zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00084 · 2014-11-28 · de
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich sowohl bezüglich Einstellungsgrund als auch bezüglich Einstellungsdauer als gerechtfertigt respektive angemessen, was zur Abweisung der Beschwerde führt. (BGE 8C_21/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00084
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil 
vom 
28. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, war ab September 2011 als Experte für Krypto
gra
phie und Systemsicherheit bei der 
Y.___
 AG an
gestellt (vgl. 
Urk. 
3/2/B, 
Urk. 
6/30 S. 1, 
Urk. 
6/34 S. 1 
Ziff. 
2). 
Ende August 2012 lösten d
ie Arbeitgeberin und der Versicherte das Arbeitsverhältnis 
per
 Ende 
Dezember
 2012 auf. Bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses war der Versicherte frei
gestellt 
(vgl. 
Urk. 
6/6, 
Urk. 
6/32 S. 2 
Ziff. 
14-20
, 
Urk. 
6/34 S. 1 
Ziff. 
10-13). 
    
Am 
1. 
Januar 2013 meldete sich der Versicherte 
zur Arbeitsvermittlung a
n (Urk. 6/33) und am 2
8. 
Januar 2013 stellte er Antrag auf 
Arbeitslosenentschädi
gung
 
ab 
1. 
Januar 2013 
(Urk. 6/32). 
Ab dann
 stand dem V
ersicherten 
in der Folge
 
eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug offen (Urk. 6/35). 
    
Mit Verfügung vom 2
3. 
Januar 2013 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten 
ab 
1. 
Januar 2013 
wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen in der 
Zeit der Freistellung bis zur Beendigung des Arbeits
verhältnisses
 
für die Dauer von 7 Tagen 
in der Anspruchsberechtigung 
ein 
(Urk. 6/2). 
Die vom Versicherten dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/3-4) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom
 
6. 
März 2013 ab (Urk. 2 = Urk. 
6/7). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
März 20
13 erhob der Versicherte am 28. 
März 2013 Beschwerde mit dem Antrag, die Einstellung in der 
Anspruchs
berechtigung
 sei aufzuheben. 
F
erner beantragte der Beschwerdeführer, d
as AWA
 respektive das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) sei
en
 anzu
weisen, vor Erlass einer Verfügung betreffend Einstelltage das rechtliche Gehör zu ge
wäh
ren (Urk. 1/1). Das AWA beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Apri
l 2013 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung (
BV
)
 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der 
Sachaufklä
rung
, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit
wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört ins
besondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstel
lung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akt
en zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Er
hebung wesentlicher Beweise ent
weder mit
zuwirken oder 
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeig
net ist, den Ent
scheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E.
 
3.1 S.
 
370 mit Hinwei
sen).
    
Verfügungen 
der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Dar
stellung des vom Versicherungs
träger als relevant erachteten Sachverhal
tes und der rechtlichen Erwä
gungen (
Art. 
49 
Abs. 
3 Satz 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
2 S
atz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die Begründung eines Ent
scheides muss so abgefasst sein, dass die betrof
fene Person ihn gegebenen
falls 
anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die 
Rechts
mittelinstanz
 sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von 
de
nen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Ent
scheid
 stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwal
tung ausdrücklich mit jeder 
tatbe
ständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander 
setzen muss; viel
mehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge
sichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E. 5b/
dd
 mit Hinweis, 118 V 56 E. 5b).
2
.2
    
Der Versicherte rügt eine Verletzung des rechtlichen Ge
hörs
. 
Vor
 Erlass der Ver
fügung vom 2
3. 
Januar 2013 habe er gar nicht alle Argumente da
rlegen kön
nen
.
 In der Verfügung hätte
n
 demnach gar nicht alle relevanten Umstände be
rück
sichtigt werden können. Zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs sei es aber 
auch im 
Einspracheverfahren
 gekommen. 
Der Beschwerdegegner habe
 sich 
im 
Ein
spracheentscheid
 
nicht mit den vorgebrachten Argumenten und S
tand
pun
k
ten auseinandergesetzt, was umso schwerer wiege, als er (der Beschwerde
führer) die ihn entlastenden Tatsachen darzulegen
 habe
. 
Im
 
Eins
pracheverfahren
 habe er 
vorgebracht
, warum nach bestem Wissen und Gewissen nicht mehr 
Suchbe
mühungen
 möglich gewesen seien
. Gegenargumente des 
Beschwerde
gegner
s
 seien
 ausgeblieben
 (Urk. 
1 S. 
3 f
f. 
Rz
. 
2.2-2.7
). 
2.3
    
Der Anspruch auf rechtliches Gehör vor Er
lass einer Einstellung
 wird im Schrift
tum 
grundsätzlich 
bejaht (vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversi
che
rung, in:
 Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht,
 
2. 
Aufl.,
 
Basel 2007, S.
 
2440 
Rz
. 866
 
mit
 Hinweisen). 
Den Anspruch auf rechtliches Gehör statuiert auch 
Art. 
42 ATSG
 ausdrücklich
 (
Satz 1). Vor Verfügungen, die mit Einsprache anfechtbar sind, müssen die Parteien 
jedoch
 ausdrücklich nicht angehört wer
den (
Art. 
42 Satz 2 ATSG). 
Vor Erlass der Verfügung vom 23.
 
Januar 2013 wurde der Beschwerde
führer am 1
5. 
Januar 2013 darüber orientiert, dass im Zusammenhang mit dem Vorwurf der ungenügenden Suchbemühungen eine Meldung an den 
Beschwer
de
gegner
 erfolgt sei (Urk. 6/1). 
Über das laufende Verfahren betreffend Einstell
ung war der Beschwerdeführer demnach orientiert. Zu einer weitergehenden Einbindung des Beschwerdeführers bestand vor Erlass der Verfügung vom 2
3. 
Janu
ar 2013
 jedoch keine Notwendigkeit. Eine 
Ver
fahrensverletzung
 ist nicht gege
ben.
 
    
Was die Mängel im Zusammenhang mit der Begründung des 
Einspr
acheent
schei
des
 betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass sich die Verwaltung nicht aus
drücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand auseinander setzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Ent
scheid
 
wesentlichen Gesichtspunkte b
eschränken (vgl. vorstehende E
.
 
2.1.2). Vor
lie
gend
 ging der Beschwerdegegner über diesen Grundsatz 
effektiv 
hinaus. Die Begrün
dung des 
Einspracheentscheides
 nimmt auf zahlreiche Einzelaspekte im Zusam
menhang mit 
dem 
vorgeworfenen Verhalten Bezug. Es 
war 
mit ande
ren Worten ohne 
weiteres
 möglich, sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild zu machen. 
Auch eine Verletzung der Begründungspflicht ist nicht gege
ben. 
3.
    
3.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zu
ständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu 
vermeiden oder zu verkürzen. Ins
besonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu su
chen
, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Be
mühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persön
lich nicht
 
genügend um zumut
bare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann
 gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeits
losig
keit ihren Ob
liegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der 
Kündigungsfrist um einen neuen Arbeits
platz zu bewerben (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 E. 1 mit Hinweisen).
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität der
selben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem 
um so
 intensiver sein, je weniger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu 
Art. 17 AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen kön
nen zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müs
sen
 aber 
mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je 
Kontroll
periode
 nach
gewiesen wer
den (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG).
3.2
    
Zur Begründung der Einstellung führte der Beschwerdegegner aus, 
sobald 
die ver
sicherte Person um die drohende Arbeitslosigkeit wisse, beginne die Pflicht zur
 
Stellensuche. Das Arbeitsverhältnis sei am 30
. August 2012 per 31. 
Dezember 2012 aufgelöst worden. Bereits ab 3
1. 
August 2012 sei der Be
schwer
deführer frei
gestellt gewesen und s
eit dem 
1. 
Januar 2013 stelle 
er sich der Arbeitsver
mitt
lung z
ur Verfügung. Für die Zeit vom 30. 
August bis 
zum 
3
1. 
Dezember 2012 
könne der Beschwerdeführer 
insgesamt 
nur 8
 Stellenbemühungen nachweisen. Dies
 genüge mengenmässig nicht. Zudem lä
gen auch keine kontinuierlichen Be
mühungen vor. In der Zeit vom 
6. 
Oktober bis 
6. 
November 2012, vom 
8. 
Novem
ber bi
s 2
0. 
November 2012 und vom 26. 
November bis 1
6. 
Dezember 2012 habe 
der Beschwerdeführer ke
ine 
Such
bemühungen
 unternommen (Urk. 2 S.
 
2 f. 
Ziff. 
4
). 
3.3
    
Die Ausführungen des Beschwerdegegners sind zutreffend. Für die Zeit von Ende
 August bis Ende Dezember 2012 sind insgesamt 8 
Bewerbungen
 doku
mentiert
 (
Urk. 
6/24)
. Da die Pflicht zur Stellensuche bereits während der Kündi
gungsfrist 
beginnt und die versicherte Person pro Monat praxisgemäss zwischen 10 und 12
 Suchbemühungen nachzuweisen hat
,
 um der ihr obliegenden 
Scha
denmin
de
rungs
pflicht
 ausreichend nachzukommen, 
liegen quantitativ eindeutig ungenü
gende Suchbemühungen vor. Zutreffend ist auch, dass die 
Suchbemü
hungen
 nicht
 kontinuierlich erfolgten. 
3.4
    
Im 
Einspracheverfahren
 erhobene Einwände des Beschwerdeführers anerkannte 
der Beschwerdegegner nicht als entlastende Umstände. So führte er aus, der Um
stand, dass im angestammten Berufsfeld nur wenige Stellen ausgeschrieben ge
we
sen seien
,
 
habe
 
den Beschwerdeführer
 nicht von der Pflicht entbunden, mehr 
als nur 8 Suchbemühungen zu tätigen. Auch das geltend gemachte 
Kon
kurrenz
verbot
 
habe nicht dazu geführt, dass der Beschwerdeführer von der Pflicht zur aus
reichenden Stel
lensuche entbunden gewesen sei (Urk. 2 S.
 
3
 
f.). 
Diesen zu
treffend begründeten S
tandpunkten ist beizupflichten und es ist da
rauf zu ver
weisen.
3.5
    
In der Beschwerde macht der Beschwerdeführer ergänzend geltend, er habe sich 
mit Bedacht und Sorgfalt beworben (Urk. 1 S.
 
5 
Rz
.
 
2.8). 
Daran ist nicht zu zwei
feln
, jedoch vermag der Beschwerdeführer damit nicht zu erklären, was ge
gen die Vornahme von 
weiteren Bewerbungen, beispielsweise auch 
Spontanbe
wer
bung
en
, 
gesprochen hat. Ebenso wenig ist damit dargetan, dass aus objekti
ven Gründen in der Spanne von rund 4 Mona
ten keine weiteren Bewerbungen 
mög
lich waren. Den Argumenten des Beschwerdeführers, dass mehr Bewerbun
gen nicht in jedem Fall die Arbeitslosigkeit 
verkürzten
 (Urk. 
1 S.
 
5
 
Rz
.
 
2.9)
,
 kann eben
falls nicht gefolgt werden. 
Die 
vom Beschwerdeführer beispielhaft 
beschri
e
bene
 Konstellation hat Ausnahmecharakter und ändert nichts am Um
stand, dass eine aktive Stellensuche 
grundsätzlich 
entscheidend dazu beiträgt, die Arbeits
losigkeit zu verkürzen. Nicht verlangt werden im vornherein chan
cenlose Be
werb
ungen, indessen vermochte der Beschwerdeführer nicht darzu
tun, dass Be
wer
b
ungen ausserhalb des engeren respektive bevorzugten 
Suchbe
reichs
 
kontra
produk
tiv
 seien (vgl. 
Urk. 
1 S.
 
6 
Rz
. 
2.12). 
Nicht 
schlüssig ist so
dann 
das Argu
ment des Beschwerdeführers, seine Suche sei dadurch einge
schränkt gewesen, dass er sich trotz Freistellung während des ganzen Septem
bers 
der Arbeitge
berin 
habe zur Verfügung halten müs
sen 
und es seien mit 
d
er Freistellung auch Ferien
ansprüche
 abgegolten worden 
(Urk. 1 S. 6 
Rz
. 2.10). 
Beides 
erklärt 
nicht, weswegen 
es 
objektiv betrachtet
 
nur
 möglich war, sich in der gesamten Zeit von Ende August bis Ende Dezember 2012 
nur auf 8 Stellen zu bewerben. 
3.6
    
In Würdigung aller in Betracht fallenden Aspekte ist es 
somit 
nicht zu bean
standen, dass der Beschwerdegegner für die Zeit der Freistellung von ungenü
genden Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers 
ausgegangen ist
. Der 
Ein
stellungsgrund
 von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG ist erfüllt. 
4
.
4.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30
 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insol
venzent
schädigung
; 
AVIV).
4.2
    
Der Beschwerdegegner ver
fügte eine Einstellung von 7 Tagen Dauer. Die Sank
tion bewegt sich damit
 noch
 im unteren Bereich des leichten Verschuldens. Da 
der Beschwerdeführer während mehrere Monate nur vereinzelt 
Suchbemüh
ung
en
 unternahm ist die Einstelldauer 
wohlwollend
. Entlastenden Aspekten wurde da
bei hinreichend Beachtung geschenkt. Die Dauer der Einstellung ist 
demgemäss
 nicht zu beanstanden. 
4.3
    
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und sie ist ab
zuweisen. 
Was den Antrag betrifft, der Beschwerdegegner respektive das 
RAV
 sei
en
 anzuweisen, vor Erlass einer Verfügung betreffend Einstelltage das recht
liche Gehör zu gewähren (Urk. 1/1 S. 1), ist auf die Beschwerde nicht einzutre
ten
. 
Das hiesige Gericht hat 
als Justizinstanz 
gegenüber den genannten 
Ver
waltungs
behörden keine Aufsichts- respektive Weisungsbefugnis. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit auf diese eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWilhelm