zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00153 · 2024-02-28 · de
Gutheissung und Rückweisung zur Abklärung des medizinischen Sachverhalts und der Arbeitsfähigkeit unter Einbezug des RAD.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00153
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
28. Februar 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die polnische Staatsangehörige 
X.___
, geboren 19
72 (Urk.
 
7/7/1, Urk. 7/9)
,
 studierte von 1994 bis 1997 in Warschau Marketing und Management (Urk. 3/7 S. 1, Urk. 7/17/5). Nach ihrer Einreise in die Schweiz war sie von 1997 bis 2003 an der 
Y.___
 als Studentin der Betriebswirtschaftslehre immatrikuliert (Urk. 7/17/5), einen Ab
schluss erlangte sie jedoch nicht (Urk. 3/7 S. 1). Danach bezog sie Arbeitslosent
schädigung. Später arbeitete sie von 2006 bis 2008 für ein Ver
siche
rungsunter
nehmen (Urk. 7/4, Urk. 7/13). Sie wird seit Mai 2010 von der Gemeinde 
Z.___
 mit wirtschaft
licher Hilfe unterstützt (Urk. 3/3). Am 5. Januar 2021 (Eingangs
datum) meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf die Folgen einer im Oktober 2020 fest
gestellten Krebserkrankung
 
(triple negatives Mamma
karzinom, Urk. 7/5/2, Urk. 7/7/4) und deren Behandlung bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug einer Perücke an (Urk.
 
7/10/1). Dafür er
teilte ihr die IV-Stelle nach durchgeführten Abklärungen am 7.
 
Januar 2021 Kostengutsprache (Urk. 7/10/1). Der Sozialdienst der Gemeinde 
Z.___
 meldete 
X.___
 sodann am 4. März 2021 zur Früherfassung an, weil sie aufgrund des Mammakarzinoms seit dem 2.
 
Novem
ber 2020 zu 100 % arbeitsun
fähig sei (Urk.
 
7/12/1). Die IV-Stelle empfahl der Versicherten mit Schreiben vom 12. April 2021 die Anmeldung zum Leistungsbezug (Urk.
 
7/15). Am 21. April 2021 (Eingangsdatum) stellte die Versicherte ein Gesuch um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung (Urk.
 
7/17, Urk.
 
7/19/1). Die IV-Stelle holte Berichte des behandelnden Onkologen, Dr. med. 
A.___
, Spezialarzt für Blut- und Krebserkran
kun
gen, ein (Urk. 7/20, Urk. 7/29). Die Versicherte sandte der IV-Stelle überdies von diesem Arzt für die Zeitperiode vom 28. August bis 26. Oktober 2021 aus
ge
stellte Arbeitsunfähigkeits-Zeugnisse zu (Urk.
 
7/25, Urk.
 
7/27). Mit Vorbe
scheid vom 14. Februar 2022 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an, dass sie deren Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abweisen werde (Urk.
 
7/32). Hernach ging der IV-Stelle der Verlaufsbericht von Dr. 
A.___
 vom 15. März 2022 (Urk.
 
7/33) zu. Die Versicherte erhob aber keinen Einwand gegen den Vorbescheid und die IV-Stelle wies das Leis
tungsbegehren mit Verfügung vom 28. März 2022 wie vorbeschieden ab (Urk. 7/34). Am 10. Mai 2022 meldete sich die stellver
tretene Leiterin des Sozialdienstes der Gemeinde 
Z.___
 per Telefon bei der IV-Stelle. Sie teilte ihr mit, dass sie erst jetzt von der leistungs
ab
weisenden Verfügung vom 28. März 2022 Kenntnis erhalten habe. Es müsse auch gesagt werden, dass der Sozialdienst diesen Entscheid nicht akzep
tiert hätte (Urk. 7/36). Alsdann rügte der Sozial
dienst der Gemeinde 
Z.___
 mit Eingabe vom selben Tag, dass ihm trotz der bei den Akten liegenden Vollmacht (Urk. 7/21) weder der Vorbescheid vom 
14.
 
Februar 2022 (Urk.
 
7/32) noch die Verfügung vom 28. März 2022 (Urk.
 
7/34) zugestellt worden sei. Gleichzeitig ersuchte er um Wiederherstellung der Einwandfrist (Urk.
 
7/37). Hernach hielt die IV-Stelle mit der an die Ver
sicherte adressierten Verfügung vom 25. August 2022 Folgendes fest (Urk.
 
7/40/1): «Wir heben entgegenkom
mender Weise unsere Ver
fü
gung vom 28. März 2022 auf und stellen die Frist zur Eingabe eines Einwandes hiermit wieder her.» Mit Ein
gabe vom 22.
 
September 2022 erhob die nunmehr anwaltlich vertretene Ver
sicherte Einwand (Urk. 7/41). Zudem ersuchte der Rechtsver
treter der Ver
sicherten um Akteinsicht und eine Frist von mindestens 30 Tagen ab Erhalt der Akten zur ergänzenden Begründung des Einwandes (Urk. 7/41/3), was ihm die IV-Stelle in der Folge beides gewährte (Urk. 7/43-44). Mit Eingabe vom 2. No
vember 2022 liess die Versicherte 
-
 unter Beilage des Berichts von Dr. 
A.___
 vom 29. September 2022 (Urk. 7/45) 
-
 eine Einwand
er
gänzung ein
reichen (Urk. 7/46). Nach der Prüfung des Einwandes (vgl.
 
Urk. 7/48) verfügte die IV-Stelle am 15. Februar 2023, dass die Versicherte keinen Anspruch auf eine Invali
denrente habe (Urk. 2).
2.
    
2.1
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 
13
. 
März
 2023 Beschwer
de
 (
Urk. 
1). Sie
 beantragte (Urk. 1
 S. 2):
«
1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten 
-
 allenfalls nach Durchführung rechtskonformer Abklärungen 
-
 die gesetzlichen Leistungen zu erbringen, ins
besondere Eingliederungsmassnahmen, eventuell eine Rente.
3.
Es sei der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und in der Person des Unterzeichnenden die unentgeltliche Rechtsvertretung zu bewilligen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (inkl. 7.7
 %
 MwSt.).»
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
5
. 
Mai
 2023 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6
, unter Beilage der IV-Akten, Urk. 
7
/1-
50
), was de
r
 Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
10
. 
Ma
i 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
8
).
2.3
    
Alsdann wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2023 in Bewilligung des Gesuchs vom 13. März 2023 die unentgeltliche Prozessführung 
gewährt und es wurde ihr Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Zürich, als unentgelt
licher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Invalidenleistungen zu Recht verneint hat.
1.2
    
Mit der angefochtenen Verfügung vom 15. Februar 2023 führte die Beschwerde
gegnerin im Wesentlichen aus, es habe keine Eingliederungsberatung durch
ge
führt werden können, weil die Beschwerdeführerin auf ihre Versuche, mit ihr in Kontakt zu treten, nicht reagiert habe. Es sei weiter zu beachten, dass die Beschwerde
füh
rerin 
-
 nun ein Jahr nach dem Abschluss der Krebsbehandlung 
-
 bei einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit von 30 % infolge Fatigue-Syn
drom bei der Stellensuche nicht mehr wesentlich eingeschränkt sei. Somit wäre so oder anders kein Anspruch auf berufliche Massnahmen gegeben. Alsdann habe sie 
sich 
bei der Rentenprüfung auf die Abklärung des onkologischen Sachverhalts beschränken dürfen. Es seien weder andere gesundheitliche Einschränkungen geltend gemacht w
o
rden noch fänden sich in den Arztberichten Hinweise auf weitere relevante Krankheitsbilder. Die Beschwerdeführerin befände sich auch nicht in fachärzt
licher Behandlung. Sie habe die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin folglich auch nicht durch auf andere medizinischen Fachrichtungen spezialisierte Ärztin
nen und Ärzte beurteilen müssen. Gemäss der Beurteilung des behandelnden Onkologen sei der Beschwerdeführerin eine qualifizierte Bürotätig
keit zu 70 % zumutbar. Diese Tätigkeit entspreche der angestammten Tätigkeit. Auf einen Einkommens
vergleich könne folglich verzichtet werden. Vorliegend entspreche die Arbeitsun
fähigkeit somit dem IV-Grad. Bei einem IV-Grad von 30
 
% bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 2 S. 2).
1.3
    
Die Beschwerdeführerin lässt zusammengefasst Folgendes vorbringen: Bezüg
lich der angeblich ergebnislos gebliebenen Kontaktversuche könne offen bleiben, 
ob die Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin die im Feststellungsblatt aufge
liste
ten Telefonanrufe tatsächlich getätigt habe (Urk. 1 S. 4). Selbst wenn sie nicht erreichbar gewesen sei, könnten die IV-Leistungen nicht mit dieser Begründung 
verweigert werden. Dafür müsste vorgängig ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG)
 durchgeführt werden, was hier aber unterblieben sei (Urk.
 
1 S.
 
5). Es sei die Aufgabe der Beschwerdegegnerin, gesundheitlich eingeschränkte Personen einzugliedern. Im Hinblick auf eine Eingliederung brauche
 es
 eine ge
nügende Konkretisierung einer Verweistätigkeit und berufsberaterische Überle
gungen und Eingliederungsmassnahmen könnten auch Aufschluss über die Leistungsfähigkeit geben. Vorliegendenfalls habe die Beschwerdegegnerin aber überhaupt keine Überlegungen dazu angestellt, auch nicht zur Frage, ob die Beschwerdeführerin besonders agil und gewandt sei, im gesellschaftlichen Leben besonders integriert 
sei 
und welches das Selbsteingliederungspotential wäre. Die Beschwerde
gegnerin behaupte nun einfach, es bestünde infolge Fatigue-Syndrom keine wesentliche Behinderung, welche eine Stellensuche erheblich erschweren würde. Die mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen (
u
.a. der Beratungs
bericht der
 B.___
 vom 4. Juni 2012, Urk. 3/7, der Schlussbericht der 
C.___
 AG vom 27. März 2018, Urk. 3/10, und das Schreiben des Coaches 
D.___
 vom 12. April 2019, Urk. 3/11) würden jedoch zeigen, dass abgesehen von den medizinischen Einschränkungen Eingliederungsprobleme bestünden, welche sich durch die medizinische Situation akzentuiert hätten und wofür die Beschwerde
gegnerin nach einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Jahr 2021 zu
ständig sei (Urk. 1 S. 7). Nach einem Jahr Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe ab Dezember 2021 Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 1 S. 8). Dies gelte nur dann nicht, solange die Möglichkeit zur Eingliederung nicht ausgeschöpft sei, was die Beschwerdegegnerin aber 
-
 wie festgehalten 
-
 zu Unrecht nicht geprüft habe (Urk.
 
1 S. 8-9). Des Weiteren sei nicht ersichtlich, dass die medinische Aktenlage je fachkundig vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) geprüft worden sei (Urk.
 
1 S. 9). Die Beschwerdegegnerin 
habe 
den Beginn des Wartejahres ab Dezem
ber 2020 gestützt auf einen Bericht von Dr. 
A.___
, wonach die 
Erstkonsulation
 am 29. Dezember 2020 erfolgt sei, festgelegt (Urk. 1 S. 9-10). Dies sei offensichtlich falsch. Dr. 
A.___
 habe bereits am 9. Oktober 2020 eine Mammografie machen müssen. Es habe sodann andere Ärzte gegeben, bei denen die Beschwerdeführerin in Behandlung gewesen sei und die Arbeitsunfähigkeiten bescheinigt haben könnten (Urk.
 
1 S. 10-11). Der RAD habe den Bericht von Dr. 
A.___
 vom 22.
 
Sep
tember 2022 nicht geprüft. Dr.
 
A.___
 habe nicht nur festgehalten, dass die Beschwerdeführerin für das Er
reichen eines 70%-Pensums unterstützt werden müsse, bei der Einschätzung des behandelnden Onkologen habe sich zudem nur um eine Prognose gehandelt
. Es fehle jegliche medizinische Grundlage, welche für eine Arbeitsfähigkeit von 70 % sprechen würde
 (Urk.
 
1 S. 10).
2.
    
2.1
    
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben
bereich berücksichtigt (Art. 6
 ATSG
).
2.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 ATSG). Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.
3
    
Invalide oder von einer Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen gemäss den gesetzlichen Voraus
setzungen (Art. 8 ff. des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG).
2.4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG
, in Kraft seit 1. Januar 2022; vgl. auch 
BGE 148 V 397 E. 6.2.4
).
2.
5
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
 sowie Art. 61 lit. c i.V.m. Art. 2 ATSG).
2.
6
    
Gemäss Art. 54a IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) den IV-Stellen für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungs
anspruchs zur Verfügung (Abs. 2). Sie legen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich fest (Abs. 3). Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Abs. 4). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizi
nischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 54a Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeits
fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätig
keiten unter Berück
sichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen (Abs. 1
bis
). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht 
- 
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben 
-
 den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu nament
lich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des 
Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom
 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.
7
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt worden ist (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer).
3.
    
Im vorliegenden Fall hat d
ie Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt ohne Beizug des RAD 
b
eurteilt (vgl. Urk. 7/31, Urk. 7/48). Zwar besteht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kein 
unbedingter gesetz
licher Anspruch
 darauf, dass fachärztliche Berichte dem RAD zur Stellung
nahme vorgelegt werden (Urteil des Bundesgeri
chts 9C_858/2014 vom 3. Sep
tember 2015 E. 3.3.3).
 Darauf kann die Verwaltung indessen nur verzich
ten, wenn sich der rechtserhebliche 
Sachverhalt in anderer Weise zweifelsfrei feststellen lässt (Urteil des 
Sozialver
sicherungsgerichts IV.2021.00761 vom
 29. März 2022 E. 4). In der angefochtenen Verfügung vom 15. Februar 2023 hielt die Beschwer
degegnerin fest, dass aus den Arztberichten keine Anhalts
punkte dafür, dass neben der Krebserkrankung noch andere Krankheitsbilder, z.B. eine psychische Krankheit, bestehen, ersicht
lich seien (Urk. 2 S. 2). Bei den IV-Akten finden sich aber nur die Berichte des behandelnden Onkologen (Urk. 7/5, Urk. 7/20, Urk. 7/29, Urk. 7/33, Urk. 7/45). Es kann nicht erwartet werden, dass sich dieser auch zu einer allenfalls bei der Beschwerdeführerin bestehenden psychischen Krankheit 
-
 deren Vorliegen am 10.
 
Mai 2022 vom Sozialdienst der Gemeinde 
Z.___
 behauptet wurde (Urk. 7/37) 
-
 äussert. Des Weiteren führte die Beschwerdegegnerin aus, dass die Beschwerde
führerin keine anderen fachärzt
lichen Behandlungen wahrgenommen habe (Urk. 2 S. 2). Nach Lage der Akten hat sie dies aber nicht abgeklärt (z. B. durch die Einholung eines Berichtes der Hausärztin oder des Hausarztes). 
Bevor die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich ab
ge
klärt wurde, kann nicht 
über deren Anspruch auf Invalidenleistungen entschieden werden.
 Die Angelegenheit ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sachverhalt und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
füh
rerin unter Einbezug des RAD umfassend abkläre und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu 
entscheide
.
    
Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
4.
    
Die Beschwerdegegnerin ist zudem darauf hinzuweisen, dass sie den Sozialdienst der Gemeinde 
Z.___
, da dieser der Beschwerdeführerin wirt
schaftliche Hilfe gewährt (Urk.
 
3/3), ebenfalls in das 
Vorbescheidverfahren hätte einbeziehen müssen
 (vgl. BGE 149 V 49 
E. 5.2 und 
E.
 
5.6; vgl. auch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_108/2018 vom
 16. April 2018 E.
 
3
).
 Nachdem der Sozialdienst der Gemeinde 
Z.___
 dies moniert hatte, erliess die Beschwerdegegnerin 
zwar 
die Wieder
wä
gungs
verfügung vom 25. August 2022 (Urk. 7/40), aber 
alleine 
mit der Aufhe
bung 
der an die Beschwerdeführerin adressierten Verfügung vom 28. März 2022
 (Urk. 7/34)
 
wurde
 der Eröf
fnungsfehler gegenüber 
der 
Gemeinde 
Z.___
 nicht geheilt
. 
5
.
    
5
.1
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollstän
diges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis).
5
.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie de
r
 Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
5
.3
    
Mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2023 wurde der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Gehring wurde zu ihrem unent
geltlichen Rechtsvertreter bestellt. Rechtsanwalt Gehring bezifferte seinen Auf
wand mit total 13.2 Stunden. Er machte überdies Barauslagen in der Höhe von 
Fr. 
118.80 
geltend 
(
Urk. 
11).
 
Unter Berücksichtigung des vom Sozialversiche
rungsgericht angewendeten Stundenansatz
es
 für freiberufliche Rechtsanwältin
nen und Rechtsanwälte in der Höhe von Fr. 220.-- und der Mehrwertsteuer
 
d
ies würde einem Honorar in der Höhe von
 (gerundet)
 
Fr. 
3'268.--
 
(inkl. Barauslagen und MWST) 
entsprechen. 
Rechtsanwalt Gehring hat die Beschwerdeführerin bereits im Verwaltungsverfahren vertreten (Urk.
 
7/42). Die IV-Akten sind nicht umfang
reich. Der geltend gemachte Aufwand 
ist nicht angemessen, da sich auch keine komplexen Tat- oder Rechtsfragen stellten
. 
Deshalb ist
 die Entschä
digung
 auf 
Fr. 
2'800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu reduzieren.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, 
dass die angefochtene Verfügung vom 15. Februar 2023 
aufgehoben und 
die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zurück
ge
w
iesen wird
, damit sie im 
Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Invalidenleis
tungen
 neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Kaspar Gehring, Zürich,
 eine Parteientschädigung von 
Fr. 
2’800
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechts
ver
tretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher