zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01026 · 2015-03-27 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels Glaubhaftmachung einer für den Leistungsanspruch massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01026
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
27. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
diese substituiert durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren 1965, war vom 
1. 
Juni 1991 bis 3
1. 
Oktober 1995 bei der 
Z.___
 als Verkäuferin im Detailhandel tätig (Urk. 7/5 
Ziff. 
1).
 
A
m 
8. 
Januar 1996
 meldete sie sich
 wegen Rückenschmerzen erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung) an (Urk. 7/3 
S.
 
5 
Ziff. 
6.8). Mit Verfügung vom 
6. 
Januar 1998 (
Urk. 
7/26) stellte die IV-Stelle
 einen Invaliditätsgrad von 
100
 %
 fest und sprach der Versicherten mit Wirkung ab 
1. 
April 1996 eine ganze
 Rente zuzüglich Kinderrenten zu. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechts
kraft erwachsen.
    
Im Rahmen eines im Oktober 1998 von Amtes wegen eingeleiteten 
Rentenrevi
sionsverfahrens
 (
Urk
 7/27) liess die IV-Stelle die Versicherte psychiatrisch begut
achten (Gutachten vom 1
1. 
August 1999; 
Urk. 
7/39). Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (
Urk. 
7/32, 
Urk. 
7/34) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
3. 
August 1999 einen Invaliditätsgrad von 0
 %
 fest und hob die bisher ausge
richtete Rente revisionsweise auf den 3
0. 
September 1999 auf (
Urk. 
7/42). Die von
 
der Versicherten am 2
3. 
September 1999 dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/45)
 wies das hiesige Gericht mit dem unangefochten in Rechtskraft er
wach
senen Entscheid vom 
4. 
Dezember 2000 (Prozess Nr. IV.1999.00560; Urk. 7/49)
 ab.
    
Am 
7. 
Februar 2001 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/50 S. 7). Nach Erlass eines Vorbescheids (
Urk. 
7/51) trat die IV-Stelle mit 
der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 2
0. 
Juni 2001 (
Urk. 
7/52) auf die
 Neuanmeldung nicht ein. 
    
Am 2
4. 
Juni 2005 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug einer Rente an (
Urk. 
7/57), worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2005 auf die 
Neuanmeldung nicht eintrat (
Urk. 
7/66). Dagegen erhob die Versicherte am 30. Januar
 2006 Einsprache (
Urk. 
7/69), worauf die IV-Stelle mit Entscheid vom 
2. 
November 2007 (
Urk. 
7/94) in teilweiser Gutheissung der Einsprache die Sa
che
 zu weiterer Abklärung des Sachverhalts an
hand nahm
. Dieser Ent
scheid ist un
angefochten in Rechtskraft erwachsen. 
    
Nach Erlass eines Vorbescheids (
Urk. 
7/96) verneinte die IV-Stelle mit Ver
fü
gung vom 1
6. 
Januar 2008 (
Urk. 
7/109) im Rahmen eines Entscheids auf 
Grund der Akten einen Rentenanspruch der Versicherten. Dagegen erhob die Ver
sich
erte am 1
8. 
Februar 2008 beim hiesigen Gericht Beschwerde (Urk. 7/113), worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 
3. 
Juni 2008 (
Urk. 
7/119) die Ver
fügung vom 1
6. 
Januar 2008 
lite
 pendente wiedererwägungsweise aufhob und 
der Versi
cher
ten die Durchführung ergänzender Sachverhaltsabklärungen in Aus
sicht stellte. Anschliessend zog die Versicherte 
ihre
 Beschwerde zurück (
Urk. 
7/121/4-5), wo
rauf das hiesige Gericht das Ver
fahren mit Entscheid vom 
6. 
Juni 2008 (
Pro
zess 
Nr. IV.2008.00182; 
Urk
 7/121/1-3) als durch Rückzug der Beschwerde er
le
digt ab
schrieb. 
    
In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte psychiatrisch (Gutachten vom 
2
3. 
Februar 2011; 
Urk. 
7/121/2-20), somatisch-medizinisch (Gutachten vom 
5. 
Mai
 2011; 
Urk. 
7/161) und erneut psychiatrisch (Gutachten vom 3
0. 
Juli 2011;
 
Urk
 7/163) begutachten, stellte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfah
ren
 
(Urk. 7/166-167, 
Urk. 
7/174) mit Verfügung
 vom
 2
1. 
November 2011 (Urk. 7/181)
 einen Invaliditätsgrad von 30
 %
 fest und verneinte einen Renten
anspruch der Versicherten. 
Die von der Versicherten am 
2. 
Januar 2012 (
Urk. 
7/185) dagegen er
hobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Ent
scheid vom 
2
8. 
September 2012 (
Urk. 
7/188) ab. Dieser Entscheid ist unange
fochten in Rechtskraft erwach
sen.
1.2
    
Am 1
3. 
April 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 
(
Urk. 
7/
189). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
7/198, Urk. 7/205)
 trat 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
1
1. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/207 = 
Urk. 
2) 
auf die 
Neuanmeldung 
der Versicherten 
nicht ein. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
1
1. 
Oktober 2013 
(Urk. 2) erhob 
die 
Versicherte am 
1
2. 
November 2013 
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Ver
fügung sei aufzuheben und 
es sei die IV-Stelle anzuweisen, auf die Neuanmeldung vom 1
3
. 
April 2013 einzutreten (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
8. 
Dezember 2013 
(Urk. 
6
) beantragte die IV
-
Stelle
 die Abwei
sung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Eingabe wurde 
der 
Be
schwer
deführer
in
 am 
2
2. 
Januar 2014 
zugestellt (Urk. 
8
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.2
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgradesverweigert
, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vo
raus
setz
ungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Re
vi
sionsgesuch
 glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der ver
si
cherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzu
klären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft 
ge
machte Veränderung des 
Invalidi
tätsgrades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie
 hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 
ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt
 sie fest, dass der 
Invaliditäts
grad
 seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung er
fahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. An
dern
falls hat sie zunächst noch zu
 prüfen, ob die festgestellte Veränderung ge
nügt, um nunmehr eine 
an
spruchs
be
gründende
 Invalidität zu be
jahen, und her
nach zu beschliessen. Im 
Be
schwer
defall
 obliegt die gleiche materielle 
Prü
fungs
pflicht
 auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmel
dung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftma
chung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen 
stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein ge
wisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Ein
tretensfrage
 durch die Ver
waltung nur zu überprüfen, wenn das Ein
tre
ten 
streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde 
führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, 
wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).
 
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV hat das Bund
es
gericht in BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 
festgehalt
en, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche 
Tatsachenän
de
rung
 glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine 
Beweisfüh
rungs
last
 zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes we
gen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserhebliche
n Sachver
haltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 
57 IVG in Verbindung mit Art.
 
69 ff. IVV; SVR
 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 
457/04
]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a
).
 
1.5
    
Mit Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich
 die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine
 Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E.
 
2a, 264 E.
 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, 
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem
 gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.6
    
Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Be
weisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn
 durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E.
 
3.3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon 
aus, dass 
die 
Beschwerdeführer
in
 eine im Hinblick auf 
ei
nen Rentenanspruch 
mass
gebliche Verän
de
rung des Sachverhalts nicht 
rechts
genügend
 glaubhaft ge
macht habe, wes
halb auf die Neuanmeldung nicht ein
zutreten sei.
2.2
    
D
ie
 Beschwerdeführer
in
 bringt 
hiegegen
 vor, dass sich 
ihr 
Gesundheitszustand 
ins
besondere im Bereich der rechten Schulter (
Urk.
 
1 S.
 
5), im Bereich ihre
r
 Füsse,
 im Bereich der Hals- und der Lendenwirbelsäule (
Urk. 
1 S. 6) und in psy
chi
scher Hinsicht (
Urk. 
1 S. 7) 
verschlechtert habe
. 
2.3
    
Prozessthema bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die 
Neu
anmeldung
 vom 
1
3. 
April 2013 
(Urk. 
7/189
) nicht eingetreten ist bezie
hungs
weise
 die Frage, ob 
die 
Beschwerdeführer
in
 glaub
haft gemacht hat, dass sich 
ihr
e
 
ge
sundheitlichen Verhältnisse im massge
ben
den Zeit
raum seit 
der letzten rechts
kräftigen materiellen Prüfung des Rentenanspruchs und mithin seit Erlass 
der mit
 
Urteil
 des hiesigen Gerichts vom 
2
8. 
September 2012 (Prozess Nr. IV.2012.00002
; 
Urk. 
7/188)
 bestätigten Verfügung vom 21. November 2011 (Urk. 7/181)
 bis zum
 Erlass der an
ge
fochtenen Verfügung vom 
1
1. 
Oktober 2013 
(Urk. 2) in einer für den Renten
anspruch erheblichen Weise ver
ändert ha
ben. 
3.
3.1
    
Die massgebende medizinische Aktenlage bei Erlass
 der letzten vorange
gang
enen Verfügung (November 2011) und 
des Urteils des hiesigen Ge
richts vom 2
8. 
September 2012 (
Urk. 
7/188) stellt 
sich wie folgt dar:
3.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagno
sti
zier
te mit Bericht vom 2
8. 
Mai 2005 eine mittelgradige depressive Störung auf dem Boden einer emotional instabilen Persönlichkeit sowie ein 
chronifizier
tes
 
Schmerzsyndrom und stellte eine Ar
beits
unfähigkeit von 70
 %
 fest (Urk. 7/57/3).
3.
3
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Fachärztin 
Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
stellte in ihrem Bericht vom 1
3. 
Juni 2005 (
Urk. 
7/56/4) die folgenden Diagno
sen:
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
, rezidivierendes, 
radikuläres
 
Reizsyn
drom
 S1 rechts bei Diskushernie L5/S1 mit 
Spondylarthrose
, degenera
ti
ven Veränderungen der Wirbelsäule und Skoliose
- 
chronisches 
Fibromyalgiesyndrom
- 
mittelgradige depressive Störung mit somatischen Symptomen und 
chro
ni
fiziertem
 Schmerzsyndrom
    
Die Beschwerdeführerin leide unter 
chronifizierten
 Rückenschmerzen mit inter
mittierenden 
radikulären
 Reizerscheinungen ins rechte Bein bei 
lumbosakraler
 
Diskushernie, wobei keine sensomotorischen Defizite nachzuweisen seien. Dane
ben
 leide die Beschwerdeführerin an einer depressiven Entwicklung. Insgesamt be
stehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70
 %
. 
3.4
    
Mit Bericht vom 2
6. 
März 2007 (
Urk. 
7/113/17-19) diagnostizierte
 
Dr. 
A.___
 
(vor
stehend E.
 
3.2) 
eine
 
mittel- bis 
schwergradige
 
depressive
 Störung auf dem Boden
 einer emo
tio
nal 
instabilen 
Persönlichkeit
 und führte aus, dass sich d
er Zustand 
chroni
fi
ziert
 
u
nd einen invalidisierenden Charakter angenommen
 habe
. Die Be
schwerde
führerin sei kaum imstande, den Ansprüchen des Alltags zu genügen und Frust
rationen zu ertragen. Die Pflege von Kontakten zur Umgebung sei ihr nicht mö
glich und es sei ihr nicht zuzumuten, eine Arbeitstätigkeit auszuüben. Sodann bestehe in der Haushaltführung eine Einschränkung von 50
 %
 (
S. 3
).
3.5
    
Dr. 
med. 
C.___
, 
Facharzt für Radiologie
, stellte in seinem radiolo
gischen Bericht vom 1
1. 
Mai 2010 (
Urk. 
7/146) eine 
Osteochondrose
 der Band
scheibe im Bereich der Halswirbelkörper 6/7 und eine diskrete degenerative Ein
eng
ung der entsprechenden 
Neuroforamina
, eine diskrete ventrale 
Spondylodese
 der mittle
ren Brustwirbelsäule sowie eine S-förmige 
Kyphoskoliose
 und eine 
Osteochon
drose
 der Bandscheibe im Bereich der Lendenwirbelkörper 5/S1 mit reaktiver 
Spondylarthrose
 sowie einem Hohlkreuz fest.
3.6
    
Die Ärzte der 
D.___
,
 erstatteten am 2
3. 
Februar 2011 ein Gutachten (
Urk. 
7/151/2-20). Sie stellten die fol
gen
de Dia
gnose (
S. 13
):
- chronische Schmerzstörung in Verbindung mit sowohl psychischen Faktoren 
als auch mit einem medizinischen Faktor (DSM-IV-TR: 307.8a); gemäss ICD-10
 
so
mato
forme
 Schmerzstörung (F 45.4).
    
Da die Beschwerden bei der Beschwerdeführerin schon länger als sechs Monate 
be
stünden, liege eine chronische Form der Schmerzstörung vor. Erschwerend komme
 hinzu, dass die Beschwerdeführerin an einer 
Persönlichkeitsakzentuie
run
g
 
vom 
Borderlinetypus
 leide. Eine 
Borderline
-Persönlichkeitsstörung liege indes nicht
 vor, da die diesbezüglichen diagnostischen Kriterien nicht erfüllt seien. 
Diffe
rentialdiagnostisch
 sei eine chronische unspezifische 
Anpassungsstö
rung
 zu
 diskutieren. Gegen eine solche Diagnose spreche indes der Umstand, dass
 
es sich dabei um eine Restkategorie handle für Leiden, welche die Kriterien für eine andere spezifische Störung nicht erfüllten (
S. 14
). 
    
Auf Grund der Beurteilung während der 
Hospitalisation
 sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nur in einem geringen Ausmass in ihrer Arbeits
fä
higkeit beeinträchtigt sei (
S.
 
16
). Es liege daher die Vermutung nahe, dass sie in den vorangegangenen psychiatrischen Untersuchungen die Sympto
matik simu
liert habe, um eine Berentung zu beschleunigen. Während der 
Hospi
talisation
 habe eine solche Simulation indes nicht nachgewiesen werden können,
 weshalb eine vorgetäuschte Störung nicht vorliege. 
    
Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit im Umfang von 30
 %
 und in behinderungsangepassten Tätigkeiten im Umfang von 20
 %
 in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt (
S. 17
).
3.7
    
Dr. 
med. 
E.___
, 
Facharzt 
für orthopädische Chirurgie, stellte in
 seinem Gutachten vom 
5. 
Mai 2011 (
Urk. 
7/161) die folgende Diagnose (S. 9):
- 
lumbovertebrales
 Syndrom und anamnestisch 
Lumboischialgie
 links ohne Hinweise auf eine 
radikuläre
 Ausfallsymptomatik 
    
Der Gutachter stellte fest, dass die Beschwerdeführerin radiologisch eine 
alters
entsprechende
 Halswirbelsäule aufweise. Im Bereich der Lendenwirbelsäule be
stehe indes eine 
Osteochondrose
 L5/S1 (S. 8). Für die von der Beschwerdefüh
re
rin angegebenen und demonstrierten invalidisierenden Schmerzen liesse sich 
in
des weder radiologisch noch elektrophysiologisch ein 
Korralat
 finden. Aus ortho
pädischer Sicht sei der Beschwerdeführerin die Ausübung körperlich 
schwe
rer Arbeiten nicht zuzumuten. Für körperlich leichte Arbeiten, wie bei
spiels
weise 
leichte 
Spettarbeit
, leichte 
Betagtenbetreuung
, private Pflege, Haus
pflege, leichte
 
Transportdienste und andere leichte Hilfsarbeiten bestehe aus orthopä
discher Sicht
 indes eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (S. 10). 
3.8
    
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in 
sei
nem Gutachten vom 3
0. 
Juli 2011 (
Urk. 
7/163) die folgenden Diagnosen (S.
 
10):
- 
chronisches Schmerzsyndrom mit somatischer und 
somatoformer
 
Schmerz
komponente
 im Sinne einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
- 
Persönlichkeitsänderung mit emotionaler Instabilität und Impulsivität
- 
depressive Entwicklung mit fluktuierend leichter bis mittelgradiger de
pressiver Verstimmung 
    
Der Gutachter hielt fest, dass es bei der Beschwerdeführerin im Jahre 1995 im Rah
men von Rückenschmerzen zu einer psycho-physischen Dekompensation ge
kommen sei, wovon sie sich nie mehr erholt habe. In Übereinstimmung mit 
der stationären Beurteilung durch die Ärzte der 
D.___
 bestehe gegenwärtig ledig
lich ein leichtes depressives Syndrom. Auch wenn nicht sämtliche Kriterien für 
eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung erfüllt seien, weise die Beschwer
de
führerin doch emotional instabile Persönlichkeitszüge auf, welche ihre Funk
tionalität in Beruf und Familie beeinträchtigten (S. 9). 
    
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführerin auf Grund der emotional 
instabilen Persönlichkeitsänderung, der fluktuierenden depressiven Verstimmung
 
und der nur teilweise überwindbaren 
somatoformen
 Schmerzkomponente die Aus
übung behinderungsangepasster Tätigkeiten im Umfang eines 
Arbeits
pen
s
ums
 von 50
 %
 zuzumuten. Auf Grund der instabilen Persönlichkeit der Be
schwer
de
führerin sei indes anzunehmen, dass es im Arbeitsprozess zu 
Kommu
ni
kationsstörungen
 und interpersonellen Konflikten kommen werde (S.
 
10). Seit der
 Dekompensation im Jahre 1995 habe eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit im Umfang von 50
 %
 bestanden. Die Symptomatik sei weitgehend 
chroni
fi
ziert
, jedoch zumindest teilweise willentlich überwindbar (S. 11). 
3.9
    
Der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Beschwerdegegnerin (RAD), 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt Allgemeinmedizin, führte in seiner Stellung
nahme
 vom 1
5. 
März 2011
 (
Urk. 
7/165/4) aus, dass das unter stationären Be
dingungen 
verfasste psychiatrische Gutachten der Ärzte der 
D.___
 vom 2
3. 
Februar 2011 um
fassend und schlüssig sei. Gestützt darauf sei davon auszu
gehen, dass die Be
schwerdeführerin an einer langjährigen 
somatoformen
 Schmerzstörung leide, dass
 in der bisherigen Tätigkeit eine Arbeitsunfähig
keit von 30
 %
 und in einer körperlich leichten, optimal leidensangepassten Tä
tigkeit eine solche von 20
 %
 bestehe. Obwohl das Gutachten der Ärzte der 
D.___
 den im Jahre 2009 be
stehen
den Zustand beschreibe, sei davon auszugehen, dass es bei diesem lang
jährigen 
und 
chronifizierten
 Verlauf seit dem Jahre 2009 zu keiner Änderung des Gesund
heitszustandes gekommen sei. 
    
In seiner Stellungnahme vom 1
9. 
August 2011 (
Urk. 
7/165/6-7) stellte 
Dr. 
G.___
 fest, dass das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
F.___
 vom 3
0. 
Juli 2011 nicht schlüssig sei. Denn obwohl 
Dr. 
F.___
 keine Veränderung der psychiatrischen 
Befunde seit der stationären Begutachtung durch die Ärzte der 
D.___
 im Jahre 2009
 festgestellt habe, habe er eine Verminderung der Restarbeitsfähigkeit von 
80
 %
 auf 50
 %
 postuliert. Die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch 
Dr. 
F.___
 stelle
 daher lediglich eine neue Interpretation derselben medizinischen Tatsachen dar (
Urk. 
7/165/6). Aus diesen Gründen könne auf das Gutachten von 
Dr. 
F.___
 nicht abgestellt werden. Vielmehr sei auf das Gutachten der Ärzte der 
D.___
 vom 2
3. 
Februar 2011 abzustellen (
Urk. 
7/165/7). 
3.10
    
Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 2
8. 
September 2012 (
Urk. 
7/188) in so
matischer Hinsicht auf die Beurteilung durch 
Dr. 
E.___
 vom 
5. 
Mai 201
1 ab, wonach die von der Beschwerdeführerin angegebenen und demons
trierten Schmerzen radio
lo
gisch und elektrophysiologisch nicht zu erklären seien, und 
wonach 
der Beschwer
de
führerin aus somatischen Gründen die Ausübung 
behin
de
rungsangepasster
, körperlich leichter Arbeiten ohne Einschränkung zu
zumu
ten
 
sei (
S. 13 f. 
E. 
4.
2
). In psychischer Hinsicht stellte das hiesige Ge
richt auf die 
Be
urteilung der Ärzte
 der 
D.___
 vom 
2
3. 
Februar 2011 ab, wonach 
eine chro
ni
sche 
Schmerzstörung beziehungsweise 
somatoforme
 Schmerzstörung ein
deu
tig im 
Vor
dergrund stehe, wonach eine Depression und eine 
Borderline-Persönlich
keits
störung
 nicht zu diagnostizieren seien, und wonach 
eine Beein
trächtigung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychischen Grün
den in 
behin
de
rungsangepassten
 Tätigkeiten im Umfang von 20
 %
 bestehe (
S. 15 E. 5.3
).
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob d
i
e Beschwerdeführer
in
 mit der Neuanmeldung vom 
1
3.
 
April
 
201
3
 (Urk. 
7
/
189
) eine für den Renten
an
spruch massgebliche Ver
schlech
terung 
ihres
 Gesundheitszustandes glaubhaft ge
macht hat. 
4.2
    
Die Ärzte des 
H.___
,
 Chirurgische Klinik, 
erwähnten in ihrem Bericht vom 1
5. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/204/5), dass die Beschwerdeführerin glei
chen
tags auf der Treppe gestürzt sei und sich dabei mit nach vorne ausge
streckter rechter Hand abgestützt habe. Seither leide sie unter Schmerzen in der gesamten oberen rechten Extremität. Die Ärzte diagnostizierten eine 
Schulter
kontusion
 rechts, eine Ellenbogenkontusion rechts und eine 
Handgelenkskon
tusion
 rechts
;
 
die
 Arbeitsunfähigkeit 
bezifferten sie mit
 0
 %
. 
4.3
    
Mit Bericht vom 1
6. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/204/6) 
führ
ten die Ärzte des 
H.___
,
 Institut für Medizinische Radiologie und Nuklearmedizin, 
aus
, dass
 röntgenologische Untersuchungen der rechten Schulter, des rechten Ellen
bogens und des rechten Handgelenks im Bereich der rechten Schulter einen Ver
dacht auf eine kleine Impressionsfraktur des 
Tuberculum
 
majus
 ergeben h
ätt
e
n
. Im Be
reich des rechten Ellenbogens und des rechten Handgelenks hätten keine frische
n
 posttraumatische
n
 Läsionen nachgewiesen werden können. 
4.4
    
Mit Bericht vom 2
4. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/204/7 = 
Urk. 
3/7/1) stellten die Ärzte des 
H.___
,
 Chirurgische Klinik, die folgenden Diagnosen:
- 
Fraktur 
Tuberculum
 
majus
 Schulter rechts mit/bei
- 
Ellenbogenkontusion rechts 
- 
Handgelenkskontusion rechts
    
Die Ärzte 
führten aus
, dass eine Weiterführung der physiotherapeutischen Be
handlung und der medikamentösen analgetischen Behandlung indiziert sei und erwähnten, dass, sollte nach einer Zeit von 6 Wochen seit dem Trauma ein Hin
weis auf eine 
Rotatorenmanschettenläsion
 bestehen, ein 
Arthro
-MRI ange
zeigt sei (
Urk. 
3/7/1 S. 2). 
4.5
    
Dr. 
med. I.___
, Facharzt für Neurochirurgie, erwähnte in seinem 
Be
richt vom 3
0. 
Januar
 
2013 (
Urk.
 
7/193/2-3 = 
Urk. 
7/194/1-2), dass die Be
schwer
deführerin eine jahrelange Anamnese von Kreuzschmerzen aufweise (S. 1)
, und dass eine Aktu
alisierung der Bildgebung mittels MRI der LWS in die Wege geleitet worden sei (S. 2). 
    
Mit Bericht vom 1
4. 
Februar 2013 (
Urk. 7/193/4-5 = 
Urk. 
7/194/3-4) erwähnte 
Dr. 
I.___
, dass eine aktuelle MRI-Untersuchung der LWS der Beschwerde
füh
rerin eine gewisse Progredienz der schon fortgeschrittenen 
osteochondrotischen
 
Veränderungen im Bereich L5/S1 und eine Progredienz der 
Foramenstenosen
 L5/S1
 ergeben habe (S. 2)
,
 und stellte die folgenden Diagnosen (S.
 
1):
- 
chronische Lumbago
- 
progrediente 
Osteochondrose
 L5/S1
- 
Bandscheibendegeneration L4/5
- 
For
a
m
e
nstenosen
 L5/S1 beidseits
- 
Zustand nach 
Humerusfraktur
 rechts im Mai 2012 
    
Der Arzt erwähnte, dass eine 
Spondylodese
 L5/S1 und eventuell L4/5 die 
kau
sale
 
Therapie des Leidens der Beschwerdeführerin darstellen würde (S. 2).
4.6
    
Dr. 
med. B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita
tion,
 
erwähnte in ihrem Bericht vom 1
7. 
Mai 2013 (
Urk. 
7/196
), dass die Be
schwer
deführerin unter 
chronifizierten
 Rückenschmerzen sowie unter Schmer
zen
 im Bereich der rechten Schulter leide
,
 und stellte folgende Diagno
sen:
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 und rezidivierendes 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom bei 
Osteochondrose
 L4/5 und L5/S1 sowie mediane 
Dis
kushernie
 L4/5, 
Spondylarthrose
 der LWS und 
Foramenstenosen
 L5/S1 beidseits mit 
Osteochondrosen
 L4-S1
- 
chronische 
Periarthritis 
humeroscapularis
 (PHS) rechts bei Status nach 
Tuberculum
 
majus
-Fraktur und Partialruptur der SSP-Sehne
- 
depressive Entwicklung
    
Die Ärztin führte aus, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sei, Arbei
ten
 
mit langem Stehen, Gehen oder Sitzen auszuüben, und dass ihr sämtliche für die
 
oberen Extremitäten belastenden Tätigkeiten nur eingeschränkt zuzu
muten seien.
 
Für angepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
. 
    
4.7
    
In ihrem 
Bericht vom 2
1. 
September 2013 (
Urk. 
7/204/3) 
stellte 
Dr. 
B.___
 
die folgenden Diagnosen:
- 
chronische Fussschmerzen rechts bei Tendovaginitis der 
Tibialis
 
poste
rior
-Sehne und 
arthrotischer
 Deformierung des Os 
tibiale
 
externum
 und 
subchondraler
 Sklerose im Bereich des Os 
naviculare
 mit kleiner zysti
scher Läsion
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 und rezidivierendes 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom bei 
Osteochondrose
 L4/5 und L5/S1 sowie mediane 
Dis
kushernie
 L4/5 und 
Osteochondrose
 L4/S2
- 
chronische 
Periarthritis 
humeroscapularis
 (PHS) rechts bei Status nach 
Tuberculum
    
Die Beschwerdeführerin leide unter 
chronifizierten
 Fussschmerzen. Da diese die Beschwerdeführerin in ihrer Mobilität behinderten, dürfte sich ein operatives Vorgehen nicht vermeiden lassen.
4.8
    
Laut Feststellungsblatt vom 1. Juli 2013 (Urk. 7/197) führte RAD-Arzt Dr. 
G.___
 (vorstehend E.
 
3.9) am 26. Juni 2012 (richtig: 2013) aus, mit den aktuellen Be
richten von Dr. 
I.___
 (vgl. vorstehend E. 4.5) sei lediglich Kenntnis zu nehmen von schmerzhaften Einschränkungen der Lendenwirbelsäule ohne neu
rologische Ausfallerscheinungen. Aufgrund klinischer und 
versicherungsmedi
zinischer
 Erfahrung vermöge dies die psychiatrisch-gutachterlich ausgewiesene Restarbeitsfähigkeit nicht weiter zu vermindern. Somit habe sich der relevante Gesundheitsschaden seit dem letzten Gerichtsurteil nicht verschlechtert (S.
 
2 unten).
    
Am 27. Juni 2013 führte Dr. 
G.___
 aus, auch der nachgereichte Bericht von Dr. 
B.___
 (vgl. vorstehend E. 4.7) berichte lediglich von 
chronifizierten
 schmer
z
haften Einschränkungen an der Lendenwirbelsäule und an der rechten Schulter. 
Es könne an der letzten RAD-Stellungnahme vollumfänglich festgehalten werden
 (S. 3 oben). 
4.9
    
Dr. 
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem
 Bericht vom 2
6. 
September 2013 (
Urk. 
7/204/1-2) die folgenden Diag
nosen (S. 2):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen
- 
instabile Persönlichkeitsstörung
- 
chronifiziertes
 Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenänd
e
rungen 
    
Er
 erwähnt
e, dass die Beschwerdeführerin schon seit Jahren unter einer de
pressiven Störung 
auf dem Boden 
einer instabilen Persönlichkeitsstörung leide. Die psychischen Beschwerden hätten sich als therapieresistent erwiesen. Dieser 
Umstand sowie das lange dauernde IV-Verfahren hätten dazu beigetra
gen, dass 
die Beschwerdeführerin am Rande einer psychischen Dekompensation stehe. Ih
r 
Ge
sundheitszustand habe sich durch den Umstand, dass sie keine Rente bekom
men
 habe, stark verschlechtert. Seither sei die Beschwerdeführerin stark de
pressiv, innerlich unruhig, angespannt, ängstlich und leide unter 
Min
derwertig
keits
-, Versagensgefühlen und Suizidgedanken. Sie fühle sich er
schöpft und leide
 unter nächtlichem Grübeln, akustischen Halluzinationen und Albträumen. Sie 
wage es kaum noch, auf die Strasse zu gehen, da sie sich beo
bachtet, belächelt und
 gefährdet fühle. 
Eine 
Hospitalisation
 komme nicht in Frage, da sie be
für
ch
te, von den Klinikärzten, welche in Beziehung zur IV ste
hen würden, getötet zu 
werden
 (S. 1)
. 
Er halte die Patientin sowohl in ihrem bisherigen als auch in einem
 anderen Beruf für voll arbeitsunfähig (S. 2). 
4.10
    
In seiner Stellungnahme vom 1
1. 
Oktober
 
2013 (
Urk. 
7/206
 
S.
 
1
 
f.
) führte 
Dr. 
G.___
 aus, dass sich aus dem aktuellen psychiatrischen Bericht von 
Dr. 
A.___
 nicht auf objektiv neue psychopathologische Befunde schliessen lasse. Vielmehr 
sei davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand, nachvollziehbar wegen
 des ne
gativen 
Rentenenscheides
, verschlechtert habe. 
5.
5.1
    
Den oben
 
erwähnten medizinischen Akten zum Gesundheitszustand der Be
schwer
deführerin im Zeitpunkt
 der Verfügung vom 21. November 2011 und
 des Urteils vom 2
8. 
September 2012 lässt sich ent
nehmen, dass die be
tei
lig
ten Ärzte ein 
l
umbospondylogenes
 Schmerzsyndrom bei leichten degene
ra
tiven
 
Verände
rungen und 
einer 
Osteochondrose
 
im Bereich der 
Lendenwirbel
säule
 sowie einer Hyperlordose am 
lumbosakralen
 Übergang beziehungsweise 
eine 
Kyphoskoliose
 sowie eine 
Osteo
chondrose
 mit reaktiver 
Spondylarthrose
 und
 
einem Hohlkreuz oder ein 
lumboverte
brales
 Syndrom (vgl.
 
vorstehend
 E.
 
3.5 und
 3.7) feststellten. Im Gegensatz zu 
Dr. 
E.___
, welcher in seinem Gutach
ten keine 
radi
kulären
 Symptome und neurologische
n
 Aus
fälle feststellte
 (vor
steh
end
 E.
 
3.7)
, 
pos
tulierte 
Dr. 
B.___
 
(vorstehend
 E.
 
3.3) 
ein 
radikuläres
 
Reiz
syn
drom
 S1 rechts 
bei Diskushernie L5/S
1. 
Das hiesige Gericht erwog indes
 in seinem
 Urteil 
(E. 4.1
),
 
dass die 
Beurteilung 
durch 
Dr. 
B.___
 vom 1
3. 
Juni 2005 hinsichtlich des von ihr
 postulierten 
radikulären
 Reizsyndroms keine nachvoll
ziehbare Begrün
dung
 ent
hal
te
, weshalb 
darauf 
nicht abgestellt werden 
könne, und dass in somatischer 
Hinsicht vielmehr auf die Beurteilung 
durch
 
Dr. 
E.___
 abzustellen sei, 
wo
nach die Beschwerdeführerin eine 
al
tersentsprech
ende
 Halswirbelsäule auf
weise
 und an einem 
lumbospondylo
genen
 Syndrom ohne 
radikuläre
 
Ausfall
symp
tomatik
 leide
, wonach 
die von der Be
schwerdeführerin angegebenen und 
de
monstrierten 
Schmerzen radio
lo
gisch und elektrophysiolo
gisch nicht zu er
klären seien, und 
wonach 
der Beschwer
de
führerin aus soma
ti
schen Gründen die Aus
übung behinderungsangepasster, körperlich leichter Arbei
ten ohne Einschrän
kung zuzumuten sei
. 
5.
2
    
Bei der Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerde
füh
rerin im Zeitpunkt 
 der Verfügung vom 21. November 2011 und 
des Urteils vom 2
8. 
September 2012 kamen die beteiligten Ärzte zu teilweise abweichenden Er
gebnissen. 
D
ie 
Ärzte der 
D.___
 
(vorstehend
 E.
 
3.6) 
gingen 
davon aus, dass 
bei der 
Beschwerdeführerin eine chro
nische Schmerzstörung beziehungs
weise eine 
so
ma
toforme
 Schmerzstörung ein
deu
tig im Vordergrund stünden, und dass sowohl eine Depression als auch eine 
Borderline-Persönlichkeits
stö
rung
 nicht zu diag
nos
tizieren seien
, und dass der 
Beschwerdeführerin 
die Aus
übung 
behinderungs
ange
passte
r
 Tätigkeiten im Umfang von 20
 %
 
zuzumuten sei.
 
Dr. 
F.___
 (vor
stehend
 E.
 
3.8) 
vertrat 
hingegen 
die 
Ansicht
, dass 
die Beschwerdeführerin an ei
nem chronischen Schmerzsyndrom mit somatischer und 
somatoformer
 
Schmerzstö
rung
, an einer Persönlichkeitsänderung mit emotionaler Instabilität und Impul
sivität so
wie an einer depressiven Entwicklung mit fluktuierend leichter bis mittel
gra
diger depressiver Verstimmung leide, und aus diesem Grunde in der 
Aus
übung behinderungsangepasster Tätigkeiten im Umfang von 50
 %
 
beein
trächtigt 
sei
. 
Schliesslich
 vertrat 
Dr. 
A.___
 in seinem Bericht vom 2
6. 
März 2007 (vor
steh
end
 E.
 
3.3) die Ansicht, dass die Beschwerde
führerin an einer 
chronifi
zierten
 und invalidisierenden depressiven Störung leide, welche auf dem Boden einer emo
tio
nal unstabilen Persönlichkeit entstanden sei, und dass es ihr nicht zuzumuten
 sei
, eine Arbeitstätigkeit auszuüben. 
5.3
    
Das Gericht erwog
 in seinem Urteil
, dass die Beurteilung
 durch 
Dr. 
A.___
 keine nachvollziehbare Begründung für die darin postulierte Arbeitsunfähigkeit
 von
 100
 %
 
enthalte, weshalb darauf 
nicht abgestellt werden
 könne (
E. 5.5
). 
Ebenso
 könne auf die keine nachvollziehbare 
Begründung der festgestellten 
Arbeitsun
fähig
keit in 
behinderungs
angepassten
 Tätigkeiten von 50
 %
 enthaltende Beur
teilung durch 
Dr. 
F.___
 
nicht abgestellt werden (
E. 5.6.2
). In Bezug auf die Beurteilung durch 
Dr. 
F.___
 vermöge sodann nicht zu überzeugen, dass dieser da
von ausgegangen sei, dass die Beschwerdeführerin neben 
einer anhaltenden 
somato
formen
 
Schmerzstö
rung
 zusätzlich durch eine depressive Ver
stimmung und durch eine emotional instabile 
Persönlichkeits
änderung
 in ihrer Arbeits
fähig
keit beeinträchtigt werde. 
Denn gemäss der anwendbaren Rechtsprechung zu 
den 
somatoforme
n
 Schmerzstörung
en
 und ähnliche
n
 
pathogenetisch
-ätiolo
gisch unklare
n
 
syndro
male
n
 Beschwerdebilder
n
 ohne nachweisbare organische 
Grundlage 
gelte ei
nerseits 
eine leichte 
oder 
mittelschwere Depression als Be
gleit
er
schei
nung der 
soma
to
formen
 Schmerzstörung und nicht als selbststän
dige
 psy
chische Komor
bidität
, weshalb die von 
Dr. 
F.___
 festgestellte 
leicht- bis mittel
gradige de
pressive Verstimmung keine eigen
ständige psychische Ko
mor
bidität von erheb
licher Schwere, Dauer und Intensi
tät
 darstelle
. Auch die übri
gen Kri
terien, wel
che gemäss der Rechtsprechung einem adäquaten Umgang mit den 
ge
klagten Schmerzen entgegenstehen können
,
 
seien 
nicht beziehungs
weise nicht
 hinreichend gehäuft und ausgeprägt erfüllt, 
um auf eine
 invali
di
sierende 
Ge
sund
heits
schädigung
 
zu schliessen
 (
E. 5.6.5
). Andererseits sei die von
 
Dr. 
F.___
 
festgestellte 
Persönlichkeitsänderung nicht ge
eig
net
, die Ar
beitsfähig
keit nen
nens
wert einzuschränken
 (E. 5.6.6
)
. 
    
Zu überzeugen möge
 
die auf einer Begutachtung unter stationären Bedingungen beruhende, nachvollziehbare Beurteilung der 
Ärzte der 
D.___
, wo
nach eine 
chro
nische Schmerzstörung beziehungsweise 
somatoforme
 
Schmerz
störung
 ein
deu
tig im Vordergrund stehe, und 
wonach die Beschwerdeführerin weder unter 
eine
r
 Depression 
noch unter 
eine
r
 
Borderline-Persönlichkeits
störung
 
leide, und wonach 
aus 
psychischen Gründen in behinderungsangepassten Tätig
keiten 
eine Arbeitsunfähigkeit 
von 20
 %
 
ausgewiesen sei.
 
D
arauf 
sei 
abzustellen (
E. 5.3 des Urteils
). 
6.
6.1
    
Bei der Würdigung der medizinischen Akten 
zum Gesundheitszustand der Be
schwerdeführerin 
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 
1
1. 
Oktober 2013 (
Urk. 
2) fällt auf, dass
 die Beschwerdeführerin am 1
5. 
Mai 2012
 einen Unfall erlitt und sich dabei eine Fraktur des 
Turberculum
 
Majus
 im Bereich der rechten Schulte
r
 zuzog. Die erstbehandelnden Ärzte des 
H.___
 gingen aber offensichtlich davon aus, dass dieser Befund die Beschwer
de
führerin in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht zusätzlich beeinträchtige (vorstehend E.
 
4.2-4
). Offensichtlich ging auch 
Dr. 
B.___
 nicht davon aus, dass dieser Be
fund im Vergleich zum Zeitpunkt
 der Verfügung vom November 2011
 
und 
des 
Urteils vom September 2012 die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zusätz
lich beeinträchtige. Denn während 
Dr. 
B.___
 in ihrem Bericht vom 1
3. 
Juni 2005
 (vorstehend E. 3.3) noch eine Arbeitsunfähigkeit von 70
 %
 feststellte, atte
stierte sie der Beschwer
deführerin in ihrem Bericht vom 1
7. 
Mai 2013 (vorsteh
end
 E. 4.6) eine Ar
beitsunfähigkeit in angepassten Tätigkeiten von noch 50
 %
. Trotz der neu hin
zugetreten Folgen des Unfalls vom 1
5. 
Mai 2012 
ging
 
Dr. 
B.___
 
mithin
 davon aus, dass sich der Gesundheitszustand und die Ar
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seither verbessert haben. 
In Bezug auf die Beurteilung durch 
Dr. 
B.___
 gilt es sodann zu beachten, dass
 das
 Ge
richt i
n 
seinem
 Urteil 
(E.
 
4.1
) erwog, dass die Be
urteilung 
durch
 
Dr. 
B.___
 vom 1
3. 
Juni
 
2005 hinsichtlich des von ihr postulier
ten 
radikulären
 Reizsyndroms keine nachvollziehbare Begrün
dung enthalte, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne.
 Aus den gleichen Gründen kann vorliegend auf die Beurteilungen durch 
Dr. 
B.___
 vom 1
7. 
Mai 2013 (vorste
hende E. 4.6) und vom 2
1. 
September 2013 (vorstehende E.
 
4.7), worin weiter
hin ohne nachvollziehbare Begründung
 ein
 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom postu
liert wurde, nicht abgestellt werden. Die 
neu
 
eingereichten 
Berichte von 
Dr. 
B.___
 sind daher nicht ge
eignet, eine Ver
schlech
terung 
d
es 
somatischen Gesundheitszustandes glaub
haft zu machen. 
6.2
    
Auf eine 
Verschlechterung des somatischen Gesundheits
zustandes 
der Be
schwer
deführerin 
kann auch nicht aus den Beurteilungen durch 
Dr. 
I.___
 ge
schlossen
 werden. Denn dieser stellte in seinem Bericht vom 1
4. 
Februar 2013 
(vorstehend
 E.
 
4.5) 
in 
Übereinstimmung mit d
er Beurteilung durch 
Dr. 
C.___
 vom
 1
1. 
Mai 2010 (vorstehend
 E.
 
3.5) eine 
Osteochondrose
 der Bandscheibe L5/S1 fest. Während 
Dr. 
I.___
 eine 
Foramenstenose
 im Bereich L54/S1 er
wähnte, stellte 
Dr. 
C.___
 eine reaktive 
Spondylarthrose
 in diesem Bereich fest. Dabei handelt es sich indes um eine unterschiedliche Umschreibung des glei
chen Sachverhalts. 
Denn es hat als allgemein bekannt zu gelten, dass Arthrosen der 
kleinen 
Wirbel
bogengelenke
 im Sinne von 
Spondylarthrosen
 
geeignet sind, 
eine Einengung des Spinalkanals im Sinne einer 
Foramenstenose
 
beziehungs
weise einer spina
len Stenose 
entstehen 
zu 
lassen.
6.3
    
In psychischer Hinsicht stellte 
Dr. 
A.___
 in seinem Bericht vom 2
6. 
September 2013 (vorstehend
 E.
 4.9
) eine gegenwärtig schwere Episode einer rezidivieren
den depressiven Störung, eine instabile Persönlichkeitsstörung und ein 
chronifi
ziertes
 Schmerzsyndrom fest und attestierte der Beschwerdeführerin eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit. Diese Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 ist indes nicht geeignet, eine massgebliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszu
standes 
der Beschwerdeführerin 
glaubhaft zu machen. Denn 
Dr. 
A.___
 hatte
 be
reits mit Bericht vom 
2
6. 
März 2007 (
vorstehend E.
 3.4
) eine mittel- bis 
schwer
gra
dige
 
depressive
 Störung auf dem Boden einer emo
tio
nal instabilen Persön
lich
keit 
sowie eine vollständige Arbeitsunfähigkeit fest
gestellt
. Des Weiteren 
gilt es sodann zu berücksichtigen, dass das 
Gericht in seinem
 
Urteil 
erwog, dass 
die 
Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 vom 2
6. 
März 2007 keine nach
vollziehbare Begrü
n
dung für die darin postulierte
 Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 enthalte, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne
. Aus den glei
chen Gründen kann vor
lie
gend auch nicht auf dessen mit seiner vorgängigen Beurteilung vom 2
6. 
März 
2007 inhaltlich in
 weiten Teilen übereinstimmende
 Beurteilung vom 2
6. 
Septem
ber 2013 abgestellt werden. Die Beurteilung durch 
Dr. 
A.___
 vom 2
6. 
September 
2013
 ist daher nicht geeignet
,
 eine Verschlechte
rung des psychischen Gesund
heitszustandes der Beschwerde
führerin glaubhaft zu machen. 
7.
    
Na
ch Gesagtem lassen sich den von der 
Beschwerdeführer
in
 nach der 
Neuan
mel
dung
 vom 
1
3. 
April 2013 
eingereichten medizinischen Unterlagen keine ge
nü
genden Anhaltspunkte für eine 
in Bezug auf 
den Rentenanspruch massge
ben
de, 
die Arbeitsfähigkeit beeinflussende Veränderung 
ihres 
Gesundheitszu
standes ent
nehmen.
 
    
In 
Würdigung der gesamten Umstände 
ist daher 
davon auszugehen, dass 
die 
Be
schwerdeführer
in
 eine (voraussichtlich dauerhafte) für den Anspruch auf eine Invalidenrente invaliditätsrechtlich erhebliche Verschlechterung 
ihres 
Gesund
heitszustandes im massgeblichen Zeitraum nach Erlass 
der Verfügung vom 21.
 
November 2011
 nicht rechtsgenügend
 glaubhaft gemacht hat, weshalb die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet war, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
    
    
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind 
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
unter Berücksichti
gung des 
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 
8
00.-- fest
zusetzen und
 der unterliegenden Beschwerde
führerin aufzuerlegen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz