zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.00694 · 2006-03-21 · de
Selbständigerwerbender Restaurateur, betriebliche Umorganisation nach Unfall möglich und zumutbar


IV.2005.00694


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Ersatzrichterin Arnold Gramigna


Gerichtssekretär Gräub


Urteil vom 22. März 2006


in Sachen


L.___


 


Beschwerdeführer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter


Rechtsanwälte Pugatsch


Beethovenstrasse 11, Postfach, 8027 Zürich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)


IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt: 


1.


1.1     L.___, geboren 1953, reiste im April 1970 in die Schweiz ein und arbeitete an verschiedenen Stellen als Unselbständigerwerbender. Seit 1982 ist er bei der AHV-Ausgleichskasse als Selbständigerwerbender erfasst (Urk. 8/35 und Urk. 8/45 Ziff. 1.6 sowie Ziff. 4.1). Zuletzt betrieb er die Restaurants "Y.___" sowie "Z.___" in Zürich (Urk. 8/30). 


1.2     Am 10. Februar 2000 erlitt L.___ einen Unfall, als er beim Einräumen des Weinkellers über eine Weinkiste stolperte und sich dabei ein unglücklich belastetes Rotationstrauma des linken Kniegelenkes zuzog. Die Ärzte diagnostizierten eine Läsion des medialen Meniskus im Corpus- und Hinterhornbereich. In der Folge wurden am 17. April 2000 eine arthroskopische Teilresektion des medialen Meniskus links und am 5. Mai 2000 eine rearthroskopische subtotale mediale Meniskusresektion links durchgeführt (Urk. 8/16/2 S. 2). Der Unfallversicherer, die Winterthur Versicherungen, übernahm die Heilungskosten, richtete Taggelder aus und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 12. Februar 2004 mit Wirkung ab 1. März 2004 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 30 % eine Invalidenrente von monatlich Fr. 2'162.-- sowie basierend auf einer Integritätseinbusse von 10 % eine Integritätsentschädigung von Fr. 10'680.-- zu (Urk. 8/48/2).


1.3     Am 17. Juni 2002 hatte sich L.___ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet und die Ausrichtung einer Rente beantragt (Urk. 8/45 Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog vorweg die Akten des Unfallversicherers (Urk. 8/48/1/1-8/48/6/20) sowie den Auszug aus dem individuellen Konto vom 16. Oktober 2002 (Urk. 8/35) bei und holte Berichte von der C.___ Zürich (Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Orthopädie und Chirurgie) vom 4. Juli 2002 (Urk. 8/19), von Dr. med. E.___, Spezialarzt für Chirurgie FMH, vom 5. Juli 2002 (Urk. 8/18), von der Orthopädischen Universitätsklinik (Uniklinik) F.___ vom 28. August 2002 (Urk. 8/17) sowie von Dr. med. G.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 28. Oktober 2002 (unter Beilage des Gutachtens von Dr. med. H.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 25. Juli 2001 zu Händen des Unfallversicherers, Urk. 8/16/1-2) ein. Die IV-Stelle liess sodann einen Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende (datierend vom 7. April 2003, Urk. 8/28/1) erstellen und zog die Geschäftsabschlüsse des Versicherten bei (Urk. 8/21-22 und Urk. 8/30).


         Mit Verfügung vom 4. Mai 2004 (Urk. 8/14) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von lediglich 30 % ab. Die hiergegen erhobene Einsprache vom 5. Mai 2004/14. Juni 2004 (Urk. 8/9 und Urk. 8/12) wurde mit Entscheid vom 13. Mai 2005 (Urk. 2) abgewiesen.


 


2. Hiergegen erhob L.___ durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter am 15. Juni 2005 Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 2):


"1.    In Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides sei dem Beschwerdeführer mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen;


2.    eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung der Einkommensverhältnisse und Neubemessung der Invalidität an die Vorinstanz zurückzuweisen;


     unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin."


         Nachdem die IV-Stelle am 18. August 2005 (Urk. 7) um Abweisung der Beschwerde ersucht hatte, wurde der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 22. August 2005 (Urk. 9) als geschlossen erklärt.


         Auf die einzelnen Vorbringen der Parteien und die Akten wird, sofern für die Entscheidfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten und haben in einzelnen Sozialversicherungsgesetzen und -verordnungen zu Revisionen geführt. Überdies sind am 1. Januar 2004 die Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 21. März 2003 sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 21. Mai 2003 (4. IVG-Revision) in Kraft getreten. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen). Da sich der hier zu beurteilende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2003 verwirklicht hat, gelangen die bis Ende 2002 in Kraft gewesenen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen zur Anwendung und werden auch in dieser Fassung zitiert. Soweit ein Rentenanspruch ab 1. Januar 2003 beziehungsweise 2004 in Frage steht, finden die ab diesem Zeitpunkt gültigen Rechtsvorschriften gemäss ATSG/ATSV sowie diejenigen der 4. IV-Revision Anwendung.


 


2.


2.1     Nach Art. 4 Abs. 1 IVG gilt als Invalidität die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit.


2.2


2.2.1   Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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/
3
 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


         Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.


2.2.2   Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V Erw. 2a und b).


2.2.3   Der Einkommensvergleich hat auch bei Selbständigerwerbenden in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (gemäss Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27
bis 
 und 27 Abs. 1 IVV) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemessen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschränkung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise, eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 30 f. Erw. 1; AHI 1998 S. 120 f. Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b je mit Hinweisen).


2.2.4   Wie die Rechtsprechung wiederholt betont hat, stimmt der Invaliditätsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Militärversicherung) grundsätzlich überein, weshalb die Schätzung der Invalidität, auch wenn sie für jeden Versicherungszweig grundsätzlich selbständig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum selben Ergebnis zu führen hat (BGE 127 V 135 Erw. 4d mit Hinweisen). Die Rechtsprechung hält hinsichtlich der Invaliditätsbemessung an der koordinierenden Funktion des einheitlichen Invaliditätsbegriffes in den verschiedenen Sozialversicherungszweigen fest (BGE 127 V 135 Erw. 4d). Nach der Rechtsprechung sind Abweichungen zwar nicht zum vornherein ausgeschlossen (BGE 119 V 471 Erw. 2b mit Hinweisen). Nicht als massgeblich zu betrachten ist die Invaliditätsschätzung des einen Sozialversicherungsträgers etwa dann, wenn ihr ein Rechtsfehler oder eine nicht vertretbare Ermessensausübung zu Grunde liegt. Ohne Auswirkungen hat auch der von einem Unfallversicherer angenommene Invaliditätsgrad zu bleiben, wenn dieser bloss auf einem Vergleich beruht (BGE 112 V 175 f. Erw. 2a; AHI 2003 S. 108 Erw. 2a; ZAK 1987 S. 371). 


Sodann hat das Eidgenössische Versicherungsgericht ausgeführt, die Einheitlichkeit des Invaliditätsbegriffes entbinde die verschiedenen Sozialversicherungsträger zwar nicht davon, die Invaliditätsbemessung in jedem einzelnen Fall selbständig durchzuführen. Keinesfalls dürften sie sich ohne weitere eigene Prüfung mit der blossen Übernahme des von einem anderen Versicherer festgestellten Invaliditätsgrades begnügen. Eine derart weitgehende Bindungswirkung wäre nicht zu rechtfertigen. Es gehe indessen auch nicht an, dass die Invalidität in den einzelnen Sozialversicherungszweigen völlig unabhängig von allenfalls schon getroffenen Entscheiden anderer Versicherer festgelegt werde. Zumindest rechtskräftig abgeschlossene Invaliditätsschätzungen dürften nicht einfach unbeachtet bleiben. Vielmehr müssten sie als Indiz für eine zuverlässige Beurteilung gewertet und als solches in den Entscheidungsprozess erst später verfügender Versicherungsträger mit einbezogen werden. Anlass für ein Abweichen von einer bereits rechtskräftigen Invaliditätsschätzung eines anderen Versicherers könnten hingegen, nebst den von der bisherigen Rechtsprechung anerkannten Gründen, äusserst knappe und ungenaue Abklärungen sowie kaum überzeugende oder nicht sachgerechte Schlussfolgerungen bieten (BGE 127 V 135 Erw. 4d, 126 V 293 Erw. 2d; AHI 2001 S. 86 f. Erw. 2d; SVR 2001, IV Nr. 22 S. 68 f. Erw. 2d; vgl. auch ZBJV Band 136, 2000 S. 678 ff.).


2.3     Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


 


3.


3.1     Die gesundheitliche Einschränkung des Beschwerdeführers geht auf den Arbeitsunfall vom 10. Februar 2000 zurück, als er beim Einräumen des Weinkellers über eine Weinkiste stolperte und sich dabei ein Rotationstrauma des linken Kniegelenkes zuzog. 


3.2     Die MRI-Untersuchung vom 23. Februar 2000 ergab eine ausgedehnte Läsion des medialen Meniskus im Corpus- und Hinterhornbereich (Bericht von Dr. med. I.___ von der Klinik J.___ zu Händen von Dr. E.___ vom 23. Februar 2000, Urk. 8/48/6/19), weswegen Dr. E.___ am 17. April 2000 eine arthroskopische Teilmeniscektomie links durchführte (Urk. 8/48/6/17). In der Folge ergab eine neue MRI-Aufnahme vom 3. Mai 2000 einen horizontalen Hinterhornriss des medialen Restmeniskus sowie Degenerationen des lateralen Hinterhorns und des medialen femoralen Knorpels (Bericht der Ärzte der Uniklinik F.___ vom 7. Juli 2000, Urk. 8/48/6/16), weshalb am 5. Mai 2000 eine Rearthroskopie und eine subtotale mediale Meniscektomie links durchgeführt wurden (Urk. 8/48/6/14). In der Verlaufskontrolle vom 23. November 2000 sprach Dr. med. K.___ von der Uniklinik F.___ von einem regelrechten Verlauf, wobei durch Selbst-Physiotherapie nun eine deutliche Besserung der Beschwerden eingetreten sei mit annähernder Beschwerdefreiheit. Ab Dezember 2000 wurde eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 8/48/6/12).


3.3     Der Beschwerdeführer begab sich wegen weiterhin persistierenden Kniebeschwerden zur weiteren Verlaufskontrolle ab 12. Februar 2001 in die C.___ Zürich, wo eine MRI-Aufnahme vom Februar 2001 keine erneute Läsion des dorsalen Meniskus zeigte, indessen eine mässig varusbetonte Gonarthrose mit Gelenkspaltverschmälerung medial. Der behandelnde Arzt der C.___, Dr. med. M.___, diagnostizierte eine Varusgonarthrose links. Am 28. November 2001 stellte Dr. med. N.___, Facharzt FMH für Orthopädie und Chirurgie, von der C.___ die Diagnose einer Gonarthrose mit rezidivierenden Synovialitiden und Gelenksergüssen auch betreffend das rechte Knie. In der Folge wurde ein erneuter operativer Eingriff (aufklappende Osteotomie) diskutiert, welcher indessen nicht durchgeführt wurde (Urk. 8/19).


3.4 Anlässlich der Untersuchung durch Dr. H.___ vom 24. Juli 2001 hatte der Beschwerdeführer über Beschwerden in beiden Kniegelenken (links ausgeprägter als rechts mit deutlicher Wetterfühligkeit und einer maximalen Gehleistung von knapp einer Stunde) geklagt. Im Alltag habe er keine grossen Behinderungen, aber in seinem Beruf könne er nicht mehr als Koch aktiv tätig sein, sondern er besorge jetzt die Platzanweisung im Restaurant mit Wechselbelastung (Urk. 8/16/2 S. 3). Auf den aktuellen Röntgenbildern (Gutachten vom 25. Juli 2001) ersah Dr. H.___ rechts eine ganz diskrete Gelenkspaltverschmälerung medial im Sinne eine sehr diskret beginnenden medialen Gonarthrose und links eine deutliche Osteophytose, vor allem auf der Femurseite medial mit deutlich sichtbarer beginnender medialer Gonarthrose sowie leichter Femoro-patellar-Arthrose mit verstärkter subchondraler Sklerosierung an der Patella (Urk. 8/16/2 S. 7).


         Dr. H.___ empfahl eine Gewichtsabnahme (Grösse 170 cm, Gewicht 85 kg), Velofahren, Chondroprotektiva sowie ein aktives Aufbautraining zwecks Verbesserung der Quadrizepsmuskulatur und schloss, dass damit die Arbeitsfähigkeit als Restaurateur noch lange erhalten bleiben könne (Urk. 8/16/2 S. 3 und S. 12). Am 27. Oktober 2001 stellte Dr. H.___ klar, dass ab dem 1. November 2001 eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Restaurateur mit Wechselbelastung (sitzend, stehend, gehend) gegeben sei, welche geradezu ideal für die vorliegende leichte Schädigung sei (Urk. 8/46/6/6).


3.5


3.5.1   Im Bericht vom 11. Januar 2002 (Urk. 8/48/6/2-3) zu Händen des Unfallversicherers attestierte Dr. G.___ unter Verweis auf das Gutachten von Dr. H.___ vom 25. Juli 2001 (Urk. 8/16/2) eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit 26. September 2001 und führte aus, der Beschwerdeführer klage über Schmerzen bei langem Stehen sowie bei abrupten oder stärkeren Seitwärtsneigungen, weswegen er nicht mehr die frühere Leistungsfähigkeit in seinem Restaurationsbetrieb erbringen könne. Zur genauen Bezifferung der Arbeitsfähigkeit empfahl er den Beizug eines Schadensinspektors vor Ort sowie den Beizug der Umsatzzahlen.


3.5.2   Bei den Akten findet sich ferner der Bericht von Dr. G.___ vom 28. Oktober 2002 (Urk. 8/16/1), welcher Knieschmerzen und Gelenksergüsse bei langem Stehen oder vielem Gehen schilderte. Er führte aus, mit diversen chondroprotektiven Massnahmen habe die Situation weitgehend stabilisiert werden können. Als Gastwirt sei der Beschwerdeführer entweder stehend am Herd in der Küche tätig oder er pflege den Kontakt mit seinen Gästen, worin er nach seinen Aussagen eingeschränkt sei wegen seiner verminderten Belastbarkeit. Dr. G.___ attestierte eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ab 26. September 2001 bis auf weiteres.


 


4.


4.1 Aufgrund der verminderten Belastbarkeit und der damit zusammenhängenden Aufgabe der Tätigkeit als Koch samt des nunmehrigen Einsatzes im Restaurant (Platzanweisung der Gäste) sowie einer Bücherexpertise schloss die Unfallversicherung auf einen Invaliditätsgrad von 30 % und sprach dem Beschwerdeführer eine entsprechende Rente zu (Verfügung vom 12. Februar 2004, Urk. 8/48/2).


4.2     Zur Bindungswirkung der unfallversicherungsrechtlichen Bemessung des Invaliditätsgrades machte der Beschwerdeführer sinngemäss geltend (Urk. 1 S. 3), die 50%ige Arbeitsunfähigkeit sei nicht bloss durch den Unfall, sondern auch durch eine Krankheit bedingt und gründe auf den Beschwerden an beiden Knien, nicht nur am verunfallten linken Knie. Die krankheitsbedingte Schädigung des rechten Knies habe sich in den letzten Jahren sogar noch verschlechtert (Schädigung des Innenmeniskus'). 


4.3


4.3.1   Aus den Akten ergibt sich in der Tat, dass die Unfallversicherung ihre Leistungen einzig wegen der Folgen der Schädigung des linken Knies zugesprochen hat (vgl. Verfügung vom 12. Februar 2004, Urk. 8/48/2 S. 2). Aus den medizinischen Berichten ergibt sich indes, dass seitens des vom Unfall nicht betroffenen rechten Knies am 25. Juli 2001 eine ganz diskrete Gelenkspaltverschmälerung medial im Sinne einer sehr diskret beginnenden medialen Gonarthrose festgestellt worden war (Gutachten von Dr. H.___, Urk. 8/16/2 S. 7). Der Gutachter attestierte eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in der Tätigkeit als Restaurateur mit Wechselbelastung (Bericht vom 27. Oktober 2001, Urk. 8/46/6/6). Am 28. November 2001 wurde dann eine Gonarthrose mit rezidivierenden Synovialitiden und Gelenksergüssen diagnostiziert (Urk. 8/19). 


4.3.2   Damit steht fest, dass Dr. H.___, auf welchen sich die Unfallversicherung im Wesentlichen stützte, mit seiner Attestierung einer vollzeitlichen Arbeitsfähigkeit dem Zustand beider Knie Rechnung getragen hat, fehlt doch sein Hinweis, die volle Arbeitsfähigkeit lasse sich wegen des rechten Knies nicht realisieren. Dr. G.___ widersprach dieser Einschätzung mit seinem Attest einer bloss noch 50%igen Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/48/6/2-3) nicht, stützte er sich dabei doch klarerweise auf das bisherige Stellenprofil des Beschwerdeführers (Gastwirt und Küchenchef). Auch Dr. H.___ befand, dass längeres Stehen - wie es die Tätigkeit als Küchenchef notorischerweise mit sich bringt - nicht geeignet ist und sich eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit lediglich in einer wechselbelastenden Tätigkeit erzielen lasse.


4.3.3   Aus dem Gesagten erhellt, dass sich die Unfallversicherung in ihrem Rentenentscheid vom 12. Februar 2004 (Urk. 8/48/2) auf den gleichen Sachverhalt stützte, wie er vorliegend zu beurteilen ist. Insbesondere ist davon auszugehen, dass der diskrete Befund am rechten Knie nicht zu einer Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit führt gegenüber der Einschränkung, welche in der Verletzung des linken Knies gründet. Denn bereits die Beschwerden des linken Knies lassen nurmehr eine wechselbelastende Tätigkeit zu, welche auch für das rechte Knie geeignet ist.


         Damit steht fest, dass in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der durch die Unfallversicherung errechnete Invaliditätsgrad grundsätzlich auch im vorliegenden Verfahren Beachtung findet.


 


5.


5.1


5.1.1   Der von der Unfallversicherung berechnete Invaliditätsgrad von 30 % ist nachfolgend zu verifizieren. 


         Die Beschwerdegegnerin stellte dem Durchschnitt der Betriebsergebnisse 1998 bis 2000 (Fr. 1'145'305.--, Valideneinkommen) den Durchschnitt der Ergebnisse der Jahre 2001 bis 2002 (Fr. 928'594.--, Invalideneinkommen) beziehungsweise der Jahre 2001 bis 2003 (Fr. 730'530.--) gegenüber und errechnete Invaliditätsgrade von 19 % bzw. 26 % (Urk. 2 S. 4). 


         In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. August 2005 (Urk. 7) bemass die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad mit 38 % unter dem Hinweis, dass die in den Jahren 2001 bis 2003 ausgerichteten Taggelder vom Invalideneinkommen abzuziehen seien, weshalb sich ein solches von bloss Fr. 709'519.-- ergebe.


5.1.2   Der Beschwerdeführer seinerseits brachte vor, zur Invaliditätsbemessung sei auf den Bericht über die Abklärung vor Ort im Betrieb (Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 7. April 2003, Urk. 8/28/1) abzustellen, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 56 % ergebe (Urk. 1 S. 4/5). 


         Weiter müsse berücksichtigt werden, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers durch ihre eigene Leistung in der Betriebsorganisation einen massgeblichen Anteil am Geschäftsergebnis beisteuere. Dieser Anteil habe sich in den letzten Jahren sukzessive erhöht, da die Tochter mittlerweile das Gymnasium besuche und keine umfassende Betreuung mehr benötige. Das Verhältnis der Präsenz habe sich von 70 % (Beschwerdeführer) - 30 % (Ehefrau) zu neu 30 % (Beschwerdeführer) - 70 % (Ehefrau) gewandelt (Urk. 1 S. 5/6).


         Der Beschwerdeführer verneinte schliesslich einen rezessionsbedingten Umsatzrückgang und erachtete die ab 2001 bilanzmässig erfassten Minderungen als ausschliesslich behinderungsbedingt. Da er gesundheitsbedingt im Restaurant Z.___ nur noch am Sonntag für 2 bis 3 Stunden (vorher täglich 3 bis 4 Mal) habe präsent sein können, hätten die Arbeitsleistung des Personals und damit die Umsätze nachgelassen. Daher habe er aus rein gesundheitlichen Gründen das Restaurant "Z.___" auf Ende 2003 verkauft (Urk. 3/4 S. 2 Ziff. 2.3). Von einem rezessionsbedingten Verkauf, wie die Beschwerdegegnerin geltend mache, könne sicher nicht gesprochen werden (Urk. 1 S. 6/7).


5.2


5.2.1   Zur Invaliditätsbemessung ist vorweg festzuhalten, dass eine Gegenüberstellung der vor und nach Eintritt eines invalidenversicherungsrechtlichen Versicherungsfalles in einem Gewerbebetrieb realisierten Betriebsergebnisse zuverlässige Schlüsse auf die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse nur dort zulässt, wo mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass die Geschäftsergebnisse durch invaliditätsfremde Faktoren beeinflusst worden sind. Nach der Rechtsprechung kommt das ausserordentliche Bemessungsverfahren demgemäss zur Anwendung, wenn für die jeweiligen Geschäftsergebnisse eines Gewerbebetriebes zahlreiche schwer überblickbare Komponenten wie etwa die Konjunkturlage, die Konkurrenzsituation, der kompensatorische Einsatz von Familienangehörigen, Unternehmensbeteiligten oder -mitarbeitern von massgeblicher Bedeutung sind. Eine verlässliche Ausscheidung der auf solche invaliditätsfremde Faktoren zurückzuführenden Einkommensanteile einerseits, und der auf dem eigenen Leistungsvermögen des Versicherten beruhenden Einkommensschöpfung anderseits, ist in solchen Fällen in der Regel auf Grund der Buchhaltungsunterlagen nicht möglich (AHI-Praxis 1998 S. 254 Erw. 4a).


5.2.2   Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern; deshalb besteht kein Rentenanspruch, wenn die versicherte Person selbst ohne Eingliederungsmassnahmen zumutbarerweise in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (Art. 10 Abs. 2 IVG).


         Je nach den Umständen greift die Schadenminderungspflicht in die verschiedensten Lebensbereiche ein, wobei jedoch vom Versicherten nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (vgl. Art. 31 Abs. 2 IVG; ZAK 1985 S. 325; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 133 f., S. 134 ff. und S. 138 ff. mit zahlreichen Hinweisen auf die Rechtsprechung). Bei den Anforderungen, welche unter dem Titel der Schadenminderung an den Versicherten gestellt werden, darf sich daher die Verwaltung nicht einseitig vom öffentlichen Interesse an einer sparsamen und wirtschaftlichen Versicherungspraxis leiten lassen, sondern sie hat auch die grundrechtlich geschützten Betätigungsmöglichkeiten des Leistungsansprechers in seiner Lebensgestaltung angemessen zu berücksichtigen. Welchem Interesse der Vorrang zukommt, kann nicht generell entschieden werden. Als Richtschnur gilt, dass die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht zulässigerweise dort strenger sind, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslösen würde (BGE 113 V 32 Erw. 4d).


5.3     Aus den Geschäftsabschlüssen der Restaurants des Beschwerdeführers geht hervor, dass er als Inhaber seiner Restaurants "Y.___" und "Z.___" folgende konsolidierte Reingewinne (inkl. an sich ausbezahlter Lohn von jährlich Fr. 300'000.--) erzielt hat: 1996 Fr. 565'368.--, 1997 Fr. 424'933.--, 1998 Fr. 1'150'444.--, 1999 Fr. 876'926.-- (beinhaltend einen Verlust von Fr. 218'541.-- aus dem Betrieb des Restaurants "O.___", Urk. 8/48/1/7), 2000 Fr. 1'190'005.--, 2001 Fr. 998'842.-- (vgl. Urk. 8/28/4 und Urk. 8/30). Im Jahr 2002 resultierte ein Reingewinn (samt Lohn von Fr. 300'000.--) von Fr. 858'348.-- (Urk. 8/48/1/2, Erfolgsrechnung und Zusammenfassung 2002). Im Jahr 2003 erwirtschaftete der Beschwerdeführer mit dem "Y.___" einen Gewinn von Fr. 218'464.-- (inkl. Taggelder von Fr. 63'033.-- und unter Verbuchung von Renovationskosten von Fr. 118'940.--) nebst dem ausbezahlten Lohn, welcher in den Jahresabschlüssen nicht ausgewiesen wurde (Urk. 8/21). Betreffend das Restaurant "Z.___" liegt ein Geschäftsabschluss per 31. März 2003 (Urk. 8/22) vor mit einem ausgewiesenen Ertrag von Fr. 470'893.--, wovon indessen Fr. 438'900.-- auf den Verkauf des Restaurants entfallen.


5.4


5.4.1   Stellt man für die Berechnung des Valideneinkommens auf die Reingewinne der drei dem Unfall vom 10. Februar 2000 vorangehenden Jahre (1997 bis 1999) ab (vgl. dazu nicht publiziertes Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts in Sachen F. vom 23. November 1998, I 217/98), ergibt sich ein Wert von Fr. 817'434.--, welcher Betrag in den Jahren nach dem Unfall (2001 Fr. 998'842.--, 2002 Fr. 858'348.--) klar übertroffen wurde. Aus einem blossen Vergleich der erreichten Ergebnisse könnte damit keineswegs auf einen Einkommensverlust durch die Knieproblematik des Beschwerdeführers geschlossen werden.


5.4.2   Die erhobenen Gewinnzahlen sowie die aktenkundigen Jahresabschlüsse des Beschwerdeführers lassen indessen weder für das Validen- noch das Invalideneinkommen zuverlässige Schlüsse zu. 


         Wie weit die Konjunkturlage die Umsätze beeinflusst hat, ist nicht eruierbar. Die konsolidierten Umsätze beliefen sich vor dem Unfall im Jahr 2000 auf Fr. 5'568'414.-- (1996), Fr. 6'154'188.-- (1997), Fr. 6'827'256.-- (1998), Fr. 8'444'154.-- (1999). Im Unfalljahr 2000 setzte der Beschwerdeführer Fr. 7'636'394.-- und im Jahr 2001 Fr. 7'408'843.-- um (Urk. 8/28/4). Im Jahr 2002 war ein Umsatz von Fr. 7'097'160.-- zu verzeichnen (Urk. 8/48/1/2 Erfolgsrechnung). Die Umsätze schwankten demnach zwischen 3 und 23 %. Obwohl in den letzten Jahren nur noch geringe Schwankungen zu verzeichnen waren, erscheint eine verlässliche Einschätzung nicht möglich, ob und falls ja, welche Umsatzanteile gesundheitsbedingt fehlen. 


         Der Beschwerdeführer brachte sodann vor, seine Ehefrau arbeite vermehrt im Betrieb mit. Mangels detaillierter Arbeitsrapporten ist damit von einem kompensatorischen Einsatz der Ehefrau auszugehen, welcher nicht beziffert werden kann, zumal nicht auszuschliessen ist, dass sie nach dem Eintritt der Tochter ins Gymnasium und die dadurch entfallenden Kinderbetreuungsaufgaben ohnehin (auch ohne Unfall des Beschwerdeführers) mehr Zeit in den Betrieb investiert hätte.


5.4.3 Schliesslich ist nach dem Verkauf des Restaurants "Z.___" nicht erstellt, wie der Beschwerdeführer den Erlös angelegt hat und welches Erwerbseinkommen er daraus generiert. Es geht nicht an, nach dem Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit Geschäftsteile zu veräussern und den dadurch resultierenden Minderverdienst als gesundheitsbedingt zu qualifizieren, ohne das durch den Erlös erzielte Einkommen zu berücksichtigen.


5.4.4   Auf Grund dieser verschiedenen nicht zu beseitigenden Unklarheiten ist zur Invaliditätsbemessung nicht einfach auf die Geschäftsabschlüsse abzustellen, sondern es hat auch ein Betätigungsvergleich zu erfolgen.


5.5


5.5.1   Der Beschwerdeführer führte seit Jahren die beiden Restaurants "Y.___" und "Z.___" mit insgesamt 28 vollzeitig Angestellten. Angesichts der Grösse der Betriebe besteht für den Beschwerdeführer ohne weiteres die Möglichkeit, durch eine Umorganisation den Geschäftsgang aufrecht zu erhalten, da der Betriebsertrag wohl von seiner Person, aber nicht im Wesentlichen von seiner eigenhändigen Arbeit abhängt. Dies hat der Beschwerdeführer denn auch erkannt und einen Küchenchef sowie einen Allrounder angestellt (Urk. 8/28/1 S. 2). 


         Währenddem der Beschwerdeführer, wie bereits erwähnt, vor dem Unfall drei bis vier mal pro Tag im Restaurant "Z.___" präsent war, hielt er sich danach laut seinen eigenen Angaben bloss noch am Sonntag für zwei bis drei Stunden im Lokal auf. Ohne regelmässige Kontrollen habe auch die Arbeitsleistung des Personals nachgelassen, was zu einem Umsatzrückgang geführt habe. Deshalb habe er sich für den Verkauf des Restaurants entschieden (Urk. 8/28/1 S. 2).


         Gemäss seinen eigenen Angaben musste der Beschwerdeführer im "Y.___" die Tätigkeit als Koch aufgeben. Danben hatte er vor dem Unfall noch weitere Arbeiten wie Getränke auffüllen und Gäste in den Parkplatz einweisen erledigt. Schliesslich war er der Geschäftsführer und übernahm die Gästebetreuung. Seit dem Unfall war der Beschwerdeführer nurmehr für drei bis vier Stunden pro Tag anwesend für die Gästebetreuung (Urk. 28/28/1 S. 2).


5.5.2   Nach der medizinischen Aktenlage ist erstellt, dass dem Beschwerdeführer die ausschliessliche Tätigkeit als Koch nicht mehr zumutbar ist. Insofern ist die Einstellung eines Kochs direkte Folge des Gesundheitsschadens und im Rahmen des Betätigungsvergleichs zu gewichten. Indessen bleibt zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer vor dem Unfall nicht vollzeitlich in der Küche des Restaurants "Y.___" gestanden haben kann, erledigte er doch auch noch die Gästebetreuung und die Überwachung des Restaurants "Z.___". Durch die zusätzliche Einstellung eines Allrounders schaffte er der Problematik Abhilfe, dass er die zwischendurch zu erledigenden Tätigkeiten nicht mehr bewältigen konnte.


         Festzuhalten bleibt jedoch, dass der Beschwerdeführer durch die Anstellung eines vollzeitlichen Koches sowie eines Allrounders einen Personalausbau betrieben hat, welcher über den Ersatz seiner verlorengegangenen Arbeitsfähigkeit hinausgeht. Aus diesem Grund können nicht die gesamten Kosten als invaliditätsbedingt beurteilt werden. Berücksichtigt man auf der anderen Seite den Umstand, dass der Beschwerdeführer vor dem Unfall wohl mehr als ein Vollzeitpensum erledigt hat, so erscheint es gesamthaft gesehen als gerechtfertigt, höchstens den Lohn des vollzeitlich angestellten Koches als invaliditätsbedingt zu berücksichtigen, welcher mit Fr. 130'000.-- pro Jahr unbestritten geblieben ist (Urk. 8/28/1 S. 7). 


         Bei dieser Konstellation ist es nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer das Restaurant "Z.___" gesundheitsbedingt hatte aufgeben müssen. Denn durch die Anstellung eines vollzeitlichen Koches im Restaurant "Y.___" hatte er mehr Zeit für die Gästebetreuung in diesem Restaurant sowie auch für die Kontrolle des Restaurants "Z.___". Es trifft sodann keineswegs zu, dass der Umsatz im Restaurant "Z.___" zurückgegangen ist. Im Gegenteil erzielte der Beschwerdeführer im Unfalljahr mit Fr. 3'554'802.-- den höchsten ausgewiesenen Umsatz. Im Jahr 2001 betrug dieser mit Fr. 3'440'193.-- nur gerade 3 % weniger als im Rekordjahr, aber immer noch mehr als in den dem Unfall vorangegangenen Jahren 1996 bis 1999 (Urk. 8/28/3).


         Damit steht fest, dass der erwerblich gewichtete Betätigungsvergleich zu Mindereinnahmen von Fr. 130'000.-- führt. Die übrigen Tätigkeiten, namentlich die wichtige Kundenbetreuung, kann der Beschwerdeführer mindestens teilweise sitzend ausführen. Auch sämtliche für ihn anfallenden administrativen Arbeiten sind uneingeschränkt ausführbar. Sodann ist ihm zeitweise auch eine stehende Tätigkeit zumutbar, weshalb gar eine Tätigkeit in der Küche, beispielsweise das Kreieren neuer Menues, durchaus möglich ist. Ferner ist er auch in seiner Überwachungstätigkeit nicht eingeschränkt, kann er doch diese wechselbelastend vollziehen, indem er stehen, gehen oder (für administrative Kontrollen) sitzen kann. Im Übrigen ist auch ein Einsatz seiner Ehefrau als Autoritätsperson in der Kontrolle denkbar, ist sie doch immerhin ebenbürtige Gesellschafterin (Auszug aus dem Handelsregister vom 24. Februar 2006, Urk. 10/1).


5.5.3 Ausgehend von den durchschnittlichen Reingewinnen der letzten drei Jahre vor dem Unfall (1996 bis 1999) von Fr. 817'434.-- führt die Einberechnung der gesundheitsbedingten Mehrkosten von Fr. 130'000.-- zu einem Gewinnverlust von 16 %. Damit aber ist der Beschwerdeführer weit davon entfernt, aufgrund seiner Kniebeschwerden eine Erwerbseinbusse in rentenbegründendem Umfang von mindestens 40 % zu erleiden. 


         Zu bemerken ist schliesslich, dass die weiteren Erwerbstätigkeiten des Beschwerdeführers - namentlich die Verpachtung des in seinem Eigentum stehenden Restaurants O.___ (Urk. 8/48/1/3 S. 2) - vom Knieleiden nicht berührt werden, weshalb der effektive Invaliditätsgrad gar noch tiefer zu liegen kommt.


 


6. Zusammenfassend steht fest, dass dem Beschwerdeführer nach dem Auftreten seiner Kniebeschwerden die Umorganisation seiner Betriebe zuzumuten war und er im Falle des Restaurants "Y.___" auch bewiesen hat, dass dies ohne weiteres möglich ist. Dass sich der Beschwerdeführer wegen seinen Beschwerden keineswegs teilweise aus dem Erwerbsleben zurückziehen muss (Verkauf "Z.___"), bewies er denn jüngst auch damit, dass er sich am 5. Oktober 2005 nebst der Tätigkeit im Restaurant "Y.___" als Gesellschafter und Geschäftsführer der "P.___" im Handelsregister zusammen mit seiner Ehefrau eintragen liess (Urk. 10/2).


         Der von der Unfallversicherung errechnete Invaliditätsgrad von 30 % erweist sich nach dem Gesagten in dem Sinne noch als nachvollziehbar, dass zumindest keine höhere Einschränkung in der Erwerbsfähigkeit gegeben ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherung


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).