zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00071 · 2014-08-08 · de
Anspruchsberechtigung. Erfüllung der Beitragszeit eines vor Anmeldung zum ALE-Bezug in arbeitgeberähnlicher Stellung tätigen Versicherten (Geschäftsführer und Verwaltungsrat einer AG) bejaht. Lohnfluss mittels Kontoauszügen nachgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00071
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil
 vom 
8. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse IAW
Lagerhausstrasse 9, 8400 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1959, war 
seit
 1. Juli 2005 als
 Verwaltungsrat
 und
 Ge
schäftsführer der 
Y.___
 AG, 
Z.___
, tätig (Urk. 7/5 Ziff. 2-3
;
 Urk. 7/7
). Am 21. Oktober 2013 meldete er sich beim Regionalen 
Ar
beits
ver
mitt
lungszentrum
 (RAV) 
A.___
 zur Arbeitsvermittlung an und stellte
 am 
25.
 
November 2013 einen Antrag auf Ausrichtung von 
Arbeitslosenent
schä
di
gung
 ab 1. November 2013 (Urk. 7/6).
    
Mit Verfügung vom 24. Februar 2014 (Urk. 7/1) verneinte die Arbeitslosenkasse IAW (nachfolgend: Kasse) einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die 
vom Versicherten dagegen am 4. März 2014 erhobene Einsprache (Urk. 7/2) wies
 die Kasse mit Entscheid vom 21. März 2014 (Urk. 7/3 = Urk. 2) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 21. März 2014 (Urk. 2) erhob der Ver
sicherte am 1.
 
Mai 2014 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte die Ausrichtung von
 Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2013 (Urk.
 
1 S.
 
1 oben).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2014 (Urk. 6) schloss die Kasse auf Ab
wei
sung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 27. Mai 2014 zur Kennt
nis
 gebracht wurde (Urk. 10).
Per 30. Juni 2014 wurde der Versicherte infolge Antritts einer neuen Stelle von der
 Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 8/1).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosen
ent
schädigung
 besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat 
(Art. 8 Abs. 1 
lit
. e 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
si
che
rung und die Insolvenzentschädigung, 
AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer
 innerhalb der 
Rah
men
frist
 nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf 
Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG)
.
 Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen er
füllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Ge
sichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 
lit
. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflich
tigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten 
(BGE 113 V 352). Diese Tätigkeit 
muss genügend überprüfbar sein. 
Dem Nach
weis
 tatsächlicher Lohnzahlung 
kann nach dem Gesagten 
nicht der Sinn einer 
selbständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeut
samen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichti
gen Beschäftigung (BGE 131 V 444
).
1.2
    
Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto; bei behaupteter Barauszahlung fallen 
Lohn
quit
tung
en
 und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E.
 
1.2). Fehlen Belege für eine Lohnüberweisung (Post- oder Bankkontoauszüge 
oder Quittungen für Lohnzahlungen), ist eine tatsächlich erfolgte 
Lohnentrich
tung
 nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit erstellt (Urteil des Bundes
gerichts C 55/05 vom 23. Juni 2005 E. 1 mit Hinweis).
    
Soweit eine beitragspflichtige Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.
2.3, Urteil des Bundesgerichts 
8C_75/2013 vom 25. Juni 2013 E.
 2.2
 mit weiteren Hinweisen)
.
1.3
    
Nach Art. 2 Abs. 1 
lit
. a AVIG ist für die Ar
beitslosenversicherung beitrags
pflichtig, wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinterlassenen
ver
sicherung
 (AHVG)
 
versichert und für Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, das heisst massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 
AHVG bezieht (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizeri
sches
 Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, S.
 
2239 f. 
Rz
 207). Gemäss Art. 5 Abs. 2 Satz 1 AHVG gilt als mass
ge
ben
der Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder un
be
stimmte Zeit geleistete Arbeit.
1.4
    
Anders als bei der Kurzarbeitsentschädigung (vgl. Art. 31 Abs. 
3 
lit
. c AVIG)
 und
 
der Insolvenzentschädigung (vgl.
 
Art.
 
51 Abs.
 
2 AVIG) sind Personen mit 
arbeit
geberähnlicher
 Stellung, denen gekündigt worden ist, vom Anspruch auf 
Ar
beitslosenentschädigung
 (Art.
 
8 ff. AVIG) nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Der
 Sachverhalt ist jedoch unter dem Gesichtspunkt der rechtsmissbräuchlichen Ge
setzesumgehung und der Vermittlungsfähigkeit näher zu prüfen. 
Nach der Rechts
prechung kann nicht von einer Gesetzesumgehung gesprochen werden, wenn
 der Betrieb geschlossen wird, das Ausscheiden des betreffenden Arbeit
nehmers mithin definitiv ist. Entsprechendes gilt für den Fall, dass das Unter
neh
men zwar weiter besteht, der Arbeitnehmer aber mit der Kündigung end
gültig auch die arbeitgeberähnliche Stellung verliert (BGE 123 V 23
4 
E.
 
7b/
bb
, 
Ur
teil des Bundesgerichts C 353/01 vom 23. Februar 2003 E.
 
1.2 mit weiteren Hin
weisen
).
    
Zur Beurteilung der Frage, ob eine arbeitgeberähnliche Person Anspruch auf 
Ar
beitslosenentschädigung
 hat, ist nach der bundesgerichtlichen Praxis der Ein
tr
ag im Handelsregister als wichtiges und einfach zu handhabendes Kriterium zu
 berücksichtigen. Denn erst mit der Löschung des Eintrags ist nach aussen in für 
Dritte verlässlicher Weise kundgetan, dass die Person definitiv aus der Firma aus
getreten ist. Das Ausscheiden einer solchen Person muss an Hand eindeutiger Kriterien überprüfbar sein, welche keine Zweifel am endgültigen Austritt aus der Firma offen lassen. Solange dies nicht der Fall ist, kann eine solche Person keine Arbeitslosenentschädigung beziehen (Urteil des Bundesgerichts C 110/03 vom 8. Juni 2004 mit Hinweis auf ARV 2002 S. 183).
1.5
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und 
 im 
Be
schwe
r
defall
 
 das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be
stehen über
zeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei
chendes vorsieht, nach dem 
Be
weisgrad
 der über
wiegenden Wahr
scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich
keit
 
eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanfor
derungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener 
Sachver
halts
darstel
lung
, die es von allen möglichen 
Ge
schehensabläu
fen
 als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E.
 
5b S. 360
 mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3 S. 324 f.).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob die Beschwerdegegnerin den
 Anspruch des Be
schwer
deführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Novembe
r 2013 zu Recht ver
neint hat.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass der Beschwerdeführer 
bis
 zum Zeit
punkt seiner Löschung im Handelsregister am
 3. Oktober 2013 bei der 
Y.___
 AG eine arbeitgeberähnliche Stellung inne gehabt habe, wes
halb
 hin
sichtlich des Lohnflusses weitergehende Abklärungen zu tätigen gewe
sen seien (Urk.
 
6 S.
 
2 Mitte, vgl. 
auch
 Urk.
 
7/1 S.
 
2 oben). Aus den vom Beschwer
de
führer eingereichten Kontoauszügen betreffend die Zeit vom 1. November 2011
 bis 31.
 
De
zember 2013 gehe hervor, dass von der 
Y.___
 AG unter
schied
liche Beiträge zu unterschiedlichen Zeiten als Gehaltszahlungen gutge
schrieben 
und auch mehrere Auszahlungen über höhere Beträge an die 
Y.___
 AG
 getätigt 
worden seien (Urk.
 
6 S.
 
2 Mitte, vgl. 
auch
 Urk.
 
7/1 S.
 
2 Mitte). Da auf
grund der vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen ein re
gel
mässiger Lohnfluss nicht nachgewiesen sei, sei sein Anspruch auf 
Arbeitslo
sen
entschä
di
gung
 infolge fehlender Beitragszeit zu verneinen (Urk.
 
2, Urk.
 
6 S.
 
3 unten und S.
 
4, vgl. 
auch
 Urk. 7/1 S.
 
3 unten und S. 4 oben).
2.3
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, er habe während acht Jahren
 und zehn Monaten für die 
Y.___
 AG gearbeitet. Während der ganzen Zeit habe er regelmässig Lohn bezogen und auch Beiträge für die 
Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV) sowie die Arbeitslosen
ver
siche
run
g (ALV) abgerechnet. Dem Auszug aus dem individuellen Konto sei zu entnehmen, dass zwischen 2005 und 2013 insgesamt Fr. 941‘680.-- als Lohn deklariert und ab
ge
rechnet worden seien. In den letzten zwei Jahren seien in der 
Y.___
 
AG vermehrt wirtschaftliche Schwierigkeiten aufgetreten, die 2013 darin gegipfelt
 hätten, dass die 
Haus
bank über Monate die 
Bankkreditlimite
 ausgesetzt habe, wel
che dann mittels Zahlungen mit Kreditcharakter aus eigener Tasche hätten überbrückt werden müssen. Mit auf eigene Rechnung ausgeführten Tätigkeiten hätten diese Z
ahlungen nichts zu tun (Urk. 1 
mit Verweis auf Urk. 7/2).
3.
3.1
    
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung vom 23. Dezember 2013 (Urk. 7/5) war der 
Be
schwerdeführer ab 1. Juli 2005 vollzeitlich als Geschäftsführer bei der 
Y.___
 AG tätig. Am 13. August 2013 kündigte die 
Y.___
 AG das Ar
beitsverhältnis mit dem Beschwe
rdeführer per Ende Oktober 2013 aus wi
rt
schaftliche
n Gründen 
(Urk.
 
7/5 Ziff.
 
1-3, Ziff.
 
10 und Ziff. 13, Urk. 8/19 S.
 
116).
    
Die 
Y.___
 AG 
ist seit
 1979 i
m
 Handelsregister des Kantons 
B.___
 
eingetrage
n
. D
er Beschwerdeführer 
fungierte
 ab 
10. Dezember 2005 als Mitglied mit Einzelunterschrift und ab 11. Juli 2011 als Präsi
dent mit Einze
lunterschrift
. 
Am 3.
 
Oktober 2013 wurde 
d
er 
Handelsregistere
intrag 
des Beschwerdeführers 
ge
löscht
, die entsprechende Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB)
 erfolgte am 8. Oktober 2013. Ab diesem Zeitpunkt bestand die 
Y.___
 AG aus einem neuen Präsidenten und einem neuen Mitglied, 
beide mit Kollektivunterschrift zu zweien
, sowie der Revisionsstelle (Urk. 3/2 S. 2).
3.2
    
Vor dem Hintergrund dieser Sachlage 
kann mit der Beschwerdegegnerin davon aus
gegangen werden, dass der Beschwerdeführer definitiv aus der 
Y.___
 AG ausgeschieden ist und seine bei der 
Y.___
 AG inne gehabte arbeitgeberähnliche Stellung einem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. November 2013 nicht entgegensteht
 (vgl. vorstehend E. 1.4)
.
4.
4.1
    
Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer mit seiner Tätigkeit bei der 
Y.___
 AG 
vor dem 
1. November 2013
 innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist 
für die Beitragszeit (Art. 9 Abs.
 
3 in Verbindung mit Abs.
 
1 und Abs. 2 AVIG) 
die
 Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten
 
(Art. 8 Abs. 1 
lit
. e in Verbindung mit Art. 13 Abs.
 
1 AVIG
) erfüllt hat.
4.2
    
Voraussetzung für die Erfüllung der Beitragszeit ist grundsätzlich einzig, dass innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit eine beitragspflichtige Beschäf
ti
gung während der Mindestdauer von zwölf Monaten 
rechtsgenüglich
 dargetan ist
 (vgl. vorstehe
nd E.
 
1.1
)
. Es stellt sich daher die Frage, ob der Beschwerdeführer in seiner Funktion als Geschäftsführer
 und Verwaltungsrat
 der 
Y.___
 AG eine unselbständige, beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
.
4.3
    
Als 
Geschäftsführer
 und Verwaltungsrat
 mit Einzelunterschrift kam dem Be
schwerdeführer in der 
Y.___
 
AG
 massgebliche 
Führungs- und 
Ent
schei
dungskompetenz
 zu, was sich nicht zuletzt 
darin zeigt
, dass er den Ar
beitsvertrag vom 1. November 2005 
(
Urk. 3/2/4
)
 
und die Lohnausweise für die 
Jahre 2011 und 2012 
(Urk. 3/2/7-8
) 
im Namen der Arbeitgeberin unterzeichnet hat.
    
Fehlt es an einem Unterordnungsverhältnis zwischen Arbeitgeberin und Arbeit
nehmer, so liegt zivilrechtlich betrachtet kein Arbeitsvertrag vor. Ungeachtet dessen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bei dieser Konstellation stets 
von einer unselbständigen Erwerbstätigkeit auszugehen, deren Entschädigung als
 massgeblicher Lohn betrachtet wird (Urteil des Bundesgerichts C 267/04 vom 3.
 
April 2006 E. 
4.4.2 - 4.5).
    
Gestützt auf diese Praxis 
ist die Tätigkeit
 des Beschwerdeführers
 bei der 
Y.___
 AG
 in jedem Fall als unselbstän
dige Tätigkeit zu qualifizieren, wes
halb letztlich offen gelassen werden kann, ob zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Y.___
 AG ein Unterordnungsverhältnis bestand.
4.4
    
Im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der 
Y.___
 AG sind nebst dem Arbeitsvertrag vom 1. November 2005 (Urk. 3/2 S. 6 f.)
 und den Lohnausweisen für die Jahre 2011 und 2012 (Urk.
 
3/2 S.
 
11-12) das Kündigungsschreiben der 
Y.___
 AG vom 13. August 2013 (Urk. 8/19 
S.
 
116), die Arbeitgeberbescheinigung vom 23. Dezember 2013 (Urk. 7/5), ein Aus
zug aus dem individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers vom 1.
 
April 2014
 (Urk.
 
3/3), Lohnabrechnungen für die Monate Januar bis Oktober 2013 (Urk. 
8/19 S.
 
103-112) sowie 
Lohnkonti
 für die Jahre 2012 und 2013 (Urk. 8/19 S.
 
113-114) aktenkundig.
    
Diese
 Unterlagen sind
 Indizien dafür, dass der Beschwerdeführer bei der 
Y.___
 AG eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Durch den IK-Auszug ist insbesondere belegt, dass Beiträge an die AHV bezahlt 
wurden
. Für die Zeit von November 2005 bis Dezember 2012 
sind
 beitragspflichtige Löhne zwischen Fr. 92‘160.-- (2012) und Fr. 140‘880.-- (2008) pro Jahr ausgewiesen.
    
Von 
entscheidwesentlicher
 Bedeutung ist aber insbesondere, dass der Beschwer
de
führer den tatsächlichen Lohnfluss mittels Kontoauszügen zu belegen ver
moch
te. 
So geht aus
 den 
von ihm
 auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin hin
 (vgl. 
Urk.
 
8/15 S.
 
2-3) eingereichten Auszügen aus seinem Konto bei der 
C.___
 Bank
 AG
 (Urk. 7/9)
 hervor, dass ihm zwischen November 2011 und Dezember 2013
 - mit wenigen Ausnahmen
 jeden Monat
 -
 Gehaltszahlungen der 
Y.___
 AG gutgeschrieben wurden
 (vgl. auch die Übersicht der Gehaltszahlungen in Urk.
 
3/2 S.
 
8
 
f.).
 Dieser Umstand ist rechtsprechungsgemäss als 
ausschlag
geb
en
des Indiz
 für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung zu werten 
(vgl. vorstehend E. 1.1
).
4.5
    
Weshalb die Beschwerdegegnerin aktenwidrig davon ausgeht, es fehlten Belege 
einer regelmässigen Lohnzahlung auf ein privates Konto (vgl. Urk. 6 S.
 
2), ist nicht
 nachvollziehbar. 
    
Soweit die Beschwerdegegnerin offenbar aus dem Umstand, dass die Gehalts
zah
lungen nicht immer am gleichen Datum eines Monats gutgeschrieben wurde
n 
und auch in der Höhe variierten
,
 auf 
die
 Nichterfüllung der Beitragszeit schliesst
, kann ihr nicht gefolgt werden.
 
Bei der Be
u
r
teilung
 der Frage,
 ob eine beitrags
pf
lichtige Beschäftigung ausgeübt w
u
rde
, ist entgegen ihrer Auffassung 
ebenso wenig von Bedeutung
, dass dem Konto des Beschwerdeführers mehrfach 
Ver
gü
tungen zu Gunsten der 
Y.___
 AG belastet wurden. 
D
urch die akten
kundigen Kontoauszüge
 hat
 
eine
 
tatsächlich erfolgte Lohnentrichtung
 und da
mit eine beitragspflichte Beschäftigung
 
vielmehr als 
ausgewiesen
 zu gelten. 
All
fällige Unklarheiten in Bezug auf die Höhe des ausbezahlten Lohnes wäre
n beim versicherten Verdienst zu berücksichtigen
 (vgl. vorstehend E. 1.2).
4.6
    
Festzuhalten bleibt, dass die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 24. Feb
ru
ar 2014 in keiner Weise 
rechtsgenüglich
 begründet, sondern sich darauf be
schränk
t hat, Gesetzesbestimmungen, Rechtsprechung und Kreisschreiben zu zi
tie
ren. Eine Auseinandersetzung mit der Sachlage und den Argumenten des Be
schwerdeführers wie auch eine Begründung, weshalb aufgrund der einge
reich
ten
 Unterlagen keine regelmässige Lohnzahlung nachgewiesen sei, fehlt und wurde weder im 
Einspracheentscheid
 noch in der Beschwerdeantwort nachgeholt. Dies 
stellt eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwer
de
führers dar. Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist jedoch selbst
 bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleich
gestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der
 Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E.
 
5.1 S.
 
390 mit Hin
weis).
4.7
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer innerhalb der mass
gebenden Rahmenfrist eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, wobei
 die Mindestdauer von zwölf Monaten angesichts der langjährigen Anstellung ohne weiteres erfüllt ist. Der Beschwerdeführer hat daher 
ab 1. November 2013
 
grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, falls die übrigen Voraus
s
etzungen hierfür erfüllt sind.
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse IAW
 
vom 21. März 2014 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der 
Beschwerdeführer 
–
so
fern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind - ab dem 1. November 2013 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse IAW
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind
 beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf