zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00576 · 2019-03-01 · de
Verschlechterung Gesundheitszustand nicht glaubhaft dargelegt. Verrechnung des Kostenvorschusses.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00576
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
1. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Advokatin Karin 
Wüthrich
Procap
 Schweiz
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der gelernte Koch 
X.___
, geboren 1959, arbeitete bis Mai 2010 in einem Pensum von 100 % als Chauffeur (vgl. Urk. 11/2 S. 5 f.). 
Er meldete sich am 5. August 2010 
unter Hinweis auf Fussschmerzen,
 
Osteoarthropathie
 Unter
schen
kel
schwellung, Lymphödem, tiefe Veneninsuffizienz 
bei der Sozialver
sicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistun
gen der Invaliden
versicherung an (Urk.
 
11/
2
). 
Bei
 eine
m
 Invaliditätsgrad von 
51
 %
 
sprach
 
ihm 
die IV-Stelle mit Verfügung vom 
16
.
 
Juni
 201
1
 
eine halbe Invalidenrente a
b 1. 
Juni 2011 zu 
(
vgl. Urk. 11/43
-4
4
).
    
Das Gesuch vom
 
21. Mai
 2012
 (Urk. 11/55)
 
um Rentenerhöhung wies
 die IV
Stelle am 
20
. 
November
 2012 (Urk. 11/77) unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 
unverändert 
51 % ab.
    
Im Zuge eines von Amtes wegen im Mai 2014 eingeleiteten Revisionsverfahrens 
(
Urk. 
11/82) stellte
 die IV-Stelle 
m
it Verfügung vom 24. März 2015 (Urk. 11/103) die Invalidenrente des Versicherten 
bei
 eine
m
 Invaliditätsgrad von 19 % 
ein
.
 
1.2
    
Am 
6
.
 Januar 
201
6
 (Urk. 
11
/
135
) meldete 
sich der
 Ver
sicherte unter Hinweis auf
 seit 2009
 
bestehende Beeinträchtigungen an
 Fuss, Bein
 und
 Schulter
 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. 
Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Urk. 
11
/
143, Urk. 11/
146 und Urk. 11/149
) trat die IV
Stelle mit Verfügung vom 
5
. 
April
 201
7
 (Urk. 2) auf das Leistungsbegehren mangels 
Glaub
haftmachens einer 
wesentliche
n
 Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht ein.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
22
.
 
Mai 2017 Beschwerde (Urk.
 
1) mit den Anträgen, es sei die Verfügung 
vom 5. April 2017 aufzuheben und die Beschwer
degegnerin zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren
 einzutreten. 
Zudem sei ihm die unentgeltlic
he Prozessführung zu bewilligen, 
er sei von allfälligen Vor
schuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien 
und
 es sei ihm die unentgeltliche 
Rechtsverbeiständung
 durch Advokatin Karin 
Wüthrich
 von der 
Procap
 Schweiz, Olten, zu gewähren 
(S.
 
2).
    
Am 27. Juni 2017 (Urk. 6) reichte der Beschwerdeführer 
ein
 ausgefüllte
s
 Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit mit Belegen zu seiner aktuellen finanziellen Situation ein (Urk. 7 und Urk. 8).
    
Mit Vernehmlassung vom 
12. Juli 
2017 (Urk.
 10
) beantragte die Beschwerde
geg
nerin Abweisung der Beschwerde
. Diese wurde
 dem Beschwerdeführer mit Ver
fügung vom 21. Juli 2017 (Urk. 11) zur Kenntnis 
zugestellt
. Mit
 
selbiger Verfü
gung wurde das Gesuch des Beschwerdeführer
s
 vom 22. Mai 2017 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um 
Rechtsverbeiständung
 abgewiesen und ihm eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.
-- 
gesetzt
, welchen er a
m 14. August 2017 
leistete
 (vgl. Urk. 13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
)
. Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 
ATSG
). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG
).
1.2
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 
IVV
 soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts
kräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit 
gleich lautenden
 und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (
BGE
 
109 V 108 
E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
wür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (
BGE
 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch 
BGE
 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV
 sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (
BGE
 126 V 353 E.
 
5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechts
erheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (
BGE
 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhalts
änderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das am 
5. April
 201
7 (Urk. 
2) verfügte Nicht
eintreten auf das neue Leistungsbegehren damit, der Beschwerdeführer 
habe
 
nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Ver
fügung wesentlich verändert hätten
 (S. 1)
. 
Die mit
 den
 Einwänden einge
reichten Arztberichte würden 
von
 eine
r
 ausgeprägte
n
 Beinvenenthrombose rechts bei vor
bekanntem 
Phlebo
-Lymphödem mit Betonung des linken Beins berichten. Auf
grund der Thrombose könne von einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit aus
gegangen werden. Eine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustandes sei damit nicht ausgewiesen. Die anderen dokumentierten Diagnosen seien bereits bekannt (S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber 
in seiner Beschwerde vom 22. Mai 2017 (Urk. 1) 
auf den Standpunkt, 
es 
lägen eindeutig Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Verschlechterung vor, was aus den der Wiederanmeldung beigelegten Arztberichten klar hervorgehe. 
Die behandelnd
en Ärzte der 
Y.___
 
des Z.___
 hätten drauf hingewiesen, dass die der Beschwerdegegnerin bekannten Beschwerden, aufgrund derer bereits ein Rentenanspruch bestanden habe, eine Arbeits
unfähigkeit von 50 % begründet
en.
 Nach den ausserdem eingereichten Berichten der 
A.___
 und de
s
 
B.___
 liege zusätzlich eine Schulterverletzung vor, di
e sich auf die bisherige und eine
 adaptierte Tätigkeit auswirke (S. 5). Es sei festzuhalten, dass sowohl aufgrund der der Beschwerde
gegnerin bekannten gesundheitlichen Problematik als auch aufgrund der Schul
terbeschwerden die Voraussetzungen für das Eintreten klar erfüllt seien (S. 6). Daneben machte er geltend, es sei angezeigt, dass die Beschwerdegegnerin eine Wiedererwägung der Verfügung vom 23. September 2015 (Urk. 11/128) prüfe (S. 6 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neu
anmeldung vom 
6. Januar 2016 (Urk. 11/135) eingetreten ist, weil es dem Be
schwerdeführer nicht gelungen ist, eine rentenrelevante Veränderung glaub
haft zu machen. Vergleichszeitpunkt bildet die Verfügung vom 
24. März 2015 (Urk. 11/103), 
mit welcher die Beschwerdege
gnerin die
 damals halbe
 Rente
 ein
stellte
.
3.
3.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 stützte sich in 
ihrer Verfügung
 vom 
24. März 2015 (Urk. 11/103)
 auf folgende medizinische Berichte 
(vgl. Urk. 11
/
100 S. 3 f.
):
3.2
    
Ärztin
 
C.___
 von der 
Y.___
 des 
Z.___
 
nannte
 in 
ihrem
 Bericht vom 
12
.
 August
 
2014
 (Urk
. 11
/
88
/
1
-5) fol
gende 
Diagnose
 mit Aus
wir
ku
ng auf die Arbeitsfähigkeit (S. 
1
 vgl. dazu auch Austrittsbericht derselben Klinik vom 
6. 
Juni 2014, 
Urk. 
11/88/6-7
):
- 
Gemischtes 
Phlebo
-Lymphödem (seit ca. 2009)
- 
Chronische
 venöse Insuffizienz Widmer Stadium II
- 
Sekundäres Lymphödem bei Status nach Knie-Operation rechts 1980
- 
Dependency
-Syndrom
- 
Adipositas
    
Zudem nannte 
sie
 folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1):
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Adipositas Grad III (seit ca. 
1980)
- 
Diabetes mellitus Typ 2 (seit 2011)
- 
Subklinische Hypothyreose
- 
Gicht
    
Ärztin
 
C.___
 führte aus, 
es
 bestehe beim Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Chauffeur eine medizinische begründete Arbeits
unfähigkeit von mindestens 20 % (S. 2). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit
 könn
e er zu 80-100 % ausüben. Er brauche jedoch eine abwechselnd sitzend/ste
hende Tätigkeit (stehend maximal 2-3 Stunden pro Tag). Dies sei ihm ab sofort möglich (S. 3). Zumutbar seien ihm unter Berücksichtigung seiner gesund
heitlichen Einschränkungen wechselbelastende Tätigkeiten
 
mit
 
Rotation im Sitzen/Ste
hen zu 80-100 %, Bücken, 
Überkopf-Arbeiten
, Heben/Tragen (
Gewichts
limite
: 15 kg) sowie Treppen 
s
teigen 
zu 
50
 %
. Nicht zumutbar seien ihm rein sitzende, rein stehende (zumutbar 2-3 Stunden) und vorwiegend im Gehen ausgeübte (zumutbar 2-3 Stunden) Tätigkeiten sowie Knien, Kauern und auf Leitern/Gerüste 
S
teigen. Uneingeschränkt seien seine Konzentrations- und sein Auffassungsvermögen sowie seine Anpassungsfähigkeit. Eingeschränkt 
sei
 seine Belastungsfähigkeit, da ihm kein zu langes Stehen zumutbar sei (S. 5).
3.3
    
Dr. med. und Dr. 
rer
. pol. 
D.___
, Facharzt für Innere Medizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) führte in seiner versicherungsmedizinischen
 Beurteilung vom 13. 
Dezember 2014 (Urk. 11/100 S. 4) aus, seit der letzten 
Hospitalisation
 im 
Z.___
 vom 13. Mai bis zum 5. Juni 2014
 (vgl. dazu 
Urk. 
11/88/6-9)
 sei eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes beim Beschwerdeführer eingetreten. 
Die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit sei weiterhin nicht mehr möglich. Die Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit betrage 80-100 % seit der letzten 
Hospital
i
sation
.
    
Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin von einer gesund
heit
lichen Verbesserung und einer Arbeitsfähigkeit von 90
 %
 (Mittelwert von 80
100
 %
) in einer Verweistätigkeit aus und ermittelte dergestalt einen Invalidi
täts
grad von 19
 %
 (
Urk. 
11/103).
4.
4.1
    
Im Zug des Verfahrens bezüglich
 der 
Neuanmeldung vom 6. Januar 2016 (Urk. 11/135) legte der Beschwer
deführer folgende medizinische Berichte 
auf
:
4.2
    
In einem nicht v
ollständig eingereichten 
Austrittsbericht der 
E.___
 des 
Z.___
 
vom 31. Juli 2015 (Urk. 11/134/8-9) – es liegen lediglich die ersten beiden Seiten vor – 
über eine 
Hospitalisation
 vom 2
1. 
bis zum 31. Juli 2015 
wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 1-2):
- 
Gemischtes 
Phlebo
-Lymphödem rechtsbetont (Erstdiagnose ca. 2009) bei:
- 
Chronisch venöse
r
 Insuffizienz im Widmer Stadium II beidseits
- 
Aktuell 
exazerbierte
r
 Stauungsdermatitis Unterschenkel rechts
. 
Rechts: kein Hinweis auf eine tiefe Bein-
,
 Beckenvenen- sowie Muskel
venenthrombose soweit einsehbar
 (Duplexsonographie vom 21. Juli 2015) und sekundäres Lymphödem bei Status nach Knie-Operation rechts 1980
- 
Dependency
-Syndrom
- 
Adipositas
- 
Schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2)
- 
Adipositas 
WHO 
Grad III
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Diabetes mel
litus Typ 2
- 
Refluxösophagitis
 Grad 4 (aktuell beschwerdefrei)
- 
Bicepssehnenruptur
 rechts (Dezember 2014)
- 
Hyperurikämie (letzter Schub 
Dig
 I Fuss links August 2010)
- 
Erhöhte Transaminasen (Ausschluss Hepatitis B/C Dezember 2010)
- 
Subklinische Hypothyreose
- 
Allergien
    
Als Grund des 
Eintritt
s
 auf 
die
 Notfallstation 
wurde eine
 Ex
a
zerbation der Stauungsdermatitis am Unterschenkel rechts im Rahmen des 
Phlebo
-Lymph
ödems
 an
gegeben. Weiter wurde ausgeführt, bei
 klinisch ausgeprägter Umfangs
differenz 
habe 
in einer notfallmässigen Duplexsonographie eine tiefe Venen
thrombose ausgeschlossen werden können. Es zeige sich eine kontinuierli
che Besserung des initial eindrücklichen Befundes.
 Zur schweren depressiven Epi
sode wurde ausgeführt, 
v
on den Kollegen der Psychiatrie, die konsiliarisch bei
gezogen worden seien, sei eine schwere depressive Episode diagnostiziert worden
. Aufgrund fortbestehender akuter Eigengefährdung sei am 31. Juli 2015 die Indi
kation für eine fürsorgerische Unterbringung gestellt und durch die Kollegen der Psychiatrie initiiert worden (S. 2).
    
Dass eine solche erfolgt wäre, ist weder ersichtlich noch geltend gemacht.
4.3
    
D
r. 
med. 
F.___
, 
leitender Arzt Chirurgie
, 
vom 
B.___
 
nannte 
in seinem Bericht vom
 
9. Oktober
 
2015 (Urk. 11
/
134
/
5
-
6
)
 als Diagnose 
eine 
höher
gradige
 
Rotatorenmanschettenmassenruptur
 rechts älteren Datums und berich
tete
, 
MR
 tomographisch habe bereits im Januar 2015 eine 
höhergradige
 
Rotato
renmanschettenruptur
 mit deutlicher fettiger Degeneration der Muskelbäuche bestanden
.
4.4
4.4.1
    
Oberärztin PD Dr. med. 
G.___
, Leitung 
Y.___
,
 
Oberärztin 
Dr
.
 med. 
H.___
 und 
Assistenzärztin 
Dr. sc. nat. und Dr. med. 
I.___
 v
on der 
Y.___
 des 
Z.___
, wo der Beschwerdeführer am 4. 
Januar 2016 in Behandlung war,
 nannten in ihrem Bericht vom 20. Februar 2016 (Urk. 11/148/16-18) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
Metabolisches Syndrom
- 
Essentielle arterielle Hypertonie
- 
Adipositas WHO Grad III
- 
Diabetes mellitus Typ 2
- 
Dyslipidämie
- 
Lebersteatose (Erstdiagnose 2013)
- 
Gemischte
s
 
Phlebo
-Lymphödem rechtsbeton (Erstdiagnose 2009)
- 
Chro
nisch venöse Insuffizienz im Wi
d
m
er Stadium II beidseits
- 
Sekundäres Lymphödem 
bei
 Status nach Knie-Operation rechts 1980
- 
Dependency
-Syndrom
- 
Im Rahmen der Adi
positas
- 
Subklinische Hypothyreose
- 
Schwere depressive Episode Juli 2015
    
Zudem führten sie aus, bei der Neuaufnahme am 4. Januar 2016 habe sich ein 
 
im Vergleich zu links - auf doppelten Umfang angeschwollen
er rechter Unterschenkel
, mit braunen Hautindurationen und leichter Rötung durch die chronische Stauungsdermatitis gezeigt.
 Auf genaue Befragung habe sich heraus
gestellt, dass die in der 
A.___
 nach Mass bestellten Kompressionsstrümpfe noch nicht abgeholt und dass die Lymphdrainage wegen Ferienabwesenheit des Physiotherapeuten eingestellt worden
 
sei
en
.
 
Bei der dritten und letzten Konsultation sei das subjektive Wohlbefinden des Beschwerdeführers nach Nachholen dieser Massnahmen deutlich besser. In Bezug auf finanzielle und private Angelegenheiten (IV-Rente und Fahreignung) habe sich ein extrem ziel
gerichteter und instrumentalisierender Beschwerdeführer gezeigt
. Das metaboli
sche Syndrom zeigte sich unauffällig
 (S. 2).
4.4.2
    
Oberärztin Dr. med. 
J.___
 und
 
Assistenzärztin 
Dr. 
sc.
 
nat. und Dr. med. 
I.___
 von der 
Y.___
 des 
Z.___
 führten in ihrem Schreiben vom 8. März 2016 (Urk. 11/134/2) 
an die 
Procap
, Rechts
vertreterin des Beschwerdeführers,
 
aus,
 der Beschwerdeführer werde seit Jahren von der 
Y.___
 betreut. Gemäss 
deren B
ericht vom 12. August 2014 bestehe ei
ne Arbeitsfähigkeit von 80-100%
. Sie könnten diese Einschätzung nicht nach
vollziehen. Der Gesundheitszustand habe sich in keiner Weise gebessert, sondern eher verschlechtert. Das 
Phlebolymphödem
 sei stark ausgeprägt und so sei der Beschwerdeführer weiterhin auf regelmässige Lymphdrainage sowie dermatolo
gische Kontrollen angewiesen. Weiter sei im Sommer 2015 eine psychiatrische 
Hospitalisation
 notwendig gewesen. Auf der 
Y.___
 würden die Patienten von Assistenzärzten betreut, welche aufgrund ihrer Ausbildung meist nach einigen Wochen bis Monaten die Abteilung wechseln würden. 
Die Ärztin
 
C.___
 habe den Beschwerdeführer - gemäss Angaben im Bericht - erst seit dem 3. Juli 2014 betreut und seine gesundheitliche Situation wohl auf
grund der kurzen Betreuungszeit nicht richtig eingeschätzt.
4.4.3
    
In einem
 weiteren
 an die 
Procap
 gerichteten Schreiben vom 26. April 2016 (Urk. 11/134/1) 
ergänzten
 
Dr. 
J.___
 und Dr.
 
I.___
, in seiner aktuellen Tätigkeit als Koch sei der Beschwerdeführer nur zu 50 % arbeitsfähig aufgrund der ausgeprägten Lymphödeme. Vermehrte Pausen seien notwendig, da das lange Stehen die Lymphödeme im Tagesverlauf verstärke. In einer optimal angepassten, leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen und Aktivierung der Beine sowie Zeit für regelmässige Lymphdrainagen erachteten sie ihn 
als 
zu 50
 %
 arbeitsfähig. Allerdings müsse unbedingt eine dermatologische und gegebenenfalls 
angiologische
 Stellung
nahme eingeholt werden.
4.4.4
    
Am 22. Dezember 2016 (Urk. 11/148/7-8) berichteten PD Dr. 
G.___
, 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
K.___
 zum metabolischen Syndrom, in der Beobach
tungsperiode (23. Mai bis 12. Dezember 2016) sei die in
-
office-Blutdruckmessung im Zielbereich gewesen. Die Blutzuckerwerte hätten sich bei
 
einer fraglichen Compliance zunehmend schlecht gezeigt (S. 2).
4.5
    
Oberarzt der Orthopädie Dr. 
med
 
L.___
 von der 
A.___
 nannte in seinem 
B
ericht vom 6. Mai 2016 (Urk. 11/134/3-4) über eine
 nach
 Zuweisung des 
B.___
 erfolgte ambulante Schulter-Sprechstunde am 2. Mai 201
6
 als Diagnose unter anderem eine Pseudoparalyse und
 eine
 chronische Massen
ruptur 
der 
Rotatorenmanschette
 rechts mit spontaner Ruptur des langen 
Biceps
. Er führte aus,
 der Beschwerdeführer sei 
seit Dezember 2014 mit bestehenden 
Schmerzen in seiner rechten Schulter sowie 
Funktionsein
schränkungen 
in die Sprechstunde 
gekommen (S. 1). A
us chirurgi
scher Sicht wäre eine 
i
nverse Schul
tertotalprothese eine Möglichkeit, um die Schmerzen sowie auch die Funktion (Flexion) deutlich zu verbessern. Jedoch sei der Beschwerdeführer mit einer 
i
nversen Schultertotalprothese als Chauffeur und auch in der Küche nicht voll einsatzfähig (S. 2).
4.6
    
Oberarzt
 Dr. med. 
M.___
 und Assistenzärztin Dr. med. 
N.___
 v
on der 
O.___
 des 
Z.___
 
nannten in ihrem Bericht vom 
9
. 
September
 2016 (Urk. 11/148/
13
-
15
) 
über ihre Konsultationen vom 18. Juli und 6. September 2016 neben den bekannten die folgenden neuen 
Diagnosen (S. 1):
- 
Lumboradikuläres
 Syndrom S1 links mit leichtem sensomotorischem Aus
fall (Erstmanifestation Juni 2016)
- 
Klinisch: Schmerzausstrahlung Ober–
 
und Unterschenkel lateral links sowie lateraler 
Fussrand
 links, d
i
s
kretes
 
molonsches
 Defizit der Zehen
senker links (M4+) Lendenwirbelsäule
 
(
LWS
)
-Quadrantentest links mit 
radikulärer
 Ausstrahlung, 
Las
è
gue
 links positiv ab 50?
- 
MRI
 
LWS
 
vom 26. Juli 2016: 
erosive
 
Osteochondrose
 mit Diskus
extru
sion
 L
endenwirbelkörper
 
(
LWK
)5/Sakralwirbel
körper
 
(
SWK
)1
 mit nach kaudal umgeschlagenen, abgelöstem Sequester paramedian links mit 
rezessaler
 Kompression von S1 links
- 
Therapie: Physiotherapie seit Juli 2016
- 
Paracetamol-Überkonsum von Juni bis Juli 2016
    
Zudem führten sie 
zum 
lumboradikulären
 Syndrom S1 
aus
, bei 
glutealen
 Schmer
zen links mit Ausstrahlung in den lateralen Ober- und Unterschenkel habe s
ich zum Verlaufszeitpunkt am 6. 
September 2016 eine diskrete Parese der Zehensen
ker lins sowie eine diskrete Hyposensibilität im Bereich des lateralen und media
len Fussrandes links gezeigt. Die 
radikulären
 Provokationsmanöver hätten sich linksseitig positiv gezeigt, ebenso der 
Lasègue
. In Zusammenschau mit der im 
MRI
 objektivierten
 
Diskusprotrusion
 LWK5/SWK1 mit nach kaudal abgelöstem Sequester und dortiger 
rezessaler
 Kompression S1 links interpre
tierten sie 
die
 Beschwerden im Rahmen eines 
lumboradikulären
 Schmerz
syndrom
s
 S1 lin
k
s mit leichtem sensomotorischem Ausfall. Zum Zeit
punkt der Verlaufskontrolle Sep
tember 2016 habe sich die Schmerzsympto
matik bereits praktisch gänzlich 
regre
dient
 gezeigt (S. 2).
4.7
    
Dr. med. 
P.___
, Facharzt für 
Angiologie
 
FMH
, 
untersuchte 
de
n
 Beschwerde
führer am 
11. Januar 2017
 
phlebologisch 
und
 nannte in 
seinem
 Bericht vom 
12
. 
Januar
 201
7
 (Urk. 11/148/
3-6
) folgende Diagnose
n
 (S. 1
; verkürzt wiederge
geben
):
- 
Thromboembolische
 Erkrankung
- 
Gemischte
s
 
Phlebo
-Lymphödem
 Beine beidseits
 rechtsbeton (Erstdiagnose 2009)
- 
Metabolisches Syndrom
- 
Status nach schwerer depressiver Episode im Juli 2015
    
Zudem
 führte er aus, 
a
namnestisch müsse von einer 
unprovozierten
 Thrombose ausgegangen werden. Rechts kämen 
sonographisch
 ältere, postthrombotische Veränderungen zur Darstellung, so dass ursächlich eine hereditäre 
Thrombophilie
 vorliegen dürfe (S. 2).
4.8
    
Am 17. März 2017 (Urk. 11/14
8/1; vgl. 
auch
 Bericht vom 16. 
Januar 2017 [Urk. 11/148/2) berichtete die 
seit 11. Januar 2017 
behandelnde Hausärztin Dr. med. 
Q.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin 
FMH
, 
in einem Schreiben an die 
Procap
, 
beim Beschwerdeführer bestehe seit 6 Jahren ein Diabetes mellitus Typ II mit nachweisbaren Gefäss- und Nervenkomplikationen, insbesondere auch einer Polyneuropathie. Diese, sowie das seit 2009 bekannte gemischte 
Phlebo
-Lymphödem rechtsbeton
t
, 
die
 beginnenden diabetischen Fuss
veränderungen bei einer starken Adipositas und neu seit Januar 
die 
Dreietagen
venenthrombose
 des linken
 Bein
s
 würden die Beweglichkeit des Beschwerde
führers stark beeinträchtigen. Zusätzlich bestünden eine 
höhergradige
 
Rotatoren
manschettenruptur
 seit Dezember 2014 sowie ein 
lumboradikuläres
 Syndrom S1 links mit sensomotorischem Ausfall (Diagnose Juni 2016). Eine essentielle arte
rielle
 Hypertonie sowie 
Dyslipidä
mie
 und subklinische Hypothyreose seien aktuell gut eingestellt beziehungsweise substituiert. In Zusammenschau der Diagnosen sei zum aktuellen Zeitpunkt und bis auf weiteres keine Arbeitsfähigkeit gegeben.
5
.
5.
1
    
Was 
das 
psychische Leiden an
belangt
 durchlebte d
er Beschwerdeführer im Juli 2015
 eine s
chwere depressive Episode
 (vgl. E. 4.1). Es finden sich jedoch keine Hinweise in den von ihm vorgelegten medizinischen Unterlagen, dass diese 
von Dauer war
. Vielmehr sprachen alle befassten Ärzte übereinstimmend von der depressiven Episode vom Juli 2015 (vorstehend E. 4.4.1, E. 4.7). Zudem ist auch weder ersichtlich noch behauptet, dass nach dem 3
1. 
Juli 2015 noch eine psychi
atrische Behandlung stattgefunden hätte (vgl. dazu E. 4.2). Unter dem Blickwinkel der Neuanmeldung vom 
6. 
Januar 1996 ist daher nicht glaubhaft gemacht, dass der Beschwerdeführer unter 
einer
 
psychischen Krankheit leidet
, welche einen dauerhaften Einfluss auf seine Arbeits- respektive Erwerbsfähigkeit 
hat
 
(vgl.
 
E. 4.2-8).
5.2
    
In den vom Beschwerdeführer im Zuge seiner Neuanmeldung vom 6. Januar 2016 (Urk. 11/135) eingereichten medizinischen Berichte wurden 
verschiedene
 soma
tische Leiden diagnostiziert.
    
Was das
 im Wesentlichen bereits im Zeitpunkt der Renteneinstellung bestehende (vorstehend E. 3.2) 
metabolische Syndrom und die damit verbundene
 
essentielle arterielle Hypertonie, Adipositas, Diabetes mellitus, 
Dyslipidämie
 
sowie
 Leber
steatose 
angeht, lässt sich den vom Beschwerdeführer eingereichten medizini
schen Berichten keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes entnehmen (vgl. E. 4.4.1, E. 4.4.4 und E. 4.8). So hielten PD Dr. 
G.___
, Dr.
 
H.___
 und Dr. 
K.___
 zum metabolischen Syndrom
 fest
, 
dass 
in der Be
obachtungsperiode (23. Mai bis 12. 
Dezember 2016) die Blutdruckmessung
en
 im Zielbereich 
waren (E. 4.4.4)
. 
Zudem führten sie die
 damaligen
 zunehmend schlechten
 Blutzucker
werte 
auf die
 fragliche Compliance 
zurück, was 
dafür
 
spricht
, dass diese sich bei Compliance ebenfalls als im vorgesehenen Wertebereich 
befindlich zeigen
 dürf
ten
.
 Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurden bezüglich des metabolischen Syndroms in allen vom Beschwerdeführer eingereichten 
fachärztlichen 
Berichten keine 
beschrieben
.
 Zwar sprach die Hausärztin von beginnenden diabetischen Fussveränderungen (E. 4.8), doch führte sie die eingeschränkte Beweglichkeit des Beschwerdeführers nicht darauf, sondern insbesondere auf die vorbestehende Adipositas und die Thrombose zurück, was hinsichtlich der Fussbeschwerden nicht auf eine wesentliche Veränderung schliessen lässt. 
Zudem berichtete die Hausärztin Dr. 
Q.___
, dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der arteriellen Hypertonie, der 
Dyslipidämie
 und der subklinischen Hypothyreose gut eingestellt respektive substituiert ist (vgl. E. 4.8).
    
Betreffend
 
die
 im Bericht 
der
 
E.___
 des 
Z.___
 am 31. Juli 2015 genannten Diagnosen 
war
 der Beschwerdeführer hinsichtlich der 
Refl
u
xösopha
gitis
 beschwerdefrei und bezüglich der Hyperurikämie fand der letzte Schub 2010 statt (vgl. E. 4.2).
    
Hinsichtlich des gemischten 
Phlebo
-Lym
p
hödems und der damit verbundenen Stauungsdermatitis 
im Unterschenkel 
rechts im Juli 2015 sowie im Januar 2016, hat sich die Situation jeweils kontinuierlich verbessert bei Befolgung der empfohlenen Massnah
m
en (Lymphdrainage und Kompressionsstrümpfe
;
 
vgl. 
E. 
4.2 und E. 4.4
.1
)
, sodass nicht von einer dauerhaften
 auf das Lymphödem zurückgehenden Verschlechterung des
 
Gesundheitszustandes 
auszugehen ist
,
 beziehungsweise 
eine 
solche
 
nicht
 glaubhaft dargelegt 
wurde
. Daran ändert auch die
 
zurückhaltendere
 Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch 
Dr
. 
J.___
 und Dr.
 
I.___
 nichts (vgl. E. 4.4.2 und E. 4.4.3). 
Diese
 führ
ten nur aus, sie könnten die Einschätzung von Dr. 
C.___
 nicht nachvoll
ziehen und
 
d
er Gesundheitszustand habe sich in keiner Weise verbessert, sondern eher verschlechtert. Inwiefern sich dieser bezüglich des Lymphödems verschlech
tert haben soll
te, legten sie jedoch nicht dar.
    
Die von Dr. 
F.___
 und Dr. 
L.___
 diagnostizierte 
Rotatorenmanschette
nruptur
 rechts 
(vgl. E. 4.3 und E. 4.5) ist älteren Datums und war
 
MR
-
tomographisch bereits im Januar 2015 dokumentiert (vgl. E. 4.3, E. 4.5 und Urk. 11/134/5).
 
Selbst
 der Beschwerdeführer
 gab
 gegenüber Dr. 
L.___
 an, die
 entsprechenden
 Schmer
zen und Funktionseinschränkungen bestünden seit Dezember 2014 (vgl. E. 4.5
) und damit zeitlich wesentlich vor Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 24. März 201
5. 
Damit ist keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Hinblick auf das Schulterleiden 
dargetan
.
    
In Bezug auf das von Dr. 
M.___
 und Dr. 
N.___
 
diagnostizierte 
lumboradikuläre
 Syndrom S1 links mit leichtem sensomotorischem Ausfall (Erstdiagnose Juni 2016) gaben diese an, dass sich im Zeitpunkt der Verlaufskontrolle im September 2016 die Schmerzsymptomatik bereits praktisch gänzlich 
regredient
 gezeigt habe, womit 
diesbezüglich 
nicht von einer dauerhaften Verschlechterung 
auszugehen ist
.
    
Bei der von Dr. 
P.___
 diagnostizierten 
3-Etagen-Beinvenenthrombose
 handelt es sich nicht um eine 
wesentliche Veränderung
 des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
Dr. 
P.___
 legte dar, dass die
 
Venent
hrom
bose
 durch Medikation und 
Kompressionstherapie
 behandelbar
 
ist.
 
Dr. 
P.___
s
 Bericht lässt sich denn auch keine allenfalls durch die Thrombose verursachte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit entnehmen. Damit ist es dem Beschwerde
führer auch diesbezüglich nicht gelungen, eine dauerhafte Verschlechterung seines Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit glaubhaft darzulegen.
5.
3
    
Wie dargelegt (vgl. vorstehend E. 5.
1
 und E. 5.2
) vermochte der Beschwerdeführer mit den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Berichten (E
. 4.2
-
8
) keine rentenrelevante Veränderung der tatsächlichen Ve
rhältnisse glaubhaft
 zu machen.
    
Es ist daher
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuan
meldung des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist in der Folge abzuweisen.
6
.
    
Der Beschwerdeführer brachte im Übrigen vor
, es sei angezeigt, dass die Beschwerdegegnerin
 eine Wiede
rerwägung der Verfügung vom 23. 
Septemb
er 2015 (Urk.
 
11/128) prüfe, da die Ärzte in der 
Y.___
 des 
Z.___
 in ihren Schreiben vom 8. März 2016 (
E. 4.4.2)
 die 
Einschätzung der Arbeitsfä
higkeit durch 
die Ärztin
 
C.___
 (E. 3.2) als nicht nachvollziehbar bezeich
net hätten. Zudem habe diese ihre Angaben in einem Verlaufsbericht gemacht, was praxisgemäss in ordentlichen Revisionsverfahren noch nicht einmal als rechtskonforme materielle Prüfung qualifiziert werde 
(S. 
6 
f.).
    
Soweit auf dieses Begehren einzutreten ist, ist dazu
 zu bemerken, dass der Ent
scheid über die Vornahme der Wiedererwägung in das Ermessen des Versiche
rungsträgers gestellt ist. Ein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf eine Wiedererwägung besteht nicht.
 Der Versicherungsträger kann also weder von einer Partei noch vom Gericht zu einer Wiedererwägung angehalten werden
 (
Urteil des Bundesgerichts 8C_
634/2017 vom 2
0. 
Februar 2018 E. 5.4
; und die nicht veröffentlichte E. 3 des 
BGE
 134 V 401
)
.
7
.
    
7.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG
 ermessensweise auf Fr. 
75
0.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
 und mit dem geleisteten Kostenvorschuss (Urk. 13) zu verrechnen.
7.2
    
Der Mehrbetrag der Kaution von Fr. 250.-- wird mit den im Verfahren BV.2015.00072 in Sachen des Beschwerdeführers offen gebliebenen Gerichts
kosten in eben dieser Höhe verrechnet (§ 28 des 
Gesetz
es
 über das Sozial
versi
cherungsgericht 
in Verbindung mit Art. 111 Abs. 1 
der Schweizerischen Zivilpro
zessordnung
 [ZPO]; 
Basler Kommentar, Viktor Rüegg, 
N 3 zu Art. 
111 
ZPO
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
75
0
.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt 
und nach Eintritt der Rechtskraft mit der geleisteten Kaution verrechnet. 
    
Der Mehrbetrag der Kaution von 
Fr. 
250.-- wird mit den im Verfahren BV.2015.00072 in Sachen des Beschwerdeführers offen gebliebenen Gerichtskosten von Fr. 250.-- ver
rechnet.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Advokatin Karin 
Wüthrich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, 
BGG
). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 
BGG
).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 
BGG
).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller