zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00117 · 2016-02-04 · de
Hypothetisches Einkommen: Mindesteinkommen für Teilinvalide nach ELV 14a II; trotz Antrag auf höhere Rente weiterhin Bemühen um Arbeitsstelle notwendig. (BGE 9C_241/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00117
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil 
vom 
4. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich, 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1965, bezieht seit dem 1. März 2005 eine
 
halbe Invalidenrente (vgl. Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons
 Zürich, IV-Stelle, vom 5. Oktober
 2005, Urk. 7/4/5 und 
Urk. 
7/4/11-12). 
1.2
    
Nachdem sich der Versicherte im März 2014 zum Bezug 
von Zusatzleistun
gen zu
 seiner Invalidenrente angemeldet hatte (Urk. 7/1), wies die 
Sozialversiche
rungs
anstalt
 des Kantons Zürich
, 
Ausgleichskasse
 (im Folgenden 
Durchfüh
rungs
stelle
) 
sein Leistun
gsbegehren mit Verfügung vom 30
. Juli 20
14
 (Urk. 
7
/
25-26) ab, wobei sie ihm 
ein hypothetisches Einkommen anrechnete
 (vgl. Berechnungsblatt 
Urk. 
7/27
-28
)
. 
Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
7
/31
, 
Urk. 
7/35
) wies die Durchführungsstelle 
mit Entscheid vom 
1
0. 
November 2014 
(Urk. 
7
/
43
 = Urk. 2) ab.
2.
    
Gege
n den 
Einspracheentscheid
 vom 10
. November
 20
14
 (Urk. 2) 
erhob der Ver
si
cherte mit Eingabe vom 
2
8. 
November 2014
 Beschwerde (Urk. 1) und bean
trag
te, dieser sei aufzuheben und es seien ihm 
Ergänzungsl
eistungen 
aus
zu
rich
ten (S. 2 Ziff. 1 und 2). 
Mit Vernehmlassung vom 2
2
. Januar 201
5
 er
suchte die Beschwerdegegnerin um Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 
6
),
 was
 
dem Beschwerde
führer am
 
26
. 
Januar
 201
5
 zur Kenntnis ge
bracht
 
wurde 
(
Urk. 
8).
 
Der
 
Einzelrichter 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die 
Ergänzungs
leistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG, in den seit 1. Januar 2008 gültigen Fassungen).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art
. 11 ELG ermittelt. Zu den anre
chenbaren Einnahmen gehören unter ande
rem zwei Drittel der Erwerbs
ein
künfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen 
(Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG).
    
Zeitlich 
massgebend
 sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die 
Er
gänzungsleistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich 
massgebende
 Einkommen 
gemäss
 Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder
kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. d ELG sind die laufenden 
Betreff
nisse
 zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV; 
Carigiet
/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen
 zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
 S. 185).
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver
mögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
1.4
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
anspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber fak
tisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich er
wirtschafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Er
werbstätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im 
Sozialversiche
rungsrecht
, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berücksichtigen sei (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., 
S. 151 mit Verweisen). 
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, ob und gegebenenfalls ab wann dem Be
schwer
deführer bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ein hy
po
thetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
2.2
    
Dem umstrittenen 
Verzichtseinkommen 
liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
    
Der Beschwerdeführer war 
vor Eintritt des Gesundheitsschadens 
seit Oktober 2001 als Paketbote bei der 
Z.___
 tätig, wobei das Arbeitsverhältnis bis Ende Mai 2011 dauerte (vgl. 
Urk. 
7/1 
Ziff. 
6).
 Per 
1. 
März 2005 wurde ihm eine halbe In
validenrente zugesprochen (
Urk. 
7/
4/5 und 
Urk. 
7/4/11-12).
 Von August 2011 bis Ende Mai 2013 arbeitete der Beschwerdeführer bei der 
A.___
, wiederum zu 50
 %
 (vgl. 
Urk. 
7/
1 
Ziff. 
6).
    
Mit 
Revisionsgesuch vom 6. September 2013 machte
 der Beschwerdeführer 
eine Ver
schlechterung des Gesund
heitszustandes 
geltend
, woraufhin die IV-
Stelle 
mit Verfügung vom 13. März 2015
 
eine Erhöhung der Invalidenrente 
ablehn
te.
 Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde vom
 
27. April 2015
 hiess 
das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
2. 
August 2015 im Verfahren IV.2015.00451
 in dem Sinne gut, dass die Sache an die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurück
gewiesen wurde
, damit diese, nach er
folgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. Insbesondere
 liess 
die medizinische Akten
lage eine abschliessende Beurtei
lung der relevanten Frage nach einer Ver
schlechterung des Gesundheitszustan
des
 
beziehungsweise an
halte
nden Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit des Be
schwer
deführers in einer 
lei
densangepassten
 Vor
mittags-Tätigkeit gemäss be
schrie
benem 
Zumutbarkeitspro
fil
 im relevanten Zeit
raum nicht zu
 (Urk. 10)
.
 Die entsprechenden Abklärungen bei der IV-Stelle sind noch pendent (vgl. Telefonnotiz vom 
1. 
Februar 2016; 
Urk. 
9).
 
    
Nachdem sein Begehren um Zusatzleistungen abgewiesen worden war, machte der Beschwerdeführer in seiner Einsprache und Beschwerde geltend, 
dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe, weshalb ihm kein hypothetisches 
Erwerbseinkommen mehr angerechnet werden könne (Urk. 
7
/
31
,
 
Urk. 
7/35
, 
Urk. 
1
).
3.
3.1
    
D
er Beschwerdeführer machte im Rahmen der Beschwerde unter anderem gel
tend, dass es ihm nicht möglich sei, das angerechnete Erwerbse
inkommen zu erzielen (Urk. 1 S. 3 f.
). Somit ist in einem ersten Schritt zu überprüfen, ob ihm die Beschwerdegegnerin 
zu Recht
 ein hypothetisches 
Einkommen in der Höhe von Fr. 12
'
140
.-- angerechnet hat (vgl. Berechnu
ngsblatt in der Verfü
gung vom 30
. 
Juli
 20
14
, 
Urk. 
7
/
27-28
).
3.2
    
Gemäss
 Art. 14a Abs. 1
 ELV
 wird bei Teilinvaliden grundsätzlich der Betrag als 
Er
werbseinkommen
 angerechnet, den sie im 
massgebenden
 Zeitabschnitt tat
säch
lich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind 
jedoch mindestens fol
gende Beträge anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Al
leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG bei einem 
Invali
di
tätsgrad
 von 40 bis unter 50 Prozent (
lit
. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem 
Invali
ditätsgrad
 von 50 bis unter 60 Prozent (
lit
. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (
lit
. c).
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbil
dung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die 
Arbeitsmarktsitua
tion
 die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder ver
unmöglichen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte 
Mitwirkungs
pflicht
 des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch das Durchführungsorgan (Art. 43 Abs. 1 ATSG) in dem Sinne, dass er die Um
stände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts 
umzustossen
. Werden solche Um
stände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersicht
lich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der invalide Be
zü
ger von Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_600/2009 vom 8. Oktober 2009, E. 3.2 mit Hin
weisen).
3.3
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider 
gemäss
 Art. 14a
 Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit 
Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
    
Aus dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
2. 
August 2015 
(Urk. 10)
 geht her
vor, dass 
die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 gestützt auf die Beurteilung durch
 Dr.
 med.
 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Ps
ycho
therapie
,
 erfolgte
, 
wonach
 der B
eschwerdeführer 
an ei
ner Vormittagsstelle bei der 
Z.___
 
zu 50
 %
 arbeitsfähig sei
, sofern
 der Arbeits
platz nach den Bedürfnissen des 
Be
schwerde
führers
 eingerichtet sei
 
und Rück
sichtnahme bezügl
ich der 
Ge
ruchs
immissionen
 geboten werde
.
 Dr. 
B.___
 habe
 bereits damals
 erwähnt
, dass es bei Umstell
ung
en
 und Ver
ände
rung
en
 
im 
Ar
beitsrhythmus
 
z
u Dekompensationen kommen könne, sich der Beschwerdefüh
rer allerdings 
nach ausreichender Erholungszeit wieder auffan
gen und 
eine
 sol
che Halbtags-Arbeit 
wie beschrieben 
wieder auf
nehmen
 könne (E. 6.1).
    
Nach der Umstrukturierung bei der 
Z.___
 
per April/Mai 2010 
sei
 es zu einer solchen Dekompensation
 gekommen
, wobei es dem Beschwerdeführer unbestrit
te
nermassen 
schlechter
 
gegangen sei
 und bei ihm durch Dr. 
B.___
 verschie
dene kognitive Störungen festgestellt
 worden seien
. Die Einschätzung durch Dr. 
B.___
, dass bei stabilen Arbeitsbedingun
gen, ohne grosse Immissionen und 
ohne Reizüberflutung
 sowie auch nach einer Dekom
pensation 
g
rundsätzlich wieder eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
 möglich 
sei, 
habe
 sich in der Folge als 
richtig heraus
gestellt
. 
So
 habe 
der Beschwerdeführer nach der 
Kündigung durch die 
Z.___
 per 31. Mai 2011 - welche nicht aus gesundheitli
chen,
 sondern aus betrieblichen Gründen
 erfolgte - 
seit
 dem
 
1. August 20
11 bei der 
A.___
 
wie
der zu 50 %
 gearbeitet
, jeweils vormittags und ohne problematische Emis
si
o
nen
.
    
Vor diesem Hintergrund erscheine
 denn auch die Aussage der 
Stel
len
vermittle
rin
, dass eine Vermittlung trotz aller Bemühungen nicht realistisch sei
, als sehr pessimistisch.
 Immerhin sei
 der Beschwerdeführer nich
t lange 
ohne
 eine
 Anstel
lung
 gewesen
, 
auch wenn er 
bereits während
 seiner Anstel
lung bei der 
Z.___
 nach einer neuen
 Anstellung Ausschau gehalten habe 
(E. 6.2). 
    
Nach dem 
erneuten
 
Verlust seiner
 
Arbeitss
telle bei der 
A.___
 per 31. Mai 2013 
sei 
es 
dem Beschwerdeführer 
erwartu
ngsgemäss wieder schlechter
 gegan
gen
, was 
mit der ursprünglichen Einschätzung durch 
Dr. 
B.___
 überein
stimm
e
.
 Aus den aktuellen medizinischen Berichten, insbesondere dem Bericht von Dr. 
C.___
 
gehe
 jedoch nicht hervor, ob sich d
er Ge
sundheits
zustand des Be
schwerdeführers wiederum lediglich vorübergehend verschlechtert ha
be
 - wie dies 
anhand der Beurteilungen durch Dr. 
B.___
 zu er
warten gewesen sei
 - und dem Beschwerdeführer sodann nach dieser erneut erlittenen Dekompensation wieder eine 50%ige Arb
eitsfähigkeit zumutbar sein werde
. 
    
Dr.
 med.
 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 habe
 im September 2013 zwar von einer langfristigen Arbeitsun
fähig
keit von 100 % auf dem ersten Arbeitsmarkt
 berichtet
, dies jedoch vor allem in Zu
sammenhang mit dem gescheiterten Versuch des Beschwerdeführers, eine neue Festanstellung zu erhalten, weshalb es zu einer Verschlechterung des psy
chi
schen Zustandes gekommen sei.
 Als Befunde habe
 
Dr. 
C.___
 Konzentrations- und 
Auffassungs
stö
rungen
, eine deprimierte 
Stim
m
ungs
lage
, Zukunftsängste und eine Antriebsstö
rung mit massivem sozialem Rück
zug
 sowie
 
eine 
verstärkte pa
ranoide Verar
bei
tung
 und eine 
ge
dankliche Ein
engung und Denkverarmung
 beschrieben
. Allein aus den von Dr. 
C.___
 gestell
ten Diag
no
sen und Befunden 
könne
 jedoch eine relevante Verschlechterung nicht abgeleitet werden, zumal bereits Dr. 
B.___
 im Juli 2010 weitge
hend über die
selben kognitiven Störun
gen des Beschwerd
e
führers berichtet habe
 und Dr. 
C.___
 nichts über die Arbeits
fähig
keit in einer an
gepassten Tätigkeit ausgeführt habe
 (E.
 6.3
). 
    
Das hiesige Gericht erwog, dass
 gestützt auf die vorliegenden medizinischen Akten 
fraglich und 
nicht zu beant
worten sei
, ob die Einschätzung durch Dr. 
B.___
 auch jetzt
, in der vorliegenden Situation des Beschwerd
eführers noch Gültigkeit habe
. Aus dem Bericht von Dr. 
C.___
 vom September 2013 
geh
e
 nicht hervor, wie es sich bezüglich einer
 angepassten Tätigkeit verhalte
, ins
be
sondere ob dem Be
schwerdeführer bei einer geeigneten Vormittagsarbeit nicht
 doch 
wieder eine 
50%
ige Arbeitsfähigkeit zumutbar wäre, nachdem er sich von der Dekompensa
tion 
erholt habe
. Immerhin 
habe sich 
in der Vergangenheit
 ge
zeigt
, dass es 
zwar
 nicht einfach 
gewesen sei
, 
nach dem Verlust der Arbeitsstelle bei der 
Z.___
 wie
der 
eine solche
, leidensangepasste Vormittags-Arbeit
 zu
 finden, jedoch 
sei 
es auch nicht un
möglich
 gewesen
. Bei ansonsten vergleichbarer Diagnosestellung und 
Be
funderhebung
 sei
 somit von Dr. 
C.___
 nicht nachvoll
zieh
bar dargelegt
 worden
, in
wie
fern sich der Gesundheitszustand des Beschwer
de
führers dauerhaft ver
schlech
tert haben soll bezie
hungsweise sich die Auswir
kungen der nach wie vor be
steh
enden Leiden ver
grössert haben sollen. Es 
sei
 des
halb nicht auszu
schliessen, dass Dr. 
C.___
 ledig
lich eine andere Beurteilung 
des im Wesentlichen gleich ge
bliebenen Gesun
dheitszustandes vorge
nommen habe
. 
3.4
    
Nach dem Gesagten vermögen die vorliegenden ärztlichen Berichte (
Urk. 
3/4, 
Urk. 
7/
11
) nichts an den Feststellungen des hiesigen Gerichts im Urteil von August 2015 zu ändern, wurden diese doch im Rahmen der
 damaligen 
Würdi
gung bereits berücksichtigt
 und als nicht genügend befunden, um eine Ver
schlechterung nachzuweisen
. Eine telefonische Anfrage bei der IV-Stelle (vgl. Telefonnotiz vom 
1. 
Februar 2016; 
Urk. 
9) hat ergeben, dass noch keine neue Ver
fügung ergangen ist und die
 entsprechenden Abklärungen noch 
i
m 
G
ange
 seien. 
 
    
Demnach ist 
gestützt auf die Feststellungen der IV-Stelle nach wie vor von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit
 in einer Tätigkeit 
gemäss
 dem beschriebenen Pro
fil 
(vgl. vorstehend E. 3.3) 
und einem Invaliditätsgrad von 50 % auszuge
hen.
3.5
    
Aufgrund der Aktenlage sowie der Vorbringen des Beschwerdeführers bestehen keine Anhaltspunkte, dass er das
 angerechnete
 Mindesteinkommen nicht erzie
len könnte. Im Rahmen der Beschwerde führte er, neben theoretischen Erwä
gungen,
 massive Einschränkungen und eine 
unwahrscheinliche Vermittlung an, begründete dies jedoch nicht weiter (
Urk. 
1 S. 4).
 Weshalb es ihm deshalb nicht zumutbar sein sollte, seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten, ist nicht ersicht
lich, zumal er
 trotz seines Gesundheitsschadens eine 50
%
ige 
Arbeitstätigkeit aus
geübt hat
 und auch nach Verlust dieser Stelle wieder eine entsprechende Anstellung hat finden können
.
 Bereits im Urteil des hiesigen Gerichts von August 2015 wurde diesbezüglich darauf hingewiesen, dass vor dem genannten Hintergrund die Aussage der Stellenvermittlerin
, wonach eine Vermittlung trotz aller Bemühungen nicht realistisch sei,
 
auf welche sich der Beschwerdeführer aktuell wieder beruft (vgl. 
Urk. 
3/5)
,
 
a
ls sehr pessimis
tisch
 einzustufen sei, zumal 
der Beschwerdeführer nich
t lange 
ohne
 eine
 Anstel
lung
 gewesen
 sei
.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer keine 
invalidi
tätsfremden
 Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorliegen, welche ihm 
die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verunmögli
chen
. Demnach ist ihm ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 14a Abs. 2 ELG anzurechnen. 
3.6
    
Im J
ahr 20
14
 betrug das 
anrechenbare Mindesteinkommen
 für Teilinvalide bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 Prozent Fr. 
1
9
'
210
.-- 
(vgl. Art. 14a Abs. 2 ELV sowie Statistik des Bundesamtes für Sozialversicherungen der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV 20
13
, Tabellenteil, Tabelle T3.1, 
Berech
nungsansätze
 der EL für alleinstehende Personen und Kinder, 200
4-2014
, S. 2
6
).
    
Demnach hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer richtigerweise ein Mindest
einkommen in der Höhe von Fr. 19
'
210
.-- respektive Fr. 1
2
'
140
.-- (vgl. 
Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG
) angerechnet.
3.7
    
Im Übrigen bleibt anzumerken, dass d
er Antrag auf eine höhere IV-Rente die EL-berechtigte Person nicht von der Pflicht
 entbindet
, sich weiterhin um eine Arbeitsstelle zu bemühen. So würde 
Art. 14a Abs. 2 ELV 
gemäss
 der 
bundes
gerichtlichen
 Rechtsprechung 
seines Sinnes entleert, wenn die versicherte Per
son sich darauf berufen könnte, während eines 
hängigen
 
invalidenversi
che
rungs
rechtlichen
 Verfahrens sei es ihr nicht zumutbar, sich im Rahmen ihres von den Invalidenversicherungs-Organen festgestellten 
verbliebenen Leistungs
ver
mö
gens um eine Anstellung zu bewer
ben (Urteil des
 
Bundesgerichts P 3/07 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.3 mit Verweisen).
    
Soweit
 das 
invalidenversicherungsrechtliche Verfahren zu einem anderen Er
geb
nis führen würde, könnte dem mit einer neuen, korrigierten Verfügung über den Anspruch auf Zusatzleistungen Rechnung getragen werden.
3.8
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Ver
fü
gung vom 
30
. 
Juli
 
20
14
 (
Urk. 
7
/
25-26
) und 
Einspracheentscheid
 vom 1
0
. Novem
ber 20
14
 (Urk. 2) 
zu Recht
 
ein hypotheti
sches Einkommen 
im Sinne von Art. 14a Abs. 2 ELV
 in der Höhe von Fr. 1
9
'
210
.-- angerechnet. 
    
Der ange
fochtene Entscheid erweist sich demnach als zutreffend, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG R
echtsschutz
 AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach