zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00041 · 2014-03-04 · de
Hilflosenentschädigung für Minderjährige; revisionsweise Herabsetzung ohne hinreichende Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00041
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Buchter
Urteil
 vom 
4. März 2014
in Sachen
X.___
, geb. 2008
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der am 11. Oktober 2008 frühgeborene 
X.___ 
wurde nach der
 Geburt wegen eines Atemnotsyndroms und einer Hypoglykämie im Sinne der 
Geburtsgebrechen Ziffer 497 (schwere respiratorische Adaptationsstörungen) und
 
Ziffer 498 (schwere 
neonatale
 metabolische Störungen) gemäss Anhang zur Ver
ordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
-Anha
ng) in der Klinik für Neonatolo
gie des 
S
pitals Z
.___
 behande
lt (Urk. 8/3), wofür die Sozial
versi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach 
am 26. Oktober 2008 
erfol
g
ter Anmeldung bei der Invalidenversicherung (Urk. 8/1) Kostengutsprache er
teil
te
 (Mitteilung vom 18. Dezember 2008 [Urk. 8/4]). Später erbrachte sie 
über
dies
 
Leistungen im Zusammenhang mit den Geburtsgebrechen Ziffer 313 (angebo
rene
 
Herz- und Gefässmissbildungen) und Ziffer 395 (leicht
e 
cerebrale
 Be
wegungsstö
rungen) sowie Ziffer 390 (angeborene 
cerebrale
 Lähmungen) 
GgV
-Anhang (Mit
tei
lungen vom 5. und 22. Februar 2010 [Urk. 8/12, Urk. 8/14] sowie vom 16. Feb
ruar 2011 [Urk. 8/18-19]).
    
Auf Gesuch vom 28. Juni 2011 hin (Urk. 8/20) gewährte die IV-Stelle dem Ver
sicherten insbesondere gestützt auf die Vorortabklärung vom 27. Oktober 2011 (Bericht vom 1. November 
2011 
[Urk. 8/26]) 
und ihre ergänzenden Erhebungen vom 
22. Dezember 2011 (Stellungnahme vom 5. Januar 2012
 [Urk. 8/32]) eine 
Hilf
lo
senentschädigung
 leichte
n Grades ab 1. Juli 2011 (Verfü
gung vom 22. De
zem
ber 2011 [Urk. 8/29]) und eine solche mittlere
n Grades ab 1. Januar 2012 (Verfügung vom 15. Feb
ruar 2012 [Urk. 8/33]). 
    
Im Rahmen eines amtlichen Revisionsverfahrens fand am 31. Oktober 2012 eine 
weitere
 
A
bklärung 
beim Versicherten zuhause 
statt (Bericht vom 2. November 2012 [Urk. 8/38]). Nach 
D
urch
führung des
 
Vorbescheidverfahren
s
 (
Vorbescheid vom 2. November 2012 [
Urk. 8/39
]
) reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 (Urk. 2) die 
Hilflosenentschädigung
 auf eine solche leichten Grades
 
und entschied,
 die Vorausset
zungen für einen Intensivpflege
zuschlag seien weiterhin nicht erfüllt.
2.
    
Gegen die Herabsetzung der 
Hilflosenentschädigung
 erhob 
die Mutter des Ver
sicherten am 8. Januar 2013 Beschwerde (Urk. 
1) und beantragte die 
Aufhebung der Verfügung vom 17. 
Dezember 2012 sowie die Weiterausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 
(mindestens) 
mittleren Grades. Die IV-Stelle schloss 
mit Be
schwerdeantwort vom 7. Februar 2013 (Urk. 
7) auf Abweisung der Beschwerde, was der Mutter des Versicherten am 22.
 
Mai 2013 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die 
Bestimmungen und Grundsät
ze über die Hilflosigkeit (Art. 9 
des Bundes
ge
set
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
), die bei der Abgrenzung der drei Hilflosigkeitsgrade zu beachtenden Unterscheidungs
kriterien (Art.
 42 Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung [
IVG
]
 in Verbindu
ng mit Art. 37 Abs. 
1 bis 3 
der Verordnung über die In
vali
den
ver
si
che
rung [
IVV
]
) einschliesslich der 
massgebenden sechs alltäglichen 
Lebensver
richtungen (Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen,
 Es
sen
,
 Körper
pflege
,
 Verrichtung der Notdurft
, Fortbewegung/
Kontaktaufnahme; BGE 
127 V 94
 E. 3c, 125 V 297 E. 4a
) sowie die 
Voraussetzungen für die Aus
richtung eines 
Intensivpflegezuschlag
es
 für Minderjährige (Art. 42
ter
 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 39 IVV) wurden in der angefochtenen Verfügung 
(Urk. 2 S.
 
1 f.) 
im We
sentlichen 
zutreffend 
dargelegt
 (Urk. 2 S. 1 f.). 
Darauf kann – mit den nach
folgenden Ergänzungen – verwiesen werden.
1.2
    
Bei M
inderjährigen 
ist 
nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art.
 
37 Abs.
 
4
 IVV).
 
Diese Sonderregelung trägt dem Um
stand Rechnung, dass bei Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei voller Gesundheit besteht. 
    
Für die Bestimmung der Hilflosigkeit 
bei 
Minderjährige
n
 dienen die
 vom Bun
desamt für Sozialversicherungen (BSV)
 im Anhang III des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi
cherung (KSIH) enthaltenen Richtlinien (
Rz
 8086 KSIH in der vorliegend an
wendbaren, vom 1. 
Januar bis 
31. Dezember 2012 gültig gewesenen Fassung; zur Bedeutung von Verwaltungs
weisungen für das Ge
richt vgl. BGE 133 V 257 E. 3.2
).
1.3
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erfor
der
lich. Ersterer hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren kör
per
lichen 
beziehungsweise
 geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vor
nehmen. Bei Unklarheiten üb
er physische oder psychische 
respektive
 
geistige Störungen oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern not
wendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksich
ti
gen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind.
 
Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert be
züglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden persönlichen Überwachung und der Pfle
ge sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erho
benen An
gaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverläs
sige Ent
scheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Er
messen der
 die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein
schätz
ungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kom
p
etente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall z
uständige Gericht (BGE 130 V 61
 E. 6.2
, Urteil des Bundes
ge
richts 
9C_428/2011
 vom 30. März 2012 E. 2).
1.4
    
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erhebl
icher Weise, so wird die 
Hilflo
senentschädigung
 von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent
sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 und 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Hera
bsetzung der 
Hilflosenentschädi
gung
 damit, dass der Versicherte 
aufgrund seiner Behinderung 
nurmehr
 in drei statt vormals vier alltäglichen Lebensverrichtungen – namentlich in den Berei
chen An-/Auskleiden, Essen und 
Verrichtung der 
Notdurft – auf regelmässige 
und erhebl
iche Dritthilfe angewiesen sei
, wogegen beim 
Aufstehen/Absitzen/Ab
liegen, bei der Körperpflege und der Fo
rtbewegung/Kontaktaufnahme kein relevante
r Mehraufwand bestehe. Überdies
 erfolge die persönliche Überwachung in einem altersentsprechenden Ausmass
 (
Urk. 2 S. 2 f.
,
 
Urk. 7).
2.2
    
Dem hielt die
 Mutter des Versicherten 
unter Hinweis auf die beschwerdeweise 
ins
 Recht 
gelegten
 medizinischen 
Unterlagen
 (Urk. 3/1-3) entgegen, ihr Sohn 
be
nö
tige
 
behinderungsbedingt 
auch 
bei 
den alltäglichen Lebensverrichtungen 
Kör
per
pflege und Fortbewegung/Kontaktaufnahme 
relevante Dritthilfe
. 
Zu
dem müsse er infolge Selbst- und Fremdgefährdung dauernd persönlich überwacht werden, sehe nicht so gut und könne nicht sprechen. Insgesamt sei mindestens von einer mitt
elschweren
 Hilflosigkeit auszugehen (Urk. 1).
3.
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist die Herabsetzung der 
Hilflosenentschädigung
 mittle
ren Grades auf eine solche leichten Grades. Dabei ist unbestritten
, dass der Ver
sicherte in den drei alltäglichen Lebensverrichtungen An-/Auskleiden, Essen und
 
Verrichtung der 
Notdurft 
weiterhin 
regelmässig in erheblicher 
Weise der Hilfe Dritter bedarf. 
Ausser Frage steht sodann
, dass 
er
 
zwischen
zeitlich
 
beim
 Auf
stehen/Absitzen/Abliegen selbständig ist.
 
Uneins sind sich die Parteien indes
 da
rüber
, 
wie es sich 
mit
 de
n
 anderen beiden 
al
ltäglichen 
Lebensverrichtungen – der Körperpflege und der Fortbewegung/Kontaktaufnahme –
 verhält und ob die Notwendigkeit einer dauernden persönlichen Überwachung 
zu bejahen
 ist.
3.2
    
3.2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte 
den
 
strittigen 
Herabsetzungsentscheid
 auf den revisionsweise 
erstellten
 
B
ericht vom 2. November 2012 (Urk. 8/38) betreffend 
die 
Vorortabklärung 
vom 31. Oktober 201
2. 
Darin wurde 
hinsichtlich
 der 
im Streit
 liegenden
 
Anspruchsvoraussetzungen
 
vermerkt
, 
die Körperpflege 
erfolge
 beim Versicherten altersentsprechend 
vollständig durch eine 
Drittperson (S. 2).
 
Unverändert zum Vorbericht 
vom 1. November 2011 (Urk. 8/26) 
könne 
er sich
 in der Wohnung 
wie auch
 im Freien selbstän
dig fortbe
wegen. 
Sofern ein Gelän
der vorhanden sei, könne der Versicherte eine Treppe alleine im Abstellschritt hinauf- und hinuntergehen
. 
V
erbal 
könne er sich 
nicht verständigen. Er teile seine Bedürfnisse durch 
lachen, weinen oder 
dadurch
 mit, 
indem er auf etwas zeige. Für 
Hunger und Durst 
verwende der Versicherte spezielle Zeichen mit den Fingern. 
Einfache Aufforderungen verst
ehe er
.
 Die persönliche Überwachung des Versicherten 
sei alters
entsprechend (S. 3).
3.2.2
    
Zusätzliche
 Abklärungen tätigte die Beschwerdegegnerin im Revisionsverfahren nicht. Insbesondere 
verzichtete sie 
darauf
, bei den behandelnden 
Fachpersonen (
Ärzte und 
Therapeuten) 
aktuelle
 Bericht
e
 einzu
holen
.
 
Dementsprechend 
lagen 
der Abklärungsperson anlässlich der Erhebung vom 31. Oktober 2012
 
nur
 
die ihr
 bereits aus der Erstabklärung vom 27. Oktober 2011 (Urk. 8/26) bekannten me
di
zini
schen Unterlagen vor, 
welche
 
den Zeitraum bis Mitte September 2011 
beschla
gen
. 
Fehlt es demnach an einer aktuellen medizinischen Einschätzung und
 an der er
forderlichen 
Zusammenarbeit zwischen Arzt und 
Beschwerdegeg
nerin, 
kann dem Abklärungsbericht vom 2. No
vember 2012 (Urk. 8/38) kein Be
weiswert 
zuerkannt werden 
(
vgl. 
E. 1.3
 
hievor
).
3.3
3.3.1
    
Hinzu kommt, dass die 
Abklärungsperson 
den Hilfsbedarf bei der Körperpflege 
wie auch die persönliche Überwachungsbedürftigkeit ohne nähere Ausführun
gen
 als alters
entsprechend
 einstufte und es in Bezug auf die Kontaktaufnahme bei 
der Feststellung
 bewenden liess, der Versi
cherte 
könne sich verbal nicht ver
ständigen und gebe seine Bedürfnisse ander
weitig (lachen, weinen, zeigen, spe
zielle Fingerzeic
hen für Hunger und Durst) kund 
(
E. 3.2.1
). Diese Ausführun
gen 
erwecken den Eindruck
, 
dass – was die strittige Körperpflege, die Fortbewe
gung
/
Kontaktaufnahme und die persönliche Überwachungsbedürftigkeit betrifft – 
bei der Ermittlung des M
ehr
be
darf
e
s im Sinne von Art. 37 Abs. 
4 IVV 
(E. 1.
2
) 
pau
schal auf die 
vom BSV formulierten 
Richtlinien zur Bemessung der massge
ben
den
 Hilflosigkeit bei Minderjährigen
 im An
hang III zum KSIH 
abge
stellt
 wurde
, ohne zu prüfen, ob 
und allen
falls 
inwieweit 
die Anrechnung eines rele
vanten Mehrbedarf
e
s bereits vor Erreichen der Richtlinienwerte geboten wäre
 (vgl. auch Beschwerdeantwort [Urk. 7])
. Letzteres wäre jedoch 
unabdingbar
 ge
wesen, da es sich bei den Richtlinien – 
wie darin einleitend vermerkt
 ist – 
um Orien
t
ierungswerte
 handelt
, welche nicht in jedem Falle absolut zur Anwendung gelangen, sondern einer flexiblen Ha
ndhabung 
unter Berücksichtigung der tat
sächlichen Verhältnisse 
bedürfen.
3.3.2
    
Die beschwerdeweise 
auf
gelegten
 medizinischen 
Berichte
 
(Urk. 3/1-3), zu wel
chen sich die Beschwerdegegnerin nicht vernehmen liess, legen den Schluss na
he, dass der 
im 
massgeb
l
ichen
 
Zeitpunkt des Verfügungserlasses gut vierjährige 
Versicherte 
wegen seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen
 im Vergleich mit nicht behinderten gleichaltrigen Kindern 
insbesondere auch 
einer überdurch
schnitt
lichen persönlichen Überwachung und Unterstützung bei der Kontaktauf
nahme bedarf.
 
    
Dem Bericht des Kinderspitals 
A.___
 vom 20. August 2012 (Urk. 3/3) betreffend die Entwicklungsuntersuchung vom 16. August 2012 ist zu entnehmen, dass der Versicherte an einem unklaren 
Dysmorphiesyndrom
 mit/bei allgemeinem Entwicklungsrückstand (Entwicklungsalter 
von 
18 bis 21 Monate
n
 entsprechend 
einem 
Entwicklungsquotient
en
 von 40 bis 47), zusätzlicher (wahrscheinlich noch
 
ausgeprägterer
) Spracherwerbsstörung, 
cerebraler
 Bewegungsstörung und 
einem 
Status nach ASD-
Patch
verschluss
 im Juli 2011 leidet und sein damaliger Ge
sundheitszu
stand Anlass zu 
zusätzlichen Abklärungen in der Neuropädiatrie des Kinderspitals 
und
 in der Augenklinik des 
S
pitals 
Z.___
 gab.
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, berichtete am 8. Ja
nuar
 
2013 (Urk. 
3
/1), dass der Versicherte weiterhin ke
in verständliches Wort spreche
n
 und höchstens einfache Aufforde
rungen wie "komm" und "nein" (mehr die In
to
nation als die Worte selber) ver
stehe, weshalb ein sozialer Kontakt wenn 
überhaupt, dann jedenfalls nur mit Dritthilfe möglich sei. Überdies könne 
er
 keine
 fünf Minuten alleine 
ge
lassen 
werden 
ohne zu riskieren, dass er sich selber oder Dinge beschädige. Dies sei auch der Grund, weshalb die Heilpädagogin über ein 
Jahr vergeblich nach einem Krippenplatz für 
den
 Versicherten ge
sucht habe. Alle 
angefragten 
Krippen hätten seine Aufnahme verweigert, weil er ununter
brochen beobachtet werden müsse. 
Gegenwärtig
 scheine sich endlich eine Mög
lich
keit für eine Probezeit in einer en
gagierten Krippe zu ergeben.
    
Dem Bericht der
 den Versicherten seit zwei Jahren behandelnde
n
 Heilpädagogin 
lic
. phil.
 C.___
 
vo
m 
13. Januar 2013 (Urk.
 
3/2
)
 
ist zu entnehmen
, dass 
für den Versicherten
 
nach über 
eineinhalbjähriger
 intensiver Krippensuche ein Platz
 in einer Spielgruppe gefunden werden konnte und er diese seit Dezember 2012 zweimal wöchentlich, jeweils morgens, besuche. Auch nach Einschätzung der Heilpädagogin wirkt sich die 
s
chwerst
 beeinträchtigte Kommunikationsfä
higkeit auf 
das
 Verhalten und 
die
 sozialen Beziehungen 
des Versicherten aus
.
 Sprachlich teile er seine Gefühle und Bedürfnisse über Laute mit, ansonsten sei sein Ausdruck körperlicher Art (lachen, weglaufen, schlagen, an der Hand neh
men, Dinge auf den Boden werfen etc.). Aufgrund des fehlenden Blickkontakts nehme er auch Gebärden nicht auf. Auf Verständigungsebene könne er ein
fachste Aufträge oder Aussagen wie "komm", "nein" und "fertig" verstehen.
3.3.3
    
Auch wenn gesunde Kinder im Alter des Versicherten mehr oder weniger stän
dig überwacht werden müssen und 
erhebliche 
Hilfe bei der Pflege gesell
schaft
li
che
r
 Kontakte bedürfen, so können sie doch in gewissem, stets zuneh
mendem Masse sich selbst überlassen werden und 
eigen
st
ändig 
zwischenmenschliche Be
zie
hungen pflegen. 
Dies trifft beim Versicherten offenbar nicht zu, weshalb es sich verbietet, 
gestützt auf die Richtlinien des BSV 
pauschal anzunehmen, 
ein 
relevanter
 Mehrbedarf komme vor sechs Jahren 
(vgl. Anhang III zum KSIH) 
von vornherein nicht in Betracht.
4.
    
Folglich erweist sich
 der massgebliche Sachverh
alt als nicht genügend erstellt
, weshalb die 
angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2012 (Urk. 2) aufzuhe
ben und die 
Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese 
die tatsächlichen Verhältnisse 
rechtsgenüglich
 abkläre 
und hernach über den weiteren Anspruch des Versicherten auf eine 
Hilflo
s
enentschädigung
 neu entscheide.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 
5
00.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angef
ochtene Verfügung vom
 17. Dezem
ber 2012 aufgehoben und die 
Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit 
diese
 nach erfolgter Ab
klärung 
im Sinne der Erwägungen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Hilflosen
entschädigung
 neu verfüge
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
- 
Dr. 
med. 
B.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBuchter