zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00195 · 2019-10-09 · de
Rückforderung. Rückwirkende Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung mangels erfüllter Beitragszeit. Voraussetzungen der prozessualen Revision erfüllt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00195
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
2
9. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
CBC Recht AG
Klaus Gebert Strasse
 4, 8640 Rapperswil SG
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, 
geboren 1979
, 
meldete 
sich am 
2
4. 
Februar 2014
 beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
8/11
) und stellte am 
4. 
März 2014 einen Antrag auf Ausrichtung 
v
o
n Ar
beits
losenentschädigung 
(
Urk. 
8/10)
.
 
In der Folge bezog er in einer 
vom
 
3. 
März 2014
 bis
 
2. 
März 2016
 laufenden Rahmenfrist Taggelder der Arbeitslosenver
si
che
rung
 (vgl. 
Urk. 
12/88
 unten
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
April 2018 (
Urk. 
8/1
) 
forderte die Arbeitslosenkasse IAW 
(
nachfolgend: 
IAW) 
vom Versicherten 
für die Kontrollperioden März 
2014 
bis 
Februar 2015
 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
27'127
.70 zurück
 mit der Begründung, dass der Versicherte die Beitragszeit nicht erfüllt habe
, da in Bezug auf das von ihm (nebst anderen) für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt sei
. 
Die vom Versicherten dagegen am 2
3. 
Mai 2018 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/5
) wies die IAW mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
8/2
 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 2
8. 
Juni 2018 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben (
Urk. 
1 S. 2 oben).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Juli 2018 (
Urk. 
7) beantragte die I
AW die Ab
wei
sung der Beschwerde. Am 1
1. 
Juli 2018 trat die 
IAW die dem Beschwerde
führer 
gegenüber 
geltend gemachte Rückforderung 
der Arbeitslosenkasse des 
Kantons Zürich 
ab (
Urk. 
10). Mit 
V
erfügung vom 1
4. 
August 2018 (
Urk. 
13) wur
de anstelle der IAW die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich ins Rubrum auf
ge
nommen.
3.
3.1
    
Von April bis Juni 2014 und März bis Dezember 2015 hatte auch 
der 
Bruder des Beschwerdeführers, 
Z.___
, Arbeitslosentschädigung bezogen. Mit Ver
fügung vom 1
7. 
Mai 2018 und diese bestätigendem 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Juli 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Taggelder in der Höhe von 
Fr. 
45'488.-- zurück, mit der Begründung, dass 
Z.___
 die Beitragszeit nicht erfüllt habe, 
da
 in Bezug auf das von ihm für die Zeit vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht 
belegt sei.
 
Die
 von 
Z.___
 dagegen am 1
1. 
September 2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00262).
3.2
    
Von Februar bis Juni 2017 und Oktober
 bis November 2017 hatte
 zudem
 auch d
ie Schwägerin
 des Beschwerdeführers, 
A.___
, Arbeitslosent
schädi
gung bezogen. Mit Verfügung vom 1
7. 
Mai 2018 und diese bestätigendem 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
0. 
Juli 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Tag
gelde
r in der Höhe von 
Fr. 
19'059.55
 zurück, mit der Begründung, dass 
A.___
 die Beitragszeit nicht erfüllt habe, 
da
 in Bezug auf das von ihr für die Zeit vom 1
0. 
November 2014 bis 3
0. 
April 2016 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt sei. 
Die von 
A.___
 dagegen am 1
1. 
September 2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00261).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem 
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2
 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schä
digung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rah
menfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmen
frist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die ver
sicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Ver
bindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be
schäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit 
hiefür
 effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsäch
lichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bank
konto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbe
scheini
gungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrech
nungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
    
Im Übrigen ist Vo
raussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e in Ver
bin
dung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Bei
tragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer bei
tragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Nach 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
25 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unab
hängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Be
deutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbe
standener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C
_789/2014 vom 
7. 
September 2015 
mit Hinweis auf BGE 130 V 318 E. 5.2 in 
fine
 und BGE 129 V 110 E. 1.1).
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist m
ass
ge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1.4
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2). 
    
Der Begriff «
neue Tatsachen oder Beweismittel
»
 ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss 
Art. 
61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 
lit
. a BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen, 143 V 105 E. 2.3). 
    
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller 
beziehungsweise dem Versicherungs
träger 
trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die 
tatbe
ständ
liche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (
BGE 
144 V 245
 
E. 5.2 und 
Urteil des Bundesgerichts 
8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tat
sachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweis
mittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlag
gebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, 138 V 324 E. 3.2, je mit Hinweisen). 
    
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des 
Einspracheentscheides
 zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte ent
decken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Ge
rüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Recht
sprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionsgesuchsteller 
beziehungs
weise der Versicherungsträger 
die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2/2018 vom 1. März 2018 E. 4).
2.
2
.1
    
Die 
B
esc
hwerdegegnerin
 begründete 
die Rückforderung
 
zusammengefasst
 
damit, dass 
der Beschwerdeführer ab dem 
3. 
März 2014 keinen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung gehabt habe, da er in der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit v
om 
3. 
März 2012 bis 
2. 
März 201
4 nicht während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe 
und auch nicht 
von der Erfüllung der Beitragszeit befreit gewesen sei.
 
Denn
 anhand der na
chträglich 
gemachten Lohnflussüberprüfung sow
i
e
 der vorhandenen Belege/Unterlagen müsse
 i
n Bezug auf das vom Beschwerdeführer 
(nebst anderen) 
für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Y.___
 AG davon ausgegangen werden, dass dieses entweder gar nicht bestanden oder der Beschwerdeführer dort in einem bei den zuständigen Sozialver
siche
rungen nicht korrekt beziehungsweise nicht vollumfänglich deklarierten Arbeits
ver
hältnis gestanden habe. Der Beschwerdeführer könne den tatsächlichen Lohn
fluss nicht belegen und die tatsächliche Anmeldung der 
Y.___
 AG bei der Ausgleichskasse oder
 der beruflichen Vorsorge 
sei nicht nachgewiesen, 
eben
so
wenig
, dass diese Sozialversich
erungsbeiträge abgerechnet 
habe
. 
Der Auszug aus dem individuellen Konto (IK) weise für den massgebenden Zeitraum keine beitragspflichtigen Einkommen der 
Y.___
 AG aus
 und gemäss Auskunft der Ausgleichskasse sei für den Beschwerdeführer kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet worden
. 
Schliesslich habe der Beschwerdeführer keine der von ihm 
einverlangten
 
Unterlagen eingereicht
 (
Urk. 
2 in Verbindung mit 
Urk. 
8/1).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend
 (
Urk. 
1)
, 
er 
sei
 vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 vollzeitlich 
als Fassaden-Installateur und Maler 
bei der 
Y.___
 
AG angestellt gewesen
 und 
habe 
monatlich 
Fr. 
5'600.-- brutto beziehungsweise 
Fr. 
4'962.15 netto verdient
, was aus den Lohnunterlagen der 
Y.___
 AG hervorgehe (
Rz
 
3 f., 
Rz
 
37 f.). Er und seine Ehefrau seien in der fraglichen Zeit denn auch auf das 
Gehalt aus dem Arbeitsverhältnis mit
 
der 
Y.___
 AG angewiesen gewesen, denn ohne dieses hätten sie sich finanziell bei weitem nicht über Wasser halten können, wie die – näher dargelegte – Be
rechnung des Existenzminimums
 für das Jahr 2013
 zeige
, zumal sie weder Sozi
al
hilfe noch Arbeitslosenentschädigung bezogen und über keine (nennens
werte
n
) Ersparnisse beziehungsweise Vermögenswerte verfügt hätten und auch nicht in 
den Genuss irgendwelcher Familienunterstützung gekommen seien 
(
Rz
 9 ff.)
.
 Der Inhaber der 
Y.___
 AG sei ein Landsma
nn und in ihren Kreisen sei es gang und g
äbe, dass (Lohn-) Zahlungen in bar erfolgten. Er habe auch keine Quittungen für die Lohnzahlungen erhalten und solche auch nicht benötigt, da die Lohnblätter für seine Belange vollends ausgereicht hätten (
Rz
 39
 ff.
). Dass ein guter Handwerker einen Lohn von 
Fr. 
5'600.-- erziele, sei 
sodann 
nichts Unge
wöhnliches (
Rz
 42 ff.).
 Schliesslich sei zu berücksichtigen,
 dass seine Schwägerin, 
A.___
,
 
und sein Bruder
, 
Z.___
,
 ebenfalls bei der 
Y.___
 AG gearbeitet hätten. I
m Rahmen der Einsprachen gegen die Verfügungen der 
IAW
, mit welchen diese auch einen Lohnfluss zu Gunsten seiner Schwägerin und seines Bruders verneint habe, habe gezeigt werden können, dass diese exakt 
soviel
 verdient hätten, wie in den Lohnunterlagen der 
Y.___
 AG ange
geben worden sei
 
(
Rz
 46). Damit stehe fest, dass er den zur Diskussion stehenden Lohn erhalten habe. Der Umstand, dass die 
Y.___
 AG keine Sozial
beiträge an die zuständige Stelle entrichtet habe, 
könne
 ihm rechtspre
chungs
ge
mäss nicht zum Nachteil gereichen (
Rz
 47, vgl. auch 
Rz
 6 f.)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob
 der Beschwerdeführer infolge Nichterfüllung der Beitragszeit die 
für die Zeit vom März 2014 bis Februar 2015 
bezogene
 
Arbeits
losenentschädigung in der Höhe von
 
Fr. 
27'127.70
 
zurückzuerstatten hat.
3.
3.1
    
Zur umstrittenen Tätigkeit bei der 
Y.___
 AG gab der Beschwerdeführer im 
Antrag
 auf Arbeitslosenentschädigung 
vom
 
4. 
März 2014
 an, 
vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 für diese tätig gewesen zu sein (
Urk. 
8/10 
Ziff. 
29).
    
Dazu reichte der 
Beschwerdeführer 
den
 Arbeitsvertrag vom 
5. 
Mai 2013 ein
 (
Urk. 
8/12)
. Gemäss diesem war 
er
 ab 
1. 
Juni 2013 als 
Fassadenisoleur
 bei der 
Y.___
 AG, angestellt, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 43.5 Stunden und einem Bruttolohn von 
Fr. 
5'600.-- pro Monat. Ferner ver
ein
bart war eine Kündigungsfrist von einem Monat. 
Sodann wurde festgehalten,
 
dass die 
Arbeitnehmerbeiträge
 für AHV, IV, EO und ALV
 vom Salär
 abgezogen
 werden
.
    
Im ebenfalls eingereichten
 Kündigungsschreiben der 
Y.___
 AG vom 2
2. 
August 2013 per 3
0. 
November 2013
 
(
Urk. 
8/9 letzte Seite) 
wurden a
ls Kündi
gungsgrund zu wenig Arbeit sow
ie finanzielle
 Gründe genannt.
 
Unterzeichnet 
wurde das Schreiben von 
B.___
. G
emäss Handelsregisterauszug vom 3
0. 
Mai
 2018 (
Urk. 
3/15) 
ist 
B.___
 
einziges Mitglied 
(des Verwaltungsrats) 
der 
Y.___
 AG.
    
Ferner reichte der Beschwerdeführer die 
- von 
B.___
 unterzeichnete (vgl. 
Urk. 
12/75) - 
Arbeitgeberbescheinigung der 
Y.___
 AG vom 2
6. 
März 2014
 ein (
Urk. 
8/14)
.
 Darin wurde eine Tätigkeit des Beschwerdeführers als 
Fassadenisoleur
 vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November
 2013 
angegeben
 
(
Ziff. 
2-3) 
bei einer vertraglichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche 
(
Ziff. 
42) 
und einem 
letzten Monatslohn
 von 
Fr. 
5'600
.-- (
Ziff. 
17)
.
    
Gemäss den ebenfalls 
eingereich
ten 
Lohnabrechnungen für die Monate 
Juni bis November 2013
 betrug der monatliche Bruttolohn stets 
Fr. 
5'600.--, entsprechend 170 Arbeitsstunden. Der Nettolohn nach
 
erfolgten
 Abzügen
 
(Sozialversicherungsbeiträge, Unfallversiche
rung, Pensionskasse, Krankentaggeld) 
sowie der total ausbezahlte Lohn wurden
 immer mit 
Fr. 
4'962.15 beziffert
 
(
Urk. 
8/9).
    
Im 
eingereichten
 Arbeitszeugnis der 
Y.___
 AG vom 
2. 
Dezember 2013 (
Urk. 
12/75) 
schliesslich 
wurde bestätigt
, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013
 im Betrieb
 als 
Fassadenisoleur
 beschäftigt und man mit seinen Leistungen sehr zufrieden gewesen sei. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom Geschäftsleiter 
B.___
.
3.2
    
Mit Schreiben vom 1
0. 
Januar 2018 verlangte die IAW bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zur 
Überprüfung der Anspruchsberechtigung einen IK-Aus
zug des Beschwerdeführers ein. 
Im IK-Auszug 
vom 2
2. 
Januar 2018 
für die Jahre 2012 bis 20
1
6
 wird
 die 
Y.___
 AG
 nicht als Arbeitgeberin erwähnt (
Urk. 
12/13, vgl. auch 
Urk. 
8/5 Beilage 1).
3.3
    
Mit Schreiben vom 2
6. 
März 2018 ersuchte die IAW die Ausgleichskasse des Kantons Luzern um Einreichung der Lohsummendeklaration der Jahre 2014 bis 2017 der 
Y.___
 AG für den Beschwe
rdeführer sowie dessen Ehefrau und
 dessen Bruder
.
    
Am
 
3. 
April 2018 
teilte die 
Ausgleichskasse Luzern mit, dass für den Beschwer
deführer über die 
Y.___
 AG bis zum heutigen Zeitpunkt kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet worden sei
 
(
Urk. 
8/8).
3.4
    
Mit Schreiben vom 2
6. 
März 2018
 beziehungsweise (mit richtiger Adresse)
 
9. 
April
 2018 
informierte die IAW den Beschwerdeführer, dass sie zur Überprüfung des versicherten Verdienstes und der Beitragszeit seiner Rahmenfrist vom 
3. 
März 2014 bis 
2. 
März 2016 Unterlagen benötige, und forderte ihn auf, bis spätestens 2
0. 
April 2018 Kopien der Banküberweisungen oder der Quittungen für Barzah
lungen 2013 der Firma 
Y.___
 AG, eine Kopie der Steuerunterlagen 2013 sowie eine Kopie des Pensionskassenausweises 2013 einzureichen (
Urk. 
8/7).
    
Am
 1
8. 
April 2018
 
liess der Beschwerdeführer der IAW eine Kopie der Steuer
er
klärung 2013
 
zukommen
 (
Urk. 
8/6)
. Gleichzeitig teilte er mit, dass er die Quitt
ungen der Barzahlungen nach so langer Zeit leide
r nicht mehr habe. Den Pen
sions
kassenauswei
s 2013 habe er
 von der 
Y.___
 AG nie erhalten, 
gemäss Lohnabrechnungen sei aber ein Pensionskassenbeitrag abgezogen worden
.
    
In der Steuererklärung 2013
 mit Druck- und 
Unterzeichnungsdatum vom 
3. 
April 2018
 deklarierte der Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
Juni 2013 
Einkünfte als Ehemann aus unselbständiger Erwerbstätigkeit
 bei der 
Y.___
 AG 
in der Höhe von 
Fr. 
29'997.-- (
Urk. 
8/6 S. 9). Im Schuldenverzeichnis 
(
Urk. 
8/6 zweitletzte Seite) 
wurden per 3
1. 
Dezember 2013 Privatschulden in der Höhe von insgesamt 
Fr. 
61'739.
-- angegeben,
 unter anderem bei der 
C.___
 AG (
Fr. 
25'185.--), der 
D.___
 Bank (
Fr. 
29'834.--) und der Bank 
E.___
 (
Fr. 
6'541.--)
.
4
.
4
.1
    
Die vorliegend in Frage stehenden Taggelder wurden dem Beschwerdeführer form
los und rechtsbeständig (vgl. dazu BGE 129 V 110 E. 1.2) zugesprochen. Eine Rückforderung ist somit nur 
nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung o
der prozessualen Revision (
Art. 
53 ATSG) 
zulässig (vorstehend E. 1.3)
.
4
.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung gestützt auf die nachträglich eingegangenen Unterlagen 
(vgl. vorstehend E. 3.2-4) 
rückwirkend verneint. Damit nahm sie eine prozessuale Revi
sion 
gemäss
 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_677/201
7 vom 2
3. 
Februar 2018 E. 5.3.2
,
 E. 6.1). Zu prüfen ist die 
Rechtmässigkeit
 dieses 
Rückkommenstitels
.
4
.3
    
Dass sich die 
IAW
 zu Beginn des Jahres 2018 veranlasst sah, weitere Abklärungen 
hinsichtlich des vom Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 angegebenen Arbeitsverhältnisses bei der 
Y.___
 AG zu tätigen, lag offensichtlich darin begründet, dass sowohl der Bruder des Beschwerde
führers, 
Z.___
, welcher ab 
1. 
April 2014 Taggelder der Arbeitslosen
ver
sicherung bezog
en hatte
, als auch die Schwägerin des Beschwerdeführers, 
A.___
, welche ab 1
4. 
Februar 2017 Taggelder der Arbeitslosenver
siche
rung bezog
en hatte
, angegeben hatten, in der
 für sie
 jeweils 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit bei der 
Y.___
 AG gearbeitet zu haben. Darüber hinaus hatte sich der Bruder des Beschwerdeführers, 
Z.___
, nach seiner Aussteuerung per 1
9. 
Dezember 2015 
am 2
1. 
Juli 2017 
erneut
 bei der 
Arbeitslosenversicherung an
ge
meldet und im Antrag auf Ausrichtung von Arbe
its
losenentschädigung angegeben, vom 
1. 
Oktober 2015 bis 3
1. 
März 2016 und vom 
1. 
März bis 3
1. 
August 2017 
wiederum
 bei der 
Y.___
 AG tätig ge
wesen zu 
sein (vgl. Prozess Nr. AL.2018.00262 un
d dort 
Urk. 
8/92, 
Urk. 
9 S. 201 sowie
 
Urk. 
9 S
.
 222-225, im v
orliegenden Verfahren als 
Urk. 
14-1
6. 
zu den Akten ge
nommen).
 Aufgrund dieser Verhältnisse ist nicht zu beanstanden, dass die 
IAW
 vorliegend prüfte, ob der Nachweis
 der tatsächlichen Lohnzahlung an den Be
schwerdeführer mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit erbracht werden kann.
4
.4
    
Im Zuge der get
ätigten Abklärungen konnte die IAW 
aus dem 
einverlangten
 IK-Auszug ersehen, dass für den Beschwerdeführer in der in Frage stehenden Zeit 
(Juni bis November 2013) 
keine beitragspflichtigen Einkommen der 
Y.___
 AG 
deklariert wurden. Diese Tatsache deckt sich
 mit der Auskunft der Ausgle
ichskasse Luzern
, wonach für den Beschwerdeführer bis zum 
3. 
April 2018 
über die 
Y.___
 AG 
kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet 
wurde
 (vor
stehend E. 3.2-3). 
Im Weiteren
 konnte der Beschwerdeführer 
auf die Aufforderung der 
IAW
 hin 
für das Jahr 2013 
weder einen Pensionskassenausweis 
noch
 Quitt
ungen der Lohnzahlungen
, welche 
seinen
 
Angaben 
zufolge in bar erfolgt waren
, einreichen.
 In diesem Zusammenhang fällt auf, dass 
der Beschwerdeführer
 im Schreiben vom 
1
8. 
April 2018
 angegeben hatte
, nach so langer Zeit nicht mehr im Besitz der Quittungen zu sein
 (vorstehend E. 3.4)
, 
während
dem
 er
 
- 
im Wid
e
r
spruch dazu 
- 
beschwerdeweise vorbrachte, keine Quittungen erhalten zu haben
 (vorstehend 
E.
 
2.2)
.
 
Sodann hat
 der Beschwerdeführer für das Jahr 2013 auch keine zeitnah 
ausgefüllte und 
unterzeichnete Steuererklärung eingereicht, sodass das von ihm für 
dieses Jahr
 effektiv versteuerte Einkommen unklar bleibt. 
I
n der am 
3. 
April 2018 unterzeichnete
n
 Steuererklärung 2013 
deklarierte der Beschwer
deführer abgesehen davon 
ein Einkommen bei der 
Y.___
 AG für die Zeit vom 
1. 
bis 3
0. 
Juni 2013
 (vorstehend E. 3.4)
, 
währenddem
 er die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 
2013 geltend machte. Auch wenn es sich hier um einen Schreibfehler handeln sollte
, und der Beschwerdeführer statt dem 3
0. 
Juni den 3
0. 
November 
2013 
meinte, stimmt das angegebene Einkommen von 
Fr. 
29‘997.-- 
(mithin 
Fr. 
4‘999.50
 pro Monat
) nicht mit dem in den Lohnabrechnungen ausgewiesenen 
Netto
ein
kommen 
von 
Fr. 
4‘962.15 
(vgl. vorstehend E. 3.1) 
überein.
4.5
    
Vor diesem Hintergrund kann festgehalten werden, dass der 
IAW 
i
m Zeitpunkt der Leistungsausrichtung wesentliche Tatsachen nicht bekannt 
waren, von denen s
ie erst im Rahmen des
 Prüfverfahrens betr
e
ffend Lohnfluss Kenntnis
 
erlangte
.
 
Dabei kann 
ihr
 keine m
angelnde Sorgfalt vorgeworfen werden, da
 ihr 
bei Vor
liegen von Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben, Arbeitgeberbescheinigung, Lohn
ab
rechnungen und Arbeitszeugnis (vgl. vorstehend E. 3.1) 
im Zeitpunkt
 der 
Leis
tungszusprache
 
jedenfalls nicht vorgeworfen werden kann, sie hätte daran zweifeln müssen
, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 bei der 
Y.___
 AG
 
tatsächlich eine beitragspflich
tige Beschäftigung ausgeübt hat
 und dementsprechend bereits da
nnzumal weitere Unterlagen 
ein
verlangen
 sollen
.
4.6
    
D
ie nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen 
erweisen sich 
als geeignet, die 
tatbeständliche
 Grundlage der 
Taggeldzusprache
 zu verändern.
 
A
uch wenn der
 
Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung keine selbständige Anspruchsvor
aus
setzung ist und aus dem Umstand, dass 
für den Beschwerdeführer keine Sozial
versicherungsbeiträge entrichtet worden sind, nicht zwingend zu 
schliessen
 ist, dass 
er
 nicht gearbeitet und keinen Lohn bezogen hat, ist der Nachweis des Lo
hn
flusses ein bedeutsames Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung.
 Dies
em kann
 gerade in kritischen Fällen
 wie dem beziehungsweise den vorliegenden, bei welchen mehrere Personen, die miteinander nahe verwandt sind, die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung beim selben Arbeit
geber behaupten, sich aus den Akten jedoch zahlreiche Inkonsistenzen ergeben
, ausschlaggebende Bedeutung zukommen
. 
Ausserdem
 führt die mangelnde Be
stimm
barkeit der Löhne dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von 
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig festlegen lässt, was ebenfalls die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Folge hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 3.5 mit Hinweis).
    
Vorliegend ist im Sinne einer die Tatsachen würdigenden Gesamtsicht nicht mit 
dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, da
ss der Beschwerdeführer vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
November 2013 
den geltend gemachten Lohn tatsächlich erhalten hat. Die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich der behaupteten Lohnzahlungen wirken sich zu seinen Lasten aus. Damit ist für die strittige Zeit der Nachweis einer beitragspflichtigen 
Be
schäftigung nicht erbracht
.
 
E
in Zurückkommen auf die zugesprochenen Leistungen
 ist nach dem Gesagten
 unter dem Titel der prozessualen Revision erlaubt.
4
.7
    
Die Vorbringen
 des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift 
(vorstehend E.
 
2.
1), i
nsbesondere die
 umfangreichen A
usführungen
 zum Existenzminimum
,
 
erweisen sich als nicht geeignet, einen Lohnfluss 
mit de
m
 notwendigen Beweis
grad überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzutun. Dies vor allem auch mit Blick auf die vom Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2013 angegebenen Schul
den (vorstehend E. 3.4), die belegen, dass er 
bereits
 Kredite im fünfst
elligen Be
reich aufgenommen hat und damit seinen Lebensunterhalt nicht einzig mit Ein
kommen aus einer Erwerbstätigkeit finanzierte.
4
.8
    
Mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 2
4. 
April 2018 hat die 
IAW
 die geltenden Fristen 
sowohl 
für 
die Geltendmachung des 
Rückforderung
sanspruchs
 
(
Art. 
25 
Abs. 
2) als auch für die prozessuale Revision (
Art. 
55 
Abs. 
1 ATSG in 
Verbindung mit 
Art. 
67 
des 
Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, 
VwVG
)
 eingehalten (vgl. vorstehend E.
 
1.3 und E.
 
1.4). Denn (erst) mit Eingang des Schreibens des Beschwerdeführers vom 1
8. 
April 2018 samt der 
einverlangten
 Steuererklärung 2013 (vorstehend E.
 
3.4) hatte die 
IAW
 sichere Kenntnis über (alle) neuen erheblichen Tatsachen und stand für sie fest, dass die Voraus
setz
ungen für eine Rückerstattung gegeben waren.
4.9
    
Nachdem in Bezug auf das ang
eg
ebene Arbeitsverhältnis 
bei der 
Y.___
 AG 
die Ausübung einer beitragspf
l
ichtigen Beschäftigung 
nicht nachgewiesen
 ist, 
kann der Beschwerdeführer
 in der 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit (
3. 
März
 
2012 bis 
2. 
März
 
2014)
 mit den
 (von der Beschwerdegegnerin als aus
gewiesen erachteten)
 Arbeitsverhältnissen bei der 
F.___
 GmbH nur eine Bei
tragszeit von 6.793 Monaten vorweisen
 (vgl. 
Urk. 
8/1 S. 1 unten). Damit hat
 er die 
Mindestbeitragszeit nicht erfüllt
 hat
. 
Für den fraglichen Zeitraum sind sodann auch keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (
Art. 
14 AVIG) er
sichtlich. 
Die Höhe der Rückforderung ist 
schliesslich
 unbestritten geblieb
en.
 
4.10
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer infolge Nichterfüllung der B
eitragszeit die für die Zeit von
 März 2014 bis Februar 2015 bezogene 
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von
 
Fr. 
27'127.70
 
zurückzuerstatten hat. 
Der angefochtene Entscheid e
rweist sich somit als rechtens.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannBarblan