zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01068 · 2013-11-15 · de
Kein Anspruch auf medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01068
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
15. November 2013
in Sachen
X.___
 AG
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
, geb. 1996
Beigeladene
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Z.___
Sachverhalt:
1.
    
Die 1996 gebore
ne
 Y.___
 liess am 30. 
Januar 2012 durch ihre Mutter 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, medizinische Mass
nahmen beziehungsweise Massnahmen für die berufliche Eingliederung 
be
antragen (Urk. 
7/1). Die IV-Stelle tätigte
 in der Folge
 medizinische und er
werb
li
che Abklärungen
. 
Mit Vorbescheid vom 18. 
Juni 2012 
stellte
 sie 
die Abweisung
 
des
 
Gesuchs um
 medizinische Ma
ssnahmen
 in Aussicht
 (Urk. 
7/9).
 Dagegen erhob
 die Krankenversicherung der Versicherten, 
die X.___ AG
, mit Eingabe vom 
20. 
Juli 2012 
Einwände
 (Urk. 7/16). Am 20. 
August 2012 teilte die IV-Stelle der Versi
cherten 
mit, dass die Mehrkosten einer
 erstmalige
n
 berufliche
n
 Ausb
ildung 
über
nommen werden
 (Urk. 7/26). Mit Verfügung vom 31. 
August 2012 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf medizinische Massnahmen (Ur
k. 
7/34
 = Urk. 
2
)
.
2.
    
Dagegen erhob 
die 
X.___ AG
 mit Eingabe vom 4. 
Oktober 2012 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, für die Versicherte ambulante Psychotherapie inklusive Pharmakotherapie als medizinische Eingliederungs
massnahme ab dem zweiten Behandlungsjahr für zwei Jahre zu übernehmen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen (Urk. 1 S. 
2).
 
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit 
Beschwerdeantwort vom 12. 
November 2012 die
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
6). 
Mit Replik vom 21. November 2012
 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Beschwerdeanträgen fest (Urk. 10). Mit Ein
gabe vom 12. Dezember 2012 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf Er
stat
tung einer Duplik (Urk. 13). Mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 wurde die Versicherte zum Prozess beigeladen (Urk. 14). Sie liess sich innert Frist nicht ver
nehmen, was 
den Parteien
 am 11. Februar 2013 mitgeteilt wurde (Urk. 16).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versicherte haben gemäss Art. 12
 
Abs. 
1
 
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (
IVG
)
 bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizini
sche
 Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern un
mittel
bar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbe
reich 
ge
richtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Auf
gabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor we
sentlicher Beeinträchtigung zu bewahren .
    
Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversiche
rung einerseits und der sozialen Kran
ken
 und Unfallversicherung anderseits ge
geneinander abzu
grenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgaben
bereich der Kranken
 und Unfallver
sicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40 f.).
    
Behandlung des Leidens an sich ist rechtlich jede medizinische Vorkehr, sei sie auf das Grundleiden oder auf dessen Folgeerscheinungen gerichtet, solange la
biles pathologisches Geschehen vorhanden ist. Eine solche Vorkehr bezweckt nicht unmittelbar die Eingliederung. Durch den Ausdruck labiles pathologisches Geschehen wird der juristische Gegensatz zu wenigstens relativ stabilisierten Verhältnissen hervorgehoben. Dagegen hat die Invalidenversicherung eine Vor
kehr, die der Behandlung des Leidens an sich zuzuzählen ist, auch dann nicht zu
 
übernehmen, wenn ein wesentlicher Eingliederungserfolg vorausgesehen werden
 kann. Der Eingliederungserfolg, für sich allein betrachtet, ist im Rahmen von 
Art. 12 IVG kein taugliches Abgrenzungskriterium, zumal praktisch jede ärzt
liche
 Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine ent
sprechende Verbesserung bewirkt (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2003
 S. 104 E. 2, 2000 S. 64 E. 1, S. 295 E. 2a und S. 298 E. 1a je mit Hin
weisen).
1.2
    
Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als in
valid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge
 haben wird (Art. 5 
Abs. 
2 IVG in Verbindung mit Art. 8 
Abs. 
2 ATSG). Vom strikten Erfordernis der Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte ist im Falle von Minderjährigen gegebenenfalls abzusehen. Hier können medizi
nische Vorkehren schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung die
nen und trotz des einstweilen noch labilen Charakters des Leidens von der In
va
lidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine 
Hei
lung mit Defekt oder ein anderer stabilisierter Zustand einträte, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich beeinträchtigen würde. Die entsprechenden Kosten werden bei Minderjährigen also von der Invaliden
versicherung getragen, wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit er
heblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, gemäss Arztbericht sei das Kriterium der guten Prognose nicht vollumfänglich ausgewiesen. Auf
grund der geschilderten Auffälligkeiten mit dem Verdacht auf eine Erkrankung aus dem Autismus-Spektrum sei von einer Leidensbehandlung auszugehen. So
mit könnten die Kosten nicht durch die Invalidenversicherung übernomm
en werden (Urk. 
2).
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
machte im Wesentlichen geltend
, 
die Versicherte habe trotz hoher Intelligenz aufgrund ihrer krankheitsbedingten Defizite bereits in der schulischen Ausbildung erhebliche Mühe gehabt und würde ohne therapeu
tische Unterstützung in der beruflichen Ausbildung mit grosser Wahrscheinlich
keit scheitern, da sie die die Defizite kaum aus eigener Kraft aufholen könne. Die behandelnden Therapeuten seien überzeugt, dass die Versicherte mit be
gleitender Therapie eine Berufslehre mit 
Berufsmatura
 abschliessen könn
t
e. Dies stelle zweifellos eine gute Prognose dar. Die Versicherte leide nicht an einer Krankheit, die nach heutiger Erkenntnis der Medizin ohne dauernde Behandlung nicht gebessert werden könne, zumal es sich beim atypischen Autismus um eine blosse Verdachtsdiagnose handle. 
(Urk. 
1).
 
2.3
    
In 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 führte die Beschwerdegegnerin aus, auch wenn nicht bezweifelt werde, dass die psychotherapeutische Behandlung einen Ein
fluss auf die schulischen Leistungen habe, diene diese schwergewichtig der Be
handlung des Leidens. Die psychotherapeutische Behandlungsbedürftigkeit be
stehe denn auch unabhängig von der beruflichen Ausbildung und der zukünfti
gen Eingliederung ins Erwerbsleben (Urk. 6).
2.4
    
Die Beschwerdeführerin wandte 
in ihrer 
Replik
 
dagegen ein, d
er Leidensdruck der Versicherten sei nicht dergestalt, dass sie ohne Notwendigkeit einer berufli
chen Ausbildung ebenfalls regelmässiger Psychotherapie bedürfte. Dies zeige sich
 
schon darin, dass 
sie
 die Volksschule trotz Auffälligkeiten seit der frühsten Kind
heit ohne therapeutische Hilfe bereits im Alter von 14 Jahren 
habe 
ab
schliessen 
können
 (
Urk. 
10).
2.5
    
Umstritten ist, ob ein Anspruch auf Kostenübernahme für Psychotherapie als 
medizinische Massnahme im Sinne von 
Art. 
12 IVG besteht. Über eine Leistungs
pflicht gemäss 
Art. 
13 IVG ist nicht zu entscheiden, da
 unbestrittener
massen
 kein Geburtsgebrechen im Sinne der Verordnung über Geburtsgebrechen
 (
GgV
) vorliegt.
3.
    
3.1
    
Vorab ist zu prüfen, ob die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durchdringt, da 
diesfalls
 die angefochtene Verfügung ungeachtet der Er
folgsaussichten der Beschwerde aufzuheben wäre.
3
.2
    
Die Beschwerdeführerin macht
 geltend, die ungenügende Begründung der ange
fochtenen Verfügung stelle
 eine Verletzung de
s rechtlichen Gehörs 
dar 
(Urk. 1 S. 
4
). D
ie Begründungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör bedeutet
 nicht
, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Es ge
nügt, wenn die Begründung kurz die Überlegungen nennt, auf die sich der Ent
scheid stützt und dieser sachgerecht angefochten werden kann (Urteil des Bun
desgerichts 8C_511/2007 vom 22. November 2007 E. 4.2.2 mit weiteren Hin
weisen). Angesichts des sehr kurz gefassten Einwandes der 
Beschwerdeführerin (Urk. 
7/16), 
konnte
 
diesbezüglich auch 
nicht eine ausführliche Stellungnahme der Beschwerdegegnerin erwartet werden. Auch wenn die Begründung der an
gefochtenen Verfügung insgesamt eher knapp ausgefallen ist, so enthält jeden
falls die Beschwerdeantwort eine angemessene Begründung. Die Anforderungen an die Begründungspflicht sind somit erfüllt und eine Verletzung des rechtli
chen Gehörs 
liegt nicht vor.
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass ihr die Beschwerde
gegnerin
 teilweise Akten vore
nthalten habe
 (Urk. 1 S. 4)
, 
ohne dies näher zu präzisieren, 
ist festzuhalten, dass eine allfällige Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Ge
hör als geheilt gelten kann, da die Beschwerdeführerin 
selbst 
ausführt, 
dass 
sie Einsicht in die Gerichtsakten genommen
 habe
 (Urk. 
10)
.
    
Inwiefern der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Nichteinbezug des Entscheides betreffend
 berufliche
 Massnahmen in den Entscheid betreffend me
dizinische Massnahmen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellen soll, ist nicht ersichtlich, zumal es sich dabei um Massnahmen mit unterschiedlichen 
Voraussetzungen handelt, die unabhängig voneinander ausgefällt werden kön
nen.
4
.
    
Die Versicherte ist seit dem 13. Oktober 2010 in Behandlung bei med. 
pract
. 
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
lic
. phil. 
B.___
, Fachpsychologin für Psychotherapi
e FSP.
 
In ihrem
 Bericht vom 13. 
März 2012 stell
t
en 
sie
 
folgende Diagnosen (Urk. 7/7 S. 1 
f.):
- 
Achse 1: Klinisch-psychiatrisches Syndrom
- 
F90.1 Einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung
- 
F84.1 Atypischer Autismus (Verdachtsdiagnose)
- 
Achse 2: Umschriebene Entwicklungsstörungen
Keine Diagnose gestellt
- 
Achse 3: Intelligenzniveau
1 
Sehr hohe Intelligenz
- 
Achse 4: Körperliche Symptomatik
E61.1 Eisenmangel (rezidivierend)
- 
Achse 5: Assoziierte aktuelle abnorme psychosoziale Umstände
- 
5.1 A
bweichende Elternsituation
- 
6.0 Verlust einer liebevollen Beziehung
- 
Achse 6: Globale Beurteilung des psychosozialen Funktionsniveaus
Leichte soziale Beeinträchtigung
    
Sie führten aus, die defizitäre soziale Interaktion und Kommunikation hätten das
 Schul- und Sozialleben der Versicherten vor allem in der Primarschule deut
lich gepr
ägt. Die bis zum Jahr 2010 verkannte und daher unbehandelte 
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
 
(
ADHS) bei gleichzeitiger Hochbegabung habe
 zusätzlich dazu geführt, dass die Versicherte nie richtig gelernt habe zu lernen, ihre Hausaufgaben zu erledigen oder sich im Alltag zu strukturieren und zu organisieren. Ihr sei nach einer fehlerhaften Abklärung im Jahr 2004 fälschlicherweise angeraten worden, die 4. Klasse zu überspringen, was ihrem kognitiven Niveau
 vermutlich entsprochen habe
, 
nicht
 
jedoch 
ihrer sozialen und emotionalen Reife
 (Urk. 7/7 S. 
2)
. 
Es sei ihr ein Intelligenz Quoti
ent (IQ) von > 155 attestiert worden (richtiger IQ 138). Damit habe sie sich all die Jahre fälschlicherweise identifiziert. Deutliche Defizite im Bereich „
Unablenkbarkeit
“ seien nicht erkannt worden. Dieser Wert weiche signifikant von den anderen IQ-Werten ab und gebe einen ersten Hinweis auf eine mögliche Aufmerksamkeitsstörung. Da diese Störung damals nicht erkannt worden sei, sei sie auch nicht weiter bezüglich einer ADHS abgeklärt worden. Sie sei häufig als faul wahrgenommen worden und habe teilweise auch schulisch versagt
. 
Dies sei einerseits auf das unbehandelte ADHS 
zurückzuführen, aber auch typisch für Hochbe
gabte
. Sie hätte dringend ab der 3. Primarklasse Hochbegabten entspre
chend ge
fördert werden sollen. Das Schulversagen habe zu schweren Spannun
gen zwischen
 Mutter und Tochter geführt. Sie habe mit 14 Jahren nach acht ab
sol
vierten Schuljahren die Schule (Sekundarschule A) abgeschlossen. Da sie mehr
mals die Aufnahmeprüfungen für das Gymnasium nicht bestanden habe und aus
 Mangel an Alternativen habe sie im Sommer 2010 ein 10. Schuljahr angetreten, in welchem der Fokus auf die Lehrstellensuche gelegt worden sei. Sie sei sozial und emotional unreif für eine Lehrstelle gewesen. Im Sommer 2011 habe sie das 3. Sekundarschuljahr in einer Privatschule wiederholt, um mit psychologischer 
und pharmakologischer Unterstützung Verpasstes nachzuholen. Weil sie ihre Me
dikation zeitweise verweigerte, sei sie im Dezember 2011 aus der Schule ent
lassen worden
 (Urk. 7/7 S. 3 f
.
).
 
Die Prognose sei von der 
Adherence
 der Versi
cher
ten, der regelmässigen Einnahme ihrer Medikation sowie von der Möglich
keit einer Lehre in einem geschützten Rahmen abhängig. Es werde eine Lehre mit Berufsmatur empfohlen. Die Versicherte sei aus kognitiver Sicht problemlos dazu in der Lage. Da sie aber auf sozialpädagogische Unter
stützung und Nach
reifung angewiesen 
sei
, werde die Absolvierung der Lehre in einem geschützten Rahmen e
mpfohlen (Urk. 7/7 S. 
4).
5
.
5
.1
    
Gemäss Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherung über die medi
zi
nischen Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung (KSME, in der
 
seit 1. März 2012 gültigen Fassung) gehen Psychotherapien nicht zu Lasten der IV,
 wenn die Prognose unbestimmt ist und/oder die Behandlung eine 
medizini
sche Vorkehr von zeitlich unbegrenzter Dauer darstellt. Das Vorliegen von Krank
heiten und Defekten, die nach heutiger Erkenntnis der Medizin ohne dauernde 
Behandlung nicht gebessert werden können (
zum Beispiel
 Schizophre
nien, manisch-depressive Psychosen) schliesst medizinische Massnahmen der IV aus. Dies
 gilt auch für Leiden, die einer Therapie zumindest über längere Zeit hinweg bedürfen und ohne dass sich eine zuverlässige Prognose stellen lässt (
zum Beispiel
 hyperkinetische Störungen, Anorexien, 
Rz
. 645-647/845-847.4-5
 KSME
).
5
.2
    
Vorliegend wurde eine ADHS diagnostiziert. Die Versicherte leidet somit unter einer hyperkinetischen Störung
, für deren Behandlung sie für längere Zeit einer Therapie bedarf
,
 
ohne dass 
eine zuverlässige Prognose gestellt werden kann. 
Dass die behandelnde Ärztin einstweilen eine Behandlungsdauer bis 2014 vor
sieht, ändert nichts daran
,
 dass bei ADHS in der Regel eine medizinische Mass
nahme von unbestimmter Dauer erforderlich ist.
 
So hält auch die behandelnde 
Ärztin in ihrem Bericht fest, dass die ambulante Behandlung „mindesten
s bis zur
 Volljährigkeit“ (Urk. 7/7 S. 
4) beziehung
sweise „bis auf Weiteres“ (Urk. 7/7 S. 
3) durchzuführen sei. 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es liege zwei
fell
os eine gute Prognose vor (Urk. 1 S. 
3). Dabei verkennt sie, dass sich d
ie 
im Bericht gestellte Prognose
 auf den Abschluss einer Lehre und die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt
 bezieht (Urk. 7/7 S. 
4). In Bezug auf die Behandlung der psychischen Störung
 beziehungsweise die Besserungsfähigkeit des Gesund
heits
zustandes
 wagt es offenbar auch die behandelnde Ärztin nicht, eine Prog
nose zu stellen, da diesbezüglich aus medizinischer Sicht keine zuverlässige Prognose gestellt werden kann.
    
I
n Bezug auf die Berufsausbildung und die Eingliederung in den Arbeitsmarkt ist 
bereits angesichts der Tatsache, dass die Versicherte trotz ADHS und ohne jegliche Behandlung die Sek
undarschule
 A abgeschlossen hat,
 
von einer guten
 Prognose 
auszugehen
. 
Dafür spricht auch die äusserst positive Beurteilung an
läss
lich einer Schnupperlehre (Urk. 
7/5)
 sowie die positive
n
 und unauffällige
n Ergebnisse der
 Mu
lticheck-Analyse (Urk. 
7/15 S. 
2 
f.). 
Dass die 
Versicherte
, als sie mit 14 Jahren die Sekundarschule abschloss, sozial und emotional unreif für eine Lehrstelle war, überrascht angesichts des jungen Alters nicht
.
 
Die Lehrstellensuche war somit 
für die Versicherte 
bereits wegen 
ihres
 Alters schwierig. 
Es ist 
im Übrigen 
fraglich, ob nach 
erfolgreichem
 Abschluss der Sekundarschule A 
und bei überdurchschnittlicher Intelligenz 
eine Lehre im gesch
ützten Rahmen angezeigt ist.
    
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend festhält, besteht die psycho
-
therapeuti
sche Behandlungsbedürftigkeit vorliegend unabhängig von der zukünftigen Ein
glied
erung ins Erwerbsleben und 
es liegt in erster Linie eine Leidensbehandlung vor
 (Urk. 
6)
. Es ist durchaus möglich, dass die Versicherte dank der Therapie 
eine höhere Ausbildung
 (
Berufsmatura
)
 erreichen könnte. Es ist jedoch nicht Auf
gabe der Invalidenversicherung mit
tels therapeutischer
 Massnahmen die höchst
mögliche Ausbildung der Versicherten zu ermöglichen
.
5.3
    
In Bezug auf den
 im Bericht vom 13. März 2012 genannte
n
 Verdacht eines aty
pischen Autismus ist – wie die Beschwerdeführerin zutreffend ausführt 
(Urk. 1 S. 3, Urk. 10 S. 
2) – darauf hinzuweisen, dass es sich um eine blosse Verdachtsdiagnose handelt. 
Dem psychopathologischen Befund der behandelnden Ärztin ist zu entnehmen, dass die Versicherte im Kontakt freundlich und zugewandt sei, altklug wirke und im Kontakt fordernd sei. Die 
Empathiefähigkeit
 und die 
soziale/kommunikative Interaktion seien etwas eingeschränkt. Die Versichert
e se
i affektiv wenig moduliert (Urk. 7/7 S. 
4). 
Weiter wird 
in der symptombezogenen Anamnese 
ausgeführt, die Versicherte weise seit Kindheit eine stark ausgeprägte 
S
tu
rheit und Uneinsichtigkeit auf und verhalte sich egozentrisch
 und könne kaum
 die Perspektive des Gegenübers einnehmen und akzeptieren. Gemäss 
Asperger
-Screening bestehe der Verdacht 
eines atypischen Autismus (Urk. 7/7 S. 
3). 
Damit ist
 
jedoch 
in keiner Weise erstellt, dass die Versicherte unter atypischem Autismus leidet.
 Diesbezügliche medizinische Massnahmen fallen somit zum Vornherein ausser Betracht.
5.4
    
Zusammenfassend sind somit die Voraussetzungen für die Gewährung medi
zi
ni
s
cher Massnahmen gemäss 
Art. 
12 IVG nicht gegeben, weshalb die Beschwer
de
 abzuweisen ist.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht