zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00962 · 2018-01-31 · de
Neuanmeldung, Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht, nach Erlass der Verfügung eingeholte Arztberichte sind im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00962
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil vom 31. Januar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
 
1.
    
1.1
    
Der 1976 geborene 
X.___
 meldete sic
h am 28. Februar 2006 unter Hin
weis auf im Zusammenhang mit einem am 12. Juli 2004 erlittenen Unfall stehende Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an 
(
Urk. 9/
8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte daraufhin erwerbliche sowie medizinische Abklärungen durch und zog 
die 
 
Ak
ten der Suva bei
 (
Urk. 9/
18). Mit Verfügung vom 5. April 2007 (
Urk. 9/
45) 
wies sie 
- unter Hinweis darauf, dass in der angestammten Tätigkeit als Gipser eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe - das Leistungsbegehren ab. Die vom Versicherten am 7. Mai 2007 erhobene Beschwerde (
Urk. 9/
47 S. 3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 30. September 2008 ab (Prozess Nr. IV.2007.00658; 
Urk. 9/
52).
1.2
    
Die Suva hatte mit Verfügung vom 18. August 2005 (
Urk. 9/
18 S. 22 f.) bezie
hungsweise 
Einspracheentscheid
 vom 3. April 2006 (
Urk. 9/
18 S. 1-7) ihre
 (er
neute) Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem Unfall vom 12. Juli 2004 verneint. Die dagegen vom Versicherten am 16. August 2006 erhobene Be
schwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 15. Januar 2007 ab (Prozess 
Nr. UV.2006.00255).
1.
3
    
Am 29. Januar 2010 ersuchte der Versicherte – unter Hinweis auf eine seit 2004 bestehende gesundheitliche Beeinträchtigung - erneut um Leistungen der 
Inva
lidenversicherung (
Urk. 9/
54). Die IV-Stelle liess 
ihn
 von den Ärzten des 
Y.___
 orthopädisch, psychiatrisch und neurologisch untersuchen (Gutachten vom 13. April 2011
;
 
Urk. 9/
73). Mit Vorbescheid vom 5. Juli 2011 (
Urk. 9/
80) teilte sie ihm daraufhin mit, dass er für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 31. März 2011 Anspruch auf eine – auf ei
nem Invaliditätsgrad von 100 % beruhende – ganze Rente habe. Nachdem der Versicherte 
hiegegen
 mit dem Antrag auf Zusprechung einer zeitlich unbefriste
ten 
ganzen Rente Einwand erhoben hatte (
Urk. 9/
90), holte die IV
Stelle am 6. März 2012 eine ergänzende Stellungnahme
 
der Gutachter des 
Y.___
 (
Urk. 9/
96) ein. Mit Verfügung vom 2
8. 
August 2012 wies sie das Leistungsbe
gehren in der Folge - unter Hinweis darauf, dass die neuen Abklärungen eine bereits seit 2005 bestehende volle Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten Tätig
keit 
ergeben hätten, beziehungsweise auf einen (rentenausschliessenden) Invali
ditätsgrad von 30 % - ab (
Urk. 9/
108). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 2
0. 
September 2012 (
Urk. 9/
114/3-11) wies das hiesige Gericht mit Urteil
 
vom 1
1. 
März 2014 (Prozess Nr. IV.2012.01009
;
 
Urk. 9/
126) ab.
1.4
    
Am 29. Februar 2016 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Schmerzen in beiden Beinen, in den Händen und im Rücken, Kopfschmerzen sowie psychi
sche Beschwerden erneut 
zum Leistungsbezug 
an (
Urk. 9/
130). 
Nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 9/138 und Urk. 9/156) 
trat die IV-Stelle 
m
it Verfügung vom 2
7. 
Juli 2016 auf das Leistungsbegehren mangels wesentlicher Veränderung der tatsächlichen
 Verhältnisse nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 8. September 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, die Verfügung vom 27. Juli 2016 sei aufzuheben und es sei die Vor
instanz zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei sie zu verpflichten, ihm berufliche Massnahmen zu gewähren. Zudem sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Am 7. Oktober 2016 (Urk. 8) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 10. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsren
te
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person 
glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintre
tensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.6
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 2
7. 
Juli 2016 (Urk. 2) damit, dass nicht glaubhaft dargelegt worden sei, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesent
lich verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sach
verhaltes vor. Auch seien Befunde mit Z-Diagnosen angeführt, welche aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht keine erheblichen Einschränkungen in der Ar
beitsfähigkeit begründen könnten. Auf das neue Leistungsgesuch werde deshalb nicht eingetreten.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), sein medizinischer Zustand habe sich seit der letzten Verfügung wesentlich ver
schlechtert. Sein Psychiater habe ausgeführt, dass sich seine Beschwerden nun chronifiziert hätten und dass er höchstens noch zu 50
 %
 leichte Arbeiten ausü
ben könne. Auch seine körperlichen Beschwerden würden ihn sehr belasten, vor allem sei jedoch seine Depression schlimmer geworden. Er habe sich deshalb letztes Jahr in der 
Z.___
 behandeln lassen müssen. Es sei unverständlich, weshalb die Beschwerdegegnerin dennoch behaupten könne, dass sein Zustand unverändert sei (S. 1). Sofern er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe, seien ihm immerhin berufliche Massnahmen zu gewähren. Aufgrund seines Ge
sundheitszustandes sei es ihm trotz seines jungen Alters nicht möglich, alleine eine Stelle zu finden (S. 2).
3.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 2
9. 
Februar 2016 eingetreten ist, weil es dem Beschwerde
führer nicht gelungen ist, eine Veränderung glaubhaft 
zu machen
. 
Vergleichs
zeitpunkt bildet die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
1. 
März 2014 (
Prozess Nr. IV.2012.01009
;
 
Urk. 
9/126) bestätigte Verfügung der Beschwerdegeg
nerin 
vom 28. August 2012 (Urk. 
9/108), mit welcher sie das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente abwies.
4.
4.1 
    
Der am 2
8. 
August 2012 verfügten (zweitmaligen) Rentenverweigerung (Urk.
 
9/108) lagen im Wesentlichen folgende medizinische Akten zugrunde:
4.1.1
    
Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gab am 17. März 2010 an, den Beschwerdeführer seit 10. Juni 2009 zu behandeln. Es fänden eine 
supportive
 Einzelpsychotherapie, eine verhaltenstherapeutisch orien
tierte delegierte Psychotherapie sowie eine psychopharmazeutische Be
handlung statt. Aufgrund der vorhandenen Informationen sei davon auszu
gehen, dass sich der Gesundheitszustand eher verschlechtert habe (
Urk. 
9/61).
4.1.2
    
In seinem Bericht vom 28. November 2010 stellte Dr. 
A.___
 folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/65 S. 2):
- 
Rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom, ICD-10 F33.11, mit/bei
- 
Status nach Sturz aus zirka 5 m Höhe im Juni 2004
- 
mit nicht 
regredienten
 
postcommotionellen
 Kopfschmerzen
- 
Chronifiziertes Schmerzsyndrom der LWS
- 
Status nach Autounfall im Juli 2004 mit Beschleunigungstrauma
    
Gemäss Austrittsbericht der 
Z.___
 vom 25. Mai 2008 be
stünden sodann nachstehende Diagnosen:
- 
Lumbospondylogenes
 
Schmerzs
yndrom beidseits
- 
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung mit/bei:
- 
chronifiziertem 
lumbospondylogenem
 Syndrom beidseits seit PKW
Unfall am 12. Juli 2004
- 
MRI vom 20. Mai 2005: Dehydratation der Bandscheibe L4/5 und L5/S1, leichte 
breitbasige
 Protrusion, keine Einengung des Spinalkanals, keine Dis
kushernie nachweisbar
- 
Status nach HWS-Distorsion Grad 1
- 
5/5 
Waddel
-Zeichen positiv
- 
Verdacht auf Panikstörung
- 
Rezidivierende depressive Episoden, derzeit mittelgradig
    
Angesichts des seit fünf Jahren chronifizierten Zustandes sei der weitere Verlauf ungewiss (
Urk. 
9/65 S. 5). Betreffend die Auswirkung der Gesundheitsstörung auf die Arbeitsfähigkeit werde auf die Einschätzung des Hausarztes und hin
sichtlich der konkret bestehenden Einschränkungen auf die gestellten Diagnosen verwiesen; allenfalls sei eine Beurteilung durch den regionalärztlichen Dienst (RAD) indiziert (
Urk. 
9/65 S. 6).
4.1.3
    
Gestützt auf die Ergebnisse ihrer am 4. und 23. Februar sowie am 4. März 2011 durchgeführten psychiatrischen, neurologischen und orthopädischen Untersu
chungen stellten die Ärzte des 
Y.___
 in ihrem Gutachten vom 13. April 2011 nachstehende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit (
Urk. 
9/73 S. 18):
- 
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit rumpfmuskulärem Globaldefizit (
Lang
zeitdekonditionierung
) und den im MRI und röntgenologisch beschriebenen mässig frühen Aufbrauchbefunden der beiden distalen lumbalen Bewegungs
segmente L4/5 und L5/S1 im Sinne einer 
Chondrose
/
Osteochondrose
 und Spondylarthrose
    
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hätten fol
gende Diagnosen (
Urk. 
9/73 S. 19):
- 
Persönlichkeitsvariante mit histrionischen und vermeidenden Anteilen
- 
Status nach blander HWS-Distorsion QTF I anlässlich Sandwich-Unfall am 12. Juli 2004, keine Folgen
- 
Anamnestisch angegebener Arbeitsunfall mit Absturz aus zirka 5 m Höhe auf einer Baustelle im Juni 2004, keine Folgen
- 
Status nach Schädelprellung und Commotio 2007, keine Folgen
- 
Status nach Auffahrunfall am 9. Januar 2009, keine Folgen
- 
Chronische 
Zephalgie
, Differentialdiagnose: chronischer Spannungskopf
schmerz
    
Die Tätigkeit als Allrounder auf Baustellen, die teilweise schwere, auch mit be
son
derer statischer Beanspruchung der Wirbelsäule und des Rumpfes verbun
dene Arbeiten beinhaltet habe, sei dem Exploranden aufgrund des als Folge der 
Langzeitdekonditionierung
 bestehenden rumpfmuskulären Globaldefizits seit 2005 nicht mehr zumutbar (
Urk. 
9/73 S. 21, S. 22 und S. 23). Allerdings würde die im Zusammenhang mit den pathologischen Befunden L4/5 und L5/S1 ste
hende Symptomatik innert sechs Monaten stetig abnehmen, wenn der Be
schwerdeführer – selbständig im Rahmen einer aktiven Alltagsgestaltung - für eine rumpfmuskuläre 
Rekonditionierung
 sorge (
Urk. 
9/73 S. 23). In einer leich
ten bis mittelschweren Tätigkeit bestehe seit 2005, mit einer Unterbrechung von maximal einigen Wochen nach der 2007 erlittenen Commotio cerebri, eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/73 S. 20, S. 21 und S. 23).
4.1.4
    
In ihrer gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme vom 5. Mai 2011 
(Urk. 
9/78 S. 4 f.) hielt die RAD-Ärztin Dr. 
B.___
 fest, gemäss der Beurtei
lung des 
Y.___
 sei es zwar zu keiner wesentlichen Verbesserung des Gesund
heitszustandes, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aber zu einer Adaption beziehungsweise einer verbesserten Alltagsaktivität und einer erhöhten Belast
barkeit gekommen. Dies sei der Grund für die erhöhte Leistungsfähigkeit. Die 
Foerster’schen
 Kriterien seien nicht erfüllt; dem Beschwerdeführer sei es zumut
bar, die Schmerzstörung zu überwinden. In der bisherigen Tätigkeit bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit; in einer leidensangepassten Tätig
keit sei der Beschwerdeführer seit dem Begutachtungstermin zu 100 % arbeits
fähig.
4.1.5
    
Am 21. Juli 2011 gab Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
ra
pie, an, der seit 10. Juni 2009 psychotherapeutisch und psycho
pharmazeutisch behandelte Beschwerdeführer sei – wie bereits vom langjähri
gen Hausarzt attestiert – aufgrund der 
somatischen und psychischen Beein
trächtigungen bis auf Weiteres gesamthaft zu 100 % arbeitsunfähig (
Urk. 
9/89).
4.1.6
    
In ihrer – im Hinblick auf eine Beurteilung der Berichte der behandelnden Psy
chi
ater Dr. 
C.___
 und Dr. 
A.___
 verfassten (vgl. 
Urk. 
9/9
6
) – Stellung
nahme vom 6. März 2012 hielten die Gutachter des 
Y.___
 fest, anlässlich der einge
henden psychiatrischen Untersuchung hätten sich keine Anhaltspunkte für eine affektive Störung, insbesondere eine Depression, ergeben. Auch die Diag
nose einer somatoformen Schmerzstörung habe sich nicht bestätigen lassen, fehle es doch an einem 
hiefür
 erforderlichen ausreichend schwerwiegenden, massgebli
chen innerseelischen Konflikt beziehungsweise an einer schweren psy
chosozialen Belastung in enger Verknüpfung mit der Entwicklung des Schmerzsyndroms. Aufgrund der erhobenen Befunde sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine Persönlichkeitsstruktur mit ausgeprägten histri
onischen Akzenten aufweise. Vor dem Hintergrund dieser Störung spreche die Entwicklung des mit den somatischen Befunden nicht hinreichend erklärbaren Schmerzsyndroms für eine sekundäre Symptomausweitung mit Selbstlimi
tierung; bewusstseinsnahe Tendenzen zu Aggravation und Verdeutlichung könnten dabei nicht ausgeschlossen werden (
Urk. 
9/96 S. 2). Insofern bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
9/96 S. 3).
4.1.7
    
Die RAD-Ärztin Dr. 
B.___
 hielt am 23. März 2012 fest, es sei davon auszu
ge
hen, dass der Beschwerdeführer seit 2005 wieder zu 100 % arbeitsfähig sei (
Urk. 
9/97 S. 3).
4.1.8
    
Das Gericht erwog 
hiezu
 im Urteil vom 11. März 2014
 (
Prozess Nr. 
IV.2012.01009
;
 
Urk. 
9/126), seit der am 
5. 
April 2007 
(Urk. 9/45) 
verfügten Rentenverweigerung sei es in physischer Hinsicht zu keiner erheblichen Verän
derung des Gesundheitszustandes gekommen. Die degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule würden 
keine relevante Einschränkung des funktionellen Leistungsvermögens bedingen. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit werde einzig mit der 
Langzeitdekonditionierung
 begründet (E. 4.2.2). Die psychische Symptomatik sei im Rahmen einer Persönlichkeitsva
riante mit histrionischen und vermeidenden Anteilen zu interpretieren. Eine de
pressive (oder anderweitige affektive) Störung sei von den 
Y.___
-Gutachtern schlüssig verneint worden, ebenso die Diagnose einer somatoformen Schmerz
störung (E. 4.2.3). Der Beschwerdeführer weise nach wie vor keinen invalidisie
renden psychischen und/oder physischen Gesundheitsschaden auf, weshalb sich die am 28. August 2012
 (Urk. 9/108)
 verfügte erneute Leistungsverweigerung als rechtens erweise (E. 4.3).
4.2
    
Mit der Neuanmeldung vom 29. Februar 2016 (Urk. 9/130) legte der Beschwer
deführer den folgenden
 zwischenzeitlich ergangenen medizinischen Bericht
 auf
:
4.2.1
    
Oberarzt prakt. med. 
D.___
 und Assistenzärztin prakt. med. 
E.___
 vom 
Z.___
 hielten im Austrittsbericht vom 
7. 
Januar 2016 (
Urk. 
9/128/1-5) folgende Diagnosen fest (S. 1):
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseits
- 
Bandscheibenschäden L4 und L5
- 
Status nach Sturz aus ca. 5 m Höhe im Juni 2004
- 
mit nicht 
regredienten
 
postcommotionellen
 Kopfschmerzen
- 
Status nach HWS-Distorsion Grad 1
- 
Status nach Auffahrunfall 
9. Januar 
2009
- 
Rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11)
- 
Episodisch 
paroxismale
 Angststörung (ICD-10 F41.0)
- 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit passiv-aggressiven Anteilen
- 
wahrscheinlich traumatisch ausgelöste Migränekopfschmerzen, bei Status nach Unfällen im Juni und Juli 2004 mit Commotio cerebri und Amnesie
- 
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10 Z56)
- 
Probleme in Verbindung mit der familiären Situation (ICD-10 Z63)
- 
Absenzartige
 Zustände und Myoklonien unklarer Ätiologie
- 
keine sicheren Hinweise für eine epileptische Genese
    
Dazu führten sie aus, der Beschwerdeführer sei vom 2
2. 
Dezember 2015 bis 11. Januar 2016 zur psychosomatischen Rehabilitation hospitalisiert gewesen (S. 1). 
Es
 seien eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung sowie eine rezidi
vierende depressive Störung, aktuell mittelgradig, bekannt. Zudem berichte 
er 
von akustischen Halluzinationen, die eher wieder 
regredient
 seien. Anhand der Panikattacken, 
Derealisation
 und plötzlichen Lähmungsgefühle von Körperteilen sei an dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen im Rahmen der vor
ausgegangenen Traumatisierung/Extrembelastung gedacht worden. Eine we
sentliche Verbesserung der Symptomatik und des Antriebes habe 
während
 der stationären Rehabilitation nicht erreicht werden können. Der Beschwerdeführer sei bis zum 2
5. 
Januar 2016 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Eine berufliche Rein
tegration im freien Arbeitsmarkt scheine 
wegen
 schon lange vorbestehender Arbeitsunfähigkeit, de
n
 aktuellen Beobachtungen im stationären Therapiealltag aufgrund der sehr unterstützungsbedürftigen Selbstwirksamkeit und Fluktuation des physischen und psychischen Allgemeinbefindens mittelfristig unrealistisch (S. 4).
4.2.2
    
Der behandelnde Psychiater Dr. 
C.___
 stellte in seinem 
im 
Vorbescheidverfah
ren
 eingereichten 
Bericht vom 
8. 
Juni 2016 (
Urk. 
9/155) folgende Diagnosen 
 
(S. 2):
- 
Anhaltende depressive Störung
- 
Mittel-
schwergradige
 rezidivierende depressive Episoden mit und ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F34.1, F32.2, F32.3)
- 
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10 F41.0)
- 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit passiv-aggressiven Anteilen (ICD-10 Z73)
- 
Probleme in Verbindung mit der Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10 Z56)
- 
Probleme in Verbindung mit der familiären Situation (ICD-10 Z63)
- 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
Mit/bei
- 
Lumbospondylogenem
 Schmerzsyndrom beidseits
- 
Bandscheibenschäden L4 und L5
- 
Status nach Sturz aus circa 5 Metern Höhe im Juni 2004
- 
mit nicht 
regrediente
n
 
postcomotionellen
 Kopfschmerzen
- 
Status nach HWS-Distorsion Grad 1
- 
Status nach Auffahrunfall 
9. Januar 
2009
- 
Absenzartige
 Zustände und Myoklonien unklarer Ätiologie
- 
keine sicheren Hinweise für eine epileptische Genese
    
Dazu führte er aus, der Beschwerdeführer habe nach seinen Unfällen im Jahre 2004 eine zunehmende depressive Symptomatik entwickelt. Seit dem 1
0. 
Juni 2009 befinde er sich in fachärztlicher Behandlung. Aufgrund anhaltender De
pressivität sei er vom 2
2. 
Dezember 2015 bis 1
1. 
Januar 2016 psychiatrisch hospitalisiert worden. Der Verlauf sei nach wie vor durch Schwankungen bezie
hungsweise immer wieder auftretende Krisen gekennzeichnet. Die Ängste des Patienten (Zukunfts- und Existenzängste) würden verstärkt. Trotz dieses schwie
rigen und chronischen Verlaufs und den belastenden Rahmenbedingungen habe bis jetzt durch adäquate Massnahmen einer anhaltenden Verschlechterung ent
gegengewirkt werden können. Eine Erhöhung der Belastbarkeit habe jedoch nicht erreicht werden können (S. 3). Die Arbeitsfähigkeit sei auch für leichte Arbeiten auf mindestens 50
 %
 reduziert (S. 4).
5.
5.1
    
Im 
Vergleichszeitpunkt
 (
2
8. 
August 2012
) wurde gestützt auf das Gutachten des Y.___ von einer aus psychischer Sicht uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit aus
gegangen (E. 4.1.3, E. 4.1.6 und E. 4.1.8 
hievor
).
5.2
    
Der Beschwerdeführer war vom 22. Dezember 2015 bis 11. Januar 2016 
zur psychosomatischen Rehabilitation hospitalisiert
. Die 
Hospitalisation
 alleine sagt jedoch zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes nichts aus. Im Aus
trittsbericht wurden unter anderem verschiedene Z-Diagnosen gestellt (
Proble
me in Verbindung mit der Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit 
[
ICD-10 Z56
], 
Probleme in Verbindung mit der familiären Situation 
[
ICD-10 Z63
] und a
kzen
tuierte Persönlichkeitszüge mit passiv-aggressiven Anteilen
 [ICD-10 Z73]; E. 4.2.1 
hievor
), ebenso im Bericht des behandelnden Dr. C.___ (E. 4.2.2 
hie
vor
). 
Die Diagnosen wurden zwar in den Vorberichten nicht erwähnt, vermögen aber k
eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen. Denn die
 
Diagnosen aus der Z-Kategorie (Kapi
tel XXI) des ICD-10 Sys
tems 
sind 
für Fälle vorgesehen, in denen Sachverhalte als 
„
Diagnosen" oder 
„
Probleme" angegeben sind, die nicht als Krankheit, Verletzung oder 
äussere
 Ursache unter den Kategorien A00-Y89 klassifizierbar sind. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsscha
dens (Urteil des Bundesgerichtes 9C_894/2015 vom 25. April 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1 mit weiteren Hinwei
sen).
5.3
    
Die behandelnden Ärzte stellten zudem die Diagnosen einer anhaltenden soma
toformen Schmerzstörung und einer depressiven Störung. Die genannten Diag
nosen wurden bereits von den Gutachtern des 
Y.___
 diskutiert und nachvoll
ziehbar verneint (E. 4.1.3, E. 4.1.6 und E. 4.1.8 
hievor
). Die behandelnden Ärzte diagnostizierten auch eine Panikstörung, doch berichtete der Beschwerdeführer bereits den 
Y.___
-Gutachtern über Ängste, Panikattacken und Stimmenhören (
Urk. 
9/73 S. 28).
    
Eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse ist den Berichten der behan
delnden Ärzte nicht zu entnehmen. So führte insbesondere Dr. 
C.___
 aus, dass bis jetzt durch 
adäquate Massnahmen einer anhaltenden Verschlechterung habe entgegengewirkt, eine Erhöhung der Belastbarkeit hingegen nicht habe erreicht werden können. Der Verlauf der Störung sei durch eine weitgehende Fixierung der Beschwerden im Sinne einer Chronifizierung der depressiven Symptomatik gekennzeichnet. Ein chronifizierter Zustand ist jedoch bereits dem Bericht von 
Dr. A.___
 vom 28. November 2010 (E. 4.1.2 
hievor
) zu entnehmen. 
Der Auf
enthalt im 
Z.___
 diente nicht der Behandlung eines ver
schlechterten Gesundheitszustandes, sondern der Rehabilitation der 
ausgewiese
nermassen
 angeschlagenen gesundheitlichen Situation, der jedoch nach den Erwägungen des Gerichts im Urteil vom 1
1. 
März 2014 keine invalidisierende Wirkung zukommt (E. 4.1.8). Dem Austrittsbericht sind 
keine 
Anhaltspunkte zu entnehmen, dass die 
Hospitalisation
 
aufgrund 
eine
r
 gesundheitliche
n
 Ver
schlechterung 
erfolgt wäre. Der stationäre Aufenthalt bezweckte vielmehr, dem Beschwerdeführer eine qualitativ und quantitativ bessere Teilnahme am Leben zu ermöglichen mittels 
Erlernen von Copingstrategien, dem Verstehen der Zu
sammenhänge von Ängsten und psychosozialen Faktoren, dem Erkennen und Einhalten der eigenen Grenzen (
Urk. 
9/128/2 unten)
. I
m Bericht 
wurde denn auch 
auf die 
„
bekannten
“ Leiden hingewiesen (
somatoforme Schmerzstörung
, depressive Störung; Urk. 9/128/4), woraus zu schliessen ist, dass der Rehabilita
tion ein stationärer Gesundheitszustand zu Grunde lag.
Ob den behandelnden Ärzten die 
Vorakten
 bekannt waren, wird aus ihren Be
richten nicht ersichtlich; jedenfalls setzten sie sich mit diesen, insbesondere mit dem Gutachten des 
Y.___
 und den darin aufgeführten Diagnosen und den ab
weichenden Einschätzungen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers, nicht auseinander. Bei der ihrer Ansicht nach bestehenden Arbeitsunfä
higkeit von mindestens 50 - 100 % handelt es sich also bloss um eine unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eines im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes. Eine erhebliche Ver
änderung der tatsächlichen Verhältnisse wurde damit hingegen nicht glaubhaft gemacht.
6.
6.1
    
Der Beschwerdeführer machte zudem eine Verschlechterung seiner Rückenbe
schwerden geltend und reichte dazu im Beschwerdeverfahren ein MRI vom 26. August 2016 (Urk. 3/2) sowie einen Bericht seines Hausarztes vom 8. September 2016 (Urk. 3/3) ein.
6.2
    
Wie bereits dargelegt, muss nach
 Art. 87 Abs. 2 und 3 
IVV
 die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die 
massgebliche
 Tatsa
chenänderung glaubhaft machen. Insoweit spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht (oder die Verwaltung) für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, nicht. Mithin kommt der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu. Wird kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern 
bloss
 auf ergänzende Beweis
mittel, insbesondere Arztberichte hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine an
gemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese 
Massnahme
 setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entspre
chenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass an
sonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Dasselbe gilt, wenn dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beigelegt sind, diese indessen so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde. 
Diesfalls
 ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben nur verpflichtet, wenn den – für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden – Arztberichten konkrete 
Hinweise entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
 im Rahmen des Verwaltungsverfahrens, das den Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachver
halt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Für das Beibringen neuer Be
weismittel bleibt im 
anschliessenden
 Gerichtsverfahren kein Raum mehr (BGE 130 V 64 E. 5.2.5, Urteile des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. Juni 2013 
 
E. 2.1
 f.
 und 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4).
6.3
    
In seiner Neuanmeldung vom 2
9. 
Februar 2016 machte der Beschwerdeführer zwar Rückenschmerzen geltend, doch wurden diese bereits in den vorangegan
genen Verfahren abgeklärt (vgl. etwa E. 4.1.3 und E. 4.1.8 
hievor
) und wiesen weder seine Ausführungen noch die von ihm eingereichten Arztberichte 
 
(E. 4.2.1 und E. 4.2.2 
hievor
) auf eine diesbezügliche Verschlechterung hin. Die Be
schwerdegegnerin war deshalb nicht verpflichtet, weitere Angaben zu den Rückenbeschwerden nachzufordern. Die erst nach
 Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom 2
7. 
Juli 2016 
verfassten und erst im Beschwerdeverfahren ein
gereichten Berichte (Urk. 3/2-3) wurden demnach verspätet beigebracht und sind für die vorliegend einzig zu beurteilende 
Eintretensfrage
 nicht zu beachten. Dem Beschwerdeführer bleibt es jedoch unbenommen, sie bei der Beschwerde
gegnerin im Rahmen einer Neuanmeldung erneut einzureichen.
6.4
    
Nach dem Gesagten ist damit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne
rin mangels glaubhaft gemachter erheblicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf 
die Neuanmeldung
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 nicht eingetreten ist.
7.
    
Der Beschwerdeführer beantragte zudem die Ausrichtung beruflicher Massnah
men.
    
Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtli
che Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungs
leistungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass 
demzufolge 
Art. 
17 ATSG sowie die dazugehörigen Verordnungsbe
stimmungen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleis
tungen angewendet werden müssen. 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV betrifft – trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädi
gung» – zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leis
tungen, sondern einen andern Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vor
angegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Rechtsprechung auch auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV auszudehnen und diese Bestim
mung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV ist daher, wenn eine Eingliederungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 
 
E. 2.2 mit Hinweisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 125 V 410 E. 2b, 109 V 119 E. 3a; AHI 2000 S. 233 E. 1b).
    
Nachdem der Beschwerdeführer - wie bereits dargelegt - eine wesentliche Ände
rung der tatsächlichen Verhältnisse nicht glaubhaft gemacht hat, ist die Be
schwerdegegnerin damit auch auf das Gesuch um Ausrichtung beruflicher Mass
nahmen zu Recht nicht eingetreten.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 
Abs. 1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind
 die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
. 
Da die Voraussetzun
gen für die unentgeltliche 
Prozessführung
 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind
, sind sie jedoch 
einstweilen auf 
die Gerichtskasse zu nehmen.
 
Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzah
lungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 
8. 
September 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
7
00.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse genommen. Der Beschwerdeführer
 wird auf die Nachzahlungspflicht ge
mäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher