zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00348 · 2017-05-18 · de
Wiedererwägungsweise Aufhebung der rentenzusprechenden Verfügung rechtens. Auf Gutachten kann abgestellt werden. Kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00348
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 18. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsberatung- und Übersetzungsbüro
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1961
, meldete sich 
erstmals am 16. August 1990 unter Hinweis auf einen am 22. Juli 1989 erlittenen doppelten Beinbruch 
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2 Ziff. 6.2-3
). Die Sozialversich
erungsanstalt des Kantons 
Glarus
, IV-Stelle
 
Glarus
, sprach 
ihr
 
mit Verfügung vom 15. November 1990
 b
ei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze
 R
ente ab 1. Juli 1990 zu (Urk. 7/8
). 
    
Am 18. November 1992, am 26. Januar 1995, am 7. April 1998, am 4. Juni 2002 und am 14. Mai 2009 teilte die IV-Stelle
 
Glarus
 
der Versicherten mit, der Rentena
nspruch sei unverändert (Urk. 7/14, Urk. 7/25, Urk. 7/32, Urk. 7/37, Urk. 7/48
). 
1.2
    
Infolge Umzugs der Versicherten im Jahr 2008 in den Kanton Zürich (vgl. Urk. 7/42) wurden die IV-Akten von der IV-Stelle 
Glarus
 an die Sozial
versicherungsanstalt Zürich, IV-Stelle, überwiesen (vgl. Urk. 7/46). Nach Ein
gang eines am 5. November 2013 
ausgefüllt
en 
Revisionsfrage
bogens
 (Urk. 7/49
) holte di
e IV-Stelle unter anderem beim A.___ ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 4. August 2014 erstattet wurde (Urk. 7/62
). Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 
(Urk. 7/66; Urk. 7/68
)
 hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 12. Februar 2016
 die 
Verfügung vom 15. November 1990 
wiederer
wägungs
weise
 
auf 
und stellte die ausgerichtete Invalidenrente ein (Urk. 7/80
= Urk. 2).
2.
    
Die
 
Versicherte erhob am 15. März 2016
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
12. Februar 2016
 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei 
aufzuheben (Urk. 1 S. 3
). Die IV-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2016 (Urk. 6
) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 22. September 2016 wurde das Gesuch um Wieder
herstellung der aufschiebenden Wirkung 
der Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. Februar 2016 (Urk. 1 S. 3) abgewiesen und antragsge
mäss (vgl. Urk. 1 S. 3
) di
e unentgeltliche Prozessführung bewilligt
 und der Beschwerdeführerin die Besch
werdeantwort zugestellt (Urk. 11
).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organi
sche Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die 
Invaliditäts
bemessung
 stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der 
Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
 130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Recht
sprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG 
 
ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte 
Zumutbar
keitsprüfung
 bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) 
 ändert sich dadurch 
nichts. An die Stelle des bishe
ri
gen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psycho
somatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funk
tionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären 
Krankheits
gewinnes
 und die 
Präponderanz
 der psychiatrischen Komorbidität ist zu ver
zichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der 
Standardindika
toren
 wie auch bei deren 
 
rechtlich gebotener 
 Anwendung im Einzel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten 
Beweis
themen
 und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychoso
matischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
 Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der 
Standardin
dikatoren
 schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
1.3
    
Nach 
Art. 
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachver
haltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
    
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Renten
verfügung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Ver
waltungsverfügungen
 geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzu
kommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichti
gung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a
 mit Hinweisen). Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene 
Revi
sions
verfügung
 gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berich
tigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4. 
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa
tion 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (Urk. 2) damit, d
ie 
Zuspra
che
 der ganzen Rente 
mit Verfügung vom 15. November 1990 
habe hauptsächlich auf dem Bericht des Hausarztes basiert, aus 
welchem
 klar her
vorgegangen sei, dass die Arbeitsunfähigkeit aufgrund des Unfalls vorüber
gehender Natur gewesen sei. Nach damaliger Sach- und Rechtslage hätte keine Rente gesprochen werden dürfen. Der Sachverhalt sei zweifellos unrichtig festgestellt und gewürdigt worden. Im Rahmen der Revisionen sei keine materielle Rentenprüfung vorgenommen worden. Mithin sei ein Wiedererwägungsgrund gegeben.
 
Da weiterhin keine Diagnosen mit länger
dauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen seien, sei der Beschwerdeführerin eine vollzeitliche Arbeitstätigkeit in ihrer bisherigen Tätigkeit als Hilfsarbeiterin in einer Kunststofffirma und in jeder anderen angepassten Tätigkeit zumutbar.
 
Zusammenfassend sei kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen und auch nicht in der Vergangenheit aus
gewiesen gewesen
 (S. 2 f.). Eingliederungsmassnahmen seien durchgeführt worden, jedoch aus invaliditätsfremden Gründen gescheitert (Urk. 6 S. 2).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (Urk. 1) gel
tend, e
s könn
t
e
n
 weder 
Art. 
17 noch 
Art. 
53 ATSG angewendet werden. Die Aufhebung der Rente sei gesetzeswidrig. Die Verfügung von 1990 sei nicht zweifellos unrichtig
,
 und ihr Gesundheitszustand habe sich auch nicht ver
bessert. Sie sei wegen 
eines Verkehrsunfalls behindert (S. 3).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
den
rente.
3.
    
Die 
Zusprache
 der ganzen Invalidenrente mit Verfügung vom 15. November 1990 rückwirkend ab 1. Juli 1990 (Urk. 7/8) erging gestützt auf den Bericht von Dr. med. Peter B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 25. August 1990 (Urk. 7/3, vgl. Urk. 7/5). 
    
Dr. B.___ nannte als Diagnose einen Status nach Ober- und Unterschenkel
fraktur rechts mit Osteosynthese (Ziff. 3).
    
Die Beschwerdeführerin sei seit dem 22. Juli 1989 bei ihm in Behandlung (Ziff. 4). Der Gesundheitszustand der Versicherten sei besserungsfähig (Ziff. 1.3). Sie sei seit dem 22. Juli 1989 in ihrer bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 1.5). Die Arbeitsfähigkeit könne durch medizini
sche Massnahmen verbessert werden, und berufliche Massnahmen seien angezeigt (Ziff. 1.6). Die Patientin sei zurzeit sicherlich noch voll arbeitsun
fähig. Es gehe nicht vor allem um die Frage, für die Patientin eine leichtere Arbeit zu finden, sondern darum, ihr das Vertrauen in die geheilte Fraktur zu geben, so dass sie wieder wage, voll zu belasten und damit zu arbeiten. Es müsse ja das 
Osteosynthesematerial
 auch wieder einmal entfernt werden, dies sicher nicht vor Ablauf eines Jahres. Es werde dann wieder eine Arbeitsun
fähigkeit entstehen. 
    
Dr. B.___ führte aus, die Beschwerdeführerin habe bei einem Autounfall in der 
Türkei
 in den Ferien eine Ober- und Unterschenkel-Fraktur rechts erlitten. Diese Frakturen seien in der 
Türkei
 durch Osteosynthese behandelt worden. Der Heilungsvorgang habe sich sehr protrahiert gezeigt. Beim letzten Röntgenbild vom 15. August 1990 seien erstmals die beiden Frakturen als voll konsolidiert erschienen. Die Patientin gehe an einem Stock und klage noch über starke Schmerzen im rechten Kniegelenk und ab und zu auch im rechten Oberschenkel. Ihr Gang habe sich wesentlich verbessert. Sie müsse nun wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert 
werden. Dr. B.___ führte aus, seines Erachtens sei hier ein Aufenthalt in der SUVA-Heilstätte D.___ indi
ziert (Ziff. 4.1).
    
4
.
4
.1
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein 
wieder
er
wägungsweises
 Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige 
Leistungs
zu
sprechung
 - ist 
rechtsprechungsgemäss
 so zu handhaben, dass die 
Wieder
erwägung
 nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen 
Neuprü
fung
 von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der 
Wiedererwä
gung
 ent
spricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der 
Durch
führungsorgane
 jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 28. Juli 2005 E. 5.1).
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn 
massgebende
 Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der 
Wiedererwä
gungsgrund
 im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beur
teilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher 
Anspruchs
voraus
setzungen
 (Invaliditätsbemessung, 
Arbeitsunfähigkeits
schätzung
, 
Beweiswür
digung
, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechts
lage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran mög
lich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss 
 
derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1).
    
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gege
ben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige 
Sachverhaltsab
klärung
 aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der 
massgebli
chen
 Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht 
rechtskon
form
 und die entsprechende Verfügung zweifellos unrichtig im 
wiedererwä
gungsrechtlichen
 Sinne (Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2).
    
Entscheidend ist nicht, ob die frühere 
Leistungszusprache
 unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3).
4
.2
    
Zu prüfen ist daher, ob die 
Annahme einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit und die daraus 
folgende 
Zusprache
 
einer 
ganzen Invalidenrente mit Verfü
gung vom 1
5. 
November 1990, rückwirkend ab 
1. 
Juli 1990 (Urk. 7/8)
 
als zweifellos unrichtig einzustufen ist. 
    
Qualifiziert u
nrichtig ist eine Verfügung unter anderem
, wenn ihr ein unvoll
ständiger Sachverhalt zugrunde liegt, so wenn - wie hier - eine klare Ver
letzung des Untersuchungsgrundsatzes dazu führte, dass die 
Invaliditätsbe
messung
 nicht auf einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruht. 
So stellt der Bericht von Dr. B.___ vom 
2
5. 
Au
gust 1990 (vgl. vorstehend E. 3
) keine taugliche Grundlage für die 
Rentenzu
sprache
 
dar
. 
    
Zwar
 attestierte er eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, hielt aber fest, die beiden Frakturen hätten sich im letzten Röntgenbild als voll konsolidiert gezeigt und die Patientin müsse wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden. Dabei gehe es nicht in erster Linie darum, für sie eine leichte 
Arbeit zu finden, sondern darum, ihr das Ver
trauen in die geheilte Fraktur zu geben, dass sie wage, das Bein wieder voll zu belasten und damit auch wieder zu arbeiten.
    
Aus diesen Äusserungen von Dr. B.___ hätte die IV-Stelle 
Glarus
 keine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit auch in angepasster Tätigkeit ableiten dürfen. Eine Auseinandersetzung mit der Frage einer allfälligen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit fand denn auch nicht statt. 
Andere zeitnahe medizini
sche Berichte, welche die Festlegung eines Invaliditätsgrads von 100
 %
 a
ls vertretbar erscheinen lassen würden
, lagen im Zeitpunkt der 
rentenzuspre
chenden
 
Verfügung nicht vor
 (vgl. Urk. 7/5)
. 
    
Ebenso wenig
 nachvollziehbar sind auch die Bestätigung
en
 der unveränder
ten Invalidenrente 
in den Jahren 
1992, 1995, 1998, 2002 und 2009 (
vgl. Urk. 
7/14, 
Urk. 
7/25, 
Urk. 
7/32, 
Urk. 
7/37, 
Urk. 
7/48)
. So stellten die im Rahmen der durchgeführten Rentenrevisionen von der IV-Stelle 
Glarus
 ein
geholten Verlaufsberichte von Dr. B.___ respektive seinem Nachfolger Dr. med. E.___, Facharzt für Allgemein Innere Medizin, keine genü
gende Grundlage einer 
Rentenzusprache
 dar, beruhte die weiterhin attestierte Arbeitsunfähigkeit doch im Wesentlichen auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und objektive Befunde fehlten durchgehend. Zudem fand weiterhin keine Auseinandersetzung mit der Frage einer Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit statt (vgl. Urk. 7/12-13, Urk. 7/23-24, Urk. 7/30-31, Urk. 7/36, Urk. 7/41). Aufgrund dieser Umstände ist der Beschwerdegegnerin folgend davon auszugehen, dass die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 auf ungenügen
den Abklärungen beruhte und auch die 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht geprüft worden war
. Es erscheint als überwiegend wahr
scheinlich
, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung hinsichtlich des 
Leis
tungsanspruchs
 zu einem anderen Ergebnis geführt hätte.
4.3
    
Aufgrund des Gesagten erfolgte die 
Zusprache
 
einer ganzen Rente im Jahre 1990
 wie auch deren Bestätigung 
in den Jahren 
1992, 1995, 1998, 2002 und 2009 
durch die IV-Stelle 
Glarus
 damit nicht nur in offenkundiger Verletzung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden 
Untersuchungs
grund
satzes
 im Sinne mangelhafter Sachverhaltsabklärung (vgl. BGE 115 V 314 E. 4a/cc), sondern auch in unrichtiger Anwendung der für die konkrete 
Inva
liditätsbemessung
 einschlägigen Rechtsregeln; namentlich bewegte sich die damalige Bejahung einer vollen Invalidität nicht mehr im Bereich
 vertretba
rer Ermessensausübung
. Die Zusprechung einer ganzen Rente 
gemäs
s
 ursprünglicher Verfügung vom 15. November 1990
 und deren Bestätigung in den Jahren 
1992, 1995, 1998, 2002 und 2009 
sind damit als zweifellos unrichtig einzustufen. Da deren Berichtigung angesichts des geldwerten Charakters der Leistung von erheblicher Bedeutung ist, war die Verwaltung unter dem Blickwinkel der Wiedererwägung befugt, darauf zurückzukommen
 (vgl. vorstehend E. 1.3)
.
5
.
5
.1
    
Sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, müssen die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro 
futuro
 geprüft werden. Wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ist auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad zu ermitteln (Urteile des Bundesgerichts 9C_960/2008 vom 6.
 
März 2009 E.
 
1.2 mit Hinweisen und 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 3.1).
5
.2
    
Im Rahmen des im 
November 2013
 eingeleiteten Rentenrevi
sionsverfahrens (vgl. Urk. 7/49
) gingen folgende medizinische Berichte ein:
    
Dr. E.___ stellte in seinem Bericht vom 26. November 2013 (Urk. 7/51) folgende Diagnosen (Ziff. 1.1):
- 
chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom
 mit:
- 
Status nach Polytrauma 1989 mit offenem Schädel-Hirntrauma und Unterschenkelfraktur rechts
- 
chronische Schmerzen der rechten Körperseite, insbesondere oberes Sprunggelenk (OSG) rechts
- 
chronische muskuläre 
Dysbalance
- 
chronisches 
cervikovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
Status nach 
Tyreoiditis
 de 
quervain
 im Februar 2006
    
Dr. B.___ führte aus, die Beschwerdeführerin sei seit dem 1. Januar 2005 bei ihm in Behandlung und die letzte Kontrolle habe am 5. November 2013 stattgefunden (Ziff. 1.2). In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit dem 1. Januar 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Es bestehe keine körperli
che Belastbarkeit, und die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. 
Die maximale Belastung im geschützten Rahmen betrage zwei Stunden pro Tag (
Ziff. 1.6-7).
5.3
    
Die Gutachter des A.___ erstatteten am 4. August 2014 das von der 
Beschwer
degegnerin
 veranlasste polydisziplinäre Gutachten (Urk. 7/62). Die Gutachter konnten 
zusammenfassend keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellen
 (S. 63 Ziff. 13.1). Als Diagnosen ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie ein generalisiertes 
Schmerzsyn
drom
 bei Status nach Osteosynthese einer 
Femurfraktur
 rechts im Juli 1989 sowie der Tibia rechts mit Metallentfernung im Januar 1992 und Verkal
kungen im Bereich des Trochanter 
major
 rechts, eine 
Acromioclavicularge
lenksarthrose
 rechts, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine Commotio cerebri nach Autounfall am 22. Juli 1989, einen Ver
dacht auf eine koronare Herzkrankheit (
small
 
vessel
 
disease
) mit 
belastungs
abhängiger
 Angina 
pectoris
, eine Hypercholesterinämie, ein leichtes Asthma bronchiale und eine Adipositas (S. 63 Ziff. 13.2).
    
Die Gutachter führten zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit im polydisziplinären Konsens aus, nachdem die Halbseitenschmerzen rechts somatisch nicht objektiviert werden könnten und keine psychischen Stö
rungen mit Krankheitswert bestünden, liege seit jeher eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (Arbeitsunfähigkeit 0 %) gesamthaft bei voller Stundenpräsenz als Hilfsarbeiterin in einer Kunststofffirma vor (S. 63 Ziff. 14.1). Ausführun
gen zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit würden daher entfallen (S. 64 Ziff. 14.2). Seit jeher bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit, und theoretisch stehe einer sofortigen beruflichen Ein
gliederung nichts entgegen (S. 64 Ziff. 14.3).
    
Weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht liege ein Leiden mit Krankheitswert vor. Ein Überwiegen von psychosozialen Faktoren bestehe nicht, obwohl sich an psychosozialen Faktoren vor allem die Arbeitslosigkeit, finanzielle Belastungen, der Verdacht auf mangelnde Integration sowie man
gelnde Sprachbeherrschung nach fünfunddreissig Jahren in der Deutsch
schweiz erheben liessen (S. 64 f. Ziff. 14.5).
    
Die Frage, wie sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit seit der letzten Revision verändert habe, könne nicht beantwortet werden, da sich in den Unterlagen keine orthopädische Begutachtung oder ausführliche Beschreibung des Gesund
heitszustandes, auf den sich nachweislich eine Rentenbeurteilung respektive -revision stützen würde, finde. Auch aus psychiatrischer und neurologischer Sicht könne die Frage nicht beantwortet werden, nachdem offen
sichtlich bisher keine psychiatrische respektive neurologische Abklä
rung stattgefunden habe. Zudem lägen weder psychische Störungen noch neurologische Diagnosen mit Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (S. 65 Ziff. 14.6).
    
Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der chronischen Schmerzsymptomatik mit Symptomausweitung und schweren, quälenden Schmerzen eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung anzunehmen. Nachdem sich keine zusätzlichen psychischen Störungen mit Krankheitswert erheben liessen, bestehe keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, und die 
Versicherte verfüge über die notwendigen Ressourcen für den Umgang mit den Schmerzen, die mit einer zumutbaren 
Willensan
strengung
 ausreichend überwindbar erschienen. Auch liessen sich keine weiteren massgebenden Faktoren wie chronische körperliche 
Begleiter
krankungen
, ausser den somatisch zu erhebenden Befunden und kein ausge
wiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens erheben. Die Versi
cherte habe nach ihren Angaben gute soziale Kontakte. Auch lägen keine unbefriedigenden Behandlungsergebnisse trotz konsequenter 
Behandlungs
bemühungen
 bei vorhandener Motivation und Eigenverantwortung vor, und die Versicherte habe bisher keine psychiatrische, psychotherapeutische oder psychosomatische Behandlung erhalten (S. 66 Ziff. 14.6).
    
In seinem Teilgutachten führte der orthopädische Gutachter des A.___ zu den Verhaltensbeobachtungen aus, die Beschwerdeführerin sei deutlich 
aggra
vierend
 und dadurch kaum zu untersuchen (S. 6 Ziff. 5.1). Sie habe unklare Angaben betreffend ihre Beschwerden gemacht und antworte nicht gezielt auf seine Fragen (S. 10 Mitte). Zu den hauptsächlichen funktionellen Befunden führte der orthopädische Gutachter aus, im spontanen 
Bewegungs
verhalten
 zeige die Beschwerdeführerin ein massives und konsequentes Schonen der rechten Körperseite mit Hinken rechts und Vermeiden von Arm
bewegungen. Der rechte Arm werde meistens am Bauch gehalten. Ausserhalb der Praxis habe ein normales Armpendeln und rechts belastetes Stehen beobachtet werden können, was auf Inkonsistenz schliessen lasse (S. 11 Mitte). Die arbeitsrelevanten Probleme lägen in der fehlenden 
Leistungsbe
reitschaft
 unter Angabe von diffusen Schmerzen im rechten Arm, Bein und Kopf (S. 12 Mitte). Zusammenfassend führte der orthopädische Teilgutachter aus, die standardisierte Bewertung der Bereiche „Beschreibung von Schmerz und Einschränkungen, Schmerzverhalten, Leistungsverhalten und Kon
sistenz“ habe eine erhebliche Symptomausweitung und insbesondere eine fehlende Leistungsbereitschaft ergeben. Infolge der erheblichen 
Symptom
ausweitung
, 
Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate der phy
sischen Leistungstests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nicht verwertbar.
 Es sei davon auszugehen, dass bei gutem 
Effort
 eine bessere Leistung erbracht werden könnte, als bei den Leistungstests gezeigt worden sei. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkungen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden nicht erklären. Die Beur
teilung der Zumutbarkeit stütze sich daher primär auf medizinisch-theoreti
sche Überlegungen, unter Berücksichtigung der Beobachtungen bei den Leistungstests. Eine weitgehende Einschränkung der Belastbarkeit lasse sich medizinisch-theoretisch nicht begründen (S. 12 f. unten). Nachdem die Halbseitenschmerzen rechts und die „pathologischen“ abnormen Untersu
chungsbefunde nicht erklärt werden könnten, bestehe seit jeher keine 
Funk
tionseinschränkung
 (S. 21 Ziff. 7.4). Der orthopädische Gutachter führte aus, die vom Allgemeinmediziner Dr. B.___ im Jahr 2013 attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit könne aufgrund seiner Diagnosen nicht unterstützt werden, insbesondere, da er als Diagnose Schmerzen angebe, die nicht objektiviert werden könnten (S. 22 Ziff. 7.6).
    
Auch der psychiatrische Teilgutachter führte aus, dass sich im Verlauf der Untersuchung ein demonstratives Hinweisen der Beschwerdeführerin auf ihre Beschwerden mit vermehrt klagsamen, psychogenen Verhaltensweisen habe erkennen lassen, die bei Ablenkung rasch abklängen mit adäquatem Verhal
ten. Es müsse damit eine psychogene Überlagerung der Beschwerden ange
nommen werden (S. 38 oben).
    
Der neurologische Teilgutachter führte aus, die von der Probandin gebotene klinische Symptomatologie entspreche keinem neurologischen Ausfallmuster, so dass vom neurologischen Fachgebiet her keine Funktionseinschränkung vorliege (S. 54 Ziff. 7.2.1). Die Beschwerdeführerin habe berichtet, dass sie kaum den 
rechten Arm und das rechte Bein bewegen könne. Zu Hause müsse sie immer liegen und beide Beine hochlegen. Der neurologische Teilgutachter führte aus, in der klinischen neurologischen Untersuchung hätten sich jedoch keine Hinweise für eine Inaktivitätsatrophie und für neurogen bedingte Paresen und hierdurch bedingte Atrophien gefunden. Es fänden sich auch keinerlei Zeichen einer trophischen Störung. Aus diesem Grund bestehe eine Diskrepanz zwischen den geklagten Beschwerden mit 
Funktionseinschrän
kungen
 und dem neurologischen Lokalbefund (S. 54 Ziff. 7.3).
6.
6.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging gestützt auf das Gutachten des A.___ vom August 2014 (vgl. vorstehend. E. 5.3) davon aus, dass bei der Beschwerde
führerin keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausge
wiesen seien (vgl. vorstehend E. 2.1). 
6.2
    
Das A.___
-Gutachten 
vom August 2014 
berücksichtigt die von der Beschwer
deführerin geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen und auch mit ihrem Verhalten umfassend auseinander. Es wurde sodann in Kenntnis der wesentlichen 
Vorakten
 abgegeben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein, und die Schlussfolgerung ist in nachvoll
ziehbarer Weise begründet. Es erfüllt daher die Anforderungen an eine beweiskräft
ige Expertise (vorstehend E. 1.4
), sodass darauf abgestellt werden kann.
    
So ergaben weder die orthopädische, die internistische, noch die neurolo
gi
sche und die psychiatrische Untersuchung Befunde, welche der Ausübung der angestammten Tätigkeit entgegenstehen würden. Auch wurde in nach
voll
ziehbarer Weise begründet, weshalb die Einschätzung des behandelnden Hausarztes Dr. E.___ vom November 2013 (vgl. vorstehend E. 5.2)
 nicht 
geteilt werde. Abgesehen davon, dass sich in dem Bericht keine begründete Einschätzung der Arbeitsfähigkeit finden 
lässt, ist auch nicht nachvollziehbar, weshalb Dr. E.___ plötzlich von einem im Jahr 1989 erlittenen offenen Schädel-Hirntrauma sprach. So ist dieser Befund den übrigen Akten nicht zu entnehmen, und ein im Jahr 2001 durchgeführtes MRI des Schädels ergab weder traumatische noch andere Läsionen im Bereich des Schädels (vgl. Urk. 7/53/25). 
6
.3
    
Im Hinblick auf die vom psychiatrischen Gutachter des A.___ diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) ist zu beachten, dass nach 
n
euer Praxis des Bundesgerichts
 die
se
 Diagnose nur dann zur Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades
 führt
, wenn einer
seits die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der 
Standard
in
dikatoren
 schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr
scheinlichkeit nachgewiesen sind, und andererseits keine 
Aus
schluss
gründe
 vorliegen, namentlich eine 
Aggravation
 (vgl. vorstehend 
E.
 
1.2)
.
    
Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vor (siehe Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich für den 
Einkommens
ver
gleich
 in der Invaliditätsbemessung, Schaffhauser/
Schlauri
 [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 92 f.). Eine solche Aus
gangslage ist etwa gegeben, wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschil
derten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht; intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch vage bleibt; keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen wird; demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständi
gen unglaubwürdig wirken; schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (siehe Kopp/Willi/Klippstein, Im 
Graubereich zwischen Körper, Psyche und sozialen Schwierigkeiten, in: Schweizerische Medizinische Wochenschrift 1997, S.1434, mit Hinweis auf eine grundlegende Untersuchung von Winckler und Foerster; BGE 131 V 51).
    
Vorliegend berichteten 
insbesondere der orthopädische aber auch der psychiatri
sche und der neurologische Gutachter des A.___
 von
 Diskrepanzen und
 einer
 erheblichen 
Aggravation, welche die von der Beschwerdeführerin dargebotenen Beschwerden, welche organisch nicht hinreichend 
erklärt wer
den konnten
, nicht glaubhaft erscheinen 
liessen
, so dass ihr trotz des darge
botenen Beschwerdebildes eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (vgl. vorstehend E. 5.3
).
    
Damit ist aufgrund des hier erfüllten Ausschlussgrundes der 
Aggravation
 ein
hergehend mit dem psychiatrischen Gutachter des 
A.___
 davon auszuge
hen, 
dass 
von Seiten der diagnostizierten 
somatoform
en Schmerzstörung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiert.
6
.4
    
Aufgrund des Gesagten ist gestützt auf das A.___-Gutachten vom August 2014 davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten und in jeder angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist und demnach keine Invalidität und kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehen.
7.
    
7.1
    
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem 
Ren
tenbezug
 können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizi
nisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten 
Leistungspo
tenzials
 ohne vorgängige 
Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wiedererwägungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Über
nahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl. 
lit
. a 
Abs. 
4 der 
Schlussbe
stimmungen
 der Änderung vom 1
8. 
März 2011 [
6. 
IV-Revision, erstes 
Mass
nahmenpaket
]) bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungsrechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortge
schrittenen Alters oder einer langen Rentendauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_39/2012 vom 24. April 2012 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1).
7
.2
    
Die 1961 geborene Beschwerdeführerin bezog
 im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen renten
aufhebenden Verfügung vom 12
. 
Februar 2016 (Urk. 2) 
seit dem 1
5
. 
November 1990
 
(vgl. Urk. 7/8) 
und damit seit
 knapp 26
 Jahren eine Invalidenrente. Damit fällt sie nach der erwähnten Rechtsprechung unter diejenigen Rentenbezüger und Rentenbezügerinnen, welchen im revisions- und wiedererwägungsrechtlichen Kontext eine Selbsteingliederung - von Ausnahmen abgesehen - infolge ihres fortgeschrittenen Alters beziehungs
weise einer langen Rentenbezugsdauer grundsätzlich nicht mehr zuzumuten ist
 (vgl. vorstehend E. 7.1)
. 
    
Eingliederungsmassnahmen wurden von Seiten der Beschwerdegegnerin ver
anlasst (vgl. Urk. 7/74), mussten jedoch mangels Deutschkenntnissen der Beschwerdeführerin 
und damit aus invaliditätsfremden Gründen eingestellt werden (vgl. Urk. 7/77-78). Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist dem
nach nicht zu bemängeln.
8.
    
D
ie angefochtene Verfügung vom 12
. 
Februar
 2016 (Urk. 2) erweist sich dem
nach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
9.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der
 unterliegenden Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die 
Nachzahlungs
pflicht
 gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsberatung- und Übersetzungsbüro
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan