zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00202 · 2025-12-22 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Weisungen des RAV (verspätetes Erscheinen beim Kontroll- und Beratungsgespräch).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00202
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Senn als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
22. Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 196
5
, war zuletzt 
befristet 
vom 1
5
. 
August
 2022 bis 
31.
 
Dezember 2023 
bei der 
Y.___
 AG
 als 
Kalkulator im Stahlbau 
angestellt (Urk. 
6
/
13 und Urk. 6/133
). Am 
21
. 
Dezember
 2023 meldete 
er sich
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Zürich Schärenmoosstrasse
 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 
6
/
7
) und 
beantragte 
am 31. Dezember 2023 
bei der Arbeitslosenversicherung 
die Ausrichtung
 von Arbeitslosenentschädigung ab 1.
 
Januar
 202
4
 (Urk. 
6
/
9
).
 
Mit Verfügung vom 
29
. 
Juli
 202
4
 
(Urk. 
6
/
74
-75
) 
stellte das Amt für Arbeit des Kantons Zürich (
AF
A) den Versicherten wegen Nichtbefolgung der Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV 
für 6 Tage 
in der Anspruchsberechtigung ein 
mit der Begründung, dass das
 Kontroll- und Beratungsgespräch vom 2
2
. 
Juli
 202
4
 
wegen zu spätem Erscheinen nicht habe durchgeführt werden können. Die vom Versicherten dagegen erhobene Ein
sprache vom 8. August 2024 (Urk. 6/49-54) wies das AFA mit Entscheid vom 
17.
 
September 2024 ab (Urk. 2).
2.
    
G
egen den Einspracheentscheid vom 
17. September 2024
 
reichte der Versicherte am 8. Oktober 2024 beim 
AFA Beschwerde
 ein 
und beantragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben (
Urk. 1
 und 
Ergänzung vom 25. Oktober 2024, 
Urk. 3/2
). 
Am 31.
 
Oktober 2024 überwies das AFA die Beschwerde dem hiesigen Gericht zum Entscheid (Urk. 3/3). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
5.
 
Dezember
 202
4
 (Urk. 
5
) beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 
9.
 
Dezember
 202
4
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
7
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 2 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeits
losenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art.
 
17 Abs.
 
3 Satz 2 lit. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der 
zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveran
stal
tun
gen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch.
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 lit.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
1.4
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeu
gende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
2.
    
2.
1
    
Der Beschwerdegegner 
hielt
 im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) 
fest
, aus dem Beratungsprotokoll gehe hervor, dass der Beschwerdeführer einen Tag vor dem 
Gesprächstermin vom 
23. Mai 2024 um eine Terminverschiebung gebeten habe, da er seinen Sohn abholen müsse. Daraufhin sei ihm mitgeteilt worden, dass der Termin aufgrund der Terminauslastung so kurzfristig nicht verschoben werden könne. Am 23. Mai 2024 sei er dann mit 12 Minuten 
Verspätung und mit seinem Sohn zum Termin erschienen. Der Termin sei kulan
terweise trotzdem durchgeführt worden und der Beschwerdeführer sei darauf
 
hingewiesen worden, dass es 
bei 
seiner Anmeldung im Umfang von 100 Prozent in seiner Verantwortung liege, eine entsprechende Kinderbetreuung zu organi
sieren. Am 22
.
 Juli 2024 sei 
er 
gemäss Eintrag im Beratungsprotokoll um 14
:
55 Uhr zum Termin
 erschienen, welcher
 auf 14:30 Uhr angesetzt 
gewesen
 sei. 
D
iese
s
 Beratungsgespräch 
habe
 deshalb nicht
 
mehr durchgeführt werden
 können
. 
Die 
RAV-Berater
 müssten
 das Gespräch jeweils in einem Protokoll festhalten und in der Regel 
seien
 mehrere Termine nacheinander angesetzt
, weshalb die Berater auf 
ein pünktliches Erscheinen angewiesen
 seien
. Ein entschuldbarer Grund für die Verspätung lieg
e
 nicht vor
 und d
arüber, dass der Termin vorverlegt werde, sei der Beschwerdeführer bereits am 15. Juli 2024 informiert worden. 
Der Umstand, dass 
er 
sich in
 
der Uhrzeit vertan habe, k
önne 
nicht mehr als erstmalige Unachtsamkeit
 berücksichtigt werden. 
Das 
Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) sehe als Sanktion wegen unentschuldigten Fernbleibens bzw. verspäteten Erscheinens zu einem Beratungsgespräch 5 bis 8 Einstelltage vor. Praxisgemäss 
liege
 die Anzahl bei 6 Einstelltagen und es seien keine Gründe ersichtlich, 
um 
davon abzuweichen.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt
 (Urk. 3
/
2)
, der Entscheid sei nicht richtig. Die Verfassung der Schweiz gewähre 
ihm 
Grundrechte
, die ihm 
als Schutz vor Übergriffen des Staates und anderer Organisationen zugebilligt würden. Der Entscheid bringe ihn in seinen Bemühungen eine Tätigkeit zu finden nicht weiter. Dem RAV ginge es 
auch 
nicht darum
,
 ihm ein
en
 Arbeitsplatz zu vermitteln und auch nicht 
darum
,
 
ihm 
ein Angebot 
zur 
Annahme eines
 
Arbeitsplatzes
 zu unterbreiten. Es ginge nur darum
 Druck aus
zu
üben
. Zur Vermeidung oder Verkürzung der Arbeitslosigkeit trage dies nicht bei
.
    
Die Firmen
 gingen 
für Angestellt
e
 
vo
n einem
 Idealalter von 23 
bis 
35 Jahren 
aus
 und davon, 
dass ein
 Mitarbeiter mindestens noch 15 Jahre 
bis zu 
seiner Pensionierung
 
in der Position 
im 
Unternehmen arbeiten
 sollte
. Da bekomm
e er auch
 
bei
 80
 
% Übereinstimmung 
bei der Bewerbung 
eine Absage
. Dafür 
interessiere
 sich aber niemand (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und z
u prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht für 
6 
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
3.
3.1
    
Im
 
Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 23. Mai 2024 (Urk.
 
6/59)
 ist festgehalten, 
der Beschwerdeführer 
habe 
24 Stunden vor dem 
Beratungs
termin angerufen und angefragt, ob der Termin verschoben werden könne, da er seinen Sohn abholen müsse. Da die zuständige Beraterin ausgebucht gewesen sei, habe der Termin so kurzfristig nicht verschoben werden können. 
Der Beschwerdeführer sei dann zwölf Minuten zu spät zum Gespräch gekommen und habe mitgeteilt, dass es viel Stau gegeben habe. Ein nächster Termin sei am 27.
 
Juni 2027 (richtig
:
 2024) um 15:30 Uhr geplant gewesen. 
Der Beschwerde
führer 
habe angefragt, ob ein anderer Tag möglich sei, da er am Donnerstag immer seinen Sohn abholen müsse. Es sei ihm dann ein anderer Termin gegeben 
und er sei darauf hingewiesen worden, dass er die Kinderbetreuung organisieren müsse, da er für ein 100 %
-
Pensum angemeldet sei. 
3.2
    
Der
 
Einladung vom 15. Juli 2024 (Urk. 6/76) 
ist zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer auf den 
22. Juli 2024 um 14:30 Uhr zum Beratungsgespräch beim RAV eingeladen
 wurde.
3.3
    
Gemäss
 
Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll 
vom 22. Juli 2024 
(Urk. 
6
/
5
8) ist 
der Beschwerdeführer 
um 1
4
:
5
5 Uhr 
erschienen. Da die Beraterin bereits einen anderen Termin gehabt habe, habe er nicht mehr empfangen werden können. Der Beschwerdeführer habe gedacht, dass der Termin erst um 15:00 Uhr wäre. Da er auch am 23. Mai 2024 zu spät gekommen sei, habe die Beraterin dieses Mal eine Meldung gemacht. Der Beschwerdeführer habe mitgeteilt, dass er den Termin gelesen und archiviert und deshalb die 
Uhrz
eit nicht mehr gewusst habe. Dabei habe er sich über 
Z.___
 beschwert. 
4.
4.1
    
Aktenkundig und unbestritten ist, dass d
as
 Kontroll- und Beratungs
gespräch
 
vom 
22. Juli 2024 
um 
14
:
30 Uhr 
nicht durchgeführt werden konnte, weil der Beschwerdeführer 
zum besagten 
G
espräch
stermin
 erst um 14:55 Uhr erschienen 
war
. 
Im Weiteren ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer bereits anlässlich des 
Kontroll- und Beratungsgespräch
s
 vom 
23. Mai 2024 zu spät 
erschienen war. 
Dabei ergeben sich keine 
Anhaltspunkte
, dass die Angabe
n
 de
r
 RAV-Berater
in
 falsch sein könnte
n
, 
und 
dies wird
 auch nicht geltend gemacht. 
4.2
    
Der Beschwerdeführer 
bringt
 beschwerdeweise 
nichts vor, was sein Zuspät
kommen rechtfertigen könnte. 
Seine Grundhaltung, wonach es dem RAV 
nur darum 
ginge
,
 
Druck auszuüben
 und 
seine 
verfassungsmässigen Rechte
 zu beschneiden
,
 
entschuldigt ihn
 nicht
 
von seinen Pflichten gegenüber der Arbeits
losenversicherung 
und 
im Übrigen ergeben sich 
für solche Vorwürfe auch keine Anhaltspunkte
. 
Nachdem der Beschwerde
führer
 
bereits 
zum Ter
min
 vom
 23. Mai 2024 
zu spät erschienen 
war
 und
 sich das RAV kulant 
gezeigt 
und de
n
 Termin 
trotzdem 
durchgeführt hatte
, 
ist auch nicht auf 
eine rigorose
 Form
s
trenge 
oder nicht sachgerechte Anwendung von Sanktionsbestimmungen 
zu schliessen. 
Dem Beschwerdegegner kann 
auch
 darin gefolgt werden, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers
,
 er habe sich
 in der Uhrzeit vertan
, 
nicht mehr als erstmalige Unachtsamkeit berücksichtigt werden
 kann
.
4.3
    
Gemäss Art. 17 Abs. 3 Satz 2 lit. b AVIG hat der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informations
-
veranstal
tungen sowie an Fachberatungsgesprächen nach Abs. 5 teilzunehmen (vgl. auch E. 1.2). 
    
Die Verantwortung für die Einhaltung der Weisungen (Teilnahme am verein
barten Kontroll- und Beratungsgespräch) liegt beim Beschwerdeführer selbst. Demnach ist es seine Pflicht, sich so zu organisieren, dass er pünktlich zum RAV-Termin erscheint. Damit die gesetzlich vorgesehene Kontroll- und Beratungs
pflicht durch den zuständigen RAV-Berater auftragsgemäss durchgeführt werden kann, ist es unerlässlich, dass die versicherte Person pünktlich zum vereinbarten Termin erscheint, sodass die volle Beratungszeit ausgeschöpft werden kann. Bereits eine Verspätung von 7 bis 10 Minuten verunmöglicht dies und stellt ein einstellungswürdiges Fehlverhalten dar (Urteil des hiesigen Gerichts AL.2020.00068 vom 14. Oktober 2020 E. 5.1-2). 
4.4
    
D
as Beratungs- und Kontrollgespräch
 
dient einerseits zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit und der persönlichen Arbeitsbemühungen, andererseits zur Unterstützung der raschen und dauerhaften Wiedereingliederung. Letzteres umfasst je nach Bedarf und in Abstimmung mit der versicherten Person sowohl Beratung, Vermittlung als auch den Einsatz arbeitsmarktlicher Massnahmen 
(AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Juli 202
5
, 
Rz
. B341).
 
Weil 
vorliegend 
die verbliebene Zeit zu kurz war, musste das auf den 
22
.
 Juli 2024 
angesetzte Beratungs- und Kontrollgespräch auf den 
8
. 
August
 202
4
 verschoben werden (Urk. 
6
/
5
8). Auch wenn die Verspätung des Beschwerdeführers von 
2
5 Minuten auf den ersten Blick 
eher 
gering erscheinen mag, 
fällt ins Gewicht
, dass das Beratungs- und Kontrollgespräch
 mit 
d
er
 Möglichkeit
,
 positiv auf die Arbeitssuche einzuwirken und 
damit
 potenziell die 
Arbeitslosigkeit zu verkürzen
, erst 17 Tage später stattfinden konnte. 
5
.
    
5.1
    
Gemäss den vorstehenden Ausführungen liegt kein
 entschuldbarer Grund für das verspätete Erscheinen beim Beratungsgespräch vom 
22. Juli 2024 
vor. D
er Beschwerdeführer 
war sodann 
bereits am 
23. Mai 2024 zu spät 
zum Beratungs
gespräch erschienen 
und musste auf seine
 Pflichten als Arbeitsloser 
hingewiesen werden
 (E. 1.2).
 
Der Beschwerdegegner hat 
deshalb 
den Beschwerdeführer zu Recht wegen Nichtbefolgens von Weisungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
5.2
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung von 
6
 Tagen liegt im 
unteren
 Bereich des 
leichten
 Verschuldens (vgl. E. 1.
3
). In Anbetracht des Umstandes, dass der Beschwerdeführer bereits 
bei einem früheren Termin verspätet erschienen ist
, sowie der Tatsache, dass das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2), erscheint die Einstellungsdauer von 
6
 Tagen als angemessen (vgl. auch AVIG-Praxis ALE, D79 Einstellraster KAST/RAV, 3.A
1). 
5.
3
    
Der angefochtene Entscheid ist rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SennNef