zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00116 · 2016-03-10 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtens. Keine Unzumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen ausgewiesen. Schwierige Situation am Arbeitsplatz wirkt verschuldensmindernd.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00116
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil 
vom 
10. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966,
 war zuletzt sei
t
 April
 2007 bei der 
Y.___
 
als kaufmännische Sachbearbeiterin 
angestellt. Am 2
7. 
November 2014 kündigte die Versicherte das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der ordent
lichen Kündigungsfrist auf den 3
1. 
Januar 2015 (
Urk. 
7/
28 
Ziff. 
2-3 und 
Ziff. 
10,
 
Urk. 
7/30, 
Urk. 
7/32
).
    
Am 2. Februar 2015 meldete sie sich
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszent
rum (RAV) 
O.___
 zur Arbeitsvermittlung
 
an 
und beantragte
 Arbeitslosenent
schädigu
ng ab demselben Datum (
Urk. 
7/
33
 
Ziff. 
2 
und 
Urk. 
7/
34
, 
Urk. 
7/39
). 
    
Mit Verfügung vom 2
. 
März 2015 (Urk. 7/
23
) stellte
 die 
Unia 
Arbeitslosenkasse 
die Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 32 Tage ab 
1. 
Febru
ar
 2015
 in der Anspruchsberechtigung ein. 
    
Die dagegen von der Versicherten am 
5. 
März 2015 erhobene Einsprache
 
(
Urk. 
7/
19
)
 hiess
 die Unia 
Arbeitslosenkasse 
mit Einspracheentscheid 
vom 27
. 
Apri
l 2015
 teilweise
 gut, indem sie die Versicherte
 
für die Dauer v
on 24
 
Tagen ab 
1. 
Februar 2015 in der Anspruchsberechtigung einstellte
 (
Urk. 
7/
6
 = 
Urk. 2)
.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
9. 
Mai 2015 Beschwerde gegen den Einspracheent
scheid vom 2
7. 
April
 2015 (
Urk. 
2) und beantragte sinng
emäss, es sei
 die Schwere ihres Verschuldens und damit die Anzahl der verfügten Einstelltage zu überprüfen (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
Juni 2015 beantragte die Unia Arbeitslosenkasse
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Be
schwerdeführerin am 
9. 
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 lit.
 
a 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
lo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eige
nes Ver
schulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst 
ver
schuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine 
andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte
 (
Art. 
44 
Abs. 
1 lit.
 
b 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung 
und
 die Insolvenzentschädigung; AVIV
).
1.3
    
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht ob
jektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44 Abs. 1 lit. b 
AVIV
 findet das Scha
denminderungsprinzip somit seine Grenzen am Zumutbarkeitsgedanken (Art. 16 Abs. 2 AVIG; Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 21. Mai 2014 E. 3.2).
1.4
    
Die behauptete Unzumutbarkeit einer Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhält
nisses ist vor dem Hintergrund des Art. 16 Abs. 1 AVIG zu beurteilen, wonach grundsätzlich jede Arbeit zumutbar ist, es sei denn, einer der in Abs. 2 dieser 
Bestimmung abschliessend aufgelisteten Ausnahmetatbestände sei erfüllt (BGE
124 V 62 E. 3b). Nach der Rechtsprechung ist die Zumutbarkeit zum Ver
bleiben am bisherigen Arbeitsplatz strenger zu beurteilen als die Zumutbarkeit zur Annahme einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4 b/bb mit Hinweisen). 
Ein schlechtes Arbeitsklima oder Spannungen zwischen der versicherten Person und Arbeitskollegen oder Vorgesetzten jedenfalls begründen noch keine Unzumut
barkeit (
vgl. BGE 124 V 234 E. 4 b/bb mit Hinweis). Sie können allenfalls im Rahmen der Verschuldensbeurteilung Berücksichtigung finden (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 324 E. 2a und Urteil des Bundesgerichts C 133/03 vom 29. Oktober 2003 E. 3.2, je mit Hinweisen). 
    
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG) muss nach der Rechtsprechung durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls andere geeignete Beweismittel) belegt sein. Aus Gründen der
 Rechts
sicherheit darf sich die Arbeitslosenkasse nicht mit blossen Behauptungen be
gnü
gen, sondern benötigt vielmehr zweckdienliche Beweismittel, welche primär die versicherte Person im Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht bei der Abklärung des Sachverhalts beizubringen hat (BGE 124 V 234 E. 4b/bb; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_742/2013 vom 27. November 2013 E. 4.1).
1.5
    
Nach der Rechtsprechung
 ist bei der Frage der Unzumutb
arkeit des Verbleibens am
 Arbeitsplatz ein strenger Mass
stab anzulegen (ARV 1989 Nr. 7 S. 89
 E. 1a; 
vgl. auch Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern
 und Stuttgart 1987, N. 14 zu Art. 30).
 
1.6
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30
 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Einspracheentscheid (
Urk. 
2) damit, 
die Beschwerdeführerin habe das Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 ohne Zusi
cherung einer neuen Stelle gekündigt. Als Kündigungsgrund habe sie gezieltes Mobbing und daraus resultierende gesundheitliche Beschwerden geltend ge
macht. Aus der ärztlichen Bestätigung 
gehe 
nicht hervor
, dass eine Weiterfüh
rung des Arbeitsverhältnisses für die 
Beschwerdeführerin
 unzumutbar gewesen wäre. Sie habe damit durch diese Selbstkündigung bewusst eine mögliche Arbeitslosigkeit in Kauf genommen. Auch wenn der Entscheid - aufgrund der Schilderungen der Beschwerdeführerin - nachvollziehbar sei, so könne er aus 
arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht nicht als entschuldbarer Grund für die
 Nichtsank
tionierung herangezogen werden. Die Schilderungen der Be
schwerde
führerin könnten 
jedoch bei der Beurteilung der Schwere des Ver
schuldens mildernd berücksichtigt werden (S. 3 
Ziff. 
5).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, sie ersuche um eine Neubeurteilung der Schwere ihres vermeintlichen Verschul
dens und um die Neubemessung ihres Leistungsanspruches. Die Beschwerde
gegnerin habe den Tatbestand „Mobbing“ nicht ausreichend gewürdigt. Es sei unberücksichtigt geblieben, dass es sich nicht um alltägliche zwischenmen
sch
liche Konflikte gehandelt habe, sondern um gezieltes Mobbing (
Urk. 
1).
2.
3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosigkeit der Beschwerdeführerin ab dem 
1. Februar 201
5
 selbstverschulde
t war und ob sie zu Recht für 24
 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Aufgrund der Akten steht unb
estrittenermassen fest, dass die
 Beschwerdeführe
r
in
 das seit 
April 
2007
 bestehende Arbeitsverhältnis 
bei der 
Y.___
 auf Ende 
Ja
nuar 2015 
auflöste
, ohne dass ihr
 zum damaligen Zeitpunkt von anderer Seite verbindlich eine neue Arbeitsstelle zugesichert gewesen wäre. Die Frage der Einstellung in der Anspruchsberechtigung beurteilt sich 
demgemäss danach, ob ihr
 ein Verbleiben an der
 bisherigen
 Arbeitsstelle bis zum Auffinden einer neuen zumutbar gewesen wäre (vgl. vorstehend E. 1.
4
).
3.2
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 hat vorliegend detailliert und grundsätzlich glaubhaft 
geschildert, dass
 das
 
Arbeitsklima 
bei der 
Y.___
 
für sie belastend
 
war
. So nannte
 sie in 
ihrem am 
3. 
Februar 2015 unterzeichneten Antrag auf Arbeitslosen
entschädigung als Grund der Kündigung Mobbing und dadurch veru
rsachte gesund
heitliche Beeinträchtigungen
 (
Urk. 
7/33 
Ziff. 
20
).
    
Auch
 in 
ihrer Stellungnahme zum Kündigungsgrund 
vom 1
8. 
Februar 2015 
be
richtete sie von massivem Mobbing,
 was ihr gesundheitlich sehr zugesetzt habe. Sie habe während Monaten unter ausgeprägter Müdigkeit und Erschöpfungszu
ständen, Schlafstörungen, Migräneanfällen und verst
ärkten Asthmasymptomen gelitten. 
Immer wieder habe sie mit Magen- Darmbeschwerden und Ge
wichts
verlust zu kämpfen gehabt und sich 
im 
Oktober 2014 deswegen in hausärztliche Behandlung begeben. Sie habe immer wieder versucht, gegen das Mobbing an
zugehen. Sowohl ihre Gruppenleiterin als auch die zuständige Abteilungsleiterin seien darüber im Bilde gewesen
,
 und sie habe die Situation anlässlich des Qua
li
fikationsgespräches vom Oktober 2014 
beklagt, wobei ihr klar geworden sei, dass sei keinerlei Unterstützung zu erwarten habe, geschweige den fachliche Hilfe in Form von Supervision (
Urk. 
7/27 
S. 1).
    
In ihrer Einsprache vom 5. März 2015 
führte die Beschwerdeführerin aus
, sie sei von einzelnen Teammitgliedern, die einander verwandtschaftlich und freund
schaftlich verbunden gewesen seien, gezielt gemobbt worden, das unter den Augen und der stillschweigenden Genehmigung ihrer Vor
gesetzten (
Urk. 
7/19 S.
 
2
)
.
    
Am 2
5. 
April 2015 führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe aufgrund ihrer beschränkten finanziellen Möglichkeiten keine Mobbingberatungsstelle aufge
sucht, jedoch seit Jahren versucht, auf die Missstände bei der 
Y.___
 - unter an
derem die ausgeprägte Mobbingkultur - hinzuweisen. So habe sie verschiedene Gewerkschaften, das IGE und Bundesräte angeschrieben, jedoch ohne Er
folg (
Urk. 
7/7 
S. 1 
Ziff. 
1)
.
 Ende August 
2014 
habe sie dann wunschgemäss in
 ein 
anderes Büro ziehen können. Sie habe den Kündigungsgrund lediglich 
in einem informellen Gespräch 
genannt 
(S. 2 
Ziff. 
4
-5
).
3.
3
    
Von Arbeitgeberseite her wurde 
am 2
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
7/22)
 unter anderem 
zum Kündigungsgrund ausgeführt, 
dass die Beschwerdefüh
rerin im Rahmen von Neuerungen 
und Umstellungen im Arbeitsprozess 
vom Team unter einen ge
wissen Druck geraten sei, wodurch sie sich unwohl gefühlt habe. Mitte August 2014 habe 
sie 
ihrer Vorgesetzten mitgeteilt, dass sie sich bedrängt fühle. Auch nach mehrmaligem Rückfragen habe die Beschwerdeführerin jedoch keinen konkreten Grund nennen können oder wollen. Um die Situation zu entschärfen und 
ihr 
zu helfen, sei sie einem anderen Büro zugeteilt worden. Ende November 2014 habe sie gekündigt, was sehr bedauert werde. Als Begründung habe die Beschwerdeführerin Differenzen im Team genannt. Seitens der 
Y.___
 habe die Kündigung des Arbeitsverhältnisses 
zu keiner Zeit zur Diskussion 
gestanden (S.
 
1).
4.
    
4.
1
    
Die Beschwerdeführerin machte vor allem die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen geltend
 (vgl. vorstehend E.
 
3.2
)
. 
Ein eindeutiges ärztliches Zeugnis, das 
jedoch 
die Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses 
bei der 
Y.___
 
im Sinne der bundesge
richtlichen Rechtsprechung belegen würde (vgl. 
vorstehend 
E.
 
1.4
), liegt indes nicht vor. 
So äusserte 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
 
in dem ihr zugestellten Formular mit dem Titel „Abklärungen betref
fend Auflösung des Arbeitsverhältnis“ (
Urk. 
7/25) am 1
8. 
Februar 2015 
aus
drücklich, dass die vo
n 
der Beschwerdeführerin angegebenen
 Beschwerden Müdigkeit und Erschöpfung
 
nicht zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt 
hätten und sie ihr auch nicht
 geraten
 habe
, ihre Anstellung bei der Firma 
Y.___
 aus gesundheitl
ichen Gründen zu kündigen
 (S. 1)
. 
Dr. 
Z.___
 erachtete die Tätigkeit bei der Firma 
Y.___
 für nach wie vor zumutbar
,
 und bestätigte ab dem 
2. 
Februar 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 in 
der bisherigen Tätigkeit 
(
S.
 
2).
    
Dem am 2
2. 
Dezember 2014 von 
Dr. 
Z.___
 unterzeichneten Ärztlichen Zeugnis (
Urk. 
7/36) ist lediglich eine nicht weiter begründete Arbeitsunfähigkeit vom 2
2. 
bis 2
3. 
Dezember 2014 zu entnehmen.
    
Es fehlt
 somit
 
an einer ärztlich bescheinigte
n
 Unzumutbarkeit der Weiter
füh
rung des
 bisherigen
 Arbeitsverhältnisses und es ist damit 
nicht belegt, dass zum Zeitpunkt der Selbstkündigung eine Unzumutbarkeit des Beibehaltens der Stelle 
aus gesund
heitlichen Gründen vorlag
 (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 
C 123/06 vom 13. Juli 2007 E. 5.2 [die Arztzeugnisse waren nicht begründet] und
 C 318/01 vom 15. Februar 2002 E. 2b [das Arztzeugnis war nicht eindeutig und es wurde keine Arbeitsunfähigkeit angegeben]).
 
4
.2
    
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses erfolgte damit im Wesentlichen auf
grun
d
 zwischenmenschlicher Probleme, welche grundsätzlich keine Unzumut
bar
keit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses begründen (vgl. vorstehend E. 1.4).
 
    
Nicht verständlich erscheint vorliegend der Umstand, 
weshalb
 die Beschwerde
führerin - wie aus 
dem 
Schreiben vom 1
0. 
Februar 2011 (vgl. 
Urk. 
7/19
 S. 6-8
) hervor
geht - bereits im Jahr 2011 auf arge Missstände, Unfähigkeit der Vor
gesetzten und die Mobbingkultur bei ihrer Arbeitgeberin und die daraus resul
tierende Gefahr von Erschöpfungsdepressionen und Zusammenbrüche
n
 hin
ge
w
ies
en hatte
,
 dann 
aber 
erst knapp vier Jahre später 
aus denselben Gründen 
plötzlich 
ihre Stelle ohne Zusicherung einer neuen Stelle künd
igte
.
    
Obwohl die
 Situation am Arbeitsplatz 
der Beschwerdeführerin
 
für sie
 
belas
tend
 gewesen sein mag und der Wunsch nach einem Stellenwechsel nachvollzogen werden kann, rechtfertigte sich eine sofortige Kündigung mit der Folge des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung zu Lasten der 
Allgemeinheit 
vorliegend 
nicht,
 
weshalb der 
Tatbestand der selbstverschuldeten Ar
beitslosigkeit ge
mäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG
 demzufolge
 als
 erfüllt
 zu be
trachten ist
.
5.
5.1
    
Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Ar
beitsstelle gilt als schweres Verschulden
 
(Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV)
, was eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zwischen 31 und 60 Tagen nach sich zieht
 (vgl. vorstehend E. 1.6)
 .
5.2
    
Die ve
rhängte Einstellungsdauer von 24 Tagen liegt unter dem ordentlichen Sanktionsrahmen für schweres Verschulden
. Damit hat die Beschwerdegegnerin im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens den konkreten Umständen und den 
persönlichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin
 – insbesondere der belas
ten
den Situation am Arbeitsplatz – angemessen Rechnung getragen.
6.
    
Folglich erweist sic
h der Einspracheentscheid vom 27
. 
April 2015
 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia Arbeitslosenkasse
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
BachofnerSchucan