zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00085 · 2014-08-21 · de
Gutheissung der Beschwerde, da die IV-Stelle die auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende bisherige ganze Rente des bereits 58-jährigen Beschwerdeführers ohne vorgängige Prüfung von Eingliederungsmassnahmen herabgesetzt hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00085
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
21. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren 1954, arbeitete zuletzt 
vom 1
8. 
November 2001 bis Ende September 2004 
als 
Betriebsmitarbeiter Sortierung ohne 
entsprechende 
Ausbil
dung
 bei der 
Y.___
 (
Urk. 
6/6
). 
Am 1
1. 
Juni 2004 meldete sich der 
Versicherte bei der 
Eidgenössischen 
Invalidenversicherung 
zum 
Leistungs
bezug
 (Rente, Umschulung) an
 (
Urk. 
6/2
). 
Mit Verfügung vom 
4. 
April 2005 wurde das Leistungsbegehren abgewiesen (Urk. 6/13). Auf die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/15) trat die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, IV-Stelle, mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
5. 
Mai 2005 nicht ein (Urk. 6/17).
 
1.2
    
Am 31. Januar 2006 ersuchte 
X.___
,
 der nun Wohnsitz im Kanton Zürich hatte,
 erneut um 
Zusprache
 einer Rente der Invalidenversicherung (Urk. 6
/22).
 Das Verfahren wurde in der Folge an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle) überwiesen (Urk. 6/26).
 Mit Ver
fügung vom 26. 
Januar 2007 wurde dem Versicherten mit Wirkung ab 
1. 
Juni 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung zugesprochen (Urk. 6/43 und Urk. 6/47).
 
1.3
    
Im Rahmen des im 
November
 2008 eingeleiteten Revisionsverfahrens 
setzte die IV-Stelle die bisherige ganze Rente mit Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2009 bei einem Invaliditätsgrad von 61
 %
 auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab (Urk. 6/63).
 Hiergegen erhob der Versicherte am 15. November 2009 
beim hiesigen Gericht 
Beschwerde (Urk. 6/64/3).
 Daraufhin hob die IV-Stelle ihre rentenherabsetzende Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2009 mit Verfügung vom 21. Dezember 2009 wiedererwägungsweise auf mit der Begründung, dass 
i
m Zeitpunkt des 
Verfü
gungserlasses
 kein revisionsrechtlicher Sachverhalt vorgelegen habe (Urk. 6/65).
 In der Folge schrieb das hiesige Gericht
 
das mit Beschwerde vom 1
5. 
November 2009 anhängig gemachte
 Verfahren mit Verfügung vom 5. 
Januar 2010
 
als gegenstandslos geworden ab (Urk. 6/69). 
1.4
    
Am 2
5. 
März 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, es sei eine neuro
chirurgische Abklärung erforderlich (Urk. 6/78).
 Sodann holte sie Bericht
e
 de
r
 behandelnden 
Ärzte
 ein (Urk. 6/80
, 6/89
)
. Nachdem die anvisierte Begutachtung in der Neurochirurgischen Klinik des 
Z.___
 nicht zustande 
gekommen war
 (Urk. 6/82-87), 
liess die IV-Stelle den Versicherten durch Fach
ärzte des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
 orthopädisch sowie psy
chiatrisch-neurologisch untersuchen (Urk. 6/90-91).
 
Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Urk. 6/9
4
 ff.)
, in dessen Rahme
n
 ein weiterer Bericht des Hausarztes eingereicht wurde (Urk. 6/100/1),
 setzte sie die bisherige ganze Rente 
mit Verfügung vom 
1
2. 
Dezember 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 62
 %
 auf eine 
Dreiviertelsrente
 herab (Urk. 6/
107 = Urk. 2
).
 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 Beschwerde und beantragte sinnge
mäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine ganze Rente auszurichten (Urk. 1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
1. 
März 2013
 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer am 
5. 
März 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 
2. 
Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
    
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0. 
September 2010, E. 4.2.2, SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgerich
t im Urteil 9C_228/2010 vom 26. 
April 2011, E. 3.3, dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder 
wieder
erwägungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei versi
cherten Personen, die das 5
5. 
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Beschwerdegegnerin zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat.
    
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte Personen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbst wieder einzugliedern.
    
Dies führt für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin, zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach tatsächlich geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt oder herabgesetzt werden darf.
2.
    
2.1
    
Der 1954 geborene (vgl. Urk. 6/4/1) Beschwerdeführer war zum Zeitpunkt der rentenherabsetzenden Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2) rund 58 
2/3
 Jahre alt und hatte somit das 5
5. 
Altersjahr bereits seit einiger Zeit zurückge
legt. 
Somit ist die dargelegte Rechtsprechung 
wegen des Alters des Beschwer
deführers 
anzuwenden
 beziehungsweise kann nicht ohne 
Weiteres
 von der Möglichkeit einer Selbsteingliederung ausgegangen werden
, sondern es ist grundsätzlich von der Notwendigkeit beruflicher Massnahmen auszugehen 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_128/2013 vom 4. November 2013, E. 4.2.1).
    
Ausnahmen
 von der grundsätzlichen Notwendigkeit beruflicher Massnahmen wurden etwa in folgenden Fällen bejaht: wenn bereits zuvor eine erhebliche Restarbeitsfähigkeit bestand 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_128/2013 vom 4. November 2013, E. 4.1 mit Hinweisen; 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2014.00151 vom 3
0. 
Juni 2014
) und zugleich berufliche Massnahmen aus gutachterlicher Sicht nicht durchführbar und empfehlenswert waren 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012
)
, wenn der langjährige 
Ren
tenbezug
 auf einer 
zweifellos
 unrichtigen Grundlage beruhte und der Versi
cherte zudem
 agil und gewandt war sowie
 über 
zwei Diploma
usbildung
en und eine relativ breite Berufserfahrung
 verfügte (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 2
4. 
April 2012
,
 in Bestätigung 
des Urteils 
des 
Sozialversiche
rungsgerichts
 IV.2011.00326 
vom 2
3. 
November 2011
) oder wenn der Versi
cherte noch besonders agil (Tennis, Ski) sowie gewandt
 (gepflegtes und kon
zentriertes Auftreten)
 und im gesellschaftlichen Leben integriert war (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 1
6. 
Mai 2011).
2.2
    
Der Beschwerdeführer hatte seit dem 
1. 
Juni 2005 
bis zum Erlass der angefochte
nen Verfügung 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine ganze Rente bezogen (Urk. 6/43 und Urk. 6/47). 
Bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 verblieb 
ihm
 keine zu verwertende Restarbeitsfähigkeit.
 Weiter wurde die bisherige ganze Rente nicht wegen einer offensichtlichen Unrichtigkeit
 der zugesprochenen Leistung
, sondern infolge einer
 von der Beschwerdegegnerin angenommenen gesundheitlichen
 Verbesserung herabgesetzt (Urk. 2).
 
Zwar war
 mit Verfügung vom 2
0. 
Oktober 2009 (Urk. 6/63)
 bereits eine
 
Rentenherab
setzung
 
vorgenommen,
 jedoch mit Verfügung vom 
2
1. 
Dezember 2009 
wieder
erwägungsweise
 wieder
 aufgehoben
 worden
 (Urk. 6/65) und 
de
r
 Beschwerde
führer
 
hatte 
weiterhin 
Anspruch auf 
eine ganze Rente (Urk. 6/70). Nachdem der Beschwerdeführer anschliessend bis im März 2011 nichts mehr von der Beschwerdegegnerin 
ge
hört (Urk. 6/75) und sein behandelnder Arzt ihm weiter
hin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft attestiert
 hatte
 
(Urk. 6/80/4), musste er nicht davon ausgehen, bei ihm bestehe eine 
Restar
beitsfähigkeit
, deren fehlende Verwertung er sich entgegenhalten zu lassen habe
.
2.3
    
Dass der Beschwerdeführer
 nach eigenen Angaben
 Zeitung liest, einkaufen geht, kleinere Dinge erledigt, sich oft um seine Enkel kümmert, mit ihnen spielt und spazieren geht und das Internet nutzt (Urk. 6/91/2)
,
 
zeigt eine gewisse 
All
tagsagilität
, ist indessen für sich allein kein 
rechtsgenüglicher
 Beleg dafür,
 dass ihm deswegen trotz seines Alters die sofortige Selbsteingliederung 
zugemutet werden kann
. Hinzu kommt, dass er seine angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann und infolge seiner Polymorbidität
 mit somatischen und psychi
schen Beeinträchtigungen
 auch in einer angepassten Tätigkeit
 nur
 ein einge
schränktes Zumutbarkeitsprofil aufweist (vgl. Urk. 2, Verfügungsteil 2), wodurch die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit weiter erschwert ist.
    
Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer nicht auf eine gefestigte 
sowie eine
 unter den 
gegebenen
 Verhältnissen
 und mit seinem heutigen Gesundheitszu
stand
 aktualisierbare beruflic
he Erfahrung zurückgreifen kann
, welche für die Selbsteingliederung 
erforderlich ist
. 
Die Beschwerdegegnerin hätte sich deshalb vor der Herabsetzung der Invalidenrente vergewissern müssen, ob sich ein me
dizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne 
Weiteres
 in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliederungs
massnahmen vorausgesetzt ist (Urteil des Bundesgerichts 9
C_128/2013 vom 4. 
November 2013, E. 4.1).
    
Der blosse Hinweis
 
in der angefochtenen Verfügung
, 
der Beschwerdeführer
 könne 
um Arbeitsvermittlung ersuchen, falls er Interesse daran habe
 (
Urk. 
2
, Verfügungsteil 2,
 S. 
2
)
,
 genügt den bundesgerichtlichen Anforderungen nicht. 
Damit ist die Rentenherabsetzung so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung des Beschwerdeführers nicht aktiv gefördert und ihn nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat. Da die Beschwerdegegnerin bislang entsprechende Massnahmen unter
lassen hat, ist ohne materielle Prüfung der medizinischen Aktenlage weiterhin von der bisherigen Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Dies führt im Ergebnis zur Gutheissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
3.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von 
L
eistungen
 der Invalidenversicherung
. Das Verfahren ist daher kosten
pflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG)
 und ermessensweise auf 
Fr. 
6
00.
--
 anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten 
der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
2. 
Dezember 2012 aufgehoben
 und es wird festge
stellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer