zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00062 · 2025-09-03 · de
Prüfung der Erlassvoraussetzungen der Rückforderung. Es liegt eine grobfahrlässige Meldepflichtverletzung vor, indem die im Rahmen der Vorleistungspflicht der ALK Taggelder beziehende Bfin den Ausgang des Verfahrens betreffend die beantragte Invalidenrente der ALK nicht gemeldet hat. Der unrechtmässige Leistungsbezug erfolgte damit nicht in gutem Glauben. URB-Berechnung Bedürftigkeit ausgewiesen, jedoch Kürzung Honorarnote. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00062
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
3. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Frey
Frey & Jud Rechtsanwälte
Klausstrasse
 43, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Verfügung vom 
9. 
November 2020 (
Urk. 
13/17-18) 
verneinte die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch von 
X.___
, geboren 
1975
, 
auf 
eine Invalidenrente
. 
Dagegen erhob die Versicherte am 
4. 
Dezember 2020
 Beschwerde ans hiesige Gericht
, welche mit Urteil vom 1
8. 
August 2021 im Verfahren IV.2020.00846 abgewiesen wurde (
Urk. 
13/
320-333
). 
1.2
    
Z
wischenzeitlich
 hatte sich die Versicherte am
 
1. 
März 2021
 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
 
Zürich 
Nansenstrasse
 
zur Arbeitsvermittlung an
gemeldet
 (
Urk. 
13/
7
)
 und beantragte am 
8. 
März 2021 (
Urk. 
13/
1-4
) die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung
 bei der 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
(nachfolgend:
 Arbeitslosenkasse
)
.
 
Die
 
Arbeitslosenkasse
 
eröffnete die zweijährige Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
vom
 
1. 
April 202
1
 
bis 
3
1. 
Mai 2023 
(
vgl. 
Urk. 
13/8-12
 und 
Urk. 
13/592
)
 
und richtete
 im Rahmen der Vorleistungspflicht gegenüber der Invalidenversicherung
 Taggelder aus
 (vgl. 
Urk. 
13/5
2
-57 S. 1 II.)
. 
1.3
    
M
it Schreiben
 vom 2
8. 
Juni 2022 (
Urk. 
13/366), 1
9. 
Juli 2022 (
Urk. 
13/365
) und 
8. 
August 2022 (
Urk. 
13/364
) 
forderte die Arbeitslosenkasse die Versicherte 
auf, eine Kopie des
 Urteils
 des Sozialversicherungsgerichts betreffend ihre gegen die Verfügung der Invalidenversicherung erhobene Beschwerde
 nachzureichen.
 
Nach Erhalt des Urteils forderte die Arbeitslosenkasse von der Versicherten m
it
 
Ver
fügung vom 
3
0. 
August 2022
 
(
Urk. 
13/310-312
) 
zuviel
 ausbezahlte Arbeits
losenentschädigung
 
für die Kontrollperioden 
September
 2021 bis Juli 2022
 
im Umfang von
 
Fr. 
17'005.15
 zurück
 
mit der Begründung
, dass die Vorleistungs
pflicht aufgrund des Urteils des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 1
8. 
August 2021
 
ab September 2021 geendet habe
,
 
und die Kontrollperioden September 2021 bis Juli 2022, mit Anpassung des Vermittlungsgrades, neu haben berechnet werden müssen 
(
Urk. 
13/
310-312
).
 Die von der Versicherten erhobene Einsprache vom 
2
9. 
September 2022
 (
Urk. 
13/
37
-
40
)
 und vom 1
7. 
März 2023 
(
Urk. 
13/41-51
)
 
hiess die Arbeitslosenkasse mit
 Einspracheentscheid vom 
1. 
Juni 2023
 teilweise gut, indem der Betrag der Rückforderung auf 
Fr. 
12'598.90 reduziert
 wurde
, 
entsprechend zu viel ausbezahlte
r
 Leistungen für die Kontroll
perioden Dezember 2021 bis Juli 2022
 (
Urk. 
13/52-57
)
.
    
    
Das vo
n der 
Versicherten am 
1
3. 
November 2023
 
gestellte
 
Erlass
gesuch (
Urk. 
13/
58-63
) wies das Amt für Arbeit (A
FA
) mit Verfügung vom 
6. 
Dezember 2023 
(
Urk. 
13/
64-70
)
 
ab.
 Die dagegen von der 
Versicherte
n
 am
 
8. 
Januar 2024
 
erhobene
 
Einsprache (
Urk. 
13
/
71-81
) 
wies das 
A
FA
 
mit Einspracheentscheid 
vom 
1
5. 
Februar 2024
 
ab
 (
Urk. 
13/
138-142
 
= 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 2
0. 
März 2024 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid vom 1
5. 
Februar 2024 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Rückforderung von 
Fr. 
12'5
98
.90 
sei ihr 
zu erlassen. Eventuell sei ihr mindestens die Hälfte der Rückforderung von 
Fr. 
12'598.90, das heisse mindestens 
Fr. 
6'299.45 zu erlassen. Subeventuell sei der Rückforderungsbetrag von 
Fr. 
12'598.90 durch das Gericht angemessen zu reduzieren.
 
Sodann ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung mit der Unterzeichnenden als Rechtsvertreterin (
Urk. 
1 S. 2
).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
April 2024 (
Urk. 
12)
 
beantragte der Beschwerdegegner, die Beschwerde sei abzuweisen.
 Die Beschwerdeführerin erstattete am 1
6. 
Mai 2024 ihre Replik (
Urk. 
15)
,
 und der Beschwerdegegner ver
zichtete am 2
7. 
Mai 2024 auf das Einreichen einer Duplik (
Urk. 
17), was der Beschwerdeführerin am 3
0. 
Mai 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
18). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
1.2
    
Laut Art. 95 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 richtet sich die Rück
forderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts (ATSG)
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Die Voraussetzungen des guten 
Glaube
ns und der grossen Härte müssen kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 15. April 2020 E. 2.1 mit Hinweis).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorg
falt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.
)
.
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner 
erwog in seinem Entscheid (
Urk. 
2), 
dass
 i
nsbesondere der am 1
5. 
Juni 2021 von der Beschwerdeführerin mandatierten Vertreterin in Kenntnis der bei der Arbeitslosenversicherung beantragten Vorleistungen 
habe 
bewusst sein müssen, 
dass 
bei einer Abweisung der hängigen IV-Beschwerde durch das Sozialversicherungsgericht die Vorleistungspflicht ende und 
eine An
passung des versicherten Verdienstes entsprechend der in den Arztzeugnissen festgestellten Arbeitsfähigkeit erfolgen werde. 
Dieses Wissen müsse sich die Beschwerdeführerin anrechnen lassen, 
auch wenn sie selbst den Sachverhalt nicht im Detail verstanden haben sollte.
 
Zumindest habe ihr klar gewesen sein müssen, dass ein Zusammenhang zwischen der Arbeitslosenversicherung und ihrer hängigen IV-Beschwerde vorhanden sein müsse
. 
Sie habe es
 auch selbst zu ver
antworten, wenn sie es aus finanziellen Gründen unterlassen habe, ihre Rechts
vertretung über das Urteil zu informieren (S. 3 unten
).
    
Die Beschwerdeführerin sei mit Schreiben der Arbeitslosenkasse vom 
1. 
Juni 2021 betreffend Information zum Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und im Rahmen des am 1
2. 
Juli 2021 absolvierten Online-Pflichtinformationsmoduls «Rechte und Pflichten» darüber informiert worden, dass sie als versicherte Person der Kasse und dem RAV rechtzeitig jede wesentliche Änderung, die für die Beurteilung von Leistungen massgebend sei, melden müsse, auch wenn die 
grundsätzlich dafür vorgesehenen Formulare nicht auf jeden Einzelfall ab
gestimmt seien. Die Informations- respektive Meldepflicht beinhalte auch Sach
verhalte im Zusammenhang mit Leistungen der Invalidenversicherung
. Ungeachtet der Korrespondenz zwischen der Arbeitslosenversicherung und der Invalidenversicherung sei die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen, die Arbeitslosenkasse und das RAV über das Urteil des Sozialversicherungsgerichts zu informieren, was sie unterlassen habe (S. 4 oben). 
    
Die unterlassene Meldung in Bezug auf 
das 
e
rhaltene Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 betreffend die leistungsabweisende Verfügung der Invalidenversicherung sei
 als grobfahrlässige Meldepflichtverletzung zu qualifizieren, was den guten Glauben ausschliesse. Nachdem die Gutgläubigkeit nicht gegeben sei, könne die Frage nach der grossen Härte offenbleiben. Die Ein
sprache sei somit abzuweisen
,
 und die Verfügung vom 
6. 
Dezember 2023
 sei zu bestätigen (
S. 4 unten
).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
dass bei ihr der gute Glaube zu bejahen sei. Sie habe die monatlichen Melde
formulare nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet. Sie habe die Arbeits
losenkasse über ihre Anmeldung bei der IV-Stelle informiert und die Frage, ob sie Leistungen bei anderen Sozialversicherungen beantragt habe, jeweils nach Absprache mit der Arbeitslosenkasse mit «Nein» beantwortet. Man könne nach dem allgemeinen Verständnis einen Antrag nicht mit einem hängigen Verfahren gleichsetzen (S. 7 Rz.
 3-
4).
    
Auch den weiteren Meldepflichten sei sie vollumfänglich nachgekommen (S. 7 Rz. 5). Sie habe eine Kopie des Urteils eingereicht. Es werde bestritten, dass dies erst auf die dritte Aufforderung erfolgt sei (S. 7 Rz. 6). Sie habe immer über die Sachverhalte mit Einfluss auf die Leistungsausrichtung, so über
 
Zwischen
verdienste und ihre ferienbedingten Abwesenheiten
,
 informiert. Da das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
8. 
August 2021 keinen Einfluss auf ihre finanzielle Situation gehabt habe, sei ihr nicht bewusst gewesen, dass dieses Urteil die Leistungen beeinflussen könnte. Sie habe sich vielmehr 
trotz der starken körperlichen Beschwerden 
umgehend um die Existenzsicherung von
 sich 
und ihrer Tochter bemühen müssen. Es handle sich hier höchstens um eine leichte Fahrlässigkeit (S. 7 f. Rz. 7).
    
Zudem habe 
die Arbeitslosenkasse
 nachweislich Kontakt mit den weiteren Beteiligten aufgenommen. 
In dieser Hinsicht sei die IV-Stelle im Rahmen ihrer Amts- und Verwaltungshilfe verpflichtet gewesen, 
der Arbeitslosenkasse
 das Urteil vom 1
8. 
August 2021 zur Kenntnisnahme weiterzuleiten (S. 8 Rz. 8). 
Schliesslich k
ö
nn
e
 ihr - der Beschwerdeführerin - auch in Bezug auf die Kenntnis über das Arbeitslosenversicherungsrecht kein Vorwurf gemacht werden, zumal ihr beruflicher Hintergrund nicht annähernd mit diesem Thema zu tun habe (S. 8 Rz. 9). 
    
Ihre damalige Vertreterin, welche gegen die Einstellung der Leistungen durch die Arbeitslosenkasse vorgegangen sei, sei beauftragt gewesen, diese Leistungs
einstellung zu überprüfen und allfällige weitere Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung mitzuteilen. Nachdem 
ihre Vertreterin
 die Leistungseinstellung erfolgreich angefochten habe, sei ihr Auftrag beendet gewesen. Sie 
- die Beschwerdeführerin - 
habe ihre damalige Rechtsvertreterin nicht über das Urteil informiert (S. 8 f. Rz. 10).
    
Diese sei erst wieder über die erlassene Rückerstattungsverfügung informiert worden. Es werde um die Kenntnisnahme der angespannten Umstände einer alleinerziehenden Mutter mit starken Schmerzen und einem knappen Budget gebeten (S. 9 Rz. 11). Da sie sich damals intensiv und unter körperlichen Beschwerden um ihre eigene Existenz gesorgt 
und sich dafür eingesetzt habe, könne ihr nicht vorgeworfen werden, dass sie die rechtliche Situation betreffend die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung nicht richtig verstanden habe und sich nicht habe merken können (S. 9 Rz. 12). Zusammengefasst handle es sich höchstens um leichte Fahrlässigkeit
,
 und sie habe die Leistungen der Arbeitslosenversicherung demnach in gutem Glauben bezogen (S. 9 Rz. 13). Auf
grund ihrer finanziellen Situation würde eine Rückforderung von 
Fr. 
12'598.90 auch eine grosse Härte bedeuten (S. 10 Rz. 14). 
2.3
    
In seiner Beschwerdeantwort (
Urk. 
12) führte der Beschwerdegegner aus, dass die Beschwerdeführerin nun zum ersten Mal geltend 
gemacht habe
, dass sie im Zusammenhang mit dem Ausfüllen der Formulare «Angaben der versicherten Per
son» die Arbeitslosenkasse telefonisch kontaktiert und diese ihr mitgeteilt haben solle, dass sie die Frage, ob sie Leistungen einer anderen Sozialversicherung ver
langt oder erhalten habe, mit «Nein» beantworten solle, da die Anmeldung bei der IV bereits erfolgt sei. In ihrer Einsprache vom 
8. 
Januar 2024 habe die Beschwerdeführerin diesen Umstand jedoch noch nicht eingebracht, obwohl in der Verfügung vom 
6. 
Dezember 2023 bereits auf die Verneinung der betreffenden Frage in den Formularen hingewiesen worden sei. Ein allfälliges Telefonat sei nicht erwähnt worden. Des Weiteren seien keine genauen Angaben bezüglich des angeblichen Telefonats mit der Kasse gemacht worden (Zeit
punkt/Ansprechpartner etc.). Es sei daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass dieses Telefonat nicht stattgefunden habe
,
 und es sich hierbei lediglich um eine Schutzbehauptung handle. 
Im Weiteren werde auf die 
Begründung der Verfügung vom 
6. 
Dezember 2023 sowie des angefochtenen 
Ein
spracheentscheides
 vom 1
5. 
Februar 2024 verwiesen (S. 2). 
2.4
    
In ihrer Replik (
Urk. 
15) führte die Beschwerdeführerin aus, dass bestritten werde, dass es sich bei den Ausführungen zum Telefonat mit der Arbeitslosenkasse um eine reine Schutzbehauptung handle (S. 1 f. Rz. 2). Ihr - der Beschwerdeführerin - sei es aufgrund ihrer persönlichen 
Fähigkeiten und Kenntnissen nicht möglich gewesen, vorher zu erkennen, dass das Telefonat in Bezug auf das Erlassgesuch wichtig sei (S. 2 Rz. 3-4). Wie im Privaten üblich, habe sie die Arbeitslosenkasse mehrfach angerufen und keines der Telefonate dokumentiert, weshalb sie auch keine genaueren Angaben machen könne, was sie auch nicht müsse (S. 2 
Ziff. 
5). Aufgrund ihrer körperlichen Beschwerden habe sie sich im Jahr 2021 umso ein
gehender für die Existenzsicherung eingesetzt. Ein weiteres Sachverständnis der Arbeitslosenversicherungsleistungen habe sie nicht gehabt und auch nicht haben müssen (S. 2 Rz. 6). 
3.
    
3.1
    
Gemäss dem in Rechtskraft erwachsenen 
Einspracheentscheid vom 
1. 
Juni 2023 steht fest, dass die Beschwerdeführerin 
in den Kontrollperioden 
Dezember
 2021 bis Juli 2022
 zu Unrecht Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
12'598.90
 bezogen hat
 (vgl. 
Urk. 
13/52-57 S. 5 Rz. 18)
. Zu prüfen ist nach
folgend, ob sie diesbezüglich als gutgläubig anzusehen ist, oder ob ihr der gute Glaube abgesprochen werden muss
. 
    
Der Beschwerdegegner qualifizierte die nichterfolgte Mitteilung des Ausgangs des Verfahrens 
betreffend die beantragte Invalidenrente
 mit Urteil vom 
1
8. 
August 2021
 
(
Urk. 
13/320-333) 
als grobfahrlässige Meldepflichtverletzung (vorstehend E. 2.
1
 und E. 2.
3
). Dagegen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen gelten, dass sie keine Kenntnis über den Einfluss des genannten Urteils auf ihre Leistungen gehabt habe und 
sich 
entsprechend auch keine
r Meldepflicht bewusst gewesen sei
 (vorstehend E. 2.2
 und E. 2.4
). 
3.
2
    
Der vorliegenden Aktenlage lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin mit Informationsschr
ei
ben vom 
1. 
Juni 2021
 (
Urk. 
13/26-27
) durch die Arbeits
losenkasse unter anderem darüber unterrichtet worden war, dass sie alle für die Anspruchsabklärung und für die Festsetzung der Entschädigung benötigten Unterlagen vorzuweisen habe. Zudem müsse sie der Kasse und dem RAV 
recht
zeitig jede wesentliche
 Änderung, die für die Berechnung von Leistungen mass
geben
d
 sei, melden (S. 2). 
Zudem hatte die Beschwerdeführerin
 gemäss
 unbestritten gebliebenen
 Angaben im angefochtenen Entscheid
 am 1
2. 
Juli 2021 
das Online-Pflichtinformationsmodul «Rechte und Pflichten» absolviert (
vor
stehend E. 2.1
).
    
Der Frage 8 in dem von
 der Beschwerdeführerin für d
ie
 entsprechenden Monat
e
 jeweils ausgefüllten Formularen «Angaben der versicherten Person» 
(vgl. 
Urk. 
13/392-405
) lässt sich
 klar entnehmen, dass Sachverhalte in Bezug auf die Invalidenversicherung relevant sind
 und entsprechend der Meldepflicht der versicherten Personen unterstehen
. So wird ausdrücklich danach gefragt, ob die versicherte Person Leistungen einer anderen in- oder ausländischen Sozial
versicherung verlangt oder erhalten habe (zum Beispiel Krankentaggeld, IV, Suva, berufliche Vorsorge, AHV-Rentenbezug, EO).
    
Das Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 vom 
1
8. 
August 2021 (
Urk. 
13/320-333)
 
in Sachen der
 von der Beschwerdeführerin beantragte
n
 Invalidenrente ging erst am 
1
9. 
August 2022
 (Stempel Eingangsdatum)
 bei der Arbeitslosenkasse ein. 
Ob dies auf die erste oder die dritte Aufforderung durch die Arbeitslosenkasse hin geschehen ist
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 7 Rz. 6)
, 
erweist sich als
 unerheblich, zumal das Urteil erst Monate nach seiner Rechtskraft und der Arbeitslosenkasse
 damit
 klar ver
spätet eingereicht wurde. Eine von der Beschwerdeführerin begangene Melde
pflichtverletzung ist daher zu bejahen. 
3
.
3
    
Zu prüfen bleibt, ob die von der Beschwerdeführerin begangene Meldepflicht
verletzung als grobfahrlässig oder im Rahmen einer nur leichten Fahrlässigkeit zu qualifizieren ist. Von einer grobfahrlässigen Verletzung der
 
Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das
 
Mindestmass
 
an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das
 
Mass
 
der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven
 
Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 2
6. 
November 2008 E. 3.2 und E. 3.5).
3.
4
    
Der Beschwerdegegner räumte ein, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Hin
weis 
auf der
 Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 
vom 
8. 
März 2021 
auf das hängige Beschwerdeverfahren betreffend
 die Verfügung der IV-Stelle vom 
9. 
November 2020 (
Urk. 
13/17-18)
 hingewiesen
 ha
be
, obwohl dies an falscher Stelle 
geschehen ist
 (
vgl. 
Urk. 
13/
1-4 
Ziff. 
5
)
. In der Folge verneinte die 
Beschwerdeführerin
 
jedoch
 in
 den monatlich einzureichenden Formularen «An
gaben der versicherten Person»
 
die Frage 8
 «Haben sie Leistungen einer anderen 
in- oder ausländischen Sozialversicherung verlangt oder erhalten?» 
(vgl. 
Urk. 
13/392-405
)
.
    
Soweit 
sie
 diesbezüglich erstmals im Rahmen ihrer Ausführungen in der Beschwerde (vorstehend E. 2.2) geltend machte, sie habe von der Arbeitslosen
kasse telefonisch mitgeteilt bekommen, sie müsse diese Frage 8 mit «Nein» beantworten, zumal der Antrag auf Leistungen der Invalidenversicherung ja bereits gestellt 
worden 
und demnach nicht mehr aktuell sei, kann sie daraus keinen Vorteil für sich ableiten.
    
Wie der Beschwerdegegner zu Recht anmerkte
 (vorstehend E. 2.3)
, kommen bereits aufgrund des 
späten 
Zeitpunktes des Vorbringens 
der Beschwerdeführerin 
gewisse Zweifel auf.
 Namentlich war von dem besagten Telefonat in der Ein
sprache vom 
8. 
Januar 2025 (
Urk. 
13/71-81 S. 4 Rz. 10 und S. 8 Rz. 9)
 
noch keine Rede. 
Zudem vermochte die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt substantiiert darzulegen, wann und mit wem das Telefonat überhaupt statt
gefunden hat (vorstehend E. 
2.2 und E. 
2.4)
,
 und auch die Ausführungen, weshalb sie gemäss der angeblichen Auskunft der angefragten Person bei der Arbeits
losen
kasse
 die Frage mit «Nein» zu beantworten gehabt hätte, l
assen
 sich nicht wirklich nachvollziehen, umso weniger, 
sollte
n
 sie von einer
 Fach
person 
abgegeben worden 
sein
.
    
Ins Gewicht fällt jedoch insbesondere, dass im Bereich der Sozialversicherungen das Verfahren vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht ist, wonach die Behörden den massgebenden Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären haben (
Art. 
43
 
Abs. 
3 und
 
Art. 
61 
lit
. c ATSG). Diese Regel gilt allerdings nicht absolut. Ihre Tragweite wird durch die Mitwirkungspflicht der Parteien eingeschränkt.
 
Dies betrifft etwa die Verpflichtung, soweit vernünftigerweise zumutbar,
 
jene Beweise zu liefern, die sich aus der Natur der Streitsache oder den behaupteten Tatsachen ergeben, was dazu führt, dass die betroffene Partei die Folgen der
 
Beweislosigkeit
 
zu tragen hat. Mithin fällt die Beweislosigkeit zu Ungunsten jener Partei aus, die aus
 dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte
 
(vgl. BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 
Die Beschwerdeführerin vermochte nicht rechtsgenüglich nachzuweisen, dass sie infolge
 
einer
 
falsch
en
 
telefonischen
 
Auskunft
 eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin der Arbeitslosen
kasse
 die entsprechende Frage 8 im Formular «Angaben der versicherten Person» falsch beantwortet hat respektive auch im Verlauf darauf 
hätte 
vertrauen können, dass sie Sachverhalte im Zusammenhang mit der Invalidenversicherung nicht mehr zu melden hätte. 
    
Von ihrer bestehenden Meldepflicht vermag sie sich auch nicht durch das Vor
bringen (vorstehend E. 2.2) zu entlasten, wonach die Arbeitslosenversicherung im Kontakt mit der Invalidenversicherung gestanden habe
 und letztere zur Information der Arbeitslosenkasse über den Ausgang des Verfahrens verpflichtet gewesen wäre
. 
Auch wenn 
die Arbeitslosenkasse
 über das hängige Beschwerde
verfahren vor Gericht informiert war (
Urk. 
13/31
)
,
 entband dies die Beschwerde
führerin in keiner Weise von ihren Verpflichtungen, für den Leistungsbezug relevante Sachverhalt 
unverzüglich 
zu melden.
    
Letztlich geht 
aus dem Schreiben ihrer 
damaligen 
Rechtsvertreterin vom 
2
4. 
Juni 2021 (
Urk. 
13/367-368
) klar die Bezugnahme auf das Verfahren mit der Invalidenversicherung hervor
,
 und es wurde 
um Ausrichtung der ungekürzten Taggelder
 gebeten
, zumal die Voraussetzungen für die gesetzlich vorgegebene und durch die Gerichte konstant bestätigte Vorleistungspflicht der Arbeitslosen
kasse im Falle einer bei der IV oder einer anderen Sozialversicherung zum Leistungsbezug angemeldeten behinderten Person erfüllt seien.
 Es ist mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die in diesem Zeitpunkt rechtskundig vertretene Beschwerdeführerin darüber informiert worden 
war
, dass die im 
Folgenden
 von der Arbeitslosenversicherung erbrachten Taggelder lediglich im Sinne einer Vorl
ei
stungspflicht nach 
Art. 
70
 
Abs. 
1 
lit
. b ATSG in Verbindung mit
 
Art. 
15
 
Abs. 
2 AVIG und
 
Art. 
15
 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 erbracht 
worden sind, respektive dass hier ein Zusammen
hang
 der Ausrichtung zum 
am Gericht 
hängigen Verfahren in Sachen der Invalidenversicherung besteht. 
    
Im Zweifelsfall 
wäre 
die Beschwerdeführerin
 bei Anwendung der gebotenen Sorg
falt gehalten gewesen, sich 
mit der Arbeitslosenkasse telefonisch in Verbindung setz
en und nachzufragen, ob das Urteil des Sozialversicherungsgericht von 
Relevanz
 sei. 
    
Abschliessend ist darauf hinzuweisen
, dass die Beschwerdeführerin mit den ein
gereichten medizinischen Berichten vom 1
8. 
Mai 2020, 2
3. 
Juni 2020, 1
9. 
Februar 2021 und 
8. 
März 2021 
(
Urk. 
8) 
nicht zu erklären vermag, weshalb sie ihrer Meldepflicht nach Rechtskraft des Urteils 
des Sozialversicherungs
gerichts 
vom 1
8. 
August 2021 nicht nachgekommen ist. 
Soweit sie in ihrer Beschwerde auf den krankheitsbedingten hohen Leidensdruck 
und die Schmerzen 
hinweist (
vorstehend E. 2.2)
, 
wird auf das rechtskräftig geworden
e
 Urteil des hiesigen Gerichts vom 
1
8. 
August 2021 verwiesen, wo eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit im Umfang von 85
 %
 bis 90
 %
 bestätigt wurde
 (
Urk. 
13/320-333
 E. 5.4)
. 
    
Zusammenfassend
 ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit angewendet hat, das von einem verständigen Menschen in der gleichen Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf. 
Die unt
erlass
ene Meldung des 
Ausganges 
des Invaliden
versicherungsverfahrens
 mit 
Urteil vom 1
8. 
August 2021 (
Urk. 
13/320-333) 
kann 
nicht
 als leichte Nachlässigkeit qualifiziert werden. 
Zumindest ein grobfahr
lässiges Verhalten ist 
der Beschwerdeführerin
 anzulasten, welches den guten Glauben von vornherein ausschliesst (vorstehend E. 1.
3
). Damit kann offen
bleiben, ob eine grosse Härte vorliegt (vorstehend E. 1.
2
). 
    
Der
 angefochtene Einspracheentscheid 
(
Urk. 
2) erweist sich demnach
 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4. 
4.
1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Pro
zess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die 
anwaltliche Vertretung not
wendig oder doch geboten 
ist (Art. 29 Abs. 3 
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft; 
BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_686/2020 vom 1
1. 
Januar 2021 E. 1).
 
Bedürftig im Sinne von 
Art. 
64 
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG)
 ist eine Per
son, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Fa
milie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28 
lit
. a 
GSVGer
 
i.V.m
. Art. 119 
d
er 
Zivilprozess
ordnung
; 
ZPO
) eingereicht wird (BGE 120 
Ia
 179 E. 3a), oder – bei seither ein
getretenen Veränderungen – auch in demjenigen der 
Entscheidfindung
 (BGE 108 V 265 E. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkommen beider Ehe
gatten zu berücksichtigen (BGE 115 
Ia
 193 E. 3a, 108 
Ia
 9 E. 3).
4.2
4.2.1
    
Den Angaben im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk. 
9/2
) ist Folgendes zu entnehmen:
 
Die Beschwerdeführerin ist 
geschieden
 und lebt mit ihre
r
 
2012 geborenen Tochter
 (Schüler
in
) im gleichen Haushalt
 
(
Urk. 
9/2
 
Ziff. 
1-3).
 Die Beschwerdeführerin verfügt über keine
 Rechtsschutz
versicherung 
und
 bezieht
 
weder wirtschaftliche Hilfe noch Zusatzleistungen zur AHV/IV (
Urk. 
9/2
 
Ziff. 
5-7
).
4.2.2
    
Die Beschwerdeführerin gab in dem am 
1
9. 
April 2024
 unterzeichneten Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit (
Urk. 
9/2
 
Ziff. 
8
) an, 
einen durch
schnittlichen 
Nettolohn von 
Fr. 
2'821.50
 
monatlich
 (vgl. 
Urk. 
9/4)
 
sowie 
Fr. 
300.-
 Kinder- und Ausbildungszulagen 
zu erhalten.
 Angegeben wurden sodann Unterhaltsbeiträge in der Höhe von 
Fr. 
1'000.--
 (
vgl. 
Urk. 
9/5)
.
    
Damit resultieren
 
anrechenbare
 
Einkünfte de
r
 
Beschwerdeführerin
 von insgesamt
 
Fr. 
4'121.50
.
4.2.3
    
Bei den
 
Ausgaben
 gab
 die Beschwerdeführerin im
 
Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit
 (
Urk. 
9/2 
Ziff. 
9)
 
an, 
Mietkosten
 ink
l
usive Mietneben
kosten
 von
 
Fr. 
2'365.-
-
 
zu haben, nebst Heizkosten von
 
Fr. 
41.1
5. 
Dem ein
gereichten Mietvertrag vom
 
5. 
August 2019 (
Urk. 
9/6
/1-2
) lassen sich ein Netto
mietzins von 
Fr. 
1'940.-- sowie Heiz- und 
B
etriebskosten von 
Fr. 
340.--, also ins
gesamt Mietkosten von 
Fr. 
2'280.--
 monatlich
 entnehmen. Wie sich die von der Beschwerdeführerin am 
5. 
Oktober 2022 geleistete Zahlung von 
Fr. 
2'365.--
 (
Urk. 
9/6/3)
 zusammensetzt
,
 ist unklar
, da unter Hinzurechnung der Heiz- und Betriebskosten von 
Fr. 
41.15 gemäss der Abrechnung vom 
7. 
November 2023 (
Urk. 
9/7) lediglich ein Betrag von 
2'321.15
 resultier
t
.
    
Als monatliche Ausgaben 
b
erücksichtigt werden können
 die Krankenkassen
prämien nach KVG für d
ie
 
Beschwerdeführerin nach Abzug der Prämien
verbilligung von 
Fr. 
379.50
 sowie die KVG-Prämien der noch
 minderjährige
n
 Tochter 
in der Höhe von
 
Fr. 
56.15
 
(
Urk. 
9/8
).
    
 
Nicht ausgewiesen sind die 
geltend gemachten 
ungedeckten 
G
esundheitskosten 
(vgl. 
Urk. 
9/2 
Ziff. 
9) 
von monatlich 
Fr. 
1'000.-- mit Verweis auf den Selbstbehalt und die Franchise. 
    
Ebenso wenig sind 
bei einem 
gemäss Angaben
 der Beschwerdeführerin auf fünf Tage verteilten 
Arbeitspensum von 50
 %
 (
Urk. 
9/3
,
 
vgl. 
Urk. 
9
/2
 S. 4 
Ziff. 
9
), zusätzlich Beträge für auswertige Verpflegung
 im Umfang von 
Fr. 
240.--
 zu gewähren
.
 
Anzurechnen sind dagegen die monatlichen Fahrkosten der Beschwerdeführerin zur Arbeit in der Höhe von jeweils 
Fr. 
128.--
 (
Urk. 
9/11) so
wie die von ihr geltend 
gemachten Kosten von 
Fr. 
146.25
 für Kinderbetreuung
 (
Urk. 
9/12).
    
Nicht zu berücksichtigen sind
 
-
 
mangels Belegen für effektiv regelmässig geleistete Zahlungen - die geltend gemachten 
Steuerzahlungen von 
Fr. 
355.20 monatlich 
(vgl. 
Urk. 
9/2 
Ziff. 
9) 
für 
die Steuerperiode
 des Jahre 2022.
    
Unter 
Hinzurechnung
 
der
 
Grundbeträge von
 
Fr. 
1’350
.--
 
für ein
e alleinerziehende Person ohne Hausgemeinschaft und 
einem Kind über 10 Jahre à
 
Fr. 
600.--
 
resultieren
 damit 
Ausgaben von
 
rund
 
Fr. 
4'
981
.--.
4.
3
    
U
nter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Freibetrages von
 
Fr. 400.-- für eine Einzelperson und
 
Fr. 
100.-- für das noch minderjährige Kind
,
 resultieren Aus
gaben von insgesamt rund 
Fr. 
5'481.--. Die Gegenüberstellung mit den Ein
nahmen in der Höhe von 
Fr. 
4'121.50
 
führt zu 
einem
 Fehlbetrag von 
rund 
Fr. 
1'3
60
.--
. 
Damit ist 
die
 Bedürftigkeit ausgewiesen. 
Da die
 Rechtsbegehren 
der Beschwerdeführerin 
nicht als aussichtslos einzustufen sind
 
und die 
anwaltliche Vertretung 
als geboten angesehen werden kann
,
 ist
 Rechtsanwältin
 Evelyne Frey
 aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
4.
4
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
4.
5
    
Der von 
Rechtsanwältin Evelyn Frey
 mit Eingabe vom 
1
9. 
April 2024
 
(
Urk. 
10) 
geltend 
bis zu diesem Datum 
gemachte Aufwand von 
14.59 
Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass 
sie
 
für die
 Beschwerdeführer
in bereits das Erlassgesuch vom 1
3. 
November 2023 (
Urk. 
13/58-63
) sowie die
 Einsprache
 vom 
8. 
Januar 2024 (
Urk. 
13/71-80
)
 gegen die abweisende Verfügung vom 
6. 
Dezember 2023 (
Urk. 
13/64-70
)
 verfasst hat und damit der massgebende Sach
verhalt 
und die Akten 
bekannt war
en
 (
vgl. auch 
Urk. 
13/143
)
. 
Entsprechend 
erscheint ein Aufwand
, soweit er sich nachvollziehen lässt, 
von
 rund
 
10
 Stunden für die Beschwerdeschrift 
überhöht
,
 und
 entgegen der Ansicht der Rechts
vertreterin 
(
Urk. 
15 S. 1) 
wurde
 
vom Gericht 
weder eine Frist 
angesetzt 
noch ein 
zweiter Schriftenwechsel angeordnet, zumal 
dies als
 nicht notwendig betrachtet wurde (vgl. 
Urk. 
14). 
    
Angesichts der zu studierenden 
relevanten
 Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa 
zehn
seitigen Rechtsschrift, den Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsver
tretung
 sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von 
Rechtsanwältin Evelyne Frey
 bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
2
2
0
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2'
2
00.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
4.
6
    
Die Beschwerdeführerin 
ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hinzuweisen, wonach 
sie
 zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern 
sie
 dazu in der Lage ist.
Die Einzelrichterin verfügt:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
0. 
März 2024 wird der Beschwerdeführerin Rechts
anwältin Evelyne Frey, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin
 für das vorliegende Verfahren
 bestellt, 
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Evelyne Frey, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’
2
00
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Evelyne Frey
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
ALK 60
_
732 
Unia
 Zürich 3
sowie an:
    
- Gerichtskasse
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Romero-KäserSchucan