zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00109 · 2025-06-24 · de
Guter Glaube als Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung ist zu verneinen; Abweisung. (BGE 8C_515/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00109
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
24. Juni 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1972, 
war seit dem 1. Januar 2019 bei der 
Y.___
 AG, 
Z.___
,
 
tätig, als die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 17. September 2019 
aus wirtschaftlichen Gründen 
per 31. Dezember 2019 kündigte (vgl. Urk. 
10
/
12-13
).
 Der Versicherte meldete sich am 23. Dezember 2020 beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) Zürich Vulkanstrasse zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 10/4) und beantragte am 31. Januar 2021 die Ausrichtung von Arbeits
losenentschädigung ab dem 1. Februar 2021 (Urk. 10/8-11). Da der 
Versicherte infolge vollständiger Arbeitsunfähigkeit noch Taggeldleistungen der Visana Ver
sicherungen AG (Visana) bezog und 
erst 
ab 1. April 2021 wieder teilweise arbeits
fähig war, 
eröffnete die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich eine Rahmenfrist für die Dauer vom 1. April 2021 bis 31. Mai 2023 (Urk. 10/436-437) und richtete entsprechende Taggelder aus (vgl. Urk. 2 S. 2 oben). 
    
Mit Verfügung vom 1. Februar 2022 
stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten
 wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit 
rückwirkend per 4. Dezember 2021 
für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 
10/246-248). Die hiergegen erhobene Einsprache (Urk. 10/
186
-
187
) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
4
. Juli 2022 ab (Urk. 10/
176-180)
. 
    
Mit Verfügung vom 1. Februar 2022 stellte das AWA den Versicherten sodann wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen 
in der Kontrollperiode Dezember 2021 
rückwirkend per 1. Januar 2022 
für 7 Tage in der Anspruchs
berechtigung ein (Urk. 10/256-257). Auf die hiergegen erhobene Einsprache des Versicherten trat das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 15. Juli 2022 mangels Begründung nicht ein (Urk. 10/190-191).
1.2
    
Mit Verfügung vom 23. Mai 2022 forderte die ALK die für die Zeit vom 1. Dezember
 2021
 bis 31. Januar 202
2
 
infolge
 
nachträglicher 
Anrechnung 
der Einstelltage 
zu
 
viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von Fr. 9'237.75 zurück
 (Urk. 10/61-66). Die hiergegen erhobene Einsprache vom 21. Juni 
2022
 
 zog
 der Versicherte am 27. Juni 2023 zurück und beantragte gleichzeitig, es sei ihm die Rückforderung in der Höhe von Fr. 9'237.75 gemäss Verfügung vom 23. Mai 2022 zu erlassen (Urk. 10/57-60). 
    
Mit Verfügung vom 16. Oktober 2023 wies das AWA das Gesuch um Erlass der Rückforderung ab und hielt fest, der Betrag von Fr. 9'237.75 werde nicht erlassen (Urk. 10/51-5
4
). 
Die 
vom Versicherten am 15. November 2023 erhobene Ein
-
spra
che (Urk. 10/37) wies das Amt für Arbeit (AFA) am 8. Mai 2024 ab (Urk. 10/33-35 = Urk. 2).
2. 
    
Der Versicherte erhob am 7. Juni 2024 Beschwerde gegen den 
Einspracheent
scheid
 vom 
8. Mai 2024 
(Urk. 2)
 mit 
einem sinngemässen Antrag auf Sistierung des Verfahrens unter 
dem Hinweis, er könne infolge Ferienabwesenheit seines Hausarztes derzeit keine Begründung liefern 
(Urk. 1
).
 
Mit Verfügung vom 13. Juni 2024 erwog das hiesige Gericht, es sei nicht ersichtlich, weshalb das vorliegende Verfahren bis zur Rückkehr des Hausarztes sistiert werden sollte, und setzte dem Beschwerdeführer Frist an, um seine Beschwerde mit einem Rechtsbe
gehren und einer Begründung zu versehen (Urk. 3). Mit begründeter Eingabe vom 27. Juni 2024 beantragte der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung des 
Einspracheentscheids
 vom 8. Mai 2024 und den Erlass der Rückforderung von Fr. 9'237.75 (Urk. 6). Der Beschwerdegegner beantragte mit Beschwerdeantwort vom 12. August 2024 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerde
führer am 14. August 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des 
Gesetz
e
s
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Laut Art. 95 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 
Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück
erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Berei
chen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Sub
jektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungs
grad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. 
Die Gutgläubigkeit muss im Zeitpunkt des Leistungsbezugs vorliegen
 (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts
 
8C_711/2019 
vom 2. April 2020, 
E. 3.1
,
 und 8C_330/2013 vom 2. September 2013
,
 E. 3.2 mit Hinweis).
 
2.
    
2.1
    
Sowohl die Unrechtmässigkeit des Bezuges der zurückgeforderten Arbeits
losenent
schädigung als auch die Rechtmässigkeit der Rückforderung in der Höhe von Fr. 
9'237.75
 sind rechtskräftig festgestellt (vgl
.
 Sachverhalt E. 1.2
). Zu prüfen bleibt im vorliegenden Verfahren einzig, ob die Voraussetzungen für einen Erlass der Rückerstattung (
vgl. 
E. 1.2-1.3) gegeben sind. Zu klären ist diesbezüglich, ob de
m
 Beschwerdeführer der gute Glaube abgesprochen werden muss, weil 
er die 
unter den konkreten Umständen gebotene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmässig bezogenen Leistungen nicht verhin
dert hat.
2.2
2.2.1
    
Die Rückerstattungssumme speist sich vorliegend aus der Ausrichtung von Arbeitslo
senentschädigung, die sich im Nachhinein aufgrund der rückwirkend verfügten Einstelltage als unrechtmässig erwies. Letztere wurden aufgrund nach
folgender Vorkommnisse verhängt.
2.2.
2
    
Gemäss rechtskräftigem 
Einspracheentscheid
 vom 14. Juli
 2022
 (Urk. 10/176-180) wurde der Beschwerdeführer a
m 19. November 2021 angewiesen, sich 
bei der 
A.___
 GmbH auf die unbefristete Stelle als CAD-Konstrukteur und Projektmitarbeiter in einem Pensum von 80 bis 100
 %
 bei einem Jahreslohn von Fr. 91'000.-- zu bewerben. Der Beschwerdeführer bewarb sich in der Folge am 23. November 2021 auf diese Stelle. 
Mit E-Mail vom
 1. Dezember 2021 sandte die 
A.___
 GmbH dem Beschwerdeführer zwei Termine für ein Vorstel
lungsgespräch. Trotz diese
r
 E-Mail und eines Telefonats vom 2. Dezember 2021 meldete sich der Beschwerdeführer nicht für eine Terminvereinbarung (S. 2 Mitte). Damit habe der Beschwerdeführer dem potentiellen Arbeitgeber unmiss
verständlich zu verstehen gegeben, dass er an einer Anstellung nicht interessiert sei. Die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit
s
stelle 
stelle
 
gemäss Art. 45 Abs. 4 
lit
. b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 grundsätzlich ein schweres Verschulden dar
. 
Ent
sprechend sei die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 36 Tage nicht zu beanstanden (
S. 4). 
2.2.
3
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 15. Juli 2022 (Urk. 10/190-191) wurde auf die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Verfügung des Beschwerdegegners vom 1. Februar 2022 nicht eingetreten. Letztere stellte den Beschwerdeführer für 7 Tage in der Anspruchsberechtigung ein und erging, weil der Beschwerdeführer für die Kontrollperiode Dezember 2021 dem RAV bis zum Kontrolldatum vom 18. Januar 2022 keine persönlichen Arbeitsbemühungen nachgewiesen hatte (Urk. 10/256-257). 
2.3
    
Im vorliegend angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 8. Mai 2024 (Urk. 2) begründete der Beschwerdegegner die Abweisung des Erlassgesuchs im Wesent
lichen damit, dass
 
der Beschwerdeführer davon habe ausgehen müssen, dass die Ablehnung einer zumutbaren Stelle und die fehlende Bemühung um Arbeit wäh
rend der Kontrollperiode Dezember 2021 eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung zur Folge haben werde. So sei er auf dem Formular «Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen»
, 
das
 er im Zeitraum von April bis November 2021 jeden Monat beim RAV eingereicht habe, darauf hingewiesen
 worden
, dass er eine zumutbare Arbeit anzunehmen und seine persönlichen Arbeits
bemühungen spätestens bis zum 5. Tag des Folgemonats einzureichen habe. In diesem Formular sei auch klar vermerkt, dass versicherte Personen, die 
sich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemühten oder eine solche ablehnten, bis zu 60 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt würden. 
Der Hausarzt des Beschwerdeführers habe auf dessen Wunsch im Bericht vom 
7. Februar 2024 bestätigt, dass bei diesem in der Zeit um den Monat Dezember 2021 aus verschie
denen Gründen eine erhöhte psychische Belastung vorgelegen habe. Eine Arbeits
unfähigkeit habe er ihm jedoch nicht bestätigt, weshalb er nicht von seinen Pflichten gegenüber der Arbeitslosenversicherung entbunden gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe demnach bei Erhalt der Auszahlungen der Kontroll
perioden Dezember 2021 und Januar 2022 mit einer Rückforderung beziehungs
weise damit rechnen müssen, dass ihm die Arbeitslosenentschädigung nicht im vollen Ausmass zustehe. Die Gutgläubigkeit sei 
somit 
zu verneinen. Die Frage der grossen Härte könne daher offengelassen werden (S. 2 f.). 
2.4
    
2.4.1
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe auf seine Bewerbung hin von der 
A.___
 GmbH am 23. November 2021 ein
e
 E-Mail erhalten mit dem Hin
weis, dass sie sich am 6. Dezember 2021 wieder bei ihm melden werde. Er habe das Telefonat und die E-Mail verpasst, weil er sich unter anderem auf den 6. Dezember 2021 eingestellt habe. Die Stelle habe zudem nicht seiner Ausbildung als Konstrukteur HF entsprochen. Er habe keine Anstellung abgelehnt, sondern einen Vorstellungstermin verpasst, weil er ab Dezember 2021 bis auf Weiteres physische und psychische (psychosomatische) Probleme gehabt habe (Urk. 6 Ziff. 1). 
    
Der entsprechende Sachverhalt wurde indes mit 
Einspracheentscheid
 vom 14. Juli 2022 bereits rechtskräftig festgestellt und das Verschulden des Beschwerdeführers unangefochten als schwer 
qualifiziert 
(oben, E. 2.2.
2
). 
Dies
e Würdigung
 vermag der Beschwerdeführer auch unter Berufung auf d
en Bericht seines Hausarztes 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 7. Februar 2024 (Urk. 10/47) nicht 
mehr in Frage zu stellen
. Dieser bestätigte auf Wunsch des Beschwerdeführers, dass bei diesem in der Zeit um Dezember 2021 eine erhöhte psychische Belastung vorhanden gewesen sei. Eine Arbeitsunfähigkeit bestätigte Dr.
 B.___
 jedoch nicht, wie der Beschwerdegegner richtig erwog (oben
,
 E. 2.3). 
    
Entscheidend fällt bei 
der 
Beurteilung 
des 
gute
n
 Glaube
ns
 ins Gewicht, dass 
der 
Beschwerdegegner 
den Beschwerdeführer bereits 
am 3. Dezember 2021 
zur Stellung
nahme betreffend die geplatzte Terminvereinbarung für das Vorstellungs
gespräch aufgefordert hatte. Daraus ergab sich unmissverständlich, dass der Beschwerdegegner von einer Pflichtverletzung ausgehe und eine 
Taggeld
kürzung prüfe (Urk. 10/279-280 S. 1). Die Abrechnung der Kontroll
periode Dezember 2021 erging am 14. Dezember 2021 (Urk. 10/74), die Auszah
lung der entsprechenden Arbeitslosenentschädigung dürfte ebenfalls zirka zu diesem Zeitpunkt, jedenfalls mit deutlichem zeitlichem Abstand zum Schreiben vom 3. Dezember 2021, erfolgt sein. 
Der Beschwerdeführer musste mithin unter Beachtung der gebotenen Aufmerksamkeit im Zeitpunkt der Entgegennahme der Taggelder 
für die Kontrollperiode Dezember 2021 
damit rechnen, dass diese oder Teile davon gegebenenfalls der Rückerstattung unterliegen w
ü
rden. Unter diesen Umständen kann sich der Beschwerdeführer nicht auf den guten Glauben im Zeit
punkt der Entgegennahme der Taggeldleistungen berufen
 (vgl. Urteil des Sozial
versicherungsgerichts 
AL.2008.00260
 vom 25. Mai 2009 E. 5.2).
2.4.2
    
Ähnliches
 gilt für die im Januar 2022 empfangene Arbeitslosenentschädigung, welche am 25. Januar 2022 abgerechnet wurde (vgl. Urk. 10/75). Ende Januar 2022 war der Beschwerdeführer 
weiterhin
 im Bilde über die in Aussicht genom
mene Verhängung von Einstelltagen für die geplatzte Terminvereinbarung 
des Vorstellungsgesprächs 
im Dezember 2021
 und musste zusätzlich auch damit rechnen, für den fehlenden Nachweis von Arbeitsbemühungen im Dezember 2021 in der Anspruchsberechtigung eingestellt zu werden. Die entsprechende Pflicht ist im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundlegender Natur
, zudem wurde der Beschwerdeführer jeweils auf dem Formular «Nachweis der persönlichen Arbeits
bemühungen» darauf hingewiesen, dass er dieses jeweils bis zum 5. Tag des Folgemonats einzureichen habe, wie der Beschwerdegegner zu Recht anführt (vorstehend E. 2.3). Die Korrespondenz zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner im 
Juli und 
November 2021 macht denn auch deutlich, dass dem Beschwerdeführer der Zusammenhang zwischen der Anzahl an verlangten Stellenbe
werbungen
 und der – notwendigerweise ärztlich nachgewiesen
en
 – Arbeits
unfähigkeit bewusst war (vgl. Urk. 10/293-294
 sowie Urk. 10/334-336
). 
Es wirkt daher unglaubhaft, wenn er sich nun auf eine 
unbelegte 
telefonische Zusi
cherung d
urch die
 RAV-Sachbearbeiterin beruft, wonach er im Dezember 2021 keine Bewerbungen habe machen müssen. Der Beschwerdeführer räumt denn auch selber ein, er könne dies nicht beweisen (Urk. 6 Ziff. 2). 
Bei der 
Entgegen
nahme der 
Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung Ende Januar 2022 konnte d
er 
Beschwerdeführer bei Beachtung der gebotenen Aufmerksamkeit 
klarerweise nicht davon ausgehen, diese stehe ihm im vollen Umfang zu, musste er doch wegen der beiden begangenen Pflichtverletzungen mit Einstelltagen in empfind
lichem Ausmass rechnen.
 Der gute Glaube ist somit auch hier zu verneinen. 
2.5
    
Nach dem Gesagten befand sich der Beschwerdeführer bei der jeweiligen Auszah
lung der in ihrer Höhe grösstenteils unrechtmässigen Arbeitslosenentschädigung 
der Monate Dezember 2021 und Januar 2022 nicht in gutem Glauben. Damit kann das Vorliegen der für einen Erlass der Rückforderung kumulativ erforderli
chen grossen Härte (vorstehend E. 1.2) offenbleiben. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel ange
rufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Romero-KäserBoller