zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.01076 · 2019-12-17 · de
Erstanmeldung; Selbständiger Maler; Ausserordentliches Bemessungsverfahren


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01076
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Kuoni
Urteil
 vom 
17. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
1954 
geborene 
X.___
 meldete sich am 
5. 
August 2016
 
(Ein
gangsdatum) 
unter Hinweis auf 
eine 
Arthritis Psoriasis bei der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/12).
 Die IV-Stelle zog 
unter anderem 
die Akten der Krankentaggeldversicherung Helsana bei (
Urk. 
6/20
, 
Urk. 
6/25, 
Urk. 
6/32, 
Urk. 
6/37 und 
Urk. 
6/43
). Mit Schreiben vom 
6. 
März 2017 teilte sie dem Versicherten mit, dass keine beruf
lichen 
Eingl
iederungs
-
massnahmen
 möglich seien
 (
Urk. 
6/26
).
 Am 
8. 
März 2018 liess die IV-Stelle die Verhältnisse hinsichtlich der selbständigen Tätigkeit des Versichert
en vor Ort abklären (
Urk. 
6/52
). Mit Vorbescheid vom 2
2. 
Mai 2018
 
(
Urk. 
6/54
)
 
kündigte s
ie dem Versicherten an, das Leistungsbegehren abzuweisen, 
wogegen der Versicherte
 mit Eingabe vom 1
3. 
Juni 2018 
(
Urk. 
6/55)
 Einwand
 erhob
, welchen er am 2
3. 
August 2018 ergänzend begründete 
(
Urk. 
6/59). Mit Ve
r
fügung vom 1
2. 
November 201
8 verneinte die IV-Stelle einen 
Rentenan
spruch 
(
Urk. 
2 [=
 
6/61]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
2. 
Dezember 2018 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, es s
ei ihm eine Rente zuzusprechen 
(
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Januar 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5)
, was dem Ver
sicherten
 mit Verfügung vom 2
9. 
Januar 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Der Einkommensvergleich hat auch bei 
Selbständigerwerbenden
 in der Regel in 
der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziff
ern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden 
können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schät
z
en und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichter
werbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unter
schied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach 
Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemessen wird. Vielmehr ist zu
nächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung fest
zu
stellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leis
tungs
vermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwen
digerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu be
stimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E. 2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Be
mes
sungsmethode des erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs unterschei
det sich von der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs 
Unselbständig
erwerbender
 gerade dadurch, dass bei der Einkommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Festsetzung unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsin
habers usw.) zu erfolgen hat (Urteil des Bundesgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.3.1 mit Hinweis).
1.5
    
Für die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indi
viduellen Konto (IK) ersichtlichen 
Einkommen 
herangezogen werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurz
fristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
    
2.
    
Die behandelnden Ärzte attestierten dem Beschwerdeführer bis 31. Januar 2017 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, vom 1. Februar bis 1. April 2017 von 70 % und vom 2. April bis 16. Juli sowie vom 14. August bis 10. Oktober 2017 von 50 %. Die Taggeldversicherung erbrachte auf dieser Basis ihre vertraglichen Leis
tungen (Urk. 6/37 S. 2-30). Am 12. September 2017 berichtete Dr. 
Y.___
, Facharzt Innere Medizin FMH, dass sich die Arthritis seit dem Einsatz des Medikamentes 
Cosentyx
 gebessert habe, Schwindel und Müdigkeit indes per
sistierten. Als Malermeister sei der Beschwerdeführer bei der Ausübung seines Berufs, namentlich in Bezug auf Arbeiten auf Leitern eingeschränkt, es sei ihm indes zumutbar, halbtags im Betrieb anwesend zu sein (Urk. 6/37 S. 31 f.). Die praktische Tätigkeit als Maler ist dem Beschwerdeführer unbestrittenermassen 
nicht mehr möglich. Wenn der behandelnde Arzt von einer Arbeitsfähigkeit seines Patienten in dessen eigenem Betrieb von 50 % ausgeht, und sich die Ein
schränkung vor allem auf die praktische Tätigkeit als Handwerker bezieht, kann der Beschwerdeführer eine dem Leiden angepasste, körperlich leichte Arbeit nach wie vor verrichten. Aufgrund seines Alters und der jahrelangen Selbständigkeit ist ihm ein Berufswechsel und die Aufgabe seines Betriebes allerdings nicht zu
mutbar; entsprechend ist zu prüfen, welche im Betrieb anfallenden Tätigkeiten er weiterhin ausführen kann und welche Einkommenseinbussen auf seine krank
heitsbedingten Einschränkungen zurückzuführen sind. Den Akten lässt sich dies
bezüglich entnehmen, dass der Beschwerdeführer weiterhin in der Lage ist, die mit der Betriebsführung verbundenen Aufgaben in seinem Malergeschäft zu er
füllen; dazu gehören unter anderem Auftragsakquisition, Besprechungen mit Kunden und Lieferanten sowie administrative Bürotätigkeiten (Urk. 6/53 S. 2 ff.). Dass die Einschränkung der Gehfähigkeit die zur Auftragsakquisition notwendige Begehung von Baustellen verhindern würde – wie in der Beschwerde vorgebracht wurde (Urk. 1 S. 6) – geht aus den aktenkundigen medizinischen Unterlagen nicht hervor; solches stünde auch in Widerspruch zu den eigenen Aussagen des Be
schwerdeführers gegenüber der Abklärungsperson der Invalidenversicherung, da im Zusammenhang mit der Akquisition von Aufträgen weder Leitern noch Ge
rüste zwingend bestiegen werden müssen (vgl. Urk. 6/52 S. 1 ff.). Dies gilt auch für Aufgaben im Bereich Überprüfung der Arbeitsausführung, zumal solche regel
mässig von einem erfahrenen Angestellten übernommen werden können. Es ist demnach mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer sämtliche mit der Betriebsführung verbundenen Aufgaben in seinem Malergeschäft nach wie vor erfüllen kann.
3.
3.1
    
Die IV-Stelle hat für die Berechnung des 
Valideneinkommens
 die Jahre 2013, 2014 und 2015
 korrekt
 berücksichtigt. 
Dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2015 aus gesundheitlichen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ge
we
sen wäre, geht aus den aktenkundigen medizinischen Berichten nicht hervor. Eine ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit ist frühestens ab 29. Februar 2016 dokumentiert (Urk. 6/20 S. 3). 
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 
ist
 die Nominallohnentwicklung nicht 
zu 
berücksichtig
en
,
 da das Betriebsergebnis 
insbesondere 
vom Auftragsvolumen abhängig ist und dieses Schwankungen unter
liegt
. 
Gemäss 
den 
Erfolgsrechnungen 2013-2015 
erzielte der Beschwerde
führer einen
 durchschnittlichen 
Gewinn von 
Fr. 
168'
969.--
 
(
Urk. 
6/52 S. 6)
;
 
d
ieser 
ist um die persönlichen 
AHV
/IV/EO
-Beiträge 
für 
Selbständigerwerbende
 
(
Bei
trags
satz
 9.65
 %
)
 aufzurechnen
.
 
Das
 
Valideneinkommen
 
beträgt
 
somit
 
in 
Ü
berein
stimmung
 mit der 
Berechnung
 der IV-
Stelle
 
Fr. 
185'
275.
-- 
(
gerundet
)
.
 
3.2
    
Im Zusammenhang mit de
r
 
Berechnung
 des Invalideneinkommens
 ging die IV-Stelle davon aus, dass, um die reduzierte Arbeitsleistung im Malerbereich auf
zu
fangen und die verbleibende
 Restarbeitsfähigkeit im eigenen Betrieb noch ver
werten zu können, die Anstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters 
(Maler) 
in einem 70
 %
 Pensum 
erforderlich
 wäre. 
Der Beschwerdeführer 
brachte dagegen vor
, dass sich sein Pensum nicht auf 100
 %
 beschränke, sondern deutlich darüber liege und deswegen ein angestellter Maler 
mehr als ein Pensum von 
70
 %
 
inne
haben müss
t
e
. 
Anlässlich der Abklärung vor Ort erklärte der Beschwerdeführer gegenüber der Abklärungsperson, durchschnittlich 70 % seiner Arbeit entfalle auf praktische Tätigkeiten auf Baustellen. Weiter sagte er aus, für administrative Arbeiten habe er jeweils die restliche Zeit, nämlich rund 30 % aufgewendet; heute schätze er sein Arbeitspensum auf ungefähr 20 bis 30 % (Urk. 6/52 S. 2 f.). Es versteht sich von selbst, dass sich derartige Prozentangaben auf übliche 
Arbeits
pensen
 bezie
hen; andernfalls hätte der Beschwerdeführer seinen Aufwand ohne weiteres in Wochenstunden angeben können. Damit ist es nicht zu beanstanden, wenn die IV
Stelle dafür hielt, mit der Anstellung eines weiteren gelernten Malers mit einem Beschäftigungsgrad von 70 % könne der Ausfall des Beschwerde
füh
rers bei den praktischen Tätigkeiten kompensiert werden. Da der Malerberuf seit eini
gen Jahren vermehrt von Frauen ergriffen wird, werden Teilzeitstellen auf dem Arbeitsmarkt ohne Zweifel nachgefragt. Zur Berechnung des Lohnes einer zusätz
lichen angestellten Person sind die Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Stati
stik periodisch durchgeführten Lohnstrukturerhebungen heranzuziehen. Vor dem Hintergrund, dass nur eine qualifizierte Mitarbeiterin respektive ein quali
fi
zierter Mitarbeiter den Beschwerdeführer zu ersetzen vermag, ist der Tabellenlohn für Tätigkeiten des Kompetenzniveaus 2 im Baugewerbe heranzuziehen. Da die Stelle gleichermassen von Frauen wie von Männern besetzt werden kann, beläuft sich dieser gemäss Erhebung 2016 auf monatlich Fr. 5’906.-- (LSE 2016, TA1, Pos. 41-43, Niveau 2, Total). Der zusätzlich einzustellenden Person mit beruf
licher Ausbildung als Malerin oder Maler müsste somit unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Baugewerbe von 102.9 Punkten im Jahr 2016 auf 103.2 Punkte im Jahr 2017 (Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.10, Nominal
lohnentwicklung 2010 bis 2018) und der betriebsüblichen Arbeitszeit im Bau
gewerbe/Ausbaugewerbe im Jahr 2017 von 41.2 Stunden pro Woche (Bundesamt für Statistik, Tabelle T03.02.03.01.04.01, betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen) ein Jahressalär von rund Fr. 51’248.-- (Fr. 5'906.-- / 40 x 41.2 /
 102.9 x 103.2 x 12 x 0.7) ausbezahlt werden. Dazu kommen Lohnneben
kosten 
wie Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungen und die berufliche Vorsorge von rund 25 % des Bruttolohnes, entsprechend einem Betrag von Fr. 12'812.--. Damit ist das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers auf Fr. 121’215.-- (Fr. 185'275.-- - 51’248.-
 - 12'812.--) festzusetzen.
    
Bei der Bemessung des Invalideneinkommens nicht zu berücksichtigen sind in
validitätsfremde Umstände wie das Ausscheiden des Sohnes des Beschwerdefüh
rers aus dem väterlichen Betrieb oder die Notwendigkeit der Entlassung eines anderen Mitarbeiters. Fehl geht sodann das Argument des Beschwerdeführers, angesichts der kurzen Zeit bis zur Pensionierung sei ihm das betriebliche Risiko der Einstellung einer neuen Mitarbeiterin oder eines neuen Mitarbeiters nicht zu
mutbar. Wenn der Beschwerdeführer die mit einer Neueinstellung immer verbun
denen Risiken nicht eingehen will, steht es ihm selbstredend frei, auf temporäre Mitarbeiter zurückzugreifen, wie er dies bis anhin bei hoher Auftragslast immer getan hat.
3.3
    
Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 121’215.-- resultiert im Vergleich zum 
Valideneinkommen
 von Fr. 185'275.-- eine Erwerbseinbusse von Fr. 64’060.--, was einem Invaliditätsgrad von rund 35 % entspricht.
4.
    
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
    
Die Kost
en des Verfahrens sind auf 
Fr. 
7
00.-- 
festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis 
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelKuoni