zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00464 · 2021-11-18 · de
Ziff. 462 GgV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00464
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
18. November 2021
in Sachen
X.___
, geb. 2016
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
 
diese vertreten durch Advokatin Karin 
Wüthrich
Procap
 Schweiz
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 2016 geborene 
X.___
 wurde am 
10. November 2016
 
(Eingangsdatum) 
durch seine Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
 
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (Gewährung von medizinischen 
Massnahmen zur Behandlung eines 
Geburtsgebrechen
s gemäss Ziffer 
342
 
des Anhangs zur Verordnung über 
Geburtsgebrechen
 
[
GgV
]; Urk. 6
/1)
. Die Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte ein
en medizinischen Bericht
 des Spitals A.___
 (Urk. 6/6
) ein und leistete mit Mitteilung vom
 31. Janu
ar 2017 Kostengutsprache 
für medizinische Massnahmen im Zusammen
hang mit
 dem Geburtsgebrechen Ziffer 342
 
Anhang 
GgV
 
vom 21. Oktober 2016 bis 31. Oktober 2036 (Vollendung 20. Altersjahr, Urk. 6/7
).
 
    
Am 
17. Januar 2019 (Eingangsdatum) erfolgte - unter Hinweis auf einen Gen
defekt NSD2 
gemäss
 Befund des Institutes für Medizinische Genetik der Univer
sität 
B.___
 - erneut eine Anmeldung für me
dizinische Massnahmen (Urk. 7/11
), woraufhin die IV-Stelle medizinische Abklärungen tätigte
 (Urk. 6/20, Urk. 6/24-25 und Urk.
 
6/27)
. Nachdem am 
18. Januar 2019 (Eingangsdatum) die Eltern des Versicherten auch um Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 ersucht hatten (Urk. 6/13), liess die IV-Stelle einen Abklärungsbericht über die Hilflosigkeit und 
den Betreuungsaufwand erstellen (Abklärungsbericht vom 27.
 
März
 
2019, Urk.
 6/21) und wies gestützt darauf einen Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige ab (Verfügung vom 13. Juni 2019, Urk. 6/23). 
Mit Vorbescheid vom 21. November 2019 
kündigte die IV-Stelle mit der Begründung, dass eine Mutation im NSD2-Gen nicht die Voraussetzung für ein Geburtsgebrechen erfülle und damit das Geburtsgebrechen Ziffer 462 Anhang 
GgV
 nicht vorliege, die Ab
weisung des Leistungsbegehrens an (Urk. 6/29), wogegen die Eltern unter Beilage weiterer ärztlicher Berichte (Urk. 6/35), woraus hervorgehe, dass der NSD2-Gendefekt unter die Geburtsgebrechen Ziffer 467 und Ziffer 190 Anhang 
GgV
 zu subsumieren sei, Einwände erhoben (Urk. 6/32 und Urk. 6/36). 
Mit Vorbescheid vom 8. Juni 2020 kündigte die IV-Stelle 
an, keine Kostengutsprache für medizi
nische Massnahmen im Zusammenhang mit 
dem
 Geburtsgebrechen Ziffer 467 beziehungsweise Ziffer 453
 und Ziffer 190
 
Anhang 
GgV
 
zu erteilen
 (Urk. 6/38). Mit Verfügung vom gleichen Tag lehnte die IV-Stelle 
- 
wie am 21. November 
2019 vorbeschieden 
- 
die Anerkennung 
des Geburtsgebrechens Ziffer 462
 Anhang
 
GgV
 ab (Urk. 6/39 = Urk. 2). 
2.
    
Dagegen liessen die Eltern von 
X.___
 am 6. Juli 2020 Beschwerde erheben und beantragten, dem Beschwerdeführer sei - unter Aufhebung der ange
foch
tenen Verfügung vom 8. Juni 2020 (Urk. 2) - Kostengutsprache für medizinische Massnahmen für das Geburtsgebrechen
 gemäss
 Ziffer 462 Anhang 
GgV
 zuzu
sprechen, 
eventuell sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Vor
instanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen (Urk. 1). 
Mit Verfügung vom 16. Juli 2020 forderte das hiesige Ge
richt die Beschwerdegegnerin zur Einreichung der vollständigen Akten auf, einst
weilen ohne eine Beschwerdeantwort zu erstatten (Urk. 4 sowie Urk. 5 und Urk. 6/1-41). Die Beschwerdegegnerin erstattete am 
10. November
 2020 innert angesetzter und erstreckter Frist ihre Beschwerdeantwort (Urk. 7-10, unter Bei
lage 
der Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Kinder- und 
Jugend
medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD] vom 6. November 2020
, Urk. 11). Mit Verfügung vom 18. November 2020
 wurde ein zweiter Sch
rif
ten
wechsel angeordnet (Urk. 12
), woraufhin 
am 10. März 2021 die Replik einging (Urk. 16
). 
Die Beschwerdegegnerin verzichte
te auf Duplik (Urk. 19), was dem Be
schwerdeführer am 19
. 
Mai 2021 mitgeteilt wurde (Urk. 20
).
 Nachdem dem ver
tretenen Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. September 2021 Frist ange
setzt wurde, um den in der Replik vom 10. März 2021 in Aussicht gestellten Bericht über den bei 
X.___
 auf den 17. März 2021 geplanten Stimulationstest zur Feststellung, ob ein Wachstumshormonmangel vorliege, einzureichen (Urk. 22), ging dieser 
Berichts der Abteilung für Endokrinologie/Diabetologie des 
Spitals A.___
 vom 20. September 2021 samt 
L
aborbefunden 
mit Eingabe vom 6. Oktober 2021 ein (Urk. 24-25/1-3). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird -soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung vo
n Geburtsgebrechen (
Art. 
3 Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG
) notwendigen medizinischen Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen 
gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufgeführt
 
(Art. 1 Abs. 2 
GgV
).
1.2
    
Die IV übernimmt die notwendigen und ärztlich angeordneten medizinischen Massnahmen, welche wirksam, einfach und zweckmässig (WZW-
Kriterien) sind (Urteil des Bundesgerichts
 8C_289/2010 vom 6. Dezember 2010, E. 2.1). Zu den medizinischen Massnahmen der IV zählen Medikamente, chirurgische Eingriffe, Physiotherapien, Psychotherapien und Ergotherapien sowie Behandlungsgeräte, welche die oben genannten Kriterien erfüllen (Kreisschreiben über die medizi
nischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherun
g [KSME], gültig ab 1. Juli 2020
, 
Rz
. 6.1).
1.3
    
Beim Geburtsgebrechen im Sinne von Ziffer 462 
Anhang 
GgV
 
handelt es sich um a
ngeborene Störungen der 
hypothalamohypophysären
 Funktion (
hypophysärer
 Kleinwuchs, Diabetes 
insipidus
, 
Prader
-Willi-Syndrom und 
Kallmann
-Syndrom)
. 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf Übernahme der Kosten für medizinische Massnahmen betreffend das
 Geburtsgebrechen Ziff. 462 
Anhang
 
GgV
 mit der Begründung (Urk. 2), 
dass zwar ein versicherungsmedizinisch be
stätigter NSD2-Gendefekt mit genetisch bedingtem Kleinwuchs vorliege, dieser aber kein Geburtsgebrechen gemäss 
GgV
 darstelle. Da kein Nachweis einer 
hypo
thalamohypophysären
 Funktionsstörung mit Indikation zur Wachstumshormon
sub
stitution erbracht sei, 
bestehe kein Anspruch auf Kostengutsprache für medi
zinische Massnahmen im Zusammenhang mit 
diesem Geburtsgebrechen. 
In der Beschwerdeantwort (Urk. 10) führte die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf die RAD-Stellungnahme vom 6. November 2020 
(
Urk. 11) aus, dass vor einem 
allfälligen
 Beginn einer Wachstumshormonbehandlung überwiegend 
wahr
schei
n
lich
 weitere 
endokrinologische
 Abklärungen 
vorzunehmen
 seien; sollte sich dabei der 
Nachweis
 einer 
h
ypothalamohypophysären
 Funktionsstörung ergeben, könne der Beschwerdeführer ein neues Gesuch um Prüfung stellen.
2.2
    
Demgegenüber liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vortragen (Urk. 1), dass 
eine einmalige Messung des Wachstumshormones wenig Aussagekraft habe und nebst Laboruntersuchungen weitere Faktoren wie der Wachstumsverlauf mit einer über längeren Zeit ungenügenden Wachstumsgeschwindigkeit, das niedrige IGF-1, die verzögerte Knochenreifung und auch der ungenügende Anstieg des Wachstumshormons zu berücksichtigen seien. 
Replikweise
 (Urk. 16
 und unter Beilage des Berichtes der Poliklinik Endokrinologie/Diabetologie des 
Spitals A.___
 vom 25. Februar 2021, Urk. 17
) 
verwies der Beschwerdeführer auf den am 17. März 2021 geplanten zweiten Stimulationstest, um abschliessend beurteilen zu können, ob tatsächlich ein Wachstumshormonmangel vorliege.
2.3
    
Streitig
 und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht das Vorliegen des Geburtsge
brechens im Sinne von Ziffer 462
 Anhang 
GgV
 und diesbezüglich den 
Anspruch auf medizinische Massnahmen 
(Wachstumshormontherapie) 
verneint hat
.
3.
    
3.1
    
Mit Schreiben vom 13. März 2019 beantwortete die Abteilung für Stoffwechsel
krankheiten des 
Spitals A.___
 die von der Beschwerdegeg
nerin gestellten Fragen (Urk. 6/20 S. 1 und S. 4) und führte aus, dass in ihrer einmaligen Sprechstunde vom 14. Juli 2017 zur Mitbeurteilung keine genetische Diagnose beziehungsweise kein Gendefekt gestellt worden sei. Die Genpanel
un
ter
suchung bezüglich intrazellulärer 
Cobalaminstoffwechsel
defekte
 sei unauffällig
 gewesen. Ihrerseits seien keine Massnahmen in die Wege geleitet worden. Die weitere Betreuung erfolge unter anderem in den Abteilungen für Nephrologie und Endokrinologie am 
Spitals A.___
. 
    
Im beiliegenden Bericht der Nephrologie des 
Spitals A.___
 vom 25. April 2018 (Urk. 6/20 S. 5 ff.) zuhanden der behandelnden Kinderärztin 
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Kinder- und Jugendmedizin, wurden folgende Diagnosen aufgeführt: 
    
- 
    
Funktionelle Einzelniere rechts (Erstdiagnose 
Sono
 21. Oktober
 
2016) 
    
mit/bei
: 
    
    
-
    
Verdacht auf Ni
erenagenesie links, differential
diagnostisch Status 
    
    
    
nach multizystischer-
dysplastischer
 Niere links
    
    
-
    
Aktuell: 
sonografisch
 Wachstum der Einzelniere rechts (stabil auf 
    
    
    
P75, 53.8 Zentimeter), Urin ohne relevante 
Proteinurie
, Blutdruck 
    
    
    
nicht messbar
    
-
    
Primordialer
 Kleinwuchs bei Status nach 
small
 für 
gestational
 
age
 (SGA)
    
    
-
    
Postnatal Gewichtsstagnation unklarer Ätiologie
    
-
    
Termingeborener Knabe SSW 39 0/7, Geburtsgewicht 2390 Gramm ( 8 
ng
/ml)
,
 erfolgt. Ein Wachstums
hor
monmangel habe somit ausgeschlossen werden können. Seit April erfolge nun die W
achstumshormontherap
ie mit 
Norditropin
 unter SGA-Indikation. 
Bei der letzten Untersuchung am 16. Juli 2021 habe 
X.___
 mit seiner aktuellen Grösse bei 94.5 Zentimetern gelegen und somit unterhalb der 3. Perzentile (-3.12 SDS). Der Effekt der Wachstumshormontherapie auf die Wachstumsgeschwindigkeit und entsprechend auf das Wachstum könne frühestens 6-12 Monate nach Beginn der Therapie evaluiert werden. 
4.
4.1
    
Laut KSME 
Rz
. 462 kann bei angeborenen Störungen der 
hypothalamo
hypo
physären
 Funktion (
hypophysärer
 Kleinwuchs, Diabetes 
insipidus
, 
Prader
-Willi-
Syndrom und 
Kallmann
-Syndrom) eine Behandlung mit Wachstumshormon nur
 bei nachgewiesenem Wachstumshormonmangel übernommen werden. Der 
Nachweis des 
Wachstumshormonmangel
s
 muss lege 
artis
 
und 
im längeren Ver
lauf nachvollziehbar erfolgen.
    
Um den Nachweis eines Wachstumshormonmangels zu erbringen, werden bei Kindern verschiedene Tests durchgeführt (Grössenvergleich mit dem Altersdurch
schnitt sowie Relation der Grösse des Kindes zur Grösse der Eltern; Bestimmung des IGF-1-Wertes im Blut und seines Bindungsproteins IGFBP-3; Stimulations
tests mit 
Clonidin
, Arginin oder mit Insulin; Urteil des Bundesgerichts 9C_403/2009 vom 10. November 2009 E. 6.2). Zur Diagnostik des Wachstums
hor
mon-Mangels im Kindesalter sind zudem 
- gemäss der per 1. Juli
 
2020 angepassten KSME - 
Peak-
GH(
Growth Hormone)-Werte bei GH Stim
ulationstes
tungen mit neu anzuwendenden Grenzwerten zu beurteilen. 
4.2
    
Unbestrittenermassen leidet der Beschwerdeführer an einem 
Syndrom-assozi
ierten Kleinwuchs (NSD2-Defekt beziehungsweise WHS)
. 
Nachdem bereits der RAD-Arzt gestützt auf die Befundlage davon ausging, dass kein Wachstums
hormonmangel vorliegt
 (vgl. E. 3.3, E. 3.7 und E. 3.8.1)
, hat sich dies gemäss den behandelnden Ärzten der Abteilung für Endokrinologie/Diabetologie des 
Spitals A.___
 beim 
2. 
Stimulationstest (
Glucagon
-Test) vom 17. März 2021 
be
stätigt
. So habe sich ein maximaler Anstieg des Wachstumshormons auf 19.36
 
ng
/ml nach 120 Minuten gezeigt (vgl. E. 3.8.3), womit der gemessene Laborwert weit über dem 
anerkannten 
G
renzwert von 10 
ng
/ml 
liegt. 
    
Auch wenn 
die Testung der Wachstumshormonsekretion nicht als einziges Krite
rium für die Diagnose eines 
Wachstumshormonmangel
s verwendet werden
 soll
, 
da 
den 
gesamthaften 
auxiologischen
 Untersuchungen und dem Gesamtbild mehr Raum 
zuzusprechen ist
 und
 da die Diagnose eines Wachstumshormonmangels ein Puzzle darstellt (vgl. IV.2019.00512 E. 4.8, worauf auch in der Beschwerde hingewiesen wird, Urk. 1 S. 4), ist das zweite Laborresultat 
des Stimulationstests 
eindeutig und liegt nicht einmal 
im Grenzbereich zwischen 8-10 
ng
/ml (vgl. auch KSME 
R
z
. 
462). Zudem 
sprechen
 auch die weiteren vorausgesetzten Puzzleteile dieser Diagnose 
gegen einen Wachstumshormonmangel; so lagen sowohl der IGF-1-Wert mit 29.1 als auch der IGF-Bindungsprotein 3-Wert am 16. Juli 2021 innerhalb des Referenzbereichs (vgl. Labor vom 22. Juli 2021, Urk. 25/2)
.
 
4.3
    
Trotz dem im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren geltenden Untersuchu
ng
s
grundsatz (
Art. 
61 
lit
. c ATSG) hatte die Beschwerdegegnerin - entgegen dem Vor
bringen des Beschwerdeführers (Urk. 24) - gestützt auf die im Zeitpunkt des Verfügungserlasses vorliegenden ärztlichen Einschätzungen (vgl. E. 3.1-7) keinen Anlass
,
 weitere Abklärungen zu tätigen. Die Einschätzung des RAD-Arztes hat 
sich vielmehr durch die auch später berücksichtigten Abklärungsergebnisse (vgl. 
E. 3.8) bestätigt
 (vgl. insbesondere E. 3.8.3)
.
4.4
    
Nach dem Gesagten ist der Nachweis für eine
n
 Wachstumshormonmangel nicht 
erbracht worden und die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für eine Wachs
tum
s
hormonbehandlung des Beschwerdeführers nicht zu übernehmen. Die Be
schwerde
 ist daher abzuweisen. 
5.
    
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG), sind auf Fr. 600.
-- 
anzu
setzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 u
nterliegenden Beschwer
deführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Advokatin Karin 
Wüthrich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger