zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01260 · 2016-12-19 · de
Teilweise Gutheissung betr. Erlass Rückerstattung. Die Nichtmeldung des Nichtantritts der RS sowie die verspätete Meldung betr. Änderung der Ausbildung erfolgte grob fahrlässig. Gutgläubigkeit i.B.a. Notwendigkeit von 20h/Woche Ausbildung für Anspruchsbegründung bejaht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01260
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil 
vom 
19. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
diese substituiert durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1958, bezieht seit 1998 eine ganze Rente der eidgenössi
schen Invalidenversicherung (Feststellungsblatt Rentenrevis
ion vom 2
1. 
Oktober 2010, 
Urk. 
7
/15). 
Mit Schreiben vom 1
4. 
August 2012 wurde der Versicherte erstmals 
von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) 
aufgefordert, einen Ausbildungsnachweis für seinen volljährig geworde
nen Sohn zu erbringen, damit geprüft werden könne, ob weiterhin Anspruch auf Auszahlung
 der Kinderrente bestehe (
Urk. 
7
/48). 
    
Der Sohn meldete sich für den Lehrgang Gymnasiale Matur im 
Z.___
 an und begann die Ausbil
dung im August 2013 (
Urk. 
7
/53). Der Versicherte teilte der 
SVA 
am 1
1. 
Juni 2013 diesbezüglich mit, dass der Sohn während 
der Ausbildung keine Arbeitsstelle antreten könne, da das Selbststudium ca. 
20 St
unden pro Woche benötige (
Urk. 
7
/55). Mit Schreiben vom 1
9. 
Februar 2014
 (Eingangsdatum, 
Urk. 
7/77)
 
setzte
 der Sohn 
die SVA darüber in Kenntnis
, dass er vom 1
0. 
März bis zum 3
1. 
Juli 2014 die Rek
rutenschule 
(RS) 
absolvieren werde und danach weiterhin die Schule besuche (
vgl. auch 
Urk. 
7/76). 
    
Die SVA forderte den Versicherten mit Schreiben vom 1
3. 
März 2014 auf
, eine aktuelle Schulbestätigung für den Sohn einzureichen 
u
nd
 wies gleichzeitig darauf hin
, dass während des Militärdienstes keine Familienzulagen bezahlt würden (
Urk. 
7/82). Am 
3. 
Juni 2014 
forderte die SVA erneut
 ein
en
 
Ausbil
dungsna
chweis
 
für die Prüfung des Anspruchs auf Kinderrente 
ein
 (
Urk. 
7/84)
,
 woraufhin am 
1. 
Juli 2014 (Eingangsdatum) eine Einschreibebescheinigung für die Handelsschule der 
Z.___
 Profession eingereicht (
Urk. 
7/85)
 wurde
. 
    
Die SVA forderte den Versicherten mit Schreiben vom 
3. 
Dezember 2014 erneut auf, einen aktuellen Ausbildungsnachweis zur Prüfung der 
Anspruchsberechti
gung
 auf den Bezug der Kinderrente einzureichen (
Urk. 
7/98). 
Nach Einreichung einer Schulbestätigung, aus welcher ersichtlich wurde, dass es sich beim Lehr
gang um ein Bürof
achdiplom VSH handelt (
Urk. 
7/99), nahm die SVA
 Rück
sprache mit dem 
Z.___
, welche
s
 sie darüber in Kenntnis setzte, dass es sich bei diesem Lehrgang um ein Selbststudium mit 
einem 
wöchentlichem Auf
wand von 8 bis 10 Stunden handle (
Urk. 
7/101). 
    
Mit Vorbescheid vom 
6. 
Januar 2015 wurde 
eine
 Rückforderung der zu viel ausbe
zahlten Kinderrenten während der Monate März bis Dezember 2014 in Aussicht gestellt, da die Matura im Februar 2014 beendet worden sei, womit kein Anspruch auf Kinderrente mehr bestanden habe (
Urk. 
7/105). Mit Einwand vom 1
2. 
Januar 2015 brachte der Versicherte dagegen vor, dass der Sohn am 1
0. 
Februar 2014 einen Unfall erlitten habe, so dass er die RS nicht habe 
antre
ten können und seine Zukunft 
neu 
habe planen müssen. Entsprechend habe er 
im
 Juni 2014 entschieden, die Handelsschule zu absolvieren (
Urk. 
7/107). 
Mit in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 1
7. 
Februar 2015 teilte die
 SVA,
 IV-Stelle
,
 dem Versicherten
 wie vorbeschieden
 mit, dass die Voraussetzungen zur Auszahlung der Kinderrente für den Sohn 
in den Monaten März bis Dezember 2014 nicht mehr 
erfüllt 
gewesen 
seien und die zu Unrecht ausbezahlten 
Kin
derrenten
 in Höhe von 
Fr. 
7‘700.-- zurückgeforder
t würden (
Urk. 
7
/115). 
    
Mit Schreiben vom 2
8. 
März 2015 ersuchte der Versicherte sinngemäss um E
rlass der Rückerstattung (
Urk. 
7
/121). 
Nach Prüfung des Gesuchs stellte die IV-Stelle m
it Schreiben vom
 
1
8. 
September 2015 
eine
 teilweise Gutheissung des Erlassgesuchs in Aussicht, indem sie festhielt, dass vom 
1. 
März bis zum 3
1. 
Juli 2014 kein guter Glaube vorliege und der Betrag von 
Fr. 
3‘850.-- zurückzuer
statten sei, die Rückerstattung der vom 
1. 
August bis zum 3
1. 
Dezember 2014 zu viel bezogenen Kinderrente 
aber 
infolge guten Glaubens erla
ssen werde (
Urk. 
7
/158). 
Nachdem der Versicherte Stellung genommen hatte
 (
Urk. 
7
/160)
,
 hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
6. 
Oktober 2015
 an der teilweisen Gut
heissung bzw. der Rückerstattungspflicht für die Monate
 März bis Juli 2014 fest (
Urk. 
7/162). 
Mit Schreiben vom 
6. 
November 2015 hob sie d
iese Verfügung wiedererwägungsweise auf
 (
Urk. 
7/174)
, da die Stellungnahme des Versicherten 
nicht geprüft worden sei
. Mit Verfügung vom 
9. 
November 2015 hiess 
die 
SVA, IV-Stelle, das Gesuch um Erlass der Rückerstattung zu viel ausgerichteter 
Kin
derrenten
 - wie vorbeschieden - teilweise gut (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 
7. 
Dezember 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm der Erlass der Rückerstattung zu viel gewährter Kinderrenten zu gewähren (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
9. 
Januar 2016 (
Urk. 
6 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
7/1-195) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 
Replicando
 hielt der Beschwerdeführer am Antrag auf Erlass der Rückerstattung fest
 (
Urk. 
11)
.
 
Die
 Beschwe
rdegegnerin verzichtete auf eine
 Duplik, was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Mai 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt
 in der angefochtenen Verfügung
 
im Wesentlichen
 dafür, dass 
der Beschwerdeführer bezüglich der Zeit von März bis Juli 2014 nicht gutgläubig gewesen sei, da er - nach Rücksprache mit der Gemeinde 
A.___
 - gewusst habe, dass der Militärdienst Einfluss auf die Auszahlung der 
Kinder
rente
 habe, er allerdings nicht gemeldet habe, dass der Sohn diesen nicht habe antreten können. 
Entgegen seinen Ausführungen hätte ihm allerdings bewusst sein müssen, dass er darüber Meldung zu erstatten hätte - womit eine 
Melde
pflichtverletzung
 zu bejahen sei. 
Der Sohn besuche seit Juni 2014 die Ausbil
dung „Bürofachdiplom“ mit einem Aufwand von ca. 10 Stunden pro Woche. Dies liege unter den voraussetzungsbedingten 20 Stunden pro Woche, was der Beschwerdeführer allerdings nicht habe wissen können, so dass ab August bis Ende Dezember 2014 die Voraussetzung des guten Glaubens erfüllt sei, womit ein 
entsprechender 
Teilerlass
 zu
 gewähren sei (
Urk. 
2). 
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, 
dass seine Tochter auf seine Bitte hin der Beschwerdegegnerin im Februar, März oder April 2014 telefonisch mitgeteilt habe, dass sein Sohn den Militärdienst aufgrund eines Unfalles nicht habe antreten können. Allerdings wäre er selbst dann in gutem Glauben gewesen, wenn er seine Tochter nicht hätte anrufen lassen, da er sich aufgrund der Auskunft vom Amt in 
A.___
 darauf habe verlassen können, dass ihm die zugegangene Unterstützung zustehe und sie - ob als Kinderrente oder Ergänzungsleistung ausbezahlt - von der gleichen „Kasse“ stamme
 (
Urk. 
1)
. 
    
In der Beschwerdeantwort vom 2
9. 
Januar 2016 ergänzte die 
Beschwerdegegne
rin
 ihre Ausführungen dahingehend, dass der Beschwerdeführer widersprüchli
che Angaben mache: Noch mit Schreiben vom 1
2. 
Oktober 2015 habe er aus
geführt, dass er nicht gewusst habe, dass der Nichtantritt des Militärdienstes zu melden sei. Nun sei er sich sicher, dass er seine Tochter um telefonische Mittei
lung gebeten habe
 (
Urk. 
6
).
    
Der Beschwerdeführer führte in seiner 
Replik 
vom 
2. 
März 2016 aus, dass zumin
dest auch für die Monate Juni bis August 2014, sprich ab Beginn der Ausbildung durch seinen Sohn, der gute Glaube ebenfalls zu bejahen sei. 
Der Beschwerdeführer habe des Weiteren annehmen dürfen, dass die Ausbildung inklusive des Militärdienstes leistungsbegründend sei, so dass nicht ersichtlich sei, wieso er hätte annehmen müssen, dass er den Unfall melden sollte. Des Weiteren habe die Tochter der Beschwerdegegnerin den Unfall telefonisch mit
geteilt, dass hierzu keine Telefonnotiz bestehe, sei bei der unübersichtlichen Aktenführung nicht verwunderlich. Dem Beschwerdeführer könne nicht vorge
worfen werden, er habe nicht das erforderliche „Mindestmass an Aufmerksam
keit aufgewendet
“. Damit sei
 er guten Glaubens gewesen (
Urk. 
11). 
2.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
in
 die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
3.
    
Gestützt auf 
Art. 
25 
Abs. 
1
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSG
)
 sind u
n
rechtmässig bezogene Leistungen 
zurückzuerstatten. Wer Leistungen in
 
gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse
 
Härte vorliegt.
    
Nach der Rechtsp
rechung des Bundesgerichts 
ist d
er 
gute Glaube als 
Erlass
voraussetzung
 nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder 
Aus
kunftspflichtverletzung
 zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die 
rücker
stattungspflichtige
 Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verha
lten nur leicht fahrlässig war
. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das 
Mass
 der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven 
Massstab
, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfä
higkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (
mit weiteren Hinweisen: BGE 
138 V 218
 E. 4). 
4.
    
4.1
    
Die am 
1
7. 
Februar 2015
 verfügte Rückerstattung 
(
Urk. 
7/115) 
ist in Rechtskraft erwachsen, weshalb einzig Gegenstand des Verfahrens ist, ob die Erlassvoraus
setzungen erfüllt sind.
 
Es ist u
nbestritten und aufgrund der Aktenlage 
erstellt
, dass ein Härtefall im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG vorliegt
 (vgl. 
Urk. 
7/157)
. Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer die Leistungen in gutem Glauben empfangen hat. 
4.2
    
4.2.1
    
In der
 dem Beschwerdeführer zugestellten 
Mitteilung vom 2
1. 
Oktober 2010 (
Urk. 
7/16)
 wurde ausdrücklich auf die Meldepflicht bei Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch beeinflus
sen könnten, aufmerksam gemacht. Zusätzlich wurde speziell darauf 
hingewiesen, dass eine Meldung bei Unterbrechung oder Beendigung einer Aus
bildung bei über 18-jährigen notwendig sei. Mit 
Schreiben vom 1
4. 
August 2012 (
Urk. 
7
/52) 
wurde der Beschwerdeführer explizit 
darauf hingewiesen, dass der Anspruch auf Kinderrente für seinen Sohn, welcher nun das 1
8. 
Lebensjahr erreicht habe, erlösche, falls er nicht nachweise, dass er sich in Ausbildung befinde. 
4.2.2
    
Es trifft zwar zu, dass darin nicht separat 
aufgeführt wurde, dass der Beginn oder die Beendigung bzw. der Nichtantritt des Militärdienstes zu melden sei. 
Aus den Fo
rmulierungen 
geht jedoch in klarer Weise hervor, dass die darin ent
haltenen Aufzählungen beispielhafter Natur sind (vgl. die Formulierung „Das 
ist insbesondere notwendig bei (…)“, 
Urk. 
7/16
). Auch ohne explizite Auflistung ist mithin von einer meldepflichtigen Änderung in den persönlichen Verhältnissen 
des Sohnes 
auszugehe
n.
 
Indem der Beschwerdeführer 
den Nichtantritt des Mili
tärdienstes durch seinen Sohn nicht anzeigte
, verletz
te er somit seine Melde
pflicht
. 
    
Soweit der Beschwerdeführer 
behauptet
, seine Tochter habe die 
Beschwerdegegne
rin
 über den Nichtantritt der RS informiert (
Urk. 
1), 
womit keine Meldepflichtverletzung erstellt sei, 
ist festzuhalt
en, dass aus de
n
 im Recht liegenden Akten nichts dergleichen hervorgeht 
(vgl. insbesondere den Brief des Beschwerdeführers vom 12. Oktober 2015, Urk. 7/165) und im 
übrigen
 der Beschwerdeführer die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen hat. 
4.2.3
    
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die Meldung einer Änderung grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erfolgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b
; vgl. 
Art. 
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] und 
Art. 
31 ATSG
). Der Sohn des Beschwerdeführers begann im 
Juni 2014 die neue Ausbildung. D
ie 
Ein
schreibebescheinigung
 ging allerdings erst am 
1. 
Juli 2014 
- und damit verspä
tet - 
bei der Beschwerdegegnerin ein (
Urk. 
7/84
-85
)
, so dass auch diesbezüglich eine Meldepflichtverletzung zu bejahen ist.
    
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob
 das 
f
ehlerhafte
 Verhalten 
des Beschwerde
führers 
im Sinne der Nicht- bzw. verspäteten Meldung 
jeweils 
eine grobe Fahr
lässigkeit darstellt, welche der Annahme des gute
n Glaubens entgegensteht (E. 3
).
4.3
    
Zuerst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer es grob fahrlässig unterliess zu melden, dass der Sohn die RS nicht angetreten hatte
. 
    
Der Beschwerdeführer bzw. sein Sohn teilte der Beschwerdegegnerin am 1
9. 
Februar 2014 (Eingangsdatum) mit, dass er in die Rekrutenschule gehen 
werde und danach weiterhin die Schule absolviere (
Urk. 
7/77). 
Des Weiteren hielt der Beschwerdeführer mit S
chreiben vom 1
2. 
Januar 2015 
fest
, dass er die Auskunft erhalten habe, dass auch während der RS die Kinderrente bezahlt werde (
Urk. 
7/107). 
Auch aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers, seine Tochter habe die Beschwerdegegnerin über den Nichtantritt der RS informiert (
Urk. 
1), geht hervor, dass der Beschwerdeführer um die Notwendigkeit der Mitteilung gewusst hat. 
Dies zeigt, dass dem Beschwerdeführer bewusst war, dass der Militärdienst Einfluss auf den Anspruch auf eine Kinderrente haben kann. 
Den Autounfall erlitt der Sohn bereits am 1
0. 
Februar 2014 (
vgl. 
Urk. 
7/107; 
Urk. 
7/108/3), womit 
es dem Beschwerdeführer 
ohne w
eiteres mög
lich gewesen
 wäre
, rechtzeitig eine Meldung zu machen, dass der Sohn die RS nicht antreten könne. 
    
Zusammenfassend hätte dem 
Beschwerdeführer 
mit der von ihm 
zu erwartenden Umsicht bewusst sein müssen, dass er diese Änderung zu melden hat. Unter diesen Umständen stellt die unterlassene Meldung eine grobe Fahrlässigkeit dar. 
    
Das
 Vorbringen 
des Beschwerdeführers, 
er habe sich darauf verlassen dürfen, dass ihm die Unterstützung so oder so als Kinderrente oder Ergänzungsleistung zustehe 
(
Urk. 
1), 
schlägt fehl, 
da ihm mit der 
vom ihm zu erwartenden Umsicht b
ewusst sein musste, dass die Anspruchsvoraussetzungen nicht die gleichen sind und eine Mitteilung zur Anspruchsprüfung entsprechend unumgänglich ist (vgl. auch 
Urk. 
7/107). 
    
Der Beschwerdeführer unterliess damit die Meldung des Nichtantritts 
der RS grob fahrlässig. 
4.4
    
Die Beschwerdegegnerin wies mit Schreiben vom 1
4. 
August 2012 bezüglich der Weiterzahlung der Kinderrente ausdrücklich darauf hin, dass Änderungen i
n der Ausbildungssituation schri
ftlich mitzuteilen sind und ein aktueller 
Ausbil
dungsnachweis
 einzureichen ist (
Urk. 
7/52). Damit musste dem Beschwerdefüh
rer bewusst sein, dass er der Beschwerdegegnerin den Wechsel seines Sohnes von der Maturitätsschule in den Lehrgang Bürofachdiplom bzw. Handelsschule Weg 1 (vgl. 
Urk. 
7/93; 
Urk. 
7/99 und 
Urk. 
7/102) 
zeitnah
 hätte melden müssen
, damit sie den Fortbestand des Anspruches rechtzeitig hätte prüfen und neu beurteilen können
. 
Die
 entsprechende 
Einschreibebestätigung ging bei der Beschwerdegegnerin
 allerdings erst am 
1. 
Juli 2014 ein
 (
Urk. 
7/84-85
), womit eine rechtzeitige Prüfung bezüglich Anspruch der Kinderrente für Juni 2014 verunmöglicht war. Die verspätete Meldung der Änderung der Ausbildung stellt entsprechend eine grobe Fahrlässigkeit dar. 
    
Ab Juli 2014 war es der Beschwerdegegnerin 
aufgrund der Meldung 
möglich, das Fortbestehen des Anspruches
 auf eine Kinderrente zu prüfen. Vom 
Beschwerdeführer 
konnte 
- wie unbestritten blieb - 
nicht erwartet werden, dass er über den 
um einen Anspruch auf Kinderrente zu begründenden 
erforderli
chen Arbeitsaufwand von 20 Stunden pro Woche informiert war
 und der Beschwerdegegnerin entsprechend mitteilte, dass die Ausbildung weniger Zeit in Anspruch nehme
. Entsprechend ist der gute Glaube ab Meldung der veränderten Ausbildungssituation, folglich ab dem 
1. 
Juli 2014 bis zum 3
1. 
Dezember 2014 zu beja
h
en. 
4.5
    
Zusammenfassend ist der gute Glaube für den Zeitraum vom 
1. 
März bis zum 3
0. 
Juni 2014 zu verneinen. Für den Zeitraum vom 
1. 
Juli bis zum 3
1. 
Dezember 2014 liegt ein gutgläubiger Bezug der Kinderrente vor. Die Beschwerde ist entsprechend teilweise gutzuheissen und die angefochtene Ver
fügung 
wird 
aufgehoben und es wird festgestellt, dass die zu viel bezogene 
Kin
derrente
 vom 
1. 
März bis zum 3
0. 
Juni 2014 zurückzuerstatten ist. Für die Zeitspanne vom 
1. 
Juli bis zum 3
1. 
Dezember 2014 wird die Rückerstattung aufgrund des gutgläubigen Bezuges erlassen. 
5.
    
Das Verfahren ist kostenlos, da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht (vgl. BGE 122 V 221 E. 2).
    
D
er Beschwerdeführer
 obsiegt
 nur zu einem 
Fünftel. Gestützt 
auf 
Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das 
Sozialversi
cherungsgericht
 (
GSVGer
) 
hat er
 
Anspruch auf eine entsprechend reduzierte Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 
350
.-- (inklusive Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
9. 
November 2015
 insoweit abgeändert,
 als festgestellt wird, dass dem Beschwerdeführer die Rücker
stattung der zu viel ausgerichteten
 Kinderrente für den Monat Jul
i 2014
 
erlassen wird
. Im Übrigen w
ird die Beschwerde abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
reduzierte 
Prozessentschädigung von 
Fr. 
350
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler