zh_sozialversicherungsgericht · EE.2022.00049 · 2023-03-20 · de
Rückforderung Corona-Erwerbsersatzentschädigung rechtens (BGE 9C_461/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2022.00049
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
20. März 2023
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
ist der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichs
kasse, als 
Inhaberin der Einzelfirma 
Y.___
 (Coiffure
 und Detailhandel
)
 
seit 
dem 
1. 
September 2012
 als 
Selbständigerwerbende
 
angeschlossen (vgl. 
Urk. 
9/
8
 und www.zefix.ch
). 
    
Ab
 dem
 
2
8. 
Oktober 2019
 war die Versicherte
 in einem Pensum von durch
schnittlich 25 Stunden pro Woche über die 
Z.___
 AG als Betriebsangestellte bei der
 
A.___
 AG 
tätig. Der Einsatz war bis maximal am 2
7. 
April 2020 befristet 
(
Urk. 
9/2
47/19
). 
Ab dem 10. Februar 2020 wurde ihr
 vom behandelnden Psychiater
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (Urk. 9/247/25-37).
    
Am 3
0. 
März 2020
 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte 
bei der Aus
gleichskass
e zum Bezug einer Erwerbsersatz
entschä
digu
ng (B
etriebseinstellung
)
 gestützt auf die Ver
ordnung über Massnah
men bei Erwerbsausfall im Zusam
menhang mit dem Coronavirus (Covid-19-Veror
dnung Erwerbsausfall) an (
Urk. 
9/157-158
; vgl. auch die darauffolgenden Anmeldungen zum Leistungsbe
zug
 wegen wesentlicher Einschränkung der Erwerbstätigkeit/erheblicher Umsatz
einbusse
;
 
Urk. 
9/212, 
Urk. 
9/214, 
Urk. 
9/226, 
Urk. 
9/246, 
Urk. 
9/258
, 
Urk. 
9/269
, 
Urk. 
9/281, 
Urk. 
9/316, 
Urk. 
9/336, 
Urk. 
9/341
, 
Urk. 
9/346
,
 
Urk. 
9/351
 
und 
Urk. 
9/356
).
 
Die Ausgleichskasse richtete der Versicherten für den Zeitraum vom 1
7. 
März 2020 bis zum 3
0. 
September 2021 eine auf einem Tagesansatz von 
Fr. 
145.60 beruhende Corona-Erwerbsersatzentschädigung aus (
Urk. 
9/165, 
Urk. 
9/169, 
Urk. 
9/173, 
Urk. 
9/182-183, 
Urk. 
9/190, 
Urk. 
9/193, Urk.
 
9/215, 
Urk. 
9/237, 
Urk. 
9/245, 
Urk. 
9/255, 
Urk. 
9/268, 
Urk. 
9/283, Urk.
 
9/315, 
Urk. 
9/334, 
Urk. 
9/340, 
Urk. 
9/348, 
Urk. 
9/350).
    
Vom 2
8. 
April 2020 bis zum 3
1. 
August 2021 bezog die Versicherte
 im Zusam
menhang mit der Tätigkeit für die 
Z.___
 AG
 infolge Krank
heit Taggeld
er
 der 
Mutuel Versicherungen AG (
Urk. 
9/362). 
    
Mit Verfügung vom 1
5. 
November 2021 hielt die Ausgleichskasse fest, dass 
ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung für den Monat Oktober 2021 
zu verneinen sei
 (
Urk. 
9/360). Mit Rückforderungsverfügungen vom 22.
 
November 2021 forderte 
sie
 von der Versicherten die im Zeitraum vom 17.
 
März 2020 bis zum 3
0. 
September 2021 ausgerichtete Corona-Erwerbsersatz
entschädigung
 
von 
insgesamt 
Fr. 
77
'638.90 
zurück (
Urk. 
9/36
4
-375 und 
Urk. 
9/377-379). Dagegen erhob die Versicherte am 9.
 
Dezember 2021 Ein
sprache (
Urk. 
9/383/1; vgl. auch 
Urk. 
9/383/50-54)
, welche die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 1
2. 
Mai 2022 abwies (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 1
1. 
Juni 2022 (Poststempel) Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und von einer Rückforderung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung abzusehen
. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um die Durchführung einer öffentlichen Hauptverhandlung im Sinne von 
Art. 
6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
 (
EMRK, 
Urk. 
1; vgl. auch Beschwerde
verbesserung vom 2
3. 
Juni 2022 [
Poststempel
], 
Urk. 
4
). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1. 
September 2022 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was der Beschwerdeführerin am 5.
 
September 2022 ange
zeigt wurde (
Urk. 
10). 
Mit E-Mail vom 
9. 
Dezember 2022 (
Urk. 
16) reichte die Beschwerdeführerin das 
ärztliche Zeugnis
 von 
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
9. 
Dezember 2022 (
Urk. 
17) ein. 
Im Rahmen eines Telefongesprächs vom 1
3. 
Januar 2023 teilte die Beschwerde
führerin dem Gericht mit, dass sie in Kürze noch einen Bericht 
von 
Dr. 
B.___
 
nach
reichen werde. Gleichzeitig erklärte sie, dass sie auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichte (
Urk. 
19). Mit E-Mail vom 2
5. 
Januar 2023 (
Urk. 
20) legte die Beschwerdeführerin den 
Arztbrief
 von 
Dr. 
B.___
 vom 2
5. 
Januar 2023 (
Urk. 
21) ins Recht. Das Zeugnis von Dr.
 
B.___
 vom 
9. 
Dezember 2022 und dessen 
Arztbrief
 vom 2
5. 
Januar 2023 wurden der Beschwerdegegnerin am 2
6. 
Januar 2023 zur Kenntnis gebracht (Urk.
 
22).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Ver
ordnun
gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar dro
hen
den schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Verwal
tungsorganisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat 
–
 nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützten 
–
 am 2
0. 
März 2020 die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1
7. 
März 
2020 in Kraft gesetzt (
Art. 
11 
Abs. 
1 und 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vom 2
0. 
März 2020). Mit dem Bundesgesetz über die gesetzlichen Grund
lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epide
mie vom 2
5. 
September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rückwirkend per 1
7. 
Sep
tem
ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall geschaffen (
Art. 
15 in Verbindung mit 
Art. 
21 
Abs. 
3 Covid-19-Gesetz). Seit ihrem Inkrafttreten per 1
7. 
März 2020 wurde die Covid-19-Verordnung Erwerb
sausfall 
vom Bundesrat mehrfach geändert und schliesslich bis zum 31. Dezember 2022 befristet (vgl. Art. 11 Abs. 7)
.
1.2
    
I
n zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445 E. 1.2.1). 
Für zeitlich offene Dauersachverhalte bedeutet dies, dass sie grundsätzlich nach den jeweils geltenden rechtlichen Grundlagen zu beurteilen sind
 (BGE 148 V 162 E. 3.2.1)
. 
Weiter stellt das Sozialversicherungs
gericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens eingetretenen Sachverhalt ab 
(BGE 131 V 242 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b).
    
Vorliegend streitig 
ist die Rückforderung der 
im 
Zeitraum vom 1
7. 
März 2020 bis zum 3
0. 
September 2021 ausgerichtete
n
 
Corona-Erwerbsersatzentschädigung
. Anwendbar sind daher die in diesen
 Monat
en gültigen Bestimmungen, welche nachfolgend in de
n
 entsprechenden Fassung
en
 zitiert werden.
1.3
    
Laut 
Art. 
1 der Covid-19-Verordnung Erwerbsa
usfall 
sind die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) auf die Entschädigungen gemäss dieser Verordnung anwendbar, soweit die nach
stehenden Bestimmungen nicht aus
drück
lich eine Abweichung vom ATSG vor
sehen. Nach 
Art. 
8 
Abs. 
5 der Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall wird die Ent
schä
di
gung im formlosen Verfahren nach Artikel 51 ATSG festgesetzt. Dies gilt in Abweichung von Artikel 49 Absatz 1 ATSG auch für erhebliche Entschä
di
gungen
. 
1.4
    
1.4.1
    
Nach 
Art. 
2 
Abs. 
3
 Satz 1
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (in der vom 1
7. 
März bis zum
 1
6. 
September 2020
 gültigen Fassung) sind 
Selbständiger
werbende
 im Sinne von 
Art. 
12 ATSG, 
die aufgrund einer Massnahme nach Artikel 6 Absätze 1 und 2 der C
ovid
-19-Verordnung 2
 
einen Erwerbsausfall erleiden
, anspruchsberechtigt. 
1.4
.2
    
Nach Art. 2 Abs. 3 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
 (in der vom 1
7. 
September 2020 bis zum 1
6. 
Februar 2022
 
gültigen Fassung)
 sind 
Selbstän
diger
werbende
 im Sinne von Artikel 12 ATSG und Perso
nen nach Artikel 31 Absatz 3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obliga
to
rische Arbeits
losenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) unter der Voraus
setzung von Absatz 1
bis
 Buchstabe c anspruchsberechtigt, wenn sie:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen müssen; und
b. 
    
einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden.
1.4
.3
    
G
emäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 Covid-19-Ve
rordnung Erwerbsausfall
 
(in der vom 
17.
 
September 2020
 bis zum 1
6. 
Februar 2022 gültigen Fassung) 
sind 
Selbstän
diger
werbende
 im Sinne von 
Art. 
12 ATSG, die nicht 
unter Absatz 3 fallen
, anspruchs
berechtigt wenn:
a. 
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist;
b. 
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c. 
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkommen von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung gilt sinn
ge
mäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurde; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus
setzung proportional zu deren Dauer.
    
Die Erwerbstätigkeit gilt gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 Satz 1 Cov
id-19-Verordnung Erwerbsausfall
 als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine
 Umsatz
ein
busse von mindestens 55 Prozent (
vom 1
7. 
September 
bis zum 1
8. 
Dezember 2020)
, 
40 
Prozent
 (
vom 
1
9. 
Dezember 2020
 bis zum 3
1. 
März 2021
)
 respektive 30 Prozent (vom 
1. 
April 2021 bis zum 1
6. 
Februar 2022)
 im Vergleich zum durchschnittlichen monat
li
chen Um
satz der Jahre 2015–2019 vorliegt
 
(
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 
Satz 1
)
.
1.
5
    
Nach 
Art. 
2 
Abs. 
4 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall ist d
ie Entschädigung subsidiär zu sämtlichen Leistungen von Sozialversicherungen und Versiche
rungen nach dem 
Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) 
sowie zu Lohnfortzahlungen von Arbeitgebern.
1
.6
    
Nach 
Art. 
25 ATSG sind u
nrech
tmässig bezogene Leistungen
 zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurücker
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt
 (
Abs. 
1)
.
 
Der Rückforderungsanspruch 
erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhal
ten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Au
szahlung der einzelnen Leis
tung. 
Wird 
der Rück
erstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
 (
Abs. 
2)
.
1
.7
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheb
licher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
1.8
    
Nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Über
prüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind, und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdi
gung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verletzung des Unter
suchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massge
bliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 144 I 103 E.
 
2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_57/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, 
dass 
die Beschwerdeführerin
 vor der Corona-Krise mitgeteilt habe, dass sie ihr Geschäft im Jahr 2019 aus gesundheitlichen Gründen monatelang geschlossen habe. Für das Jahr 2020 sei sie immer noch krankgeschrieben. Für die Jahre 2019 und 2020 sei ein Gewinn von 
Fr. 
0.-- zu berücksichtigen. Nach 
Ausbruch der Corona-Pandemie
 habe sich die Beschwerdeführerin
 dann aber
 wegen der 
Schliessung 
ihres
 Geschäfts zum Bezug einer Corona-Erwerbsersatzentschä
digung angemeldet
.
 Dies unter Hinweis darauf, dass 
das
 
Geschäft im Jahr 2019 
Fr. 
59'134.-- eingebracht habe. Aus den IV-Akten ergebe sich 
allerdings,
 dass die Beschwerdeführerin aufgrund von psychischen Beschwerden 
vom
 1
0. 
Februar 2020 bis mindestens zum 3
0. 
April 2021 zu 100
 %
 krankgeschrieben gewesen sei. 
Vom 2
8. 
April 2020 bis zum 3
1. 
August 2021 habe sie für ihre Tätigkeit bei der 
Z.___
 AG gestützt auf eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 und einen Beschäftigungsgrad von 60
 %
 ein Krankentaggeld der Mutuel Versi
cherungen AG bezogen. 
Den selbständigen
 Nebenerwerb habe sie seit Beginn der Pandemie auf 
o
nline umgestellt bzw. die Boutique geschlossen. Diese laute aktu
ell noch auf ihren Namen. 
Eine andere 
Person
 bezahle jedoch
 die Miete und führe den Online-Shop. 
Aufgrund der IV-Akten sei davon auszugehen, dass der Grund für die allfällige Erwerbseinbusse der Beschwerdeführerin ihre Krankheit und nicht die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pande
mie
 gewesen seien
. Der
en
 Einwand
, dass die
 Krankschreibung lediglich die körperlich anstrengende Tätigkeit bei der 
A.___
 betr
offen habe,
 nicht aber ihre selbständige Erwerbstätigkeit, 
überzeuge nicht
. Denn gemäss den Akten sei die Beschwerdeführerin psychisch
 und
 nicht körperlich schwer angeschlagen gewe
sen. Die Rückforderung der Corona-Erwerbsersatzentschädigung für d
en Zeit
raum vom 1
7. 
März 2020 bis zum 31.
 
August 2021 erweise sich damit als korrekt. 
Im Weiteren sei auch die Rückforderung der Entschädigung
 
des Monats 
Septem
ber 2021
 zu Recht erfolgt
. Coiffeur- und Kleiderboutiquen seien damals von behördlichen Massnahmen nicht mehr betroffen gewesen. Soweit die Beschwer
deführerin geltend mache, sie habe Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschä
digung als besonders gefährdete Person, scheitere dieser Einwand schon daran, dass sie geimpft sei. Geimpfte Personen 
seien
 nicht als besonders gefährdete Per
sonen 
einzustufen
 (
Urk. 
2). 
2.2
    
D
ie
 Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, 
dass sie seit 2012 
selbständigerwerbend
 sei und seit 2019 nebenbei als Angestellte arbeite. 
Ihr Arbeitspensum betrage deshalb 140
 %
 bis 160
 %
. Nur auf diese Weise könne sie verhindern, zum Sozialfall zu werden. 
Sie habe
 vorliegend
 nichts 
Falsches gemacht
. 
Das Formular würde sie nochmals gleich ausfülle
n
. 
Von ihrem 
Arzt 
sei sie lediglich für das 60%-Pensum bei der 
A.___
 krankgeschrieben 
worden
. Die restlichen 
80
 %
 bis 100
 %
 habe sie gearbeitet. Die Beschwerdegegnerin habe von der Beschwerdeführerin keine Unterlagen verlangt und nicht mit ihr Kontakt auf
genommen (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Mit Datum vom 11. Februar 2020 meldete die Beschwerdeführerin der Beschwer
degegnerin, ihr Erwerbseinkommen aus selb
s
tändiger Erwerbstätigkeit habe sich wesentlich verändert und 
sei für das
 Jahr 2019
 auf
 Fr. 24'000.-
-
 
anzupassen; 
für das Jahr 2020 
gab sie 
ein voraussichtliches Erwerbseinkommen von hoffentlich bis zu Fr. 30'000.-- 
an
 (Urk. 9/139/1). 
Am 2. März 2020 (Eingangsdatum) teilte 
sie
 mit
, dass sie
 im Jahr 2019 aus gesundheitlichen Gründen leider nicht viel verdient habe.
 
Das
 Geschäft 
sei
 monatelang geschlossen 
geblieben
. 
Im Jahr 2019 habe sie einen Gewinn von 
Fr. 
0.-- gehabt. Sie hoffe, dass
 das Jahr 2020
 besser werde. Sie
 sei 
aber
 immer noch krankgeschrieben.
 Falls gewünscht, könne sie dies mit Arztzeugnissen belegen.
 
Sie bitte um Korrektur (der 
Akontobeiträge
). Dabei sei f
ür die Jahre 2019 und 2020 ein Gewinn von Fr.
 
0.-- zu berücksichtigen
 (Urk. 9/146/3). 
Am 30. März 2020 meldete sich die Beschwerdeführerin zum Bezug der Corona
-
Erwerbsersatzentschädigung an und reichte
 gleichzeitig
 
die Bilanz sowie die Erfolgsrechnung zum Geschäftsjahr 2019 ein (Urk. 9/156). 
Laut dieser Erfolgsrechnung 
hatte sie im Jahr 2019 einen Gewinn von Fr. 59'134.75 erzielt (Urk. 9/156/6).
3.2
    
A
ngesichts der widersprüchlichen Angaben der Beschwerdeführerin 
wäre die Beschwerdegegnerin 
verpflichtet gewesen, 
vor der Ausrichtung von Leistungen 
zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ihre Erwerbstätigkeit wieder aufgenommen hatte 
respektive ob
 
der geltend gemachte Erwerbsausfall 
durch die angeordneten Massnahmen oder 
eine weiterhin bestehende
 Arbeitsunfähigkeit verursacht
 war
. 
Zudem 
widersprach es er dam
aligen Praxis
, 
dass die Beschwerdegegnerin 
nach dem 17. März 2020 
gemeldete
 Anpassungen des
 im Jahr 2019 erzielten
 Erwerbs
einkommens berücksichtig
te
 (vgl. auch 
Rz
. 1068 
des Kreisschreibens über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Er
werbsersatz 
[
Stand: 
17. April und 
3.
 
Juli 2020, KS CE
]
; zur Bundesrechtswidrig
keit dieser Praxis BGE 147 V 278
 E. 5.3
)
.
 
Damit erweis
en
 sich die 
mit Wirkung
 ab 17. März
 
2020 
zugesprochenen Entschädigungen 
zufolge Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als zweifellos unrichtig. Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung ist beim hier infrage stehenden Betrag offensichtlich gegeben, wes
halb die Beschwerdegegnerin darauf zurückkommen durfte.
4.
4.1
    
Weiter ist zu
 prüfen, ob die Beschwerdegegnerin
 nunmehr
 den Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
zu Recht verneint hat.
 Zur Arbeitsunfähigkeit lässt sich den Akten Folgendes entnehmen:
4.2
    
Dr. 
B.___
 attestierte der Beschwerdeführerin in 
den
 ärztlichen Zeugnissen 
vom 
1
0. 
Februar
 2020
 bis zum 
2
8. 
Februar 2021
 zuhanden des Arbeitgebers
 
i
n 
diesem
 Zeitraum 
eine 100%ige bzw. ganze Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit (
Urk. 
9/
247/25-37
). 
4.3
    
Im Arztbericht vom 2
2. 
Januar 2021 zuhanden der Mutuel Versicherungen AG nannte 
Dr. 
B.___
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (
Urk. 
9/247/39):
- 
schwere depressive rezidivierende Episode
 (ICD-10 F33.2)
, seit 2019
- 
cervico
-brachiales Schmerzsyndrom, seit 2015
- 
Schlafstörung
, seit 2019
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte 
Dr. 
B.___
 an (
Urk. 
9/247/39):
- 
Adipositas, seit 2020
- 
Status nach Herzoperation
Dr. 
B.___
 
erklärte
 (am 2
2. 
Januar 2021)
, dass die Beschwerdeführerin
 in der angestammten Tätigkeit
 
voraussichtlich 
vom 2
5. 
Februar
 2020
 bis
 
zum 
1. 
April 2021 zu 100
 %
, vom 
1. 
April bis zum 3
0. 
Juni 2021 zu 30
 %
, 
vom 
1. 
Juli bis zum 3
1. 
August 2021 zu 60
 %
 und ab dem 
1. 
August 2021 zu 80
 %
 arbeitsunfähig sei (Urk.
 
9/247/39-40). 
4.4
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 
9. 
Dezember 2022 gab 
Dr. 
B.___
 an, dass die Beschwerdeführerin vom 
1. 
April 2020 bis zum 3
1. 
August 2021 für die Arbeits
stelle bei der 
A.___
 infolge Krankheit
 ganz arbeitsunfähig gewesen sei 
(Urk.
 
17). 
4.5
    
Im Arztbrief vom 2
5. 
Januar 2023 erklärte 
Dr. 
B.___
, dass die Beschwerde
führerin vom 
1. 
November 
2019 bis
 zum
 3
0. 
April 
2020
 in einem befristeten Arbeitsverhältnis bei der 
A.___
 angestellt gewesen sei.
 
Sie habe einen Stundenlohn erhalten
 und in einem 60%-Pensum im 
Schichtbetrieb, besonders abends und nachts
,
 gearbeitet. 
Am 1
5. 
Februar 
2020 
habe 
Dr. 
B.___
 die Beschwerde
führerin
 
notfallmässig
 untersucht
. Wegen ihres akut gefährdeten Gesundheitszu
stands
 
habe er ihr betreffend die 
Tätigkeit
 bei
 der 
A.___
 eine 
100%
ige
 
A
rbeitsun
f
ä
hig
keit attestiert. 
Die
 Arbeitsunf
ä
higkeit habe 
er
 ausschliesslich in Bezug auf die Arbeit bei der 
A.___
 ausgestellt, da 
die Beschwerdeführerin
 dort vorwiegend nachts, umgeben von
 
Maschinen und mit 
sehr hohen Konzentrationsanforde
rungen
 habe
 arbeiten m
üssen. Dies wäre
 angesichts der nervlichen Belastung und ihres Gesundheitszustands unverantwortlich gewesen. 
Die 
attestierte
 Arbeitsun
f
ä
higkeit
 habe
 die selbst
ä
ndige T
ä
tigkeit 
der Beschwerdeführerin
 in ihrem 
Coif
feursalon
 und f
ü
r ihre Modeboutique (Hauptberuf) 
nicht tangiert. Diesen Beruf übe sie tagsüber und seit Jahrzehnten aus (
Urk. 
21
). 
5
.
5
.1
    
Aus den echtzeitlichen Zeugnissen von 
Dr. 
B.___
 und seinem 
Bericht 
vom 2
2. 
Januar
 2021
 zuhanden der Mutuel Versicherungen AG
 (vgl. E. 3.1-2) ergibt sich, dass die Beschwerdeführer
in
 
infolge Krankheit 
vom 1
0. 
Februar 2020 bis zum 
1. 
April 2021
 
zu 100
 %
 und vom 
2. 
April (zumindest) bis zum 3
1. 
August 2021 noch teilweise
 arbeitsunfähig
 
war. 
Aufgrund dessen bezog sie vom 
2
8. 
April 2020 bis zum 3
1. 
August 2021 im Zusammenhang mit der Tätigkeit für die 
Z.___
 AG 
Taggelder
 
der Mutuel Versicherungen AG (Urk.
 
9/362
;
 auch im Zeitraum vom 
2. 
April bis zum 3
1. 
August 2021 wurde
n ihr Taggelder
 
aufgrund einer
 
100%igen
 Arbeitsunfähigkeit 
ausgerichtet). In den 
Anmeldeformularen zum Bezug von Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
verneinte 
die Beschwerdeführerin
 dabei 
jeweils 
pflichtwidrigerweise
 den Bezug 
der
 Krankentaggelder
 (
Urk. 
9/212/2, 
Urk. 
9/214/2, 
Urk. 
9/226
/2
, 
Urk. 
9/246
/2
, 
Urk. 
9/258
/2
, 
Urk. 
9/269
/2
, 
Urk. 
9/281
/2
, 
Urk. 
9/316
/2
, 
Urk. 
9/336
/2
, Urk.
 
9/341
/2 und
 
Urk. 
9/346
/2).
 
Anlässlich des Gesprächs 
bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
6. 
Februar 2021 
gab die Beschwerdeführerin sodann an
, dass 
ihre Boutique seit Beginn der Pandemie nur noch auf ihren Namen laute. Die Miete bezahle aber jemand anderes und auch der Online-Shop werde von jemand anderem geführt
 (Urk.
 
9/
254/1-2
). 
    
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend feststellte, muss vor diesem Hintergrund davon ausgegangen werden, dass der Grund für eine allfällige Erwerbseinbusse 
im Zeitraum vom 
1
7. 
März 2020 bis zum 3
1. 
August 2021 
nicht die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bildeten, sondern die 
psychischen Beschwerden der
 Beschwerdeführerin. Mit Blick auf die von Dr.
 
B.___
 festgestellte schwere depressive Symptomatik 
und
 die attestierte ganze bzw. 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 
vermag der Einwand der Beschwerde
führerin, wonach die 
attestierte Arbeitsunfähigkeit nur für die Tätigkeit bei der 
Z.___
 AG g
egolten habe, nicht zu überzeugen
. Die nachträg
lichen Vorbringen von 
Dr. 
B.___
 im ärztlichen Zeugnis vom 
9. 
Dezember 2022 und im Arztbrief vom 
2
5. 
Januar 2023
 
(vgl. E.
 
4
.4-5
) 
sind 
nicht plausibel.
 
Weitere Abklärungen sind nicht erforderlich. 
    
Ebenfalls nicht zu beanstanden ist 
schliesslich, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung für den Monat September 2021 damit verneinte, dass 
Coiffeur- und Kleiderboutiquen damals von 
den 
behördlichen Massnahmen nicht mehr betroffen gewesen
 seien.
5
.2
    
Demnach hat die Beschwerdeführerin in der Zeitperiode 
vom 1
7. 
März 2020 bis zum 3
0
.
 September
 2021 zu Unrecht 
Corona-Erwerbsersatzentschädigung
 bezo
gen
, weshalb sie diese zurückzuerstatten hat
. 
In 
masslicher
 Hinsicht wurde der Rückforderungsbetrag von
 
Fr. 
77'638.90 
nicht bestritten (vgl. Urk. 1) und ist nicht zu beanstanden. Im Weiteren wurde die Rückforderung mit Verfügung
en 
vom 
2
2. 
November 2021 
(
Urk. 
9/366-375 und 
Urk. 
9/377-379) 
rechtzeitig innert 
der Dreij
ahresfrist seit Kenntnisnahme des Rückforderungsanspruchs geltend ge
macht (vgl. E. 
1.6
). 
6
.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) erweist sich demnach als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl