zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2012.00012 · 2013-08-26 · de
strittig ist einzig der Erlass der Rückforderung, da Rückforderungsverfügung in Rechtskraft erwachsen ist. Guter Glaube der Beschwerdeführerin ist zu bejahen. Rückweisung, damit grosse Härte als zweite Erlassvoraussetzung geprüft wird.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2012.00012
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
26. August 2013
in Sachen
1.
    
Erben des 
X._
_
_
, 
gestorben 
2011
nämlich:
2.
    
Y.___
3.
    
Z.___
,
 geb. 1998
4.
    
A.___
,
 geb. 2001
Beschwerdeführende
Beschwerdeführer 3 und 4 gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1957 geborene 
X.___
 bezog eine 
ganze 
Rente der Invaliden
versicherung
 sowie eine 
Hilflosenentschädigung
, als er a
m
 
1. 
Februar 2008 ins 
B.___
 in 
C.___
, eintrat. Am 2
6. 
Januar 2008 stellte er der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
 (nachfolgend: 
Durch
führungsstelle
), ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen zur IV-Rente (
Urk. 
11/1).
 Mit Verfügung vom 
8. 
Mai
 200
8
 sprach die Durchführungsstelle dem Versicherten 
sowie dessen Ehefrau 
ab 
1. 
Februar
 200
8
 monatliche Zusatz
leistungen 
zu (
Urk. 
11/23
).
 Revisionsweise wurden die Zusatzleistungen mit Verfügungen vom
 
5. 
Juni 2008 (
Urk. 
11/24), 
7. 
Januar 2009 (
Urk. 
11/37), 
7. 
Januar 2010 (
Urk. 
11/49), 2
5. 
März 2010 (
Urk. 
11/61) 
an die veränderten finanziellen Verhältnisse des Versicherten 
angepasst.
 
1.2
    
Nachdem die Durchführungsstelle
 in Erfahrung gebracht hatte, dass sich in der Berechnung der Zusatzleistungen seit dem 
1. 
März 2008 
die 
Heimtaxe
 mit anre
chenbarem Anteil der Krankenkassenleistungen, die 
Hilflosenentschädigung
 sowie das Erwerbseinkommen der Ehefrau 
verändert haben
,
 
forderte
 sie m
it Verfügung vom 2
5. 
März 2010 
(
Urk. 
11/62) 
zu
 
viel ausbezahlte Leistungen 
in der Höhe von
 total
 Fr. 28‘596.--
 (
Fr. 
21‘269.-- von 
X.___
, 
Fr. 
7‘327.-- von 
Y.___
)
 zurück
.
 Die Einsprache des Versicherten und dessen Ehefrau vom 2
2. 
April 2010 (
Urk. 
11/71 = 
Urk. 
3/6) w
ies die 
Durchführungs
stelle
 mit 
Entscheid vom 1
6. 
September 2010 (
Urk. 
11/81) ab.
 Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.
 
1.3
    
Mit 
Schreiben
 vom 1
5. 
November 2010 (
Urk. 
11/95)
 ersuchte
n
 der Versicherte und dessen Ehefrau um Erlass der Rückforderung, was die Durchführungsstelle mit Verfügung vom 1
8. 
April 2011 (
Urk. 
11/115) mange
ls guten Glaubens ablehnte. D
agegen erhoben
 der Versicherte und dessen Ehefrau am 2
3. 
Mai 2011 
Einsprache
 
(
Urk. 
11/118)
. Nachdem der Versicherte am 2
9. 
Juli 2011 ver
storben war (vgl. 
Urk. 
11/125), 
wies die Durchführungsstelle 
die Einsprache 
mit Entscheid vom 3
0. 
Januar 2012 (
Urk. 
11/1
29 = 
Urk. 
2) ab
.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
Januar 2012 (
Urk. 
2) 
erhoben die Erben von 
X.___
 am
 1
5. 
Februar 2012 Beschwerde (
Urk. 
1) und bean
tragten,
 die 
Verfügung vom 1
8. 
April 2011 und der 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
Januar 2012 seien
,
 soweit sie den
 Betrag von 
Fr. 
7‘327.-- überst
i
e
gen
,
 
auf
zuheben (
Ziff. 
1 und 
Ziff. 
2). Mit der Witwe sei 
betreffend 
Fr. 7‘327.
-- ein 
trag
barer Rückzahlungsmodus zu vereinbaren (
Ziff. 
3)
. Mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
April 2012 (
Urk. 
10) beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde. In der Re
plik vom 2
3. 
Mai 2012 (
Urk. 
14) hielten die Beschwerde
führenden
 an ihren Anträgen fest. Mit Duplik vom 
2. 
Juli 2012 (
Urk. 
17) bestä
tigte die Beschwerdegegnerin den Antrag auf Abweisung der Besc
hwerde, was den Beschwerdeführenden
 am 
3. 
Juli 2012 zur Ken
ntnis gebracht wurde (
Urk. 
18).
    
Mit Verfügung vom 2
9. 
April 2013 (
Urk. 
19) wurde den Beschwerdeführe
nden
 Frist für das Einreichen einer Triplik angesetzt, da die Duplik fälschlicherweise als verspätet betrachtet worden war. Mit Triplik vom 1
3. 
August 2013 (
Urk. 
23) 
beantragten die Beschwerdeführenden
, es sei festzustellen, dass der 
Rückforde
rungsanspruch
 der Beschwerdegegnerin 
infolge Verwirkung
 gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2
 ATSG
 erloschen sei. Die Verfügung vom 1
8. 
April 2011 und der 
Ein
spracheentscheid
 vom 3
0. 
Januar 2012 seien aufzuheben (
Ziff. 
1). Eventuell seien die Verfügung vom 1
8. 
April 2011 und der 
Einspracheentscheid
 vom 30.
 
Januar 2012
,
 soweit sie den Betrag von maxi
mal 
Fr. 
7‘327.-- überstiegen
,
 aufzuheben (
Ziff. 
2.1) und mit der Witwe sei betreffend maximal 
Fr. 
7‘327.-- ein tragbarer Rückzahlungsmodus zu vereinbaren (
Ziff. 
2.2). 
 
 
 
 
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versicherungsrechts
 (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rückzuerstatten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ur
sprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 98). 
Das 
Gesetz über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG)
 enthält keine Bestimmungen über die Rückerstattung zu Unrecht bezoge
ner kantonaler Leistungen. Die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen entspricht jedoch einem allgemeinen Rechtsgrundsatz im 
Sozialversicherungs
recht
 und ist Ausdruck des Gesetzmässigkeitsprinzips (Thomas Locher, Grund
riss des Sozialversicherungsrechts, 
3. 
Auflage, Bern 2003, S. 278, 
§ 
42, N 2; 
vgl. auch S. 87 f., 
§ 
4, N 16 ff.), weshalb die bundesrechtlichen Bestimmungen auch auf die kantonalen Beihilfen und die Gemeindezuschüsse anzuwenden sind.
1.2
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). 
Demnach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glaubens und der grossen Härte erlassen werden.
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zu
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als 
Er
lassvoraussetzung
 von vornhe
rein, wenn der 
Rückerstat
tungs
tat
bestand
 (Melde
 oder 
Auskunftspflichtverlet
zung
) durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verletzung der Melde
 oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen). 
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Mas
sstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zu
mutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausge
blendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_888/2008 vom 19. August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) fest, 
im Zusammenhang mit der unterlassenen Meldung über die Veränderung des Erwerbseinkommens sei eine Meldepflichtverletzung und daher der fehlende gute Glaube durch die Rückerstattungspflichtige in der Einsprache anerkannt worden (S. 2 
lit
. b).
    
Die Verfügung vom 
6. 
November 2008 über eine mittlere Hilflosigkeit sei von der IV-Stelle des Kantons Zürich erlassen worden. Eine Kopie derselben sei so
dann an die Ausgleichskasse Zürcher Arbeitgeber gesandt worden. Eine Infor
mation an die Ausgleichskasse des Kantons Zürich sei allerdings nicht er
folgt. 
Es habe also nicht ohne w
eiteres davon ausgegangen werden können, dass diese Information an die für die Zusatzleistungen zuständige Stelle weitergeleitet würde
. Unabhängig davon könne dem Argument, die Meldepflicht entfalle in einem solchen Fall, ohnehin nicht gefolgt werden. Auch eine allfällig mögliche Kenntnisnahme der veränderten Umstände durch den Versicherungsträger ver
möge nicht ohne weiteres vom Vorwurf der groben Nachlässigkeit zu entlasten (S. 2 
lit
. c)
.
    
Auch bei der Veränderung der 
Heimtaxe
 und des Anteils der 
Krankenkassenleis
tungen
 werde von den Leistungsbezügern nicht verlangt, dass sie eine exakte Vorstellung von Art und Umfang der Beeinflussung für die 
Zusatzleistungsbe
rechnung
 hätten. Entscheidend sei einzig, dass im vorliegenden Fall unter Anwendung der zumutbaren Sorgfalt sowohl aus den 
Heim
rechnungen
/Pensionsabrechnungen als auch aus den Leistungsabrechnungen der Krankenkasse erkennbar gewesen sei, dass sich eine meldepflichtige Verän
derung ergeben habe. Insbesondere sei auch hier zumutbar, im Falle von Unsi
cherheit bei der zuständigen Stelle nachzufragen, wie sehr eine solche Verän
derung die Zusatzleistungen beeinflussen könnte (S. 3 
lit
. d).
    
Die Voraussetzungen des guten Glaubens seien nicht gegeben. Auf die Prüfung der grossen Härte könne verzichtet werden, da die beiden Vorauss
e
tzungen kumulativ erfüllt sein müssten
 (S. 3 
Ziff. 
4)
.
 Daran hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Ap
ril 2012 (
Urk. 
10) sowie in der Duplik vom 
2. 
Juli 2012 (
Urk. 
17) fest.
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Beschwer
deführenden
 auf den Standpunkt
 (Urk.
 
1
), wegen Überlastung bei der Betreuung des schwer kranken Ehemannes, ihrer beiden schulpflichtigen Buben, der Führung des Haushaltes, der Teilzeit
beschäftigung und der grösseren administrativen Belastung vergessen zu haben, die Erhöhung des Arbeitspensums von 50
 %
 auf 70
 %
 zu melden. Deshalb sei sie bereit, mit der Beschwerdegegnerin für die auf sie entfallenden 
Fr. 
7‘327.-- einen Abzahlungsmodus zu vereinbaren (S. 3 
Ziff. 
2).
    
Die noch strittige Rück
forderung
 setze sich aus den vom 
1. 
März 2008 bis 3
1. 
März 2010 ausbezahlten Zusatzleistungen zusammen. Bereits am 
9. 
November 2009 sei wieder mit dem ausführlichen Formular Auskunft gege
ben worden. Gestützt darauf sei davon ausgegangen worden, die 
Beschwerde
gegnerin
 habe die für sie notwendigen Daten erhoben. Die 
Hilflosenentschädi
gung
, welche am 
5. 
Oktober 2009 ausbezahlt worden sei, sei offensichtlich gemeldet worden (S. 4 
Ziff. 
6).
    
Die Berechnungen seien umfassend und kompliziert, weshalb das Nachvoll
ziehen dieser Berechnungen nicht möglich gewesen sei (S. 4 
Ziff. 
7). Aus diesem 
Grund sei die 
D.___
 zur Hilfe gerufen worden, welche am 2
2. 
Mai 2008 eine Einsprache verfasst und bei dieser Gelegenheit die Erhöhung des Anspruchs der 
Hilflosenentschädigung
 gemeldet habe
 (S. 5 
Ziff. 
8)
.
    
Betreffend die veränderte 
Heimtaxe
 
sei
 festzuhalten, dass diesbezüglich die Situa
tion nicht nur für sie, sondern auch für die zuständige Person der 
D.___
 undurchsichtig gewesen sei. Es 
habe
 nicht nachvollzogen werden
 kön
nen
, wie die 
Heimtaxe
 zusammen mit dem Anspruch auf eine 
Hilflosenentschä
digung
 verrechnet worden sei. In der Einsprache sei deshalb darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Berechnung der Zusatzleistungen bezogen auf die Heimfinanzierung noch einmal grundsätzlich überprüft werden sollte
. Die Abrechnung sei für Aussenstehende sehr schwer nachvollziehbar
. 
Angesichts dieser Komplexität des Sachverhalts sei der gute Glaube 
zu bejahen
 (S. 5 f. 
Ziff. 
11).
 Der Rückforderungsanspruch sei zudem verjährt
 (S. 6 
Ziff. 
12).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rückforde
rung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechtskräftig festgestellt wurden.
 
3.
3.1
    
Gemäss Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich Mitteilung zu machen.
3.2
    
Den Akten, insbesondere d
er Telefonnotiz der Beschwerdegegnerin
 auf dem Anmeldeformular für den Bezug von Zusatzleistungen 
vom 1
0. 
März 2008 (
Urk. 
11/1)
 
ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
 der 
Beschwerdegeg
nerin
 die
 Erhöhung 
ihres
 Arbeitspensums pe
r 
1. 
Januar 2008 auf zirka 70
 %
 
m
itteilte. 
In der Folge liess
 die Beschwerdeführerin - wie anlässlich 
des
 Telefon
gesprächs 
vom 1
0. 
März 2008 aufgefordert - der Beschwerdegegnerin 
ihre Lohnabrechnung für den Februar 2008 (
Urk. 
11/20)
 zukommen
, 
welche
 sodann 
gemäss Aktenverzeichnis 
spätestens 
am 2
8. 
März 2008 b
ei der 
Beschwerdegeg
nerin
 eingetroffen ist.
 
Auch 
auf
 dieser Lohnabrechnung ist der Besch
äftigungs
grad mit 70
 %
 angegeben
.
 Zudem enthält die Lohnabrechnung eine Notiz der Beschwerdegegnerin, wonach das jährliche Nettoeinkommen der Beschwerde
führerin neu 
Fr. 
51‘814.10 betrage. 
Eine Verletzung der Meldepflicht der Beschwerdeführerin ist diesbezüglich daher nicht erstellt. 
Auch d
ie in
 der Ein
sprache vom 2
2. 
April 2010 von der Beschwerdeführerin abgegebene 
(aber 
unzutreffende) 
Bestätigung, sie habe es wohl versäumt
,
 
die Aufstockung ihres Pensums mitzuteilen
 (vgl. 
Urk. 
11/71 = 
Urk. 
3/6)
, vermag
 
nicht zu ändern, dass es ein Fehlverhalten ihrerseits nicht gegeben hat.
 
    
Zudem wurde in den Verfügungen vom 
8. 
Mai 2008 (
Urk. 
11/23), vom 
5. 
Juni 2008 (
Urk. 
11/24) und 
vom 
7. 
Januar 2009 (
Urk. 
11/37) 
ein
 gestützt auf die Lohnabrechnung von Februar 2008 ermittelte
s
 
Erwerbseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
51‘814.10 angerechnet.
 
Dass dieses Einkommen tatsächlich 
zu tief 
ermittelt 
wurde, konnte aufgrund der zum damaligen Zeitpunkt vorgelegenen Akten 
auch mit einem 
Mindestmass
 an Aufmerksamkeit 
weder 
von der Beschwer
deführerin noch von der Beschwerdegegnerin bemerkt w
erden. 
Erst aufgrund des Lohnausweises 2008
 
(
Urk. 
11/43), welchen 
die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin gemäss Aktenverzeichnis 
im Novem
b
er 2009
 ein
reichte, wurde ersichtlich, dass das korrekte Erwerbseinkommen im Jahre 2008 
mit 
Fr. 53‘947.
-- hätte eingesetzt werden müssen
.
 
3.3
    
Es fragt sich jedoch, ob aus der korrekten Meldung der 
Einkommensverän
de
run
g
 durch die Beschwerdeführerin unter den gegebenen Umständen auf ihren guten Glauben und damit auf die Erfüllung der 
ersten 
Erlass
voraussetzung
 zu schliessen ist, oder ob andere Gründe gegeben sind, welche der Annahme des guten Glaubens entgegenstehen. 
3
.
4
    
Der gute Glaube entfällt nicht nur, wenn der Leistungsempfänger 
weiss
, dass er unberechtigt Ergänzungsleistungen bezieht, sondern auch, wenn er sich einer groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat 
(
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen
 zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
 S. 104). Durch eine nur leichte Fahrlässigkeit wird der gute Glaube, wie gesehen (E. 1.3), nicht aus
ge
schlossen.
    
Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das 
Mindestmass
 an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Be
reichen beurteilt sich das 
Mass
 der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven 
Massstab
, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. 
No-vember
 2008 E. 3.2 und E. 3.5).
3.5
    
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend machte, die Beschwerdeführerin hätte bei der Kontrolle der jeweiligen EL-Berechnungsblätter bemerken müssen, dass das Erwerbseinkommen zu tief eingesetzt worden war, ist festzuhalten, dass
 der Beschwerdeführerin aufgrund der vorliegenden Umstände weder ein Handeln in 
böser Absicht nachgesagt noch der Vorwurf gemacht werden
 kann
, sie
 habe grobfahrlässig gehandelt. Die Beschwerdegegnerin setzte auch im 
Berechnungs
blatt
 der Verfügung vom 
7. 
Ja
nuar 2010 (
Urk. 
11/49) noch Fr. 
51‘814.10 statt 
Fr. 
53‘947.
-- 
ein
, obwohl ihr die Belege über das korrekte Erwerbseinkommen von der Beschwerdeführerin 
spätestens im November 2009 
vorgelegt wurden
 (vgl. 
Urk. 
11/43)
. 
Dass die Beschwerdeführerin die fehlerhafte Angabe betref
fend ihr Erwerbseinkommen 
in der Verfügung vom 
7. 
Januar 2010 
im Umfang von lediglich
 
Fr. 
2‘000.
-- pro Jahr
, welche 
ausserdem
 in
 den Berechnunge
n 
jeweils hälftig zwischen ihr und ihrem Ehemann aufgeteilt wurde, 
auch bei der Aufwendung 
der erforderlichen Sorgfalt 
nicht bemerkt hat,
 erscheint
 aufgrund der subjektiven 
Situation 
glaubhaft und
 kann ihr
 somit 
nicht 
vorgeworfen wer
den. 
    
Unter diesen Umständen ist 
ihr
 guter Glaube beim Bezug der 
Ergänzungs
leistungen
, welche der Rückforderung im Betrag von Fr. 
7
'
327
.
-- zu Grunde liegen, zu bejahen
.
4.
4.1
    
Bezüglich der 
Hilflosenentschädigung
 ergibt sich aus den Akten 
weiter, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache vom 2
2. 
Mai 2008 (
Urk. 
11/66) die Beschwerdegegnerin darauf aufmerksam machte, dass sich seit der Antrag
stellung für die Zusatzleistungen bei ihrem Ehemann der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 von leicht auf mittel erhöht habe und 
ihr 
entsprechende Unterlagen vorlieg
en sollten. Sodann 
beantragte sie die nochmalige Überprü
fung der Anrechnung der 
Hilflosenentschädigung
, da die EL-Berechnung dies
bezüglich nicht nachvollziehbar sei.
    
Eine Verletzung der Meldepfl
icht der Beschwerdeführerin 
diesbez
üglich ist nach dem Gesagten 
ebenfalls nicht erstellt. Daran vermag auch der Hinweis der Beschwerdegegnerin, die betreffende Verfügung sei erst im November 2008 erl
assen worden
 (vgl. 
Urk. 
11/33 = 
Urk. 
11/68)
, nichts zu ändern. Die Beschwer
deführerin ist ihrer Pflicht 
zweifelsohne 
nachgekommen, ind
em sie eine ihr 
bekannte Veränderung 
der Beschwerdegegnerin 
sofort
 gemeldet hat.
 Ausserdem lag der Beschwerdegegnerin
 beim Erlass ihres 
Einspracheentscheides
 vom 1
3. 
November 2008 (
Urk. 
12/6) 
neben dem Hinweis der Beschwerdeführerin
 vom Mai 2008 
auch der Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 vom 1
8. 
September 2008 (
Urk. 
11/28) vor, welchem der Anspruch auf eine 
Hilflo
senentschä
digung
 mittleren Grades 
ab 
1. 
Mai 2008 ebenfalls zu entnehmen ist
 (S. 4)
.
4.2
    
Nach der Rechtsprechung scheidet der gute Glaube regelmässig aus, wenn ein Berechnungsfehler vorliegt, welchen die versicherte Person bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit ohne weiteres hätte erkennen müssen (Urteil des Bundesgerichts P 62/04 vom 6. Juni 2005 E. 4.3). 
    
Diesbezüglich 
bleibt festzuhalten, dass v
on
 Bezugsberechtigten in der Regel nicht erwartet werden kann
, dass sie
 die Berechnung der Zusatzleistungen voll
ständig nachzuvollziehen 
vermö
g
en
. Um sich nicht dem Vorwurf einer 
Sorg
faltspflichtverletzung
 auszusetzen, muss 
es grundsätzlich genügen, dass 
die Berechnungsblätter, die den Verfügu
ngen beigelegt sind, im Rahmen der
 indivi
duellen Möglichkeiten auf offensichtli
che Fehler hin kontrolliert
 werden
.
 Die vorliegend relevante
n
 Position
en
 „
Hilflosenentschädigung
“ und „
Heimtaxe
“
 
sind
 nicht 
ohne weiteres verständlich, weshalb es insgesamt nicht als 
grobfahr
lässig
 erscheint, wenn die Beschwerdeführerin dies
e
 übersehen respekt
ive nicht hinterfragt hat. 
Ausserdem
 ist es zumindest fraglich, ob 
dies
e Position
en
 
für einen Laien ohne nähere Erklärung 
überhaupt nachvollziehbar
 sind
. 
4.3
    
Der Beschwerdeführerin war daher bei der Durchsicht der 
EL-Berechnungs
blätter
 der Verfügungen nicht ohne weiteres erkennbar, dass darin zu tiefe
 Bei
träge der Krankenkasse
 und eine falsche 
Hilflosenentschädigung
 
aufgeführt waren und dass die EL-Berechnung daher unzutreffend war.
    
Von einer groben Nachlässigkeit der Beschwerdeführerin kann unter den gegebe
nen Umständen nicht gesprochen werden. Weiter 
kann davon ausge
gangen werden, dass der Beschwerdeführerin 
subjektiv das Be
wusstsein der 
Unrechtmässigkeit
 des Leistungsbezugs fehlte.
    
Unter diesen Umständen ist ihr guter Glaube auch beim Bezug der 
Ergänzungs
leistungen
, welche der Rückforderung im Betrag der restlichen Fr. 21'269.-- zu Grunde liegen, zu bejahen.
    
Somit bleibt zu prüfen, ob die zweite, kumulativ zu erfüllende 
Erlassvoraus
setzung
 der grossen Härte gegeben ist. 
4.4
    
Die Beschwerde ist daher in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2012 aufzuheben und die Sache an sie zurückweisen ist, damit sie prüfe, ob die Rückerstattung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte bedeuten würde, und sie hernach über das Erlassgesuch erneut entscheide.
5.
    
Bei diesem Ausgang steht den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden eine Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bemessen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
,
 Ausgleichskasse, 
vom 
30
. 
Januar
 20
12
, aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen 
wird, damit sie im Sinne der E. 4.4
 verfahre und über das Erlassgesuch erneut verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, den Beschwerdeführerenden eine 
Prozessent
schädigung
 von Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Laube
 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
23
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach
MO/SH/MPversandt