zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00555 · 2018-12-27 · de
Rentenrevision. Arztberichte der Behandler weisen keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00555
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
27. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Selnaustrasse
 15, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1959, ohne abgeschlossene Schul- und Berufsaus
bildung, reiste im September 1998 in die Schweiz ein und war als Hausfrau tätig (
Urk. 
6/1 
Ziff. 
6). Am 2
5. 
März 2008 meldete sie sich unter Hinweis auf eine schwere Arthrose in beiden Knien, eine chronisch
e
 posttraumatische Belastungs
störung, eine depressive Symptomatik infolge eines Verkehrsunfalls sowie ein gene
ralisiertes Schmerzsyndrom be
i der Invalidenversicherung zum
 Leistungs
be
zug an (
Urk. 
6/8 
Ziff. 
7.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV
-
Stelle, 
führte eine Haushaltsabklärun
g
 
durch
 
(
Abklärungsbericht vom 7. Septem
ber
 2009
 
[Urk. 
6/49
]
) und liess 
die Versicherte 
im Zentrum 
Y.___
 
begutachten
 (Gutachten vom 1
4. 
Juni 2012
 [
Urk. 
6/88]). Mit Ver
fügung vom 2
3. 
Januar 2013 (
Urk. 
6/10
8) wies sie
 das Leistungsbegehren ab. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies da
s
 hiesige Sozialversiche
rungsgericht mit Urteil vom 19. 
Februar 2014
 
(
Urk. 
6/124; Prozess IV.2013.00202
) ab. Auf eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug 
vom 
1
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/126) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6. 
November 2014 (
Urk. 
6/153) und auf ein wei
teres Gesuch vom 3
0. 
Juni 2015 (
Urk. 
6/157) mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2015 (
Urk. 
6/171) 
nicht ein. 
    
Am 
3. 
Februar 2017 (
Urk. 
6/176
) meldete sich die Versicherte 
erneut zum Bezug von L
eistungen 
der Invalidenversicherung 
an. Mit Vorbescheid vom 
9. 
Februar 2017 (
Urk. 
6/178) 
stellte die 
IV-Stelle 
das Nichteintreten auf das Leistungs
be
gehren in Aussicht. Daran hielt sie
,
 nachdem die Versicherte Einwand erhoben 
hatte (
Urk. 
6/179 und 
Urk. 
6/182)
,
 mit Verfügung vom 2
0. 
April 2017 (
Urk. 
2) fe
st. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
0. 
April 2017 erhob die Versicherte am 1
7. 
Mai 2017 Beschwerde (
Urk. 
1
) und beantragte, diese sei aufzuheben und es 
ihr
 eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Überdies sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
 Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerde
a
ntwort vom 1
6. 
Juni 2017 (
Urk. 
6
) die 
Abweisung der 
Beschwerde
. Am 1
8. 
August 2017 (
Urk. 
9) reichte die Beschwerdeführerin 
weitere Unterlagen ein (
Urk. 
10/1-3). 
Mit Eingabe vom
 2
8. 
August 2017 
verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme da
zu
 (
Urk. 
12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
.
 Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 
über die Invalidenversicherung, 
IVG)
.
 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine 
Rente 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich einge
treten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 
131
 
E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesent
lichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypo
thetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das Neuanmeldungs
verfahren nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie 
im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensver
fü
gung
en
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungs
aufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts
punkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheits
zustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1
.
5
    
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktio
nelle 
Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
 IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des 
Leistungsanspruchs
 
.
 
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wer
tung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdi
gen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
In der
 angefochtenen 
Verfügung
 erwog die Beschwerdegegnerin, 
das Leistungs
begehren sei am 2
3. 
Januar 2013 abgewiesen worden
.
 
D
amit das
 neue Gesuch vom 
6. 
Februar 
2017 geprüft werden könne, müss
e sich die berufliche oder medi
zinische Situation wesentlich geändert haben. Solche Veränderungen hätten nicht 
festgestellt werden können. 
Der Bericht des Zentrum
s
 
Z.___
 
vom 
3. 
Oktober 2016 enthalte wörtlich die gleichen Diagnosen, die auch im Bericht des Zentrums 
A.___
 
vom 2
3. 
Januar 2017 genannt worden seien und die dokumentierten somatischen Befunde des Bewe
gungsapparates zeig
t
en gegenüber dem (früheren) Gutachten keine Verschlechte
rung (
Urk. 
2
).
2.2
    
Die
 Beschwerdegegnerin 
hielt dem entgegen
, 
sie leide an mehreren schwerwie
genden somatischen und psychischen Krankheiten. Sie sei schwer beweglich und im Alltag auf Hilfe einer Drittperson angewiesen. Mit Verfügung vom 2
3. 
Januar 2013 sei ihr Gesuch um Ausrichtung der IV-Rente abgewiesen worden. In
zwi
schen sei es zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen
, die im 
Bericht 
des 
A.___
 vom 2
3. 
Januar 
2017 beschrieben 
worden 
sei. 
Auch im
 Bericht des 
Z.___
 
vom 
3. 
Oktober 2016 hätten mehrere Fachärzte die Arbeitsunfähigkeit festgestellt
.
 
Erwiesen sei, 
dass sie
 auch
 
im Haushalt nicht mehr tätig sein könne (
Urk. 
1 S. 2 f.). 
3.
    
Die angefochtene Verfügung vom 20. April 2017 (Urk. 2) lautet im Betreff und im Dispositiv auf ein Nichteintreten. 
In der Begründung prüfte die Beschwerde
gegnerin inhaltlich
 
jedoch
 eine Veränderung des Gesundheitszustands
,
 
ohne sich mit dem Erfordernis der Glaubhaftmachens einer anspruchserheblichen Verän
derung auseinanderzusetzen. A
uch die 
dem Entscheid 
beigelegten 
«
Allgemeine Bestimmungen / Relevante gesetzliche Grundlagen
»
 
befassen sich in erster Linie mit den 
Voraussetzungen eines Rentenanspruchs und der Rentenrevision. 
Zudem legte die
 Beschwerdegegnerin der RAD-Ärztin vorgängig mehrmals den medizi
nischen Sachverhalt zur Stellungnahme vor (Urk. 8/183 S. 2 f.), welche 
in der Folge 
eine Veränderung des Gesundheitszustandes verneinte. 
Auch d
er Rechts
vertreter der Beschwerdeführerin machte eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes geltend und verlangte die 
Rentenzusprache
, ohne 
das
 Nichteintreten der Vorinstanz zu beanstanden. 
    
Trotz anderslautender Bezeichnung handelt es sich daher vom Gehalt her um eine leistungsabweisende Verfügung, weshalb von einem Eintreten der Verwaltung auszugehen und eine 
revisionsrelevante 
Veränderung des Gesundheitszustandes zu prüfen ist. Vergleichsbasis im vorliegenden Verfahren bildet die Verfügung vom 23.
 
Januar 2013 (Urk.  6/108), welche mit Urteil des Sozialversiche
rungs
gerichts vom 19.
 
Februar 2014 (Urk. 6/124) bestätigt wurde und sich im Wesent
lichen auf das Gutachten der 
Y.___
 vom 14. Juni 2012 (Urk. 6/88) stützt.
    
4
.
4
.1
    
Im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 1
9. 
Februar 2014 er
wog das Gericht
 (
Urk. 
6/124 E. 3 f.
): 
«
3.1
Im Gutachten vom 1
4. 
Juni 2012 (
des Zentrum
s
 Y.___
, 
Urk. 
12/88) nannten die 
Dres
. 
med. 
B.___
, 
FMH
 Psy
chiatrie, und 
C.___
, FMH Rheum
atologie, des 
Y.___
 folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 36): 
-
Posttraumatische Belastungsstörung
-
Depressive Störung, mittelschwere bis schwere Episode mit soma
tischem Syndrom und 
Somatisierungstendenzen
-
Chronisches 
cervikal
- und lumbalbetontes panvertebrales Syndrom 
-
degenerative Veränderung der Wirbelsäule, 
Fehlform
 der Wirbel
säule, Haltungsinsuffizienz
 
-
mit muskuläre
r 
Dysbalance
 des Schultergürtel
s
 
-
mit 
cephaler
 Schmerzkomponente
-
Rotatorenmanschettenruptur
 rechts
 
-
Ruptur der 
Supraspinatussehne
 rechts (
MR-Arthrographie
 rechte Schulter vom 12.05.2009)
-
Varusgonarthrose
 rechts
-
St. n. Kniet
otalprothese links am 07.08.2000
 
-
bei 
Valgusgonarthrose
/
Fem
oropatellararthrose
 
linkes Knie
-
St. n. Resektion des hinteren Kreuzban
des, Komponenten
wechsel, 
poste
rolaterale
 Rekonstruktion mit 
Semitendinosus
sehne
 
bei
lateraler
 Flexionsinstabilität am 25.03.2002 
Sie berichteten, dass die Beschwerdeführer
in aufgrund der somatischen Einschrän
kungen lediglich noch eine rein sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit, Pausen einzulegen, ausüben könne. So könne sie
 wegen der medizinischen Proble
matik in der rechten Schulter keine Überkop
f
ar
bei
ten durchführen. Die Situa
tion im linken Knie sei weitgehend stabil und die Beweglichkeit befriedigend. Weiter führten sie aus, die Be
schwer
de
führerin sei aufgrund des psyc
hischen Le
i
dens in ihrer psycho
physischen Belastbarkeit, mithin in ihrer Ausdauer und ihrem Durch
haltevermögen, eingeschränkt (S. 37). Seit dem Unfall im Jahr 2003 be
stehe eine Arbeits
fähigkeit von 40
 %
, wobei diese auch für die Tätigkeit im Haushalt gelte. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei von einer eher schlechten Prognose auszugehen (S. 38).
3.2
Am 
1. 
September 2009 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Ha
us
halts
abklä
rung vor Ort durchgeführt. Mit Bericht vom 7. S
eptember 2009 (Urk. 12/49) führ
ten die Abklärungspersonen aus, die Besc
hwerde
füh
rerin wohne seit Dezem
ber 2008 mit ihrer Tochter, geboren 1982 (
Urk. 
1
2/1 
Ziff. 
3), und deren Sohn zu
sammen (
Ziff. 
1)
.
 Sie nahm fol
gende Gewichtung der Haushaltbereiche vor und erhob dabei folgende Einschränkungen (
Ziff. 
6.1-7):
Aufgabe
Gewichtung
Einschränkung
Behinderung
Haushaltführung
5
 %
0
 %
0
 %
Ernährung
35
 %
20
 %
7
 %
Wohnungspflege
18
 %
50
 %
9
 %
Einkauf und weitere Besorgungen
10
 %
0
 %
0
 %
Wäsche und Kleider-pflege
17
 %
40
 %
6.80
 %
Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen
15
 %
90
 %
13.50
 %
Verschiedenes
0
 %
0
 %
0
 %
Total
100
 %
36.30
 %
Die Abklärungspersonen kamen zum Schluss, es sei der 
Beschwerde
führerin zu
mutbar, sitzend zu rüsten, in Etappen zu kochen und leichte Reinigungsarbeiten auszuführen (S. 5). Auch sei es ihr zumutbar, oberflächliche Arbeiten auf Körperhöhe zu erledigen (Badreinigung mit Spray) und abzustauben. Dasselbe gelte für den alltäglichen Einkauf. Ebenfalls kön
ne sie die Wäsche in Etappen be
sorgen (S. 6). Die Abklä
rungsperson hielt fest, dass Arbeiten im Haushalt, welche die Beschwer
de
führerin invaliditätsbedingt nicht mehr verrichten könne, durch die Tochter erledigt würden (S. 7). 
4.
4.1
Vorwegzuschicken ist, dass das 
Y.___
-Gutachten vom 1
4. 
Juni 2012 (
Urk. 
12/88) in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) ergangen ist und sich eingehend mit den in den Akten befindlichen Arztberichten auseinandersetzte. 
 
Von besonderer Bedeutung ist aber, dass es sich lediglich auf die medizinische Begründung einer Arbeitsfähigkeit beschränkt und sich nicht mit den konkreten Gegebenheiten im Haushalt der Beschwerde
führerin auseinandersetzt. Ohne sich mit den einzelnen Haushaltbe
rei
chen zu befassen, wird angenommen, die Beschwerdeführerin sei eben
falls in ihrem Aufgabenbereich zu 40
 %
 eingeschränkt. Dabei werden im Gutachten die Mitwirkungspflichten von den im gleichen Haushalt lebenden Familienmitgliedern nicht thematisiert. 
4.2
Der Haushaltsabklärungsbericht vom 
7. 
September 2009 (
Urk. 
6/49) setzt sich demgegenüber detailliert mit den einzelnen Haushaltstätigkeiten auseinander, berücksichtig die familiären Mitwirkungspflichten und legt nachvollziehbar und schlüssig dar, in welchem Umfang die Beschwer
deführerin noch in der Lage ist, leichte Haushaltstätigkeiten zu ver
richten. Hinsichtlich der festgestellten Tatbestände ist der Bericht schlüssig und nachvollziehbar. So ist es, entgegen der Auffassung der Beschwerdefü
hrerin (
Urk. 
6/116/13
), durchaus nachvollziehbar, dass sie in der Haushaltsführung aufgrund der Mitwirkungspflicht der Tochter nicht eingeschränkt ist. Auch ist es nachvollziehbar, dass sie trotz ihrer Einschränkung in der Schulter kleinere Haushaltsarbeiten (wie Rüsten im Sitzen, oberflächliche 
Reinigungen), welche alles nicht Überkopf
arbeiten sind, erledigen kann. Weshalb, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht (
Urk. 
6/116/15
), ihr leichtes Abstauben und Abwischen unmöglich sein sollen, vermag nicht einzuleuchten. Können diese leichten Arbeiten etappenweise doch auch mit der linken Hand ausge
führt werden. 
Vorliegend sind keine besonderen Umstände gegeben, welche den Haus
haltsabklärungsberich
t vom 
7. 
September 2009 (
Urk. 
16
/49) als mangel
haft oder ungeeignet erscheinen liessen. Er entspricht den an ihn ge
stellten Anforderungen, so dass für die Entscheidung
s
findung darauf abgestellt werden kann. 
4.3
Ein Widerspruch zum 
Y.___
-Gutachten ist dadurch nicht gegeben: Die gut
achterlich festgestellte medizinisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 60
 
% entspricht nicht unbesehen dem Invaliditätsgrad im Haushalt
bereich. Einerseits sind die Gegebenheiten im konkreten Haushalt zu berücksichtigen und die einzelnen Arbeitsbereiche entsprechend zu gewichten, was von den Ärzten nicht gemacht wurde. Dem Gutachten kann insbesondere nicht entnommen werden, dass die Beschwerde
führerin in jeder Teiltätigkeit in gleich hohem Ausmass von 60
 %
 ein
geschränkt ist. Sodann ist der Mitwirkungspflicht der übrigen Haushalt
angehörigen entsprechend Beachtung zu schenken. Diese ist aufgrund der konkreten Situation zu beurteilen und nicht nach standardisierten Vorstellungen (vgl. hierzu das entsprechende Vorbringe
n der Beschwer
de
führerin, 
Urk. 
6/116/17
 f.).
In den klassischen Haushalttätigkeiten wurde denn auch von der Abklä
rungsperson eine hohe Einschränkung angenommen: Im Bereich Ernäh
rung eine solche von 35
 %
, was unter Berücksichtigung der angepassten und 
etappierten
 Essenszubereitung sowie unter Berücksichtigung der Mithilfe der Tochter einer medizinisch-theoretischen 60%igen Ein
schrän
kung nicht widerspricht. Ebenso ist eine Einschränkung in der Wohnungspflege von 50
 %
 - unter Berücksichtigung der Mithilfe der Tochter bei schwereren Arbeiten - mit der gutachterlich festgelegten 60%igen Arbeitsunfähigkeit vereinbar. Dass schwere Einkäufe durch die Tochter mit dem Auto erledigt werden, erklärt die bloss geringe Ein
schränkung (10
 %
) bei medizinisch-theoretischer 60%iger Arbeitsun
fähig
keit im Bereich Einkauf. Die Einschränkung in der Wäsche
be
sorgung von 40
 %
 ist ebenfalls mit der 60%igen Arbeitsunfähigkeit vereinbar, wird diese doch zum grossen Teil durch die Tochter erledigt. Dass die Beschwerdeführerin das Enkelkind nicht selbständig betreuen kann, führt zur Annahme einer 90%igen Einschränkung in diesem Teilbereich und damit eines wesentlich höheren Wertes als die pauschale ärztliche Einschätzung. Die Gewichtung mit 15
 %
 (vgl. den entspre
chenden Vorhalt der Be
schwerdeführerin, 
Urk. 
6/116/17
 oben) ist ange
sichts der Fremdbetreuung an vier Tagen nicht zu beanstanden.
Nachdem sich die Tochter der Beschwerdeführerin 
wieder verheiratet
, ein zweites Kind geboren hat, im Umfang von nunmehr 50
 %
 arbeitet und mit 
ihrer Familie und der Beschwe
rdeführerin zusammenlebt (
Urk. 
6/116/117
) ist mittlerweile gar eine erhöhte Mithilfe der übrigen Haushaltmitglieder, namentlich des Ehemannes der Beschwerdeführerin, möglich. Insofern erübrigt sich der 
Beizug
 eines neuen Haushaltbe
richtes.
4.4
    
Angesichts fehlender Angaben zur Arbeitsfähigkeit im Haushalt kann aus den älteren ärztlichen Berichten auf nichts Abweichendes ge
schlossen werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwer
deführerin aufgrund der geklagten Leiden und Behinderungen zu 36.3
 %
 im Aufgabenbereich eingeschränkt und damit von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgr
ad von 36
 %
 auszugehen 
ist.»
4
.2
    
Ihrer Neuanmeldung legte die Beschwerdeführerin 
den
 Bericht des 
Z.___
 
vom 
3. 
Oktober 2016 (
Urk. 
6/181/7-15) und 
den 
Bericht des 
A.___
 
vom 2
3. 
Januar 2017 (
Urk. 
6/1
75
) vor. 
In
 den beiden Berichten 
wurden 
im Wesentlichen identisch 
die
 
folgenden 
Diagnose
n
 festgehalten
 (
Urk. 
6/175/3-4 und 
Urk. 
6/181/7-8)
:
1.
Rezidiv
ierende depressive Störung, gegenwärtig
 sch
were depressive Episode (ICD-10
 F33.1)
2.
Chronische posttraumatische Belastungsstörung mit ausgeprägter depres
siver Symptomatik (
D.___
 29.11.04
 F43.1)
- Status nach Verkehrsunfall am 6. September 2003
3.
Lumbovertebrales
 Syndr
om 
-
In Segment L5/S1 zirkuläre 
Bandscheibenprotrusion
 mit 
rezessalem
 Kontakt und leichter Kompression der Nervenwurzel S1 links, etwas progredient im Vergleich zur Voruntersuchung. Zusätzlich bestehende 
Osteochondrose
 und Facettengelenksarthrose, in L4/5 
rezessaler
 Kontakt zu L5 beidseits, weitgehend stationär, keine Einengung der 
Neuroforamina
. In L3/4 flache zirkuläre 
Protrusion
, Facettenge
lenks
arthrosen ohne 
foraminale
 Enge (08.09.15 MRI LWS, Rö
ntgeninstitut Zürich-Altstetten
)
4
.
Schulterschmerzen rechts
 m
it
/b
ei
-
Status nach
 Schulterkontusion 2000 durch Anfahrunfall von PW
-
Omarthrose
 bei 
RM-Massenruptur
 rechts (
Klinik 
E
.___
 23.12.15)
-
Rotatorenmanschetten
-Ruptur betreffend 
Supraspinatus
 und 
Infraspina
tus
 mit
 
Retraktion der 
Supraspinatussehne
 um ca. 25mm. Deutliche 
Mus
kelatro
hpie
 bei
 
mittelgradiger Verfettung in allen Muskeln (
SSP
/ISP/
SSC
/Teres minor/
Deltoideus
).
 
Der Knorpel 
sei
 diffus ausge
dünnt, jedoch nicht dramatisch und die lange
 
Bicepssehne
 
sei
 intakt. Intakter 
Subscapularis
 (1
4.03.13 
Arthro-MRI
 Schulter rechts
,
 
Klinik 
E
.___
 1
4.03.13)
-
 
Subacromialem
 
Impingement
 mit Bursitis (
Klinik 
E
.___
 08.02.13)
5
.
Ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom 
beidseits
,
 rechtsbetont (
Dr. 
med. 
F.___
 04.09.15)
6.
Gonarthrose beidseits
 m
it
/b
ei
-
Status nach Knie-T
otalprot
hese
 links 07.08.00 (Uniklinik 
G.___
)
-
Status nach Resektion
 hinteres Kreuzband 03/02
 
Komponenten
wechsel
 und Rekonstruktion mit 
Semitendinosussehne
 bei 
lateraler 
Flexionsinstabilität links
-
Quadrizepsarthrophie
 links -3cm (
D.___
 29.1.04)
-
Progrediente 
Varus-Pangonarthrose
 rechts (Uniklinik 
G.___
 21.08.14)
7
.
Senkfüsse b
eidseits
 (
D.___
 29.11
 .04)
8
.
Adipositas per magna (E66.0, BMI=34.1)
9
.
Chronische Kopfschmerzen (Uniklinik 
G.___
 21.08.14)
10
.
Raynaud-Symptomatik (
D.___
 29.11.04)
11
.
Hypokaliämie
 DD 
Laxantiengebrauch
 (
D.___
 29.11.04)
12
.
Hypercholesterinämie (
Dr.
 
med. 
H.___
, 27.05.16)
13
.
HLO-postive
 Gastritis (
Dr.
 
med. 
H.___
, 27.05.16)
-
aktuell 
Eradikationstherapie
1
4
. 
Obstipation infolge Schmerzmedikation und Unbeweglichkeit
1
5
.
Leukozyturi
e
 (
Dr.
 
med. 
H.___
, 27.05.16)
,
 
kontrollbedürftig
16
.
Leicht erhöhte BSR (
Dr.
 
med. 
H.___
, 27.05.16)
,
 kont
rollbedürftig
Zur Arbeitsfähigkeit 
wurde
 fest
gehalten
 (
Urk. 
6/175/4)
, 
es best
ehe
 eine d
eutliche Verschlechte
rung der Bewegungsmöglichkeiten 
und der Partiz
ipation im 
Haus
halt. Subjektiv sei eine 
100
 %
 Arbeitsu
nfähigkeit
 in angepasster 
Tätigkeit
 
und
 auch im Haushalt
 gegeben
. 
Im Sinne eines
 positive
n
 Leistungsbild
es
 sei
en
 Sitzen 
ca. 30 Minu
ten
 möglich und die
 persönliche 
Hygiene 
noch machbar, keine weiteren Akti
vitäten. 
Das negative Leistungsbild 
umfasse ein
 Spazieren 
von max
i
mal
 10 Minuten
 (langsam und mit Pausen), keine Mithi
lfe beim Haush
alt (Tochter he
lfe);
 diesbezüglich 
seien
 
kleine Versuche wegen unwillen
tlichem
 Z
erstören von Gegenständen
 gescheitert
. Die Beschwerdeführerin
 
getraue sich 
nicht mehr, im Haushalt etwas zu machen. 
Gemäss e
ine
r
 o
bjektivere
n
 B
eurt
eilung der Arbeitsfähigkeit sei
 
die Beschwerdeführerin 
aufgrund der neuropsychologisch bestätigten Depressi
on, des positiven und negativen 
Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese auch für angepas
ste Tätigkeiten und im Haushalt 
100
 
% arbeits
unfähig.
 
4
.3
    
Die Fachärztin für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
 regional ärztliche
n
 Dienst
es
 (RAD), 
I.___
, 
führte in
 ihrer Aktenbeurteilung vom 18. 
Februar 2017 (
Urk. 
6/183/2-3) aus, 
d
as 
A.___
 teile die bereits seit dem Gut
achten von Juni 2012 bekannten Diagnosen mit. In der Einschätzung der aus den bekannten Diagnosen resultierenden Einschränkungen stütze sich das 
A.___
 auf die Anamnese. Objektive Befunde, die belegten, dass die vom 
A.___
 postulierte Hilflosigkeit vorliege, seien nicht zu finden. Auch zum Zeitpunkt des Gutachtens habe die Beschwerdeführerin angegeben, bei der Körperpflege Hilfe zu brauchen, das Haus nicht mehr verlassen zu können, keine Haushaltstät
igkeiten mehr aus
führen
, maxim
al 30 Minuten sitzen und 
höchstens 5 Minuten zu Fuss gehen zu können sowie viele Liegepausen tagsüber machen zu müssen. Auch der Tagesab
lauf sei unverändert. Der psychiatrische Befund einschliesslich Hamilton De
pres
sion
sskala (Gutachten 
26 Punkte aktuell: 27 Punkte) sei im Wesentlichen unver
ändert. Es sei auch anzumerken, dass die im Gutachten gestellte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung angesichts des Verlaufs und der ge
schil
derten Symptome sowie der nur geringen Schwere des Unfalls kritisch 
ge
sehen 
werden könne
. F
ormal 
sei 
das ICD-Kriterium eines belastenden Ereig
nisses oder eine Situation mit au
ss
ergewöhnlicher Bedrohung oder katastro
phen
artigem Aus
mass mit d
em 
vorliegenden 
Ereignis nicht als erfüllt zu betrachte
n
.
    
In ihrer weiteren Stellungnahme vom 
5. 
April 2017 (
Urk. 
6/183/
3-4
) 
wies die RAD-Ärztin darauf hin
, 
dass 
im Bericht des 
Z.___
 
vom 
3. 
Oktober 2016 wörtlich die gleichen Diagnosen, wie im Bericht des 
A.___
 
enthalten 
und auch wörtlich die 
g
leichen Angaben zur Anamnese und zur Neuropsychologie 
aufgeführt seien. Auch die in diesem Bericht 
dokumentierten somatischen Befunde des Bewe
gungs
apparates zeig
t
en gegenüber dem Gutachten keine Verschlechterung der Funktion und zusammenfassend 
ergäben
 sich keine neuen medizinischen Sachverhalte.
4
.4
    
I
m Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht 
der 
Klinik E
.___
 
über die
 Konsultation vom
 2
0. 
April 2017 
wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt
 
(
Urk. 
10
/1
): 
-
    
Omarthrose
 bei 
RM-Massenruptur
 rechts
-
Röntgen Schulter rechts 07/2015: 
Subchondrale
 
Sklerosierung
 
glenoidal
. AC-Gelenksarthrose. 
Humeruskopfhochstand
-
klinisch Pseudoparese des rechten Armes
-
Chronisches 
lumbospondylo
 bis 
radikuläres
 Syndrom
- 
Neurophysiologisch nachgewiesener chronisch neurogener Umbau der S1-versorgten Muskulatur rechts
- 
Status nach Knie-Totalprothese
 links 08/2000
- 
Status nach Revisionsoperation 2002 (beides 
G.___
)
- 
Progrediente 
Pangonarthrose
 rechts
- 
Prothetische 
Versorgung im
 
G.___
 war 03/16 geplant
- 
Ausge
prägtes Karpaltunnelsyndrom beidseits
, rechtsbetont
- 
Abklärung durch 
Dr. 
F.___, 
09/2015
Nebendiagnose:
- 
Unklare BSR Erhöhung
- 
Depression (anamnestisch)
    
Es wurde festgehalten, 
die 
Beschwerdeführerin berichte w
eiterhin über diverse Schmerzen im
 
Bereich des Bewegungsapparates, wobei die rec
hte Schulter aktuell als erstes genannt werde.
 Im Verlauf der nächsten Woche 
sei 
die Operation des
 K
arpaltunnelsyndroms rechts geplant, eine Operation auf der linken Seite sei im Langzeitverlauf ebenfalls vorgesehen, wobei einschränkend beurteilt worden sei, dass allenfalls keine vollständige Verbesserung zu erwarten sei bei bereits fortgeschrittener Neurodegeneration. Gänzlich neue Beschwerden seien nicht aufgetreten. Es handle sich um ein komplexes Zusammenspiel aus degenerativ mechanischen Beschwerden und einer möglichen Polymyalgie 
rheumatica
 bei erhöhten Entzündungsparametern. Es sei nochmals die Möglichkeit eines Steroid
versuchs diskutiert worden
,
 welche
n
 die Beschwerdeführerin bisher immer abge
lehnt habe. Alternativ oder zusätzlich könnten auch Infiltrationen im 
Bereich des rechten Kniegel
enks oder der rechten Schulter erwogen werden. Im
 
Bereich des
 rechten Kniegelenks
 
sei
 vormals
 auch bereits ein prothetisches 
Vorgehen the
matisiert
 worden
. In Bezug auf die Fussbeschwerden 
würden sie weiterhin die Anwendung der letztmalig 
verordneten orthopädischen Schuheinlagen 
und eine 
möglichst aktive Physiotherapie zur 
Beübung
 der überlasteten 
Flexorensehne
 
empfehlen
.
4.5
    
Die im Laufe der vorangehenden Neuanmeldungen eingereichten Arztberichte (Urk. 6/125, Urk. 6/131, Urk. 6/134-136, Urk. 6/143, Urk. 6/164), welche zu einem Nichteintreten führten (Urk. 6/153, Urk. 6/171), sind im Hinblick auf die Frage der Veränderung des Gesundheitszustands vorliegend nicht aufschlussreich. Denn einerseits datieren sie teilweise vor Erlass der massgebenden Verfügung, anderer
seits geben sie im Wesentlichen die bereits bekannten und auch in den Berichten der 
Z.___
 und der 
A.___
 genannten, im Vordergrund stehenden Diagnosen und Be
funde im 
Zusammenhang mit den Knie-, Schulter- und psychischen Beschwer
den der Beschwerdeführerin wieder. 
5
.
    
5
.1
    
Zu untersuchen ist eine
 
revisionsrechtlich relevante 
Änderung in den tatsäch
lichen Verhältnissen
 der Beschwerdeführerin, welche Anlass geben könnte
,
 den Invaliditätsgrad seit
 dem leistungsabweisenden Entscheid vom 2
3. 
Januar 2013 (
Urk. 
6/108)
 neu zu ermitteln (
vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 5.2 mit Hinweis; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2016 vom 
2. 
März 2017 E. 6.2 mit Hinwei
sen
 und E. 1.2 hiervor
). 
D
ie Beschwerdeführerin 
beruft sich hierbei auf eine
 Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes
 gegenüber
 
demjenigen, wie er
 im 
polydisziplinären Gutachten 
des 
Y.___
 
vom 1
4
. 
Juni 2012 festgehalten
 wurde
. 
Eine Verä
nderung anderer Faktoren, wie die 
bisherige 
Qualifizierung 
als 
100
 %
 im Haushalt
 
tätig
 
oder 
Verä
nderung
en
 
des
 Aufgabenbereich
s
 
wurden 
hingegen nicht geltend gemacht und d
ie
sbezüglich ergeben die Akten auch keine An
haltspunkte
. D
ie Beschwerdeführerin 
wohnt nach wie vor 
zusammen mit ihrer Tochter
,
 dem Schwiegersohn und den Grosskindern (vgl. 
Urk. 
6/88/29 und 
Urk. 
6/181/9)
 
in
 den
 gleichen häuslichen Verhältnissen 
und 
an 
gleicher
 Adresse
 wie im Zeitpunkt des Entscheides vom 2
3. 
Januar 201
3. 
5
.2
    
In g
esundheitlicher Hinsicht 
bemerkte die
 
RAD-
Fachärztin 
I.___
 
zu Recht
, dass 
in der Berichterstattung 
des
 
Z.___
 respektive 
A.___
 
teilweise wörtlich – inklu
sive Schreibweise 
–
 die gleichen Diagnosen 
und Angaben zur Anamnese und zur Neuropsychologie 
wiedergegeben wurden. 
Dies ers
taunt insofern nicht, als 
das
 
Z.___
 eine Zweigstelle 
des 
A.___
 
ist 
(vgl. 
Urk. 
6/181/3) 
und 
der Psychologe 
J.___
 als klinischer Supervisor 
sowie
 der Psychiater 
K.___
 
die beiden Be
richte 
unterzeichnet respektive mitunterzeichnet hatten
 (Urk. 6/175/4, Urk. 6/181/15
. 
Mit 
Blick auf die im polydisziplinären Gutachten 
des 
Y.___
 
vom 1
4. 
J
uni 2012 aufgeführten Diagnosen
 (vgl. Urk. 6/88/36 vgl. auch E. 4.1 hiervor)
 legte d
ie RAD-Fachärztin 
auch 
zutreffend 
dar, dass 
aus den 
bereits 
bekannten Diagnosen 
in den neu aufgelegten Berichten des 
Z.___
 und 
A.___
 
die 
Einschränkungen
 ledig
lich
 
a
ufgrund der Anamnese hergeleitet wurden, 
ohne 
dass 
o
bjektive Befunde
 
aufgezeigt
 werden konnten. 
Sodann trifft es auch zu, dass d
ie Beschwerdeführerin 
bereits 
anlässlich
 
der polydisziplinären 
Begutachtung im 
Y.___
 
angegeben
 hat
te
, 
die Wohnung 
nicht mehr verlassen 
zu können,
 
bei der Körperpflege Hilfe zu 
benötigen
 respektive 
sich von ihrer Tochter 
pflegen
 zu
 lasse
n
. Ebenso gab sie an, dass sie
 
gar 
keine Haushaltstätigkeiten mehr ausführen
, 
maximal 
eine halbe Stunde
 sitzen und
 höchstens fünf Minuten zu Fuss gehen könne
 
und
 
zudem 
viele Liege
pausen tagsüber 
benötige
 
(
vgl. 
Urk. 
6/
88/18, 6/88/23 f. und 6/88/30).
 Eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes ist damit nicht dargelegt.
    
D
aran ändert auch nicht
s
, d
as
s die behandelnden Ärzte seit September 2015 die Diagnose eines
 Karpaltunnelsyndrom
s
 
aufführen
, welches gemäss 
Bericht
er
stat
tung
 der 
Klinik E
.___
 
vom 2
0. 
April 2017 
(
Urk. 
10 und E. 
4
.4 hiervor) 
operativ angegangen werden sollte. Denn
 dafür,
 dass eine operative Intervention stattgefunden hat, ergeben die Akten 
einerseits 
keine Anhaltspunkte
 und ander
seits 
läge
 ein
 
solcher Eingriff 
ausserhalb 
der Überprüfungsbefugnis des
 Gericht
s
,
 
nachdem der 
entscheidrelevante
 
Sachverhalt im Verfügungszeitpunkt zu erheben ist. 
    
Sodann 
ist anzumerken, dass
 das Sozialversicheru
ngsgericht bereits in Erwägung 4.3 seines Urteils IV.2013.00201 vom 1
9. 
Februar 2014
 
d
arlegte
, 
dass 
von einer 
medizinisch bedingte
n
 Arbeitsunfähigkeit nicht unbesehen 
auf einen
 Invaliditäts
grad im Haushaltbereich 
geschlossen werden kann
, da im Haushalt
bereich 
zu
sätzliche Faktoren, 
zum Beispiel 
zumutbare arbeitsorganisatorische Anpas
sungen,
 wie etwa die
 Erledigung der anfallenden Arbeiten in Etappen oder die 
zumutbare
 Mithilfe von Mitbewohner
n
 
mitzu
berücksichtigen
 sind. 
Entsprechend wurde fest
gehalten, dass die
 
medizinische
 Beurteilung 
bei der damaligen Haushaltsab
klärung insofern
 Rechnung getragen
 wurde
, das
s
 
im Haushaltsbereich in 
den 
klassischen Bereichen bereits 
eine
 hohe Einschränkung 
berücksichtigt wurde. 
An diesen Überlegungen ist
,
 
nachdem die mit der erneuten Anmeldung aufgelegten
 Berichte 
im Vergleich zu 
den 
früheren 
keine
 auffällig schlechtere
n
 Befunde 
aus
weisen
,
 
weiterhin 
festzuhalten. 
5
.3
    
Zusammenfassend 
besteht kein Anlass
,
 um von der Auffassung des RAD (zum Beweiswert vgl. E. 1.2) abzuweichen
,
 wonach die neuaufgelegten Berichte der behandelnden Ärzte keine massgebende Änderung des Gesundheitszustandes aus
weisen. 
Von weiteren medizinischen Abklärungen sind diesbezüglich auch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizi
pierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen). 
Auch sonst ergeben sich
 keine Anhaltspunkte, die auf eine erhebliche 
Änderung in den tat
sächlichen Verhä
ltnissen der Beschwerdeführerin
 
seit letztmaliger Leistungsbeur
teilung schliessen lassen könnten. 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
    
6
.1
    
Die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (
GSVGer
) sind er
füllt.
 
Das von der
 Beschwerdeführer
in
 gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung (
Urk. 
1 S. 2) ist damit gutzuheissen. 
6
.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und 
ermes
sens
weise 
auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
sie 
zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Prozessführung verpflichtet ist, sobald 
sie
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
7. 
Mai 2017 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt. 
Sodann erkennt das G
ericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Ge
richtskosten von 
Fr. 
7
00.-- werden der Beschwerd
eführerin auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
, unter der Beilage des Doppels von Urk. 12
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef