zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2023.00001 · 2023-09-29 · de
Notwendigkeit einer Heimeinweisung des invaliden Ehegattens bei Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Ehefrau nicht ausgewiesen. Keine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau während des ersten Lebensjahrs des neugeborenen Kindes bei zwei weiteren Kindern im Alter von 6 und 9 Jahren. Ansonsten war die Anrechnung des hypothetischen Einkommens korrekt. Teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2023.00001
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Engesser
Urteil
 vom 
29. September 2023
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972
, verheiratet mit
 
Y.___
, 
wurde am 28
.
 Mai 2021 rückwirkend ab Januar 2013 eine 
Dreiviertelsrente
 der Invalidenver
sicherung 
sowie Kinderrenten für die 2005, 2008 und 2015 geborenen Kinder 
Z.___
, 
A.___
 
und 
B.___
 
zugesprochen (Urk.
 
8/C).
 
Am 12. Juli 2021 stellte 
der Versicherte
 
bei der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), einen Antrag um Ausrichtung von Zusatz
leistungen (Urk. 8/6). 
Die Durchführungsstelle 
prüfte in der Folge die Anspruchs
voraussetzungen
. 
Mit Verfügung vom 23. Dezember 2021 verneinte sie für die Zeit ab Januar bis November 2013 einen Anspruch auf Zusatzleistungen wegen eines Einnahmenüberschusses. Ab Dezember 2013 sprach sie jedoch 
dem Versi
cherten Zusatzleistungen zu
, wobei sie jeweils 
neben einem hypothetischen Resterwerbseinkommen des 
teilinvaliden
 Versicherten, 
ein 
hypothetisches
 Ein
kommen der nicht erwerbstätigen Ehefrau anrechnete (Urk. 8/V1). Die vom Versicherten dagegen am 20. Januar 2022 erhobene Einsprache (Urk. 8/62) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
17. November 2022 ab (Urk. 8/V6 = Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
, am 3.
 
Januar 2023 Beschwerde mit den Anträgen, es sei der 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 17. November 2022 aufzuheben und es sei
en
 ihm ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau angemes
sene Ergänzungsleistungen zuzusprechen 
(Urk. 1
 S. 2
).
 Mit Beschwerdeantwort vom 17. Januar 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 22. Februar 2023 an seinen Anträgen fest (Urk. 10), worauf die Beschwerdegegnerin innert Frist keine Duplik einreichte (vgl. Urk. 11 f.). Letzteres wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. Mai 2023 mitgeteilt (Urk. 13). 
Mit Verfügung vom 22. Mai 2023 wurden sodann die 
den Beschwerdeführer betreffenden 
Akten der Invali
den
versicherung beigezogen (Urk. 14). Die Parteien verzichteten in der Folge jeweils auf eine Stellungnahme zu den beigezogenen 
Akten (Urk. 19, Urk. 22)
, was der Gegenpartei jeweils zur Kenntnis gegeben wurde (Urk. 20, Urk. 23)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allge
meinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich beson
derer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Gemäss
 den Übergangsbestimmungen zur Änderung des ELG vom 22. März 2019 gilt für Bezüger und Bezügerinnen von Ergänzungsleistungen, für welche die EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergän
zungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungs
leistung zur Folge hat, während dreier Jahre ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht (Abs. 1). 
    
Um zu bestimmen, ob das alte oder das neue Recht vorteilhafter ist, sind die Ergänzungsleistungen bei laufenden Fällen per 1. Januar 2021 einmal nach dem alten und einmal nach dem neuen Recht zu berechnen (vgl. Kreisschreiben zum Übergangsrecht der EL-Reform, KS-R EL, Stand 1. Januar 2021, 
Rz
.
 2101). Als laufende EL-Fälle gelten Fälle, in denen der Anspruch auf Ergänzungsleistungen vor dem 1. Januar 2021 entstanden ist (KS-R EL 
Rz
.
 1302).
    
Grundsätzlich hat die EL-Berechnung nach bisherigem Recht so zu erfolgen, als wäre die EL-Reform nicht in Kraft getreten. Davon ausgenommen sind die Anpassungen der gesetzlich festgelegten Beträge per 1. Januar 2021; diese sind auch in der EL-Berechnung nach dem bisherigen Recht zu berücksichtigen. Dasselbe gilt auch für Änderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der EL-Bezügerin oder des EL-Bezügers und der in die EL-Berechnung eingeschlossenen Personen (KS-R-EL 
Rz
.
 2221-2226).
    
Auf die strittigen Ergänzungsleistungsansprüche 
für 
d
ie
 Zeit von Januar 2013 bis 
Dezember
 2020 gelangen nach den dargelegten übergangsrechtlichen Grund
sätzen das ELG und die ELV zur Anwendung, wie sie vor der Revision per 1.
 
Januar 2021 in Kraft gestanden sind.
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
für den Zeitraum ab 1. Januar 2021 im Sinne der zitierten Übergangsbestimmung Abs. 1 und 
Rz
. 2101 KS-R EL eine Vergleichs
berechnung nach neuem Recht vorgenommen, welche einen betragsmässig kleineren Anspruch ergab (vgl. 
das Schreiben am Ende der Verfügung vom 23.
 
Dezember 2021, Urk. 8/V1
) und den Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2021 zu Recht zugunsten des Beschwerdeführers 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 17. November 2022 (Urk. 2) und in der damit bestä
tigten Verfügung vom 23. Dezember 2021 (Urk. 8/V1) gemäss den altrechtlichen Bestimmungen beurteilt
. 
Dies stellte auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede.
    
Im Folgenden finden daher die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen Anwendung und werden in dieser Fassung zitiert.
1.
2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraussetzungen nach den Artikeln 4-6 ELG erfüllen. 
Dabei 
entspricht die jährliche Ergänzungsleistung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 
lit
. a ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen
 
(Art. 9 Abs. 1 ELG)
. Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).
 
1.3
    
Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG).
 
Angerechnet werden ferner Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Sie werden in gleicher Weise in die EL-Berechnung einbezogen wie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die nicht verzichtet worden ist (BGE 142 V 12 E. 3.1; vgl. auch 
Rz
.
 3482.04 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Januar 2020).
1.4
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a und g ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzu
rechnen, sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbs
tätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Zivilgesetzbuches
; ZGB
) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheits
zustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2. mit weiteren Hinweisen).
1.5
    
Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 mit Hinweis) darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden sowie im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegatten des EL-Ansprechers mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht ohne 
Wei
teres erwartet werden, dass er sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die er verfügt, auch tatsächlich realisiert (Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen). 
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumutbar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.1). 
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3
. Auflage, Zürich 20
21
, S. 
223
). Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 verwert
barer Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 9C_103/2015 vom 8. April 2015 E. 2.2 und 9C_916/2011 vom 3. Februar 2012 E. 3.2).
 
Dasselbe gilt, wenn die EL-beziehende Person ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten in einem Heim platziert werden müsste. Die Pflege- oder Betreuungs
bedürftigkeit muss mittels detailliertem Arztzeugnis oder der Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere Hilflosenentschädigung nachgewiesen werden. Lediglich die Haushaltsführung für den Ehegatten oder die Kinder erlaubt es dagegen nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu ver
zichten (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.
,
 S. 
221;
 
WEL 
Rz
.
 3482.03).
1.
5
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Ein
kommens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 
222
; 
WEL 
Rz
.
 3482.04
).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen des Ehegattens des EL-Ansprechers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV - gemäss Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie 
tatsächlich erzielte 
(Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, 
Rz
.
 525 zu Art. 11).
1.6
    
Für nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die 
Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird.
 Dem Ehe
gatten ist aber im Einzelfall gleichwohl eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspen
sums einzuräumen, was sowohl für 
laufende
 als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen gilt. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedarf es nicht. Im Fall einer rückwirkenden EL-Zusprechung beginnt die Über
gangsfrist nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, sondern bereits ab seiner
zeitigem Anspruchsbeginn (vgl. BGE 142 V 12 E. 3.2 und 5.4; Urteil des Bundes
gerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers bei der rückwirkenden Anspruchs
berechnung ab 1. Januar 2013 jeweils abhängig vom Alter der gemeinsamen Kinder ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 12'000.-- bis Fr. 24'000.-- angerechnet worden sei. Ab 1. August 2021 sei 
sodann ein
 hypothetisches Einkommen von Fr. 30'000.-- angerechnet worden, da dann das jüngste Kind eingeschult worden sei (Urk. 2 S. 1). Eine ständige Notwendigkeit der Betreuung des Beschwerdeführers durch die Ehefrau sei nicht 
ausgewiesen
. 
Der
 Beschwerdeführer 
sei 
zwar auf die Unterstützung durch eine Drittperson angewiesen, jedoch bedürfe er weder einer dauernden Pflege noch einer persönlichen Überwachung. Während der Zeit, die seine Ehefrau für die Ausü
bung einer Erwerbstätigkeit benötige, sei dem Beschwerdeführer zuzumuten, 
auf ihre Präsenz
 zu verzichten (Urk. 2 S. 2). 
    
In der Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin, die 40-jährige Ehe
frau sei im erwerbsfähigen Alter und weit entfernt vom Rentenalter. Über ihre Ausbildung sei nichts bekannt, sie gehe jedoch davon aus, dass ihr einzig unqualifizierte Hilfs- und Reinigungstätigkeiten zugemutet werden könnten. Über den Gesundheitszustand sei ebenfalls nichts bekannt, es könne jedoch davon ausgegangen werden, dass keine gesundheitlichen Einschränkungen vorlägen. 
Sie sei 2006 in die Schweiz eingereist. Sollte sie sich die notwendigen Deutsch
kenntnisse noch nicht angeeignet haben, verletze sie die ihr obliegende Schaden
minderungspf
l
icht, es dürfte jedoch zu erwarten sein, dass 
ihre Kenntnisse
 für die 
zu erwartenden nicht allzu hohen Anforderungen bereits ausreichend sein dürften.
 Wahrgenommene Pflege- und Betreuungsaufgaben müssten zwar bei der Bemessung des 
Pensums
 und der Höhe des Erwerbseinkommens berücksichtigt werden, allerdings nur dann, wenn der rentenbeziehende Partner mindestens eine mittlere Hilflosenentschädigung beziehe. Mit Vorbescheid vom 20. 
Oktober
 2022 sei indessen die Abweisung des Antrags auf eine Hilflosenentschädigung in Aussicht gestellt worden. Darauf müsse und dürfe sie abstellen. Die im Beschwer
deverfahren eingereichten Arztzeugnisse seien dabei bereits berücksichtigt wor
den, so dass sie nicht nochmals zu Gunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt werden dürften. Hinzu komme, dass ein bloss glaubwürdiger oder nachvoll
ziehbarer Betreuungswunsch nicht berücksichtigt werden könne. Der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit für eine dauernde Pflege oder Betreuung durch die Ehefrau sei damit auf jeden Fall nicht erreicht (Urk. 7 S. 2). 
    
Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau hätten zusammen drei Kinder (geboren 2005, 2008, 2015). Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass mindestens das jüngste Kind, obwohl bereits seit längerer Zeit schulpflichtig, allenfalls erhöhter Betreuung bedürfe. Diese Betreuung müsse allerdings nicht zwingend durch die Mutter selbst erfolgen. Das Betreuungsangebot in der Stadt Zürich sei ausser
ordentlich 
gross
 und werde für Familien in knappen Verhältnissen weitgehend subventioniert. Hinzu komme, dass die Betreuungskosten im Rahmen der EL-Anspruchsberechtigung berücksichtigt werden könnten (Urk. 7 S. 3). 
    
Der Lohn gemäss Schweizerischer Lohnstatistik, den die nichtinvalide Ehefrau bei gutem Willen in einem Vollzeitpensum erzielen könnte, betrage im Median Fr.
 
46'320.-- pro Jahr. 
Es werde zuletzt ein Einkommen von Fr. 30'000.-- berücksichtigt, was einem Pensum von 65 % entspreche. Diese Anrechnung erweise sich als sehr zurückhaltend, allfällige Einschränkungen irgendwelcher Art würden dabei bereits berücksichtigt. Stellenbemühungen würden keine geltend gemacht. Die gesetzliche Vermutung der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit werde daher nicht umgestossen (Urk. 7 S. 3).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor, gemäss 
der
 
WEL dürfe dem nicht invaliden Ehegatten kein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, wenn die EL-beziehende Person ohne den Beistand oder die Pflege des nicht invaliden Ehegattens in einem Heim platziert werden müsste. Es sei unstrittig, dass er unter einer schweren Depression leide. Er könne deshalb den Alltag ohne seine Ehefrau nicht mehr alleine verrichten. Aufgrund der mittelgradigen Antriebsarmut und Antriebshemmung würde er ohne seine Ehefrau verwahrlosen und müsste deshalb in einem Heim platziert werden. Weiter müsse berücksichtigt werden, dass die Ehefrau noch nie erwerbstätig, sondern stets für den Haushalt und die Kinder
betreuung zuständig
 
gewesen sei
. Der deutschen Sprache sei sie nicht mächtig und das jüngste der drei Kinder sei erst sieben Jahre alt. Nie wäre sie in der 
Lage
, in angemessener Zeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Anstellung zu finden, weshalb 
kein hypothetisches Einkommen berücksichtigt werden dürfe. Zudem sei auch keine angemessene Übergangsfrist berücksichtigt worden (Urk. 1 S. 13 f.).
    
In der Replik legte der Beschwerdeführer dar, dass er ohne die Unterstützung seiner Ehefrau in einem Heim platziert werden müsse, werde durch 
Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Neurochirurgie,
 und 
den behandelnden Psychotherapeuten M.Sc. 
D.___
 bestätigt. Auch anlässlich des Hausbesuchs der Abklärungsperson der Invalidenversicherung habe sich bestätigt, dass er ohne seine Ehefrau nicht mehr zu Hause wohnen könne, weshalb die Ziffer 3521.03 WEL eindeutig erfüllt sei. Von einem Betreuungswunsch könne daher nicht die Rede sein, die Not
wendigkeit der Betreuung sei mehrfach durch Fachpersonen bestätigt und von der Beschwerdegegnerin zu Recht auch nicht bestritten worden. Die 
Ablehnung
 der Hilflosenentschädigung durch die 
Invalidenversicherung
 sei daher belanglos (Urk. 10 S. 3).
    
Das jüngste Kind sei am 16. Februar 2015 geboren worden und besuche heute erst die Unterstufe. Gemäss aktuellem Scheidungsrecht dürfe bei einem Kind, das noch nicht die Oberstufe besuche, höchstens ein 50%-Pensum berücksichtigt werden. Müsste 
die Ehefrau
 tatsächlich ein 65%-Pensum 
verrichten
, so müsste das jüngste Kind 
zusätzlich
 in einer Ki
ndertagesstätte
 platziert werden. Zusam
men mit allfälligen Wegkosten zur Arbeitsstelle und Fr
e
mdverpflegung über Mittag kämen die Mehrkosten höher zu liegen, als wenn auf ein hypothetisches Einkommen verzichtet w
e
rde (Urk. 10 S. 4).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist 
einzig
,
 
ob und gegebenenfalls in welcher Höhe bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem 1. Januar 2013 ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers anzurechnen ist.
    
Nicht beanstandete Berechnungspositionen prüft das kantonale Versicherungs
gericht nur, wenn hierzu 
aufgrund der Vorbringen
 in der Beschwerde oder ander
er sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c). Gestützt auf die Akten sowie 
die Vorbringen
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 ergeben sich vorliegend keine Anhaltspunkte dafür, dass die von der Beschwerdegegnerin ermittelten 
weiteren 
Zahlen nicht korrekt wären.
3.
3.
1
    
Ein Verzicht auf ein Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt 
unter anderem
 vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach Art. 163 ZGB zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das geltende Eherecht sieht zwischen den Ehegatten keine feste Aufgabenteilung mehr vor, sondern überlässt es ihnen ausdrücklich, sowohl über die Rollenverteilung wie auch die Art und Weise und den Umfang des beiderseitigen Beitrags an die Gemeinschaft zu befinden. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen. Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom nicht invaliden Ehegatten verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu wie viel Prozent ihm eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist und wie hoch der Lohn wäre, den 
er bei gutem Willen erzielen könnte (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 
219 f
., mit
 Verweis auf BGE 117 V 287).
3.
2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er 
seinen Alltag ohne seine Ehefrau nicht mehr alleine verrichten könne und ohne sie verwahrlosen würde und in einem Heim platziert werden müsste. Die Notwendigkeit der Betreuung durch die Ehefrau sei mehrfach durch Fachpersonen bestätigt worden
 (Urk. 1 S. 
14, 
Urk. 
10 S. 3).
    
In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass ein Betreuungsaufwand es nicht 
von 
vornherein erlaubt, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten. Falls die EL-beziehende Person jedoch ohne den Beistand und die Pflege des nicht invaliden Ehegatten in einem Heim platziert werden müsste, ist jenem kein hypothetisches Einkommen anzurechnen (WEL 
Rz
.
 3482.03).
3.
3
3.
3
.1
    
Dem
 Gutachten der 
Medas
 
E.___
 GmbH vom 16. Dezember 2019, worauf sich das Sozialversicherungsgericht in seinem rentenzusprechenden Urteil IV.2020.00534 vom 6. November 2020 massgeblich stützte
, lässt sich entnehmen, dass
 
die beteiligten Gutachter
 den Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit als zu 20-30 % arbeitsfähig
 erachteten,
 wobei aus psychiatrischer Sicht die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht von den Arbeitsplatzbedingungen abhängig war
. 
In somatischer Hinsicht 
hielten
 
sie
 
repetitives Bücken und Auf
richten oder Anheben und Tragen von 
L
asten über 7 kg, Arbeitstätigkeiten in chronischer Vorneigehaltung oder in kniender und kauernder Position, rein 
statische Belastungen des Achsenskeletts im Stehen und im Sitzen sowie Tätig
keiten auf oder über Schulterhöhe mit der Notwendigkeit zu 
Halswirbelsäulen
reklinationen
 
für nicht zumutbar
 (Urk. 16/1/11).
 Ein
schränkungen
 der 
zumut
baren Arbeitstätigkeiten
, die auf 
die vom Beschwerdeführer 
unter anderem 
als Grund für die Überwachungsbedürftigkeit angeführte
 erhöhte Sturzgefahr 
Rück
sicht nehmen würde
n
,
 sind nicht ersichtlich, obwohl der Beschwerdeführer bereits in diesem Zeitpunkt über 
«Schwarzwerden vor den Augen»
 klagte
 (Urk. 
16/17)
, weshalb davon auszugehen ist, dass
 
dies nach Ansicht der Gutachter gerade nicht zu einer dauernden Betreuungsbedürftigkeit führte
. 
Dies gilt ebenso für die vom Beschwerdeführer als Grund für die Überwachung beschriebenen psychiatrischen Einschränkungen
, denn
 
diese 
beeinflussen die Arbeitsplatzwahl nicht, sondern führten lediglich zu einer 
in zeitlicher Hinsicht 
reduzierten 
- aber nicht aufge
hobenen - 
Arbeitsfähigkeit. 
Daran ändert entgegen dem Beschwerdeführer auch nichts, dass das Sozialversicherungsgericht 
in seinem Urteil IV.2020.00534 vom 6. November 2020 abweichend vom Gutachten eine Arbeitsfähigkeit von 40 % als überwiegend wahrscheinlich erachtete, wobei es 
die Anwesenheit der 
Ehefrau
 im Rahmen der 
Indikatorenprüfung
 als Ressource
 ansah 
(Urk. 16/2/11)
. Denn weder lässt sich dem Urteil entnehmen, dass eine dauernde Anwesenheit erfor
derlich sei, noch stellte dies die einzige oder massgebliche Ressource des Beschwerdeführers dar. 
3.3.3
    
Soweit der Beschwerdeführer 
sodann 
geltend macht, sein Gesundheits
zustand habe sich seit dem Gutachtenszeitpunkt verschlechtert, steht dem zum einen ent
gegen, dass 
er 
deswegen 
bei der Invalidenversicherung kein
 Rentenre
vi
sions
be
gehren 
stellte
 und auch im vorliegenden Verfahren betreffend Ergän
zungs
leis
tungen die 
Erzielbarkeit
 des ihm angerechneten 
hypothetischen 
Mindest
erwerbs
einkommens für Invalide unter 60 Jahren mit einem Invaliditätsgrad von 60 % bis unter 70 % gemäss Art. 14a Abs. 2 
lit
. c ELV
 
(vgl. Urk. 8/V1)
 
nicht bestritt. Zum andern lässt sich auch dem von ihm zitierten Bericht des Sanatoriums 
F.___
 vom 8. September 2021 keine Überwachungsbedürf
tigkeit, sondern einzig ein Gefühl der Unsicherheit aufgrund des 
Schwindels
 und eine Angst zu stürzen
 entnehmen
, woraus die behandelnden Ärzte 
indessen
 keinerlei Schlüsse zogen (Urk. 16/3).
 
Im 
vo
m Beschwerdeführer
 zitierte
n
 Abklärungs
bericht betreffend Hilflosenentschädigung verneinte 
die Abklärungs
person 
sodann eine 
wesentliche 
Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit
 (Urk.
 
16/4)
, 
worauf
 
die Invalidenversiche
rung 
im Vorbescheid vom 
20. Oktober 2022
 
die
 Verneinung eines Anspruches auf eine Hilflosenentschädigung 
in Aussicht stellte (Urk. 8/E)
. Der Beschwerde
führer kann daraus 
somit 
nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
3.3.4
    
Der behandelnde neurochirurgische Facharzt 
Dr. 
C.___
 
führte am 28. Juni 2022 
zwar 
aus, der Beschwerdeführer brauche aufgrund der Diagnosen eines 
lumbo
vertebralen
 und 
zervikospondylogenen
 Schmerzsyn
d
roms, eines chronischen Tinnitus, Angst, Schwindel und einer schweren Depression Begleitung «in alle Richtungen» von seiner Ehefrau, die deshalb nicht arbeiten könne (Urk. 3 S. 1). 
Diese 
Kurzb
estätigung reicht allerdings nicht aus, um 
eine dauerhafte 
Betreu
ungs
- beziehungsweise Überwachungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers zu belegen. Denn weder lässt sich ihr die Art und der Zeitumfang der notwendigen Pflege und Betreuung entnehmen, noch ergibt sich daraus die Notwendigkeit, den Beschwerdeführer in ein Heim einzuweisen, wenn die Ehefrau eine Arbeitstätig
keit aufnehmen würde
 
(vgl. E. 1.4)
.
3.3.5
    
Einzig M.Sc. 
D.___
, eidgenössisch anerkannter Psychotherapeut, 
vertrat in seiner Stellungnahme 
vom 29. Juni 2022 
die Ansicht
, dass eine dauerhafte Überwachung aufgrund der wiederkehrenden, plötzlichen und daher unfall
träch
tigen Schwindelattacken notwendig sei und es ohne dauerhafte Anwesenheit sei
ner Frau mit grosser Wahrscheinlichkeit notwendig wäre, den Beschwer
deführer in einer engmaschigen Einrichtung für betreutes Wohnen unter
zu
bringen und die Verwahrlosung von Wohnung, Essgewohnheiten und Medikation sehr wahr
scheinlich sei (Urk. 8/75). 
Die
 Ansicht des Psychotherapeuten 
findet jedoch in den ärztlichen Berichten nach dem Gesagten keine Stütze
, 
wobei von den 
Medizinern
 insbesondere dem geschilderten Schwindel 
kein besonderes Gewicht beigemessen wurde
 (vgl. E. 3.3.1 f.)
. Dem Bericht von M.Sc. 
D.___
 vom 7. April 2022 
lässt sich denn auch
 entnehmen, dass er seine Einschätzung der Schwindelproblematik auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers stützt (Urk. 8/69/3), was für den Beweis einer auch objektiv notwendigen Überwachung nicht ausreicht. Was schliesslich die beschriebene Verwahrlosungsgefahr betrifft, 
ist nicht ersichtlich
,
 wie diese durch die im Rahmen der Erwerbstätigkeit zu erwartenden Abwesen
heiten der Ehefrau 
von einigen Stunden pro Tag
 
verursacht werden sollte, fällt doch ihre 
Unterstützung
 d
eswegen
 nicht komplett weg. 
Lediglich die Haushalts
führung für den Ehegatten oder die Kinder erlaubt es 
zudem 
nicht, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu ver
zichten 
(vgl. E. 1.4)
.
 
3.
3.6
    
Nach dem Gesagten ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer ohne den Beistand und die Pflege seiner Ehefrau in ein Heim eintreten müsste. Darüber hinaus ist keine Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere Hilflosenentschädigung ausgewiesen
, ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung wurde von der Invalidenversicherung 
vielmehr 
mit Vorbescheid vom 
20. Oktober 2022
 verneint
 (Urk. 8/E)
. Dementsprechend ist es der Ehefrau des Beschwerdeführers auch unter Berücksichtigung 
von 
dessen 
gesund
heitlichen Einschränkungen nicht verunmöglicht, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen.
3.
4
    
3.4.1
    
Zu prüfen ist weiter, ob 
weitere
 Umstände vorliegen, die eine Erwerbstätigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers verunmöglichen oder zumindest einschränken. Der Beschwerdeführer weist 
diesbezüglich 
auf die Betreuungspflichten insbeson
dere 
für 
das 2015 geborene jüngste Kind 
B.___
 hin sowie auf die fehlenden Deutschkenntnisse und den Umstand, dass die Ehefrau in der Schweiz bisher nie erwerbstätig war
 (Urk. 1 S. 14, Urk. 10 S. 4)
. 
3.
4.2
    
Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang vorab nochmals, dass bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau der kon
krete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksich
tigen ist. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (vgl. vorstehende E
. 1.4).
 
    
Für
 die 
Beurteilung der 
Zumutbarkeit eines beruflichen Einstieges 
sind 
die 
Ver
hältnisse im Zeitpunkt des erstmaligen Anspruchs massgeblich
 
(vgl. 
Urteil des Bundesgerichts
 9C_717/2010 vom 26.
 Januar 
2011 E
 
5.3
).
 
Im vorliegenden Fall zu beurteilen ist demnach die Situation im Januar 2013, da 
die Zusatzleistungs
berech
n
ung im angefochtenen Entscheid
 
rückwirkend auf diesen Zeitpunkt 
hin 
erfolgte. 
3.
5
    
In Bezug auf die Faktoren, welche für die Beurteilung der Frage entscheidend sind, ob es der Ehefrau des Beschwerdeführers bei Aufbringung des 
forderbaren
 guten Willens möglich und zumutbar 
war
, eine Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt 
aufzunehmen
, sind die folgenden Umstände bekannt: 
Die 
1983 geborene
 Ehefrau 
des Beschwerdeführers 
war 
im Januar 2013 30
 Jahre alt, ver
fügte nach Lage der Akten höchstens über geringe Deutschkenntnisse und war in der Schweiz noch nie erwerbstätig
 (Urk. 8/47)
. 
In Bezug auf den Gesundheitszu
stand sowie die Ausbildung der Ehefrau geht aus den Akten nichts hervor
, es werden aber auch seitens des Beschwerdeführers keine diesbezüglichen Beein
trächtigungen geltend gemacht
. 
Seit 2004 ist sie mit dem Beschwerdeführer verheiratet, im Februar 2006 reiste sie in die Schweiz ein
 (Urk. 8/2b)
. 
Die 
in den Jahren 2005 und 2008 geborenen 
Kinder des Ehepaars waren 
im Januar 2013 vier
 und sieben Jahre alt, das aktuell jüngste Kind 
B.___
 
(Jahrgang 2015) 
war noch nicht geboren
 (Urk. 8/3a)
. 
3.
6
    
Ü
ber die Ausbildung beziehungsweise die Erwerbsbiographie der Ehefrau
 
–
 
abge
sehen davon, dass sie seit ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 2006 keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist
 
–
 
liegen 
keine Informationen vor, die Beschwer
degegnerin 
ging 
zu Gunsten 
der Ehefrau 
davon aus, dass ihr einzig unqualifizierte Hilfs- und Reinigungsarbeiten zugemutet werden könnten (Urk. 7 S. 2)
, was nicht zu beanstanden ist
. B
ei
 Hilfsarbeiten 
sind
 grundsätzlich weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbil
dung erforderlich. Daher steht 
ein
e
 Häufung 
von
 
für die Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Ausbil
dung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufserfahrung einer Anrech
nung eines
 
hypothetischen
 
Einkommens nicht entgegen
 (Urteil des Bundes
gerichts 
9C_717/2010
 vom 26. Januar 2011 E
. 
5.1
 
m.w.H
.
). 
Es 
war
 der Ehefrau des Beschwerdeführers ohne weiteres zuzumuten, die erforderlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwerben, zumal sie im Jahr 
2006
 in die Schweiz eingereist ist und ihr die deutsche Sprache nicht 
im massgebenden Zeitpunkt nicht mehr 
gänzlich fremd sein k
o
nn
te
. Auch mit Blick auf die
 
Betreuung
 
de
r
 
Kinde
r
 
(z.B. Kontakt mit der Schule) wird sie ohnehin nicht darum herum
ge
kommen
 sein
, 
minimale Kenntnisse der deutschen Sprache zu erlangen.
 
Da sie darüber hinaus 
im Januar 2013 
mit 30 Jahren noch sehr jung 
war
, stehen die genannten Faktoren der Erzielung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen.
3.
7
3.7.1
    
Hinsichtlich der Kinderbetreuung
spflichten
 ist
 
zunächst darauf hinzuweisen
, dass 
d
ie vom Beschwerdeführer angeführte Rechtsprechung (Urk. 1 S. 5), wonach 
bei einem Kind, das noch nicht die Oberstufe besuche, höchstens ein 50%-Pensum berücksichtigt werden
 
dürfe - 
beziehungsweise die im Jahr 2013 noch anwend
bare 
Rechtsprechung
 wonach eine Teilzeitarbeit frühestens aufgenommen werden 
konnte
,
 
sobald das jüngste Kind zehn Jahre alt ist
 
(vgl. BGE 144 III 481 E
.
 4.2) 
-
 keine starre Regel
 darstellt
, sondern eine Richtlinie, die auf durchschnittliche Verhältnisse zugeschnitten ist und vor jeder Einzelfallbetrachtung standhalten muss (
BGE 144 III 481 E. 4.7.7; 
in BGE 132 III 593 [5C.43/2006] nicht publizierte E. 6.3 mit Hinweis). Insbesondere bezieht sich aber diese Rechtsprechung auf die Regelung des nachehelichen Unterhalts nach Auflösung des gemeinsamen Haus
halts und ist schon deshalb nicht auf den hier zu beurteilenden Fall anwendbar, weil vorliegend die nicht invalide Ehegattin (und Mutter von 
damals zwei 
Kindern) mit dem Beschwerdeführer und den gemeinsamen Kindern zusammen in der gemeinsamen ehelichen Wohnung lebt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_916/2011
 vom 3. Februar 2012
 E. 3.1 
und
 8C_589/2007 
vom 14. April 2008 
E. 5.2.2).
 
3.7.2
    
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau stünden ihre Kinderbetreuungspflichten entgegen, stellt sich zunächst die Frage, ob es nicht ihm selber zumutbar wäre, bei arbeitsbedingten Abwesenheiten seiner Ehefrau die gemeinsamen Kinder zu betreuen. Dies wurde von der Beschwerde
gegnerin nicht geprüft, erscheint jedoch angesichts der im 
Medas
-Gutachten vom 16. Dezember 2019 in psychiatrischer Hinsicht festgehaltenen schweren Ein
schränkungen unter anderem der psychischen Stabilität, der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit sowie der Durchhalte- und Selbstbehauptungsfähigkeit (Urk. 16/1/9) als zumindest fraglich
, insbesondere erscheint eine umfassende Kinderbetreuung nur sehr eingeschränkt als möglich
.
 
Wie es sich mit der Zumut
barkeit einer zumindest zeitweisen Kinderbetreuung durch den Beschwerdeführer verhält, muss aber 
hier 
nicht 
abschliessend
 geklärt werden, wie die folgenden Ausführungen zeigen.
3.7.3
    
Im massgebenden Zeitpunkt im Januar 2013 war die im Juli 2005 geborene Tochter des Ehepaars siebenjährig und besuchte dementsprechend bereits die Primarschule. D
er
 
im August 2008 geborene Sohn - im damaligen Zeitpunkt das jüngste Kind - war vierjährig 
und 
noch nicht schulpflichtig
,
 
was
 einen höheren Betreuungsbedarf
 zur Folge hat
. 
In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer in den Monaten vor Beginn der Schulpflicht des jüngsten Kindes im August 2013 auch ohne Anrechnung des hypothetischen Einkommens der Ehefrau keinen Anspruch auf Ergänzungsleis
tungen gehabt hätte
 (Urk. 8/V1 S. 5-14)
, weshalb sich weitere Ausführungen zum zumutbaren Erwerbspensum und dem entsprechenden zumutbaren Umfang einer Fremdbetreuung in diesem Zeitraum erübrigen. Ab Beginn der Schulpflicht des 
mittleren 
Kindes ist jedenfalls von einem geringeren zeitlichen Betreuungsbedarf auszugehen
,
 da die Ehefrau 
die Zeit
, in denen sich beide Kinder im Kindergarten beziehungsweise der Schule aufh
ie
lten, für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit n
utzen konnte
. Die allenfalls ergänzend notwendige 
geringfügige 
Fremdbetreu
ung, um das geforderte 50%-Pensum ausüben zu können, ist jedenfalls zumutbar
 bzw. kann auch durch den Beschwerdeführer ausgeübt werden. 
Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
im Umfang von rund eine
m
 50%-Pensum 
ab Januar 2013 erweist sich somit als gerechtfertigt.
3.
7.4
    
Die Beschwerdegegnerin geht ab der Geburt von 
B.___
 im Februar 2015 
bis zu dessen zweitem Geburtstag 
von einem 
erzielbaren
 Einkommen von Fr. 12‘000.-- aus, mithin 
von einem zumutbaren Pensum von rund 25 %. 
G
emäss 
aktueller 
familienrechtlicher Rechtsprechung 
wird
 während dem ersten Lebensjahr des Kindes 
jedoch 
eine persönliche Betreuung durch die Eltern als notwendig erachtet 
und ist die Aufnahme einer (umfassenden) Erwerbstätigkeit in diesem Zeitraum 
grundsätzlich nicht zumutbar 
(vgl. BGE 144 III 481 E. 4.7.5
, Urteil des Bundes
gerichts 
5A_98/2016
 vom 25. Juni 2018 E. 3.5
)
. 
Ein
 neugeborenes Kind 
benötigt 
eine durchgehend intensive und konstante Betreuung, die nicht ohne Weiteres an Drittpersonen delegiert werden kann. 
In 
Anbetracht
 des 
weiteren 
Umstandes, dass
 
im vorliegenden Fall
 neben der Betreuung des 
im Februar 2015
 neugeborenen Kindes 
auch
 Betreuungsaufgaben für die beiden anderen, in diesem Zeitpunkt sechs- und neunjährigen Kinder anf
ie
len, erscheint es daher während des ersten Lebensjahrs des jüngsten Kindes nicht als gerechtfertigt, 
von 
der Ehefrau daneben die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
zu verlangen
. 
3.7.5
    
Ab dem ersten Geburtstag des jüngsten Kindes ist jedoch wiederum von der Zumutbarkeit einer 
geringen 
Erwerbstätigkeit auszugehen. 
De
nn 
Kinder in diesem Alter 
haben zwar 
durchaus einen hohen Betreuungsbedarf, daraus ergibt sich jedoch nicht, dass diese Betreuung auf jeden Fall durch die Eltern zu erfolgen hätte, vielmehr erscheint eine teilweise Fremdbetreuung in diesem Alter als zumut
bar 
und entspricht auch der gesellschaftlichen Realität, ist eine Fremd
betreuung von Kindern im Kleinkindalter doch durchaus nicht unüblich. 
Darüber hinaus deckt sich dies
 auch 
mit der Handhabung im Sozialhilferecht, wonach in den SKOS-Richtlinien festgehalten wird, dass der berufliche (Wieder-)Einstieg nach einer Geburt unter Berücksichtigung der individuellen Ressourcen und der Rahmenbedingungen so früh wie möglich zu planen ist und eine Erwerbstätigkeit 
erwartet wird
,
 
spätestens wenn das Kind das erste Lebensjahr vollendet hat (Kapitel C 6.4-6.5 der SKOS-Richtlinien). 
Ab diesem Zeitpunkt ist somit ent
sprechend der Beschwerdegegnerin von der Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
im Umfang von rund 25 % 
auszugehen
, was einem Pensum von täglich 2.5 Stunden 
entspricht
; in dieser Zeit ist es dem Ehemann zumutbar, auf das Kleinkind aufzupassen
, während die beiden anderen Kinder 
den wesent
lichsten Teil des Tages 
in der Pr
imarschule sind.
 
3.7.6
    
Bei in der Folge 
anzunehmender 
weiterer Abnahme der Wichtigkeit der persönl
ichen Betreuung durch die Eltern 
sowie Angewöhnung des Kindes an die Fremd
be
treuung 
erscheint sodann die 
von der Beschwerdegegnerin angenommene 
Erhöhung des Pensums auf 
rund 
50 % ab dem zweiten Geburtstag des jüngsten Kindes 
per März 2017 
ebenfalls als zumutbar. 
Was die weitere 
Pensumserhöhung
 auf rund 65 % per August 2021 betrifft, ist diese aufgrund des Schuleintrittes des jüngsten Kindes
 mit einem erhöhten Betreuungsanteil durch die Schule und der Oberstufenpflicht der beiden anderen Kinder 
ebenfalls 
gerechtfertigt
. 
3.7.7
    
Angesichts des Umstandes, dass die Betreuungskosten für in der Stadt Zürich wohnhafte Kinder von Eltern mit geringem Einkommen weitgehend subven
tioniert werden, vermag auch der Einwand des Beschwerdeführers, 
die Kosten der 
externen Kinderbetreuung zusammen mit allfälligen Wegkosten zur Arbeitsstelle und Fremdverpflegung über Mittag
 
seien höher als wenn auf ein hypothetisches Einkommen verzichtet würde 
(Urk. 1 S. 12)
, 
nicht 
zu 
überzeugen.
3.
8
    
Schliesslich 
moniert
 der Beschwerdeführer, 
dass die Beschwerdegegnerin vor der
 Berücksichtigung eines
 
hypothetischen
 
Einkommens keine Übergangsfrist 
gewährt
 
habe
 (Urk. 1 S
.
 13).
 Dem ist zu entgegnen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Rentenbeginns bereits während mindestens eines Jahres zu durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sein muss (
Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG
). Indem sich seine Ehefrau in dieser Situation trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer Arbeitsfähigkeit und absehbarem künftigem 
Ergänzungsleis
tungs
b
ezug ihres Ehemannes nicht um eine Stelle bemühte, verletzte sie die - mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht auch ihr obliegende 
–
 Schaden
minderungspflicht. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedurfte die Anrechnung eines
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommens nicht (
Urteil des Bunde
s
gerichts 
9
C
_632/2018
 vom 
30.
 Januar 
2019
 E
.
 
3.4, 
Urteil 
des Bundes
gerichts 
9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2 mit Hinweisen). 
Die Anrechnung des hypothetischen Einkommens erfolgte somit zu Recht ab Beginn der Berechnung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen.
3.
9
    
Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin
 
–
 
abge
sehen vom ersten Lebensjahr des jüngsten Kindes vo
n
 Februar 2015 bis Februar 2016
,
 in dem eine Erwerbstätigkeit nicht 
als
 zumutbar erscheint
 -
 zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist. 
Die Anrechnung eines 50%-Pensums von Januar 2013 bis Februar 2015, eines 25%-Pensums von März 2016 bis Februar 2017, wiederum eines 50%-Pensums von 50 % von März 2017 bis Juli 2021 sowie eines 65%-Pensums ab August 2021 
erweist sich dabei 
nach dem Gesagten als 
gerechtfertigt
.
4.
    
Zu prüfen bleibt die Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbsein
kommens. Der Ehefrau des Beschwerdeführers stehen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. Das mittlere Einkommen der untersten Kategorie betrug im Jahr 201
2
 für Frauen Fr. 
4'112.--
pro Monat (LSE 201
2
, TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1). Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und 
an die 
Nominallohnentwicklung angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund Fr. 5
1’81
7
.-- in einem Vollpensum (Fr. 4'
112
.-- x 
12 :
 40 x 41.7 
/ 2326 x 2343
). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die 
Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3; WEL 
Rz
.
 3521.04)
, namentlich die damals aktuellen AHV, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeit
nehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148'200.-- von insgesamt 6.25 % (zu finden unter www.ahv-iv.ch, synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämiensätze 2013). Dies ergibt
 ein hypothetisches jährliches Nettoein
kommen von rund Fr. 
48’57
8
.-- in einem Vollpensum und 
bei einem
 Pensum von 50 % ein solches von Fr. 
24'28
9
.-
-, 
bei einem
 Pensum von 25
 
% 
von 
Fr.
 
12'14
5
.-
 und 
bei einem
 Pensum von 65 % 
von 
Fr. 
31'575.--
.
    
Diese Beträge
 lieg
en
 nach dem Gesagten über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypothetischen jährlichen Einkommen von Fr. 
24’000
.--
 für ein 50%-Pensum, Fr. 12'000.- für ein 25%-Pensum und Fr. 30'000.-- für ein 65%-Pensum
, womit die
 Erzielung dieser Einkommen
 ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen erübrigen. Somit lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens der Ehefrau nicht bean
standen. 
5
.
    
Nach dem Gesagten ist es der Ehefrau des Beschwerdeführers
 
daher abweichend vom angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
von März 2015 bis Februar 2016 
nicht zumutbar, ein Einkommen zu erzielen. 
Der 
Einspracheentscheid
 vom 17.
 
November 2022 ist daher
 aufzuheben
,
 soweit er den Zeitraum von März 2015 bis Februar 2016 betrifft
,
 und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Ergänzungsleistungsanspruch für diesen Zeitraum ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Beschwer
deführers neu berechne
.
 Im Übrigen erweist sich die Anrechnung des hypo
thetischen Einkommens der Ehefrau als korrekt, die Beschwerde ist in dieser Hinsicht 
daher 
abzuweisen.
5.
    
Ausgangsgemäss steht dem vertretenen Beschwerdeführer eine angesichts des 
geringfügigen 
teilweisen Obsiegens reduzierte P
artei
entschädigung zu, 
welche in Anwendung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses, auf Fr. 
6
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser 
Gutheissung
 der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 17. November 2022
 aufgehoben
,
 soweit er den Zeitraum von März 2015 bis Februar 2016 betrifft, und die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie den Zusatzleistungsanspruch für den genannten Zeitraum ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers neu berechne.
 Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 
600
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias 
Figi
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrEngesser