zh_sozialversicherungsgericht · EE.2024.00004 · 2024-11-06 · de
Eine Buchprüfung hat ergeben, dass die Löhne in der Zeit, für welche den Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung Corona-Erwerbsausfallentschädigungen ausbezahlt wurden, jeweils deren Kontokorrentkonto gutgeschrieben wurden. Die Voraussetzung der Lohneinbusse ist daher zu verneinen. Die Rückforderung der Entschädigung ist rechtens. (BGE 9C_40/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2024.00004
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
6. November 2024
in Sachen
X.___ GmbH
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
Die 
X.___ GmbH
 bezweckt gemäss Handelsregistereintrag vom 10. April 2017 alle Tätigkeiten einer Markenführungsagentur mit einer eigenen Foto- und Film
produktion (Urk. 7/3/3). Im Handelsregister ist 
Y.___
 als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift und 
Z.___
 als
 
Gesellschafterin
 
und
 
Geschäftsführerin
 
mit
 
Kollektivunterschrift
 
zu
 
zweien
 
ein
getragen (Urk.
 
7/3/3). Sie sind überdies als Geschäftsführer, Fotograf und Filmer beziehungsweise
 
als
 
Chief
 
Operating
 
Officer
 
für
 
die
 
Gesellschaft
 
tätig
 
(Urk.
 
7/43/1
). Die Gesellschaft wurde per 1.
 
Januar 2017 als beitragspflichtige Arbeitgeberin bei der
 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, angeschlossen (Urk.
 
7/4/1).
 
Am
 
17.
 
Februar
 
2021
 
(Eingangsdatum)
 
meldeten
 
sich
 
Y.___ und Z.___
 
als
 
Personen
 
mit
 
arbeitgeberähnlicher
 
Stellung
 
bei
 
der
 
X.___ GmbH
 
für die Zeitperiode vom 17. September 2020 bis 31. Januar 2021 zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung gestützt auf die Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
Coronavirus
 
(Covid-19;
 
Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall) an. Mit 
ihren 
Gesuchen machten sie eine
 wesentliche Umsatzeinbusse infolge Auftragsrückgang nach der Verschärfung der
 behördli
chen Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 geltend
 (Urk. 7/39-42
). Diese Gesuche wies die Ausgleichskasse mit Verfügungen vom 8.
 
März 2021 
ab 
mit der
 
Begründung, dass 
Y.___ und Z.___
 keinen Lohnausfall erlitten hätten (Urk.
 
7/49-50). Nach der Prüfung der dagegen am 8. 
April
 2021 erhobe
nen
 
Einsprachen (Urk.
 
7/52-53) 
richtete
 die Ausgleichskasse der 
X.___ GmbH
 am 5.
 
Mai 2021 für 
Y.___ und Z.___
 für den Januar 2021 je eine Coro
na-Erwerbsausfallentschädigung 
aus
 (Urk. 7/54-57). In der Folge erbrachte die Ausgleichskasse auch für die Monate Februar bis Juni 2021 eine Corona-Erwerbs
ausfallentschädigung (Urk. 7/66-67, Urk. 7/70-71, Urk. 7/75-76). Dabei ging sie davon aus, dass 
Y.___ und Z.___
, wie von ihnen in den jeweiligen Anmeldeformularen
 
deklariert
 
wurde
 
(Urk.
 
7/59/4-5,
 
Urk.
 
7/60/4-5,
 
Urk.
 
7/61/4-5,
 
Urk.
 
7/68/4-5, Urk.
 
7/73/4-5), in der besagten Zeitperiode keinen Lohn erhalten haben.
1.2
    
Im weiteren Verlauf bezifferte die 
X.___ GmbH
 in der Lohnmeldung 2021 vom
 
21. Dezember 2021 die AHV/IV/EO-Löhne von 
Y.___ und Z.___
 in der Zeitperiode vom 1.
 
Januar bis 31.
 
Dezember 2021 mit Fr.
 
60'614.40 und Fr.
 
59'784.-- (Urk.
 
7/81/3). Mit Verfügung vom 7.
 
April 2022 wies die Ausgleichs
kasse den Antrag vom 15. Februar 2022 auf Ausrichtung einer Corona-Erwerbs
ausfallentschädigung für den Monat Januar 2022 ab (Urk.
 
7/114). Die Anträge 
für die Monate Februar und März 2022 wurden sodann mit Verfügung vom 2.
 
Mai
 
2022
 
ebenfalls
 
abgewiesen
 
(Urk.
 
7/115).
 
Nach
 
der
 
Prüfung
 
der
 
Geschäftsbü
cher
 
der 
X.___ GmbH
 durch 
die 
von der Ausgleichskasse beauftragte 
A.___ AG
(Urk.
 
7/78)
 
erliess
 
die
 
Ausgleichskasse
 
am
 
7.
 
September
 
2022
 
insgesamt
 
vier Verfügungen
,
 mit welchen sie von der 
X.___ GmbH
 die in der Zeitperiode vom 1.
 
Januar bis 30.
 
Juni 2021 ausgerichtete
n
 Corona-Erwerbsausfallentschädi
gungen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
total
 
Fr.
 
51'612.55
 
zurückforderte
 
(Urk.
 
7/121-124).
 
Dage
gen erhob die 
X.___ GmbH
 am 30.
 
September 2022 Einsprache (Urk.
 
7/129,
 
mit 
Begründungsergänzung vom 21.
 
Dezember 2022, Urk.
 
7/136). Alsdann kam der Rechtsdienst der Ausgleichskasse am 24.
 
Januar 2023 mit dem Rechtsvertreter der 
X.___ GmbH
 überein, dass ihm die Akten der 
A.___ AG 
zur Stel
lungnahme zugestellt und die Rückforderungen eingehender begründet würden (Urk. 7/150). Dies geschah mit Schreiben vom 17. November 2023 (Urk. 7/172). Hierzu nahm die 
X.___ GmbH
 am 25. Januar 2024 Stellung (Urk. 7/191, unter Beilage von Auszügen aus dem Geschäftskonto aus der Zeitperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember 2021, Urk. 7/188, sowie der am 18. Februar 2022 erstellten Buch
haltung 2021, Urk. 7/189). Mit 
Einspracheent
scheid
 vom 14. Mai 2024 wies die Ausgleichskasse die Einsprache der 
X.___ GmbH
 vom 30. September 2022 ab (Urk. 7/201).
2.
    
Dagegen erhob die 
X.___ GmbH
 am 14. Juni 2024 Beschwerde. Sie beantragte, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 14. Mai 2024 aufzuheben sei. Eventualiter sei die
 
Sache
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
Neubeurteilung
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte am 4. Juli 2024 Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage der Kassenakten, Urk. 7/1-208), was
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
8.
 
Juli
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde (Urk. 8).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Mai 2024 führte die Beschwerde
gegnerin im Wesentlichen aus, dass den Unterlagen 
der 
A.___ AG 
sowie der 
nachge
reichten Jahresabrechnung mit Kontoblättern und Postkontoauszügen Folgendes zu entnehmen sei: Gemäss der Finanzbuchhaltung der 
Beschwerde
führerin
 für das Jahr 2021 seien erstmals am 3
1. 
Januar 2021 und dann jeweils per Ende Monat die Löhne von 
Y.___ und Z.___
 in der Höhe von brutto 
Fr. 
10'033.20 (
Y.___
: 
Fr. 
5'051.20 + 
Z.___
: 
Fr. 
4'982.--) als Aufwand auf dem Konto «5000 Löhne» gebucht worden (
Urk. 
2 S. 3-4). Gleich
zeitig seien auch die darauf zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge auf den Konten 5700 bis 5730 als Aufwand verbucht worden. 
Auf den Aktiv- und Passiv
konten 
seien
 diese Lohnzah
lun
gen über das als Lohndurchlaufkonto bezeich
nete Konto 1091 «neutralisiert» und schliesslich in der Höhe der Netto
entschä
digung von monat
lich Fr 8'750.95 als Schuld (
H
aben) auf das Konto 2100 «Konto
korrent von 
Z.___
 und 
Y.___
» ge
bucht 
worden 
(
Y.___
: 
CHF
 
4'372.10
 
+
 
Z.___
: 
CHF 4'378.85). Die Beschwerdeführerin habe mit dieser Buchung auf das Kontokorrent der Ehe
gatten den Lohn an 
Y.___ und Z.___
 entrichtet. Denn ab diesem Zeit
punkt hätten sich die Passiven der Gesellschaft entsprechend erhöht und 
Y.___ und Z.___
 hätten der Gesellschaft 
gegenüber eine Forderung
 in dieser Höhe erworben, welche sie jederzeit für sich hätte
n
 beziehen können. Nicht ent
scheidend sein, dass die Auszahlung vom Geschäftskonto auf das Privatkonto von 
Y.___ und Z.___
 erst später erfolgt sei. Ausschlaggebend sei, dass die Eheleute 
Y.___ und Z.___
 mit der vorgenom
menen Buchung auf das Kontokorrent einen Vermögenszuwachs erzielt hätten. Der vorliegende Fall sei diesbezüglich mit dem vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil EE.2023.00017 vom 2
8. 
Feb
ruar 2024 beurteilten Sachverhalt verg
leichbar. Es habe somit keine Lohneinbusse im Sinne von 
Art. 2 
Abs. 
3
bis
 
lit
. b der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall vor
gelegen. Die Auszahlung der Corona-Erwerbsausfallentschädigung sei zu Unrecht erfolgt. Die Verfügungen vom 
7. 
September 2022 betreffend Rück
forderung der Corona-Erwerbsaus
fallent
schädigung in der Höhe von total 
Fr. 
51'612.55 seien demnach zu bestätigen (
Urk. 
2 S. 4)
.
1.2
    
Dem hält die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, dass die 
Lohn
ein
busse bei den arbeitgeberähnlichen Personen bestanden habe. Die Löhne seien nicht eher ausbezahlt worden, als die Corona-Erwerbs
ausfall
ent
schä
di
gung
en
 dem Konto der Beschwerdeführerin gutgeschrieben worden seien (Urk.
 
1 S.
 
5). Es sei zwar zutreffend, dass gemäss Finanzbuchhaltung der Beschwerde
führerin für das Jahr 2021 am 31.
 
Januar, 28.
 
Februar, 31.
 
März, 30.
 
April, 31.
 
Mai sowie 30.
 
Juni 2021 der Betrag von Fr.
 
8’750.95 mit dem Buchungstext «Neutralisierung Lohn
zahlung» beim Konto «1091 Lohndurchlaufkonto» abge
bucht (Haben) und dem Konto «1010 PostFinance» gutgeschrieben (Soll) worden sei. Die von der Beschwerdegegnerin daraus gezogene Schlussfolgerung, dass mit dieser Buchung auf das Konto «2100 Kontokorrent 
Z.___ und Y.___
» der Lohn an 
Z.___
 und 
Y.___
 
ausbezahlt worden sei, sei jedoch falsch (Urk.
 
1 S.
 
6). Es müsse bedacht werden, dass die Beschwerdeführerin im Sommer 2021 auf die bekannte Business Software «
B.___
» gewechselt habe. Auf diesen Wechsel hin habe sie das gesamte bisherige Jahr 2021 nachbuchen müssen. Beim Konto «1091 Lohndurch
laufkonto» hand
l
e es sich um ein Durchlaufkonto, welches das im Buchhal
tungsprogramm integrierte Lohnprogramm aus technischen Gründen zum Ver
buchen verwende (doppelte Buchhaltung). Nach einem 
Lohnlauf
 sei dieses Konto jeweils ausgeglichen. Letzteres sei übrigens auch der Grund, weshalb dieses Konto in der Eröffnungsbilanz per 
1. 
Januar 2021 nicht aufgeführt worden sei. Denn dieses nur aus technischen Gründen benötigte Konto weise immer eine Null auf. Das eben erwähnte Lohnprogramm sei damals so programmiert gewe
sen, dass bei der Verbuchung des Lohnlaufs automatisch die Summe des Aus
zahlungsbetrages aller Löhne eines einzelnen Monats als Summe gegen das Bank-/Postkonto ver
bucht worden sei, und zwar unabhängig davon, ob die Zahlung auch tatsächlich ausgelöst worden sei oder «dank» der Corona-Krise wie im vorliegenden Fall eben nicht. Im Prinzip sei das damals falsch programmiert gewesen und es sei allge
mein be
kannt, dass dies bei vielen Benutzern der «
B.___
»-Software zu falschen Buchun
gen auf dem Bank-/Postkonto geführt habe. Um diesen Fehler zu kor
rigieren, habe die falsche Buchung auf dem Bank-/Postkonto beziehungsweise hier dem Konto «1010 PostFinance» korrigiert werden müssen, indem sie eins zu eins gegengebucht worden sei 
(
Urk. 
1 S. 6)
.
 Ein Treuhänder verwende dafür den Begriff 
«Neutralisierung» (Urk. 1 S. 6-7). Dies
e «Neutralisierung»
 sei im vorliegen
den Fall aus technischen Gründen unabwendbar gewesen
. Der Softwarehersteller des Lohnprogramms habe übrigens in der Zwischenzeit erkannt, dass sein Produkt in diesem Bereich trotz wohl guter Absicht nicht optimal programmiert gewesen sei. Nachdem er entsprechende Anpassungen vorgenommen ha
be
, erfolge nun
 
die
 
Gegenbuchung
 
nicht
 
mehr
 
automatisch
 
auf
 
dem
 
Bank-/Postkonto.
 
Stattdessen
 
könne der Benutzer neu seit Januar 2024 die Lohnzahlungen überall dort manuell buchen, wo sie auch tatsächlich stattgefunden habe.
 Im Jahr
 2021 
sei
 dies aber 
noch nicht möglich
 gewesen
, weshalb der Benutzer der Software eine «Neutrali
s
ierung» vorge
nommen habe (Urk. 1 S. 7). 
Es müsse ferner berücksichtigt werden,
 dass d
ie Buchungen für die Löhne Januar bis Juni 2021 erst am 1
9. 
August 2021 nach
ge
bucht worden
 seien
. Die Buchungen seien somit erst 
nach 
der Ausrich
tung
 
der
 nun zurückgeforderten Entschä
digungen 
erfolgt 
(
Urk. 
1 S.
 
8). Es sei 
sodann
 
nicht gerechtfertigt, auf den buchhalterischen und somit rückwirken
den
 
Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto 2100 «Kontokorrent von 
Z.___
 und
    
Y.___
» abzustellen. Nach dem Gesagten seien die jeweiligen Buchungen auf das fragliche Kontokorrent (Konto 2100) gemäss Journal jeweils per Ende Monat (erstmals am 3
1. 
Januar 2021) erst ab 1
9. 
August 2021 und somit nachträglich erfolgt. Am 3
1. 
Januar 2021, 2
8. 
Februar 2021, 3
1. 
März 2021, 3
0. 
April 2021, 3
1. 
Mai 2021 und 3
0. 
Juni 2021 hätten 
Y.___ und Z.___
 entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin somit (noch) keine Forderung auf den Januar-, Februar-, März-, April-, Mai
-
 und 
Junilohn
 gehabt
, welche sie jederzeit hätten
 
für
 
sich
 
beziehen
 
können
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
9).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
schliesslich
 
auch
 
nicht bedacht, dass die Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung ihren Lohn nicht einfach jederzeit beziehen könn
t
en
.
 
B
ei ihrem Unternehmen
 könnte es
 sonst zu
 
einem
 
Liquiditätsengpass
 
kommen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
10).
 
Damit
 
habe
 
sie
 
(die
 
Beschwer
deführerin) 
aufgezeigt, dass d
ie Löhne für die Monate Januar 2021 bis Juni 2021 
erst ausbezahlt worden seien, nachdem 
sie
 die jeweiligen Corona-Erwerbsersatz
entschädigungen gutgeschrieben erhalten habe. Zusammen mit den übrigen Anspruchsvoraussetzung
en
 
habe
 
somit
 
auch
 
eine
 
Lohneinbusse
 
vorgelegen.
 
In
 
der
 
fraglichen Zeitperiode habe ein Anspruch auf die ausgerichteten Corona-Erwerbs
ersatzentschädigungen bestanden. Der Rückforderungsanspruch der Beschwerde
gegnerin sei folglich nicht rechtens (
Urk. 
1 S. 10).
2
.
2
.1
    
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die
 
bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E.
 
7.1, 144 V 210 E.
 
4.3.1, je mit
 
Hinweisen). Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles
 
grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Er
lasses der streitigen Ver
fügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheent
scheids
 eingetretenen Sach
verhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1; s. a. im Speziellen für die Corona-
Erwerbs
ausfallsentschädigung: BGE 148 V 162
 E. 3.2.1).
2
.2
    
Der vorliegend anwendbare Art. 15 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen
 
für
 
Verordnungen
 
des
 
Bundesrates
 
zur
 
Bewältigung
 
der
 
Covid-19-Epi
demie (Covid-19-Gesetz) vom 25. September 2020 ist rückwirkend auf den 17. September 2020 in Kraft getreten (Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Er galt bis zum 31. Dezember 2022 (Art. 21 Abs. 11 Covid-19-Gesetz).
    
Gemäss Art. 15 Abs. 1 
Covid-19-Gesetz 
kann der Bundesrat die Ausrichtung
 
von
 
Entschädigungen des Erwerbsausfalls bei Personen vorsehen, die ihre Erwerbs
tätigkeit aufgrund von Massnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der
 
Covid-19-Epidemie unterbrechen oder massgeblich einschränken müssen. Nur Personen mit einem Erwerbs- oder Lohnausfall, die in ihrer Unternehmung 
eine Umsatzeinbusse von mindestens 55 Prozent (
vom 19. Dezember 2020 bis 31.
 März 2021 waren es 40 Prozent und ab 1. April 2021 30 Prozent) im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz in den Jahren 2015-2019 haben, gelten in ihrer Erwerbstätig
keit als massgeblich eingeschränkt.
    
Gemäss Art. 15 Abs. 3 
Covid-19-Gesetz
 kann der Bundesrat Bestimmungen er
lassen über:
a. 
die anspruchsberechtigten Personen und insbesondere den Taggeldanspruch von besonders gefährdeten Personen;
b. 
den Beginn und das Ende des Anspruchs auf Entschädigung;
c. 
die Höchstmenge an Taggeldern;
d. 
die Höhe und die Bemessung der Entschädigung;
e. 
das Verfahren.
    
Der Bundesrat stellt sicher, dass Entschädigungen auf der Grundlage des selbstde
klarierten Erwerbsausfalls ausgerichtet werden. Die Richtigkeit der Angaben wird insbesondere mittels Stichproben überprüft (Art. 15 Abs. 4 
Covid-19-Gesetz)
.
    
Der Bundesrat kann die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht
s
 (ATSG) anwendbar erklären. Er kann Abwei
chungen von Artikel 24 Abs. 1 ATSG betreffend das Erlöschen des An
spruchs und Artikel 49 Abs. 1 ATSG betreffend die Anwendbarkeit des formlosen Ver
fahrens vorsehen (Art. 15 Abs. 5 
Covid-19-Gesetz)
.
2
.3
    
2
.3.1
    
Gestützt auf Art. 15 
Covid-19-Gesetz
 hat der Bundesrat die vorliegend anwend
bare Version der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall erlassen und darin zu
nächst mit Art. 1 die Bestimmungen des ATSG für anwendbar erklärt, soweit die Bestimmungen der der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorgesehen. Letzteres hat auf den vorliegenden Fall aber keine Auswirkungen.
2
.3.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
bis
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall 
(in der vom 17.
 
September
 
2020
 
bis
 
16.
 
Februar
 
2022
 
gültig
 
gewesenen
 
Fassung)
 
sind
 
Selbstän
digerwerbende
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
12
 
ATSG
 
und
 
Personen
 
nach
 
Art.
 
31
 
Abs.
 
3
 
lit
.
 
b
 
und
 
lit
.
 
c
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeits
losenver
sicherung
 
und
 
die Insolvenzent
schädigung (AVIG), welche im Sinne des Bundesgesetzes über die
 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch versichert sind, anspruchs
berechtigt, wenn: 
a.
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Mass
nahmen
 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt ist; 
b.
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erleiden; und
c.
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbsein
kom
men von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt haben; diese Voraussetzung 
gilt sinnge
mäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurd
e; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so gilt diese Voraus
setzung proportional zu deren Dauer.
    
Die Erwerbstätigkeit gilt als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 55 Prozent (in der bis 
18. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung; vom 19. Dezember 2020 bis 31.
 März 2021 waren es 40 Pro
zent und ab 1. April 2021 waren es 30 Prozent) im Vergleich 
zum durchschnittli
chen monatlichen Umsatz der Jahre 2015–2019 vorliegt. Wurde
 die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen, so ist der Durch
schnitt der entsprechenden
 
Er
werbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen haben, müssen nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von
 
mindestens
 
55
 
Prozent
 
(auch
 
dieser
 
Schwellenwert
 
wurde
 
in
 
der
 
Folge,
 
analog
 
zu den obigen Ausführungen, angepasst) im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vor
liegt; massgebend ist der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Um
sätzen (Art. 2 Abs. 3
ter
 der Covid-19-Ver
ordnung Erwerbsausfall).
2
.4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zuerstatten. Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder für eine Wiederer
wägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei formlos zugesprochenen Leistungen ist eine ohne Bindung an die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der pro
zessualen Revision erfolgende Rückforderung nur während eines Zeitraums mög
lich,
 
welcher
 
der
 
Rechtsmittelfrist
 
bei
 
formellen
 
Verfügungen
 
entspricht.
 
Zu
 
einem
 
späteren Zeitpunkt bedarf die Rückforderung eines 
Rückkommenstitels
 in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3). 
    
Nach
 
Art.
 
53
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
müssen
 
formell
 
rechtskräftige
 
Verfügungen
 
und
 
Einspra
cheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs.
 
2
 
ATSG
 
kann
 
der
 
Versicherungsträger
 
auf
 
formell
 
rechts
kräf
t
ige
 
Verfügungen
 
oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fellos unrichtig sind und
 
wenn
 
ihre
 
Berichtigung
 
von
 
erheblicher
 
Bedeutung
 
ist.
 
Zweifellose
 
Unrichtig
keit
 
meint
 
dabei,
 
dass
 
kein
 
vernünftiger
 
Zweifel
 
an
 
der
 
(von
 
Beginn
 
weg
 
bestehen
den) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E. 3.3).
3.
3.1
    
Bezüglich der Rückforderung der Beschwerdegegnerin für
 im Zeitraum
 vom 
1. 
Januar bis 
3
0. 
Juni 2021
 zu viel ausgerichtete Corona-Erwerbsausfall
entschä
digung im Betrag von
 total
 Fr. 51'612.55 ist a
us materieller Sicht zunächst fest
zuhalten, dass zum Zeitpunkt des Erlasses der 
vier 
Rückforderungsverfügungen vom 
7. 
September
 2022 (
Urk. 7/121-124
) seit den Zusprachen 
beziehungsweise
 Auszahlungen der Entschädigungen (
Urk. 7/54-55, Urk. 7/66-67, Urk. 7/70-71, Urk. 7/75-76
) die Dauer der Rechtsmittelfrist, die bei einer formellen Verfügung 30 Tagen betragen hätte (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG), längst verstrichen war. Demzu
folge setzt die Rück
forderung dieser Taggelder voraus, dass die Voraussetzungen einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung dieser Abrechnungen erfüllt sind (vgl. E. 
2
.4).
3.2
3.2.1
    
Bei der Ausrichtung der Corona-Erwerbsausfallentschädigungen ging die Be
schwerdegegnerin davon aus, dass die Voraussetzung der Lohneinbusse (E.
 
2.3.2) erfüllt ist. 
Nach Lage der Akten folgte die Beschwerdegegnerin dem Vorbrin
gen
 
von 
Y.___ und Z.___
 in den
 Einsprache
n vom 
8. 
April 2021
 gegen die Verfügung vom 
8.
 
März 2021 betreffend Abweisung des Gesuchs um Aus
richtung
 
einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung für den Monat Januar 2021
 (Urk.
 
7/
49-50
)
. Sie machten geltend, dass 
in jenem Monat keine Löhne 
aus
bezahlt worden
 
seien
 
(Urk.
 
7/52/1,
 
Urk.
 
7/53/1).
 
Unter
 
anderem
 
gestützt
 
darauf
 
richtete
 
sie
 
der Beschwerdeführerin
 am 5.
 
Mai 2021 für 
Y.___ und Z.___
 für den Januar 2021 je eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung
 aus
 (
Urk. 7/54-57
). Be
züglich
 
der
 
hier
 
ebenfalls
 
zu
 
prüfenden
 
Entschädigung
en
 
für
 
die
 
Zeitperiode
 vom
 
1.
 
Feb
r
uar bis 3
0. 
Juni 2021
 stellte die Beschwerdegegnerin — s
oweit ersichtlich — auf die jeweiligen Selbstdeklarationen der Beschwerdeführerin ab. In den von 
Z.___
 ausgefüllten Anmeldeformularen wurden
 
die
 AHV-pflichtigen Jahres
l
ö
hn
e 
gemäss Lohnausweis 2019
 jeweils mit 
Fr. 
60'517.-- (
Y.___
) und 
Fr. 
59'687.-- (
Z.___
)
 
beziffert und die Löhne im (jeweiligen) Antragsmo
nat
 
mit
 
«0»
 
angegeben
 
(Urk.
 
7/59/4-5,
 
Urk.
 
7/60/4-5,
 
Urk.
 
7/61/4-5,
 
Urk.
 
7/68/4-5,
 
Urk.
 
7/73/4-5).
3.2.2
    
Während die Beschwerdegegnerin
 sich auf den Standpunkt stellt, dass 
Y.___ und Z.___
 trotz der anderslautenden Angaben in den Antragsformularen in den Monaten Januar bis Juli 2021 Lohn bezogen hätten
 (E.
 
1.1)
, argumentiert 
die Beschwerdeführerin, dass die Über
w
ei
sung der 
Löhne
 erst nach dem Erhalt der
 
Corona-Erwerbsausfallent
schä
di
gung erfolgt
 sei
. Die 
Buchungen müssten
 unter Berücksichtigung der Eigen
hei
ten des im Sommer 2021 neu angeschaff
ten
 
Buch
haltungsprogrammes 
gelesen werden
 (E.
 
1.2).
 
Die bei den Kassenak
ten
 
liegende
 
Finanzbuchhaltung
 der Beschwerde
führerin
 per 31.
 
Dezember 2021 (Bilanz, Erfolgsrechnung
,
 
Kontenplan und
 Kontoblätter) mit Erstellungsdatum 1
8.
 
Februar
 
2022 ist
 gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin vom 2
5.
 
Januar
 
2024 vollständig (
Urk.
 
7/191/4).
 
Die
 Beschwerdeführerin
 
beruft sich
 
in
 
ihrer
 
Argumentation 
insbesondere
 auf das Kontoblatt
 
«1091 Lohndurch
laufkonto»
 
(
Urk. 
1 S. 6-7).
 Stellvertretend für die übrigen Monate des hier zu
 
prüfenden Zeitraumes vom 
1. 
Januar bis 3
0. 
Juni 2021 — 
bezüglich der Bu
chungsvorgänge unterscheiden sich die Angaben für die einzelnen Monate nicht
 
(Urk. 7/189/
41-
42)
 — ist nachfolgend die Buchung für den Januar 2021 darzu
stellen (für den Begriff «Gegenkonto» wird die Abkürzung «GK»
 verwendet
):
Datum:
GK
:
GK Beschreibung
:
Referenz:
Beschreibung
:
Soll:
Haben: 
Saldo:
31.01.21
2271
Kontokorrent AHV
 etc.
LB Lohn 01/21
Beitrag AHV etc.
642.10
642.10
31.01.21
1010
PostFinance
LB Lohn 01/21
Auszahlungsbetr
.
8'750.95
9'393.05
31.01.21
2270
Kontokorrent BVG etc.
LB Lohn 01/21
BVG Beitrag
577.05
9'970.10
31.01.21
2273
Kontokorrent UVG
LB Lohn 01/21
NBU Beitrag
63.10
10'033.20
31.01.21
5000
Löhne
LB Lohn 01/21
Monatslohn
10'033.20
0.00
31.01.21
1010
PostFinance
MB
 
6
Neutral. 
Lohnz
.
8'750.95
-8'750.95
31.
01.21
2100
Kontokorrent 
Z.___
 & 
Y.___
MB 68
Guthaben 
Lohnz
.
8'750.95
0.00
    
Zum Vergleich 
ist die Buchung für den Dezember 2021 (
Urk. 
7/189/42) heran
zu
ziehen. Für diesen Monat wurde gemäss den Kassenakten keine Corona-Erwerbs
ausfallentschädigung beantragt
:
Datum:
GK:
GK Beschreibung
:
Referenz:
Beschreibung:
Soll:
Haben: 
Saldo:
31.1
2
.21
2271
Kontokorrent AHV etc.
LB Lohn 1
2
/21
Beitrag AHV etc.
738.10
738.10
31.
12
.21
1010
PostFinance
LB Lohn 1
2
/21
Auszahlungsbetr
.
10
'
136
.
10
10'136.10
31.01.21
2270
Kontokorrent BVG etc.
LB Lohn 
12
/21
BVG Beitrag
577.05
11’451
.
25
31.01.21
2273
Kontokorrent UVG
LB Lohn 
12
/21
NBU Beitrag
81
.
95
11
'
5
33.20
31.01.21
5000
Löhne
LB Lohn 
12
/21
Monatslohn
1
1
'
5
33.20
0.00
Mit
 Blick auf diese Buchungen 
ist festzu
halten
, dass 
sich 
aus den
 Vorbringen
 der Beschwerdeführerin
 zur technisch notwendigen
 
«Neutralisierung» der Lohnzah
lung 
(E. 1.2) 
nicht
s zu deren Gunsten ableiten lässt
.
 Deren Ausführungen gehen 
an der Sache vorbei.
 
Die «Neutralisierung» mag technisch bedingt gewesen sein
 (E. 1.2)
, jedoch erfolgte sie gemäss dem Kontoblatt «Lohndurchlaufkonto» nur bezüglich der Monate Januar bis Oktober 2021, als 
dem Kontokorrentkonto von 
Y.___ und Z.___
 
(Kontoblatt 2100) 
ein
 Guthaben
 für
 Lohnzahlung 
gut
geschrieben wurde (Urk. 7/
189/135-137
). 
Bezüglich der
 Monate No
vember und Dezember 2021, als 
die Löhne
 
ausbezahlt wurden (
Urk. 
7/188/68, 
Urk. 
7/188/76), ist dem
gegen
über keine «Neutralisierung» der Lohnzahlung zu verzeichnen
 (Urk. 7/1
89
/42)
.
 Kernfrage bleibt, ob mit der Gutschrift auf dem Kontokorrent
konto 
Z.___
 und 
Y.___
 Lohn realisiert wurde.
3.2
.3
    
Diesbezüglich
 ist der Buchhaltung der Beschwerdeführerin zu entnehmen, dass d
er
 (Netto-)Lohn beider Gesellschafter regelmässig Ende Monat im Lohnkonto 5000 als Aufwand (Urk. 7/189/181)
 und — 
über das
 
Lohndurchlaufkonto 1091
 
(Urk. 7/189/41
-42
)
 
— auf 
de
m Konto 
Nr. 2100 
«Kontokorrent 
Z.___
 & 
Y.___
» 
als Guthaben
 
verbucht wurde 
(Urk. 7/189/135)
. Bezüglich des hier zu prüfenden Zeitraumes vom 1.
 
Januar 
bis 3
0. 
Juni 
20
21
 
kann dem Kontokorrent
konto 
2100 
sodann
 
entnommen
 
werden,
 
dass
 
am
 
7.
 
Juni
 
2021
 
mit
 
dem
 
Vermerk
 
«Überweisung
 
für Lohn 
Z.___
 und 
Y.___ 
Jan. bis April 8 x 4'378.95» und am 
3
0. 
Juni 2021 mit dem Vermerk «Überweisung für Lohn 
Z.___
 und 
Y.___
 2 x 4'378.95» 
Fr. 
35'031.60 beziehungsweise 
Fr.
 
8'757.90 auf das Konto «PostFinance» gebucht wurden 
(Urk.
 
7/189/135
-136
)
. Dies korreliert mit den Überweisungen vom
 Geschäftskonto der Beschwerdeführerin bei der PostFinance (
Urk.
 
7/188/26-27, 
Urk.
 
7/188/30-31).
 
D
ie Beschwerdeführerin konnte nicht aufzeigen, weshalb 
dem Umstand, dass am 1
9.
 
August 2021 eine
 Nachbuchung 
erfolgte (E.
 
1
.2),
 eine entscheidende Bedeutung zukommen soll
.
 Die echtzeitlichen Aufzeichnungen für
 
die Buchhaltung der Beschwerdeführerin aus der Zeitperiode 1. Januar bis 30. Juni 2021 wurden nicht eingereicht. Nach dem hiervor Ausgeführten geht aus
 
der 
Buchhaltung hervor, dass 
Y.___ und Z.___
 jeweils am Monats
ende Lohn ausbezahlt
 beziehungsweise gutgeschrieben
 wurde (Urk.
 
7/189/41, Urk.
 
7/189/135,
 
Urk.
 
7/189/181).
 
Auch
 
die
 
Corona-Erwerbsersatzentschädigungen
 
wurde in der Buchhaltung verbucht. Bezüglich der Entschädigung für 
die
 Monat
e
 Februar
 
bis und mit April 
2021 verhielt es sich wie folgt: Die Abrech
nung der Beschwerde
gegnerin datiert vom 1
8. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/67). Die Gut
schrift auf dem Postkonto der 
Beschwerde
füh
rerin erfolgte am
 2
0. 
Mai 202
1
 (Urk.
 
6/188/20
-
21)
.
    
Die
 Gutschrift auf dem Konto
 
Nr. 5005 
«Leistun
gen von Sozialversicherungen, SVA, Kurz
arbeitsentschädigung»
 
wurde
 mit den effektiven Daten
 
verbucht
 (Urk.
 
7
/189
/182
). In der defini
ti
ven Erfolgsrechnung 
1. Januar bis 31. Dezem
ber
 
2021
 
werden
 
dann
 
beim
 
Lohnauf
wand
 
die
 
Löhne
 
(Fr.
 
124'898.40)
 
ausgewiesen
 
und davon die Corona-Erwerbs
ersatzentschädigungen (Fr.
 
51'612.75) abgezogen (Urk.
 
7
/189/4). 
Aus der 
Buchhaltung 
geht zusammengefasst 
hervor, dass 
Y.___ und Z.___
 Ende des Monats die effektiven Löhne ausbezahlt wurden
 
beziehungsweise sie sich selber ein Guthaben in Höhe d
er
 effektiven Löhne gutge
schrieben
 
haben
.
 
Überweisungen
 
auf
 
ihre
 
Konten
 
in
 
der
 
Höhe
 
der
 
Corona-Erwerbs
ersatzentschädigungen
 
finden
 
sich
 
demgegenüber
 
nirgends.
 
Es
 
kann
 
in
 
diesem
 
Zu
sammenhang sodann auch nicht übersehen werden, dass die Beschwerdeführerin im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
stets
 
nur
 
von
 
Lohnzahlung
 
und
 
nicht
 
etwa
 
von
 
Überwei
sung
 
der
 
Corona-Erwerbsersatzentschädigungen
 
gesprochen
 
hat.
 
Der
 
Beschwerde
führerin ist der Beweis für ihre Behauptung, dass die Buchhaltung, so wie sie 
sie 
geführt hat (mithin insbesondere mit
 Verbuchungen eines Guthabens per Ende Monat), nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprochen hat, nicht gelungen. 
    
Ausschlaggebend ist, dass sich d
urch die Verbuchung der nicht ausbezahlten Löhne im Kontokorrent das Guthaben von 
Z.___
 und 
Y.___
 gegenüber der Beschwerdeführerin um den entsprechenden Betrag
 ver
grösserte, was von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht in Abrede gestellt 
wird
.
 Bei diesen Buchungen handelte es sich um Lohnzahlungen (
Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 des Kantons Zürich EE.2023.00017 vom 2
8. 
Februar 2024 E. 3.4;
 vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts H 78/03 vom 1
3.
 
September E. 6.2 und E. 6.2.1, wonach der mass
gebende AHV-Lohn rechtsprechungsgemäss als realisiert gilt, wenn der Lohn
 in
 bar ausbezahlt wird, wenn er verbucht ist oder wenn eine zivilrechtliche Forde
rung auf den Lohn erworben wird.
 Wenn der Lohn ausnahmsweise nicht ausbe
zahlt wird
, kann die Ausgleichskasse — vorbehältlich des Gegenbeweises der Pflichtigen und der von der Rechtsprechung anerkannten Ausnahmen — 
für die Beitragserhebung 
davon ausgehen, dass das Einkommen im Zeitpunkt der Gut
schrift erzielt wurde.
)
.
 
3.2.
4
    
Die Beschwerde
führerin
 gibt 
ferner
 zu 
bedenken,
 dass die Personen mit arbeit
geber
ähnlicher Stellung ihren Lohn nicht einfach jederzeit beziehen könn
t
en, weil es
 bei ihrem Unternehmen sonst zu einem Liquiditätsengpass kommen könnte (Urk. 1 S.
 
10).
 
Im Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 16.
 
Februar 2021 führte 
Y.___
 aus, dass die Löhne für den Januar 2021 zwar in der Buchhaltung verbucht, aber wohl erst im Sommer 2021 nachgezahlt würden (Urk.
 
7/43/2). 
Darüber hinaus ist den mit diesem Schreiben eingereichten Buch
hal
tungsunterlagen zu entnehmen, dass die Löhne in den Jahren 2017 bis 2019 
effektiv auch 
nicht monatlich ausbezahlt wurden (Urk.
 
7/43/14, Urk.
 
7/43/19, 
Urk.
 
7/43/23). Bei ihren diesbezüglichen Ausführungen verkennt die Beschwerde
führe
rin aber, dass die Corona-Erwerbsausfallentschädigung nicht der Erhaltung der Liquidität des Unternehmens dient, sondern den Lohnausfall der arbeitgeber
ähnlichen Gesellschafter entschädigen soll.
3.
3
    
Nach dem Gesagten vermag die Beschwerdeführerin mit ihren Einwendungen 
gegen die Rückforderung der Beschwerdegegnerin 
nicht durchzudringen. 
Mit den
 B
uchungen Lohnkonto/Kontokorrent 
wurden
 
Lohn
ansprüche
 
realisiert 
(E. 3.2
.3
)
. Die Beschwerdegegneri
n hat 
den entsprechenden Betrag bei der Berechnung des Lohnausfalls
 zu Recht
 
angerechnet
. 
Da
 die Beschwerde
gegnerin
 bei der Auszah
lung der Corona-Erwerbsausfallentschädigungen
 die entsprechenden ihr damals unbekannten Buchungen nicht berücksichtigt hatte
 beziehungsweise nicht be
rücksichtigen konnte
, erweisen sich die 
für die Zeitperiode vom 1.
 
Januar bis 3
0. 
Juni 2021 
vorgenommenen Auszahlungen als zweifellos unrichtig. Die Be
schwerdegegnerin war daher berechtigt, die ausgerichtete Entschädigungen rück
wirkend anzupassen 
und
 zurückzufordern. 
In masslicher Hinsicht blieb die Rück
forderung unbestritten.
 Ebenso unstrittig ist, dass die Beschwerdeführerin als an
 
sich nicht 
Anspruchsberechtigte der 
Erwerbsausfallentschädigung (vgl.
 
Art.
 
8 Abs. 1 
i.V.m
. Art. 2 Abs. 3
bis
 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
) effektiv Emp
fängerin der ausbezahlten Taggelder war und daher gemäss Art. 2 Abs. 1 
lit
. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) rückerstattungspflichtig ist.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten 
still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher