zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00007 · 2014-02-28 · de
Voraussetzungen einer prozessualen Revision nicht gegeben. (BGE 8C_253/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00007
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
28. Februar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1950 geborene 
X.___
 war als Arbeitsloser durch die SUVA gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 5. November 1999 und am 13. Februar 2000 (Urk. 8/1 und Urk. 8/5) stürzte und eine 
Rückenkontusion 
bei einer seit 1996 bekannten Diskushernie L4/L5 diagnostiziert wurde (Urk. 8/3). In der Folge klagte der Versicherte über diffuse Schmerzen entlang der gesamten Wirbelsäule (Urk. 8/6-7). Die SUVA trat auf den Schaden ein und gewährte Taggeld und Heilbehandlung.
    
Nachdem der Versicherte vom 9. August bis 13. September 2000 stationär in der 
Y.___
 behandelt worden war und deren Ärzte den Versicherten in einer zumindest mittelschweren Tätigkeit als zu 100 % arbeitsfähig erachtet hatten, stellte die SUVA die Leistungen mit Verfügung vom 12. Oktober 2000 per 30. 
September
 2000 ein (Urk. 8/23). Die
 dagegen gerichtete
 Einsprache
 des Versicherten vom 19. Oktober 2000 (Urk. 8/25) 
wurde am 14. Februar 2001 (Urk. 8/41) und diejenige 
des Krankenversicherers vom 
22. Februar 2001 (Urk. 8/43) am 6. März 2001 (Urk. 8/46) zurückgezogen.
1.2
    
Am 28. September 2007 stellte der Versicherte ein Leistungsbegehren (Urk. 8/54), auf welches die SUVA mit formlosem Schreiben vom 9. Oktober 2007 nicht eintrat (Urk. 8/55). 
Am 24. Juni 2010 wandte sich der Versicherte erneut an die SUVA und stellte einen Antrag auf eine Rente der Unfallversi
cherung (Urk. 8/60), welchen die SUVA als Wiederwägungs
-
 und 
Revisionsge
such
 entgegennahm und mit Schreiben vom 23. Juli 2010 darauf nicht eintrat (Urk. 8/59). Auf die dagegen gerichtete 
Beschwerde
 trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 10. Januar 2011 nicht ein und überwies die Akten 
der
 SUVA zur Entscheidung (Urk. 
8/64
). Unter Hinweis auf diesen Gerichtsbeschluss erneuerte der Versicherte gegenüber der SUVA sein Leistungsgesuch (Urk. 8/68), welches die SUVA mit Verfügung vom 11. März 2011 abwies (Urk. 8/72). 
Nach um
fangreicher Korrespondenz zwischen dem Versicherten, der SUVA, de
m hiesigen Gericht und dem
 Bundesgericht
, in deren Verlauf das hiesige Gericht 
im Rahmen einer Rechtsverzögerungsbeschwerde 
die SUVA mit Urteil vom 11. September 2012 anwies, 
ein an 
sie
 gerichtetes Schreiben 
des Versicherten 
vom 30. September 2011 (Urk. 8/75) 
als Einsprache zu behandeln
 (Prozess Nr.
 
UV.2012.00154, Urk. 8/101)
, wies die SUVA 
die
se 
mit Entscheid vom 20. Dezember 2012 ab
, soweit sie darauf eintrat
 (Urk. 8/10
9
 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
0. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2)
 erhob der Versi
cherte am 5. Januar 2013 Beschwerde und beantragte sinngemäss die
 Ausrichtung der
 ge
setzlichen Unfallversicherungsleistungen (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 13. Februar 2013
 schloss die 
Beschwerdegegnerin
 auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6), 
was dem Beschwerdeführer
 mit Verfügung vom 15. Februar 2013 
mitgeteilt
 wurde (Urk. 9). Am 12. März 2013 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er an der Beschwerde festhalte (Urk. 10) und reichte mit undatierter Eingabe (Urk. 13) 
sowie
 mit Eingabe
n
 vom 9. August 2013 (Urk. 14
a
) 
und 15. Oktober 2013 (Urk. 17) 
weitere medizinische Unterlagen ein (Urk. 14/1-5
,
 Urk. 15/
1-4 und Urk. 18/1-3).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass 
kein Anspruch auf
 
Wiedererwägung 
besteht. Deshalb steht kein Rechtsmittel
 
zur Verfügung, wenn ein Versicherungsträger es ablehnt, einen Entscheid in 
Wiedererwägung 
zu ziehen, indem er das 
Wiederer
wägungsgesuch
 abweist oder nicht darauf eintritt. Ein solcher 
Nichteintretens
entscheid
 
ist 
daher endgültig (BGE 133 V 50 E. 4.4.2 mit Hinweisen), weshalb die Beschwerdegegnerin auf die 
diesbezügliche 
Einsprache zu Recht nicht ein
getreten ist.
2.
2.1
    
Laut 
Art. 
53 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
ver
sicherungsrechts
 (
ATSG
)
 müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision).
2.2
    
Als „neu" gelten Tatsachen, welche sich zwar vor Erlass der formell rechtskräfti
gen Verfügung oder des 
Einspracheentscheids
 verwirklicht haben, dem Gesuch
steller trotz hinreichender Sorgfalt jedoch nicht bekannt waren (Urteil
 des Bundesgerichts
 U 22/07 vom 
6. 
September 2007 E. 4.1 mit Hinweisen). Das revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue Würdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revi
sion.
    
Die neuen Tatsachen müssen zudem „erheblich" sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der Verfügung oder des 
Einspracheentscheids
 so zu än
dern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher Würdigung ein anderer Entscheid resultiert.
    
Im Rahmen der prozessualen Revision muss die erhebliche neue Tatsache selber bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einem anderen Entscheid führen; der Gesuchsteller hat den Revisionsgrund allein gestützt auf die Parteivorbringen oder andere, sich aus den Akten ergebende Anhaltspunkte mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b) nachzuwei
sen, da andernfalls das Revisionsgesuch abzuweisen ist (Urteil des Bundesge
richts 8C_720/2009 vom 1
5. 
Februar 2010, E. 5.1 mit Hinweisen).
2.3
    
Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar bekannt gewesen, zum Nachteil des Gesuchstellers aber unbewiesen ge
blieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, hat der Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren nicht beibringen konnte. Ausschlaggebend ist, dass das Be
weismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der 
Sachverhalts
feststellung
 dient. Es genügt daher nicht, dass ein neues Gutachten den Sach
verhalt anders wertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn die Verwaltung bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen möglicherweise unrichtig gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (Urteil 
des Bundesgerichts 
U 68/06 vom 
4. 
Januar 2007 E. 2.2 und BGE 110 V 138 E. 2 S. 141, je mit Hinweisen). Das Beweismittel muss sich auf eine Tatsa
che beziehen, welche Grundlage des gegebenenfalls zu revidierenden Entschei
des bildete (Urteil des Bundesgerichts 8C_720/2009 vom 1
5. 
Februar 2010, E.
 
5.2 mit Hinweisen).
3.
3.1
    
Gestützt auf den Austrittsbericht der 
Y.___
 vom
 10. September 2000 
stellte die Beschwerdegegnerin ihre Leistungen mit Verfügung vom 12. Oktober 2000 ein (Urk. 8/23). 
In
 diesem Bericht 
wurden folgende funktionel
le Diagnosen genannt (Urk. 8/22 S. 1 f.):
- 
p
anvertebrales Schmerzsyndrom
mit
- 
d
iffusen 
myofaszialen
 Weichteilbeschwerden
- 
z
eitweilig starken Begleitkopfschmerzen (1-2x wöchentlich) und
 
Schwank
schwindelsensationen
o
hne
- 
Hinweise für eine 
radikuläre
 Reiz- oder Ausfallsymptomatik
b
ei
- 
Status nach Sturz am 13.02.00
- 
u
nfallunabhängig
er
 
Spondylarthrose
 der LWS, 
Protrusion
 L4/5
- 
s
omatoforme
 Überlagerun
g
 des Beschwerdebildes im Rahmen einer larvier
ten Depression mit zusätzlicher Symptomausweitungstendenz
Beim Beschwerdeführer seien zwei Sturzereignisse bekannt, eines vom 5. November 1999 mit Sturz auf vereister Fläche, wobei diesbezüglich keine speziellen medizinischen Unterlagen vorhanden seien. Das jetzige 
Beschwerde
bild
 präsentiere der Beschwerdeführer seit einem Sturzereignis vom 13. Februar 2000, als er zu Hause im Badezimmer rückwärts gestürzt sei. Wegen Angabe von heftigsten Beschwerden im Bereich des ganzen Rückens seien ausgedehnte radiologische Abklärungen vorgenommen worden, von 
Hals
, 
Brust
 und 
Len
denwirbelsäule
 (
LWS
)
. Eine diagnostische Unklarheit sei nach der Untersuchung der LWS mittels MRI
 aufgetaucht
, welches nicht konklusiv beurteilbar gewesen sei, da sich der Beschwerdeführer während der Untersuchung immer bewegt habe. Trotzdem sei 
aufgrund des
 MRI
s
 der Verdacht auf eine rechtslateral gele
gene Diskushernie L4/5 geäussert
 worden
. Dieser Befund sei mit einem 
Compu
tertomogramm
 anlässlich des Aufenthalts wiederholt worden, das eine 
mäs
siggradige
 
Spondylarthrose
 der LWS und lediglich eine 
Protrusion
 auf Höhe L4/5
 
gezeigt habe
.
Das vom Beschwerdeführer präsentierte Schmerzbild 
befinde sich
 im Bereich der ganzen Wirbelsäule und zeige eine Ausdehnung vom 
Nackenhinterhauptsbe
reich
 bis zur Lendenwirbelsäule. Bei der klinischen Untersuchung werde die gesamte Wirbelsäule steif gehalten und lasse sich kaum untersuchen. 
Die Gründe für das Beschwerdeverhalten und das Beschwerdebild seien mit Sicherheit nicht mehr
 die
 Kontusionsfolgen des Rückens. 
In sämtlichen radiolo
gischen Abklärungen hätten für eine organisch zu definierende Mitbeteiligung keine Hinweise erkannt werden können. Es liege eine schwi
e
rige psychosoziale Problematik vor.
3.2
    
Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Facharzt für Neurologie und Psychiatrie
,
 diagnos
tizierte 
im Gutachten vom 
6. Juni 2010 (Übersetzung, Urk. 8/77) 
F
olgendes:
- 
Hem
i
paresis
 
lat
eralis
 sinister
- 
Cephalea
 
chronica
 
post
 
traumatica
- 
Syndrom 
psychoorganicum
    
Der Beschwerdeführer habe zweimal Kopf- und Körperverletzungen erlitten. Die Folge sei
en
 eine Hirnschwäche (
Hemiparesis
 
l
ateralis
 sin
ister
) und chronische Kopfschmerzen mit 
Ohrensausen. Klinisch bestehe das Bild des 
psychoorgani
schen
 Syndroms und einer organischen Depression, was durch die angeführten Veränderungen am Gehirn (NMR-Befund) und psychologische Tests bestätigt worden sei. Der Beschwerdeführer sei zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Überdies bestehe eine Verminderung der Lebensaktivitäten um 70 %.
    
Im Bericht vom 
16.
 März 2012 (Übersetzung, Urk. 8/90) wiederholt Prof. 
Dr. 
Z.___
 die von ihm gestellten Diagnosen. Der Beschwerdeführer 
klage
 über starke Kopfschmerzen besonders im Hinterkopf und Nacken (Hals). Nach 
Kopf
lageänderung
 empfinde er Schwindelgefühl und Übelkeit mit Brechreiz.
3.3
    
Dr. 
med. 
A.___
,
 Facharzt für Chirurgie, und 
Dr. 
med. 
B.___
,
 Fachärztin für Neurologie FMH, Kompetenzzentrum für 
Versicherungs
medizin
 der Beschwerdegegnerin, führten in ihrer Beurteilung vom 1
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
8/107) aus, es seien anlässlich der Unfallereignisse keine Verletzungen des Kopfes und insbesondere keine traumatischen 
Hirnver
letzungen
, weder leichte noch schwere, dokumentiert. Ein natürlich kausaler Zusammenhang zwischen den nun bildgebend gefundenen Veränderungen und einem Sturz auf den Rücken in den Jahren 1999 und 2000 könne mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. 
4.
4.1
    
D
ie von Prof. 
Dr. 
Z.___
 gestellten Diagnosen wurden im Wesentlichen bereits von den Ärzten der 
Y.___
 gestellt. So wurden in ihrem Bericht unter anderem Kopfschmerzen, 
Schwankschwindel
 und eine la
r
vierte Depres
sion genannt. Neu 
diagnostizierte
 Prof. 
Dr. 
Z.___
 eine links
s
eitige Hemiparese
 sowie Ohrensausen
. 
Als objektive Befunde
 konnte Prof. 
Dr. 
Z.___
 Verände
rungen am 
H
i
r
n feststellen.
4.2
    
Prof. 
Dr. 
Z.___
 führt die Einschränkungen des Beschwerdeführers auf zwei Unfälle mit Kopf- und Körperverletzungen zurück, wobei äusserst fraglich ist, dass der Beschwerdeführer anlässlich der geltend gemachten Unfallereignisse überhaupt ei
nen Kopfanprall erlitten hat:
    
Laut Austrittsbericht der 
Y.___
 (E. 3.1) stürzte der Beschwerde
führer am 5. November 1999 auf vereister Strasse und zog sich dabei eine Rückenkontusion zu, welche im 
C.___
 ambulant abgeklärt wurde. Da es sich um einen Bagatellunfall handelte, sind keine Unterlagen mehr vorhan
den (vgl. Urk. 6 S. 2 
Ziff. 
5.1). Nach dem Sturz im Badezimmer vom 13. Februar 2000 gab der Beschwerdeführer i
n der Unfallmeldung vom 29. Februar 2000 (Urk. 8/1) 
an, 
auf den Boden gestü
r
zt zu sein und am Rücken eine Quetschung erlitten zu haben. 
Dr. 
med. 
D.___
,
 der 
den Beschwerdeführer tags darauf behandelt hatte, 
wies
 im Bericht vom 20. März 2000 (Urk. 8/3)
 auf die Erstdiagnose
 eine
r
 Rückenkontusion
 hin (vgl. 
Ziff. 
4)
. Gegenüber den Ärzten der 
E.___
 
gab der Beschwerdeführer laut Be
richt vom 12. April 2000 (
U
rk. 8/7) an, er leide an Rückenschmerzen entlang der gesamten Wirbelsäule. Als Diagnose nannten die Ärzte ein akutes 
lum
bovertebrales
 Syndrom ohne Ausstrahlungen in die unteren Extremitäten.
 Erst gegenüber den Ärzten der 
Y.___
 (E. 3.1) gab der Beschwerdeführer an, 
auch mit
 dem Hinterkopf
 auf de
m
 Boden aufgeschlagen zu haben
.
4.3
    
Dass der Beschwerdeführer anlässlich seines Sturzes 
auf der Strasse oder 
im Badezimmer 
einen Kopfanprall erlitten hat, erscheint angesichts seiner Schil
derungen wenig wahrscheinlich
. 
Ausserdem wurde
n
 in den echtzeitlichen medi
zinischen Akten keine Kopfverletzung
en
 und 
insbesondere keine traumatischen Hirnverletzungen
 dokumentiert.
 
Wären Kopfverletzungen und deren Folgen damals in Betracht gezogen worden, wäre der Beschwerdeführer mit an Sicher
heit grenzender Wahrscheinlichkeit
 entsprechend untersucht worden. Denn es ist nicht einzusehen, weshalb auf Untersuchungen im Schädel-/Hirnbereich hätte verzichtet werden sollen, während
 umfangreiche Abklärungen bezüglich der 
geklagten 
Rückenbeschwerden statt
gefunden haben (vgl. E. 3.1). 
Es muss daher
 mit der versicherungsmedizinischen Beurteilung (vorstehend E. 3.3)
 da
von ausgegangen werden, dass die von Prof. 
Dr. 
Z.___
 festgestellten Verän
derungen auf der Haut des Grosshirns und der weissen Masse (frontal rechts) erst nach 
Fallabschluss
 und nicht als Folge des Unfallereignisses entstanden sind und 
es sich dabei
 zwar
 um neue
, nicht aber revisionsrelevante (vgl. vorste
hend E. 2.2)
 Tatsachen handelt.
 
4.4
    
Nach dem Dargelegten 
können den 
medizinischen Bericht
en
 von Prof. 
Z.___
 keine bereits vorhandenen neuen Elemente tatsächlicher Natur entnommen werden, weshalb die Beschwerdegegnerin das Revisions
gesuch zu Recht abge
wiesen hat.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt unter Beilage einer Kopie von Urk. 13, Urk. 14/1-5, Urk. 14a, Urk. 15-1/4, Urk. 16, Urk. 17 und Urk. 18/1-3
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher