zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00223 · 2024-08-13 · de
Rückerstattung; nachträglich festgestellte höhere Zwischenverdienste; Abstellen auf vertraglich vereinbarten Lohn; verrechnete Minusstunden betreffen Zeitraum vor gemeldeter Arbeitslosigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00223
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
13. August 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1963, 
war 
ab 1. September 2022 in einem 100%-Pensum 
(Jahresarbeitszeit von 2230 Stunden) 
bei der 
Y.___
 AG
 angestellt
; nach einer Änderungskündigung per 31. März 2023 arbeitete sie noch zu 50 % (Jahre
sarbeitszeit von 1'115 Stunden) für dieselbe Arbeitgeberin (Urk. 6/7-9). Am 2.
 
März 2023 hatte sie sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
 (RAV)
 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung ab 1. April 2023 für eine 100%-Tätig
keit angemeldet (Urk. 6/6). Am 23. März 
stellte sie bei der 
Unia
 Arbeits
losenkasse Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2023 (Urk. 
6/
10). Die 
Unia
 eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom
 3. April 2023 bis 2. April 2025 und erbrachte Taggelder 
ausgehend von einem
 versicherten Verdienst von Fr. 4'457.-- und ein
em
 Taggeld von Fr. 143.75 (70 %) 
sowie unter Anrechnung von Zwischenverdiensten bei der 
Y.___
 AG 
(
vgl. 
Taggeldab
rech
nungen vom 9. Juni 2023 [April 2023],
 
Urk. 
6/
28,
 und vom 16.
 
Juni 2023,
 
Urk.
 
6/
35
 [Mai 2023]
). 
    
Mit Verfügung vom 27. Juni 2023
 (Urk. 
6/
44)
 
forderte die 
Unia
 von der Ver
sicherten von den in den Kontrollperioden April und Mai 2023 geleisteten Tag
geldern von insgesamt Fr. 1'681.55 Fr. 1'549.45 zurück, nachdem die Versicherte Zwischenverdienstbescheinigungen betreffend April und Mai 2023 
zu 
einer am 21. April 2023 angetretenen Tätigkeit auf Abruf als Airport Allrounder bei der 
A.___
AG
 (
A.___
 AG)
 eingereicht hatte (Urk. 
6/
38-40
). Die Einsprache der Versicherten vom 12. Juli 2023 (Urk. 
6/
50) wies die 
Unia
 mit Entscheid vom 10. Oktober 2023 ab (Urk. 
6/
75 =
 Urk.
 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 7. November 2023 Beschwerde mit dem sinn
gemässen Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids
 (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 8. Dezember 2023 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), worüber die Beschwerdeführerin mit Gerichts
verfügung vom 12. Dezember 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk.
 
8).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Prozessgegenstand bildet die von der Beschwerdegegnerin verfügte Rück
for
derung unrechtmässig bezogener Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr.
 
1'549.45. Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.
    
2.1
    
Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von Art. 10 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venz
entschädigung (AVIG)
 die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllt, steht ihr eine Arbeitslosenentschädigung zu. Diese wird als Taggeld aus
gerichtet (Art. 21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der versicherte Verdienst (Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeit
raums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG).
2.
2
    
Gemäss Art. 22 Abs. 1 AVIG beträgt ein volles Taggeld 80 Prozent des ver
sicherten Verdienstes. Die versicherte Person erhält zudem einen Zuschlag, der den auf den Tag umgerechneten gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen entspricht, auf die sie Anspruch hätte, wenn sie in einem Arbeitsverhältnis stände. Dieser Zuschlag wird nur ausbezahlt, soweit die Kinderzulagen der versicherten Person während der Arbeitslosigkeit nicht ausgerichtet werden (lit. a) und für dasselbe Kind kein Anspruch einer erwerbstätigen Person besteht (lit. b).
    
Gemäss Art. 22 Abs. 2 AVIG erhalten diejenigen Versicherten ein Taggeld in der Höhe von nur 70 Prozent des versicherten Verdienstes, die keine Unterhalts
pflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren haben (lit. a), zusätzlich ein volles Taggeld erreichen, das mehr als 140 Franken beträgt (lit. b), und ausserdem keine Invalidenrente beziehen, die einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent entspricht (lit. c).
2.
3
    
Übt eine versicherte Person während der Arbeitslosigkeit eine selbständige oder unselbständige Tätigkeit aus, ist der innerhalb einer Kontrollperiode erzielte Ver
dienst bei der Bemessung des zu entschädigenden Verdienstausfalls als Zwischen
verdienst anzurechnen
. 
Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, 
das
 die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG) bleibt unberücksichtigt (Abs. 3). 
Als Zwischenverdienst gilt grundsätzlich auch 
das Einkommen, das in Fortführung der bisherigen Arbeit in zeitlich reduziertem Umfang erzielt wird (BGE 141 V 426 E. 5.1, 127 V 479 E. 2).
2.
4
    
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tun
gen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unab
hängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestehender neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid (Urk. 2), die Tag
geldauszahlungen der Kontrollperioden April und Mai 2023 seien unter Anrechnung von Zwischenverdiensten bei der 
Y.___
 AG von Fr. 2'626.40 (April) und Fr. 2'565.40 (Mai) erfolgt. Nach Eintreffen der Zwischenverdienst
bescheinigungen der 
A.___
 AG für die Monate April und Mai 2023 hätten diese beiden Kontrollperioden korrigiert werden müssen, was zur streitgegenständ
lichen Rückforderung von Fr. 1'549.45 geführt habe. Soweit die Beschwerde
führerin in ihrer Einsprache
 bemängelt habe, dass ihr von der 
Y.___
 AG in den Monaten April und Mai 2023 Minusstunden abgezogen worden seien, könne die Arbeitslosenkasse hierfür nicht aufkommen, sei doch der vertraglich abge
machte Lohn massgeblich und liege die Verantwortung für Minusstunden entweder beim Arbeitgeber (Annahmeverzug) oder bei
 der
 Arbeitnehmer
in
. Im Falle eines Annahmeverzugs sei dies gegenüber ersterem geltend zu machen. Ansonsten werde der angerechnete Zwischenverdienst nicht in Zweifel gezogen
 und habe im April 2023 insgesamt Fr. 2'884.25 und im Mai 2023 insgesamt Fr.
 
3'447.10 betragen. Der für Mai 2023 anzurechnende Zwischenverdienst sei höher als die mögliche Arbeitslosenschädigung, weshalb für diese Kontrollperiode gar kein anrechenbarer Verdienstausfall und eine Rückforderung der ausgerich
teten Taggelder von Fr. 1'390.25 resultiere. Der anzurechnende Zwischenver
dienst im April 2023 habe eine Rückforderung von Fr. 159.20 zur Folge, mithin insgesamt Fr. 1'549.
45
.
3.2
    
Die Beschwerdeführerin hielt demgegenüber dafür, 
sie habe im April und Mai 2023 
Lohn von 
Fr. 2'485.-- und Fr. 2'502.-- ausbezahlt erhalten, mithin seien – sinngemäss – zu hohe Zwischenverdienste angerechnet worden. Sodann sei ihre Existenz ruiniert und sie befinde sich in einer schwierigen finanziellen und 
psychischen Situation
. Das 
berechnete Taggeld von Fr. 143.75 entspreche zudem nicht den heutigen Lebensbedingungen, weshalb sie um sofortige höhere monat
liche Entschädigungen durch die 
Unia
 bitte (Urk. 1).
3.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Rück
erstattungspflicht für in den Kontrollperioden April und Mai 2023 zu
 
viel ausbezahlte Taggelder von insgesamt Fr. 1'549.45 verfügte. Dabe
i bemängelte die Beschwerdeführerin zwar die Höhe des Taggeldes
 insoweit
,
 als dieses
 nicht den heutigen Lebensbedingungen entspreche, stellte aber
 
weder die konkrete Berechnung des versicherten Verdienstes von Fr. 
4'4
57
.-- (vgl. dazu: Urk. 
6/
11, 
6/
22-23
, 
noch die Rechtmässigkeit der Taggeldhöhe von 70 % des versicherten Verdienstes gemäss Art. 22 Abs. 2 AVIG
 in Frage
. 
Nachdem die aktuellen Lebensbedingungen respektive Lebenshaltungskosten weder für die Bemessung des versicherten Verdienstes (Art. 23
 AVIG
) noch die Höhe des Taggeldes (Art. 22 AVIG) ein 
rechtlich 
relevantes Kriterium bilden, erübrigen sich Weiterung
en
 hierzu. Zu 
prüfen ist 
mit Blick auf die Parteivorbringen 
denn auch vielmehr, ob die Beschwerdegegnerin ihrer Rückerstattung
sforderung
 
richtig berechnete
 Zwischenverdienste zugrunde legte.
    
4.
4.1
    
Was die angerechneten Zwischenverdienste anbelangt, ist aufgrund der Akten ausgewiesen, dass 
die Beschwerdeführerin nach ihrer Anmeldung zum Leistungs
bezug ihre bisherige Arbeit bei der 
Y.___
 AG 
ab 1. April 2023 
in einem reduzierten Pensum von 50 % fortführte (Urk. 6/7-9). Daneben war sie
 ab 21.
 
April 2023 
auf Abruf für die 
A.___
 AG tätig (Urk. 
6/
38-40
).
    
Die Beschwerdeführerin stellte 
zu Recht 
nicht in Abrede, dass die Einkommen aus beiden Arbeitsverhältnissen grundsätzlich als Zwischenverdienst
e
 anzurechnen sind
 (vgl. dazu vorstehend E. 
2.3)
. Gemäss BGE 127 V 479 sind diese zu addieren. Ein Anspruch auf Kom
pensationszahlungen besteht nur, wenn das gesamte Einkommen der versicherten Person geringer ist als die mögliche Arbeitslosen
entschädigung. Berechnet wird dies, indem das versicherte Bruttotaggeld (ver
sicherter Verdienst abzüglich 30 % geteilt durch den Divisor 21.7 [Art. 40a 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung
, 
AVIV
] mit dem im selben Monate erzielten Bruttotages
lohn (berechnet nach der Formel «Brutto-Monatslohn durch 21.7») verglichen wird (Urteil des Bundesgerichts C 236/06 vom 26. April 2007 E. 3).
 
Auf die tatsächlichen Netto
lohn
auszahlungen in den jeweiligen Kontrollperioden ist 
folglich – anders als die Beschwerdeführerin anzunehmen scheint (Urk. 1) –
 
nicht abzustellen.
4.2
    
4.2.1
    
Der 
Bruttolohn 
im Monat Mai 2023 belief sich von Seiten der 
A.___
 
AG 
auf Fr
.
 
962.35
 (Urk. 
6/
30, 
6/
38
), wobei die Beschwerdegegnerin für die Berechnung des Zwischenverdienstes von Fr. 881.70 richtigerweise die 
Ferienentschädigung
 nicht berücksichtigte (ARV 2006 Nr. 17 E. 5.2 und E. 6.1
)
. Zum von der 
Y.___
 
AG in der Lohnabrechnung Mai 2023 ausgewiesenen Bruttolohn von Fr. 2'047.55 (Urk. 
6/
25) rechnete die Beschwerdegegnerin den Anteil des 13. Monatslohns von Fr. 189.40 (Fr. 2'273.-- : 12) und die mit Fr. 328.45 verrechneten
 Minusstunden aus der Zeit bis 31. März 2023 (vgl. Urk. 
6/
23)
 hinzu. 
Sie bemass den Zwischenverdienst der 
Y.___
 AG von Fr. 2'565.40 damit zutreffend am ver
traglich vereinbarten Lohn für die Kontrollperiode Mai 2023 
zuzüglich der Zulagen 
(Urteil des Bundesgerichts 8C
_
229/20
23 vom 26. April 2024 E. 7, zur Publikation vorgesehen).
 
Da die verrechneten Minusstunden das Arbeitsver
hältnis mit der 
Y.___
 AG vor der gemeldeten Teilarbeitslosigkeit betreffen, beträfe ein allfälliger Annahmeverzug der Arbeitgeberin nicht die Zeit der gemeldeten Teilarbeitslosigkeit ab 1. April 2023 und ist damit für die Berechnung der Zwischenverdienste der Kontrollperioden April und Mai 2023 zum vornherein nicht relevant. 
Der Bruttotageslohn aus Zwischenverdienst betrug demgemäss im Mai 2023 Fr. 158.85 (Fr. 881.70 + Fr. 2'565.40 = Fr. 3'447.10 : 21.7) und lag damit höher als das versicherte Bruttotaggeld von Fr. 143.75, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Anspruch auf Kompensationszahlungen für die Kontrollperiode Mai 2023 verneint
e (E. 4.1)
 und wiedererwägungsweise auf ihr Taggeldabrechnung für Mai 2023 vom 16. Juni 2023, welcher entschä
digungsberechtigte 10.5 Taggelder zugrunde lagen, zurück
kam
 (Urk. 
6/
35).
4.2.2
De
r
 Zwischenverdienst in der Kontrollperiode April 2023 
belief sich entsprechend der 
aktenbasierten 
und der auf denselben Prämissen basierenden 
Berechnung der Beschwerdegegnerin auf insgesamt Fr
. 
2'884.25 (
Urk. 2 S. 2; 
Y.___
 
AG 
Fr.
 
2'626.40, Urk. 
6/
19, 
6/
20, 
A.___
 
AG 
Fr. 257.85, Urk. 
6/
31, 
6/39
)
. Die Neuberechnung des Taggeldanspruchs erfolgte folglich auch für April 2023 zurecht, lag der Taggeldabrechnung für diese Kontrollperiode vom 9. Juni 2023 doch ein Zwischenverdienst von nur Fr. 2’626.40 zugrunde (Urk. 
6/
28). 
4.2.3
D
ie Neuberechnung des Taggeldanspruchs für April 2023
 mit einer Rück
forderung von Fr. 159.20
 (Urk. 
6/
45) und die verfügte Rückerstattungsforderung von insgesamt Fr. 1'549.45 wurden von der Beschwerdeführerin betragsmässig nicht 
konkret 
beanstandet
.
 
Es sind 
mit Blick auf 
Rz
. 
C135 AVIG-Praxis ALE 
(gültig ab 1. Januar 2023) 
auch 
keine Anhaltspun
kte ersicht
lich, dass dieser Betrag nicht korrekt ermittelt worden wäre.
 Der Leistungsbezug in den Kontrollperioden April und Mai 2023 erweist sich folglich in diesem Umfang als offensichtlich unrichtig und die Korrektur ist 
betragsmässig 
von erheblicher Bedeutung (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
Die Beschwerdegegnerin hat den Betrag 
von 
Fr
. 
1'549.45 in Anwendung von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATGS in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 AVIG folglich zu Recht von der Beschwerdeführerin zurückgefordert. 
4.3
Was die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu ihren knappen finanziellen Verhältnissen 
und ihrer psychischen Verfassung 
anbelangt (Urk. 1), sind diese für die hier zu beurteilende Frage der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG nicht massgeblich. Diese spielen 
gegebenenfalls 
bei der Prüfung eines Erlasses der Rückforderung im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG eine Rolle. Ein Erlassgesuch kann an die Verwaltungsbehörde ge
stellt werden. Die Frage, ob die Rückforderung der Beschwerdeführerin zu erlassen ist, ist bei Vorliegen eines Erlassgesuches jedenfalls erst nach Rechtskraft dieses Entscheides zu beurteilen. Der Beschwerdeführerin ist es unbenommen, ein solches bei der Beschwerde
gegnerin einzureichen.
 
4.4
Der angefochtene Entscheid vom 
10. Oktober 2023 ist somit rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
Soweit die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde vom 7. November 2023 alle bisherigen
, nicht näher konkretisierten
 Entscheidungen der Arbeitslosenkasse angefochten haben will (Urk. 1), ist den Akten kein weiterer, im gerichtlichen Verfahren anfechtbarer Einspracheentscheid gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG zu entne
hmen. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten 
Die 
Eingabe der Beschwerdeführerin ist der Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zu überweisen, um zu prüfen, ob diese als Einsprache gegen eine weitere Verfügung (allenfalls diejenige vom 26. September 2023, Urk. 
6/
72) entgegen zu nehmen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird,
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die 
Unia
 Arbeits
losenkasse
 im Sinne der Erwägungen überwiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrGasser Küffer