zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00618 · 2015-09-24 · de
Wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung mangels zweifelloser Unrichtigkeit nicht zulässig; kein wesentlich veränderter Gesundheitszustand und daher auch kein Revisionsgrund ausgewiesen. Gutheissung. (BGE 9C_862/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00618
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil 
vom 
24. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron 
Zirngast
 Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse
 345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, 
meldete sich am 16. Juli 2007 unter Hinweis auf einen am 
9. Juni 2006
 erlittenen Unfall (vgl. Urk. 7/7/52) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug a
n (Urk. 7/2 Ziff. 7.1 und 7.3). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
ihm mit Verfügung vom 23. April 2009
 (Urk. 7/49) mit Wirkung ab 1. Juni 2007 eine ganze Rente zu.
    
Am 7. Februar 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk. 7/65).
1.2
    
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 
3. Juni 2013 (Urk. 7/70) holte die IV-Stelle unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 20. August 2014 erstattet wurde (Urk. 7/98/1-56). Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheid
ver
fah
ren
 (Urk. 7/101-107) 
hob
 die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 4. Mai 2015 die Verfüg
ung
 vom 23. April 2009 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente auf Ende des nach der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 7/111 = Urk. 2).
 
2.
    
2.1
    
Der Versicherte erhob am 4. Juni 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 4. Mai 2015 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
 es sei ihm die Rente unverändert weiter auszurichten (Urk. 1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2015 die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
2.2
    
Mit Eingabe vom 29. Juli 2015 (Urk. 9) machte der Beschwerdeführer ergän
zende Ausführungen und reichte zwei Arztberichte ein (Urk. 10/1-2). Diese wurden am 30. Juli 2015 der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 11), welche mit Schreiben vom 4. August 2015 auf 
die Einreichung einer solchen
 verzichtete (Urk. 12), was dem Beschwerdeführer am 5. August 2015 
mitgeteilt
 wurde (Urk. 13).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
säch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
R
evisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.2
    
Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Ver
waltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebil
det hatte, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (seit 1. Januar 2003: Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprüng
lichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf 
Art. 
17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser sub
stituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige 
betragliche
 Grenze für die Voraus
setzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tun
gen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Ur
teil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinwei
sen).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (Urk. 2) die 
wiedererwä
gungsweise
 Aufhebung der Verfügung vom 
23. April 2009
 damit, diese sei zweifellos unrichtig gewesen. 
So sei die Arbeitsfähigkeit in einer 
leidensange
passten
 Tätigkeit nicht genügend abgeklärt worden. 
Es hätte
 auf das Gutachten 
von Dr. med. 
Y.___
 vom 29. Oktober 2009 nicht abgestellt werden dür
fen, da dieser die Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht be
grün
det
 habe und es aus dem Gutachten nicht klar werde, weshalb der Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit zu 50 % eingeschränkt sein sollte.
 
Darüber hinaus habe sich Dr. 
Y.___
 auch nicht hinreichend zu einem Belastungsprofil in einer angepassten Tätigkeit 
geäussert
 und auch fachfremde Punkte (psycho-intelle
ktuelle Fähigkeiten) 
mit
einbezogen (S. 2).
    
Da sich auch die Mitteilung vom 
7. Februar 2011
 weiterhin auf das MEDAS-Gutachten gestützt habe
 und keine Arztberichte eingeholt worden seien
, 
stelle sich die Frage der zweifellosen Unrichtigkeit und Wiedererwägung dieser Mit
teilung nicht (
S. 2 f.).
 
    
Auf das eingeholte Gutachten der
 
Z.___
 könne sodann abgestellt werden und es sei bei voll
stän
diger Arbeitsunfähigkeit als Küchenhilfe seit Juli 2006 von einer 
Arbeitsfä
higkeit in einer angepassten Tätigkeit von 80 % auszugehen, zumal aus psychi
atrischer Sicht kein invalidisierender Gesundheitsschaden bestehe. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 7 % (S. 3). 
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, 
es liege 
keine
 zweifellos unrichtige 
Rentenzusprache
 
vor, da aufgrund des damali
gen Aktenstandes die Erstberentung sehr wohl auf begründeter Abklärung beruh
e
 und sich der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) mit dem Fall auseinan
dergesetzt habe (S. 6). D
em
 
Z.___
-Gutachten 
sei nicht zu folgen, da 
sich 
seine Rückenbeschwerden viel erheblicher auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit aus
wirke
n würden
 als von den Gutachtern beurteilt. Darüber hinaus sei er mit der psychiatrischen Diagnose 
Dysth
y
mie
 nicht einverstanden, da von einem erheb
lichen Krankheitswert auszugehen sei.
 Im Übrigen sei es offensichtlich, dass gemäss 
den 
Gutachter
n
 die Beurteilung eines unverändert gebliebenen Sachver
halts vorliege (S. 7).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die ursprüngliche 
Leistungszusprache
 und deren Bestätigung mit Mitteilung vom 
7. Februar 2011
 zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägungsweise Aufhebung zulässig war
,
 respektive ob 
allenfalls 
ein Revisionsgrund vorliegt.
3.
3.1
    
Die am 23. April 2009 rückwirkend ab 1. Juni 2007 verfügte 
Rentenzusprache
 (Urk. 7/49) basierte auf den folgenden medizinischen Einschätzungen:
3.2
    
Am 
29. Oktober 2008 erstattete Dr. med. 
Y.___
, Facharzt Orthopädie und Chirurgie, der Beschwerdegegnerin sein Gutachten (Urk. 7/31) und nannte fol
gende Diagnosen (S. 4 Ziff. 6):
- 
chronisch rezidivierendes 
Lumbovertebralsyndrom
 bei struktureller Sko
liose der unteren Lendenwirbelsäule (LWS)
- 
Status nach 
Diskushernienoperation
 1993 im 
A.___
- 
Status 
nach 
Diskushernienoperation
 L3/
4 rechts 1996
- 
psychosoziale und soziokulturelle Problematik 
    
Dr. 
Y.___
 führte aus, der Beschwerdeführer leide mehr oder weniger an anhal
ten
den Rückenbeschwerden und habe langdauernde konservative Behand
lungen mit jeweils nur vorübergehendem Erfolg hinter sich. Im Sommer 2006 sei es 
so
dann noch zu einem 
Verhebetrauma
 gekommen, gefolgt von einer akuten 
Lum
bocruralgie
, weshalb eine 
Diskushernienoperation
 vorgenommen worden sei. Seines Erachtens handle sich bei diesem Patienten um ein
e
 schwie
rige Situ
a
tion
. Eine
 schwere rückenbelastende Beschäftigung komme angesichts der 
schwe
ren degenerativen Veränderungen der unteren LWS sicher nicht mehr in Frage. Schweres Heben, Tragen, Arbeit in gebückter Haltung und 
Überkopf
ar
beit
 müssten dementsprechend vermieden werden. 
Inwiefern eine leichte Beschäf
tigung für den Beschwerdeführer überhaupt in Frage komme, müsste schon einmal näher abgeklärt werden. Auf Anhieb scheine es jedenfalls schwie
rig, die psychointellektuellen Fähigkeiten zuverlässig abzuschätzen (S. 5). In einer angepassten Tätigkeit attestierte der Gutachter dem Beschwerdeführer eine
 Arbeitsfähigkeit von zirka 50 
%
, welche aber fraglich sei
 (S. 6 Ziff. 8.3).
3.3
    
Dr. med. B.___
, praktische Ärztin, RAD, erachtete mit Stellungnahme vom 28. November 2008 das orthopädische Gutachten von Dr. 
Y.___
 als schlüssig und nachvollziehbar. Aufgrund der vorliegenden Schmerzsymptomatik bei chronisch rezidivierendem 
Lumbovertebralsyndrom
 sei für die vorwiegend ste
hende, körperlich leichte bis mittelschwer zu klassifizierende
,
 bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter in einem Landgasthof von einer vollständigen Arbeitsunfähig
keit auszugehen. Für eine angepasste Tätigkeit (wechselbelastend, keine repeti
tiven Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, körperlich leicht bis mittelschwer, keine Zwangshaltungen) könne unter Durchführung einer effizienten 
Schmerz
therapie
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden (
Urk. 7/33 S. 4).
    
Mit Stellungnahme vom 29. Dezember 2008 setzte sie den Beginn der Arbeits
unfähigkeit des Beschwerdeführers auf 
Juni 2006 fest und erachtete dem
 Beschwerdeführer eine 50%ige Restarbeitsfähigkeit ab dem 29. Oktober 2008 (U
n
tersuchungszeitpunkt) als zumutbar (Urk. 7/33 S. 5).
    
Auf Nachfrage der Sachbearbeitung hielt Dr. 
B.___
 am 13. Januar 2009 sodann fest, angepasst erscheine nach Ausschöpfung aller medizinischen Massnahmen eine 50%ige Arbeitsfähigkeit als möglich, wobei dem Beschwerdeführer eine Schmerztherapie als Schadenminderungspflicht auferlegt werden soll
t
e und eine Revision nach 6-12 Monaten durchzuführen sei (Urk. 7/33 S. 5 unten).
4.
    
Im Rahmen der im Januar 2010 eingeleiteten Rentenrevision (Urk. 7/54) holte die Beschwerdegegnerin nur eine Stellungnahme ihres RAD-Arztes Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie, ein. Dieser ging in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2011 von keiner ge
s
undheitlichen Verbesserung aus und erachtete den Beschwerdeführer in 
sei
ner angestammten Tätigkeit als zu 100 % arbeitsunfähig
; ferner
 ging
 er
 
 
unter Auf
erlegung einer Schadenminderungspflicht in Form einer zweijährigen 
Fach
arzt
behandlung
 bei einem Facharzt für Rehabilitation
 
 von einer zu erwar
ten
den 50%igen Arbeitsfähigkeit
 in einer angepassten Tätigkeit aus (Urk. 7/63 S. 2 f.).
5.
    
5.1
    
Im Rahmen des im 
Juni
 2013 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (Urk. 
7/70
) holte die Beschwerdegegnerin 
folgende medizinische Berichte ein
:
5.2
    
Dr. med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, berichtete am 20. Dezember 2013 (Urk. 7/78) über den Gesundheitszustan
d des 
Beschwerdeführers, welchen
 er seit 12. April 2011 behandelte und zuletzt am 29. November 2013 gesehen hatte (Ziff. 1.2). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine rezidivierende depressive Störung mit
telschwere Episode (ICD-10 F33.1-2) sowie eine unverarbeitete posttrau
matische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), welche 
beide 
schon länger – vor 
Behand
lungsbeginn
 – bestanden hätten. Darüber hinaus bestünden
, ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit,
 Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöh
nung 
sowie
 Ketten von somatischen Beschwerden als Folge des Unfalles (Ziff. 1.1). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit attestierte
 er
 
mi
t
 Hinweis auf die laufende 
Rente eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6).
5.3
    
Am 20. 
August 2014
 erstatteten Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Orthopädie, Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
the
rapie, 
Dr. med. 
G.___
, Spezialarzt 
für Innere Medizin und Dr. med. 
 
H.___
, Spezialarzt Neurologie, 
Z.___
, ein 
polydis
ziplinäres Gutachten (
Urk. 7/98/1-56
). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung
 auf die Arbeitsfähigkeit (S. 50 f.
 Ziff. 13.1
)
:
- 
Lumboischialgie
 rechts bei deutlicher linkskonvexer Skoliose, 
Spondyl
ar
throse
 L1 bis S1, 
Diskusprotrusion
 L2/3 mit absoluter 
Spinalkanalste
nose
, Diskushernie und 
Osteochondrose
 L3/4 mit Kompression der 
Ner
venwurzel
 L4 rechts 
rezessal
 und 
extraforaminaler
 Verlagerung der Nervenwurzel L3 rechts, 
Diskusprotrusion
 und 
Osteochondrose
 L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 beidseits, 
Diskusprotrusion
 L5/S1 mit Kompression der Nervenwurzel S1 links mehr als rechts
- 
c
hron
ische
 depressive Verstimmung (
Dysthymie
), bestehend seit etwa April 2011 (ICD-10 F34.1)
- 
i
nzidentelles Aneurysma der linken 
Arteria
 
cerebelli
 inferior 
posterior
 (PICA)
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 51 Ziff. 13.2)
 nann
ten die Gutachter eine 
Präadipositas
, 
eine 
chronische Migräne sowie eine 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10 F45.0)
.
    
Aus somatischer Sicht leide d
er Beschwerdeführer, bei welchem 1997 im 
A.___
 eine lumbale 
Diskushernienoperation
 mit gutem postoperativem Resultat durch
geführt worden sei, nach einem Treppensturz im 
Jahr 
2006 an lumbalen Schmerzen, welche am 12. Juli 2006 eine 
Laminotomie
 L3/4 rechts und 
Sequestrektomie
 des Bandscheibenvo
rfalls L3/4 notwendig gemacht hätten
. Postoperativ hätten die lumbalen Schmerzen nur vorübergehend nachgelassen. Die körperliche Leistungsfähigkeit sei durch die lumbalen Schmerzen subjektiv deutlich eingeschränkt, Analgetika w
ü
rde
n
 täglich gebraucht.
 Die lumbalen Schmerzen und die pathologischen objektiven Befunde der LWS könnten auf die 
bildgebend 
dokumentierte 
Spondylarthrose
 L1 bis S1 mit 
Diskusprotrusion
 L2/3 und absoluter Spinalkanalstenose, 
Osteochondrose
 und Diskushernie L3/4 mit Kompression der Nervenwurzel L4 rechts 
rezessal
 sowie 
extraforaminal
er
 Verlagerung der Nervenwurz
e
l L3 rechts, 
Diskusprotrusion
 und 
Osteochondrose
 L4/5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 beidseits sowie Diskushernie und Kompression der Nervenwurzel S1 links mehr als rechts
,
 zurückgeführt werden. Prognostisch ungünstig sei das Übergewicht, das zu einer vermehrten Belastung der abgenützten LWS führen könne. Körperlich schwere Arbeiten in kalter u
nd feuchter Umgebung, die vorwie
gend sitzend oder stehend ausgeübt werden müss
t
en und die mit häufigen inklinie
r
ten und 
reklinierten
 sowie rotierten Kör
perhaltungen verbunden seien, könnten so nicht mehr vollumfänglich zugemu
tet werden (S
. 47 f. Ziff. 12.1).
    
Aus p
sychiatrischer Sicht lasse sich beim Beschwerdeführer seit etwa April 2011 eine chronische depressive Verstimmung entsprechend einer 
Dysthymie
 erhe
ben
. Dabei
 handle es sich um eine leichte depressive Störung, die nach 
Schwe
regrad
 und Dauer der einzelnen Episoden gegenwärtig nicht die Kriterien für eine rezidivierende leichte oder mittelgradige depressive Störung erfülle. Die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen, die Motivation und die Dauerbelastbarkeit seien be
e
inträchtigt
. Es
 liessen sich
 aber
 Ressourcen erheben. Die berichteten und beklagten Beschwerden seien in sich nur teilweise konsistent und es liessen sich einerseits sehr ungenaue anamnes
ti
sche Angaben mit unpräzisen Schilderungen der Beschwerden feststellen und hinzu kämen teils widersprüchliche Angaben
,
 insbesondere in Bezug auf die angeblich wiederholten stationären Behandlungen
. Ferner fänden sich
 
Verdeut
li
chungstendenzen
 der körperlichen Beschwerden (S. 48 f. Ziff. 12.1)
.
    
Die Gutachter attestierten dem Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe eine seit Juli 2006 bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 51 Ziff. 14.1). In einer körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnte, ohne dass dabei häufig inklinierte und 
reklinierte
 sowie rotierte Körperhaltungen einge
nommen werden müssten, wobei es sich seit Februar 2011 zusätzlich um Arbeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erfor
derliche geistige Flexibilität und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln sollte, könnten
 dem Beschwerdeführer
 seit Januar 2007 nach Abschluss der postoperativen Rehabilitation zu 80 % (Arbeitsunfähigkeit 20 %) gesamthaft bei voller 
Stundenpräsenz zugemutet werden (S. 51 Ziff. 14.2).
    
Auf Fragen der Beschwerdegegnerin führten die Gutachter die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf ein somatisches Leiden mit Krankheitswert zurück (S. 52) und 
hielten betreffend Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem letzten Entscheid vom 23. April 2009 fest, es liege keine ausgiebige Beschrei
bung der somatischen Befunde vom 2
3. 
April 2009 vor. Die spezialärztliche Beurteilung von Dr. 
Y.___
 im Oktober 2008 beschreibe degenerative Verände
run
gen der LWS, sei aber nicht sehr präzise, insbesondere auch in der Zitierung des 
Magnetresonanztomographie
-Befundes der LWS, sodass nicht klar sei, ob 
sich 
der Gesundheitszustand geändert habe. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten, indem sich seit etwa April 2011 psychische Störungen mit chronischer depressiver Verstimmung erheben liessen. Weiter könne aus psychiatrischer Sicht eine 
Somatisierungsstörung
 angenommen werden (S. 53).
 Hinsichtli
ch der im Jahre 2011 auferlegten
 
Scha
denminderungspflicht
 sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer dieser nicht nachgekommen sei. Allerdings wäre auch durch diese Behandlung mir grosser Wahrscheinlichkeit keine Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten gewesen (S. 54 unten).
5.4
    
Dr. 
C.___
, RAD, führte in seiner Stellungnahme vom 3. September 2014 (Urk. 7/100 S. 6 f.) aus, auf das 
Z.___
-Gutachten könne abgestellt werden. Es sollte weiter von einem
 für
 die Arbeitsunfähigkeit relevanten dauerhaften
,
 jedoch psychisch gebesserte
n
,
 Gesundheitszustand mit folgender 
Arbeitsfähig
keits
beurteilung
 ausgegangen werden: Gemäss Gutachten 
bestehe 
spätestens ab Oktober 2008 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit (Küchenhilfe) und in angepasster Tätigkeit eine solche von 80 %.
 Jedoch würde die 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit allenfalls als andere Beurteilung des offenbar unveränderten somatischen medizinischen Sachver
haltes erscheinen.
6.
    
Nach Verfügungserlass reichte der Beschwerdeführer den Bericht 
des
 behan
deln
den Psychiater
s
 Dr. 
D.___
 vom 17. Juni 2015 (Urk. 10/1) und 
die
 
Stellungnahme von Dr. med. I.___
, Facharzt für Neurologie, vom 6. Juli 2015 (Urk. 10/2) ein.
    
Während Dr. 
D.___
 weiterhin an seiner gestellten Diagnose (rezidivierende depressive Störung, mittelschwere Episode, ICD-10 F33.1-2
;
 
unverarbeitete 
posttraumatische
 Belastungsstörung
, ICD-10 F43
) fe
sthielt (Urk. 10/1), kritisierte Dr. 
I.___
 die im 
Z.___
-Gutachten attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer angestammten Tätigkeit als nicht nachvollziehbar (Urk. 10/2 S. 2).
7.
7.1
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein 
wiederer
wä
gungsweises
 Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige 
Leistungszuspre
chung
 - ist 
rechtsprechungsgemäss
 so zu handhaben, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistun
gen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durchführungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des Bundegerichts I 276/04 vom 28. Juli 2005 E. 5.1).
    
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener 
Rechtsre
geln
 erfolgt ist oder wenn 
massgebende
 Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2010 vom 30. August 2011 E. 2.5.1).
    
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf kei
ner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der 
massgeblichen
 Arbeitsfähig
keit beruhende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil des Bundesgerichts 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2.2).
    
Entscheidend ist nicht, ob die frühere 
Leistungszusprache
 unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit 
Blick auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3).
7.2
    
Im Lichte der massgebenden Rechtsprechung (vgl. vorstehend E. 7.1) ist zu prü
fen, ob die Annahme einer 
50%igen 
Arbeitsunfähigkeit und die daraus folgende 
Zusprache
 einer ganzen Rente 
im April 2009 rückwirkend ab Juni 2007 (Urk. 7/49) gestützt auf das Gutachten von Dr. 
Y.___
 vom Oktober 2008 (vgl. vorstehend E. 3.2) als zweifellos unrichtig einzustufen ist. Die 
Beschwerde
gegnerin
 ma
chte im Wesentlichen geltend, das Gutachten von Dr. 
Y.___
 hätte die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht begründet und kriti
sierte das nicht hinreichend abgeklärte ausgefallene Belastungsprofil. Weiter bemängelt wurde die Äusserung des Gutachters über fachfremde Punkte (psychointellektuelle Fähigkeiten).
    
Im Jahr 200
8
 wurde
 von Dr. 
Y.___
 eine (vorläufige) Arbeitsunfähigkeit
 des Beschwerdeführers 
von 
50
 % 
attestiert (vgl. vorstehend E. 3.2)
.
    
Auch wenn sich dem 
Gutachten 
von Dr. 
Y.___
 nicht 
abschliessend
 entnehmen lässt, ob überhaupt und wenn ja in welchem Umfang 
fachfremde Punkte (psychointellektuelle Fähigkeiten
, psychosoziale und soziokulturelle Problema
tik
)
 
in seine Beurteilung
 und in die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
 
mit
einge
flossen
 und/oder 
gewichtet worden sind, kann das Gutachten nicht als zweifel
los 
unrichtig eingestuft werden, da dem Gutachter
 unter anderem auch ein Beurte
ilungsermessen zuzugestehen ist und er darüber hinaus die 50%ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers lediglich für möglich hielt und in dieser 
Hins
icht eine genauere Abklärung beantragte.
 Hinsichtlich des nicht hinreichend abgeklärten Belastungsprofiles ist festzuhalten, dass die RAD-Ärz
tin Dr. 
B.___
 ein solches festgelegt hat, in dem sie in ihrer Stellungnahme vom 28. November 2008 für eine angepasste Tätigkeit (wechselbelastend, keine repe
ti
tiven Rotationsbewegungen der Wirbelsäule, körperlich leicht bis mittelschwer, keine Zwangshaltungen) und unter Durchführung einer effizienten 
Schmerz
therapie
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert und auch den Beginn der Arbeitsunfähigkeit festgesetzt hat (vgl. vorstehend E. 3.3). 
Gleiches hat auch für den Vorwurf der unvollständigen Sachverhaltsabklärung 
durch die 
Beschwerde
gegnerin
 
betreffend die adaptierte Arbeitsfähigkeit zu gelten
, zumal die RAD-Ärztin
 selbst
 das Gutachten von Dr. 
Y.___
 als schlüssig und nachvollziehbar
 erachtete
 und auch auf Nachfrage der Sachbearbeitung der Beschwerdegegnerin hin von einer - nach Ausschöpfung aller medizinischer 
Massnahmen
 - maximal möglichen 50%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ausging
.
 
    
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass im Rahmen der erstmaligen 
Rentenzu
sprache
 weder eine Nichtanwendung von 
massgeblichen
 Bestimmungen
,
 noch 
eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Feststellung oder Würdigung des Sachverhaltes vorlag. Wie dargelegt, weist die Beurteilung materieller Anspruchsvoraussetzungen gerade im Bereich der Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit und Beweiswürdigung notwendigerweise Ermessenszüge auf. Solange in diesen Fällen keine 
Missbräuchlichkeit
 oder eine anderweitige qualifizierte Fehlerhaftigkeit mit der Ermessensbetätigung einher
geht (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 3.3), sondern diese - wie vorliegend 
–
 
zwar problematisch erscheint, aber noch 
ver
tretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden.
7.3
    
Gleiches 
ist hinsichtlich der am 7. Februar 2011 ergangenen Bestätigung der unveränderten Invalidenrente (Urk. 7/65) zu sagen. So ging der RAD-Arzt
 Dr. 
C.___
 von einer vom Beschwerdeführer nicht vollends nachgekomme
nen Schadenminderungspflicht aus, bestätigte jedoch auf Anfrage der 
Beschwer
degegnerin
 in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2011 die 50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit und erachtete den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers als nicht verbessert (vgl. vorstehend E. 4).
 Angesichts dieser Einschätzung und mangels Einholung medizinischer Berichte ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin weiterhin auf das Gutachten von Dr. 
Y.___
 abstellte.
7.4
    
In Anbetracht dieser Umstände erscheinen sowohl der Rentenentscheid vom 
23. April 2009
 wie auch die Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom 
7. Februar 2011
 nicht als zweifellos unrichtig, womit sich die wiedererwägungsweise Aufhebung der 
Leistungszusprache
 als nicht gerechtfer
tigt erweist.
8.
8.1
    
Es stellt sich des Weiteren die Frage, ob die Rentenaufhebung allenfalls gestützt auf Art. 17 ATSG gerechtfertigt ist.
8.2
    
Zu vergleichen sind vorliegend die Verhältnisse im Zeitpunkt der 
rentenzu
spre
chenden
 Verfügung vom 
23. April 2009 (Urk. 7/49
) und der Bestätigung der 
ganzen
 Invalidenrente am 
7. Februar 2011 (Urk. 7/65)
 einerseits mit jenen im Zeitpunkt der hier strittigen Verfügung a
ndererseits (vgl. vorstehend E. 
1.1). 
    
Der erstmaligen 
Rentenzusprache
 im Jahr 
2009
 lag die Diagnosestellung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch 
den Gutachter 
Y.___
 sowie d
i
e RAD-Ärztin Dr. 
B.___
 zugrunde, ebenso der Bestätigung der Invalidenrente im 
Feb
ruar
 2011, zumal 
der RAD-Arzt
 Dr. 
C.___
 in seiner Beurteilung vom 31. Januar 
2011 
von ein
em seit der Begutachtung durch Dr.
 
Y.___
 unveränder
ten Gesundheitszustand ausging
 (vorstehend E. 
4).
8.3
    
Im Rahmen des im Juni 2013 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens holte die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten bei
m
 
Z.___
 ein 
(vgl. vor
ste
hend E. 5.3)
, welches die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten vollumfänglich erfüllt (vgl. vorstehend E. 1.4)
. Die Gutachter des 
Z.___
 diagnostizierten – im Wesentlichen unverändert zu den Diagnosen im Jahr 200
9 – eine 
Lumboischialgie
 rechts
 und konnten hinsichtlich der somatischen Befunde keine Veränderung des Gesundheitszustandes seit 2009 feststellen
. 
    
Damit weist das 
Z.___
-Gutachten vom August 2014
 keinen im Vergleich zur ursprünglichen 
Rentenzusprache
 verbesserten Gesundheitszustand aus, leidet der Beschwerdeführer doch weiterhin an unveränderten 
lumbalen Schmerzen
 sowie zusätzlich seit April 2011 an einer chronischen depressiven Verstimmung.
    
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG liegt demnach nicht vor (vgl. vorstehend E. 1.1), was auch von 
Dr. 
C.___
, RAD, 
insofern 
bestätigt wur
de
, 
als
 er in Annahme einer angepassten Tätigkeit von einer 80%igen 
Arbeits
fähigkeit ausging, welche er aber als andere Beurteilung des offenbar unverän
derten somatischen medizinischen Sachverhaltes taxierte
 (vorste
hend E. 5.4)
.
    
Demnach lässt sich dem 
Z.___
-Gutachten keine seit der ursprünglichen 
Ren
tenzusprache
 revisionsrelevante Veränderung respektive Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers entnehmen; es wurde lediglich eine andere Einschätzung des unveränderten Sachverhaltes vorgenommen.
8.4
    
Dies führt zum Schluss, dass die strittige Rentenaufhebung auch nicht unter dem Titel der revisionsweisen Anpassung im Sinne von Art. 17 ATSG bestätigt werden kann.
    
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in 
Gutheissung
 der Be
schwer
de aufzuheben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer weiter
hin An
spruch auf die bisherige Invalidenrente hat.
9.
9.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bun
desgesetzes über die Invaliden
versicherung; IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
9.2
    
Nach Art. 61 
lit
. 
g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteiko
sten. Unter Berücksichtigung die
ser Grundsätze ist dem Beschwerdeführer eine 
Prozessentschädigung von Fr. 2'3
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde
 wird die angefochtene Verfügung der 
Sozialversi
che
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 4. Mai 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von Fr.
 2‘300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Maron
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler