zh_sozialversicherungsgericht · KV.2024.00100 · 2025-03-31 · de
Einsprache mittels E-Mail; keine Nachbesserung innert der hierzu angesetzten Nachfrist; Nichteintreten auf die Einsprache rechtens


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
KV.2024.00100
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
31.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Vivao Sympany AG
Peter Merian-Weg 4, 4002 Basel
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
war
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2020
 
bei
 
der
 Vivao Sympan AG 
obligatorisch
 
krankenpflegeversichert
 
(
Urk.
 
8/3
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7
 
S.
 
2
)
.
 
Wegen
 
unbezahlt
 
gebliebener
 
Prämien
 
für
 
die
 
Monate
 
Januar
 
bis
 
Dezember
 
2020
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
863.--
 
nebst
 
Zins
 
zu
 
5
 
%
 
seit
 
2.
 
Juli
 
2022,
 
zuvor
 
aufgelaufener
 
Zinsen
 
von
 
Fr.
 
22.80,
 
Mahnspesen
 
von
 
Fr.
 
60.--
 
sowie
 
Umtriebs
spesen
 
von
 
Fr.
 
145.--
 
leitete
 
die
 Vivao Sympany AG 
gegen
 
ihn
 
die
 
Betreibung
 
ein
 
(Zahlungsbefehl
 
Nr.
 
«…»
 
des
 
Betreibungsamtes
 
Zürich
 
12
 
vom
 
4
.
 
Juli
 
2022
 
[Urk.
 
8/21
]).
 
Nachdem
 
er
 
am
 
1
2.
 
Juli
 
2022
 
eine
 
Teilzahlung
 
von
 
Fr.
 
10.--
 
geleistet
 
hatte
 
(
Urk.
 
8/21
 
S.
 
1)
,
 
erhob
 
e
r
 
am
 
2
1.
 
Juli
 
2022
 
gegen
 
die
 
gesamte
 
Forderung
 
Rechtsvorschlag
 
(
Urk.
 
8/21
 
S.
 
2).
 
Diesen
 
hob
 
die
 Vivao Sympany AG 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
29
.
 
Juli
 
2022
 
auf
 
und
 
verpflichtete
 
den
 
Versicherten
 
zur
 
Begleichung
 
des
 
nach
 
der
 
Ratenzahlung
 
noch
 
ausstehenden
 
Betrags
 
zuzüglich
 
Zinsen,
 
Mahn-
 
und
 
Umtriebsspesen
 
sowie
 
Betreibungskosten
 
von
 
Fr.
 
78.30
 
(
total
 
Fr.
 
1’162.45
 
[Urk.
 
8/22
]).
 
    
Gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
29
.
 
Juli
 
2022
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
2
6.
 
August
 
2022
 
Einsprache
 
(
Urk.
 
8/23).
 
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
teilte
 
die
 Vivao Sympany AG 
ihm
 
mit,
 
dass
 
die
 
Einsprache
 
nicht
 
die
 
gemäss
 
Art.
 
1
0
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV)
 
erforderliche
 
Schriftform
 
aufweise
,
 
und
 
forderte
 
ihn
 
zur
 
postalischen
 
Einreichung
 
einer
 
handschriftlich
 
unterzeichneten
 
Einsprache
 
auf.
 
Zudem
 
wies
 
sie
 
ihn
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
sie
 
auf
 
seine
 
Einsprache
 
nicht
 
eintreten
 
könne,
 
falls
 
er
 
dieser
 
Aufforderung
 
nicht
 
bis
 
zum
 
5.
 
Januar
 
2024
 
nachkomme
 
(
Urk.
 
8/25
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
8/26-27
).
 
Mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
4.
 
November
 
2024
 
trat
 
die
 Vivao Sympany AG 
auf
 
die
 
Einsprache
 
vom
 
2
6.
 
August
 
2022
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
29.
 
Juli
 
2022
 
nicht
 
ein
 
mit
 
der
 
Begründung,
 
der
 
Versicherte
 
habe
 
seine
 
Einsprache
 
innert
 
der
 
angesetzten
 
Nach
f
rist
 
nicht
 
nachgebessert
 
(
Urk.
 
2
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
3
).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
1
8.
 
November
 
2024
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
Antrag,
 
es
 
seien
 
ihm
 
die
 
von
 
der
 Vivao Sympany AG 
geforderten
 
Zinsen,
 
Mahnspesen
,
 
Betreibungsgebühren
 
und
 
Umtriebsspesen
 
zu
 
erlassen
 
(
Urk.
 
1).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
2
8.
 
Februar
 
2025
 
beantragte
 
die
 Vivao Sympany AG 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
7).
 
Eine
 
Kopie
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
wurde
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
4.
 
März
 
2024
 
zur
 
Kenntnisnahme
 
zugestellt
 
(
Urk.
 
9).
 
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetz
es
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
[
GSVGer
]
).
2.
    
Mit
 
dem
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
trat
 
die
 Vivao Sympany AG 
auf
 
die
 
Einsprache
 
des
 
Beschwerdeführers
 
nicht
 
ein,
 
weil
 
diese
 
-
 
mangels
 
einer
 
hand
schriftlichen
 
Unterschrift
 
-
 
nicht
 
in
 
einer
 
gültigen
 
Form
 
eingereicht
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
3
).
 
Die
 
Beschwerde
 
richtet
 
sich
 
mithin
 
gegen
 
einen
 
Nichteintretensentscheid.
 
Obwohl
 
sie
 
sich
 
mit
 
dieser
 
verfahrensrechtlichen
 
Thematik
 
nicht
 
befasst,
 
sondern
 
zur
 
Hauptsache
 
mit
 
de
r
 
Frage
 
auf
 
Erlass
 
wenigstens
 
eines
 
Teils
 
der
 
in
 
Betreibung
 
gesetzten
 
Ausstände
 
(Urk.
 
1),
 
ist
 
darin
 
der
 
Antrag
 
auf
 
Eintreten
 
als
 
miteingeschlossen
 
zu
 
betrachten.
 
Es
 
ist
 
somit
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
die
 Vivao Sympany AG 
zu
 
Recht
 
auf
 
die
 
Einsprache
 
mangels
 
F
ormgültigkeit
 
nicht
 
eingetreten
 
ist,
 
während
 
auf
 
den
 
materiellen
 
Beschwerdeantrag
 
nicht
 
eingetreten
 
werden
 
kann
 
(vgl.
 
BGE
 
117
 
V
 
121
 
E.
 
1
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
3.
    
3.1
    
Gemäss
 
Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozial
versicherungsrechts
 
(ATSG)
 
kann
 
gegen
 
Verfügungen
 
innerhalb
 
von
 
30
 
Tagen
 
bei
 
der
 
verfügenden
 
Stelle
 
Einsprache
 
erhoben
 
werden.
 
Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
stellt
 
in
 
formeller
 
Hinsicht
 
keine
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
Einsprache.
 
Der
 
Bundesrat
 
hat
 
jedoch
 
in
 
Art.
 
10-12
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversi
cherungsrechts
 
(ATSV)
 
Bestimmungen
 
zu
 
Form
 
und
 
Inhalt
 
der
 
Einsprache
 
sowie
 
zum
 
Einspracheverfahren
 
erlassen.
 
Gemäss
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
1
 
ATSV
 
müssen
 
Einsprachen
 
ein
 
Rechtsbegehren
 
und
 
eine
 
Begründung
 
enthalten.
 
Abgesehen
 
von
 
den
 
hier
 
nicht
 
massgebenden
 
Fällen
 
gemäss
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
2
 
ATSV
 
kann
 
die
 
Einsprache
 
laut
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
3
 
ATSV
 
wahlweise
 
schriftlich
 
oder
 
bei
 
persönlicher
 
Vorsprache
 
mündlich
 
erhoben
 
werden.
 
Die
 
schriftlich
 
erhobene
 
Einsprache
 
muss
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
Einsprache
 
führenden
 
Person
 
oder
 
ihres
 
Rechtsbeistands
 
enthalten
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
Satz
 
1
 
ATSV).
 
Bei
 
einer
 
mündlich
 
erhobenen
 
Einsprache
 
hält
 
der
 
Versicherer
 
die
 
Einsprache
 
in
 
einem
 
Protokoll
 
fest;
 
die
 
Person,
 
welche
 
die
 
Einsprache
 
führt,
 
oder
 
ihr
 
Rechtsbeistand
 
muss
 
das
 
Protokoll
 
unterzeichnen
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
Satz
 
2
 
ATSV).
 
Genügt
 
die
 
Einsprache
 
den
 
Anforderungen
 
nach
 
Abs.
 
1
 
nicht
 
oder
 
fehlt
 
die
 
Unterschrift,
 
so
 
setzt
 
der
 
Versicherer
 
eine
 
ange
messene
 
Frist
 
zur
 
Behebung
 
des
 
Mangels
 
an
 
und
 
verbindet
 
damit
 
die
 
Androhung,
 
dass
 
sonst
 
auf
 
die
 
Einsprache
 
nicht
 
eingetreten
 
werde
 
(Art.
 
10
 
Abs.
 
5
 
ATSV).
 
Das
 
Einspracheverfahren
 
wird
 
mit
 
einem
 
Nichteintretensentscheid
 
abgeschlossen,
 
wenn
 
die
 
Eintretensvoraussetzungen
 
nicht
 
erfüllt
 
sind
 
(BGE
 
142
 
V
 
152
 
E.
 
2.2).
3.2
    
Für
 
den
 
elektronischen
 
Verkehr
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Gerichts-
 
und
 
Verwaltungsverfahren
 
ist
 
eine
 
spezifische
 
gesetzliche
 
Regelung
 
notwendig.
 
Das
 
ATSG
 
enthält
 
keine
 
Bestimmungen
 
über
 
den
 
elektronischen
 
Verkehr.
 
Es
 
liegt
 
insoweit
 
auch
 
kein
 
nicht
 
abschliessend
 
geregelter
 
Verfahrensbereich
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
55
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
vor,
 
weshalb
 
nicht
 
ergänzend
 
auf
 
die
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
das
 
Verwaltungsverfahren
 
(VwVG)
 
zurückgegriffen
 
werden
 
kann.
 
Von
 
der
 
dem
 
Bundesrat
 
in
 
Art.
 
55
 
Abs.
 
1
bis
 
ATSG
 
übertragenen
 
Kompetenz,
 
die
 
Bestimmungen
 
des
 
VwVG
 
über
 
den
 
elektronischen
 
Verkehr
 
mit
 
Behörden
 
auch
 
für
 
den
 
Bereich
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
anwendbar
 
zu
 
erklären,
 
hat
 
dieser
 
bisher
 
keinen
 
Gebrauch
 
gemacht
 
(BGE
 
142
 
V
 
152
 
E.
 
2.4
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
auch
 
Brunner,
 
in:
 
ATSG-Kommentar,
 
5.
 
Aufl.
 
Zürich
 
2024,
 
N.
 
46
 
zu
 
Art.
 
52).
3.3
    
Sendungen
 
per
 
E-Mail
 
sind
 
mit
 
diversen
 
Unsicherheiten
 
(insbesondere
 
betreffend
 
die
 
Identifizierung
 
des
 
Absenders,
 
die
 
Verifizierung
 
der
 
Unterschrift
 
und
 
die
 
Feststellung
 
des
 
Zeitpunktes
 
des
 
Empfanges)
 
behaftet.
 
Eine
 
per
 
E-Mail
 
erhobene
 
Einsprache
 
gegen
 
eine
 
Verfügung
 
ist
 
mangels
 
der
 
gemäss
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
Satz
 
1
 
ATSV
 
bei
 
schriftlich
 
erhobenen
 
Einsprachen
 
erforderlichen
 
Unterschrift
 
nicht
 
zulässig
 
(BGE
 
142
 
V
 
152
 
E.
 
2.4
 
und
 
4.6).
4.
    
Den
 
Akten
 
ist
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
seine
 
Einsprache
 
vom
 
2
6.
 
August
 
2022
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
der
 Vivao Sympany AG 
vom
 
2
9.
 
Juli
 
2022
 
(
Urk.
 
8/22)
 
per
 
gewöhnlicher
 
E-Mail
 
einreichte
 
(
Urk.
 
8/23).
 
Damit
 
steht
 
fest,
 
dass
 
die
 
Einsprache
 
mangels
 
handschriftlicher
 
Unterzeichnung
 
den
 
Gültigkeitserfor
dernissen
 
der
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
gewählten
 
Schriftlichkeit
 
(
Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
Satz
 
1
 
ATSV
)
 
nicht
 
genügte.
 
    
Die
 Vivao Sympany AG 
setzte
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
per
 
Einschreiben
 
eröffnetem
 
Schreiben
 
vom
 
7.
 
Dezember
 
202
3
,
 
zugestellt
 
am
 
8.
 
Dezember
 
2023
 
(
Urk.
 
8/26)
,
 
Frist
 
bis
 
zum
 
5.
 
Januar
 
2023
 
an,
 
um
 
diesen
 
Formmangel
 
zu
 
beheben
 
(
Urk.
 
8/25)
.
 
Dabei
 
wies
 
sie
 
ihn
 
ausdrücklich
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
er
 
die
 
Einsprache
 
auf
 
dem
 
Postweg
 
einreichen
 
und
 
unterzeichnen
 
müsse
 
und
 
dass
 
bei
 
Säumnis
 
nicht
 
auf
 
die
 
Einsprache
 
eingetreten
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
8/25).
 
Es
 
kann
 
offen
 
bleiben,
 
ob
 
die
 V
ivao
 S
ympany
 AG 
ihm
 
in
 
dieser
 
Konstellation
 
gar
 
keine
 
Nachfrist
 
zur
 
Verbesserung
 
seiner
 
Eingabe
 
hätte
 
ansetzen
 
müssen
 
(vgl.
 
BGE
 
142
 
V
 
152
 
E.
 
4.5
-
6
 
sowie
 
Brunner,
 
a.a.O.
,
 
N.
 
46
 
zu
 
Art.
 
52
).
 
Jedenfalls
 
ergeben
 
sich
 
aus
 
den
 
Akten
 
keine
 
Anhalts
punkte,
 
dass
 
er
 
seine
 
Einsprache
 
je
 
-
 
innert
 
der
 
30tägigen
 
E
i
nsprachefrist
 
gemäss
 
Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
oder
 
der
 
später
 
angesetzten
 
Nachfrist
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
5
 
ATSV
 
-
 
nachgebessert
 
und
 
in
 
gültiger
,
 
handschriftlich
 
unterzeichneter
 
Schriftform
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
Satz
 
1
 
ATSV
 
eingereicht
 
hätte
 
(vgl.
 
Urk.
 
8/27)
.
 
Entsprechendes
 
macht
 
er
 
auch
 
nicht
 
geltend
 
(
Urk.
 
1)
.
 
Damit
 
durfte
 
die
 V
ivao
 S
ympany
 AG 
androhungsgemäss
 
auf
 
die
 
Einsprache
 
mangels
 
Formgültigkeit
 
nicht
 
eintreten
.
 
Dies
 
führt
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde,
 
soweit
 
darauf
 
einzutreten
 
ist.
 
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen
,
 
soweit
 
darauf
 
eingetreten
 
wird
.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
V
ivao
 S
ympany
 AG
- 
Bundesamt
 
für
 
Gesundheit
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesge
setzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt