zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00035 · 2024-07-23 · de
Anspruchsberechtigung strittig. Die einzelnen Arbeitseinsätze erfolgten im Rahmen eines einzigen Teilzeit-Arbeitsvertrags, weshalb die ganzen Monate Mai, Juni und Juli 2022, in welchen die Beschwerdeführerin effektiv gearbeitet hat, als Beitragszeit anzurechnen sind. Damit ist die Mindestbeitragszeit erfüllt. Anspruch auf ALE, sofern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00035
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
23. Juli 2024
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1970 geborene 
X.___
 meldete sich am 
4. 
Juli 2023
 beim
 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung
 (Urk. 9/143) 
und beantragte 
Mitte 
August 2023 
Arbeitslosenentschädigung ab de
mselben Tag (Urk. 9/
138-141
)
. Mit Verfügung vom
 
1
4. 
Dezember
 
2023
 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (ALK)
 
einen Anspruch der Versicherten auf Arbeits
losenentschädigung ab dem 
4. 
Juli
 
2023 
wegen Nichterfüllung der Beitragszeit
 (Urk. 9/64-66).
 
X.___
 
erhob dagegen am 
9. 
Januar 2024
 Einsprache (Urk. 
9/
4
6
, unterzeichnete Version: 
Urk. 
9/
42
), woraufhin die ALK 
weitere Unterlagen von
 
ihr einverlangte und erhielt (Urk. 9/
34-41
)
. Mit 
Einspracheentscheid
 vom
 
3
1. 
Januar 2024
 wies die ALK die Einsprache 
vom 9.
 
Januar 2024 
ab 
(Urk. 9/
29
33
 = 
Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2024 erhob 
X.___
 am 
2
4. 
Februar 2024
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, der ange
fochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei 
ihr Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung 
ab dem 
4. 
Juli 2023
 
zu 
bejahen
 (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
1
5. 
März 2024
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8
), was der Beschwerdeführerin am 
1
8. 
März 2024 
angezeigt wurde (Urk. 
11
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die 
eingereicht
en Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts
 
anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige
 
Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9
 
Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür 
vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG).
1.2
    
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (Abs. 1). Bei ange
brochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende der ausgeübten Beschäftigung im Laufe des Monats) werden Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalender
monat umfassen, zusammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitrags
monat gelten (Abs. 2). Da für die Ermittlung der Beitragszeit somit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen Erstere in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss ein Umrechnungsfaktor 1,4 verwendet wird (BGE 122 V 256 E. 2a mit Hinweisen
,
 AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirt
schaft [
seco
] 
Rz
.
 
B149 f.
).
 
1.3
1.3.1
    
Werden unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbeitsvertrages geleistet (zum Beispiel Abrufarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in denen gearbeitet worden ist, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn in einem Monat nur wenige oder sogar nur ein Tag und im vorange
henden 
beziehungsweise 
nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde. 
Nicht entscheidend ist dabei, ob die geleisteten Arbeitsstunden tatsächlich einen vollen Arbeitstag ergeben. 
Lediglich Monate, in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten
 
nicht als Beitragszeit
 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 
8C_87/2023 vom 14. September 2023 E. 2.3, 
8C_836/2008 vom 29. Januar 2009 E. 2.2 und 8C_20/2008 vom 26. August 2008 E. 4.1, je mit Hinweisen; AVIG-Praxis ALE 
Rz
. 
B150a
).
 In solchen Fällen ist nach dem Gesagten die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses entscheidend (Urteil
e
 des Bundesgerichts 
8C_127/2017 vom 1
3. 
Juni 2017 E. 2.2, 
8C_412/
2012 vom 1
5. 
Januar 2013 E. 2.3 mit Hinweis).
    
Nur wenn das Arbeitsverhältnis im Verlauf eines Monates aufgenommen bezie
hungsweise beendet wird, berechnet sich die Beitragszeit erst ab Zeitpunkt der Aufnahme beziehungsweise bis Beendigung der Arbeit nach 
Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV (
Proratisierung
; AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. 
B150a
).
1.3.2
    
Beruhen die Einsätze beim gleichen Arbeitgeber jeweils auf verschiedenen, voneinander unabhängigen Arbeitsverträgen (zum Beispiel Einsatzverträge von 
Temporärarbeitnehmenden
), sind diese Einsätze als eigenständige Arbeitsverhält
nisse zu betrachten. In diesen Fällen erfolgt eine allfällige 
Proratisierung
 der Kalendermonate für die Ermittlung der Beitragszeit zu Beginn und am Ende von jedem Arbeitseinsatz (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B150b).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2024, 
während der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
4. 
Juli 2021 bis 
3. 
Juli 2023 weise die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Beschäftigung für
 
die
 
Z.___
 vom 
3. 
Juli 2021 bis 3
0. 
April 2022 eine Beitragszeit von 9,933
 
Monaten auf. Hinsichtlich der tageweise für die 
A.___
 GmbH ausgeübten Tätigkeit stellte sie sich auf den Standpunkt, es handle sich um
 
Einsätze beim selben Arbeitgeber, welche laut Ziffer 2 des 
(Rahmen-)
Arbeitsvertrags auf verschiede
nen, voneinander unabhängigen Arbeitsverträgen basierten. Daher seien die Einsätze jeweils als eigenständige Arbeitsverhältnisse zu betrachten und es habe eine 
Proratisierung
 der Kalendermonate zu erfolgen (
Urk. 
2 S. 3). Unter Mitberücksichtigung der beitragspflichtigen Beschäftigung für
 
die 
A.___
 GmbH resultierten 
total 
10,167 Beitragsmonate, womit die
 
erforderlichen zwölf Monate nicht erreicht würden und die Beschwerdeführerin
 
keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 
4. 
Juli 2023 habe (
Urk. 
2
 
S. 4).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet in ihrer Beschwerde vom 2
4. 
Februar 2024 zusammengefasst dagegen ein, 
sie sei gemäss Punkt 3.5 des Arbeitsvertrags 
mit der 
A.___
 GmbH 
verpflichtet gewesen, mindestens vier 
A
rt
N
ights
 pro Monat durchzuführen, wobei die Arbeitgeberin über deren Durchführung entscheide. Innerhalb dieses Anstellungsvertrags hab
e
 es für die einzelnen 
A
r
t
N
ights
 nur in dem Sinne Einzelverträge gegeben, als Zeit und Ort variiert hätten. Demnach seien ihr die Monate Mai, Juni und Juli 2022 als Beitragszeit anzurechnen (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch 
der Beschwerdeführerin
 auf Arbeitslo
senentschädigung und in diesem Rahmen die Frage, ob 
sie
 die Mindestbeitragszeit von 12 Monaten 
innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
erfüllt hat.
    
Die massgebende Rahmenfrist für die Beitragszeit (
Art. 
9 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Art. 
9 
Abs. 
1 und 
Abs. 
2 AVIG) lief vorliegend unbestrittenermassen 
vom 4. Juli 2021 bis 
3. 
Juli 202
3. 
Ebenso unbestritten ist, dass aufgrund des bei Beginn der Rahmenfrist laufenden und bis 3
0. 
April 2022 andauernden Arbeits
verhältnisses mit der 
Stiftung 
Z.___
 eine Beitragszeit von 9,933 Monaten gegeben ist, was mit de
r
 Akten
lage
 übereinstimmt (
Urk. 
2 S. 3, Urk. 9/65, 
Urk. 
9/123-124
).
3.2
    
Hinsichtlich der Tätigkeit für die 
A.___
 GmbH kommt es 
für die Ermittlung der Anzahl Beitragsmonate 
darauf an, ob 
die Arbeitsleistung, welche sich auf mehrere in zeitlichem Abstand voneinander erbrachte Einsätze verteilte, im Rahmen eines einzigen (Teilzeit-)Arbeitsverhältnisses 
erbracht wurde 
oder
 ob
 von Einzeleinsätzen mit je neuem Arbeitsvertrag 
auszugehen ist 
(
BGE 121 V 165 E.
 
2c/cc
;
 
Urteil
e
 des Bundesgerichts 8C_87/2023 vom 1
4. 
September 2023 E. 2.3
, 8C_20/2008 vom 2
6. 
August 2008 E. 4.1, je
 mit Hinweisen
,
 sowie vorstehende E. 1.3).
 
3.3
    
Die Beschwerdeführerin hat im Juni 2021 mit der 
A.___
 GmbH einen 13
seitigen Rahmenarbeitsvertrag über die nebenberufliche Durchführung von 
ArtNights
 abgeschlossen (
Urk. 
6/1 = 
Urk. 
9/
51
-63).
 Ziffer 2.2 des Vertrags ist zu entnehmen, es sei grundsätzlich Sache der Arbeitnehmer, der Arbeitgeberin die Durchführung bestimmter 
ArtNights
 vorzuschlagen. Die vom Arbeitnehmer vorgeschlagenen 
ArtNights
 würden von der Arbeitgeberin geprüft und geneh
migt. Mit der Genehmigung durch die Arbeitgeberin komme für jede 
ArtNight
 ein
 
Einzelarbeitsvertrag zu Stande, in welchem Thema, Ort und Zeit der durchzufüh
renden 
ArtNight
 gesondert geregelt würden (Urk. 9/52; vgl. ferner 
Ziff. 
3.3.1, 
Urk. 
9/53). 
Die 
Vergüt
ung ist hingegen bereits im Rahmen
-
arbeitsvertrag
 festge
halten (
Urk. 
9/
57-58 
Ziff. 
7). 
In Ziffer 3.5 des Rahmen
-
arbeits
vertrags verein
barten die Parteien zudem, dass 
der Arbeitnehmer mindestens vier 
ArtNights
 pro Monat durchzuführen hat und 
pro Kalenderjahr maximal 70 Anlässe durchführen kann (Urk. 9/54). Der Rahmenarbeits
-
vertrag
 
kann gekündigt werden, für mit Einzelar
beitsvertrag vereinbarte 
ArtNights
 
besteht demgegenüber kein Kündigungsrecht (
Urk. 
9/61 
Ziff. 
11).
 Per
 
2
9. 
August
 
2022 stellte die 
A.___
 GmbH ihren Betrieb ein (Urk. 9/38),
 
woraufhin
 
per
 
2
8. 
September 2022 der Konkurs über sie eröffnet wurde. 
Zuvor hatte die Beschwerdeführerin nach Beendigung ihres
 
Arbeitsverhältnisses mit der 
Stiftung 
Z.___
 
per Ende April 2022 (
Urk. 
9/123
124)
 im Mai 2022 
am 3., am 4.
,
 am 
8. 
sowie am 1
9. 
je einen Anlass durchgeführt
 (Urk. 9/6-7)
, im Juni 
2022 
einen 
am 1
1. 
(Urk. 9/6) 
sowie im Juli
 
2022 je einen am 1
2. 
und am 1
9. 
(Urk. 9/
5).
3.4
    
In der AVIG-Praxis ALE wurde als Beispiel für die Notwendigkeit einer Prora
-
tisierung
 
Temporärarbeit
 angeführt (vgl. E. 1.3.2 vorstehend). 
Unter Tempo
-
rärarbeit
 versteht man die Hauptform des Personalverleihs, also des 
Zurver
-
fügungstellens
 von Arbeitskräften durch einen Arbeitgeber an eine andere 
Unternehmung
, wobei ein Vertragsdreieck charakteristisch ist. 
Z
unächst 
wird 
ein
 
Rahmen
vertrag über die allgemeinen Arbeitsbedingungen abgeschlossen, worauf
 
ein voll
ständiger Arbeitsvertrag erst mit dem Einsatzvertrag, der die
 
konkrete
 
Arbeits- und Lohnzahlungspflicht festlegt, zustande kommt (
Streiff
 
Ullin
/von
 
Kaenel
 Adrian/Rudolph Roger, in: Arbeitsvertrag, Praxis
-
kommentar
 
zu
 
Art. 
319
362 OR, 
7. 
Auflage 2012, 
N. 
20 zu 
Art. 
319; vgl. auch Urteile
 
des
 
Bundesgerichts 8C_647/2022 vom 2
5. 
Juli 2023 E. 2, 8C_403/2009 vom 
1. 
September 2009 E. 3, wo es dabei 
zu Einsätzen in verschiedenen Betrieben
 kam). 
    
Dementsprechend wird im Falle eines Rahmenarbeitsvertrags mit einem Perso
nalvermittlungsbüro beziehungsweise mit einer Arbeitsvermittlungsfirma die rechtliche Dauer des Arbeitsverhältnisses rechtsprechungsgemäss nicht durch den Rahmenarbeitsvertrag bestimmt, sondern vielmehr durch die individuellen Arbeitsverträge, mit denen der Einsatz der versicherten Person bei den verschie
denen Kundenfirmen geregelt wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2009 vom 
1. 
September 2009 E. 3, 8C_647/2022 vom 2
5. 
Juli 2023 E. 2, je mit Hinweisen; E. 1.3.2 vorstehend). 
    
Eine solche Konstellation ist indes vorliegend nicht gegeben
, sondern die Beschwerdeführerin arbeitete immer für die 
A.___
 GmbH, hatte sich an deren Vorgaben zu halten (Urk. 9/51-53) und wurde zu den mit ihr 
im Rahmen
arbeitsvertrag 
vereinbarten Tarifen entschädigt (Urk. 9/58). 
E
s lag kein Dreiecks
verhältnis vor.
3.5
    
Es stellt sich daher die Frage, ob das 
vorliegende 
nebenberufliche Arbeits
-
verhältnis (vgl. 
Urk. 
9/52) ein einziges Teilzeit-Arbeitsverhältnis darstellt
 (vgl.
 
E.
 
1.3.1 vorstehend)
.
 Dies 
wurde
 beispielsweise bei einem Versicherten 
bejaht
, welcher 
innerhalb der ab 2
6. 
Juni 2005 bis 2
5. 
Juni 2007 dauernden Rahmenfrist für die Beitragszeit drei Arbeitseinsätze hatte: vom 12.
 
Oktober bis 
4. 
November 2005, vom 1
5. 
März bis 1
9. 
Mai 2006 und vom 1
8. 
September 2006 bis 3
1. 
Mai 200
7. 
Da diese Einsätze alle im Rahmen des durch Vertrag vom 16.
 
Dezember 2002 begründeten Teilzeitarbeitsverhältnisses auf Abruf erfolgten, war jeder Monat, in welchem 
jener
 Beschwerdeführer einen Einsatz hatte, als
 
ganzer Beitragsmonat zu berücksichtigen. Dies obwohl zwischen den verschiedenen Arbeitseinsätzen Beschäftigungslücken von teils mehreren Kalendermonaten lagen (Urteil des Bundesgerichts 8C_836/2008 vom 2
9. 
Januar
 
2009 E. 3.2-3.3). Dies gilt 
rechtsprechungsgemäss 
selbst dann, wenn das Abstellen auf den Beitragsmonat als massgebendes Kriterium dazu führt, dass eine versicherte Person mit zwölf Arbeitstagen verteilt auf zwölf Monate innert der zweijährigen Rahmenfrist die Beitragszeit erfüllt
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_20/2008 vom 
2
6. 
August 2008 
E. 4.2)
.
    
Teilzeitarbeit 
kann 
demnach
 
auch dann vorliegen, wenn die Arbeitsleistung nicht in zusammenhängenden Zeitabschnitten erfolgt
. 
Weiter wurde Teilzeitbe
schäf
ti
gung in einem Fall angenommen, in dem sich der Versicherte im Rahmen einer über den einzelnen Arbeitseinsatz hinausgreifenden vertraglichen Bindung verpflichtet hatte, sich während einer nicht bestimmten Dauer zur Arbeitsleistung auf Abruf bereitzuhalten
.
 
Werden die Begriffe «Arbeitsverhältnis» (
Art. 
10 AVIG) und «Teilzeitbeschäftigung» (
Art. 
10 AVIG, 
Art. 
11 AVIV) als Rechtsverhältnis im schuldrechtlichen Sinne verstanden, kann auf die gesetzliche Umschreibung in 
Art. 
319 
Abs. 
2 des 
Bundesgesetz
es
 betreffend die Ergänzung des Schweizeri
schen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR)
 zurückgegriffen werden. Danach definiert sich Teilzeitarbeit als regelmässige Leistung von stunden-, halbtage- oder tageweiser Arbeit im Dienst des Arbeitgebers, zu der sich ein Arbeitnehmer vertraglich verpflichtet. Das Merkmal der Regelmässigkeit gilt nach herrschender Lehre nicht als begriffsnotwendig. Entscheidend ist nicht der Rhythmus, sondern allein die Dauer des Arbeitsverhältnisses. Auf diese Weise lässt sich die Teilzeitarbeit gegenüber der nur vorübergehend ausgeübten Aushilfs- oder 
Abrufertätigkeit
 abgrenzen, bei der mit dem jeweiligen Einsatz ein neues Arbeitsverhältnis begründet wird
 
(
BGE 121 V 165 E. 
2c/
aa
 mit Hinweisen).
    
Zu unterscheiden von der Teilzeitarbeit ist also die Aushilfsarbeit. Da bei der Aushilfsarbeit sämtliche Ansprüche aus dem Gesetz, die eine gewisse Dauer des Arbeitsverhältnisses voraussetzen, verloren gehen, ist sie nur dann gerechtfertigt, wenn die Arbeitsleistung nur sehr kurzfristig oder jeweils nach grösseren Unter
brüchen mittels einer neuen Vereinbarung geleistet wird. Eine rechtsmissbräuch
liche und deshalb nicht geschützte Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen liegt jedoch dann vor, wenn ein Arbeitsverhältnis, das über längere Zeit dauert, durch sogenannte Kettenverträge in verschiedene kurzfristige Aushilfsverhält
nisse unterteilt wird
 
(
https://www.weka.ch/themen/personal/arbeitsvertraege-und-reglemente/spezielle-arbeitsvertraege/article/aushilfsarbeit-kurze-einsaetze-richtig-regeln/
; besucht am 2
4. 
Juni 2024)
. 
    
Die vertragliche Befristung einer Mehrzahl von Anstellungen, welche mit einer gewissen Regelmässigkeit und beim gleichen Arbeitgeber erfolgen, steht einer Qualifikation der Tätigkeit als gesamthaftes, ununterbrochenes Teilzeitarbeitsver
hältnis dann nicht entgegen, wenn sich die jeweils bloss befristete Anstellung durch keine objektiven Gründe rechtfertigen lässt und auf diese Weise zum Nach
teil der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers zwingende gesetzliche Bestim
mungen des Arbeitsvertragsrechts umgangen werden sollen. Als nicht gegeben erachtet wurde eine solche Konstellation, als die versicherte Person mit sehr
 
unterschiedlicher zeitlicher Beanspruchung 
pro Einsatz
 unterschiedlich 
bezeichnete Funktionen ausübte, wobei zwischen den einzelnen Tätigkeiten zudem
 
beachtliche Abstände lagen (Urteil des Bundesgerichts C
 
254/01 vom 2
8. 
August
 
2002 E. 3.2-3.3 mit Hinweisen).
    
Objektive Gründe für das Abschliessen von einzelnen Arbeitsvertr
ä
gen sind vorliegend keine ersichtlich. 
Die Beschwerdeführerin übte immer dieselbe Tätig
keit und Funktion aus, unter denselben Rahmenbedingungen und zu denselben, im Rahmenarbeitsvertrag vereinbarten Konditionen. Zudem war der im Juni 2021 abgeschlossene Vertrag auf eine dauerhafte und regelmässige Zusammenarbeit ausgerichtet, zumal die Beschwerdeführerin verpflichtet wurde, mindestens vier
 
Anlässe pro Monat durchzuführen (Urk. 9/14). Insgesamt ähnelt der Vertrag damit einem einzigen Arbeitsvertrag über eine Teilzeittätigkeit auf Abruf, wie er beispielsweise bei einer Teilzeittätigkeit für die Spitex auf Abruf mit Beschäfti
gungslücken aufgrund eines schwankenden Bedarfs an Betreuung angenommen wurde (Urteil des Bundesgerichts 8C_412/2012 vom 1
5. 
Januar 2013 E. 3.2.1). Denn wenngleich die Beschwerdeführerin ihre Anlässe selber zu initiieren hatte (Urk. 9/13 Ziff. 3.3.1), hing ihr Zustandekommen schlussendlich von der Nach
frage und damit ebenfalls vom Bedarf ab (Urk. 9/15 
Ziff. 
4.1).
 
 
    
Um Aushilfs- und Gelegenheitsarbeit 
von Teilzeitarbeit 
abzugrenzen, sind 
sodann 
zwei charakteristische Unterschiede zu beachten: 
Es besteht erstens kein gene
reller Rahmenvertrag und damit zweitens auch keine Zusicherung wiederholter oder gar regelmässiger Beanspruchung der Arbeitskraft. Das Arbeitsverhältnis wird jeweils für den einzelnen Einsatz geschlossen und endigt ohne Kündigung mit Ablauf der vereinbarten Einsatzzeit. Der Arbeitnehmer muss deshalb auch nicht abrufbereit sein. Trotz dieser reduzierten Bindung tendieren aber sogar Aushilfs- und Gelegenheitsarbeitsverträge dazu, nach wiederholten Einsätzen zu Teilzeitverträgen zu werden; der entscheidende Unterschied ist, ob wirklich die Arbeitsbedingungen bei jedem neuen Einsatz neu vereinbart werden oder ob sich ein Rahmenvertrag herausbildet, was auch stillschweigend geschehen kann 
(
Streiff
 /von 
Kaenel
 /Rudolph, 
a.a.O.
, 
N. 
19 zu 
Art. 
319)
.
    
Die 
A.___
 GmbH erachtete eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses als nötig (vgl. 
Urk. 
9/38). Zudem konnte die Arbeitgeberin Einsätze der Arbeitneh
merin nur dann ablehnen, wenn diese nicht den Vorgaben entsprechend geplant waren (Urk. 9/
13 
Ziff. 
3.3.1
) oder wenn die Mindestteilnehmerzahl für die von der Arbeitnehmerin geplanten Anlässe nicht erreicht wurde (Urk. 9/15
 Ziff. 4.1
). Sie war damit grundsätzlich dazu verpflichtet, die Arbeits
leistung
 der Beschwer
deführerin 
in Anspruch zu nehmen
, was für ein Teilzeitarbeitsverhältnis 
mit einer gewissen Bindung 
und gegen Aushilfs- oder Gelegenheitsarbeit spricht.
 Auch die 
Beschwerdeführerin war durch den Vertrag insoweit gebunden, als sie verpflichtet war, monatlich mindestens vier 
ArtNights
 durchzuführen (Urk. 9/14 
Ziff. 
3.5).
3.
6
    
Zwar ist im 
vorliegenden 
Rahmenarbeitsvertrag von einzelnen Arbeitsverträgen pro 
ArtNight
 die Rede, doch
 kommt es 
(auch 
für 
die Beurteilung von sozialversi
cherungsrechtlichen Fragen
)
 nicht 
auf die Bezeichnung an, welche die Parteien dem Vertrag geben, sondern auf den 
Inhalt der Abmachung und 
die 
gelebte Vertragspraxi
s (Urteil des Bundesgerichts
 
2C_714/2010 v
om 14.
 Dezember 
2010 E.
 
3.4.2
; 
Streiff
 /von 
Kaenel
 /Rudolph
, a.a.O., 
N. 
13 zu Art.
 
319)
. 
Anders gesagt
 ist die Frage, ob und wie lange ein Arbeitsverhältnis bestand, aufgrund einer faktischen Betrachtungsweise 
zu beurteilen 
(
Urteil des Bundesgerichts C
 
254/01 vom 2
8. 
August 2002 E. 3.2
 
mit Hinweis
 auf BGE 121 V 171 E. 2c/cc
; vgl. ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2017 vom 1
3. 
Juni 2017 E. 4.1, wo nicht auf die Angabe der Arbeitgeberin abgestellt wurde, wonach es nie einen Arbeitsver
trag gegeben habe
).
 
3.
7
    
Nach dem Gesagten 
lag zwischen der Beschwerdeführerin und der 
A.___
 GmbH 
- insbesondere mit Blick auf die fehlende Freiheit der 
A.___
 GmbH, die Arbeit
sleistung
 der Beschwerdeführerin ohne Kündigung des Rahmenvertrags nicht mehr in Anspruch zu nehmen (vgl. 
vorstehende 
E. 3.
5
 am Ende
) - 
faktisch ein einziges Teilzeit-Arbeitsverhältnis vor. 
Massgebend
 für die Beitragszeit
 ist daher die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses (E. 1.3 vorstehend). Dieses hatte bereits vor Mai 2022 begonnen (Urk. 9/23, 
Urk. 
9/7-10) und endete erst nach Juli
 
2022 - nämlich im August 2022 (Urk. 9/38). 
Aufgrund der Massgeblichkeit des formalen Arbeitsverhältnisses sind daher die Monate Mai, Juni und Juli
 
2022
,
 
in welchen die Beschwerdeführerin auch effektiv gearbeitet hat (E.
 
3.3
 
vorstehend),
 als ganze Beitragsmonate anzurechnen (vgl. E. 1.3.1
 
vorste
-
hend
). Damit sind - zusammen mit den 
9,933 
Monaten für die Tätigkeit bei
 
der 
Z.___
 
(vgl. E. 
3.1 
vorstehend) 
- 
12 Monate Beitragszeit erreicht
, womit sich die Mindestbeitragszeit 
als 
erfüllt 
erweist
 (E. 1.1 vorstehend)
.
    
Dies hat zur Folge, dass die Beschwerde gutzuheissen 
und
 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2024 
mit der Feststellung 
aufzuheben ist
, dass 
die Mindestbeitragszeit 
in der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
4. 
Juli
 
2021 bis 
3. 
Juli 2023
 
erfüllt ist
 und die Beschwerdeführerin
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
hat, falls auch die übrigen Anspruchsvorausset
zungen erfüllt sind
.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der
 
Beschwerde
 wird
 
d
er angefochtene 
Einspracheentscheid
 
der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
vom 3
1. 
Januar 2024 
aufgehoben 
und
 
festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin die
 Mindestbeitragszeit
 
in der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
4. 
Juli 2021 bis 
3. 
Juli 2023
 erfüllt und
 Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung
 ab 
4. 
Juli 2023
 
hat, sofern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind
.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer