zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00044 · 2023-08-02 · de
Keine Meldepflichtverletzung; guter Glaube bejaht; Rückweisung zur Prüfung der grossen Härte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00044
 
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
2. August 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die Eltern 
Y.___
diese vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1990 geborene 
X.___
 leidet
 seit seiner Geburt
 an einer Verzögerung in der Entwicklung
 unklarer Genese
 (vgl. Urk. 7/5). 
A
m 15. Juli 1992 
(Eingangs
datum) wurde der Versicherte bei der Invalidenversicherung angemeldet (Urk. 7/1). Die Ausgleichskasse des Kantons Zürich gewährte dem Versicherten medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechen
s
 Nr. 390 (Urk. 7/2 f.). Am 15. Juni 1995 wurde ein Antrag auf Pflegebeiträge gestellt (Urk. 7/4, 7/7). 
In der Folge 
übernahm die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 die Kosten für die 
Sonderschulmassnahmen
 (vgl. Urk. 7/8
, 7/21
, 7/27
, 7/32
, 7/56
, 7/63, 7/75
, 7/85
)
 sowie 
die
 medizinische
n
 Massnahmen 
des Ver
sicherten 
(Urk. 7/22
, 7/29-30
, 7/41
, 7/49-50
, 7/60-61
, 7/81
)
 
und 
sprach ihm
 eine schwere Hilflosenentschädigung für Minderjährige
 zu
 (Urk. 7/53). 
1.2
    
Am 22. Januar 2008 wurde der Versicherte unter Hinweis auf ein Geburts
-
gebrechen mit autistischen Zügen und eine leichte cerebrale Störung bei der Eidge
nössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug für Erwachsene angemel
det (Urk. 7/89). 
Nach durchgeführte
n
 
Vorbescheidverfahren (Urk. 7/93
96
)
 sprach die IV-Stelle dem Versicherten
 mit Beschluss vom 5. Mai 2008 ab Mai 2008 
bei einem Invaliditätsgrad von 100 % 
eine ganze Rente (Urk. 7/98)
 
sowie 
eine Hilf
losenentschädigung 
s
chweren
 G
rades 
bei Aufenthalt
 zu Hause zu (Urk. 7/100
-101 [= Urk. 14/3-4]
). 
    
Nachdem die IV-Stelle betreffend den Aufenthaltsort des Versicherten Abklä
rungen getätigt hatte (Urk. 7/115), teilte sie ihm m
it Beschluss vom 20. Dezember 2021 mit, dass er ab dem 1. November 2021 (Folgemonat des Heim
austritts
) bis 28. Februar 2022 (
2. 
Folgemonat Heimeintritt) Anspruch auf den vollen Ansatz der Hilflosenentschädigung IV ohne lebenspraktische Begleitung habe. Ab dem 1. März 2022 bestehe ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung IV 
mit 
Ansatz im Heim (Urk. 7/116). 
Mit Vorbescheid vom 21. Januar 2022 
stellte die IV-Stelle
 dem Versicherten
 die Rückforderung von 
zu 
Unrecht bezogene
r
 Hilflo
senentschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 90'768.-- in Aussicht (Urk. 7/119). Dagegen liess er am 11.
 
Februar 2022 Einwand 
erh
e
ben und 
vor
sorglich
 um
 Erlass der Rückforderung
 ersuchen
 
(Urk. 7/118
; ergänzende Begrün
dung vom 31. März 2022, Urk. 
14/26
). Mit 
Vorbescheid
 vom 
9
. 
Mai
 2022 
ersetzte
 die IV-Stelle den Vorbescheid 
vom 21. Januar 2022 
und 
stellte
 unter Einhaltung der fünfjährigen Verjährungsfrist die
 Rückforderung
 zu 
viel
 ausbezahlte
r
 Hilflo
senentschädigung ab Februar 2017 
bis Februar 2022 
im Betrag von insgesamt Fr. 80'898.-- 
in Aussicht
 (Urk. 
14/28). Am 3
0. 
Juni 2022 verfügte die IV-Stelle im angekündigten Sinne und forderte zu viel 
ausbezahlte Hilflosenentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 80'898.-- zurück (Urk. 
7/127
 [= Urk. 14/29
]
). 
Diese
 Ver
fügung
 blieb unangefochten. 
    
Der Versicherte liess am 
22
. 
Juli 2022
 
gegen die Rückforderung von Fr. 80'898.-
 
ein Erlassgesuch stellen
 (Urk. 
14/35)
. Nach
dem dem Versicherten das rechtliche Gehör gewährt worden war (vgl. Urk. 
14/40-41), wurde 
sein
 Erlassgesuch mit Verfügung vom 9. Dezember 2022 
mangels guten Glaubens ab
gewiesen
 (Urk. 2 [= Urk. 
14/43
]). 
2.
    
Dagegen liess der Beschwerdeführer am 23. Januar 2023 Beschwerde 
beim Sozialversicherungsgericht 
erheben und beantragen, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm die Rückforderung in der Höhe von Fr. 80'898.-- zu erlassen; eventualiter sei in Bejahung des guten Glaubens die Sache zur Prüfung der grossen Härte und zum 
E
rlass eines neuen Entscheides an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 13. Februar 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Februar 2023 (Urk. 8) in Kenntnis gesetzt wurde. Mit Eingabe vom 20. Februar 2023 (Urk. 9) 
legte
 Rechtsanwältin Stephanie Schwarz ihre Honorarnote 
(
Urk. 10) 
auf
. 
Mit Ver
fügung vom 20. Juni 2023 ordnete das Gericht an, es seien die vollständigen Akten der Invalidenversicherung, insbesondere sämtliche Unterlagen zum Erlass
gesuch des Beschwerdeführers ab Juni 2022, einzuholen sowie die Akten betref
fend Ergänzungsleistungen des Beschwerdeführer
s
 beizuziehen (Urk. 11). Am 
28. Juni 2023 reichte die Beschwerdegegnerin die 
vom Gericht 
verlangten Unter
lagen ein (Urk. 13-15). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSV
]
).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlass
voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeige
pflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.
).
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Auf
merksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.2 
m.w.H
.).
1.3
    
Eine 
grosse
 Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt 
gemäss
 Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzli
chen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen, dies unter Berücksichtigung der zusätzlichen Vorgaben 
gemäss
 Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. 
Massgebend
 sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 
Abs. 
2 ATSV).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrem Entscheid fest, die Eltern des Beschwer
deführers, die diesen vertr
ä
ten, seien auf ihre Meldepflicht hingewiesen worden. 
Namentlich sei in den Verfügungen ausgeführt worden, dass ein 
H
eimeintritt oder ein Heimaufenthalt einen meldepflichtigen Tatbestand darstelle, welcher der IV
Stelle unverzüglich mitzuteilen sei. 
Sie seien über die verschiedenen Ansätze betreffend Leistungsanspruch informiert worden. Selbst wenn die Meldepflicht betreffend Wohnsituation als erfüllt betrachtet werden könn
t
e, liege eine Sorg
faltspflichtverletzung vor. Indem sie die gleichbleibenden Auszahlungen der Hilf
losenentschädigung nicht hinterfragt hätten, hätten sie die Sorgfaltspflicht grobfahrlässig verletzt. Es könne daher nicht von einem gutgläubigen Bezug der zu hohen Hilflosenentschädigung ausgegangen werden. Die Prüfung der grossen Härte sei nicht erforderlich, da beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssten
, weshalb d
em Gesuch um Erlass der Rück
forderung
 zu viel ausgerichteter Hilflosenentschädigung in der Höhe von Fr. 80'898.-- nicht entsprochen werden 
könne 
(Urk. 2 S. 2-3). 
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte d
emgegenüber geltend, 
er leide an Autismus und habe seit dem Jahr 2008 Anspruch auf eine schwere Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung. Seinen Eltern obliege seit seinem Eintritt ins Erwachse
nenalter die Beistandschaft. Seine Eltern seien im Sommer 2016 an Krebs erkrankt, weshalb er mit grosser zeitlicher Dringlichkeit 
habe 
in ein Heim ein
treten
 müssen
. Seine Mutter habe die SVA Zürich über 
seinen 
Aufenthaltsort und die Heimplatzierung auf unbestimmte Zeit informiert. Aufgrund des Adress
zusatzes «Zusatzleistungen» sei diese Mitteilung SVA-intern nur von der Ergän
zungsleistungsbehörde zur Kenntnis genommen worden. 
Seine Eltern seien stets davon ausgegangen, 
ihrer
 Meldepflicht bezüglich der Heimunterbringung genü
gend nachgekommen zu sein. Dass mehrere Meldungen des gleichen Sachver
haltes an verschiedene Abteilungen der SVA Zürich zu richten gewesen wären, hätten seine Eltern nicht erkannt
, weshalb der gute Glauben zu bejahen sei (Urk. 1)
. 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren einzig der Erlass der Rück
forderung, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechtskräf
tig festgestellt wurden. 
3.
3.1
    
Der gute Glaube ist zu vermuten (
Art. 
3 
Abs. 
1 des Schweizerischen Zivilgesetz
buches [ZGB]). Es gibt vorliegend keine Hinweise, die auf ein bösgläubiges Handeln des Beschwerdeführers respektive seiner Vertreter schliessen liesse
n
. Wer allerdings bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den 
U
mständen von ihm oder ihr verlangt werden darf, nicht gutgläubig sein konnte, ist nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen (
Art. 
3 Abs. 2 ZGB). Zu prüfen ist daher, ob der 
Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Leistungsempfangs in Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass ihm aufgrund seines Heimaufenthaltes zu 
hohe
 
H
ilflosenentschädigung
s
-Zahlungen
 ausgerichtet wurde
n
. 
3.2
    
3.2.1
    
Die Zusprache der Hilflosenentschädigung vom 5. Mai 2008 beruhte auf der Annahme, dass der 
Beschwerdeführer
 gemäss den medizinischen Abklärungen weiterhin regelmässig und in erheblicher Weise in allen Lebensverrichtu
n
gen auf die Hilfe Dritter angewiesen sei
, weshalb er ab 1. Mai 2008 Anspruch auf eine Entschädigung wegen schwerer Hilflosigkeit 
hatte
. Die monatlichen Ansätze bei schwerer Hilflosigkeit im Jahr 2008 betrugen bei Aufenthalt zu Hause Fr. 1'768.-
 und bei Aufenthalt im Heim Fr. 884.-- (Urk. 7/101/2 [= Urk. 14/4/2]). 
Eine Revision wurde 
beim Beschwerdeführer 
nicht eingeleitet (vgl. Urk. 7/113). 
3.2.2
    
Am 28. Mai 2008 stellt der 
Beschwerdeführer
 
in seiner Wohnsitzgemeinde 
Z.___
 
ein Gesuch um Ausrichtung von Zusatzleistungen (Urk. 15/3). Am 17. Dezember 2015 wurde dem 
Beschwerdeführer
 von der SVA Zürich, Ausgleichskasse, mitgeteilt, dass die Gemeinde 
Z.___
 
die Abwicklung der Zusatzleistungen zur AHV/IV ab 1. Januar 2016 an die SVA Zürich übergeben habe. Neu würden namentlich die monatlichen Überweisungen von Renten und Zusatzleistungen durch die SVA Zürich in einer gemeinsamen Zahlung erfolgen und die Anmeldungen sowie Gesuche von ihnen geprüft und entschieden
 werden
. Änderungen in den persönlichen Verhältnissen seien immer direkt der SVA Zürich zu melden (Urk. 15/23).
3.2.3
    
Am 4. August 2016 (Eingangsdatum) teilte die Mutter des Beschwerdeführers als seine Vertreterin der SVA Zürich, Zusatzleistungen, mit, er habe auf unbestimmte Zeit in der Institution 
A.___
 untergebracht werden müssen (Urk. 15/50). 
Diesem
 Schreiben wurde das Gesuch für die Kostenübernahmegarantie an das kantonale Sozialamt Graubünden beigelegt, woraus hervorgeht, dass der Beschwerdeführer 
ab dem 23. Juni 2016 in der Einrichtung Verein 
A.___
 in 
B.___
 untergebracht 
wurde
 (Urk. 15/51). 
Eine Meldepflichtverletzung liegt 
daher 
nicht vor, da der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1
7. 
Dezember 2015 aufgefordert wurde, Änderungen in den persönlichen Verhältnisse
 –
 zu denen auch der Wechsel des Aufenthaltsortes zählt
 –
 der SVA Zürich mit
zu
teilen 
(E. 3.2.2)
.
 
D
em Beschwerdeführer
 kann nicht vorgeworfen werden, er habe die Mitteilung nicht direkt an die IV-Stelle 
gerichtet
. 
Die Tatsache alleine, dass der Beschwerdeführer dem Schreiben vom 4. August 2016 den Adresszusatz «Zusatz
leistungen» angefügt hat, kann ihm nicht zu seinem Nachteil gereichen, zumal er von der SVA Zürich aufgefordert wurde, sämtliche Fragen und Änderungen direkt an sie zu richten.
 Der 
Beschwerdeführer und seine Vertreter durften daher davon ausgehen, mit dem Schreiben vom 4. August 2016 ihrer Meldepflicht korrekt nachgekommen zu sein. 
    
Unter Berücksichtigung, dass die Zusprache der Hilflosenentschädigung im Jahr 2008 
erfolgte
 und dem Umstand, dass auch die Abteilung Zusatzleistungen bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen zur IV-Rente 
– 
trotz Kenntnis des Auf
enthaltsortes des Beschwerdeführers im Heim
 –
 den Betrag der Hilflosenentschä
digung mit Aufenthalt zu Hause heranzog
 (vgl.
 z.B.
 
Urk. 
15/66, Hilflosenentschä
digung 
Fr. 
22'560
.--
 
anstatt 
Fr. 
5
'640
.--
 
[
Art. 
42ter 
Abs. 
2 IVG
 in der seit Januar 2012 gültigen Fassung
]
),
 kann
 dem Beschwerdeführer 
oder 
seinen 
Vertretern
 auch nicht
 vorgeworfen werden, sie hätten ihre Sorgfaltspflicht 
grobfahrlässig 
verletzt. 
Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbrachte
 (vgl. Urk. 1 S. 5 f.)
, kann von einem juristischen Laien nicht erwartet werden, dass er oder sie 
acht
 Jahre nach der Zusprache einer Leistung 
um 
deren Berechnungsgrundlage und Höhe 
im Einzelnen weiss und bei Fehlern in der
 
 Berechnung durch die Verwaltung einschreitet
. Diese Anforderungen würden zu hoch erscheinen. Es verhielt sich somit nicht so, dass für den Beschwerdeführer beziehungsweise seine Vertreter ohne weiteres erkennbar gewesen wäre, dass ihm ab dem Jahr 2016 beim Aufenthalt im Heim zu 
hohe 
Hilflosenentschädigung
en
 ausbezahlt w
urden
. 
3.3
    
Nach dem Gesagten kann dem Beschwerdeführer keine grobfahrlässige Sorgfalts
pflichtverletzung vorgeworfen werden, weshalb er sich hinsichtlich der fälschli
cherweise zu viel ausbezahlten Hilflosenentschädigung im guten Glauben befand. Folglich hat er den von ihm zurückgeforderten Betrag 
von Fr. 80'898.-- 
nicht zurückzuerstatten, wenn dies für ihn eine grosse Härte bedeutet.
3.4
    
Diese zweite, kumulativ zu erfüllende Erlassvoraussetzung der 
grossen
 (wirt
schaftlichen) Härte wurde von der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 
9. Dezember 2022
 (Urk. 2 S. 
3
) nicht geprüft.
 Die Sache ist daher
 in 
Gutheissung
 der Beschwerde
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die weitere Voraussetzung für den Erlass der Rückerstattung prüfe und hernach über das Erlassgesuch neu entscheide.
4.
    
4.1
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG – 
gemäss
 Art. 61 lit. 
f
bis
 
ATSG kostenlos (vgl. auch BGE 122 V 221
 E. 2
). 
4.2
    
Nach 
Art. 
61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne 
Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]
 sowie 
§ 
7 
GebV
 
SVGer
).
    
Rechtsanwältin Stephanie Schwar
z
 machte mit Honorarnote vom 20. Februar 2023 (Urk. 10) einen Aufwand von Total Fr. 1‘749.-- (7.1 Stunden à 220.--, Bar
auslagen à Fr. 47.30 zzgl. 
MwSt
) geltend. 
Unter Berücksichtigung der vorgenann
ten Bemessungskriterien 
ist eine Entschädigung in dieser Höhe angemessen. D
ie Beschwerdegegnerin
 ist
 daher zu verpflichten, dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 
1‘749.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. Dezember 2022 unter Bejahung des guten Glaubens des Beschwerdeführers beim Leistungsbezug aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese die grosse Härte prüfe und über den Erlass der Rückforderung neu verfüge
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
1’749
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif