zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00081 · 2016-02-01 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht. Abweisung UP/URV mangels Bedürftigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00081
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
1. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Abdullah 
Karakök
Küng Rechtsanwälte
Giesshübelstrasse
 62d, 8045 Zürich
dieser substitui
ert durch 
lic
. 
iur
. Y.___
Küng Rechtsanwälte
Giesshübelstrasse
 62d, 8045 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959 und Mutter
 von
 vier Kinder
n
 (Jahrgänge 1986, 1987, 1995, 1996), meldete sich am 14. April 2011 bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/2). Mit Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 8/19) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
einen Anspruch 
der Versicherten auf eine Invalidenrente.
1.2
    
Am 11. Oktober 2014 meldete sich die Versicherte
 unter Einreichung 
zweier
 medizinischer Berichte (Urk. 8/28)
 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
8/24).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheidve
rfahren
 (Urk. 8/27, Urk. 8/31)
, trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Dezember 2014 auf das Leistungsbegehren der Versicherten nicht ein (Urk. 8/33 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 19. Januar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2. Dezember 2014 (Urk. 2) und beantragte, es sei ihr ab dem 15. Oktober 2014 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei ein 
polydiszipli
näres
 medizinisches Gutachten anzuordnen und anschliessend der 
Invaliditäts
grad
 festzulegen (Urk. 1 S. 2).
 
In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Bewilli
gung der une
ntgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 
2 Mitte).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
12. Februar 2015 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit 
Gerichtsverfü
gung
 vom 24. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen mu
ss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 
3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV
 hat das Bundesge
richt in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Per
son mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche 
Tatsa
chenänderung
 glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine 
Beweis
führungslast
 zukommt. 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerde
gegnerin
 begründete ihr Nichteintreten damit, die Beschwerde
führerin habe nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der leistungsabweisenden Verfügung vom 6. Dezember 2011 geändert hät
ten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. Der Beschwerdeführerin wäre jegliche körperlich leichte, wechselbelastende Tätig
keit vollschichtig zumutbar. Aus medizinischer Sicht wäre es
 zudem
 sinnvoll, eine Bewegungstherapie und eine ärztlich begleitete Diät bis zur Normalisierung des
 Body Mass Index
 
(
BMI
)
 auf 25 kg/m
2
 durchzuführen (Urk. 2 S. 1).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, schon mit den damaligen Diagnosen (2011) habe 
der
 Invaliditätsgrad 19.25 % 
betra
gen. Heute 
sei der
 
Invaliditätsgrad 
mit den neu hinzugekommenen Diagnosen höher. Weil die Belastbarkeit wegen 
ihrer gesundheitlicher
 Leiden stark einge
schränkt sei und eine deutlich schmerzhaftere Bewegungseinschränkung als 2011 vorliege, sei ein Invaliditätsgrad von mindestens 50 % anzunehmen (Urk. 1 
Rz
 13 f.). Indem die Beschwerdegegnerin nicht näher auf die von ihr eingereichten Arztberichte eingegangen sei, habe sie ausserdem ihr rechtliches Gehör verletzt (
Rz
. 15).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 
11. Oktober 2014
 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema bildet somit die Frage, ob die Besch
werdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 
2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhält
nisse seit der 
Ablehnung eines Leistungsanspruches
 
a
m 6. Dezember 2011 (Urk. 8/19
) bis zum Erlass der Verfügung vom 
2. Dezember 2014
 in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68).
 Ob ein materieller Anspruch besteht, ist erst nach einer vollständigen 
Sachver
haltsprüfung
 zu ermitteln, weshalb das Begehren der Beschwerdeführerin um Ausrichtung einer halben Invalidenrente (Urk.
 1 S. 2)
 nicht 
im vorliegenden Verfahren 
beurteilt werden kann
.
3.
3.1
    
Der anspruchsverneinenden Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 8/19) lagen im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte 
zugrunde
:
3.2
    
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, diagnostizierte 
gestützt auf ältere medizinische Berich
te (Urk. 8/8/16-23) sowie seine
 eigenen ambulanten Behandlungen 
in seinem Bericht vom 20. Mai 2011 (Urk. 8/8/1-9)
 
eine arterielle Hypertonie, eine 
femoropatellär
 betonte Gonarthrose links sowie eine Adipositas 
permagna
 (Ziff. 1.1).
 
Er führte aus, die 
Beschwerdeführerin zeige eine deutliche Einschränkung der 
Gehfähigkeit
. Es sei lediglich eine Fortbewe
gung mit Gehstöcken möglich. Kniende oder kauernde Tätigkeit
en
 sei
en
 völlig ausgeschlossen (Ziff. 1.7).
3.3
    
Vom 4. 
b
is 23. Juli 2011 war die Beschwerdeführerin in der 
A.___
, Fachklinik für Rehabilitation, Rheumatologie und Osteoporose, hospitali
siert. Die Ärzte nannten in ihrem Bericht vom 22. Juli 2011 (Urk. 8/11) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
morbide Adipositas (Gewicht 127 kg, Grösse 165 cm, BMI 46.6 kg/m
2
)
- 
Status nach 
laparoskopischer
 
Hernienversorgung
 mit intraperitonealem Netz im Mai 2008 bei symptomatischer 
epigastrischer
 Hernie
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
arterielle Hypertonie
- 
Gonarthrose beidseits
- 
f
emoropatellär
 betonte Gonarthrose links
- 
Karpaltunnel-Syndrom (CTS)
-
Operation links 1993
Die Ärzte führten aus, die Zuweisung zur stationären 
muskuloskelettalen
 Reha
bilitation sei mit dem Ziel der Aktivierung, 
Rekonditionierung
 und 
Gewichtsre
duktion
 bei erfolgloser ambulanter Physiotherapie erfolgt.
 Bei Eintritt habe sich die Beschwerdeführerin in gutem Allgemeinzustand präsentiert. Während des ganzen Rehabilitationsaufenthalts seien die Schmerzen in den Knien und in der Lendenwirbelsäule (LWS) im Vordergrund gestanden. Während funktionell eine deutliche Besserung habe erreicht werden können, habe sich diesbezüglich nur ein mässiger Rehabilitationserfolg ergeben (S. 1 f.).
3.4
    
Dem Haushaltabklärungsbericht vom 1
9
. Oktober 2011 (Urk. 8/15) lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin seit 2001 keiner ausserhäuslichen Tätigkeit mehr nachgegangen ist und deshalb von der Abklärungsperson als zu 100 % im Haushalt Tätige qualifiziert wurde (Ziff. 2). Ferner ermittelte die Abklärungsperson eine gesundheitsbedingte Einschränkung im Haushaltbereich von 19.25 % (Ziff. 8).
3.5
    
Dr. med. 
B.___
, Praktische Ärztin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), hielt in ihrer Stellungnahme vom 21. Oktober 2011 (Urk. 8/16/3) fest, die im Haushaltabklärungsbericht dargelegten funktionellen Einschränkungen bei 
bekannter Diagnose seien aus versicherungsmedizinischer Sicht nachvollziehbar und die Beurteilung des Einschränkungsrades (19.25 %) plausibel. Es sei anzu
me
rken, dass bei einem BMI von 55 kg/m
2
 
eine Gewichtsabnahme unter ärztli
cher Aufsicht dringend zur Vorbeugung weiterer Einschränkungen zu empfeh
len sei.
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung 
vom 11. Oktober 2014 (Urk. 8/24) 
reichte die Beschwerdeführerin die 
folgenden medizinischen Berichte
 ein
:
4.2
    
Dr. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 15. Juni 2014 (Urk. 8/28/5 = Urk. 8/30/5) als Diagnosen ein chro
nisches Schmerzsyndrom, eine morbide Adipositas, 
Gonarthrosen
 beidseits, 
Lymphö
deme
/
Lipödeme
 Becken-Beine, Varizen sowie eine arterielle Hypertonie auf und erachtete die Beschwerdeführerin aufgrund dieser Diagnosen in ihrer körperlichen Belastbarkeit als stark eingeschränkt.
4.3
    
Die Ärzte des 
Muskulo
-Skelettal-
Zentrums, Rheumatologie und Rehabilitation, Klinik
 D.___
, nannten am 7. Oktober 2014 (Urk. 8/28/1-4 = Urk. 8/30/1-4) folgende 
(Haupt-)
Diagnosen (S. 1):
- 
f
ortgeschrittene Gonarthrose alle 3 Kompartimente beidseits
- 
Röntgen vom 07.10.2014: deutliche medial betonte Gonarthrose beidseits, ausgeprägte 
retropatelläre
 Arthrose mit 
Lateralisierung
 der 
Patellae
- 
l
etztmalige Injektionstherapie zirka 2011
- 
Heberden
-Arthrosen beidseits
- 
Adipositas per magna BMI 45 kg/m
2
- 
c
hronisch-venöse Insuffizienz
- 
c
hronisches 
multilokuläres
 Schmerzsyndrom
- 
i
m Bereich LWS und der grossen 
Extremitätengelenke
 sowie Hand- und Sprunggelenke beidseits
- 
Röntgen April 2014: mässig bis deutliche 
Osteochondrose
 
Lendenwir
belkörper
 (LWK) 3 bis 5, mässige 
Fazettengelenksarthrose
Es wurde festgehalten, dass sich klinisch eine deutliche schmerzhafte 
Bewe
gungseinschränkung
 beider Kniegelenke, sowohl in Flexion als auch bei links
seitiger Extension
,
 bei sehr adipösem Ernährungszustand zeige. Radiologisch präsentiere sich beidseits eine fortgeschrittene deutliche 
trikompartimentelle
 Gonarthrose
. Des Weiteren bestünden ausgeprägte Lymph-/
Lipödeme
 in beiden Beinen, zurückzuführen auf eine chronisch venöse Insuffizienz bei einge
schränkter Mobilität aufgrund der Adipositas und den degenerativ bedingten 
Schmerzen. Laborchemisch zeige sich eine leichte Erhöhung der Blutsenkung und
 des C-reaktiven Proteins (
CRP
)
 bei normalem 
Leukozytenstatus
. Die leichte Erhöhung von CRP könne ursächlich durch eine ausgeprägte Adipositas bedingt sein. Eine erhobene Rheumaserologie sowie das klinische Beschwerdebild ergä
ben derzeit keine Hinweise auf eine rheumatisch-entzündliche Erkrankung. Die chron
ischen
 lumbalen Beschwerden im Bereich der LWS mit deutlicher schmerz
hafter Bewegungseinschränkung seien auf im Vorfeld 
radiologisch 
erhobene degenerative Veränderungen, 
Osteochondrosen
 LWK3-5 sowie 
auf eine 
ausgeprägte Fehlstatik aufgrund
 
Adipositas und 
M
uskeldysbalancen
 zurück
zuführen (S. 3). 
Als Prozedere schlugen die Ärzte der Beschwerdeführerin eine Lymphdrainage-Therapie zur Verbesserung der Lymphabflussstörung, 
des 
Schwellungsabbau
s
 
und der Durchblutung vor. Fe
r
ner
 eine physiotherape
utische Behandlungsserie mit den
 Schwerpunkt
en
 Analgesie, Verbesserung der Ge
lenkbeweglichkeit und muskuläres
 Aufbautraining
. Schliesslich wiesen sie darauf hin, dass für eine langfristige Verbesserung eine Verringerung des Körpergewichts von grosser Bedeu
tung sei (S. 4).
4.4
    
Dr. med. 
E.___
, Fachärztin für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedi
zin, RAD, führte in ihrer Stellungnahme vom 2
8. 
und 30. Oktober 2014 (Urk. 8/32 S. 2-3) aus, die Adipositas sei gemäss Kreisschreiben 
Rz
 1015 per se nicht invalidisierend. Dass sie langfristig zu Folgeschäden (nämlich Abnützung der Gelenke) führe, sei bekannt. Die Folgeschäden seien bei der Beschwerde
führerin 
(jedoch) 
noch nicht stark ausgeprägt.
 Es sei aber wegen dieser drohen
den Invalidität bei massiver Adipositas eine medizinische Massnahme aufzuer
legen, das heisse
,
 eine Bewegungstherapie und eine ärztlich begleitete Diät bis zur Normalisierung des BMI auf 25 kg/m
2
.
 
D
e
r
 Beschwerdeführerin wäre jedoch jegliche körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit seit jeher vollschichtig zumutbar gewesen und sei es auch weiterhin.
5.
5.1
    
Die Frage, ob
 sich die tatsächlichen Verhältnisse
 seit der letzten 
rentenan
spruchs
verneinenden
 Verfügung vom Dezember 2011 bis zum Dezember 2014 in relevanter Weise verändert haben beziehungsweise
 ob eine solche Verände
rung
 von der Beschwerdef
ührerin glaubhaft gemacht wurde
, ist mit folgender Begründung zu verneinen.
    
Den zwei neu eingereichten medizinischen Berichten sind kei
ne wesentlichen neuen Diagnosen und 
Befunde mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entneh
men. Ebenso wenig lässt sich aus den Berichten ableiten, dass die
 bereits
 bekannten Diagnosen nun wesentlich grössere Einschränkungen zur Folge hät
ten als seinerzeit. 
Weder attestierten die behandelnden Ärzte eine Arbeitsunfä
higkeit der Beschwerdeführerin beziehungsweise quantifizierten ihre gesund
heitlichen Einschränkungen
,
 noch hielten sie explizit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes fest. 
Dass – selbst unter Berücksichtigung einer zumut
baren Mitwirkungspflicht von Ehemann und Töchtern – eine 
rentenanspruchs
begründende
 Einschränkung im Aufgabenbereich
, das heisst eine Verdopplung der seinerzeit gemäss Abklärungsbericht
 
ermittelten 19.25%igen Einschränkung (vgl. vorstehend E. 
3.4
) 
bestünde, ist gestützt auf die medizinische Aktenlage 
daher 
weiterhin nicht anzunehmen. 
5.2
    
Zudem ist zu beachten, dass Fettleibigkeit nach der Rechtsprechung grundsätz
lich keine leistungsbegründende Invalidität begründet, wenn sie keine körperli
chen, geistigen oder psychischen Schäden bewirkt und nicht die Auswirkung von solchen Schäden ist. Hingegen muss sie unter Berücksichtigung der beson
deren Gegebenheiten des Einzelfalles als invalidisierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zumutbare Gewichts
abnahme auf ein 
Mass
 reduziert werden kann, bei welchem das Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit bzw. der Betäti
gung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 1984 S. 345 f. E. 3; Urteile des Bundesgerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3 und I 745/06 vom 21. März 2007 E. 3). 
    
Den medizinischen Akten sind keine Hinweise auf eine primäre Ursache der 
Adipositas
 zu entnehmen. Das 
heisst
, die 
Adipositas
 ist nicht Folge einer patho
lo
gischen Entwicklung. Sodann sind die gestellten weitergehenden Diag
nosen eher diskret
 (
gemäss
 RAD
-Ärztin 
E.___
 seien die Folgeschäden noch nicht stark ausgeprägt, vgl. vorstehend E. 
4.4
)
 und vermögen eine 
relevante Ein
schrän
kung der 
Arbeit
s
fähigkeit nicht zu begründen, was die Ärzte denn auch gar nicht 
geltend machten;
 vielmehr 
verwiesen
 sie 
wiederholt auf die 
Gesamt
situation
 sowie die Einschränkungen durch das Übergewicht und
 stellten
 eine 
Besserung des gesundheitlichen Zustandes
 nach Gewichtsverlust in Aus
sicht. Damit aber besteht vorliegend genau die von der Rechtsprechung defi
nierte Konstellation, weshalb kein Ausnahmefall und damit auch keine 
invali
denversi
cherungsrechtliche
 Relevanz der Beschwerden gegeben ist. Dass eine 
Gewichts
reduktion
 nicht möglich sein sollte, ist den medizinischen Akten nicht zu e
nt
nehmen, wiesen doch sämtliche behandelnde
 Ärzte auf die Wichtigkeit einer solchen hin, ohne irgendwelche Einschränkungen zu nennen.
5.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, ihr Anspruch auf 
rechtliches
 Gehör sei verletzt worden, da die Begründung im 
Einwandverfahren
 derart pauschal formuliert
 sei
 und der medizinische Sachverhalt nicht umfassend abgeklärt
 sei
, weshalb weitere Abklärungen zu treffen seien
 (Urk. 1 Ziff. 15)
, vermag dies nicht zu überzeugen. 
    
Aus den Akten (Urk
. 8/
32
) ergibt sich, dass sich die Beschwerdegegnerin zumin
dest rudimentär mit den erhobenen Einwänden auseinandergesetzt hat und für die Beschwerdeführerin knapp ersichtlich ist, aus welchen Gründen die Beschwerdegegnerin ihre Einwände tatsächlich als nicht stichhaltig erachtete. Da nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider
legt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1; 136 I 229 E. 5.2, je mit Hinweisen), ist davon auszugehen, dass sich die Beschwerdegegnerin im Rahmen des 
Vorbescheidver
fahrens
 
rechtsgenüglich
 mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinan
dergesetzt hat. Im Übrigen kann nach der Rechtsprechung jedenfalls eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person - wie die Beschwerdeführerin im vorliegenden Ver
fahren - die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern
, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 133 I 201 E. 2.2; 127 V 431 E. 3d/
aa
). 
5.4
    
Zusammenfassend
 ergibt sich, dass 
die eingereichte
n
 Berichte
 offensichtlich nicht geeignet 
sind
, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin glaubhaft zu machen, weshalb die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 
11. Oktober 2014
 zu Recht nicht eingetreten ist.
 
Die Verfügung vom 
2. Dezember 2014
 erweist sich somit als rechtens, weshalb die dagegen erh
obene Beschwerde abzuweisen ist
.
6
.
    
6
.1
    
Die Beschwerdeführerin ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege für das 
vorliegende Verfahren (Urk. 1 S. 2 Mitte).
6
.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Rechtsvertretung 
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Vertre
tung
 
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechtsvor
kehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlust
gefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6
.3
    
D
ie zwei
 eingereichte
n
 Bericht
e
 von 
Dr. 
C.___
 (vgl. vorstehend E. 
4.2
) und von der Klinik
 D.___
 (vgl. vorstehend E. 
4.3
)
 erweis
en
 sich als offensichtlich nicht ausreichend, um eine für den Anspruch erhebliche Veränderung glaubhaft darzutun
 (vgl. vorstehend E. 5.1 f.)
. Daher
 fragt es sich, ob
 die vorliegende Beschwerde
 als
 bereits bei der Einreichung (ex ante betrachtet) offensichtlich aussichtslos
 qualifiziert und d
as Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im vorliegenden Verfahren demnach zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab
gewies
en
 werden muss
.
 Wie es sich damit verhält, kann aber offen gelassen werden, wie 
die
 folgenden Ausführungen zeigen.
6.4
    
Dem am 26. Februar 2015 unterzeichneten Formular zur Abklärung der prozessu
alen Bedürftigkeit (Urk. 11) und den dazugehörigen Beilagen (Urk. 12/2-16) ist Folgendes zu entnehmen:
 Auf der Einnahmeseite verfügt der Ehemann der Beschwerdeführerin über ein
 ausgewiesenes
 monatliches 
Gesamt
e
inkommen
 (inkl. Ausbildungszulage)
 von Fr. 
5‘310.90 (Urk. 1
2
/2)
, welches unter Berücksichtigung des ausgerichteten 13. Monatslohnes
 rund
 Fr. 5‘
753.--
 beträgt
. Nach Angaben der Beschwerdeführerin erzielt auch ihre volljährige Tochter 
F.___
, die im gleichen Haushalt wohnt, einen Lohn im Betrag von rund Fr. 2‘800.--, wovon Fr. 500.-- an die Haushaltungskosten gezahlt werden (Urk. 11 Ziff. 9). Als Vermögen 
machen die Eheleute 
Fr. 4‘000.-- 
geltend 
(Urk. 11 S. 7).
    
Auf der Ausgabenseite ist der Grundbetrag für Ehepaare in dauernder 
Haushalt
ge
meinschaft
 in Höhe von Fr. 
1‘700
.
-- 
plus 
ein
 Zuschlag
 von Fr. 600.--
 für 
die
 sich noch in Ausbildung befindende Tochter
 
G.___
 
anzurechnen
 (Urk. 11 Ziff. 3)
. Dazu kommen die monatliche Nettomiete von Fr
. 1‘802.--
 (vgl. Urk. 
12/3) reduziert um den Anteil der erwerbstätigen Tochter im Betrag von Fr. 500.--
, die monatlichen Krankenkassenprämien
 
der obligatorischen Grund
versicherung
 der Beschwerdeführerin
 (
abzüglich der Beträge der gewährten individuellen Prämienverbilligung
)
 sowie 
monatlich 
anerkannte 
Gesundheits
kosten
 der Beschwerdeführerin
 im Betrag von
 total
 Fr. 
328
.
 
(
Fr. 3‘9
31
.
 : 12; 
Urk. 12/14
),
 die entsprechenden – zwar nicht oder nur teilweise belegten, aber vermutlich in der Höhe von rund 
Fr. 
300.-- (für den Ehemann) und rund 
Fr. 
250.-- (für die Tochter 
G.___
) an
f
allenden – Kosten (
Urk. 
12/4, 12/14),
 die durchschnittlichen 
Heizkosten im Betrag von Fr. 8
0
.-- (
Urk. 12/7
)
, die Kosten für Elektrizität in der Höhe von 
Fr. 
43.-- (
Fr. 
130.-- : 3; 
Urk. 
12/8)
 
sowie 
die Rückstellung für die laufenden Steuern in Höhe von 
Fr. 
275
.
 (Urk
. 12/1
2
)
. Nicht angerechnet werden 
können
 die unbelegt geb
liebenen Kreditschulden von Fr. 7‘000.-- (
Urk. 11 Ziff. 1) sowie
 die gelten
d
 gemachten Kosten für Tele
fon/TV, Privathaftpflicht- und Hausratversicherungen, da diese Ausgaben bereits im Grundbetrag inbegriffen sind
 (vgl. BGE 126 III 353 E. 1a/
bb
)
.
 Eben
falls nicht berücksichtigt werden können die geltend gemachten Fahrkosten sowie die Auslagen für ausw
ärtige Verpflegung der Tochter 
G.___
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 7), da davon auszugehen ist, dass sie diese von ihrem Le
h
rlingslohn (3. Lehrjahr; vgl. 
Urk. 
11 S. 4) begleichen kann, zumal sie sich offenbar sonst nicht an den Haushaltskosten beteiligt (
Urk. 
11 S. 4
).
 
Damit ergeben sich Ausla
gen von insgesamt Fr.
 4‘
878
.
, was nach Abzug des Fre
ibetrages für Ehepaare von Fr. 6
00.-- einen
 monatlichen Überschuss von 
rund 
Fr. 
275
.--
 
ergibt. 
Selbst wenn man von diesem Betrag noch einen
 bescheidenen
 Abzug für 
Berufsausla
gen
 des Ehemannes (wobei es hier zu berücksichtigen gilt, dass der Wohnort Bassersdorf auch der Arbeitsort ist
 [
vgl. Urk. 12/2
]
, weshalb hier 
kaum
 Kosten anfallen dürften
 und ohnehin mangels Substantiierung der Kompetenzcharakter des Autos 
zu verneinen 
und 
die entsprechenden 
A
us
lagen
 nicht zu übernehmen
 wären
)
 gewähren würde, wäre 
die Beschwerdeführerin in der Lage, selbst für die Gerichts- und Anwaltskosten aufzukommen. Ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Rechtsvertretung
 für dieses Verfahren 
ist
 demnach
 jedenfalls
 
auch 
mangels Bedürftigkeit abzuweisen.
6
.5
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig v
om Streitwert festzulegen (Art. 
69 Abs.
 
1
bis
 IVG). Vor
liegend sind die Kosten auf Fr. 
600.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. Y.
___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler