zh_sozialversicherungsgericht · KV.2015.00054 · 2016-10-13 · de
Ausstehende KVG-Prämien. Beseitigung Rechtsvorschlag.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2015.00054
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil vom 13. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Avanex Versicherungen AG
Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf
Beschwerdegegnerin
Zustelladresse: Avanex Versicherungen AG
Versicherungsrecht
Postfach, 8081 Zürich Helsana
Sachverhalt:
1.
    
X.___, geboren 1967, ist bei der Krankenkasse Avanex Versicherungen AG 
(nachfolgend 
Avanex
) obligatorisch krankenpflegeversichert
 (vgl. Urk. 8/2, Urk. 8/5)
. Mit Verfügung vom
 16. März 2015 (Urk. 8/27) verpflichtete die Krankenkasse Avanex den Ver
sicherten zur Be
zahlung von Fr. 200.-- (Fr. 542.70 – Fr. 342.70) zuzüglich 5 % Zins ab 21. August 2014 (für ausstehend 
gebliebene 
Prämienzahlungen), Fr. 80.-- Mahnspesen, Fr. 60.-- Bearbeitungs
gebühren und Fr. 53.30 Betreibungskosten und hob den vom Versicherten in der Betreibung Nr. O.___ des Betreibungsamtes Y.___ am 23. Februar 2015 erhobenen Rechtsvorschlag (vgl. Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2015, Urk. 8/23) auf. 
 
    
Die vom Versicherten dagegen am 7. April 2015 erhobene Einsprache (Urk. 8/28) wies die Krankenkasse Avanex mit Einspracheentscheid vom 22. Mai 2015 ab und beseitigte den Rechtsvorschlag im Umfang der Hauptforderung von 
Fr. 
200
.
-- 
zuzüglich 5 % Zins ab 21. August 2014
 sowie
 der Mahn- und Bearbeitungsgebühren von Fr. 
80
.-- und Fr. 
60
.--
. Hinsichtlich 
der Betreibungs
kosten von Fr. 53.30 hiess sie die Einsprache gut, zumal diese von Gesetzes wegen geschuldet seien und nicht verfügungsweise zugesprochen werden dürf
ten (vgl. Urk. 8/31 = Urk. 2). 
 
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 22. Mai 2015 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte mit Eingabe vom 20. Juni 2015 Beschwerde und beantragte sinnge
mäss dessen Aufhebung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2015 hielt die Krankenkasse Avanex an ihrem Entscheid fest und schloss auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Versicherten am 20. August 2015 zur Kennt
nis gebracht wurde (Urk. 9). 
    
Nach telefonischer Aufforderung vom 23. August 2016 (Urk. 10) reichte die Avanex am 25. August 2016 den Kontoauszug gleichen Datums ein (Urk. 11
12). Die hierzu verfasste Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 7. September 2016 (Urk. 14-15) wurde der Avanex am 13. September 2016 zugestellt (Urk. 16). Daraufhin reichte die Avenex ihre Stellungnahme vom 6. Oktober 2016 nebst unter anderem eines Kontoauszugs gleichen Datums ein (Urk. 19-20).
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, GSVGer
).
1.2
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zu
stän
dige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit 
bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwer
deweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und
 insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
1.3
    
In Art. 64a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) und Art. 105a ff. der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) werden die Folgen des Zahlungsverzugs von Prämien und Kostenbeteiligungen geregelt.
       
    
G
emäss Art. 64a Abs. 1 KVG hat der Versicherer der versicherten Person nach mindestens einer schrift
lichen Mahnung eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, eine Nachfrist von dreissig Tagen einzuräumen und sie auf die Fol
gen des Zah
lungsverzuges hinzuweisen, wenn sie die fälligen Prämien 
oder Kostenbeteili
gungen nicht bezahlt. Art. 64a Abs. 
8
 KVG räumt dem Bun
des
rat die Kompetenz ein, die Einzelheiten des Prämieninkassos, des Mahnver
fah
rens und der Folgen des Zahlungsverzugs regeln. 
    
Gemäss Art. 105b KVV muss der Versicherer ausstehende fällige Prämien und Kostenbeteiligungen im Rahmen der obligato
ri
schen Krankenpflegeversi
che
rung, nachdem er mindestens einmal an diese Aus
stände erinnert hatte, getrennt von allfälligen anderen Zahlungsausständen spä
testens drei Monate ab Fälligkeit schriftlich mahnen. Mit der Mahnung muss er der versicherten Person eine Frist von 30 Tagen zur nachträglichen Erfüllung ansetzen und sie auf die Folgen der Nichtbezahlung hinweisen (Abs. 1). 
Für von der versicherten Person 
verschuldete Aufwendungen, die bei rechtzeitiger Zahlung nicht entstanden wären, kann der Versicherer angemessene Bearbeitungsgebühren erheben, so
fern
 er in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Ver
sicherten eine entsprechende Regelung vorsieht (Absatz 2).
1.4
    
Die Krankenkassen haben für ihre Geldforderungen gemäss allgemeinem betrei
bungsrechtlichem Grundsatz auch ohne rechtskräftigen Rechtsöffnungstitel die Betreibung einzuleiten und im Falle des Rechtsvorschlags nachträglich eine formelle Verfügung zu erlassen. Nach Eintritt der Rechtskraft derselben können sie die Betreibung fortsetzen. Voraussetzung für eine direkte Fortsetzung der Betreibung ohne Durchlaufen des Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) ist allerdings, dass das Dispositiv der Verwaltungsverfügung mit Bestimmtheit auf die hängige Betrei
bung Bezug nimmt und den Rechtsvorschlag ausdrücklich als aufgehoben erklärt, sei es vollumfänglich oder in einer bestimmten Höhe. Die Verwaltungs
behörde hat demnach in ihrer Verfügung nicht bloss einen sozialversiche
rungs
rechtlichen Sachentscheid über die Verpflichtung des Versicherten zu ei
ner Geld
zahlung zu fällen, sondern gleichzeitig auch als Rechtsöffnungs
instanz über die Aufhebung des Rechtsvorschlags zu befinden (BGE 119 V 329 E. 2b mit Hin
weisen; vgl. auch BGE 121 V 109 E. 2).
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin forderte vom Beschwerdeführer Ausstände für Prämien
forderungen für die Zeit von Juli bis Oktober 2014 im Betrag von Fr. 542.70, nebst Zins von 5 % seit dem 21. August 2014 und Mahnspesen von Fr. 80.-- sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 60.--. Infolge Zahlungen des Beschwerde
führers von Fr. 231.35 und Fr. 111.35 am 24. Februar 2014 reduzierte die Beschwerdegegnerin den Betrag um Fr. 342.70 auf Fr. 200.-- (vgl. Urk. 8/30, vgl. auch Urk. 11-12, Urk. 19-20).
2.2
    
Der Beschwerdeführer bestritt die ausstehenden Prämienforderungen, und machte sinngemäss geltend, er habe sämtliche Rechnungen bezahlt (Urk. 1, vgl. auch Urk. 14-15). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwer
deführer zu Recht für die ausstehenden Prämienforderungen im Betrag von Fr. 200.--, nebst Zins von 5 % seit dem 21. August 2014, Mahnspesen von Fr. 80.-- sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 60.-- betrieben hat
, und insbe
sondere, ob insoweit der Rechtsvorschlag aufgehoben werden kann.
3.
3.1
    
D
ass der
 Beschwerdeführer im vorliegend streitigen Zeitraum im Jahre 2014 
bei der Beschwerdegegnerin o
bligato
risch krankenversichert war, ist aufgrund der Akten ausgewiesen und wurde vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten (vgl. Urk. 8/2, Urk. 1). 
3.2
    
Mit Prämienrechnung vom 7. Juni 2014 (Urk. 8/6) stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer die Prämie für den Monat Juli 2014 in der Höhe von Fr. 311.35, mit Prämienrechnung vom 5. Juli 2014 (Urk. 8/7) die Prämie für den Monat August 2014 in der Höhe von Fr. 311.35, mit Prämienrechnung vom 9. August 2014 (Urk. 8/8) die Prämie für den Monat September 2014 in der Höhe von Fr. 311.35 und mit Prämienrechnung vom 6. September 2014 (Urk. 8/10) die Prämie für den Monat Oktober 2014 in der Höhe von Fr. 311.35 in Rechnung.
    
Mit Schreiben vom 17. August 2014 (Urk. 8/9) erinnerte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer an die ausstehenden Prämienzahlungen für die Monate Juli und August 2014 und setzte ihm eine Zahlungsfrist bis zum 4. September 2014.
    
Am 21. September 2014 (Urk. 8/12) mahnte die Beschwerdegegnerin ein ers
tes Mal die fälligen Beträge von je Fr. 311.35 für die Monatsprämien Juli und August 2014, wobei sie eine Mahngebühr von Fr. 40.-- erhob. 
    
Mit Schreiben vom 21. September 2014 (Urk. 8/11) erinnerte die Beschwerde
gegnerin den Beschwerdeführer an die ausstehende Prämienzahlung für den Monat September 2014 und setzte ihm eine Zahlungsfrist bis zum 9. Oktober 2014. Am 27. Oktober 2014 (Urk. 8/17) erfolgte eine letzte Mahnung für die aus
stehenden Prämienzahlungen von Juli bis September 2014 nebst Zins von 5 % seit dem 7. August 2014, wobei die Beschwerdegegnerin zusätzlich eine Bearbei
tungsgebühr von Fr. 60.-- erhob und darauf hinwies, dass sie nach Ablauf der Mahn
frist die Betreibung einleiten werde. Die in der Zwischenzeit vom Beschwer
deführer erbrachten Leistungen in der Höhe von Fr. 391.35 brachte die Beschwer
degegnerin in Abzug. 
    
Mit Schreiben vom 19. Oktober 2014 (Urk. 8/16) erinnerte die Beschwerdegeg
nerin den Beschwerdeführer an die ausstehende Prämienzahlung für den Monat Oktober 2014 und setzte ihm eine Zahlungsfrist bis zum 6. November 2014. Am 16. November 2014 (Urk. 8/20) mahnte die Beschwerdegegnerin ein erstes Mal den fälligen Betrag von Fr. 311.35 für die Monatsprämie Oktober 2014, wobei sie eine Mahngebühr von Fr. 40.-- erhob. Am 5. Januar 2015 (Urk. 8/21) erfolgte eine letzte Mahnung für die ausstehenden Prämienzahlungen von Juli bis Okto
ber 2014 (je Fr. 311.35) nebst Zins von 5 % seit 21. August 2014, wobei die Beschwerdegegnerin insgesamt Mahngebühren in der Höhe von Fr. 80.-- sowie Bearbeitungsgebühren von Fr. 60.-- erhob und darauf hinwies, dass sie nach Ablauf der Mahn
frist die Betreibung einleiten werde. Sie brachte die in der Zwi
schenzeit vom Beschwerdeführer erbrachten Leistungen in der Höhe von Fr. 702.70 in Abzug. 
    
Eine weitere Zahlung des Beschwerdeführers in der Höhe von Fr. 342.70 wurde von der Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2015 auf das Prämienkonto zur Verrechnung umgebucht (vgl. Urk. 7 S. 3 f.).
3.3
    
Dem Beschwerdeführer ist insofern beizupflichten, als die Kontoauszüge (vgl. Urk. 3/1, Urk. 12, Urk. 8/30) und Übersichten der Beschwerdegegnerin nicht ohne weiteres nachvollziehbar und verständlich sind. So konnten die vom Beschwer
de
führer belegten Zahlungseingänge (vgl. Urk. 8/28, Urk. 14, Urk. 15/3-5) erst durch mehrmaliges Nachfragen seitens des Gerichts (vgl. Urk. 10, Urk. 16) und die daraufhin eingereichten Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 11-12, Urk. 19-20/1) auf ihre korrekte Verbuchung hin überprüft werden. 
    
Nunmehr bestehen jedoch angesichts der Kontoauszüge und Verrechnungs
übersicht der Avanex vom 25. Februar 2015 (Urk. 8/30 S. 2), vom 25. August 2016 (Urk. 12) und vom 6. Oktober 2016 (Urk. 20/1), der geleisteten Zahlungen (Urk. 8/28 S. 3
13, Urk. 14, Urk. 15/3-5) und der Ausführungen der Beschwerde
gegnerin in der Beschwerdeantwort (Urk. 7 S. 3 f.) sowie in der Stellungnahme vom 6. Oktober 2016 (Urk. 19) keine Anhaltspunkte dafür, dass die geltend gemachten Prämienforderungen in masslicher Hinsicht in unzutreffender Weise ermittelt worden wären. Auch belegte der Beschwerdeführer die zwischenzeitliche Zahlung des geforderten Betrages von Fr. 200.-- nicht. Hingegen wurden die zweite vom Beschwerdeführer geleistete Zahlung von Fr. 342.70 sowie die weite
ren geltend gemachten Zahlungen (vgl. Urk. 14, Urk. 15/3
5) berücksichtigt und in Abzug gebracht (vgl. Urk. 3/1 – 3/3, Urk. 2 S. 4, Urk. 7 S. 3, Urk. 12, Urk. 19
20). Es ist demnach von der ausstehenden Prämienforderung von Fr. 200.-- auszugehen. 
3.4
    
V
or Einleitung des Voll
streckungsverfahrens nach SchKG ist das Mahnen der fälli
gen Prämien zwin
gend vorgeschrieben (Art. 64a Abs. 1 KVG). Der Versi
cherer darf nur ge
mahnte Prämienforderungen in Betreibung setzen und der Rechtsvorschlag darf nur aufgehoben werden, wenn die versi
cherte Person regelkonform gemahnt worden ist. Dabei ist der Gläubiger gefor
dert, neben dem geltend gemachten 
Ausstand dessen Mahnung durch Urkunde nachzuweisen; es sei denn, beides werd
e von der Gegenpartei ausdrücklich aner
kannt oder beides sei notorisch oder gerichtsnotorisch (BGE 131 V 148 E. 5-6 mit Hinweisen). In beweisrecht
licher Hinsicht genügt es, wenn die Mahnun
gen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit zugestellt worden sind (Urteil des Bundesgerichts vom 3. Dezember 2007 K 11/07, E. 5.2).
    
Aufgrund der Aktenlage ist ausgewiesen und unbestritten, dass die Beschwer-degeg
nerin den Beschwerdeführer vor Einleitung der Betreibung für die ausste
henden, fälligen Prämienrechnungen ordnungsgemäss mahnte, ihm sodann eine Nachfrist zur Bezahlung der Ausstände ansetzte und ihn auf die Folgen der Nichtbezahlung aufmerksam machte (Urk. 8/9, Urk. 8/11-12, Urk. 8/16-18, Urk. 8/20-21; vgl. Art. 64a Abs. 1 KVG). Nach unbenütztem Ablauf der Nachfrist setzte die Beschwerdegegnerin die offe
ne Forderung zuzüglich Mahn- und Inkassospesen von Fr. 80.-- und Fr. 60.-- daher zu Recht in Betreibung (Urk. 7/23). 
3.5
    
Die gesetzlichen Grundlagen für die Erhebung von Verzugszins seit dem 21. August 2014 (mittlerer Verfall) finden sich in Art. 26 Abs. 1 ATSG und in Art. 105a KVG. Die Verzugszinsforderung ist daher gerechtfertigt. 
3.6
    
Der Versicherer darf angemessene Bearbeitungsgebühren erheben, wo die versi
cherte Person unnötige Aufwendungen, die bei rechtzeitiger Zahlung nicht ent
standen wären, verursacht hat, wenn er in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV). 
    
Die Erhebung von durch Rückstände in der Prämienzahlung und der Kostenbeteili
gung verursachten Gebühren für Mahnungen und Inkasso ist in Ziff. 5.5 der Versicherungsbedingungen (VB) der obligatorischen Krankenpflege
versicherung (Ausgabe 1. Januar 2014) der Beschwerdegegnerin ausdrücklich vorgesehen (Urk. 8/1). 
    
Was die Gebührenhöhe angeht, so erscheinen die veranschlagten Beträge von Fr. 40.-- pro Mahnung und von Fr. 60.-- für die Bearbeitung der am 27. Oktober 2014 (Urk. 8/17) und 5. Januar 2015 (Urk. 8/21) angedrohten und sodann am 19. Februar 2015 eingeleiteten Betreibung (Urk. 8/23) als angemessen und nicht als missbräuchlich. In Anwendung von Art. 105b Abs. 2 KVV sind diese Gebüh
ren daher geschuldet (vgl. vorstehend E. 1.3), so dass die Beschwerde auch im Umfang dieser Mahn- und Inkassospesen von Fr. 80.-- und Fr. 60.-- abzuweisen und der Rechtsvorschlag aufzuheben ist.
3.7
    
Die Betreibungskosten, die vorliegend in den Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 53.30 bestehen (Urk. 8/23), sind von Gesetzes wegen geschuldet (
Art. 68 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs
, SchKG
) und sind vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zur Forderung der Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Für diese ist jedoch keine Rechtsöffnung zu erteilen 
(RKUV 2003 Nr. KV 251 S. 
226; Urteile des 
Bundesgerichts 
K 154/04
 
vom 1
8. 
März 2005
 E
. 4.1
, 
K 79/02
 
vom 1
2. 
Februar 2003
 und 
B 21/02
 
vom 1
1. 
Dezember 2002)
.
4.
    
Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer der Beschwerdegegne
rin die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 200.-- nebst Zins zu 5 % ab 21. August 2014 zuzüglich Fr. 80.-- und Fr. 60.-- Mahn- und Inkassospesen schuldet und die Betreibung zu Recht eingeleitet wurde. Die Beschwerde ist daher abzuweisen und der in der Betreibung Nr. O.___ des Betreibungsamtes Y.___ (Zahlungsbefehl vom 19. Februar 2015) erhobene Rechtsvor
schlag im genannten Umfang aufzuheben.
    
 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
    
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 
O.___
 des Bet
reibungsamtes Y.___
 (Zah
lungsbefehl vom 1
9. Februar
 201
5
) wird 
im
 Betrag von 
Fr. 200.-- nebst Zins zu 5 % ab 21. August 2014 sowie
 
Mahn- und Inkassospesen
 von 
Fr. 80
.
-- und Fr. 60.--
 aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___, unter Beilage einer Kopie von Urk. 19 und Urk. 20/1-2
- 
Avanex Versicherungen AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SagerSchüpbach