zh_sozialversicherungsgericht · AB.2023.00024 · 2023-08-31 · de
Beitragsstatut, Tätigkeit als Platzwart ist unselbständigerwerbend


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2023.00024
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
31. August 2023
in Sachen
FC 
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladener
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Y.___
 
meldete sich mit Gesuch vom 2. Juni 2020 
bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, zum Anschluss und 
zur 
Registrierung als 
Selbständigerwerbender
 an
 hinsichtlich seiner für den 
FC X.___
 ausgeübten Tätigkeit als Clubhausbetreiber
 (
Urk. 
6/
7
)
. Nach getätigten Abklärungen wies die Ausgleich
s
kasse das Gesuch mit Verfügung vom 
6. 
August 2020 ab
 (Urk. 6/14)
.
 
Dagegen
 erhob 
Y.___
 am 2
5. 
August 2020
 Einsprache
 (
Urk. 
6/16)
, welche die Ausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 31.
 
August 2020 abwies
; 
mit nämlichem Entscheid
 
qualifizierte si
e 
alsdann
 auch die gleich
zeitig ausgeübte Tätigkeit von 
Y.___
 als Platzwart
 für den 
FC X.___
 als 
unselbständige Erwerbstätigkeit (Urk.
 
6/
21)
.
 
Eine 
von 
Y.___
 
am 
6. Oktober 2020 
dagegen erhobene Beschwerde 
(Urk. 6/30
/4-11
) 
hiess das hiesige Gericht 
nach Beiladung des 
FC X.___
 zum Prozess
 
mit Urteil vom 
8. 
November 2021 in dem Sinne teilweise gut, als es den 
angefochtenen 
Einspracheentscheid
 in Bezug auf die Tätigkeit als 
Clubhaus
betreiber
 aufhob mit der Feststellung, dass 
Y.___
 für diese Tätigkeit als 
Selbständigerwerbender
 zu qualifizieren 
sei
;
 im 
übrigen Umfang - bezüglich der Tätigkeit als Platzwart –
 wies es die Sache
 zur Ergänzung der Akten sowie zum neuen Entscheid 
über die beitragsrechtliche Qualifikation 
an die Ausgleichskasse zurück (Prozess Nr. AB.2020.00089; vgl. 
Urk. 
6/46)
.
1.2
    
In Nachachtung des Urteils vom 8.
 
November 2021 
holte
 
die 
Ausgleichskasse 
bei 
Y.___
 das zum Platzwartvertrag gehörende Pflichtenheft ein (
Urk. 
6/54
 und 6/57;
 vgl. auch 
Urk. 
6/59).
 Mit Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2022 qualifi
zierte 
sie
 die Tätigkeit von 
Y.___
 als Platzwart für den 
FC X.___
 
abermals 
als 
unselbständigerwerbend
 (Urk.
 
6/76) und entschied mit an den 
FC X.___
 gerichteter Verfügung vom gleichen Tag, dass 
– da die Tätigkeit als unselbständig zu qualifizieren sei - 
die Pauschalentschädigung an 
Y.___
 für die Tätigkeit als Platzwart durch den 
FC X.___
 als Arbeitnehmerein
kommen abzurechnen sei (Urk.
 
6/77).
 Dagegen erhob der 
FC X.___
 am 30. Dezember 2022 Einsprache (Urk. 6/93), welche die Ausgleichskasse mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
3. 
März 2023 abwies (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der 
FC X.___
 hierorts mit Eingabe vom 25.
 
April 2023 Beschwerde und beantragte sinngemäss, dass die Tätigkeit von 
Y.___
 als Platzwart als selbständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren sei (Urk.
 
1). 
    
Die Ausgleich
s
kasse 
stellte
 mit Vernehmlassung vom 15.
 
Mai 2023 
Antrag auf
 Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
5)
, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30.
 
Mai 2023 zur Kenntnis gebracht wurde
,
 
unter gleichzeitiger Beiladung von 
Y.___
 zum vorliegenden Prozess (Urk.
 
7
)
.
 
D
er Beigeladene reichte innert der
 
ihm hierzu 
angesetzte
n
 Frist
 
keine Stellungnahme ein
 (vgl. Urk.
 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Hinsichtlich der 
Grundsätze und Kriterien, nach welchen zu beurteilen ist, ob im Einzelfall 
auf 
selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit 
zu schliessen ist
, kann auf d
ie entsprechenden allgemeinen Erwägungen des
 Urteil
s
 des hiesigen Gerichts vom 
8. 
November 2021, welches sich in Händen der Parteien befindet, verwiesen werden (vgl. Urteil vom 
8. 
November 2021
 
insbes. E. 1; 
Urk. 
6/46
).
1.2
    
Zu ergänzen ist, dass
,
 wo eine versicherte 
Person gleichzeitig mehrere Erwerbs
tätigkeiten ausübt, jedes Erwerbseinkommen einzeln dahin zu prüfen ist, ob es aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit stammt (vgl. BGE 144 V 111 E. 6.1).
 
B
ei Mehrfachbeschäftigten, welche dieselbe Erwerbstätigkeit für ver
schiedene Arbeit- oder Auftraggeber oder verschiedene Erwerbstätigkeiten für denselben Arbeit- oder Auftraggeber ausüben
, ist i
n Grenzfällen, in denen sowohl Merkmale unselbständiger als auch solche selbständiger Erwerbstätigkeit vor
liegen, ohne dass das Pendel eindeutig in die eine oder die andere Richtung aus
schlagen würde, rechtsprechungsgemäss 
auch 
Koordinationsgesichtspunkten 
Rechnung zu tragen (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_799/2011 vom 2
6. 
März 2012 
E. 3.2 
unter Hinweis u.a. auf 
BGE 123 V 161
 
 E. 4a). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen 
E
insprachee
ntschei
d
 im Wesentlichen damit, dass der Beigeladene als Platzwart in die Arbeitsorganisation des Beschwerdeführers eingegliedert 
sei. Er sei auch
 Weisungen unterstellt. 
Des 
W
eiteren
 trage er kein Unternehmerrisiko. Der Platzwartvertrag
 enthalte
 zudem
 verschiedene arbeitnehmertypische Vereinbarungen. Aus der Gesamtheit der Umstände ergebe sich, dass die Tätigkeit als Platzwart als unselbständig zu gelten habe (
Urk. 
2
, vgl. auch 
Urk. 
5
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer macht dagegen zur Hauptsache geltend, gemäss dem Urteil vom 8. November 2021 soll
e
 nach Möglichkeit vermieden werden, dass verschie
dene 
Erwerbstätigkeiten beim gleichen Arbeitgeber teils als selbständig, teils als unselbständig taxiert würden. Auch sei nicht nachvollziehbar, warum der Beige
ladene gegen seinen Willen als 
U
nselbständiger
werbender
 taxiert werden solle. Die Tätigkeit als Platzwart 
liege
 bei maximal 25 %, die Tätigkeit als Clubhaus
betreiber jedoch eher über 75 %. Daraus ergebe sich klar, dass die ganze Tätigkeit als selbständig zu taxieren sei (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Die
 vom Beigeladenen für den Beschwerdeführer ausgeübten Tätigkeiten als Clubhausbetreiber und Platzwart 
beruhen
 
je 
auf separaten, zu unterschiedlichen Zeitpunkten abgeschlossenen Verträgen
 (vgl. Pachtvertrag vom 
1. 
Januar 2015, 
Urk. 
6/10 und Platzwartvertrag vom 
1. 
Juli 2016; 
Urk. 
6/
64
)
. 
In Nachachtung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
 
(vgl. E.
 
1.2 hiervor) 
sind 
diese
 
Erwerbsver
hältnisse
 je einzeln dahin zu prüfen, ob sie als selbständig
e
 oder unselbständig
e Erwerbstätigkeit
 zu qualifizieren sind. Vorwegzuschicken ist vor diesem Hinter
grund, dass 
– 
zumal
 die Tätigkeit als Clubhausbetreiber 
mit Urteil vom 8. Novem
ber 2021 
bereits beurteilt w
o
rde
n ist
 - 
vorliegend allein 
zu prüfen ist, wie 
die Tätigkeit des Beigeladenen als Platzwart
 beitragsrechtlich zu qualifizieren ist
. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, wonach der Anteil des Platz
wartamts lediglich 25 % ausmache und der Betrieb des Clubhauses 75 %
,
 weshalb die «ganze Tätigkeit überwiegend selbständig» sei, ist keine Gesamtbeurteilung vorzunehmen.
3.2
    
Der 
zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beigeladenen abgeschlossene (zwischenzeitlich durch den Beschwerdeführer 
per
 3
0. 
Juni 2023
 
gekündigte; vgl.
 Urk. 
6/127
) 
Platzwartvertrag 
trat
 per 
1. 
Juli 2016 in Kraft
 und wurde 
auf unbe
stimmte Zeit abgeschlossen
. D
ie 
Probezeit
 betrug
 drei Monate
 (
vgl. 
Ziff. 
1 Ver
tragsdauer/Kündigung). 
Gemäss dem Vertrag verpflichtete sich der
 
Beigeladene 
(
Platzwart
)
, 
sein
 Amt gewissenhaft, korrekt und nach bestem 
K
önnen auszuüben
. D
ie 
«
Obliegenheiten
»
 ergaben sich
 aus dem separaten 
«
Pflichtenheft Platzwart
»
 (
vgl. 
Ziff. 
2
,
 Pflichten und Rechte des Platzwarts). Der 
Beschwerde
-
führer (Klub) 
verpflichtete sich zur 
fristgerechten Entrichtung des Jahresgehalts bzw. der
 (visierten)
 S
pesen (
vgl. 
Ziff. 
3, Pflichten und Rechte des Klubs). 
Gemäss einlei
tenden Bemerkungen war zwischen
 den Parteien eine 
Jahrespau
-
schalentschä
digung
 von Fr.
 
13'000.
-- 
vereinbart. Da der Beig
e
ladene auch das Klubhaus betreibe und dafür eine Pacht von ebenfalls Fr.
 
13'000.
-- 
an den Verein 
leisten müsse, werde dieser Betrag nur buchhalterisch geführt 
und von keiner Partei Geld überwiesen, solange der Beigeladene beide Tätigkeiten innehabe
 (
Urk. 
6/64)
.
    
Gemäss dem 
«
Pflichtenheft Platzwart
»
 
(Urk.
 
8/5
7
) war der Beigeladene dazu ver
pflichtet, jeden Abend/Morgen die benutz
t
en Garderoben gründlich zu reinigen. Die Reinigungsmaschinen wie auch das Putzmaterial wurden vom Verein/der Stadt 
Z.___
 zur Verfügung gestellt. Der Beigeladene war 
dazu 
verpflichtet, die Garderoben sowie den Korridor stets sauber zu halten. Das Reinigungsmaterial konnte vom Platzwart selbst bestellt werden (
vgl. 
Ziff
er
 1, Reinigung Garde
robe/Korridor). 
D
er Beigeladene 
hatte ferner 
die Toiletten mindestens 
ein
mal täg
lich gründlich zu reinigen; er war dafür verantwortlich, dass stets genügend Toilettenpapier, Seife und Handtücher vorhanden waren (Z
i
f
f
er
 2, Reinigung Toiletten). Des 
W
eiteren war der Beigeladene dafür verantwortlich, dass die Abfalleimer auf den Plätzen (Rasen/Kunstrasen) regelmässig geleert wurden; min
destens alle zwei Tage war ein Rundgang über alle Plätze zu
 
machen und 
waren 
die herumliegenden Abfälle einzusammeln (
Ziffer 
3
,
 Ordnung auf den Plätzen). Der Beigeladene hatte für den genauen Standort der Tore auf den Rasenplätzen zu sorgen
 und war befugt, Trainer und Spieler, welche die Tore nicht wunschge
mäss versorgen, aufzufordern
,
 dies zu tun
; die Netze waren in Absprache mit dem Leiter Infrastruktur zu beschaffen und auszuwechseln. Defekte Tore 
w
aren
 wenn möglich durch den Beigeladenen 
zu reparieren,
 ansonsten in Absprache mit dem Leiter Infrastruktur eventuell neu zu bestellen (
vgl. 
Zif
f
er
 4, Tore und Netze). 
Die gesamte Infrastruktur und das gesamte bestehende Inventar gehörte dem Verein (laut Inventarliste), defektes oder fehlendes Material war in Absprache mit dem Leiter Infrastruktur zu ersetzen. Reparaturen von defekten Geräten oder Maschi
nen gingen je nach Fall, ob Abnützung oder unsachgemässe Handhabung, zu Lasten des Vereins oder des Platzwarts. Der Vorstand war berechtigt, das Inventar sporadisch zu kontrollieren (Ziff
er
 5
,
 Material und Maschinen). Ziff
er
 6
 des Pflich
tenhefts
 enthielt schliesslich Bestimmungen zur Kündigungsfrist. 
4.
4.1
    
Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführte
,
 trägt
 bzw. trug
 der Beigeladene als Platzwart kein für 
Selbständige
r
werbende
 typisches Unternehmerrisiko, 
hatte er doch keine Investitionen zu tätigen und beschäftigt
e
 er weder Personal noch 
tr
ug
 
er 
ein
 
Unkosten
-, Verlust- oder Delkrede
r
er
isiko.
 
Das 
wirtschaftliche 
R
isiko
 
erschöpft
e
 sich 
im Wesentlichen 
vielmehr 
darin
,
 dass bei Dahinfallen des Erwerbsverhältnisses eine ähnliche Situation eintritt, wie dies beim
 
Stellenverlust
 
von Arbeitnehmenden der Fall ist (
BGE 122 V 169
 
 E. 3c und 281 E. 2b mit Hinweisen).
 
    
Zu berücksichtigen ist allerdings
,
 
dass gewisse Tätigkeiten 
namentlich im Bereich der Dienstleistungen 
– so auch die Tätigkeit als Platzwart 
–
 
ihrer Natur nach nicht
 
notwendigerweise
 
bedeutende
 
Investitionen
 
erfordern
, weshalb
 
in solchen Fällen 
d
er arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit gegenüber dem
 
Investitionsrisiko
 
erhöhtes Gewicht beizumessen 
ist 
(
vgl. etwa 
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_930/2012 vom 
6. 
Juni 2013 E. 6.2). 
4.
2
    
Im «Pflichtenheft Platzwart» 
waren
 
die 
Aufgaben 
als Platzwart 
detailliert 
umschrieben
. 
So wurden
 dem Beigeladenen
 
etwa 
bezüglich
 
der Reinigung von Garderobe, Korridor und Toiletten
 Vorgaben 
zur
 Häufigkeit
 und 
– in Bezug auf die Reinigung der Garderobe – 
auch
 zur
 
[
Tages-
]
Zei
t
 
der vorzunehmenden Ver
richtung 
gemacht
.
 
A
uch 
bezüglich 
der von ihm zu wahrenden Ordnung auf den 
Fussballp
lätzen wurde dem B
eigeladenen 
konkret 
vorgegeben, wie 
häufig
 er den Kontrollrundgang über die Plätze vorzunehmen 
und welche Aufgaben er dabei zu verrichten 
hat. Es bestand
 ein e
igentl
i
cher Arbeitsplan. 
I
n Bezug auf
 allfällig
 zu ersetzende Infrastru
k
tur
 (Netze, Tore sowie übriges Material)
 
hatte der Beige
ladene alsdann 
Rücksprache mit dem Leiter Infrastruktur zu nehmen
; auch
 fanden sporadische Kontrollen des Inventars durch den 
Vorstand des 
Beschwerde
führer
s
 statt. Diese Umstände 
sind Ausdruck 
sowohl 
eines weitgehenden Wei
sungsrechts des Beschwerdeführers 
als auch 
eines Unterordnungsverhältnisses
,
 was unter dem Aspekt der arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit 
für
 unselbstän
dige Erwerbs
-
tätigkeit
 spricht
.
 
Namentlich die Weisungsbefugnis
 ist
 
beitragsrecht
lich in besonderem Masse ein typisches Zeichen für eine unselbständige Erwerbs
tätigkeit
:
 
je detaillierter 
sie
 – wie vorliegend - 
ausfällt und je eingehendere Vorgaben betreffend auszuführender Tätigkeiten gemacht werden 
(im Gegensatz etwa zu den allgemeineren Anweisungen hinsichtlich des anzustrebenden Ziels
 bei 
Selbstä
n
digerwe
r
benden
)
,
 je eher liegt unselbständige Erwerbstätigkeit vor (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_595/2019
 
vom 2
7. 
April 2020 E. 6).
 
    
Weiter ist von Bedeutung
, dass
 
der
 Beigeladene
 
seine
 
Tätigkeit
 als Platzwart
 –
 
sie war
 naturgemäss beim Beschwerdeführer vor Ort 
auszuüben
 
–
 
nicht mit eigenen Mitteln
 ausführte
,
 sondern 
dass ihm die
 
Arbeit
s
mittel (
Reinigungsm
aschinen, Putz
mittel
) 
zur Verfügung gestellt wurden
.
 
Somit war der Beigeladene auf die 
Infrastruktur vor Ort
 angewiesen, was
 unter
 dem Aspekt der betriebswirtschaftli
chen Abhängigkeit vom Arbeitgeber klar 
für unselbständige Erwerbstätigkeit
 spricht
 (vgl. dazu wiederum BGE 122 V 169 E. 3c)
. 
Alsdann
 war der
 Beigeladene
 
befugt,
 die Benutzer des Platzes
 
(Trainer, Spieler) 
zu
m
 ordnungsgemässe
n
 Ver
halten 
anzuhalte
n. 
Diese faktisch 
stellvertretend für den Beschwerdeführer aus
geübte Befugnis
 deutet auf
 
eine 
arbeitsorganisatorisch
e Einbindung
 in die Orga
nisation des Beschwerdeführers
 hin
,
 
was
 ebenfalls
 für unselbständige 
E
rwerbtä
tigkeit 
spr
icht
.
 
4.
3
    
D
ie
 vom Beigeladenen ausgeübte
 Tätigkeit
 als Platzwart
 weist
 nach dem Gesagten 
grossmehrheitlich
 
Merkmale auf, die zugunsten einer unselbständigen Erwerbs
tätigkeit sprechen
 
([fehlendes]Unternehmerrisiko, [ausgeprägte] arbeitsorganisa
torische Abhängigkeit namentlich in Form einer Weisungsgebundenheit sowie betriebswirtschaftliche Abhängigkeit)
.
 
A
uch
 
wenn 
der
 Umstand, dass
 – abgesehen von 
den
 tageszeitlichen Vorgaben bei der Reinigung der Garderobe -
 keine 
festen
 
Einsatzz
eiten 
oder Präsenzzeiten 
vereinbart 
waren und der Beigeladene 
mithin 
bei der Ausführung seiner Aufgaben 
in zeitlicher Hinsicht 
über einen gewissen Spielraum 
verfügt haben dürfte
 (vgl. so auch 
Urk. 
6/41 S.
 
7)
,
 
in Richtung
 selb
ständige Erwerbstätigkeit
 
deutet,
 
i
st
 dieser gegenläufige Aspekt von
 
untergeord
neter Bedeutung
 und wiegt die in Richtung unselbständige Erwerbstätigkeit weisenden Aspekte
 bei Weitem
 nicht auf.
4.
4
    
Sprechen jedoch die 
massge
benden
 
Kriterien
 
eindeutig 
für unselbständige Erwerbstätigkeit, liegt kein Grenzfall
 im Sinne der 
vorgenannten 
Rechtsprechung
 (vgl. E. 
1.2 
hiervor)
 vor
,
 welche
r 
mit Blick auf die gleichzeitig ausgeübte, 
mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 8. November 2021 
(
Urk. 
6/46) 
als selbständige Erwerbstätigkeit qualifizierte Tätigkeit als Clubhausbetreiber
 
die Berücksichti
gung von k
oordinationsrechtliche
n
 Gesichtspunkte
n
 
erfordern
 würde
. Damit hat die Beschwerdegegne
ri
n die Tätig
k
e
it 
des Beigeladenen 
als Platzwart zu Recht als unselbständig qualifiziert
.
 Daran ändert auch nichts, 
soweit
 der Beschwerdeführer 
sinngemäss
 geltend macht, auch 
der Beigeladene
 möchte
 die Tätigkeit 
als Platz
wart a
ls 
s
elbständige 
Erwerbstätigkeit qualifiziert
 wissen
. 
Denn
 
für die Frage, ob eine Erwerbstätigkeit aus
 AHV-
beitragsrechtlicher Sicht selbständig oder unselb
ständig ist, 
sind 
die tatsächlichen Verhältnisse 
entscheidend
 und 
Übereinkünfte der am Erwerbsverhältnis Beteiligten
 über die beitragsrechtliche Qualifikation für die Durchführungsorgane der AHV nicht bindend (vgl. dazu etwa BGE 144 V 111 E. 6.1). 
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
FC X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann