zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00083 · 2018-10-17 · de
Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur neuen Berechnung. Anrechnung Mindesteinkommen gemäss Art. 14a ELV.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00083
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
17. Oktober 2018
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwalt Christoph 
Erdös
Erdös
 & Lehmann Rechtsanwälte
Kernstrasse 37, Postfach 1320, 8031 Zürich
gegen
Stadt 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, bezieht eine Rente der Invalidenversi
cherung. Am 29. März 2006 meldete er sich zusammen mit seiner Ehefrau 
Y.___
, geboren 1962, bei der Stadt 
Z.___
, Durch
führungs
stelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend Durchführungs
stelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 15/10). 
 
1.2
    
Gegen die 
Revisions-Verfügung vom 26. Mai 2015 
erho
ben die Versicherten am
 16. Juni 2015
 Einsprache
, wobei sie die An
rechnung des hypothetischen Erwerbs
einkommens der Ehefrau rügten. 
Die Einsprache wurde von der Durchführungs
stelle mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 1. Juli 2015 abgewiesen
 (
Urk. 
15/5h)
. Das
 hie
sige 
Gericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 1
9. 
September 2016 im Verfahren ZL.2015.00070 ab
,
 und bestätigte die Anrechnung des hypo
thetischen Einkommens der Ehefrau (
Urk. 
15/5).
1.3
    
G
egen die 
Revisions-Verfügung vom 14. Dezember 2016 (
Urk. 
15/4) 
erho
ben die Versicherten am
 1
2. 
Januar 2017 Einsprache (
Urk. 
15/4j)
, wobei sie die An
rech
nung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rügten. 
Die Einsprache wurde von der Durchführungsstelle mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 1
2. 
Juli 2017 abgewiesen (
Urk. 
15/1). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
2
. Juli 201
7
 erhoben die Versicherten mit 
Eingabe vom 
1
1. 
September 2017
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragten
, 
der 
Ein
spracheentscheid
 vom 
1
2
. 
Juli 201
7
 sei auf
zu
heben und es seien die gesetzlichen Zusatzleistungen zu erbringen (S. 2 
Ziff. 
1 und 2), eventuell sei der Streitgegen
stand an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Verpflichtung, der Sachverhalt sei rechtskonform abzuklären und anschliessend sei neu zu entscheiden (S. 2 
Ziff. 
3). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
15
. 
November 2017
 beantragte die Beschwerdegeg
nerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 
14
)
.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 2
1. 
November 2017 wurde antragsgemäss (vgl. 
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
4 und 5) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt und den Beschwerdeführenden die Be
schwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
16
). 
    
Mit Eingabe vom 
7. 
Mai 2018 (
Urk. 
18) informierten die Beschwerdeführenden, dass im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ein Vorbescheid ergangen sei, welcher in Kürze in Rechtskraft erwachsen werde.
    
Mit Eingabe vom 1
6. 
Juli 2018 (
Urk. 
19) reichte die Beschwerdegegnerin den Vor
bescheid der IV-Stelle (
Urk. 
20) zu den Akten.
    
Mit Eingabe vom 1
9. 
September 2018 (
Urk. 
21) reichte die Beschwerdegegnerin ergänzende Unterlagen (
Urk. 
22/1-5) zu den Akten. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG, in den seit 1. Januar 2008 gül
tigen Fassungen).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den an
re
chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbs
ein
künfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehe
paaren Fr. 1'500.-- übersteigen 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG).
    
Zeitlich 
massgebend
 sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Be
zugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich 
massgebende
 Einkommen 
gemäss
 Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder
kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG sind die laufenden 
Betreff
nisse
 zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV; 
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
 S. 185).
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver
mö
gens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
1.3
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
anspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber fak
tisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich er
wirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Er
werbs
tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im Sozialversiche
rungs
recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berück
sichtigen sei (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S. 151 mit Verweisen).
1.4
    
Die Pflicht des im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehepartners der Ergänz
ungs
leistungen be
ziehenden Person, die ihm verbleibenden 
Einkunftsmöglichkeiten
 tat
sächlich zu realisieren, ist auch Ausdruck der bei der Leis
tungsfestsetzung im 
So
zialversiche
rungsrecht regelmässig und zwingend zu be
achtenden Schaden
min
de
rungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008,
 E. 3.2, sowie P 6/04 vom 4. April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeits
fähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende 
Scha
den
minderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Janu
ar
 2011
 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest,
 dass der Ehefrau ein hypothetisches Einkommen 
angerechnet worden sei, nach
dem
 di
e IV-Stelle des Kantons Zürich im April 2015 
einen Anspruch der Ehefrau auf eine IV-Rente verneint habe und sie demnach zu 100 % arbeitsfähig sei.
 Be
reits im Juni 2015 ha
be die Ehefrau ein neues Gesuch
 bei der IV-Stelle einge
reicht. Über dieses Gesuch sei noch nicht entschieden worden, weshalb in der angefochtenen Verfügung als Einnahme unter anderem wiederum ein hypotheti
sches Einkommen der nicht invaliden Ehefrau in Höhe von jährlich Fr. 48'000.-- angerechnet worden sei (S. 1). 
 
    
2.2
    
D
emgegenüber stellt
en sich die Beschwerdeführenden
 
auf den Stand
punkt (Urk. 1), dass
 die Ehefrau aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sei, 100 % zu arbeiten.
 Dem Gutachten des Universitätsspitals 
A.___
 vom Juni 2016 könne ent
nommen werden, dass die Ehefrau von 2010 bis 2015 wenigstens zu 60
 %
 krank
heitsbedingt arbeitsunfähig und seit dem Juni 2015 andauernd zu 100
 %
 arbeits
unfähig in ihrer angestammten Tätigkeit als Köchin sei (S. 6). 
 
2.3
    
Strittig 
und zu prüfen 
ist
 somit, ob der Beschwerdeführerin 2 
ein hypothetisches Ein
kommen von 
Fr. 48
‘000
.-- jährlich anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführenden machten im Rahmen des Beschwerdeverfahrens unter anderem geltend, die IV-Stelle habe der Ehefrau mit Vorbescheid den Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 in Aussicht gestellt (vgl. 
Urk. 
18-20).
 
    
Nachdem
 dieser Vorbescheid mit Verfügung 
bestätigt und der Beschwerdeführe
rin 2 mit Wirkung ab dem 
1. 
Juni 2017 eine 
Dreiviertelsrente
 zugesprochen wurde, machte die Beschwerdegegnerin neue provisorische Berechnungen ab Juni 2017 (
Urk. 
22/1-5).
 Die Beschwerdegegnerin führte aus,
 es werde der Ehefrau nun ab Juni 2017 nur noch ein entsprechendes Mindesterwerbseinkommen für Teil
invalide gemäss 
Art. 
14a ELV angerechnet. Allerdings seien Leistungen für die Zeit ab 
1. 
Januar 2017 strittig, weshalb für die definitive Berechnung das vorlie
gende Verfahren abzuwarten sei (
Urk. 
22/1). 
 
 
 
3.2
    
Gemäss
 Art. 14a Abs. 1 ELV wird bei Teilinvaliden grundsätzlich der Betrag als Er
werbseinkommen angerechnet, den sie im 
massgebenden
 Zeitabschnitt tat
säch
lich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind 
jedoch mindestens folgen
de Beträge anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Al
leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem Invali
di
täts
grad von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Inva
li
ditätsgrad von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c).
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Ein
künfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbil
dung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsitua
tion die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder ver
unmögli
chen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungs
pflicht
 des Be
zügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch das Durchführungsorgan (Art. 43 Abs. 1 ATSG) in dem Sinne, dass er die Um
stände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Ver
mutung eines Einkommensverzichts 
umzustossen
. Werden solche Um
stände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersicht
lich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der invalide Be
zü
ger von 
Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Ur
teil des Bun
desgerichts 9C_600/2009 vom 8. Oktober 2009, E. 3.2 mit Hin
weisen).
3.3
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider 
gemäss
 Art. 14a
 Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit 
Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
    
Die medizinischen Abklärungen der IV-Stelle habe
n
 ergeben, dass die Beschwer
deführerin 2 in ihrer angestammten Tätigkeit bereits seit dem Jahr 2010 nicht mehr arbeitsfähig ist und sich der Gesundheitszustand im Juni 2016 verschlech
tert hat, so dass sie nur noch 40
 %
 arbeitsfähig ist.
 Das Wartejahr wurde per Juni 2016 eröffnet. 
 
    
Gestützt darauf errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 
60
 %
 (
Urk. 
20).
    
Demnach ist von einer Arbeitsfähigkeit von 
40
 %
 
in einer angepassten Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 
60
 % auszu
gehen.
3.4
    
Weder aus den Akten noch aus den Vorbringen de
r
 Beschwerdeführenden 
sind Um
stände ersichtlich, welche die Annahme, dass sie das vermutete Mindestein
kom
men nicht erzielen könnte
,
 umzustossen vermöchten. So 
ist festzuhalten, dass bei der Beschwerdeführerin
 2
 keine inva
lidi
tätsfremden Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorliegen, welche ihr 
die 
Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verunmög
li
chen
.
 Demnach ist ihr ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 14a Abs. 2 ELG anzurechnen. 
    
Es bleibt allerdings zu bemerken, dass es entgegen den Ausführungen der Be
schwerdegegnerin keinen Unterschied machen kann, ob vorliegend über den An
spruch auf Leistungen ab Januar oder 
ab Juni 2017 zu entscheiden ist
,
 w
urde doch im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren eine Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes der Beschwerdeführerin 2 ab Juni 2016 festgestellt und das Wartejahr per dann eröffnet. Dass ihr eine IV-Rente erst ab Juni 2017 zugespro
chen wurde, ist rein den invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen
 be
treffend Rentenbeginn und nicht dem Gesundheitszustand
 zuzu
rech
nen und hat keinen Einfluss auf das Verfahren bezüglich Zusatzleistungen. 
3.5
    
Im Jahr 201
7
 betrug das anrechenbare Mindesteinkommen für 
Teilinvalide bei einem Invaliditätsgrad von 
6
0 bis unter 
7
0 Prozent 
jährlich 
Fr. 
7
'
573
.
-- (zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf von 
Fr. 
19'290.--, nach Abzug des Freibetrages von 
Fr. 
1'500.-- zu zwei Dritteln angerechnet), 
was bei der ärzt
lich festgestellten
 
Restarbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin
 2
 auch mittels ei
ner 
eingeschränkte
n
, gelegentlich ausgeübte
n
 Erwerbs
tätig
keit 
als erzielbar er
scheint.
4.
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin
 2
 mit Ver
fü
gung vom 1
4
. 
Dezember
 201
6 
und 
Einspracheentscheid
 vom 
12
. 
Juli 2017 
(Urk. 2) zu 
Unr
echt ein hypotheti
sches Einkommen
 in der Höhe von 
Fr. 
48'000.-- 
angerechnet. Der angefochtene Entscheid erweist sich dem
nach als 
un
zutref
fend, weshalb die dagegen erhobene
 Beschwerde gutzuheissen 
ist.
 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist aufzuheben und die Sache an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch der Beschwerde
füh
renden auf Zusatz
leistungen unter Berück
sichtigung der in den Erwägungen ge
machten Aus
führungen neu berechne und hernach neu verfüge. 
5.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, 
den Beschwerdeführenden
 eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten. 
Diese
 bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streit
wert (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
 Beim 
pra
xisge
mässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer) sowie unter Be
rücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des 
Prozesses wird diese auf Fr. 1‘4
00.-- (inkl. Bar
aus
lagen und Mehrwertsteuer) fest
gelegt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgehei
ssen, dass der angefochtene 
Ein
sprache
ent
scheid
 vom 12. Juli 2017 aufgehoben und die Sache an die Stadt 
Z.___
, Durch
führungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückge
wiesen wird, damit diese den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu berechne und hernach neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
den
 Beschwerdeführe
nden
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1‘4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Christoph 
Erdös
- 
Stadt 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach