zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00532 · 2016-04-08 · de
Revision Hilflosenentschädigung leichten Grades für lebenspraktische Begleitung. Verringerung der Hilfebedürftigkeit ausgewiesen. Aufhebung Hilflosenentschädigung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00532
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil 
vom 
8. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, 
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1978 geborene 
X.___
 reiste im Jahr 1998 in die Schweiz ein
 und stellte ein Asylgesuch, worauf er im Jahr 2003 vorläufig aufgenommen wurde
 (
Urk. 
11/6 S. 1
, 
Urk. 
11/53
)
. Nach seiner
 Einreise
 war er
 beim 
Z.___
 als Buffetangestellter sowie beim 
A.___
 als Küchengehilfe tätig (
Urk. 
11/
7
, 11/12
). Am 3
0. 
November 2001 
meldete er sich 
unter Hinweis auf
 seit dem Jahr 2000 bestehende psychische Probleme 
bei der 
IV-Stelle Schwyz
 zum Bezug von Leistungen an (
Urk. 
11/3). 
Zur Abklärung der medizinischen und er
werblichen Verhältnisse zog die 
IV-Stelle zunächst einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 11/7) bei und holte 
Arbeitgeberb
ericht
e
 (
Urk. 
11/8, 11/12)
 und
 Berichte der behandelnden Ärzte ein
 
(
Urk. 
11/13, 
11/19). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
, in dessen Rahmen 
berufliche Eingliederungsmassnahme
n
 in der Form von 
Arbeits
vermittlung
 und einer
 dreimonatigen beruflichen
 Abklärung im geschützten Bereich
 durchgeführt w
orden waren
 (Urk.
 
11/2
3
),
 
sprach die IV-Stelle
 Schwyz
 dem Versicherten mit Verfügung vom 1
9. 
Mai 2003 
mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2001 
eine ganze Invalidenrente
 
zu
 (
Urk. 
11/45)
.
 
1.2
    
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens zur Überprüfung der ganzen 
Invaliden
r
ente
 
im Jahr 2
006
 
verlangte
 der Versicherte 
am 
8. 
Mai 2006 
die Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 
für lebenspraktische
 Begleitung (Urk. 
11/58). Die IV-Stelle 
Schwyz 
holte in der Folge einen aktuellen Arztbericht ein
 (
Urk. 
11/59
)
 und liess ei
nen Abklärungsbericht
 
erstellen
, welcher am 1
0. 
Oktober 2006 erstattet wurde (Urk. 11/71)
.
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (
Vor
bescheid vom 
5. 
September 2006, 
Urk. 
11/75) sprach die IV-Stelle
 Schwyz
 dem Ve
rsicherten mit Verfügung vom 6. 
Oktober 2006 eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades
 mit Wirkung ab
 1.
 
Mai 2005 zu (
Urk. 
11/8
2
, 11/83 [Verfü
gungsteil 2]
).
 
Im 
Jahr
 2009 
bestätigte
 die IV-Stelle
 Schwyz
 
sowohl 
den Anspruch auf 
die Invalidenr
ente als auch 
auf 
die 
Hilflosenentschädigung
 mit Mitteilun
gen vom 
1
. 
Ju
li und 
3. 
September 2009
 (Urk. 
11/108
,
 11/111).
1.
3
    
Nach einem Umzug des Beschwerdeführers in den Kanton Zürich leitete die 
Sozi
alversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich,
 IV-Stelle
,
 im Juni 2013
 
ein
 neu
erliches
 
R
evisionsverfahren ein
. Zur Abklärung der medizinischen und erwerbli
chen Verhältniss
e
 zog die IV-Stelle
 
einen 
Verlaufsbericht
 der 
B.___
 vom 1. Oktober 2013 
(Urk. 11/1
30
)
 sowie einen aktuellen IK-Auszug (Urk.
 
11/126) bei und liess einen
 Abklärung
sbericht
 
erstel
len
 
(
Urk. 11/142)
. 
Mit Mitteilung vom 1
4. 
Oktober 2013 wurde
 zunächst
 der Anspruch 
des Versicherten 
auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung bestätigt
 (
Urk. 
11/132)
. 
Mit 
Vorbescheid vom 15. 
Januar 2014
 
wurde dem Ver
sicherten
 
sodann
 in Aussicht gestellt, dass 
die bisher ausgerichtete 
Hilflo
senentschädigung
 zufolge einer anspruchsbeeinflussenden Verbesserung der 
Hilfsbedürftigkeit
 eingestellt werde (Urk. 11/144). Am 1
0. 
Februar 2014
 
erhob
 der Versicherte dagegen Einwand (
Urk. 
11/148
)
 
und 
liess diesen mit Eingabe vom
 14. März 2014 ergänzend begründen
 
(
Urk. 
11/156
). Des Weiteren reichte 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin für Neurologie
, Oberärztin 
an 
der 
B.___
,
 ein
en 
B
ericht
 vom 26.
 
März 2014
 
(
Urk. 
11/158
)
 zu den Akten.
 
M
it Verfügung vom 16. April 2014
 
wurde die dem Versicherten bisher ausgerichtete
 
Hilflosenentschädigung
 per 3
0. 
April 2014
 auf
gehoben
 (Urk. 2 [=
 
Urk. 11
/159, 11/
162])
.
2.
    
Dagegen
 
liess 
d
er
 
Versicherte mit Eingabe vom 1
5. 
Mai 2014 Beschwerde
 
erhe
ben 
und
 
folgende Anträge stellen
 (Urk. 1)
:
    
„1.
    
Die Verfügung vom 1
6. 
April 2014 sei aufzuheben.
 
2. 
Es sei dem Versicherten weiterhin eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten 
 
Grades in Form der lebenspraktischen Begleitung zuzusprechen.
    
 
3. 
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
 
Beschwerde
-
    
gegnerin
.
    
 
4. 
    
Es sei dem Versicherten die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.“
    
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2014 
beantragte
 die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde
 
(Urk. 10
)
. Am 2
0. 
Juni 2014 wurde das Doppel der Beschwerdeantwort dem Beschwerdeführer zugestellt
 (Urk. 12)
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilf
losenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung [
IVV
]
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine 
Viertelsrente
 bestehen (
Art. 
38 
Abs. 
2 IVV).
 
Zu berücksichtigen ist nur diejenige 
lebensprak
tische
 Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere 
Ver
tretungs
- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen vormundschaftlicher Mass
nahmen nach 
Art. 
398-419 des Zivilgesetzbuches (
Art. 
38 
Abs. 
3 IVV).
    
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu den
ken ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
 
Uner
heblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Elter
n zählen kann (BGE 133 V 450 E. 
2.2.3 und 5).
 
Als regelmässig im Sinne von 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
 
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
 
Das Gesetz macht den Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht davon abhängig, ob die 
lebens
praktische
 Begleitung kostenlos erfol
gt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 
5.3.2).
1.4
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die 
Art. 
87-88
bis
 IVV Anwendung. Fällt eine der übrigen Anspruchsvoraussetzungen dahin oder stirbt die anspruchsberechtigte Person, so erlischt der Anspruch am Ende des betreffenden Monats (
Art. 
17 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
35 
Abs. 
2 IVV).
1.
5
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigung
en und 
Hilfsbedürftigkeit
en
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der
 persönlichen Überwachung (Art. 
37 IVV) und der 
lebens
praktischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE
 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 
11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 
V 
93).
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle 
hielt gestützt auf die Abklärungen vor Ort dafür
,
 
dass der
 Beschwer
deführer in 
keiner der alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässige Hilfe benötige und ein Bedarf
 
an 
lebenspraktische
r
 Begleitung
 nicht
 
mehr 
aus
gewiesen
 sei. Er sei in 
der Lage, 
seinen
 Haushalt zu organisieren 
und
 Arbeiten zu delegieren
. 
Weder
 
bei
 ausserhäuslichen Verrichtungen 
noch
 bei 
Haushalt
s
ar
beiten
 
sei 
ein Coaching
 oder eine 
Begleitung notwendig
. 
D
er Beschwerdeführer
 sei
 in einzelnen Bereichen aufgrund seiner Erkrankung 
zwar 
auf Dritthilfe angewiesen
, d
i
e zu leistende Dritthilfe sei jedoch zeitlich begrenzt und nicht regelmässig über das ganze Jahr hindurch notwendig. 
Die
 
Hilfsbedürftigkeit
 erreiche
 deshalb
 keine 
derartige
 Zeitintensität, dass eine lebenspraktische Begleitung von
 wöchentlich
 mindestens zwei Stunden ausgewiesen wäre (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer vorbringen
, e
r sei aufgrund seines psychischen Gesundheitszustands, welcher in den letzten Jahren unverändert geblieben sei, 
offensichtlich überfordert und deshalb 
weiterhin 
auf Hilfe im Alltag angewiesen
.
 
Er
 habe sich
 aus Anstand und aufgrund seiner Persönlich
keitsstruktur
 anlässlich der Haushaltabklärung weitaus besser 
präsentiert
, als 
dies wirklich der Fall sei
.
 Vor dem Hausbesuch habe er seine Wohnung putzen und aufräumen lassen, da er einen guten Eindruck habe machen wollen und 
sich geschämt habe, die vorliegende Situation offen zu zeigen
.
 Entsprechend könne nicht auf den Abklärungsbericht abgestellt werden.
 
Der Bedarf 
nach
 lebenspraktische
r
 Begleitung sei nach wi
e vor ausgewiesen
 (
Urk. 
1).
3.
3.1
3.1.1
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
führte
 mit Bericht vom 3
1. 
Januar 2002
 aus, beim Beschwerdeführer habe sich z
unächst 
ein
 schwere
s
 depressive
s
 Zustandsbild
 entwickelt mit darauffolgender
 psychotische
r
 Krankheitsentwicklung. 
Es liege eine 
s
chizoaffektive
 Störung, gegenwärtig depressiv (ICD-
10 F25.1)
, mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit vor
 
(Urk. 11/20 S. 1).
 
Dr. 
D.___
 diagnostizierte des Weiteren eine 
Persönlichkeit mit ängstlich vermeidenden (ICD-10 F60.6
)
 und abhängigen Zügen (ICD-10 F60.7)
, welche
 keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 habe
.
    
Dr. 
D.___
 gab 
sodann 
an, i
n 
d
er angestammten Tätigkeit als Küchengehilfe sei der Beschwerdeführer seit November 2000 zu 100
 %
 arbeitsunfähig. 
Aktuell könne er einfache manuelle Tätigkeiten im geschützten Rahmen während maximal vier Stunden täglich ausführen. 
Dieser Gesundheitszustand sei besse
rungsfähig
. B
ei mehrmonatiger Unterbringung in einem betreuten Wohnheim, Beschäftigung im geschützten Rahmen und Fortführung der psychiatrischen Behandlung sei in führender Tagesstruktur bei 
regelmässiger
 
Medikamentenein
nahme
 von einer zunehmenden Remission auszugehen
 (Urk. 
11/
20
 
S. 
4 f.)
.
3.1.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Oberärz
tin
 des 
F.___
, 
berichtete am
 3
0. 
Mai 2006
 von einer
 latente
n
 Suizidalität bei 
schizoaffektiver
 Psychose (ICD-10 F25.1) 
beim Beschwerdeführer
. Sie führte 
aus
, der Beschwerdeführer 
l
eide unter einer massiven Konzentrationsstörung und einer Auffassungsstörung. Es lägen eine ausgeprägte Angstsymptomatik, eine stark verminderte 
Schwin
gungsfähigkeit
 und Rückzugstendenzen bei stetem Unsicherheitserleben, Sprunghaftigkeit im Denken sowie soziophobische Ängste vor. 
Der Verlauf sei insgesamt u
ndulierend, eine grobe Änderung des Befundes liege nicht vor, in den letzten
 Monaten sei wegen krisenhafter Zuspitzung der Suizidalität eine psychiatrische 
Hospitalis
ation
 (die dr
i
tte in der 
G.___
 vom 24
. 
Februar 2006 bis 1
3. 
März 2006)
 notwe
ndig geworden
. Der Beschwer
deführer erscheine regelmässig zur Medikamentenabgabe, am Abend komme regelmässig die Spitex zur kontrollierten Medikamenteneinnahme bei ihm vor
bei. Insbesondere die wechselnden Angstbeschwerden und das fluktuierende affektive Erleben mit plötzlichen Affekten und ausgeprägter 
Depressivität bei interm
ittierend psychotischem Erleben 
(Beeinflussungserlebnisse, 
Beziehungs
id
een
) würden die soziophobischen 
Tendenzen verstärken
 
(Urk. 11/59
 S. 1
)
.
3.1.
3
    
Im Abklärungsbericht vom 1
0. 
August 200
6
 (
Urk. 
11/71) 
wurde 
festgehalten, der Beschwerdeführer bedürfe der dauernden Pflege. 
D
i
e Spitex komme jeden Tag vorbei, um 
ihm
 
die 
Medikamente zu verabreichen 
(
Urk. 
11/71 S. 2). 
D
ie Abklärungsperson f
ührte weiter aus
, der Beschwerdeführer bedürfe der 
lebens
praktischen
 Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens. 
Er
 
kriege
 Angstzustände, wenn er allein wohnen oder
 beispielsweise
 
a
llein
e
 in die 
H.___
 einkaufen gehen müsste. Um eine Isolation zu verhindern beziehungsweise 
ein 
selbständiges Wohnen zu ermöglichen, wohne der Beschwerdeführer im 
Asy
lantenheim
.
 Angelegenheiten mit den Behörden erledige er selber. 
Gemäss
 sei
ner Betreuerin komme er eher zu früh als zu spät zum vereinbarten Termin. Der Beschwerdeführer sei in der Lage, selber Arztbesuche 
wahr
zunehmen und allein auf einen Spaziergang zu gehen. Die Spitex müsse jedoch täglich vorbeikom
men, damit die Medikamenteneinnahme gewährleistet sei. Wenn der Beschwer
deführer allein auf sich gestellt 
sei
, 
lasse
 er die Ernährung bleiben. Er sei für kurze Zeit zwar in der Lage, in einem Take-
Away
 Shop eine Pizza zu holen. Dies sei jedoch nur für kurze Zeit möglich, da sonst die Depression von neuem beginne. Die Wäsche, ausgenommen das Bügeln, mache er meistens selber. Die Reinigung des Zimmers erledige er mit Unterstützung 
eines
 Kollegen selber. Der Beschwerdeführer wäre nicht in der Lage, alleine zu wohnen, weil er sehr ängstlich sei und ohne Leute um sich herum in eine Depression fallen würde. Auch wenn das Asylantenheim nicht gerade ideal sei, sei er dort insofern gut aufgehoben, 
als
 immer jemand anwesend sei (
Urk. 
11/71 S. 3).
    
U
nter dem Titel “Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens“ 
wurde weiter 
festgehalten, Bekannte und Bewohner des Asylantenheims würden den Beschwerdeführer täglich unterstützen. 
Er sei nicht in der Lage
,
 für sich zu kochen
. Er
 benötige Anweisung und Leute um sich herum, damit er esse. Auch 
bezüglich des
 Halten
s
 von Ordnung in seinem Zimmer müsse er angeleitet wer
den, worauf er dies dann selber mache. 
Zudem komme die Spitex
 jeden Tag vorbei, um 
ihm seine
 Medikamente zu verabreichen. 
Dies verursache einen Zeit
aufwand von 155 Minuten
. 
U
nter dem Titel
 
“
Begleitung 
zur Verhinderung einer Isolation
“
 
wurde festgehalten
, der Beschwerdeführer nehme Termine selber wahr und 
es sei
 keine Hilfe 
zur Motivation zur Kontaktaufnahme
 mit anderen
 not
wendig
 (
Urk. 
11/71 S. 4)
.
    
Die Abklärungsperson 
stellte
 
schliesslich
 fest, der Beschwerdeführer bedürfe 
einer
 
re
gelmässigen
 
lebenspraktischen Begleitung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Woche
 (
Urk. 
11/71 S. 6). 
3.1.4
    
Mit Schreiben vom 2
5. 
August 2006 berichtete 
Dr. 
E.___
, der 
Abklärungsbe
richt
 zur Hilflosigkeit sei 
gemäss
 der ihr vorliegenden anamnestischen Angaben insofern zu ergänzen, dass der Beschwerdeführer intermittierend auch 
auf 
Hilfe beim Einkaufen und vor allem auf deutliche Unterstützung bei der Ernährung angewiesen sei. Der dabei vom Abklärungsdienst genannte Umfang von min
destens zwei Stunden pro Woche erscheine im Vergleich zum geschilderten täg
lichen Aufwand niedrig beurteilt (Urk. 11/72).
3.1.
5
    
Gestützt auf diese Berichte 
sprach die IV-Stelle Schwyz
 dem Beschwerdeführer
 mit Verfügung vom 
6. 
Oktober 2006 
eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Gra
des zu
 (
Urk. 
11/82, 11/83 [Verfügungsteil 2])
.
3.2
    
3.2.1
    
Im
 Bericht von 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatri
e und Psychothera
pie, Oberarzt a
n der 
B.___
 sowie 
pract
. med. 
J.___
, 
Fach
ärztin
 für Psychiatrie und Psychotherapie, Assistenzärztin 
an
 der 
B.___
,
 vom 1. Oktober 2013, 
wurde
 
eine 
s
chizoaffektive
 Störung, gegen
wärtig depressiv (ICD-10 F25.1)
, diagnostiziert (
Urk. 
11/130 S. 2).
    
Sodann wurde ausgeführt, a
ngesichts des Verlaufs mit frühem, schleichendem Beginn, schlechtem Ansprechen auf Pharmakotherapie und 
chronifizierter
,
 affektiver und ps
y
chotischer Symptomatik sei in absehbarer Zeit keine wesentli
che Befundverbesserung zu erwarten. Der Beschwerdeführer sei weiterhin zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
11/13
0
 S. 3).
3.2.2
    
Im Abklärungsbericht
 für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene
 vom 
28. November 2013
 (
Urk. 
11
/1
42
)
 
wurde 
erwähnt
,
 der Beschwerdeführer habe 
angegeben
,
 
es gehe ihm im Sommer viel besser
, da es wärmer und heller sei
. Wenn es wieder kühler
 werde
 und die Tage kürzer
 seien
, ha
be er wieder ver
mehrt Mühe und 
sei 
vermehrt
 
depressiv. Er verwalte und richte seine Medika
mente 
selbständig
 und ne
hme diese auch selber ein (Urk. 
11/142 S.
 
1 f.
).
 
Zum
 Tagesa
blauf
 hielt die Abklärungsperson fest, d
er
 Beschwerdeführer
 schlafe 
mehrheitlich
 bis 10.00 Uhr morgens und stelle nur einen Wecker, wenn er einen Termin habe, damit er diesen rechtzeitig wahrnehmen könne. Er bereite sich nach dem Aufstehen in der Gemeinschaftsküche jeweils einen Kaffee zu, nehme seine Medikamente ein, gehe spazieren und
 fahre 
regelmässig mit der S-Bahn nach 
K.___
 an den Hauptbahnhof. 
Er halte sich gerne dort auf und 
fühle sich dort wie zuhause, auch wenn 
es
 am Hauptbahnhof viele Leute habe
. A
m
 Abend 
sei er oft zu Hause oder treffe sich mit einem Bekannten 
und
 sehe fern. An den Wochenenden bekomme er oft Besuch von seinem besten Kollegen und 
dessen
 
Freundin, welche dann bei ihm üb
ernachten würden und mit welchen er etw
as unternehme (
Urk. 
11/142 S. 
3
). 
    
Zu den Hilfeleistungen, 
die das selbständige Wohnen ermöglichen, 
gab der
 Beschwerdeführer 
an
, er habe aufgrund seines erhöhten Cholesterins seine Ernährung umstellen müssen
, da er sich zuvor vorwiegend von Take-
Away
-
Kost ernährt habe
. Er nehme 
jetzt 
regelmässig eine Mahlzeit ein oder kaufe sich im 
L.___
 im Hauptbahnhof 
ein Fertiggericht
, 
das
 er nur noch aufwärmen müsse
,
 oder er kaufe sich frisches Gemüse oder Salat und koche eine einfache Mahlzeit in der Gemeinschaftsküche. Auch im Restaurant im Erdgeschoss seines Wohnhauses hole er sich manchmal eine warme Mahlzeit, welche er zu einem Spezialpreis erhalte. 
Manchmal koche er zusammen mit seinen Mitbewohnern. 
Sowohl die Küche als auch das Badezimmer teile er sich mit 
diesen
. Jeder habe jedoch eine andere Vorstellung von Sauberkeit und es sei nicht einfach
,
 Ord
nung zu halten
. Er sei
 nicht alleine für die Putzarbeiten in den beiden Räumen zuständig. 
Dies führe dazu, dass er sich
 nicht richtig wohl
 fühle
 und 
er
 gerne ein eigenes Bad und eine eigene Küche
 hätte
. Seine Kleider wasche er selber und r
egelmässig und hänge diese zum T
rocknen in seinem Zimmer auf. Er halte sein Zimmer selber in Ordnung
 und führe an
 guten Tagen
 Reinigungsarbeiten aus (Aufräumen, Staubsaugen, Abstauben)
. Sein Bekannter und 
dessen
 Freundin würden ihm jeweils helfen, wenn sie bei ihm zu Besuch seien, was jedoch nicht
 regelmässig der Fall sei (Urk. 
11/142 S. 4).
    
Zur Begleitung bei ausserhäuslichen Ver
richtungen und Kontakten führte
 
der
 Beschwerdeführer
 aus, er
 gehe bei guter Tagesverfassung täglich aus dem Haus und erledige seine Einkäufe
, unter anderem
 
Zigaretten
 kaufe er regelmässig ein
. An den Tagen, an denen er sich nicht
 so
 gut f
ühle, gehe er lediglich in ein Lebensmittelgeschäft
 gegenüber 
seinem Wohnhaus
 und kaufe dort eine Kleinig
keit ein. Alternativ begebe er sich mit der S-Bahn nach 
K.___
 in das 
L.___
 und esse dort etwas. Es gebe 
allerdings 
auch Tage, an welchen ihm dies zu viel sei. In solchen Situationen könne er dann nicht an 
einer
 Kasse warten
,
 sondern müsse weg, da es ihm zu viele Menschen im 
Laden
 habe. 
Er
 gehe selbständig zum Arzt und zu den Gesprächstherapien.
 Er vereinbare seine Termine selbstän
dig.
 Er habe zwei Gesprächstermine betreffend Ergänzungsleistungen
 bei der Sozialstelle
 gehabt
;
 a
ktuell seien
 
aber
 
keine weiteren 
Gespräche mehr mit einer Behörde oder Sozialstelle
 vorgesehen. 
Seine Therapeutin habe ihn in einer geschützten Werkstatt unterbringen wollen, was er zunächst nicht gewollt habe, er
 sei dann jedoch zur Erkenntnis gekommen, dass er wieder eine Tagesstruktur benötige und habe eingewilligt. 
Eine 
S
telle
 
hätte er sofort antreten können, was 
er jedoch nicht gewollt habe, da er
 zuerst 
im Dezember/Januar
 2014
 
für circa vier Wochen 
in die Ferien nach 
M.___
 habe reisen wollen
, um seine 
Schwes
ter und seine Brüder zu besuchen
,
 und auch nach 
N.___
, um den dort leben
den Bruder zu besuchen
. 
Er wolle deshalb erst im neuen Jahr eine Arbeit auf
nehmen. 
Zuvor müsse er noch auf 
ein
 Amt, um seine Aufenthaltsbewilligung verlängern
 zu lassen
, welche im Dezember ablaufe
. Den Briefkasten leere er täglich selber
. Während seinem Klinikaufenthalt habe er einen WG-Mitbewoh
ner damit beauftragt, seine Post regelmässig aus dem Briefkasten zu nehmen.
 Er nehme Einzahlungen selbständig vor; allgemein sei ihm der Umgang mit Geld selbständig möglich. Er habe nur wenige Bekannte, pflege den Kontakt zu die
sen jedoch per Handy und 
auch 
persönlich. 
Er sehe den einen Kollegen aus 
O.___
 vermehrt und 
ein anderer
 Bekannte
r
 wohne in 
P.___
. 
Sie würden zusammen ein
 Fitnesstraining
 
besuchen, danach hielten sie sich meistens
 bei sich zuhause auf
 und
 würden etwas k
ochen
 und essen
.
 Mit seinem Kollegen aus 
O.___
 und dessen Freundin koche er ebenfalls und 
sie unternähmen zusam
men etwas
.
 Er stehe
 zudem
 in telefonischem Kontakt zu seinem Bruder in 
N.___
 und rufe auch regelmässig in 
M.___
 bei seine
m Bruder und seiner Schwester
 an. Wenn er im Hauptbahnhof in 
K.___
 sei, schaue er gerne den Menschen zu. Die S-Bahn benutze er nur ausserhalb der Rush-Hour Zeiten, da es ihm 
sonst 
zu viele Menschen im Zugabteil habe.
 Kontakte zu seinen Mitbe
wohnern pflege er bei Bedarf und wenn diese Zeit hätten.
 Am Abend schaue er gerne fern oder höre Musik auf 
Youtube
. Seine Medikamente hole er selber in der Apotheke ab
,
 respektive
 
sein Arzt 
verabreiche 
ihm diese
.
 
Er 
rasiere sich und 
schneide sich seine Haare selb
ständig
 (Urk. 11/142 S. 4 ff.).
    
Die Abklä
rungsperson hielt bezüglich der Notwendigkeit einer regelmässigen
 Anwesenheit einer Drittperson zur
 
Verhinderung einer 
dauernden 
Isolation 
von der Aussenwelt 
fest,
 der Beschwerdeführer 
sei nicht isoliert
. Er
 
wohne zusam
men m
it zwei Mitbewohnern in einer Wohngemeinschaft
 in 
Q.___
, zu wel
chen er Kontakte pflege. Auch mit seinen Bekannten 
stehe
 er regelmässig
 in
 Kontakt 
(
Urk. 
11/142 S. 6).
    
Die 
Abklärungsperson 
kam 
zum Schluss, dass gemäss 
ihren 
Abklärungen vor Ort 
k
e
in
 Bedürfnis für lebenspraktische Begleitung 
bestehe
.
 Kognitiv sei der Beschwerdeführer durchwegs in der Lage, den Haushalt zu organisieren oder Arbeiten zu delegieren. Ein Coaching
 
betreffend 
die 
Erledigung von 
Haushaltar
beiten
 oder eine entsprechende Begleitung 
sei nicht notwendig. Er pflege 
seine Kontakte
. E
ine regelmässige Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten finde aktuell nicht statt und habe im vergangenen Jahr über einen längeren Zeitraum
 auch
 nicht stattgefunden 
(
Urk. 
11/142 S. 7).
4.
4.
1
    
Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, dass er in einer alltägli
chen Lebensverrichtung auf Hilfe angewiesen sei oder der dauernden persönli
chen Überwachung bedürfe. 
4.2
    
Im Zeitpunkt der 
Zusprache
 der 
Hilflosenentschädigung
 im Jahr 2006 wohnte der Beschwerdeführer zur Verhinderung einer Isolation in einem 
Asylanten
heim
. Bewohner und Bekannte unterstützten ihn täglich, indem sie ihn zur Nahrungsaufnahme motivierten und anleiteten, sein Zimmer in Ordnung zu halten. Zur Verabreichung der verordneten Medikamente wurde er zudem jeden Tag von der Spitex besucht (Urk. 11/59 und 11/71). Dies war im Jahr 2013 nicht mehr notwendig. Aus dem Abklärungsbericht vom 28. November 2013 geht hervor, dass der Beschwerdeführer die Nahrungsaufnahme nicht mehr ver
nachlässigt und auch in der Lage ist, die verordneten Medikamente selbständig einzunehmen (Urk. 11/142 S. 2 ff.). Dies wird weder von den behandelnden Ärzten und Therapeuten noch von den Personen in Frage gestellt, die den Beschwerdeführer betreuen respektive begleiten. Es kann daher nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer sei nach wie vor im selben Ausmass hilfsbedürf
tig. Es trifft sodann nicht zu, dass der Versicherte seinen Zustand gegenüber der Abklärungsperson beschönigt hat. Wenn er vor ihrem Besuch erkannt hat, dass die Wohnung aufgeräumt werden muss, und er entsprechende Hilfe selbständig organisieren konnte, spricht dies - wie die Beschwerdegegnerin richtig erkannt hat - für eine deutliche Besserung seiner gesundheitlichen Verfassung. Daran ändert nichts, wenn der Psychiatriepfleger 
R.___
 bei seinen Besuchen jeweils volle Aschenbecher, ungeordnete Papiere und stehengelassenen Müll antrifft. Fest steht jedenfalls, dass der Beschwerdeführer mittlerweile wieder in der Lage ist, selbst aktiv zu werden. Dies gilt auch für die administrativen Angelegenheiten. Gegenüber der Abklärungsperson gab der Beschwerdeführer an, dass er seine Bankgeschäfte selbständig erledige; nachdem man ihm gezeigt habe, wie die Automaten funktionierten, lese er die Einzahlungsscheine selber ein (Urk. 11/142 S. 5). Anhaltspunkte, dass dies nicht zutreffen könnte und er seine Rechnungen nicht rechtzeitig begleichen würde, lassen sich in den Berichten des Psychiatriepflegers 
R.___
 und der behandelnden Ärztin nicht fin
den. Dass sich der Zustand des Beschwerdeführers auch in dieser Hinsicht ver
bessert hat, ergibt sich sodann daraus, dass er sich eine mehrwöchige Reise in sein Heimatland ohne weiteres zutraut (Urk. 11/142 S. 5). Im 
übrigen
 tut die behandelnde Ärztin nicht dar, aufgrund welcher Befunde der Beschwerdeführer nicht in der Lage sein sollte, seine administrativen Angelegenheiten selbständig 
zu regeln. Ihre Vermutung, der Beschwerdeführer habe gegenüber der 
Abklä
rungsperson
 seinen Alltag beschönigend geschildert, trifft vor dem Hintergrund seiner detaillierten Beschreibung zahlreicher Situationen und Handlungen jedenfalls nicht zu.
4.3
    
Nach dem Gesagten steht daher mit dem im Sozialversicherungsrecht massgeben
den Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in anspruchsbegründendem Ausmass hilfsbedürf
tig und zur Bewältigung seines Alltags auch nicht mehr auf lebenspraktische Begleitung im Umfang von mindestens zwei Stunden pro Woche angewiesen ist. 
Entsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle die 
Hilflosenent
schädigung
 per 3
0. 
April 2014 aufgehoben hat
te
. Die dagegen gerichtete Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
    
5.1
    
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist. Er ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
7
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
D
as Gerich
t
 
beschliesst
:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1
5. 
Mai 2014
 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann