zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00528 · 2013-09-09 · de
Rentenaufhebung nach längjährigem Rentenbezug einer über 55-Jährigen ohne Durchführung von Eingliederungsmassnahmen unzulässig. Mahn- und Bedenkzeitverfahren.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00528
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
9. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
lic
. 
iur
. Y.___
Badenerstrasse
 141, Postfach 1372, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, arbeitete zule
tzt 
vom
 
1. 
Februar 1985 
bis 
zum 31. 
Dezember 1990 
als 
Fein
monteurin
 bei der 
Z.___
 AG in 
A.___
 
(
Urk. 7/2 
Ziff. 
5.3.1
, 
Urk. 7/
5 
Ziff. 
1.3, 
Ziff. 
2.1
). 
Am 2
9. 
Oktober 1990 meldete sie sich unter Hinweis auf Rückenschmerzen sowie Schmer
zen im linken Bein seit November 1989 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-St
elle, sprach ihr mit Verfügung
 vom 
7
. 
Oktober 1992
 
(Urk. 7/20-21
) mit Wirkung ab 
1. Januar 1991
 bei einem 
Invaliditäts
grad
 von 
50
 % eine 
halbe
 Rente
 
der In
va
liden
versicherung 
nebst Zusatzrente
n
 für ihre beiden Kinder
 
zu. 
Im Rahmen einer
 amtlichen
 Rentenrevisio
n im Mai 1994
 (Urk. 7/
22
) ergab sich keine Än
derung 
(Urk. 7/28
)
.
 
1.2
    
Mit Verfügung vom 
7. 
November 1994 wurde ihr eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichte
r
 Hilflosigkeit zugesprochen (
Urk. 
7/3
0). 
Anlässlich der im 
Okto
ber 1997 eingeleiteten Rentenrevision befragte die IV-Stelle die Versicherte
 
(Urk. 7/34), holte einen neuen
 Arztbericht (Urk. 7/36
) ein 
und veranlasste eine psychiatrische Begutachtung durch 
Dr. 
med. 
B.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 FM
H, sowie 
lic
. phil. 
C.___
, Psychotherapeut 
FSP
 (vgl. dazu 
Expertise
 vom 
5. 
November 1998, Urk. 7/48). Ge
stützt auf dieses psychiat
rische Gutachten 
sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten 
mit Verfügung vom 2
6. 
Mai 1999 (Urk. 7/55) mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 100
 %
 eine ganze Rente 
nebst Zusatzrente
n
 für ihre beiden Kinder 
zu.
 Im Rahmen weitere
r amtliche
r
 Rentenrevisionen in den Jahren 2000 (Urk. 7/57) und 
2005 (Urk. 7/
65
) 
ergaben sich keine anspruchsrelevanten Änderungen (Urk. 7/60
, Urk. 7/69
)
1.3
    
Im März 2009 leitete die IV-Stelle eine weitere Revision ein (Urk. 7/76) und holte verschiedene Arztberichte (Urk. 7/77, Urk. 7/79, Urk. 7/83, Urk. 7/85) so
wie einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 7/80)
 ein
. Zudem ver
an
lasste 
sie beim 
D.___
 ein
e
 
polydisziplinäre 
Be
gutachtung 
(
vgl. dazu 
Gutachten vom 
3. 
Oktober 2010, 
Urk. 7/
93
).
 Mit Vor
be
scheid vom 2
0. 
Dezember 2010 (Urk. 7/96) stellte die IV-Stelle der Ver
sicher
ten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 
7. 
Oktober 1992 und damit die Aufhebung der Rente auf Ende des 
der Zustellung der Ver
fügung 
folgenden Monats in Aussicht. 
Dagegen erhob d
ie Versich
erte am 2
2. 
Dezember 
2010 
beziehungsweise 
2
8. 
Januar 2011
 
(Urk. 7/101, Urk. 7/
106-108
)
 unter 
Auf
lage verschie
dener Arztberichte Einwendungen
. Am 
4. 
Februar 2011 
(Urk. 7/110)
 
legte sie weitere Arztberichte auf (Urk. 7/109-
1
10)
. Nach Prüfung der Einwände sowie 
nach Auflage neuer 
medizinischen Be
richte (Urk. 7/114, Urk. 7/117)
 
durch 
X.___
 
veranlasste die IV-Stelle eine
 
weitere 
poly
diszi
plinäre
 Begut
achtung 
bei der 
E.___
 (vgl. Gutachten 
vom 17. September 2012 respektive
 Ergänzung vom
 1
1. 
Oktober 2012, 
Urk. 7/132
 und Urk. 7/134).
 
N
ach Prüfung der Stellungnahme der Versicherten vom 1
1. 
Februar 2013 (Urk. 7/137) 
hob die IV-Stelle die Verfügung vom 
7. 
Oktober 1992 
mit Verfügung vom 3. Mai 2013 (Urk. 2) 
wieder
er
wägungs
weise
 und da
mit die laufende Rente der Versicherten per Ende des auf die Zustellung der V
er
fügung fol
genden Monats auf
.
 Einer Beschwerde gegen diese Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 3. Mai
 2013
 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Ein
gabe vom 
5
. 
Juni 2013
 (Urk. 1) Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuhe
ben und 
ihr
 sei
 weiterhin eine ganze Rente auszurichten
.
 Eventua
liter sei ihr
 ein
e halbe Rente auszurichten
.
 
Subeventualiter
 seien in Rückweisung an die Vor
instanz weitere medizinische Abklärungen zur Klärung der Unklarheiten zwisch
en dem 
D.___
-Gutachten vom 
3. 
Oktober 2010 und dem 
E.___
-Gutachten vom 1
7. 
September 2012 anzuordnen.
 
Sodann ersuchte sie um Wieder
her
stel
lung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. 
Mit 
Be
schwerde
ant
wort
 vom 
13. August 2013
 
(Urk. 6) 
ersuchte die IV-Stel
le um Ab
weisung der Beschwerde
. Diese Eingabe wurde der Versicherten am 
5
. 
Septe
mber 2013 (Urk. 8
) zur Kenntnis gebracht
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Das Bundesgericht geht in ständiger Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 2. Auflage, Zürich 2010, S. 383). Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein entsprechen
der Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditätsgrades) vorgenommen werden kann.
    
In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach lang
jährigem Rentenbezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungs
fä
hig
keit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medi
zinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theo
retische Leistungspotential ausgeschöpft werden kann. Es können im Ein
zel
fall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vor
handenen Leistungsfähigkeit und medizinisch zumutbaren 
Leistungs
entfal
tung
 entgegen stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass
 
die Ver
wer
tung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
füh
rung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versi
cher
ten Person nicht möglich ist (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_163/
2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2).
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht im Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 dahin gehend präzisiert, dass die revisions- oder 
wieder
erwä
gungsweise
 Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei ver
sicher
ten Personen, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die 
Beschwerde
gegnerin
 zuvor Eingliederungsmassnahmen durchgeführt hat (E. 3.3).
    
Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass solche versicherte
n
 Perso
nen aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der dar
aus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der
 
Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selber wieder ein
zugliedern.
    
Dies führt zwar für die Betroffenen nicht zu einer Art Besitzstandsgarantie. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Rente grundsätzlich erst nach geleisteter Eingliederungshilfe eingestellt werden darf (vgl. erwähntes Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.5).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Renteneinstellung 
58
 Jahre alt und bezog 
seit 
mehr als 
20
 Jahren 
(halbe Rente seit Januar 1991, ganze Rente seit Oktober 1997) 
eine Invalidenrente.
 Sie fällt damit unter den vom Bun
des
gericht besonders geschützten 
Bezügerkreis
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich für die wiedererwägungsweise Aufhebung der Invalidenrente 
insbesondere 
auf das 
polydisziplinäre Gutachten der Ärzte des 
D.___
 
vom 
3. 
Oktober 2010 (Urk.
 7/9
3
)
, wonach die Beschwerde
führerin 
aus interdisziplinärer Sicht für alle bisherigen Tätig
keitsbere
iche sowie alle
 dem Alter und dem Habitus entsprechenden Verweistätigkeiten zu 100
 %
 arbeitsfä
hig sei und 
auch 
zu 
keinem Zeitpunkt im retro
spektiven Längsschnitt 
ein Gesundheitsschaden, der 
versicherungs
medizinisch
 betrachtet eine dauer
hafte Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten oder einer allfälli
gen Verweistätigkeit begründen könnte
, 
bestanden habe
 (
Urk. 2 S. 2, Urk. 7/
9
3
 
S.
 
4
3
 
f.
). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
und nach
dem die Beschwer
de
führerin 
auf Unter
stützung durch die Eingliederungsberatung ver
zichtet hatte, 
hob die 
Be
schwerde
gegnerin
 die bisherige ganze Invali
denrente mit Verfügung vom 
3. 
Mai
 
2013
 
auf (Urk. 2).
2.3
    
Dem Verlaufsprotokoll vom 
3. 
Mai 2013 
(Urk. 7/139) 
ist zu entnehmen, dass der Be
schwerdeführerin bisher keine beruflichen Massnahmen zugesprochen wur
den. Zwar kam es am 1
7. 
Januar 2013 zu einem Eingliederungsgespräch, an wel
chem der Beschwerdeführerin angeboten wurde, sie bei der Stellensuche zu unter
stützen (
S. 3
 f.
)
, allenfalls auch unter Zusammenarbeit mit 
F.___
.
 
N
ach
dem die Beschwerdeführerin 
aber 
wiederholt mitgeteilt hatte, dass es ihr ge
sundheitlich schlecht gehe und sie sich nicht vorstellen könne, eine Arbeits
stelle zu suchen, und sie 
auf eine Unterstützung der 
Ein
gliederungs
beratung
 verzich
tet und sich damit mit dem Abschluss der Eingliederung ein
verstanden erklärt hatte 
(Urk. 7/
139 S. 1, S. 4)
, 
hob die 
IV-Stelle die laufende Rente 
der Beschwer
deführerin 
ohne Weiterungen 
wiedererwägungsweise 
auf (Urk. 2).
2.4
    
Damit ist den bundesgerichtlich geforderten Voraussetzungen zur Aufhebung von langjährigen Renten nicht Genüge getan. Vielmehr muss sich die 
Beschwer
degegnerin
 vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invaliden
rente vergewis
sern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür eine 
erwerbs
bezogene
 Abklärung (der Eignung, 
Belastungs
fähigkeit
 usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne erforderlich ist. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine adminis
trativen Weiterungen, wo
 
die gegenüber der Eingliederung vorrangige 
Selbst
eingliederung
 direkt zur 
renten
ausschliessenden
 
arbeitsmarktlichen
 Verwertbar
keit des Leistungs
ver
mö
gens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche 
Rest
arbeitsfähigkeit
 bestand, so dass der 
anspruchs
erheb
li
che
 Zugewinn an Leis
tungs
fähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor
 
allem wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwer
tet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder un
mittel
bar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 10. Septem
ber 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
    
Davon kann vorliegend keine Rede sein. Die Beschwerdeführeri
n hat in guten Treuen seit 1991 eine halbe und seit 1997 eine 
ganze Invalidenrente bezogen und derweil keine Erwerbs
tätigkeit ausgeübt (vgl. Urk. 7/
9, Urk. 
7/
80
), so dass ihr an
gesichts der jahrelangen Arbeitsabstinenz die Selbsteingliederung auch bei der durch die Ärzte des 
D.___
 attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit (Urk. 7/
93/1-
4
8
 S. 4
3
 
Ziff. 
7.4 f.
) nicht mehr zumut
bar 
ist. Demnach ist die Rentenaufhebung erst zulässig, wenn die 
Beschwerde
geg
nerin
 Eingliede
rungsmassnahm
en durchgeführt hat (vgl. E. 1
).
 Vorliegend hat die 
Beschwer
degegnerin
 keine Abklärungen zur Verwertbarkeit des Leistungs
ver
mögens getroffen und
 
auch keine 
Eingliederungsmassnahmen veranlasst
.
3.
3.1
    
G
emäss
 Art. 21 Abs. 4 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
 
(ATSG) 
können die Leistungen 
vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglich
keit verspricht, entzieht oder widersetzt oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beiträgt. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzu
räumen. 
3.2
    
Angesichts der vorliegenden Um
stände hätte 
die Beschwerdegegnerin
 es nicht einfach 
beim Eingliederungsgespräch mit der Beschwerde
führerin belassen und sich mit ihrem
 Verzicht auf Unterstützung seitens der IV-Stelle begnügen dür
fen. 
Eine ernsthafte und umfassende Durchführung von Ein
gliederungsmass
nahmen ist darin nicht zu ersehen
. Dies ist jedoch die Pflicht 
der 
Beschwerde
gegnerin
. Vielmehr hätte die 
Be
schwerde
gegnerin
 
entsprechende
 
Massnahmen
 
durchführen und 
im Weigerungs
falle die Beschwerdeführerin 
mittels 
Mahnver
fahren
 
auf die Rechts
fol
gen 
ihres Verhaltens hinweisen müssen.
4.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Renteneinstellung so lange nicht ge
recht
fertigt ist, als die 
Beschwer
degegnerin
 die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und die Beschwerde
führerin nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet
 beziehungsweis
e diese sich nach durchgeführtem
 Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 entsprechend geweigert
 
hat.
 Da
 die
 
Beschwer
de
gegne
rin
 bislang ents
prechende Massnahmen unterlassen hat
, 
ist 
angesichts der man
gelnden wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Ar
beitsfähigkeit 
der Be
schwer
de
führerin 
weiterhin von der bisherige
n Erwerbsunfähigkeit auszugehen
. Dies führt im Ergebnis zur Gut
heissung der Beschwerde mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin einst
weilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der prozessuale Antrag auf Wieder
herstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 
gegenstandslos
.
5
.
    
5
.1
    
Die Kosten 
gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversi
cherung 
sind ermessensweise auf Fr. 500.-- fest
zusetzen und 
aus
gangs
gemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin eine 
Prozess
ent
schädigung
 zu, welche auf Fr. 1‘600.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 3. Mai
 2013 mit der Feststellung
 aufgehoben, dass die Beschwerdeführerin
 einstweilen
 weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘600.
 (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich
EG/MD/MTversandt