zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00197 · 2013-09-16 · de
Zusprechung einer Rente im Hinblick auf Durchführung einer Operation. Nichtdurchführung als revisionsrechtliche Sachverhaltsänderung (BGE 9C_819/2013)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00197
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Rubeli
Urteil
 vom 
16. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 19
50
 geborene 
X.___
 meldete sich im 
Mai
 
2003 
bei der Invaliden
versicherung zum Bezug 
einer Invalidenrente an (Urk. 11/2
). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, traf erwerbliche und medizini
sche Abklärungen
 und verneinte m
it 
Einspracheentscheid
 vom 18. November 2004
 
(Urk. 11/25)
 
den Ren
tenanspruch
. Die von 
X.___
 
hiegegen
 erho
bene Beschwerde 
wurde vom 
hiesigen Gericht
 mit Urteil 
IV.2004.00929 vom 27. Dezember 2005
 (Urk. 11/30
)
 in dem Sinne gutgeheissen, als der angefoch
tene 
Einspracheentscheid
 
(
vom 
18. 
November 2004
)
 aufgehoben und die Sache an die 
IV-Stelle
 zurückgewiesen wurde, damit diese nach weiterer Abklärung neu über den Rentenanspruch 
verfüge. 
    
Die IV-Stelle 
veranlasste in der Folge 
ein
 Gutachten bei
 Dr. 
med. 
Z.___
, 
Fach
arzt für Orthopädische Chirurgie
, vom 1. April 2006
 (Urk. 11/34)
. D
arauf
hin sprach sie 
X.___
 
mit Verfügung vom 22. 
März 2007 
rückwirkend ab 1. November 2004 
eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu (Invaliditätsgrad: 54 %; U
rk. 11/55, vgl. „Verfügungsteil 
2“ [Urk. 11/52], siehe auch Feststellungsblatt vom 21. November 2006 [Urk. 11/39
-40
]).
 
Zudem auferlegte sie 
X.___
 
eine
 
Schadenminderungspflicht
 dahingehend lautend, dass 
dieser
 bis Dezember 2007 beidseitig
 
Kniegelenksendoprothese
n
 
implantieren lasse
 
(Schreiben vom 21. November 2006 [Urk. 11/44]).
1
.2
    
Im Dezember
 
2007 
l
eitete die IV-Stelle 
eine
 revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Urk. 
11/59
). 
Nach Einholung 
eines
 
Bericht
s
 von Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Chirurgie, 
vom 
26.
 
April
 20
08
 (
Urk. 11
/
61
)
 sowie
 einer Stellungnahme des internen Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 21. Juli 2008 (Feststellungsblatt vom 5. Februar 2010 [Urk. 11/63/2]) 
wurde dem Versicherten mit Vorbescheid vom
 5. Februar 2010 (Urk. 11/65
) die Aufhebung der bisherigen halben Rente in Aussicht gestellt (Invaliditätsgrad: 5 %
)
, mit der Begründung, er habe sich den Knieoperationen nicht unter
zogen
. Nach Kenntnisnahme der dagegen am 8. März und 11. April 2010 erho
benen Einwände (
Urk. 11
/70, 11/73) 
veranlasste d
ie
 
IV-Stelle 
– nach 
Einholung
 
eines B
erichts 
von Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie B.___
 und Psychologe Dr. phil.
 
C.___
, 
Institution D.___
,
 vom 13. September 2010 
(
Urk. 
11/78) und eines
 Operationsberichts von Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, vom 17. Januar 2011 (
Art des Eingriffs: M
ediale 
Teilmeniskektomie
 medial beidseits bei Kni
earthroskopie rechts und links [
Urk. 11/84
]
) 
–
 
am 19. Januar 2011 (Urk. 11/82) 
ein
 
ortho
pädisch-psychiatrisches Gutachten
 durch 
die Institution F.___
, 
welches 
am 5. August 
2011
 erstattet wurde (
gezeichnet: 
Dres
 med. 
G.___
, Facharzt
 für Orthopädie, und 
H.___
, Facharzt
 
für 
Psychiatrie und Psychotherapie
; samt psychiatrischem Teilgutachten von Dr. 
H.___
 vom 
15. Juni 2011
 [
Urk. 11/85
])
. 
Gestütz
t darauf verfügte die IV-Stelle 
nach Anhörung des Beschwerdeführers (vgl. Urk
. 
11/86, 11/88, 11/93) 
am 
13. Januar
 2012 im a
ngekündigten Sinne (Aufhebung
 der bisherigen 
halben 
Rente 
auf das Ende des der Verfügu
ngszustellung folgenden Monats,
 
Urk. 11/102 = 
2).
2.
2.1
    
Dagegen liess der Versicherte 
am 12. Februar
 2012 (
Urk. 1)
 Beschwerde erheben und 
– unter 
Aufheb
ung der angefochtenen Verfügung -
 die 
Zusprache
 einer ganzen
 Rente 
beantragen
. 
In prozessualer Hinsicht liess der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nach
suchen (Urk. 1 S. 
1
). Die Verwaltung beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
10. April
 2012 (Urk.
 10
) die 
Abweisung
 der Beschwerde
, wo
von dem Beschwerdeführer am 12. 
April 2012 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 12)
. M
it Zuschrift vom 19. Juli 2013 (Urk. 13)
 reichte der Beschwerdeführer einen 
(
weiteren
)
 
Bericht der Institution D.___
 
vom 15. Juli 2013 (Urk. 14
)
 ein
.
2.2
    
Auf die Ausführungen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über
 die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG). 
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
1.5
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b, 400), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Einem Leistungsansprecher sind Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage er
greifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Gemäss gel
tender Rechtsprechung darf sich die Verwaltung bei den Anforderungen, welche unter dem Titel der Schadenminderung an eine versicherte Person gestellt werden, nicht einseitig vom öffentlichen Interesse an einer sparsamen und wirt
schaftlichen Versicherungspraxis leiten lassen, sondern sie hat auch die grund
rechtlich geschützten Betätigungsmöglichkeiten des Leistungsansprechers in seiner Lebensgestaltung angemessen zu berücksichtigen. Welchem Interesse der Vorrang zukommt, kann nicht generell entschieden werden. Als Richtschnur gilt, dass die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht zulässigerweise dort strenger sind, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslösen oder zu einer grundlegend neuen Eingliederung Anlass geben würde
 
(BGE 113 V 22 E. 4d S. 32; SVR 2007 IV Nr.
 
34 S. 121 
E.
 
3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3 mit Hinweisen).
1.6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist ent
scheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderli
chen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person aus
einander setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
per
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 
3. 
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.7
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozial
versicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Entscheids in der Regel nach dem Sachver
halt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131 V 242 E. 2.1 S.
 
243; 121 V 362 E. 1b S. 366).
2
.
2
.1
    
Streitig und zu beurteilen ist die 
A
ufhebung der bisherigen halben
 Rente
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Rentenaufhebung damit, 
dass sich der Beschwerdeführer einerseits der auferlegten 
Schadenminderungs
pflicht
 nicht unterzogen habe und dass es ihm
 gemäss
 Gutachten
 der Institution F.___
 
vom 5. August 2011
 
anderseits 
zumutbar wäre, eine 
behinderungsangepasste, kör
perlich leichte Tätigkeit
 
zu 100 % auszuüben. 
Dabei 
–
 unter Berücksicht
igung eines Leidensabzugs von 10
 % auf 
dem Tabellenlohn 
– 
könnte 
d
er 
Beschwer
deführer 
ein Invalideneinkommen von 
Fr. 54'129.--
 pro Jahr erzielen. Dies führe bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 57'138.-- z
u einem 
Invaliditätsg
rad von 5 %, 
weshalb er
 keinen Rentenanspruch mehr habe
; Eingliederungsmass
nahmen seien nicht möglich
 
(Urk. 2).
 In der
 Vernehmlassung (Urk. 10
) verwies die Beschwerdege
gnerin
 
in medizinischer Hinsicht 
auf die Aktenbeurteilung
en
 des
 
RAD (
Feststellungsblatt vom 13. Januar 2012 [Urk. 11/101])
.
2.3
    
Demgegenüber 
stellt
e
 sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass er auch in einer Verweistätigkeit voll arbeitsunfähig sei. Dabei 
wies
 er 
insbeson
dere 
auf die
 Bericht
e 
de
r Institution D.___
 hin (
vgl. Berichte 
vom 17. Oktober 2011 [
Urk. 
11/94
], 24. Oktober 2011 [
Urk. 
11/92
]
 und
 15. 
Juli 2013 [Urk. 14]
).
3.
3.1
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung ist vorliegend die –
 auf dem 
orthopädischen 
Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 1. April 2006 (Urk. 11/34)
 basie
rende (vgl. Feststellungsblatt vom 21. November 2006, Urk. 11/39/2) 
– 
Verfügung vom 22. März 2007 (Urk. 11
/
55
). Laut 
dem Gutachten
 von Dr. 
Z.___
 
wurde
n seinerzeit folgende Diagnosen
 erhoben (
Urk. 11/34/7
):
- 
intermittierende 
Lumboi
schialgie
 links bei Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 links
- 
fortgeschrittene medial betonte Pan-
Gonarthrose
 beidseits, links ausge
prägter als rechts
- 
diskrete 
Periarthropathia
 
humero-scapularis
 
(PHS) 
rechts
- 
Status nach Endglied-Amputation der Finger III-V links
    
Dar
aus resultier
t
e 
– aufgrund 
der 
orthopädischen 
Problematik - 
in einer ange
passten 
Tätigkeit 
insgesamt eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
. Da
bei 
bemerkte 
Dr. 
Z.___
, er unterstütze die Indikation des Orthopäden Dr. 
A.___
 zur operativen Intervention 
an den
 Kniegelenke
n
, zunächst links dann rechts, und zwar im Sinne der Implantation einer 
Totalendoprothese
. Die Operation am linken Knie solle möglichst bald durchgeführt werden. Vier Monate nach der zweiten 
Operation bestehe dann wieder eine volle Arbeitsfähigkeit in 
angepass
ter Tätigkeit (vgl. Urk. 11/34/9
).
    
Der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit pflichtete Dr. 
A.___
 im Bericht vom 29. August 2006 bei (Urk. 11/36).
3.2
    
Hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts bis zum eingangs erwähnten Urteil IV.2004.00929 vom 27. Dezember 2005 (Urk. 11/30)
 
kann 
im Übrigen 
auf die 
dort gemachten Ausführungen verwiesen werden. 
Insbesondere bestand danach
 in psychischer Hins
icht - gemäss dem als beweiskräftig
 beurteilten (vgl. 
Urteil IV.2004.00929
 
E. 3.3) Gutachten von Fachpsychologe 
lic
. phil. 
I.___
 und Dr. med. 
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. Juni 200
4 (Urk. 11/14) 
- 
eine leichte depressive Episode und ein Schmerzsyndrom, welche 
Diagnosen 
die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht ein
schränkten.
4.
4.1
    
Dr. 
A.___
 hielt in seinem 
Bericht vom 26. April 2008 
zu 
Handen
 der IV-Stelle 
(Urk. 11/61/2) fest
, 
die
 beidseitige Kniegelenks
operation
 sei 
bisher 
nicht durchgeführt worden. Hauptgrund 
dafür 
sei das Alter des Beschwer
deführers; dieser
 wolle
 mit d
er Operation zuwarten.
 Der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seien unverändert.
4.2
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
stützte sich 
bei ihrer A
n
nahme, 
dass 
beim
 Beschwerde
führer 
für körperlich leichte Tätigkeiten nunmehr eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe
,
 
auf das 
Gutachten
 der Institution F.___
 
vom 5. August 2011
 
(
Urk. 
11/85
).
In der auf medizinischen 
Vorakten
 – darunter 
d
em
 
Bericht von Psychiater B.___
 und Psychologe Dr. 
C.___
 
vom 13. September 2010 (Urk. 11/78
/6-8;
 vgl. 
Gutachten
 der Institution F.___
 S. 
14, 23 bzw. 29
)
 
- sowie eigenen orthopädisch-
psy
chi
atrischen Untersuchungen vom 14. Juni
 2011 beruhenden Expertise 
der 
Dr
es
. 
G.___
 und 
H.___
 
wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit gestellt (
„
Interdisziplinäre Zusammenfas
sung und Beurteilung
“
, 
S. 27 
Ziff. 
8
.1):
- 
fortgeschrittene 
Spondylarthrose
 C4/5 sowie
 mässige 
Osteochondrose
 mit Disk
ushernie C5/6 und 
Foraminalstenose
 beidseits mit möglicher Reizung der Nervenwurzel C6 beidseits sowie mässige 
Osteochondrose
 C6/7 mi
t 
Uncovertebralarthrose
 und Disk
ushernie
- 
Acromioclaviculargelenksarthrose
 rechts
- 
mässige Disk
usdegeneration L5/S1 mit kleiner 
breitbasiger
 ins recht
e 
Neu
roforamen
 verlaufender Disk
ushernie ohne neurale Kompression so
wie leichte 
Spondylarthrose
 L4/5 und L5/S1
- 
mediale 
Gonarthrose
 bei
 Status nach medialer 
Teilmenisk
ektomie
 01/2011 und 
Varusalignement
 rechts
- 
mediale 
Gonarthrose
 bei Status n
ach medialer 
Teilmenisk
ektomie
 und 
Null
achse
 links
- 
Ellbogenarthrose rechts
- 
Präadipositas
- 
chronische depressive Verstimmung (
Dysthymie
), bestehend seit etwa 01/2008, ICD-10 F34.1
- 
Status nach rezidivierender depressiver Störung mit leichten bis mittel
gradigen depressiven Episoden, bestehend von minde
stens 2004 bis 12/2007, ICD-10 F33.0
, F33.1
Als 
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 wurden genannt
 (S. 
27
 
f. 
Ziff. 
8.2):
- 
Status nach Endgliedamputa
tion der Finger III bis V links
- 
Senk-/Spreizfüsse
- 
arterielle Hypertonie
- 
Diabetes mellitus
- 
Aortensklerose
In ihrer 
gemeinsamen 
Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit erklärten die
 
Gutachter
 der Institution F.___
 (S. 
28 
Ziff. 
9
)
, 
dem Beschwerdeführer 
könnten 
k
örperlich leichte Tä
tigkeiten 
gesamthaft bei voller Stundenpräsenz seit Januar 2008 vollumfänglich
 zugemutet werden
. Dabei wurde folgendes Zumutbarkeitsprofil angegeben: 
A
bwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübte 
Tätigkeiten 
in temperierten Räumen, ohne 
häufig 
inklinierte, 
reklinierte
 und
 rotierte Körperhaltungen
, ohne 
kniende Po
sitionen, ohne
 häufig
es 
Treppen
steigen
, 
ohne 
Steigen auf 
Leitern, 
ohne 
Gehen auf 
schrägen Ebene
n 
oder unebenem Gelände
, ohne häufiges
 Arbeiten über der Horizontalen sowie 
ohne 
Heb
en und Tragen von Lasten über 5 
kg, keine 
Arbeit mit
 er
höhte
r
 emotionale
r
 Belastung, keine Stressbelastung und keine
 überdurchsc
hnittliche Dauerbelastung
 
(
S. 28 
Ziff. 
9.2)
.
    
Zudem
 hielt Dr. 
H.___ in seinem psychiatrischen 
Teilgutachten
 für die Institution
 
F.___ 
fest
, 
in einer angepasster Tätigkeit - ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne erhöhten Zeitdruck (Stressbelastung) und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung 
–
 
könne 
aus psychiatrischer Sicht eine 
100%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum (Arbeitsunfähigkeit
: 0 %) seit etwa Januar 
2008 angenommen wer
den
 (Urk. 11/85/48)
.
    
In ihrer 
„
Stellungnahme zu früheren ärztlichen Einschätzungen
“
 
(S. 
29
 
Ziff. 
9.3
) 
erklärten die 
Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
 sodann
, d
ie von der 
Klinik K.___
 
tem
porär attestierte
 Arbeitsunf
ähigkeit
 kö
nn
e
 bei 
Schmerzexazerbation
 nachvollzo
gen werden. Bei u
nspezifischer 
Lumboischialgie
 kö
nn
e
 auch die volle Arbeits
fähigkeit unterstützt werden, die v
on der 
Klinik L.___
 attestiert
 wo
rde
n sei
. Aufgrund der vorliegend
en Befunde kö
nn
t
e
n dagegen
 weder die 
von 
Chirurge
 Dr. 
A.___
 attestierte 
100%ige Arbei
tsunfähi
gkeit noch die
jenige
 des
 ortho
pädischen Gutachters Dr. 
Z.___
 plausibilisiert werden. 
Der von Psychiater 
B.___
 am 13. September 2010 
(Urk. 
11/78/6-8) gestellten Diagnose „mittel
gradige depressive Episode und Panikstörung“ könne nicht zugestimmt werden
. Es lasse
 sich seit etwa Januar 
2008 lediglich eine chronische depressive Ver
stimmung entsprechend einer 
Dysthymie
 und keine isoliert
e Panikstörung erhe
ben. Davor könne 
von mindestens 2004 bis Dezember 
2007 eine rezidivierende depressive Störung mit leichten bis mittelgradigen depressiven Episoden ang
e
nommen werden. Nachdem seit Januar 
2008 eine deutliche Besserung des psychischen
 Zustandsbilds festzustellen sei, seien
 auch die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ent
sprechend gering einzuschätzen. 
In Bezug auf berufliche Massnahmen oder Integrationsmassnahmen erklärten die Gutachter 
der 
Institution
 
F.___ 
(S. 30 
Ziff. 
9.6), obwohl aus psychiatrischer Sicht aufgrund der 
Dysthymie
 nur eine leichte depressive Störung vorliege, würden aufgrund der Fixierung de
s
 Beschwerdeführers auf die Beschwerden 
entsprechende
 Massnahmen zum jetzi
gen Zeitpunkt eher w
enig aussichtsreich erscheinen. Auf
 die Frage, ob durch die Implantation einer Knietotalprothese beidseits prognostisch eine 100%ige Ar
beitsfähigkeit angepasst möglich gewesen wäre und se
i (S. 31 
Ziff. 
3), erklärten die Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
, eine optimal adaptierte Tätigkeit wäre auch ohne Im
plan
tation einer Knietotalprothese beidseits vollumfänglich möglich gewesen.
    
In Bezug auf etwaige abweichende Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit erklär
ten die 
Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
 (S. 31 f. 
Ziff. 
4), die von der Klinik 
L.___
 attestierte volle Arbeitsfähigkeit beziehe sich nur
 auf lumbale Beschwerden. Sodann sei die von Dr. 
A.___
 gestellte Diagnose 
Omarthrose
 falsch, da radiologisch keine 
humeroscapulare
 Arthrose nachweisbar sei. Weshalb der orthopädische Gutachter Dr. 
Z.___
 seinerzeit auch für adaptierte Tätigkeiten lediglich eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestätigt habe, bleibe unklar.
    
Schliesslich
 bemerkten die 
Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
, das
s
 
sich 
das 
Erstellen des Guta
ch
tens aufgrund der postoperativen Rehab
ilitation des 
Beschwerdeführers
 nach 
beidseitiger Kniegelenksarthroskopie verzögert 
habe 
(
S. 32).
4
.3
    
In ihrer 
Stellungnahme zum 
Gutachten
 der 
Institution
 
F.___
 kritisierten Psychiater 
B.___
 und Psychologe 
C.___
 
am 
24. Oktober 2011 (
Urk. 
11/92)
, 
dass 
d
ie psychiat
rische 
Untersuchung
 der 
Institution
 
F.___
 bloss
 ungefähr eine Stunde gedauert
 
habe 
und
 
ohne Übersetzung
 erfolgt
 sei
, weshalb
 vo
n deutlichen Missverständnissen 
aus
zugehen
 sei
.
 
Zudem seien die Beschwerden
 sehr oberflächlich aufgenommen
 worden
. Tatsächlich bekl
age der Beschwerdeführer seit 2003 
folgende Be
schwerden
 (Urk. 11/92/2 
Ziff. 
8)
: 
Angst, Nervosität, Herzrasen, Zittern ohne Ursache, Depressionen mit Lust- und Interesselosigkeit, Müdigkeit, Rückzug (kaum mehr Kollegen), Antriebslosigkeit, Konzentrationsstöru
ngen (fernsehen ungefähr 15 Minuten), Vergesslichkeit (Tabletten vergessen
), Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Appetitverminderung (78
 
kg bei 165
 
cm), Verlust von Selbstvertrauen, Sc
huldgefühle (keine Arbeit mehr). D
aher seien 2011 die Symptome für eine mittelgradige depressive Episode 2011 vollständig gegeben, weshalb die gegenteilige Behauptung im 
psychiatrischen 
Teilg
utachten
 der 
Institution
 
F.___
 
von Dr. 
H.___
 falsch 
sei
. 
Psychiater 
B.___
 un
d Psychologe 
C.___
 
hielten 
folgende Diagnosen
 fest
:
- 
zervik
o
zephales
 Syndrom mit
 Begleitschwindel (Diagnose Dr. 
A.___
 vom 16.05.05)
- 
lumbo
vertebrales
 Syndrom mit Ausstrahlung re
chts
 (Diagnose Dr. 
A.___
 vom 16.05.05)
 m
it
/b
ei
 
- 
St
atus
 
nach
 
Diskushernienoperation
 L5/S1
 b
eidseits
 1978
- 
Omarthrose
 und PHS rechts
- 
mediale Meniskusläsion links
,
 diffuse 
Chondromalazi
e
 im Bereich der
 me
dialen Kniegelenkko
mpartimente mit 
Gonarthrose
 beidseits
- 
AC-Gelenksarthrose rechts
- 
Panikstörung (ICD-10
 F41.0)
- 
mittel
gradige depressive Episode (
ICD-10 
F32.1)
- 
Übergewicht (E66, BMI
 
=
 
28)
Zur Arbeitsfähigkeit erklärten Psychiater 
B.___
 und Psychologe 
C.___
 (Urk. 11/92/3)
, der Beschwerdeführer sei aufg
rund von - neuropsychologisch bestätigten - 
Einschränkungen 
auch für angepasste Tätigkeiten zu 
100 % ar
beitsunfähig
.
4.4
    
I
m nachfolgenden
 Bericht 
vom 
17. Oktober 2011 
über die 
„
interdisziplinäre Schmerzbehandlung
“
 
bestätigten
 die Fachärzte 
der 
Institution
 
D.___
 
die 
vor
erwähnten Diagnosen
 und attestierten 
eine volle Arbeit
s
unfähigkeit 
für alle
 Tätigkeiten (Urk. 11/94).
4.5
    
Schliesslich 
hielten
 die Experten 
der 
Institution
 
D.___
 mit 
neu aufgelegtem 
(
Verlaufs
-)
B
ericht vom 15. 
Juli 2013 
(Urk. 14) 
eine V
er
schlech
terung
 
der 
Symptomatik 
seit 
17. 
Oktober 2011
 
im Bereich des 
linken Arm
s
, 
der 
Gonarthrose
,
 
der rechten Hüfte, 
der 
Wirbelsäule sowie 
bezüglic
h 
der Schmerze
n und der Depression fest (S. 6
).
5.
5.1
    
I
n
 psychischer
 Hinsicht
 
ist 
vorweg festzustellen
, dass
 soweit im psychiatrischen 
Teilgutachten
 der 
Institution
 
F.___
 eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands ab 2008 postuliert wird
 (vgl. Urk. 
11/85 S. 14 
f.)
, eine 
entsprechende 
Verbesse
rung
 unbeachtlich ist, da 
im Vergleichszeitpunkt
 
gemäss dem
 durch das hiesige Gericht
 als beweiskräftig
 beurteilten Gutachten von Fachpsychologe 
lic
. phil. 
I.___
 un
d Dr. 
J.___
 vom 17. Juni 200
4 
seinerzeit 
eine psychisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
verneint
 
und bei der 
Rentenzusprache
 ent
sprechend nicht berücksichtigt worden 
war (E. 
3 
hievor
)
.
    
D
ie 
aktuelle 
psychiatrische 
Teil-Expertise 
der 
Institution
 
F.___ 
berücksichtigt 
die geklagten Beschwerden und beruht auf sorgfältiger (psychiatrischer) Anamnese- und Befunderhebung und ist schlüssig begründet. Dafür, dass die für eine Beurteilung der psychischen Situation notwendige Untersuchung von Dr. 
H.___
 nicht unter Gewährleistung der sprachlichen Verständigung vorgenommen worden wäre, liegen keine Anhaltspunkte vor (vgl. dazu auch E. 3.3 des eingangs er
wähnten Urteils IV.2004.00929 [Urk. 11/30/6]). Soweit Psychiater 
B.___
 und Psychologe 
C.___
 weiter die Dauer der psychiatrischen Exploration 
der 
Institution
 
F.___ 
bemängeln (Psychiater 
B.___
 und Psychologe 
C.___
 veranschlagen diese auf knapp eine Stunde [Urk. 11/92/2 
Ziff. 
5]), ist festzuhalten, dass der zu be
treibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Leiden angemessen sein muss
.
 
F
ür den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens
 kommt
 es in erster Linie darauf an, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer grundsätzlich nicht entscheidend. Im Übrigen liegt es in der Natur der Sache, dass eine psychiatrische Begutachtung sich nicht auf einen gleich langen Beobachtungszeitraum stützen kann wie die Berichte behandelnder Fachleute. Dies allein vermag den Beweiswert einer Expertise nicht zu schmälern. Mit Blick auf die sorgfältige Befunderhebung und Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
, und da im Rahmen der vorliegenden Rentenrevision bloss die Veränderung einer bekannten, gut dokumentierten 
gesundheitlichen Situation zu beurteilen war, er
scheint der für die Begutachtung betriebene zeitliche Untersuchungsaufwand vorliegend hinreichend (vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts 9C_671/2012 
vom 15. November 2012 E. 4.5 oder
 I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1). 
    
Was sodann die in der Stellungnahme von Psychiater 
B.___
 und Psychologe 
C.___
 
vom 24. Oktober 2011 (Urk. 11/92) beschriebenen
 Befunde angeht, ist festzustellen, dass diese kaum von ihren früheren Feststellungen abweichen, welche die Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
 kritisch gewürdigt hatten. Es ist zu berücksichti
gen, dass insbesondere der behandelnde Psychiater 
B.___
 in seinem früheren Bericht vom 28. September 2010 eine seit 1998 bestehende volle Arbeits
un
fähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagerist oder für eine behinderungsangepasste Tätigkeit angegeben hatte
.
 
Diese Einschätzung weicht
 vom Gutachten von Psychiater Dr. 
J.___
 
und Fachpsychologe 
lic
. phil. 
I.___
, welches Gutachten im erwähnten Urteil IV.2004.00929 vom hiesigen Gericht als zuverlässig und massgeblich beurteilt worden war, ab (vgl. auch entsprechende Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. med. 
M.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 17. Januar 2011 [Feststellungsblatt vom 13. Januar 2012, Urk. 11/101/2-3])
; i
m Gutachten von Psychiater Dr. 
J.___
 und Psychologe 
I.___
 war der 
Besch
werdeführer als voll
 arbeitsfähig betrachtet worden. Damit stellt die 
Beurteilung der
 Arbeitsfähigkeit von Psychiater 
B.___
 
lediglich
 eine unterschiedliche medizinische Beurteilung des gleichen Sachverhalts dar. 
Als solche
 vermag
 sie
 das psychiatrische 
Teilg
utachten
 der 
Institution
 
F.___
 nicht zu entkräften.
    
S
oweit der Beschwerdeführer
 eine Verschlechterung in psychiatrischer Hinsicht geltend macht, kann ihm nicht gefolgt werden. Im 
- 
vorerwähnten 
- 
Bericht der 
Institution
 
D.___
 vom 24. Oktober 2011 
(Urk. 11/92 S. 3 unten) 
wird zwar die vom Beschwerdeführer behauptete Verschlechterung 
des Gesundheitszustand
e
s erwähnt
, doch wird nicht 
nachvollziehbar dargelegt, inwiefern aus medizinischer Sicht eine Verschlechterung eingetreten sein soll. 
So
dann sprechen
 die Ärzte der 
Institution
 
D.___
 un
ver
ändert von einer mittelgradigen depressiven Episode. 
Insgesamt ist keine wesent
liche
 
Verschlechterung
 des Gesundheitszustandes
 auszumachen
. 
In Bezug auf den 
neu
 aufgelegten (Verlaufs-)Bericht
 der Experten der 
Institution
 
D.___
 vom 15. Juli 2013 (Urk. 14), in welchem diese
 wiederum
 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit 17. Oktober 2011 (Datum ihres vorherigen Berichts
,
 
Urk. 11/94
) postulieren
 (Urk. 14 S. 6)
, 
bestehen 
keine Anhaltspunkte für eine erhebliche Ver
ände
rung
. Die Experten beschreiben
 
zur Hauptsache subjektiv zugenommene Beschwer
den, aber 
keine
 objektivierbare wesentliche Verschle
chterung. Die von den Ärzten der 
Institution
 
D.___
 
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 100 % in leidensangepasster Tätigkeit ist deshalb ihrerseits als eine andere 
(
zurückhaltendere
) Beurteilung des grundsätzlich gleichen Sachverhalts zu be
trachten, weshalb sie im Rahmen der
 Revision nicht massgebend ist. Schliesslich darf und muss
 berücksichtigt werden, dass regelmässig behandelnde Spezial
ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung erfahrungsgemäss im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl.
 
Urteil des Bundesgerichts vom 2. April 2007, I 551/06, E. 4.2; ferner auch BGE 125 V 
353 E. 3a/cc).
 Zusammenfassend vermögen die Einschätzungen der Ex
perten der 
Institution
 
D.___
 
eine Verschlechterung in 
psy
chiatrische
r Hinsicht nicht zu begründen
.
5.2
    
Die orthopädische Beeinträchtigung des Beschwerdeführers, welche zur 
Zusprache
 der halben Rente geführt hat (vgl. 
Urk. 11/39/2 am Ende), wurde vom
 Orthopäde
n
 Dr. 
G.___
 fachärztlich abgeklärt
.
 
Diese
r
 hielt
 Beschwerden in Form von Schulter- und HWS-Schmerzen, lumbalen Schmerzen und 
Kniegelenksschmerzen sowie eine
 verminderte Ellbogengelenksbeweglichkeit 
fest
 (vgl. Gut
achten S. 9 f. 
Ziff. 
5.3). 
Jedoch
 erklärten die 
Gutachter
 der 
Institution
 
F.___
 in ihrer „Stellungnahme
 zu 
den 
früheren ärztlich
en Einschätzungen“ (S. 29 Ziff. 9.3)
,
 es könnten
 weder die 
von 
Chirurge
 Dr. 
A.___
 attestierte 100%ige Arbeits
unfähig
keit noch diejenige des Gutachters Dr. 
Z.___
 plausibilisiert werden. 
Damit stellt 
die 
orthopädische 
Stellungnahme 
der 
Institution
 
F.___ 
zur Arbeitsfähig
k
eit
 eine unterschiedliche medizinische Beurteilung des gleichen Sachverhalts dar
, wel
che
 revisionsrechtlich
 nicht zu berücksichtigen ist (vgl. E.
 
1.4 
hievor
)
. Vorlie
gend ist i
n Bezug 
auf die somatischen Befunde
 keine wesentliche Ände
rung 
er
sichtlich
.
 Auch
 dem Bericht 
der 
Institution
 
D.___
 
vom 17. Oktober 2011 
(Urk. 11/94) 
ist 
keine Ver
änd
erung 
zu 
entnehmen
. 
In Be
zug auf die i
m Bericht vom 15. 
Juli 2013
 
ab 17. Oktober 2011 neu gültigen Diag
nosen -
 mittel- bis hochgradige 
Gonarthrose
, 
femoropatelläre
 Arthrose, 
Menis
kusverkalkung
 – ist 
sodann 
festzustellen, dass d
ie entsprechenden Be
funde
 nicht
 neu sind, sondern 
schon im MRI vom 28. 
April 2010 erhoben wor
den waren. Zudem
 berichtete Dr. 
A.___
, dass es nach der Operation vom 17. Januar 2011 sogar zu einer Verbesserung der Kniebeschwerden gekommen sei.
5.3
    
Zusammenfassend kann aufgrund des Gutachtens
 der 
Institution
 
F.___
 
ebenso wenig eine Verbesserung
 
wie mit den Berichten 
der 
Institution
 
D.___
 eine Verschlechterung belegt werden
 kann
. Zudem erweist sich
 die ursprüngli
che Rentenzu
sprechung angesichts der damaligen Aktenlage (vgl. E. 3
.1
2
 hier
vor)
 
nicht als zweifel
los unri
chtig
 
(vg
l.
 dazu etwa 
Urteil des Bundesgerichts 8C_1013/2010 vom 19. 
August 2011 E. 3.4).
 
Hingegen erscheint
 
die vorbehalt
lose Überprüfung des Rentenanspruchs wegen einer anderweitigen Sachverhaltsänderung
 gerechtfertigt
.
6.
    
6.1
    
Die Rentenzusprechung mit Verfügung vom 22. März 2007 erfolgte im Hinblick darauf, dass 
sich 
der Beschwerdeführer der von Dr. 
Z.___
 empfohlenen Ope
ration (Implantation von 
Kniegelenksendoprothesen
) unterziehen werde. Dies geht aus dem Schreiben vom 21. November 2006 hervor, womit die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die halbe Rente in Aussicht stellte
. Gleich
zeitig hielt sie fest, 
dass 
nach dieser Operation eine volle Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit erwartet
 
werde. Unter Hinweis auf Art. 21 
Abs. 
4 ATSG drohte sie an, dass sie bei Nichtbefolgen dieser Aufforderung anlässlich der nächsten amtlichen Revision vom Dezember 2007 den Anspruch so beurteilen werde, wie wenn sich der Beschwerdeführer der Operation unterzogen hätte. Dies könne zur Einstellung oder Kürzung der Rente führen (Urk. 11/44). 
    
Diese Schadenminderungspflicht hat der Beschwerdeführer bis heute unstreitig nicht erfüllt. Zwar hat er am 17. Januar 2011 die Knie operieren
 (
Teilmeniskektomie
 medial beidseits bei Kniearthroskopie rechts und links [Urk. 11/84
]), aber keine 
Endoprothesen
 implantieren lassen. In Anbetracht der Aufforderung zur Schadenminderung stellte sowohl die Durchführung der Operation als auch deren Unterlassung eine Sachverhaltsänderung dar, welche die 
Überp
rüfung des Rentenanspruches nach
 Massgabe von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG 
nach 
sich zieht. 
6.2
    
Mit dem Schreiben vom 2
1. 
November 2006 hat die Beschwerdegegnerin 
ohne Zweifel 
den formellen Anforderungen, 
welche
 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG für das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 aufstellt, Genüge getan. Die 
verlangte
 Mass
nahme wurde klar
 um
schrieben und 
es wurde 
festgehalten, welche Rechtsfolgen der Beschwerdeführer zu gewärtigen habe, falls er sich innert der eingeräumten
 - 
mehr als einjährigen 
- 
Frist der Behandlung nicht unterziehe.
    
Bei der von der Beschwerdegegnerin verlangten Operation handelt es sich nicht um eine Massnahme, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstell
t
, so dass sie ohne 
Weiteres
 zumutbar ist. Aufgrund der medizinischen Akten ist so
dann davon auszugehen, dass die entsprechende Behandlung eine wesentliche 
Steigerung
 der Arbeitsfähigkeit zur Folge hätte: 
Dr. 
A.___
 empfahl noch am 
9. 
August 2002 mit Blick auf die deutliche Besserung unter der konservativen Behandlung, mit einer operativen Sanierung der Meniskusläsion sei zuzuwarten (
Urk. 
11/6/10). Davon abweichend 
berichtete
 der Beschwerdeführer 
dem Gutachter 
Dr. 
Z.___
 anlässlich der Untersuchung vom 3
0. 
März 2006
, Dr. 
A.___
 habe ihm unter 
anderen eine
 Knieoperation in Aussicht gestellt (
Urk. 
11/34 S. 3 
oben). Aufgrund seiner Untersuchung und gestützt auf die Akten schloss 
Dr. 
Z.___
 in seiner Expertise
, dass nach einer 
Endoprothesen
-Operation wieder mit einer vollen Arbeitsfähigkeit 
in einer Verweistätigkeit 
ge
rechnet werden könne. 
Dr. 
A.___
 
führte am 2
6. 
April 2008 denn auch keine medizinischen Gründe an für
 das Absehen von der Operation, sondern 
verwies auf
 das Alter des Beschwerdeführers und dessen Wunsch, mit der Operation zuzuwarten (vgl. vorstehend E. 4.1). Dr. 
E.___
 hielt 
im Bericht 
vom 17. Januar 2011 
über die Arthroskopien 
seinerseits fest, eine 
Knietotalendoprothese
 sei notw
endig (Urk. 11/84), was im 
Gutachten 
der 
Institution
 
F.___ 
bestätigt wurde (Urk. 11/85 S. 11). Im Lichte dieser Beurteilungen erscheint die Darstellung im Bericht vom 17. Oktober 2011 über die Interdisziplinäre Schmerzb
ehandlung in der 
Institution
 
D.___
, wonach eine Operation von 
anästhesistischer
 und orthopädischer Seite abgelehnt werde (Urk. 11/94 S. 5 Mitte), nicht nachvollziehbar, zumal 
der gleiche 
Dr. 
E.___ im Verlaufsbericht der 
Institution
 
D.___
 vom 1
5. 
Juli 2013 die Operationsindikation ohne Weiteres wieder bejahte (Urk. 14 S. 6 oben). 
    
Es ist daher davon auszugehen, dass die Indikation der von der Beschwerdegegnerin verlangten 
Endoprothesenimplantation
 gegeben war und der Beschwer
deführer 
mit dem Unterlassen des Eingriffes
 die ihm auferlegte Schadenminderungspflicht verletzt hat. 
    
Ebenso ist gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 erstellt, dass mit dieser Operation die Arbeitsfähigkeit 
in einer leidensangepassten Tätigkeit 
wieder hätte erlang
t werden können, zumal die 
Gutachter 
der 
Institution
 
F.___ 
sogar erklärten, eine volle Arbeitsfähigkeit sei auch ohne diesen Eingriff gegeben (vgl
. 
Urk. 
11/85 S. 
31 
Ziff. 
3 und 4; vgl. vorstehende E. 4.2 am Ende).
    
Daher ist es
 nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdegegnerin, wie bei der Auferlegung der Schadenminderungspflicht
 in Aussicht gestellt
, verfügungs
w
e
i
se von einer Ar
beits
fähigkeit von 100 % ausgegangen ist, wie sie nach durch
ge
führter Opera
tion gegeben gewesen wäre.
7
.
    
Demnach darf 
vorliegend von einer 
vol
l
e
n 
Arbeits
fähigkeit 
hinsichtlich 
einer 
physisch und ps
ychisch angepassten Tätigkeit 
ausgegangen werden. 
Dabei hängt die ausgewiesene Leistungsfähigkeit trotz des Alters des Beschwerdefüh
rers 
(Jahrgang 1950) 
nicht von weiteren Eingliederungsvorkehren ab
: D
ie 
Gutachter
 
der 
Institution
 
F.___ 
erachteten
 berufliche Massnahmen o
der Integrationsmassnahmen
 aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Insuffizienzüberzeugung des Beschwerdeführers nicht 
für 
angezeigt (
vgl. 
S. 
30 
Ziff. 
9.6
, vgl.
 
auch „Verlaufsprotokoll
 Eingliederungsberatung“ vom 
9. 
Januar 2012 [Urk. 11/100/3-4]
)
.
 
D
er Beschwerdeführer 
verwertete 
die 
bei der 
Rentenzusprache
 
vorhandene Restarbeitsfähigkeit von 50 % (vgl. 
orthopädisches 
Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 1. April 2006 [
Urk. 11/34
]
)
 
nicht
 (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2)
 und er wusste bereits im Zeitpunkt der Auferlegung der Schadenminderungspflicht am 21. November 2006, dass spätestens per Ende 2007 von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. In jenem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer durchaus noch in der Lage, seine Restarbeitsfähigkeit zu verwerten (BGE 138 V 462 E. 3.3).
    
Zu prüfen bleibt 
damit 
die erwerbliche Seite.
8
.
8
.1
    
Beim Einkommensvergleich ging die 
Beschwerdegegnerin
 von einem unbe
strittenen Validen- und Invalideneinkommen von Fr. 57'138.-- respektive Fr. 54'129.-- (Tabellenlohn
 gemäss den vom Bundesamt für Statistik
 periodisch
 herausge
gebenen Lohnstrukturerhebungen [LSE]
) aus, was einen rentenaus
schliessenden 
Invaliditätsgrad von 5 % ergibt.
 
8
.2
    
Was die wirtschaftliche Verwer
tbarkeit der medizinisch-theoretischen Rest
ar
beits
fähigkeit
 im Besonder
en (
beziehu
ngsweise das Abstellen beim Invalideneinkommen auf den Tabellenlohn)
 angeht, ist zu beachten
, dass der theoretische und abstrakte Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (welcher
 dazu dient, den Leis
tungs
anspruch der Invalidenversicherung v
on jenem der Arbeitslosen
ver
sicherung abzugren
zen) einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen umschlies
st und anderseits einen Arbeitsmarkt bezeich
net, der von seiner Struktu
r her einen Fächer ver
schieden
artiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bez
üglich der dafür ver
langten be
ruf
lichen und intellektuellen Voraussetzungen w
ie auch hinsichtlich des körper
lichen Ein
satzes (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 321 E. 3b und 1985 S. 462 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2). An di
e Konkretisierung von Arbeitsgelegen
heiten und Verdienstaussichten sind pra
xisgemäss nicht über
mässige An
forde
rungen zu stellen; diese hat vielmehr nur 
soweit
 zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrade
s gewährleistet ist. Für die Invali
ditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen verm
ittelt werden kann, sondern ein
zig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaft
lich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Ar
beitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 
290 f. E. 3b; Urteile des Bundes
gerichts I 273/04 vom 29. März 
2005, I 591/02 vom 5. 
Mai 2004, I 285/99 
vom
 13. 
März 2000 und U 176/98 vom 17. April 2000). Unter diesen Gesichtspunk
ten kann 
 
entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (
vgl. Urk. 1
 S. 2 am Ende
)
 
- nicht gesagt werden
, e
s falle für ihn
 
etwa 
aufgrund seines
 Alters auf dem als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt keine Anstellung
 mehr in Be
tracht.
    
Selbst wenn
 von einem
 tieferen Invalideneinkommen mit einem – vorliegend nicht gerechtfertigte
n, da
 das 
geltend gemachte Merkmal Alter
 beim 
Anforderungsniveau 4 eine
 geringe Rolle 
spielt 
(v
gl. Urteil des Bundesgerichts I 
654/05 vom 2
2. November 2006 E. 10.2.
2
)
 - behinderungsbedingten Maximalabzug von 25 % auf den LSE-Tabellenlohn auszugehen wäre (zum Ganzen vgl. BGE 126 V
 
75), führte dies nicht zu einem rentenbe
gründenden Invaliditätsgrad von wenigstens 40 %
.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
9
.
    
Die in Anwendung von Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG auszufällende Gerich
tskostenpau
schale ist auf Fr. 8
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdefüh
rer aufzuerlegen. Da die entsprechenden Voraussetzun
gen gegeben 
sind
,
 ist dem Beschwerdeführer 
antragsgemäss 
die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh
ren (§ 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]) und sind die Gerichtskosten demzufolge einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 12. Februar 2012 wird dem Beschwerdeführer die unentgelt
liche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 13-14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubRubeli
PF/YR/MTversandt