zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00079 · 2021-11-25 · de
Geleistete und ausbezahlte Überstunden führen zu höherem Invalideneinkommen. Revisionsgrund bejaht, Einstellung Rente. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00079
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
 vom 
25. November 2021
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Angela Widmer-
Fäh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1971, 
ist seit
 August 2005 als Fachberaterin Verkaufsinnendienst 
respektive 
als Fachberaterin Ausstellung Bad 
bei der
 Y.___
 AG
 tätig (
Urk. 
7/18/1-4 Ziff. 2.1, Ziff. 2.7, Urk. 
7/46 Ziff. 2.1-2.2)
. Unter Hinweis auf 
eine im Juli 2007 diagnostizierte 
M
ultiple Sklerose 
meldete sie sich am 20. November 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/8
 Ziff. 6.2-6.3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation 
und hielt m
it Mitteilung vom 29. Januar 2013 (Urk. 7/20) fest, dass ein Arbeitsplatzerhalt zurzeit nicht möglich sei.
Nach ergangenem Vorbescheid (Urk. 7/33) sprach die IV-Stelle der Versicherten 
mit Verfügung vom 3. April 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 40 % 
ab 1. Okto
ber 2013 
eine 
Viertelsrente
 zu 
(Urk. 7/39).
1.2
    
Nach Eingang des von der Versicherten 
im Rahmen 
einer amtlichen Rentenre
vision 
am 3. März 
2019 
ausgefüllten Revisionsfragebogens
 (Urk. 7/43)
 stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2. Juli 2019 (Urk. 7/49) die Einstellung der Inva
lidenrente in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte am 27.
 
August
 
2019 (Urk.
 
7/51) und am 16. November 2019 (Urk. 7/57) Einwände.
Mit Verfügung vom 16. Dezember 2019 hob die IV-Stelle die Ausrichtung der Rente rückwirkend für das Jahr 2016 und per 1. Januar 2018 auf
. 
Im 
Jahr 2017 habe die Versicherte Anspruch auf die ausgerichtete 
Viertelsrente
 
(Urk. 7/58 = Urk. 2).
 
2.
    
2.1
    
Die Versicherte erhob am 31. Januar 2020 Beschwerde gegen die Verfügung vom
 16. Dezember 2019 (
Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zu gewähren, insbesondere sei ihr weiterhin unver
ändert eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 12. März 2020 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 11. Mai 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). Mit Eingabe vom 2. Juni 2020 (Urk. 9) reichte 
die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme des Arbeitgebers zu den Akten (Urk.
 
10
).
2.2
    
Mit Verfügung vom 20. Juli 2021 (Urk. 11) holte das Gericht bei der Arbeitgeberin eine schriftliche Auskunft ein, welche diese am 3. September 2021 (Urk. 13) ein
reichte. Nachdem die Beschwerdeführerin hierzu am 8. Oktober 2021 Stellung 
ge
nommen (Urk. 16; vgl. Urk. 14) und die Beschwerdegegnerin am 11. Oktober 202
1 auf Stellungnahme verzichtet hatte (Urk. 18), wurden die Parteien darüber am 19. Oktober 2021 jeweils informiert (Urk. 19).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- 
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
 kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt (Art. 31 IVG). Zu berücksichtigen ist dabei lediglich diejenige Einkommensverbesserung, die nicht teuerungsbedingt ist (vgl. Art. 86
ter
 IVV). 
    
Art. 31 IVG findet nur auf Rentenrevisionsfälle Anwendung, in denen die betrof
fene Person ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt tatsächlich verwertet und dadurch – durch erneute Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erweiterung des bisherigen Arbeitspensums – ein entsprechendes Einkommen erwirtschaftet. Nicht heranzuziehen ist die Bestimmung demgegenüber in Fällen, in welchen der Rentenbezügerin oder dem Rentenbezüger im Rahmen des Einkommensvergleichs lediglich ein hypothetisches, auf der Basis von Tabellenlöhnen ermitteltes (erhöhtes) Invalideneinkommen angerechnet
 wird (BGE 136 V 216 E. 5.6.1).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt 
in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) 
fest
, 
die Ausrichtung der Rente werde rückwirkend für das Jahr 2016 und per 1. Januar 2018 aufgehoben. Für das Jahr 2017 bestehe Anspruch auf die bisherige 
Viertels
rente
. F
ür die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 und 
vom 
1. Januar 2018 bis heute liege eine Verletzung der Meldepflicht vor. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuerstatten
. 
Hierüber werde die Versicherte eine separate Verfügung erhalten 
(S. 1).
D
en im Rahmen der Renten
revision zugestellten Lohnkont
en
 sowie dem indivi
duellen Konto
auszug der AHV
-IV-Beiträge sei im Vergleich zum Einkommen bei der 
Rentenzusprache
 2014 seit 2015 ein gewisser Mehrverdienst zu entnehmen. Diese
r setze sich unter anderem aus
 geleistete
n
 und ausbezahlte
n
 Überstunden sowie Samstagsarbeiten zusammen. Zudem sei ersichtlich, dass ein jährlicher Bonus ausbezahlt werd
e. In den Lohnkont
en
 der Jahre 2010, 2011 und 2012 seien keine ausbezahlten Überstunden aufgeführt worden. Falls Überstunden kompen
siert worden seien, könnten diese nicht berücksichtigt werden. Das Einkommen ohne Einschränkungen sei 
in diesen Jahren 
bei der 
Rentenzusprache
 
zwar
 leich
t niedriger angenommen worden
.
 
D
a
 ein reiner Prozentvergleich erstellt worden sei, sei 
aber 
auch das Invalideneinkommen anzupassen. Der
 Invaliditätsgrad bleibe somit 
derselbe, weshalb der damalige Entscheid nicht
 in Wiedererwägung zu ziehen sei. Überstunden seien zu diesem Zeitpunkt nirgends erwähnt worden (S. 2). 
Die erneute Prüfung der Akten insbesondere der neu zugestellten Lohnab
rech
nungen habe ergeben, dass im Jahr 2016 durch die geleisteten Überstunden ein höheres Einkommen erzielt worden sei. Genauso in den Jahren 2018 und 2019. Es werde davon ausgegangen, dass für das Jahr 2016, 2018 und 2019 eine Ver
letzung der Meldepflicht bestehe. Die Versicherte habe diese Mehrarbeit offen
sichtlich gut umsetzen können und habe so regelmässig über 60 % gearbeitet. Die 
nun regelmässig geleisteten Überstunden erschienen daher zumutbar. Auch m
üsse davon ausgegangen werden, dass sie in Zukunft ein rentenaus
schliessen
des Ein
kommen erzielen könne. Sie habe bis heute versäumt, den Mehrverdienst mitzu
teilen. Es bestehe somit ein
e Verletzung der Meldepflicht. D
ie Rentenleis
tungen seien zurückzuerstatten (S. 4).
2.2
    
Demgegenüber wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (Urk. 1), 
sie habe bereits vor der 
Pensumsredu
ktion
 zuzüglich zu ihrem 100%-Pensum jeweils regelmässig Überstunden geleistet. Nur seien diese damals nicht ausbezahlt, son
dern kompensiert worden. Nach Verfügungserlass im Jahr 2014 sei diese interne 
Regelung dahingehend geändert worden, dass die Überstunden nun nicht mehr kompensiert, sondern ausbezahlt würden. Es verstehe sich von selbst, dass die geleisteten Über
stunden auch ausbezahlt
 würden, wenn sie bei guter Gesundheit in einem 100%-Pensum angestellt wäre. Da sie als Teilinvalide somit nach wie vor als Sachbea
rbeiterin bei der Y.___
 AG tätig sei, könne von ihrem dabei erzielten Teilerwerbseinkommen auf das hypothetisch erzielbare 
Validen
ein
kommen
 geschlossen werden. Die von der Beschwerdegegnerin ungleiche
 Handhabung in Bezug auf Validen- und Invalideneinkommen sei daher nicht statthaft (S. 6 Ziff. 9). Ob sie nun in einem Pensum von 100 % oder in einem Pensum von 60 % angestellt sei, ändere nichts daran, dass tagtäglich Überstunden anfielen (S. 6 Ziff. 10). Die funktionellen Einschränkungen hätten zur Folge, dass sie für ihre Arbeiten mehr Zeit benötige als gesunde Menschen, was wiederum Über
stunden generiere (S. 7 Ziff. 12). Sie sei weiterhin, wie bereits vor de
r Ver
fügung der IV im Jahr 2014
 in derselben Position und beim gleichen Arbeitgeber angeste
llt. Der einzige Unterschied sei
, dass sich der Arbeitgeber nun dazu entschieden habe, den Mitarbeitern die 
Überstunden 
auszuzahlen
 und 
diese 
nicht mehr kompensiert würden. Bei dieser Sachlage sei das Vorliegen eines Revisions
grundes zu verneinen und der IV-Grad weiterhin anhand des bisherigen Proz
ent
vergleichs zu berechnen, hätten
 sich doch seither auch der Gesundheitszustand respektive das Zumutbarkeitsprofil nicht verändert (S. 9 Ziff. 15).
    
Nach Eingang der schriftlichen Auskunft der Arbeitgeberin vom 3. September 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdeführerin mit Stellungnahme vom 8. Oktober 2021 daran fest, dass kein Revisionsgrund 
ausgewiesen 
sei
. Angesichts des Lohn
ausweises 2020 zeige sich, dass das Invaliden- und 
Valideneinkommen
 jeweils erheblichen Schwankungen ausgesetzt sei
 (Urk. 16).
2.3
    
Streitig 
ist die rückwirkende Aufhebung der bisher ausgerichteten 
Viertelsrente
 für das Jahr 2016 und per 1. Januar 2018. Es ist zu prüfen, ob sich die Ver
hält
nisse seit Erlass der ren
tenzusprechenden Verfügung vom 3. April 2014 (Urk. 7/39)
 
im Vergleich zu
r
 angefochtenen Verfügung vom
 
16. Dezember 2019 (Urk. 2) 
in anspruchsrelevanter Weise verändert haben.
3.
3.1
    
Der 
Zusprache
 der
 
Viertelsrente
 mit Verfügung vom 
3. April 2014 
(Urk. 7/39) 
lagen 
im Wesentlichen die nachf
olgenden medizinischen Berichte zugrunde:
3.2
    
Im Bericht der Fachpersonen des Universitätsspitals 
Z.___
, Klinik für Neurologie, vom 19. Oktober 2011 über die gleichentags erfolgte neuropsychologische Unter
suchung (Urk. 7/7/6-8) wurden mittelschwere kognitive Minderleistungen in den 
Bereichen kognitive Verarbeitungsgeschwindigkeit, Arbeitsgedächtnis und verbale
 Ideenproduktion sowie leichte bis mittelschwere Minderleistungen in allen ge
prüf
ten Aufmerksamkeitsfunktionen, bei der visuellen Erfassungsspanne, dem 
nonverbal-episodischen Gedächtnis und der figuralen Idee
nproduktion festgestellt
. Vergl
ichen mit den Vorbefunden vom 29. Juli 2010 hätten sich von der Art her ähnliche testdiagnostische Auffälligkeiten manifestiert, deren 
Schweregrad 
sei ins
gesamt etwas 
regredient
. In zusätzlich durchgeführten Fragebogenverfahren fänden sich keinerlei Hinweise auf eine aktuelle 
Fatigue
- und/oder Depressions
symptomatik, die zugehörigen Summenwerte seien klar niedriger als in der Vor
untersuchung. Letzteres könnte die etwas verbesserten Testleistungen erklären und 
korrespondiere gut mit der auch neurologisch berichteten 
Regredienz
 der MS-bedingten Beschwerden in dieser Zeitspanne. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit sei für sie erneut gleichsam erfreulich und erstaunlich, dass die Patientin trotz 
den genannten kognitiven
 Einschränkungen weiterhin zu 100 % im kaufmännischen Bereich berufstätig sein könne. Aus rein neuropsycholog
i
scher Sicht bestehe aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von zirka 50 % (S. 2 f.).
3.3
    
Die Ärzt
e des Universitätsspitals Z.___
, Klinik für Neurologie, nannten in ihrem Bericht vom 10. Oktober 2012 (Urk. 7/1-5) 
als Hauptdiagnose 
eine schubförmige 
M
ultiple Sklerose
 (MS)
, Erstdiagnose 2007 
(S. 1). Anamnestisch seien in den letzten drei Jahren keine schubverdächtigen Ereignisse eingetreten. Klinisch be
stünden mittelschwere bis schwere kognitive Defizite, eine leichte Dysarthrie sowie eine leichte Gangunsicherheit, intermittierend komme es zu 
Hypästhesien
 der rechten Gesichtshälfte
. Am 
einschränkend
sten
 seien für die Patientin die kognitiven Defizite, eine neuropsychologische Verlaufskontrolle sei bereits ange
meldet worden. Sie sei nun mit ihrem 100%-Pensum bei der Arbeit an ihre kog
nitiven Grenzen gekommen. Da ihr bereits bei der letzten neuropsychologischen Testung 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % bescheinigt worden sei, sei in Absprache mit der Patientin eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % ausgestellt worden (S. 4).
3.4
    
Die Fachpersone
n des Universitätsspitals Z.___
, Klinik für Neurologie, hielten in ihrem Bericht vom 21. November 2012 (Urk. 7/16/10-12) fest, die neuropsy
cho
logische Verlaufskontrolle habe eine mittelschwere Verlangsamung der basalen kognitiven Verarbeitungsgeschwindigkeit sowie von leicht bis mittelschwer rei
chen
de kognitive Minderlei
s
tungen in den Teilbereichen tonische und 
phasische
 
Alertness
/Aufmerksamkeitsaktivierung, visuelle Erfassungsspanne, verbales (Ler
nen
,
 Abruf) und nonverbales (Abruf, Wiedererkennen) episodisches Gedächtnis, Arbeitsgedächtnis und verbale Ideenproduktion ergeben. Im Vergleich zu den Be
funden vom 19. Ok
tober 2011 (vgl. vorstehend E. 3.2
) sei ein nahezu identisches 
kognitives Leistungsprofil 
konstatierbar
. Ebenfalls unverändert ergäben Fragebo
genverfahren und klinischer Eindruck keine 
sicheren Hinweise auf eine klinisch relevante 
Fatigue
- und/oder Depressionssymptomatik. Die genannten, im Verlauf stabilen neuropsychologischen Auffälligkeiten seien weiterhin am ehesten primär hirnorganisch interpretierbar, im Rahmen der MS-assoziierten Veränderungen und mit hoher Wahrscheinlichkeit arbeitsfähigkeitsrelevant. Für die aktuelle Tätigkeit als Sachbearbeiterin werde die Arbeitsunfähigkeit unverändert mit 50 % eingeschätzt (S. 3)
.
3.5
    
Dr. med. A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Arbeits
medizin
, führte in seinem Bericht vom 13. Dezember 2012 (Urk. 7/16/1-3) aus, er behandle die Beschwerdeführerin seit 5. August 2004 (Ziff. 1.2), und nannte die folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
- 
schubweise 
M
ultiple Sklerose bestehend seit 1998
- 
intermittierende Hypästhesie rechte Gesichtshälfte, leichte Dysarthrie, leichte Gangunsicherheit, mittelschwere bis schwere kognitive Defizite
Die MS sei eine progrediente Erkrankung, sodass sich die Krankheit weiter ver
schlechtern werde (Ziff. 1.4). Momentan bestehe eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit, sie arbeite in einem 60%-Pensum. Bei diesen Angaben sei die Leistung selbst nicht berücksichtigt (Ziff. 1.6). Die Leistungsfähigkeit dürfte durch vermehrte Langsamkeit beeinträchtigt werden (Ziff. 1.7). Die bisherige Arbeitsfähigkeit der Versicherten betrage 60 %. Je nach Angaben über die Leistung von Seiten der Vorgesetzten müsste allenfalls die Leistungsfähigkeit auf 50 % reduziert werden. Auf längere Sicht dürfte sich die Arbeitsfähigkeit 
wegen der Progredienz der 
M
ultiplen Sklerose 
verschlechtern (Ziff. 1.11).
3.6
    
Dr. med. B.___
, Fachärztin für Neuro
logie, Universitätsspital Z.___
, Ne
u
rologische Klinik
, Neuroimmunologie
, nannte in ihrem Bericht vom 26. Dezember 2012 (Urk. 7/19/1-3) eine schubförmige 
M
ultiple Sklerose als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1). Es handle sich um eine chronische Erkrankung, eine Progredienz der Beschwerden sei anzunehmen (Ziff. 1.4).
 Für die Tätigkeit als Sachbearbeiterin bestehe seit 10.
 
Oktober
 
2012 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6). Die bisherige Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin zu 40 % zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe (Ziff. 1.7).
3.7
    
Med. 
pract
. 
C.___
, Facharzt für Neurologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), nahm am 10. Dezember 2013 Stellung zum medizinischen Sachverhalt (Urk. 7/32 S. 4). Als Funktionseinschränkungen nannte er eine leichte Dysarthrie, eine leichte Gangunsicherheit und mittelschwere bis schwere kognitive Defizite. Seit 10. September 2012 habe eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden und ab 1. 
November 2012 bestehe eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit. Anhand der Akten
lage sei festzustellen, dass eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der bishe
rigen Tätigkeit aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nachvollzieh
bar sei. Für eine angepasste Tätigkeit ergäben sich keine Abweichungen. Medi
zintheoretisch sei ein Verbesserungspotenzial der Arbeitsfähigkeit überwiegend unwahrscheinlich.
3.8
    
Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 3. April 2014 (Urk. 7/39) davon aus, der Beschwerdeführerin sei die bisherige Tätigkeit als Fachberaterin Verkaufsinnendienst sowie eine behinderungsan
ge
passte Tätigkeit nur noch im Rahmen von 60 % zumutbar. Ab 1. Oktober 2013 habe sie Anspruch auf eine 
Viertelsrente
.
4.
    
4.1
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurden 
aktuelle
 Arztberichte (Urk. 3
/3
, 
Urk. 3/4, Urk. 3/5
) 
eingereicht.
    
Für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 ist für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sac
h
verhalt massgebend, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwal
tungs
aktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Sie können indessen, unter Wahrung des recht
lichen Gehörs, berücksichtigt werden, wenn sie kurze Zeit nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sich ihre Beachtung aus prozessöko
nomischen Gründen unbedingt aufdrängt und sie hinreichend klar feststehen (BGE 105 V 156 E. 2d; ZAK 1984 S. 349 E. 1b). Dies ist der Fall, wenn sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 
Entscheiderlasses
 zu beeinflussen (BGE 99 V 98 E. 4 mit Hinweisen).
Diese Voraussetzungen sind hinsichtlich der genannten Berichte erfüllt, weshalb sie grundsätzlich zu berücksichtigen sind.
4.2
    
Die Fachpersonen des Universität
s
spitals Z.___
, Klinik für Neurologie/
Gangla
bor, 
führten im Ganglabor-Bericht vom 4. März 2019 (Urk. 3/3) aus, dass die reduzierten Werte der dynamischen Stabilität, der alltagsbezogenen Gehfähigkeit sowie die messbare 
posturale
 Instabilität ein erhöhtes Risiko für Stürze indizier
ten. Alle klinischen Gangtests zeigten sich durchwegs ausserhalb des Norm
inter
valls von gleichaltrigen Gesunden. Subjektiv habe die Patientin ihre Gehfähigkeit 
eher gering eingeschränkt eingeschätzt. Die 
posturale
 Standstabilität habe sich reduziert gezeigt und sei im Rombergstand ohne visuelle Kompensation nicht mehr möglich gewesen. Die kinetische Ganganalyse habe ein asymmetrisches und ataktisches Gangmuster gezeigt (S. 2).
4.3
    
Die Ärzt
e des Universitätsspitals Z.___
, Klinik für Neurologie, 
nannten im Be
richt vom 22. Mai 2019 (Urk. 3/4) die folgende
n
, hier verkürzt aufgeführte
n
 Dia
gnose
n
 (S. 1
 f.
):
- 
schubförmige 
M
ultiple Sklerose
- 
klinisch: unklar, radiologisch: nicht aktiv, Progression: nein
klinisch:
- 
residuell
: fluktuierende Hypästhesie rechte Gesichtshälfte, BRN 
re
, INO 
re
, Zeigeversuche rechts leicht ataktisch, 
prox
. spastische Beinparese 
re
 KG M4, mittelschwere bis sch
w
ere kognitive Defizite, unsicherer Strichgang, 
Einbeinstand
 beidseitig unsicher
Verlauf:
- 
1998: Sensibilitätsstörungen rechte Hand, damals Verdacht auf Karpal
tunnelsyndrom (CTS)
- 
Mai 2006: Kraftminderung der rechten Hand
- 
Juli 2007: Schub mit Taubheitsgefühl der rechten Gesichtshälfte, mit kompletter Remission unter Cortison
-G
abe (Dr. D.___
)
- 
Juli 2008: erneuter Schub mit Taubheitsgefühl der rechten Gesichts
hälfte, mit inkompletter Remission unter Cortison-Gabe (Spital 
E.___
)
- 
Juni 2009: Schub mit leichter Monoparese rechtes Bein, Gangataxie, subjektiv Gehverschlechterung, Zunahme der 
Fatigue
 mit inkompletter Remission unter Cortison-Gabe intravenös (Spital 
E.___
)
- 
Oktober 2013: Schub mit Beinschwäche rechts und Hypästhesie V1 rechts
- 
Februar 2017: Schub mit 
Hemihypästhesie
 rechts, Gangunsicherheit
diagnostisch:
- 
Juli 2007 MRI Kopf (
E.___
) multiple T2-Läsionen 
peri
- und 
supra
ventikulär
, 
cerebellär
 und Pons, dabei 2 Läsionen KM-anreichernd
- 
September 2011 MRI Kopf und spinal (
E.___
): im Vergleich 
cere
bral
 leichte Zunahme der 
Demyelinisierungsherde
; multiple 
Demyelini
sierungsherde
 spinal (keine Voraufnahmen vorhanden), keine KM-Auf
nahme
- 
Dezember 2012 MRI Kopf und spinal: kein Hinweis auf aktive Läsionen, kein Vergleich mit Vorbildern erfolgt
- 
Juli 2007 Liquor: 
oligoklonale
 Banden positiv, Zellzahl und 
IgG
-Index erhöht
- 
Juli 2007 VEP, SE
P normal (Dr. F.___
)
- 
Juli 2011 Neuropsychologie: mittelschwere bis schwere kognitive Min
derl
eistungen in den Bereichen Arbeitsgedächtnis, kognitive Verarbei
tungsge
schwindigkeit und zum Teil verbal- und nonverbal-episodi
scher
 
Abruf sowie leichtgradige Minderleistungen im Aufmerksamkeits
be
reich, beim verbal-episodischen Lernen und in mehreren exekutiven Teilbereichen
- 
November 2012 Neuropsychologie: unverändert zu Vorbefund
- 
Oktober 2013 
cMRI
: unveränderte Läsionslast, keine neuen oder 
floride
n
 MS-Läsionen
- 
Juni 2017 
cMRI
: neue Läsionen 
pericallosal
 frontal links (periphere Diffusionsrestriktion als Zeichen einer eher frischen 
Demyelinisierung
)
- 
Oktober 2018 MRI Neuroachse: 2 grössenprogrediente Läsionen, an
sons
ten stabil
- 
15. Mai 2019 
cMRI
: stationär
- 
Sinusvenenthrombose, Erstdiagnose September 2011
Die Patientin 
berichte
 über eine akute Gehverschlechterung mit Nachzi
ehen des rechten Beines seit
 18. Mai 2019. Klinisch-neurologisch imponiere neu ein posi
tives 
Babinski
-Zeichen rechts sowie ein leichtes Absinken im Beinvorhalte
ver
such rechts. Radiologisch habe sich am 15. Mai zerebral eine stationäre Läsions
last ergeben. Ätiologisch könne die akute Gangverschlechterung aktuell nicht abschliessend geklärt werden, ein erneutes Schubereignis erscheine jedoch bei radiologisch bisher eher aktivem Verlauf möglich, weshalb diagnostisch eine zeitnahe MR-tomografische Kontrolle der Neuroachse wohnortsnah im Spital 
E.___
 geplant werde (S. 3 f.).
4.4
    
Die Ärzt
e des Universitätsspitals Z.___
, Klinik für Neurologie,
 nannten im Be
richt vom 25. Juli 2019 (Urk. 3/5) dieselbe
n Diagnosen wie im Bericht vom
 
22. Ma
i 2019 
(vorstehend E. 4.3
). Das MRI der Neuroachse vom Juni 201
9
 habe eine stationäre Läsionslast ergeben (vgl. S. 2 oben). Hinsichtlich der 
M
ultiplen Sklerose habe sich bis auf eine vorübergehende Kraftminderung des rechten Beins im Mai 
2019, welche nach der Einnahme von Kortison 
regredient
 gewesen sei, ein kl
inisch stabiler Verlauf gezeigt. Sie hätten die damalige Kraftminderung aufgrund des fehlenden MRI-Korrelats nicht als Schubereignis gewertet. Zeichen für eine Infektion hätten weder anamnestisch, noch laborchemisch bestanden (S. 3).
5.
5.1
    
Eine Rentenrevision kann durchgeführt werden, wenn sich die tatsächlichen Ver
hältnisse anspruchserheblich verändern (vgl. vorstehend E. 
1.3
). Liegt in einem für die Invaliditätsbemessung grundsätzlich massgeblichen Punkt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht allseitig, das heisst unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums und ohne Bindung an die ursprüngliche Rentenverfügung, zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 
mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2011 vom 10. Mai 2012 E. 4 mit Hinweisen; vgl. vorstehend E. 
1.3
).
 
5.2
    
In der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) stellte sich die Beschwerde
gegnerin auf den Standpunkt, aus den
 im Rahmen des Revisionsverfahrens z
ugestellten Lohn
konten sowie dem
 Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug)
 ergäbe sich im Vergleich zum Einkommen bei der 
Rentenzusprache
 2014 seit 2105 ein ge
wisser
 Mehrverdienst. Dieser setze sich 
unter anderem aus geleisteten und aus
bezahlten Überstunden sowie Sa
mstagsarbeiten 
zusammen
. 
Anhand der von ihr durchgeführten Einkommensvergl
eiche
 gelangte sie zum Schluss, dass die Be
schwerdeführerin in den Jahren 2016, 2018 und 2019 ein rentenauss
chliessendes Einkommen erzielt und somit keinen Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 habe.
5.3
    
In der Verfügung vom 3. April 2014 (Urk. 7/39), mit welcher der Beschwerde
führerin eine 
Viertelsrente
 zugesprochen 
worden war
, stützte sich die Beschwer
degegnerin für die Berechnung des 
Valideneinkommens
 auf den im Arbeitgeber
fragebogen vom 21. Dezember 2012 (Urk. 7/18)
 mit Fr. 85'150.-- angegebenen AHV-pflichtigen Lohn. Aufgerechnet auf das Jahr 2013 
ging sie von einem
 
Valideneinkommen
 von Fr. 86'001.
50 aus 
(vgl. Einkommensvergleich vom 20.
 
Januar 2014, Urk. 7/31).
 Da die Beschwerdeführerin in der angestammten Tätigkeit nur noch zu 60 % arbeitsfähig sei, betrage das Invalideneinkommen anteilsmässig Fr. 51'600.90, was eine
m
 Invaliditätsgrad von 40 % entspreche
 (Urk. 7/37)
.
5.4
    
Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto vom 15. März 2019 (Urk. 7/44) betrug das (Invaliden-)Einkommen der Beschwerdeführerin in den Jahren 
    
    
2014 
    
    
Fr. 
50
'
410
.--
    
    
2015
 
    
    
Fr.
 54
'
622
.--
    
    
2016 
    
    
Fr. 
57
'
788
.--
    
    
2017 
    
    
Fr. 
54
'
194
.--
    
    
2018
 
    
    
Fr.
 57
'
340
.
—
    
Im Jahr 2019 verdiente die Beschwerdeführerin g
emäss den Angaben im Arbeit
geberfragebogen vom 19. Juni 2019 (Urk. 7/46/4) Fr. 4
’
045.— pro Monat
 (x13 = Fr. 52'585.--)
. Werden zu diesem Betrag die von Januar bis Juni 2019 darüber hinaus für Samstagsdienst (Fr. 178.65, Fr. 180.--), Überstunden (Fr.
 
2'407.75) und Prämien (Fr. 1'140.--) erhaltenen Einkünfte (Urk. 7/46/8) dazugerechnet, ergibt sich ein Betrag von Fr. 56'491.40, von dem die IV-Stelle als Invalideneinkommen ausgegangen ist (vgl. Urk. 2 S. 4)
 und welcher unbestritten blieb (vgl. Urk. 1)
.
5.5
    
Im Rahmen der 
Bezifferung
 des Validen- und des Invalideneinkommens, mithin der Invaliditätsbemessung, ist 
hauptsächlich 
die Frage der Regelung der Über
stunden durch die Arbeitgeberin 
und die Behandlung derselben bei der Invalidi
tätsbemessung 
strittig. 
Nachdem die Arbeitgeberin bereits zwei Mal zu 
Handen
 der Beschwerdeführerin hierzu Stellung genommen hatte (22. August
 
2019, Urk.
 
7/50/1; 26. Mai 2020, Urk. 10), holte das Gericht z
ur Klärung dieser Frage mit Verfügung vom 20. Juli 2021 (Urk. 11) bei der Arbeitgeberin eine schriftliche Auskunft ein. 
    
In der schriftlichen Auskunft vom 3. September 2021 (Urk. 13) 
führte
 die Arbeit
geberin
 aus
, 
Überstunden hätten immer nach Absprache mit dem Vorgesetzten bezogen werden können, wenn es die Umstände zugelassen 
hätten
. Ab einer Höhe von total über 50 Stunden würden die Überstunden ausbezahlt, sofern sie nicht in einem absehbaren Zeitraum kompensiert werden könnten. Die Mitarbeitenden hätten sich nicht für ein Gleitzeitmodell entscheiden müssen. Es habe eine Wahl
freiheit für die Kompensation oder die Auszahlung von Überstunden bestanden. 
Eine Auszahlung der Überstunden sei auch bei einem 100%-Pensum möglich
 (S.
 
1)
.
 Die bei der Beschwerdeführerin in den Jahren 2016 – 2020 angefallenen Über
stunden seien nicht durch angeordnete Mehrarbeit entstanden, sondern hätten sich über Wochen aufsummiert. Die in den Jahren 2016 sowie 2018 – 2020 bei der Beschwerdeführerin angefallenen Überstunden 
hätten nach Absprache mit dem Vorgesetzten kompensiert werden können. Der Arbeitsplatz wäre weder bei Nichtleistung der Überstunden noch bei Kompensation der geleisteten Über
stunden gefährdet gewesen.
 Der ausgerichtete Lohn in den Jahren 2015 bis 2020 habe der erbrachten Leistung entsprochen
 (S. 2)
. 
5.6
    
In ihrer Stellungnahme vom 8. Oktober 2021 zur schriftlichen Auskunft der Arbeitgeberin vom 3. September 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdeführerin 
an den beschwerdeweise gemachten Ausführungen sowie 
daran fest, dass kein Revi
sionsgrund ausgewiesen sei. Angesichts des Lohnausweises 2020 zeige sich, dass das Invaliden- und 
Valideneinkommen
 jeweils erheblichen Schwankungen aus
gesetzt sei. Das Schreiben sei 
ferner
 - sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass kein durchgehender Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 bestehe - als Neuan
meldung zu betrachten, da für das Jahr 2020 auch bei der Berechnungsart der 
Beschwerdegegnerin erneut ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 resultiere (Urk. 16).
5.7
    
Wie in Erwägung 5.4 gezeigt, ergeben sich für die Jahre 2015 – 2019 Einkommen
, die 
zum Teil 
deutlich über dem für 2013 angenommenen Invalideneinkommen von Fr.
 
51'600.90
 liegen
. 
5.
7
.1
    
Es ist unbestritten und ergibt sich aus den Akten, dass in den Jahren 2016 und 2018
 
-
 
2019 (Urk. 1, Urk. 7/46/8-14) Überstunden geleistet 
sowie
 finanziell ent
schädigt wurden
 und sich unter anderem 
dadurch 
das Invalideneinkommen erhöhte
. Weiter ergibt sich 
in 
eindeutig
er Weise
 aus der schriftlichen Stellung
nahme der Arbeitgeberin zu 
Handen
 des Gerichts vom 3. September 2021, dass 
die geleisteten 
Überstunden nicht angeordnet worden waren, 
und dass 
das Nicht
leisten 
oder die Kompensation derselben 
nicht zu einer Gefährdung der Arbeits
stelle geführt hätte. Auch bestand keine Regelung, wonach ab 2014 keine Kom
pensation 
mehr 
möglich gewesen wäre (Urk. 13). 
    
Die Beschwerdeführerin 
sah davon ab
, in ihrer Eingabe vom 8. Oktober 2021 
konkret und substantiiert darzulegen, ob, inwiefern und aus welchen Gründen die
 von der Arbeitgeberin gemachten Angaben nicht zuträfen. Vielmehr führte sie lediglich pauschal an, sie halte an den in der Beschwerde gemachten Angaben fest (Urk. 16), was nicht genügt, um die klaren und den Ausführungen der Be
schwerdeführerin widersprechenden Angaben der Arbeitgeberin zu entkräften oder in Frage zu stellen. 
Daher ist ohne Weiteres auf die Angaben der Arbeit
geberin vom 3. September 2021 (Urk. 13) abzustellen, zumal deren früheren An
gaben (
Urk. 7/50/1
, 
Urk. 10)
 die offenen Fragen betreffend den Umgang mit Überstunden nicht beantworteten.
5.
7
.2
    
Hinsichtlich der Vorbringen der B
eschwerdeführerin
 (vgl. Urk. 1 S. 6 Ziff. 9
, 
S. 9 Ziff. 15
) wird
 
nicht in Frage gestellt, dass sie 
bereits vor der 
Pensumsreduktion
 regelmässig Überstunden geleistet
 hat
, welche 
nicht ausbezahlt, sondern kompen
siert worden
 waren
. 
Als unzutreffend erweist sich
 
– angesichts der Angaben der Arbeitgeberin von September 2021 (Urk. 13) – jedoch deren Behauptung, wonach nach 
Verfügungserlass im Jahr 2014 die Überstunden 
nicht mehr hätten 
kompen
siert
 werden können (vgl. Urk. 13).
 
Damit geht auch die Schlussfolgerung der Beschwerdeführerin fehl, 
die geleisteten Überstunden 
wären 
auch 
bei einem 100%-Pensum angefallen und 
ausbezahlt 
worden und es kann keine Rede davon sein, dass die 
Beschwerdegegnerin 
das 
Validen- und Invalideneinkommen 
un
gleich behandelt hätte 
(
vgl. Urk. 
S. 6 Ziff. 9)
, zumal die Beschwerdeführerin
 in den Jahren 2016 und 2018
 
-
 
2019
 im Gegensatz zu den Jahren vor 2015 in Bezug auf die geleisteten Überstunden die Wahl traf, sich diese auszahlen zu lassen, anstelle sie zu kompensieren
. 
5.
7
.3
    
Insofern als die geleisteten Überstunden ausbezahlt wurden, hat die Beschwer
de
führerin effektiv in einem höheren als angenommenen Pensum gearbeitet – sie hat mehr geleistet und entsprechend mehr verdient.
 Daran vermögen auch keine ärztlichen Einschätzungen etwas zu ändern (vgl. Urk. 1).
 Weder war die Mehr
arbeit angeordnet
 worden
, noch hätte eine Weigerung, die Überstunden zu leis
ten, zu einer Gefährdung ihrer Stelle geführt. D
arüber hinaus wäre gemäss den
 
grundsätzlich 
unbestritten gebliebenen Ausführungen der Arbeitgeberin (Urk. 13) eine Kompensation möglich gewesen. 
    
Im Weiteren 
kann aus 
der 
Handhabung der Überstunden in den Jahren 2015 – 2019 nicht auf ein Verhalten bei einem 100
 
%-Pensum geschlossen werden in dem Sinne, dass sich 
die Beschwerdeführerin 
bei Gesundheit 
in den
 Jahre
n
 2016 
sowie 2018 – 2019 
bei einem 100
 
%-Pensum die Überstunden ebenfalls hätte ausbezahlen lassen. Dies ist eine 
unbewiesene
 Annahme
,
 für die es keine Anhalts
punkte gibt, zumal in den Jahren 2010 – 2012 keine ausbezahlten 
Überstunden ausgewiesen sind
 (Urk. 7/12, Urk. 7/18/9-12) und es, wie gesagt, hinsichtlich des Überstundenregimes zu keiner Veränderung seitens der Arbeitgeberin gekommen ist (Urk. 13).
 Damit gibt es keine Veranlassung, das 
Valideneinkommen
 im Aus
mass der geleisteten und ausbezahlten Überstunden zu erhöhen.
5.
7
.4
    
Als unzutreffend erweist sich ferner die Aussage der Beschwerdeführerin, wonach d
ie funktionellen Einschränkungen zur Folge
 hätten
, dass sie für ihre Arbeiten mehr Zeit benötige als gesunde Menschen, was wiederum Überstunden generiere (
Urk. 1 
S. 7 Ziff. 12). 
Dieser Schlussfolgerung widersprach die Arbeitgeberin in ihrer Eingabe vom 3. September 2021, indem sie explizit festhielt, der ausge
rich
tete Lohn der Jahre 2015 bis 2020 entspreche der erbrachten Leistung
 (Urk. 13)
. Für 
die Annahme einer reduzierten Leistung im Rahmen der geleisteten Arbeits
zeit
 
und als Folge davon für die Annahme eines Soziallohns 
bestehen somit keine Anhaltspunkte. 
5.8
    
Nach dem Gesagten ist das Entgelt für die geleisteten Überstunden einzig beim Invalideneinkommen zu berücksichtigen. Damit hat sich 
das Invalidenein
kom
men der Beschwerdeführerin
 s
eit der 
Rentenzusprache
 mit Wirkung ab September 2013 anspruchserheblich verändert, wobei
 in den massgeblichen Jahren
 insbe
sondere auch die in Art. 31 Abs. 1 IVG statuierte 
Erheblichkeitsgrenze
 von Fr.
 
1'500.-- pro Jahr erreicht ist. Damit liegt ein Revisionsgrund vor (vgl. vorste
hend E. 1.3-1.4).
 
Zu erwähnen ist dabei, dass zumindest bis Juni 2019 keine 
rele
vante
 Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
ausgewiesen
 ist (vgl. E. 4). 
5.9
    
Die Beschwerdeführerin 
brachte beschwerdeweise keine konkreten Einwände hinsichtlich der
 Invaliditätsbemessungen der Jahre 2016 und 2018
 
-
 
2019 
vor 
(Urk. 1).
 
Diese sind denn auch nicht zu beanstanden (vgl. vorstehend E. 5.4) und 
es kann darauf abgestellt werden, dass im Jahr 2016 ein Invaliditätsgrad von 35
 
%
, im Jahr 2018 ein solcher von 36 % und im Jahr 2019 ein solcher 
von 
37 % 
resultiert, welche unter dem für eine Rente erforderlichen Invaliditätsgrad von 
40
 
%
 liegen.
 Damit besteht in den Jahren 2016 und 2018
 
-
 
2019 kein Renten
anspruch.
 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
 in dem Sinne, dass festgestellt wird, dass in den Jahren 2016 und 2018-2019 der 
Invalididätsgrad
 unter 40 % liegt
.
6.
6.1
    
Die IV-Stelle bejahte die Frage, ob eine Verletzung der 
Meldepflicht
 besteh
e
, 
da der Mehrverdienst nicht mitgeteilt worden 
sei
. D
ie Rentenleistungen 
seien deshalb 
zurückzuerstatten (Urk. 2 S. 4). Die Beschwerdeführerin liess sich hierzu nicht vernehmen (vgl. Urk. 1).
6.2
    
Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 
dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs.
 
1).
 Die Leistungen können in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person:
a.
    
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
    
der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
    
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d.
    
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (Abs. 2).
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (Abs. 3).
 In Abweichung von Art. 21 Abs. 
1 ATSG werden 
Hilflosenentschädigungen
 wede
r verweigert noch gekürzt (Abs. 
4).
6.3
    
Die von der Beschwerdegegnerin bejahte Meldepflichtverletzung wurde nicht wei
t
er begründet und die Beschwerdeführerin hat sich dazu bislang nicht verneh
men lassen. Im Rahmen der von der IV-Stelle zu erlassenden Rückforderungs
verfü
gung
 (vgl. Urk. 1)
 
beziehungsweise im Rahmen des entsprechenden 
Vorbe
scheid
verfahrens
 
haben 
die 
Parteien Gelegenheit, die 
Frage der Meldepflicht
ver
letzung 
zu begründen beziehungsweise hierzu Stellung zu nehmen.
6.
4
    
In ihrer 
Stellungnahme vom 8. Oktober 2021 
zur 
schriftlichen Auskunft der Arbeitgeberin vom 3. September 2021 (Urk. 13) hielt die Beschwerdeführerin 
unter anderem 
fest, 
ihr 
Schreiben
 sei
 
- sollte das Gericht zum Schluss gelangen, dass kein durchgehender Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 bestehe - als Neuan
meldung zu betrachten, da für das Jahr 2020 auch bei der Berechnungsart der 
Beschwerdegegnerin erneut ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 resultiere (Urk. 16
).
 
Eine Kopie dieses Schreiben wurde der Beschwerdegegnerin bereits zugestellt (Urk. 19)
, welche 
die Neuanmeldung nunmehr zu beurteilen hat
.
7.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zu
legen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und auf Fr. 7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der 
Beschwerdeführerin
 aufzuerlegen.
    
Das Gericht 
erkennt
:
1
.
    
Die Beschwerde wird 
mit der Feststellung, dass in den Jahren 2016 und 2018-2019 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad vorliegt, 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Angela Widmer-
Fäh
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage einer Kopie von 
U
rk. 9 und Urk. 10
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensRämi