zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00050 · 2023-01-11 · de
Rückzug der Beschwerde nach Hinweis auf eine mögliche reformatio in peius bei Rückweisung an die Beschwerdegegnerin


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00050
 
 
IV. Kammer
Ersatzrichter Sonderegger als Referent
Gerichtsschreiber Brügger
Verfügung
 vom 
11. Januar 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Bügler
Heimstättenweg
 8, 8413 Neftenbach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Mit Beschluss vom 
1. 
Dezember
 
2022 (Urk. 23) teilte das Gericht dem Beschwerdeführer mit, dass es die Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
1. 
Dezem
ber 2021 (Urk. 2) und die Rückweisung der Sache an die Beschwerde
gegnerin zu neuer Entschei
dung nach ergänzenden Abklärungen in Erwägung ziehe. Da das Ergeb
nis einer solchen ergänzenden Abklärung nicht voraussehbar sei, sei es denkbar, dass die zu tätigenden Abklärungen zu einem Resultat führen könnten, welches den Anspruch auf Ausrichtung der zuge
spro
chenen Invaliden
rente
 in Frage stellen könnte. Diesfalls hätte die Auf
hebung der ange
fochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung eine Schlech
ter
stellung des Beschwerdeführers zur Folge. Es sei ihm daher Gele
genheit zu geben, die Prozesschancen und -risiken nochmals abzu
wä
gen und da
bei eine etwaige nachteilige Abänderung des angefochtenen Ent
schei
des in Be
tracht zu ziehen. Der Beschwerdeführer wurde auf die Möglich
keit auf
merksam gemacht, die Beschwerde zurückzuziehen, womit der ange
fochtene Ent
scheid in Rechtskraft erwachsen würde.
    
Am 3
0. 
Dezember
 
2022 zog 
der Beschwerdeführer
 die 
Beschwerde
 vom 2
6. 
Janu
ar
 
2022 gegen 
die Verfügung
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
2
1. 
Dezember
 
2021 
zurück (Urk. 25).
    
Das Verfahren ist damit als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschrei
ben. 
    
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten von Fr. 600.
-- 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Der Referent erkennt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Bügler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
25
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Brügger