zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00251 · 2023-09-19 · de
IV-Stelle ist zu Recht auf Neuanmeldung nicht eingetreten


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00251
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
19. September 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1981 geborene 
X.___
, ohne Berufsausbildung und Vater eines 2007 geborenen Kindes, 
reiste
 
im Mai 1991
 
aus der Türkei 
in die Schweiz ein 
(vgl. 
Urk. 
7/
4
/1)
, 
war
 
nach eigenen Angaben
 
seit Mai 2004 
als Hausmann tätig
 
und bez
og
 wirtschaftliche Sozialhilfe (vgl. 
Urk. 
7/8/3
)
. Im Mai 2014 meldete er sich erstmals unter Hinweis auf 
seit seiner Kindheit vorbestehende 
Depressionen
, 
Schlafstörungen 
und
 
ein 
ADHS
 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/4). 
Nach medizinischen Abklärungen, ins
besondere
 der
 psychiatrischen Untersuchung durch 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und
 Psychotherapie, 
r
egionaler 
ä
rztlicher Dienst (RAD)
,
 
vom 1
9. 
Februar 2015 (vgl. 
Urk. 
7/16/1-7) 
und 
nach 
durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Urk. 
7/18) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 mit Verfügung vom 1
8. 
Mai 2015
 einen Leistungsanspruch
 mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens
 (Urk.
 
7/19). 
1.2
    
Auf die Neuanmeldungen
 des Versicherten vom
 Februar 2021 (
Urk. 
7/25) und September 2021 (
Urk. 
7/31) trat die IV-Stelle nach 
Durchführung eines 
Vor
bescheidverfahrens
 
(
Urk. 
7/27, 
Urk. 
7/36) 
mit Verfügungen vom 2
5. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/30) und 17.
 
März 2022 (
Urk. 
7/44) 
jeweils 
mangels einer glaubhaft ge
machten Veränderung nicht ein.
1.
3
    
Am 1
1. 
August 2022 meldete sich der Versicherte abermals unter Hinweis auf 
seit der Kindheit vorbestehende 
psychische Beeinträchtigungen 
bei der IV-Stelle 
zum Leistungsbezug an (Urk.
 
7/45). 
Nachdem die IV-Stelle den Versicherten z
ur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung seit Erlass der letzten Ver
fügung 
aufgefordert hatte
, innert angesetzter Frist entsprechende Beweismittel einzureichen (
Urk. 
7/48
, 
Urk. 
7/50
)
, reichte 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 ärztliche Unterlagen ein (
Urk. 
7/51/1-12). Nach Einholen einer internen Stellungnahme sowie Durchführung eines 
Vor
bescheidverfahrens
 (Urk.
 
7/53
/6
, 
Urk. 
7/58) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
4. 
März 2023 auf das Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
0. 
Mai 2023 Beschwerde und beantragte, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
4. 
März 2023 auf sein Leistungsbegehren einzutreten und ihm nach entsprechenden Abklärungen die gesetzlichen Leistungen zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1). Mit 
Beschwerdeantwort vom 2
0. 
Juni 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer am 
4. 
Juli 2023 zur Kenntnis gebracht wurde. Gleichzeitig wurde ihm die unentgeltliche Prozess
führung gewährt und Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [
K
S ÜB WE IV],
 gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines 
Leistungs
anspruchs vorliegend ebenfalls frühestens 
nach
 diesem Datum in Betracht fällt, sind die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar.
1.2
    
Wurde eine Rente
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue An
meldung nur geprüft, wenn 
die Voraussetzungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechts
erheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Ab
klärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend ge
machten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteile des Bundesgerichts 9C_556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 6.1 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
1.4
    
Indem g
emäss 
Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden
 muss
, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat
, kommt
 
d
er versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Versi
cherungs
träger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechts
erheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (Urteil des Bundes
gerichts 8C_175/2019 vom 30. Juli 2019, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen).
 
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mit
hin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1).
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft 
zu machende Änderung
 gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Per
son zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde 
führt
.
.
 
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, im Rahmen der Neu
anmeldung vom 1
1. 
August 2022 seien keine Veränderungen glaubhaft gemacht worden
 (
Urk. 
2)
.
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, 
aus de
n Ausführungen von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin FMH für Neurologie, spez. Verhaltensneurologie, im Untersuchungsbericht vom 1
0. 
Mai 2022 ergebe sich eine relevante Ver
schlechterung; die berichteten neurokognitiven Einschränkungen seien bisher nie Teil der Prüfung des Leistungsanspruchs gewesen. Infolge des langen Zeitraums zum Referenzzeitpunkt im Februar 2015 seien zudem keine hohen Anforderungen an die Glaubhaftmachung zu stellen. Schliesslich seien nach der Bundes
gerichtspraxis nicht nur direkt anspruchsbegründende Veränderungen, sondern sei das gesamte anspruchserhebliche Tatsachenspektrum von Relevanz. Dies treffe auch auf eine wegfallende frühere Beweislosigkeit zu. Soweit kognitive Beeinträchtigungen bereits 
2015 
vorgelegen, objektive Befunde 
nach Auffassung des RAD (Stellungnahme vom 1
9. 
Februar 2015) 
demgegenüber gefehlt hätten, 
so würden 
ebensolche mit dem Bericht von 
Dr. 
A.___
 nunmehr vorliegen. Da eine Verschlechterung damit glaubhaft gemacht worden sei, sei auf das Leistungsbegehren einzutreten und 
es seien 
dem Beschwerdeführer – nach Durch
führung des Abklärungsverfahrens - die gesetzlichen Leistungen zu gewähren (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung beziehungsweise den Einspracheentscheid bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet (BGE 144 I 11 E. 4.3, 125 V 413 E. 1b). Anfechtungs- und Streitgegenstand sind danach identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid insgesamt angefochten wird (BGE 131 V 164 E. 2.1).
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, 
ungeachtet der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Begehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen 
verfahrensmässigen
 Situation den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 132 V 74 E. 1.1, 125 V 503 E. 1).
    
Soweit der Beschwerdeführer die Zusprache 
der «gesetzlichen Leistungen»
 beantragt (Urk. 1 S. 2), liegt sein Rechtsbegehren folglich ausserhalb des An
fechtungsgegenstandes und ist diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzu
treten.
3.2
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 
1
1. 
August
 20
22
 zu Recht nicht eingetreten ist. Zeitliche Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach Art. 87 Abs. 3 IVV ist stets die letzte anspruchsverneinende Verfügung (BGE 133 V 108 E. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109 ff.),
 mithin die Verfügung vom 1
8. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/19)
. Die medizinische
 Aktenlage 
stellte sich damals wie folgt dar:
4.
4.1
    
Im testpsychologischen 
U
ntersuchungsbericht vom 1
4. 
Februar 2014 hielt Dr.
 
phil. 
B.___
 
fest, die vom Beschwerdeführer geschilderten Symptome (Probleme in der Organisation von Dingen und Vor
haben, leichte Ablenkbarkeit, Ungeduld, innere Unruhe, Impulsivität) liessen sich mit einer Hyperkinetischen Störung (aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung; ICD-10: F 90.0) in Zusammenhang bringen
. Weitere Diagnosen müssten genauer exploriert werden
 (
Urk. 
7/9).
4.2
    
Der 
seit Februar 201
4
 
behandelnde 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 
diagnostizierte
 im Bericht vom 2
1. 
Juni 201
4
 
eine rezidivierende depressive, teilweise agitierte Störung, gegenwärtig mittel
gradig
e
 bis schwere Episode
,
 ohne psychotische Symptome (ICD-10: 
F 
33.1 bis 
F 
33.2) 
und Anteile einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: 
F 
43.1), DD eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus (ICD-10: 
F 
60.30, 
Urk. 
7/12/9 f.). 
D
er Beschwerdeführer habe 
ihn
 wegen einer schwer
wiegenden psychischen Störung mit konsekutiven gravierenden Lebens
problemen aufgesucht. 
In biographischer Hinsicht habe er
 berichtet, er 
sei 9-jährig aus der Türkei in die Schweiz emigriert
 und
 
infolge sprachlicher Schwierigkeiten in eine Sonderschule gekommen, wo er sich unwohl und un
verstanden gefühlt habe. Schliesslich sei er nicht mehr zur Schule gegangen, was gravierende Zusammenstösse mit dem Vater zur Folge gehabt habe. Daraufhin sei er in ein Durchgangsheim (
D.___
) und ca. 13-jährig in ein Heim in 
E.___
 
gekommen, wo ein Pfleger ihn geschlagen und eingesperrt habe. Der Beschwerdeführer habe deshalb das Weite gesucht und 
daraufhin
 bis zum 1
6. 
Lebensjahr auf der Strasse unter Punks gelebt. Er habe gekifft und viel Elend gesehen. Alsdann habe er vom Jugendamt die Bewilligung für ein begleitetes Wohnen (
F.___
) erhalten und dort seine zukünftige Ehefrau, mit welcher er noch immer verheiratet sei, kennengelernt. 
Seit
 der Geburt
 seine
r
 Tochter kiffe er weniger; seit ca. 10 Monaten gar nicht mehr. Er wolle immer allen Menschen helfen und könne nicht mitansehen, wenn jemand leide oder wenn jemandem Unrecht geschehe. Andererseits könne er, wenn er sich gekränkt, missverstanden oder angegriffen fühle, auch schnell in Wut und Jähzorn geraten. Er habe dann auch Angst, die Kontrolle zu verlieren. Laut seinem Vater sei er schon als Kind jähzornig gewesen. 
Mangels Ausbildung und 
wegen 
gescheiterten
, früheren
 Unternehmungen sei er inzwischen hochverschuldet und sehe für sich keine 
befriedigende
,
 
berufliche 
Zukun
ft. Seit Jahren könne er erst gegen 4 Uhr morgens einschlafen; zwischen 13.00 Uhr 14.00 Uhr stehe er jeweils auf. Diesen 
Schlaf
rythmus
 habe er seit dem Heimaufenthalt. Er schaffe es nicht, früher aufzustehen. E
r fühle sich antriebslos
 und
 
unflexibel, sei passiv, tue nichts und sehe – trotz seiner Frau und 6-jährigen Tochter – keinen Sinn im Leben, leide unter un
spezifischen Ängsten, Selbstzweifeln und «Todesgedanken». Seine existentiell vom Sozialamt abhängige Situation plage ihn quasi Tag und Nacht und lasse ihm keine Ruhe. Er fühle sich dadurch minderwertig und unfähig, das Leben an die Hand zu nehmen. 
Psychopathologisch 
bestünden ausgeprägte Schlaf- und Auf
wachprobleme, die ein Aufwachen vor dem Mittag verhindern würden, schnelle Ermüdbarkeit, diffuse Ängste, Selbstzweifel, Gereiztheit, Ohnmachtsgefühle mit 
Jähzorn und Angst vor Kontrollverlust, Antriebsstörungen, Lust- und Freudlosig
keit, eine ausgeprägte Rückzugstendenz und Suizidgedanken.
 Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer seit Jahren und vorerst bis auf Weiteres zu 90-100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
7/12).
4.
3
    
RAD-Arzt 
Dr. 
Y.___
 diagnostizierte 
im psychiatrischen Untersuchungsbericht vom 2
0. 
Februar 2015 
akzentuierte Persönlichkeitszüge, abhängig, unselbständig (ICD-10: Z 73.1). Der Beschwerdeführer habe 
Fr. 
50'000.
-- 
Schulden beim Sozialamt, lebe zurückgezogen und habe kaum noch Kontakte ausser zu
 seiner
 Frau und Tochter. Im Moment gehe es ihm ganz schlimm, besonders seit 
Ein
nahme der
 Medikamente
 
Trazodon
, Citalopram, Mirtazapin, Quetiapin
 und
 Paroxetin
. Er nehme derzeit keine Medikamente mehr ein, zumal diese alles ver
schlimmert hätten
 und er davon 
17 kg zugenommen
 und
 Verstopfung bekommen 
habe;
 in der Sexualität «tue sich seither auch nichts mehr». Seit Jahren gehe er kaum noch ausser Haus. Seine Ängste würden seit ca. 4 Jahren allmählich schlimmer. Er müsse immerzu denken, habe immer wieder wie drei Gedanken gleichzeitig und sehe seine 
G
edanken wie einen Film vor sich. 
Er
 befürchte 
S
chlimmes um sein
e
 Tochter. 
So
 könnte ihr etwas zustossen, könn
t
e 
sie 
umfallen oder stolpern und sich das Gesicht verletzen oder vom Auto angefahren werden. 
Er
 sterbe schier jeden Tag und «bremse sich, um zu schauen, wie es ihr gehe». Wenn sich seine Frau um 5 Minuten verspäte, werde er unruhig und rufe sie an. Unter Menschenmengen fühle er sich unwohl und angespannt, so auch im öffentlichen Verkehr. Er fahre auch nicht mehr selber Auto
. Dies
 seitdem er un
konzentriert über rote Ampeln gefahren und gefährlich überholt habe. Zudem leide er an eine
m
 Tic
;
 ein Schulterzucken, 
das
 ihn beim Liegen auf dem Sofa störe, weshalb er nachts auch nicht mehr auf dem Rücken, sondern nur noch auf dem Bauch schlafen könne. Einschlafen könne 
d
er 
Beschwerdeführer 
erst um 7.00 Uhr morgens; um 15.00 Uhr stehe er auf. Er brauche zwei Stunden, um in die 
G
änge zu kommen. In dieser Zeit finde er das Leben besonders sinnlos
 und beschissen. Alsdann komme seine Tochter heim. Er höre sie an und spiele ein wenig mit ihr. Seine Frau mache mit der Tochter die Hausaufgaben und kümmere sich um das Abendessen. Nach
dem
 die Frau und Tochter zu Bett gegangen seien, sitze er noch auf dem Sofa, schaue TV und Löcher in die Luft oder lese im Internet. Dabei rauche er sehr viel, 3 Packungen am Tag. Die im Februar 2014 bei Dr.
 
C.___
 angefangene Therapie habe er (der Beschwerdeführer) Ende 2014 beendet. Er sei enttäuscht gewesen von dieser Therapie. 
Dr. 
C.___
 habe ihn reden lassen, währenddem er (der Beschwerdeführer) weiterführende Hinweise von die
sem erwartet habe
. 
    
Aus objektiver Sicht habe sich der um 09.00
 
Uhr pünktlich erschienene Beschwerdeführer 
im Kontakt 
freundlich und bereitwillig präsentiert, ohne er
kennbare Zeichen von Müdigkeit. Sein Gedankengang sei flüssig und zusammen
hängend, ohne Anhalt für Sinnestäuschungen und Ich-Störungen oder inhaltliche Denkstörungen. Der Beschwerdeführer sei affektiv schwin
g
ungsfähig, ohne äusserlich erkennbare Angstzeichen (kein Erblassen, Tremor oder kalte Hände). 
Mimik, Gestik und Antrieb seien unauffällig und der Beschwerdeführer sei 
wäh
rend der 75 Minuten dauernden Untersuchung entspannt, ruhig, aufmerksam und konzentriert gewesen. Klinisch habe sich weder ein An
halt
 für
 Ängste oder
 Gedächtnisstörungen ergeben noch ein Schulterzucken gezeigt
. 
Mithin sei der
 objektive Befund weithin unauffällig. 
Der subjektiv
 berichtete Jähzorn
 und 
Kontrollverlust 
sowie
 
die beschriebene 
Antriebsstörung sei
en
 während der Unter
suchung nicht zu beobachten gewesen. Die Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung seien nicht erfüllt. Ebenso fehlten die objektiven Befunde einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung; tatsächlich zeige sich der Beschwerdeführer freundlich und gutmütig.
 Symptome von Müdigkeit, Depression oder einer hyperkinetischen Störung hätten sich auch nicht ergeben. 
Die geschilderten Symptome würden vielmehr für abhängige und unselbständige Persönlichkeitszüge sprechen; der Beschwerdeführer überlasse die Haushalts
arbeiten der Ehefrau, lasse sich vom Bruder chauffieren und ergreife keine erkennbaren Initiativen zur eigenen Finanzierung
. Insbesondere
 ziehe er keine Nachmittagsarbeit in Betracht. 
Bei alle dem
 ergäbe sich aus objektiver Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
7/16/1-7).
5.
    
5.1
    
Anlässlich der Neuanmeldung vom 1
1. 
August 2022 
lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Arztberichte bei den Akten
:
5.2
    
Im Konsiliarbericht vom 1
0. 
Mai 2022 hielt 
Dr. 
A.___
 
aufgrund der verhaltens
neurologisch-neuropsychologischen Untersuchungen vom 1
0. 
u
nd 1
6. 
Mai 2022 eine erhöhte Ablenkbarkeit durch externe und interne Interferenzen, ein leicht vermindertes Durchhaltevermögen mit raschem Aufgeben bei Schwierigkeiten sowie eine aktuell demonstrierte mittelschwer bis punktuell schwer ein
geschränkte psychophysische/neurokognitive Gesamtbelastbarkeit mit Stress
anfälligkeit unter Zeitdruck sowie Aufmerksamkeits- und Konzentrations
fluktuationen
 fest
. Dabei stünden das 
dysattentionale
 Syndrom leichter 
bis mittelschwerer Ausprägung
, das 
dysexekutive
 Syndrom leichter und vereinzelt auch mittelschwerer sowie schwerer Ausprägung sowie die verbale anterograd-amnestische Störung leichter bis mittelschwerer Ausprägung im Vordergrund. Im sprachlichen Bereich bestünden zudem eine leicht
e
 Dyslexie und 
Dysortho
graphie
 (DD ungenügend erworben) sowie Dyskalkulie (DD 
attentional
 mitbedingt) sowie leichte 
visuokonstruktiv
-planerische Schwierigkeiten. Diese Befunde seien einer Funktionsstörung 
frontolimbischer
, deutlich linkshemi
s
phärisch akzentuierter Regelkreise zuzuordnen, assoziiert mit einer frühkindlich erworbenen zerebralen Entwicklungsst
ö
rung (DD perinatal bei Geburtskomplikationen) mit Entwicklung kognitiver Teilleistungsschwächen und vordergründiger Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (gemäss DSM 5: Gemischtes Erscheinungsbild). Die sonstige Störung schulischer Fertigkeiten (
Dysorthographie
, Dyslexie, Zeichen
schwäche) stehe auch im Zusammenhang mit dem ungenügenden Erwerb schulisch-kognitiver Fähigkeiten infolge unregelmässigen Schulbesuchs. Erschwerend hinzu kämen entwicklungspsychologisch relevante Stressoren (Ge
walt im Elternhaus, später in der Institution, Vernachlässigung durch das familiäre Umfeld, jahrelange Obdachlosigkeit)
, welche die Entwicklung des heteromodalen frontalen Assoziationskortex während der Kindheit/Adoleszenz beeinflusst hätten und die individuellen Copingstrategien des Beschwerdeführers bis heute massgeblich limitieren würden. Eine Minderintelligenz bestehe nicht. Zu vermerken sei auch, dass frühkindliche zerebrale Entwicklungsstörungen auch einen wesentlichen Risikofaktor für die spätere Entwicklung affektpathologischer Störungen und von Suchterkrankungen darstellten. Beim Beschwerdeführer sei eine Suchtkomponente vorbestehend. 
Die Symptomvalidierung habe keinerlei Auffälligkeiten ergeben. 
Zusammenfassend bestehe eine überwiegend mittel
schwere Beeinträchtigung der geistig-mentalen/neurokognitiven Leistungsfähig
keit und sei von einer deutlich eingeschränkten beruflichen Funktionsfähigkeit auszugehen. Vorliegend dürften sich vor allem die 
attentionalen
 und exekutiven, aber auch mnestischen Einschränkungen limitierend auswirken (deutlich erhöhter Zeitbedarf bei der Ausübung jeglicher Aufgaben, aber auch beim Erwerb neuer Inhalte mit zusätzlicher Notwendigkeit externer Erinnerungsstrategien sowie bei Aufgaben mit planerischen Aspekten, deutlich erhöhte Fehlerneigung bei länger
fristigen Aufgaben). Der Beschwerdeführer sei zudem auf gut strukturierte Arbeitsabläufe sowie eine relativ reizarme Arbeitsumgebung angewiesen. Ent
sprechend sei aus neurokognitiver Sicht von einer 50-70%igen Arbeitsunfähig
keit für die meisten beruflichen Anforderungen auszugehen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung des verminderten 
D
urchhaltevermögens und eingeschränkten 
B
elastbarkeit sei eine Rei
n
tegration in den ersten Arbeitsmarkt fraglich (
Urk. 
7/51
/6 ff.).
5.3
    
Der seit anfangs 2021 behandelnde 
Dr. 
Z.___
 hielt 
im Bericht vom 2
3. 
August 2022 fest, die 
Befunde und Beurteilung von 
Dr. 
A.___
 bestätigten in allen Teilen das klinisch-psychopathologische Störungsbild im Erleben und Verhalten des Beschwerdeführers
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe
 
eine ausgeprägte Emotionsregulationsstörung mit durchgehend impulsivem, reizbar-aversivem Sozialverhalten, sensitiver Kränkbarkeit mit regelmässigen Affektdurchbrüchen und situativer/psychosozialer Überforderung durch ein kumulatives Versagen in allen Lebensbereichen bei biographisch-
traumatogener
 Strukturvulnerabilität im Sinne einer komplexen Traumafolgestörung. Die verminderte Selbststeuerung, Impulskontrolle 
un
d Affektregulation stehe im Zeichen einer 
Borderline
-Störung vom impulsive
n
 Typus mit ausgeprägtem Leidensdruck, sei berufslimitierend und klinisch oberflächlich kompensiert. 
Infolge seiner regelmässigen Affektdurch
brüche/Überforderung mit Tendenz zu Gewaltanwendung sei der Beschwerde
führer keine
m
 Arbeitgeber im ersten Arbeitsmarkt zuzumuten. Es bestehe eine 80-100%ige Arbeitsunfähigkeit. Therapeutische Massnahmen zur Verbesserung seien nicht ersichtlich, es sei von einem konsolidierten Verlauf auszugehen (
Urk. 
7/51/1).
5.
4
    
Auf entsprechende Vorlage kam RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt FMH für Neurologie, am 2
2. 
September 2022 zum Schluss, aus den Berichten von 
Dres
. 
A.___
 und 
Z.___
 ergäben sich keine neuen medizinischen Tatsachen
. 
Dr. 
A.___
 habe sich fachfremd auch zu psychiatrischen Auffälligkeiten geäussert und es fehlten Angaben zur genauen Symptomvalidierung. Es bestehe ein seit Jahren unveränderter Gesundheitszustand (
Urk. 
7/52/2). 
6.
    
6.1
    
Die im Neuanmeldungsverfahren fristgerecht aufgelegten medizinischen Unter
lagen
 enthal
ten keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung seit 
de
r
 ab
schlägigen 
Verfügung
 vom
 
1
8. 
Mai
 201
5
 (
Urk. 
7/19)
. 
6.2
    
Eine Emotionsregulationsstörung in Form von Wutausbrüchen und Jähzorn vor dem Hintergrund biographisch-
traumatogener
 Belastungsfaktoren
 wurde bereits von 
Dr. 
C.___
 im Juni 2014
 berichtet
 und als
 Anteile einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10: 43.1)
 resp. differenzialdiagnostisch als
 emotional in
stabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus (ICD-10: 60.30, Urk.
 
7/12/9 f.)
 interpretiert. 
Zusätzliche und/oder eine Verschlechterung der vorbestehenden psychischen Befunde sind dem Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 2
3. 
August 2022 nicht zu entnehmen (
Urk. 
7/51/1). 
In neuropsychologischer Hinsicht wurden bereits im Februar 2014 
attentionale
 und exekutive Schwierigkeiten 
im Sinne einer hyperkinetischen Störung 
dokumentiert
 
(
Urk. 
7/9, vgl. E. 4.1).
 
Dazu passend wies 
Dr. 
A.___
 
ausdrücklich auf vorbestehende kognitive Teilleistungs
schwächen 
hin
. 
Alsdann
 
stellte 
sie 
die neurokognitiven Funktionsstörungen in
 einen
 
Kontext
 mit
 
d
er frühkindlich erworbenen
,
 zerebralen Entwicklungsstörung
 
und
 
der 
vorbestehenden Suchtkomponente, aggraviert durch die fehlende Schul
bildung und entwicklungspsychologische Stressoren 
(
Urk. 
7/51/7).
 
Kommt hinzu, dass
 b
eim seit 2004 nicht im ausserhäuslichen Bereich erwerbstätigen Beschwerdeführer (vgl. 
Urk. 
7/4/5; vgl. auch IK-Auszug, Urk. 7/10) und darüber hinaus zumindest fraglichen Aufgabenbereich (vgl. hievor E. 4.3) 
mit
 der von Dr. 
A.___
 neu diagnostizierten Dyslexie, 
Dysorthographie
 und Dyskalkulie von
 
einer 
anspruchsrelevante
n
 Veränderung
 nicht 
die Rede sein
 könnte
. 
Hervorzu
heben
 
bleibt 
schliesslich
, dass der Beschwerdeführer in seinen Anmeldungen zum Leistungsbezug, so auch 
zuletzt 
am 1
1. 
August 2022, jeweils 
selbst 
an
gegeben hat
, 
der geltend gemachte Gesundheitsschaden beste
he
 seit seiner Kindheit (
Urk. 
7/45/7). 
6.3
    
Da der Untersuchungsgrundsatz im Neuanmeldungsverfahren nicht spielt (vgl. oben E. 1.4), ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden, 
wenn
 die Beschwerde
gegnerin mangels 
einer 
glaubhaft gemachte
n
,
 
wesentliche
n
 
Veränderung der tat
sächlichen oder gesundheitlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung 
vom 1
1. 
August 2022 
nicht 
eingetreten ist
. 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.
7.
7.1
    
Mit Verfügung vom 
4. 
Juli 2023
 wurde dem Beschwerdeführer - antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) - die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 8). 
7.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
7
00.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh
men.
7.3
    
Rechtsanw
ä
lt
in 
Anjushka
 Früh
 ist nach § 34 Abs. 3 
GSVGer
 (vgl. auch Verfügung vom 
4. 
Juli 2023
, 
Disp
.-Ziffer 
3
, Urk. 8) beim gerichtsüblichen Ansatz von Fr. 220.--/Stunde ermessensweise mit Fr. 2’000.-- (inkl. Barauslagen und Mehr
wertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
7.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4
 des
 
Gesetz
es
 über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
)
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Anjushka Früh, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger