zh_sozialversicherungsgericht · KK.2016.00032 · 2016-10-28 · de
Klagerückzug nach aussergerichtlichem Vergleich.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KK.2016.00032
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Referentin
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Verfügung 
vom 
28. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo 
Aliotta
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
dieser substituiert durch Rechtsanwalt Michael 
Keiser
Aliotta
 Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Helsana Zusatzversicherungen AG
Zürichstrasse
 130, 8600 Dübendorf
Beklagte
vertreten durch Helsana Versicherungen AG
Recht & Compliance
Postfach, 8081 Zürich Helsana
1.
    
Mit Eingabe vom 23. Juni 2016 liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsan
walt Michael 
Keiser
, Klage erheben gegen die Helsana Zusatzversicherungen AG mit dem folgenden Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
„1.
    
Es sei die Beklagte zu verpflichten,
 dem Kläger CHF
 69‘312.00 nebst Zins zu 5 % seit 30. Januar 2015 zu bezahlen.
2.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
3.
Es sei eine öffentliche Verhandlung im Sinne von 
Art. 
6 EMRK durchzu
führen.
    
4.
    
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten.“
2.
    
Der Beklagten wurde mit
 Verfügung vom 2
7. 
Juni 2016 (
Urk. 
4) 
eine
 Frist
 von 30 Tagen angesetzt, um ihre Klageantwort einzureichen. Diese Frist wurde
 auf Ersuchen der Beklagten mehrfach erstreckt
, da die Parteien aussergerichtliche Vergleichsverhandlungen führen wollten
 (vgl. 
Urk. 
6 und 7).
 Mit Eingabe vom 2
4. 
Oktober 2016 (
Urk. 
8) teilte der Rechtsvertreter des Klägers dem Gericht mit, er ziehe die Klage zurück, da sich die Parteien aussergerichtlich geeinigt hätten, und reichte eine Vereinbarung der Parteien vom 1
3. 
und 1
7. 
Oktober 2016 ein (
Urk. 
9). Das Verfahren ist daher als durch Rückzug 
der Klage 
erledigt abzu
schreiben. 
Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen, da beide Parteien auf eine solche verzichtet haben
 (
Urk. 
9 S. 3).
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird
 
als durch
 Rückzug 
der Klage 
erledigt abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael 
Keiser
- 
Helsana Versicherungen AG
- 
Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht (BGG) eingereicht werden. Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Gohl Zschokke