zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00171 · 2015-02-26 · de
Nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Versicherte im Geschäft des Vaters angestellt war, weshalb die Versicherungsdeckung zu verneinen ist; Voraussetzungen für Wiedererwägung nicht erfüllt (BGE 8C_254/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00171
damit vereinigt
UV.2014.00188
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 
vom 
26. Februar 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdeführende
Beschwerdeführer 1 vertreten durch Rechtsanwalt 
Luzius
 Hafen
advo5 Rechtsanwälte
Waltersbachstrasse
 5, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991, erlitt am 17. April 2011 als Beifahrer eines PKW 
einen Verkehrsunfall und zog sich dabei multiple Verletzungen zu (
Schädel
hirn
trauma
, 
Thoraxtrauma
, 
Abdominaltrauma
, 
Extremitätentrauma
 
und 
Becken
kon
tusion
; vgl. Bericht der Klinik für Unfallchirurgie des 
Y.___ 
vom 9. Mai 2011,
 Urk. 8/ZM5, und Schaden
meldun
g UVG vom 4. Mai 2011, Urk. 8/Z4
). Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfol
gend: Zürich) 
erbrachte
 daraufhin
 Heilbehand
lungs- und Taggeldleistungen
 gemäss Bundes
gesetz über die Unfallversicherung (UVG)
. Mit Verfügung vom 10. April 2014 teilte di
e Zürich dem Versicherten jedoch
 mit, dass aufgrund fehlender Deckung rückwir
kend sämtliche Leistungen abgelehnt und die bereits erbrachten Leis
tun
gen beim zuständigen Unfallversicherer zurückgefordert würden (Urk. 8/Z300). Gegen diese Verfügung erhoben der Versicherte am 14. April 2014 (Urk. 8/Z313) und die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) am 8. Mai 20
14 (Urk. 8/Z323) bzw.
 13. Juni 2014 (Urk. 8/Z330) je Einsprache. Mit Entscheid vom 3. Juli 2014 wies die Zürich die Einsprache des Versicherten ab und trat auf diejenige der SUVA nicht ein. Einer allfälligen Beschwerde ge
gen diesen Entscheid entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 2). 
2.
    
2.1
    
Am 14. Juli 2014 erhob 
X.___
 dagegen Beschwerde und beantragte, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Leistungen gemäss 
UVG 
zu erbringen. In prozessualer Hinsicht beantragte er, die der Beschwerde entzogene aufschiebende Wirkung sei wiederherzustellen und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die Leis
tungen gemäss der Empfehlung Nr. 3/89 der Ad-Hoc-Kommission Schaden UVG zu erbringen (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit 
Beschwer
de
antwort
 vom 2. September 2014 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). 
2.2
    
Am 26. August 2014 erhob auch die SUVA gegen den Einspracheentscheid der Zürich vom 3. Juli 2014 Beschwerde und stellte dabe
i folgendes Rechtsbegehren (
Urk. 
9/
1):
„Die Beschwerde sei gutzuheissen, der Einspracheentscheid vom 03.07.2014 sei 
aufzuheben und die Streitsache sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; 
diese sei zu verpflichten, auf die Einsprache der Suva vom 13.06.2014 einzutreten.
Eventualiter sei der Einspracheentscheid vom 03.07.2014 in Anbetracht der E. 11 
des 
Einspracheentscheids
 vom 03.07.2014 aufzuheben und die 
Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, für die Folgen des Unfalles des 
X.___
 
vom 17.04.2011 weiterhin die gesetzlichen Versicherungsleistungen gemäss 
UVG auszurichten. 
Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die 
Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus 
UVG gemäss der Ad-Hoc-Empfehlung 3/89 zu erbringen.
Das vorliegende Beschwerdeverfahren sei mit dem bereits 
hängigen
 Verfahren 
UV.2014.171 (
X.___
 gegen Zürich Versicherungsgesellschaft) zu vereinigen.
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich sei zum vereinigten Verfahren 
beizuladen.
“
 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2014 die Abweisung der Beschwerde und in prozessualer Hinsicht die Vereini
gung des Verfahrens mit dem bereits 
hängigen
 Verfahren UV.201
4.00171 (Urk. 
9/
6). 
2.3
    
Mit V
erfügung vom 2
8. 
November 2014 wurden die Gesuche der Beschwerde
führer um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerden abgewiesen und der Prozess Nr. UV.2014.00188
 mit dem vorliegenden Prozess Nr. UV.2014.00171 vereinigt (
Urk. 
10). Mit Eingab
e vom 1
8. 
Dezember 2014 (
Urk. 
12
) reichte die Beschwerdegegnerin die „Anmeldung zur 
Personalvor
sorge
“ des Beschwerdeführers 1 vom 1
9. 
Juli 2012 (
Urk. 
13) ein, wozu sich dieser am 
6. 
Januar 2015 (
Urk. 
15) vernehmen 
liess
.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien
 und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
1a 
Abs. 
1 UVG sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer obligatorisch nach diesem Gesetz versichert.
 
Die Versicherung beginnt an dem Tag, a
n dem der Arbeitnehmer aufgrund
 der Anstellung die Arbeit antr
itt oder hätte antreten sollen 
(
Art. 
3 
Abs. 
1 UVG). Sie endet mit dem 3
0. 
Tag nach dem Tage, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufhört (
Art. 
3 
Abs. 
2 UVG).
 
Da es sich bei der Frage, ob eine Versicherungsdeckung besteht, um eine anspruchsbegründende Tatsache handelt, liegt die Beweislast bei den Leis
tungsansprechern (
vgl. 
Art. 
8 
ZGB
).
1.2
    
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom 
Untersuchungsgrund
satz
 beherrscht (
Art. 
61 lit. c 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die 
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes
sen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korre
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer 
Beweisfüh
rungslast
 begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 
Beweis
losigkeit
 der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe
wiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklich
keit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
1.3
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen über
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Mög
lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen mög
lichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
1.4
    
Im Rahmen von 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG
 können zu Unrecht bezogene Leis
tungen unabhängig davon, ob sie förmlich oder faktisch verfügt worden sind, nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. einer entsprechenden Zeitspanne nur zurückgefordert werden, wenn entweder die Voraussetzungen für die prozessu
ale Revision (vorbestehende neue Tatsachen oder Beweismittel
, deren Beibrin
gung zuvor nicht möglich war
) oder für die Wiedererwägung (zweifellose Un
richtigkeit der Leistungserbringung und erhebliche Bedeutung der Berichtigung) erfüllt sind (
Art. 
53 
Abs. 
1 und 2 ATSG; BGE
 129 V 110 f. E. 
1
 und
 
Urteil des Bundesgerichts 8C_512/2008 vom 1
4. 
Januar 2009 E. 4.1)
.
    
Bei einer 
Leistungseinstellung mit Wirkung 
„
ex 
nunc
 et pro 
futuro
“
 ist die
 Beru
fung auf die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision nicht erfor
derlich, 
da eine solche kein
 Rückkommen auf die bisher gewährten Versiche
rungsleistungen bedeutet
 (BGE 130 V 384 E. 2.3.1
).
2.
    
2.1
    
Vorab ist zu klären
, ob die Beschwerdeführerin 2
 überhaupt
 zur Anfechtung der
 Verfüg
ung
 
und des 
Einspracheentscheid
s
 der 
Beschwerdegegnerin
 vom 10. 
April 2014 (Urk. 8/Z300
) bzw. 
3. 
Juli 2014 (
Urk. 
2) legitimiert
 war/ist. 
2.2
    
Die Legitimation zur Anfechtung eines 
Einspracheentscheids
 durch Beschwerde an das kantonale Gericht richtet sich nach 
Art. 
59 ATSG. Gemäss dieser Bestimmung ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch die angefochtene Verfü
gung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 
schützwürdiges
 Interesse 
an deren Aufhebung oder Änderung 
hat. Für das 
Einspracheverfahren
 nach 
Art. 
52 ATSG gelten inhaltlich dieselben Legitimationsvoraussetzungen 
(BGE 132 V 77
 E. 
3.1
 und
 130 V 562 f. E. 3.2
).
 
In den
 Urteil
en
 8C_606
/2007 vom 2
7. 
August 2008
 E. 9.1 f.
 
und 8C_857/2008 vom 1
7. 
Dezember 2008 E. 3.2
 
hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung dahingehend präzisiert, dass ein Unfallversicherer zur Anfechtung einer Verfügung eines anderen 
Unfallversi
cherers
 „pro Adressat“ 
legitimiert 
sei
, wenn 
er damit zu rechnen habe, fortan für die Ausrichtung von Versicherungsleistungen hinsichtlich der noch beste
henden gesundheitlichen Beschwerden von der versicherten Person in Anspruch genommen zu werden.
2.3
    
Dies ist vorliegend der Fall. 
Sollte sich
 herausste
llen, dass der Beschwerdefüh
rer 
1 im Zeitpunkt des Unfalls vom 1
7. 
April 2011 nicht als Arbeitnehmer bei der Beschwerdegegnerin unfallversichert war und es daher bei einer
 Vernei
nung der Leistungspflicht durch die Beschwerdegegnerin
 bliebe
, hätte
 die Beschwerdeführerin 2 damit zu rechnen, vom Beschwerdeführer 1 für die Aus
richtung von Versicherungsleistungen
 hinsichtlich der Folgen dieses Unfalls
 in Anspruch genommen zu werden. 
Denn g
emäss 
Art. 
2 der Verordnung über die Unfallversiche
rung von arbeitslosen Personen sind 
arbeitslose Personen, 
welche die Anspr
uchsvoraussetzungen nach 
Art. 
8 
des Bundesgesetzes über die obli
gatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 erfüllen oder Entschädigungen nac
h 
Art. 
29 AVIG beziehen,
 bei der SUVA
 obli
gat
orisch gegen Unfälle versichert. 
Die Beschwerdegegnerin
 ist deshalb mit Einspracheentscheid vom 
3. 
Juli 2014 zu Unrecht nicht auf die 
Einsprache
 der Beschwerdeführer
in 2 eingetreten, 
und die Beschwerdeführeri
n 2 ist
 
beschwer
delegitimiert
. 
3.
    
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist
 nun
, 
ob de
r Beschwerdeführer 1 im März und April
 2011 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
(vgl. E. 1.3) 
Arbeitnehmer der 
Z.___
 GmbH war 
und 
damit bei
 der Beschwerdegegne
rin gegen die Folgen des Unfall
s vom 1
7. 
April 2011
 ver
sichert 
ist. 
3.2
    
Vorliegend ist aktenkundig, dass die 
A.___
 GmbH,
 
die Treuhandfirma der 
Z.___
 GmbH, der 
Beschwerde
gegnerin
 a
m 
4. 
Mai 2011 
die Schadenmeldung UVG 
zum
 Unfall des Beschwer
deführers 1 vom 1
7. 
April 2011 
ein
reichte
. 
Aus
 dieser
 Schadenmeldung
 UVG
 geht hervor
, dass der Beschwerdeführer 1 seit 
dem 1. 
Januar 2011 
in einem 100%-Pensum 
bei der 
Z.___
 GmbH angestellt gewesen sei und dabei einen Bruttomonatslohn von 
Fr. 
3‘500.-- erzielt habe (
Urk. 
8/Z4).
 
In der Folge
 reichte die 
A.___
 GmbH der
 Beschwerdegegnerin 
auf deren Ersuchen hin 
Lohnabrechnungen des Beschwer
deführers 1 d
er Monate Januar bis April 2011, 
welche 
einen Bruttomonatslohn von
 
Fr. 
3‘500.
-- 
und
 einen
 Nettomonatslohn von Fr. 
2‘950.50
 ausweisen
 (
Urk. 
8/Z38)
, sowie
 
einen
 
nicht unterzeichneten und 
nicht 
datierten
 
Arbeitsver
t
rag 
(
Vertragsbeginn 
1. 
Januar 
2011
)
 
nach
 (Urk. 
8/Z44
). 
Die 
Beschwerdegegne
rin
 
erbrachte
 daraufhin
 
Heilbe
handlungs- und Taggeldleistungen
 (
vgl.
 
etwa 
Urk. 
8/Z26 
und 
Urk. 
8/Z45). 
3.3
    
Mit Schreiben
 vom 
1. 
September 2011 
teilte
 der Beschwerdeführer 1 der
 Beschwerdegegnerin
 
mit
, dass die zugestellten Unterlagen nicht korrekt seien. 
Der Fehler sei von einer Mitarbeiterin der Treuhandfirma gemacht worden. 
Er habe im Januar 2011 nur stu
ndenweise und noch ohne Lohn bei
 der 
Z.___
 GmbH - im
 Geschäft
 seines Vaters 
-
 gearbeitet. 
Richtig angefangen zu arbeiten habe er erst im März 2011
, 
was aufgrund 
einer 
Ge
schwindigkeitsbusse
, die er bei der Auslieferung der Ware erhalten habe, objek
tivierbar sei. Der Monatslohn 
in den
 eingereichten
 Lohnabrechnungen 
sei mit 
Fr. 
3‘500.
-- 
richtig
 angegeben
, die BVG-Abzüge
 
seien 
allerdings zu hoch (
Urk. 
8/
Z56)
.
 
    
Beim
 Patientenbesuch
 vom 1
3. 
März 2012 erkl
ärte der Beschwerdeführer 1
, dass er bei der 
Z.___
 GmbH am 1
5. 
August 2007 eine Leh
re begonnen habe. Ende März 2008
 habe er diese Lehre aufgrund von Schwierigkeiten mit der neuen Ehefrau seines Vaters, die jeweil
s auch im Ge
schäft gewesen sei,
 
abgebrochen. Nac
h de
m Lehrabbruch habe er dann
 noch bis im Sommer 2
009 im Betrieb weitergearbeitet. Im 
Zusammenhang mit der
 
Ge
schwindigkeitsübertretung
/dem Ausweisentzug 
von 
Ende Februar/
anfangs März 2011 bei einer
 Auslieferung für das Geschäft ergänzte 
er
, 
dass er damals 
sein Privatauto und nicht das 
grosse
 Auto des Vaters benutzt
 habe
. Dies deshalb, weil es nicht so viel Ware gewesen sei und die Kundin, die bereits 
gekocht habe, 
diese dringend gebraucht habe. 
Nach dem Ausweisentzug
 habe er
 
in der Nähe noch
 Auslieferungen 
zu 
Fuss
 gemacht. Se
ine Mitarbeit habe zudem auch
 
Tätigkeiten
 an
 
der 
Kasse,
 
im 
Lager,
 
beim 
Einrichten, Gestelle auffüllen und am Computer
 (Bestellungen)
 umfasst
. 
Sei
n Vater müsse das Geschäft aufgrund von
 gesundheitlichen Problemen nun aufgeben. 
Er habe Herzprobleme. 
Der Verkauf stehe unmittelb
ar bevor, sobald er
 einen geeigneten Käufer gefunden habe
. 
Ab dem 1. 
März habe der Beschwerdeführer 1
 zu 100
 %
 gearbeitet
. Ohne Unfall wäre 
vorgesehen gewesen, dass er das Geschäft
 vom Vater
 übernehme 
(
Urk. 
8/Z88/4
-7
). 
I
m Rahmen dieses Patientenbesuch
s
 
reichte der Beschwerde
führer 1 der Beschwerdegegnerin neue Lohnabrechnungen der Monate M
ärz und April 2011, die 
einen Bruttomonatslohn von 
Fr. 
3‘500.-- und einen 
Netto
monat
slohn
 von Fr. 
3‘148.50 ausweisen
,
 sowie einen am 
1. 
April 2011 unter
zeichneten Arbeitsvertrag (Vertragsbeginn 
1. 
März 2011) ein (
Urk. 
8
/Z88
). 
3.4
    
In der Folge
 zog die Beschwerdegegnerin die Taggeld
a
brechnungen der Arbeits
lo
senkasse des Kantons Zürich
 (ALK)
 
bei, 
aus denen 
hervorgeht, dass der Beschwerdeführer 1
 vom 1
7. 
August 2009 bis
 zum 3
1. 
März 20
11 
Arbeitslosen
entschädigung
 bezog
 (
Urk. 
8/Z101). 
Am 19. 
September 2012 
liess
 der Beschwer
deführer 1 der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin den 
Buch
haltungsabschluss
 der 
Z.___
 GmbH des Jahres 2011, deren Steuererklärung 2011 und einen Auszug aus 
der 
Lohnbuchhaltung zukommen (
Urk. 
8/Z135). 
Am 1
7. 
Juli
 2013 
stellte die SVA Zürich, 
Ausgleichs
kasse
, der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin
 
einen 
Auszug aus dem individuellen Konto
 des Beschwerdeführers 1 
zu
, dem sich entnehmen lässt, dass 
dieser
 bei der 
Z.___
 GmbH in den Monaten März und April 2011 ein Bruttoeinkomme
n von Fr. 
5‘830.
-- 
erzielte
 (IK-Auszug vom 1
2. 
Juli 2013, 
Urk. 
8/Z171)
. 
3.5
    
Anlässlich des Patientenbesuch
s vom 
4. 
September 2013
 
führte der Beschwer
deführer 
1
 
aus, 
dass sein
 Vater Asthmaprobleme habe
 und dass es ihm ansons
ten 
gut gehe. Der Umsatz des Geschäfts habe zum Teil wegen einer Baustelle vor dem Haus gelitten. Jetzt sei es wieder okay. Ein Verkauf aus wirtschaftli
chen Gründen stehe nicht bevor. Weiter erklärte er, 
dass (
wegen des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung im März 2011) ein Strafverfahren
 gegen ihn
 einge
leitet worden sei. Das Verfa
hren sei jedoch
 eingestellt worden. Ein Missbrauch liege nicht vor. Er habe
 der Arbeitslosenversicherung
 die betreffenden Taggel
der sofort zurückbezahlt, als er sich bewusst geworden sei, dass die Lohnzah
lungen von März 2011 irrtümlich nicht angegeben worden seien
. 
Zudem gab
 der Beschwerdeführer
 1
 an
, 
dass er 
ab März 2011 stundenweise beim Vater ge
arbeitet habe, aber doch täglich da gewesen sei. Er habe schauen wollen, wie es 
mit
 der Ehefrau des Vaters gehe. Die Ehefrau sei ja auch dort gewesen und er habe geholfen, weil sie nicht alles habe allein machen können. Eigentlich sei er immer „voll“ dort gewesen,
 er
 habe allerdings nicht durchwegs gearbeitet. Weil es gut gegangen sei, habe man ihn rückwirkend per 
1. 
März 2011 angestellt und nicht erst ab dem 
1. 
April 201
1. 
Vor dem 
1. 
März 2011 habe er nicht im Geschäft des Vaters gearbeitet, auch nicht stundenweise. Den Lohn für März 2011 habe er in bar erhalten. Der Aprillohn sei wegen des Unfalls gestoppt worden
 (
Urk. 
8/Z191/5-7; vgl. auch 
Einstellungsverfügung der Staatsanwalt
schaft 
B.___
 vom 2
7. 
Juni 2013, 
Urk. 
8/Z196)
.
 
3.6
    
Am
 2
7. 
November 2013
 
liess
 der Beschwerdeführer 1 der Beschwerdegegnerin auf deren Ersuchen hin die Buchhaltungsunterlagen der 
Z.___
 GmbH der Jahre 2008 bis 2012
 
sowie den Arztbericht von Dr. 
med. C.___
, FMH Innere Me
dizin und FMH Lungenkrankheiten, 
vom 1
3. 
Mai 2
013 betreffend 
D.___
 (
Va
ter des Beschwerdeführers 1) zukommen
 (
Urk. 
8/Z
257; vgl. auch 
Urk. 
19/257ter
)
.
 
Dem B
ericht von Dr. 
C.___
 vom 1
3. 
Mai 2013 
lässt sich entnehmen
, dass 
D.___
, Jahrgang 1962,
 anhand seiner Aufzeichnungen erstmals 2011 über erhebliche Schwierigkeiten bei der Arbeit geklagt habe. In Prozent
en und
 genauen Daten könne er dies aber nicht angeben. Seit einem Jahr sei der Zustand der Lunge
n unverändert schlecht
, so dass man von dieser Zeit an von einer Arbeitsunfähig
keit von 50
 %
 ausgehen könnte. 
4.
4.1
    
Wie die Beschwerdegegnerin 
zu Recht
 feststellte
 (
Urk. 
7 S. 3), ergeben sich auf
grund der
 
vorliegenden
 
umfangreichen Dokumentation
 (Arbeitsverträ
ge, Lohn
abrechnungen,
 Buchhaltungsunterlagen)
 und der
 Aussagen des Beschwerde
führers
 1
 anlässlich der Patientenbesuche
 vom 1
3. 
März 2012 und vom 
4. 
September 2013
 
zahlreiche Ungereimtheiten 
zu dessen
 behaupteten
 Arbeits
verhältnis bei der 
Z.___
 GmbH
 im März und April
 201
1. 
4.2
    
Es ist 
zwar 
richtig
, dass d
as Zustandekommen eines Arbeitsvertrages keiner Schriftlichkeit 
bedarf 
(
Art. 
320 OR) und
 dass es gerade in kleineren 
Familien
betrieben zuweilen
 nicht unüblich sein dürfte, dass man zunächst mündlich einmal eine Regelung t
rifft
, die erst späte
r schriftlich festgehalten wird
 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 5). 
Trotzdem leuchtet es 
nicht ein, dass
 der Beschwerdegegnerin 
vor
liegend 
von der Treuhandfirma
 
A.___
 GmbH 
am 1
1. 
Juli 2011 
zunächst 
ein nicht unterzeichneter Arbeitsvertrag mit Arbeitsbe
ginn 
1. 
Januar 2011 (
Urk. 
8/Z43 und 
Urk. 
8/Z44) und am 1
3. 
März 2012
 vom Beschwerdeführer 1
 dann ein Arbeitsvertrag mit Arbeitsbeginn 
1. 
März 2011, der die Unterschriften vom 
1. 
April 2011 trug, eingereicht wurde
n
 
(Urk. 
8/Z88
).
 
Im
 Weiteren 
sind
 
die 
in den 
Arbeitsverträgen 
und den verschiedenen Lohn
abrechnungen 
aufgeführte
n
 
Nettolöhne
 
auch 
uneinheitlich
 
(
Urk. 
8/Z38
, 
Urk. 
8/Z44 und 
Urk. 
8/Z88
)
,
 wobei
 
selbst 
der in der 
korrigierten Lohnabrech
nu
ng von April 2011 
a
ngegebene
 Nettolohn von
 Fr. 
3‘148.50
 (Urk. 
8/Z88
)
 
noch erheblich vom 
Nettolohn
 von Fr. 
2‘089.65
 
für
 April 2011 
gemäss 
den 
Buchhal
tungsunterlagen
 (
Urk. 
8/Z135
)
 ab
weicht
. 
Inkonsistent ist zudem
 die Verbuchung der Lohnbezüge. Währenddessen der Beschwerdeführer 
1 
seinen Lohn im Rah
men der (später 
abgebrochenen) Lehre 
im Jahr 
20
08
 
noch monat
lich über
 die Bank bezog
, erfolgte
 der Lohnbezu
g
 im Jahr 2009, in 
dem 
er
 noc
h bis Mitte Jahr weiter
ge
arbeitet habe
, zu Jahresende a
ls pauschale Verbuchung von Fr. 
21‘000.-- über die Kasse. Auch im Jahr 2011 soll er seinen gesamten Lohn nun bar aus der 
Kasse bezogen haben (
Urk. 
8/Z191/7 und 
Urk. 
19/Z257ter
). 
4.3
    
Dass allein
 das Treuhandbüro
 
A.___
 GmbH
 für die Unstimmigkeiten verantwortlich sein soll (
vgl. 
Urk. 
1 S. 6), vermag nicht zu überzeugen. 
Auch die
 Aussagen des Beschwerdeführers 1 waren teilweise widersprüchlich. Während er im Schreiben vom 
1. 
September 2011 
(
Urk. 
8/Z56) 
und anlässl
ich des Patientenbesuch
s vom 1
3. 
März 2012
 (Urk. 
8/Z88/5-6)
 zunächst erklärt hatte, dass er im Januar 2011 nur stundenweise und noch ohne Lohn im Geschäft des Vaters ge
arbeitet habe, ehe er ab dem 
1. 
März 2011 in einem 100%-Pensum tätig gewesen und auch
 bezahlt 
worden sei
, gab er 
beim Patientenbesuch
 vom 
4. 
September 2013 im Wesentlichen an, dass er
 auch im März 2011
 nicht durchwegs gearbeitet
, sondern nur stundenweise die neue Ehefrau seines Vaters unterstützt habe, auch wenn er
 eigentlich
 „voll“ bzw. täglich im Geschäft gewesen
 sei 
(
Urk. 
8/
Z
191/7
). 
Diesfalls
 ist
 aber
 wiede
rum
 nich
t
 ganz
 
nachvollziehbar, weshalb ihm 
für
 März 2011 doch ein 
Brutto
lohn von Fr. 
3‘500.-- bzw. 
Nettolo
hn von Fr. 
3‘148.50
 für ein 100%-Pens
um ausbezahlt worden sein soll (
Urk. 
8/Z135).
4.
4
    
Hinzu kommt, dass 
d
ie Beschwerdegegnerin zu den 
Buchhaltungsunterlagen der 
Z.___
 GmbH
 
von 2008 bis 2012, die von ihr 
aus betriebswirtschaftlicher 
Sicht 
analy
sier
t worden waren
, 
in nachvollziehbarer Weise
 darlegte,
 dass alle Jahresrechnungen ab 2008 Verluste ausweisen wür
den. Im Jahr 2009 habe sich der Geschäftsgang noch zusätzlich verschlechtert, so dass sich der Inhaber 
D.___
 nur noch einen reduzierten Lohn habe ausrichten können. Gleichzeitig habe er seinen Sohn ab Mitte 2009 nicht mehr be
zahlen und beschäftigen können. 
Das Jahr 2010 habe einen
 katastrophalen Geschäftsgang mit völlig unzureichendem
 Umsatz und Ertrag gezeigt. Der Bruttogewinn habe gerade einmal 
Fr. 
100‘000.
-- betragen, womit sich lediglich die Betriebskosten hätten decken lassen (Miete,
 Strom, Abgaben etc.). Im Jahr 2010 habe 
D.___
 
nur 
gerade ein Einkommen von
 rund
 Fr. 
17‘000.--
 erzielt
 (Lohnbezug von
 rund
 
Fr. 
50‘000.
-- 
abzügl
ich Verlust von
 rund
 Fr. 
33‘000.--
). Das Eigenkapital sei 20
10 bereits aufgebraucht gewesen, und es sei eine Über
schuldungssituation eingetreten. Damit hätten für den I
nhaber und Vater des Beschwerde
führers 1 keinerlei Mittel bestanden, seinen Sohn einzu
stellen und zu 
entlöhnen
. Das Bild habe sich auch 2011 nicht geändert. Bereits der Umsatz in den ersten Monaten des Jahres sei schlecht gewesen, wobei ins
besondere die sehr hohen Materialaufwendungen ins Gewicht gefallen seien, was zu einem 
äusserst
 mageren Brutt
ogewinn geführt habe. Damit 
D.___
 überhaupt seinen Verpflichtungen 
habe nachkommen kö
nnen, habe er weiter eigenes oder
 geliehenes Geld in die Firma 
einschiessen
 müssen. Das Darlehen sei dabei 
um 
Fr. 
28‘500.-- auf 
Fr. 
108‘500.-- erhöht worden. Zudem seien 2011 keinerlei Abschreibungen
 getätigt worden, 
und er habe die 
Mietflä
che
 reduzieren oder beim Eigentümer um Stundung ersuchen müssen. 
Schliess
lich
 habe trotzdem ein Jahresverlust von 
Fr. 
40‘000.-- resulti
ert. Auch im Jahr 2011 habe
 
sich 
der Betrieb also keinerlei Einkommen erarbeitet
,
 und der 
Lohn
bezug
 sei durch Substanzverzehr erfolgt. Im Ergebnis 
heisse
 das, dass der Ge
schäftsgang de
s Lebensmittelladens 
D.___
 seit 2009 nicht mehr erlaubt habe, Mitarbeiter anzustellen. Es sei also nicht einzusehen, wieso und vor allem wie er seinen Sohn 2011 wieder hätte einstellen sollen
 (
Urk. 
8/Z257
).
4.
5
    
Unter Würdigung all dieser Umstände 
kann es
 nach dem im 
Sozialversiche
rungsrecht
 üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht
 als
 erstellt
 gelten
, dass der Beschwerdeführer 
1 
ab März 2011 tatsächlich in der 
Z.___
 GmbH seines Vater
s
 als Arbeitnehmer tätig war. Daran v
ermögen
 au
ch die Eintragungen im individuellen Konto
 des Beschwerdeführers 1
 (
Urk. 
8/Z171
)
, die höchstens ein Indiz für
 die 
Ausübung einer beitragspflichtigen 
Beschäftigung bzw. das Vorliegen eines 
Arbeitsver
hältnis
ses
 bilden
 (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts C 
173/05 vom 
7. 
April 2006 E.
 
1)
, nichts zu ände
rn. Dasselbe gilt auch für das 
Vorbringen des Beschwerdeführers
 1
, er habe das Geschäft damals von seinem gesundheitlich angeschlagenen Vater übernehmen wollen
 
(
Urk. 
8/Z88/7
)
. 
Dr. 
C.___
 sprach
 in seinem 
Bericht vom 1
3. 
Mai 2013
 etwas
 
vage
 zwar
 
von erheblichen Schwie
rigkeiten von 
D.___
 bei der Arbeit bereits im Jahr 201
1. 
Eine Arbeits
unfähigke
it bescheinigte er 
diesem
 aber
 erstmals ab ca. Mai
 2012 (
Urk. 
8/Z257
).
 
Beim Patientenbesuch
 vom 
4. 
September 2013 war 
dann
 
nicht 
mehr
 die Rede
 
davon, dass der Vater das Geschäft aus gesundheitlichen Gründen aufgebe
n müsse
. 
Der Beschwerdeführer 1 
erklärte damals, dass der Vater 
Asthmaprob
leme
 habe und dass es ihm sonst
 gut gehe
 (Urk. 
8/Z191/5). 
Schliesslich
 können die Beschwerdeführer auch aus dem
 
Umstand, dass das Amt für
 Wirtschaft und Arbeit
 
des Kantons Zürich 
und die Staatsanwaltschaft 
B.___
 zum Schluss kamen, dass der Beschwerdeführer 1 im März 2011 beim Vater ein Ein
komme
n erzielt hat
, nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
Selbstverständlich ist es unglücklich
, wenn zwei verschiedene Sozialversicherungsträger von
 unter
schied
lichen Sachverhalten
 ausgehen. 
Es kann indes
 insbesondere mit Blick auf die Beschwerdegegnerin, die 
vorliegend 
eine 
sehr 
eingehende Beweiswürdigung vornahm, auch nicht sein, dass diese
 a
n zuvor
 seitens 
von anderen Behörden
 und
 offenbar
 
weniger fundiert durchgeführte Sachverhaltsabklärung
en
 (vgl. Erwägungen der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
B.___
 vom 2
7. 
Juni 2013
, 
Urk. 
8/Z196
)
 einfach
 gebunden ist
 bzw. diese überne
hmen müsste.
 
    
Von weiteren Abklärungen
 
– wie etwa von einer Befragung des Vaters des Beschwerdeführers 1 als Zeugen - 
sind im Übrigen
 keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche den Beweis für 
das Vorliegen eines
 
Arbeitsverhältnis
ses
 des Beschwerdeführers 1 bei der 
Z.___
 GmbH ab März
 2011 erbringen könnten, weshalb davon abzusehen ist
. 
4.
6
    
Da nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht erstellt ist, dass der Beschwerdeführer 1
, wie er vorbringt (
Urk. 
1/1 S. 2
),
 ab März 2011 bei der 
Z.___
 GmbH als Arbeitnehmer tätig war, 
war 
er
 im Zeitpunkt des Unfalls vom 1
7. 
April 2011 
somit 
nicht bei der 
Beschwer
degegnerin
 unfallversichert.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt, wie es sich mit 
der Rückforderung der von der 
Beschwerde
gegnerin
 bereits
 erbrachten Leistungen verhält.
5.2
    
Zu Unrecht bezogene Leistungen können nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
 bei förmlichen Verfügungen
 bzw. einer entsprechenden Zeitspanne
 
bei
 faktischen Verfügungen
 zurückgefordert werden,
 
wenn 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beib
ringun
g zuvor nicht möglich war (
prozessuale Revision, 
Art. 
53 Abs. 
1 ATSG). 
    
Wie sich aus der E-Mail-Korrespondenz zwischen der Beschwerdegegnerin und dem
 Beschwerdeführer 1 von Juni/Juli 2011
 (
Urk. 
8/Z40) oder 
insbesondere aus
 
dem Be
richt zum Patientenbesuch vom 1
3. 
März 2012
 (
Urk. 
8/Z88/5)
 ergibt, hatte die Beschwerdegegnerin b
ereits seit langem
 Zweifel am geltend gemach
ten Arbeitsverhält
nis des Beschwerdeführers 1 im Geschäft des Vaters
. 
Dennoch richtete sie
 ihm
 während mehr als zweieinhalb Jahren
 Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen aus
, 
und es 
ist 
nicht ersichtlich und wird von
 ihr auch nicht geltend gemacht, d
ass
 sie die erforderlichen, eingehenderen Abklärungen, die dann 
unter anderem 
mit dem Beizug der
 Buchhaltungsunterlagen der 
Z.___
 GmbH
 erfolgten
 (
Urk. 
8/Z135 und 
Urk. 
19/Z257ter)
, nicht
 
bereits 
zu einem früheren Zeitpunkt
 hätte
 
vornehmen
 können. 
Eine 
pro
zessuale 
Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG fällt damit ausser Betracht.
5.3
    
Des Weiteren können
 
zu Unrecht bezogene Leistungen 
nach Ablauf der Rechts
mittelfrist bei förmlichen Verfügungen bzw. einer entsprechenden Zeitspanne 
bei
 faktischen Verfügungen auch dann zurückgefordert werden, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu
tung ist (
Wiedererwägung, 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG). 
    
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran 
möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss
 
- derjenige auf die Unrichtigkeit der Ve
rfügung - möglich (
Urteil des Bundesgerichts
 U
 
378/05 vom 1
0. 
Mai
 
2006 E. 
5.2 und 5.3, 
publ
. in: SVR 20
06 UV Nr. 17 S.
 
62
 
f.)
.
 
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn
 
die gesetzeswidrig
e Leistungszusprechung aufgrund
 falscher oder unzu
treffender
 
Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder
 
unrichtig
 angewandt wurden (BGE 103 V 128 E. 2a
; Urteil 
des Bun
des
gerichts
 C 151/94 vom 3
0. 
Mai 1995 E. 3c, 
publ
.
 
in: ARV 1996/97 Nr.
 
28 S.
 
158).
 
Bejaht wurde in der bisherigen Rechtsprechung eine zweifellose Unrichtigkeit etwa bei der Ausrichtung einer Invalidenrente während des Straf
vollzugs (vgl. SVR 1995 IV Nr. 35), bei der Nichtanwendung bzw. einer unrich
tigen Anwendung einer massgeblichen Bestimmung (vgl. SVR 1995 ALV Nr.
 
53) oder bei der Nichtberücksichtigung von ausländischen Beitragszeiten bei der Berechnung der IV-Rente (vgl. SVR 2004 IV Nr. 23). Die zweifellose Unrichtigkeit wurde demgegenüber verneint, als eine Berufung auf eine neu vorzunehmende Beweiswürdigung erfolgte (vgl. SVR 1996 UV Nr. 42); keinen Wiedererwägungsgrund stellt 
auch 
das Bestreben dar, das Defizit der Sozial
versicherung nicht weiter zu vergrössern (vgl. SVR 1998 IV Nr. 26); ebenfalls keinen Wiedererwägungsgrund stellt es dar, wenn eine Entschädigung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist und die bisherige Entscheidung als vertret
bar erscheint (SVR 2006 UV Nr. 17; 
vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, N 32 zu 
Art. 
53)
.
    
Vorliegend ist das Gericht 
aufgrund d
er Würdigung von zahlreichen Urkunden und der Aussagen des Beschwerdeführers 1
 anlässlich 
zwei
er Patientenbesuche
 zum Schluss gekommen, dass es nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichke
it nicht erstellt
 ist, dass 
dieser
 ab März 2011 im Geschäft sei
nes
 Vaters gearbeitet hat. Dies
 unter Berücksichtigung dessen, 
dass 
auch 
gewisse 
Umstände oder Indizien 
(
Arzt
bericht
 von 
Dr. 
C.___
, 
Einstellungs
verfügung
 der Staatsanwaltschaft 
B.___
, IK-Auszug, vgl. 
E. 4.5
)
 
eher 
für das Bestehen ein
es Arbeitsverhältnisses spr
e
chen
. 
Umgekehrt kann das
 Ge
richt 
denn auch nicht kategorisch aus
schliessen
, dass der Beschwerdeführer 
1 
im Frühjahr 2011 
allenfalls doch
 kurzzeitig
 
– aus welchem Grund auch immer -
 beim Vater gearbeitet hat
 (vgl. auch 
Art. 
13 Abs. 
1 der Verordnung über die Unfallversicherung, wonach eine Versicherungsdeckung
 für Nichtberufsunfälle bereits
 ab einer wöchentlichen Arbeitszeit
 von mindestens acht Stunden
 bei einem Arbeitgeber besteht)
. Es liegt somit
 
letztlich
 Beweislosigkeit vor
, welche sich
 – wie dargelegt -
 
zu Ungunsten des Beschwerdeführers 1 auswirkt, der aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 
Unter diesen Umständen kann 
jedoch
 
nicht von einer 
zweifellosen Unrichtigkeit der 
Leis
tungszusprache
 im Sinne der
 genannten
 bundesgerichtli
chen Rechtsprechung 
gesprochen werden. Auch eine Wiedererwägung fällt daher ausser Betracht. 
5.4
    
Es ist demzufolge
 festzuhalten, dass die
 Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen
 nicht zulässig ist. 
    
Die
 
Leistungseinstellung mit Wirkung 
„
ex 
nunc
 et pro 
futuro
“ ist 
demgegenüber
 
rechtens.
 Die Beschwerdegegnerin hat keine Leistungen (mehr) zu erbringen.
    
In diesem Sinne sind die Beschwerden des Beschwerdeführers 1 und der Be
schwerdeführerin 2 
teilweise 
gutzuheissen
. 
Der Antrag der Beschwerdeführerin 2, die 
ALK
 s
ei zum Prozess beizuladen (Urk. 
9/1 S. 2), ist mangels Vorliegens eines schutzwürdigen Interesses der ALK abzuweisen (vgl. 
§ 
14 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 
GSVGer
). 
6.
    
Ausgangsgemäss
 ist die Beschwer
degegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde
führer 1
 eine 
angemessene
 Prozessentschädigung zu bezahlen
, 
welche in Anwendung von 
Art. 
61 lit. g
 ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
 
unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1
'
0
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1. 
    
Die Beschwerden werden in dem Sinne
 teilweise
 
gutgeheissen
, dass der angefochtene Einspracheentscheid der 
Beschwerdegegnerin
 vom 
3. 
Juli 2014 
insoweit aufgehob
en wird,
 als
a
)
in Ziffer 1 dieses Entscheids 
die Ziffern 1 und 2
 der Verfügung vom 
1
0. 
April 
2014
 betreffend Rückforderung 
unrechtmässig
 bezogener 
Versicherungsl
eis
tun
gen bestätigt 
werden
, 
und
b)
in Ziffer 2 dieses Entscheids auf die Einsprache der Beschwerdeführerin 2 nicht 
eingetreten wird,
und es wird festgestellt
, dass 
die bereits erbrachten Versicherungsleistungen nicht zurückgefordert werden können
.
 
Im Ü
brigen werden die Beschwerden abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer 1 eine 
Pr
ozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘0
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Luzius
 Hafen
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
15
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl