zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00067 · 2020-10-19 · de
Beitragspflichtige Tätigkeit während mindestens zwölf Monaten innerhalb der Rahmenfrist nicht nachgewiesen; Anspruchsberechtigung zu Recht verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00067
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
19. Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1984 geborene 
X.___
 
war
 ab dem 1.
 März 2015 zuerst als Substitut, 
danach als 
juristischer Mitarbeiter
 und zuletzt als Rechtsanwalt
 mit Unterbrüchen 
für die 
Y.___
 tätig
 (Urk. 7/4
, 
7/6, 
7/12 Beilage 3
). Mit Schreiben vom 26. August 2019 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten unter Einhaltung der Kündigungsfrist per 31. Oktober 2019 (Urk. 7/8). A
m 
3. Oktober 2019 
meldete sich der Versicherte 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 
zur Arbeitsvermittlung 
an (Urk. 7/1). In der Folge beantragte er am 1
0. 
Oktober 2019 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. November 2019 (Urk. 7/3). 
Mit Verfügung vom 4. Dezember 2019 verneinte die 
Unia
 Arbeits
lo
sen
kasse einen Anspruch des 
Versicherten
 auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab dem 1. November 2019 wegen 
nicht erfüllter Beitragszeit
 (Urk. 7/11). Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache (Urk. 7/12)
 
wies sie
 mit E
nt
scheid vom 23. Januar 2020 (Urk. 2 [= Urk. 7/13]) ab.
 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 24. Februar 2020 Beschwerde und beantragte, der Einspracheentscheid vom 23. Januar 2020 sei aufzuheben und sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. November 2019 sei 
zu bejahen
 (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
8. April 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. April 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 9). 
3.
    
Der Beschwerdeführer trat per 1. April 2020 eine neue Stelle an (Urk. 7/16), wes
halb er per 31. März 2020 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (Urk. 7/17).
4.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person 
die Beitragszeit (Art. 13 
des Bundesgesetzes über die obli
ga
torische Arbeitslosenversicherung und d
ie Insolvenzentschädigung [AVIG]
) erfüllt hat
 
oder
 
von der Erfüllung
 
der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG;
 
Art. 8 Abs. 1 lit. e
 AVIG
).
1.2
    
Nach Art. 
9 Abs.
 
1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rah
menfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämt
liche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
    
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obli
gatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (Abs. 1). Bei ange
brochenen Kalendermonaten (Beg
inn oder Ende der ausgeübten Be
schäfti
gung im Laufe des Monats) werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalen
der
monat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitrags
monat gelten (Abs. 2).
1.3
    
Während eines unbezahlten Urlaubs ruht das weiterhin bestehende Arbeits
ver
hältnis. Der Bezug von unbezahltem Urlaub hat jedoch zur Folge, dass die Hauptpflichten aus dem Arbeitsverhältnis wie die Arbeitspflicht des Arbeit
neh
mers sowie die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers ausgesetzt werden. Damit sind auch gewisse Nebenpflichten aus dem Arbeitsverhältnis wie das Weisungs
recht und die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie die Treuepflicht des Arbeits
nehmers eingeschränkt. Der unbezahlte Urlaub hat zudem Auswirkungen in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht. Die Beitragspflicht knüpft an den mass
ge
benden Lohn nach Art. 4 f. 
des Bundesgesetzes
 über die Alters- und 
Hinter
lassenenversicherung
 (
AHVG
)
 an. Fällt das Einkommen während des unbezahlten Urlaubs weg
,
 sind für diese Zeit auch keine AHV/IV/EO und ALV-Beiträge geschuldet, was wiederum den Versicherungsschutz in der Sozialversicherung tangiert. Bei einem mehr als zwölf Monate andauernden unbezahlten Urlaub hat dies zur Folge, dass die Beitragszeit nicht mehr erfüllt ist, womit ein allfällig anschliessend geltend gemachter 
Arbeitslosenentschädigungsanspruch fehlt (Art. 9 in Verbindung mit Art. 13 AVIG), sofern kein Befreiungstatbestand erfüllt ist (Art. 14 AVIG; Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2018 vom 22. Januar 2019 E. 5.1).
1.4
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 AT
SG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitser
ziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungs
grund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang
 bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (
Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 lit. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht mög
lich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf 
den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Arbeits
losen
en
t
schädigung habe, da er in der Rahmenfrist vom 1. November 2017 bis 31. Oktober 
2019 die 
Mindestbeitragszeit
 nicht erfüllt habe. 
Die Arbeitsverträge vom 19. Dezem
ber 2014 und vom 19. Februar 2019 würden zwar ein unbefristetes Voll
zeitarbeitsverhältnis belegen. Die jeweiligen U
nterbrüche würden jedoch nicht wie bei einem Abrufarbeitsverhältnis in
 der Natur des Arbeitsverhältnisses liegen. Vielmehr 
habe der Beschwerdeführe
r die Auszeiten für die V
orbereitung
 zur Anwaltsprüfung
 sowie unbezahlten Urlaub genommen. 
Sofern
 der unbezahlte Urlaub mindestens ein
en
 ganze
n
 Kalendermonat
 betrage
, gelte dieser Zeitraum nicht als Beitragszeit. Befreiungsgründe für die Nichterfüllung der Beitragszeit würden 
sodann
 nicht vorliegen (Urk. 2 S.
 
2). 
Der Beschwerdeführer könne daher innerhalb der massgebenden Rahmenfrist lediglich 10.893 Monate beitragspflich
tige Beschäftigung nachweisen, womit er die Beitragszeit nicht erfüllt habe (Urk. 6 S. 2).
2.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer ein, 
er habe seit dem 1. März 2015 in einem Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 gestanden. Zuerst habe er ein einjähriges Anwaltspraktikum absolviert. Danach sei ihm das Angebot gemacht worden, auch während der Vorbereitung 
für die
 Anwalts
prü
fung weiterhin für seine Arbeitgeberin 
tätig zu sein
. Dabei sei vereinbart worden, dass er Vollzeit für die Kanzlei arbeite
;
 in den Zeiten, in denen kein allzu grosses Arbeitspensum anfalle, 
werde 
ihm jedoch Zeit für die Prüfungsvorbereitung 
zur Verfügung 
gestellt
. Sobald der Arbeitsaufwand für die Kanzlei hingegen wieder zu hoch würde, sollte er die Vorbereitungen jedoch ruhen lassen und wieder voll der Kanzlei zur Verfügung stehen
 (Urk. 1 S. 3-4)
. 
Nach
 Erlangung des Anwalts
patents 
habe er ab dem 14. März 2019 die Tätigkeit als Rechtsanwalt bei seiner Arbeitgeberin aufgenommen. Im Sommer 2019 
habe der Arbeitsaufwand in der Kanzlei stark abgenommen, weshalb er angefragt worden sei, unbezahlten Urlaub zu beziehen; auch wenn ihm diese Auszeit gelegen gekommen sei, sei die Ini
tia
tive für den 
Bezug des 
unbezahlten Urlaub
s
 von seiner Arbeitgeberin ausge
gan
gen (Urk. 1 S. 5). 
Das Arbeitsverhältnis habe während dieser Zeit weiterbestanden und sei nicht auf seinen Wunsch hin unterbrochen worden. Er weise daher ins
gesamt 13.56 Monate Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist 
auf
, womit die An
spruchs
voraussetzung betreffend die Beitrags
zeit erfüllt sei (Urk. 1 S. 7).
3.
3.1
    
Vorliegend ist unbestritten, dass die relevante Rahmenfrist vom 1. November 2017 bis 
3
1. Oktober 2019 lief. Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer innerhalb der massgebenden Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten ausgeübt hat.
3.2
    
3.2.1
    
Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer bereits ab
 dem
 1. März 2015 bei der 
Y.___
 als 
juristischer Mitarbeiter
/
 
Praktikant tätig war (Urk. 7/12 Beilage 2). 
Der Beschwerdeführer erklärte in seiner Einsprache vom 16. Januar 2020, neben den beiden Arbeitsverträgen seien im Laufe der Zeit sowohl der Lohn als auch das Arbeitspensum an die verschiedenen Situationen – auch aufgrund seiner nur noch teilweisen Verfügbarkeit wegen der Vorbereitung zur Anwaltsprüfung – durch mündliche Zusatzvereinbarungen der Vertragsparteien angepasst worden. Der Beschwerdeführer machte geltend, es sei sowohl der Wille seiner früheren Arbeitgeberin als auch sein eigener gewesen, dass das Arbeitsverhältnis weitergeführt werde und er als juristischer Mitarbeiter ohne Vollzeitpensum auf Abruf und nach zeitlicher Verfügbarkeit weiterhin angestellt bleibe (Urk. 1 S. 3). Die Arbeitgeberin bestätigte am 2
4. 
Februar 2020, dass das Arbeitsverhältnis in eine Tätigkeit auf Abruf abgeändert worden sei. Dabei habe die Anwaltskanzlei die Arbeitseinsätze so gestaltet, dass der Be
schwerdeführer in Phasen hoher Arbeitsintensität für einige Monate aufgeboten worden sei. Sobald es den übrigen Mitarbeitern möglich gewesen sei, die Arbeit zu bewältigen, sei dem Beschwerdeführer Zeit gegeben worden, sich auf die Prüfungen vorzubereiten. Das Aufgebot und deren Dauer sei durch die Anwalts
kanzlei gesteuert worden, wobei eine möglichst produktive Prüfungsvorbereitung des Beschwerdeführers berücksichtigt worden sei (Urk. 3/5). 
3.
2
.2
    
Sowohl der Beschwerdeführer als auch seine frühere Arbeitgeberin bezeichneten das Arbeitsverhältnis als Arbeit auf Abruf. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass b
ei der echten Arbeit auf Abruf den Arbeitnehmer eine Einsatzpflicht nach Wei
sung des Arbeitgebers
 
trifft
. Damit kann der Arbeitgeber den Arbeit
nehmer ein
seitig abrufen (sog. k
apazitätsorientierte variable Arbeitszeit). In einem solchen Arbeitsverhältnis muss auch der Bereitschaftsdienst entschädigt werden. Bei der unechten Arbeit auf Abruf hingegen trifft den Arbeitnehmer keine Einsatzpflicht; ein Einsatz kommt aufgrund gegenseitiger Vereinbarung zustande. Oftmals liegt den einzelnen Einsätzen ein Rahmenvertrag zugrunde, in dem die Arbeitsbe
dingungen einheitlich geregelt sind (Urteil des Bundesgerichts 4A_509/2009 vom 7. Januar 2010 E.2.3 mit weiteren Hinweisen; siehe auch Streiff/von 
Kaenel
/
 
Rudolph, Arbeitsvertrag, Praxiskommentar zu Art. 319-362 OR, 
7. 
Auflage, Zürich
 2012, Art. 319 N 18). 
3.2.3
    
Der
 Beschwerdeführer absolvierte am 30. Oktober 2017 die schriftliche Anwalts
prüfung am Obergericht des Kantons Zürich (
Urk. 
7/9). Ab dem 8. November 2017 bis am 28. Februar 2018 arbeitete er sodann in einem Vollzeitpensum in der Anwaltskanzlei (Urk. 7/4/2, 7/7). Nachdem der Beschwerdeführer am 27. Septem
ber 2018 an der mündlichen Anwaltsprüfung teilgenommen hatte (Urk. 7/9), nahm
 er am 10. Oktober 2018 seine Tätigkeit bei seiner Arbeitgeberin wieder auf. Der 
Beschwerdeführer unterbrach seine Tätigkeit sodann vom 4. Dezember 2018 bis am 1
4. 
März 2019, da er am 13. März 2019 an der mündlichen Wieder
holungs
prüfung für das Anwaltspatent teil
nahm
 (Urk. 7/9). 
Es steht daher fest, dass er seine Erwerbstätigkeit bloss im Vorfeld von Teilprüfungen jeweils für eine übliche Prüfungsvorbereitungsdauer (rund 7 Monate für die mündliche Prüfung, rund 3
 
1/2 Monate für die Wiederholungsprüfung) unterbrach, wie dies auch an den Gerichten tätige Prüfungskandidaten mittels Bezug von unbezahlten Urlauben tun. Ob es sich dabei um einen Bezug eines unbezahlten Urlaubs bei Weiter
bestand des Arbeitsverhältnisses oder um den Abschluss neuer Arbeitsverträge handelte, ist für die Bemessung der Beitragsdauer unerheblich. Die Arbeits
ein
sätze des Beschwerdeführers respektive die Dauer der unbezahlten Urlaube zur Prüfungsvorbereitung gründeten jedenfalls auf einer gegenseitigen Übereinkunft der Vertragsparteien. Da keine Anhaltspunkte für einen Bereitschaftsdienst be
stehen, macht der Beschwerdeführer einen solchen zu Recht auch nicht geltend. 
In diesem Zusammenhang ist der Beschwerdeführer und seine Arbeitgeberin daran
 zu erinnern, dass sich die Rechtsnatur eines Vertragsverhältnisses nicht nach seiner bisweilen unzutreffenden Bezeichnung, sondern nach dessen Inhalt richtet. Dass die Parteien neue Arbeitsverträge abgeschlossen hatten oder es sich um Gewährung von unbezahlten Urlauben handelte, kann unter anderem aus dem Umstand geschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer Ende Februar 2018 vor der Vorbereitungszeit für die mündliche Prüfung ein Ferienrestguthaben von 2.83 
Tagen und der 13. Monatslohn pro 
rata
 
temporis
 ausbezahlt wurde (Urk. 7/7, Loh
n
abrechnung Februar 2018). 
Die angebrochenen Monate im November 2017, Okto
ber 2018, Dezember 2018 sowie März 2019 können demnach nicht als ganze Beitragsmonate angerechnet werden. Im Übrigen
 ist festzuhalten
, dass Kandida
ten zur Absolvierung der Anwaltsprüfung regelmässig unbezahlten Urlaub be
ziehen oder mit ihren Arbeitgebern Vereinbarungen treffen, wonach
 nach Absol
vierung der 
Prüfungen das Arbeitsverhältnis 
wieder aufgenommen
 werden sollte.
 In solchen
 Zeiten kann nicht von einer 
beitragspflichtigen 
Beschäftigung 
ge
sprochen
 werden
 (vgl. E. 1.3)
. 
Vorliegend 
ist erstellt
, dass der Beschwerdeführer während den Unterbrüchen zur Prüfungsvorbereitung keine 
Tätigkeit
 
für die Anwaltskanzlei verrichtete 
und auch keinen Lohn bezogen hat
, weshalb in diesen Zeiten keine beitragspflicht
ig
e Beschäftigung nachgewiesen werden kann
.
 
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte daher zu Recht lediglich die effektiv geleis
teten Arbeitstage und zählte die Kalendertage nach Art. 11 Abs. 2 AVIV zu Kalendermonaten zusammen (vgl. E. 1.2, AVIG-Praxis ALE B150). 
3.
3
    
Mit Vertrag vom 19. Februar 2019 wurde der Beschwerdeführer
 per 14. März 2019
 
als Rechtsanwalt in der 
Y.___
 angestellt (Urk. 7/6). Ab dem 10. Juni 2019 bis am 18. August 2019 nahm der Beschwerdeführer unbezahlten Urlaub (Urk. 7/12/7; vgl. auch Urk. 7/4/2). 
Während des unbezahlten Urlaubs ruht das Arbeitsverhältnis 
(E. 1.3)
. 
Der Beschwerdeführer machte zwar geltend, dass der Arbeitsvertrag weiterhin bestanden habe
 (Urk. 1 S. 7)
, dies ist 
indes 
unerheblich
, da betreffend die Beitragszeit die beitragspflichtige Beschäfti
gung von Bedeutung ist und nicht der Bestand des Arbeitsvertrages
 (vgl. E. 1.3)
. Auch ist
 
unbedeutend
, ob die Arbeitgeberin den Bezug eines unbezahlten Url
aubs 
vorschlug
 oder der Arbeit
nehmer einen solchen gewünscht hat. Der Beschwerde
führer hat während des unbezahlten Urlaubs nachweislich k
eine Arbeitsleistung er
bracht und bezog dafür auch keinen Lohn (Urk. 7/4; vgl. auch Lohnabrech
nungen Urk. 7/7). Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach das Arbeitsver
hältnis weiterhin Bestand hatte (Urk. 1 S. 7), 
ist daher nicht stichhaltig
. Ab dem 1
0. 
Juni bis zum 18. August 2019 kann der Beschwerdeführer keine beitrags
pflichtige Tätigkeit nachweisen, weshalb keine Beitragszeit angerechnet werden kann. 
4.
    
Nach dem Gesagten 
kann
 mit der Beschwerdegegnerin 
erstellt werden
, dass der Beschwerdeführer 
lediglich 10.893 Monate Beitragszeit 
innerhalb der Rahmen
frist für die Beitragszeit vom 1. November 2017 bis 
31. Oktober 2019 
nachweisen kann
. 
Befreiungsgründe 
im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG wurden nicht geltend gemacht und 
sind 
auch
 nicht 
ersichtlich
. 
    
Die Arbeitslosenkasse hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losen
entschädigung ab dem 1. N
ovember 2019 zu Recht
 wegen fehlender zwölfmo
natiger Beitragszeit innerhalb der Rahmenfrist
 verneint, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif