zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00185 · 2017-03-27 · de
Rückerstattung Arbeitslosenentschädigung. Lohnfluss. Korrektur über den versicherten Verdienst bei widersprüchlichen Angaben zum Einkommen vor der Anmeldung, angestellt in der Gesellschaft der Tochter.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00185
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 
vom 
27. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Syna
 Arbeitslosenkasse
Zahlstelle 57/020
Albulastrasse
 55, Postfach, 8048 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
63
, meldete sich am 
10. April 2014
 
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV) 
zur Arbeits
ver
mittlung an
 (Urk. 
6/5
) und stellte am 
15. April 2014 
bei der 
Syna
 
Arbeits
losenkasse (
nachfolgend: 
Syna
) den 
Antrag auf Ausrichtung von 
Arbeits
losenentschädigung
 ab dem 
10. April 2014 
(Urk. 
6/1
).
 Die 
Y.___
 GmbH
 
be
scheinigte am 
15. April 2014 gegenüber der 
Syna
, dass 
X.___
 vom 
1. 
Februar 2008 bis 1
0. 
April 2014 in einem 100%igen Pensum
 ange
stellt gewesen war
 und
 er
 ab dem 1
0. 
April 2014
 
noch 
in 
einem 30%igen Pensum 
als Projekt- und Teamleiter 
weiterbeschäftigt wurde
 (Urk. 
6/7
, Urk. 6/22-24
). Die 
Syna
 eröffnete ab dem 
10. April 2014
 
die
 Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
mit einem ver
sicherten Verdienst von Fr. 8‘177.-- 
und rechnete 
das 
ab dem 
10. April 2014 
reduzierte Ein
kom
men bei 
Y.___
 GmbH als
 Zwischenverdienst 
ab
 
(Urk. 2 S. 1
; Urk. 6/
36
). 
    
Nachdem
 die 
Syna
 erkannt
 hatte
, dass 
die Tochter des Versicherten, 
Z.___
, laut Handelsregistereintrag Geschäftsführerin und einzige Gesell
schaf
terin mit Einzelunterschrift
 der 
Y.___
 GmbH
 ist (Urk. 6/1
01-102
) und 
dass
 
weitere Abklä
rungen vorzunehmen 
waren
 (Urk. 6/103-104)
,
 stoppte sie die 
Taggeld
leistungen
 ab November 2014 (
Urk. 6/85-98, 
Urk. 6/224-226). 
P
er 1. 
Feb
ruar 2015 wurde 
der Be
schwerde
führer von der Arbeitsvermittlung durch das RAV 
wegen eines Stellenantritts 
abgemeldet (Urk. 6/99).
 
M
it Ver
fügung vom 
23. April 2015
 
setzte die 
Syna
 den versicherten Ver
dienst 
rück
wirkend
 
ab 
dem 10. April
 2014 
auf Fr. 4‘800.-- 
fest 
und verpflichtete 
den Versicherten
 zur Rück
erstattung der für die Zeit von 
Mai
 bis Oktober 2014
 
zu viel 
aus
be
zahlten Tag
gelder in der Höhe von 
insgesamt 
Fr. 
12‘001.60
 (Urk. 6/2
1
8
)
 
mit der Begrün
dung, dass 
wegen wider
sprüchlicher Angaben zur
 Lohnhöhe 
auf den gerin
geren Betrag gemäss dem BVG-Ausweis für das Jahr 2013 
von Fr. 4‘800.-- 
auszugehen sei
 
(Urk. 
6/218-222
). Die da
ge
gen erho
bene Einsprache des Ver
sicherten vom 
27. April 2015
 (Urk. 
6/239-240
)
 wies 
die 
Syna
 mit 
E
in
sprache
e
ntscheid
 vom 
18. August 2015
 ab 
(Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen
 erhob 
der Versicherte 
mit Eingabe vom 
21. August 2015
 Be
schwerde und beantragte, es sei der 
Einspracheentscheid
 vom 
18. August 2015 
aufzuheben und 
es sei der versicherte Verdienst 
nicht 
von Fr. 8‘177.-- auf Fr. 4‘800.-- herabzusetzen sowie es sei von einer Rückforderung abzu
sehen 
(Urk. 1
 S. 2
). Die 
Beschwerdegegnerin
 schloss in der Beschwerdeantwort 
vom 
25. September 2015 
unter Verzicht auf weitere Ausführungen 
auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 
5
). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1. 
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 8 Abs. 
1 
lit
. 
a 
des 
Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIG
)
 und 
einen anrechenbaren Arbeits
ausfall erlitten hat (
Art. 8 Abs. 
1 
lit
. 
b in Verbindung mit
 
Art. 
11
 AVIG
)
. Ausserdem 
muss
 gemäss Art. 8 Abs. 
1 
lit
. e AVIG 
die 
Beitragszeit 
erfüllt sein, sofe
rn kein Befreiungs
grund nach Art. 14 AVIG gegeben ist.
 
1.2
    
Gemäss 
Art. 
9 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit, sofern dieses Gesetz nichts anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (
Abs. 
1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Abs. 
2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Ja
hre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.3
    
Die Beitragszeit hat laut 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG erfüllt, 
wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3
 AVIG
) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
 
(BGE 131 V 444 E. 
1.2 und E. 3.3). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. 
Nach der Recht
sprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäf
ti
gung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hie
r
für effektiv ein Lohn aus
bezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden.
 
Dem Nachweis tatsächlicher 
Lohn
zahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber der Sinn eines be
deutsamen und in kritischen Fällen unter Umstä
nden ausschlaggebenden 
Indizes
 für die Aus
übung einer 
unselb
ständigen, 
beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäf
tigung nachge
wiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch un
klar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3; ARV 2008 S. 314, 2007 S. 46 E. 2.1; 
Urteile des Bundesgerichts 8C_387/2015 vom 1
1. 
August 2015 E. 3 und 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E.
 
2.2). 
1.4
    
1.4.1
    
Gemäss
 
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 
Bemes
sungs
zeit
raums
 aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. 
Art. 
37 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 regelt den 
Bemes
sungs
zeitraum
. 
Nach Abs. 1 
bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. 
Nach Abs. 2 
bemisst 
er 
sich 
dann 
nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser 
Durchschnitts
lohn
 höh
er ist als derjenige nach Abs. 
1
.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3 von Art. 
3
7
 
AVIV - unab
hän
gig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug - am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen
.
 
1.4.2
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des versicherten Ver
dienstes grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen aus
zugehen. Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausge
schlossen werden kann
 (BGE
 128 V 189 E. 3a/
aa
, 
vgl. auch
 BGE 131 V 444 E. 
3.2.3; ARV 2014 Nr. 6 S. 144 E. 3.4.1.2, 2012 Nr. 11 S. 290 E. 
3.1).
 
1.5
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den 
- hier nicht vorliegenden - 
Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach 
Art. 
25 ATSG. Gemäss Art.
 
25 Abs.
 
1 ATSG sind unrech
tmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse
 Härte vorliegt.
2.
2.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit, die Abklärungen hätten ergeben, dass
 die Inhaberin der 
Y.___
 GmbH die Tochter des Versicherten sei und 
- entgegen dem 
Handelsregis
ter
eintrag
 - 
nie effektiv die Geschäftsführung inne gehabt habe. Auch gebe es Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer wohl mehr Einfluss auf den Betrieb habe als sie. 
Aufgrund der Stellung
nahme von 
A.___
, der 
sämt
liche eingereichte
n
 Formulare der Arbeit
geberin unterzeichnet habe und 
als eigentliche
r
 Geschäftsführer der 
Y.___
 GmbH bezeichnet worden sei, gehe sie 
davon aus, dass 
der Be
schwerde
führer
 keine arbeitgeberähnliche Stellung bei der 
Y.___
 GmbH 
habe. 
Jedoch sei 
wegen
 der wider
sprüch
lichen Angaben und Unterlagen zum er
zielten 
Jahreslohn für die Bestim
mung des versicherten Verdienstes vom geringeren Betrag gemäss dem BVG-Ausweis für das Jahr 2013 von Fr. 57‘600.-- respektive von einem Monats
-
lohn von Fr. 4‘
800.-- auszugehen. 
Denn dem
 IK-Auszug 
sei demgegenüber 
im Jahr 2013 ein Bruttolohn von Fr. 94‘200.-- (Fr. 7‘850.-- pro Monat) zu entneh
men. Im Jahr 2013 seien auf das Konto des Beschwerde
führers zwar Über
weisungen von 
(
je
)
 Fr. 6‘952.55 von Januar bis November 2013 und von Fr. 13‘905.10 
(= 2 x Fr. 6‘952.55) 
am 31. 
Dezember 2013
 erfolgt
, welche Beträge mit den Lohnabrechnungen überein
stimmen würden. Jedoch seien jeweils kurz nach Eingang der Beträge ein grösserer und runder Betrag von zwischen Fr. 7‘000.-- und Fr. 8‘000.-- 
wieder abgehoben worden. 
Auf die Einholung der angebotenen Unterlagen zum türkischen Konto des Ver
sicherten sei ver
zichtet worden, da diese keinen Lohnfluss in der Schweiz belegen könnten. 
Eine Steuererklärung für das Jahr 2013 habe der Be
schwer
deführer nicht erstellt und er sei einge
schätzt worden. 
Im Jahr 2014 seien von Januar bis März noch drei Überweisungen auf das Konto des Beschwer
de
führers in der Höhe von Fr. 6‘952.55 erfolgt, jedoch 
von
 Mai
 bis Oktober
 nur noch Beträge 
von Fr. 1‘716.55 und Fr. 766.50 pro Monat.
 Unter der Internetadresse 
www.
tel.search.ch existiere zudem ein Eintrag der 
Y.___
 GmbH mit der Adresse des Beschwerdeführer
s (
Urk. 
2
).
2.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein
,
 es treffe nicht zu, dass wider
sprüchliche A
ngaben und Unterlagen vorliegen würden. Sein effektiv er
ziel
ter und erhaltener Lohn sei auf den Jahreslohnausweisen und den Abrech
nungen mit der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
 (SVA) de
kla
riert. 
Aus den Kontoauszügen ergebe sich, dass ihm dieser Lohn auch immer ausbezahlt worden sei. Der tiefere Betrag 
gemäss
 BVG-Ausweis habe nichts mit ihm zu tun, dieser sei vom Arbeitgeber bestimmt worden
, er habe keinen Einfluss darauf und 
er habe keine Kenntnis davon gehabt.
 Der Treu
händer der Firma habe ihm erklärt, dass es damals so gemacht worden sei, da ver
schiedene Versicherungsmodelle bestünden. Die Gelder aus den 
Kontoab
he
bungen
 in der Höhe von Fr. 7‘000.-- oder Fr. 8‘000.-- habe er auf sein Konto 
in der 
B.___
 bei der Bank 
C.___
 überwiesen, da er dort mehr Zins erhalte. Der versicherte Verdienst sei anhand seines damaligen Lohnes festzulegen und nicht anhand des BVG-Ausweises, der nicht dem tatsächlich erhaltenen Lohn entspreche. Die Adresse der Firma sei früher deshalb an seiner heutigen Wohnadresse gewesen, da seine Tochter früher noch dort gewohnt habe. Sie habe vergessen, dies 
(im Telefonverzeichnis) 
zu ändern. 
Richtig an der Ver
fügung sei einzig, dass er nie eine arbeitgeberähnliche Stellung (in der 
Y.___
 GmbH) gehabt habe. Sein Lohn sei über die Jahre unterschiedlich gewesen, weil er zuerst als Servicemonteur gearbeitet habe, dann als 
baulei
tender
 Monteur und zuletzt als Team- und Projektleiter, was eine Lohnerhö
hung zur Folge gehabt habe. Sein Chef sei immer 
A.___
 gewesen. Er sei Elektro
meister, was der Ingenieursstufe entspreche. 
Dieser
 habe auch die Buchhaltung etc. zusammen mit dem Treuhänder gemacht. Er, der 
Beschwer
deführer
, habe damit nie etwas zu tun gehabt. Er habe nur seine Arbeit als Monteur gemacht 
(Urk. 1
).
2.3
    
Strittig
 ist, ob 
die Beschwerdegegnerin 
den versicherten Verdienst 
in der
 
Rah
menfrist
 für den Leistungsbezug ab dem 1
0. 
April 2014 
zu Recht an
statt auf 
Fr. 8‘177.-- (Urk. 2 S. 1; Urk. 6/36
)
 
auf Fr. 4‘800.-- festgesetzt hat und den 
Beschwerdeführer
 zur Rückerstattung der 
dementsprechend 
zu
 
viel 
aus
gerichteten
 Taggeldleistungen 
verpflichtet hat
 (
Urk. 
6/218-222)
. 
    
Zu klären gilt es insbe
sondere, 
in welcher Höhe
 der 
Be
schwerdeführer
 
in den sechs (beziehungsweise zwölf)
 Monaten vor dem 1
0. 
April 2014
 von 
der 
Y.___
 GmbH 
Lohn 
be
zogen
 hat
 (vgl. 
Art. 
37 
Abs. 
1 und 2 AVIV)
.
 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Unstrittig ausgewiesen ist, dass der 
Beschwerdeführer
 bei der 
Y.___
 GmbH 
bis zum 10. 
April 2014 in einem
 100%igen und ab dann in einem 30%igen Pensum 
unbefristet 
als 
Projekt- und Teamleiter 
angestellt war (
Urk. 6/7, Urk. 
6/22-24
). Aufgrund des Handelsregistereintrages, der 
seit der Gesellschaftsgründung im Februar 2008 
bis heute unver
ändert ist
 (vgl. http://zefix.admin.ch)
, ist zudem ausgewiesen, dass die 
Tochter des Ver
sicherten, 
Z.___
, Ge
schäftsführerin und einzige Gesell
schafterin mit Einzelunterschrift 
der 
Y.___
 GmbH 
ist
 (Urk. 6/101)
.
 
3.1.2
    
Im
 Schreiben 
vom 2
3. 
Januar 2015 erklärte der 
Beschwerdeführer
 zuhanden der 
Beschwerdegegnerin
 
ausserdem
, 
Z.___
 sei zwar im Handelsregister eingetragen, habe aber keinen Einfluss auf seinen Lohn
. Herr 
A.___
 sei der Konzessionsträger und er sei 
der
 Chef 
(
Urk. 
6/184).
 
Im Schreiben vom 
21. Januar 2015 erklärte 
A.___
, er sei der Betriebsleiter und der Elektro
-
Konzessionsinhaber. Die GmbH sei auf 
Z.___
 eingetragen, sie habe ihm Vollmacht zu ihrer Vertretung und zur Vertretung der 
Y.___
 GmbH erteilt. 
Der 
Beschwerdeführer
 habe keinen Einfluss auf die Entschei
dungen des Betriebes 
(
Urk. 
6/180
)
. Aus 
den
 E-Mails 
von 
A.___
 
vom 
8. 
und 
18. 
Januar 2015 g
eht
 
des Weiteren 
hervor, 
dass 
er die 
Y.___
 GmbH über
neh
men
 
möchte 
(Urk. 
6/159). B
ald werde auch sein Namen zusammen mit 
Z.___
 als Inhaber und Geschäfts
führer im Handelsregister einge
tragen werden
 (Urk. 
6/166). Im Schreiben vom 23. Januar 2015 erklärte 
Z.___
, 
A.___
 
sei von der 
Y.___
 GmbH als technischer Mitarbeiter und Elektro-Konzessionsträger angestellt
. Sie habe ihm Vollmacht erteilt, er dürfe sie und die 
Y.___
 GmbH vertreten (Urk. 6/182).
    
Die von 
A.___
 und von 
Z.___
 vorgelegte 
Vollmacht
 
vom 3. Januar 2011
 
betrifft
 
allerdings lediglich
 
die Vertretung
svollmacht
 in Sachen direkte und indirekte Steuern
 (
Urk. 
6/
181, Urk. 6/183
)
. 
Eine um
fas
sende Vollmacht von 
A.___
 zur Geschäftsführung, Buchhaltung und in Personalangelegenheiten ist damit nicht ausgewiesen. Auch ist bis heute im Handelsregister keine Änderung im Sinne einer Anpassung an die be
haupte
ten 
tatsächlichen 
Verhältnisse respektive 
in der 
Geschäfts
führung durch 
A.___
 erfolgt. 
Nach 
Art. 
814 des Obligationenrechts (OR) müssen die zur Vertretung einer GmbH befugten Personen 
ins Handelsregister eingetra
gen sein. 
Sie haben ihre Unterschrift beim Handelsregisteramt zu zeichnen oder die Zeichnung in beglaubigter Form einzureichen.
 Bis heute ist indes allein 
Z.___
 
im Handelsregister 
als 
Ge
schäftsführerin und einzige Gesell
schafterin
 mit Einzelunterschrift der 
Y.___
 GmbH 
eingetragen
 (Urk. 6/101)
, obschon sie diese Funktion un
strittig nicht ausübt.
 
3.1.3
    
Die Adresse
 und damit 
der 
Sitz
 der 
Y.___
 GmbH sodann 
ist gemäss dem rechtlich dafür massgeb
lichen Handelsregistereintrag
 
(
Art. 
778 OR) 
seit Feb
ruar 2008 unverändert 
D.___
 
(Urk. 6/101-102)
. 
Der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Firmeneintrag der 
Y.___
 GmbH im Inter
net-Telefon
buch tel.search.ch war 
bis 
Anfang Januar 2015 erwiesener
massen und inso
fern unstrittig noch mit der Adresse 
E.___
, mithin 
mit 
der 
privaten 
Adresse des Beschwerde
führers
 (Urk. 
1),
 
geführt worden
 (Urk. 6/156)
. Dies 
wurde erst
 im Verlauf des 
Verwaltungs
verfahrens
 geändert (Urk. 6/178), nachdem die 
Beschwerdegeg
nerin
 
mit 
A.___
 darüber telefonisch gesprochen 
(Urk. 
6/155) und 
den Be
schwerdeführer zur Stellungnahme dazu aufgefordert hatte (Urk. 6/157). 
    
Der 
Erklärung
 des Beschwerdeführers dazu, 
die Adresse der 
Y.___
 GmbH sei 
damals
 noch an seiner heutigen Wohnadresse gewesen, weil seine Tochter früher noch dort gewohnt habe, sie habe lediglich vergessen, dies zu 
korri
gieren
 (Urk. 
1 S. 2), 
widerspricht dem Handelsregistereintrag, wo die 
Y.___
 GmbH seit Februar 2008 unverändert unter der Adresse 
der Gesell
schaft 
an der 
D.___
, geführt wird (Urk. 6/101). D
er Be
schwerde
führer 
selbst hatte 
im Schreiben vom 2
3. 
Januar 2015 fest
gestellt, dass die Adresse immer an der 
D.___
, gewesen sei
 (
Urk. 
6/184).
 Aber auch wenn
 die 1989 geborene und damals 18-jährige Tochter des Beschwerdeführers (Urk. 6/181) im Zeitpunkt der 
Firmengrün
dung
 im Feb
ruar 2008 bei ihren Eltern gewohnt hat, 
was 
vom Alter her 
durchaus plausibel erscheint,
 ändert dies nichts daran, dass 
Z.___
 in der
 
Y.___
 GmbH unstrittig nicht die Funktion ausfüllt, welche im Han
delsre
gister
 eingetragen ist
. Auch 
erklärt dies nicht, weshalb 
als 
Firmen
ad
resse
 
im Telefon
buch 
ursprünglich 
die
 Privatadresse 
der Familie 
angegeben
 
wurde
, obschon 
die 
offizielle 
Adresse 
der 
Y.___
 GmbH gemäss dem
 
Han
dels
register
eintrag
 bereits ab Februar 2008 auf 
D.___
, lautete. 
F
raglich
 ist damit auch
, wer die Gesellschaft 
ursprünglich 
tatsächlich gegründet
, aufgebaut
 
und geführt 
hat, da 
Z.___
 
unstrittig keine leitende
 Funktion in der Gesellschaft 
ausübt
 und
 
A.___
 nach sei
nen An
gaben in der E-Mail 
vom 7. 
Januar 
2015 zu Beginn der 
Y.___
 GmbH nicht für diese gearbeitet hatte (
Urk. 
6/155
)
, d
er Beschwerdeführer
 
jedoch 
bereits seit dem 
1. 
Februar 2008
, mithin noch vor dem Eintrag ins Handelsregister,
 
für die 
Y.___
 GmbH tätig war (
Urk. 
6/7).
3.
2
3.2.1
    
Zum
 Lohn des 
Beschwerdeführer
s von der 
Y.___
 GmbH 
sind
 
den Akten 
- wie die 
Beschwerdegegnerin
 zutreffend ausführte 
(Urk. 
2 S.
 
2 f.
) 
- 
weitere Ungereim
t
heiten
 
zu entnehmen
, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
    
Ein schriftlicher Arbeitsvertrag zur Anstellung des 
Beschwerdeführer
s ab Feb
ruar 2008 wurde 
gemäss
 dem Schreiben von 
A.___
 vom 18. Novem
ber 2014 nicht erstellt (Urk. 6/106). Es liegt lediglich 
der vom 
Beschwerde
führer
 und von 
A.___
 unterzeichnete V
ertrag
 vom 31. März 2014 
vor, wonach der 
Beschwerdeführer
 
ab 
1
0. 
April 2014 
in einem 30%igen Pensum
 (ca. 12.5 Stunden pro Woche)
 
als „Projektleiter Bauleitender Elektromonteur“ mit einem Einkommen von monatlich Fr. 2‘150.-- beschäftigt werde (Urk. 6/23). 
    
Dieser
 
Lohn
 wurde
 jedoch 
gemäss
 den
 
von der 
Y.___
 GmbH respektive von 
A.___
 ausgestellten Bescheinigungen über den Zwischenverdienst lediglich 
für die Zeit von April bis Juni 2014 
entrichtet
 (Urk. 6/
31, Urk. 6/40, Urk. 6/51
).
 
Ab
 Juli wurde 
in Abweichung vom Arbeitsvertrag 
lediglich noch ein Einkommen von 
Fr. 1‘032.-- 
bei einer Arbeitszeit von
 6 
Stunden pro Woche angegeben (Urk. 
6/56
, Urk. 6/68, Urk. 6/76, Urk. 6/
81, Urk. 6/87
, Urk. 
6/91, Urk. 6/95
), was zu einer entsprechenden Erhöhung der 
Arbeits
losenentschädigung
 führte (vgl. Mai 2014: Fr. 2‘945.60, Urk. 6/46; Juni 2014: Fr. 3‘668.90, Urk.
 6/53
; ab Juli 2014: zwischen Fr. 4‘
151.10
 und Fr. 4‘944.90, Urk. 6/65, Urk. 6/73, Urk. 6/78
, Urk. 6/83).
    
Nach Einstellung der Arbeitslosenentschädigungsleistungen ab November 2014 und a
uf die Nachfrage der 
Beschwerdegegner
in hin (
Urk. 
6/103-105) erklärte 
A.___
 in der E-Mail vom 1
8. 
November 2014
 dazu
, der 
Be
schwerdeführer
 sei bereits im Dezember 2013 
über die Arbeitsreduktion informiert worden. E
r
 sei daher wie abgemacht bis Juni 2014 in einem 30%igen und danach in einem 10%igen Pensum beschäftigt worden. Ab zirka Februar 2015 wolle die 
Y.___
 GmbH den 
Beschwerdeführer
 wieder zu 100
 %
 beschäftigen (
Urk. 
6/106).
 Es ist in diesem Zusammenhang indes nicht einsichtig, weshalb i
m Vertrag
 vom
 
31. März 2014 (
Urk. 
6/23) nicht auch bereits diese weitere Reduktion des Pensums auf 10
 %
 ab Juli 2014 auf
geführt 
war
, nachdem dies angeblich bereits im Dezember 2013 abgemacht worden war. 
    
Die Angaben zum Zwischenverdienst wurden zudem jeweils ohne Angaben zu den Tagen, an denen die vereinbarten Arbeitsstunden geleistet worden waren, gemacht. Auf Nachfrage der 
Beschwerdegegnerin
 zu den fehlenden Angaben der geleisteten Stunden (E-Mail vom 8. Januar 2015 (
Urk. 
6/167) erklärte 
A.___
 in der E-Mail vom 18. Januar 2015 lediglich, der 
Beschwerdeführer
 habe nicht im Stunden
lohn gearbeitet, sondern es seien (im Jahr 2013) 182 Stunden pro Monat abgemacht gewesen (
Urk. 
6/166). 
3.2.2
    
Betreffend die für den versicherten Verdienst 
massgebliche
 Lohnhöhe vor dem 1
0. 
April 2014 
wurde
 i
n den
 Lohnabrechnungen 
für den 
Beschwerde
führer
 
von April 2013 
bis März 2014 
je ein Brutto
lohn von Fr. 7‘850.-- und ein Nettolohn von Fr. 6’
9
52.55 pro Monat 
zuzüglich eines 1
3. 
Monatslohnes im Dezember 2013 in derselben Höhe aufge
führt (Urk. 6/9-21). Dies ent
spricht dem in der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. April 2014 angege
be
nen Beträgen von Fr. 102‘050.-- (13 x Fr. 7‘850.-- für Januar bis Dezem
ber 2013) und Fr. 23‘550.-- (3 x Fr. 7‘850.-- für Januar bis März 2014; Urk. 6/8)
. 
Ein Lohnausweis für das Jahr 20
13 liegt nicht vor
 und die Steuern für das Jahr 2013 wurde
n
 aufgrund einer 
Einschätzung nach Ermessen
 fest
gelegt (Urk. 6/204-206).
 
    
Gegenüber der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Ausgleichs
kasse
, wurde 
gemäss
 
dem Auszug aus dem individuellen Konto dagegen lediglich ein Einkommen von Fr. 94‘200.-- von Januar bis Dezember 2013
, mithin 
ohne den
 13. 
Monatslohn, deklariert (
Urk. 
6/109
; vgl. auch die 
ent
sprechende 
„
Lohndek
laration 2013“ 
der 
Y.___
 GmbH, unter
zeichnet von 
A.___
, vom 17. April 2014, Urk. 162-163
).
 
    
Der
 Pensionskasse 
Stiftung Auffangeinrichtung BVG 
wurde
 für das Jahr 
2013 
ein
 
nochmals tieferer 
Jahreslohn gemeldet, und zwar von Fr. 57‘600.-- (persönlicher Ausweis des 
Beschwerdeführer
s, gültig bis 3
1. 
Dezember 2
0
13, Urk. 6/121).
 Für das Jahr 2014 wurde ein Jahreslohn von Fr. 51‘900.-- deklariert (persönlicher Ausweis des 
Beschwerdeführer
s, gültig bis 1. 
Novem
ber
 2014, Urk. 6/124)
.
3.3
3.3.1
    
B
ei dieser Sachlage 
zog die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Ein
sprache
entscheid
 
zu
 Recht den Schluss, dass der Beschwerdeführer wohl mehr Einfluss auf die 
Y.___
 GmbH als se
ine Tochter hatte (
Urk. 
2 S. 5), auch wenn für 
den
 hier massgeblichen Zeitraum vom 1
0. 
April 2013 bis 9. April 2014 keine 
eigentliche 
arbeitgeberähnliche Stellung des Beschwerde
führers in der Gesellschaft 
ausgewiesen
 ist
. Auch schloss sie korrekt darauf,
 
dass angesichts der vor
liegen
den Ungereimtheiten eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen hat (vgl. BGE 131 V 444 E. 3.2.3). Denn w
as die Höhe des Einkom
mens betrifft, 
hat sich 
die mangelnde Bestimm
bar
keit der exakten Lohnhöhe grundsätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auszuwirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts C 284/05 vom 2
5. 
April 2006 E. 2.5 und C 111/06 
vom 6. 
März 2007 E. 3.3).
3.3.2
    
Daran vermag vor dem Hintergrund der übrigen Umstände nichts zu ändern, dass die 
Auszüge des Kontos
 des Beschwerdeführers 
bei der 
F.___
 betreffend den Zeitraum vom 
3. 
Januar 2013 bis 20. November 2014 Zahlun
gen von der 
Y.___
 GmbH 
an den Beschwerdeführer 
ausweisen, welche den Nettolohnbeträgen gemäss den Lohnabrechnungen von 
April 2013 bis März 2014 in der Höhe von Fr. 6’
9
52.55 pro Monat zuzüglich 
eines 13.
 
Monats
lohnes im Dezember 2013 (Ur
k. 6/9-21) ent
sprechen (
Urk. 
6/127-130).
 Denn wie die 
Beschwerdegegnerin
 zutreffend feststellte, wurde 
jeweils
 kurze Zeit nach Eingang der Zahlungen ein 
grösserer
 Betrag 
von Fr. 7‘500.-- bis Fr. 10‘000.-- in bar wieder vom Konto 
abgehoben
 
(Urk. 
6/127-130)
.
    
Aus dem
 Einwand des 
Beschwerdeführer
s, er habe dieses bar abgehobene Geld auf sein Konto der
 türkischen Bank 
C.___
 
in der 
B.___
 einbezahlt, da er dort 
mehr Zins 
erhalte als auf seinem Konto in der Schweiz
 (Urk. 1 S. 2)
, vermag der 
Beschwerdeführer
 nichts zu seinen Gunsten ab
zu
leiten. Zum einen ist das Geld jedenfalls nicht überwiesen wor
den
, sondern hätte gegebenenfalls bar 
vor Ort oder über eine weitere Bank 
einbezahlt werden müssen
, so dass eine Verbindung zur Lohnhöhe nicht her
gestellt werden könnte, selbst wenn Auszüge von einem Konto bei der 
C.___
 vorlägen. Zum anderen würde es lediglich weitere Ungereim
theiten aufzei
gen, wenn jeweils
 
der ganze in bar vom 
F.___
-Konto bezogene Betrag auf das 
C.___
-Konto einbezahlt word
en wäre, 
obschon
 es sich um den Lohn handelte, auf den der 
Beschwerde
führer
 
- abgesehen von den durch den Transfer ins und vom Ausland zusätzlich verur
sachten Kosten - 
für die lau
fenden Lebenskosten 
in der Schweiz 
angewiesen zu sein schien, wie sich aus seinem Schreiben vom 
20. Februar 2015 ergibt (
Urk. 
6/215). 
3.3.3
    
Das Missbrauchsrisiko ist bei gegebener Sachlage 
(vgl. auch 
Art. 
41a 
Abs. 
3 AVIV) 
als hoch einzustufen, weshalb die Indizien, welche vom Beschwerde
führer selbst und von der Gesellschaft seiner Tochter zur Lohnhöhe erstellt wurden, nicht ausreichen. 
Was der Beschwerdeführer des Weiteren vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise.
    
Von weiteren Beweismassnahmen sind keine anderen 
entscheidrelevanten
 Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist 
(
antizipierte
 
Beweis
würdigung
; 
BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d
,
 136 I 229 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_320/2014 vom 1
4. 
August 2014 E. 11).
4
.
    
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) 
für die Bestimmung des ver
sicherten Verdienst
es
 
und des Taggeldanspruchs 
rückwirkend 
ab dem 1
0. 
April 2014 
vom tieferen
, der Pensionskasse gegenüber dekla
rierten
 
Brut
tolohn
 
von monatlich Fr. 4‘800.-- (Fr. 57‘600.-- : 12; Urk. 6/121) ausging und die 
für die Monate Mai bis Oktober 2014 
zu
 
viel 
ausbezahlte
 
Arbeits
losenentschädigung
 im Betrag von insgesamt Fr. 12‘001.60 gestützt auf Art. 25 
Abs. 
1 ATSG in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 AVIG vom Beschwer
deführer zurückfor
derte (Urk. 6/218-222, 
Urk. 
6/238).
    
D
ie
 Beschwerde ist 
folglich 
abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Syna
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30
 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann