zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00164 · 2015-12-30 · de
Zwischenverfügung betreffend Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung; keine unzulässige 'second opinion'.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00164
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron 
Zirngast
 Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse
 345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1970 in 
Y.___
, diplomierte Krankenschwester, ver
heiratet in zweiter Ehe seit dem 3
1. 
Mai 2002, war nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1991 mit Unterbrüchen als Psychiatrieschwester und zuletzt 
vom
 
1. 
bis 
zum 
3
1. 
Januar 2013 (vorerst letzter Arbeitstag) 
mit einem Pensum von 50
 %
 
als Sekretärin 
bei 
der 
Z.___
 AG
 tätig (
Urk. 
7
/4, 
Urk. 
7/10, 
Urk. 
7/13).
    
Am 2
5. 
Oktober 2004 meldete sich die Versicherte wegen Rückenschmerzen 
bei 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle
 (nachf
olgend IV-Stelle), zum Renten
bezug an (Urk.  7/4). Die IV-Stelle klärte 
die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und 
holte einen Haushaltsbericht vom 1
2. 
Oktober 2005 ein (
Urk. 
7/54). 
Gestützt darauf sprach sie der Versicherten 
ab dem 
1. 
Februar 2004 
bei einem Inval
i
ditätsgrad von 67
 %
 eine 
Dreiviertelsrente
 der Invalidenversicherung zuzüglich zweier Kinderrenten zu
, wobei sie die Ver
si
cherte als je zu 50
 %
 im Haushalt und im Erwerb Tätige 
quali
fizierte (
Urk. 
7/58/7;
 Verfügun
g vom 1
9. 
Januar 2006, 
Urk. 
7/65
). Nachdem die Versi
cherte dagegen am 2
1. 
Februar 2006 Einsprache erhoben hatte (
Urk. 
7/70), holte die IV-Stelle 
bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 
A.___
 
ein interdiszipli
näres Gutachten vom 
2
0. 
November 2007 ein (
Urk. 
7/117). Nach Androhung einer 
Reformatio
 in 
peius
 (
Schreiben vom 2
0. 
Dezember 2007, 
Urk. 
7/124) zog die Versicherte mit Schreiben vom 
9. 
Januar 2008 ihre Einspra
che 
vom 
2
1. 
Februar 2006
 zurück (
Urk. 
7/125). 
Mit 
in Rechtskraft erwachsener 
Verfügung vom 
4. 
März 2008 
hob die IV-Stelle die Verfügung vom 
1
9. 
Januar
 
2006
 
respektive 
die Rente 
wiedererwägungsweise auf Ende des nach Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats auf (
Urk. 
7/134
). 
1.2
    
Am 2
9. 
Juli 2008 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/270/17). In der Folge 
holte die IV-Stelle i
m Rahmen der Abklärung der 
erwerblichen un
d medizinischen Verhältnisse 
erneut 
bei der MEDAS
 
A.___
 
ein interdisziplinäres Gutachten vom 
2
0. 
September 2012 
(
Urk. 
7/207
)
 sowie einen 
Haushaltsbericht vom 
1
8. 
Oktober 2013 
ein (
Urk. 
7/221
). 
Mit Vorbescheid vom 1
8. 
Oktober 2013 stellte 
sie 
bei einem Invaliditätsgrad von 70
 %
 
für die Zeit ab 
1. 
Juli 2010 die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente in Aussicht
, wobei sie die Versicherte nunmehr als zu 100
 %
 Erwerbstätige qualifizierte 
(
Urk. 
7/
224). Nach erhobenem
 Einw
and
 durch d
ie Versicherte
 (
Urk. 
7/230)
 sowie
 nach
 
Kostenzusprache
 für zwei Hörge
rä
te (Mitteilung vom 2
8. 
Mai 2014, 
Urk. 
7/245) und einer weiteren Eingabe durch die Versicherte 
vom 1
6. 
Juni 2014 
(
Urk. 
7/249) 
teilte 
ihr die IV-Stelle 
mit Schr
eiben vom 
4. 
November 2014 mit
, sie 
übernehme 
die Kosten für eine (weitere) 
polydis
ziplinäre
 
medizinische Untersuchung, da zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Untersuchung (Allgemeine Innere Medizin, Or
thopädie, Neurologie, 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie und Psychiatrie) erforderlich sei (Urk. 7/253). Nach diesbezüglich weiteren Abklärungen und Korrespon
den
z
en
 mit der
 Versicherten (
Urk. 
7/254-260) hielt sie mit Zwischenverfügung vom 2
3. 
Dezember 2014 an der Begutachtung und den ausgewählten Fachdisziplinen fest (Urk. 2).
2.
2.1
    
Dagegen liess die Versicherte am 
5. 
Februar 2015 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) mit dem Antrag 
des 
Verzicht
s auf weitere medizinische
 Abklärungen. 
In der Beschwerdeantwort vom 2
0. 
April 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Mit Schreiben vom 2
6. 
Mai 2015 liess die Versicherte mittei
len, sie verzichte auf weitere Ausführungen (
Urk. 
11).
2.2
    
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (S
uva
) richtete der Versicherten gestützt auf einen Vergleich vom 21./2
7. 
Oktober 2008 ab dem 
1. 
Dezember 2007
 aufgrund eines Unfalls vom 2
2. 
Dezember 2004
 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 30
 %
 aus (Verfügung vom 
9. 
Mai 2009, 
Urk. 
7/150/2-4).
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Bei einer angefochtenen Zwischenverfügung betreffend die Anordnung einer polydisziplinären Begutachtung hat das Gericht vorab zu prüfen, ob das im Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Stand 1. Januar 2015, 
Rz
 2075 ff.) beschriebene Verfahren für die Auftragsvergabe von polydisziplinären Gutachten korrekt durchgeführt worden ist, was sich ohne Weiteres aus den Akten ergeben muss. Stellt das Gericht fest, dass es noch nicht abgeschlossen ist, weil noch nicht alle vorgesehenen Verfahrensschritte vollzogen sind, so liegt keine anfechtbare Verfügung vor mit der Folge, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. 
    
Wurde das Verfahren vollständig durchgeführt, prüft das Gericht, ob mit der angefochtenen Verfügung sämtliche noch offenen Punkte geregelt beziehungs
weise sämtliche Einwendungen, denen nicht vollumfänglich stattgegeben 
wurde, behandelt werden, was sich aus der Verfügung selbst ergeben muss. Trifft dies zu, prüft das Gericht die Verfügung materiell auf Vollständigkeit und Korrektheit und bestätigt sie oder hebt sie auf, was zur Abweisung oder Gut
heissung der Beschwerde führt (vgl. zum Ganzen das Urteil des 
Sozialversiche
rungsgerichts
 IV.2014.00665 vom 23. März 2015).
1.2
    
Der Beschwerdeführerin wurde durch die IV-Stelle mitgeteilt, dass eine 
poly
disziplinäre
 Begutachtung angeordne
t werde, gleichzeitig wurden ihr
 die betei
ligten Fachdisziplinen bekannt gegeben, der Fragenkatalog zugestellt und die Möglichkeit eingeräumt, Zusatzfragen zu stellen (Urk. 7/253). In der Folge wurde das Verfahren der Auftragsvergabe via 
SuisseMED@P
 durchgeführt und die nach dem Zufallsprinzip
 ausgewählte Gutachterstelle der
 Beschwerdeführe
r
in
 zusammen mit den Namen 
und den Fachdisziplinen der vor
gesehenen 
Gut
achterpers
onen
 mitgeteilt (vgl. Urk. 7/256
-
259
). Gleichzeitig wurde 
sie 
darauf hingewiesen, dass die Gutachterstelle den Ort und den Termin m
itteilen werde, und es wurde ihr
 Frist angesetzt für allfällige Einwendungen gegen die Gut
achter (Urk. 
7/259
). Die IV-Stelle führte das Verfahren somit vollständig und korrekt durch. Damit ist die angefochtene Verfügung materiell zu prüfen.
2.
    
Die Verwaltung ist von Amtes wegen verpflichtet, die notwendigen Ab
klärun
gen vorzunehmen (Art. 43 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG). Dies umfasst die Verpflichtung und das Recht, die Untersuchungen anzuordnen, welche zur Klärung des Sachverhalts erforderlich sind, nicht jedoch das Recht, eine „
second
 
opinion
“ zu einem bereits in einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihr dieser nicht ge
fällt (BGE 136 V 156 E. 3.3 und Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2). Entscheidend da
für, ob weitere Abklärun
gen an
geordnet werden kön
nen und müssen, ist, ob die bereits vor
liegenden Gutachten die pra
xisgemässen inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen erfüllen (Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2).
 
3.
    
In der angefochtenen Verfügung zog die Beschwerdegegnerin in Betracht, 
das MEDAS-Gutachten vom 2
0. 
Septembe
r 2012 weise diverse Mängel auf. Dessen 
Schlussfolgerungen seien nur ungenügend nachvollziehbar, weshalb gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz eine erneute polydiszipli
näre Begutachtung angezeigt sei
 
(Urk. 2).
    
Demgegenüber lässt 
die 
Beschwerdeführer
in
 
zusammengefasst 
den Standpunkt vertreten, 
das MEDAS-Gutachten vom 2
0. 
September 2012 sei beweiskräftig 
und der Fall entscheidungsreif
. 
Zwar habe s
i
e
 in ihren Eingaben und auch am Telefon mit der Beschwerdegegnerin anerkannt, dass es nicht ganz einfach sei, die Schlussfolgerungen des MEDAS-Gutachtens richtig zu interpretieren. Unter Berücksichtigung aller Akten 
komme
 sie jedoch zum Schluss, dass die Interpre
tation im Vorbescheid vom 1
8. 
Oktober 2013 die einzig richtige sei. 
4.
    
4.1
    
Im MEDAS-Gutachten 
A.___
 vom 2
0. 
November 2007, welches der 
Wieder
erwägungsv
erfügung
 vom 
4. 
März 2008 
zugrunde lag und welches auf einer rheumatologischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchung beruht
e
, diagnostizierten die Ärzte (
Urk. 
7/117/28) ein chronisches, therapieresistentes 
lumbospondylogenes
 Syndrom nach 
Diskushernienoperationen
 L5/S1 (April und Juni 2003) und nach einer 
Spondylodese
 L5/S1 (Juni 2004), degenerative Ver
änderungen der 
Intervertebralgelenke
 L4/5, ein Weichteilschmerzsyndrom am Becken- und Schultergürtel
,
 
eine
 
Coccygodynie
 sowie – ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit – Migräne, ein 
episodischer Spannungskopfschmerz und psy
chische und Verhaltensfaktoren bei chronischen Schmerzen (ICD-10: F54). In der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte zu folgendem Schluss (
Urk. 
7/117/36 ff.): Die bisherige (
Anfang 
2013 ausgeübte) Tätigkeit als Sekretärin respektive Bürokraft respektive Assistentin sei 
der Beschwerdeführe
rin
 abwechsel
nd sitzend, stehend und gehend
 und 
bei 
ausreichenden Pausen für vier Stunden pro Tag zumutbar. Als leidensangepasste Tätigkeiten könne sie alle körperlich leichten Tätigkeiten entsprechend ihrer Qualifikationen, die rückenschonend, 
ohne Zwangshaltungen, mit der M
öglichkeit
,
 die 
Arbeitsposi
tion
 häufig zu wechseln und Pausen nach Bedarf einzulegen, für zusammenge
nommen etwa vier Stunden pro 
Tag aus
üben.
4.2
    
Im MEDAS-Gutachten 
A.___
 vom 2
0. 
September 2012, welches auf einer internistischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchung vom 2
8. 
Februar 2012 
und einer 
Hals-, Nasen- und Ohren
 
(HNO)-ärztlichen Untersu
chung vom 1
7. 
Juli 2012 beruhte,
 nannten die Ärzte folgende Diagnosen (
Urk. 
7/207/71 
f
f.)
: (1) ein 
c
hronisch th
erapieresistentes 
lumbovertebral
es
/
lum
-
bosakrales
 Syndrom beidseits, bestehend seit mehr als 
zehn 
Jahren, mit/bei
 
wie
derholten wirbel
säulenchirurgischen Eingriffen in den Jahren von 2003 
bis 
2010
, 
initial vor neun Jahren laut Akten dominierende 
radikuläre
 Problematik bei Bandscheibenveränderung
 
im untersten Segment L5/S1, nun (und bei letzter Operation auch angegangenes Problem)
 
mit degenerativen Segmentkaskaden de
r oberen Anschlusssegmente L3-
L5
,
 
konklusiv zum Beschwerdebild und kli
nisch gut eingrenzbar dominierende 
Fazettengelenksirritation
 
beidseits bei 
wahr
scheinlich auch Mitbeteiligung von 
diskogenen
 Schmerzen (ohne neue Hinweise
 
auf segmental 
zuordbare
 
radikuläre
 Störung)
, 
Ausstrahlungen und weitere Sensation
en in der unteren 
Extremität
 (vor allem 
links), am ehesten
 
pseudoradikulärer
 Natur, allenfalls 
referred
 
pain
,
 
einer 
Haltungsinsuffizienz, 
einer 
leichte
n
 Wirbelsäulenfehlform und 
einer 
muskuläre
n
 
Dysbalance
 
vor allem 
iliogluteal
 aber
 
auch 
im 
Nacken-/Schultergürtelbereich
, 
aktuell keine
n
 Befunde
n
 für eine Steissbeinirritation eingrenzbar
, 
keine
n
 
Waddell
-Zeichen
, laut Akten 
einem 
Zustand nach
 wiederholten Sturzereignissen auf Rumpf, Rücken oder Gesäss in den Jahren von
 
2003 
–
 2008
, in der rheumatolog
ischen Expertise keine Hinweise für 
eine 
radikuläre
 Ausfallsproblematik, zervikale
 
Myelopathie oder anderweitig 
zuordbare
 neurologische Störung
, (2) einen Zu
stand nach einer 
Distorsion 
des oberen 
Sprunggelenks
 
links mit 
Bandläsion
 am 1
6. 
März 20
03
, 
in der aktuellen Expertise keine relevanten Restzustände oder Störungen eingrenzbar
, (
3
)
 
eine 
Entwicklung körperlicher Symptome 
aus psy
chischen Gründen (ICD-10
: F68.0), sich entwickelnd
 in den letzten Jahren, s
pä
testens seit Mitte 2009
, (4) eine 
Dysthymia
 (ICD-10
: F34.1), sich entwickelnd in den letzten Jahren spätestens seit Mitte 2009
 und (5) eine 
Schallempfin
dungs
schwerhörigkeit
, z
unehmend seit 
ungefähr 
fünf Jahren
,
 sowie - 
ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit - 
r
ezidivierende Kopfschmerzphasen/-
atta
cken
 
ge
stützt auf den Bericht der 
Klinik B.___
 vom 2
2. 
August 2007,
 einerseits als Migräne,
 
andererseits als Spannungskopfschmerzproblem beurteilt
 
(6) und
 ein
en
 i
ntermittierenden 
Tinn
itus 
aurium
 (7)
. 
In der 
Gesamtbe
ur
teilung
 der Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte zu 
folgendem Schluss (
Urk. 
7/207/81
 ff.): In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Sekretärin/Sach
be
arbeiterin (bei welcher es sich um eine leidensangepasste Tätigkeit handle), aber auch in einer ander
weitigen leidensgepassten Tätigkeit – das heisst einer leichten 
wechselbelasten
den
 Tätigkeit ohne He
ben und Tragen von Lasten über fünf
 kg, ohne längerdau
ernde Zwangshaltungen des Kopfes oder des Nackens und ohne Tätigkeiten in kauer
nder oder kniender Körperstellu
n
g
 oder auf Leitern, Gerüsten und unebe
nem Boden – bestehe 
seit dem 
1. 
Juli 2009 
eine Arbeitsfähigkeit für vier Stun
den pro Tag
 mit einer zusätzlich verminderten Leistungsfähigkeit von 40
 %
.
    
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin kritisierte in ihrer Stellungnahme vom 1
5. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/242), dass 
das
 
Gutachten 
A.___
 vom 2
0. 
September 2012 in soma
tischer und psychischer Hinsicht nicht nachvollziehbar sei. Die summarische 
Würdigung des Gutachtens ergibt, dass diese Kritik nicht von der Hand zu weisen ist:
    
Obwohl im Gutachten in
 somatischer Hinsicht ein
 sich auf die Arbeitsfähig
keit aus
wirkender
 Zustand nach wiederholten Sturzereignissen auf Rumpf, Rücken oder Gesäss in den Jahren 2003 bis 2008 diagnostiziert (
Urk. 
7/207/71) und bei der rheumatologischen Teilbegutachtung 
ausdrücklich auf die 
„auffällig wiederholten Sturzereignisse“ hingewiesen wurde (
Urk. 
7/207/104), unterblieb eine nähere medizinische Untersuchung dieser Sturzereignisse. Insbesondere fehlt eine in einem solchen Fall angezeigte neurologische Teilbegutachtung. Vielmehr beliess man es diesbezüglich 
in
 der Gesamtbeurteilung im Wesentli
chen 
beim 
Hinweis, dass die aktuelle rheumatologische Beurteilung „trotz der mittlerweile wiederum erfolgten Sturzereignisse“ und einer Rückenoperation nicht von der rheumatologischen Expertise 
im MEDAS-Gutachten
 vom 
2
0. 
November 2007 abweiche
 (
Urk. 
7/207/76)
.
 
Weiter wurde, o
bwohl die Befundlage 
gemäss dem psychiatrischen
 Teilgutachten vom 2
0. 
März 2
012
 (
Urk. 
7/207/88/92 ff.) 
weitgehend unauffällig 
respektive der psychische Zustand der Versicherten 
im Vergleich zur psychiatrische
n
 Teilbegutachtung vom 2
0. 
November 2007 
bloss 
„leicht ver
schlechtert“ war (
Urk. 
7/207/98
)
, 
neu von einer 
aus psychischen Gründen 
eingeschränkten 
Arbeitsfähigkeit
 von 40 %
 für alle T
ätig
keitsbereiche ausgegangen;
 
zudem wurde 
diese Einschränkung 
bei 
der mass
gebenden Schlussbeurteilung additiv 
zur rheumatologisch bedingten 
Arbeits
unfähigkeit von 
(höchstens) 
50
 %
 
berücksichtigt (
Urk. 
7/207/81 ff.
). Eine ent
sprechende Begründung für diese 
additive Berücksicht
ig
ung, die vor dem Hintergrund der 
Befundlage 
zumindest nicht ohne Weiteres auf der Hand lag, 
lässt sich dem 
MEDAS-Gutachten 
nicht entnehmen. D
e
r
 
Auffassung der Beschwerdegegnerin
, dass dies nicht nachvollzie
h
bar sei, ist daher 
zuzustim
men
, 
zumal 
bereits 
die 
attestierte
 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 40
 %
 
in Anbetracht der bloss leichten Verschlechterung 
des psychischen Zustandes 
als 
fraglich 
erscheint
.
 
 
5.2
    
Insgesamt weist das MEDAS-Gutachten verschiedene erhebliche Mängel auf, welche nicht durch eine blosse 
Rückfrage 
behoben werden können. 
Zu Recht hat daher die Beschwerdegegnerin eine neue polydisziplinäre Begutachtung unter Einschluss der 
medizinischen 
Fachrichtung der Neurologie angeordnet. 
    
Dies
 führt zur Abweisung der Beschwerde. 
6.
    
Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Maron
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel