zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00610 · 2019-07-11 · de
Rückweisung zwecks weiterer Abklärung; Aktenlage in medizinischer und erwerblicher Hinsicht unzureichend.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00610
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil
 vom 
2
4. 
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Astrid 
Meienberg
goldbach
 
law
Gustav-Silber Weg 4, Postfach 645, 8700 Küsnacht ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, das Leis
tungsbegehren von 
X.___
, geboren 1963, mit Verfügung vom 11. Juli 2019 (Urk. 2) unter Hinweis auf den von der Suva ermittelten, rentenaus
schlies
senden Invaliditätsgrad von 24 % abgewiesen hat;
    
nach Einsicht in
 die Eingabe von 
X.___
 vom 9. September 2019 (Urk. 1), mit der sie Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Juli 2019 (Urk. 2) erheben liess mit folgendem Rechtsbegehren:
1.
    
Die Verfügung vom 11.07.2019 sei aufzuheben.
2.
    
Es sei der Beschwerdeführerin ab dem 01.11.2012 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
3.
    
[…]
4.
    
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
    
nach Einsicht 
in 
die auf Abweisung schliessende Beschwerdeantwort der IV
Stelle vom 16. Oktober 2019 (Urk. 
6
)
    
sowie nach Einsicht in die übrigen Verfahrensakten;
    
unter Hinweis darauf, dass im unfallversicherungsrechtlichen Parallelverfahren in Sachen der B
eschwerdeführerin gegen die Suva
 (Prozess Nr. UV.2019.00201) mit heutigem Urteil der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessender Neuverfügung an die Suva zurückgewiesen worden ist;
    
in Erwägung,
 dass
    
die Beschwerdegegnerin die relevanten Rechtsnormen in der Beilage der ange
fochtenen Verfügung vom 11. Juli 2019 (Urk. 7/139) ausführlich dargelegt hat, weshalb darauf verwiesen werden kann,
    
aus der angefochtenen Verfügung, der Beschwerdeantwort und den Akten her
vorgeht, dass die Bes
chwerdegegnerin 
keine eigenen 
wesentlichen 
Abklärungen machte, sondern - nachdem sie sich vergewissert hatte, dass ausschliesslich unfallkausale Gesundheitsbeeinträchtigungen vorlagen 
(vgl. Urk. 7/138/6) 
–
 voll
umfänglich und ohne weitere Prüfung die von der Suva ermittelten Inva
lidi
tätsgrade von zunächst 13 % und später 24 % übernahm (vgl. Urk. 2 S. 2),
    
der 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 25. Juni 2019 (Urk. 
7/136/2-19
) - wie bereits ausgeführt - mit Urteil von heute aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessender Neuverfügung an die Suva zurückgewiesen wurde,
    
die Rückweisung zu erfolgen hatte, weil aufgrund ungenügender medizinischer und erwerblicher Abklärungen kein rechtsgenügender Einkommensvergleich durchgeführt werden konnte,
    
mit dem Wegfall des genannten 
Einspracheentscheids
 der Suva, auf den sich die Beschwerdegegnerin ausschliesslich stützte, der angefochtenen Verfügung das gesamte Fundament entzogen wurde,
    
ein Entscheid in vorliegender Sache auch nicht gestützt auf die übrigen Akten erfolgen kann, weil diese Akten - soweit vorliegend relevant - Kopien der Suva-Akten sind, die ihrerseits als nicht für einen Entscheid in der Sache selbst aus
reichend beurteilt wurden,
    
demzufolge die angefochtene Verfügung vom 11. Juli 2019 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie (vernünf
tigerweise in Absprache und Koordination mit der Suva) die notwendigen Ab
klärungen medizinischer und erwerblicher Natur veranlasse und hernach neu verfüge;
    
in weiterer Erwägung, dass
    
d
ie Gerichtskosten 
auf Fr. 600.
--
 festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesge
setzes über die Invalidenver
sicherung [
IVG
]
) und ausgangsgemäss der Be
schwer
degegnerin aufzuerlegen sind,
    
nach § 34 Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 
die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten
 hat,
    
diese 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen 
werden (§ 34 Abs. 
3 
GSVGer
)
,
    
na
c
h ständiger Rechtsprechung 
die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollstän
diges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 
2.2), weshalb 
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, der Beschwerdeführerin eine 
angemessen erscheinende 
Prozessentschädigung von Fr. 600.
--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen;
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 11. Juli 2019 aufgehoben wird und die Sache 
an die B
eschwerdegegnerin zurückgewiesen wird
, damit sie nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
600
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Astrid 
Meienberg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker