zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00003 · 2024-03-28 · de
Revisionsweise Aufhebung der Rente mit substituierter Begründung der Wiedererwägung geschützt. Ablehnung UP und URV mangels rechtsgenüglicher Substantiierung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00003
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
28. März 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Bei 
X.___
, geboren 2001, 
zeigten schulpsychologische Abklärungen
 i
n den
 Jahr
en
 201
0
 
und 2012 Einschränkungen in der auditiven Informations
ver
arbeitung und im Sprachverständnis, was Massnahmen der integrativen För
derung 
im Primarschulalter 
und 
die 
Anerkennung des Sonderschulbedarfs 
nach sich zog (Urk.
 8/14 und Urk. 
8/9/1-2). 
In den Jahren 2014 bis 2017 absolvierte 
sie
 die Sekundarschule
 Y.___
 in der Abteilung C
 (Urk.
 
8/20/6-22), wobei 
ihre Eltern
 
für die Versicherte 
im 
Mai 201
6
 
eine
 Anmeldung für Minderjährige 
mit dem Antrag auf Massnahmen der beruflichen Einglie
derung 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
einreichte
n
 (Urk.
 
8
/
4
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erteilte Kostengutsprache für 
eine erstmalige berufliche Ausbildung zur Praktikerin Hauswirtschaft
 
(
PrA
 INSOS, vgl. Urk. 8/27)
 bei der Stiftung 
Z.___
 für die Zeit vom 14. August 2017 bis 13.
 
August 2019 (Urk. 8/28
 und 
Urk. 8/36)
. Die 
Versicherte
 absolvierte
 die 
Ausbildung 
ab 1. Mai 2018 in der freien Wirtschaft in der Klinik 
A.___
 und 
schloss sie 
im August 2019 erfolgreich ab (Urk. 
8/36/1, Urk. 8/53/1
, Urk. 
8/61
, 
Urk.
 
8/63
 und Urk. 8/65
).
 
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung 
(
Gutachten 
vom
 1. April 2020 
[
Urk.
 
8/99
]
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/105) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 10. August 2020 basierend auf einem ermittelten Invaliditätsgrad von 59 % 
rückwirkend
 ab 1. Oktober 2019 eine halbe Rente zu (Urk. 8/109 
[Begründung] 
und Urk. 8/113).
1.2
    
Im September 2022 leitete die IV-Stelle ein amtliches Rentenrevisionsverfahren ein (Urk. 8/123). 
Am 1. Juni 2023 trat die Versicherte eine 50%-Stelle als Site 
Assistant
 in einer Tankstelle an (Urk. 8/125, Urk. 8/126). Nach medizinischen Abklärungen (Urk. 8/130, Urk. 8/136) stellte die IV-Stelle m
it Vorbescheid vom 3. Oktober 2023 (Urk. 8/137) bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 33 % die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht
. Daran hielt sie
 n
ach erhobenem Einwand (Urk. 8/146) 
mit Verfügung vom
 15. November 2023 
fest (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
3. Januar 2024
 Beschwerde und beantragte (Urk. 1 S. 2), 
es sei ihr die Rente weiterhin auszurichten, eventualiter seien berufliche Massnahmen im Sinne der Stellenvermittlung zu gewähren. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte sie um 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 Prozess
führung und 
Bestellung eines 
unentgeltlichen Rechtsbeistand
es
. 
Mit Beschwerde
antwort vom 
8. Februar 2024
 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung 
der Beschwerde (Urk. 
7
), was der Beschwerdeführerin am 
1
2. 
März
 202
4
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
12
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenanspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50
69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditätsgrad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
1.
3
    
Gemäss 
Art. 17 Abs. 1 ATSG 
wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um min
des
tens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswir
kun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hinweisen).
1.4
    
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf for
mell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richter
licher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrich
tig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1). Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrek
tur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrich
tiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 148 V 195 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_335/2022 vom 2. März 2023 E. 2.2).
    
Die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG setzt voraus, dass kein ver
nünf
tiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung 
möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3). In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne oder in unrichtiger Anwen
dung der massgeblichen Bestimmungen zugesprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die not
wen
digen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des Bundes
gerichts 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 3.1 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
ter
grund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechts
kräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 148 V 195 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_344/2023 vom 31. Januar 2024 E. 5.2).
    
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substitu
ierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenver
sicherung, 4. Aufl. 2022, N. 77 zu Art. 30).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Einstellung der Invalidenrente damit
 (Urk. 2)
, dass
 
die Beschwerdeführerin seit 1. Juni 2023 eine neue Anstellung inn
ehabe, womit eine veränderte erwerbliche Situation und damit ein Revisions
grund vorliege (S. 3). 
Aufgrund einer Rechenschwäche sei die Beschwerdeführerin in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, für angepasste berufliche Tätigkeiten 
sei sie 
aber voll arbeitsfähig. Das Einkommen
, das 
sie
 ohne Invalidität 
erwirtschaften könnte 
(
Valideneinkommen
)
,
 sei anhand der statistischen Lohnangaben des Bundesamtes für Statistik zu berechnen und 
auf Fr. 
80'131.70 
festzulegen
, 
dem Lohn für Geburts- und Frü
h
invalide für das Jahr 2023
 (vgl. 
Urk. 8/135)
.
 
Seit 1.
 
Juni 2023 arbeite 
sie
 bei ihrem 
neuen 
Arbeitgeber 
B.___
 in einem 50 
%
 Pen
sum. Da ein 100
 
%
 Pensum als zumutbar 
zu 
erachten
 sei
, 
sei 
der Lohn vom Arbeitgeber 
B.___
 auf 100 %
 hochzurechnen. Das Einkommen mit Invalidität 
(Invalidenein
kommen) betrag
e
 damit Fr. 53'300.-- und in Gegenüberstellung der Einkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von 33
 
%. Damit bestehe k
ein Rentenanspruch mehr. 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
 (Urk. 1
 S.
 
4 f.
)
,
 sie habe die 
Erstausbildung als Hauswirtschafterin bei der Stiftung 
Z.___
 zwar abschliessen können, 
in diesem 
Beruf 
aber 
aufgrund von Knieproblemen in der Folge nie arbeiten können. Dies habe zu
r
 Zusprechung einer IV-Rente geführt. In der Folge habe sie in einem 50
-
% Pensum bei der 
B.___
 in einem Tank
stellenshop gearbeitet. Eine Erhöhung des Pensums sei seitens der 
B.___
 weder in der Vergangenheit noch aktuell je in Frage gekommen. Denn infolge ihrer intellektuellen Voraussetzungen könne sie nur hilfsweise und am Rande der Stosszeiten eingesetzt werden. 
Gemäss RAD habe sich auch keine gesundheitliche Verbesserung
 eingestellt
. Die Knieproblematik, welche schliesslich dazu geführt habe, dass sie im angelernten Beruf nicht habe tätig sein können, sei gar nicht überprüft worden. 
Zusammenfassend sei festzuhalten, dass seit der Berentung keine gesundheitliche Verbesserung eingetreten sei und dass die medizinischen Probleme weiterhin unverändert bestünden (S. 5). Dass bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand eine neue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen worden sei, stelle keinen Revisionsgrund dar (S. 6). Soweit die Beschwerde
gegnerin zum Schluss komme, sie könne das Pensum bei
m
 jetzigen Arbeitgeber erhöhen, wäre es an ihr, mit dem Arbeitgeber im Rahmen der Stellenvermittlung Kontakt aufzunehmen, um das bewerkstelligen zu können
, mithin seien im Sinne des Eventualantrags berufliche Massnahmen zu gewähren (S. 7)
.
2.3
    
Gegenstand des angefochtenen Entscheid
s und in diesem Verfahren zu prüfen ist einzig der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
, weshalb auf den Eventual
antrag jedenfalls nicht einzutreten ist.
 
3.
    
3.1
    
Was den von der Beschwerdegegnerin angerufenen Revisionsgrund einer erheb
lichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen zufolge der am 1. Juni 2023 angetretenen 50%-Stelle in einer Tankstelle anbelangt, bei welcher die Beschwer
deführerin einen Bruttomonatslohn von Fr. 2'050.-- erzielt (Jahresein
kommen von Fr. 26'650.-- [13 Monatslöhne], vgl. Urk. 8/126 und Urk. 8/134), kann der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden. Angesichts des der Verfügung vom 10. August 2020 (Urk. 8/113) zugrunde gelegten Einkommens
vergleichs mit einem Invalideneinkommen von Fr. 24'000.-- und einem 
Validen
einkommen
 von Fr. 58'100.--, welcher einen Invaliditätsgrad von 59 % ergab (Urk. 9/109/1), bildet 
das bis zum Verfügungserlass erst während gut fünf Monaten erzielte tatsächliche Einkommen keinen Revisionsgrund, führte die Berücksichtigung nur desselben doch nicht zu einem tiefere
n
 oder keinem Rentenanspruch. Sodann ist gemäss Beurteilung von Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, des regionalen ärztlichen Dienstes
 (RAD)
 vom 11. September 2023 seit der 
ursprünglichen 
Rentenzusprache
 keine gravierende Veränderung des Gesund
heits
zustandes eingetreten (Urk. 8/136/5).
    
Mit Blick darauf und die Akten 
drängt sich denn auch vielmehr die Prüfung auf,
 
ob die
 mit 
Verfügung vom 10. August 2020 (Urk. 8/113)
 zugesprochene halbe Rente
 
als zweifellos unrichtig 
im Sinne von 
Art. 53 
Abs. 1 
ATSG 
zu qualifizieren 
ist
 (vgl. E. 1.4 hievor)
 und sich eine substituierte Begründung aufdrängt
. 
Denn ein solcher Entscheid kann keine 
Vergleichs
grundlag
e
 nach
 den Bestimmungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
bilden
 (vgl. E. 1.3 hiervor)
. 
Die Beschwerdegegnerin ging gemäss Aktenlage vom Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes und einer irrtümlich erfolgten 
Rentenzusprache
 am 1. Oktober 2019 aus (Urk. 8/136/1-2). Da sie indes einen materiellen Revisionsgrund als gegeben erachtete, verzichtete sie auf eine Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung, was der Beschwer
deführerin zufolge Aktenkenntnis bewusst war (Urk. 8/140, 8/143). 
3.
2
    
Im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 vom 
10. August 2020
 präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
3.
2
.1
    
Gemäss Testbericht zur neuropsychologischen Abklärung der Fachärztin für Neurologie FMH 
D.___
 und des Psychologen 
M. Sc. 
E.___
 vom 3. April 2018 liessen sich keine Anzeichen für eine ADHS-Symptomatik erkennen. Der Intelligenztest führte zum Schluss auf einen Gesamt-Intelligenzquotienten von 91. Die grössten Schwierigkeiten hätten sich in den mathematischen Bereichen gezeigt. Es stelle sich der Verdacht auf eine Dyskalkulie, wobei die ent
spre
chen
den Kriterien gemäss ICD-10 nicht vollständig erfüllt seien (Urk. 8/40/9-10).
3.2.2
    
Dr. med. 
F.___
, praktischer Arzt,
 
bei 
welche
m
 die
 Beschwerdeführerin 
seit 
1.
 
Juni 2015 in Behandlung st
and
, führte im Bericht vom 28. Juni 2019 (Urk.
 
8/60) aus, als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine Adipo
sitas Klasse III EOSS Stage 1
 (Ziff. 2.5). Die Situation habe sich bei einer Gewichtsreduktion von 125 auf 118 kg deutlich gebessert und bei positiver Motivation sei die Prognose sehr gut (Ziff. 2.2 und Ziff. 2.7)
. Er attestierte eine 100%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch einer angepassten Tätigkeit (Ziff. 4.1 und 4.2).
3.
2
.
3
    
Im Nachgang zur 
psychiatrischen Begutachtung 
führte
 Dr. med. 
G.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Gutachten vom 1. April 2020 (Urk. 8/99) folgende Diagnosen 
auf
 (S. 17)
:
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Keine
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
Unreife Persönlichkeitszüge ICD
-
10 Z73 mit/bei;
- 
Dysfunktionalen Problembewältigungsstrategien
- 
Motivationsproblemen
- 
Nicht näher bezeichneter Essstörung ICD
-
10 F50.9 (Aktuell Adipositas Grad III)
- 
Verdacht auf Dyskalkulie (gemäss neuropsychologischer Abklärung April 2018)
Die
 Beschwerdeführerin gebe an (S. 6
 
f.), sie habe im ersten Ausbildungsjahr zunehmend unter Rücken- und Knieschmerzen gelitten. Der Hausarzt habe sie dann bei der Ernährungsberatung angemeldet. Sie habe eine Ausbildung im Bereich Hauswirtschaft bei der Stiftung 
Z.___
 absolviert. Die IV habe dann beschlossen, dass sie in den ersten Arbeitsmarkt müsse
 und s
ie habe ihre Ausbildung 
in der Folge 
in der Klinik
 A.___
 weitergeführt
. Dabei habe sie
 Unterstützung durch einen Job-Coach erhalten und im August 2019 ihre Aus
bildung abschliessen können. 
Sie habe aber
 kaum Motivation
 und 
sei 
unzufrieden mit sich 
selber. 
Sie wiege a
ktuell bei einer Grösse von 160 cm 140
 
kg.
 Aufgrund des Übergewichts habe sie vermehrt körperliche Probleme wie Knie- und Rückenschmerzen bekommen. Ihr Aussehen und das starke Übergewicht würden sie sehr belasten. 
Zum
 
Untersuchungsbefund 
führte die Gutachterin aus (S. 12 f.), 
die 18
-
jährige Beschwerdeführerin 
zeige sich 
in normalem Allgemeinzustand und 
in 
stark adipösem Ernährungszustand. Sie sei wach und zu allen Qualitäten orientiert. Die Stimmung sei ausgeglichen und es bestehe keine relevante Verschiebung zum positiven oder negativen Pol. Der affektive Rapport sei herstellbar, die affektive Schwingungsfähigkeit erhalten und der Gedankengang formal und inhaltlich korrekt. Die Erzählweise sei sehr einfach strukturiert und die Introspektions
fähigkeit vermindert. Es bestünden 
keine 
Hinweise auf Konzentrations- oder Gedächtnisstörungen, Auffassungsschwierigkeiten oder auf Wahnideen, Halluzi
nationen, Ich- Störungen oder Zwänge. Es zeige sich auch kein selbstverletzendes Verhalten
. Aber 
es bestünden
 dysfunktionale Bewältigungsstrategien bei emotio
nalen Belastungen in Form von übermässigem Essen und Nikotinkonsum sowie 
sozialem Rückzug. Sodann bestünden ein vermindertes Durchhaltevermögen und eine reduzierte Frustrationstoleranz. 
Circardiane
 Besonderheiten zeigten sich keine
,
 aber unreife Persönlichkeitszüge ohne Hinweise für eine pathologische Persönlichkeitsstruktur
, ohne 
suizidale Gedanken
 und ohne
 Hinweis
 
auf 
eine 
akute Selbst- oder Fremdgef
ä
hrdung
.
In der Gesamtschau der Akten, der erhobenen Untersuchungsbefunde und der anamnestischen Angaben könne aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht bei der Beschwerdeführerin kein anhaltender Gesundheitsschaden objek
tiviert werden, der zu einer dauerhaften Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit führe. Auch im Mini-ICF APP hätten sich keine Einschrän
kungen ergeben. In der angestammten Tätigkeit als Pr
aktikerin
 Hauswirtschaft bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit ohne Einschränkung der Leistungs
fähig
keit. Inwieweit das hohe Körpergewicht, das gemäss Beschreibungen mittlerweile vermehrt Knie- und Rückenschmerzen hervorrufe, aus somatischer Sicht zu einer Minderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit führe, sei durch entsprechende Fachkollegen zu beurteilen
. Die Dyskalkulie führe zu keiner Minderung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit, sofern bei der Auswahl des Arbeitsbereiches darauf Rücksicht genommen werde, was für den Bereich Hauswirtschaft zutreffe
 (S. 18).
3.
2
.
4
    
RAD
-
Arzt 
Dr. med. 
C.___
 
führte in seiner Aktenbeurteilung vom 17. April 2020 (Urk. 8/
103/2-5) aus, als Diagnose mit dauernder Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit bestehe ein Rechenschwäche. Ohne dauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Diagnosen Adipositas, unreife Persönlichkeitszüge, dys
funktionale Problembewältigungsstrategien, Motivationsprobleme
 und die
 nicht näher bezeichnete Essstörung. Die
 
Arbeitsunfähigkeit in bisheriger Tätigkeit als Hauswirtschafterin 
betrage
 0 % seit jeher
. Funktionelle 
Einschränkungen in Bezug auf die bisherige Tätigkeit bestünden keine. Die Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit gemäss 
dem 
Belastungsprofil sei 
ebenfalls 
0 % seit jeher. 
    
Das psychiatrische Gutachten bestätige den klinischen Eindruck 
von
 
Dr. 
F.___
 und d
er 
Neurologin 
D.___
,
 
wonach
 ein
 stabile
r
 psychische
r
 Zustand ohne wesentliche Beeinträchtigung von Arbeits- und Leistungsfähigkeit
 vorliege
. Gemäss Einschätzung von Dr. 
F.___
 best
ünden
 auch keine relevanten soma
tischen Einschränkungen. Bei der Auswahl der Arbeitsstelle sollte die Rechen
schwäche berücksichtigt werden. Die Fortsetzung der Gewichtsreduktion sei aus prophylaktischen Aspekten zu empfehlen.
3.3
    
Die 
medizinischen Akten stimmen darin überein
, dass
 
sich 
bei der Beschwer
deführerin weder 
in ihrer
 
erlernten 
Tätigkeit als 
Praktikerin 
PrA
 Hauswirtschaft
 
(vgl. Urk. 8/65/2) 
noch in einer 
anderen, an ihre intellektuellen Ressourcen 
angepassten Tätigkeit 
eine Arbeitsunfähigkeit begründen lässt (E. 3.2 hiervor)
. 
Eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Intelligenzminderung, welche recht
sprechungsgemäss bei einem Intelligenzquotienten von 
unter 
70 
in Betracht fällt
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_302/2020 vom 24. Juni 2020 E. 5.1 mit Hinweisen), liegt nicht vor (E. 3.2.1).
 Die Rechenschwäche konnte sodann nicht abschliessend einer Dyskalkulie zugeordnet werden
 und erklärt sich offensichtlich mit der leicht unterdurchschnittlichen Intelligenz
. Eine Arbeitsunfähigkeit zufolge Kniebeschwerden infolge der Ad
i
positas wurde von Dr. 
H.___
 nicht attestiert.
 
Im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 und auch im Zeitraum davor war 
damit keine 
medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit 
ausgewiesen. 
Die Beschwer
degegnerin 
sprach 
der Beschwerdeführer 
dennoch 
rückwirkend per 1.
 
Oktober 2019 
eine Invalidenrente zu. 
Grundlage dieser Zusprache bildete offenbar ein Telefonat mit der Durchführungsstelle Stiftung 
Z.___
 vom 7.
 
Mai 2020, 
deren zuständige Fachperson 
die Ansicht 
vertrat
, die Beschwerde
führerin könne mit ihrer Ausbildung bei einer Leistungsfähigkeit von 50 % bei 100%iger Anwesenheit 
auf dem ersten Arbeitsmarkt 
höchstens ein monatliches Einkommen von Fr.
 
2'000.-- erzielen (Urk. 8/103
/4
). Diese Ansicht wurde bereits im 
Abschlussbericht
 der Stiftung 
Z.___
 vom 22. Mai 2019
 vertreten, wobei die Rentenprüfung aufgrund der körperlichen Beschwerden im Zusammenhang mit dem starken Übergewicht empfohlen wurde (
Urk. 8/53
/4
).
    
D
ie Annahme 
einer
 
50%igen 
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin 
beruht
e
 demnach 
auf keiner
 
medizinischen Grundlage und erfolgte entgegen den 
ein
helligen 
ärztliche
n
 Einschätzung
en
, welche allesamt von einer 100%igen 
Leis
tungs
fähigkeit als Praktikerin Hauswirtschaft ausgingen
.
 
Selbst a
usgehend von den Vergleichseinkommen der Beschwerdegegnerin (vgl. dazu: Urk. 8/102
 sowie nachfolgende E. 5.3
) hätte
 aber
 unter der Annahme einer 100%igen Leistungs
fähigkeit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von gerundet 17
 
% resul
tiert (Fr. 58'100.-- - Fr. 48'000.-- = Fr. 10'100.
-- :
 Fr. 58'100.-- x 100
 
%). 
    
Die Zusprache der halben Invalidenrente mit Verfügung vom 10. August 2020 (Urk. 8/109 und Urk. 8/113) ist damit als zweifellos unrichtig zu qualifizieren.
 
Ein Wiedererwägungsgrund ist 
folglich 
ausgewiesen, weshalb offenbleiben kann, ob die Rentenaufhebung auch auf dem Weg der Revision gemäss Art. 17 ATSG 
rechtens 
war. 
3.4
    
Der Rentenanspruch ist entsprechend ex 
nunc
 
et
 
pro 
futuro
 ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung (
Urk. 8/109 und Urk. 8/113
) in allen seinen Teilen neu zu beurteilen (vorstehend E. 1.
4
).
4.
    
4.1
    
Im Zusammenhang mit der 
im 
September 
20
22
 eingeleiteten Rentenrevision 
(Urk.
 
10/307) 
erg
eben die relevanten Akten
 
F
olgendes
:
4.
2
    
Dr. med. 
I.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
 vom Zentrum
 J.___
 führte unter Bezugnahme auf die letzte Kontrolle vom 5. Juli 2023 (Urk. 8/130
 Ziff. 3
) aus
, die Beschwerdeführerin befinde sich in der Ernährungstherapie
,
 führe eigenständig ein Bewegungs
programm durch und 
sei
 unter pharmakologischer Therapie. Im Rahmen der Therapie habe sie von 142 kg am 18. Juni 2020 auf aktuell 97.3 kg 
abnehmen können
. Konservativ sei eine hervorragende und nahezu maximale Gewichtsab
nahme erreicht worden und es gelte nun
,
 den Therapieerfolg zu stabilisieren. Die Prognose sei sehr gut.
 
    
Die somatische Situation betreffend die beginnenden Störungen wie Glukose
toleranz, Hyperurikämie und leichte 
Hyperandrogenämie
 
habe 
sich massiv verbessert (Ziff. 1.3). 
Aus somatischer Sicht besteh
e
 keine Beeinträchtigung
 in der Leistungsfähigkeit (Ziff. 2.2). 
4.3
    
Anlässlich eines Anrufs der Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin wurde in der Telefonnotiz vom 6. September 2023 (Urk. 8/132) festgehalten, die Beschwerdeführerin gebe an, sie sei vor Jahren einmal für zwei Sitzungen bei einem Psychiater gewesen, dies habe aber private Gründe gehabt. Es 
gehe 
ihr psychisch gut und sie benötige deshalb keine Psychotherapie.
4.
4
    
RAD-Arzt Dr. 
C.___
 legte nach erneuter Vorlage der Akten in seiner Stellungnahme vom 14. September 2023 (Urk. 8/136/5) dar, gemäss 
Aktenlage 
habe das Gewicht durch Ernährungstherapie und Bewegungsprogramm deutlich gemindert werden können. Aus somatischer Sicht bestehe eine gute Belastbarkeit. Abstellend auf das psychiatrische Gutachten von Dr. 
G.___
 wirke sich die Rechenschwäche auf die Arbeitsfähigkeit aus. Eine Intelligenzminderung oder eigentliche psychische Störung 
hätten 
aber nicht festgestellt werden können. Eine wesentliche Verbesserung sei nicht zu erwarten. Eine gravierende Veränderung des Gesundheitszustandes sei seit der Stellungnahme vom 17. April 2020 nicht erkennbar
. Z
ur Arbeitsfähigkeit im 1.
 
Arbeitsmarkt 
könne
 auf das psychiatrische Gutachten, die RAD-Stellungnahme vom 17.
 April 
2020 und die aktuelle Beurteilung durch Dr.
 
I.___
 verwiesen
 werden
. Eine Tätigkeit ohne Anfor
derungen an mathematische Fähigkeiten 
sei
 seit
 
jeher in vollem Pensum und ohne Leistungsminderung zumutbar.
5.
    
5.1
    
Es 
sind
 damit auch im vorliegend zu prüfenden Revisionszeitraum keine med
i
zin
i
sch begründete
n
 Arbeitsunfähigkeiten 
ausgewiesen
. Eine 
Arbeitsun
fähig
keit wird insbesondere auch von de
r
 behandelnden Ärzt
in
 nicht attestiert 
respektive aus somatischer Sicht explizit ausgeschlossen 
(E. 4.2). Die Beschwer
deführerin steht nicht in psychiatrischer Behandlung und Hinweise auf ander
weitige Behandlungen ergeben sich 
ebenfalls 
keine (
E. 
4.3
, Urk. 8/137/3-4
). 
Anlass zu weiteren medizinischen Abklärungen bestand angesichts 
dessen nicht, zumal den Akten keine psychische Vorerkrankung zu entnehmen ist. 
Vor diesem Hintergrund legte der 
RAD-Arzt Dr. 
C.___
 
schlüssig
 dar, 
dass e
ine Tätigkeit ohne Anforderungen an mathematische Fähigkeiten seit jeher in vollem Pensum und ohne Leistungsminderung zumutbar
 
ist
. 
Der medizinische Sachverhalt erweist sich nach dem Gesagten als abschliessend abgeklärt und von 
zusätzlichen
 Abklärungen sind für den vorliegend relevanten Zeitraum keine neuen Erkennt
nisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d).
5.2
    
Damit ist erstellt, dass weiterhin weder in der erlernten Tätigkeit als 
Praktikerin 
PrA
 Hauswirtschaft
 noch in jeder anderen
 Tätigkeit
, 
die 
dem Bildungsniveau und den intellektuellen Ressourcen der Beschwerdeführerin entspr
icht
, eine medizi
nische begründete Arbeitsunfähigkeit 
vorliegt
. 
5.3
    
Soweit die
 Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin als Frühinvalide im Sinne von Art. 26 Abs
. 6 IVV qualifizierte und 
das 
Valideneinkommen
 
2023 
entsprechend dieser Bestimmung mit Fr. 80'131.71 bemass (vgl. zur konkreten Berechnung: Urk. 8/135/1), gilt
 
Folgendes:
 
Die
 Beschwerdeführerin
 schloss
 
mit ihrer zweijährigen praktischen Ausbildung nach INSOS
 mit dem zweiten Ausbildungsjahr in der freien Wirtschaft
 eine Erstausbildung 
ab
, welche sie auf eine 
ihr kognitiv mögliche 
Hilfsarbeit vorbereitete (BGE 142 V 523 E. 2.2)
. Der
 Zusprache der beruflichen Eingliederungsmassnahme 
für die
 erstmalige beruf
liche Ausbildung 
im geschützten Rahmen (Urk. 8/28) lag 
lediglich die Annahme einer verlangsamten kognitiven Entwicklung zugrunde
 (Urk. 8/37/3). A
bgesehen von der Diagnose 
der funktionell nicht einschränkenden 
Adipositas per magna (Urk. 8/15) 
war und ist ärztlicherseits kein
 invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden
,
 
welche
r
 
der Beschwerdeführerin 
den Erwerb zureichender beruflicher Kenntnisse verunmöglichte und sich weiterhin leis
tungs
einschränkend auswirkt, 
ausgewiesen. Weder liegt eine krankheitswer
tige Intelligenzminderung noch eine ausgewiesene Dyskalkulie
, 
eine ADHS
 oder eine sonstige funktionell einschränkende Störung 
vor. 
Wie dem Verlaufsprotokoll Berufsberatung vom 19. April 2018 zu entnehmen ist, ging denn auch die 
zuständige Eingliederungsperson von einer grundsätzlichen Ausbildungs- und Eingliederungsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aus (Urk. 8/37/6). 
Entspre
chend 
überzeugt die
 
Qualifikation als Frühinvalide vorliegend trotz IV-unter
stützter Erstausbildung 
in teilweise geschütztem Rahmen 
nicht.
    
Nachdem keine Arbeitsunfähigkeit
 in der angestammten Tätigkeit als Praktikerin Hauswirtschaft
 
vorliegt
 (Art. 6 ATSG)
, 
lässt sich 
demgemäss 
auch keine
 Erwerbs
unfähigkeit 
oder
 Invalidität 
begründen.
 
    
Anzufügen
 bleibt, dass selbst unter der Annahme einer Frühinvalidität kein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren würde, 
führt
 doch der Vergleich des 
gemäss Art. 26 Abs. 6 IVV ermittelten 
Valideneinkommens
 für das Jahr 2023 von Fr. 
8
0'131.71 
mit dem 
Invalideneinkommen F. 54'241.65
,
 welches gestützt auf die 
vom Bundesamt für Statistik
 
herausgegebene Schweizerische
 
Lohnstruk
turerhebung (LSE)
 2020, Tabelle TA1_tirage_skill_level, Total, Frauen, Kompe
tenz
niveau 1 (
einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art)
 ermittelt wird (Fr 4
'
276
.-- x 12 x 41,7 : 40 x 101.4 [2022] : 100 [2020])
,
 zu einem Invaliditätsgrad von 
gerundet 32 % ([Fr. 80’131.71 - Fr. 54'241.65] : Fr. 80'131.71 x 100 %).
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
, soweit darauf einzutreten ist
.
6.
    
6.1
    
Gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei auf ihr Gesuch hin eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, ihr die nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint.
    
Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts setzt voraus, dass 
die Gesuch
 stellende Person sämtliche eigenen Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozesses erschöpft hat. Zu berücksichtigen ist unter anderem auch die Möglich
keit, vom Ehegatten aufgrund der ehelichen Unterhaltspflicht (Art. 163 ZGB) einen angemessenen Prozesskostenvorschuss zu erhalten. In zweiter Linie ist zu prüfen, ob die um das Armenrecht nachsuchende Partei über eigenes Vermögen verfügt. Erst in dritter Linie ist 
die Gesuch
 
stellende Person sodann auf die allgemeine eheliche Beistandspflicht zu verweisen. Die Pflicht des Staates zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung geht der Unterhaltspflicht aus Familienrecht nach; erst wenn alle diese Mittel zur Finanzierung des Prozesses nicht ausreichen, ist die Mittellosigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts gegeben (ZR 90 Nr. 82 S. 260).
6.2
    
D
ie
 Beschwerdeführe
nden
 trifft im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechts
pflege eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts 4A_264/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.2 und 4A_403/2013 vom 11. Oktober 2013 E. 3.2.2). An die klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstellende Person dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind (BGE 120 
Ia
 179 E. 3a). Das Gericht hat weder den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzuklären, noch unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 4A_114/2013 vom 20. Juni 2013 E. 4.3.1). Schliesslich steht es dem Gericht frei, für die Abklärung der finanziellen Voraussetzungen einen Fragebogen einzuverlangen (Urteil des Bundesgerichts 9C_606/2013 vom 7. März 2014 E. 2.1.3).
6.3
    
Mit Verfügung vom 5. Januar 2024 (Urk. 4) wurde die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin aufgefordert, das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit vollständig auszufüllen und dieses dem Gericht unter Beilage sämtlicher Belege zur finanziellen Situation einzureichen. Damit verbunden war die Androhung, dass bei ungenügender Substantiierung oder fehlenden respek
tive ungenügenden Belegen zur finanziellen Situation davon ausgegangen wird, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht.
    
Am 11. März 2024 übermittelte die Beschwerdeführerin das ausgefüllte Formular (Urk. 9 und Urk. 10). Darin vermerkt ist unter anderem, dass der Ehegatte im Ausland lebe. Sodann beziehe sie Ergänzungsleistungen der Gemeinde 
K.___
 (Ziff.
 
2 und Ziff. 7). 
Dem
 beigelegten Bestätigungsschreiben der Gemeinde 
K.___
 
vom 7. März 2024 (Urk. 11) 
ist zu entnehmen, 
dass die Beschwerdeführerin am 14.
 
November 2023 ein Gesuch um Ergänzungsleistungen gestellt ha
t
,
 aber noch kein Entscheid und keine Auszahlung erfolgt 
ist
. 
Weitere Angaben zu den monatlichen Einkünften, Ausgaben und zum Vermögen
 sowie allfälligen Schul
den machte 
die Beschwerdeführerin 
keine und verzichtete auch auf das Einrei
chen der einverlangten Belege.
    
Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann damit nicht rechtsgenügend auf Bedürftigkeit geschlossen werden.
    
Zusammengefasst hat d
ie
 Beschwerdeführer
in
 die massgebenden finanziellen Verhältnisse nicht hinreichend belegt. Es hätte de
r
 Beschwerdeführer
in
 oblegen, dies darzutun, 
und insbesondere die im Formular unter Ziffer 12 (Urk. 10 S. 6) aufgeführten Belege einzureichen
. Bei dieser Sachlage ist – wie mit Verfügung vom 
5
. J
anuar
 20
24
 (Urk. 4) angedroht – davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedürftigkeit besteht. Unter diesen Umständen kann dem Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege mangels hinreichender Substantiierung nicht stattge
geben werden (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_173/2016 vom 17.
 
Mai 2016 E. 5).
7.
    
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) sind auf Fr. 
5
00.-- festzusetzen und entsprechend dessen Ausgang de
r
 Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen, 
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef