zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01223 · 2019-03-08 · de
Kosten für diagnostische Vorkehren betreffend eine Epilepsie bei einer Versicherten mit anerkannter ADHS; Anspruch nach IVG 13 verneint, da letztlich kein GG 387 ausgewiesen und kein Zusammenhang mit GG 404 (kein sekundärer Gesundheitsschaden, keine allfällige Kontraindikation mangels Stimulanzientherapie); Hinweise zu IVG 12, IVV 78 III und KSME, das für beide GG die Übernahme der EEG-Kosten unter gewissen Voraussetzungen vorsieht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01223
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
2
8. 
März 2019
in Sachen
X.___
, geb. 2002
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 
Eltern 
der 
im 
Dezember 2002
 
geborenen 
X.___
 (
Urk. 
6/3
) meldete
n
 ihre 
Tochter im Juni 2012
 unter Hinweis auf 
eine 
„ADHS“ 
für medizinische Massnah
men
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfol
gend: IV-Stelle), an (
Urk. 
6/2
).
 
Am
 1
8. 
Januar 2013 
leistete
 
die IV-Stelle Kosten
gutsprache für medizinische Massnahmen 
zur Behandlung 
des Geburtsge
brechens 
Ziff. 
404 des Anhangs der Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
) 
bis 
Ende 
Juli 201
6. 
Ergänzend wies sie darauf hin, dass 
in begründeten Fällen und mit ihrer vorgängigen Zustimmung auch 
die Kosten für Kontrollen mittels Elektroenzephalografie (EEG) übernommen werden könnten (
Urk. 
6/7).
 Ab August 2015 besuchte die Versicherte die Tagesschule 
A.___
, wo
bei 
die Gemeinde 
B.___
 
für die Kosten aufkam
 (
Urk. 
6/10).
    
Im November 2016 meldeten die Eltern die Versicherte 
zur
 berufliche
n
 Einglie
derung erneut bei der 
IV-Stelle
 an (
Urk. 
6/11). Diese forderte einen Bericht bei
m behandelnden
 Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Psychotherapie
, 
Dr. 
med. 
C.___
, 
an. 
Er
 teilte 
am
 
8. 
März 2017 mit, 
es würden
 noch keine Resultate der Abklärung bezüglich eines allfälligen Epilepsie-Geschehens oder anderer somatischer Leiden vorl
iegen
, weshalb die Arbeitsfähigkeit 
der Versicher
ten 
nicht beurteilt werden könne. Eine
 Berufsberatung sei auf alle Fälle aufgrund der Aufmerksamkei
tsstörung indiziert (
Urk. 
6/16). Im gleichen Monat wurde die Versicherte b
ei Verdacht auf epileptische Absencen
, wie sie bei ihrer Mutter bestehen, 
eingehend in der Klinik 
D.___
 abge
klärt. Sämtliche Untersuchungen 
waren 
indes 
ohne Befund
 (
Urk. 
24/4-6
, 
22/2-3
 und 3/6
). 
Mit Schreiben vom 28. April 2017 
ersuchte
 alsdann 
die Krankenver
sicherung der Versicherten, die SWICA Gesundheitsorganisation, die IV-Stelle 
um Rückerstattung der Kosten für die Rechnungen von Dr. 
C.___
 
und
 der Klinik 
D.___
 
im Zug
e
 einer Verlängerung der Kostengutsprach
e für das 
Geburtsge
brechen
 (
Urk. 
6/17).
    
Nach Vorliegen eines
 älteren 
B
erichts des Schulpsychologischen Dienstes 
zur Sonderbeschulung 
(Urk. 6/21) 
sowie aktueller 
Berichte von 
Dr. 
C.___
 und 
der Klinik 
D.___
 (Urk. 6/22)
 
liess die IV-Stelle die behandelnden Ärzte 
einige 
Ergän
zungsfragen
 beantworten (
Urk. 
 6/2
4
 und 6/25). 
Hernach
 kündigte sie der Ver
sicherten m
it 
Vorbescheid vom 2
8. 
August 2017 
an, für die von der Kranken
kasse eingereichten Rechnungen 
keine Kostengutsprache im Rahmen der Geburts
ge
brechen 
Ziff. 
404 und 387 
GgV
 
Anhang 
zu leisten (
Urk. 
6/26)
. Am 9. 
Oktober 2017 verfügte sie dementsprechend (
Urk. 
2)
.
 Zwischenzeitlich fand am 8. 
Sep
tember 2017 in der Klinik 
D.___
 zusätzlich eine neuropsychologische Abklärung statt, welche 
eine
 einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung im Sinne von ICD-10: F90.0 bestätigte (
Urk. 
3/7)
2.
    
Gegen 
die Verfügung vom 
9. 
Oktober 2017 
erhob 
die Versicherte, vertreten durch ihre Eltern, 
mit Eingabe vom 6.
 
November 
2017 Beschwerde. Unter Beilage diverser Arztberichte (
Urk. 
3/
2
-6) beantragte sie, die Invalidenversicherung sei zu verpflichten, 
die Kosten
 der Behandlung bei 
Dr. 
C.___
 sowie der 
Untersuchun
gen
 in der Klinik 
D.___
, in
s
besondere 
der neuropsychologischen Abklärung im 
September 2017
, 
im 
Rahmen des
 Geburtsgebrechen
s
 
Ziff. 
404 zu übernehmen (
Urk. 
1). 
Die IV-Stelle schloss 
in der Beschwerdeantwort vom 1. 
Dezember 2017 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im
 verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren 
sind 
grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – 
vorliegend 
in Form einer Verfü
gung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a). Bezieht sich die Beschwerde nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimm
ten Rechtsverhältnisses, gehören die nicht beanstandeten Teilaspekte des verfü
gungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 110 V 48 E. 3c).
1.2
    
Das Verfahren kann alsdann 
aus prozessökonomischen Gründen auf eine aus
serhalb des Anfechtungsgegenstandes liegende Frage ausgedehnt werden, wenn diese spruchreif ist und mit dem bisherigen Streitgegenstand derart eng zusam
menhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozes
serklärung geäussert hat (BGE 130 V 501, 122 V 34 E. 2a mit Hinweisen).
1.
3
    
Wie sich aus dem Wortl
aut der angefochtenen Verfügung
 (
Urk. 
2)
 
ergibt, bilde
n 
Gegenstand derselben
 die von der 
Swica
 Gesundheitsorganisation mit Schreiben vom 2
8. 
April 2017 eingereichten
 
bzw. 
der Beschwerdegegnerin 
am 
2. 
Mai 2017 zugegangen
en Rechnungen
 von 
Dr. 
C.___
 sowie der Klinik 
D.___
 (
Urk. 
6/17/1)
. Diese 
betreffen
 
Abklärung
en 
zwischen
 November 2016 
und
 März 2017
 (
Urk. 
6/17/2-5) 
im Zusammenhang mit dem Verdacht auf ein 
e
pileptisches Geschehen
, zumal die Ärzte keine Kenntnis von der früheren Anerkennung eines Geburtsgebrechens gemäss 
Ziff. 
404 
GgV
 hatten (
Urk. 
6/24/5 und 6/25)
.
 Die 
Kosten der im September 2017 
ebenfalls in der Klinik 
D.___
 
durchgeführte
n neu
ropsychologischen Abklärung 
(Zuweisungsdiagnose ADHS, Fragestellung nach dem Ressourcenprofil für eine berufliche Tätigkeit, 
Urk. 
3/7) 
gehören
 
demnach 
nicht zum 
Anfechtungsgegenstand
. 
Eine Ausdehnung 
desselben
 ist 
nicht mög
lich
, da bei Abkl
ärungen
 verschiedener Fachrichtungen zu unterschiedlichen Leiden nicht ohne weiteres von einer Tatbestandseinheit auszugehen ist und sich die Beschwerdegegnerin bisher nicht z
u den Kosten der späteren 
Abklärung vernehmen liess.
2.
    
Die vier 
fraglichen
 Rechnungen weisen insgesamt Kosten von rund Fr. 4'500.– aus. 
Da der Streitwert 
somit 
Fr. 
20’000.
— 
zweifelsohne nicht übersteigt,
 
fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
3.
    
Zwischen den Parteien strittig ist die Frage, ob die in den Rechnungen ausgewie
sen
en
 Kosten im Zusammenhang mit dem bereits früher diagnostizierten (
Urk. 
6/1) und mit Mitteilung vom 1
8. 
Januar 2013 anerkannten (
Urk. 
6/7) Geburtsgebrechen 
Ziff. 
404 
GgV
 Anhang anfielen und deshalb von der Invali
denversicherung zu übernehmen sind. Die Beschwerdeführerin begründet nicht näher, weshalb 
sie 
ein
en
 Zusammenhang 
bejaht
 (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin verneint einen solchen 
unter Verweis
 auf die im Bericht der Klinik 
D.___
 vom 1
3. 
Juni 2017 genannten Zuweisungsgründe (
Urk. 
5).
4.
4.1
    
Nach 
Art. 
13 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte bis zum vollendeten 2
0. 
Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) notwendigen medizinischen Massnah
men (
Abs. 
1). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Abs. 
2). Der Bundesrat hat von dieser Kompetenz Gebrauch gemacht und in der Liste im Anhang zur einschlägigen Verordnung die in Betracht fallenden Geburtsgebrechen aufgeführt (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
 
i.V.m
. 
Art. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV). 
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die 
bei vollendeter Geburt 
bestehen
. Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsge
brechen. Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist
 
in der Regel
 u
nerheblich (
vgl. 
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
).
4
.2
    
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
)
.
    
Nach der Rechtsprechung 
erstreckt
 sich der Anspruch auf medizinische Massnah
men 
im Sinne von
 
Art. 
13 IVG ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekun
därer Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Geburtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzusammenhang beste
hen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächliche Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und Geburtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung überdies als notwendig erweist, hat die Invalidenver
sicherung 
dafür gestützt auf 
Art. 
13 IVG
 aufzukomme
n. 
An 
die Erfüllung der Voraussetzungen des rechtserheblichen Kausalzusammenhangs sind strenge Anforderungen zu stellen, zumal der Wortlaut 
dieser Bestimmung
 den Anspruch der versicherten Minderjährigen auf die Behandlung des Geburtsgebrechens an sich beschränkt (BGE 100 V 41 mit Hinweisen; AHI 2001 S. 79 E. 3a und 1998 S. 249 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts I 220/05 vom 2. August 2005; vgl. auch BGE 129 V 207 E. 3.3 mit Hinweis).
 Die Häufigkeit des sekundären Leidens stellt nicht das allein entscheidende Kriterium für die Bejahung eines solchen Kausal
zusammenhangs dar (Urteil des Bundesgerichts 9C_674/2009 vom 2
6. 
Februar 2010 E. 2.2). Nicht
 ausschlaggebend
 ist ferner
, ob das sekundäre Leiden unmit
telbare Folge des Geburtsgebrechens ist; auch mittelbare Folgen des angeborenen Grundleidens können zu diesem in einem qualifiziert adäquaten Kausalzusam
menhang stehen (
Pra
 1991 Nr. 214 S. 906 E. 3b; Urteile des Bundesgerichts 
I 220/05 vom 2. August 2005 und I 108/02 vom 9. Dezember 2002).
4.3
    
Gemäss Berichten der Klinik 
D.___
 vom 1
3. 
Juni 2017 und 2
4. 
Juli 2017 ergaben das 20-minütige Standard-Video-Wach-EEG, das Ganznacht-Schlaf-EEG sowie das mehrstündige Video-EEG unauffällige Befunde. Die Ärzte schlussfolgerten deshalb, es bestehe kein Anhalt für das Vorliegen einer Epilepsie, speziell einer Absence-Epilepsie (
Urk. 
3/5-6).
 Den Parteien ist deshalb insoweit beizupflichten, als sie explizit 
bzw.
 implizit davon ausgingen, dass sich ein Geburtsgebrechen 
Ziff. 
387 
GgV
 Anhang (angeborene Epilepsie) bis anhin nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen liess.
    
    
Wie das Bundesgericht in seinem Urteil 9C_16/2014 vom 2
5. 
Juni 2014 E. 3.3 
im Zusammenhang mit
 
Rz
 
404.6
 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialver
sicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (KSME
; seit
her
 im Wesentlichen unverändert
e Formulierung
)
 
ausführlich begründete, ist b
is zu
r 
sicheren Diagnosestellung die 
Krankenversicherung die 
Kostenträgerin notwe
ndiger medizinischer Massnahmen
. Erst im Zeitpunkt der sicheren Diagno
sestellung fällt 
die 
für den Zeitraum umstrittener Leistungspflicht geltende Vorleistungspflicht 
der Krankenversicherung 
dahin. Da der Fall erst ab jenem Zeitpunkt von der Invalidenversicherung übernommen wird, hat diese nur die Vorleistungen ab diesem Zeitpunkt zurückzuerstatten. Die gesetzliche Grundlage dafür findet sich in 
Art. 
71 Satz 2 ATSG, wonach der andere Träger die Vorleis
tungen "im Rahmen seiner Leistungspflicht" zurückzuerstatten hat, falls er den Fall von dem einen Träger übernimmt.
 
Bereits 
im
 Entscheid 9C_156/2008 vom 1
8. 
November 2008 E. 3.3 hatte das Bundesgericht festgehalten, dass die Frage, ob ein Geburtsgebrechen vorlieg
e
, nicht prognostisch, sondern 
ex 
post
 zu beur
teilen 
sei
. Es kam zum Schluss, die Leistungsvoraussetzungen seien 
deshalb 
nicht erfüllt, wenn sich die ursprünglich gestellte 
Geburtsgebrechens-
Di
a
gnose im Nachhinein als falsch erweise. Dasselbe müsse gelten, wenn sich eine Verda
chts
diagnose im Rahmen einer me
d
i
zinischen Massnahme
 nicht bestätigen lasse.
 Insofern lässt sich auch aus 
Rz
 387.8 KSME
 (in der seit 
1. 
Januar 2009 unverän
derten Fassung) 
kein Leistungsanspruch
 ableiten, wenn letztlich kein Geburtsge
brechen diagnostiziert wurde.
4.4
    
Geburtsgebrechen im Sinne von 
Ziff. 
404 Anhang 
GgV
 sind Störungen des Ver
haltens bei Kindern mit normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Beeinträchti
gung der Affektivität oder Kontaktfähigkeit, bei Störungen des Antriebes, des Erfassens, der perzeptiven Funktionen oder Wahrnehmung, der Konzentrations
fähigkeit sowie der Merkfähigkeit [ADHS; früher "psychoorganisches Syndrom", POS], sofern sie mit bereits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des 
9. 
Altersjah
res auch behandelt worden sind.
    
Ein solches wurde von der Beschwerdegegnerin im Januar 2013 gestützt auf die Berichte des Kantonsspital
s
 
E.___
 vom 2
4. 
September 2010, 27. März 2012 und 1
2. 
Oktober 2012 (
Urk. 
6/1 und 6/5) anerkannt (
Urk. 
6/7). 
D
as 
Andau
ern 
ein
er
 einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung 
wurde zudem aktu
ell 
im 
neuropsychologische
n
 Untersuchungsbericht der Klinik 
D.___
 v
om 29. 
September 2017 
bestätigt
 (
Urk. 
3/7)
.
 
Die
 Beschwerdegegnerin 
liess die Frage 
i
m angefochtenen Entscheid letztlich
 
offen, ob weiterhin von einem 
behand
lungsbedürftigen
 Geburtsgebrechen 
Ziff. 
404 
GgV
 
An
hang 
auszugehen 
ist. 
So
 
stellte sie sinngemäss
 bereits
 in Abrede
, dass
 
die strittigen 
Aufwendungen
 in irgendeiner Form der 
Diagnostizierung 
eines Geburtsgebrechens 
Ziff. 
404 
GgV
 Anhang 
oder der 
Behebung 
bzw.
 Milderung 
der daraus folgenden Beeinträch
tigungen 
dien
t
en
.
    
Aus den 
strittigen 
Rechnungen ist ersichtlich, 
dass die 
B
eschwerdeführerin
 nach 
der ersten
 
Sitzung 
mit 
Dr. 
C.___
 am 1
0. 
November 2016 von diesem zur wei
teren Abklärung an die Klinik 
D.___
 überwiesen wurde, die verschiedene EEG durchführte (
Urk. 
6/17). Die Aufwendungen von 
Dr. 
C.___
 erfolgten 
also
 allein im Hinblick auf die 
Diagnostizierung
 
einer möglichen Epilepsie
, zumal eine 
ein
zige
 Sitzung zur Behandlung einer 
Aufmerksamkeitsstörung
 
auch 
keinen
 Sinn 
ergäbe
. 
Gleiches gilt für die Kosten, welche die Klinik 
D.___
 in Rechnung stellte, 
denn 
ein EEG 
gibt 
keinen Aufschluss 
über ein Geburtsgebrechen 
Ziff. 
404 
GgV
 Anhang (
vgl. Ruf-
Bächtiger
, Frühkindliches psychoorganisches Syndrom – POS,
 ADS, 
4. 
Auflage, 2003, S. 159). 
Es kommt hinzu, dass die 
medikamentöse Behandlung der ADHS mit Ritalin bzw. später 
Concerta
 bereits im Jahr 2015 beendet wurde (
Urk. 
3/5 S. 2), weshalb auch keine unbehandelte Epilepsie als allfällige Kontraindikation für eine 
Stimulanzientherapie
 zur Diskussion stand.
    
In seinem Urteil 9C_917/2011 vom 2
8. 
März 2012 E. 3.2 (mit Hinweisen) stellte das Bundesgericht 
darüber hinaus
 fest, es gelte 
in der medizinischen Fachwelt 
als 
grundsätzlich anerka
nnt, dass die Symptome des POS 
bzw. 
der 
ADHS andere 
psy
chische Erkrankungen wie Depressionen, Sucht- und Angsterkrankungen hervor
rufen od
er mit ihnen einhergehen können. Bereits früher habe es erwogen, 
das POS sei ein komplexes Leiden mit breitem Symptomspektrum wie beispielsweise emotionalen Schwierigkeiten, niedrigem Selbstwertgefühl, Unsicherheit, Reizbar
keit, Antriebsarmut, Stimmungslabilität, Aggression und Depression. Die Symp
tome könnten vom Säuglings- bis ins Erwachsenenalter auftreten mit 
lebensalter
- und geschlechtstypischer Symptomausprägung. Jedes von einer solchen Störung betroffene Kind sei hinsichtlich der Beeinträchti
gungen und deren Ausmass anders und habe ein entsprechend unterschiedliches Therapiebedürfnis. In der Adoleszenz stünden beispielsweise folgende Symptome im Vordergrund: Unauf
merksamkeit, "Nullbock-Mentalität", Leistungsver
weigerung, oppositionell-
agressives
 Verhalten, stark vermindertes Selbstwert
gefühl, Ängste, Depressionen
, 
Kontakt zu sozialen Randgruppen, Neigung zu Delinquenz, Alkohol und Drogen.
    
Trotz der grossen
 Bandbreite sekundärer Gesu
ndheitsschäden
 infolge einer ADHS
 und 
obschon in der Fachwelt 
diskutiert wird, dass 
bei Epileptikern (aus bislang ungeklärten Gründen) 
in erhöhtem Mass 
eine ADHS 
auftritt,
 
gehört eine Epilepsie nicht zu den mit einer ADHS assozi
i
erten Störungen (
vgl. zu den 
«Begleitstörungen» 
www.adhs-deutschland.de
 und 
www.adhs-organisation.ch
; ferner Brunner/
Jokeit
, Aufmerksamkeitsstörungen und Epilepsie – Prävalenz von Symp
tomen einer Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung bei Kindern und Erwachsenen mit Epilepsie, 2007, abrufbar unter 
https://www.epi.ch/wp-content/uploads/Epileptologie-200703.pdf
).
    
In Anbetracht des vorstehend Ausgeführten
 bzw. 
n
achdem die Abklärungen weder 
zum
 Ausschluss einer 
ADHS
 noch 
im Kontext mit 
deren medikamentöser Behandlung erfolgten, 
lag
 
auch 
kein 
«
begründeter Fall
»
 im Sinne
 von 
Rz
 406.12
 
KSME 
(ebenfalls in der seit 
1. 
Januar 2009 unveränderten Fassung) 
vor. 
Es 
erüb
rigen sich weitere
, diesbezügliche
 Ausführungen.
5.
    
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
e
inen Anspruch auf 
Ü
bernahme 
der Abklärungskosten bei 
Verdacht auf eine Absence-Epilepsie gestützt auf die von der Krankenversicherung mit 
Urk. 
6/17 eingereich
ten Rechnungen verneinte. Einerseits 
konnte 
bisher
 keine
 angeborene Epilepsie nachgewiesen
 werden
, andererseits 
besteht aufgrund einer (nicht medikamentös behandelten
 und
 
zuvor schon 
eingehend abgeklärten
)
 
ADHS keine sachliche Not
wendigkeit zur Abklärung einer Epilepsie.
 Die Beschwerde ist folglich abzuwei
sen
, soweit darauf mit Blick auf Erwägung 1.3 
einzutreten ist
.
    
Der Vollständigkeit halber
 ist darauf hinzuweisen, dass 
blosse 
diagnostische 
Vor
kehren mangels eines therapeutischen Charakters nicht als medizinische Mass
nahmen im Sinne von 
Art. 
12 IVG in Verbindung mit 
Art. 
2 Abs.1 IVV gelten (Meyer/
Reichmuth
, Bu
ndesgesetz über die Invalide
nversicherung, 
3. 
Aufl. 2014, N
 1
4 
zu 
Art. 
12
 IVG
 mit Hinweis auf AHI 1999 43). Als unerlässliche Abklärungs
massnahme im Sinne von 
Art. 
78 
Abs. 
3 IVV 
kann 
die Abklärung
 des 
V
erdachts auf eine Absence-Epilepsie 
ebenfalls nicht gelten
. 
Für den Fall
,
 
d
ass die Mass
nahme von der IV-Stelle nicht angeordnet wurde, setzt die Bestimmung nämlich in Abweichung von 
Art. 
45 
Abs. 
1 ATSG eine nachfolgende 
Leistungs
zusprache
 voraus (vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl., 2015, N 21 zu 
Art. 
45; BGE 97 V 236; Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 des Kantons Zürich IV.2014.00582 vom 1
1. 
Dezember 2014 E. 4.3)
.
 Eine solche ist (zumindest bis zum Erlass der 
a
ngefochtenen Verfügung) nicht erfolgt.
 Die Parteien habe diese Anspruchs
grundlagen 
daher 
zu Recht nicht thematisiert.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Sie sind auf 
Fr. 
4
00.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführ
erin aufzuerlegen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf 
eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
SpitzBonetti