zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00266 · 2021-08-11 · de
Covid-19. Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Quantitativ ungenügende Bewerbungen während der Kündigungsfrist. Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00266
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
 vom 
11. August 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, war ab dem 1. Juni 1994 bei der 
Y.___
 als Küchenhilfe und später als Küchenchef tätig (Urk. 
7/3 S. 2
). 
Am 21. Januar 2020 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten 
auf den 30. April 2020
 wegen Betriebsschliessung
 auf (Urk. 7/24
, Urk. 7/41 S. 1
). 
Der Versicherte meldete sich daraufhin am 27. Januar 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeits
ver
mittlung an (Urk. 7/40) und beantragte am 17. Februar 2020 die Ausrichtung 
von Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 
31. März 2020 (Urk. 7/39 S. 1
, richtig
 wohl
: 
1. Mai
 2020, Urk. 7/3 S. 1
).
 Mit Verfügung vom 21. September 2020 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten aufgrund ungenü
gender persönlicher Arbeitsbemühungen
 
in der
 Zeit vor der 
Anspruchstellung
 für 
die Dauer von 
10 Tage
n
 in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 7/2). Die dagegen 
vom Versicherten am 29. September 2020 erhobene Einsprache (Urk. 7/3 S. 1) wies
 das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 1. Oktober 2020 ab (Urk. 7/4 = Urk. 2).
2
.
    
Dagegen erhob der Versicherte
 mit Eingabe vom 
5. Oktober 2020 Besch
werde und beantragte sinngemäss, es sei der der 
E
inspracheentscheid
 vom 1. Oktober 2020
 aufzuheben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab
zusehen
; 
allenfalls
 seien 
die Einstelltage von den laut 
COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung
 zusätzlich gewährten 
120 Taggelder
n in Abzug zu brin
gen
 (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2020 schloss der Beschwer
degegner auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies wurde dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 11. November 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
 Am 30. November 2020 erhielt der Beschwerdeführer am hiesigen Gericht Akten
einsicht (Urk. 10).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, in der ab 1. Juni 2020 geltenden Fas
sung).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
di
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
mei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person 
in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann ge
gebe
n, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Ob
liegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kün
digungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor desse
n 
Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amts
stelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu be
werben (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3.
 
Mär
z 2015, E. 3.5, und 8C_917/2013 vom 4. März 2014, E. 2.1, je mit Hin
weisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 14. Juni 2011 E. 2.2). 
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu
mut
bare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4, und 124 V 225 E. 4a je mit Hinweisen).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 5. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wie
sen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 vom 4. März 2014 E. 2.2).
1.4
    
Gemäss
 dem von 26. März bis 31. August 2020 geltenden Art. 8d der Verordnung über 
Massnahmen
 im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang 
mit dem 
Coronavirus
 (
COVID
-19; 
COVID
-19-Verordnung Arbeitslosenversi
che
rung;
 SR 837.033) musste die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemü
hungen spätestens einen Monat nach Aufhebung der 
COVID
-19-Verordnung 2 vom 13. März 2020 einreichen.
 
    
Gemäss
 Ziff. 3.6 Abs. 
8-
9 der Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) Nr. 2020/10 vom 22. Juli 2020 galt für versicherte Personen, die 
wie der Beschwerdeführer 
nach dem 1. März 2020 
arbeitslos wurden
, der Zeitraum ab der Arbeitslosigkeit bis und mit August 2020 als einzige Kontrollperiode. Für die Arbeitsbemühungen vor der Arbeitslosigkeit galten die üblichen gesetzlichen Bestimmungen. Die versicherte Person musste den Nachweis der pro Monat getä
tig
ten Arbeitsbemühungen spätestens bis am 5. September
 
2020 einreichen (Abs.
 
8).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner erwog im angefochtenen 
Einspracheentscheid
, 
der Be
schwerdeführer habe per 1. Mai 2020 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
erhoben
. In der praxisgemäss zu berücksichtigenden Periode 
der Kündigungsfrist 
vom 
1. Februar bis 30. April 2020
 habe er
 insgesamt 11 
persönliche Arbeitsbe
mühungen getätigt, wovon acht im Februar und drei im April 2020 erfolgt seien. Damit seien seine Arbeitsbemühungen selbst unter Berücksichtigung des Um
standes, dass während der Pandemiezeit eine geringere Anzahl an persönlichen 
Arbeitsbemühungen gefordert worden sei, mengenmässig ungenügend (Urk. 2 S. 2).
 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei damit zu Recht erfolgt, wobei die Dauer von 10 Tagen im Bereich des leichten Verschuldens liege und den konkreten Umständen angemessen Rechnung trage (Urk. 2 S. 3).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, er habe 
entgegen der Darstellung im 
Einspracheentscheid
 vor der 
Anspruchstellung
 13 persönliche Arbeitsbemühungen getätigt. Den Umständen der Kündigung sei nur ungenügend Rechnung getragen worden. Aufgrund der Entscheid
e
 des Bundes
rates sei ab Ende Februar und auch für die Monate März und April 2020 keine intensive Stellensuche möglich gewesen. Gemäss Art. 8d der 
Covid
-19-Verord
nung Arbeitslosenversicherung habe ein vorläufiger Verzicht auf das Einreichen des Nachweises von Arbeitsbemühungen bestanden. Anstelle der Einstellung sei ihm gemäss Art. 8a der Covid-19-Verordnung 
Arbeitslosenversicherung 
die Be
zugsdauer der Taggelder zu kürzen (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den Beschwerdefü
hrer zu Recht wegen ungenügender persönlicher
 Arbeitsbemühungen 
während der Kün
di
gungsfrist 
in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte zwar zunächst die Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung ab dem 31. März 2020 (Urk. 7/39 S. 1). Da das Arbeitsver
hältnis jedoch nach der Kündigung durch die Arbeitgeberin vom 21. Januar 2020 (Urk. 7/24) infolge der drei- und nicht zweimonatigen Kündigungsfrist 
unbe
strit
te
nermassen
 
noch bis zum 30. April 2020 andauerte (Urk. 7/41 S. 1
; vgl. auch 
Urk. 2 S. 1
), konnte der Beschwerdeführer frühestens ab 
dem 
1. Mai 2020 die Aus
richtung von Arbeitslosentschädigung beantragen. Für die Prüfung der Arbeits
be
mühungen
 vor der Arbeitslosigkeit sind
 
gemäss
 
Art. 3 Abs.
 
9 der
 Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) 
Nr. 2020/10 vom 22. Juli 2020 
die übli
chen gesetzlichen Bestimmungen, mithin 
die Zeit vom 1. Februar bis 30. April 2020
 zu berücksichtigen, denn ausschlaggebend für den Zeitraum, den es für die Prüfung der Arbeitsbemühungen zu berücksichtigen gilt, ist der Zeitpunkt, ab dem die Person Kenntnis davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser Zeitpunkt mehr als drei Monate vor der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, 
wird
 nur 
für 
die drei letzten Monate vor der Anmel
dung überprüft, ob die Person sich um eine Stelle bemüht hat (AVIG-Praxis ALE des SECO Ziff. B314)
.
3.2
    
G
emäss 
den
 Nachweis
en
 der persönlichen Arbeitsbemühungen, welche beim RAV 
rechtzeitig 
am 3. Juni 2020 eingingen, 
hat der Beschwerdeführer im relevanten 
Zeitraum von Februar bis April 2020 insgesamt 
11
 
Arbeitsbemühungen getätigt, davon acht im Februar (Urk. 7/6 S. 2, Urk. 7/31 S. 3) und drei im April (Urk. 7/31 S. 1)
. 
Auch wenn man 
- entgegen der einschlägigen Weisung des SECO (vorste
hend E. 3.2) - 
die zwei im Januar 2020 eingereichten Bewerbungen 
zusätzlich noch
 berücksichtigte (Urk. 7/6 S. 2), 
wären die Arbeitsbemühungen
 in quantita
tiver Hinsicht 
als 
offensichtlich ungenügend
 zu werten
. 
Daran ändert der Hinweis des Beschwerdeführers auf Art. 8d 
der 
C
ovid
-19-Verordnung Arbeitslosenver
si
che
rung
 nichts. 
W
ährend der ausserordentlichen Lage wurde zwar auf das 
sonst 
vorgeschriebene 
monatliche 
Einreichen des Nachweises von 
persönlichen 
Arbeit
s
bemühungen 
(
Art. 26 Abs. 2 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung
; 
AVIV)
 
verzichte
t
. Die versi
cherte Person musste diese aber dennoch nachweisen beziehungsweise tätigen (vgl. 
Erläuterungen
 
des SECO 
zu der Verordnung über Massnahmen im Bereich 
der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 [C
ovid
-19]:
 C
ovid
-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung, S. 14, Art. 8d).
    
Gemäss der Weisung des SECO
 
Nr. 2020/10 vom 22. Juli 2020
 (E. 1.4) galten sodann 
lediglich 
die Monate Mai 2020 (Eintritt der Arbeitslosigkeit) bis August 2020 als einzige Kontrollperiode. Für die persönlichen Arbeitsbemühungen wäh
rend der Kündigungsfrist 
hätte der Beschwerdeführer
 somit 
monatlich 
10-12 B
e
wer
bungen, also total 30-36 Bewerbungen
 tätigen müssen
. 
Selbst, wenn während der Pandemiezeit eine geringere Anzahl an Bewerbungen gefordert wurde, 
wovon aufgrund des prozessorientierten Beratungsprotokolls (Urk. 7/38 S. 1 f.) nicht ausgegangen werden kann und was auch der Beschwerdeführer nicht dartat, 
so erweisen sich insgesamt 11
 beziehungsweise 13
 Bewerbungen 
während der drei
monatigen Kündigungsfrist 
immer noch als quantitativ ungenügend
 (vgl. dazu auch das Urteil des Sozialversicherungsgerichts AL.2020.00204 vom 29. Oktober 2020)
. 
    
Des Weiteren kann der Beschwerdeführer aus dem Einwand, aufgrund der Ent
scheide des Bundesrates
 im Zusammenhang mit der Pandemie
 sei keine intensive Stellensuche möglich gewesen, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn allfällige Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt erfordern umso intensivere Bemühungen der versicherten Person, wobei sowohl die Tatsache als auch Intensität der Arbeitsbemühungen, nicht aber der Erfolg dieser Bemühungen im Vordergrund stehen (vgl. vorstehend E. 1.3; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1 und 8C_21/2008 vom 3. Juni 2008 E. 3.2 mit Hinweisen).
    
Schliesslich
 verfängt auch der Verweis 
des Beschwerdeführers 
auf Art. 8a der C
ovid
-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung (Urk. 1) nicht. Denn Art. 8a der genannten Verordnung bezieht sich auf die Höchstzahl der Taggelder (Abs. 1) beziehungsweise die Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Abs. 2), nicht jedoch auf den Nachweis der Arbeitsbemühungen respektive die Einstellung in der An
spruchsberechtigung. 
Der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Abzug der Ein
stelltage von zusätzlich gewährten 120 Taggeldern ist von Gesetzes wegen nicht vorgesehen und fällt daher von vornherein 
ausser
 Betracht.
    
Nach dem Gesagten hat der Beschwerdegegner den Beschwerdefü
hrer zu Recht wegen ungenügender
 persönliche
r
 Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c
 
AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der verfügten Einstellung. 
Diese bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
    
Gemäss
 dem Einstellraster von Ziff. D79 1.A 3 in der AVIG-Praxis ALE ist bei ungenügenden Arbeitsbemühungen ab einer dreimonatigen Kündigungsfrist eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 
neun bis zwölf
 Tagen anzuordnen.
4.2
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte Einstellung von zehn Tagen liegt im Rahmen des vom SECO für die hier zu beurteilende Konstellation vorgesehenen 
Richt
masses
 und im mittleren Bereich eines leichten Verschuldens (vgl. E. 4.1). Bei der Überprüfung der Angemessenheit der verfügten Einstellungsdauer ist der Grund
satz zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund – namentlich ein im Verwaltungsverfahren noch unbeachtet ge
bliebener Umstand – an die Stelle desjeni
gen der Verwaltung setzen darf (BGE 114 V 315 E. 5a; 
Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28. August 2017 E. 4.2, je 
mit Hinweisen)
. Ein triftiger Grund, weshalb von der nachvollziehbar begründeten Ermessensausübung der Verwaltung abzuweichen und von einem 
leichteren Verschulden auszugehen wäre, ist nicht ersichtlich
. Insbesondere wurde
 den Umständen im Rahmen der Corona-Situation bereits mit den Anpassungen 
auf 
Verordnungsstufe (vgl. E. 3.2) Rechnung getragen. Inwiefern die Verunsiche
rung durch die Kündigung 
und die unerwarteten und gravierenden Entschei
dungen des Bundesrates 
(Urk. 1) 
das Verschulden des Beschwerdeführers mindern sollte, legt er nicht substantiiert dar und ist auch nicht ersichtlich
. Der 
Ein
spra
cheentscheid
 vom 1. Oktober 2020 (Urk. 2) erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 
ALK 
60 723 
Unia
 Thalwil
 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber