zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01022 · 2017-05-31 · de
Rückforderung, sowohl die relative als auch die absolute Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG wurden gewahrt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01022
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
 vom 
31. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1963, 
wurde – ausgehend von einer 55%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit, einem 
Validen
einkommen
 von 
Fr. 
50‘700.--, einem Invalideneinkommen von Fr. 22‘024.-- und einem Invaliditätsgrad von 56
 %
 (vgl. 
Urk. 
7/118) – mit Verfügung vom 
5. 
Juli 2000 ab dem 
1. 
Dezember 1995 eine halbe Invalidenrente zugespro
chen (
Urk. 
7/121). Der Rentenanspruch wurde wiederholt von Amtes wegen überprüft (vgl. 
Urk. 
7/126-128
 und 7/143-151) 
und mit
 schriftlichen Mittei
lungen vom 
1. 
Februar 2002 (Urk. 
7/130)
 und vom 
1
3. 
Juli 2006 (
Urk. 
7/153)
 bestätigt.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, leitete 2011 erneut ein Revisionsverfahren ein, indem sie dem Versicherten den 
Fragen
bogen
 zur Revision der Invalidenrente zukommen liess (Urk. 7/158). 
Er
 unterzeichnete das ausgefüllte Dokument am 5. August 2011 und sandte es 
mit einigen
 Beilagen
 versehen
 wieder an die IV-Stelle zurück, 
wo 
die Unter
lagen
 am 
9. 
August 2011 
eintraf
en
 (vgl. 
Urk. 
7/158, 7/159 
und das 
Akten
verzeichnis
). Die IV-Stelle
 tätigte darauf 
diverse medizinische 
(Urk. 
7/160 und 7/162) und erwerbliche (
Urk. 
7/161, 7/163 und 7/165) Abklärungen. Mit Verfügung vom 3
0. 
August 2012 (
Urk. 
7/175) hob 
sie
 die Rente rückwirkend per 
1. 
Januar 2008 auf und stelle fest, für die Zeit seit dem 
1. 
Januar 2008 bis zum Verfügungserlass liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten. Es werde hierüber eine separate Verfügung erlassen.
 Die vom Versicherte
n
 gegen die Verfügung vom 3
0. 
August 2012 erhobene Beschwerde (
Urk. 
7/176/3-12) wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2012.01053 vom 2
9. 
November 2013 ab (Urk. 7/185). Dagegen erhob der Versicherte Beschwerde ans Bundesgericht (
Urk. 
7/186), welche mit 
dem 
Urteil 8C_25/2014 vom 
5. 
Juni 2014 
ebenfalls 
abgewiesen wurde (
Urk. 
7/187).
    
Mit Vorbescheid vom 
3. 
Oktober 2012 hatte die IV-Stelle dem Versicherten 
die Rückforderung der zu viel ausgerichteten Renten vom 
1. 
Januar 2008 bis zum 3
1. 
August
 2012 im Betrag von 
Fr. 
27‘744.--
 in Aussicht gestellt (
Urk. 
11
; vgl. auch 
Urk. 
1 S. 3,
 2 S. 
1 und
 7/177/1). Dagegen liess er mit Schreiben vom 3
0. 
Okt
ober 2012 Einwand erheben (Urk. 
7/177). Mit Verfü
gung vom 
4. 
September 2015 ver
pflich
tete die IV-Stelle den Versicherten, die ihm
 vom 
1. 
Januar 2008 bis zum 31. 
August 2012 zu viel ausbezahlten Ren
ten 
in der Höhe 
von Fr. 
27‘744.
-- 
zurückzuerstatten (
Urk. 
2 = 7/190).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
4. 
September 2015 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
Gabriela 
Gwerder
, mit Eingabe vom 
1. 
Oktober 2015 
(
Urk. 
1)
 Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und er sei zu keinerlei Rückzahlungen von erhaltenen Invali
denrenten zu verpflichten, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2). 
Die IV-Stelle schloss am 26. Oktober 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Davon wurde dem Beschwer
deführer mit Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2015 Kenntnis gegeben (
Urk. 
8). 
Überdies wurde ihm mit Schreiben vom 
1
8. 
Mai 2017
 (
Urk. 
11
) mitgeteilt, dass eine Kopie des Vorbescheids vom 
3. 
Oktober 2012 nachträglich zu den Akten genommen wurde (
Urk. 
9 und 10; vgl. auch das Aktenverzeichnis zu 
Urk. 
7).
    
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften 
wird, soweit erfor
derlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurü
ckzuerstatten (vgl. 
Art. 
1 Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] in Verbin
dung mit 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Ver
jährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art. 
1 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
 Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 
140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.2
    
Unter der Wendung „nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat“, ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 140 V 521 E. 2.1 
und 119 V 431 E. 3a, je 
mit Hinweisen).
 Dies ist der Fall, wenn alle im kon
kreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatze nach und in seinem Aus
mass gegenüber einem bestimmten Rückerstattungspflichtigen ergibt. Es genügt nicht, dass bloss Umstände bekannt sind, die möglicherweise zu einem Rückforderungsanspruch führen können (vgl. BGE 112 V 180 E. 4a und das Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 18. März 2013 E. 4).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin über einen 
Rückforde
rungsanspruch
 im Betrag von 
Fr. 
27‘744.--
 gegenüber de
m
 Beschwerdeführer verfügt (vgl. 
Urk. 
1 und 2).
3.
3.1
    
Zu Recht wurde nicht in Frage gestellt, dass die Verfügung vom 
3
0. 
August 2012 (
Urk. 
7/175), mit welcher die Rente rückwirkend per 
1. 
Januar 2008 aufgehoben
,
 
die Rückerstattungspflicht im Grundsatz festgestellt und die zurückzuerstattenden Leistungen zeitlich genau angegeben wurden
, r
echts
kräftig ist. Ebenso blieb
 
unbestritten, dass dem Beschwerdeführer im 
hier interessierenden
 Zeitraum vom 
1. 
Januar 2008 bis zum 3
1. 
August 2012 Renten im Betrag von 
Fr. 
27‘744.-- ausbezahlt wurden.
3.2
    
Demgegenüber liess 
der Beschwerdeführer
 geltend machen, der 
Anspruch auf Rückforderung der in der Zeit vom 
1. 
Januar 2008
 bis 
zum 3
1. 
August 2012
 ausbezahlten Renten
 sei verwirkt
 (
Urk. 
1 S. 4
 und 6
)
.
3.3
    
In der Beschwerdeschrift wurde der Standpunkt vertreten, die 
Beschwerdegeg
nerin
 hätte bei Beachtung der zumutbaren Aufmerksamkeit 
bereits am 
9. 
August 2011 
erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen. 
Zum
 
fraglichen
 Zeitpunkt
 habe sie
 vom Beschwerdeführer die Mitteilung der Höhe
 seiner Einkommen als Selbständi
gerwerbender i
n den Jahren 2007, 2008 und 2009 
erhalten. Ab dem erwähnten 
Datum habe sie auch
 
gewusst, dass er seit 2008 ein 
rentenaus
schliessendes
 Einkommen 
erzielte
. Damit habe sie
 im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG von ihrem Rückforderungsanspruch Kenntnis erhalten (
Urk. 
1 
S. 
4 und 
5).
    
Zu
 dieser Argumentation
 ist vorab
 festzuhalten
, dass der 
Beschwerde
gegne
rin
 am 
9. 
August 2011 nicht sämtliche relevanten Einkommen bekannt waren, da der Beschwerdeführer sie noch nicht über diejenigen ab Januar 2010 informiert hatte (vgl. 
Urk. 
7/158 und 7/159
). 
Insofern verfügte die Beschwerdegegnerin über keinerlei Kenntnisse
, welche es ihr erlaubt hätten, einen Rückforderungsanspruch zu beurteilen
. 
    
Die Beschwerdegegnerin konnte aber
 
– mit der ihr zumutbaren Aufmerksam
keit –
 auch
 nicht bereits 
allein 
aufgrund der 
Bekanntgabe der mit einer selb
ständigen Erwerbstätigkeit erzielten Einkommen erkennen, dass die Voraus
setzungen für eine Rückerstattung bestehen. 
Bei der letzten 
Rentenüberprü
fung
 war der Beschwerdeführer, soweit er die ihm verbliebene Arbeitsfähig
keit 
überhaupt ausschöpfen konnte, lediglich im Angestelltenverhältnis erwerbstätig gewesen 
(Urk. 7/148-150; vgl. auch Urk. 
7/154). Die selbstän
dige Erwerbstätigkeit 
nahm er 
erst 
später
 auf, weshalb die 
Beschwerdegegne
rin
 
diesbezüglich über
 keinerlei
 Vorkenntnisse verfügte. Aufgrund der 
bereits 
vorhandenen Akten und der 
Angaben 
im eingereichten Formular
 
war ihr 
dagegen
 bekannt, dass 
d
er
 Beschwerdeführer
 seit 2002 verheiratet und Vater eines Kindes ist (
Urk. 
7/133-134 und 
7/158/1). Sie hatte d
eshalb
 
eine
 Unter
stützung der selbständigen Erwerbstätigkeit durch die 
nicht mit einem 
Bar
lohn
 entschädigte 
Mitarbeit von
 
Familienmitgliedern 
in Betracht zu ziehen
. 
Wird 
ein derartiger Beitrag
 g
e
leistet, genügt für die Bemessung der Invalidi
tät des Selbständig
erwerbenden der blosse Einkommensvergleich 
nach 
Art. 
28a Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
16 ATSG nicht.
 Vielmehr ist unter diesen Umständen das massgebende Erwerbseinkommen des invaliden 
Selbständigerwerbenden
 auf
g
rund seiner Mitarbeit zu bestimmen (
Art. 
25 
Abs. 
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]).
 
Auch der
 
kompensatorische 
Einsatz von Angestellten 
kann sich auf das 
Betriebsergeb
nis
 auswirken. Solche (invaliditätsfremde) Faktoren müssen mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen oder zumindest deren Be
i
trag an das Ergebnis quantifiziert werden können, um verlässliche Aussagen zu
r
 der eigenen Leistungsfähigkeit des Versicherten zuzuordnenden 
Einkommens
erzielung
 zu erhalten (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_221/2016 vom 2
1. 
Juni 2016 E. 3.2.2 mit Hinweis). 
Es waren somit weitere erwer
bliche Abklärungen erforderlich, welche die Beschwerdegegnerin denn auch tätigte und 
(erst) 
am 2
7. 
März 2012 abschloss (
Urk. 
7/163 und 7/165).
 
Ob
 
diese Abklärungen wie von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gefordert innert angemessener Zeit vorgenommen wurden beziehungsweise ab wann die Beschwerdegegnerin dazu im Stande war, ihre unvollständige Kenntnis der erwerblichen Verhältnisse 
mit dem erforderlichen und zumutbaren Ein
satz 
zu ergänzen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 1
8. 
März 2013 E. 4)
, kann offen bleiben, da der Beantwortung dieser Fragen keine wesentliche Bedeutung zukommt
.
    
Vielmehr ist 
hier entscheidend
,
 dass 
der Beschwerdeführer mit 
seinen Anga
ben im 
Fragebogen zur Revision der Invalidenrente
, den die 
Beschwerdegeg
nerin
 am 
9. 
August 2011 
zugestellt erhielt, 
auch eine gesundheitliche Ver
schlechterung geltend machte
, 
da er 
im März 2009 neu die Diagnose einer Erkrankung an Multipler Sklerose erhalten 
habe
 (Urk. 
7/158/1). Damit bestand zumindest ein Anhaltspunkt dafür
, dass der Beschwerdeführer mit der Aufnahme und der Ausübung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit gesundheitlich überfordert gewesen sein könnte. Es war deshalb auch die Frage zu klären
, ob das 
deklarierte Einkommen mit einer Tätigkeit erwirt
schaftet 
wurde
, die dem Beschwerdeführer aus ärztlicher Sicht quantitativ und qualitativ zumutbar war
 (vgl. BGE 119 V 431 E. 3b)
. Die 
Beschwerde
gegnerin
 forderte 
dementsprechend
 umgehend bei den behandelnden Ärzten 
(vgl. 
Urk. 
7/158/1) Berichte an. Diese wurden am 14. 
September und am 2
0. 
Dezember 2011 verfasst 
(
Urk. 
7/160 und 7/162)
 und trafen
 am 15.
 
September und am 2
7. 
Dezember 2011 bei 
der Beschwerde
gegnerin
 ein
 (vgl. das Aktenverzeichnis).
 
Sie
 konnte daher 
– unabhängig von ihrem Ver
halten
 und Einfluss
 – frühestens am 27. 
Dezember 2011 von
 den medizi
nischen Verhältnissen, einer wesentlichen Voraussetzung für ihren 
Rückfor
derungsanspruch
, 
Kenntnis haben.
 
Davor konnten auch keine Fristen laufen.
    
Lediglich a
m Rande ist ferner zu bemerken
, dass das Bundesgericht schon wiederholt 
erkannte
, es sei nicht bundesrechtswidrig, 
zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechts
kraft der Rentenaufhebung anzunehmen (vgl. die Urteile des Bun
desgerichts 8C_601/2016 vom 29. 
November 2016 E. 7.7.2
,
 8C_85/2016 vom 2
6. 
August 2016 E. 7.4
 und 8C_642/2014 vom 2
3. 
März 2015 E. 3.2
, je mit Hinweis
en
).
3.4
    
Der Beschwerdeführer liess die Auffassung vertreten, die relative 
Ver
-
wirkungs
frist
 von einem Jahr sei ungenutzt verstrichen. Zur Fristwahrung hätte es einer Rückerstattungsverfügung
 bedurft, die innert eines
 Jahres nach
dem die Versicherungseinrichtung von ihrem Rückforderungsanspruch Kenntnis erhielt, erlassen wurde (
Urk. 
1 S. 4 und 5).
    
Diesen Ausführungen
 ist entgegenzuhalten, dass als Folge der Verpflichtung, einen Vorbescheid zu erlassen, im 
Invalidenversicherungs
recht
 die einjährige Verwirkungsfrist durch den Erlass eines Vorbescheides im Sinne von Art. 73
bis
 IVV gewahrt wird (BGE 
133 V 579 E. 4.3.1 und 
119 V 431 E. 3c). Derselbe wurde unbestritten am 
3. 
Oktober 2012
 erlassen
 (Urk. 11)
 und 
ord
nungsgemäss zugestellt, zumal der Beschwerdeführer am 3
0. 
Oktober 2012 Einwand dagegen erheben liess (
Urk. 
7/177). 
Die 
einjährige Verwirkungsfrist 
wurde somit 
gewahrt.
 
3.
5
    
Schliesslich liess der Beschwerdeführer vorbringen, bezüglich der Rentenleis
tungen, die vor September 2010 ausbezahlt worden seien, sei die a
bsolute Verwirkungsfrist
 von
 fünf Jahre
n missachtet worden (
Urk. 
1 S. 6).
    
Zur Fristwahrung genügt der Vorbescheid vom 
3. 
Oktober 2012 (
Urk. 
11
; BGE 133 V 579 E. 4.3.1 und 119 V 431 E. 3c
; vgl. auch das Urteil des Bun
desgerichts 8C_203/2014 vom 1
5. 
Mai 2014 E. 4.2 mit Hinweisen
). Der Rückforderung der einzelnen Leistungen, welche zwischen dem 
1. 
Januar 2008 und dem 31. August 2012, das heisst jeweils weniger als fünf Jahre
 zuvor 
erbracht 
wurden, steht 
somit
 
kein
 Ablauf der fünfjährigen absoluten Verwirkungsfrist entgegen.
3.6
    
Aus dem Gesagten folgt, dass die angefochtene Verfügung korrekt ist, zumal sämtliche Verwirkungsfristen eingehalten wurden. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.
    
Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweige
rung von Versicherungsleistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG und 
Art. 
61 
lit
. a ATSG). 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke