zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00092 · 2016-09-08 · de
Versicherter Verdienst bei Leistungsbezug nach abgebrochener Lehre bei 41-jährigem Versicherten, Pauschalansätze gemäss Art. 41 AVIV. (BGE 8C_712/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00092
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 
vom 
8. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 
den versicherten Verdienst des Beschwerde
-
führers mit Verfügung vom 1
5. 
März 2016 für die Zeit vom 2
4. 
März bis 
8. 
Mai 2014 auf 
Fr. 
1‘028.-- und ab der Wiederanmel
dung vom 
8. 
Januar 2015 auf Fr. 
2‘756.-- festgesetzt hat 
(
Urk. 
16/28); sie in teilweiser Gutheissung der Ein
sprache mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
Mai 2016 festhielt, dass der versi
cherte Verdienst ab Beginn de
r Rahmenfrist bis Juni 2014 
Fr. 
1‘770.-- und ab Juli 2014, respektive
 der Wiederanmeldung
,
 Fr. 2‘756.-- 
betrage (
Urk. 
2),
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
7. 
Juni 2016
, mit welcher 
der Beschwer
deführer
 
sinngemäss 
geltend machte, dass die Beschwerdegegnerin für die Be
rechnung des versicherten Verdienstes den falschen Pauschalansatz verwendet habe 
(
Urk. 
1
), in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende 
Be
schwer
de
antwort
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
1
4. 
Juli 2016
 (
Urk. 
15) sowie die weiteren Akten;
    
in Erwägung,
 dass
hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 verwiesen werden kann (
Urk. 
2 S. 2 ff.),
auf die Ausführungen der Parteien – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,
vorliegend unbestritten ist, dass der am 
5. 
Mai 1973 geborene Beschwerdeführer am 1. August 2010 eine Lehre als Ele
ktroinstallateur angetreten hat und
 diese bis zum 31. Juli 2014 dauern 
sollte, wobei das Lehrverhältnis vom Beschwer
de
führer am 19. Januar 2014 frist
los gekündigt wurde (Urk. 16/127 f.),
er sich in der Folge am 2
4. 
März 2014 zur Arbeitsvermittlung 
gemeldet hat (
Urk. 
16/122), wobei er trotz Kündigung des Lehrvertrags die Berufsschule wei
ter
hin 
besuchen konnte
, was zur Festsetzungen des anrechenbaren Arbeitsaus
falls auf 80
 %
 führte (
Urk. 
16/97 f.),
die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung am 
9. 
Mai 2014 erfolgte (Verzicht auf Vermittlung, 
Urk. 
16/96),
der Beschwerdeführer die Ausbildung zum Elektroinstallateur EFZ in der Folge im Juni 2014 abschloss (
Urk. 
16/84 Blatt 5; Fähigkeitszeugnis vom 
3. 
Juli 2014, 
Urk. 
16/75) und sich am 
7. 
Januar 2015 wieder bei der Arbeitsver
mittlung an
meldete (
Urk. 
16/79);
in weiterer Erwägung, dass
    
bei dieser Sachlage entsprechend den Ausführungen der Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 2
4. 
März 2014 bis Ende Juni 2014 gestützt auf 
Art. 
41 
Abs. 
1 
lit
. c der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) von einem Tagesansatz von 
Fr. 
102.--
 
auszuge
hen ist, was unter Berücksichtigung von durchschnittlich 21.7 
entschädigungs
berechtigten
 Tagen sowie des bis dahin erlittenen anrechenbaren Arbeitsausfalls von 80
 %
 zu einem versicherten Verdienst von 
Fr. 
1‘770.-- führt,
aufgrund der abgeschlossenen Ausbildung für die Zeit ab Juli 2014, respektive 
ab
 Wiederanmeldung am 
7. 
Januar 2015, gestützt auf 
Art. 
41 
Abs. 
1 
lit
. b AVIV von einem Tagesansatz 
von 
Fr. 
127.-- auszugehen ist, was zu einem ver
sicher
ten V
erdienst von 
Fr. 
2‘756.-- 
führt (vgl. auch 
Urk. 
3/6),
der Beschwerdeführer diese Ansätze nicht substantiiert in Zweifel zog,
die Berechnungen der
 Beschwerdegegnerin demna
ch korrekt sind, was
 in Abwe
i
sung der Beschwerde zur Bestätigung des angefochtenen 
Ein
spracheentscheids
 führt,
bezüglich der Ausführungen des Beschwerdeführers zur Einstellung in der 
An
spruchsberechtigung
 infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
(
Urk. 
1 S.
 
1) 
auf das mittlerweile in Rechtkraft erwachsene Urteil des hiesigen Gerichts vom 
1. 
September
 
2015 verwiesen werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_814/2015 vom 2
4. 
November 2015),
was die Ausführungen zur Abmeldung von der Arbeitsvermittlung per 
9. 
Mai 2014 betrifft 
(
Urk. 
1 S.
 
3) 
auf die inzwischen ergangene 
Nichteintretensverfü
gung
 des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 2
1. 
Juni 2016 verwiesen werden kann (
Urk. 
20/5), 
wobei der Beschwerdeführer offenbar von der sich ihm bieten
den 
Einsprachemöglichkeit
 Gebrauch gemacht hat (
Urk. 
20/6),
zuletzt darauf hinzuweisen ist, dass der Sachverhalt der Einstellung in der 
An
spruchsberechtigung
 infolge ausgebliebener Bewerbung auf eine zugewiesene Stelle (
Urk. 
6) im Rahmen des Verfahrens AL.2015.00177 geprüft wird;
erkennt d
er Einzelrichter
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty