zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00152 · 2018-03-26 · de
Rechtsschutzinteresse vorhanden. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (100%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit) bejaht. Einkommensvergleich. Gemischte Methode. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00152
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
26. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1956 geborene 
X.___
, Mutter zweier Kinder (Jahrg
änge
 1980 und 1988)
,
 war ab 1998 bei 
Y.___
 
als Teilzeitverkäuferin Shop tätig (Urk. 6/10). 
Am 1
4. 
Dezember 2011 meldete sie sich unter Hinweis auf Schmerzen am rechten Knie, eine Meniskusoperation am 
7. 
Dezember 2010 und ein Weichteilrheuma bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/7). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und er
werbliche Abklärungen
 und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
2. 
November 2012 
(Urk. 6/30) 
ab
. 
    
    
Am 2
7. 
Februar 2014 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Knie
probleme erneut zum Leis
tungsbezug an
 (Urk. 6/37)
. 
Nach 
medizinische
n
 und erwerbliche
n
 Abklärungen 
wies die
 IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfü
gung vom 1
5. 
Januar 2015 (Urk. 6/52) ab
. 
    
    
Am 
2
9. 
Oktober 
2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an
 (Urk. 6/56)
. Die 
IV-Stell
e
 tätigte medizinische und er
werbliche Abklärungen
 und 
veranlasste e
ine Abklärung im Haushalt (Urk. 6/84
). Nach durchgefüh
rtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/87, Urk. 6/88, Urk. 6/92
) wies sie das Leistungs
begehren mit Verfügung vom 
3
0. 
Dezember 2016
 (
Urk. 6/97 = Urk. 
2) ab.
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2. 
Februar 2017
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
3
0. 
Dezember 2016 
(
Urk. 
2) und beantragte, 
diese sei aufzuheben, der In
validitätsgrad sei neu zu berechnen und es sei festzustellen, dass sie Anspruch auf berufliche Massnahmen habe (Urk. 1 S. 2).
 Am 
9. März 2017 (Urk. 5
) bean
tragte die IV-Stelle
, auf die Beschwerde sei 
mangels Rechtsschutzinteresse 
nicht einzutreten. Mit Replik vom 2
9. 
Juni 2017 (Urk. 10) hielt die Beschwerdeführe
rin an ihren Anträgen vom 
2. 
Februar 2017 fest. Am 1
9. 
Juli 2017 (Urk. 12) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik
, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
2
0. 
Juli 2017
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 13
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geis
tigen oder psychischen Ge
sundheit
 verursachte und nach zumutbarer Behand
lung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähig
keit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus ob
jektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
An
spruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
), so ist im Beschwerdeverfah
ren zu prüfen, ob im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch re
levante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
    
War indes das Rentengesuch zufolge Nichtablaufs der Wartezeit nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG (vgl. E. 1.
2
 hiervor) rechtskräftig abgelehnt worden, so darf die Verwaltung im Hinblick auf ein neues Gesuch nicht geltend machen, die Invali
dität habe nicht zugenommen (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des 
Bundesgerichts zum 
IVG
, 
3. 
Auflage 2014, 
Art. 
30-31 N 118 S. 456 mit Hinweis auf BGE 97 V 58 E. 2).
1.4
    
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 und 7 
Abs. 
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. 
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Üb
rigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti
gung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art. 
27
bis
 
IVV
; 
BGE
 133 
V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
    
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und 
die Vorbringen
 der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozialver
sicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit er
forderlich (
BGE 137 V 334
 E. 3.2, 
130 V 393
 E. 3.3, 
125 V 146
 E. 2c, je mit Hinweisen).
    
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. 
Art. 
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_915/2012 vom 1
5. 
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.
3).
    
Die ge
mischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine voll
zeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in 
fine
).
 
    
Bei der Bestim
mung der im konkreten Fall anwendbaren Invaliditätsbe
messungsmethode und damit der Beantwortung der entscheidenden Status
-
frage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische 
Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in wel
chem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsachen sind in
dessen einer direkten Beweis
führung nicht zugänglich und müssen in aller Re
gel aus äusser
en Indizien er
schlossen werden 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_287/2013 vom 
8. 
November 2013 E. 
3.5
 
und 8C_511/2013 vom 3
0. 
Dezember 2013
 E. 3.1
, je 
mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende 
Ver
fügung vom 
3
0. 
Dezember 2016 
(
Urk. 
2) damit, dass
 die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig sei. Sie sei als zu 65
 %
 Er
werbstätige und zu 35
 %
 im Haushalt Tätige zu qualifizieren (S. 
1
). Die Ein
schränkung 
im Erwerbsbereich betrage 13.65
 
%, diejenige im Haushalt 
24.9 %
. Aus beiden Bereichen zusammen resultiere ein Invaliditätsgrad von 17.59
 %
 
(S. 3).
 
    
Im vorliegend zu beurteilenden Rentenfall sei nicht entscheidend, ob der Invali
ditätsgrad 17.59 % oder wie von der Beschwerdeführerin gefordert 20 % betra
ge. Denn so oder anders resultiere bei einem Invaliditätsgrad unter 40 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Die Beschwerdeführerin habe kein schutz
würdiges Interesse an der beantragten Änderung der Verfügung (Urk. 5 S. 1). Über berufliche Massnahmen sei kein formeller Entscheid gefällt worden (S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 es gehe einzig um die korrekte Festlegung des Valideneinkommens (S. 4 Ziff. 9). 
Es 
sei 
auf das effektiv erzielte Einkommen im langjährigen Durchschnitt, entweder auf die letzten drei Jahre oder dann über einen längeren Zeitraum von beispielsweise 10 Jahren abzustellen (S. 4 Ziff. 14). Sie benötige Hilfe bei der beruflichen Um
stellung im Sinne einer Umschulung (S. 5 Ziff. 15). 
    
Mit der angefochtenen Verfügung sei 
„
das Leistungsbegehren
”
 abgewiesen wor
den, welches sich explizit auf „
Berufliche Integration/Rente
”
 beziehe. Weiter werde in der Verfügung ausgeführt, dass eine Umschulung bei einem Invalidi
tätsgrad von unter 20 % nicht angezeigt sei (Urk. 10 S. 1). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob die Beschw
erdeführerin
 Anspruch auf eine Rente oder Umschulungsmassnahme
n
 hat, wobei einzig die Höhe des Validenein
kommens gerügt wird.
3.
3.1
    
Vorab zu prüfen ist das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin. Während die Beschwerdeführerin die Feststellung beantragt, dass der Invaliditätsgrad über 20 % beträgt und sie Anspruch auf Umschulungsmassnahmen hat, stellt sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, dass 
berufliche Massnahmen nicht Anfechtungsobjekt seien. U
nabhängig davon, welches Valideneinkommen beim Einkommensvergleich herangezogen werde, 
resultiere kein Rentenan
spruch. Damit sei
 auch kein Rechtsschutzinteresse vorhanden
 (
Urk. 
5)
. 
3.2
    
Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat. Die Rechtsprechung betrachtet als schutzwürdiges Interesse im Sinne von 
Art. 
89 
Abs. 
1 lit. c 
des 
Bundesgesetz
es
 über das Bundesgericht (BGG)
 jedes praktische oder rechtliche Interesse, welches eine von einem Entscheid betroffe
ne Person an dessen Änderung oder Aufhebung geltend machen kann. Das schutzwürdige Interesse besteht somit im praktischen Nutzen, den die 
Gutheis
sung der Beschwerde dem 
Entscheidadressaten
 verschaffen würde, oder – an
ders ausgedrückt – im Umstand, einen Nachteil wirtschaftlicher, ideeller, mate
rieller oder anderweitiger Natur zu vermeiden, welchen der angefochtene Ent
scheid mit sich bringen würde. Das rechtliche oder auch bloss tatsächliche Inte
resse
 braucht somit mit dem Interesse, das durch die von der beschwerde-führenden Person als verletzt bezeichnete Norm geschützt wird, nicht überein
zustimmen. Immer
hin wird verlangt, dass die Person durch den angefochtenen Entscheid stärker als jedermann betroffen sei und in einer besonderen, beach
tenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache stehe (BGE 133 V 188 E. 4.3.1, 239 E. 6.2; 131 II 361 E. 1.2; 131 V 298 E. 3; 130 V 560 E. 3.3).
3.3
    
Mit der Anmeldung vom 2
9. 
Oktober 2015 (
Urk. 
6/56) stellte die Beschwerde
führerin einen Antrag auf Berufliche Integration/Rente (vgl. S. 1 oben). Die an
gefochtene Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2016
 (Urk. 2)
 trägt
 
den Titel 
„K
ein Anspruch auf eine Invalidenrente”
. 
Obschon der Titel der angefochtenen Verfü
gung vermuten lässt, dass einzig 
der
 Rentenanspruch 
beurteilt wird
, hat die Beschwerdegegnerin doch materiell auch über den Anspruch über berufliche Mass
nahmen entschieden. So
 
errechnete die 
Beschwerdegegnerin einen Invali
ditätsgrad von 17.59 % und führte in der Begründung aus, dass eine Umschu
lung mit einem Invaliditätsgrad von unter 20 % nicht angezeigt sei
. Die Beschwerdeführerin könne jedoch bei Interesse an Arbeitsvermittlung ein schriftli
ches Gesuch einreichen (Urk. 2 S. 3 Mitte). Zudem wies sie ausdrücklich das Leistungsbegehren, und nicht einzig das Rentenbegeh
r
en ab (vgl. Urk. 2 S. 1). Ein Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin ist somit zu bejahen.
4.
4.1
    
Mit Verfügung
en
 vom 
1
2. 
November 2012 (
Urk. 
6/30) und 1
5. 
Januar 2015 (
Urk. 
6/52) 
lehnte die Beschwerdegegnerin 
die
 Leistungsbegehren ab
, da 
das 
Wartejahr im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG nicht erfüllt
 war
 (
Urk. 6/27 S. 3
, Urk. 6/52 S. 1
). Unter diesen Umständen ist der Rentenanspruch nicht unter dem Blickwinkel einer revisionsbegründenden Veränderung des Sachverhaltes, son
dern wie eine erstmalige Anmeldung zum Leistungsbezug
 zu prüfen (vgl. vorste
hende E. 
1
.3
).
4.2
    
In medizinischer Hinsicht ging die Beschwerdegegnerin gestützt auf
 
die Beurtei
lung 
von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin
, Klinik 
A.___
, 
vom 2
5. 
November 2015 (Urk. 6/69/6-7) davon aus, dass die Beschwer
deführerin an einer degenerativen Wirbelsäulen- und Gelenkerkran
kung, einer Gonarthrose beidseits, einer 
Periarthritis 
humeroscapularis
 (
PHS
) 
tendopathica
 und 
pseudoparalytica
 sowie einer schmerzhaften und zunehmend invalidi
sie
renden Schwe
llung des linken Fusses leide (
vgl. 
Urk. 6/86/4). 
Aus einem weite
ren, undatierten Bericht von 
Dr. 
Z.___
 (
Urk. 
6/79; 
Eingang bei der Beschwerde
gegnerin a
m 
4. 
Juli 2016,
 vgl. Aktenverzeichnis) geht hervor, dass 
eine 
rein sitzende Tätigkeit
 vertretbar sei 
(
S. 3 Ziff. 1.7
). Diese Beu
rteilung ist aufgrund der Akten, insbesondere auch gestützt auf das 
B.___
-Gutachten vom 2
7. 
Mai 2016 (Urk. 6/76/4-17) 
nachvollziehbar
, kam
en
 auch 
die
 dortige
n
 Gut
achter zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit 
als Kassiererin 
nicht mehr arbeitsfähig sei, aber in einer Verweistätigkeit ab sofort eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 
bestehe. 
Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit 
blieb ferner auch von der Beschwerdeführerin unbestritten. Damit ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin trotz diverser somatischer Be
schwerden in einer sitzenden Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist. 
5.
5.1
    
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung stellt sich die Frage, ob die Beschwerde
führer
in
 angesichts des schon fortgeschrittenen Alters nach allgemeiner Le
benserfahrung in einem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt noch als vermittelbar gelten und die ihr verbliebene Leistungsfähigkeit erwerblich ver
werten kann.
5.2
    
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zumutbarerweise
 erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussich
ten keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bundes
gerichts 9C_734/2013 vom 1
3. 
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
    
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
realistischerweise
 nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zu
mutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind (Urteil
 
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
    
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Be
reich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast gebieten grundsätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
5.3
    
Zur Beantwortung der Frage nach dem Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter zu beant
worten ist, hat das Bundesgericht im Jahr 2012 die Rechtsprechung dahinge
hend präzisiert, dass auf das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer 
(Teil)Erwerbstätigkeit abzustellen sei (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.3). Demnach gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil)Erwerbstätigkeit als ausgewiesen, so
bald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachver
haltsfeststellung erlauben.
    
Vorliegend geht aus dem 
Bericht von 
Dr. 
Z.___
 von 
Juli 2016
 
(
als auch aus
 
dem 
B.___
-Gutachten von Mai 2016
)
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit hervor. Spätestens ab diesem Zeitpunkt bestand Klarheit über die Arbeitsfähigkeit. 
Die im August 1956 geborene Versicherte 
war in 
diesem
 für die Beurteilung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit massgebenden Zeit
punkt 
59 Jahre 
und 11 Monate 
alt, 
was für sich allein die Verwertbarkeit noch nicht ausschliesst.
    
So hat das Bundesgericht einen 60-jährigen Versicherten, welcher mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war, als zwar nicht leicht vermit
telbar erachtet. Es sah jedoch mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt gleichwohl Betätigungsmöglichkeiten, da der Versicherte zwar sachlich eingeschränkt (nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen zumutbar), aber immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (Urteil des Bundesgerichts I 376/05 vom 
5. 
August 2005 E. 4.2). Unter anderem mit Blick auf eine Aktivitätsdauer von immerhin noch sieben Jahren war eine erwerbliche Umsetzung der Leis
tungsfähigkeit auch einem 58-jährigen, kaufmännisch ausgebildeten Versicher
ten möglich und zumutbar, der aufgrund hochgradiger Innenohrschwerhörigkeit auf einen besonderen Anforderungen genügenden Arbeitsplatz angewiesen war (Urteil des Bundesgericht
s
 I 819/04 vom 2
7. 
Mai 2005 E. 2.2). Als 
arbeitsmarkt
tauglich angesehen wurde auch die Restarbeitsfähigkeit eines 60-jährigen Versi
cherten mit einer unter anderem wegen rheumatologischer und kardialer Proble
matik um 30 Prozent eingeschränkten Leistungsfähigkeit (Urteil des Bundes
gerichts I 304/06 vom 2
2. 
Januar 2007 E. 4.2), gleichviel wie diejenige eines gleichaltrigen Versicherten, dem trotz verschiedener Rückenschäden ein
 ver
gleichsweise weites Spektrum zumutbarer Hilfstätigkeiten offen stand (Urteil des Bundesgerichts 9C_918/2008 vom 2
8. 
Mai 2009 E. 4.3). Verneint hat das Bundes
gericht demgegenüber die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit eines über 61-jährigen Versicherten, der über keine Berufsausbildung verfügte, be
züglich der aus medizinischer Sicht im Umfang von 50
 %
 zumutbaren fein
motorischen Tätigkeiten keinerlei Vorkenntnisse besass, dessen Teilarbeitsfähig
keit weiteren krankheitsbedingten Einschränkungen unterlag und dem von den Fachleuten der Berufsberatung die für einen Berufswechsel erforderliche An
passungsfähigkeit abgesprochen wurde (Urteil des Bundesgerichts I 392/02 vom 2
3. 
Oktober 2003 E. 3). Als unverwertbar erachtet wurde auch die 50%ige, durch verschiedene Auflagen zusätzlich limitierte Arbeitsfähigkeit eines knapp 
64-jährigen Versicherten mit multiplen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Beschwerden (Urteil des Bundesgerichts I 401/01
 
vom 
4. 
April 2002 E. 4cd).
5.4
    
Der Beschwerdeführerin verblieben ab feststehender Zumutbarkeit der Erwerbs
tätigkeit im Juli 2016 noch eine Aktivitätsdauer von rund vier Jahre
n
 bis zum Erreichen des AHV-Alters.
 Diese Zeitspanne kann als ausreichend bezeichnet werden, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbei
ten und die Arbeit auszuüben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2016 vom 
7. 
März 2017 E. 4.3). 
Ihre berufliche Erfahrung erschöpft sich
 zwar
, bis auf 
di
verse 
Einsätze im kaufmännischen Bereich 
zwischen
 1973 
und
 1997
, in der langjährigen Tätigkeit im Tankstellenshop, wobei diese 
bisherige
 Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist. 
Indes s
pricht die vollständig erhaltene Arbeitsfähigkeit für sitzende Tätigkeiten gegen eine Unverwertbarkeit
. 
Da sie in sämtlichen sitzen
den Tätigkeiten 
wirken
 kann, steht ihr 
ein 
vergleichsweise weites Spektrum 
zumutbarer Hilfs
arbeiten
 
offen.
 Zudem stellen die gesundheitlichen Einschrän
kungen keine hohen Anforderungen an einen Arbeitsplatz auf dem (hier mass
geblichen) ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 
Die anwaltlich vertretene 
Beschwerde
führerin
 erachtet sich 
wohl
 selber als vermittelbar, hat sie die Unvermittelbar
keit doch nicht geltend gemacht und keine Rente, sondern eine Umschulung be
antragt. 
Im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der relativ ho
hen Hürden, welche das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeits
fähigkeit älterer Menschen entwickelt hat
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_345/2013 vom 10.
 September 
2013 E. 4.3.2), besteht kein fehlender Zugang der Beschwerdeführerin zum Arbeitsmarkt.
 
Die Anstellungschancen 
auf dem 
ausgeglichenen
 Arbeitsmarkt sind somit insgesamt noch intakt. 
    
Aus diesem Grund sind auch keine Eingliederungsmassnahmen erforderlich: 
Die
 Beschwerdeführer
in
 stand bis vor kurzem noch im Erwerbsleben und eine Selbsteingliederung erscheint angesichts 
ihrer
 Ressourcen und der zu beachten
den, vergleichsweise geringen 
gesundheitlichen 
Einschränkungen noch als zu
mutbar. 
Für den Ausgleich der altersbedingten Schwierigkeiten bei der Stellen
suche ist die Invalidenversicherung nicht zuständig. Insbesondere 
handelt es sich vorliegend nicht um eine revisions- oder wiedererwägungsweise Aufhe
bung einer Rente, sondern um eine Erstanmeldung, weshalb die Rechtsprechung zur Hilfe der Wiedereingliederung bei revisions- oder wiedererwägungsweiser Rentenaufhebung bei über 55-Jährigen (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 2
4. 
April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 
9. 
April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 2
0. 
Oktober 2014 
E. 3.1) nicht 
heranzuziehen ist. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückweisung zwecks Anordnung von Eingliederungsmassnahmen 61 Jahre alt ist. 
Es verbleiben ihr damit weniger als 3 Jahre bis zum Erreichen des AHV-
Pensionsalters.
 
Die beantragte
 berufliche Wiedereingliederung 
in Form
 einer Umschulung erscheint damit 
bereits aus 
wirtschaftlichen
 Gründen 
unver
hältnismässig
,
 zumal für die Ausübung einer 
Hilfsarbeitert
ätigkeit eine betrieb
s
übliche Einarbeitung ausreichen dürfte.
 
6.
6.1
    
Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Qualifikation der Beschwerde
führerin (vorstehend E. 1.
4
) gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Beschwerdeführerin als zu 
65
 %
 Erwerbstätige und zu 3
5
 %
 im Haus
halt Tätige zu qualifizieren sei. Gestützt auf die Tatsache, dass die Beschwerde
führerin 
über längere Zeit 60 bis 70 % gearbeitet hat und angab, dass sie im Gesundheitsfall weiterhin in diesem Pensum arbeiten würde (vgl. Urk. 6/84/4), 
ist 
sie
 mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als zu 
65
 %
 Erwerbstätige und zu 3
5
 %
 im Haushalt Tätige zu qualifizieren.
 Der Haushaltsabklärungsbericht wurde von der Beschwerdeführerin nicht bemängelt, auf diesen ist abzustellen. Die Einschrän
kung im Haushaltsbereich beträgt 24.9 %.
    
Das Urteil der zweiten Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschen
rechte (EGMR) in Sachen Di 
Trizio
 gegen die Schweiz vom 
2. 
Februar 2016 
(Nr. 7186/09) steht der vorliegenden Anwendung der gemischten Methode nicht entgegen (vgl. Revisionsurteil des Bundesgerichts 9F_8/2016 vom 2
0. 
Dezember 2016 E. 4.1-4.4 und IV-Rundschreiben Nr. 355 des Bundesamtes für Sozialver
sicherungen vom 3
1. 
Oktober 2016).
6.2
    
Da die Beschwerdeführerin – wie zuvor ausgeführt (vorstehend E. 
6.1
) – als zu 
65
 %
 Erwerbstätige und zu 3
5
 %
 im Haushalt Tätige zu qualifizieren ist, gelangt die gemischte Methode nach 
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG zur Anwendung.
    
Am 1. Januar 2018 sind die geänderten Bestimmungen der 
I
VV vom 1. Dezember 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung wurde für die Festle
gung des Invaliditätsgrades von teilerwerbstätigen Versicherten nach der ge
mischten Methode (Art. 28a 
Abs. 
3 IVG) in 
Art. 
27
bis
 Absatz 2 – 4 IVV ein neues Berechnungsmodell eingeführt. 
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, 
die galten, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat 
(vgl. BGE 
130 V 445 E. 
1.2.1, 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinwei
sen). 
    
Die angefochtene Verfügung ist am 
3
0. 
Dezember 2016
 und somit vor dem In
krafttreten 
der Verordnungsänderung am 1. 
Januar 2018 ergangen, weshalb die revidierten Bestimmungen noch nicht zur Anwendung gelangen. Nachfolgend wird daher auf das bisherige Recht und die dazu ergangene Rechtsprechung Be
zug genommen. 
    
Dabei wird bei nur teilweise erwerbstätigen Versicherten die Invalidität für die
sen Teil nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen. Die Gesamtinvalidität ergibt sich aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; BGE 130 V 393 E. 3.3).
7.
7.1
    
Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 
29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (
Abs. 
1). Der Anspruch entsteht nicht, solange die versi
cherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 2). Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (
Abs. 
3). 
    
    
Die
 Anmeldung der
 Beschwerdeführerin 
zum Leistungsbezug vom
 2
9. 
Oktober 2015 (
Urk. 
6/56) 
ging 
bei der Beschwerdegegnerin am 
2. 
November 2015
 (vgl. Aktenverzeichnis)
 ein
. 
S
omit entsteht 
ihr
 Rentenanspruch frühestens per 
1. 
Mai 2016
,
 weshalb zur Berechnung des Invaliditätsgrades die Werte des Jahres 
2016
 zugrunde zu legen sind.
7.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
einkommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frü
hestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am z
uletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensent
wicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. 
Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hin
weis).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versi
cherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das Valideneinkommen auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstruk
turerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die 
Entlöhnung
 im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berück
sichtigen sind (BGE 139 V 28 
E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundes
gerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
 
7.3
    
Für die Bemessung des Valideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin im Vorbescheid zunächst auf die Angaben des Arbeitgebers 
(Urk. 6/10) ab, 
ging vom 
erzielten Stunden
lohn von 
Fr. 
23.--
 aus und errechnete b
ei einem Pensum von 60 % ein Validen
einkommen von 
Fr. 
30'289.90 (Urk. 6/85).
 
In der ange
fochtenen Verfügung stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die 
Tabellenlöhne
 und ging von einem Valideneinkommen von 
Fr. 
36'810.75 aus (vgl. Urk. 2 S. 2 f.). Die Beschwerde
führerin macht geltend, es sei von 
Fr. 
48'000.
-- auszugehen (vorstehend E. 2.2). 
Unabhängig davon, welches dieser 
Valideneinkommen
 ange
nommen wird, resultierte kein Rentenanspruch 
wie die folgenden Ausführungen zeigen (E. 7.4 ff.)
 
und kein Anspruch auf eine Umschulung
, dies
 
wie aufgezeigt aufgrund des Ver
hältnismässigkeitsgrundsatzes (vorstehend E. 5.4)
. Folglich kann die Frage, auf welches Valideneinkommen abzustellen ist, offengelassen werden.
7.4
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtspre
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebe
nen Lohnstrukturerhebungen (
LSE
) herangezogen werden (BGE 139
 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten ver
öffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (Urteile des Bundesgerichts 9C_699/2015 vom 6. Juli 2016 E. 5.2, 8C_78/2015 vom 10. Juli 2015 E. 4 und 
9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.2; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.8.1 und BGE 133 
V 545 E. 7.1). Der 
Beizug der
 Lohnstatistik erfolgt nur, wenn eine Ermitt
lung des Invaliden
einkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7; BGE 139 V 592 E. 2.3, BGE 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/
Reichmuth
, 
IVG
, 3. Aufl., N 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtspre
chung). 
7.5
    
Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens stützte sich die Beschwerde
gegnerin
 auf die Tabellenlöhne, wobei sie auf den standardisierten Durch
schnittslohn für Frauen in einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerk
licher Art 
in sämtli
chen Wirtscha
ftszweigen des privaten Sektors im Betrag von 
Fr. 
4'300.-- 
ab
stellte
 (U
rk. 6/85). 
Diese Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin zur Ermitt
lung des Invalideneinkommens ist aufg
rund der Akten nachvollzieh
bar 
und wurde auch von der Besc
hwerdeführerin nicht bestritten. 
Der durch
schnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit und der Nominallohnentwicklung 
ange
passt, ergibt dies im Jahr 2016 ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund Fr. 54’517.-- bei der verbliebenen 100%igen Arbeitsfähigkeit respektive von rund 
Fr. 
35’436.-- bei einem Pensum von 65
 %
 (
Fr. 
4‘300.
-- :
 40 x 41.7 x 12 : 2673 x 2709 x 0.65).
    
Sodann gewährte die Beschwerdegegnerin aufgrund des Alters einen ange
messenen Abzug vom Tabellenlohn von 10
 %
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 2 f.; 
Urk. 
6/94 S. 1). 
Gründe für einen höheren Abzug sind nicht ersichtlich und wurden auch nicht geltend gemacht. Somit resultiert ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund 
Fr. 
31’892
.-- (
Fr. 
35’436
.-- x 0.9).
7.6
    
Beim vo
n der
 Beschwerdeführer
in
 geltend gemachten Valideneinkommen von 
Fr. 
48'000.-- (vgl. vorstehend E. 7.
3
) und einem I
nvalideneinkommen von Fr. 
31’892.-- (vgl. vorstehend E. 7.5) resultie
rt eine 
Differenz 
von Fr. 
16’108.--, 
mithin
 eine
 
Erwerbseinbusse von 
rund 
34
 
% (
Fr. 
16’108.-- x 100 / 
Fr. 
48’000.--)
. 
Bei der vorliegend massgebenden Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 
65
 
% ergibt dies somit einen Teilinval
iditätsgrad von 22.1
 %
 (34
 %
 x 0.65
).
    
Die Einschränkung im Haushaltsbereich beträgt 24.9
 %
 (vorstehend E. 6.1), was bei einer Gewichtung von 35 % einem Teilinvaliditätsgrad von 8.72 % (24.9 % x 0.35) entspricht. 
7.7
    
Nach Addition der Teilinvaliditätsgrade im Erwerbs- und im Haushaltsbereich resultiert schliesslich ein nicht rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad von gerundet
 31 %. 
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
die
 Beschwerdeführer
in
 weder einen Anspruch auf eine Invalidenrente noch auf berufliche Massnahmen hat. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
7.8
    
Es bleibt der Beschwerdeführerin unbenommen, sich bei der Beschwerdegegne
rin neu anzumelden. Auf den 
1. 
Januar 2018 wurde 
Art. 
27
bis
 IVV um die Ab
sätze 2-4 ergänzt, womit die gemischte Methode anders als bisher gehandhabt wird. Gemäss Absatz 2 der dazugehörenden Übergangsbestimmungen wird eine neue Anmeldung geprüft, wenn eine Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades einer teilerwerbstätigen versicherten Person, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich betätigte, verweigert wurde, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades nach den neuen 
Art. 
27
bis 
Abs. 
2-4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt.
8.
    
Die Gerichtskosten nach 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss de
r
 unterliegenden Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yolanda Schweri
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKeller