zh_sozialversicherungsgericht · UV.2023.00022 · 2023-10-10 · de
Erlass der Rückforderung; guter Glaube verneint


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2023.00022
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
10. Oktober 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Meyer
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1981, war 
vom 
1. 
März
 2005 
bis 
15. Februar 
2021
 (Tagesregister-Datum)
 als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunter
schrift der 
Y.___ 
GmbH im Handelsregister eingetragen und gleichzeitig 
bei der 
Y.___
 GmbH als Chefmonteur im Gerüstbau in einem 100%-Pensum angestellt. 
D
adurch 
war er 
bei der Schweizerischen Unfallversiche
rungs
anstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 20. September 2015 mit dem Fahrrad stürzte und sich dabei verletzte (vgl. Schadenmeldung vom 25.
 
Oktober 2015, Urk. 7/1). 
In der Folge erbrachte die S
uva
 Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen. Gestützt auf die Lohnangaben der 
Y.___
 GmbH in der Schadenmeldung UVG vom 
25. Oktober 2015
 (Urk. 
7
/1)
, wonach der Lohn Fr.
 
114'500.-- zuzüglich Kinder- und Familienzulagen von Fr. 4'800.-- und weiterer Lohnbestandteile von Fr. 4'043.-- betrage,
 
zahlte die S
uva
 Taggelder zu einem Taggeldansatz von Fr. 
270.35
 aus (vgl. Urk. 
7/6
).
 
1.2
    
Mit Schadenmeldung vom
 20. Juni 2016 meldete der Versicherte 
ein weiteres Unfallereignis vom 9. Juni 2016, bei welchem er von einem Anhänger eines Lieferwagens an der rechten Körperseite getroffen wurde und sich dabei verletzte (Urk.
 
8/1). 
Die Suva erbrachte erneut die Heilbehandlungs- und Taggeld
leis
tun
gen und zahlte dem Versicherten
 
basierend auf 
den Lohnangaben in der Schaden
meldung 
ein Taggeld zu einem Taggeldansatz von Fr. 270.35 (vgl. Urk.
 
8/9). 
1.3
    
Aus dem Revisionsbericht der Suva vom
 
24. Januar 2019
 
erg
ab
 sich, dass das Gehalt des Versicherten gemäss Lohnbuchhaltung Fr. 76'800.-- zuzüglich Fami
lien
zulagen von Fr. 4'800.-- betrug (vgl. Urk. 8/64). Mit Verfügungen vom 28.
 
Juni 2019 (Urk. 8/73) und 30. August 2019 (Urk. 7/63) passte die Suva den Taggeldansatz auf Fr. 178.85 an und forderte die zu viel ausgerichteten Taggeld
leis
tungen im Betrag von Fr. 23'973.-- resp. Fr. 18'071.25
, insgesamt also Fr.
 
42'044.25,
 zurück
. Diese Ver
fügungen erwuchsen unangefochten in Rechts
kraft. 
1.4
    
Am 1. Januar 2022 stellte der Rechtsanwalt name
n
s des Versicherten ein Erlass
gesuch, welches die Suva mit Verfügungen vom 7. September 2022 abwies (Urk. 
8/90). Die dagegen erhobene Einsprache vom 23. September 2022 (Urk. 8/92) wies die Suva mit Entscheid vom 12. Januar 2023 ab (Urk. 8/94 = Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 9. Februar 2023 Beschwerde und beantragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 12. Januar 2023 sei aufzuheben und das Erlassgesuch sei gutzuheissen (Urk. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2023 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. März 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9)
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, i
m Rahmen der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG).
1.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grob
fahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Ander
seits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben be
rufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mög
liche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Gemäss Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungs
bezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen 
kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_670/2014 vom 30.
 
De
zember 2014 E. 3.3).
1.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Für die Berechnung der anerkannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnenden Vermögensteils) gelten die Regeln gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig ent
schieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV).
1.4
    
Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen (Art. 4 Abs. 4 ATSV).
    
Bei der in Art. 4 Abs. 4 ATSV vorgesehenen 30-tägigen Frist handelt es sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung um eine Ordnungsfrist und nicht um eine Verwirkungsfrist (BGE 132 V 42 E. 3.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_795/2020 vom 10. März 2021 E. 5; Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, N 75 zu Art. 25 ATSG). Ordnungsfristen sollen den geordneten Verfahrensgang gewährleisten, sind aber nicht mit Verwirkungs
folgen verbunden. Ihre Erstreckung ist zwar auch ausgeschlossen, doch kann die Verfahrenshandlung auch noch nach Fristablauf vorgenommen werden, soweit und solange der geordnete Verfahrensablauf dies nicht ausschliesst (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2702/2018 vom 23. April 2019 E. 2.5.2 mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob de
m
 Beschwerdeführer die festgestellte Rücker
stattungs
schuld im Betrag von insgesamt Fr. 4
2
‘
044.25
 (
Fr. 18'701.25 + Fr. 23'978.--) 
ganz oder teilweise erlassen werden kann. Das Bestehen der Rück
erstattungspflicht als solche ist mit 
Verfügungen 
vom 
28. Juni und 30. Au
gust 2019 (vgl
. Urk. 7/63 und Urk. 8/73) 
rechtskräftig entschieden.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2),
 der Be
schwerdeführer als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift 
hätte wissen müssen, was er sich als Angestellter seiner GmbH als Lohn aus
bezahlt habe. 
Dass er bei den gemachten Lohnangaben versehentlich den Lohn seiner Ehefrau mitgerechnet habe, stelle eine grobfahrlässige Pflichtverletzung dar. B
eim Ausfüllen der Schadenmeldung 
sei ein besonderes Mass an Sorgfalt anzuwenden. Der gut
gläubige Leistungsbezug durch den Beschwerdeführer
 sei 
deshalb nicht gegeben. 
2.3
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) zu
sammen
gefasst geltend, 
als Laie sei er davon ausgegangen, dass das Ein
kom
men seiner Ehefrau wie gegenüber den Steuerbehörden mitberücksichtigt und mit
deklariert werden müsse
, weshalb er gutgläubig auf die letztbekannte Steuer
erklärung abgestellt habe. Im Zeitpunkt der ersten Schadenmeldung 
im Jahr 2015 sei ihm der Lohnausweis 2015 noch nicht vorgelegen
, weshalb er mindestens in Bezug auf die erste Schadenmeldung gutgläubig gewesen sei. 
Eventualiter sei ihm somit mindestens die Rückforderung in Bezug auf den ersten Unfall im Jahr 2015 zu erlassen. 
3.
    
3.1
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihre Taggeld
leistun
gen ursprünglich gestützt auf die Schadenmeldung UVG der 
Y.___
 GmbH
 vom 
25. Oktober 2015
 (Urk. 
7
/1) berechnet hatte: Es waren ihr ein 
Grundlohn
 in der Höhe von Fr. 
114'500.--
 
zuzüglich Kinder- und Familien
zu
lagen von Fr. 4'800.-- und weitere Lohnbestandteile von Fr. 4'032.-
- 
gemeldet worden. Ge
stützt auf diese Angaben richtete die Beschwerdegegnerin Taggelder in der Höhe von Fr. 
270.35
 aus (vgl. etwa Urk
. 7/6
, Urk. 8/9
).
 Im Zuge der zweiten Schaden
meldung vom 20. Juni 2016 
wurden die gleichen Lohnangaben gemacht (Urk.
 
8/1). 
Die Unfallmeldungen sind vom Beschwerdeführer ausgefüllt worden (vgl. Urk. 8/64). 
Aus dem Revisionsbericht vom 24. Januar 2019 geht weiter hervor, dass dem Beschwerdeführer ein Jahreslohn von Fr. 76'800.-- ausbezahlt worden war (Urk. 8/64) und nicht wie in den Schadenmeldungen angegeben ein 
Jahres
lohn von Fr. 114'500.--
 zuzüglich Kinder- und Familienzulagen von Fr. 4'800.-- sowie weiteren Lohnbestandteilen von Fr. 4'032.--
. Im individuellen Konto
auszug
 des Beschwerdeführers (IK-Auszug) wurde im Jahr 2015 
denn auch 
ein 
AHV-pflichtiges 
Einkommen von Fr. 70'138.-- eingetragen
; im Jahr 2014 betrug der AHV-Lohn Fr. 82'326.--
 (vgl. Urk. 8/67). 
Angesichts eines Jahres
lohn
e
s von Fr. 
76'800.-- zuzüglich Familienzulagen von Fr. 4’800
.-- hätte 
der
 Beschwer
de
führer Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 
178.85
 gehabt (vgl. dazu Urk.
 
8/
88
).
3.2
    
Eine Gegenüberstellung der effektiv ausgerichteten Taggeldleistungen, der korrekt geschuldeten Taggeldleistungen und des Lohnes de
s
 Beschwerdeführer
s
 ergibt auf Jahresbasis (365 Tage) folgendes Bild:
    
    
Taggeld ausbezahlt (365 x Fr. 270.35): Fr. 98'677.75
    
    
Taggeldanspruch (365 x Fr. 178.85): Fr. 65'280.25
    
    
Jahresverdienst: Fr. 81'600.--
    
Aus dieser Aufstellung ist ersichtlich, dass das de
m
 Beschwerdeführer
 
ausge
richtete Taggeld 
seinen
 Jahreslohn um einen beträchtlichen Betrag überstieg. 
Man
 braucht nicht über spezifisch versicherungsrechtliches Expertenwissen zu verfügen, um Abrech
nun
gen zu hinterfragen, wenn die wegen Arbeitsunfähigkeit ausgerichteten Versiche
rungs
leistungen die Einkünfte, die bei Arbeitsfähigkeit erzielt worden wären, um einen erheblichen Betrag übersteigen. In einem solchen Fall wäre es naheliegend (und auch zumutbar) gewesen, sich beim entsprechen
den Versiche
rungs
träger zu erkundigen.
 
Vor diesem Hintergrund vermag auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass er davon ausgegangen sei, dass das Einkommen der Ehefrau analog der Deklaration gegenüber den Steuerbehörden 
mitzuberücksichtigen
 sei (Urk. 1 S. 4), nicht zu überzeugen. Nicht nur sind, wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort zutreffend ausführte (vgl.
 
Urk. 6), in der Steuererklärung bezüglich der Einkünfte des Ehemanns und der Ehefrau zwei separate Spalten auszufüllen
. Dem Beschwerdeführer musste als Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH auch bewusst gewesen sein, dass die von der Beschwerdegegnerin erbrachten Leistungen im Zuge der eigenen Arbeitsunfähigkeit erfolgten, entsprechend der durch die Arbeitsunfähigkeit be
dingte Lohnausfall teilweise kompensiert werden soll und dafür nur das eigene Ein
kommen, nicht jedoch dasjenige der Ehefrau, relevant ist. 
Aus der Schaden
meldung geht denn auch hinreichend klar hervor, dass der Lohn derjenigen Person anzugeben ist, welche den Unfall erlitten hat. 
Dass dem Be
schwerdeführer der Lohnausweis für das Jahr 2015 im Zeitpunkt der ersten Schadenmeldung im Oktober 2015 noch nicht vorgelegen hat, ist nicht 
von Bedeutung. 
D
em Beschwer
deführer 
war beziehungsweise musste 
bekannt 
sein
, dass er 
im vorangegangenen 
Jahr 2014 kein Einkommen von Fr. 114'500.-
- zuzüglich weiterer Lohnbestandteile erzielt hatte
 (vgl. Urk. 8/67)
. Ferner muss
 bereits im Oktober 2015 erkennbar gewesen 
sein
, dass er auch im Jahr 2015 kein ent
sprechendes Ein
kommen 
erreichen würde.
 
Noch weniger verfängt die Argumen
tation
 des Beschwerdeführers
 in Bezug auf die zweite Unfallmeldung vom 20.
 
Juni 2016 und den dort gemachten Lohnangaben (Urk. 8/1). Im Jahr 2016 hatte seine Ehefrau gar keinen Lohn mehr erzielt (Urk. 8/72/21).
 
Vielmehr ist 
gestützt
 auf die Lohnbuchhaltung der 
Y.___
 GmbH ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer über sein
en
 eigenen Lohn Bescheid wusste
 (Urk. 8/64)
. Alles andere wäre denn auch lebensfremd.
    
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 
die Beschwerdegegnerin gestützt auf die falschen Angaben der 
Y.___
 GmbH respektive des Beschwerdeführers zu hohe Taggeldleistungen ausrichtete. 
Es ist 
nicht nachvollziehbar, weshalb de
m
 Beschwerdeführer nicht aufgefallen sein sollte, dass ih
m
 ungewöhnlich hohe Taggeldleistungen bezahlt wurden, die sogar den 
gewöhnlich erzielten
 Lohn erheblich überstiegen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts 8C_221/2010 vom 22. April 2010 E. 5).
 
Bereits deshalb 
hätte 
der
 Beschwerdeführer an der Korrektheit der Zahlungen beziehungsweise der Höhe der Zahlungen zweifeln und sich anschlies
send bei der Beschwerdegegnerin (oder einer anderen Stelle) erkundigen müssen. Da 
er
 dies unterliess, obwohl es objektiv betrachtet angezeigt und ih
m
 auch sub
jektiv zumutbar war, 
kann er
 sich 
nicht 
auf 
seinen
 (angeblichen) guten Glauben berufen (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 8C_594/2021 vom 3.
 
Januar 2022 E. 4
).
3.
3
    
Da 
der
 Beschwerdeführer als nicht gutgläubig zu betrachten ist, kommt ein 
Erlass der 
Rückerstattung der zu Unrecht erhaltenen Leistungen im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht in Betracht. Die Beschwerdegegnerin hat demzufolge zu Recht auf Abklärungen betreffend das Vorliegen einer grossen Härte als weitere Erlassvoraussetzung verzichten dürfen.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Fabian Meyer
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten 
still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler