zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00336 · 2019-11-06 · de
Rückforderung für zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung rechtens, da aufgrund einer mangelnden Arbeitsbewilligung die Vermittlungsfähigkeit und damit Voraussetzungen nicht erfüllt waren. Keine Verletzung Ab- bzw. Aufklärungspflicht im Sinne von Art. 27 Abs. 2 ATSG. Zudem zog die Arbeitslosenkasse die formlos ausgerichteten Taggeldauszahlungen aufgrund deren zweifellosen Unrichtigkeit zur Recht in Wiedererwägung. Das Vertrauensprinzip findet vorliegend keine Anwendung. (BGE 8C_85/2020)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00336
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
2
6. 
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, amerikanischer Staatsangehöriger, war an der 
Y.___
 
als Postdokto
rand 
vom 1. Februar 2015 bis zum 30. April 2017 in einem Pensum von 80 % 
angestellt
 (Urk. 6/81)
 und verfügte über eine bis Ende Oktober 2017 gültige und auf «Ausbildung und Erwerb» lautende Aufenthalts
be
willi
gung B (
Urk. 
3/7)
.
    
Am 7. Juni 2017 meldete sich 
der
 Versicherte beim Regionalen Arbeitsver
mittlungs
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 6/80) und beantragte ab 1. 
Juni 2017 (Urk. 6/79) die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (S. 1
).
    
Am 
6. Oktober 2017 (Urk. 6/20) wurde der Versicherte vom
 Universitätsspital 
Z.___
 
als wissenschaftlicher Mitarbeiter 
befristet
 für ein Jahr
 ab 1. No
vember 2017 
angestellt
. 
Das 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA),
 Abteilung Standortförderung
,
 
stellte 
dem Beschwerdeführer 
dafür
 am 6. November 2017
 
eine auf 12
 
Monate befristet
e,
 an den Einsatz am 
Z.___
 gebundene Arbeitsbewilli
gung
 (Kurz
aufenthalter, L-Bewilligung)
 aus (Urk. 6/4; vgl. auch Urk. 6/18). 
Die Stelle wurde dem Versicher
ten
 am 2
8. 
November 2017
 in der Probezeit auf den 5. Dezember 2017 gekündigt (Urk. 6/24).
 
Eine unbefristete 
Anstellung
 als wissen
schaftlicher Mitarbeit
er
 in einem Pensum von 80 % an der Hochschule 
A.___
 mit Beginn ab 
1. Juni 2018 
wurde von der 
A.___
 abhängig gemacht von der Erteilung einer Arbeits- und Aufenthalts
bewilligung (vgl. Urk. 6/31), um welche die 
A.___
 das AWA
,
 Abteilung für Arbeits
bewilligungen
,
 am 16. April 2018 (Urk. 6/30) ersuchte. Das Gesuch wurde 
am
 17. Mai 2018 (Urk. 6/28) abgelehnt
.
    
Mit Verfügung vom 
11
. 
Juni
 201
8
 (Urk. 6/2)
 verneinte das 
AWA, Abteilung Arbeitslosenversicherung, 
die Vermittlungsfähigkeit und dami
t den Anspruch auf Arbeitslosen
entschädigung ab dem 
6
. 
Dezember
 
2017
 
und mit Verfügung vom 18. Juni 2018 (Urk. 6/78) forderte es den Beschwerdeführer 
auf, die 
vom 6.
 
De
zember 2017 bis 28. Mai 2017 (richtig: bis 28. Mai 2018)
 ausbezahlte Arbeits
losenentschädigung von total Fr. 23'099.40 zurück
zubezahlen
. 
Am 14. August 2018 (Urk. 6/3) erhob der 
Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 11. Juni 2018
 betreffend Vermittlungsfähigkeit
. 
Mit 
Einsprachentscheid
 vom 15. Oktober 2018 (Urk. 2) wies das AWA die Einsprache gegen die Verfügung vom 11. Juni 2018 ab.
 Die Verfügung vom 1
8. 
Juni 2018 betreffend Rückforde
rung (
Urk. 
6/78) blieb unangefochten, und 
a
m 7. November 2018 (Urk. 6/76)
 reichte der Versicherte
 
beim AWA
, Abteilung Arbeitslosenkasse,
 
ein Erlassgesuch betreffend die Rückforderung 
ein. 
2.
    
A
m 
15
. 
November 2018
 
erhob der Versicherte 
Beschwerde (Urk. 1) mit 
folgendem Rechtsbegehren:
    
«
Der 
Einsprachentscheid
 vom 15. 
Oktober 2018 (Beilage) sei aufzuheben und es sei festzustelle
n
, dass die Organe der Arbeitslosenversicherung ihrer Abklärungs
pflicht, sowie der Aufklärung über meine Rechte und Pflichten nicht oder zu spät nachgekommen sind.
    
Es sei mir die Rückforderung infolge dieser nicht oder nicht rechtzeitig erfolgten Aufklärung zu erlassen.
    
Es sei mir für das Beschwerdeverfahren eine angemessene Entschädigung 
zuzusprechen.»
    
In 
ihrer Beschwerdeantwort vom 
14
. 
Dezember
 2018 (Urk. 5) ersuchte die 
Beschwerdegegnerin 
um 
vollumfängliche 
Abweisung der Beschwerde, wovon dem Beschwerdeführer am 
20
. 
Dezember
 2018 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 
7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist gemäss Art. 8 Abs. 1 
lit
. c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die I
nsolvenzentschädigung (AVIG) unter andere
r
 Voraussetzung, dass der Ver
si
cherte in der Schweiz wohnt. Gemäss Art. 12 AVIG, welcher Art. 8 Abs. 1 
lit
. c AVIG für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung konkretisiert, gelten diese 
–
 ab
weichend von Art. 23 
ff. des Zivilgesetzbuches und Art. 13 des Bun
des
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
 als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz auf
halten. Für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung enthält der Begriff des Wohnens somit ein zusätzliches, fremdenpolizeiliches Element (Urteil de
s Bun
desgerichts 8C_128/2010 E
. 4.2 mit Hinweisen).
1
.2
    
Eine weitere gesetzliche Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeits
losen
ent
schä
digung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
lit
. f AVIG). Ein Arbeits
loser ist vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Somit gehören zur Ver
mittlungsfähigkeit nicht nur die Arbeitsfähigkeit und die Ver
mittlungs
bereit
schaft, sondern auch die Arbeitsberechtigung. Wenn und solange keine Arbeits
berechtigung besteht, fehlt es auch an der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten und damit an seiner Anspruch
sberechtigung (BGE 126 V 376 E
. 1b mit Hinwei
sen). Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung müssen grund
sätzlich über eine Arbeitsbewilligung verfügen oder mit einer solchen rechnen können, falls sie eine 
zumutbare Arbeitsstelle finden (Urteil des
 Bun
desgerichts 8C_128/2010 E
. 4.2 mit Hinweisen).
1
.3
    
Da ein Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung nur als in der Schweiz wohnend gilt, wenn er entweder im Besitze einer die Berechtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit einschliessenden fremdenpolizeilichen Bewilligung ist oder im Falle ihres Ablaufes mit einer Bewilligungsverlängerung rechnen kann, die Arbeitsberechtigung dieser Kategorie von Versicherten aber zugleich auch Voraussetzung ihrer Vermittlungsfähigkeit ist, überschneiden sich die beiden Anspruchsvoraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 
lit
. c und f AVIG bei diesen Versi
cherten teilweise. Sowohl die Arbeitsberechtigung als Element der Vermittlungs
fähigkeit als auch die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz sind bei Ausländern ohne Niederlassungsbewilligung entscheidend vom Vorhanden
sein oder der mutmasslichen Verlängerung einer fremdenpolizeilichen Auf
enthaltsbewilligung zur Ausübung einer Erwerbstätig
keit abhängig (BGE 126 V 376 E
. 1.c). Dementsprechend sind für Ausländer ohne Nieder
lassungs
bewilligung die im Rahmen der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz (Art. 8 Abs. 1 
lit
. c in Verbindung mit Art. 12 AVIG) m
assgeben
den und vorstehend (E
.
1
.1) dargelegten Grundsätze für die Bejahung ihrer Arbeits
berechtigung auch für die Beurteilung ihrer Vermittlungsfähigkei
t gültig (SVR
 
2001 ALV Nr. 3 E
. 1c).
1
.4
    
Im Rahmen der Prüfung der Vermittlungsfähigkeit stellt die Frage nach der Arbeitsberechtigung ausländischer Staatsangehöriger eine
 Vorfrage dar (BGE 120 V 378 E
. 3a). Sie beurteilt sich aufgrund einer individuell-konkreten und nicht einer generell-abstrakten Betrachtungsweise, wobei im konkreten Einzelfall zu entscheiden ist, ob der Ausländer oder die Ausländerin über eine Arbeits
bewilli
gung verfügt oder mit einer solchen
 rechnen kann (BGE 126 V 376 E
. 6a mit Hinweisen). Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, somit von jenem Zeitpunkt aus und auf der Basis der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bei Erlass der Ablehnungsverfügung bes
tanden hatten (BGE 120 V 385 E
. 2 mit Hinweisen
, Urteil 8C_581/2018 vom 2
5. 
Januar 2019 E. 2.2).
1
.5
    
Das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer 
und über die Integra
tion (AIG)
 regelt unter anderem den Aufenthalt von Ausländern in der Schweiz. In den Art. 18-29
a
 des Gesetzes werden die Voraussetzungen für eine Zulassung zu einem Aufenthalt mit oder ohne Erwerbstätigkeit genannt. Gemäss dem in Art. 21 A
I
G geregelten Inländervorrang darf eine Zulassung zu einem Auf
ent
halt mit Erwerbstätigkeit nur erfolgen, wenn nachgewies
en wird, dass keine dafür geeig
neten inländischen Arbeitnehmer oder Angehörige von Staaten, mit denen ein Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen wurde, gefunden werden können
 
(vgl. 
Art. 
19 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE])
.
    
Eine Ausnahme sieht 
Art. 
21 
Abs. 
3 AIG für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss vor. Ein Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Bewilligung besteht nicht. Das Ausländergesetz sieht erst bei der konkreten Anstellung respektive dem Stellenantritt einen Inländervorrang vor. Eine Zulassung setzt mithin erst zu diesem Zeitpunkt den Nachweis voraus, dass keine dafür geeigneten inländischen Arbeitnehmer gefunden werden können (Urteil des Bundesgerichts 8C_479/2011 vom 1
0. 
Februar 2012 E. 3.2.2).
    
Dabei wird die Kurzaufenthaltsbewilligung gemäss Art. 32 A
I
G für befristete Auf
enthalte bis zu einem Jahr erteilt (Abs. 1), wobei sie für einen bestimmten Auf
enthaltszweck erteilt wird und mit weiteren Bedingungen verbunden werden kann (Abs. 2). Sie kann bis zu zwei Jahren verlängert werden. Ein Stellenwechsel ist nur aus wichtigen Gründen möglich (Abs. 3).
    
Ein Stellenwechsel von Personen mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung kann innerhalb der gleichen Branche und des gleichen Berufs bewilligt werden, wenn eine weitere Tätigkeit beim bisherigen Arbeitgeber nicht möglich oder nicht zumutbar ist und der Stellenwechsel nicht auf Grund des Verhaltens der Arbeit
nehmerin oder des Arbeitnehmers erfolgt
 (
Art. 
55 VZAE)
.
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 vom 15. Oktober 2018 (Urk. 2) damit, dass die
 Arbeitsbewilligung vom 6. November 2017 im Zusammenhang mit der Tätigkeit am 
Z.___
 erteilt worden und an den bewilligten Einsatz gebunden gewesen sei. Mit der Auflösung dieses Arbeitsvertrages sei die Arbeitsbewilligung erloschen und damit sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab dem 6. Dezember 2017 nicht mehr über eine Arbeits
be
willigung verfügt habe
 (S. 3 oben)
.
    
Selbst bei Auffinden einer anderen zumutbaren Arbeitsstelle habe der Versicherte nicht mit einer Arbeitsbewilligung rechnen können, weil die erteilte Kurz
aufent
halts
bewilligung an die frühere Tätigkeit gebunden und es nicht erlaubt gewesen sei, eine andere Stelle anzutreten. So habe das AWA
,
 Abteilung Arbeitsbewilli
gungen
,
 denn auch das Gesuch im Zusammenhang mit einer Anstellung bei der 
A.___
 abgelehnt, weil die vorherige 
Anstellung
 auf Grund 
des
 Verhaltens
 des Beschwerdeführers
 
aufgelöst worden sei. U
nter diesen Umstä
nden habe 
ab dem 6.
 
Dezember 2017 bei Auffinden einer Stelle nicht mit der Erteilung einer
 
Arbeitsbewilligung 
gerechnet werden können (S. 3 Mitte)
.
    
Aus 
den
 Vorbringen, der 
Beschwerdeführer sei nicht darüber informiert
 worden, dass ein Stellenwechsel grundsätzlich nicht möglich sei und bei Auflösung des Arbeitsvertrages die Arbei
tsbewilligung erlös
che
, könne er
 nichts ableiten. Der Kurzaufenthaltsbewilligung sei zu entnehmen, dass ein Stellen- und Berufs
wechsel bewilligungspflichtig 
sei
. Im Weiteren 
sei
 auf der
 
Bewilligung explizit der Name der Arbeitgeberin genannt
.
 Es 
müsse 
ihm 
somit 
bewusst
 
gewesen sein, dass die Kurzaufenthaltsbewilligung im Zusammenhang mit der Stelle am
 
Z.___
 ausgestellt 
worden sei
.
 
Aus einer allenfalls bereits mehrmals erteilten Bewilligung oder Verlängerung einer solchen könne nicht darauf geschlossen werden, dass dies erneut wieder der Fall sein werde. 
Denn
 die Erteilung einer Arbeits- oder Aufenthaltsbewilligung 
hänge 
von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und es bestehe kein Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Arbeitsbewilligung oder auf die Bewilligung eines Stellen
wechsels. An der Beurteilung der Ver
mittlungsfähigkeit ändere auch die Tatsache nichts, dass die Arbeitslosenkasse bereits Taggelder ausgerichtet habe. So müsse die Vermittlungsfähigkeit zu jeder Zeit während der Arbeitsvermittlung gegeben sein und könne grundsätzlich auch jederzeit und rückwirkend überprüft werden (S. 3 unten).
    
Da der Beschwerdeführer
 über
 keine Arbeitsberechtigung verfügt habe und auch nicht mit einer solchen habe rechnen können, seien die Vermittlungsfähigkeit und damit der Anspruch auf eine Arbeitslosenentschädigung zu verneinen (S. 4).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
brachte 
in seiner Beschwerde vom 15. November 2018 (Urk. 1)
 
dagegen vor
, 
in den Kreisschreiben werde erwähnt, i
m Zweifelsfall
 seien durch die Vollzugsbehörden die notwendigen Überprüfungsmassnahmen vorzu
nehmen und vorfrageweise 
sei 
bei der zuständigen kantonalen Ausländerbehörde
 
abzuklären, ob die versicherte Person beim Auffinden einer Stelle mit einer Auf
enthaltsbewilligung, die zur
 
Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt, rechnen 
könne
.
 
Es 
könne
 also nicht von einer
 bei 
ihm
 liegenden, alleinigen Verantwor
tung
 
gesprochen werden, sondern es 
müsse
 
gemäss Kreisschreiben 
von einer durch 
den
 Beschwerdegegner 
zugesprochenen und vermuteten Arbeitsbe
rechti
gung ausgegangen werden.
 
Das Kreisschreiben
 besag
e
, dass die Organe der
 Arbeitslosenversicherung
 und
 
die Gerichte über die Arbeitsberechtigung selbst
ständig urteilen könn
t
en, wenn
 
die zuständige Be
hörde noch nicht entschieden 
habe
 (S. 4 
Mitte
)
.
 Er habe davon ausgehen können, dass offene Frage
n zur Arbeitsbewilligung von Amt
e
s
 wegen sorgfältig geprüft würden. 
Seinerseits habe er die Mitwirkungs- und Informationspflicht erfüllt, indem er die RAV-Beraterin über die Kündigung seiner Stelle informiert habe. 
Indem die Arbeitslosenversi
cherung die notwendigen Abklärungen unterlassen habe, habe sie ihre 
Abklä
rungs
- und Sorgfaltspflicht verletzt (S. 4
).
    
Weiter brachte der Beschwerdeführer vor, d
er Grundsatz von Treu und Glauben schütze den Versicherten in seinem Vertrauen auf behör
dliches Verhalten und bedeute unter anderem
,
 dass 
eine 
falsche - nicht erteilte - Ausk
u
nft von Verwal
tungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen eine abweichende Behand
lung gebiete. Durch das Verletzen der gesetzlichen Verpflichtung zur Abk
lärungs- und Aufklärungspflicht
 sei er durch den Beschwerdegegner nicht rechtzeitig über seine Ansprüche (Nichtanspruch) orientiert worden und habe deshalb auch keine entsprechenden Dispositionen
 treffen
 können. Wäre ihm nach Verlust der Anstellung beim 
Z.___
 per 
5. 
Dezember 2017, oder nach A
blauf der B
Bewilligung per 31. 
Oktober 2017 und Antrag auf deren Verlängerung beim Migrationsamt, durch dieses oder durch das AWA der Nichtanspruch auf eine Arbeitsbewilligung eröffnet worden, hätte er entsprechend disponieren können und er hätte bereits im November 2017 geheiratet und somit auch die Anstellung bei der 
A.___
 per 1. Juni 2018 antreten können. Er habe auf die Auskünfte des abklärenden Amtes vertraut und mit der Erteilung einer Arbeitsbewilligung rechnen dürfen (S. 5)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers ab 
6. 
Dezember 2017 und in diesem Zusammenhang insbesondere die Vermittlungs
fähigkeit, über welche mit Verfügung vom 1
1. 
Juni 2018 (
Urk. 
6/2) und mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
2) entschieden wurde. Demgegen
über verblieb die Rückforderungsverfügung vom 1
8. 
Juni 2018 (Urk. 6/78) unan
gefochten und bildet demnach nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Das am 
7. 
November 2018 gestellte Gesuch um Erlass der Rückforderung (
Urk. 
6/76) wird der Beschwerdegegner nach Eintritt der Rechtskraft in einem separaten Verfahren zu prüfen haben.
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 
6. 
November 2011 (
Urk. 
6/4-5) erteilte das AWA dem Beschwerdeführer eine auf 12 Monate befristete und an den Einsatz beim 
Z.___
 gebundene Kurzaufenthaltsbewilligung der Kategorie L. Darin wurde festgehal
ten, dass ein Stellenwechsel grundsätzlich nicht möglich ist und dass die Arbeits
bewilligung mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses erlischt. Mit Verfügung vom 2
8. 
November 2017 (
Urk. 
6/24) löste das 
Z.___
 das Arbeitsverhältnis in der Probezeit per 
5. 
Dezember 2017 auf, unter Hinweis darauf, dass Defizite beim Ausüben der Tätigkeit bestünden und der Beschwerdeführer die Anforderungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter nicht erfülle.
    
Unbestrittenermassen war die erteilte Kurzaufenthaltsbewilligung L an die Tätig
keit beim 
Z.___
 gebunden, ein Stellenwechsel bewilligungspflichtig und es 
wurden in der Folge weder ein Stellenwechsel bewilligt noch eine neue Bewilligung erteilt. Ab dem 
6. 
Dezember 2017 ist somit vom Fehlen einer Arbeitsbewilligung auszugehen. Inwieweit der Beschwerdeführer dies wusste oder nicht oder hätte wissen müssen, ist im vorliegenden Zusammenhang irrelevant.
    
Zu prüfen ist im Rahmen der Vermittlungsfähigkeit, ob der Beschwerdeführer mit der Bewilligung eines Stellenwechsels beziehungsweise mit der Erteilung einer neuen Bewilligung rechnen durfte (E. 1.4).
3
.2
    
Ein Rechtsanspruch auf Erteilung besteht grundsätzlich nicht 
und auch
 bei der Bestimmung über den Stellenwechsel nach Art. 55 VZAE 
h
andelt es sich 
um eine Kann-Vorschrift, welche die Bewilligung
 des Stellenwechsels
 in das Ermessen der zuständigen 
Behörde legt. 
Darüber hinaus
 w
äre
 für die Erteilung einer neuen Bewilligung
 zu prüfen gewesen, ob die nach Art. 18 ff. A
I
G geltenden Voraus
setzungen erfüllt sind und die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage die Erteilung der entsprechenden Arbeitsbewilligung erlaubt. Unter anderem wäre dem Umstand Rechnung zu tragen gewesen, dass der aus einem Nicht-EU/Nicht- EFTA-Staat stamm
ende
 
Beschwerdeführer 
grundsätzlich geringere Chancen hat, eine Bewilligung zur Ausübung ein
er Erwerbstätigkeit zu erhalten
 als Arbeit
nehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem genannten Raum
 (Inländer
vorrang
; vgl.
 
E. 1.5
).
 
Auch die Bewilligung eines Stellenwechsels wäre nur unter eng umschriebenen Voraussetzungen in Betracht gefallen (vgl. Weisungen und Erläu
terungen Ausländerbereich des Staatssekretariates für Migration SEM, Stand 
1. 
Juni 2019, Ziffer 4.5.2.1). Dass der Beschwerdeführer mit der Erteilung einer Bewilligung nicht rechnen konnte, bestätigte im Übrigen auch das AWA am 
8. 
Juni 2018 (
Urk. 
32) und 
z
eigte sich im April/Mai 2018 im Zusammenhang mit den Bemühungen um eine Anstellung bei der 
A.___
 (vgl.
 
Urk.
 
6/28
-31
)
.
 
Von
 keiner der für die Erteilung von Arbeits- und Auf
enthaltsbewilligungen zustän
digen kantonalen Behörden 
wurde denn 
eine 
Arbeits- und Aufenthalts
bewilli
gung je 
in Aussicht gestellt (vgl. Urk. 6/1-84). 
    
Der Beschwerdeführer konnte demnach aus prospektiver Sicht nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses beim 
Z.___
 und löschen der Arbeits- und Aufenthalts
be
willigung nicht
 
mit einer erneuten Gewährung einer solchen oder der Bewilligung eines Stellenwechsels durch das AWA, Abteilung für Arbeits
bewilligungen, rechnen, 
falls 
er
 eine zumutbare Arbeitsstelle 
gefunden hätte. 
3
.
3
    
Aus dem Gesagten 
ist zu schliessen
, dass der Beschwerdeführer 
nach Verlust der Arbeitsstelle beim 
Z.___
 ab dem
 
6. Dezember 2017 
keinen Anspruch auf die Ertei
lung einer Arbeitsbewilligung gehabt 
hatte und auch nicht mit einer solchen hätte rechnen können
.
 In der Folge war er nicht
 mehr vermittlun
gsfähig. D
amit 
bestand 
ab dem 6. Dezember 2017 
kein
 Anspruch auf eine Arbeits
losen
ent
schädigung mehr
 (vgl. E. 1.1-5)
.
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdeführer brachte 
mit Verweis auf Art. 27 
Abs. 
2 ATSG 
vor, der Beschwerdegegne
r
 habe seine Abklärungs
- und Aufklärungs
pflicht verletzt, indem er 
es unterlassen habe,
 
die notwendigen Abklärungen über das Vorliegen einer Arbeitsbewilligung bei der zuständigen Behörde zu treffen respektive vor
frageweise selbst darüber zu entscheiden
,
 
und ihn somit nicht über den Umstand einer fehlenden Arbeitsbewilligung informiert
 habe
 
(vgl. E. 2.2).
4
.2
    
Vorfrageweise hatte
 der Beschwerdegegner bei der zuständigen kantonalen Aus
länderbehörde ab
zuklären
, ob der Beschwerdeführer beim Auffinden einer Stelle mit einer Aufenthaltsbewilligung rechnen 
konnte, 
oder 
aber 
über die Frage der Arbeitsberechtigung selbständig
 zu
 entscheiden, wenn die zuständige Behörde noch nicht darüber entschieden hat
te
 (vgl. AVIG-Praxis ALE/B231-B232
 mit Ver
weis auf BGE 
120
 V 
378). Dies 
erfolgte
, wie sich aus dem prozessleitenden Bera
tungsprotokoll ergibt,
 zunächst
 nicht
.
 
D
as 
Fehlen
 einer Arbeitsbewilligung 
erkannte die
 zuständige RAV-
Bearbeiterin
 erst im April/Mai 2018 als Problem (vgl. Urk. 6/69 S. 1 f. Einträge zum 6. Dezember 2017, 8. Januar, 12. Februar, 14. März, 12. April und 23. Mai 2018)
.
 Dass dem Beschwerdeführer daraus - mit Ausnahme einer möglichen Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter Taggelder 
-
 Nachteile erwachsen wären, ist nicht ersichtlich.
4
.3
    
Sinn und Zweck der in Art. 27 Abs. 2 ATSG statuierten Beratungspflicht ist es, ein Verhalten zu ermöglichen, welches zum Eintritt einer den gesetzgeberischen Zielen des betreffenden Erlasses entsprechenden Rechtsfolge führt. Der Versiche
rungsträger hat die versicherte Person darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Verhalten eine der Voraussetzungen des Leistungsanspruches gefährden kann (BGE 131 V 472 E. 4).
4.4
    
Die gerügte Verletzung der Aufklärungspflicht bezieht sich vorliegend nicht auf ein Verhalten des Beschwerdeführers, welches dieser hätte anpassen können, sondern auf die rechtliche Belehrung darüber, dass er beim Fehlen einer Arbeits
bewilligung nicht vermittlungsfähig und damit nicht anspruchsberechtigt ist. Ob dies überhaupt unter die Beratungspflicht im oben umschriebenen Sinne (E. 4.3) fällt, ist fraglich, kann aber offenbleiben. Denn soweit der Beschwerdeführer gel
tend macht, dass er 
-
 hätte er um die fehlende Arbeitsberechtigung beziehungs
weise Vermittlungsfähigkeit gewusst 
-
 bereits im November 2017 geheiratet (und so die fehlende Bewilligung erhalten) hätte, ist ihm nicht zu folgen. Einerseits 
stand im November 2017 
-
 vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem 
Z.___
 
 die fehlende Arbeitsberechtigung noch gar nicht in Frage. Andererseits führte der Beschwerdeführer selber aus, dass nach Auslaufen seiner Anstellung bei der 
Y.___
 die Hochzeit für ihn in den Hintergrund gerückt sei, weil er erst beruflich habe Fuss fassen wollen (Urk. 1 S. 5).
5.
    
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller