zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00360 · 2017-06-07 · de
Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ist aufgrund des beweiskräftigen Abklärungsberichtes zu Recht verneint worden; Abweisung.


S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00360
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
2
8. 
März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1965 geborene 
X.___
, Mutter vierer Kinder, meldete sich am 30. Oktober 2014 unter Hinweis auf Depressionen, Ängste und eine Schlafstörung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und liess die Versicherte insbesondere polydisziplinär begutachten (Expertise vom 26. September 2016; Urk. 6/58/1-85). Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 7. Juni 2017 (Urk. 6/72) einen Leistungsanspruch der Versicherten. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das hiesige Gericht mit Beschluss vom 29. September 2017 nicht ein (Urk. 6/73).
1.2
    
Am 20. Juli 2020 
meldete sich die Versiche
rte erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 6/75). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und teilte der Ver
sicherten am 11. November 2020 (Urk. 6/83) mit, es seien keine Eingliederungs
massnahmen möglich. Am 12. Januar 2021 führte sie eine Haushaltsabklärung (vgl. Bericht vom 15. Februar 2021; Urk. 6/86) und 
eine Abklärung hinsichtlich Hilflosigkeit (
vgl. 
Bericht vom 
15. Februar 2021; Urk. 6/88) durch. Mit Vor
bescheid vom 16. Februar 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass sie das Leistungsbegehren für eine Hilflosenentschädigung abweisen werde (Urk. 6/89). Mit Vorbescheid vom 26. Februar 2021 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass sie auch das Leistungsbegehren für eine Invalidenrente abweisen werde (Urk. 6/93). Am 3. März 2021 erhob die Versicherte Einwände gegen beide Vorbescheide (Urk. 6/95). Die IV-Stelle wies das Leistungsbegehren für eine Rente mit Ver
fügung vom 22. April 2021 (Urk. 6/99) ab. Mit Verfügung vom 6. Mai 2021 ver
neinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Urk. 6/101
 = 
Urk. 
2
). 
2.
    
Die Versicherte erhob am 15. Mai 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
6. Mai 
2021 (
Urk. 
2; und gegen die Verfügung vom 
22. April 
2021, vgl. IV.2021.003
59
) und beantragte sinngem
äss deren Aufhebung (Urk. 1 S. 1
). 
Mit Vernehmlassung vom
 5. Juli 2021 (Urk. 5) beantragte die IV-Stelle die Ab
weisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 12. Juli 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). 
Mit Verfügung vom 7. September 2021 (Urk. 8) wurde die Beschwerdegegnerin zu
 einer
 Stellung
nahme aufgefordert. Die Beschwerdegegnerin reichte mit Eingabe vom 6. Oktober 2021 (Urk. 9) eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes (Urk. 10) ein, welche der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 7. Oktober 2021 zur Kenntnis gebracht 
wurde. 
Am 8. Februar 2022 beantragte die Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozessführung (Urk. 1
5
). 
    
Im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren 
betreffend Rentenanspruch 
der Beschwerdeführerin Nr. IV.2021.00359 erging das Urteil am heutigen Tag.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen 
Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 
210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, An
spruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für all
tägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen mass
gebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
Ankleiden, Auskleiden; 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
Essen;
Körperpflege;
Verrichtung der Notdurft;
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.3
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.4
    
Nach Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente bestehen (Art. 38 Abs. 2 IVV). Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebens
praktische Begleitung, die regelmässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere 
Ver
tretungs
- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von Massnahmen des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches (Art. 38 Abs. 3 IVV)
. 
Als regelmässig im Sinne dieser Bestimmung gilt die lebens
praktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens zwei Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 146 V 322 E. 6.2 mit Hinweisen).
    
Die lebenspraktische Begleitung umfasst weder die (direkte oder indirekte) Dritt
hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen noch die dauernde Pflege oder persönliche Überwachung im Sinne von Art. 37 IVV. Vielmehr stellt sie ein zu
sätzliches und eigenständiges Institut dar. Lebenspraktische Begleitung ist nicht auf Menschen mit psychischen oder geistigen Behinderungen beschränkt; auch körperlich Behinderte können grundsätzlich lebenspraktische Begleitung beanspruchen. Die Notwendigkeit einer Dritthilfe ist objektiv nach dem Gesund
heitszustand der versicherten Person zu beurteilen. Abgesehen vom Aufenthalt in einem Heim ist die Umgebung, in welcher sie sich aufhält, grundsätzlich uner
heblich. Bei der lebenspraktischen Begleitung darf keine Rolle spielen, ob die ver
sicherte Person allein lebt, zusammen mit dem Lebenspartner, mit Familien
mitgliedern oder in einer der heutzutage verbreiteten neuen Wohnformen. Mass
gebend ist einzig, ob die versicherte Person, wäre sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe in Form von Begleitung und Beratung benötigen würde. Von welcher Seite diese letztlich erbracht wird, ist ebenso bedeutungslos wie die Frage, ob sie kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 146 V 322 E. 2.3, Urteil des Bundes
gerichts 9C_381/2020 vom 15. Februar 2021 E. 5.2.1, je mit Hinweisen).
1.5
    
Gemäss 
Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs
anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen 
(vgl. auch Rz 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015).
 Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all
tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fach
personen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens
verrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen An
gaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Ent
scheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehl
ein
schätzungen vorliegen. Das gebietet 
insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene leistungsabweisende Ver
fügung vom 6. Mai 2021 (Urk. 2) damit, die Abklärungen 
hätten 
ergeben, die Beschwerdeführerin benötige in keiner der aufgeführten Lebensverrichtung regelmässige und erhebliche Hilfe. Das Gespräch sei im Beisein der Tochter, welche als Übersetzungsperson fungiert habe, geführt worden. Für das Anziehen von Socken gebe es Anziehhilfen. Auch für 
die Haarwäsche
 gebe es spezielle Hilfsmittel. Bei der
 Fortbewegung benutze 
die Beschwerdeführerin
 kein Hilfs
mittel, wie zum Beispiel einen Rollator. Dies 
könnte 
aber zugemutet werden, so würde sie sich zwischendurch hinse
tzen
 können
. Die Begleitung aus psych
ischen
 Gründen könne nicht berücksichtigt werden, da gemäss 
Regionalem Ärztlichem Dienst (RAD)
 kein invalidisierender 
Gesundheitszustand
 aufgrund einer psych
ischen 
Diagnose bestehe. Auch bestehe kein Bedarf an lebensprakt
ischer
 Begleitung oder persönlicher Überwachung.
 Der
 Aufwand sei ge
ringer als die vorausgesetzten zwei Stunden 
pro Woche unter Be
rücksichtigung der Schaden
minde
rungspflicht. 
Die 
Haushaltstätigkeit entspreche einer angepassten, zumut
baren T
ätigkeit. Somit könne auch kein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung von mindestens zwei Stunden die Woche entstehen. Die Beschwerdeführerin sei auch nicht akut selbst- oder fremdgefährdet, also sei keine persönliche Über
wachung notwendig (S. 2 f.)
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), dass sich ihre Hilflosigkeit täglich bemerkbar mache durch die Einschränkung der kognitiven Fähigkeiten, eine chronische Depression, chronische Beschwerden und Schmerzen, die Einschränkung der Wahrnehmungsfähigkeit, der Denkfähigkeit und Aufmerksamkeit, durch eine Gonarthrose und durch unzumutbares Anheben und Tragen von mittelschweren Gewichten. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. Aus den Arztberichten gehe hervor, dass sie dauernd auf eine Begleitung bei all
täglichen Lebensverrichtungen angewiesen sei, auch auf Hilfe Dritter und per
sönliche Überwachung (S. 1).
 Zudem macht
e
 die 
Beschwerdeführerin
 geltend, dass die 
Abklärungsperson nicht sämtliche 
– näher ausgeführte - 
Antworten vor Ort festgehalten habe
 (vgl. Urk. 3/1)
.
 
2.3
    
Stritt
ig und zu prüfen ist vorliegend 
der Anspruch
 der Beschwerdeführerin
 auf eine Hilflosenentschädigung
.
3.
3.1
3.1.1
    
Der Verfügung vom 
7. 
Juni 2017 (
Urk. 
6/72)
 lag 
im Wesentlichen 
das poly
disziplinäre
 Gutachten des 
Y.___
 vom 26. September 2016 (Urk. 6/58/1-85) zugrunde. 
    
Dieses stützte sich auf die vorhandene
n Akten (
S. 2 ff. 
Ziff. 1 f.), Angaben der Beschwerdeführerin
 (
S. 13 ff. 
Ziff. 3) sowie auf internistische, rheumatologische, neurologische, neuropsychologische und psychiatrische Untersuchungen (
S. 22 ff. 
Ziff. 4 f.). Die Ärzte des 
Y.___
 nannten keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
S. 76 
Ziff. 6.1). Sie nannten folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
S. 76 f. 
Ziff. 6.2):
- 
nicht näher spezifizierbare, somatisch nicht zuordenbare Miss
empfindungen mit Generalisierungstendenz
- 
Spannungskopfschmerzen
- 
Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2)
- 
nicht näher klassifizierbare unspezifische Wahrnehmungen ohne Krank
heitswert
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
multiple Faktoren, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führen im Sinne von Personen mit potentiellen Gesundheitsrisiken aufgrund sozioökonomischer oder psychosozialer Umstände
3.1.2
    
Die internistische Begutachtung ergebe das Bild einer 51-jährigen, adipösen, hypertonen kardiopulmonal kompensierten Versicherten in unauffälligem All
gemeinzustand. Es lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (S. 80).
3.1.3
    
Im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin beklage eine diffuse Beschwerdesymptomatik. Betreffend die unspezifischen Beschwerden und Arthralgien finde sich klinisch kein Korrelat, die Funktion und Beschaffenheit strukturell klinisch sei unauffällig. An den Knie
gelenken bestehe klinisch eine mässige mediale 
Periarthropathie
 rechts, diskret 
auch links, korrelierend mit dem radiologischen Befund einer beginnenden medialen Gonarthrose und diskret beginnenden Retropatellararthrose. Die Knie
gelenke seien gut kompensiert. Es bestehe ein deutlich erhaltener Restgelenks
spalt. Alle übrigen beklagten Beschwerden seien ohne reproduzierbares Korrelat, verbunden mit einer offensichtlichen Selbstlimitierung und bewusstseinsnahen Schmerzverdeutlichung. Aus rheumatologischer-somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin für sämtliche Haushaltarbeiten vollständig arbeitsfähig, ebenso auf dem freien Markt bezogen auf ein volles Pensum unter Vermeiden von repetitiven erheblichen Kniegelenksbelastungen respektive länger dauernder Tätigkeit in kniender Position oder Zurücklegen repetitiver Wegstrecken auf der Treppe oder auf unebenem Boden (S. 80 f.).
3.1.4
    
Im Rahmen der neurologischen Untersuchung würden diffuse Kopfschmerzen vom Druckcharakter vorgetragen. Die phänotypische Zuordnung der Kopf
schmerzen aufgrund der diffusen und vagen Angaben der Beschwerdeführerin sei schwierig. Überwiegend wahrscheinlich handle es sich diagnostisch gemäss den IHS Kriterien um Mischkopfschmerzen. Hier würden bis auf einzelne Diskrepanzen und Inkonsistenzen die Kriterien für Kopfschmerz bei Medi
kamentenübergebrauch, Differentialdiagnose chronischer Kopfschmerz vom Spannungstyp, überwiegend wahrscheinlich ausgewiesen sein. Eine somatoforme Komponente spiele dabei zusätzlich eine nicht unerhebliche Rolle. Die klinisch neurologische Untersuchung habe einen unauffälligen Befund ergeben. Eine spezielle Behandlung aufgrund der vorgetragenen Kopfschmerzen bestehe nicht, ein Kopfschmerzkalender werde nicht geführt. Aus den vorgetragenen Beschwerden ergebe sich keine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf neurologischem Gebiet (S. 81).
3.1.5
    
Die Zusammenstellung der Befunde der neuropsychologischen Testung lasse auf ein Aggravationsverhalten schliessen
 (S. 81)
. 
3.1.6
    
Gestützt auf die psychiatrische Exploration wurde festgehalten, im objektiven psychopathologischen Befund bestünden bis auf eine affektive Labilität, dys
phorische, phasenweise niedergestimmte, gedrückte Stimmung ohne durch
gehende Depressivität keine weiteren psychopathologischen Auffälligkeiten, ins
besondere würden sich keine Hinweise auf eine psychotische Störung ergeben. Es zeigten sich keine Beeinträchtigungen der Bewusstseinsklarheit und der Bewusst
seinshelligkeit. Es würden sich keine Hinweise auf umfassende und aus
geprägte kognitive Störungen ergeben. Es würden keine Auffassungs-, Gedächtnis-, Merkfähigkeits- oder Aufmerksamkeitsstörungen gefunden werden. Die soziale Teilnahme sei im privaten Bereich nicht eingeschränkt. Es bestünden leichte Ein
schränkungen im Bereich der Umstellfähigkeit und Durchhalte
fähigkeit, darüber 
hinaus würden sich überwiegend wahrscheinlich keine Störungen der Aktivität und Partizipation ergeben. Es würden sich keine Hin
weise auf das Vorliegen einer psychotischen Störung ergeben. Die durch die Beschwerdeführerin vorgetragenen Wahrnehmungsstörungen seien möglicher
weise auf kulturelle Gegebenheiten und Aberglaube zurückzuführen. Es gebe aktuell auch keine Hinweise auf das Vorliegen einer affektiven Störung. Es sei von der Diagnose Angst und depressive Störung gemischt auszugehen. Diese Diagnose begründe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 82). Darüber hinaus würden bei der Beschwerdeführerin seit der Einreise in die Schweiz multiple Faktoren vorliegen, die den Gesundheits
zustand beeinflussten und zur Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führten. Es sei darauf hinzuweisen, dass in der Beurteilung der beruflichen Leistungs
fähigkeit im iv-relevanten Sinne soziokulturelle und psychosoziale Faktoren aus
geschlossen werden würden. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in der zu
letzt ausgeübten Tätigkeit als Hausfrau und Mutter
 (S. 82 f.)
.
3.1.7
    
Zusammenfassend sei die Beschwerdeführerin für
 
sämtliche Haushaltsarbeiten vollständig arbeitsfähig, ebenso auf
 dem freien
 Markt bezogen auf ein volles Pen
sum unter Vermeiden von repetitiven erheblichen Kniegelenksbelastungen respektive länger dauernder Tätigkeit in kniender Position oder Zurücklegen repetitiver Wegstrecken auf der Treppe oder auf unebenem Boden (
S. 83 
Ziff. 7.4). Sicher 
gelte
 dies seit der Begutachtung, wahrscheinlich schon seit der Einreise in die Schweiz
 (
S. 83 
Ziff. 7.5)
. 
3.2
    
Vor diesem Hintergrund 
verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7. 
Juni 2017 (
Urk. 
6/72)
 einen Leistungsanspruch.
4.
4.1
    
Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 
6. 
Mai
 2021
 (
Urk. 
2) lagen im Wesentlichen die folgenden Berichte vor:
    
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Trauma
tologie des Bewegungsapparates
, führte mit Bericht vom 6. März 2017 (Urk. 6/74/1) aus, die Beschwerdeführerin sei aus orthopädischer Sicht wegen der Gonarthrose dauerhaft für näher umschriebene körperlich schwere Arbeiten voll
ständig arbeitsunfähig.
4.2
    
Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin
 und Hausärztin der Beschwerdeführerin, führte mit Bericht vom 8. August 2019 (Urk. 6/74/3) aus, traumatische biographische Ereignisse und Bedrohungen hätten bei der Beschwerdeführerin zu einer chronischen Depression mit Panik und Ängsten, Schlafstörungen, Albträumen und einem generalisierten Schmerzsyndrom geführt. 
Es sei zunehmend zu einem sozialen Rückzug mit Isolation im familiären Umfeld gekommen. Die Beschwerdeführerin könne die 
Aufgaben als Mutter und Hausfrau (teilweise) besorgen, doch eine regelmässige berufliche Tätigkeit sei nicht möglich.
    
Dr. 
A.___
 führte mit Bericht vom 21. November 2019 (Urk. 6/74/2) aus, es bestehe eine Einschränkung der Aufmerksamkeits-, Denk- und Wahrnehmungsfähigkeit und der Konzentration. Aus der Summe der deutlich ausgeprägten Einzelsymptome ergebe sich eine erhebliche Einschränkung der kognitiven Fähigkeiten, die insgesamt begründe, weshalb die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen nicht in der Lage sei, Deutsch zu lernen.
4.3
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für 
Radiologie
, 
C.___
, führte mit Bericht vom 29. Februar 2020 (Urk. 3/4) gestützt auf ein MR 
Arthro
 Schultergelenk rechts vom 28. Februar 2020 aus, es bestehe eine 
Rotatoren
manschette
 mit Läsion mit vollschichtigem Riss, ohne Verkürzung der Supra
spinatussehne, partial Läsion der 
Infraspinatussehne
 und 
Subscapularissehne
. Zu
dem bestehe eine 
Tendinopathie
 der langen Bizepssehne und eine SLAP (
superiores Labrum von anterior nach 
posterior
)-Läsion.
4.4
    
Dr. 
A.___
 nannte mit Bericht vom 2. November 2020 (Urk. 6/79/1-3 = 
Urk. 
6/94/1-3 = 
Urk. 
3/3) folgende, hier gekürzt aufgeführte Diagnosen (S. 1):
- 
chronifizierte depressive Entwicklung mit Angst- und Panikstörung und Verfolgungswahn
- 
posttraumatische Belastungsstörung
- 
Schmerzsyndrom
- 
Gelenkschmerzen mit Bewegungseinschränkungen (Knie, Schulter)
    
Das Beschwerdebild zeige einen chronisch sich verschlechternden Verlauf mit erheblicher Einschränkung in derart gravierendem Ausmass, dass eine regel
mässige berufliche Tätigkeit nicht möglich sei und auch die Alltagsaufgaben im familiären Umfeld nur mit Unterstützung der Angehörigen erledigt werden könnten. Krankheitsbedingte Einschränkungen und Hoffnungslosigkeit beein
flussten den Verlauf negativ und führten zu einer zunehmenden Verschlechterung (S. 2 Mitte). Es bestehe eine depressive Grundstimmung, welche den sozialen Kontakt
 
erschwere. Zudem bestehe eine ausgeprägte Selbstwert
problematik, Beschämung und eine soziale Rückzugstendenz. Des Weiteren bestehe eine Denkstörung mit Einengung auf depressive Inhalte. Diese führe zu weitgehendem Rückzug aus dem öffentlichen Leben. Ein verminderter Antrieb erschwere die Bewältigung des Alltags. Eine verminderte Konzentration und Auf
merksamkeit führten im Alltag zu häufig sich wiederholender Fehleranfälligkeit. Zudem bestehe eine erhebliche Ermüdbarkeit mit Leistungsabfall nach kurzer Zeit. Schliesslich bestehe eine grosse Stressempfindlichkeit, so sei beispielsweise die Benutzung des öffentlichen 
Verkehrs nicht möglich. Insgesamt sei ihre Leistungsfähigkeit so erheblich herabgesetzt, dass sie keiner Arbeit nachgehen könne (S. 3). Verschiedene medikamentöse Therapieversuche seien wegen un
zu
reichender Wirkung oder erheblicher Nebenwirkungen eingestellt worden. Eine psychotherapeutische Gesprächstherapie habe über Jahre stattgefunden, sei auf
grund der sprachlichen Schwierigkeiten (mehrere Sprachkurse hätten wegen der Symptomatik abgebrochen werden müssen) aber nicht in Deutsch möglich. Einen neuen arabisch sprechenden Psychotherapeuten lasse sich aktuell kaum finden. Die letzten psychiatrisch-psychologischen Behandler hätten sich auf den Stand
punkt gestellt, dass eine Indikation für eine kurative Therapie nicht gegeben sei (S. 2 unten, vgl. auch Urk. 6/80, Urk. 6/82).
4.5
    
Dr. 
Z.___
 nannte mit Bericht vom 16. November 2020 (Urk. 6/84) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.2):
- 
Rotatorenmanschettenruptur rechts (März 2020) 
- 
Tendovaginitis 
peroneal
 links (September 2020) 
- 
Gonarthrose beidseits 
    
Unter veränderte Befunde führte 
Dr. 
Z.___
 aus, es bestehe eine Einschränkung der Schulterfunktion rechts (Ziff. 1.3). Eine angepasste Tätigkeit sei neun Stunden zumutbar (Ziff. 2.1). Es bestehe eine Verminderung der Leistungsfähigkeit um 50 % (Ziff. 2.2). 
4.6
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), nannte mit Stellungnahme vom 2. Dezember 2020 (Urk. 6/92/3-5) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
- 
Rotatorenmanschettenruptur rechts (März 2020)
- 
Tendovaginitis 
peroneal
 links (September 2020)
- 
Varusgonarthrose
 beidseits 
    
Als Hausfrau bestehe eine vollständige Arbeitsfähigkeit. Die Tätigkeit im Haushalt entspreche einer näher umschriebenen angepassten Tätigkeit. Es bestünden näher beschriebene funktionelle Einschränkungen in Bezug auf die Tätigkeit als Haus
frau, welche der veränderten Schulter- und Knieproblematik geschuldet seien (S. 2 oben). Die vorliegenden Arztberichte würden somatisch eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
 bezüglich der rechten Schulter sowie der vorbekannten Kniebeschwerden beschreiben. 
Psychisch würden keine neuen Diagnosen beschrieben, es könne somit weder eine Verbesserung noch Ver
schlechterung festgestellt werden
. Eine adäquate psychiatrische Behandlung werde nicht durchgeführt. Bei reiner Tätigkeit im Haushalt sei lediglich eine so
matische 
Einschränkung gemäss dem Belastungsprofil auszumachen. Eine Haus
haltsabklärung bei 100%iger Haushalttätigkeit sei bisher ni
cht erfolgt und werde empfohlen
 (S. 2 unten).
4.7
    
Dem Bericht vom 15. Februar 2021
 ü
ber die Haushaltsabklärung vom 12. Januar 2021 (Urk. 6/86
) 
ist 
zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin 
angegeben habe, ihr Ehemann helfe im Haushalt, sie selbst gehe praktisch nicht mehr aus dem Haus. Ihre beiden Töchter würden auch helfen. In den allgemeinen Lebens
verrichtungen benötige sie keine Hilfe. Die Haare wasche ihr die Tochter alle 10 Tage, sie könne ihre Arme nicht nach oben halten (S. 2). Dem Bericht 
ist zur beruflichen Ist-Situation zu entnehmen
, dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz nie erwerbstätig gewesen sei. Kurz nach ihrer Einreise in die Schweiz habe sie Arbeit gesucht, aber sei erfolglos geblieben (S. 4 Ziff. 3.3). 
Zur beruf
lichen Situation ohne Gesundheitsschaden habe die Beschwerdeführerin angegeben, dass sie bei guter Gesundheit zu 100
 %
 erwerbstätig sein würde. Dies aus finanziellen Gründen. Im Irak sei sie arbeitstätig gewesen (S. 4 Ziff. 3.4). Die Abklärungsperson qualifizierte die Beschwerdeführerin als zu 10
0 
% im 
Haushalt Tätige
 (S. 4 Ziff. 3.5). Zur Begründung führte sie aus
, die Beschwerdeführerin sei in der Schweiz nie erwerbstätig gewesen und habe keine Belege für Bewerbungen vorbringen können. Im 
Y.___
-Gutachten sei mehrfach aufgeführt, dass die Beschwerdeführerin nie als Lehrerin im Irak gearbeitet habe, und wegen ihrer Kinder nicht gearbeitet habe. Sie habe keine Massnahmen getroffen, sich besser zu integrieren. Die finanzielle Lage sei schwierig, die Eheleute seien jedoch nicht von sozialen Diensten abhängig
 (S. 4
 f.
 Ziff. 3.5.1).
    
Im mit
 30
 %
 gewichteten Bereich «Ernährung» resultiere eine Einschränkung von 
31 % (S. 6 f. Ziff. 6.1) und im mit 33
 %
 gewichteten Bereich «Wohnungs- und Hauspflege, Haustierhaltung» resultierte eine solche von 
39.5 % (S. 7 Ziff. 6.2). Im mit 10 
% gewichteten Bereich «Einkauf sowie weitere Besorgungen» wurden keine Einschränkungen festgestellt (S.
 8
 Ziff.
 6.3). Im mit 20 
% gewichteten Bereich «Wäsche und Kleiderpflege» resultierte eine Einschränkung von 
30.5 
% (S.
 8 Ziff. 
6.4) und im mit 
7 
% gewichteten Bereich «Betreuung von Kindern und/oder Angehörigen» resultierte eine solche von 
20  % (S. 9 Ziff. 
6.5). Die ent
sprechend gewichteten einzelnen Einschränkungen ergaben eine Einschränkung von insgesamt 
29.4 % (S. 9
 
Ziff. 
6.6) und bei einer Qualifikation von 
100
 %
 im Haushalt 
einen I
nvaliditätsgrad von 
29.4 % (S. 9 Ziff. 
7).
4.8
    
Am 12. Januar 2021 fand die Abklärung der Hilflosigkeit bei der Beschwerde
führerin zuhause im Beisein einer Tochter der Beschwerdeführerin statt. Mit Bericht vom 
15. Februar 2021 (Urk. 6/88) nannte die Abklärungsperson folgende 
Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
- 
Rotatorenmanschettenruptur rechts (März 2020)
- 
Tendovaginitis 
peroneal
 links (September 2020)
- 
Varusgonarthrose
 beidseits 
    
Zum Bereich «Ankleiden/Auskleiden» hielt die Abklärungsperson fest, die Beschwerdeführerin
 habe geltend gemacht, dass sie beim Anzi
ehen von Socken Hilfe benötige, da sie sich nicht gut nach vorne beugen könne. Abgesehen davon sei sie selbständig in dem Bereich und vermöge auch die Verschlüsse bedienen. Die Knieschiene vermöge sie anzuziehen. 
Die Abklärungsperson führte an,
 es gebe diverse Anziehhilfen auf dem Markt. Dies könne schadenmindernd zugemutet werden. Der Bereich sei daher nicht anrechenbar (S. 3 oben).
    
Zum Bereich «Aufstehen/Absitzen/Abliegen» 
und zum Bereich «Essen» 
wurde von der Beschwerdeführerin ausgeführt
, sie sei in diesen Bereichen selbständig. 
    
Betreffend «Körperpflege» habe die Beschwerdeführerin angegeben, die tägliche Pfleg
e
 vermöge sie selbständig durchzuführen. Weil sie ihre Arme nicht nach oben halten könne, werde das Haar von ihrer Tochter gekämmt. Alle 10 Tage helfe ihre Tochter auch beim Haare waschen und föhnen. Duschen vermöge sie selbst.
 
Die Abklärungsperson führte an,
 Hilfsmittel für die Haarpflege könnten zugemutet werden. Die Unterstützung erfolge zudem nicht regelmässig (S. 3 Mitte). 
    
Zum Bereich «Reinigung nach Verrichtung der Notdurft» führte die Beschwerde
führerin
 aus, sie benötige keine Hilfe in diesem Bereich (S. 3 unten).
    
Zum Bereich «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» habe die Beschwerdeführerin ausgeführt
, sie könne sich innerhalb der Wohnung selbst bewegen. Nach draussen gehe sie wegen Ängsten nur ungerne. Auch die Einkäufe würden erledigt werden. Generell vermöge sie nicht mehr weit zu gehen. Ihre ältere Tochter komme mit zu Gesprächen, wenn es ums Übersetzen gehe. Zu Terminen werde die Beschwerdeführerin jeweils von ihrem Ehemann gefahren, er habe ein Auto. 
Die Abklärungsperson führte an,
 das psychische Befinden habe sich gemäss RAD-Stellungnahme vom 
2. 
Dezember 2020 im Vergleich zu 2017 nicht verändert. Damals sei eine psychiatrische Diagnose ohne Krankheitswert genannt worden. Dementsprechend könne der Beschwerdeführerin zugemutet werden, Besorgungen ohne Begleitung zu erledigen. Sie werde auch aus sprach
lichen Gründen zu Terminen begleitet, was iv-fremd sei (S. 3 unten).
    
Lebenspraktische Begleitung sei nicht ausgewiesen
.
 Anzuerkennen sei, dass die Beschwerdeführerin wegen des Gesundheitszustandes Hilfe bei der 
Tages
strukturierung und 
Bewältigung des Alltages erhalte. Die Voraussetzungen der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität an Begleitung seien unter Einbezug der Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht nicht erfüllt. Der Mindest
aufwand von 2 Stunden pro
 Woche werde nicht erreicht (S. 4 oben
).
 So seien für gründliche Reinigungsarbeiten 30 Minuten pro Woche anzurechnen. Fürs Wäsche waschen könnten wöchentlich 15 Minuten angerechnet werden. Für Einkäufe könnten 15 Minuten 
pro Woche 
angerechnet werden. Insgesamt ergebe dies eine Stunde pro Woche, welche als lebenspraktische Begleitung angerechnet werden könne. Somit bestehe kein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung wegen einer lebenspraktischen Begleitung (S. 5 oben).
    
Betreffend 
«
dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe
»
 habe die Beschwerde
führerin angegeben
, ihre Medikamente in eigener Regie einzunehmen (S. 5 unten).
    
Zur «persönlichen Überwachung» wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei nicht selbst- oder fremdgefährdet. Es bestehe daher auch kein Anspruch auf eine persönliche Überwachung im Sinne des Gesetzes (S. 5 unten).
    
Zusammenfassend sei die Beschwerdeführerin derzeit in keiner der aufgeführten Lebensverrichtungen regelmässig und erheblich auf die Hilfe Dritter angewiesen. Zudem bedürfe sie keiner lebenspraktischen Begleitung von wöchentlich mindestens 2 Stunden und mehr. Es bestehe auch kein Bedarf an medizinischer Hilfe oder persönlicher Überwachung (S. 6 oben).
4.9
    
Der Abklärungsdienst nahm am 
6. Mai 2021
 
zu Einwänden gegen den Ab
klärungsbericht betreffend Hilflosigkeit (vgl. Urk. 6/95) 
Ste
llung (Urk. 6/100
) und führte aus
, die Situation sei im Beisein der Tochter, welche als Übersetzungs
person fungiert habe, mit der Beschwerdeführerin besprochen worden (S. 1). Dem Einwand seien keine neuen Tatsachen beigelegt worden, welche das Abklärungs
ergebnis in Zweifel zu ziehen vermö
chten
. Am Entscheid sei daher festzuhalten (S. 2).
4.10
    
Dr. 
E.___
 führte mit Bericht vom 11. Mai 2021 (Urk. 3/5) gestützt auf ein MRI des linken Schultergelenks aus, die Supraspinatussehne sei im Ansatz stark signalalteriert und strukturell aufgelockert. Es bestehe eine Bursitis subacromialis/
subdeltoidea
 und ein Verdacht auf eine Unterflächenpartialruptur der Subscapularissehne. Zudem bestehe eine Einengung des 
subakromialen
 Raumes und eine signalalterierte lange Bizepssehne.
4.11
    
Nach Verfügungserlass wurde auf Aufforderung des hiesigen Gerichts eine Stellungnehme des Abklärungsdienstes vom 
6. 
Oktober 2021 eingereicht (Urk. 10).
 
Die Abklärungsperson führte 
zur Körperpflege 
aus, auch wenn in ihrem Bericht 
vom 1
5. 
Februar 2021 
nicht aufgeführt sei, dass die Beschwerdeführerin in die Badewanne ein- und aussteigen könne, sei anzumerken, dass sie im Alltag keine weiteren Hilfsmittel benutze, wie beispielweise einen Rollator oder 
Ä
hn
liches. Es gebe auf dem Markt Badewannenbretter und Haltegriffe, welche 
der Beschwerdeführerin
 zur Anschaffung zugemutet werden könnten. Sie würde da
mit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen sein. Ein Zeitaufwand bei dieser Ausführung könne zugemutet werden.
 
Die Beschwerdeführerin leide zwar auch an (beginnenden) Schmerzen in der linken Schulter, doch was die Haarwäsche anbelange, so gebe es auch hierfür spezielle Hilfsmittel
, wie zum Beispiel eine Stielbürste (S. 1). In diesem Zusammenhang w
äre
 es 
der Beschwerdeführerin
 auch zuzumuten, dass sie ihre Haare zumindest halblang trage, um das Waschen derselben zu erleichtern. Die Beschwerdeführerin habe in der Haushaltsabklärung ausgeführt, zwei Bäder zu haben
,
 und führe beschwerdeweise aus, dass sie auch Hilfe benötige
,
 um aus der Dusche zu kommen. Generell könne zugemutet werden, die Dusche zu benützen, wenn eine vorhanden sei. Sie könnte auch sitzend duschen, mit einem speziellen Duschhocker mit integriertem Drehteller, auch hier seien ein zusätzlicher Halte
griff sowie eine Antirutschmatte
 zumutbar
. Vor Ort habe die Beschwerdeführerin unter dem Bereich 
«
Fortbewegung
»
 angegeben, dass sie Treppen zu überwinden vermöge. In dem Zusammenhang könne nicht nachvollzogen werden, weshalb sie die Stufe (falls vorhanden) zur Duschkabine nicht zu überwinden vermöge
 (S. 2 oben)
. 
    
Betreffend 
den Bereich «
Ankleiden/Auskleiden
»
 
führte 
d
ie 
Abklärungsperson 
aus, 
die Beschwerdeführerin habe vor Ort klar ausgeführt, dass sie, ausser bei den Socken, keine Hilfe in d
i
e
se
m Bereich benötige. Auch die Knieschiene ziehe sie selbständig an und bediene Verschlüsse selbständig. Es 
könne zwar nachvoll
zogen werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Schulterproblematik Schwierigkeiten habe, sich eine Jacke anzuziehen. 
Es könne zugemutet werden, sich Jacken zuerst über die schmerzende, kranke Seite und dann über di
e
 andere Schulter
 anzuziehen
. Gemäss ihren Ausführungen beginne die linke Schulter zu schmerzen, sie sei somit nicht so stark beeinträchtigt, als dass dies nicht möglich sein sollte. Eine Erschwernis und ein Zeitaufwand in den Bereichen könne zugemutet werden. 
Auch für
 das Bedienen von Verschlüssen gebe es auf dem Markt diverse Hilfsmittel. Ausserdem sei unter Berücksichtigung der medizinischen Aktenlage davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin grobe Verschlüsse, oder auch Druckknöpfe, zu bedienen vermöge. Unter Berücksichtigung der Aussage der ersten Stunde sei daran festzuhalten, dass in diesem Bereich keine Hilflosigkeit im Sinne des Gesetzes bestehe
 (S. 2 Mitte)
. 
    
Zu
m
 
Bereich
 «Aufstehen, Absitzen, Abliegen» wurde ausgeführt, es könne zugemutet werden, dass das Bett eine ausreichende Höhe habe, damit sich die Beschwerdeführerin selbständig daraus erheben könne. Diesbezüglich könne zum Beispiel ein Brett unterstellt werden. Weshalb sie sich nicht von einem Stuhl erheben könne
,
 sei nicht nachzuvollziehen. Es sei zumutbar, sich dabei abzu
stützen. Auch hier sei eine derartige Einschränkung medizinisch nicht belegt (S. 2 Mitte). 
    
Die Einschränkungen im Bereich «
Essen
»
 
würden sich aufs Essen, den Umgang mit Messer und Gabel, 
das T
rinken aus dem Glase etc. beziehen. Hierbei sei
 die Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt, wie sie vor Ort klar angegeben habe (S. 2 unten). 
Was den Bereich «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» anbelange, sei bereits Stellung genommen worden
 (S. 2 unten)
.
    
Im Übrigen sei a
nzumerken, dass die Abklärung für Hilflosenentschädigung im Rahmen der Haushaltsabklärung von Amtes wegen erfolgt sei. Die Beschwerde
führerin habe sich vorgängig also nicht angemeldet (S. 3).
5.
5.
1
    
Wi
e dargelegt (vgl. vorstehend E. 
1.5), darf das Gericht bei einem den recht
sprechungsgemässen Anforderungen genügenden Abklärungsbericht in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur eingreifen, wenn klar fest
stellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Der Abklärungsbericht vom 
15. Februar 2021
 (vgl. vorstehend E.
 
4
.8
) erfüllt die Anforderungen an einen beweiskräftigen Bericht.
 
Weder die Vorbringen der Beschwerdeführerin noch die aktenkundigen ärztlichen Berichte geben Anhaltspunkte, 
welche auf eine Fehleinschätzung der Abklärungsperson schliessen liessen
. Auch im Rahmen 
der
 im Beschwerde
verfahren eingeholten Stellungnahme (vgl. vorstehend E. 4.11) hat die Ab
klärungsperson ihre Abweichungen von den 
beschwerdeweise vorgebrachten 
Ausführungen der Beschwerdeführerin nachvollziehbar und überzeugend begründet. 
5.2
    
Die Beschwerdeführerin machte 
betreffend 
den Bereich «
Körperpflege
»
 
geltend, im Bericht 
vom 1
5. 
Februar 2021 
sei 
von der Abklärungsperson 
nicht fest
gehalten worden, dass sie Hilfe benötige, um in die Badewanne einzusteigen. Sie könne weder auf ihren Füssen länger stehen noch würden ihre Knie dies aushalten. Da
für habe sie sich selber einen Hocker gekauft. Auch sei nicht festgehalten worden, dass sie beim Aussteigen aus der Dusche Hilfe benötige
 (Urk. 3/1 S. 1)
.
 Hierzu führte die Abklärungsperson nachvollziehbar aus, auch wenn in ihrem Bericht nicht aufgeführt sei, dass die Beschwerdeführerin in die Badewanne ein- und aussteigen könne, sei anzumerken, dass sie im Alltag keine weiteren Hilfsmittel benutze, wie beispielweise 
einen Rollator oder 
Ä
hnliches. Es gebe auf dem Markt Badewannenbretter und Haltegriffe, welche ihr zur Anschaffung zugemutet wer
den könnten. Generell könne zugemutet werden, die Dusche zu benützen, wenn eine vorhanden sei. Sie könnte auch sitzend duschen, mit einem speziellen Dusch
hocker mit integriertem Drehteller, auch hier seien ein zusätzlicher Haltegriff zumutbar sowie eine Antirutschmatte. Vor Ort habe die Beschwerdeführerin unter dem Bereich 
«
Fortbewegung
»
 angegeben, dass sie Treppen zu überwinden ver
möge. In dem Zusammenhang könne nicht nachvollzogen werden, weshalb sie die Stufe (falls vorhanden) zur Duschkabine nicht zu überwinden vermöge
 (vgl. vorstehend E. 4.11)
. 
    
Die Beschwerdeführerin machte zudem geltend, im Bericht sei nicht ausgeführt worden, dass sie angegeben habe, 
bei der Haarwäsche Hilfe ihrer Tochter zu benötigen, da 
sie die rechte Schulter fast gar nicht mehr bewegen 
könne 
und an der linken Schulter dieselben Beschwerden ebenfalls begonnen hätten (Urk. 
3/
1 S. 1). Hierzu führte die Abklärungsperson schlüssig aus, es gebe spezielle Hilfs
mittel für die Haarwäsche, wie zum Beispiel eine Stielbürste. In diesem Zusammenhang 
wäre
 es 
der Beschwerdeführerin
 auch zu
mutbar
, dass sie ihre Haare zumindest halblang trage, um das Waschen derselben zu erleichtern
 (vgl. vorstehend E. 4.11)
.
5.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin 
nunmehr 
vorbrachte, 
dass sie (generell) Hilfe beim Ankleiden und Ausziehen benötige, insbesondere auch von Schuhen und Jacken
, und auch beim Anziehen der Knieschiene 
(vgl. Urk. 3/1
 S. 1
)
, 
widerspricht dies klar den Ausführungen der Abklärungsperson im Abklärungsbericht
.
 
So wurde
 ausdrücklich festgehalten, die Beschwerdeführerin vermöge auch die Verschlüsse zu bedienen und die Knieschiene anzuziehen
,
 und 
dass sie, ausser bei den Socken, keine Hilfe 
im
 Bereich 
«
Ankleiden/Auskleiden
»
 
benötige
 (vgl. vorstehend E. 4.8, E. 4.11). Es sind keine relevanten Anhaltspunkte ersichtlich, welche die Aussage
kraft des Abklärungsberichts schmälern würden
. Dies auch in Anbetracht der medizinischen Aktenlage, insbesondere der Stellungnahme des RAD-Arztes vom 
2. 
Dezember 2020 (vorstehend E. 4.6) und 
angesichts 
seine
s
 formulierten Belastungsprofil
s
 (vgl. Urk. 6/92/4).
5.
4
    
Die Beschwerdeführerin brachte 
zudem 
vor, 
sie sei beim Aufstehen, sei es aus dem Bett oder von Stühlen, auf Hilfe angewiesen 
(Urk. 3/1 S. 1 f.). Dies wider
spricht
 ebenfalls
 den Ausführungen der Abklärungsperson im Abklärungsbericht, wonach die 
Beschwerdeführerin
 klar angegeben habe, selbständig im Bereich 
«
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
»
 zu sein (
vgl. vorstehend E. 4.8, vgl. auch Urk. 6/100 S. 
1 unten). Zudem führte die Abklärungsperson nachvollziehbar aus,
 es könne zugemutet werden, dass das Bett eine ausreichende Höhe habe, damit sich die 
Beschwerdeführerin selbständig daraus erheben könne. Diesbezüglich könne zum Beispiel ein Brett unterstellt werden. Weshalb sie sich nicht von einem Stuhl erheben könne
,
 sei nicht nachzuvollziehen. Es sei zumutbar, sich dabei ab
zustützen. Auch hier sei eine derartige Einschränkung medizinisch nicht belegt
 (vgl. vorstehend E. 4.11)
.
5.5
    
Soweit die Beschwerdeführerin 
betreffend den Bereich «Essen» 
geltend macht, sie könne nur ein Spiegelei selber zubereiten, bei allem anderen sei sie auf die Hilfe von ihrem Mann oder ihren Töchtern angewiesen
 (vgl. Urk. 3/1 S. 2)
, 
hielt die 
Abklärungsperson richtigerweise fest, dass bei der Prüfung einer Hilflosigkeit in diesem Bereich allfällige Einschränkungen beim Essen, im Umgang mit Messer und Gabel, beim Trinken aus einem Glase etc. geprüft würden. 
Hierbei sei die Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt, wie sie vor Ort klar angegeben habe
 (vgl. vorstehend E. 4.11)
.
5.6
    
Zu «Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte» verwies die Beschwerde
führerin auf die medizinischen Berichte wegen ihrer psychischen Leiden (vgl. Urk. 3/1 S. 2). In psychischer Hinsicht liegen einzig fachfremde Berichte der Hausärztin 
Dr. 
A.___
 bei den Akten (vgl. vorstehend E. 4.2, E. 4.4), wonach die Beschwerdeführerin 
erheblich eingeschränkt und eine regel
mässige berufliche Tätigkeit nicht möglich 
sei. Ihre Beurteilung ist hingegen mit Zurückhaltung zu würdigen, denn ihre Berichte zeigen, dass Hausärztinnen und Hausärzte sowie regelmässig behandelnde Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aus
sagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). Zudem begründete sie 
ihre Einschätzung
 mit psychiatrischen Diagnosen, obschon sie über einen Facharzt
titel für Allgemeine Innere Medizin und nicht für Psychiatrie und Psychotherapie verfügt.
 Der RAD-Arzt 
Dr. 
D.___
 hielt nachvollziehbar fest, psychisch würden keine neuen Diagnosen beschrieben, es könne somit weder eine Verbesserung noch Verschlechterung festgestellt werden (vgl. vorstehend E. 4.6). Der Verweis der Beschwerdeführerin auf die medizinischen Akten wegen ihrer psychischen 
Leiden 
ist somit 
unbehelflich
. 
6.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass klar feststellbare Fehleinschätzungen, die ein Eingreifen in das Ermessen der abklärenden Person erlauben würden, nicht vorliegen.
    
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
6. 
Mai 2021 (
Urk. 
2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7
.
7
.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis 
IVG) und auf Fr. 5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
 
7
.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Pro
zess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung not
wendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 1
1. 
Januar 2021 E. 1).
    
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet wer
den kann und die Beschwerdeführerin bedürftig ist (Urk. 1
5
, 
Urk. 
1
6
/1-9), ist ihr antragsgemäss (Urk. 1
5
) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Die Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) aufmerksam gemacht.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs 
vom 
8. Februar 2022
 wird de
r
 Beschwerdeführer
in
 die un
ent
geltliche Prozessführung gewährt
,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKeller