zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00107 · 2016-10-31 · de
Kündigung durch versicherte Person in der Probezeit. Ungünstiges Arbeitsklima rechtfertigt Sanktion im Bereich des mitteleren Verschuldens. Keine zusätzliche Herabsetzung im Beschwerdeverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00107
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, 
bezog ab 
Dezember 2013 Taggelder der Arbeitslo
senversicherung und absolvierte verschiedene 
arbeitsmarktliche
 Massnahmen (
Urk. 
7/33-50). 
Am 1. November 2014 
trat er eine Stelle 
als Pflegefachmann 
bei der Stiftung 
Y.___
 in 
Z.___
 an, wofür die Arbeitslosenversicherung Einarbeitungszuschüsse ausrichtete (
vgl. 
Urk. 
7/13, 
Urk. 
7/20-22, 
Urk. 
7/24, 
Urk. 
7/26-27, 
Urk. 
7/29, Urk. 7/31). 
Am 14. 
Januar 2015 kündigte der Versicherte da
s Arbeitsverhältnis auf den 23. 
Januar 2015 (Urk. 7/19). 
Wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit verfügte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich ab dem 24. Januar 2014 für die Dauer von 16 Tagen eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Urk. 7/6). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/4) wies die Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 23. April 2015 ab (Urk. 2 = 
Urk. 
7/2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 23. April 2015 erhob der Versicherte am 29. April 2015 Beschwerde und erneuerte das bereits im 
Einsprachev
erfahren
 gestellte R
echtsbegehren, die Einstellung sei von 16 Tagen auf 11 
Tage herab
zusetzen (Urk. 1). Mit Eingabe vom 13. Mai 2015 machte der Versicherte weitere Ausführungen zur Sache (Urk. 4). Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte in der Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
Mit der Kündigung vom 14. Januar 2015 per 23. Januar 2015 (Urk. 7/19) löste der Beschwerdeführer 
von sich aus 
das Arbeitsverhältnis mit der Stiftung 
Y.___
 auf (vgl. 
Urk. 
9/13). 
Damit erfüllte er den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG). Dieser rechtlichen Würdigung widersprach der Beschwerdeführer im 
Grundsatz nicht, indessen ist der Auffassung, es rechtfertige sich eine Herabsetzung der deswegen verfügten Einstellung (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung; 
AVIV).
 
Hat die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben
 
oder lehnt sie eine zumutbare Arbeit ab
, so liegt ein schweres Ver
schulden vor (
Art. 
45 
Abs. 
4 
lit
. a 
und b 
AVIV). 
Rechtsprechungsgemäss kann bei der Auflösung eines 
Arbeitsverhältnis
ses ohne Zusicherung einer neuen
 Stelle 
auch
 ein milderer Massstab Anwendung finden (Barbara Kuper Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich 2013, S. 185). 
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin würdigte den Umstand, dass 
ein belastendes 
Arbeits
klima
 bestand und 
die Kündigung in der Probezeit erfolgte, als 
verschuldens
mindernd
. 
Zusätzliche
 entlastende Umstände 
an
e
rkannte 
s
ie 
keine (
Urk. 
2 S. 3 f. 
Ziff. 
3). Der 
Beschwerdeführer 
machte im Beschwerdeverfahren erneut 
geltend, die Verhältnisse am Arbeitsplatz seien belastet gewesen 
und 
hätten negative 
gesundheitliche 
Folgen für ihn gehabt. Die Arbeitgeberin 
habe 
ihm keine andere Kündigungsmöglichkeit geboten (Urk. 1, 
Urk. 
4). 
3.3
    
Sowohl zum belasteten Arbeitsklima als auch zu den gesundheitlichen 
Auswirkungen
 hatte der Beschwerdeführer im 
Einspracheverfahren
 konkrete Angaben gemacht (vgl. 
Urk. 
7/13). Die Beschwerdegegnerin war bei Erlass des 
Einspracheentscheides
 
über den ungünstigen Verlauf der Anstellung im Bilde
 und stellte die
se
 Ausführungen nicht in Abrede
. Sie kam zum Schluss, es sei nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer persönlich den Wunsch verspü
rt habe
, das Arbeitsverhältnis noch in der Probezeit zu beenden (Urk. 
2 S. 3 Ziff. 
3). Diesen Umstand würdigte die Beschwerdegegnerin in dem Sinne, dass sie anstelle der grundsätzlich vorgesehenen Sanktion im Bereich des schweren Verschuldens eine Einstellung im untersten Bereich des mittelschweren Ver
schuldens verfügte. Damit übte die Beschwerdegegnerin das ihr zustehende Ermessen in angemessener Weise, wenn auch grosszügig, aus. Eine weitere Reduktion rechtfertigt sich nicht, zumal der Beschwerdeführer im 
Beschwerde
verfahren
 keine nicht schon im 
Einspracheverfahren
 genannten Argumente vorbrachte. 
3.4
    
Im Zusammenhang mit den gesundheitlichen Störungen hielt 
die Beschwerde
-
gegnerin
 fest, es sei
en
 kein
e
 
ärztliche
n
 
Belege dafür
 vorhanden 
(Urk. 2 S. 4 
Ziff. 
3). 
Solche
 brachte der Beschwerdeführer weder im 
Einspracheverfahren
 noch im Beschwerdeverfahren bei. In welchem Ausmass die 
geltend gemachten
 Symptome (Kopfschmerzen, Schlaflosigkeit, Gedankenkarussell
; vgl. 
Urk. 
7/13 S. 3
) 
in einem krankheitswertigen Ausmass 
vorlagen und im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis standen, lässt sich allein aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers nicht 
rechtsgenüglich
 beurteilen. Von Amtes wegen drängen sich keine zusätzlichen Abklärungen auf. Es wäre Sache des Beschwerdeführers gewesen, seine 
Behauptung
 zumindest durch ein ärztliches Zeugnis hinreichend zu konkretisieren. 
Nicht in Abrede zu stellen ist, dass sich ein unerfreuliches Arbeitsklima 
in der Regel 
ungünstig auf das persönliche Wohlbefinden auswirkt. 
Eine weitere Reduktion der Einstellung rechtfertigt dies jedoch nicht.
 
3.5
    
Aus den genannten Gründen erweist sich die Einstellung von 16 Tagen als 
ver
schuldensangemessen
. Es besteht kein Anlass, 
die Sanktion
 zusätzlich 
zu mil
dern
. Die gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin erhobene Beschwerde ist somit abzuweisen. 
D
i
e Einzelrichter
in
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm