zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.01191 · 2012-11-30 · de
Würdigung Gutachten, befristete Rente, REM-Stellungnahme


IV.2011.01191


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter GrÃ¤ub


Sozialversicherungsrichterin KÃ¤ch


Gerichtsschreiberin SchÃ¼pbach


Urteil vom 30. November 2012


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Franziskus Ott


RechtsanwÃ¤lte Klemm Ott BlÃ¤ttler Heeb Hrovat


Ankerstrasse 24, Postfach, 8026 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  X.___, geboren 1964, war bis Ende November 2002 als WÃ¤schereiangestellte bei der Y.___ AG angestellt (Urk. 7/6), als sie sich am 13. Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) anmeldete (Urk. 7/1). Nach Ã¤rztlichen (Urk. 7/4, Urk. 7/7, Urk. 7/11) und beruflich-erwerblichen (Urk. 7/5-6) AbklÃ¤rungen stellte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, am 23. Februar 2004 fest, der Versicherten stehe mit Wirkung ab Februar 2003 gestÃ¼tzt auf einen InvaliditÃ¤tsgrad von 53 % eine halbe Rente zu (Urk. 7/17). Die entsprechende VerfÃ¼gung erging am 9. MÃ¤rz 2004 (Urk. 7/19). Mit VerfÃ¼gungen vom 19. August und 31. Oktober 2005 bestÃ¤tigte die IV-Stelle die zugesprochene halbe Rente (Urk. 7/23, Urk. 7/28). 


1.2Â Â Â Â  Am 1. November 2005 hielt die IV-Stelle die Versicherte unter Hinweis auf Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zur Teilnahme an einem ambulanten oder stationÃ¤ren interdisziplinÃ¤ren Schmerzprogramm an (Urk. 7/27). 


1.3Â Â Â Â  Im Januar 2007 leitete die IV-Stelle eine Revision ein. Mit Vorbescheid vom 29. Januar 2008 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente in Aussicht (Urk. 7/37). Dagegen erhob die Versicherte am 27. Februar 2008, ergÃ¤nzt am 12. MÃ¤rz 2008, EinwÃ¤nde (Urk. 7/40, Urk. 7/42). Mit VerfÃ¼gung vom 17. MÃ¤rz 2008 hob die IV-Stelle die Rente auf den der Zustellung der VerfÃ¼gung folgenden Monat auf (Urk. 7/44). Dagegen erhob die Versicherte am 27. MÃ¤rz 2008 Beschwerde (Urk. 7/46/3-6) beim hiesigen Gericht, welche mit Urteil vom 26. Oktober 2009 (Urk. 7/54) abgewiesen wurde. 


1.4Â Â Â Â  Mit Schreiben vom 20. Mai 2009 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend (Urk. 7/53), worauf sie - nach Â im Vorbescheidverfahren (Urk. 7/59-87) geltend gemachten EinwÃ¤nden (Urk. 7/66) - im Zentrum Z.___ erneut begutachtet wurde (Urk. 7/82). Mit VerfÃ¼gung vom 10. Oktober 2011 (Urk. 7/88 = Urk. 2) trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegehren nicht ein.


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 10. Oktober 2011 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 9. November 2011 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei ihr weiterhin eine ganze Rente zu entrichten (S. 2 Ziff. 1), eventuell seien erneut ergÃ¤nzende medizinische AbklÃ¤rungen vorzunehmen (S. 2 Ziff. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Dezember 2011 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde und fÃ¼hrte aus, die VerfÃ¼gung vom 10. Oktober 2011 (Urk. 2) sei fÃ¤lschlicherweise als NichteintretensverfÃ¼gung ergangen. Indem die EinwÃ¤nde der BeschwerdefÃ¼hrerin gehÃ¶rt, somit auf das Verfahren eingetreten worden sei, und die VerfÃ¼gung zudem eine materielle BegrÃ¼ndung enthalte, hÃ¤tte sie stattdessen auf Abweisung lauten sollen, weshalb das Gericht vorliegend materiell entscheiden solle (Urk. 6 S. 2 Ziff. 3). Mit Replik vom 26. Januar 2012 (Urk. 10) hielt die BeschwerdefÃ¼hrerin an den gestellten Begehren fest, stellte ebenfalls den Antrag, Ã¼ber die Beschwerde sei materiell zu entscheiden (S. 2 Ziff. 1), und reichte eine Beurteilung vom 29. November 2011 (Urk. 11) Ã¼ber das Gutachten vom 18. April 2011 (Urk. 7/82) ein. Mit Schreiben vom 1. MÃ¤rz 2012 (Urk. 14) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik, was der BeschwerdefÃ¼hrerin am 16. MÃ¤rz 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).Â  Â 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung; IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).


1.2Â Â Â Â  Anspruch auf eine Rente haben gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.Â Â Â Â Â Â  ihre ErwerbsfÃ¤higkeit oder die FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kÃ¶nnen;


b.Â Â Â Â Â Â  wÃ¤hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfÃ¤hig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.Â Â Â Â Â Â  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 


1.3Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Ãnderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis fÃ¼r die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ãnderung des InvaliditÃ¤tsgrades bilden die letzte rechtskrÃ¤ftige VerfÃ¼gung oder der letzte rechtskrÃ¤ftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer SachverhaltsabklÃ¤rung, BeweiswÃ¼rdigung und InvaliditÃ¤tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. MÃ¤rz 2010 E. 1 mit Hinweisen). 


1.4Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).


 


2.Â Â Â Â Â Â  


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin begrÃ¼ndete die Abweisung des erneuten Leistungsbegehrens damit, dass gemÃ¤ss Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 keine Diagnosen mit einer dauerhaften EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit festgestellt worden seien. Auf psychiatrischem Gebiet habe eine kurzzeitige Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorgelegen, die jedoch im Zusammenhang mit einer psychosozialen Belastungssituation gesehen werde. Eine posttraumatische BelastungsstÃ¶rung werde verneint, da das Vorliegen eines wesentlichen dramatischen Ereignisses (ÂExtrembelastungÂ) fehle.


2.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin machte demgegenÃ¼ber geltend, das interdisziplinÃ¤re Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 leide sowohl an formellen als auch an materiellen MÃ¤ngeln. Formell sei vor allem zu rÃ¼gen, dass sie nicht in die Fragestellung einbezogen worden sei. Zudem stehe es im Widerspruch zu diversen anderen Ã¤rztlichen AbklÃ¤rungen. GemÃ¤ss Beurteilung vom 29. November 2011 des Instituts A.___ sei das Z.___-Gutachten nicht geeignet, den medizinischen Sachverhalt zu klÃ¤ren und abschliessend zu beurteilen. 


2.3Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist, wie es sich mit der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin verhÃ¤lt und ob zur Beantwortung dieser Frage auf das Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 abgestellt werden kann. Â Â 


 


3.


3.1Â Â Â Â  FÃ¼r die Zeit nach dem rechtskrÃ¤ftigen Urteil des hiesigen Gerichts vom 26. Oktober 2009 (Urk. 7/54; IV.2008.00313) finden sich die folgenden medizinischen Berichte in den Akten:


3.2Â Â Â Â  Vom 25. MÃ¤rz bis 21. April 2009 hielt sich die BeschwerdefÃ¼hrerin stationÃ¤r in der Klinik B.___ auf. Die Ãrzte berichteten am 29. April 2009 (Urk. 7/52) und nannten folgende Diagnosen:


- 
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei


- 
thorakovertebralem, zerviko- und lumbospondylogenem Syndrom rechts


- 
zervikospondylogenem Syndrom links


- 
Verdacht auf anhaltende somatoforme SchmerzstÃ¶rung (F45.4)


- 
rezidivierende depressive StÃ¶rung (F33.3) mit/bei


- 
gegenwÃ¤rtig mittelgradiger Episode


- 
bei Eintritt HADS-A 17/21 Punkte, HADS-D 19/21 Punkte


- 
Verdacht auf posttraumatische BelastungsstÃ¶rung (F43.1)


- 
chronischer komplexer Tinnitus beidseits 


- 
Bruxismus (F45.8) mit/bei


- 
mit Aufbissschiene versorgt


- 
Psoriasis vulgaris 


- 
arterielle Hypertonie 


- 
Mykose im Genitalbereich und Unterbauch 


- 
Adipositas 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin habe sich wÃ¤hrend ihres Aufenthaltes psychophysisch rekonditionieren sowie insbesondere Schmerzcopingstrategien erlernen kÃ¶nnen, mit deren regelmÃ¤ssiger Anwendung sie sich jedoch noch schwer getan habe (S. 3 oben). 


3.3Â Â Â Â  Die Ãrzte des UniversitÃ¤tsspitals C.___, Medizinische Poliklinik, Konsilium Rheumatologie, berichteten am 2. August 2009 (Urk. 7/56/8-9) und nannten folgende Diagnosen:


- 
chronisches panvertebrales Syndrom mit thorakovertebralem, zerviko- und lumbospondylogenem Syndrom rechts und zervikospondylogenem Syndrom links


- 
paramediane HemihypÃ¤sthesie rechts


- 
Differentialdiagnose im Rahmen einer SomatisierungsstÃ¶rung


- 
arterielle Hypertonie, Erstdiagnose 2008


- 
Psoriasis vulgaris mit Psoriasis capillitii


- 
Bruxismus


- 
mit Versorgungsschiene versorgtÂ  Â Â 


3.4Â Â Â Â  Am 31. August 2009 berichteten die Ãrzte des UniversitÃ¤tsspitals C.___, Klinik und Poliklinik fÃ¼r Innere Medizin (Urk. 7/56/1-4), und nannten folgende Diagnosen:


- 
zervikospondylogenem Syndrom links


- 
paramediane HemihypÃ¤sthesie rechts Â 


- 
rezidivierende depressive StÃ¶rung


- 
DyslipidÃ¤mie


- 
Adipositas, BMI 35 kg/m
2
 


- 
Vitamin D3 Mangel


- 
leichter Eisenmangel


- 
Vitamin B12 Mangel


- 
Psoriasis vulgaris mit Psoriasis capillitii, Erstdiagnose Februar 2008


- 
Follikulitis Mons pubis


- 
Mykose genital und Bauchfalte


3.5Â Â Â Â  Am 16. Januar 2010 berichteten die Ãrzte des UniversitÃ¤tsspitals C.___, Psychiatrische Poliklinik, Konsiliarpsychiatrie, nachdem die BeschwerdefÃ¼hrerin gleichentags die Notfallstation aufgesucht hatte (Urk. 7/70), und nannten folgende Diagnosen:


- 
schwergradig depressives Zustandsbild ohne psychotische Symtomatik (ICD-10: F32.2) mit/bei


- 
rezidivierenden depressiven Episoden


- 
aktuell: sehr verzweifelt, weinend, klagend


- 
kein Hinweis auf akute Selbst-, oder FremdgefÃ¤hrdung


- 
somatoforme Komponente im Sinne einer anhaltenden somatoformen SchmerzstÃ¶rung (ICD-10: F45.4)


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, es erfolge ein freiwilliger Eintritt der BeschwerdefÃ¼hrerin in die UniversitÃ¤tsklinik D.___.


3.6Â Â Â Â  Vom 16. bis 18. Januar 2010 war die BeschwerdefÃ¼hrerin zur stationÃ¤ren Behandlung in der UniversitÃ¤tsklinik D.___ hospitalisiert. Die Ãrzte berichteten am 2. Februar 2010 (Urk. 7/56/5-7) und nannten folgende Diagnosen:


- 
depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig mittelgradige Episode (F32.10)


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin habe einen raschen Austritt aus der Klinik gewÃ¼nscht, da sie es vorziehe, die Behandlung im ambulanten Rahmen fortzusetzen. 


3.7Â Â Â Â  Vom 17. August bis 17. September 2010 befand sich die BeschwerdefÃ¼hrerin in stationÃ¤rer Behandlung in der Klinik E.___. Die Ãrzte berichteten am 21. September 2010 (Urk. 7/74) und nannten folgende Diagnosen:


- 
SomatisierungsstÃ¶rung (F45.0)


- 
rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom (F33.11)


- 
chronisches panvertebrales Syndrom mit thorakovertebralem, zerviko- und lumbospondylogenem Syndrom rechts und zervikospondylogenem Syndrom links, Verdacht auf anhaltende somatoforme SchmerzstÃ¶rung


- 
Bruxismus (mit Ausbeissschiene versorgt)


- 
Psoriasis vulgaris


- 
Adipositas


- 
arterielle Hypertonie


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, bei Eintritt sei bei der BeschwerdefÃ¼hrerin eine dysphorisch-aggressive, deprimierte, klagsame Symptomatik mit subjektiv beschriebenen Konzentrations- und MerkfÃ¤higkeitsstÃ¶rungen und Schmerzen am ganzen KÃ¶rper im Vordergrund gestanden. Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei sodann mit leicht gebesserter depressiver Symptomatik aus der Klinik ausgetreten. Sie habe weiterhin Konzentrations- und MerkfÃ¤higkeitsstÃ¶rungen angegeben, welche sich im GesprÃ¤ch allerdings nicht gezeigt hÃ¤tten. 


3.8Â Â Â Â  Am 11. Oktober 2010 berichteten die Ãrzte der UniversitÃ¤tsklinik D.___ erneut Ã¼ber den stationÃ¤ren Aufenthalt der BeschwerdefÃ¼hrerin im Januar 2010 (Urk. 7/76), nannten die bekannten Diagnosen (vgl. vorstehend E. 3.6) und fÃ¼hrten aus, vom 16. bis 18. Januar 2010 habe eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit bestanden. Bei der BeschwerdefÃ¼hrerin bestehe eine leichte KonzentrationsstÃ¶rung, das AuffassungsvermÃ¶gen sei jedoch uneingeschrÃ¤nkt. Â Â Â Â 


3.9Â Â Â Â  Am 18. April 2011 erstatteten Dr. med. F.___, Facharzt fÃ¼r Innere Medizin FMH, und med. pract. G.___, FachÃ¤rztin fÃ¼r Chirurgie FMH, Medizinisches Zentrum Z.___ ein interdisziplinÃ¤res Gutachten (Urk. 7/82/1-36) gestÃ¼tzt auf die Anamnese, Befunde, chirurgisch-internistische, rheumatologische und psychiatrische Beurteilungen sowie gestÃ¼tzt auf die Akten. Sie nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 30 Ziff. 6.2):


- 
chronifiziertes generalisierendes nicht nÃ¤her spezifizierbares Schmerzsyndrom mit bewegungs- und belastungsabhÃ¤ngigen zervikovertebralen Schmerzen bei


- 
2-Etagen-Chondrosen C5/6 und betont C6/7 mit degenerativ bedingter Streckhaltung und Diskushernienbildung C6/7 dorsomedian ohne Kontakt zur Nervenwurzel


- 
nicht nÃ¤her spezifizierbare Ã¤tiologisch unklare Quadrantenschmerzsymptomatik in der oberen KÃ¶rperhÃ¤lfte links


- 
in Zusammenhang mit einer SchmerzverarbeitungsstÃ¶rung bei


- 
diskrepanten Untersuchungsbefunden mit deutlicher subjektiver Â Â Â  Schmerzbetonung, Inkonsistenzen und Verdacht auf ein Â Â Â Â Â Â Â  bewusstseinnahes, dysfunktionales Krankheitsverhalten 


- 
arterielle Hypertonie


- 
Adipositas Grad I nach WHO (BMI von 33.2 kg/m
2
)


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten aus, aus chirurgisch-internistischer Sicht lasse sich keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit begrÃ¼nden, weder in der angestammten noch in einer angepassten TÃ¤tigkeit (S. 33 oben). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Bei der rheumatologischen Untersuchung fehle bei der BeschwerdefÃ¼hrerin unbeobachtet jegliches Schonverhalten. Die angegebenen Schmerzpunkte seien je nach KÃ¶rperposition inkonstant oder nicht reproduzierbar mit Hinweisen fÃ¼r eine deutliche Selbstlimitierung und Selbstdeklaration, indem die BeschwerdefÃ¼hrerin immer wieder betone, sie sei krank und man kÃ¶nne ihr nicht helfen. Unter Einhalten von Schonkriterien betreffend die HalswirbelsÃ¤ule (HWS) bei der dort dokumentierten moderaten 2-Segmentdegeneration sei der BeschwerdefÃ¼hrerin eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit aus rheumatologischer Sicht bei vollem Pensum mit nicht eingeschrÃ¤nkter LeistungsfÃ¤higkeit in der angestammten Arbeit, aber auch in jeder anderen leichten bis hÃ¶chstens mittelschweren, wechselbelastenden TÃ¤tigkeit zumutbar. Schwere Arbeiten respektive repetitiv durchgefÃ¼hrte Arbeiten in extendierter HWS-Stellung seien ihr dagegen nicht mehr zumutbar (S. 33 Mitte).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die psychiatrische Exploration ergebe keine Hinweise fÃ¼r ein psychisches Leiden mit Krankheitswert beziehungsweise mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit. Insbesondere kÃ¶nne die Diagnose der somatoformen SchmerzstÃ¶rung mit Symptomausweitung nicht bestÃ¤tigt werden. Die BeschwerdefÃ¼hrerin mache im UntersuchungsgesprÃ¤ch keinen Ã¤usserst gequÃ¤lten Eindruck. Die emotionalen Konflikte und psychosozialen Probleme seien schon lange Zeit vor dem Auftreten der Schmerzen vorhanden gewesen. Weiter sei die Diagnose einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode aus gutachterlicher Sicht als reaktives depressives Geschehen auf die misslichen LebensumstÃ¤nde zu sehen und daher als normalpsychologische Reaktion zu werten. Die BeschwerdefÃ¼hrerin zeige aktuell keine behindernde depressive Symptomatik. Die Diagnose einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung kÃ¶nne ebenfalls ausgeschlossen werden, da die BeschwerdefÃ¼hrerin nie einer Extrembelastung ausgesetzt gewesen sei. Da kein psychiatrisches Krankheitsbild vorliege, kÃ¶nne aus psychiatrischer Sicht auch keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit begrÃ¼ndet werden (S. 33 f.)


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend sei die BeschwerdefÃ¼hrerin aus interdisziplinÃ¤rer Sicht fÃ¼r die angestammte TÃ¤tigkeit sowie fÃ¼r sÃ¤mtliche kÃ¶rperlich leichten bis mittelschweren TÃ¤tigkeiten ohne repetitiv durchgefÃ¼hrten Arbeiten in extendierter HWS-Stellung zu 100 % arbeitsfÃ¤hig (S. 34 Ziff. 7.4). Das aktuell ermittelte Belastbarkeitsprofil gelte seit jeher. Aus psychiatrischer Sicht sei es im Jahr 2010 zu einer vorÃ¼bergehenden Verschlechterung der psychischen Verfassung gekommen und somit habe jeweils wÃ¤hrend den Hospitalisationen und einige Wochen danach eine vorÃ¼bergehende volle ArbeitsunfÃ¤higkeit bestanden. Insgesamt habe sich der Zustand der BeschwerdefÃ¼hrerin inzwischen wieder stabilisiert. Die aktuellen psychopathologischen Befunde sprÃ¤chen jedenfalls gegen eine dauerhafte EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 34 Ziff. 7.5, S. 35 Ziff. 1).


3.10Â Â  Am 29. November 2011 erstattete Prof. Dr. med. H.___, Facharzt FMH fÃ¼r Neurologie, Institut A.___, im Auftrag der BeschwerdefÃ¼hrerin eine ÂBeurteilung des interdisziplinÃ¤ren Z.___-Gutachten vom 18. April 2011Â (A.___-Stellungnahme; Urk. 11). Der erhaltene Auftrag wird dahingehend umschrieben, das interdisziplinÃ¤re Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 hinsichtlich SchlÃ¼ssigkeit und Nachvollziehbarkeit zu Ã¼berprÃ¼fen (S. 1).


Â Â Â Â Â Â Â Â  In formeller Hinsicht stellte er fest, aufgrund der entsprechenden Facharzttitel seien die Mindestanforderungen an einen Gutachter in den untersuchten Disziplinen gegeben. Da Dr. G.___ eine Chirurgin sei, stelle sich jedoch die Frage, ob sie geeignet gewesen sei, federfÃ¼hrend ein Gutachten zu erstellen, in dem es nicht um einen chirurgischen Sachverhalt gehe (S. 2 Ziff. 1.1). Das Hauptgutachten und die Teilgutachten seien klar und Ã¼bersichtlich gegliedert und sprachlich verstÃ¤ndlich abgefasst. Zu rÃ¼gen sei diesbezÃ¼glich jedoch eine Angabe auf der ersten Seite des Z.___-Gutachtens. So finde sich gleich zu Beginn des Z.___-Gutachtens die Angabe ÂgebÃ¼rtig aus der TÃ¼rkeiÂ, womit sich die Gutachter die Frage nach einer Voreingenommenheit gefallen lassen mÃ¼ssten (S. 2 f. Ziff. 1.2). Literaturangaben - aufgrund der bundesgerichtlichen Praxis nicht zwingend, aber durch medizinische Gutachtensliteratur klar empfohlen - fehlten (S. 3 Ziff. 1.3).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Aktenzusammenfassung sei ausreichend, beziehungsweise durch zweimaliges AuffÃ¼hren (unter Ziff. 1.3 und Ziff. 2) des Akteninhaltes sogar redundant. So werde hingegen ersichtlich, dass die Z.___-Gutachter eine Wertung bei der AktenwÃ¼rdigung vornehmen wÃ¼rden, denn es finde sich keine Angabe Ã¼ber die zeitweise schwere depressive Episode der BeschwerdefÃ¼hrerin (S. 4 Ziff. 2.1). Die Anamnese sei bei allen Teilgutachtern sehr knapp gehalten. Zudem sei die Familienanamnese der Chirurgin unvollstÃ¤ndig, da der Bruder der BeschwerdefÃ¼hrerin unter einer Depression leide. GerÃ¼gt werde zudem das Fehlen einer Fremdanamnese im psychiatrischen Teilgutachten, zumal die vorbehandelnden Psychiater eine vÃ¶llig andere Diagnose als der Gutachter gestellt hÃ¤tten (S. 4 f. Ziff. 2.2). Die Chirurgin fÃ¼hre in ihrem Untersuchungsstatus Befunde auf, fÃ¼r deren gutachterliche Erhebung sie nicht qualifiziert sei. So liste sie einen rudimentÃ¤ren Psychostatus auf und fÃ¼hre aus, dass kein Nystagmus vorliege. Eine solche Angabe sei absurd. Das Fehlen eines Nystagmus lasse sich nur durch den Tod oder eine schwerste HirnstammschÃ¤digung erklÃ¤ren, denn jeder normale Mensch habe einen Nystagmus. Es mÃ¼sse somit festgehalten werden, dass die Chirurgin in mehreren Bereichen nicht qualifiziert sei, eine gutachterliche Untersuchung durchzufÃ¼hren. Die rheumatologische Untersuchung sei eher knapp durchgefÃ¼hrt, da sich keine Angaben zu den einzelnen Gelenken fÃ¤nden. Bei der psychiatrischen Untersuchung fehlten Angaben zu Orientierung, GedÃ¤chtnisfunktionen und Antrieb/Psychomotorik. Zudem fÃ¤nden sich keine objektivierbaren Testuntersuchungen zur ÃberprÃ¼fung der Diagnose einer Depression (S. 5 Ziff. 2.3). Die Diagnoseliste der Teilgutachter sei teilweise nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar sei jedoch, weshalb keine ÂDiagnosen mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeitÂ aufgefÃ¼hrt seien, obwohl die Gutachter die BeschwerdefÃ¼hrerin bei der Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r schwere Arbeiten nicht fÃ¼r arbeitsfÃ¤hig halten wÃ¼rden. Hinsichtlich der psychiatrischen Beurteilung, anlÃ¤sslich welcher keine Diagnosen gestellt worden seien, bleibe die Frage offen, ob es dem medizinischen Sachverhalt entspreche (S. 6 Ziff. 2.4). Die gutachterlichen AusfÃ¼hrungen des Psychiaters zur frÃ¼her gestellten Diagnose einer Depression seien nicht nachvollziehbar. Die ArbeitsfÃ¤higkeitsbeurteilung sei ebenfalls nicht nachvollziehbar, da keine detaillierte Arbeitsanamnese erhoben worden sei und somit offen bleibe, ob die Arbeit in der WÃ¤scherei als leicht, mittel oder schwer einzustufen sei (S. 6 f. Ziff. 2.5). Â 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend weise das Z.___-Gutachten sowohl formelle als auch materielle Fehler auf, weshalb es nicht geeignet sei, den medizinischen Sachverhalt zu klÃ¤ren und abschliessend zu beurteilen. 


 


4.


4.1Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin rÃ¼gte in ihrer Beschwerde, das Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 leide an einem formellen Mangel, da sie nicht in die Fragestellung einbezogen worden sei.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dieser Einwand kann nicht gehÃ¶rt werden. So ist aufgrund der Akten ausgewiesen, dass die Beschwerdegegnerin die BeschwerdefÃ¼hrerin mit Schreiben vom 14. Oktober 2010 (Urk. 7/77) Ã¼ber die vorgesehene Begutachtung informierte und ihr die Unterlagen mit den Fragen an die Gutachter in der Beilage zukommen liess. Der Rechtsvertreter der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hrte sodann in seinem Schreiben vom 18. Oktober 2010 (Urk. 7/78) an die Beschwerdegegnerin aus, er sei mit dem Vorschlag betreffend Zusatzfragen an die Gutachter (vgl. Urk. 7/87/3 oben) einverstanden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Rechtsvertreter der BeschwerdefÃ¼hrerin hatte demnach Kenntnis Ã¼ber die Zusatzfragen an die Gutachter und unterstÃ¼tzte dieses Vorgehen sowie die Fragen ausdrÃ¼cklich.


4.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin beurteilte das von der Beschwerdegegnerin eingeholte interdisziplinÃ¤re Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 zudem gestÃ¼tzt auf die A.___-Stellungnahme vom 29. November 2011 als mangelhaft.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Vorab ist daran zu erinnern, dass es Sache der Rechtsanwendung und namentlich - wie hier - im Streitfall des Gerichts ist, die QualitÃ¤t medizinischer Stellungnahmen zu beurteilen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Das Gericht benÃ¶tigt dazu keine von einer Partei veranlasste Meta-Expertisen, die sich darauf beschrÃ¤nken und kaprizieren, zu untersuchen, ob eine medizinische Stellungnahme Âden erforderlichen Kriterien entsprichtÂ und sich unter anderem darÃ¼ber auslassen, welche Qualifikationen die Gutachter haben, ob eine interdisziplinÃ¤re Besprechung stattgefunden hat oder wie es sich mit der Gliederung und der sprachlichen QualitÃ¤t eines Gutachtens verhÃ¤lt (was insbesondere eher befremdlich wirkt, wenn der Text selber lediglich Absatzziffern, jedoch keine Seitenzahlen enthÃ¤lt).


4.3Â Â Â Â  Zur Kritik am Gutachten, es fehlten Literaturhinweise, ist auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom 14. Juni 2011 (IV.2010.00164) hinzuweisen. Es wurde zu einer bei der gleichen Institution eingeholten und vom vorliegend tÃ¤tig gewordenen Meta-Gutachter unterzeichneten Meta-Expertise mit derselben Kritik ausgefÃ¼hrt, es handle sich um ein bekanntes Argumentationsmuster: Wird in einem Gutachten wenig oder keine Literatur zitiert, so wird dies in aller Regel als VersÃ¤umnis bemÃ¤ngelt; wird umgekehrt auf Literatur Bezug genommen, wird dem Gutachten ein ungenÃ¼gendes Eingehen auf die untersuchte Person vorgeworfen. Dieses Argumentationsmuster hat den Vorteil, dass es aus gutachterlicher Sicht immer etwas zu kritisieren gibt. Es hat aber auch den Nachteil, dass die - eine wie die andere - Kritik als allzu wohlfeil nicht mehr als stichhaltig qualifiziert werden kann. Dies bestÃ¤tigt sich nun auch im vorliegenden Fall.


4.4Â Â Â Â  Der Einwand des Meta-Gutachters, die Aktenzusammenfassung sei durch zweimaliges AuffÃ¼hren redundant und es werde somit eine Wertung der Z.___-Gutachter ersichtlich, indem sich in der Aktenzusammenfassung keine Angabe Ã¼ber die zeitweise schwere depressive Episode der BeschwerdefÃ¼hrerin finde, geht fehl. Die Z.___-Gutachter haben, wie unschwer nachzulesen ist, den vom Meta-Gutachter in der Aktenzusammenfassung vermissten Bericht der Psychiatrischen Poliklinik des UniversitÃ¤tsspitals ZÃ¼rich vom 16. Januar 2010 ausdrÃ¼cklich auf Seite 8 ihres Gutachtens unter dem vierten Absatz aufgefÃ¼hrt und sind somit entgegen seinen AusfÃ¼hrungen auf die schwere depressive Episode der BeschwerdefÃ¼hrerin eingegangen (Urk. 7/82/8).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit seiner Kritik, die Angabe der Z.___-Gutachterin, wonach bei der BeschwerdefÃ¼hrerin kein Nystagmus vorliege, sei absurd, blendet der Meta-Gutachter aus, das der Ausdruck Âkein NystagmusÂ in medizinischen Berichten stets im Sinne von Âkein pathologischer NystagmusÂ verwendet wird, was ihm als erfahrenen Neurologen mit Sicherheit bekannt ist. Dass der vermeintliche Kritikpunkt dennoch angebracht wurde, lÃ¤sst erkennen, auf welchem Niveau sich die Meta-Expertise bewegt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der Meta-Gutachter bemÃ¤ngelte zudem, die Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit im Z.___-Gutachten sei nicht nachvollziehbar, da keine detaillierte Arbeitsanamnese erhoben worden und deshalb unklar sei, ob die Arbeit in der WÃ¤scherei als leicht, mittel oder schwer einzustufen sei. Die Angaben der Z.___-Gutachter seien zudem widersprÃ¼chlich. Diese Kritik Ã¼bersieht, dass auf Seite 15 des Gutachtens klar ausgefÃ¼hrt wird, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in ihrer bisherigen TÃ¤tigkeit LeintÃ¼cher, FrottÃ©ewÃ¤sche, DuvetanzÃ¼ge und Hemden zusammengelegt hat. Entgegen den AusfÃ¼hrungen des Meta-Gutachters beschreiben die Gutachter diese bisherige TÃ¤tigkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin nirgends als schwere Arbeit, welche ihr nicht mehr zumutbar sei. Vielmehr beziehen sich die weiteren Angaben auf Seite 15 des Gutachtens, wonach die Arbeit recht schwer gewesen sei, da sie fÃ¼nf bis zehn LeintÃ¼cher habe durch die Maschine ziehen mÃ¼ssen, auf Aussagen der BeschwerdefÃ¼hrerin und sind somit rein subjektiv. Die Z.___-Gutachter hingegen erachten die Arbeit in der WÃ¤scherei als zumutbar und subsumieren diese somit ausdrÃ¼cklich nicht unter Âschwere respektive repetitiv durchgefÃ¼hrte Arbeiten in extendierter HWS-StellungÂ (Urk. 7/82/25 unten, Urk. 7/82/34 Ziff. 7.4). 


4.5Â Â Â Â  Das vernichtende Gesamturteil, das in der A.___-Stellungnahme Ã¼ber das Z.___-Gutachten gefÃ¤llt wird, erstaunt zwar angesichts der akribisch angesammelten Detailkritikpunkte wenig. Es Ã¼berrascht aber insofern, als das Gericht seinerseits das Z.___-Gutachten als gut strukturiert, gut lesbar und in seinen Schlussfolgerungen klar, logisch nachvollziehbar und materiell sorgfÃ¤ltig begrÃ¼ndet beurteilt. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  So ergibt die WÃ¼rdigung der medizinischen Akten, dass das Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 fÃ¼r die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist. Es basiert auf den fÃ¼r die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen, berÃ¼cksichtigt die von der BeschwerdefÃ¼hrerin geklagten Beschwerden in angemessener Weise, wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstellt und trÃ¤gt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. Die Gutachter bezogen ausdrÃ¼cklich Stellung zu den abweichenden EinschÃ¤tzungen der ArbeitsfÃ¤higkeit durch die behandelnden Spezialisten. Vor allem setzten sie sich differenziert mit den abweichenden Beurteilungen der Ãrzte der D.___ sowie der Ãrzte der HÃ¶henklinik Davos auseinander. Dabei Ã¼berzeugt die Kritik an den Diagnosen einer somatoformen SchmerzstÃ¶rung sowie einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode und einer posttraumatischen BelastungsstÃ¶rung (Urk. 7/82/28-29). Sodann leuchtet das Gutachten in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge ein, und die von den Gutachtern vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und ArbeitsfÃ¤higkeit werden ausfÃ¼hrlich begrÃ¼ndet. So wurde in nachvollziehbarer Weise aufgezeigt, dass die emotionalen Konflikte und psychosozialen Probleme schon lange Zeit vor dem Auftreten der Schmerzen vorhanden waren und die Diagnose einer depressiven Episode als reaktives Geschehen auf die misslichen LebensumstÃ¤nde zu sehen und daher als normalpsychologische Reaktion zu werten ist (Urk. 7/82/28 Mitte). Ãberdies machten die Gutachter darauf aufmerksam, dass das Denken der BeschwerdefÃ¼hrerin auf die Schmerzproblematik und die psychosozialen Probleme fokussiert ist und sie sich im GesprÃ¤ch nur schwer davon abbringen lÃ¤sst (Urk. 7/82/18 unten). Schliesslich begrÃ¼ndeten die Gutachter einlÃ¤sslich und sorgfÃ¤ltig, dass bei der BeschwerdefÃ¼hrerin unbeobachtet jegliches Schonverhalten fehlt und dies gegenÃ¼ber dem prÃ¤sentierten Schmerzverhalten mit Ausweichbewegungen sowie den widersprÃ¼chlichen Untersuchungsbefunden, indem die angegebenen Schmerzpunkte je nach KÃ¶rperposition inkonstant oder nicht reproduzierbar sind, diskrepant ist (Urk. 7/82/25 Mitte). Â Â Â Â 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Gutachten erfÃ¼llt damit entgegen den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin die praxisgemÃ¤ssen Kriterien an den Beweiswert eines Ã¤rztlichen Gutachtens (vgl. vorstehend E. 1.4) vollumfÃ¤nglich, weshalb fÃ¼r die Entscheidfindung darauf abzustellen ist.


4.6Â Â Â Â  Auf die Berichte der Ãrzte der Klinik B.___ (vgl. vorstehend E. 3.2), des UniversitÃ¤tsspitals C.___ (vgl. vorstehend E. 3.3-3.5), der UniversitÃ¤tsklinik D.___ (vgl. vorstehend E. 3.6 und 3.8) sowie der Klinik E.___ (vgl. vorstehend E. 3.7) kann demgegenÃ¼ber zur Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht abgestellt werden. So nannten diese in ihren Berichten lediglich die Diagnosen und machten weder nÃ¤heren Angaben zu funktionellen EinschrÃ¤nkungen, noch Ã¤usserten sie sich zu mÃ¶glichen adaptierten TÃ¤tigkeiten. Den AusfÃ¼hrungen der Ãrzte der E.___ (vgl. vorstehend E. 3.7) ist ausserdem zu entnehmen, dass sich die im Bericht genannten EinschrÃ¤nkungen (Konzentrations- und MerkfÃ¤higkeitsstÃ¶rungen) auf subjektive Ãusserungen der BeschwerdefÃ¼hrerin beziehen, welche sich im GesprÃ¤ch jedoch nicht bestÃ¤tigt hÃ¤tten. Zudem entbehren die in den Berichten genannten Diagnosen gemÃ¤ss AusfÃ¼hrungen der Z.___-Gutachter einer Grundlage im beschriebenen Befund. Die Berichte vermÃ¶gen somit die von den Gutachtern vorgenommene und ausfÃ¼hrlich begrÃ¼ndete Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit nicht in Frage zu stellen.


4.7Â Â Â Â  Insgesamt erweisen sich nach dem Gesagten weder die A.___-Stellungnahme noch die restlichen medizinischen Berichte als Ã¼berzeugend. Somit ist auf das Z.___-Gutachten vom 18. April 2011 abzustellen und der medizinische Sachverhalt ist als dahingehend erstellt zu betrachten, dass im Sinne der im Z.___-Gutachten erfolgten Beurteilung eine volle ArbeitsfÃ¤higkeit besteht. Ein weiterer AbklÃ¤rungsbedarf besteht nicht. Damit ist eine relevante gesundheitliche Verschlechterung nicht erstellt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die beschwerdeweise erhobene Kritik erweist sich demnach in allen Aspekten als unbegrÃ¼ndet und die angefochtene VerfÃ¼gung - Nichteintreten auf die Neuanmeldung - als rechtens.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dies fÃ¼hrt zur Abweisung der Beschwerde. 


 


5.Â Â Â Â Â Â  
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen. 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 900.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Franziskus Ott


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


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