zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00011 · 2024-09-12 · de
Infolge Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle keine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00011
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
12. September 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftplicht- und Versicherungsrecht
Rechtsanwältin Nicole Gysi
Postfach 2577, 8401 Winterthur
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1972
 
geborene 
X.___
 
war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 
vom
 1.
 
September 2021 bis 3
1. 
März 2022
 
als Mitarbeiter Montage/Stellvertreter des Teamleiters Montage bei der 
Y.___ AG
 
angestellt (
Urk. 
6/35 ff., 
Urk. 
6/58
, 
vgl. auch 
Urk. 
7/296
). Am 1
8. 
September 2022
 meldete 
er
 sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszen
trum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeits
vermittlung 
an 
(Urk. 6/73
) und beantragte am 
2
6. 
September 2022
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
2
8. 
September 2022
 (Urk. 
6/57 ff
.).
 
Seit dem 
1. 
Mai 2023 arbeitete der Versicherte i
m Sinne eines Zwischenverdienstes 
als Mitarbeiter Produktion und Tönung im Vollzeitpensum bei der 
A.___ AG
 (Urk.
 
7/169 f.
, 
Urk. 
7/49
). Diese Stelle kündigte er am 5.
 
Mai 2023 während der Probezeit und nannte dafür gesundheitliche Gründe (
Urk. 
7/182). 
Mit Verfügung vom 
13.
 
Juli 2023 stellte die Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich (ALK) den Versicherten infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 13. Mai 2023 für 16 Tage in der Anspruchsberechtigung ein
 
(
Urk. 
7/105 ff.). 
Die vo
m
 Versicherten am 
3
0. 
Juli 2023
 dagegen 
erhobene Einsprache (Urk. 
7/84
 f.
)
 wies die 
ALK
 mit 
E
inspracheentscheid
 vom 
6. 
Dezember 2023
 ab
 
(Urk. 2)
.
 Zwischenzeitlich wurde der Versicherte per 
3. 
September 2023 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (
Urk. 
7/38).
2.
    
G
egen 
den 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
Dezember 2023 
erhob 
X.___
 am 1
9. 
Januar 2024 Beschwerde und beantrag
t
e, es sei in Aufhebung des angefoch
tenen Entscheids von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen; eventualiter seien die Einstelltage zu reduzieren (
Urk. 
1
 S. 2
). Mit Beschwerdean
twort vom 16. Februar 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer 
am 2
9. 
Februar 2024 
zur Kennt
nis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 ist die versicherte Per
son in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschul
den arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst 
verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus auf
gelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 
AVIV).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage der Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen. Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztli
ches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszuge
hen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2, 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). 
Rechtsprechungsgemäss
 kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens unterschritten werden, wenn es die besonderen Umstände des Einzelfalls rechtfertigen. Vorausgesetzt ist dabei ein entschuldbarer Grund, der - ohne zur Unzumutbarkeit zu führen - das Verschulden als lediglich mittelschwer oder leicht erscheinen lässt. Dieser kann die subjektive Situation der betroffenen Person (etwa gesundheitliche Probleme, familiäre Situation, Religi
onszugehörigkeit) oder eine objektive Gegebenheit (z.B. die Befristung der Stelle) beschlagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_24/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 125 E. 3.5).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdefüh
rer habe die seit 
1. 
Mai 2023 als «
M
itarbeiter Produktion und Tönung» innege
habte Stelle bei der 
A.___ AG
 unter Einhaltung der siebentägigen Kündigungsfrist während der Probezeit per 1
2. 
Mai 
2023 
aufgelöst
. Im Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsvertrages sei ihm unbestrittenermassen keine nachfolgende Stelle 
zugesichert gewesen. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheit
lichen Einschränkungen hätten schwerwiegend gewesen sein müssen, um auch ein überbrückendes Verbleiben bis zum Finden einer neuen Stelle als unzumutbar erscheinen zu lassen. Aktenkundig sei ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis für ste
hende/sitzende Tätigkeiten für den Zeitraum vom 
5. 
bis 3
1. 
Mai 2023; eine sit
zende Tätigkeit sei ihm jedoch zu 100
 %
 möglich gewesen. 
Dr. 
B.___
 habe am 2
3. 
August 2023 bestätigt, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen habe kündigen müssen. 
Aus
 dem Untersu
chungsbericht von Prof. 
Dr. 
med. 
C.___
 vom 
1. 
Februar 2023 
gehe ebenfalls 
hervor, dass der Beschwerdeführer für eine 
stehend/gehende Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig, für eine 
sitzende Tätigkeit 
jedoch 
zu 100
 %
 arbeitsfähig sei. Als
dann habe die Arbeitgeberin ausgeführt, dass es dem Beschwerdeführer vor Abschluss des Arbeitsvertrages bewusst gewesen sei, dass es sich bei der Arbeits
stelle um eine rein stehende Tätigkeit gehandelt habe. Ausserdem habe der Beschwerdeführer 
ein Probearbeiten
 absolviert
, wobei ihm nach eigenen Angaben bewusst geworden sei, dass es sich um eine stehende Tätigkeit handle. Aus dem Umstand, dass ein Förderband für das Heben der Farbbehälter geplant gewesen sei, könne der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Insbesondere sei der Zeitpunkt für die Einführung des Förderbandes noch nicht bekannt gewe
sen und wäre die Arbeitsstelle des Beschwerdeführers dadurch möglicherweise ganz weggefallen. 
Demnach
 habe der Beschwerdeführer den Arbeitsvertrag unterschrieben, obwohl er gewusst habe, dass ihm die Arbeit körperlich nicht möglich sei. Anzumerken sei auch, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
4. 
August 2023 als «Mitarbeiter Produktion» in der Abteilung Logistik und Pro
duktion für die 
D.___
 AG arbeite und damit in der gleichen Funktion wie für die 
A.___ AG
. 
D
er Beschwerdeführer 
habe 
das Arbeitsverhältnis 
mit der 
A.___ AG
 
aufgelöst, obwohl i
h
m bewusst gewesen sei, dass ihm das Arbeitsverhältnis unzumutbar gewesen sei. Damit habe er seine Arbeitslosigkeit selbst verschuldet. 
Die 
verfügte Einstelldauer von 16 Tagen
 
sei angemessen
; als verschuldensmin
dernde Umstände seien die Auflösung des Arbeitsverhältnisses während der Pro
bezeit und die gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdeführers berücksich
tigt worden (
Urk. 
2). 
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, er habe die Stelle bei der 
A.___ AG
 aus der bestehenden Arbeitslosigkeit heraus angetreten und hierfür keine beste
hende Arbeitsstelle aufgegeben. Obwohl er sich seiner gesundheitlichen Beschwerden bewusst gewesen sei, habe er es nicht unversucht lassen wollen, diese Stelle anzutreten und es zu versuchen. Aufgrund des Probeeinsatzes sei ihm bekannt gewesen, dass bei dieser Arbeitgeberin eine Erleichterung der Arbeits
schritte durch den Einsatz eines Roboters in Zukunft geplant gewesen sei. Folge dessen habe er gehofft, dass er die Arbeit dennoch erfüllen könne und sich even
tuell die Möglichkeit für eine leichtere Arbeit ergeben könnte. Die Arbeitgeberin sei über die gesundheitlichen 
Probleme informiert gewesen und habe gleichwohl am Stellenantritt festgehalten. Mithin habe auch sie ein gewisses Potential für ein mögliches Gelingen gesehen. Es könne dem Beschwerdeführer somit nicht ange
lastet werden, dass er diese kleine Chance einer Anstellung genutzt habe. Ferner sei ausgewiesen, dass es sich bei der besagten Stelle um eine rein stehende Tätig
keit gehandelt habe. Mithin sei diese Stelle bereits zum Zeitpunkt des Stellenan
tritts unzumutbar gewesen. Die Unzumutbarkeit sei 
damit 
auch im Zeitpunkt der Kündigung zu bejahen. Die Unzumutbarkeit einer stehenden Tätigkeit werde auch ärztlicherseits bestätigt. Es habe dem Beschwerdeführer folglich nicht zugemutet werden können, bis zum Erhalt einer Anschlussstelle dort zu verbleiben. Der Beschwerdeführer habe im Sinne der Schadensminderung versucht, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen. Die am 1
4. 
August 2023 angetretene Stelle s
e
i nicht vergleichbar. Insbesondere entfalle dort das Heben von schweren Farbei
mern. Ausserdem könne zumindest ein Teil der Arbeiten sitzend ausgeführt wer
den. Zusammenfassend sei der Verbleib an der gekündigten Stelle unzumutbar gewesen und es liege kein Selbstverschulden vor. Von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei damit abzusehen (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Fest steht und
 unbestritten
 ist
, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis mit der 
A.___ AG
 
am 
5. 
Mai 2023 
unter Einhaltung der siebentätigen Kündigungsfrist während der Probezeit
 
per 1
2. 
Mai 2023 
gekündigt hat
, 
ohne dass ihm eine andere Stelle zugesichert war
 (
Urk. 
1, 
Urk. 
7/112, 
Urk. 
7/182
). 
    
Damit hat er seine Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG in Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 
lit
. b AVIV selbst verschuldet
, sofern 
das Verblei
ben an der Arbeitsstelle nicht
 als unzumutbar zu qualifizieren ist
. 
3.2
    
Im Fragebogen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer 
führte 
d
er Beschwerdeführer 
am 2
9. 
Juni 2023
 
aus,
 die Kündigung sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die ausschliesslich stehende Tätigkeit habe eine zu starke Belastung des linken Beins erfordert. Er habe die Stelle in der Hoff
nung
 
angetreten
, es könnte irgendwie gehen. Gleich zu Beginn habe sich indes gezeigt, dass die Belastung zu gross gewesen sei. Hätte er gekonnt, wäre er sehr gerne bei dieser Arbeitgeberin geblieben (
Urk. 
7/112).
3.3
    
Im Schreiben vom 
2. 
November 2023
 
teilte
 die 
A.___ AG
 
der Beschwerdegegnerin auf entsprechende
 Rückfragen (
Urk. 
7/
36
) 
mit, der Beschwerdeführer habe sie (die Arbeitgeberin) im Vorfeld über die bestehenden Gesundheitsprobleme informiert. Bei der angetretenen Arbeitsstelle habe es sich um eine rein stehende Tätigkeit gehandelt; eine sitzende Durchführung sei nicht möglich gewesen. Der Beschwer
deführer habe dies gewusst. Zudem habe er 
ein Probearbeiten
 absolviert. Die Option für eine andere, körperlich weniger belastende Tätigkeit habe es nicht gegeben (
Urk. 
7/3
2
).
 
    
Dazu nahm der Beschwerdeführer am 1
7. 
November 2023 wie folgt Stellung: Durch das Probearbeiten (1/2 Tag) sei ihm bewusst gewesen, dass es sich um eine stehende Tätigkeit handle. Der Einsatz eines Förderbandes für das Transportieren der Farbbehälter sei indessen in Planung gewesen, wenn auch mit zeitlich unbe
kannter Umsetzung. So habe er die Hoffnung gehabt, dass mit der Zeit gewisse Arbeitsvorgänge durch den Roboter abgelöst würden. Weiter habe er gehofft, zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der Unternehmung eine körperlich weniger belastende Tätigkeit übernehmen zu können. Manchmal würden sich solche Gelegenheiten erst bieten, wenn man erst mal im Unternehmen sei. Relevant sei auch, dass er für die Stelle bei der 
A.___ AG
 nicht leichtsinnig ein bestehendes Arbeitsverhältnis gekündigt habe. Vielmehr habe er mit dem Stellenantritt ver
sucht, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen. Was eigentlich gut gemeint war, werde ihm nunmehr zur Last gelegt (
Urk. 
7/27).
4.
    
Den Akten zufolge bestand beim Beschwerdeführer 
ein Status nach multiplen Fussoperationen beidseits, eine Spitzfussbildung links (20
 %
) und
 Hypotrophie des linken Beins 
sowie 
eine 
ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit für gehende und stehende Tätigkeiten 
für den Zeitraum vom 
5. 
bis 3
1. 
Mai 2023 
(
vgl. Unter
suchungsbericht von Prof. 
Dr. 
med., 
Dr. 
scient
. 
m
ed. 
C.___
, Facharzt FMH für Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
 vom 
1. 
Februar 2023, 
Urk. 
7/206 f.
; 
Arbeitsunfähigkeitszeugnis 
von 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, vom 
5. 
Mai 2023, 
Urk. 
7/181
)
. 
Damit bestand 
für
 die rein stehende/gehende Tätigkeit bei der 
A.___ AG
 eine arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit. Zudem bestätigte 
Dr. 
B.___
 am 2
3. 
August 2023, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis bei der 
A.___ AG
 aus gesundheitlichen Gründen auflösen musste (
Urk. 
7/42). 
Gegenteiliges behauptet auch die Beschwerdegegnerin nicht. 
Dazu passend
 erwog sie
 
denn auch
, es sei unklar, wie der Beschwerdeführer seine Arbeit trotz seiner gesundheitlichen Beschwerden hätte erbringen können (
Urk. 
2 S. 4).
 
Mithin war ein
 Verbleiben an seiner Arbeitsstelle bei der 
A.___ AG
 
im Zeitpunkt der Kündigung 
für den Beschwerde
führer unzumutbar
. 
Daran ändert auch nichts, wenn die Stelle 
bereits 
von vorn
herein ungeeignet resp. unzumutbar 
gewesen sein mag
 und der Beschwerdeführer dies wusste resp. aufgrund des Probearbeitens hätte wissen müssen
. 
Was die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer letztendlich zur Last legen will, wenn sie ausführt, er habe das Arbeitsverhältnis «von sich aus aufgelöst, obwohl ihm bewusst gewesen sei, dass ihm das Arbeitsverhältnis unzumutbar gewesen sei» (vgl. 
Urk. 
2 S. 5) kann zudem nicht nachvollzogen werden. 
Eine gesetzliche Grundlage für die Sanktionierung eines Stellenantritts 
bei bestehender Arbeitslo
sigkeit 
trotz arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit besteht 
jedenfalls 
nicht. 
    
Es ist somit festzuhalten, dass die Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers nicht als selbstverschuldet im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG zu betrachten ist.
5.
    
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer daher zu Unrecht für die Dauer von 
16
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weshalb die Beschwerde 
gutzuheissen
 und der angefochtene Entscheid ersatzlos aufzuheben ist.
5.2
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nen
nen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 
GSVGer
 sowie 
§ 
7 
GebV
 
SVGer
).
    
In Beachtung dieser Grundsätze ist die Prozessentschädigung ermessensweise auf 
Fr. 
800.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der unterlie
genden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 
6. 
Dezember 2023 ersatzlos aufgehoben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer 
eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
800.--
 (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen
.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger