zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00399 · 2022-12-12 · de
Nichteintreten auf eine neue Anmeldung nach rechtskräftiger Verneinung der Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung. In medizinischer Hinsicht wurde zwar keine wesentliche Sachverhaltsänderung glaubhaft gemacht, hingegen ist eine Sachverhaltsänderung in beruflich-erwerblicher Hinsicht glaubhaft, indem der Beschwerdeführer nach der anspruchsverneinenden Verfügung wieder eine Arbeit aufgenommen hat und erneut arbeitsunfähig geworden ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00399
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
12. Dezember 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1964 in der Demokratischen Republik Kongo, war 
in der Schweiz seit seiner Einreise im April 1994
 (
Urk. 
6/11/1+4) in wechselnden Anstellunge
n bei verschiedenen Arbeitgeber
n tätig (Auszug aus dem individuellen Konto vom 1
7. 
Juni 2019, 
Urk. 
6/25)
;
 
z
uletzt versah er ab Oktober 2015 eine Vollzeitstelle als Asbestsanierer bei der 
Y.___
 AG
. A
b dem 
4. 
Juni 2018
 wurde er
 
für diese Tätigkeit 
wegen eines Rückenleidens zu 100
 %
 arbeitsunfähig geschrieben
 (vgl. die ärztlichen Zeugnisse in 
Urk. 
6/12 und 
die Korrespondenz der Arbeitgeberin mit der Allianz Suisse Versicherungs-Gesell
schaft AG als Durchführerin der 
Kollektiv-
Krankentaggeldversicherung, 
Urk. 
6/20-24). Nachdem das Arbeitsverhältnis per Ende Februar 2019 beendet worden war (vgl. das Schreiben der Allianz vom 2
7. 
März 2019, 
Urk. 
6/19), meldete sich 
X.___
 
am 2
9. 
Mai 2019 bei der Invalidenver
sicherung an (
Urk. 
6/11).
1.2
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, lud den Versicher
ten zu einem Standortgespräch ein (Gesprächsnotizen vom 2
6. 
Juni 2019, 
Urk. 
6/27) und teilte ihm noch gleichentags mit, dass keine Eingliederungsmass
nahmen der Invalidenversicherung notwendig seien und sein Anspruch auf eine Rente geprüft werde, worüber mit separater Verfügung entschieden werde (
Urk. 
6/28).
    
Im Zuge der weiteren Abklärungen holte die IV-Stelle den Bericht des Hausarztes med. 
pract
.
 Z.___
, Praktischer Arzt, vom 2
3. 
September 2019 ein (Urk. 6/34/1
6) und erhielt dabei Kenntnis von 
weiteren 
Berichten über 
die 
ärztliche
n
 Behandlungen in den letzten Jahren (
Urk. 
6/34/7-56). Nach Durchfüh
rung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
6/36
) hielt die IV-Stelle 
mit Verfügung vo
m 2
8. 
Januar 2020 fest, dass dem Versicherten
 die aktuelle Arbeit nicht mehr zugemutet werden könne, dass er jedoch mit einer angepassten Tätigkeit in der Lage sein sollte, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Ein Leistungsanspruch gegenüber der Invalidenversicherung bestehe daher nicht und für eine allfällige Hilf
e bei der Stellensuche sei das R
egionale Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) zuständig (
Urk. 
6/37
; Feststellungsblatt in 
Urk. 
6/35
). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3
    
In der Folge ersuchte med. 
pract
.
 
Z.___
 die IV-Stelle m
it Zuschrift vom 
8. 
F
ebruar 2022
 namens des Versicherten
 darum, das Verfahren wieder aufzunehmen, da sich der gesundheitliche Zustand seines Patienten mit dauerhafter Arbeitsun
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Asbest-Bauarbeiter verschlechtert 
habe (
Urk. 
6/40). 
Zur Belegung fügte 
er einen Sprechstundenbericht der Univer
sitätsklinik 
A.___
, Wirbelsäulenzentrum
, vom 2
0. 
Januar 2022 bei (
Urk. 
6/39). Im Nachgang zur hausärztlichen Meldung reichte der Versicherte ein neues, am 2
1. 
März 2022 unterzeichnetes Anmeldeformular ein (
Urk. 
6/42)
 und legte diesem 
unter anderem 
eine Krankmeldung vom 25. 
Februar 2022 bei, mit der die 
B.___
 GmbH die Helsana Versicher
ungen
 AG in der Eigenschaft als Durch
führerin einer Kollektiv-Taggeldversicherung über seine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ab d
em 
3. 
November 2021 informiert hatte 
(
Urk. 
6/43
/
2
).
 Mit Vorbescheid vom 
1. 
Juni 2022 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie auf seine neue Anmeldung nicht einzutreten gedenke, da 
mit den vorhandenen 
medizinischen Unterlagen keine Veränderung seit der Verfügung vom 2
8. 
Januar 2020 
glaubhaft gemacht se
i (
Urk. 
6/48). Nachdem der Versicherte innert Frist keine Einwendungen dagegen erhoben hatte, entschied die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 1
1. 
Juli 2022 im angekündigten Sinn und trat auf das neue Leistungs
begehren nicht ein (
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/
49).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
1. 
Juli 2022 erhob 
X.___
 
m
it Eingabe vom 1
0. 
August 2022 Beschwerde und erklärte sich als nicht einverstan
den mit dem 
Nichteintretensentscheid
 (
Urk. 
1). 
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
5. 
September 2022 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5). Mit Verfügung vom 1
9. 
September 2022 ordnete das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an (
Urk. 
7). Der Versicherte liess die Frist zur Replik unbenützt verstreichen, worauf den Parteien mit Verfügung vom 
9. 
November 2022 allfällige weitere Verfahrensschritte sowie der Endentscheid in Aussicht gestellt wurden (
Urk. 
9).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist 
nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 d
ie voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
 Nach Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 kann die Invalidität in die
sem Sinne Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. 
Die Invalidität gilt nach 
Art. 
4 
Abs. 
2 IVG als eingetreten, sobald sie die für die 
Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.
1.2
    
Zu den Leistungen der Invalidenversicherung gehören der An
spruch auf eine Rente nach 
Art. 
28 ff. IVG und der Anspruch auf Ein
gliederungsmassnahmen nach 
Art. 
8 ff. IVG, unter anderem auf Massnahmen beruflicher 
Art 
nach 
Art. 15 ff. IVG.
    
Gestützt auf 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder
herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40
 %
 arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG
) gewesen sind (lit. b) und 
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Pro
zent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind (lit. c).
 
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
).
    
Zu den Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art gehören unter ander
e
m die Berufsberatung nach 
Art. 
15 IVG und die Arbeitsvermittlung nach 
Art. 
18 IVG
. 
Nach dem Prinzip «Eingliederung vor Rente» nach
 
Art. 
28 
Abs. 1 lit. a IVG
 kann vor der Durchführu
ng von Eingliederungsmassnahmen, insbesondere derjenigen beruflicher Art, 
eine Rente 
grundsätzlich 
nur gewährt werden, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliede
rungsfähig ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_186/2009
 vom 29. Juni 2009 
E. 3.2 mit Hinweisen, insbesondere 
auf BGE 121 V 190 E. 4a und c).
1.3
1.3.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. In Betracht kommt rechtsprechungs
gemäss nicht nur eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch eine erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkungen des 
an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, so besteht nach der höchst
richterlichen Rechtsprechung keine Bindung mehr an das Mass der übrigen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem vorangegangenen rechts
kräftigen Entscheid zugrunde gelegt worden sind. Vielmehr ist 
diesfalls 
der Rentenan
spruch für die Zukunft in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei und umfassend zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je mit Hinweisen). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unver
ändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage einer anspruchserheb
lichen Änderung gilt die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswür
digung beruht (vgl. BGE
 133 V 108 E. 5 mit Hinweisen).
    
Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsgemäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).
1.3.2
    
Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV ebenfalls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind.
    
Die Regelung in Art. 
87 
Abs. 2 und 
3 IVV 
bedeutet, 
dass die Rechtskraft der frühe
ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als 
sich 
der seiner
z
eit beurteilte Sachverhalt 
in der Zwischenzeit nicht verändert hat. 
Damit s
oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts
kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befas
sen muss
 (BGE 130 V 64 E. 5.2.3). Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuan
meldung ohne weitere Abklä
rungen durch Erlass einer 
Nichteintretensverfügung
. Ist demgegenüber eine Sachverhaltsänderung glaubhaft gemacht, so hat die 
Ver
waltung auf 
das Revisionsgesuch oder 
die Neuanmeldung ein
zutreten und sich 
im Rahmen der materiellen Prüfung zu v
ergewissern, ob die glaubhaft gemachte Ver
änderung 
auch tatsächlich eingetret
en ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
    
Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art.
 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst
richterlicher Rechtsprechung nicht der Be
weis nach dem im Sozialversicherungs
recht allgemein massgebenden Grad d
er überwiegenden Wahrscheinlichkeit er
bracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.3 mit Hinweisen).
1.3.3
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Regelung zur Revision von Renten (und von Hilflosenentschädigungen sowie von Assistenzbeiträgen) mit Glaubhaftmachen einer Änderung als 
Eintretensvoraussetzung
 und rechtsgenüg
lichem Nachweis einer Änderung im Rahmen der materiellen Prüfung der Revi
sionsvoraussetzungen 
in analoger Weise auf 
die 
Eing
liederungsleistungen anzu
wenden (BGE 130 V 64 E. 2 mit Hinweis auf BGE
 
109 V 119 E. 3a
)
.
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
Juli 2022 (
Urk. 
2)
 
zu Recht nicht eingetreten ist
 auf das neue Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar/März 2022 (
Urk. 
6/40 und 
Urk. 
6/42)
. Es stellt
 sich damit die Frage nach der Glaubhaftigkeit einer Sachver
haltsänderung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV. Massgebende Vergleichsbasis ist 
die Verfügung vom 2
8. 
Januar 2020
 (
Urk. 
6/37). Mit dieser Verfügung hatte die 
Beschwerdegegnerin
 nach der Durchführung ihrer Abklärungen 
sämtliche Ansprüche des Beschwerdeführers
 verneint
 und hatte somit nicht nur über den Rentenanspruch entschieden, sondern im Anschluss an die formlose Mitteilung vom 2
6. 
Juni 2019 (
Urk. 
6/28) auch
 über den A
nspruch auf Eingliederungsmass
nahmen 
abschliessend befunden.
2.2
    
Bevor
 der Beschwerdeführer 
Anfang Juni 2018 
wegen Rückenbeschwerden arbeitsunfähig wurde und seine damalige Arbeit niederlegte, 
hatte eine magnet
resonanztomographische Untersuchung vom April 2018 den 
Befund einer flachbogigen Diskushernie auf der Höhe L4/5 mit möglicher Behinderung der austretenden Nervenwurzel L5 ergeben (Bericht des Instituts 
C.___
 vom 
4. 
April 2018, 
Urk. 
6/34/41)
. Die Universitätsklinik 
A.___
 veranlasste im Juli 2018 eine 
nochmalige Magnetresonanztomographie 
der Lendenwirbelsäule 
(Bericht vom 1
0. 
Juli 2018, 
Urk. 
6/34/38-39) und beschrieb 
als 
Ergebnisse dieser Untersuchung
 
eine
 
beidseitige
 fortgeschrittene
 
Facettengelenksdegeneration
 in den Bereichen L4/5 und L5/S1 sowie 
eine 
laterale
 
rec
essale
 Spinalkanalstenose, beidseitig im Bereich L4/5 und linksseitig im Bereich L5/S1 (Bericht vom 1
7. 
Juli 2018, 
Urk. 
6/
3
4/34-35). 
Eine Behandlung mit Infiltrationen führte zu einem Rückgang der Beschwerden (Berichte der Univer
sitätsklinik 
A.___
 vom 1
0. 
August u
nd vom 1
3. 
September 2018, Urk. 
6/34/33 und 
Urk. 
6/34/31-32); im Januar 2019 klagte der Beschwerdeführer jedoch im Spital 
C.___
, wo er wegen Schmerzen an den Fersen und am linken Ellbogen in Behandlung war (B
ericht
 vom 2
9. 
November 2018, 
Urk. 
6/34/21-22), über eine vermehrte Schmerzhaftigkeit im Bereich der Hüften und eine 
Gefühlsstörung im rechten Bein
 (Bericht vom 1
2. 
Ja
nuar 2019, 
Urk. 
6/34/17
)
, weshalb erneut eine Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule angefertigt wurde. Dies
e
 zeigte wiederum die
 bekannten
 degenerativen Veränderungen 
mit der Verlage
rung der Wurzel L5 und zusätzlich eine 
Diskusprotrusion
 auf der Höhe L3/4 mit Kontakt zur 
e
xtraforaminalen
 Wurzel L3 (Bericht vom 
1. 
Februar 2019, 
Urk. 
7/34/15-16)
; der Termin für eine weitere Infiltrationsbehandlung wurde vom Beschwerd
eführer jedoch abgesagt (Schreiben
 des Spitals 
C.___
 vom 2
7. 
Mai 2019, 
Urk. 
6/34/13).
    
Im Bericht
 
vom 2
3. 
September 2019 besch
rieb med. 
pract
.
 
Z.___
 eine im Verlauf zunehmende 
Lumboischial
gie
 mit häufigen Exazerbationen, 
selbst ohne spezielle Belastung
,
 und bescheinigte dem Beschwerdeführer eine dauerhafte Arbeitsun
fähigkeit für schwere, rückenbelastende Arbeiten, hingegen eine volle Arbeits
fähigkeit für angepasste Tätigkeiten (
Urk. 
6/34/1-6).
    
Auf diesen bildgebenden und klinischen Befunden und der daraus abgeleiteten Arbeitsfähigkeitsbeurteilung basierte die Verfügung vom 
2
8. 
Januar 2020.
2.3
    
Für die geltend gemachte 
Sachverhaltsänderung
 seit dem 2
8. 
Januar 2020 berief sich der Beschwerdeführer auf 
den 
Sprechstundenbericht
 der Universitätsklinik 
A.___
 vom 2
0. 
Januar 2022 (
Urk. 
6/39).
 Gemäss diesem Bericht hatte
 der Haus
arzt med. 
pract
. 
Z.___
 ihn
 der Klinik wieder zugewiesen
,
 und im November 2021 und Januar 2022 waren eine neue Magnetresonanztomographie und eine Röntgenaufnahme der Lendenwirbelsäule erstellt worden.
    
Die Berichte über die bildgebenden Befunde befinden sich nicht in den Akten
; die Beschreibung
 dieser Befunde im Sprechstundenbericht vom 2
0. 
Januar 2022 
ist jedoch vergleichbar mit den
 Beschreibungen in den Jah
ren 2018 und 201
9. 
Wiederum ist
 die Facettengelenksarthrose in den Bereichen L4/5 und L5/S1 und die – als leicht bezeichnete – beidseitige
 
Recessusstenose
 auf der Höhe L4/5 
aufgeführt; sodann ist neben einer Hervorwölbung des Diskus im Bereich L4/5 
zwar neu eine solche im Bereich L5/S1 erwähnt, dafür ist die Protrusion des Diskus im Bereich L3/4, die Anfang 2019 im Spital 
C.___
 festgestellt wor
den war, nicht mehr beschrieben
 und fokalneurologische Defizite konnten nicht erhoben werden. Es bestehen des Weiteren keine Hinweise darauf, dass sich die Auswirkungen der beschriebenen Befunde 
auf das Schmerzbild 
wesentlich veränder
t hätten. Vielmehr hielt die 
Universitätsk
linik 
A.___
 im Sprechstun
denbericht vom 2
0. 
Januar 2022 fest, der B
eschwerdeführer ken
ne die Rücken
schmerzen mit Ausstrahlung in das rechte Bein schon seit langem (
Urk. 
6/39/1), und sprach von einer chronischen Lumbalgie (
Urk. 
6/39/2).
    
W
as 
die Auswirkungen der grundsätzlich unveränderten 
bildgebenden und klinischen Befunde auf die Arbeitsfähigkeit betrifft, so war m
ed. 
pract
. 
Z.___
 ebenfalls 
schon
 in seinem Bericht vom September 2019 von einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit in rückenbelastenden
 Tätigkeit
en
 aus
gegangen (
Urk. 
6/34/3)
; in dieser Hinsicht ist der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
5 S. 2) zuzustimmen.
 Allerdings 
geht 
aus der Krankmeldung der 
B.___
 GmbH vom 2
5. 
F
ebruar 2022 hervor
, dass es dem Beschwerdeführer
 trotzdem nochmals gelungen war, während mehr als eineinhalb Jahren im angestammten Tätigkeitsbereich der Asbestsanierung zu arbeiten; in der Meldung 
an den Krankentaggeldversicherer 
ist ein Anstellungsdatum des 
3. 
Februar 2020 vermerkt, ein vertraglicher Beschäf
tigungsgrad von 79
 %
 mit unregelmässigen Einsätzen ange
ge
ben und die Arbeit als schwer charakterisiert (
Urk. 
6/43/2). D
amit
 hatte sich der Sachverhalt seit dem 2
8. 
Januar 
2020, wenn auch nicht in medizinischer Hinsicht, so doch in beruflich-erwerblicher Hinsicht für eine längere Z
eitdauer glaubhaft 
verändert. Der Beschwerdeführer bezog im Zeitpunkt der neuen Anmeldung vom Februar/März 2022 denn auch nicht Arbeitslosenentschädigung wie zur Zeit der ersten Anmel
dung vom Mai 2019 (vgl. 
Urk. 
6/27/3), sondern Krankentaggelder (vgl. 
Urk. 
6/43/1)
. 
Es ist demnach 
eine
 S
achverhaltsänderung glaubhaft gemacht
, die
 anspruchsrelevant sein kann
 und somit eine umfassende neue Prüfung der Ansprüche des Beschwerdeführers verlangt. Denn auch wenn sich 
erneut 
eine volle Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten bestätigen sollte und ein Rentenanspruch entfiele, so kommen 
doch 
Massnahmen 
beruflicher Art im Sinne von 
Art. 
15 f. IVG, etwa Arbeitsvermittlung oder 
Berufsberatung,
 in Betracht
 (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_329/2020 vom 
6. 
August 2020 E. 3.1.2 und 
E. 3.1.3)
, zumal 
der Beschwerdeführer schon beim Standortgespräch vom Juni 2019 den Eindruck einer gewissen Ratlosigkeit im Hinblick auf geeignete Tätigkeiten gemacht hatte (
Urk. 
6/27/5) und dementsprechend 
anschliessend 
wieder ein gesundheitlich ungeeignete Arbeit im angestammten, gesundheitlich jedoch 
ungünstigen 
Bereich aufgenommen hatte.
2.4
    
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen, und die Beschwerdegegnerin ist in Auf
hebung der angefochtenen Verfügung vom 1
1. 
Juli 2022 zu verpflichten, auf die neue Anmeldung des Beschwerdeführers vom Februar/März 2022 einzutreten.
3.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 400.--
 festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung 
vom 
1
1. 
Juli 2022 aufgehoben und die Sache 
wird an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zurück
gewiesen, damit sie 
auf die neue Anmeldung des Beschwerdeführers vom Februar/März 2022 
eintrete
 und den
 Leistungsanspruch materiell prüfe
.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel