zh_sozialversicherungsgericht · AB.2025.00026 · 2026-02-10 · de
Abschreibung von Beiträgen mit Korrekturen im IK, Berechnung der Altersrente nachträglich unrichtig, Neuberechnung und Rückforderung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2025.00026
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
10. Februar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1959, war der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, 
seit dem Jahr 2007 
als Selbständigerwerbender in der Branche Taxi angeschlossen (Urk. 6/96). Am 14.
 
September 2022 meldete er sich bei der Ausgleichkasse zum (Vor-)Bezug der Altersrente an (Urk. 6/124). Mit Verfügung vom 
1. März 2023 sprach ihm die Ausgleichskasse gestützt auf ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr.
 
36'750.--, einer anrechenbaren Beitragsdauer von 38 Jahren und 2 Monaten sowie in Anwendung der Rentenskala 39 (Teilrente) mit Wirkung ab 1. April 2023 eine infolge Vorbezugs um ein Jahr um Fr.
 
103.
--
 gekürzte Alters
r
ente von monatlich Fr.
 
1'406.
-- 
zu (Urk.
 
6/140). Die Berechnung erfolgte 
unter 
Anrechnung von
 
Beitragszeiten und 
Erwerbseinkommen unter anderem auch für das 
J
ahr 2017 (vgl. ACOR
-
Berechnungsblatt; Urk.
 
6/141)
,
 
wobei die entsprechenden 
persön
lichen 
Beiträge
 zu diesem Zeitpunkt erst in Rechnung gestellt 
und gemahnt 
sowie in Betreibung gesetzt worden waren (vgl. definitive Beitragsverfügung vom 7.
 
April 2021 für ein geschätztes Einkommen von Fr. 21'100.--; Urk. 6/72, Mahnung vom 17. Mai 2021, Urk. 6/79
,
 sowie Zahlungsbefehl 
des Betreibungs
amtes Dielsdorf-Nord 
vom 17. Oktober 2022, Urk. 6/128).
    
Nachdem 
im Rahmen des Betreibungsverfahrens 
kein pfändbares
 Vermögen und 
künftiges 
Einkommen 
hatte 
gepfändet werden 
können
,
 
stellte
 das Betreibungsamt Dielsdorf
-
Nord 
am 9. Oktober 2024 einen 
Verlustschein 
aus
 
(
Urk.
 
6/203
, vgl. auch Urk. 6/183 und Urk. 6/201
)
. Gestützt darauf nahm die Ausgleichskasse
 in der Folge
 die Abschreibung der Beiträge
 für das Jahr 2017
 infolge Uneinbringlichkeit vor (Urk. 6/204
 
f.)
,
 welche Korrektur sie mittels Nachtragsbuchung im 
i
ndividuellen Konto des Beschwerdeführers (IK)
 am 3
0
. Oktober 2024 vollzog (Urk. 6/205
 f.
).
 In der Folge nahm die Ausgleichskasse eine Neuberechnung der 
Altersr
ente vor. 
Am 
18.
 
November 2024 erliess sie unter Hinweis darauf, dass aufgrund von Abschreibungen im Jahr 
(für das Jahr) 
2017 die monatlichen Leis
tungen neu 
hätten 
berechnet werden müssen, 
zwei 
V
erfügungen
;
 
m
it diesen setzte sie
 die Altersrente von 
X.___
 per 1.
 
April 2023 
rückwir
kend 
neu fest und 
sprach ihm
 gestützt auf ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr.
 
36'750.
--
, einer anrechenbaren Beitragsdauer von 37 Jahre
n
 und 2 Monaten sowie in Anwendung der Skala 
38 (Teilrente) eine infolge Vorbezugs um Fr.
 
100.
--
 
gekürzte Altersrente in Höhe von monatlich Fr.
 
1'370.-
 zu; gleichzeitig forderte 
sie 
zu
 
viel ausbezahlte Rentenbetreffnisse in Höhe von insgesamt Fr.
 720.--
 zurück (Fr. 432.-- betreffend den Zeitraum 1. April 2023 
bis 
31.
 
März 2024 [Urk.
 
6/209] und Fr.
 
288.
-- 
betreffend den Zeitraum 1.
 
April 2024 bis 30.
 
November 2024 [Urk.
 
6/210]). Gegen diese Verfügungen 
erhob
 
X.___
 am 16.
 
Dezember 2024 Einsprachen (Urk.
 
6/220-221), welche die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 13.
 
Februar 2025 abwies (Urk. 2).
 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 24. März 2025 Beschwerde und beantragte sinngemäss die ersatzlose Aufhebung des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
 (Urk. 2).
    
Die Ausgleichskasse stellte mit Vernehmlassung vom 13. Mai 2025 Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was 
X.___
 mit Verfügung vom 15. Mai 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Auf den 1. Januar 2024 trat die Änderung des 
Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVG
)
 vom 17. Dezember 2021 (AHV 21) in Kraft. Nach den allgemeinen Grundsätzen des 
– materiellen - 
intertemporalen Rechts sind 
bei der Rechtsänderung in zeitlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sach
verhalts in Geltung standen. In Anwendung dieses intertemporalrechtlichen Hauptsatzes ist bei einem dauerhaften Sachverhalt, der 
 wie hier 
 teilweise vor und teilweise nach dem Inkrafttreten der neuen Gesetzgebung eingetreten ist, der Anspruch auf eine 
Alters
rente für die erste Periode nach den altrechtlichen Bestimmungen und für die zweite Periode nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 150 V 323 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_23/2025 vom 1.
 
Juli 2025 E. 3.2).
 Für den Rentenanspruch ab 1. April 2023 sind demnach 
vorliegend
 die Bestimmungen des AHVG und der
 Verordnung über die Alters- und Hinterlassen
enversicherung (
AHVV
)
 in der 
bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen
 Fassung anwendbar. 
1.2
    
Die ordentlichen Renten der AHV gelangen als Vollrenten oder Teilrenten zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Beitragsdauer vollständig ist (Art. 29 Abs. 2 
lit
. a AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre 
aufweist
 wie ihr Jahrgang (Art. 29
ter
 Abs. 1 AHVG), wobei gemäss Art. 29
ter
 Abs. 2 AHVG als Beitragsjahre Zeiten gelten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (
lit
. a), 
in welchen der Ehegatte gemäss Art. 3 Abs. 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können (
lit
. c). Nach Art. 38 AHVG entspricht die Teilrente einem Bruchteil der gemäss den Art. 34-37 AHVG 
zu ermittelnden Vollrente
 (Abs. 1). Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der versicherten Person zu denjenigen ihres Jahrganges sowie die eingetretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt (Abs. 2). Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Abstufung der Renten (Abs. 3
).
    
Nach Art.
 
29
bis
 Abs.
 
1 AHVG 
(seit 1. Januar 2024 Abs. 2 der nämlichen Bestim
mung)
 werden
 
f
ür die Rentenberechnung Beitragsjahre, Erwerbsein
kommen sowie Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1.
 
Januar nach Vollendung des 20.
 
Altersjahres und dem 31.
 
Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (
Rentenalter 
[
seit 1. Januar 2024: 
Referenzalter
]
 oder Tod) berücksichtigt
. 
Bei Erwerbstätigen werden nur die Einkommen berücksichtigt, auf denen Beiträge bezahlt wurden (Art. 29
quinquies 
Abs. 1 AHVG). 
Die Rente wird nach Massgabe des durchschnittlichen Jahres
ein
kommens berechnet, welches sich aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungs
gutschriften und den Betreuungsgutschriften zusammensetzt (Art. 29
quater
 AHVG). 
    
Die vorbezogene Altersrente wird um den versicherungsmathematischen Gegen
wert der vorbezogenen Leistung gekürzt (
Art. 40 Abs. 2 und 3 AHVG, in der bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung; seit 1. Januar 2024: 
Art. 40a Abs.
 
1 
und 2 
AHVG).
1.3
    
Ist ein Beitragspflichtiger erfolglos betrieben worden oder ist eine Betreibung offensichtlich aussichtslos und kann nicht verrechnet werden, so hat die Aus
gleichskasse die geschuldeten Beiträge als uneinbringlich abzuschreiben. Bei späterer Zahlungsfähigkeit des Beitragspflichtigen sind die abgeschriebenen Beiträge nachzufordern
 
(Art. 34c AHVV).
1.4
    
Für jede
n
 beitragspflichtige
n
 
V
ersicherte
n
 werden individuelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden (Art. 30
ter
 Abs. 1 AHVG). 
Den Selbständigerwerbenden
 wer
den
 
die Erwerbseinkommen 
soweit
 eingetragen, als für sie die Beiträge ent
richtet worden sind (
vgl. 
Art. 138 Abs. 2 AHVV). Können ausstehende Beiträge nicht verrechnet werden,
 
so sind
 
die entsprechenden Einkommen nicht zur Einkom
menssumme
 
zu
 
zählen
 
(Wegleitung über Renten [RWL] in der Eidge
nössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, 
Rz
 5
128
, in der Fassung ab 1. Januar 202
4
).
1.5
    
Nach
 
Art. 1 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit
 
Art. 53 Abs. 2
 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 
kann der Versi
cherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheent
scheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
1.6
    
Nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
2.
2.1
    
Mit Verfügung vom 
1. März 2023 
sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab
 1. April 2023
 
eine infolge Vorbezugs um ein Jahr um Fr. 103.-- gekürzte Alters
r
ente von monatlich Fr. 1'406.-- zu (Urk. 6/140), wobei die Berechnung unter Anrechnung von
 Beitragszeiten und
 Erwerbseinkommen auch für das Beitragsjahr 2017 
erfolgte 
(vgl. ACOR-Berech
nungsblatt; Urk. 6/141). 
Da
 
letztere
 
Beiträge
 
in der Folge
 
weder verrechnet
 
noch
 
vom Beschwerdeführer bezahlt noch auf dem Betreibungsweg erhältlich gemacht werden
 
konnten, schrieb die Ausgleichskasse diese
 
infolge 
Nichteinbringlichkeit
 
ab
 
(
Urk. 6/204)
. Dies führte
 
zu entsprechenden Korrekturen im
 
IK
 (Urk. 6/205)
 
sowie zur Neuberechnung der 
Altersr
ente,
 
woraus
 
sich
 
gestützt auf die neuen Berechnungsgrundlagen
, insbesondere 
wegen 
der 
um ein Jahr kürzeren Beitrags
dauer und der 
Teilrentenskala 38 statt 39,
 
ein
 
tiefer
er
 
monatlicher Rentenbetrag
 
von Fr. 
1'370.-- 
sowie
 eine
 
Rückforderung der zu
 
viel ausbezahlten Rentenbe
treffnisse
 
in Höhe von
 insgesamt
 Fr. 720.-- 
ergab
 (Urk. 6/209 f.)
.
 
Dieses Vorgehen
 
steht in Übereinstimmung mit den Vorgaben
 
des AHVG und der AHVV
 
und
 
ist nicht zu beanstanden.
2.2
    
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er für das Jahr 2017 keine Beiträge entrichtet
e
. 
Zur Begründung seiner Beschwerde macht 
er 
vielmehr
 
geltend
, es
 sei
 nicht 
sein 
Fehler
,
 sondern derjenige der Ausgleichskasse,
 dass die 
ursprüngliche 
Berechnung falsch gewesen sei
, weshalb von der Rentenkürzung und Rückfor
derung abzusehen sei
 (Urk. 
1
 S. 1)
.
 Daraus ergibt sich jedoch nichts zu seinen Gunsten.
 
Denn nicht nur übersieht er
, 
da
ss 
die Beschwerdegegnerin 
die
 Alters
rente 
bei Fehlerhaftigkeit der ursprünglichen Berechnung 
unabhängig von einem allfälligen Verschulden
 
der
 versicherten Person
 neu
 korrekt festzusetzen und allfällig zu
 
viel bezahlte 
Leistungen
 zurückzufordern hat (zu 
L
etzterem Art.
 
25 Abs. 1 Satz 1 ATSG
)
. 
Er 
verkennt 
ebenso
, dass
 
sich 
die ursprüngliche 
Renten
b
erechnung 
in erster Linie
 daher als 
falsch
 
erwies
, weil 
er
 die von ihm 
für das Jahr 2017 
geschuldeten Beiträge nicht bezahlte
 und diese
 
nach erfolgloser Betreibung infolge 
Uneinbringlichkeit 
ab
zuschreiben waren
. Soweit der
 
Beschwerdeführer
 
faktisch
 
auch
 
die Anrechnung der 
ursprünglich für das Jahr 2017 berücksichtigten 
Beitragszeiten und Erwerbseinkommen
 
trotz
 
Nichtein
bringlichkeit
 
der entsprechenden Beiträge
 verlangt,
 
übersieht er
, dass für die Rentenberechnung nur Beitragsjahre berücksichtigt werden, für welche die Beiträge geleistet wurden (Art. 29
bis
 Abs. 1 und Art. 29
ter
 Abs. 2 
lit
. a
 AHVG).
 
Ferner ist er darauf hinzuweisen
,
 dass
 
bei Selbständigerwerbenden
 
Erwerbsein
kommen 
(
nur
)
 
soweit
 im
 
IK
 
eingetragen und bei der Berechnung der Altersrente
 
berücksichtigt werden, als für sie die Beiträge effektiv entrichtet worden sind
 (
vgl.
 
Art. 138 Abs. 2 AHVV
)
. 
Ist 
jedoch 
ein Beitragspflichtiger erfolglos betrieben worden und kann nicht verrechnet werden, so hat die Ausgleichskasse
 
(Art. 34 c AHVV)
,
 
mit der Folge, dass
 
sie bei der Rentenfestsetzung nicht zu berücksichtigen sind
 (vgl. E.
 
1.
2
 hiervor)
.
 
    
Dass die
 
Neub
erechnung 
seiner Altersr
ente
 
unter anderen 
Gesichtspunkten
 
unzutreffend
 
wäre,
 
macht der
 Beschwerdeführer nicht geltend.
 
Ebenso
 
wenig 
beanstandet er
 di
e
 
Höhe
 
des jeweiligen Rückforderung
s
betrags
.
 
Nach den Grundsätzen über das Rügeprinzip (
BGE 110 V 48 E.
 
4a
) 
erübrigen
 
sich deshalb
 
Weiterungen
 dazu
.
2.3
    
D
a die der Verfügung vom 
1. März 2023 
zugrunde liegende Rentenberechnung unter 
Anrechnung
 
de
s
 
im IK 
für das Jahr 2017 
eingetragenen E
rwerbse
in
kommens 
erfolgte
, die
 entsprechenden
 persönlichen 
Beiträge
 
jedoch 
später als 
uneinbringlich
 
abzuschreiben waren
,
 
stellte
 
sic
h die Verfügung vom 1.
 
März 2023
 
nachträglich
 
als
 
zweifellos
 unrichtig
 
heraus.
 
Daher und angesichts des
 
regelmässig wiederkehrenden
 
Charakters der Altersrente
 
sowie
 
mit Blick auf den
 
zusätzlich
en 
Rückforderungsbetrag
 
von
 insgesamt
 Fr.
 720.-- 
war die
 
Leistungs
korrektur 
alsdann 
auch von erheblicher
 
Bedeutung
 
(vgl. zum Ganzen SK ATSG-Kieser,
 5. Auflage, 
Art. 53 N 6
2
 f.), womit auch
 
der erforderliche 
Rückkommens
titel
 
der Wiedererwägung
 
gegeben war
 
(
Art. 53 Abs. 2 ATSG, vgl. 
E. 1.5 hiervor).
 
D
ie zu
 
viel ausbezahlten Rentenbetreffnisse
 wurden
 
alsdann unrechtmässig bezogen,
 
weshalb
 
sie zurückzuerstatten
 sind
 (
Art. 25 Abs. 1 Satz 1; 
vgl. 
E. 1.6
 hiervor
).
2.4
    
Nach dem Gesagten erweist sich 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann