zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00780 · 2016-08-31 · de
Kein Revisionsgrund, keine Rückforderung; Arbeitsfähigkeit möglicherweise höher als ausgeübtes Pensum; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00780 damit vereinigt IV.2015.00781
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 
vom 
31. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler
Beeler
 / Schuler Rechtsanwälte
Pilatusstrasse
 30, Postfach 2119, 6002 Luzern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, meldete sich am 2
1. 
September 1994 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/1). 
1996 brachte sie einen Sohn zur Welt (
Urk. 
8/32/1). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr mit Verfügung vom 1
9. 
September 1997 bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von 50
 %
 eine halbe Rente ab Juni 1996 (
Urk. 
8/21) und mit Ver
fügung vom 1
7. 
Mai 1999 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 befristet eine ganze Rente von Dezember 1998 bis März 1999 (
Urk. 
8/29) zu.
    
2002 brachte die Versicherte einen weiteren Sohn zur Welt (
Urk. 
8/49). 
Am 2
0. 
Juni 2003 
teilte 
d
ie
 IV-Stelle
 der Versicherten mit, sie habe unverändert Anspruch auf eine
 
halbe Rente 
(
Urk. 
8/47)
.
1.2
    
Nach Eingang eines Revisionsfragebogens vom 2
2. 
September 2006 (
Urk. 
8/55) holte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Unterlagen (
Urk. 
8/56-57, 
Urk. 
8/59) ein und stellte mit Vorbescheid vom 2
4. 
Januar 2007 die Einstellung 
der Rente in Aussicht (
Urk. 
8/62). Dagegen erhob die Versicherte am 
1. 
März 2007
 Einwände (
Urk. 
8/68), worauf ihr die IV-Stelle 
am 
7. 
März 2007 
mitteilte, ihr Rentenanspruch sei unverändert (
Urk. 
8/70).
1.3
    
Nach Eingang eines Revisionsfragebogens vom 
8. 
März 2010 (
Urk. 
8/83) und durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/138, 
Urk. 
8/146) 
hob
 die IV-Stelle die bisher ausgerichtete Rente mit Verfügung vom 
7. 
Juli 2015 
rückwirkend ab 
1. 
April 2013 auf 
(
Urk. 
8/151 = 
Urk. 
4/2)
.
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
Juli 2015 forderte die IV-Stelle von der Versicherten 
Fr. 
41‘062.-- zurück (
Urk. 
8/152 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Am 
6. 
August
 
2015 erhob d
ie Versicherte gegen die Verfügung vom 
7. 
Juli 2015
 betreffend Renteneinstellung (
Urk. 
4/2)
 
und gegen die Verfügung vom 2
4. 
Juli 2015 betreffend Rückforderung (
Urk. 
2)
 Beschwerde (
Urk. 
4/1
/1
, 
Urk. 
1/1). 
    
Am 1
1. 
August 2015 wurden die beiden
 
Verfahren vereinigt (
Urk. 
5, 
Urk. 
4/5).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
September 2015 (
Urk. 
7) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerden.
    
Auf entsprechende Aufforderung des Gerichts 
hin 
(
Urk. 
10) nahm die Beschwerde
führerin am 1
0. 
November
 
2015 Stellung (
Urk. 
13) und reichte zusätzliche Unter
lagen (
Urk. 
14/1-17) ein. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2
3. 
Novem
ber 2015 auf Stellungnahme (
Urk. 
16), was der Beschwerde
führerin am 2
4. 
Novem
ber 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
17). 
3.
    
D
ie Beschwerdeführerin 
erlitt 1993 
einen Auffahrunfall. Mit Verfügung vom 
7. 
Dezember 1999 sprach ihr die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine
 vergleichsweise festgesetzte Invalidenr
ente ent
sprechend einer Erwerbseinbusse von 50
 %
 zu (
Urk. 
8/31/3-4
). 
    
Mit Vergleich vom 3
0. 
Oktober 2014 zwischen der Beschwerdeführerin und der SUVA wurde 
- nachdem die Beschwerdeführerin eine von der SUVA angeord
nete Begutachtung verweigert hatte (vgl. 
Urk. 
8/120 S. 1 Mitte) - 
di
e betreffende Rente ab Juni 2007
 auf 10
 %
 herabgesetzt (
Urk. 
8/132/7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
blei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung (IVG)
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
de
rungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener 
Ar
beits
marktlage
 erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum
 
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei der Neufestsetzung des Invaliditätsgrads für eine versicherte Person mit unver
ändertem Gesundheitsschaden aber zwischenzeitig vollzogener erheblicher Lohnentwicklung als Invalide bleibt zwar beim hypothetischen Einkommen ohne Invalidität (
Valideneinkommen
) auch im Rentenrevisionsverfahren als Bezugsgrösse der zuletzt erzielte Verdienst grundsätzlich bestehen, indessen gilt es den zwischenzeitig tatsächlich durchlaufenen beruflichen Werdegang als Invali
der 
mitzuberücksichtigen
, kann dieser doch Rückschlüsse auf die hypo
thetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne versicherten 
Gesundheits
scha
den
 zu
lassen. Umgekehrt darf auch nicht jede tatsächlich erfolgte Lohn
verbesserung als invalide Person einfach mit einer gleich verlaufenden Ent
wicklung des 
Vali
deneinkommens
 gleichgesetzt werden, kann dies doch eine Folge günstiger Umstände sein, die sich die versicherte Person im Rahmen der
 
Schadenminde
rungspflicht
 als neues Invalideneinkommen anrechnen lassen muss
,
 ohne dass deswegen auch zugleich das 
Valideneinkommen
 auf der Grund
lage neuer 
Be
messungskriterien
 zu bestimmen ist. Entscheidend sind vielmehr die gesamten Umstände bis zum Revisionszeitpunkt. Hat sich die ver
sicherte Person seit dem erstmaligen Rentenentscheid beruflich etwa durch Weiter
bildung, hohen 
leis
tungsmässigen
 Einsatz oder eine ausserordentliche beruf
liche Bewährung be
sonders qualifiziert und hat sich dies bei gleich ge
blie
benem Gesundheitszu
stand beim Invalideneinkommen lohnwirksam nieder
ge
schlagen, ist dies zu
mindest bei einer versicherten Person, welche ihre ange
stammte Tätigkeit auch nach dem Unfall (in einem reduzierten Pensum) weiterführen konnte, ein ge
wichtiges Indiz dafür, dass sie als gesunde Person eine äquivalente Entwicklung durchlaufen hätte (Urteile des Bundesgerichts 
8C_475/2011 vom 1
2. 
Dezember
 
2010 E.
 
3, 8C_255/2010 vom 1
6. 
November 2010
 E. 2).
1.4
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E.
 
3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. August 2006 E. 4.2).
1.5
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
 
1.6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai
 
2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
1.7
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der einen der beiden angefochtenen Verfügun
gen (
Urk. 
4/2) davon aus, im Rahmen des seit April 2013 bestehenden Beschäf
tigungsverhältnisses habe die Beschwerdeführerin ein (Invaliden-) Einkommen erzielt, das einen nicht mehr rentenbegründenden Invaliditätsgrad ergebe (S. 2). Indem die Beschwerdeführerin sie nie über das erhöhte Einkommen informiert habe, habe sie ihre Meldepflicht verletzt (S. 2 Mitte). 
    
In der anderen der beiden angefochtenen Verfügungen (
Urk. 
2) ging sie davon aus, infolge der Meldepflichtverletzung seien die von April 2013 bis Juli 2015 ausgerichteten Renten zurückzufordern.
 
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
7) machte sie unter anderem geltend, gemäss dem von der Beschwerdeführerin am 3
0. 
Oktober 2014 mit der SUVA geschlos
senen Vergleich bestehe seit Juni 2007 lediglich noch ein Invaliditätsgrad von 10
 %
 (S. 1 
Ziff. 
3). Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb im Bereich der Invali
denversicherung weiterhin ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren sollte; die Beschwerdeführerin mache denn auch keine unfallfremden Be
schwerden geltend (S. 2 oben). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 4/1/1
), die Beschwerdegegnerin sei von einem zu tiefen 
Validenein
kommen
 ausgegan
gen (S. 3 
Ziff. 
5). In der Mitteilung vom 
7. 
März 2007 sei sie 
ausdrücklich von einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
91‘000.-- ausgegangen (S. 4
 
Ziff. 
8)
. Das von ihr im Jahr 2012 erzielte Einkommen hätte umgerechnet auf ein volles Pensum 
Fr. 
106‘688.-- ergeben (S. 5 
Ziff. 
10); dennoch habe die Beschwerdegegnerin im Jahr 2013 den Rentenanspruch nicht in Frage gestellt (S. 5 
Ziff. 
11). Seit April 2013 sei sie in einem Pensum von 60
 %
 tätig (S.
 
6 
Ziff. 
12). Das Urteil des hie
sigen Gerichts vom 2
4. 
November 2009, in welchem das 
Valideneinkommen
 im Jahr 2007 auf 
Fr. 
74‘406.-- festgelegt worden war, habe die SUVA betroffen und sei für die Invalidenversicherung nicht bindend (S. 7 f. 
lit
. c). 
    
Die Beschwerdegegnerin habe dem Auszug aus dem individuellen 
Konto
 (IK-Auszug) vom 1
8. 
April 2013 ein 2012 erzieltes Einkommen von 
Fr. 
53‘344.-- entnehmen können, was fast genau dem entspreche, was sie gemäss den An
nahmen der Beschwerdegegnerin 
betreffend das
 
2013 a
ls
 
Invaliden
einkommen
 
hätte erzielen können
 (S. 9 f. 
Ziff. 
16b).
 
    
Mit dem Stellenantritt per April 2013 sei keine wesentliche Lohnsteigerung ver
bunden gewesen; von der betreffenden Lohnhöhe habe die Beschwerdegegnerin schon im April 2013 Kenntnis gehabt, weshalb keine Meldepflichtverletzung 
vorliege (
Urk. 
1/1 S.
 
4 
Ziff. 
8). Die Beschwerdegegnerin habe seit April 2013 vo
n der Lohnhöhe Kenntnis gehabt und in der Folge das Dossier regelmässig bear
beitet, ohne eine Änderung der erwerblichen Verhältnisse zu prüfen, wes
halb ein allfälliger Rückforderungsanspruch verwirkt wäre (
Urk. 
1/1 S. 4 f. 
Ziff. 
9).
2.3
    
Strittig sind der Rentenanspruch
 und die allfällige Rückforderung
. 
3.
    
3.1
    
Vorab zu klären ist, ob eine allfällige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus
schliesslich auf unfallbedingte
n
 Beschwerden beruht, womit eine Orientierung am in der Unfallversicherung seit Juni 2007 geltenden Invaliditätsgrad von 10
 %
 
nahe 
läge und das vorliegende Beschwerdeverfahren als mutwillig betrie
ben erscheinen könnte (vgl. 
Urk. 
10), oder ob die Beschwerdeführerin in guten Treuen davon ausgehen konnte, auch an unfallfremden Beschwerden zu leiden.
3.2
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, führte in ihrem Bericht vom 2
8. 
Oktober 2015 (
Urk. 
14/2) aus, sie behandle die Beschwerdeführerin hausärztlich seit dem 2
7. 
November 2004 (S. 1 
Ziff. 
1). Als Diagnosen nannte sie (S. 2 
Ziff. 
4):
- 
chronisch rezidivierendes 
cervico-spondylogenes
 Syndrom links betont bei Status nach HWS-Distorsionstrauma 1993 und 2009
- 
chronisches 
lumbo-spondylogenes
 Syndrom bei Status nach 
Diskusher
nie
 L4/5 rechts mit operativer Versorgung 2001
- 
Rezidiv mit konservativer Behandlung 2005
, perkutaner lokaler Infiltra
tion wegen rechts paramedianer Diskushernie L4/5 rechts
- 
schwere Torsionsskoliose der Lendenwirbelsäule (LWS)
- 
Osteochondrosen
 L4/5 mehr als L5/S1
- 
Tendenz zur generalisierten 
Tendopathie
 mit grossflächig muskulären Schmerzen in Schulter und Beckengürtel 
    
Zur Arbeitsfähigkeit führte sie aus, diese könne durch sie nicht absolut festge
legt werden (S. 2 
Ziff. 
7); es stehe jedoch ausser Zweifel, dass die Beschwerde
führerin nur reduziert arbeitsfähig sei, auch in angepassten Tätigkeiten mit wechselnder Belastung (stehend, sitzend, gehend).
3.3
    
Weitere Arztberichte aus rheumatologischer (
Urk. 
14/3, 
Urk. 
14/15), neurologi
scher (
Urk. 
14/5, 
Urk. 
14/10, 
Urk. 
14/14) und orthopädischer (
Urk. 
14/7) Sicht so
wie nach notfallmässigen Selbstzuweisungen im Spital (
Urk. 
14/12, 
Urk. 
14/16) enthalten keine weiterführenden Angaben zur Arbeitsfähigkeit 
(je
denfalls 
in angepasster Tätigkeit
)
, sind aber mit den Feststellungen von 
Dr. 
Y.___
 vereinbar. 
3.4
    
Die Hypothese, eine allfällige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit wäre aus
schliesslich mit Unfallfolgen zu begründen, ist damit hinfällig. Es kann davon ausgegangen werden, dass auch unfallfremde Beschwerden bestehen, die geeig
net sein könnten, die Arbeitsfähigkeit zu beeinträchtigen.
4.
4.1
    
Der Mitteilung vom 
7. 
März
 
2007, der Rentenanspruch sei unverändert (
Urk. 
8/70)
,
 ging eine Anspruchsprüfung voraus, welche die 
Beschwerdegeg
nerin
 zuerst zum Schluss geführt hatte, es bestehe kein Rentenanspruch mehr 
(
Urk. 
8/60 S.
 
2), worauf sie aber nach erhobenem Einwand zurückkam (
Urk. 
8/69
).
 
Dies
e Mitteilung bestimmt
 den massgebenden Zeitpunkt für die Prüfung revisionsrelevanter Veränderungen (vorstehend E. 1.7), so dass auf den Sachverhalt im März 2007 abzustellen ist.
    
In der Mitteilung vom 
7. 
März 2007
 hielt die Beschwerdeführerin fest, das 
Vali
deneinkommen
 betrage 
Fr. 
91‘000.-- und das Invalideneinkommen 
Fr. 
45‘500.-- (
Urk. 
8/70). 
4.2
    
V
on Juni 2002 bis August 2011 
war
 die Beschwerdeführerin 
zu 50
 %
 
als kauf
männisch
e
 Angestellte 
bei der 
Z.___
 AG tätig 
gewesen 
(
Urk. 
8/145
/1-2
).
 
Von
 November 2011 
bis Dezember 2012 war
 sie als HR-Managerin zu 50
 %
 bei der 
A.___
 AG
 tätig (
Urk. 
8/145/3-4) und seit April 2013 als 
Ver
waltungssekretärin
 
mBA
 beim 
B.___
, wobei sie per 
1. 
Janu
ar 2015 um zwei Lohnstufen befördert wurde (
Urk. 
4/1
/1
 S. 6 
Ziff. 
12)
, womit ihr Jahreslohn 2015 rund 
Fr. 
58‘498
.
-- betrug (
Urk. 
8/145/5-9 S. 1 Mitte).
    
Im Verfügungszeitpunkt (Juli 2015) war die Beschwerdeführerin seit 2002 
zwar in einem Teilzeitpensum, aber 
ohne nennenswerte Unterbrechung
,
 erwerbstätig, dies 
zudem 
an 
(lediglich) drei Arbeitsstellen. Sie erzielte an diesen Stellen seit nunmehr 13 Jahren ein Einkommen, das auf ein volles Pensum umgerechnet in der Grössenordnung des 2007 angenommenen 
Valideneinkommens
 lag.
    
Dies rechtfertigt
 
die - im Urteil des hiesigen Gerichts von 2009 (
Urk. 
8/123/1
9
4-206 S.
 
11 f. E.
 
4.4)
 
noch verworfene - Annahme, der beruflich-erwerbliche Erfolg der Beschwerdeführerin 
hätte sich
 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
auch ohne 
Eintritt des Gesundheitsschadens eingestellt (vorstehend E.
 
1.3). Dem
entsprechend ist das 
Valideneinkommen
 nicht (mehr) ausgehend von den Ver
hältnisse
n
 vor dem Auffahrunfall von 1993 zu bestimmen, sondern auf
grund der heute erreichten Qualifikation und beruflichen Stellung der Be
schwerde
füh
rerin
 festzusetzen
.
4.3
    
Bei vollem Pensum 
würde
 der Jahreslohn der Beschwerdeführerin 2015 
Fr. 
97‘497.-- betragen (
Urk. 
8/145/5-9 S. 1 Mitte).
    
Somit ist 
im Vergleich zu
m 2007 mit 
Fr. 
91‘000.-- e
ingesetzten
 
Validenein
kommen
 kein Revisionsgrund ausgewiesen.
4.4
    
Bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der konkreten erwerblichen Situation der versicherten Person auszugehen, und das von ihr effek
tive erzielte Einkommen kann dem Invalideneinkommen gleichgesetzt werden, sofern dessen Höhe (infolge kurzer Anstellungsdauer) quasi zufällig, nicht zu tief (weil das effektive Leistungsvermögen nicht ausgeschöpft wird) und nicht zu hoch (weil mehr als ein Leistungslohn bezahlt wird) ist (vorstehend E. 1.4). 
4.5
    
Die 
Entlöhnung
 der Beschwerdeführerin - auf ein volles Pensum umgerechnet - bewegt sich seit Jahren auf dem aktuellen Niveau (vorstehend E. 4.2), die Höhe des so erzielte
n
 Einkommens ist also nicht quasi zufällig. Sodann gibt es kei
ner
lei Hinweise, dass die bisherigen zwei privaten und der aktuelle öffentliche Arbeitgeber die Beschwerdeführerin im Sinne eines Soziallohns höher eingereiht haben könnten als dies der von ihr erbrachten Leistung entspräche.
    
Fraglich bleibt hingegen, ob die Beschwerdeführerin mit dem Pensum von frü
her 50
 %
 und heute 60
 %
 ihre Leistungsfähigkeit wirklich voll ausschöpft. Dies erweist sich als zentrale Frage. Ist sie nämlich zu bejahen, so resultiert aufgrund eines Prozentvergleichs 
ein Invaliditätsgrad von 40
 %
; ist sie zu verneinen und liegt die Leistungsfähigkeit auch nur geringfügig über 60
 %
, so besteht kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad mehr. 
4.6
    
Es gibt durchaus Gründe zugunsten der Vermutung einer Leistungsfähigkeit, die höher sein könnte als das ausgeübte Pensum von 60
 %
. 
    
So wurde nie abgeklärt, ob das von 2002 bis Ende 2012 ausgeübte Pensum aus
schliesslich gesundheitsbedingt nur 50
 %
 betragen hat. Immerhin ist die Be
schwerdeführerin alleinerziehende Mutter von zwei Söhnen mit Jahrgang 1996 und 2002, war also in der fraglichen Zeit auch durch die Betreuung zweier Kinder im Alter von 6-16 und 0-10 Jahren beansprucht. Sie hat denn auch im 
Re
visionsfragebogen
 vom 
8. 
März
 
2010 (
Urk. 
8/83) angegeben, sie arbeite unver
ändert 50
 %
 (
Ziff. 
2.6)
,
 und gleichzeitig die Frage, wobei und in welcher Form sie Unterstützung benötige, mit „Haushalt und Kindererziehung“ beantwortet (
Ziff. 
4.). 
Dies lässt darauf schliessen, dass jedenfalls ein Teil der 
Pensumsre
duktion
 nicht gesundheitlich bedingt gewesen sein könnte, mithin die effektive er
werbliche Leistungsfähigkeit bei Verminderung der Betreuungsaufgaben höher sein könnte als 50 oder 60
 %
.
    
Auch die Angaben der langjährigen Hausärztin der Beschwerdeführerin (vorste
hend E.
 
3.2) lassen nicht auf eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50
 %
 bezie
hungsweise heute 60
 %
 schliessen, führte sie doch explizit aus, sie könne die Arbeitsfähigkeit nicht absolut festlegen, jedoch stehe ausser Zweifel, dass die Beschwerdeführerin auch angepasst „nur reduziert“ arbeitsfähig sei. 
    
Schliesslich bleibt zu bedenken, dass ein Anstellungspensum nicht nur von der effektiven Leistungsfähigkeit abhängi
g ist, sondern - in Rahmen des vorhande
nen Stellenangebotes - auch vo
n
 der oder de
m
 Stellensuchenden mitbestimmt sein kann. 
4.7
    
Wie es sich mit den vorstehend genannten Aspekten verhält, wurde nicht abge
klärt. So ist nicht bekannt, ob die Stelle, welche die Beschwerdeführerin 2013 angetreten hat, im aktuellen Umfang (60
 %
) ausgeschrieben war oder ob auch ein höheres Pensum (beispielsweise 60-80
 %
) angeboten wurde.
    
Nicht bekannt ist auch, wie es sich mit der aus medizinischer Sicht anzuneh
menden Arbeitsfähigkeit in der jetzigen oder einer noch besser angepassten Tätigkeit verhält, dies abgesehen von der erwähnten Umschreibung durch die Hausärztin, auf die angesichts der mangelnden Konkretisierung nicht abgestellt werden kann.
4.8
    
Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, da
mit
 sie die offenen Fragen in geeigneter Weise abkläre und anschliessend neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
    
Sollte eine Abklärung der Arbeitsfähigkeit an fehlende
r
 Mitwirkung der Be
schwer
deführerin scheitern (vgl. vorstehend Sachverhalt 
Ziff. 
3), so 
wäre dar
aus 
zu schliessen, dass eine Arbeits
un
fähigkeit von 40
 %
 oder mehr nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist.
4.9
    
Bei diesem Ausgang werden die Frage der Meldepflichtverletzung und die ver
fügte Rückforderung hinfällig.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG
 sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuer
legen.
5.2
    
Der obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht für die
 
beiden Verfahren eine Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ermessensweise auf 
Fr. 
3‘300.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen 
ist
.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerden werden in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügungen der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
7. 
Juli und vom 2
4. 
Juli 2015 aufgehoben 
werden 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
3'300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Eric Schuler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher