zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00062 · 2025-04-17 · de
hypothetisches Einkommen der Ehefrau; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Ehefrau ausgewiesen; keine invaliditätsfremde Gründe, die der Aufnahme einer Erwerbsarbeit entgegenstehen, geltend gemacht und ersichtlich; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00062
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
17. April 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1949, bezieht eine Altersrente. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2023 berechnete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (im Folgenden: SVA), 
dessen Zusatzleistun
gen (bundesrechtliche Ergänzungsleistungen und Prämien Krankenversicherung) neu und sprach ihm mit Wirkung ab 1. Januar 2024 monatlich Fr. 1'411.30 zu (Urk. 6/185). Bei der Berechnung berücksichtigte sie unter anderem ein fiktives Einkommen der Ehegattin von Fr. 14'553.
 (Urk. 6/187 S. 2). Hieran hielt sie, nachdem der Versicherte dagegen am 18. Januar 2024 Einsprache erhoben hatte (Urk. 6/190), mit 
Einspracheentscheid
 vom 16. Mai 2024 fest (Urk. 6/195 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 16. Mai 2024 (Urk. 2) erhob 
X.
___
 am 
12. Juni 2024 Beschwerde und beantragte sinngemäss höhere Zusatzleistun
gen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 30. Juli 2024 ersuchte die SVA um Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 5. August 2024 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
GSVGer
).
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den 
Art. 
4-6 erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung
,
 ELG).
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 
gemäss
 Art. 9 Abs. 1
 
ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge: 
a.
der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festgelegt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen; 
b.
60 Prozent des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversi
cherung nach Art. 10 Abs. 3 
lit
. d ELG.
1.
4
1.
4
.1
    
Die anrechenbaren Einnahmen sind in Art. 11 ELG geregelt. Da die Ergänzungs
leistungen die Deckung der laufenden Lebensbedürfnisse bezwecken, gilt der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung - vorbehältlich des Verzichts auf Einkünfte und Vermögenswerte (Art. 11a ELG) - nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a mit Hinweis auf BGE 122 V 19 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2016 vom 11. Juli 2017 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.
4
.2
    
Als Einnahmen angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Per
sonen jährlich Fr. 1‘000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtig
ten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.-- übersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80 Prozent angerechnet; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet.
1.
4
.3
    
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstä
tigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG.
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) ist nach der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern der Ehegatte auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet (BGE 117 V 287 E. 3b). Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehe
gatten nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, sind Art. 14a und Art. 14b 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, 
ELV
)
 weder direkt noch analog anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1 mit Hinweis auf ins
besondere BGE 115 V 88 E. 1). Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 
ZGB) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin berechnete die Zusatzleistungen des Beschwerdeführers, indem 
sie 
bei den
 Einnahmen unter anderem 80 % eine
s
 hypothetisches
 Einkom
men
s
 seiner Ehegattin 
im Betrag von Fr. 14'553.
 berücksichtigte
 (Urk. 6/187 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte dagegen vor (Urk. 1), der Gesundheitszustand seiner Ehegattin habe sich gegenüber dem Jahr 2014 verschlechtert, was aus dem aktuellen Arztzeugnis von 
Dr. 
Y.___
 ersichtlich sei. Die ausgerichteten Leis
tungen reichten nicht, um den Existenzbedarf zu decken.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer ein 
hypothetisches
 Einkom
men seiner Ehefrau anzurechnen ist.
3.
3.1
    
Die EL-Organe haben sich bei der Festsetzung der anrechenbaren Einkommen Teilinvalider grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV-Stelle zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder Beeinträchti
gungen der Erwerbsfähigkeit (wie Alter, mangelnde Ausbildung, fehlende Sprach
kenntnisse oder andere persönliche Umstände) vorzunehmen (
BGE 117 V 202
 
 E. 2b S. 205, 153 E. 2c S. 156; nicht publ. E. 2c des Urteils 
BGE 127 V 248
 
; erwähntes Urteil P 35/06, E. 2.2; Urteil P 3/07 vom 
2. 
Mai 2007, E. 4.2.2).
 Dies hat auch für die Festsetzung eines 
hypothetischen
 Einkommens 
der nicht anspruchsberechtig
ten Ehegattin 
zu gelten.
3.2
    
Mit Urteil vom 
30. Oktober 2014 im Prozess Nr. IV.2013.00947 hielt das Gericht fest, 
dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
in 
ihrer angestammten Tätigkeit 
überwiegend wahrscheinlich 
nicht nur weiterhin im früher ausgeübten Pensum von rund 20 % nachgehen, sondern aus medizinischer Sicht dieses Pensum 
zumutbarer
weise
 auch auf mindestens 75 % erhöhen könnte. In einer leidensan
gepassten Tätigkeit best
ehe
 gar keine Einschränkung (E. 5.4). 
Für die Beurteilung war in zeitlicher Hinsicht der Sachverhalt massgebend, wie er sich bis zur ange
fochtenen Verfügung vom 14. Oktober 2013 
entwickelt hatte (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b).
    
Seinem Entscheid legte das Gericht 
den Bericht der Rheumaklinik des Universi
tätsspitals 
Z.___
 
vom 9. August 2013
 zugrunde
,
 
worin folgende arbeitsre
levanten Diagnosen gestellt worden sind (E. 3.1.5):
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont (M54.4)
- 
thorakaler und lumbaler Flachrücken, Haltungsinsuffizienz, myofaszi
ale Befunde
- 
MRI LWS 11/2010: high 
intensity
 
zone
 im Sinne eines 
annular
 
tear
 des Segmentes L4/5, 
Modic
 II-Veränderungen Deckplatte LWK5, geringgra
dige 
Osteochondrose
 Segment L5/S1
- 
St
atus nach
 2x CT-gesteuerter Facettengelenksinfiltration L4/5 ohne Therapieansprechen
- 
c
hronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom (M53.0)
- 
Haltungsinsuffizienz, myofasziale Befunde
- 
a
nhaltende somatoforme Schmerzstörung (M79)
- 
DD Fibromyalgie
- 
ohne
 Hinweise auf entzündliche Genese, BSR 11 mm/h, CRP 1,6 mg/l (04/2013)
    
Die ergänzende psychologisch-psychiatrische Beurteilung habe - so die Bericht
erstatter - erge
ben, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit etwa zehn Jahren unter chronischen Rü
ckenschmerzen leide. Im Laufe der Zeit habe sich die Schmerzproblematik aus
geweitet, so dass sie nunmehr auch über Nacken- und Armschmerzen klage. Die gemäss ICD-10 erforderlichen Kriterien für eine depressive Episode seien nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin habe bisher keinen Zugang zu einem psychiat
rischen oder psychosomatischen Behandlungs
konzept gefunden; sie stehe einem solchen skeptisch gegenüber. Das Ausmass der demonstrierten physischen Ein
schränkungen lasse sich mit den geringfügi
gen objektivierbaren pathologischen Befunden der klinischen Untersuchung und der bildgebenden Abklärung sowie den Diagnosen aus somatischer Sicht nicht erklären. Die Beurtei
lung der Zumutbarkeit stütze sich deshalb primär auf medi
zinisch-theoretische Überlegungen, ergänzt durch die Beobachtungen bei den Leistungstests.
    
Aufgrund der ausgeprägten Selbstlimitierung sei gestützt auf die Tests kein ar
beitsrelevantes Problem feststellbar gewesen. Es sei davon auszugehen, dass bei gutem 
Effort
 in den ergonomischen Tests eine bessere Leistung hätte erbracht werden können. Die demonstrierte Leistungsfähigkeit entspreche aber jedenfalls der Belastungsanforderung der bisherigen Arbeit. Bezogen auf ein 100%-Pen
sum könne nicht ausgeschlossen werden, dass aufgrund eines somatischen Be
schwer
dekerns derzeit eine Leistungsminderung von bis zu 25 % bestehe, und zwar infolge der sich im Tagesverlauf verstärkenden Beschwerden. Die Arbeits
fähigkeit in einem Vollzeitpensum betrage somit aktuell mindestens 75 % und könnte bei optimaler Kooperations- und Leistungsbereitschaft durch medizini
sche Trainings
massnahmen auf eine volle Leistungsfähigkeit gesteigert werden. In einer ange
passten Tätigkeit bestehe aus somatischer Sicht eine Arbeitsfähig
keit von 100 %.
3.3
    
Der aktuelle Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers ergibt sich aus dem Arztzeugnis von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 6. Februar 2024 (Urk. 3/2
 = Urk. 
6
/193
)
, worin 
dieser
 folgende Diagnosen
 aufführte
:
- 
generalisiertes Schmerzsyndrom bei/mit
- 
Fibromyalgie (18/18 Tenderpoints positiv)
- 
MRI Wirbelsäule 2018: Erweiterung des Zentralkan
a
ls auf Höhe Th3/4, mul
tisegmentale 
Osteochondrose
 und Bandscheibenprotrusionen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule
- 
Hysterektomie 2009
- 
Tendovaginitis 
stenosans
 A1-RB III rechts, Infiltration 11/2020
- 
Appendektomie 1995
    
Die Ehefrau des Beschwerdeführers leide an einer chronischen Schmerzerkran
kung, weshalb sie schon seit vielen Jahren nicht mehr arbeite. Schwere Arbeiten seien nicht möglich, 
z
u Hause erledige sie die Haushaltsarbeiten und einmal pro Woche reinige sie das Treppenhaus (drei Stockwerke).
3.
4
    
Bereits mit Bericht vom 
9. August 2013
 
(E. 3.
2
) 
stellten die Ärzte der Rheumakli
nik des U
niversitätsspitals Z.___
 fest, dass die Beschwerdeführerin an einem chronischen Schmerzsyn
drom leidet, allerdings bezeichneten sie dieses nicht als generalis
i
ert, sondern beschränkten es auf den 
lumbospondylogenen
 
und den 
zervikozephalen
 
Bereich
 und hielten fest, dass sich die Schmerzproblematik im Laufe der Zeit ausgeweitet
 habe. 
Eine Fibromyalgie wurde 
ebenfalls 
schon damals - allerdings als Verdachts
diagnose - genannt
. 
Die damals vor
liegenden
 geringfügigen objektivierbaren pathologischen Befund
e
 konnten das Ausmass der geklagten Beschwerde
n
 nicht erklären. In der Zwischenzeit ergab eine bildgebende Untersuchung im Jahr 2018 degenerative Veränderungen 
der 
H
als-, Brust- und Lendenwirbelsäule
 im Sinne 
einer 
multisegmentalen 
Osteochondr
ose
 und Bandscheibenprotrusionen, wobei a
lleine gestützt auf bildgebende Befunde am Bewegungsapparat 
allerdings 
keine Aussagen zum Gesundheitszustand einer Person gemacht werden
 können
. Relevant sind vielmehr die Erkenntnisse aus der klinischen Untersuchung (vgl. Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_470/2017 vom 29.
 
Juni 2018 E.
 
3.2 mit Hinweisen). 
Klinische Untersuchungsbefunde fehlen im Bericht 
von 
Dr. 
Y.___
 
gänzlich, so dass funktionelle Auswirkungen 
der bildgebend festgestellten degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule 
nicht nachgewiesen sind
. 
Was die von 
Dr. 
Y.___
 diagnostizierte Tendovaginitis 
stenosans
, welche im November 2020 einer Infiltration bedurfte, betrifft, ist nicht ersichtlich, inwiefern diese sich 
aktuell auswirkt
, waren doch
 offenbar seit 2020 keine weiteren Behandlungen mehr angezeigt, so dass jedenfalls von einer dauerhaften Beeinträchtigung nicht auszugehen ist. 
Schliesslich ist der 
Hinweis im Zeugnis von 
Dr. 
Y.___
, wonach die Ehefrau wegen der chronischen Schmerzerkrankung schon seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehe
, 
nicht als Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu werten und lässt 
den Schluss 
auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit nicht zu.
 Indem 
nämlich 
Dr. 
Y.___
 
lediglich ausführte, 
dass der Ehegattin 
des Beschwer
deführers 
schwere Tätigkeiten nicht mehr möglich seien, ist
 vielmehr
 
darauf 
zu schliessen, dass 
er 
angepasste Tätigkeiten weiterhin 
als 
zumutbar 
erachtete
.
 Eine Neuanmeldung bei der Invalidenversicherung empfahl er jedenfalls nicht und 
eine solche 
ist auch nicht aktenkundig.
    
Zusammenfassend 
vermag der Beschwerdeführer 
mit dem Zeugnis von 
Dr. 
Y.___
 
nicht darzutun, dass 
sich der Gesundheitszustand seiner Ehegattin 
nach 
dem 14. Oktober 2013
 
dauerhaft relevant
 verschlechtert hat und es ihr 
aus gesundheitlichen Gründen nicht 
mehr zumutbar
 ist, sich um eine Stelle zu bemü
hen. Invaliditätsfremde Gründe, die ih
r
 eine Erwerbsaufnahme erschwerten oder 
sie
 daran hinderten (vgl. E.
 3.1)
, machte er nicht geltend
 und sind aus den Akten nicht ersichtlich
. 
Insbesondere stellt auch das mittlerweile fortgeschrittene Alter der Ehefrau des Beschwerdeführers mit Jahrgang 1965 keinen Grund für eine erschwerte Erwerbsarbeit dar, wurde ihr doch die Aufnahme einer Erwerbstätig
keit spätestens seit Juni 2014 zugemutet und dem Beschwerdeführer ersatzweise ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet (vgl. Urk. 
6
/9 S. 1 unten). 
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
dem Beschwerdeführer
 bei der Berechnung der Zusatzleistungen zu Recht 
weiterhin 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen
 
der
 Ehefrau 
im Betrag 
von Fr. 14'553.
 
(80 % von Fr. 18'19
2
.
; 
vgl. vorstehende E. 1.
3.3
) angerechnet. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher