zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01053 · 2016-04-01 · de
Kein Grund vorhanden, der gegen die neurologisch-orthopädische Begutachtung der Versicherten spricht; Verletzung der Mitwirkungspflicht führt zur Aufhebung der Rente; Abweisung der Beschwerde (BGE 9C_362/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01053
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
1. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1956, 
wurde mit Wirkung ab
 1. September 2001 eine ganze Invalidenrente (vgl. Urk. 6/227) und 
mit Wirkung ab
 1. Oktober 2002 eine Entschädigung aufgrund einer Hilflosigkeit leichten Gra
des (
vgl. 
Urk. 6/249)
 zugesprochen
. Der Rentenanspruch und der Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 
wurden am 18. Juli 2005 bestätigt
 (Urk. 6/263
-264)
. Das Gesuch der Versicherten um Erhöhung der 
Hilflosenentschädigung
 vom 
8. Januar 2010 
(Urk. 6/286) wurde am 9. September 2010 abgewiesen (Urk. 6/292).
1.2
    
Im Juli 2011 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine amtliche Rentenrevision ein (vgl. Urk. 6/293). Nachdem sich die Versicherte einer Begutachtung durch das 
Y.___
 widersetzt hatte (vgl. 
Urk. 6/310, Urk. 6/315, Urk. 6/317, Urk. 6/320, Urk. 6/324
) stellte die IV-Stelle – nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
–
 
die Rente mit Verfügung vom 8. November 2013 androhungsgemäss (vgl. Urk. 
6/327, Urk. 6/329
) aufgrund der Verletzung der Mitwirkungspflichten per sofort ein
 (Urk. 6/355)
.
    
Die hiergegen von der Versicherten am 5. Dezember 2013 erhobene Beschwerde 
(Urk. 6/359/3-14) 
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 26. Juni 2014 in dem Sinne teilweise gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur ergänzenden 
Abklärung an die IV-Stelle zurückwies (Prozess Nr. IV.2013.01121, Urk. 6/364).
1.3
    
In Folge ordnete die IV-Stelle
 am 25. November 2014
 
eine
 psychiatrische Begut
achtung der Versicherten durch 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an (Urk. 6/373), welcher das Gutachten 
am 6. Februar 2015 erstattete (Urk. 6/376). Am 19. März 2015 ordnete sie über
dies eine 
neurologisch-orthopädische Begutachtung
 durch Prof. 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Neurologie, und 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Orthopädie, an (Urk. 6/381). 
Darauf hin äusserte die Versicherte ihre Befürchtungen, 
dass sich
 eine solche Untersuchung 
negativ 
auf ihre Gesundheit 
auswirken könnte und ersuchte die IV-Stelle darum, bei den Gut
achtern die schriftliche Bestätigung einzuholen, dass die manuelle Untersu
chung nur so weit durch
geführt werde
, als sie diese zulasse
,
 und die Haftung für eine allfällige Verletzung ihrer psychischen oder physischen Integrität über
nähmen (Urk. 6/382-385). 
Am 28. April 2015 teilte die IV-Stelle der Versicher
ten mit, dass sie an der 
bidisziplinären
 Begutachtung in der vorgesehenen Form festhalte
,
 und wies die Versicherte auf die Folgen einer Weigerung hin (Urk. 6/395). Nachdem sich die Versicherte direkt mit 
ihrem Ansinnen an die Gutachter gewandt hatte
 (vgl. Urk. 6/401)
, teilten diese der IV-Stelle am 1. Mai 2015 mit, dass sie die Begutachtung 
unter diesen Voraussetzungen 
nicht über
nehmen könnten (Urk. 6/397). Am 15. Juni 2015 forderte die IV-Stelle die Ver
sicherte 
unter Androhung der Säumnisfolgen 
letzt
mals
 auf, eine 
Erklärung, wonach sie sich vorbehaltlos mit der 
bidisziplinären
 Begutachtung be
reit erkläre, zu unterzeichnen
 (Urk. 6/402). Darauf hin ersuchte die Versicherte die IV-Stelle am 18. Juni 2015, schriftlich zu bestätigen, dass diese die Haftung für eine allfällige Verletzung ihrer psychischen und physischen Integrität über
nehme (Urk. 6/404-405).
    
Mit Vorbescheid vom 6. Juli 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aus
sicht, den Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen (Urk. 6/407). Nach
dem die Versicherte dagegen am 31. August 2015 Einwände erhoben hatte (Urk. 6/409), verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 16. Dezember 2015 (Urk. 6/411 = Urk. 2).
2.
    
Gegen diese Verfügung vom 16. September 2015 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 7. Oktober 2015 Beschwerde und beantragte sinngemäss die (Weiter-)
 
Aus
richtung der ganzen Invalidenrente seit 1. Dezember 2013 (Urk. 1)
. In der 
Beschwer
deantwort
 vom 9. November 2015 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 10. November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7).
    
Am 12. Januar 2016 reichte die Beschwerdeführerin dem Gericht weitere Unter
lagen zu ihrer gesundheitlichen und finanziellen Situation (Urk. 9/1-6) ein (Urk. 8).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Das hiesige Gericht erwog im Urteil vom 26. Juni 2014 (Urk. 6/
364
)
, dass die im Jahr 2002 erfolgte 
Rentenzusprache
 in einer aus psychiatrischer Sicht 
attestier
ten
 100%igen Arbeitsunfähigkeit begründet war (E. 4.2).
 Gestützt auf die vorlie
gen
den Akten könne die Frage nach einer Veränderung des Gesundheitszustan
des offensichtlich nicht beurteilt werden, weshalb weitere Abklärungen notwen
dig seien. Im Weiteren ergäben sich aus den vorhandenen Arztberichten grundsätz
lich keine medizinischen Gründe, die gegen die Zumutbarkeit der vor
gesehenen polydisziplinären Begutachtung sprächen. 
Da die ursprüngliche 
Rentenzuspra
che
 im Jahr 2002 aufgrund der psychiatrischen Befunde und Diagnosen und der aus psychiatrischer Sicht attestierten Arbeitsunfähigkeit erfolgt sei, sei für die revisionsweise Aufhebung der Rente in erster Linie eine wesentliche Verbesse
rung des psychischen Gesundheitsschadens nötig. Ob und inwiefern sich der somatische Gesundheitszustand verändert habe, sei nur dann von Belang, wenn sich der psychische Gesundheitszustand wesentlich verbessert hätte. Weiter
e
 medizinische Abklärungen in somatischer Hinsicht wären damit erst im Falle einer wesentlichen Verbesserung des psychiatrischen Gesundheits
zustands zu veranlassen, wobei auch in diesem Fall abschliessend eine 
Gesamt
beurteilung
 der Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung sämtlicher 
Gesund
heitsbeeinträch
tigungen
 zu erfolgen hätte (E. 5.1). 
1.2
    
In Nachachtung dieses Urteils holte die IV-Stelle das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 6. Februar 2015 (Urk. 6/376) ein und stellte fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in psychiatrischer Hinsicht dahingehend verbessert habe, dass diese an keiner die Arbeitsfähigkeit beein
trächtigenden Diagnose mehr leide (vgl. Feststellungsblatt vom 6. Juli 2015, Urk. 6/406 S. 3) und ordnete die 
neurologisch-orthopädische Begutachtung durch Prof. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 an (vgl. Urk. 6/381).
2.
2.1
    
Es ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer Verbesserung der psychischen Ge
sundheit der Beschwerdeführerin
 ausg
egangen ist
 (vgl. Urk. 6/
364 
E.
 
4.1).
2.
2
    
Die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 erfolgte gestützt auf das psychiatrische Gut
achten von 
Dr. 
med. C.___
, Oberarzt-Stellvertreter im Ambulatorium D
.___
 des 
E.___
, vom 8. März 2002 (Urk. 6/216; vgl. Urk. 6/
364 
E.4.2). Darin wurde
n
 folgende
 Diagnosen gestellt
 (S. 
4
):
- 
Somatisierungsstörung
 mit hypochondrischen, neurasthenischen Symp
tomen (F45.1)
- 
Angst und depressive Störung, gemischt (F41.2)
- 
andauernde Persönlichkeitsänderung mit querulatorischen Zügen (Kämp
fen um Anerkennung der Beschwerden, Recht und Entschädigung; F62.8)
    
Die Beschwerdeführeri
n sei in der äusseren Erscheinung normal gepflegt, falle aber auf durch eine leidende, gebeugte Haltung. Sie erscheine in Begleitung ihres Ehemannes, der sie stütze, zur Untersuchung. Die Orientierung sei nicht gestört, Auffassung und Gedächtnisfunktionen schienen intakt. Die Konzentra
tion sei deutlich beeinträchtigt. Das Denken sei formal eingeschränkt auf ihre Probleme und sehr weitschweifig, jedoch kohärent. Die Stimmung sei deutlich depressiv-gehemmt, die Beschwerdeführerin wirke traurig und verzweifelt und weine im Gespräch. Sie leide auch unter Ängsten, z.B. unter der Angst, zu ster
ben. Sie gebe nächtliche Ein- und vor allem Durchschlafschwierigkeiten an, fehlenden Appetit und Gewichtsverlust von 10 kg seit Oktober 200
1. 
Sie äussere körperliche Symptome wie Herzklopfen und allgemeine Kraftlosigkeit. Der Antrieb sei deutlich vermindert, die Psychomotorik verlangsamt (S. 3 f). Aus psy
chiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in keiner Tätigkeit arbeitsfähig
 (S. 5)
.
2.3
    
Laut 
dem 
Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 6. Februar 2015 (Urk. 6/376) 
lie
gen bei der 
Beschwerdeführerin 
keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit vor (S. 17 
Ziff. 
5.1). Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit nannte 
Dr. 
Z.___
 (S. 17 
Ziff. 
5.2):
- 
a
kzentuierte asthenische, paranoide und querulatorische 
Persönlichkeits
züge
 (Z73.1) DD: 
k
ombinierte Persönlichkeitsstörung mit asthenischen, paranoiden und querulatorischen Anteilen (F61)
- 
Probleme mit Bezug auf sozioökonomische und psychosoziale Umstände (Kämpfen um Anerkennung der Beschwerden, um Recht und Entschädi
gung; Z60)
    
Dr. 
Z.___
 führte aus, s
eit der Untersuchung vom 17. Oktober 2001 kämpfe die Beschwerdeführerin in einer Art und Weise um Anerkennung ihrer (somati
schen) Beschwerden, wie es ihm
 
noch nie begegnet sei. Akzentuierte astheni
sche, paranoide und querulatorische Persönlichkeitszüge lägen dieser unge
wöhnlich hartnäckigen Entschädigungshaltung offensichtlich zugrunde und das Kämpfen um Anerkennung der somatischen Beschwerden nehme dabei nahezu wahnhafte Züge an und äussere sich in fast schon skurrilen Verdächtigungen. Die Beschwerdeführerin zeige sich affektiv gut schwingungsfähig, humorvoll und amüsiert über den Umstand, auf psychiatrischem Fachgebiet begutachtet zu werden. Im Hinblick auf eine allenfalls vorhandene Schmerzstörung sei
en
 im Verlauf der Exploration keine Positionswechsel oder sonstige nonverbalen Schmerzäusserungen (z.B. schmerzverzerrtes Gesicht) aufgefallen, obwohl Schmerzen als vorrangiger Grund für das Leistungsbegehren geäussert worden 
seien. Im Rahmen der psychopathologischen Befunderhebung 
imponierten
 kei
nerlei ängstliche oder depressive Symptome. Im Gegenteil: Die Beschwerdefüh
re
rin zeige sich kämpferisch 
bei der Anerkennung ihrer körperlichen Beschwer
den, aber auch humorvoll,
 teilweise fast schon in heiterer Stimmung bei emoti
onal nicht belastenden Themen. Sie sei affektiv gut schwingungsfähig, eine depres
sive oder ängstliche Verstimmung beziehungsweise psychische Beschwer
den im 
Allgemeinen verneine die Beschwerdeführerin und sie mache aus
schliesslich körperliche Beschwerden geltend.
 Aus rein psychiatrischer Sicht lasse sich auf
grund der Diagnosen keine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begrü
nden, weder in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit noch bei Tätigkei
ten im Haushalt.
    
Es ergebe sich somit, dass die im psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
C.___
 
vom 8. März 2002 
(vgl. oben E. 2.2) 
angeführten psychiatrischen Diagnosen nicht mehr umfassend und auch die attestierte Arbeitsunfähigkeit anhand der eigenen Untersuchungsergebnisse nicht mehr bestätigt werden
 könne
. Somit sei von einer Verbesserung des psychischen G
esundheitszustandes auszugehen.
3.
3.1
    
Vorab ist festzustellen, dass das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 6. Februar 2015 
(E. 2.3) 
den praxisgemässen Anforderungen (vgl. BGE 
134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c
) entspricht: So beruht es auf den für die strit
tigen Belange umfassenden und allseitigen Untersuchungen sowie einer aus
führlichen Anamnese und berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklag
ten Beschwerden sowie sämtliche Befunde in angemessener Weise. Sodann wurde das Gutachten in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstellt und trägt der medizinische
n konkreten Situation Rech
nung.
3.2
    
Der Gutachter stellte überzeugend fest, dass anhand der aktuellen Untersu
chungsergebnisse keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr gestellt werden können. 
Das Vorliegen einer 
Persönlichkeitsstörung, einer 
somatoformen
 Schmerzstörung 
oder einer Depression
 verneinte er aufgrund der aktuellen psychopathologischen Befunderhebung. Die Beschwerdeführerin 
wirk
te auf ihn 
in der Untersuchung gut schwingungsfähig, humorvoll und amüsiert über den
 
Umstand, auf psychiatrischem Fachgebiet begutachtet zu werden. Er konnte im Verlauf der Exploration keine Positionswechsel oder sonstige non
verbale Schmerzäusserungen beobachten. Ebenso wenig fielen ihm ängstliche oder depressive Symptome auf. Vielmehr erlebte er die Beschwerde
führerin als gut schwingungsfähig, kämpferisch, aber auch humorvoll und teil
weise fast schon in heiterer Stimmung bei emotional nicht belastenden Themen. Aufgrund der Schilderungen des Gutachters ist auch seine Einschätzung, dass die Beschwer
deführerin aus psychiatrischer Sicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit und bei Tätigkeiten im Haushalt 
nicht 
eingeschränkt ist
, nachvollzieh
bar
.
3.3
    
Damit ist erstellt, dass sich die psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin derart verbessert hat, dass keine Krankheit im invalidenversicherungsr
echtlichen Sinne mehr vorliegt.
4.
4.1
    
Leidet die Beschwerdeführerin an keiner invalidisierenden psychischen Störung mehr, führt dies grundsätzlich 
zur Aufhebung der 
ursprünglich aufgrund eines psychischen Gesundheitsschadens zugesprochenen 
Rente, es sei denn, 
es liege neu ein invalidisierender somatischer Gesundheitsschaden vor.
 
Dementspre
chend war die Beschwerdegegnerin gehalten, in Bezug auf die somatische Gesund
heit der Beschwerdeführerin weitere Abklärungen vorzunehmen (vgl. Urk. 6/634 E. 5.1).
4.2
    
Das hiesige Gericht hat sich bereits 
einlässlich
 
zur Mitwirkungspflicht der Ver
sicherten und zu deren Verweige
rung geäussert (Urk. 6/634 E. 2
). Darauf kann oh
ne Weiterungen verwiesen werden
.
4.
3
    
Im Arztbericht vom 7. Mai 2015 (Urk. 6/399 = Urk. 3/57) diagnostizierte 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Neurologie, einen Status nach HWS-Distorsionstrauma am 13. Mai 200
0. 
Die Beschwerdeführerin sei nach wie vor fest davon überzeugt, dass eine erneute rheumatologisch/orthopädische Unter
suchung schwerwiegende Folgen für ihre Gesundheit haben könnte. Sie versu
che deshalb, diese mit allen Mitteln nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten.
4.
4
    
Anlässlich der erstmaligen 
Rentenzusprache
 im Sommer 2002 bestanden in soma
tischer Hinsicht unauffällige Befunde. Die behaupteten, anlässlich einer ärztlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin zugefügten Verletzungen fan
den schon damals kein objektivierbares Korrelat. 
Dem Arztbericht von 
Dr. 
F.___
 
vom 7. Mai 2015 (
vorstehend 
E. 4.
3
) 
kann nicht entnommen werden, dass 
sich
 auf somatischer Ebene 
i
n der Zwischenzeit medizinische
 Gründe ergeben h
ätten
, die einer neurolog
i
s
ch-orthopädischen Begutachtung entgegenst
ünden
. 
Nachdem die Beschwerdeführerin auch an keinem relevanten psychischen Gesundheitsschaden mehr leidet (vgl. E. 3.3), besteht auch aus psychiatrischer Sicht kein Grund, der gegen die angeordnete Begutachtung spricht. 
Es ergeben sich aus de
n medizinischen Akten
 auch keine Gründe, 
auf
 die von der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der neurologisch-orthopädischen Begutachtung gestellten Forderungen einzugehen (vgl. Urk. 1).
 Daran ändern auch die von der Beschwerdeführerin 
zum wiederholten Male geltend gemach
ten, in der Bundesverfassung verankerten Menschenrechte nichts (vgl. Urk. 6/
634 
E. 5.2 letzter Abschnitt).
4.
5
    
Nachdem sich die Beschwerdeführerin erneut geweigert hat, sich einer medizini
schen Untersuchung zu unterziehen, hat sie ihre Mitwirkungspflichten krass verletzt. 
Das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 wurde von der 
Beschwerdegegne
rin
 korrekt durchgeführt (vgl. Urk. 6/402).
5.
5.1
    
Wird der Beschwerde gegen eine Verfügung, mit der die Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben wird, die aufschiebende Wirkung entzogen, so dauert dieser Entzug des 
Suspensiveffekts
 bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer 
Abklärungen grundsätzlich auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370 mit Hinweisen).
5.2
    
Der Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung vom 8. November 2013 wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Urk. 6/355 Dispositiv-Ziffer 2). Nachdem die Rückweisung der Sache mit Urteil vom 26. Juni 2014 (Urk. 6/364 Dispositiv-Ziffer 1) nach erneuter Abklärung durch die Beschwerdegegnerin wieder zur Aufhebung der Rente und damit zum gleichen Resultat führte, bleibt es bei der Einstellung der Rente per 8. November 2013.
6
.
    
Angesichts des Urteils vom 26. 
Juni
 2014, worin das Gerich
t in E. 5.4 erwogen hatte, dass 
selbst eine polydisziplinäre Begutachtung grundsätzlich als zumut
bar erscheine, 
ist
 das Verhalten der Beschwerdeführerin geradezu als mutwillig
 zu betrachten
.
 
D
ie Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG 
sind 
auf Fr. 
9
00.-- festzusetzen und 
entsprechend dem Ausgang des Verfahrens 
der vollständig unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
9
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher