zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00985 · 2016-11-22 · de
Übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung zu weiteren Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00985
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil 
vom 
22. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda 
Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit 
Verfügung
 vom 
2
0. 
Juli 2016
 den Anspruch von 
X.___
 auf Leistun
gen der Invalidenversicherung verneint hat mit der Begründung, dass die medizinischen Abklärungen ergeben hätten, ausreichend strukturierte Tätigkei
ten und Aufgaben in ruhiger und reizarmer Atmosphäre 
seien dem Versicherten 
uneingeschränkt zumutbar
 und es liege somit 
keine gesundheitliche Einschrän
kung vor, die zu einer langandauernden Arbeitsunfähigkeit führe
 
(Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 1
2. 
September 2016 (Urk. 1), mit welcher der 
Beschwerdeführer 
die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung der Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt bean
tragte, und in die auf Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärun
gen schliessende Beschwerdeantwort vom 31
.
 Oktober 2016 (Urk. 7),
in Erwägung,
d
ass beide Parteien ihren Rückweisungsantrag damit begründen, dass für eine umfassende Beurteilung des Rentenanspruches weitere medizinische Abklä
rungen notwendig seien,
dass die übereinstimmenden Parteianträge mit der Rechts- und Aktenlage im Einklang stehen, die Sache sich somit als noch nicht spruchreif erweist und deshalb die Verfügung vom 20. Juli 2016 (Urk. 2) in Gutheissung der Beschwerde aufzu
heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen medizinischen Abklärungen vornehme und hernach neu verfüge,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundes
gesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) ausgangsgemäss der Beschwerde
gegnerin aufzuerlegen sind,
dass b
ei diesem Ausgang des Verfahrens de
m
 Beschwerdeführer eine 
Prozess
ent
schä
digung
 für das Beschwerdeverfahren zusteht, wobei diese
 nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen und auf insgesamt Fr. 
1‘
2
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen
 ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird gutgeheissen
,
 die angefochtene Verfügung vom
 2
0. 
Juli 2016
 
wird 
aufgehoben und die Sache 
wird 
an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen
, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1‘
2
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yolanda 
Schweri
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann