zh_sozialversicherungsgericht · KV.2021.00075 · 2022-04-01 · de
Ausländische Versicherung (HUK) nicht gleichwertig zur OKP; keine Befreiung gestützt auf Art. 2 Abs. 4 KVV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2021.00075
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
1
1. 
April 2022
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
Stampfenbachstrasse
 30, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
9
6 und Staatsangehörige der Bundes
republik Deutschland, ist bei der HUK-Coburg Krankenversicherung AG (Deutsch
land, nachfolgend: HUK) krankenversichert (
Urk. 
6/7/3). Sie verfügt über eine 
(
bis am 
1. 
September 2021 gültige
)
 Aufenthaltsbewilligung B zwecks Ausbildung (Erwerbstätigkeit bis 15 Std./Woche, 
Urk. 
6/7/1)
 und ist seit dem 
1. 
August 2020 an d
er Hochschule Y.___
 immatrikuliert (
Urk. 
6/10/2).
    
Am 1
6. 
Oktober 2020 leiteten die Städtischen Gesundheitsdienste der Stadt Zürich die ihnen von 
X.___
 eingereichten Unterlagen als Gesuch um Prüfung der Befreiung von der Krankenversicherungspflicht an die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich (nachfolgend: Gesundheitsdirektion) weiter (
Urk. 
6/1). 
Mit Schreiben vom 1
6. 
Dezember 2020 forderte die Gesund
heitsdirektion 
X.___
 auf, das Bestätigungsformular A vom ausländischen Krankenversicherer ausfüllen sowie unterzeichnen zu lassen und einzureichen (
Urk. 
6/3, 5).
 Mit Verfügung vom 2
9. 
Januar 2021 lehnte die Gesundheitsdirektion mangels gleichwertiger Versicherungsdeckung das Gesuch um Befreiung vom 
V
ersicherungsobligatorium
 nach K
V
G
 ab und verpflichtete 
X.___
,
 innerhalb von 30 Tagen bei einer anerkannten schweizerischen Krankenversicherung eine Krankenpflegeversicherung (Grund
versicherung) abzuschliessen und der Wohngemeinde den Versicherungs
nachweis zukommen zu lassen (
Urk. 
6/11).
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
0. 
Februar 2021 Einsprache und stellte ein neu ausgefülltes Formular A in Aussicht (
Urk. 
5/14). Am 2
7. 
Februar 2021 reichte sie zusammen mit einer Bestätigung ihrer Mutter, wonach diese für allfällige nicht gedeckte Gesundheitskosten bürge (
Urk. 
6/16/2), ein weiteres Schreiben der HUK ein (
Urk. 
6/15, 16/1). Nachdem sie von der Gesundheits
direktion erneut aufgefordert worden war, das Formular A ohne Einschränkungen von der privaten Versicherung unterzeichnen 
zu lassen 
und einzureichen (
Urk. 
6/17), 
X.___
 indessen einzig auf die bereits eingereichten Unterlagen verwies (
Urk. 
6/18), wies die Gesundheitsdirektion die Einsprache von 
X.___
 mit En
t
schei
d vom 2
0. 
Oktober 2021 ab (Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
3. 
November 2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des Entscheids und die Befreiung von der Krankenversicherungspflicht (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Januar 2022 schloss die Gesundheitsdirektion auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1
2. 
Ja
nuar 2022 angezeigt wurde (Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige und lebt seit September 2019 als Studentin in der Schweiz (
Urk. 
6/7/1). Der 
vorliegende 
Streit betrifft eine sozialversicherungsrechtliche Frage. Zu prüfen ist deshalb zunächst, ob ein Sach
verhalt vorliegt, der vom Personenfreizügigkeitsabkommen (Abkommen vom 2
1. 
Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit [FZA; SR 0.142.112.681]) erfasst ist.
1.2
    
Nach 
Art. 
1 
Abs. 
1 des auf der Grundlage des 
Art. 
8 des FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (
Art. 
15 FZA) Anhangs II («
Koordinierung der 
Systeme der sozialen Sicherheit»
) des FZA in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Ver
ordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2
9. 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (kurz: VO 883/2004
; SR 0.831.109.268.1
) und die Verordnung (EG) Nr. 987/2009 (kurz: VO 987/2009
; 
SR 0.831.109.268.11
) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1
6. 
September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der VO 883/2004 oder gleichwertige Vorschriften an
.
1.3
1.3.1
    
Die beiden genannten gemeinschaftsrechtlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 
31. 
März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II des Abkommens über die Koordinie
rung der Systeme der sozialen Sicherheit per 
1. 
April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_45
5/2011 vom 
4. 
Mai 2012 E. 2.1) 
beziehungsweise mit Beschluss Nr. 1/2014
 des Gemischten Ausschusses
 zur Änderung
 
von Anhang
 II 
dieses
 Abkommens über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
 vom 
28. November 2014 (AS 2015 333 345) abgeändert worden
 
und 
in zeitlicher Hinsicht auf den vorliegenden Fall anwendbar
 (vgl. auch BGE 144 V 127 E. 4.1-4.2
 mit weiteren Hinweisen
).
1.3.2
    
In persönlicher Hinsicht sind das FZA 
beziehungsweise die darin als anwendbar erklärte 
VO 
883/2004 anwendbar, da die Beschwerdeführerin Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland (
Urk. 
6/2/3, 6/6
) und damit Staatsangehörige eines Mitgliedstaates ist, für welche die Rechtsvorschriften eines oder mehrerer 
Mitgliedstaaten gelten (
Art. 
1 FZA, 
Art. 
2 
Abs. 
1 VO 883/2004
, Stand 
1. 
Januar 2015
).
1.3.3
    
In sachlicher Hinsicht sind das FZA 
und die
 
VO 883/2004
 
ebenfalls anwendbar, da Leistungen bei Krankheit 
im Sinne von 
Art. 
3
 
Abs. 
1 
lit
. a der Verordnung 
VO 883/2004
 
zur Diskussion stehen.
2.
2.1
    
Gestützt auf das FZA beziehungsweise die VO 883/2004 ist das anwendbare Landesrecht festzulegen.
2.2
    
Der Titel II der VO 883/2004
 umfasst unter der Überschrift «
Bestimmung der a
n
zuwendenden Rechtsvorschriften»
 die 
Art. 
11-1
6. 
Gemäss 
Art. 
11 Abs. 1 VO 883/2004 unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvor
schriften nur eines Mitgliedstaats. Vorbehaltlich der in den 
Art. 
12-16 VO 883/2004 geregelten Konstellationen, welche auf die Beschwerdeführerin nicht zutreffen, bestimmt sich das anwendbare Recht nach 
Art. 
11 Abs. 3 
lit
. a-e VO 883/200
4. 
Die Beschwerdeführerin ist gestützt auf ihre Aufenthaltsbewilligung B ermächtigt, bis 15 Stunden wöchentlich einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz nachzugehen (
Urk. 
6/7/1). Damit gelangt 
Art. 
11 Abs. 3 
lit
. 
a
 VO 883/2004 zur Anwendung
, wonach diese 
Person
 
den Rechtsvorschriften des 
Mitgliedstaates 
unterliegt
, in welchem sie eine Erwerbstätigkeit ausübt
. 
Für Personen, die nicht unter Buchstaben a bis d fallen, kommt die Auffangregelung in 
Art. 
11 
Abs. 
3 
lit
. 
e zur A
nwendung; danach unterliegen 
diese Personen den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaates.
    
In 
Art. 
1 
lit
. j der VO 883/2004 wird der Begriff des Wohnortes als Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes einer Person definiert, wogegen nach 
Art. 
1 
lit
. k VO 883/2004 unter dem Begriff des Aufenth
altes der vorübergehende Aufent
halt zu verstehen ist.
2.3
    
Der Wohnsitz der Beschwerdeführerin im Sinne von 
Art. 
23 Abs. 1 des Zivilge
setzbuches (ZGB; in der Fassung vom 
1. 
Januar 2022) befindet sich 
klarerweise
 in der Schweiz
 (Urk. 1, Urk. 2 S. 2). Die 
Beschwerdeführer
in ist als ausländische Studentin mit der Absicht in die Schweiz gekommen, hier bis zum Abschluss ihres Studiums zu verweilen (vgl. 
Urk. 
6/10/2 und 6/20), wobei von vornherein klar war, dass ihr Aufenthalt die Mindestdauer von einem Jahr übersteigen werde (vgl. Bucher, Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 
3. 
Auflage, Bern 1976, 
Art. 
23 N 22 f.; 
Staehelin
, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 
6. 
Auflage, Basel 2018, 
Art. 
23 N 7). Damit steht 
fest, dass sich ihr Wohnort im Sinne von 
Art. 
1 
lit
. j VO 883/2004 in der Schweiz befindet, und auch aufgrund der Regelung in 
Art. 
11 Abs. 3 
lit
. e VO 883/2004 die Rechtsvorschriften der Schweiz auf die strittige Frage anzuwenden sind.
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin der Krankenversicherungs
pflicht untersteht.
3.2
3.2.1
    
Art. 
3 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) schreibt vor, dass sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der 
Wohnsitznahme
 oder der Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungsweise ihrer gesetzlichen Vertreterin versichern lassen muss
. Ebenso besteht eine Versicherungspflicht für 
Personen mit einer Kurzaufenthalts- oder einer Aufenthaltsbewilligung nach dem Freizügigkeitsabkommen oder dem EFTA-Abkommen, die mindestens drei M
onate gültig ist
 
(
Art. 
1 
Abs. 
2 
lit
. f der Verordnung über die Kranken
versicherung, KVV). G
emäss 
Art. 
4 
KVG
 kann
 unter den Versicherern
, die eine Bewilligung zur Durchführung der sozialen Krankenversicherung haben, 
frei 
gewählt werden
.
3.2.2
    
Art. 
3 
Abs. 
2 KVG ermächtigt den Bundesrat, Ausnahmen von der Versicherungs
pflicht vorzusehen. In 
Art. 
2 
Abs. 
1 KVV und in 
Art. 
6 
Abs. 
1 KVV hat er gestützt darauf die Personenkategorien aufgezählt, die von vornherein vom 
Versicherungsobligatorium
 ausgenommen sind. Es handelt sich um die aktiven und pensionierten Bundesbediensteten, die der Militärversicherung unterstellt sind (
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. a KVV), um Personen, die sich ausschliesslich zur ärztlichen Behandlung oder zur Kur in der Schweiz aufhalten (
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. b KVV), und um gewisse Personen mit Vorrechten nach internationalem Recht (
Art. 
6 
Abs. 
1 KVV). Ausserdem sind in 
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. c-g KVV insbesondere diejenigen Personenkategorien aufgezählt, die aufgrund der oben zitierten Kollisionsnormen 
des Freizügigkeitsabkommens
 gar nicht den schweizerischen Rechtsvorschriften unterstehen. Sodann ist in 
Art. 
2 
Abs. 
2-8 KVV die Möglichkeit für verschiedene Personenkategorien geregelt, auf Gesuch hin vom 
Versicherungsobligatorium
 be
freit zu werden. 
So können nach 
Art. 
2 Abs. 4 KVV diejenigen Personen ein Gesuch um Befreiung von der Versicherungspflicht stellen, die sich im Rahmen einer Aus- oder Weiterbildung in der Schweiz aufhalten, wie namentlich Studierende, Schüler und Schülerinnen, Praktikanten und Praktikantinnen sowie 
Stagiaires
, sofern sie während der gesamten Geltungsdauer der Befreiung für 
Behandlungen in der Schweiz über einen gleichwertigen Versicherungsschutz verfügen.
3.3
3.3.1
    
Die Beschwerdeführerin untersteht aufgrund ihres Wohnsitzes in der Schweiz und ihrer (allfällig) ausgeübten Erwerbstätigkeit (vgl. vorstehend E. 2.2 und 2.3) daher grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Schweiz (E. 3.
2
). Umstritten ist, ob sie vom 
Versicherungsobligatorium
 auszunehmen ist (
Urk. 
1, 
Urk. 
2).
3.3.2
    
Die Gesundheitsdirektion begründete ihren Entscheid, die Beschwerdeführerin nicht vom 
Krankenversicherungsobligatorium
 auszunehmen, damit, dass sie als Studierende zwar gemäss 
Art. 
2 Abs. 4 KVV von der Versicherungspflicht befreit werden könnte, wenn sie für Behandlungen in der Schweiz über einen der Grund
versicherung nach KVG gleichwertigen Versicherungsschutz verfüge. Die Gesuchstellerin habe aber den Nachweis dafür, dass der bestehende Versicherungsschutz gleichwertig sei, nicht erbracht. Zwar sei das hierfür bestimmte Bestätigungsformular A der Gesundheitsdirektion durch die Versicherung am 1
5. 
Januar 2021 unterzeichnet und nachträglich ein Bestätigungsschreiben vom 2
3. 
Februar 2021 eingereicht worden. In diesem Schreiben halte die Versicherung fest, die Leistungen des KVG uneingeschränkt anzuerkennen und zu erstatten, halte aber gleichzeitig an den Aussagen zu ein
geschränkten oder ausgeschlossenen Leistungen gemäss Angaben im Formular A fest. Dort habe die Versicherung explizit Leistungen für auf Vorsatz beruhende Krankheiten, Entziehungsmassnahmen sowie Pflegeleistungen im Sinne von Pflegebedürftigkeit in ambulanter oder stationärer Pflege ausgeschlossen.
 An
gesichts dieser Einschränkungen erweise sich die ausländische Kranken
versicherung gegenüber der Grundversicherung nach KVG somit nicht als gleich
wertig, weshalb die Gesuchstellerin mangels gleichwertige
n
 Versicherungs
schutz
es
 nicht vom 
Versicherungsobligatorium
 befreit werden könne
 (
Urk. 
2, 5).
    
Dem hielt die Beschwerdeführerin entgegen, ihre in Deutschland abgeschlossene Versicherung habe bestätigt, die Leistungen gemäss KVG uneingeschränkt anzu
erkennen und zu erstatten. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Kosten im Zusammenhang mit einer auf Vorsatz beruhenden Krankheit oder Entziehungs
massnahmen anfallen würden, bürge ihre Mutter (
Urk. 
1).
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, ein wie von der Beschwerdegegnerin als Alternativvariante bezeichnetes Vorgehen (
Urk. 
6/8) gewählt zu haben oder einer der übrigen Personengruppen anzugehören, die nach 
Art. 
2 
Abs. 
2-8 KVV auf Gesuch hin vom 
Versicherungsobligatorium
 befreit werden können (
Urk. 
1). Da
mit kommt als Befreiungstatbestand einzig 
Art. 
2 
Abs. 
4 in Frage, wonach Personen, die sich im Rahmen einer Aus- oder Weiterbildung in der Schweiz auf
halten, auf Gesuch hin von der Versicherungspflicht befreit werden können, so
fern sie über einen gleichwertigen Vers
icherungsschutz verfügen (E. 3.2
.2).
4.2
    
Auf dem einschlägigen Formular A verneinte die HUK am 1
5. 
Januar 2021 die Frage, ob die Leistungen gemäss 
Art. 
25 bis 
Art. 
31 KVG ausdrücklich und uneingeschränkt anerkannt und die Kosten der entstandenen Leistungen voll erstattet würden. Ergänzend verwies sie hierzu auf ihr gleichentags verfasstes Schreiben. Die weitere Frage, ob die Kosten für medizinische Behandlungen in 
der Schweiz nach schweizerischen
 Tarif
en
 und nicht nach denjenigen des (bis
herigen) Wohnstaates übernommen 
würden, verneinte sie ebenfalls, 
erklärte 
aber 
zusätzlich, die Leistungen würden nach den ortsüblichen Sätzen generell aner
kannt und abgerechnet (
Urk. 
6/10/1 S. 3).
 Bereits aus diesen Erklärungen ergibt sich ohne Weiteres, dass die Beschwerdeführerin nicht über einen gleichwertigen Versicherungsschutz bei der HUK verfügt. 
Nichts 
anderes
 ergibt sich - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - aus dem Schreiben der HUK vom 1
5. 
Januar 2021 (
Urk. 
6/7/3), werden darin doch ausdrücklich diejenigen Positionen aufgelistet, welche von 
Art. 
25 bis 31 KVG abweichen. Dabei fällt ins
besondere ins Gewicht, dass die Leistungen
 der HUK 
im Pflegefall 
in Abhängig
keit der Pflegestufen 1-5 null bis maximal 901 Euro im Monat 
betragen
 (
Urk. 
6/7/3 S. 1)
, wodurch die im schweizerischen 
Obligatorium
 vorgesehenen Pflegeleistungen (
Art. 
7
 der Krankenpflege-Leistungsverordnung,
 KLV), welche nicht nur Leistungen der Akut- und Übergangspflege sondern auch solche der Langzeitpflege umfassen, 
nicht annähernd
 
ge
deckt werden (vgl. zu den Kosten 
Art. 
25a 
Abs. 
5 KVG und 
Art. 
7a KLV
; 
Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_8/2017 vom 2
0. 
Juni 2017 E. 4.3
 und 9C_447/2017 vom 2
0. 
September 2017 E. 4.3
).
 Ferner ist auf eine 
gewichtige
 Lücke der Versicherung bei der HUK zu schliessen, 
da
 Leistungen für Entziehungsmassnahmen nicht 
gedeckt sind (Urk. 
6/10/1 S. 3
; vgl.
 
Gebhard 
Eugster
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum KVG, Zürich 2018, 
Art. 
3 
Ziff. 
19
). Angesichts dieser erheblichen Leistungsaus
s
chlüsse kann offenbleiben, ob 
der Deckungsausschluss für auf Vorsatz beruhende K
rankheiten (vgl. 
Urk. 
6/10/1 S. 
3)
 als
 von
 untergeordneter
 Natur zu betrachten wäre (vgl.
 
 
Eugster
, 
a.o.O
, 
Ziff. 
21).
 Jedenfalls liessen sich auch 
diesfalls
 die 
genannten 
Defizite durch höhere Leistungen der HUK in anderen Positionen 
(beispielsweise zahnärztliche Behandlungen
, vgl. 
Urk. 
6/16/1
) 
nicht ausgleichen.
4.3
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Versicherungsschutz, welcher die HUK der Beschwerdeführerin während ihres Aufenthalts in der Schweiz bietet, demjenigen des KVG und der KVV nicht gleichwertig ist, weshalb eine Befreiung gestützt auf 
Art. 
2 
Abs. 
4 KVV nicht in Betracht kommt.
    
Nichts zu ändern vermag hieran das Schreiben der Mutter der Beschwerde
führerin, wonach 
diese
, sollte der unwahrscheinliche
 Fall einer auf Vorsatz beruhenden Krankheit, 
von 
Entziehungsmassnahmen etc. 
eintreten, für 
sämtliche 
diesbezüglichen
 Kosten 
bürge und sie 
übernehme 
(
Urk. 
3/1). 
Zum einen
 vermag nur ein gleichwertiger Versicherungsschutz den gesetzlichen Anforderungen zu genügen, zum andern besteht wie dargelegt 
insbesondere
 bezüglich der Pflege
leistungen eine 
gewichtige
 Deckungslücke.
 Folglich würde
n
 der Beschwerde
führerin - auch wegen des fehlenden Tarifschutzes (vgl. 
Art. 
44 KVG) - bei Be
handlungen, die über die HUK abgerechnet würden, erheblich höhere Restkosten verbleiben, als wenn sie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach KVG versichert wäre.
    
Unerheblich bleibt 
schliesslich
, 
ob
 eine gegenteilige Praxis in anderen Kantonen besteht (BGE 134 V 34), zumal 
das 
Krankenversicherungsobligatorium
 eingeführt worden ist, um die Solidarität zwischen Gesunden und Kranken zu gewährleisten und gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung Ausnahmen von der Versicherungspflicht in A
nbetracht dieser gesetzgeber
ischen Absicht in den Bundesvorschriften eng zu umschreiben 
sind
 (BGE 132 V 313 E. 8)
. Eine Grund
lage für die Befreiung der Beschwerdeführerin von der Versicherungspflicht be
steht nach dem Gesagten nicht.
5.
    
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen und untersteht die Beschwerdeführerin 
ab
 September 2020 (vgl. 
auch 
Urk. 
5) der schweizerischen Krankenversicherungspflicht.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelMuraro