zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00112 · 2019-03-26 · de
Rückforderung ZL wegen Wegfall des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz nach mehrmonatigem Auslandaufenthalt; Triftige Gründe in Abweichung von WEL ausgewiesen; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00112
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
1
6. 
Juli 2020
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Stadt 
Z.___
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt 
Z.___
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1945,
 bezog
 (
unter Einbezug
 seiner Frau 
Y.___
, geboren 1955)
 
von der Stadt 
Z.___
, Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle)
,
 
seit Juli 2010 Zusatzleistungen zu seiner Altersrente (Ergänzungsleistungen, Gemein
dezuschuss
 und Prämienverbilligung Krankenversicherung
; 
vgl. 
Urk. 11/
22-38
).
 
    
Im Februar 2019 nahm die Durchführungsstelle im Rahmen der periodischen Überprüfung der Zusatzleistungen für das Jahr 2018 (Urk. 11/18) Abklärungen zur Dauer und Häufigkeit der Auslandaufenthalte der Versicherten auf (Urk. 11/20-21). Mit Verfügung vom
 26. März 2019 (Urk. 11/15) stellte die Durchführungsstelle die Zusatzleistungen für das Jahr 2018
 wegen 
zweier Aus
landaufenthalte 
ohne zwingenden Grund 
von insgesamt
 190 Tagen 
ein und ver
pflichtete die Versicherten 
mit Verfügung vom 27. März 2019 (Urk. 11/14) 
zur Rückerstattung des Gesamtbetrages von
 Fr. 20'104.95 (Zusatzleistungen inklu
sive Krankheitskosten)
 
und 
zu viel bezahlten
 Prämienverbilligung
en von Fr. 10'
920.--
.
 
Gegen diese Verfügungen erhoben die Versicherten am 10. April 2019 Einsprache (Urk. 11/11), welche mit 
Einspracheentscheid
 vom 13. Novem
ber 2019 abgewiesen wurde (Urk. 11/5 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherten erhoben am 12. Dezember 2019 Beschwerde gegen den 
Ein
spracheentscheid
 vom 13. November 2019 (Urk. 2) und beantragten, dieser sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie für das Jahr 2018 Anspruch auf Zusatzleistungen im Betrag von Fr. 20'104.95 gehabt hätten, zuzüglich Prämien
verbilligung von Fr. 10'900.--. Zusätzlich bestehe Anspruch auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten in Höhe von Fr. 4'048.9
5. 
Auf eine Rück
forderung sei zu verzichten (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2020 (Urk. 10) beantragte die Beschwer
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Gerichtsverfügung vom
 31. Januar 2020
 
wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2
) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt und 
ein zweiter Schriften
wechsel angeordnet (Urk. 12). Die Beschwerdeführenden verzichteten mit Eingabe vom 5. März 2020 (Urk. 13) auf die Einreichung einer Replik, was der Beschwer
degegnerin am 9. März 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzl
ichen Voraussetzungen nach Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistun
gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Ex
istenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 
1, 13, 15 und 20 
Abs. 
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetz
lichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 12 Abs. 1 ELG). Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (Art. 12 Abs. 3 ELG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
1
.2
    
1
.2.1
    
Gemäss Art. 4 Abs. 
1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivil
rechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt i
n der Schweiz im Sinne von Art. 
13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) voraus.
1
.2.2
    
Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG nach den Art. 23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB). Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich danach an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Ver
bleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebens
interessen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3).
    
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (Art. 13 Abs. 2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den «gewöhnlichen Aufenthalt» der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt auf
recht zu erhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 141 V 530 E. 5.3, 136 V 244 E. 7.2.3; 119 V 98 E. 6c, 111 E. 7b; 112 V 164 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 16. April 2015 E. 3).
1
.2.3
    
Zu den Voraussetzungen des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz sieht die Randziffer (
Rz
) 2310.01 der Wegleitung über die Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialver
sicherungen (BSV), gültig ab 1. April 2011, Stand 
1. 
Januar 2019, vor, dass die Ergänzungsleistung bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet wird.
    
Des Weiteren hat das BSV in der WEL detailliert geregelt, ab wann die Ergänzungs
leistungen infolge Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz einzustellen und ab wann sie infolge Wiederaufnahme des gewöhnlichen Aufenthalts wieder auszurichten sind. So wird laut 
Rz
 2330.01, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungsleis
tung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in welchem die betreffende Per
son in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Auslandaufenthalt.
    
Ferner sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzungsleistungsanspruchs für das gesamte Kalenderjahr und die Zurück
forderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen vor (
Rz
 2330.02).
    
Bei Auslandaufenthalten aus triftigen Gründen, unter denen berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke zu verstehen 
sind
, ist eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr vor
gesehen (
Rz
 2340.01-02). Im Falle von zwingenden Gründen in Form von gesund
heitlichen Gründen oder höherer Gewalt
, die eine Rückkehr in die Schweiz verun
möglichen,
 gilt die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibt (
Rz
 2340.03-04).
1
.3
    
Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen richten und für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich sind. Jedoch weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4, 140 V 543 E. 3.2.2.1, 138 V 346 E. 6.2, 137 V 1 E. 5.2.3, 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von 
Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechts
anspruchs eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4).
1
.
4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG (in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG) sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
erstatten.
    
Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage 2009, S. 98). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen besteht unab
hängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurech
nender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zu
m ELG, 3. Auflage 2015, 
Rz
 8 zu 
Art. 25 ATSG; Urteil des Bundesgerichts P 63/2004 vom 
2. 
Februar 2006 E. 2.2.3). Bei der Neu
berechnung der Ergänzungsleistungen zur Ermittlung des Rückerstattungs
betrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im Rückerstattungs
zeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind alle anspruchsrelevanten Tatsachenänderungen zu berücksichtigen (BGE 138 V 298 E. 5, 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, 122 V 19 E. 5 und E. 5c; Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.3). Ob ein Leistungsbezug unrechtmässig ist, beurteilt sich nach der Sach- und Rechtslage, die zur Zeit der Ausrichtung der zurückzufordernden Leis
tung bestan
d (Müller, a.a.O., 
Rz
 10 zu Art. 
25 ATSG).
    
Die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Gemeindezuschüsse richtet sich aufgrund der Verweisungen in § 20a ZLG und in Art. 13 der Verordnung über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemein
dezuschüssen der Stadt 
Z.___
 nach den Vorschriften in Art. 25 Abs. 2 
lit
. c und 
lit
. d ELV und in Art. 25 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 53 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG. Was die unrechtmässig bezogenen kantonalen Beihilfen betrifft, so ergibt sich das Recht zu deren Rückforderung (unter denselben Voraussetzungen, wie sie für die Ergänzungsleistungen und die Gemeindezuschüsse gelten) aus der sinngemässen Anwendung von § 19 ZLG betreffend die Rückerstattung von rechtmässig bezogenen Beihilfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012 E. 3.2).
1.
5
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision massge
benden Voraussetz
ungen zulässig (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 
2b, je mit Hinwei
sen). Mit der Wiedererwägung kann der Versicherungsträger auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von 
erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 
2 ATSG). Bei der pr
ozessualen Revision gemäss Art. 
53 Abs.
 
1 ATSG sind formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision zu ziehen, wenn die versi
cherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringen zuvor nicht möglich gewesen war.
2
.
    
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid (Urk. 2) damit, dass die Beschwerde
führenden sich mehr a
ls die insgesamt erlaubten sechs Monate 
pro Kalenderjahr 
im Ausland aufgehalten hätten
, nämlich vom 
1. bis 24. Januar sowie vom 18. Juni bis 3. 
Dezember 2018, mithin 
nach Abzug der jeweiligen Ein- und Ausreisetage 
während 190 Tagen. Als triftige Gründe, bei deren Vorliegen die Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr weiter ausgerichtet werden
 könn
t
en
, kämen nur berufliche Zwecke oder eine Ausbildung in Frage, nicht aber ein Aufenthalt zu Ferien- oder Berufszwecken (S. 2 f.).
 Ebenso liege kein zwingender
 Grund vor, welcher eine Weiterausrichtung
 der Zusatzleistungen
 vorsehe, solange der Sch
w
erpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibe, denn als solche kämen nur gesundheitliche Gründe der in die ZL-Berechnung eingeschlossenen Personen und andere Formen höherer Gewalt in Frage, welche eine Rückkehr in die Schweiz verunmöglichten.
 Den Beschwerdeführenden sei eine Rückkehr in die Schweiz möglich gewesen. Dass eine Rückkehr in die Wohnung aus gesundheit
lichen Gründen beziehungsweise aufgrund der Umbauarbeiten allenfalls nicht möglich gewesen sei, sei nicht von Relevanz (S. 3 f.).
2
.2
    
Demgegenüber machten die Beschwerdeführenden geltend (Urk. 1), 
während eines Ferienaufenthalts in der Türkei sei ihnen mitgeteilt worden, dass ihre Miet
wohnung umgebaut werde. Da der Ehegatte an gesundheitlichen Beschwerden aufgrund einer Krebserkrankung leide, sei die Wohnung
 -
 ohne Küche und 
mit WC und
 Waschzellen in einem Container vor dem Haus
 - 
nicht bewohnbar gewe
sen
 (S. 3)
. Zudem sei die ganze Wohnung von starken Staubemissionen betroffen gewesen (S. 6). Deshalb 
hätten sie beschlossen,
 bis zum Abschluss des Umbaus in der Türkei 
zu bleiben
. Ein Hotel oder ein Pflegeheim habe so schnell nicht organisiert werden können und wäre auch zu teuer gewesen, da die Miete trotz des Umbaus weiterhin habe bezahlt werden müssen (S. 3 f.). 
Der längere Auf
enthalt sei nicht vorgängig geplant gewesen und sie hätten immer den Wunsch gehabt, nach Fertigstellung des Umbaus in die Schweiz zurück zu kehren, zumal ihre Kinder und Enkelkinder in der Schweiz lebten (S. 6).
2
.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die Zusatzleis
tungen 
für das Jahr 2018
 eingestellt und die bereits geleisteten Zusatzleistungen
 und Krankheitskosten
 ab Januar 
2018
 im Gesamtbetrag von Fr.
 20'104.95 zuzüg
lich Prämienverbilligung von Fr. 10'920.-- (Urk. 11/14)
 zurückgefordert hat.
3
.
3
.1
    
In tatsächlicher Hinsicht ist unstrittig 
ausgewiesen, dass die Beschwerdefüh
renden
 
seit 1. Januar 2006 an der 
A.___
 in 
Z.___
 in einer 3-Zim
merwohnung zur Miete wohnen (vgl. Urk. 11/38).
    
Des 
Weiteren sind in den Jahren 2017 bis 2018
 Auslandaufenthalte de
r Beschwer
deführenden bekannt. Die
 
Beschwerdeführenden 
ha
ben
 die von der Beschwerde
gegnerin
 gestützt auf ihren Abklärungen (vgl. Urk. 11/15; Urk. 11/20)
 im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 aufgeführten 
Türkeiaufenthalte vom 28. Dezem
ber 2017 bis 24. Januar 2018 und vom 18. Juni bis 3. Dezember 2018
 nicht in Abrede gestellt. Sie sind denn auch 
mit den Reisepässen (Urk. 11/21) 
ausgewiesen. 
Demnach liegen mit Abzug der Reisetage gemäss unbestritten gebliebener Darstellung der Beschwerdegegnerin für das hier strittige 2018 Aus
landaufenthalte während 190 Tagen vor.
3
.2
    
Es ist somit zunächst zu prüfen, ob die Beschwerdeführenden den Wohnsitz und/oder den gewöhnlichen Aufenthalt 
in der Schweiz 
im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG in Verbindung mit Art. 13 ATSG und Art. 23-26 ZGB im hier zu beurtei
lenden Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 aufgegeben ha
ben
.
    
Dass die Beschwerdeführenden zu einem Zeitpunkt ab Januar 2018 den Wohnsitz in der Schweiz aufgegeben h
ätten
, wurde im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) zu Recht nicht behauptet. Zwar haben sich die Beschwerdeführenden im fraglichen Jahr jeweils mehrere Wochen respektive Monate im Ausland aufge
halten; jedoch bestehen keine genügenden Hinweise darauf, dass sie jeweils die Absicht hatten, im 
Ausland, namentlich in der Türkei, dauernd zu verbleiben, und dass sie sich die Türkei (wieder) zum Mittelpunkt ihrer Lebensi
nteressen gemacht haben. Etwas 
a
nderes
 wurde denn auch vo
n den Parteien nicht ausgeführt, zumal die Beschwerdeführenden 
enge und persönliche
 Beziehungen 
zu ihren
 Kindern
 und Enkeln
 
pflegen
, die 
allesamt 
in der 
Schweiz w
o
hn
haft sind
. 
Ausserdem
 bezah
len sie in der Schweiz
 ihre Krankenversicherungsbeiträge
 (vgl. Urk. 11/28)
 und 
sind 
hier
 steuerpflichtig
 (vgl. Urk. 11/36).
3
.3
    
Zum Erfordernis des gewöhnlichen Aufenthaltes sind der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille massgebend, diesen beizubehalten, wobei sich zusätzlich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden muss (
BGE 141 V 530 E. 5.3; 
BGE 119 V 108 E. 6c).
    
Die in objektivem Sinne zu verstehende Aufenthaltsvoraussetzung wird in der Regel nach der Ausreise ins Ausland nicht mehr erfüllt. Begibt sich jedoch die betroffene Person nur vorübergehend ins Ausland ohne die Absicht, die Schweiz für immer zu verlassen, lässt das Aufenthaltsprinzip nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die beiden Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen und des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes zu. Ein in diesem Sinne kurz
fristiger Auslandaufenthalt ist gegeben, wenn und soweit sich dieser im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt, aus triftigen Gründen (beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungszwecken) erfolgt und ein Jahr nicht übersteigt, wobei diese Maximaldauer nur bei Vorliegen eines (wirklich) triftigen Grundes voll ausgeschöpft werden darf. Der Ausnahmegrund des längerfristigen Auslandaufenthaltes ist gegeben, wenn ein grundsätzlich als kurzfristig beabsich
tigter Auslandaufenthalt wegen zwingender unvorhergesehener Umstände wie Erkrankung oder Unfall über ein Jahr hinaus verlängert werden muss oder wenn von vornherein zwingende Gründe wie Fürsorgemassnahmen, Ausbildung oder Krankheitsbehandlung einen voraussichtlich überjährigen Aufenth
alt erfordern (BGE 111 V 180 E. 4; Urteile des Bundesgerichts P 
25/06 vom 23.
 August 2007 E. 
4.1 und 8C_373/2018, 8C_374
/2018 vom 2
6. 
September 2018 E. 
6).
    
In der Literatur wird hierzu ausgeführt, ein Auslandaufenthalt sei also nur dann nicht als Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland zu interpretieren, wenn sein Zweck typischerweise nur einen vorübergehenden, kurzfristigen Auf
enthalt erfordere - beispielsweise einen Verwandtenbesuch - und wenn die effek
tive Dauer des Auslandaufenthaltes der typischen Dauer entspreche. Die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung betonte Maximalgrenze von einem Jahr erweise sich somit bei 
genauerer Betrachtung als von geringer Bedeutung, da die zulässige Dauer eines Auslandaufenthaltes durch den Zweck und die entspre
chende typische Aufenthaltsdauer begrenzt werde. Dies lasse sich anhand folgen
der Beispiele nachvollziehen: Dauere ein Verwandtenbesuch plangemäss knapp ein Jahr, so könne trotz des Unterschreitens der Maximaldauer von einem Jahr wohl kaum davon ausgegangen werden, dass der gewöhnliche Aufenthalt am bisherigen Ort beibehalten worden sei. Denn ein Verwandtenbesuch dauere typi
scherweise einige Tage oder höchstens einige Wochen. Ein mehrmonatiger Ver
wandtenbesuch erscheine deshalb nicht mehr als triftiger Grund für einen Aus
landaufenthalt. Hingegen könne ein Auslandsemester eines Studenten durchaus ein triftiger Grund für einen (solchen) Auslandaufenthalt sein (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwal
tungsrecht [SBVR], 
3. 
Auflage, Basel 2016, S. 1729 f. 
Rz
 31).
    
Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid in demselben Sinne festge
halten, bei der (maximal) einjährigen Dauer eines Auslandaufenthalts, welcher rechtsprechungsgemäss mit der Aufrechterhaltung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz vereinbar sei, handle es sich nicht um eine strikt anzuwendende Grösse und das Gleiche gelte für den maximal dreimonatigen ununterbrochenen Auslandaufenthalt, welchen die WEL zulasse. Zur Begründung hat das Bundes
gericht darauf hingewiesen, dass die zuzulassende Dauer eines Ausland
aufenthalts in erster Linie von der Art und dem Zweck dieses Aufenthalts abhänge (Urteil des Bundesgerichts 9C_3
45/2010 vom 16. Februar 2011 E. 
5.1).
    
Analog kann deshalb die WEL auch insoweit nicht als streng verbindlich inter
pretiert werden, als sie pro Kalenderjahr einen Auslandaufenthalt von 183 zusam
mengezählten Tagen zulässt und bei der Überschreitung dieser Zahl die Anspruchs
verneinung für das gesamte Kalenderjahr vorsieht (
Rz
 2330.02). Viel
mehr ist im konkreten Anwendungsfall je nach Aufenthaltszweck denkbar, dass der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz auch bei einer Überschreitung der Summe von 183 Tagen bestehen bleibt, und umgekehrt kann der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz schon als aufgegeben zu beurteilen sein, wenn sich die Auslandaufenthalte in einem Kalenderjahr auf weniger als 183 Tage summieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_174/2015 vom 1
0. 
August 2015, wo das Bundes
gericht angesichts einer insgesamt 167tägigen Landesabwesenheit die Fragen nach Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt als klärungsbedürftig erachtet hat; Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2015.00076 E. 4.2.2).
3
.4
    
Insgesamt 
hielten sich die Beschwerdeführenden 
gemäss unbestritten gebliebener beschwerdegegnerischer Darstellung 
im Jahr 2018
 
unter Ausklammerung der Ein- und Ausreisetage während 
190 Tagen
 im Ausland auf. Mi
t diesen Ausland
aufenthalten haben die Beschwerdeführenden
 den gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt, sofern keine der Ausnahmen des voraussichtlich kurzfristigen oder des voraussichtlich längerfristigen Auslandaufenthaltes im Sinne der hiervor zitierten Rechtsprechung und Lehre gegeben war, was nachfolgend zu klären ist.
4.
4.1
    
Der Ausnahmegrund des längerfristigen Auslandaufenthaltes kommt hier nicht zum Tragen, da keiner der Aufenthalte 
im Jahr 2018 offensichtlich 
länger als ein Jahr dauerte.
4.2
    
Die 
zwei 
Au
slandaufenthalte des Jahres 2018
 müssen sich rechtsprechungs
gemäss im Rahmen des allgemein Üblichen bewegt haben und aus triftigen Grün
den (beispielsweise zu Besuchs-, Ferien-, Geschäfts-, Kur- oder Ausbildungs
zwecken) erfolgt sein (Urteil des
 Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 
4.1
; vgl. vorstehend E. 3.3
).
 Unbestritten und mit Besuchs- bzw. Ferienzweck vereinbar ist der Auslandaufenthalt der Beschwerdeführenden vom 28. Dezember 2017 bis
 24. Januar 201
8. 
D
er näheren Abklärung bedarf hingegen der Türkei
aufenthalt vom 18. Juni bis 3. Dezember 2018, welcher unter Ausklammerung des Aus- und Einreisetages 167 Tage dauerte (vgl. vorstehend E. 3.1).
    
Die Beschwerdeführenden führten als Grund für die Verlängerung ihres Ferien
aufenthaltes in der Türkei die Umbauarbeiten in und um ihre Mietwohnung an (vgl. Urk. 1
 S. 3, S. 6
). Den Akten ist zu entnehmen, dass die Bauarbeiten am Wohnha
us vom 15. Oktober bis 14
. Dezember 201
8
 dauerten (vgl. 
Urk. 
3/5 und 
Urk. 
11/11). Die Arbeiten umfasste
n
 das Entfernen der in Küche und Bad vorhan
denen Asbestrückstände in den seinerzeit verwendeten Baumaterialien 
sowie
 die Sanierung von Küche und Bad
 (vgl. Schreiben der 
B.___
 vom 3. April 2019, Urk. 11/11).
 Aktenkundig wurde über die Sanie
rung anlässlich einer Informationsveranstaltung vom 15. August 2018 informiert und die Beeinträchtigungen für die Mieterinnen und Mieter aufgezeigt (vgl. Urk. 3/5). Diese beinhalteten die Nichtbenützung von Bad/WC und Küche wäh
rend sechs Wochen beziehungsweise die Benützung von Sanitäranlagen vor dem Haus in Containern und Kochen auf einem Zweiplatten-
Kochrechaud. Darüber hinaus wurde auf eine grosse Belastung durch Lärm und Staub 
während de
r
 Bauar
beiten 
hingewiesen (vgl. Urk. 3/5).
 
4.3
    
Zur Zeit der Mieterinformation im August 2018 hinsichtlich des Sanierungs
projektes 
mit Start 
im Oktober 2018 hielten sich die Beschwerdeführenden bereits in der Türkei auf, gemäss Passkopie seit dem 18. Juni 201
8. 
Ob sie sich
 – wie geltend gemacht (vgl. Urk. 1 S. 6) - 
für einen längeren Aufenthalt in der Türkei aufgrund der Umbauarbeiten entschieden haben o
der ob der Entschluss, bis zum 3
. Dezember 2018 im Ausland zu verweilen
,
 
nicht schon vorher, das heisst zu Beginn der Reise, bereits feststand, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Gemäss ihren Angaben seien die Flugtickets übers Internet bestellt worden, weshalb diese nicht physisch vorhanden seien (vgl. Urk. 11/15). 
Die Beschwerdegegnerin hat diesbezüglich keine weiteren Nachforschungen veranlasst und es damit bewenden lassen. 
Damit lässt sich nicht mehr eruieren, ob eine Verlängerung des Türkei
aufenthaltes stattgefunden hat oder nicht. Jedenfalls bestehen mit Blick auf die vergangenen Reiseaktivitäten der Beschwerdeführenden Zweifel, weisen die Ein- und Ausreisestempel im Reisepass in den vorangegangenen Jahren 
zum Teil erheb
liche 
meh
rmonatige Türkeiaufenthalte aus (vgl. Urk. 11/21)
.
 
Diese 
liegen indes ausserhalb des 
hier zu beurteilenden Anfechtungs- und Streitgegenstandes.
    
Zu Gunsten der Beschwerdeführenden ist vorliegend gestützt auf 
deren 
Ausfüh
rungen davon auszugehen, dass lediglich ein Sommeraufenthalt beziehungsweise Sommerferien geplant waren und eine Verlängerung wegen den Umbauarbeiten am Mietshaus in der Schweiz 
getätigt
 wurde
.
4.4
    
Es ist nachvollziehbar, dass die Sanierungsarbeiten
 an der Liegenschaft
 
in 
Z.___
 
für die betroffenen Mietparteien eine erheblic
he qualitative Einbusse bedeu
te
te
n, insbesondere erlitten sie Einschränkungen beim Kochen und im Sani
tärbereich 
und
 hatten Staubemissionen 
sowie 
Baulärm zu ertragen
. 
Dies allein als ein triftiger Grund für 
eine 
Verlängerung des Auslandaufenthalts gelten zu las
sen, greift indes zu kurz, zumal die Wohnungen in der besagt
en Liegenschaft während der Umbauphase bewohnbar blieben (vgl. Urk. 3/5). 
    
Jedoch ist in medizinischer Hinsicht erstellt, dass der Ehemann seit 2016 an Speise
röhrenkrebs l
eidet
, welcher mit Chemotherapie und Bestrahlung behandelt worden 
war
. Seitdem sei er gemäss Hausarzt Dr. med. 
C.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Me
dizin, zunehmend schwächer und bedürfe
 vermehr
ter Pflege und medizinische
r
 Kontrolle. Ausserdem bestünden eine schwierig ein
stellbare Zuckerkrankheit, eine 
Herzerkrankung sowie eine Nierenkrankheit. Auf
grund des Umbaus seien
 
laut Arzt
 die pflegerischen Massnahmen zu Hause nicht
 
mehr möglich gewesen, weshalb sich die Familie entschieden habe, ihn nach den Sommerferien weiter in der Türkei zu belassen und medizinisch sowie pflegerisch zu betreuen (vgl. Schreiben vom 4. April 2019, Urk. 3/3
 und in 
Urk. 
11/11
).
 
    
Ebenso wurde von den Beschwerdeführenden glaubhaft dargelegt, dass eine andere Wohnmöglichkeit beziehungsweise Unterbringung bei ihren eigenen erwachsenen Kindern nicht möglich gewesen sei, da die Tochter zur gleichen Zeit gezügelt
 habe
 und auch in ihrer Wohnung Umbauarbeiten verrichtet 
worden seien
 sowie ihre beide
n
 Söhne selbst eigene Kinder h
ä
tten und demzufolge kein Platz mehr frei gewesen sei für eine Beherbergung während der Umbauphase (vgl. Einsprache vom 10. April 2019
, 
Urk. 11/11).
 Auch wurde 
ausgeführt
, dass die Einquartierung in ein Hotel oder ein Pflegeheim zu teuer gewesen 
wäre
 und der Mietzins weiterhin habe bezahlt werden müssen, auch wenn eine Entschädigung der Vermieter nach Beendigung der Arbeiten angekündigt worden sei (Urk. 1 S. 3 f.
; Urk. 11/11
).
 
    
Schliesslich fallen auch die Umstände
 ins Gewicht, wonach 
sich 
die Beschwerde
führenden 
einerseits 
bereits in der Türkei aufhielten, als 
die Umbau
– bzw. Sanie
rungspläne der Vermieterin bekannt gegeben wurden, was eine Anpassung bezie
hungsweise Suche einer möglichen Unterkunft in der Schweiz erschwert
, gege
benenfalls 
hinsichtlich Kosten 
gar verunmöglicht haben dürfte
. Andererseits waren 
die Beschwerdeführenden
 Eigentümer einer Liegenschaft in 
D.___
 (vgl. Urk. 11/19)
 und konnten für die Pflege 
zusätzlich 
die lokale Verwandtschaft bean
spruchen
, was 
ebenfalls 
für ihre gewählte Lösung spricht.
4.5
    
Unter Berücksichtigung all dieser genannten Umstände kann vorliegend ein trif
tiger Grund für eine Verlängerung 
zu Gunsten der Beschwerdeführenden 
aner
kannt werden. 
    
G
emäss den WEL-Bestimmungen 
wird 
grundsätzlich 
den Leistungsbezügern eine Auslandaufenthaltsdauer von drei Monaten am Stück und Auslandaufenthalte von insgesamt bis zu sechs Monaten pro Jahr ohne Grundangabe und ohne L
eis
tungseinstellung zugestanden
, welche zu Ferien- und Besuchszwecken gen
utzt werden können
 (vgl. vorstehend E. 
1.2.3)
, womit auch gesagt ist, dass der Zweck und 
die 
Art des Auslandaufenthaltes hier den üblichen und typischen Rahmen 
übersteigt
. 
Die von der Beschwerdegegnerin angerufene 
Rz
 2340.02 WEL, wonach als triftige Gründe 
für eine Ausdehnung bis zu einem Jahr 
nur berufliche Zwecke oder eine 
Ausbildung in Frag
e kommen, erscheint vor dem Hintergrund, wonach rechtsprechungsgemäss mehrere mögliche Ausnahmegründe (vgl. Urteil des Bundes
gerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1) vorliegen können, als zu eng gefasst und insofern nicht gesetzmässig, jedenfalls
 nicht, wenn es – wie im vorliegenden Fall
 – nicht um die Frage
 beziehungsweise Erfüllung
 der Karenzfrist handelt.
 Denn in diesem Zusammenhang sieht die Rechtsprechung (BGE 126 V 463) vor, dass b
ei längerer Abwesenheit 
eine 
Karenzfrist
 mit der erneuten Einreise in die Schweiz wieder von vorne zu laufen
 beginnt, sofern nicht die von der Beschwerdegegnerin aufgeführten eingeschränkten Gründe
 (berufliche Zwecke oder Ausbildung)
 ausnahmsweise eine Erstreckung über die
 höchstzulässige Dauer von drei Monaten
 zulassen und damit die Karen
zzeit unterbrochen wird. 
Nur in diesem Fall muss d
ie Erstreckung der dreimonatigen Zeitspanne eine Aus
nahme bleiben und sich an klar fassbaren Kriterien orientieren können, weshalb 
die Rechtsprechung 
Motive sozialer, familiärer, persönlicher oder beruflicher Art, so achtbar sie im Einzelfall sein mögen, nicht als triftig anerkannt 
hat
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_
98/2008 vom 2
7. 
August 2008 E. 3.1; BGE 126 V 463 E. 
2c). 
    
Es rechtfertigt sich daher
 im vorliegenden Fall
, von dieser für das Gericht 
grund
sätzlich 
ohnehin 
nicht verbindlichen Verwaltungsweisung
 (vgl. vorstehend E. 1.3)
 abzuweichen
.
 
Es liegen – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
10 S. 2) weder eine Untergrabung des gesetzgeberischen Willens 
oder
 
eine 
Umgehung der höchst
richterlichen Rechtsprechung 
noch eine Verletzung des Gebots der Gleichbehandlung vor. 
    
Sodann
 hat das Sozialversicherungsgericht in einem anderen Verfahren 
fest
gestellt
, soweit die WEL Bestimmung
 
Rz
 
2330.0
2
 vorsehe
, d
ass d
er Anspruch auf Ergänzungsleistungen für das gesamte Kalenderjahr zu verneinen 
sei
, sich dies 
unter Umständen 
mit Art. 12 Abs. 3 ELG nicht vereinbaren lasse (vgl.
 Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich ZL.2019.00007 E. 4.4.1
). 
Die
 
Beschwer
deführen
den
 haben sich
 – soweit aktenkundig und unter Berück
sichtigung der Abwesenheit zu Urlaubszwecken vom 28. Dezember 2017 bis 24. Januar 2018 –
 
bis zum 18. Juni 
2018 in der Schweiz aufgehalten. Folglich ist nicht davon auszugehen
, dass sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt – in der hier zu beurteilenden Zeit – zu einem früheren Zeitpunkt als mit der Abreise im Juni 2018 aufgegeben 
haben können
. 
Demzufolge waren die Zusatzleistungen bis zu diesem Zeitpunkt zu Recht ausgerichtet worden und die nachträgliche Vernei
nung des Anspruchs gestützt auf die WEL-Bestimmung nicht richtig.
4.6
    
Auch widerspricht die 
tatsächliche 
Rückkehr der 
Beschwerdeführenden 
am 
3. 
Dezember 2018 und damit
 
vor Abschluss
 der Umbauten der Liegenschaft an der 
A.___
 in 
Z.___
 
nicht ihren Ausführungen, 
wonach sie 
beschlos
sen hätten, 
bis zum Abschluss des Umbaus i
n der Türkei 
zu bleiben
 (vgl. Urk. 1 S. 
3 unten)
. Denn
 aus dem Bauprogramm des zuständigen Architektur
büros geht hervor, dass zwar die Bauarbeiten bis
 1
4. Dezember 2018 dauerten (vgl. Urk. 
3/5
)
, die Hauptarbeiten für 
die
 Wohnung 
der Beschwerdeführenden 
an der 
A.___
 «Strang links» (gemäss Mietvertrag bewohnen sie die Woh
nung im 3. Geschoss links; vgl. Urk. 
11/38
) indes 
bei ihrer Rückkehr 
bereits abge
schlossen waren und lediglich letzte Arbeiten an Elektroanlagen, Bodenbeläge
n
 sowie Malerarbeiten durchgeführt 
bzw. beendet werden mussten
,
 und das ganze Projekt mit der Baureinigung 
seinen
 Abschluss fand (vgl. Bauprogramm 
E.___
; Urk. 3/5). 
Die Infrastruktur für die 
Betreuung und Pflege 
des Ehemanns war folglich vorhanden
.
4.
7
    
Nach Gesagtem
 ergibt sich, dass 
die Beschwerdeführenden im
 Jahr
 2018
 weder 
ihren
 Wohnsitz noch 
ihren 
gewöhnlichen Aufenthalt in die Türkei verlegt ha
ben
. Auch liegen 
triftige Gründe für 
den (verlängerten)
 Auslandaufenthalt vor
. Soweit die Beschwerdegegnerin 
den Beschwerdeführenden
 im 
Einspracheentscheid
 vom 
13. November 2019
 deshalb den Anspruch auf 
Zusatzleistungen für den Zeitraum vom 1. 
Januar bis 
31. Dezember 2018
 aberkannte und 
sie
 verpflichtete, die i
n diesem
 Zeitraum zu Unrecht bezogenen 
Zusatzleistungen i
m Betrag von Fr. 31'004.95 (Zusatzleistungen inklusive Krankheitskosten und Prämien
verbilligung)
 zurückzuerstatten, erweist sich die vorliegende Beschwerde demzu
folge als begründet. Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 ist folglich aufzu
heben
,
 und 
es ist 
festzustellen, dass der Anspruch 
der Beschwerdeführenden
 auf 
Zusatzleistungen 2018
 weder infolge Wegfalls des Wohnsitzes noch des gewöhn
lichen Aufenthalts erloschen ist noch vorübergehend einzustellen war.
 
    
Die Beschwerdeführenden werden jedoch an dieser Stel
le darauf hingewiesen, dass die Beurteilung der vorliegenden Streitsache nicht auf zukünftige weitere längere Auslandaufenthalte anwendbar ist; die Durchführungsstelle ist berechtigt und verpflichtet, solche Aufenthalte ohne Bindung an diesen Entscheid zu prüfen. 
5.
5
.1
    
Das Verfahren ist kostenlo
s (Art. 61 
lit
. a ATSG).
5
.2
    
Die Beschwerdeführenden sind mit ihren
 Rechtsbegehren zur Gänze durchge
drungen, weshalb 
ihnen gemäss Art. 61 
lit
. 
g ATSG die Parteikosten zu ersetzen sind. Diese 
werden 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache sowie nach der Schwierigkeit 
des Prozesses bemessen (Art. 61 
lit
. 
g ATSG
 in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
).
 
Mit Honorarnote vom 
13. März 2020 (Urk. 16)
 machte 
die unentgeltliche Rechts
vertreterin
 
der Beschwerdeführenden, Rechtsanwältin Lotti Sigg,
 einen zeitlichen Aufwand von 
10 Stunden und 40 Minuten sowie
 Barauslagen von Fr
. 70.40
 gel
tend, was 
gerade noch 
als angemessen erscheint. In Anwendung des gerichts
üblichen Stundenansa
tzes von Fr. 
220.-- und unter Berücksich
tigung der Mehr
wertsteuer von 7.7 
% 
ist die
 Entschädigung 
auf Fr. 
2'603.20 
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde
 wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 13. November 2019 aufgehoben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Wintert
h
ur, eine Prozessentschädi
gung von
 
Fr. 
2’603
.20
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Stadt 
Z.___
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
1
7
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler