zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00326 · 2015-09-18 · de
Medizinisch ausgewiesene rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom, ist aus rechtlicher Sicht nicht invalidisierend, da keine Therapieresistenz erkennbar. (BGE 9C_892/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00326
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
18. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
D
er 1963 geborene 
X.___
 meldete sich am 1
6. 
Mai 2001 bei der 
Sozial
versi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/4). Nach Vornahme medizinischer und erwerblicher Abklärungen, in deren Rahmen unter anderem ein Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle der 
Klinik Y.___
 eingeholt wurde (Gutachten vom 
7. 
Mai 2002, 
Urk. 
6/
30
), lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
1. 
Oktober 2002 das Leistungsbegehren von 
X.___
 ab (
Urk. 
6/60). Diese Verfügung erwuchs 
unangefochten 
in Rechtskraft.
    
Mit Eingabe vom 1
7. 
April 2003 liess 
X.___
 
erneut
 um Ausrichtun
g einer Invalidenrente ersuchen
 (
Urk. 
6/62). Die IV-Stelle wies 
dieses Gesuch 
nach Ein
holung eines Gutachtens 
von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie, und 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für 
Physika
li
sche Medizin und Rehabilitatio
n 
(Gutachten vom 
7. 
März 2005, 
Urk. 
6/92) 
mit Verfügung vom 1
3. 
April 2005 (
Urk. 
6/9
5
) b
zw. Einspracheentscheid vom 16. 
Juni 2005 (
Urk. 
6/10
8
)
 ab. 
Die von 
X.___
 gegen den Einspracheent
scheid 
am 1
5. 
Juli 20
0
5 
erhobene Beschwerde (
Urk. 
6/11
2
/3-13) schrieb das hiesige Gericht mit Verfügung vom 
2. 
November 2005 als gegenstandslos geworden ab (
Urk. 
6/12
0
), da die IV-Stelle den angefochtenen Einspracheent
scheid mit 
Verfügung
 vom 1
2. 
Oktober 2005 in Wiedererwägung gezogen und eine medizinische Abklärung angeordnet hatte (
Urk. 
6/11
5
). Nachdem das Medizinische Zentrum 
B.___
 am 
7. 
Mai 2007 ein 
polydisziplinäres 
Gutachten erstattet hatte (
Urk. 
6/12
4
), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 
3. 
Juli 2007 ab (
Urk. 
6/13
2
).
    
Am 2
0. 
April 2009 meldete sich 
X.___
 erneut bei der IV-Stelle zum 
Leis
tungsbezug
 an (
Urk. 
6/13
5
). 
Nach Vornahme 
erwerblicher
 und 
medizinischer 
Abklärungen
, in deren Rahmen unter anderem ein Gutachten des 
Zentrums B.___
 einge
holt wurde (Gutachten vom 2
7. 
Dezember 2010, 
Urk. 
6/150),
 verneinte die IV
Stelle mit 
Verfügung vom 
8. 
März 2011 einen Anspruch von 
X.___
 auf eine Invalidenrente (
Urk. 
8/163
).
 Die von 
X.___
 am 30. 
März 2011 erho
bene Beschwerde (
Urk. 
6/164/3) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 3
0. 
April 2012 ab (
Prozess Nr. IV.2011.00346; 
Urk. 
6/168).
1.2
    
Am 
6. 
März 2014 meldete sich 
X.___
 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/170). Die IV-Stelle setzte ihm daraufhin am 1
7. 
März 2014 Frist an, um eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
seit Erlass der Verfügung vom 
8. 
März 2011 
glaubhaft zu machen (
Urk. 
6/172). 
X.___
 reichte mit Eingabe vom 
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/174) Arztberichte von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FM
H für Allgemeine Innere Medizin,
 (Bericht vom 
2
1. 
April 2014, 
Urk. 
6/173/1-2)
,
 von 
Dr. 
med. 
D.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Medizin, (Bericht vom 2
8. 
April 2014, Urk.
 
6/173/3-5) und von 
Dr. 
med. 
E.___
, Leiter Gastroenterologie und Hepatologie des 
Spitals F.___
,
 (Bericht vom 1
0. 
März 2014, 
Urk. 
6/173/6-7) ein. In der Folge gab die IV-Stelle bei der 
Medas
 ein Gutachten in Auftrag (Mitteilung vom 
2. 
Oktober 2014, 
Urk. 
6/180), welches am 
2. 
Dezember 2014 erstattet wurde (
Urk. 
6/185). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vor
bescheid vom 
6. 
Januar 2015, 
Urk. 
6/189, Einwand vom 2
6. 
Januar 2015, 
Urk. 
6/191
, und Ste
llungnahme von 
Dr. 
D.___
 vom 2. Februar
 2015, 
Urk. 
6/198
) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
6. 
Februar 2015 das 
Leis
tungsbegehren
 von 
X.___
 erneut
 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 1
6. 
März 2015 Beschwerde
 und beantragte sinngemäss
,
 es seien ihm Versicherungsleistungen zuzusprechen
 
(
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort (datiert mit 1
0. 
April 2015, 
Urk. 
5) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
0. 
April 2015 mitgeteilt wurde (
Urk. 
7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
Strittig und zu prüfen ist, 
ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 hat
.
2.
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beein
trächti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
3.
3.1
    
Dr. 
C.___
, bei welchem der Beschwerdeführer in psychiatrischer Behand
lung war,
 nannte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
1. 
April 201
4
 als Diagnose 
eine 
chronisch rezidivierende depressive Störung, aktuell mittel
gradig (ICD-10 F33.1), Differentialdiagnose: posttraumatische 
Belastungsstö
rung
. Als weitere Diagnosen führte er (1) eine chronische Pankreatitis sympto
matisch, Schmerzen gürtelförmig, mehrere operative Eingriffe, Zukunft unklar, (2) ein
en
 insulinpflichtige
n
 Diabetes mellitus seit 2013 und (
3
) eine koronare Herzkrankheit mit Status nach Infarkt 2009 an. Ein Einsatz im ersten Arbeits
markt sei nicht denkbar und werde auch nicht möglich werden (
Urk. 
6/173/1-2).
3.
2
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
8. 
April 2014
:
- 
s
eronegative
, HLA
-
B27 positive 
Spondarthropathie
, chronisches 
thorako
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
c
hronische Pankreatitis mit anha
ltenden, rezidivierenden Schüben, Sta
tus nach Pankreaskopf-Resektion und Y Roux
-
Reko
nstruktion, 
Chole
docho-Pankreat
os
to
mie
 2008
- 
k
oronare Herzkra
nkheit mit Status nach akutem Myo
ka
rdinfarkt 
im 
August 200
9
- 
posttraumatische Belastungsstörung nach Kriegstraumatisierung (
Bom
bensplitterverletzung
), Verdacht auf Schmerzverarbeitungsstörung
    
Der Beschwerdeführer leide neu an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus, wahrscheinlich sekundärer Diabetes.
 Die Einstellung erweist sich als schwi
e
rig.
 Der psychische Zustand des Beschwerdeführers habe sich deutlich verschlech
tert. 
Er
 sei in sämtlichen Tätigkeiten im Bereich des freien Arbeitsmarkte
s zu 100
 %
 arbeitsunfähig (Urk. 
6/173/3-5).
3.
3
    
Die Ärzte der 
MEDAS
 nannten mit Gutachten vom 
2. 
Dezember 2014 als Diagno
sen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Urk. 
6/185/48-49)
:
- 
r
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradi
ge depressive Epis
o
d
e mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
- 
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung mit Restsymptomen wie intrusive Erinnerungen (ICD-10 F43.1)
- 
seronegative
, HLA
-B27-assoziierte axiale 
Spondyloarthritis
, am ehesten vom Typ Spondylitis 
ankylosans
- 
a
ktenanamnestisch bilaterale 
Sakroiliitis
- 
ü
berbrückende Spangenbildungen der distalen Brus
t
wirbelsäule (BWS
, 
Th9-12)
- 
HLA-B27 positiv
- 
fehlende serologische Entzündungsaktivität
    
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien
:
- 
chronifizierte
 
Zervikobrachialgie
 rechts mit Schmerzausweitung im Sinne eines 
Hemischmerzsyndroms
 rechts und anamnestisch nicht organneurologischer 
Hemihypästhesie
 rechts
- 
c
hronische Pankreatitis
- 
e
rhöhte Leberwerte unklarer Ursache
- 
Diabetes mellitus, schlecht eingestellt, aktuell HbA1c 9,4
 %
- 
k
oronare 1-Gefässerkrankung mit akutem inferiorem Myokardinfarkt am 
3. 
August 2009 mit PCI/
Stenting
 einer 99%igen 
Ramus
 
circumflexus
 Stenose bei nicht signifikanter Stenose mit RIVA und RCA am 
3. 
August 2009
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
Dyslipidämie
    
Der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit zu 50
 %
 arbeitsfähig. Eine mittelgradige depressive Episode mit Auswirkungen
 auf die Arbeitsfähig
keit sei seit August 2004 aktenkundig, damals jedoch im Zusammenhang mit einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung. Die Arbeitsfähigkeit sei zwi
schen 30-50
 %
 eingeschätzt worden. Im Verlauf könne von einer Verschlech
terung des psychopathologischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ausgegangen werden und 
ab
 April 2014 (Bericht von Dr.
 
C.___
) bestehe eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
,
 und zwar alleine aufgrund der depressiven Störung, die in diesem Fall als eigenständiges Krankheitsbild anzusehen sei. 
Aus rheumatologischer Sicht bestehe in der angestammten Tätigkeit eine Einschränkung von maximal 20
 %
. 
In körperlich leichten, 
wech
selbelastenden
 beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne 
Wir
belsäulenzwangshaltungen
 sowie ohne repetitive Wir
belsäulenflexionen/-
ex
tensionen
/
-
torsionen könne eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers aus rheumatologischer Sicht nicht begründet werden. In körperlich überwiegend mittelschweren und jeglichen schweren Berufstätigkeiten sei eine volle und dauerhafte Arbeitsunfähigkeit aus rheumatologischer Sicht nachvollziehbar (unverändert gegenüber dem Vorgutachten vom 2
7. 
Dezember 2010). Für allfäl
lige körperadap
t
ierte Tätigkeiten bestehe aus psychiatrischer Sicht ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
, und zwar seit April 2014
 (
Urk. 
6/185)
.
3.
4
    
Dr. 
D.___
 berichtete der Beschwerdegegnerin am 
2. 
Februar 2015, gemäss dem 
Medas
-Gutachten
 bestehe beim Beschwerdefüh
re
r auch für eine 
körperadap
tierte
 Tätigkeit allein aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
. Neben den psychiatrischen Einschränkungen bestünden bekanntlich seit langem auch somatisch klar definierte Krankheiten des Bewegungsapparates, eine chronische Pankreatitis mit Status nach Operation 2008, ein sekundärer, 
insulinpflichtiger Diabetes mellitus und eine koronare Herzkrankheit mit Status nach akutem inferiorem Myo
ka
rdinfarkt 200
9. 
Auch wenn diese somatischen Krankheiten isoliert betrachtet eine Arbeit in einer entsprechend adaptieren Tätigkeiten zuliessen, sei durch deren Summe ein
e
 Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit doch gegeben, zumal in Kombination mit der psychiatrischen Problematik. Es sei für ihn nicht verständlich, weshalb 
die Beschwerdegegnerin
 der Beurteilung der 
Medas
 nicht folge und von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgehe. Auch die Beurteilung, dass die ange
stammte Tätigkeit als Taxifahrer zu 80
 %
 zumutbar 
sei
, erscheine ihm ange
sichts eines mit Insulin behandelten Diabetes mellitus mit stark schwankenden Zuckerwerten und einer Schmerzmedikation mit Opiaten in wechselnder Dosierung unverständlich. Bevor hier eine Arbeitsfähigkeit in welchem Umfang auch immer postuliert werde, müsste diese durch die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin ja bestätigt werden. Im Weiteren werde von 
ihr
 angeführt, dass die psychiatrischen Krankheiten nicht langan
dauernd seien, was ja in einem Widerspruch zur Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung stehe und zudem auch schlichtweg nicht zutreffe. Der Beschwerdeführer sei bei 
Dr. 
C.___
, welcher einen Fähigkeitsausweis für Psychosomatik besitze, in Behandlung (
Urk. 
6/198).
3.
5
    
Dr. 
C.___
 nannte mit Bericht vom 1
3. 
März 2015 als Diagnosen
:
- 
r
ezidivierende depressive Störung, meist mittelgradig mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
- 
p
osttraumatische Belastungsstörung mit persist
i
erendem Syndrom (ICD
10 
F
43.1)
- 
Differentialdiagnose Persönlichkeitsstörung ängstlich/vermeidend, ab
hängig (ICD-10 F60.6/7)
    
Aus psychosomatischer Sicht sei aus gesundheitlichen Gründen eine berufliche Wiederintegration nicht – wenn ja, dann nur in geringem Mass und 
bei auf
wändiger Anpassung der Arbeitsbedingungen
 -
 vorstellbar. Wenn man das gesamt
e
 Ausmass der Störung bei diesem 51-jährigen, früh gealterten Mann anschau
e
, sei insbesondere eine Arbeit mit Verantwortung nicht vorstellbar und auch dem Umfeld nicht zumutbar. Die Prognose sei sehr schlecht (
Urk. 
3/3
)
.
4.
4.1
4.1.1
    
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens dur
ch die Sozialversicherung recht
mässig eingeholten Gutachten ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht kon
krete Indizien gegen deren Zuverlässig
keit sprechen (BGE 125 V 351 E. 
3b/
bb
). 
Vorliegend bestehen keine Indizien, welche gegen die Beweistauglichkeit des 
Medas
-
Gutachtens vom 
2. 
Dezember 2014
 (
Urk. 
6/185)
 sprechen würden. Viel
mehr erfüllt das Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen, wel
che an beweistaugliche medizinische Gutachten gestellt werden: Das Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf eingehender Untersu
chung, es berücksichtigt auch die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden, es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die darin enthaltenen Schlussfolgerungen sind grundsätzlich nachvollziehbar begründet (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
4.
1.
2
    
Sache de
r
 (begutachtenden) 
Mediziner
 ist es, den 
Gesundheitszustand zu beurtei
len
 und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu 
beschreiben
, d
as 
heisst
 mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berück
sichtigung der subjektiven Beschwerden die 
Befunde
 zu erheben und gestützt darauf die 
Diagnose
 zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genu
ine Aufgabe, wofür Verwaltung und im Streitfa
ll Gericht nicht kompetent sind. 
Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine 
abschliessende
 Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr 
nimmt die Arztperson zur Arbeitsunfähig
keit Stellung
, das 
heisst
 sie gibt eine 
Schätzung
 ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. 
Schliesslich
 sind die 
ärztlichen Angaben eine wichtige Grundlage
 für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 
noch zugemutet werden
 können (
BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen
).
 
Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit abgewichen werden, ohne dass sie ihren Beweiswert verlöre. Darin liegt weder eine Geringschätzung der ärztlichen Beur
teilung noch eine gerichtliche 
Kompetenzanmassung
, sondern es ist not
wendige Folge des rein juristischen Charakters der 
sozialve
rsicherungsrechtli
chen
 Begriffe
 
Arbeits
/Er
werbs
unfähigkeit und Invalidität (Urteil des Bundesge
richts 9
C
_106/2015 vom 
1. 
April 2015 E. 6.3).
4.
1.
3
    
Die Ärzte der 
Medas
 attestiertem dem Beschwerdeführer aus somatischer Sicht für eine den körperlichen Einschränkungen angepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer erachteten die Ärzte 
der 
Medas
 als teilweise möglich und attestierten eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht hielten sie demgegenüber für sämtliche Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
 fest
. Als psychiatrische Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit 
führten 
die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syn
drom (ICD-10 F33.11)
,
 sowie einen Status nach posttraumatischer 
Belastungs
störung
 mit Restsymptomen wie intrusive Erinnerungen (ICD-10 F43.1) 
an
 (vgl. E. 3.
3
)
.
4.
1.
4
    
Leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven 
Formen
kreis
 gelten grundsätzlich als therapeutisch 
angehbar
 (vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_266/2012 vom 2
9. 
August 2012 E. 4.3.2). Die invalidi
si
erende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung ist zwar nicht schlechthin auszuschliessen, indessen bedingt deren Annahme, dass es sich nicht bloss um eine Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbständiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgelöste
s
 depressives Leiden handelt und, dass ein
e
 konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist (Urteil des Bu
ndesgerichts 8C_774/2013 vom 3. 
April 2014 E. 4.2).
    
Die 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit soma
tischem Syndrom (ICD-10 F33.11) 
des Beschwerdeführers 
besteht gemäss gutachterlicher Beurteilung
 
unabhängig von einem Schmerzsyndrom
 (vgl. 
E.
 
3.3, 
Urk. 
9/185/
5
5
 Ziffer 8.1.2,
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_651/2012 vom 
8. 
April 2013 E. 5
, 
vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
    
Der Beschwerdeführer ist bei 
Dr. 
C.___
 in psychiatrischer Behandlung
. Dr. 
C.___
 ist zwar nicht Facharzt für
 Psychiatrie und Psychotherapie, er verfügt jedoch 
über den Fähigkeitsausweis der 
Schweizerischen Akademie für Psychosomatische und Psychosoziale Medizin
 und für delegierte Psychotherapie
 (SAPPM
)
. Es kann daher entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
2) 
davon ausgegangen werden, dass 
Dr. 
C.___
 über die notwendigen Kenntnisse für die Durchführung einer sachgerechten Therapie verfügt, jeden
falls kann dem Be
schwerdeführer die Wahl von Dr. 
C.___
 als Therapeuten nicht zum Vorwurf gemacht werden. Hierbei gilt es zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin selber 
bisweilen 
Gutachten von Ärzten, die zwar über kein
en
 Facharzttitel für Psychiatrie
 und Psychotherapie
, jedoch über den 
Fähig
keitsausweiss
 SAPPM verfügen, als beweistauglich erachtet (vgl. beispielsweise Prozess Nr. IV.2014.01330
 [Urteil des hiesigen Gerichts vom 6. August 2015 E.
 
1.1 und E. 4.1]
).
    
Der Beschwerdeführer wird von 
Dr. 
C.___
 seit September 2013 behandelt
 (
Urk. 
3/3)
, wobei d
ie Behandlung gemäss Angabe des Beschwerdeführers ein- bis zweimal pro Monat statt
findet
 (
Urk. 
6/185/
29 und 
Urk. 
6/185/
32). 
Als Medi
kamente zur Behandlung der psychischen Erkrankung nimmt der Beschwerde
führer laut 
Dr. 
C.___
 
Mirtazapin
/
Remeron
 15mg abends sowie 
Nortrilen
, 10mg morgens und 25mg abends, ein (
Urk. 
3/3).
    
Bis September 2013 nahm der Beschwerdeführer 
während
 mehrere
r
 Jahre keine psychiatrische Behandlung mehr in Anspruch
 (vgl. 
Urk. 
6/150/30)
. Dies auch in Übereistimmung mit 
den damaligen
 ärztlichen Einschätzung
en
, verneinten doch die
 
in früheren invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 
begutachtenden Ärzte das Vorliegen einer psychiatrischen Erkrankung 
(vgl. 
Urk. 
6/30/23, Urk.
 
6/124/28 und 
Urk. 
6/150/53
).
    
Von einer konsequenten Depressionstherapie, die auf eine Ausschöpfung der therapeutischen und medikamentösen Möglichkeiten und damit auf die Re
sistenz des Leidens schliessen liesse, kann 
bei der vom Beschwerdeführer 
bis
lang 
gemachten Therapie, 
insbesondere angesichts 
einer Therapiedauer bis zum Erlass der rentenablehnenden Verfügung 
am
 
1
6. 
Februar 2015 (
Urk. 
2) 
von nicht einmal anderthalb Jahren
,
 
nicht 
gesprochen
 werden (vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_3/2015 vo
m 20. 
Mai 2015 E. 3.3
.3 und 
9C_917/2012 vom 1
4. 
August 2012 E. 3.2)
.
 Dies gilt umso mehr, als die ambulante Therapie bei Dr. 
C.___
 lediglich ein- bis zweimal pro Monat stattfindet und eine (teil
)stationäre Behandlung bislang nicht durchgeführt wurde, was im Übrigen nicht auf einen ausgeprägten psychischen Leidensdruck schliessen lässt. 
Die 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
,
 ist daher aus rechtlicher Sicht nicht als invalidisierend zu betrachten.
4.
1.5
    
Die Gutach
ter
 führten neben 
der 
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwär
tig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) 
als
 weitere
 
psychiatrische 
Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
einen 
Status nach posttraumatischer Belastungsstörung mit Restsymptomen wie intrusi
ve Erinnerungen (ICD-10 F43.1) 
an. Aus den Ausführungen der Gutachter geht jedoch hervor, dass sie den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht lediglich durch die rezidivierende depressive Störung
 als
 in der Arbeitsfä
higkeit eingeschränkt erachten (
„Im Verlauf kann 
von einer Verschlechterung des psy
chopathologischen Zustandsbildes
 des Versicherten
 ausgeg
angen werden und ab April 2014 [Bericht von 
Dr. 
C.___
]
 besteh
t
 eine anhaltende Arbeitsunfä
higkeit von 50
 %
 und zwar alleine aufgrund der depressiven Störung, die in diesem Fall als eigenständiges Krankheitsbild anzusehen ist“ [
Urk. 
6/185/35]; 
„Der Verlauf hat gezeigt, dass 
[
es
]
 sich alleine aufgrund der depressiven Stö
rung, und Ausblendung der psychosozialen Faktoren sowie der somatischen Leiden, eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 aus psychiatrischer Sicht rechtfertigen lässt
“
 [Urk. 
6/185/36];
 „5.4.4 Handicaps und erhaltende Funktionen/Ressourcen: Aufgrund der depressiven Störung ist der Versicherte sowohl auf der psychisch-mentalen Ebene als auch in seinen psychosozialen Funktionen, einschliesslich Arbeit, mittelgradig beeinträchtigt; 5.4.5 Zumutbare Willensanstrengung aus psychiatrischer Sicht: Aufgrund der depressiven Störung ist der Versicherte aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht in seiner Willensanstrengung mittelgradig beeinträchtigt“ [
Urk. 
6/185/34-35]).
 Das Vorliegen einer im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung invalidenversicherungsrechtlich rele
vanten
 psychisch bedingten
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist 
daher 
 
nach
dem die 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndro
m (ICD-10 F33.11) nicht invalid
i
si
erend ist 
 zu vernein
en
.
4.
2
    
Bei der
 Würdigung der 
Berichte von 
Dr. 
D.___
 vom 28. April 2014 (E. 
3.
2
) und vom 
2. 
Februar 2015 (
E
. 3.
4
) sowie von 
Dr. 
C.___
 vom 2
1. 
April 2014 (E. 
3.
1
) und vom 1
3. 
März 20
15
 (E. 3.
5) gilt es 
der 
Erfahrungs
tatsache Rechnung zu tragen
, dass Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Hinsichtlich der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der angestammten Tätigkeit als Taxifahrer 
ist jedoch mit 
Dr. 
D.___
 (E. 3.4
) davon auszugehen, dass diese Tätigkeit dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar ist. Dies jedoch nicht in erster Linie aufgrund des Diabetes mellitus und der Einnahme diverser Medikamente, sondern aufgrund der Tatsache, dass eine Tätigkeit als Taxifahrer nicht dem von den Ärzten der 
Medas
 erstellten Zumutbarkeitsprofil entspricht, handelt es sich bei der Tätigkeit als Taxifahrer doch nicht um eine wechselbe
lastende Tätigkeit
;
 
überdies
 setzt diese Tätigkeit voraus, dass zumindest gele
gentlich Gewichte von 15 bis 20 Kilogramm gehoben werden (Koffer), was dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar ist (vgl. E. 3.
3
).
 Im Übrigen stellen die Berichte von 
Dr. 
D.___
 und 
Dr. 
C.___
 die Einschätzung der Ärzte der 
Medas
 bzw. deren rechtliche Würdigung
 (vgl. E. 4.1)
 nicht in Frage, wobei anzufügen ist, dass sich d
ie unterschiedliche Einschätzung der Gutachter und der 
Dres
. 
C.___
 und 
D.___
 betreffend Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers (50
 %
 vs. 100
 %
) durch die Verschiedenheit ihrer Aufgaben, das heisst ihres Behandlungs- bzw. Begutachtungsauftrags erklären
 lässt
 (vgl. dazu BGE 124 I 170 E. 4).
4.3
    
Nach dem Gesagten ist 
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 
davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer in körperlich leichten, 
wechselbelasten
den
 beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne 
Wirbelsäulen
zwangshaltungen
 sowie ohne repetitive 
Wirbelsäulen
flexio
nen
/
ex
ten
sionen
/
-
torsionen zu 100
 %
 arbeitsfähig ist.
5.
5.1
    
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen. 
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des 
Einkom
mensvergleichs
 gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annä
herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annä
herungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das 
Invaliden
einkommen
 auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. 
Prozentver
gleich
; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die kon
kreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und 
Invali
deneinkommen
 die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG) eindeutig über- oder unterscheitet (Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 1
1. 
Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
 
    
Da der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2000 
–
 obwohl er zunächst in der Arbeits
fähigkeit nic
ht eingeschränkt war (vgl. Urk. 
6/60)
 
–
 
nicht mehr erwerbs
tätig war und sich auch sein vorher – unregelmässig – erzieltes Einkommen nicht schlüssig eruieren lässt 
(vgl. Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
2. 
Juni 2009, 
Urk. 
6/139
, vgl. Aufstellung der 
Taxiunternehmung G.___
 zum 
Ver
dienst des Beschwerdeführers, 
Urk. 
6/3/109, Lohnabrechnungen der 
Taxiunternehmung G.___
 von Oktober 1999 bis April 2000, 
Urk. 
6/3/8-14, 
sowie 
Arbeitge
berbericht
 vom 
4. 
Juli 2001, 
Urk. 
6/13
), kann das 
Validenein
kommen
 
des Beschwerdeführers 
lediglich anhand einer Schätzung ermittelt werden. Dabei ist das Einkommen für Arbeitnehmer 
des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) im privaten Sektor
 gemäss der S
chweize
rischen
 Lohn
strukturerhebung
 (LSE)
 als Berechnungs
-
 bzw. 
Schätzungsgrund
lage
 beizuziehen. Derselbe Wert ist auch für die Berechnung des 
Invalidenein
kommens
 
massgebend
. Da somit 
Validen- und Inva
lideneinkommen gestützt auf den
selben statistischen Durchschnittswert zu berechnen sind, rechtfertigt es sich, den Einkommensvergleich anhand eines Prozentv
ergleichs vorzunehmen. Das 
Vali
deneinkommen
 ist dabei auf 100
 %
 festzusetzen.
5
.2
    
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens ist
 von einer 100%igen 
Restarbeits
fähigkeit
 des Beschwerdeführers 
in körperlich leichten, wechselbe
lastenden beruflichen Tätigkeiten ohne Arbeiten über Kopfhöhe, ohne 
Wirbel
säulenzwangshaltungen
 sowie ohne repetitive Wirbelsäulenflexionen/
ex
tensio
nen
/
-
torsionen auszugehen
. Da der Beschwerdeführer somit nicht mehr sämtli
che Tätigkeiten ausüben kann, ist der statistische Durchschnittswert zu kürzen.
 Der von der Rechtsprechung maximal zugelassene Abzug beträgt dabei 25
 %
 
(vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Vorliegend scheint unter Berücksichtigung der Einschränkungen des Beschwerdeführers
 
ein Abzug von 
maximal 
1
5
 %
 als gerechtfertigt. Das Invalideneinkommen beträgt somit 
mindestens 
85
 %
 des 
Valideneinkommens
 und der Invaliditätsgrad 
maximal 
1
5
 %
.
5
.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von 1
5
 %
 besteht
 
– nach wie vor –
 kein Rentenan
spruch. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob seit der letztmaligen Abweisung des Rentenbegehrens überhaupt eine Verschlechterung 
des Gesund
heitszustandes des Be
schwerdeführers 
eingetreten ist.
6.
6.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte mit Verfügung vom 1
6. 
Februar 2015 nicht nur einen Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf Rentenleistungen, sondern auch einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (
Urk. 
2)
.
6.2
    
Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art 
im Sinne von 
Art. 
15 ff. IVG 
setzt voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom 
1. 
Februar 2012 E. 5.1). Der Beschwerdeführer beantragte weder gegenüber der Beschwerdegegnerin noch gegenüber dem hiesigen Gericht je konkret die Gewährung von Massnahmen beruflicher 
Art. 
In Anbetracht, dass sich der Beschwerdeführer selber nicht in der Lage fühlt, einer Berufstätigkeit nachzugehen (vgl. 
Urk. 
6/185/29
 Ziffer 3.5
)
,
 ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art verneint hat.
6.3
    
Integrationsmassn
a
hmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gemäss 
Art. 
14a IVG setzen sowohl in der angestammten wie auch in ange
passter Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit voraus (BGE 137 V 1 E. 7). Da der Beschwerdeführer, wie ausgeführt
 (E. 4.3)
, in einer leidensangepasster Tätig
keit zu 100
 %
 arbeitsfähig ist, hat er demzufolge keinen Anspruch auf 
Integra
tionsmassn
a
hmen
 zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gemäss 
Art. 
14a IVG.
6.4
    
Es bleibt dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten (vgl. E. 4.2) jedoch unbe
nommen, die Beschwerdegegnerin um Arbeitsvermittlung (
Art. 
18 IVG) zu ersu
chen, wenn er sich zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit wieder in der Lage fühlt. 
7.
    
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzu
weisen. 
8
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem 
Verfahrensaufw
and
 und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler