zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00005 · 2016-03-30 · de
Neuanmeldung, die IV-Stelle ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung mangels Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten. (BGE 8C_361/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00005
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil 
vom 
30. März 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1971, hat eine Anlehre als Automonteur gemacht (Urk. 6/4/4
, Urk. 6/39)
. 
Von 2003 bis 2006 war 
der Versicherte 
als Maschinen
führer bei der 
Z.___ AG 
tätig (Urk. 6/39). 
Im Jahr 2012 arbeitete 
er
 
als 
Zeitungsausträger 
(vgl. Urk. 6
/90/16
).
 2015 gab er an, ihm sei die Arbeit als 
Zeitungsausträger 
per 15. Januar 2015 gekündigt worden 
u
nd er 
sei 
zurzeit noch ungefähr zu 20 % als 
Installateur
 von Werbeplakaten
 tätig
 
(Urk. 6/119
/2, Urk. 6/120/3
). 
1.2
    
Am 7. Oktober 2005 meldete sich der Versicherte erstmals bei der Invalidenversi
cherung 
zur Umschulung auf eine neue Tätigkeit 
an (Urk. 
6/4). 
Er gab an, dass seine Mobilität
 
eingeschränkt 
sei und er seit 1998 Rückenbe
schwerden habe und seit dem 21. Juli 2005 auch an einer Bandscheibenab
-
nutzung leide (Urk. 6/4/6). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm darauf erwerbliche (Urk. 6/9, Urk. 6/10, Urk. 6/11, Urk. 6/14
, Urk. 6/39, Urk. 6/46-47
) und medizinische (Urk. 6/12, Urk. 6/13
, Urk. 6/36
) Abklärungen vor
.
 
D
ie 
Schweizerische Mobiliar
 Lebensversicherungs-Gesell
schaft 
sowie die Zürich Versicherungs
-G
esellschaft
 AG
 sandte
n
 ihre Akten und Berichte der IV-Stelle zur Kenntnisnahme zu (Urk. 6/15-17
, Urk. 6/26-28)
.
 
Letztere 
liess den Versicherten medizinisch abklären (Rheumatologisches Gut
achten vom 24. März 2006; Urk. 6/33). 
Nach durchgeführtem Vorbeischeidver
fahren wies die IV-Stelle
 das 
Leistungsbegehren für berufliche Massnahmen 
mit Verfügung vom
 16. Januar 
ab
 (Urk. 6/55). Auf eine weitere Anmeldung zur Abklärung der beruflichen Situation vom 19. Februar 2007 (Urk. 6/58) trat die IV-Stelle nach erfolgtem Vorbescheid (Urk. 6/60) mit Verfügung vom 21. Mai 2007 nicht ein (Urk. 6/61). 
Ebenfalls trat 
sie 
auf die Anmeldung vom 
22. Dezember 2009 (Urk. 6/64)
, welche wiederum unter Angabe von starken Rückenschmerzen bestehend seit Juli 2005 erfolgte (Urk. 6/64/6), mit Verfügung vom 20. August 2010 nicht ein (Urk. 6/76).
1.3
    
Am 22.
 Oktober 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/77, Urk. 6/79). Die IV-Stelle holte daraufhin 
einen Arztbericht 
(Urk. 6/84) 
sowie einen Auszug aus dem Individuellen Konto 
(
IK-Auszug
; 
Urk. 6/91) ein und liess den Versicherten psychiatrisch begutachten (Psychiatrisches Gutachten vom 4. Februar 2013; Urk. 6/90). 
Mit Vorbescheid vom 8. März 2013 teilte sie mit, dass sie gedenke
,
 das Rentenbegehren abzuweisen (Urk. 6/95)
,
 und am 17. Mai 2013 verfügte sie im angekündigten Sinne (Urk. 6/102).
1.4
    
Am 21. Mai 2015 erfolgte eine weitere Anmeldung (Urk. 6/113). Anhand der eingereichten medizinischen Akten (Urk. 6/112, Urk. 6/114) teilte 
die IV-Stelle 
mit Vorbescheid vom 4. Juni 2015 mit, dass sie beabsichtige
,
 auf das Leistungs
begehren nicht einzutreten (Urk. 6/117). Nach Überprüfung der weiteren einge
reichten medizinischen Unterlagen (Urk. 6/118, Urk. 6/119) verfügte sie am 25. November 2015 das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren (Urk. 6/123 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 25. November 2015 (Urk. 2) liess der Versicherte, 
vertreten durch 
Y.____,
 am 30. Dezember 2015
 Beschwerde erhe
ben und
 beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei auf das Gesuch vom 21. Mai 2015 um Neubeurteilung der Angelegenheit einzutre
ten (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Januar 2016 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Mit Verfügung vom 25. Januar 2016 stellte das Gericht dem Beschwerdeführer die Beschwerde
antwort zu (Urk. 7).
 
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der strittigen Verfügung davon aus, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft darlegen können, dass sich die tatsäch
lichen Verhältnisse seit der letzten 
Verfügung
 wesentlich verändert hätten.
 Die psychopathologischen und rheumatologischen Befunde würden eine massgebli
che Verschlechterung nicht zu begründen vermögen. 
Daher werde auf das neue Leistungsgesuch nicht eingetreten (Urk. 2 S. 2).
1.2
    
Der Beschwerdeführer stellt sich in seiner Beschwerde auf den 
Standpunkt,
 
auf
grund der neu eingereichten medizinischen Akten sei eine erhebliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen (Urk. 1 S. 3 ff.). 
Weiter beanstandet
 er
, dass er in seinem E-Mail vom 21. Mai 2015 bereits darauf hin
gewiesen habe, dass die Verfügung vom 15. Mai 2013 offensichtlich falsch gewesen 
und dass die Angelegenheit bereits deshalb neu zu prüfen sei
 (Urk. 1 S. 2). 
2.
    
2.1
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung – Stellung genommen hat. 
Insoweit bestimmt die Verfügung
 den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.2
    
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 25. November 2015, mit welcher auf die am 21. Mai 2015 eingegangene Neuanmeldung des Beschwer
deführers nicht eingetreten wurde (Urk. 2). Über die Abweisung des 
letzten 
Leistungsgesuchs vom 
22
. Oktober 2012 war mit Verfügung vom 17. Mai 2013 entschieden worden (Urk. 6/102), welche nach unbenütztem Ablauf der Rechts
mittelfrist in Rechtskraft erwuchs. Soweit der Beschwerdeführer 
sinngemäss 
die
 Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
verlangt,
 
ist auf die Beschwerde
 nicht 
weiter einzugehen, 
da kein Wiedererwägungsgesuch 
vorlag
 und
 kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Wiedererwägung
 besteht
 (vgl. BGE 133 V 50 E. 4.1
 mit Hinweisen
).
3.
3.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 
Abs. 
3
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
3.2
    
Mit Art. 87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverwei
gerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist im Folgenden einzig, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausging, dass der Beschwerdeführer eine anspruchserhebliche Änderung seit der letzten materiellrechtlichen Leistungsprüfung und Rentenab
weisung mit Verfügung vom 
17. Mai 2013 (Urk. 6/102; zur zeitlichen Ver
gleichsbasis: BGE 130 V 71) nicht glaubhaft zu machen vermochte, und sie daher zu Recht auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 21. Mai 2015 (Urk. 6/113) nicht eingetreten ist. Bei der Prüfung dieser Frage ist von der Sachlage auszugehen, wie sei sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 25. November 2015 bot. 
4.2
    
4.2.1
    
Gemäss dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. 
A.___
, Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie FMH, vom 4. Februar 2013 (Urk. 6/90), auf welches sich die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Verfügung vom 17. Mai 2013 gestützt hatte (
vgl. 
Urk. 6/102), hatte der Gutachter die Diagnosen einer chronischen depressiven Verstimmung, mit einer aktuell leichten depressiven Symptomatik (mit 15 Punkten in der HAMDS) mit den Differentialdiagnosen depressive Anpassungsstörung bei chronischen Schmerzen und psychosozialen Belastungen (ICD-10: F43.21), einer chronischen Dysthymie (ICD-10: F34.1), und einer rezidivierenden depressiven Störung, mit einer gegenwärtig leichten 
Episode (ICD-10: F33.01)
,
 sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) gestellt (Urk. 6/90/20).
    
Der Gutachter führte aus,
 die von der Psychiaterin Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
 beschriebene Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes seit Juni 2012 könne nicht nachvollzogen oder objektiviert werden (Urk. 6/
90/21)
. I
nsgesamt bestehe eine seit Jahren anhal
tende chronische Schmerzstörung mit fehlendem somatischem Korrelat, sodass von einer somatoformen Schmerzstörung gesprochen werden müsse. Die damit eng zusammenhängende (sekundäre) chronische depressive, dysphorische Ver
stimmung schwanke im selben Masse wie die subjektiv wahrgenommenen Schmerzen. 
Ferner 
g
e
be 
es zusätzliche psychosoziale Belastungsfaktoren, die das Zustandsbild perpetuierten. Alle schmerztherapeutischen 
und psychiatri
schen 
Interventionen hätten keinerlei anhaltende Verbesserung gezeigt. 
Der 
Beschwerdeführer
 verharre in seiner depressiven schmerzzentrierten Verstim
mung mit passivem Coping. Er habe nie aktive Coping-Mechanismen 
gelernt
.
 
A
uch in der aktuellen Behandlung bei seiner jetzigen Psychiaterin Dr. 
B.___
 
(mit der er sich muttersprachlich unterhalten könne)
,
 bestehe
 keinerlei psychothera
peutische Intervention, weder im psychodynamischen noch im verhaltensthera
peutischen Sinne, sodass 
er 
weiterhin gemäss seinem fixierten Krankheitsmodell in einem passiven Coping-Modus verharre. So laufe er Gefahr, auch seinen aktuellen Arbeitsversuch als 
Zeitungsausträger 
wegen seinem subjektiven Schmerzempfinden wieder aufzugeben (Urk. 6/90/23). 
    
Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe aufgrund der nur leichten anhaltenden depressiven Verstimmung (trotz ihrer subjektiv schmerzbedingten Schwankun
gen) keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die körperlich sehr belastende frühere Tätigkeit in der Druckerei mit schwerem Heben von 
L
asten werde aufgrund des Status nach Diskushernie wohl nicht mehr in Frage kom
men
. Jedoch habe der Beschwerdeführer in der Zwischenzeit zwei leichtere an
gepasste Tätigkeiten ausgeübt
.
 
Z
um einen
 habe er
 ein Jahr lang als 
Parkplatz
servicemann
 gearbeitet
,
 und aktuell
 sei er als
 Zeitungs
austräger tätig
. Solche, seinen körperlichen Beeinträchtigungen angepasste Tätigkeiten
,
 könne 
er 
auch in Zukunft gut ausüben. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe diesbezüglich keine Einschränkung und es sei ihm jegliche ähnliche rückenschonende Tätig
keit
 zu 100 %
 zumutbar
 (Urk. 6/90/24)
.
4.2.2
    
Ferner
 ist der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 6. Mai 2013
 (Urk. 6/101/2)
 zu entnehmen, dass sich
 
die Beschwerdegegnerin in rheumatologischer Hinsicht auf das rheumatologische Gutachten 
von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, 
vom 24. März 
2006 stützte (
vgl. 
Urk. 6/33).
 
Darin wurden chronifizierte Rücken
schmerzen mit/bei Schlafstörungen, einer vegetativen Begleitsymptomatik und einer anamnestische
n
 Depression und einer Angststörung sowie ein Flachrücken mit einer anamnestischen diskreten Diskopathie L4/
L
5 und L5/S1 festgehalten (Urk. 6/33/10). Dem Beschwerdeführer wurden 
leichte wechselbelastende Tätig
keiten zugemutet
 (Urk. 6/33/11).
 
Im
 neu eingereichten Bericht von Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Neurologie FMH
,
 vom 18. März 2012 (Urk. 6/97/8-10)
 sah der RAD-Arzt
 keine weitergehende Einschränkung 
(
vgl. 
Urk. 6/1
0
1/2).
 
4.3
    
4.3.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung reichte der Beschwerdeführer 
den Arztbericht von Dr. 
B.___
 vom 20. Februar 2015 (Urk. 6/112), einen radiologischen Befund des 
Spitals C.___
, Institut für Diagnostische und Interventionelle Radiologie
,
 vom 15. Januar 2015 (
Urk. 6/118)
 sowie ein ärztliches Zeugnis vom 13. Februar 2015 (Urk. 6/114) und einen ambulanten Bericht vom 31. März 2015 (Urk. 6/119) des 
Spitals C.___
, Klinik für Rheumatologie, ein.
4.3.2
    
Dr. 
B.___
 nannte in ihrem Arztbericht vom 20. Februar 2015 als Diagnosen eine schwere depressive Episode (ICD-10: F32.2), Züge einer abhängigen und ängst
lich vermeidenden Persönlichkeit (ICD-10: F60.7), ein chronisches somatisches Schmerzsyndrom (ICD-10: F54) sowie eine Diskushernie L4/L5, L5/S1 (Urk. 6/112
/1
).
 
    
Unter „Psychopathologie“ hielt Dr. 
B.___
 fest, beim Beschwerdeführer handle es sich um einen wachen, allseits orientierten, deprimierten, schmerzgeplagten, ängstlichen, serbokroatisch sprechenden
,
 44
-
jährigen Mann
,
 in leicht einge
schränktem Allgemeinzustand und leicht adipösem Ernährungszustand. Die Aufmerksamkeit und die Konzentration seien leicht eingeschränkt. Das formale Denken sei kohärent und der Gedankengang geordnet. Es 
bestünden
 keine Anhaltspunkte für eine psychotische 
Symptomatik. Im Affekt sei er deprimiert, weinerlich, innerlich unruhig, klagend und jammernd. Er sei hoffnungslos ver
zweifelt. Seine Tatkraft habe er verloren und er sei schnell erschöpft. Er leide an Rücken- und Muskelschmerzen. Die Suizidalität sei latent vorhanden (Urk. 6/112/4).
    
Der Beschwerdeführer sei vom 24. Oktober 2010 bis zum 9. April 2014
 bei ihr in Behandlung gewesen 
und
 seit dem 
12.
 
November 2014
 werde er erneut von ihr therapiert
 (Urk. 6/112/1)
. 
Es finde eine ambulante psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung statt. Die Sitzungen fänden, je nach
 der
 Schwere des Krankheitsbildes, wöchentlich 
bis 
monatlich statt. Auch seien ver
schiedene Antidepressiva und Stimmungsstabilisatoren verordnet worden (Urk. 6/112/2).
4.3.3
    
Dem radiologischen Befund des 
Spitals C.___
, Institut für Diagnos
tische und In
t
erventionelle Radiologie
,
 
vom 15. Januar 2015 ist eine vermehrte Kyphose der Brustwirbelsäule zu entnehmen. 
Es seien
 keine Höhenminderungen der dargestellten Wirbelkörper sowie der entsprechenden Zwischenwirbelräume
 erkennbar. Geringere
 Grund- und Deckplattenunregelmässigkeiten im Sinne von beginnenden degenerativen Veränderungen der Brustwirbelsäule
 hätten sich
 
gezeigt
. Das Alignement sei sowohl ventral als auch dorsal intakt. 
    
In 
der Lendenwirbelsäule sei eine Hypolordose feststellbar. Die 
ossäre Struktur der Wirbelkörper sowie der Dorn- und Querfortsätze sei regelrecht. Es bestehe eine kleine osteophytäre Ausziehung an der Deckplatte des
 5. 
Lenden
-
wirbelkörpers ventral
 und 
auch
 eine geringe Anterolithesis 
vom 1. Steissbein
-
wirbel 
zum 
5.
 
Lendenwirbelkörper. Die Zwischenwirbelscheiben seien ohne pathologische Veränderungen. Es seien geringe Grund- und Deck
platten
-
unregelmässigkeiten im Sinne von beginnenden degenerativen Verän
derungen der Lendenwirbelsäule erkennbar. Das Iliosakralgelenk sei ohn
e Hin
weise auf degenerative oder entzündliche Veränderungen
 (Urk. 6/118)
.
4.3.4
    
Das 
Spitals C.___
, Klinik für Rheumatologie,
 nannte in seinem 
ambu
lanten 
Bericht
 vom 31. März 2015 als Diagnosen ein chronisches lumbos
pondylogenes Schmerzsyndrom 
und ein
 leichter Vitamin D3-Mange
l
 (Urk. 6/119
/1
). 
Insgesamt seien die chronischen Rückenschmerzen im Rahmen eines lu
mbospondylogenen Schmerzsyndrom
s bei einer Fehlstellung der Len
denwirbelsäule mit einer linkskonvexen Skoliose thorakolumbal sowie einer Hyperkyphose der Brustwirbelsäule zu interpretieren. Es hätten sich mehrere sekundäre Muskelbefunde gezeigt.
 
Hinweise für ein radikuläres Reiz- oder sen
somotorisches Ausfallsyndrom 
seien keine vorhanden 
(Urk. 6/119/2).
 
5.
    
5.1
    
Aus psychiatrischer Sicht 
nennt 
zwar Dr. 
B.___
 in ihrem Arztbericht vom 20. Februar 2015 als
 
Diagnosen
 eine schwere depressive Episode (ICD-10: F32.2), Züge einer abhängigen und ängstlich vermeidenden Persönlichkeit (ICD-10: F60.7) und ein chronische
s 
somatische
s
 Schmerzsyndrom ICD-10: F54
 
(
Urk. 6/112/1
)
.
 
D
iese Diagnosen 
erwähnte 
sie jedoch bereits in ihrem Arztbericht vom 2
1
. Dezember 2012 (Urk. 6/84/1)
, woraufhin das psychiatrische Gutachten 
vom 4. Februar 2013 
angeordnet wurde 
(
Urk. 6/90). Somit bringt der Arztbe
richt keine 
neuen 
Aspekte 
hervor, welche nicht schon im Gutachten vom 4. Februar 2013 abgehandelt wurden
. Zudem weist 
das Gutachten 
ein
en
 seit Jahren gleich
 
bleibenden
 
Zustand aus
 (Urk. 6/90/25)
.
 Auch sind dem Bericht von Dr. 
B.___
 keine neuen Befunde zu entnehmen.
 Sodann ist darauf hinzu
weisen, dass Dr. 
A.___
 in seinem Gutachten vom 4. Februar 2013 keine eng
maschige Therapie feststellte
. 
Eine solche ist auch im Arztbericht von Dr. 
B.___
 vom 20. Februar 2015
 nicht
 ausgewiesen (vgl. Urk. 6/112/2), weshalb eine Ver
schlechterung des psychischen Gesundheitszustandes
 aus dem Bericht von Dr. 
B.___
 nicht ersichtlich ist
. 
5.2
    
Hinsichtlich der 
rheumatologischen Beschwerden 
wird als Diagnose
 insbeson
dere
 ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 
genannt 
(Urk. 6/119/1). 
Diese 
Rückenproblematik
 bestand
 bereits im Zeitpunkt des rheumatologischen Gutachtens
 im Jahr 2006
 (vgl. Urk. 6/33), was denn auch mit den Ausführungen des Beschwerdeführers übereinstimmt. Dieser berichtete nämlich, dass er seit
 
ungefähr 2005 an lumbalen Schmerzen leide (vgl. Urk. 6/119/1). 
Auf jeden Fall wurde die somatische Problematik bereits bei der letzten materiellrechtlichen Leistungsprüfung vom 17. Mai 2013 berücksichtigt und als sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend bewertet. Dies insofern, als nur noch leichte wechselbelastende Tätigkeiten als zumutbar erachtet wurden (Urk. 6/102/1). 
Überdies zeigte bereits 
der Radiologiebefund
 der Lendenwirbel
säule
 vom 28. November 2012 bei L4/L5 eine geringe dorsale Diskusprotrusion und geringgradige Spondylarthrosen sowie bei L5/S1 eine leichte Chondrose, 
eine kleine 
mediane Diskushernie und leichte Spondylarthrosen (Urk. 6/82).
 
Daher
 
weisen 
der
 radiologische Befund vom 15. Januar 2015 und der
 
ambu
lante
 Bericht vom 31. März 2015 keine massgeblich
en
 neuen Befunde aus, sodass auch aus rheumatologischer Sicht keine Verschlechterung des Gesund
heit
s
zustandes glaubhaft gemacht wurde. 
Die im ärztlichen Zeugnis
 vom 13. Februar 2015 (Urk. 6/114)
 genannte Arbeitsunfähigkeit ist überdies unbe
gründet und nicht nachvollziehbar, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
5.3
    
Der Beschwerdeführer beanstandete, dass die Frage der Verschlechterung
 des Gesundheitszustandes
 nicht von einem Arzt geprüft worden sei (Urk. 1 S. 4
 f.
). Vorab ist anzufügen, dass es dem Beschwerdeführer obliegt, überhaupt eine Verschlechterung glaubhaft zu machen.
 Somit ist die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet
,
 mit dem behandelnden Arzt Kontakt aufzunehmen. 
Entgegen den Ausführungen des 
Beschwerdeführers 
hat die Beschwerdegegnerin
 jedoch
 die medizinischen Akten ihrem RAD unterbreitet, welcher dazu detailliert Stellung genommen hat (Urk. 6/116/2, Urk. 6/122/2). 
Der Vollständigkeit halber 
ist an
zufügen, dass der Untersuchungsgrundsatz, wonach 
Verwaltung und
 Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheb
lichen Sachverhalts zu sorgen ha
ben
, hier insoweit nicht spielt, als die ver
sicherte Person die massgelbliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
 
Nach dem Gesagten war eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargetan, weshalb das Nichteintreten der IV-Stelle nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic. iur. 
Y.___
- 
Sozialversich
erungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann