zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00072 · 2025-06-30 · de
IV-Stelle trat auf Neuanmeldung ein; gestützt auf das beweistaugliche Gutachten ist keine revisionsrechtlich relevante Veränderung ausgewiesen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00072
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
30.
 
Juni
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch
Ankerstrasse
 
24,
 
Postfach
 
8056,
 
8036
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1969,
 
war
 
seit
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2010
 
als
 
Eisenleger
 
bei
 
der
 
Y.___
 
AG
 
tätig,
 
als
 
er
 
sich
 
am
 
11.
 
November
 
2017
 
beim
 
Treppensteigen
 
an
 
der
 
rechten
 
Hand
 
verletzte
 
(Urk.
 
10/8/4).
 
Die
 
Suva
 
richtete
 
Taggeldleistungen
 
aus
 
und
 
übernahm
 
die
 
Heilungskosten
 
(vgl.
 
Urk.
 
10/8/6).
 
Die
 
Leistungen
 
wurden
 
per
 
1.
 
Juni
 
2019
 
rechtskräftig
 
eingestellt
 
(vgl.
 
Schreiben
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2019,
 
Urk.
 
1
0
/
65/
284-286
)
 
und
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
5.
 
Juni
 
2019
 
(
Urk.
 
10/65/2
69-
271
)
 
wurde
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
und
 
die
 
Aus
richtung
 
einer
 
Integritätsentschädigung
 
verneint.
 
Aufgrund
 
eines
 
vom
 
Arbeit
geber
 
gemeldeten
 
Rückfalls
 
zum
 
Unfallereignis
 
vom
 
11.
 
November
 
2017
 
richtete
 
die
 
Suva
 
erneut
 
Unfallleistungen
 
aus,
 
welche
 
per
 
12.
 
August
 
2020
 
(Taggeld)
 
respektive
 
per
 
31.
 
Oktober
 
2020
 
(Heilungskosten)
 
eingestellt
 
wurden
 
(vgl.
 
Ein
spracheentscheid
 
vom
 
22.
 
Februar
 
2021,
 
Urk.
 
10/65/32-44).
1.2
    
Der
 
Versicherte
 
meldete
 
sich
 
wegen
 
der
 
erlittenen
 
Handverletzung
 
am
 
11.
 
Juli
 
2018
 
bei
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zum
 
Leistungsbezug
 
an
 
(Urk.
 
10/10
),
 
welche
 
ihm
 
nach
 
durchgeführten
 
Abklärungen
 
mit
 
rechtskräftiger
 
Verfügung
 
vom
 
24.
 
April
 
2020
 
eine
 
mit
 
der
 
Unfallversi
che
rung
 
koordinierte,
 
befristete
 
ganze
 
Invalidenrente
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Feb
ruar
 
bis
 
30.
 
Juni
 
2019
 
zusprach
 
(
Urk.
 
10/30
 
i.V.m.
 
Urk.
 
10/33).
1.3
    
Am
 
30.
 
November
 
2020
 
meldete
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
aufgrund
 
einer
 
geltend
 
gemachten
 
Verschlechterung
 
erneut
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leis
tungs
bezug
 
an
 
(Urk.
 
10/40).
 
Die
 
IV-Stelle
 
holte
 
medizinische
 
Berichte
 
ein
 
und
 
stellte
 
mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
24.
 
September
 
2021
 
die
 
Abweisung
 
des
 
Leistungs
begehrens
 
in
 
Aussicht
 
(Urk.
 
10/68).
 
Dagegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
am
 
20.
 
Okto
ber
 
2021
 
Einwand
 
und
 
führte
 
aus,
 
dass
 
er
 
noch
 
immer
 
in
 
intensiver
 
Behandlung
 
und
 
nicht
 
mehr
 
in
 
der
 
Lage
 
sei,
 
die
 
ihm
 
noch
 
anfangs
 
2020
 
zumutbaren
 
Tätigkeiten
 
auszuüben.
 
Zu
 
den
 
kaum
 
veränderten
 
Beschwerden
 
in
 
der
 
rechten
 
Hand,
 
die
 
deren
 
Einsatz
 
faktisch
 
verunmöglichten,
 
seien
 
in
 
der
 
Zwischenzeit
 
auch
 
zunehmende
 
Nacken-
 
und
 
Schulterschmerzen
 
hinzugekommen
 
(Urk.
 
10/71
 
S.
 
1).
 
Die
 
IV-Stelle
 
nahm
 
Abklärungen
 
der
 
medizinischen
 
Situation
 
vor
 
und
 
veranlasste
 
dabei
 
bei
 
der
 
Z.___
 
eine
 
polydisziplinäre
 
Begutachtung.
 
Das
 
Gutachten
 
wurde
 
am
 
7.
 
März
 
2023
 
erstattet
 
(Urk.
 
10/119).
 
Nach
 
durchgeführtem
 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk.
 
10/122;
 
Urk.
 
10/125;
 
Urk.
 
10/129;
 
Urk.
 
10/131)
 
verneinte
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
einen
 
Anspruch
 
auf
 
IV-Leistungen
 
(Urk.
 
10/137
 
=
 
Urk.
 
2).
2.
    
2.1
    
Der
 
Versicherte
 
erhob
 
unter
 
Auflage
 
weiterer
 
Berichte
 
(Urk.
 
3/3-8)
 
am
 
1.
 
Februar
 
2024
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2)
 
und
 
beantragte,
 
diese
 
sei
 
aufzuheben
,
 
und
 
es
 
sei
 
zu
 
bestätigen,
 
dass
 
er
 
sowohl
 
in
 
bisheriger
 
als
 
auch
 
in
 
angepasster
 
Tätigkeit
 
nicht
 
mehr
 
erwerbsfähig
 
sei,
 
weshalb
 
ihm
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
zuzusprechen
 
sei.
 
In
 
diesem
 
Zusammenhang
 
sei
 
das
 
Gutachten
 
der
 
Z.___
 
vom
 
3.
 
März
 
2023
 
aus
 
dem
 
Recht
 
zu
 
weisen.
 
Eventuell
 
sei
 
eine
 
orthopädische
 
Oberbegutachtung
 
anzuordnen
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2
 
Ziff.
 
1).
 
In
 
pro
zessualer
 
Hinsicht
 
ersuchte
 
er
 
um
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozess
führung
 
und
 
Bewilligung
 
einer
 
unentgeltlichen
 
Rechtsvertretung
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
5.
 
März
 
2024
 
(Urk.
 
6)
 
reichte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
weitere
 
medizinische
 
Berichte
 
(Urk.
 
7/1-2)
 
ein.
    
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
11.
 
März
 
2024
 
(Urk.
 
9)
 
verzichtete
 
die
 
IV-Stelle
 
auf
 
eine
 
Vernehmlassung
 
und
 
beantragte
 
die
 
Beschwerdeabweisung,
 
was
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
20.
 
März
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
15).
 
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
reichte
 
am
 
18.
 
März
 
(Urk.
 
12),
 
23.
 
April
 
(Datum
 
Post
stempel,
 
Urk.
 
16),
 
28.
 
Mai
 
(Datum
 
Poststempel,
 
Urk.
 
19),
 
28.
 
Juni
 
(Datum
 
Post
stempel,
 
Urk.
 
24)
 
und
 
15.
 
August
 
2024
 
(Datum
 
Poststempel,
 
Urk.
 
27)
 
weitere
 
medizinische
 
Berichte
 
ein
 
(Urk.
 
13/1-2;
 
Urk.
 
13;
 
Urk.
 
17/1-7;
 
Urk.
 
20/1-4;
 
Urk.
 
25/1-2
 
und
 
Urk.
 
28),
 
welche
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
jeweils
 
zur
 
Kenntnis
nahme
 
zugestellt
 
wurden
 
(Urk.
 
15;
 
Urk.
 
18;
 
Urk.
 
21;
 
Urk.
 
26;
 
Urk.
 
29).
    
Mit
 
Eingaben
 
vom
 
30.
 
Mai
 
2024
 
(Urk.
 
22)
 
liess
 
die
 
Rechtsvertreterin
 
des
 
Beschwerdeführers
 
dem
 
Gericht
 
ihre
 
Honorarnote
 
zukommen
 
(Urk.
 
23)
 
und
 
teilte
 
am
 
7.
 
November
 
2024
 
(Urk.
 
30)
 
mit,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
aus
 
Italien
 
eine
 
monatliche
 
Invalidenrente
 
erhält
 
(Urk.
 
31).
    
Schliesslich
 
liess
 
der
 
Beschwerdeführer
 
dem
 
Gericht
 
am
 
17.
 
Februar
 
2025
 
einen
 
weiteren
 
medizinischen
 
Bericht
 
(Urk.
 
34)
 
zukommen.
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
erging
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022.
 
Entsprechend
 
den
 
allgemeinen
 
intertemporalrechtlichen
 
Grundsätzen
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1)
 
ist
 
nach
 
der
 
bis
 
zum
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
geltenden
 
Rechtslage
 
zu
 
beurteilen,
 
ob
 
bis
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
ein
 
Renten
anspruch
 
entstanden
 
ist.
 
Steht
 
ein
 
erst
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022
 
entstandener
 
Rentenanspruch
 
zur
 
Diskussion,
 
findet
 
darauf
 
das
 
seit
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geltende
 
Recht
 
Anwendung
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_452/2023
 
vom
 
24.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Auf
 
Grund
 
der
 
im
 
November
 
2020
 
anhängig
 
gemachten
 
(Neu-)
Anmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
könnten
 
allfällige
 
Leistungen
 
frühestens
 
ab
 
Mai
 
2021
 
ausgerichtet
 
werden
 
(vgl.
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG).
 
In
 
dieser
 
übergangsrechtlichen
 
Konstellation
 
ist
 
die
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
gültig
 
gewesene
 
Rechtslage
 
mass
ge
bend,
 
die
 
im
 
Folgenden
 
 
soweit
 
nichts
 
anderes
 
vermerkt
 
ist
 
 
jeweils
 
in
 
dieser
 
Version
 
wiedergegeben,
 
zitiert
 
und
 
angewendet
 
wird.
1.2
    
Invalidität
 
ist
 
die
 
voraussichtlich
 
bleibende
 
oder
 
längere
 
Zeit
 
dauernde
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Erwerbsunfähigkeit
 
(Art.
 
8
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allge
meinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
,
 
ATSG
).
 
Erwerbsunfähigkeit
 
ist
 
der
 
durch
 
Beeinträchtigung
 
der
 
körperlichen,
 
geistigen
 
oder
 
psychischen
 
Gesundheit
 
verursachte
 
und
 
nach
 
zumutbarer
 
Behandlung
 
und
 
Eingliederung
 
verbleibende
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Verlust
 
der
 
Erwerbsmöglichkeiten
 
auf
 
dem
 
in
 
Betracht
 
kommenden
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Für
 
die
 
Beurtei
lung
 
des
 
Vorliegens
 
einer
 
Erwerbsunfähigkeit
 
sind
 
ausschliesslich
 
die
 
Folgen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Eine
 
Erwerbsunfähigkeit
 
liegt
 
zudem
 
nur
 
vor,
 
wenn
 
sie
 
aus
 
objektiver
 
Sicht
 
nicht
 
überwindbar
 
ist
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.3
    
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
Versicherte,
 
die:
a.
    
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
oder
 
die
 
Fähigkeit,
 
sich
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
betäti
gen,
 
nicht
 
durch
 
zumutbare
 
Eingliederungsmassnahmen
 
wieder
 
herstellen,
 
erhalten
 
oder
 
verbessern
 
können;
b.
    
während
 
eines
 
Jahres
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
durchschnittlich
 
mindes
tens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(Art.
 
6
 
ATSG)
 
gewesen
 
sind;
 
und
c.
    
nach
 
Ablauf
 
dieses
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
(Art.
 
8
 
ATSG)
 
sind.
    
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
40
 
%
 
besteht
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Vier
telsrente,
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
50
 
%
 
auf
 
eine
 
halbe
 
Rente,
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
60
 
%
 
auf
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
und
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
70
 
%
 
auf
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
(Art.
 
28
 
Abs.
 
2
 
IVG).
1.4
    
War
 
eine
 
Rente
 
wegen
 
eines
 
zu
 
geringen
 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
 
worden
 
und
 
ist
 
die
 
Verwaltung
 
auf
 
eine
 
Neuanmeldung
 
eingetreten
 
(Art.
 
87
 
Abs.
 
3
 
IVV),
 
so
 
ist
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
17
 
ATSG
 
eine
 
für
 
den
 
Rentenanspruch
 
relevante
 
Änderung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
eingetreten
 
ist
 
(BGE
 
117
 
V
 
198
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis).
1.5
    
Ändert
 
sich
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
eines
 
Rentenbezügers
 
erheblich,
 
so
 
wird
 
die
 
Rente
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
oder
 
auf
 
Gesuch
 
hin
 
für
 
die
 
Zukunft
 
entsprechend
 
erhöht,
 
herabgesetzt
 
oder
 
aufgehoben
 
(Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Anlass
 
zur
 
Rentenrevision
 
gibt
 
jede
 
wesentliche
 
Änderung
 
in
 
den
 
tatsächlichen
 
Verhältnissen
 
seit
 
Zusprechung
 
der
 
Rente,
 
die
 
geeignet
 
ist,
 
den
 
Invaliditätsgrad
 
und
 
damit
 
den
 
Rentenanspruch
 
zu
 
beeinflussen.
 
Insbesondere
 
ist
 
die
 
Rente
 
bei
 
einer
 
wesen
t
lichen
 
Änderung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
revidierbar.
 
Weiter
 
sind,
 
auch
 
bei
 
an
 
sich
 
gleich
 
gebliebenem
 
Gesundheitszustand,
 
veränderte
 
Auswirkungen
 
auf
 
den
 
Erwerbs-
 
oder
 
Aufgabenbereich
 
von
 
Bedeutung
 
(BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3,
 
134
 
V
 
131
 
E.
 
3).
 
Ferner
 
kann
 
ein
 
Revisionsgrund
 
unter
 
Umständen
 
auch
 
in
 
einer
 
wesentlichen
 
Änderung
 
hinsichtlich
 
des
 
für
 
die
 
Methodenwahl
 
massgeblichen
 
(hypothetischen)
 
Sachverhalts
 
bestehen
 
(BGE
 
144
 
I
 
28
 
E.
 
2.2,
 
130
 
V
 
343
 
E.
 
3.5,
 
117
 
V
 
198
 
E.
 
3b,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
 
Hingegen
 
ist
 
die
 
lediglich
 
unterschiedliche
 
Beurteilung
 
eines
 
im
 
Wesentlichen
 
gleich
 
gebliebenen
 
Sachverhalts
 
im
 
revisions
rechtlichen
 
Kontext
 
unbeachtlich
 
(BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hinweisen).
 
Weder
 
eine
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
früheren
 
ärztlichen
 
Einschätzungen
 
ungleich
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
noch
 
eine
 
unterschiedliche
 
diagnostische
 
Einordnung
 
des
 
geltend
 
gemachten
 
Leidens
 
genügt
 
somit
 
per
 
se,
 
um
 
auf
 
einen
 
verbesserten
 
oder
 
verschlechterten
 
Gesundheitszustand
 
zu
 
schliessen;
 
notwendig
 
ist
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
vielmehr
 
eine
 
veränderte
 
Befundlage
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_135/2021
 
vom
 
27.
 
April
 
2021
 
E.
 
2.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Liegt
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
ein
 
Revisionsgrund
 
vor,
 
ist
 
der
 
Rentenanspruch
 
in
 
recht
licher
 
und
 
tatsächlicher
 
Hinsicht
 
umfassend
 
(«allseitig»)
 
zu
 
prüfen,
 
wobei
 
keine
 
Bindung
 
an
 
frühere
 
Beurteilungen
 
besteht
 
(BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3;
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
8C_144/2021
 
vom
 
27.
 
Mai
 
2021
 
E.
 
2.3,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
1.6
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
 
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.7
    
Versicherungsträger
 
und
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
haben
 
die
 
Beweise
 
frei,
 
das
 
heisst
 
ohne
 
Bindung
 
an
 
förmliche
 
Beweisregeln,
 
sowie
 
umfassend
 
und
 
pflichtgemäss
 
zu
 
würdigen.
 
Für
 
das
 
Beschwerdeverfahren
 
bedeutet
 
dies,
 
dass
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
alle
 
Beweismittel,
 
unabhängig
 
davon,
 
von
 
wem
 
sie
 
stammen,
 
objektiv
 
zu
 
prüfen
 
und
 
danach
 
zu
 
entscheiden
 
hat,
 
ob
 
die
 
verfügbaren
 
Unterlagen
 
eine
 
zuverlässige
 
Beurteilung
 
des
 
streitigen
 
Rechtsanspruches
 
gestatten.
 
Insbesondere
 
darf
 
es
 
bei
 
einander
 
widersprechenden
 
medizinischen
 
Berichten
 
den
 
Prozess
 
nicht
 
erledigen,
 
ohne
 
das
 
gesamte
 
Beweismaterial
 
zu
 
würdigen
 
und
 
die
 
Gründe
 
anzugeben,
 
warum
 
es
 
auf
 
die
 
eine
 
und
 
nicht
 
auf
 
die
 
andere
 
medizinische
 
These
 
abstellt
 
(BGE
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a).
    
Hinsichtlich
 
des
 
Beweiswertes
 
eines
 
Arztberichtes
 
ist
 
entscheidend,
 
ob
 
er
 
für
 
die
 
streitigen
 
Belange
 
umfassend
 
ist,
 
auf
 
allseitigen
 
Untersuchungen
 
beruht,
 
auch
 
die
 
geklagten
 
Beschwerden
 
berücksichtigt,
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
(Anamnese)
 
abgegeben
 
worden
 
ist,
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Zusammenhänge
 
und
 
Situation
 
einleuchtet
 
und
 
ob
 
die
 
Schlussfolgerungen
 
des
 
Experten
 
begründet
 
sind.
 
Zudem
 
muss
 
der
 
Arzt
 
über
 
die
 
notwendigen
 
fachlichen
 
Qualifikationen
 
verfügen.
 
Ausschlaggebend
 
für
 
den
 
Beweiswert
 
ist
 
grundsätzlich
 
weder
 
die
 
Her
kunft
 
eines
 
Beweismittels
 
noch
 
die
 
Bezeichnung
 
der
 
eingereichten
 
oder
 
in
 
Auftrag
 
gegebenen
 
Stellungnahme
 
als
 
Bericht
 
oder
 
Gutachten
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_225/2021
 
vom
 
10.
 
Juni
 
2021
 
E.
 
3.2,
 
je
 
m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
(Urk.
 
2)
 
davon
 
aus,
 
dass
 
seit
 
dem
 
letzten
 
Entscheid
 
vom
 
24.
 
April
 
2020
 
beziehungsweise
 
dem
 
Vorbescheid
 
vom
 
24.
 
September
 
2021
 
keine
 
gesundheitliche
 
Verschlechterung
 
vorliege.
 
Hinsichtlich
 
der
 
Fingerverletzung
 
könne
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
seiner
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
als
 
Eisenleger
 
nicht
 
mehr
 
arbeiten.
 
In
 
angepasster
 
Tätigkeit
 
sei
 
aber
 
die
 
volle
 
Arbeitsfähigkeit
 
gegeben,
 
wie
 
bisher
 
angenommen.
 
Die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
vorgebrachten
 
Beschwerden
 
hätten
 
nicht
 
durch
 
Befunde
 
erklärt
 
werden
 
können
 
und
 
die
 
angegebenen
 
Einschränkungen
 
stimmten
 
nicht
 
mit
 
der
 
angegebenen
 
Alltagsgestaltung
 
überein.
 
Es
 
bestünden
 
weder
 
gesundheitliche
 
Einschränkungen,
 
welche
 
die
 
Stellensuche
 
erschwerten
 
noch
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
IV-Leistungen
 
(berufliche
 
Eingliederungsmassnahmen
 
und
 
Invali
denrente).
 
Die
 
mit
 
dem
 
Einwand
 
eingereichten
 
Arztberichte
 
würden
 
nur
 
bestä
tigen,
 
dass
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
wegen
 
der
 
Kniearthrose
 
nicht
 
mehr
 
möglich
 
sei.
 
Indes
 
sei
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
mit
 
Belastungsprofil,
 
welche
 
auch
 
die
 
vorbestehende
 
Fussproblematik
 
berücksichtige,
 
vollumfänglich
 
möglich
 
(S.
 
2).
2.2
    
Demgegenüber
 
stellte
 
sich
 
der
 
Beschwerdeführer
 
beschwerdeweise
 
(Urk.
 
1)
 
auf
 
den
 
Standpunkt,
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
stütze
 
sich
 
zur
 
Beurteilung
 
der
 
von
 
ihm
 
geltend
 
gemachten
 
Verschlechterung
 
seines
 
Gesundheitszustandes
 
auf
 
das
 
376
 
Seiten
 
umfassende
 
Z.___
-Gutachten,
 
welches
 
–
 
näher
 
ausgeführt
 
-
 
weder
 
for
mal
 
noch
 
materiell
 
den
 
rechtlichen
 
Vorgaben
 
Genüge
 
zu
 
tun
 
vermöge
 
(S.
 
3-12).
2.3
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
Recht
 
den
 
Anspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auf
 
Leistungen
 
der
 
Invalidenversicherung
 
verneint
 
hat.
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Beurteilung
 
einer
 
Veränderung
 
seit
 
der
 
rechtskräftigen
 
Verfü
gung
 
vom
 
24.
 
April
 
2020
 
(Urk.
 
10/30
 
i.
 
V.
 
m.
 
Urk.
 
10/33)
 
interessiert
 
hier
 
angesichts
 
der
 
im
 
November
 
2020
 
anhängig
 
gemachten
 
(Neu-)Anmeldung
 
(Urk.
 
10/40
)
 
und
 
dem
 
frühestmöglichen
 
Rentenbeginn
 
ab
 
Mai
 
2021
 
(Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
und
 
Abs.
 
3
 
IVG)
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
insbesondere
 
ab
 
Mai
 
2020
 
(Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG).
 
Dabei
 
bildet
 
in
 
diesem
 
Verfahren
 
der
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2)
 
recht
sprechungsgemäss
 
die
 
zeitliche
 
Grenze
 
der
 
richterlichen
 
Überprüfungs
be
fugnis
 
(vgl.
 
BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
2.1,
 
134
 
V
 
392
 
E.
 
6).
3.
3.1
    
Vorliegend
 
ist
 
die
 
Frage,
 
ob
 
eine
 
revisionsbegründende
 
Veränderung
 
stattge
funden
 
hat,
 
durch
 
die
 
Gegenüberstellung
 
eines
 
vergangenen
 
und
 
des
 
aktuellen
 
Zustands
 
zu
 
beurteilen.
 
Gegenstand
 
des
 
Beweises
 
ist
 
demnach
 
das
 
Vorhandensein
 
einer
 
entscheidungserheblichen
 
Differenz
 
in
 
den
 
den
 
medizinischen
 
Unterlagen
 
zu
 
entnehmenden
 
Tatsachen.
 
Die
 
Feststellung
 
des
 
aktuellen
 
gesundheitlichen
 
Befunds
 
und
 
seiner
 
funktionellen
 
Auswirkungen
 
ist
 
zwar
 
Ausgangspunkt
 
der
 
Beurteilung;
 
sie
 
erfolgt
 
aber
 
nicht
 
unabhängig,
 
sondern
 
wird
 
nur
 
entscheidungs
erheblich,
 
soweit
 
sie
 
tatsächlich
 
einen
 
Unterschied
 
auf
 
der
 
Seinsebene
 
zum
 
früheren
 
Zustand
 
wiedergibt.
 
Der
 
Beweiswert
 
eines
 
zwecks
 
Neuanmeldung
 
verfassten
 
Gutachtens
 
hängt
 
folglich
 
wesentlich
 
davon
 
ab,
 
ob
 
es
 
sich
 
ausreichend
 
auf
 
das
 
Beweisthema
 
–
 
erhebliche
 
Änderung(en)
 
des
 
Sachverhalts
 
–
 
bezieht.
 
Einer
 
für
 
sich
 
allein
 
betrachtet
 
vollständigen,
 
nachvollziehbaren
 
und
 
schlüssigen
 
medizinischen
 
Beurteilung,
 
die
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
eine
 
erstmalige
 
Beurteilung
 
der
 
Rentenberechtigung
 
beweisend
 
wäre,
 
feh
lt
 
es
 
daher
 
in
 
der
 
Regel
 
am
 
re
c
htlich
 
erforderlichen
 
Beweiswert,
 
wenn
 
sich
 
die
 
(von
 
einer
 
früheren
 
abweichende)
 
ärztliche
 
Einschätzung
 
nicht
 
hinreichend
 
darüber
 
ausspricht,
 
inwiefern
 
eine
 
effektive
 
Veränderung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
stattgefunden
 
hat.
 
Vorbehalten
 
bleiben
 
Sachlagen,
 
in
 
denen
 
es
 
evident
 
ist,
 
dass
 
die
 
gesundheitliche
n
 
Verhältnisse
 
sich
 
verändert
 
haben
 
(statt
 
vieler
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_244/2017
 
vom
 
26.
 
Oktober
 
2017
 
E.
 
4.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
 
3.2
    
Die
 
letzte
 
materiell-rechtliche
 
Prüfung
 
des
 
Rentenanspruchs
 
war
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
24.
 
April
 
2020
 
(
Urk.
 
10/30
 
i.V.m.
 
Urk.
 
10/33
)
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Suva-Akten
 
und
 
die
 
Einschätzung
 
des
 
regionalen
 
ärztlichen
 
Dienstes
 
(RAD)
 
vom
 
10.
 
Oktober
 
2019
 
erfolgt
 
(vgl.
 
Feststellungsblatt
 
vom
 
20.
 
Januar
 
2020;
 
Urk.
 
10/24/4-5).
 
Dr.
 
med.
 
A.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädie
 
und
 
Traumatologie,
 
RAD,
 
hatte
 
die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
mit
 
Relevanz
 
für
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
als
 
Eisenleger
 
gestellt:
 
Mässige
 
Bewegungseinschränkung
 
des
 
Ringfingers
 
(
proximale
 
Inter
phalangealgelenk
 
[
PIP
]
 
und
 
distale
 
Interphalangealgelenk
 
[DIP])
 
rechts
 
bei
 
Status
 
nach
 
Metacarpale
 
IV-Spiralfraktur
 
rechts,
 
Luxation
 
des
 
Ringfingers
 
im
 
PIPO-
 
und
 
DIP-Gelenk
 
mit
 
knöchernem
 
Ausriss
 
der
 
palmaren
 
Platte
 
und
 
Plattenosteo
synthese
 
der
 
Mittelhandknochen
 
IV-Fraktur
 
rechts
 
(O
peration
 
vom
 
21.
 
November
 
2017)
 
und
 
Osteosynthesematerial-Entfernung
 
(OSME;
 
Operation
 
vom
 
11.
 
Dezem
ber
 
2018).
 
Der
 
RAD-Arzt
 
schloss
 
auf
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
als
 
Eisenleger
 
und
 
auf
 
eine
 
temporäre
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
einer
 
leidensangepassten
 
Tätigkeit
 
vom
 
11.
 
November
 
2017
 
bis
 
24.
 
März
 
2019
 
und
 
hernach
 
auf
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsfähigkeit
 
für
 
leichte
 
bis
 
mittelschwere
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
Einschränkung
 
für
 
die
 
linke
 
obere
 
Extremität
 
und
 
ohne
 
wiederholtes
 
kräftiges
 
Zupacken
 
mit
 
der
 
rechten
 
Hand
 
(Gewichtslimite
 
beidseitig
 
20
 
kg,
 
rechts
 
10
 
kg),
 
und
 
mit
 
der
 
Feststellung,
 
dass
 
keine
 
unfallfremde
n
 
Faktoren
 
vorlägen
 
(Urk.
 
10/24/4-5).
    
Dies
e
 
medizinischen
 
Feststellungen
 
bilden
 
die
 
Vergleichsbasis
 
zur
 
Beurteilung
 
der
 
Frage
,
 
ob
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2)
 
eine
 
anspruchsrelevante
 
Veränderung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
eingetreten
 
ist.
3.3
    
3.3.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
stützte
 
sich
 
zunächst,
 
das
 
heisst
 
hinsichtlich
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
des
 
Beschwerdeführers
 
bis
 
zum
 
ersten
 
Vorbescheid
 
vom
 
24.
 
September
 
2021
 
(Urk.
 
10/68),
 
auf
 
die
 
Einschätzung
 
der
 
Suva
 
Kreisärztin
 
Dr.
 
med.
 
B.___
 
vom
 
27.
 
Oktober
 
2020
 
(Urk.
 
10/65/129-135)
 
und
 
den
 
Arztbericht
 
von
 
Dr.
 
med.
 
C.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Rheumatologie,
 
vom
 
3.
 
Februar
 
2021
 
(Urk.
 
10/69/12-14).
 
    
Kreisärztin
 
Dr.
 
B.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Chirurgie,
 
nannte
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Akten,
 
d
ie
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
und
 
ihrer
 
Befunde
 
als
 
Diagnosen
 
Rest
beschwerden
 
bei
 
Status
 
nach
 
Metakarpale
 
IV
 
mehrfragmentär
 
Spiralfraktur
 
rechts
 
und
 
Luxation
 
im
 
DIP-
 
und
 
PIP-Gelenk
 
sowie
 
einen
 
Status
 
nach
 
Platten
osteo
synthese
 
vom
 
21.
 
November
 
2017
 
und
 
Metallentfernung
 
vom
 
11.
 
Dezember
 
2018
 
(S.
 
6)
 
und
 
stellte
 
v
erglichen
 
mit
 
den
 
erhobenen
 
klinischen
 
Befunden
 
der
 
letzten
 
kreisärztlichen
 
Untersuchung
 
vom
 
November
 
2018
 
bezüglich
 
Beweg
lich
keit
 
und
 
Kraft
 
keine
 
Veränderung
 
fest
.
 
Auch
 
unter
 
Belastung
 
komme
 
es
 
gemäss
 
Kreisärztin
 
zu
 
keiner
 
Veränderung
 
des
 
Hautkolorits,
 
throphische
 
Störungen
 
lägen
 
nicht
 
vor.
 
Entsprechend
 
den
 
vorliegenden
 
radiologischen
 
Bildern
 
zeige
 
sich
 
eine
 
regelrechte
 
Artikulation
 
in
 
den
 
Fingergelenken
 
ohne
 
Arthrosezeichen.
 
Insgesamt
 
liege
 
damit
 
weiterhin
 
ein
 
stationärer
 
Zustand,
 
wie
 
bereits
 
im
 
November
 
2018
 
dokumentiert,
 
vor.
 
Die
 
derzeit
 
beklagten
 
belastungsabhängigen
 
Beschwerden
 
im
 
Bereich
 
der
 
rechten
 
Hand
 
seien
 
eindeutig
 
auf
 
die
 
manuelle
 
schwere
 
Tätigkeit,
 
welche
 
der
 
Kläger
 
als
 
Eisenleger
 
ausführe,
 
zurückzuführen
 
(S.
 
6).
 
Mit
 
Bericht
 
vom
 
3.
 
Februar
 
2021
 
(Urk.
 
10/69/12-14
)
 
beschrieb
 
Dr.
 
C.___
 
eine
 
retraktile
 
Kapsulose
 
der
 
Mittel-
 
und
 
Endgelenke
 
der
 
Finger
 
und
 
empfahl
 
neuerliche
 
Infiltrationen
 
sowie
 
eine
 
manuelle
 
Mobilisation
 
von
 
Hals-
 
und
 
Brustwirbelsäule
 
(S.
 
2).
3.3.2
    
In
 
Bezug
 
auf
 
den
 
weiteren
 
Verlauf
 
und
 
die
 
danach
 
eingegangenen
 
medizinischen
 
Akten
 
(Urk.
 
10/69;
 
Urk.
 
10/82-83;
 
Urk.
 
10/85-87)
 
holte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
ein
 
polydisziplinäres
 
Gutachten
 
bei
 
der
 
Z.___
 
(Urk.
 
10/119)
 
sowie
 
eine
 
Ein
schätzung
 
ihres
 
RAD
 
(Urk.
 
10/121/5-7)
 
ein,
 
worauf
 
sie
 
bei
 
ihrem
 
Entscheid
 
letztlich
 
abstellte
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2;
 
Urk.
 
10/121).
 
Namentlich
 
die
 
Beurteilungen
 
der
 
Ärzte
 
des
 
Instituts
 
für
 
I
n
t
erventionelle
 
Schmerzmedizin
 
(vgl.
 
Urk.
 
10/69)
 
ver
mochten
 
keine
 
wesentlichen
 
Veränderungen
 
in
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auszuweisen
 
(vgl.
 
hierzu
 
Vorbescheid
 
vom
 
24.
 
September
 
2021,
 
Urk.
 
10/70).
 
In
 
einem
 
weiteren
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
C.___
 
diagnostizierte
 
dieser
 
mit
 
Bericht
 
vom
 
9.
 
Dezember
 
2021
 
ein
 
nozizeptiv
 
neuropathisches
 
Schmerzsyndrom
 
Hand
 
rechts
 
mit
 
Differentialdiagnose
 
Komplexes
 
regionales
 
Schmerzsyndrom
 
(
CRPS
)
 
1
 
mit
 
partieller
 
Remission
 
bei
 
Status
 
nach
 
traumatischer
 
Fraktur
 
Os
 
matacarpale
 
Dig
 
4
 
rechts
 
(2017
 
mit
 
Plattenosteosynthese
 
versorgt;
 
Entfernung
 
Osteosynthesematerial
 
2018)
 
sowie
 
persistierende
 
Bewegungsein
schränkung
 
Fingermittel
 
und
 
Endgelenke
 
Dig
 
3-5
 
rechts.
 
Er
 
erachtete
 
den
 
Beschwerdeführer
 
seit
 
November
 
2017
 
als
 
vollständig
 
arbeitsunfähig
 
sowohl
 
in
 
angestammter
 
als
 
auch
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Tätigkeit.
 
Neu
 
kam
 
eine
 
psychiat
rische
 
Untersuchung
 
durch
 
Dr.
 
med.
 
D.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
hinzu,
 
welcher
 
in
 
seinem
 
Bericht
 
vom
 
12.
 
Dezember
 
2021
 
(Urk.
 
10/87)
 
eine
 
depressive
 
Episode
 
mittleren,
 
intermittierend
 
auch
 
schweren
 
Grades,
 
eine
 
chronische
 
Schmerzstörung,
 
eine
 
Anpassungsstörung
 
sowie
 
ein
e
 
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung
 
(
ADHS
)
 
als
 
vorbestehende
 
und
 
bislang
 
nicht
 
erfasste
 
Störung
 
diagnostizierte
 
(S.
 
3).
 
3.4
    
Bei
 
der
 
Würdigung
 
von
 
durch
 
die
 
Z.___
 
erstellten
 
Gutachten
 
ist
 
rechtspre
chungsgemäss
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung
 
zu
 
tragen,
 
dass
 
die
 
Invalidenver
sicherung,
 
wie
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zu
 
Recht
 
vorbringt,
 
gestützt
 
auf
 
die
 
am
 
4.
 
Oktober
 
2023
 
veröffentlichte
 
Empfehlung
 
der
 
EKQMB
 
die
 
Vergabe
 
von
 
bi-
 
und
 
polydisziplinären
 
Expertisen
 
an
 
diese
 
Gutachterstelle
 
beendet
 
hat.
 
In
 
der
 
Übergangssituation,
 
in
 
der
 
bereits
 
eingeholte
 
Gutachten
 
der
 
Z.___
 
zu
 
würdigen
 
sind,
 
rechtfertigt
 
es
 
sich
 
daher,
 
an
 
die
 
Beweiswürdigung
 
strengere
 
Anforderungen
 
zu
 
stellen.
 
Es
 
genügen
 
in
 
solchen
 
Fällen
 
mithin
 
-
 
wie
 
bei
 
versicherungsinternen
 
medizinischen
 
Entscheidungsgrundlagen
 
-
 
bereits
 
relativ
 
geringe
 
Zweifel
 
an
 
der
 
Zuverlässigkeit
 
und
 
Schlüssigkeit
 
der
 
ärztlichen
 
Feststellungen,
 
um
 
eine
 
neue
 
Begutachtung
 
anzuordnen
 
b
eziehungsweise
 
ein
 
Gerichtsgutachten
 
einzuholen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_122/2023
 
vom
 
26.
 
Februar
 
2024
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hinweisen).
 
Dies
 
führt
 
entgegen
 
der
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
jedoch
 
nicht
 
dazu,
 
dass
 
die
 
Vorinstanz
 
grundsätzlich
 
nicht
 
auf
 
das
 
bereits
 
eingeholte
 
Z.___
-Gutachten
 
vom
 
3.
 
März
 
2023
 
hätte
 
abstellen
 
dürfen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_808/2023
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2024
 
E.
 
6.1.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Es
 
genügen
 
in
 
Bezug
 
auf
 
das
 
Z.___
-Gutachten
 
vom
 
3.
 
März
 
2023
 
(Urk.
 
10/119/3-376
)
 
somit
 
jedenfalls
 
bereits
 
relativ
 
geringe
 
Zweifel
 
an
 
der
 
Zuver
lässigkeit
 
und
 
Schlüssigkeit
 
der
 
gutachterlichen
 
Feststellungen,
 
damit
 
die
 
Anord
nung
 
einer
 
neuen
 
Begutachtung
 
angezeigt
 
ist
.
4.
4.1
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
spricht
 
dem
 
Gutachten
 
der
 
Z.___
 
vom
 
3
.
 
März
 
2023
 
grundsätzlich
 
die
 
Beweistauglichkeit
 
a
b
.
4.2
    
4.2.1
    
Zunächst
 
ist
 
einzugehen
 
auf
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
geltend
 
gemachten
 
formalen
 
Mängel
 
des
 
Z.___
-Gutachtens.
 
Laut
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
enthielten
 
die
 
insgesamt
 
376
 
Seiten
 
stetig
 
wiederholende,
 
umfangreiche
 
Textstellen
 
betref
fend
 
rechtliche
 
Vorgaben,
 
was
 
das
 
Gutachten
 
sehr
 
unübersichtlich
 
mache.
 
Ferner
 
seien
 
in
 
der
 
entscheidenden
 
Konsensbeurteilung
 
Zitate
 
aus
 
diversen,
 
zum
 
Teil
 
auch
 
älteren
 
Arztberichten
 
ohne
 
Absatz
 
und
 
ohne
 
präzise
 
Kennzeichnung
 
wieder
gegeben
 
worden
 
und
 
damit
 
verwirrend
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
3
 
f.).
 
4.2
.2
    
Die
 
Erteilung
 
des
 
Gutachtensauftrags
 
an
 
die
 
Z.___
 
ist
 
für
 
den
 
Zeitpunkt
 
der
 
Vergabe
 
grundsätzlich
 
nicht
 
zu
 
beanstanden.
 
Sie
 
erfolgte
 
im
 
korrekten
 
Verfahren
 
nach
 
dem
 
Zufallsprinzip
 
über
 
die
 
Plattform
 
SuisseMED@P
,
 
und
 
es
 
wurde
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
die
 
Möglichkeit
 
eingeräumt,
 
Einwände
 
gegen
 
die
 
vorgesehenen
 
Experten
 
zu
 
erheben.
 
Zwar
 
haben
 
die
 
Experten
 
das
 
Z.___
-Gutachten
 
nicht
 
eigenhändig
 
unterschrieben.
 
Dieses
 
enthält
 
jedoch
 
auf
 
S.
 
21
 
den
 
Vermerk,
 
d
ie
 
elektronischen
 
Unterschriften
 
seien
 
Bestandteil
 
der
 
integrierten
 
Lösung
 
«
secure2go
»
,
 
bei
 
der
 
jede
 
Unterschrift
 
ausschliesslich
 
seinen
 
Unterzeichner
 
identi
fiziere
 
und
 
ihm
 
zugeordnet
 
werden
 
könne
,
 
womit
 
diese
 
elektronische
n
 
Unter
schrift
en
 
der
 
Verwertbarkeit
 
des
 
Gutachtens
 
rechtsprechungsgemäss
 
grundsätz
lich
 
nicht
 
entgegen
steht
,
 
was
 
für
 
«
secure2go
»
 
bereits
 
bestätigt
 
wurde
 
(SVR
 
2019
 
IV
 
Nr.
 
11
 
S.
 
32,
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_424/2018
 
vom
 
18.
 
Oktober
 
2018
 
E.
 
3.3).
 
Dieser
 
Aspekt
 
blieb
 
auch
 
beschwerdeweise
 
unbestritten.
 
4
.
2
.3
    
Festzustellen
 
ist
 
des
 
Weiteren
,
 
dass
 
die
 
Gutachter
 
jeweils
 
in
 
ihren
 
Teilgutachten
 
gleichlautend
 
aus
-
 
und
 
anführten
- 
b
ezüglich
 
des
 
Anlasses
 
und
 
Umstände
 
der
 
Begutachtung
,
 
(Urk.
 
10/119/35-36;
 
Urk.
 
10/119/7
3
-74;
 
Urk.
 
10/119/112-113;
 
Urk.
 
10/119/171-172;
 
Urk.
 
10/119/207-208)
- 
der
 
Auflistung
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(Urk.
 
10/119/36;
 
Urk.
 
10/119/74;
 
Urk.
 
10/119/113;
 
Urk.
 
10/119/172;
 
Urk.
 
10/119/208)
- 
bezüglich
 
des
 
medizinischen
 
Sachverhalts
 
(Urk.
 
10/119/37;
 
Urk.
 
10/119/75;
 
Urk.
 
10/119/114;
 
Urk.
 
10/119/173
;
 
Urk.
 
10/119/209)
- 
hinsichtlich
 
der
 
Fragestellung
 
und
 
des
 
Anforderungsprofils
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
(Urk.
 
10/119/37-38;
 
Urk.
 
10/119/75-76;
 
Urk.
 
10/119/
114-115;
 
Urk.
 
10/119/173-174;
 
Urk.
 
10/119/209-210)
- 
des
 
Aktenauszuges
 
(Urk.
 
10/119/39;
 
Urk.
 
10/119/77;
 
Urk.
 
10/119/116;
 
Urk.
 
10/119/175
;
 
Urk.
 
10/119/211)
- 
der
 
Befragung
 
(Urk.
 
10/119/40;
 
Urk.
 
10/119/78;
 
Urk.
 
10/119/117;
 
Urk.
 
10/119/176;
 
Urk.
 
10/119/212)
- 
und
 
des
 
Fragebogens
 
zur
 
Begutachtung
 
(Urk.
 
10/119/41-61;
 
Urk.
 
10/119/79-98
;
 
Urk.
 
10/119/118-138;
 
Urk.
 
10/119/177-187
;
 
Urk.
 
10/119/213-233)
.
    
Auch
 
wenn
 
sich
 
das
 
Gutachten
 
–
 
wie
 
dargelegt
 
–
 
durch
 
stetige
 
Wiederholungen
 
den
 
Lesefluss
 
und
 
die
 
Erfassung
 
erschwert
,
 
heisst
 
dies
 
noch
 
nicht,
 
dass
 
es
 
dadurch
 
von
 
vorneherein
 
nicht
 
als
 
Beweismittel
 
taugt.
 
Die
 
strengeren
 
Anforderungen
 
an
 
die
 
Beweiswürdigung
 
entbinden
 
den
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
von
 
seiner
 
Pflicht,
 
allfällige
 
Mängel
 
des
 
Z.___
-Gutachtens
 
aufzuzeigen.
4.3
    
Gemäss
 
dem
 
Z.___
-Gutachten
 
vom
 
3.
 
März
 
2023
 
wurde
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
22.
 
Oktober
 
bis
 
17.
 
Dezember
 
2022
 
internistisch,
 
neurologisch,
 
orthopädisch,
 
psychiatrisch
 
und
 
neuropsychologisch
 
untersucht
 
(vgl.
 
Urk.
 
10/119/3).
 
In
 
der
 
gutachterlichen
 
Konsensbeurteilung
 
wurde
n
 
die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
festgehalten
 
(Urk.
 
10
/119/17):
- 
Nikotinkonsum
- 
b
ildmorphologische
 
geringe
 
degenerative
 
Veränderungen
 
beider
 
Hände
 
bei
 
Status
 
nach
 
ausgeheilter
 
Spiralfraktur
 
metacarpale
 
IV
 
rechts
- 
Gonarthrose
 
rechts,
 
ohne
 
namhafte
 
Funktionseinschränkung
- 
b
ildmorphologische
 
bilateral
 
geringe
 
degenerative
 
Veränderungen
 
beider
 
Hüften,
 
mit
 
geringer
 
Funktionseinschränkung
 
links
- 
f
ixierte
 
BWS-Kyphose
- 
aktenkundig
 
Status
 
nach
 
depressiver
 
Episode
    
Gemäss
 
den
 
Gutachtern
 
zeigten
 
die
 
hiesigen
 
Befunde
 
keine
 
konsistente
 
erhebliche
 
somatische
 
Beeinträchtigung
 
und
 
keine
 
erhebliche
 
psychische
 
Störung,
 
zumin
dest
 
erscheine
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
als
 
uneingeschränkt
 
leistbar.
 
Die
 
Plau
sibilitätsprüfung
 
ergebe
 
keinen
 
wirksamen
 
Spiegel
 
des
 
als
 
täglich
 
benötigten
 
angegebenen
 
Opioids,
 
was
 
die
 
Angaben
 
zur
 
Schmerzbeeinträchtigung
 
bezweifeln
 
lasse
.
 
Zudem
 
sei
 
die
 
neuropsychologische
 
Symptomvalidierung
 
auffällig
 
(ver
fälschendes
 
Antwortverhalten).
 
Die
 
nicht
 
signifikant
 
seitendifferente
 
Muskelbe
mantelung
 
der
 
Arme
 
widerspreche
 
der
 
anamnestisch
 
reklamierten
 
Gebrauchsstö
rung
 
des
 
rechten
 
Arms
 
beziehungsweise
 
der
 
rechten
 
Hand
 
(fehlende
 
Zeichen
 
einer
 
Inaktivitätshypotrophie).
 
Es
 
lägen
 
somit
 
deutliche
 
Inkonsistenzen
 
vor.
 
Eine
 
namhafte
 
Einschränkung
 
der
 
Alltagskompetenz
 
lasse
 
sich
 
anhand
 
der
 
hiesigen
 
Befunde
 
mithin
 
nicht
 
attestieren.
 
Die
 
vorangehende
 
anderslautende
 
aktenkundige
 
psychiatrische
 
Bewertung
 
lasse
 
sich
 
nicht
 
mehr
 
fortschreiben,
 
da
 
die
 
objektiven
 
klinischen
 
Befunde
 
keine
 
erhebliche
 
Limitation
 
auswiesen.
 
    
Die
 
Gutachter
 
führten
 
aus,
 
dass
 
gestützt
 
auf
 
die
 
orthopädischen
 
Befunde,
 
welche
 
eine
 
körperlich
 
überwiegend
 
schwere
 
Arbeit
 
nicht
 
zuliessen,
 
seit
 
2017
 
keine
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
als
 
Eisenleger
 
bestehe
 
(Urk.
 
10/119/18
 
Ziff.
 
4.6).
 
In
 
angepassten,
 
das
 
heisst
 
körperlich
 
leichten,
 
wechsel
belastend
 
oder
 
überwiegend
 
sitzend
 
ausgeübten
 
Tätigkeiten
 
bestehe
 
hingegen
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsfähigkeit
 
mit
 
maximaler
 
Präsenz
 
von
 
neun
 
Stunden
 
pro
 
Tag,
 
welche
 
infolge
 
des
 
nun
 
befundlosen
 
psychiatrischen
 
Zustandes
 
seit
 
Gutach
tensdatum
 
gelte
 
(Urk.
 
10/119/
16
 
f.
 
Ziff.
 
4.7).
4.4
    
Damit
 
ist
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
das
 
Z.___
-Gutachten
 
hinsichtlich
 
der
 
streitigen
 
Belange
 
umfassend
 
ist,
 
mithin
 
auf
 
Untersuchungen
 
in
 
den
 
relevanten
 
Fachge
bieten
 
Innere
 
Medizin,
 
Orthopädie,
 
Psychiatrie,
 
Neurologie
 
und
 
Neuropsychologie
 
(Urk.
 
10/119/
4)
 
beruht
,
 
die
 
geklagten
 
Beschwerden
 
berücksichtigt,
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
abgegeben
 
worden
 
ist
 
(Urk.
 
10/119/25
 
ff.
)
 
und
 
eine
 
Anamnese
 
und
 
Befunderhebung
 
beinhaltet
 
(vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
1
.7
).
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
inhaltlichen
 
Einwände
 
des
 
Beschwerdeführers
 
näher
 
zu
 
prüfen
 
ist
 
nachfolgend,
 
ob
 
das
 
Gutachten
 
in
 
der
 
Darlegung
 
der
 
medizinischen
 
Zusammenhänge
 
und
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Situation
 
einleuchtet
 
und
 
ob
 
die
 
Schluss
fol
gerungen
 
der
 
Experten
 
begründet
 
sind.
4.
5
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
beanstandete
 
in
 
materieller
 
Hinsicht
 
zunächst
 
das
 
allge
meinmedizinische
 
Z.___
-Teilgutachten
 
von
 
Dr.
 
med.
 
E.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
6-7).
 
Diese
 
Kritik
 
ist
 
aber
 
nicht
 
stich
haltig.
 
Dr.
 
E.___
 
legte
 
überzeugend
 
dar,
 
dass
 
sich
 
im
 
internistischen
 
Fachgebiet
 
aufgrund
 
der
 
Anamnese
 
und
 
der
 
Befunderhebung
 
keine
 
Hinweise
 
auf
 
Erkran
kungen,
 
die
 
eigenständige
 
dauerhafte
 
Einschränkungen
 
der
 
Belastbarkeit
 
in
 
der
 
angestammten
 
oder
 
einer
 
vergleichbaren
 
Tätigkeit
 
bedingten
,
 
ergäben
 
(Urk.
 
10/119/66
 
Ziff.
 
6.1).
 
Darüber
 
hinaus
 
schloss
 
der
 
Gutachter
 
aufgrund
 
der
 
Laboranalyse
 
und
 
den
 
darin
 
erhöhten
 
Werten
 
lediglich
 
auf
 
einen
 
möglichen
 
Entzündungsprozess
 
(Urk.
 
10/119/65
 
Ziff.
 
6.1).
 
Unbeachtlich
 
sind
 
die
 
Ausfüh
rungen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zur
 
vorgeschlagenen
 
Gewichtsreduktion.
 
Der
 
Gutachter
 
stellte
 
hier
 
lediglich
 
auf
 
den
 
Body
 
Mass
 
Index
 
(BM)
 
ab.
 
Dabei
 
gilt
 
eine
 
Person
 
als
 
übergewichtig
 
(adipös),
 
wenn
 
der
 
BMI
,
 
also
 
der
 
Quotient
 
von
 
Körper
gewicht
 
(kg)
 
und
 
Körperlänge
 
im
 
Quadrat
 
(m
2
)
 
grösser
 
als
 
25
 
ist.
 
Dabei
 
kommt
 
diesem
 
(unteren)
 
Grenzwert
 
lediglich
 
Richtwertcharakter
 
zu
,
 
was
 
sich
 
auch
 
darin
 
zeigt,
 
dass
 
der
 
Gutachter
 
lediglich
 
einen
 
präadipösen
 
Ernährungszustand
 
erwähn
te
 
(Urk.
 
10/119/62
 
Ziff.
 
4.3.1).
 
Ebenfalls
 
für
 
die
 
internistische
 
Beurteilung
 
nicht
 
von
 
Belang
 
ist
 
die
 
geltend
 
gemachte
 
geografische
 
Unklarheit
 
hinsichtlich
 
der
 
Reise
 
nach
 
Italien
 
(Sizilien
 
und
 
nicht
 
Sardinien
;
 
vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
6
 
f.
 
und
 
Urk.
 
10/119/67
 
Ziff.
 
7.2
).
 
Falsch
 
ist
 
sodann
 
der
 
Vorwurf,
 
dass
 
er
 
sich
 
zwei
 
Mal
 
zwei
 
Stunden
 
täglich
 
auf
 
Spaziergänge
 
begebe
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
oben),
 
erwähnte
 
der
 
Gutachter
 
lediglich
 
zwei
 
tägliche
 
Spaziergänge
 
von
 
bis
 
zu
 
zwei
 
Stunden
 
Dauer
 
(Urk
.
 
10/119/67
 
Ziff.
 
7.1).
 
Hinsichtlich
 
der
 
vorgebrachten
 
Augenerkrankung
 
ist
 
anzumerken,
 
dass
 
diese
 
im
 
Fragebogen
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
erwähnt
 
wurde
 
(Urk.
 
10/119/42)
.
 
Schliesslich
 
fallen
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
zusätzlich
 
angeführten
 
Beschwerden
 
(beispielsweise
 
psychische
 
und
 
somatische
 
Beeinträch
tigungen;
 
Urk.
 
1
 
S.
 
7)
 
in
 
andere
 
medizinische
 
Fachdisziplinen
 
und
 
waren
 
damit
 
von
 
Dr.
 
E.___
 
nicht
 
zu
 
beurteilen.
4.
6
    
Weiter
 
kritisiert
 
der
 
Beschwerdeführer,
 
de
r
 
Z.___
-Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
F.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
habe
 
in
 
seinem
 
Teilgutachten
 
lediglich
 
fest
gehalten,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein
 
flüssiges
 
Gangbild
 
gezeigt
 
habe
,
 
und
 
es
 
sei
 
unter
 
Sensibilität
 
aufgeführt
 
worden,
 
dass
 
eine
 
rechts
 
zirkulär
 
begrenzte
 
Minderung
 
für
 
Oberflächen-
 
und
 
Schmerzempfinden
 
mit
 
erloschener
 
Spitz-/Stumpfdiskrimination
 
ohne
 
statische
 
und
 
dynamische
 
Berührungsallodynie
 
vorliege.
 
Mit
 
dem
 
von
 
de
n
 
behandelnden
 
Ärzten
 
diagnostizierten
 
nozizeptiv-neuropathischen
 
Schmerzsyndrom
 
mit
 
sympathisch
 
unterhaltener
 
Schmerzkom
ponente
 
an
 
der
 
rechten
 
Hand
 
mit
 
Verdacht
 
auf
 
CRPS
 
1
 
mit
 
partieller
 
Remission
 
bei
 
Status
 
nach
 
traumatischer
 
Fraktur
 
habe
 
sich
 
der
 
Gutachter
 
nicht
 
aus
einandergesetzt
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
Dem
 
ist
 
entgegenzuhalten,
 
dass
 
Dr.
 
F.___
 
den
 
Beschwerdeführer
 
umfassend
 
untersucht
 
und
 
auch
 
die
 
Nervenleitgeschwin
digkeiten
 
gemessen
 
hat,
 
welche
 
Messergebnisse
 
im
 
Normalbereich
 
gelegen
 
haben
 
mit
 
Ausnahme
 
des
 
Nervus
 
medianus
 
am
 
Handgelenk
 
beidseits
,
 
welche
 
grenz
wertig
 
gewesen
 
sei
en
.
 
Dieser
 
Befund,
 
so
 
der
 
Gutachter,
 
vermöge
 
aber
 
die
 
angegebenen
 
Beschwerden
 
nicht
 
zu
 
erklären,
 
da
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
links
seitig
 
keine
 
Beschwerden
 
angegeben
 
worden
 
seien.
 
Es
 
lägen
 
insgesamt
 
keine
 
ausreichend
 
belegten
 
pathologisch
en
 
Befunde
 
auf
 
dem
 
neurologischen
 
Fach
gebiet
 
vor
 
(Urk.
 
10/119/102-105).
 
4.
7
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Teilbegutachtung
 
durch
 
den
 
Z.___
-Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
G.___
,
 
Facharzt
 
für
 
orthopädische
 
Chirurgie
,
 
vermag
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
seinen
 
Rügen
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
ff.)
 
nicht
 
durchzudringen.
 
Dr.
 
G.___
 
untersuchte
 
den
 
Beschwerdeführer
 
persönlich
 
und
 
erhob
 
anamnestisch
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
geschilderten
 
Beschwerden
 
(vgl.
 
Anamnesefragebogen,
 
Urk.
 
10/119/129).
 
Darin
 
werden
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
geschilderten
 
Beein
trächtigungen
 
sehr
 
wohl
 
genannt
.
 
Auch
 
geht
 
der
 
Vorwurf
 
der
 
unsorgfältigen
 
Begutachtung
 
fehl,
 
wonach
 
der
 
Gutachter
 
hinsichtlich
 
der
 
Knieschmerz
symp
tomatik
 
rechts
 
eine
 
bildgebende
 
Untersuchung
 
des
 
linken
 
Knies
 
veranlasst
 
habe
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
9).
 
Zutreffend
 
ist,
 
dass
 
Dr.
 
G.___
 
eine
 
Magnetresonanz
tomographie
 
(MRI)-Bildgebung
 
des
 
linken
 
Knies
 
anfertigen
 
liess,
 
er
 
aber
 
auch
 
die
 
Bilder
 
des
 
rechten
 
Knies
 
herangezogen
 
hat,
 
welche
 
bereits
 
am
 
27.
 
September
 
2022
 
erstellt
 
worden
 
sind
 
(vgl.
 
Ur
k.
 
10/
119/372
).
 
Demnach
 
hat
 
er
 
die
 
Knieproblematik
 
beidseits
 
erfasst
 
und
 
abgeklärt.
 
Als
 
Befund
 
erhob
 
er
 
geringe
 
degenerative
 
Veränderungen
 
im
 
Sinne
 
einer
 
Coxarthrose
 
beidseits
 
bei
 
einem
 
unauffälligen
 
Befund
 
im
 
linken
 
Kniegelenk.
 
Er
 
kam
 
zu
 
dem
 
Schluss,
 
dass
 
die
 
Aktendaten,
 
die
 
Anamnese,
 
die
 
Befunde
 
und
 
die
 
hiesigen
 
Zusatzuntersuchungen
 
im
 
Fachgebiet
 
Orthopädie
 
die
 
Diagnosen
 
einer
 
Brustwirbelsäulen-(BWS-)Kyphose,
 
einer
 
Gonar
throse
 
rechts,
 
einer
 
geringfügigen
 
bilateralen
 
Coxarthrose
 
sowie
 
bildmorpho
logischer
 
degenerativer
 
Veränderungen
 
im
 
Bereich
 
der
 
Hände
 
begründeten
.
 
Eine
 
orthopädisch-begründbare
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Selbständigkeit,
 
Selbstversor
gung
 
und
 
sozialen
 
Aktivität
 
lasse
 
sich
 
–
 
aus
 
seiner
 
Sicht
 
-
 
aus
 
den
 
hiesigen
 
Befunden
 
nicht
 
ableiten
 
(Urk.
 
10/119/131).
 
Darauf
 
ist
 
abzustellen.
 
Daran
 
vermag
 
auch
 
die
 
beschwerdeweise
 
gerügte
 
fehlende
 
Einholung
 
von
 
Auskünften
 
beziehungsweise
 
Rücksprachen
 
mit
 
den
 
behandelnden
 
Ärzten
 
nichts
 
zu
 
ändern.
4.
8
    
Der
 
psychiatrische
 
Z.___
-Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
H.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psy
chiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
hat
 
die
 
Befundlage
 
in
 
Anlehnung
 
an
 
die
 
Richtlinien
 
der
 
AMDP
 
(Arbeitsgemeinschaft
 
für
 
Methodik
 
und
 
Dokumentation
 
in
 
der
 
Psychiatrie;
 
hierzu
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_384
/
2022
 
vom
 
9.
 
November
 
2022
 
E.
 
6.3)
 
und
 
den
 
Gesundheitszustand
 
b
eziehungsweise
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
beurteilt.
 
Dr.
 
H.___
 
führte
 
dabei
 
aus,
 
dass
 
keine
 
erheb
lichen
 
Beeinträchtigungen
 
zu
 
beobachten
 
seien,
 
insbesondere
 
Stimmung,
 
Antrieb
 
und
 
affektive
 
Schwingungsfähigkeit
 
neben
 
einem
 
dysphorisch
 
missmutig
 
anmutenden
 
Affekt
 
nicht
 
erheblich
 
beeinträchtigt
 
wirkten
.
 
Eine
 
affektive
 
Störung
 
sei
 
bei
 
Fehlen
 
der
 
Achsenkriterien
 
nicht
 
ICD-10-konform
 
zu
 
diagnostizieren.
 
Auch
 
eine
 
andere
 
psychiatrische
 
Erkrankung
 
liege
 
nicht
 
vor:
 
eine
 
Angst-
 
oder
 
Zwangserkrankung,
 
Persönlichkeitsstörung,
 
Suchterkrankung
 
oder
 
Traumafolge
störung
 
sei
 
bei
 
Fehlen
 
der
 
Diagnose
kriterien
 
nicht
 
zu
 
diagnostizieren.
 
Ebenso
 
liege
 
keine
 
somatoforme
 
Schmerzstörung
 
vor,
 
da
 
ein
 
den
 
berichteten
 
Schmerzen
 
zugrundeliegender
 
erheblicher
 
und
 
unbewältigter
,
 
seelischer
 
oder
 
psychosozialer
 
Konflikt
 
anamnestisch
 
nicht
 
herauszuarbeiten
 
sei,
 
womit
 
das
 
definierende
 
Diagnosekriterium
 
fehle
 
(Urk.
 
10
/119/195).
 
Ebenso
 
ergäben
 
sich
 
anamnestisch
 
im
 
Rahmen
 
der
 
hiesigen
 
Untersuchung
 
keine
 
Hinweise
 
auf
 
ein
 
ADHS.
 
Vor
 
diesem
 
Hintergrund
 
sei
 
eine
 
erhebliche
 
funktionelle
 
Beeinträchtigung
 
nicht
 
mit
 
der
 
gebotenen
 
Wahrscheinlichkeit
 
zu
 
belegen,
 
zudem
 
seien
 
zumindest
 
anteilig
 
erhal
tene
 
Ressourcen
 
in
 
Form
 
von
 
familiärer
 
und
 
sozialer
 
Einbindung,
 
Alltags
selbständigkeit
 
und
 
Fähigkeit
 
zur
 
Selbstversorgung
 
zu
 
erkennen,
 
die
 
ebenfalls
 
gegen
 
die
 
Annahme
 
einer
 
höhergradigen
 
funktionellen
 
Beeinträchtigung
 
sprä
chen.
 
Resultieren
d
 
sei
 
eine
 
erhebliche
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
zu
 
bestätigen
 
(Urk.
 
10
/119/196).
 
    
Im
 
Rahmen
 
seiner
 
nachvollziehbaren
 
diagnostischen
 
Überlegungen
 
würdigte
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
schliesslich
 
auch
 
die
 
psychiatrischen
 
Vorakten
 
und
 
gelangte
 
zum
 
überzeugend
 
begründeten
 
Schluss,
 
dass
 
eine
 
invalidisierende
 
psychiatrische
 
Störung
 
nicht
 
mit
 
der
 
gebotenen
 
Wahrscheinlichkeit
 
ausgewiesen
 
sei
.
 
Zwar
 
habe
 
Dr.
 
D.___
 
im
 
Dezember
 
2021
 
die
 
Diagnose
 
einer
 
mittelgradigen,
 
intermittierend
 
auch
 
schwergradigen,
 
depressiven
 
Episode,
 
eine
r
 
chronische
n
 
Schmerzstörung
 
und
 
einer
 
Anpassungsstörung
 
genannt,
 
was
 
aber
 
im
 
Rahmen
 
der
 
hiesigen
 
gutachterlichen
 
Untersuchung
 
nicht
 
mehr
 
bestätig
t
 
werden
 
könne
 
(Urk.
 
10
/119/196).
 
Ausserdem
 
machte
 
er
 
insbesondere
 
auch
 
auf
 
die
 
Diskrepanz
 
z
ur
 
geschilderten
 
hohen
 
Schmerzintensität
 
und
 
den
 
im
 
klinischen
 
Eindruck
 
nicht
 
beobachteten
 
Schmerzbeeinträchtigungen
 
(kein
 
Schonsitz,
 
keine
 
Schonhaltung,
 
keine
 
vegetativen
 
oder
 
affektiven
 
Schmerzäusserungen)
 
sowie
 
auf
 
d
ie
 
fehlende
 
Nachweisbarkeit
 
(Serumspiegel)
 
der
 
anamnestisch
 
angegebenen
 
Einnahme
 
des
 
Schmerzmittels
 
Tramadol
 
aufmerksam
 
(Urk.
 
10/119/
195
 
unten).
 
Zudem
 
ist
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gemä
ss
 
dem
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
D.___
 
vom
 
Dezember
 
2021
 
(Urk.
 
10/87)
 
zweimal
 
monatlich
 
in
 
psychiatrischer
 
Behandlung
 
war
 
und
 
nun
 
eigenen
 
Angaben
 
zufolge
 
lediglich
 
einmal
 
monatlich
 
ambulante
 
psychiatrisch-psychotherapeutische
 
Hilfe
 
in
 
Anspruch
 
nimmt
 
(Urk.
 
10/119/189).
 
Dies
 
spricht
 
für
 
eine
 
gesundheitliche
 
Verbesserung
 
und
 
gegen
 
einen
 
hohen
 
Leidensdruck.
 
Gemä
ss
 
Dr.
 
H.___
 
wäre
 
bei
 
Bedarf
 
eine
 
Intensivierung
 
der
 
Therapie
 
möglich
 
(Urk.
 
10/119/194).
    
Ferner
 
ist
 
zu
 
beachten
,
 
dass
 
die
 
psychiatrische
 
Exploration
 
von
 
der
 
Natur
 
der
 
Sache
 
her
 
nicht
 
ermessensfrei
 
erfolgen
 
kann.
 
Sie
 
eröffnet
 
dem
 
begutachtenden
 
Psychiater
 
daher
 
praktisch
 
immer
 
einen
 
gewissen
 
Spielraum,
 
innerhalb
 
dessen
 
verschiedene
 
medizinisch-psychiatrische
 
Interpretationen
 
möglich,
 
zulässig
 
und
 
zu
 
respektieren
 
sind,
 
sofern
 
der
 
Experte
 
–
 
wie
 
hier
 
–
 
lege
 
artis
 
vorgegangen
 
ist
 
(Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_13/2023
 
vom
 
28.
 
Juni
 
2023
 
E.
 
4.3;
 
8C_660/2022
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2023
 
E.
 
4.2
 
mit
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
145
 
V
 
361
 
E.
 
4.1.2).
 
Auf
 
die
 
Rügen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
betreffend
 
Anamneseschilderung
 
(
Umzug
 
innerhalb
 
Italiens;
 
Urk.
 
1
 
S.
 
10
 
f.),
 
welche
 
eine
 
Würdigung
 
des
 
Sachverhaltes
 
darstell
t
,
 
ist
 
daher
 
nicht
 
weiter
 
einzugehen.
    
Schliesslich
 
ist
 
i
n
 
Bezug
 
auf
 
Berichte
 
von
 
Hausärztinnen
 
und
 
Hausärzten
 
wie
 
überhaupt
 
von
 
behandelnden
 
Arztpersonen
 
beziehungsweise
 
Therapiekräften
 
ist
 
auf
 
die
 
Erfahrungstatsache
 
hinzuweisen,
 
dass
 
diese
 
mitunter
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
ihre
 
auftragsrechtliche
 
Vertrauensstellung
 
in
 
Zweifelsfällen
 
eher
 
zu
 
Gunsten
 
ihrer
 
Patientinnen
 
und
 
Patienten
 
aussagen
 
(BGE
 
135
 
V
 
465
 
E.
 
4.5,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3b/cc).
 
In
 
diesem
 
Sinne
 
ist
 
die
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
durch
 
den
 
behandelnden
 
Psychiater
 
Dr.
 
D.___
 
zu
 
verstehen,
 
welche
 
vom
 
Z.___
-Gutachter
 
zumindest
 
im
 
Begutachtungszeitpunkt
 
(27.
 
Oktober
 
2022,
 
Urk.
 
10/
119/3)
 
nicht
 
mehr
 
geteilt
 
werden
 
konnte.
    
Es
 
hat
 
damit
 
bei
 
der
 
Schlussfolgerung
 
sein
 
Bewenden,
 
dass
 
versicherungs
medi
zinisch
 
keine
 
psychiatrische
 
Diagnose
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
erstellt
 
ist.
4.
9
    
S
oweit
 
der
 
Beschwerdeführer
 
die
 
vo
m
 
Fachpsychologen
 
I.___
 
durch
geführte
 
neuropsychologische
 
Zusatzuntersuchung
 
(Urk.
 
10/119/
206
-249)
 
kriti
siert,
 
bleibt
 
unklar,
 
was
 
er
 
daraus
 
für
 
sich
 
ableiten
 
will.
 
Die
 
Ergebnisse
 
dieser
 
Untersuchung
 
sind
 
nicht
 
entscheidend.
 
Ausschlaggebend
 
sind
 
vielmehr
 
die
 
klinische
 
Untersuchung
 
mit
 
Anamneseerhebung,
 
Symptomerfassung
 
und
 
Verhal
tensbeobachtung
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_276/2016
 
vom
 
19.
 
August
 
2016
 
E.
 
3.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
Anzumerken
 
bleibt,
 
dass
 
der
 
klinische
 
Befund
 
keine
 
Hinweise
 
auf
 
eine
 
namhafte
 
kognitive
 
Funktionsstörung
 
ergab
 
und
 
dass
 
die
 
testpsychologische
 
Erhebung
 
formal
 
unterdurchschnittliche
 
Leistungen
 
im
 
Bereich
 
des
 
visuellen
 
Gedächtnisses,
 
der
 
intrinsischen
 
sowie
 
phasischen
 
Alertness,
 
der
 
Verarbeitungsgeschwindigkeit,
 
der
 
fluiden
 
Intelligenz
 
sowie
 
der
 
kognitiven
 
Flexibilität
 
ergab
.
 
Ferner
 
habe
 
–
 
so
 
der
 
Gutachter
 
-
 
die
 
aktenkundige
 
MRI-Untersuchung
 
kein
 
ausreichendes
 
morphologisches
 
Korrelat
 
geboten
 
(Urk.
 
10/119/243)
.
 
Die
 
Symptomvalidierung
 
ergab
 
gemäss
 
Gutachter
 
in
 
Zusammenschau
 
jedoch
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
einen
 
deutlichen
 
Hinweis
 
auf
 
ein
 
nicht-authentisches
 
Antwortverhalten
 
(Urk.
 
10/119/206/242).
4.
10
    
Zusammenfassend
 
ist
 
das
 
Z.___
-Gutachten
 
für
 
die
 
vorliegenden
 
Belange
 
mangels
 
konkreter
 
Indizien,
 
welche
 
gegen
 
dessen
 
Zuverlässigkeit
 
sprächen,
 
beweistauglich,
 
was
 
auch
 
aus
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
RAD-Ärztin
 
Dr.
 
med.
 
J.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Innere
 
Medizin
 
und
 
Infektiologie,
 
vom
 
24.
 
März
 
2023
 
hervorgeht
 
(Urk.
 
10
/121/5-7).
 
Demnach
 
ist
 
von
 
einem
 
stabilen
 
Gesundheits
zu
stand
 
ausgehen.
 
Unverändert
 
besteht
 
beim
 
Beschwerdeführer
 
seit
 
11.
 
November
 
2017
 
eine
 
andauernde
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
als
 
Eisenleger
 
und
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsfähigkeit
 
für
 
leichte,
 
wechsel
belastende
 
Tätigkeiten
 
oder
 
Tätigkeiten,
 
welche
 
in
 
überwiegend
 
sitzend
er
 
Position
 
verrichtet
 
werden
 
können.
5.
5.1
    
Auch
 
die
 
nach
 
der
 
Z.___
-Begutachtung
 
eing
egangenen
 
medizinischen
 
Akten
 
lassen
 
bis
 
zum
 
Verfügungserlass
,
 
welcher
 
rechtsprechungsgemäss
 
d
ie
 
zeitliche
 
Grenze
 
der
 
richterlichen
 
Überprüfungsbefugnis
 
darstellt
 
(BGE
 
129
 
V
 
4
 
E.
 
1.2
 
mit
 
Hinwe
i
s),
 
nicht
 
auf
 
eine
 
wesentliche
 
Veränderung
 
schliessen:
 
5.2
    
So
 
zeigten
 
die
 
am
 
2.
 
August
 
2023
 
an
 
der
 
K
linik
 
K.___
 
durchge
führten
 
bildgebenden
 
Untersuchungen
 
(Urk.
 
10/130)
 
im
 
linken
 
Knie
 
geringe,
 
beginnende
 
degenerative
 
Veränderungen
 
sowie
 
in
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
(LWS)
 
minimale
 
degenerative
 
Veränderungen
 
der
 
Bandscheiben,
 
eine
 
geringe
 
breit
basige
 
dorsale
 
Bandscheibenprotrusion
 
L3-S1
 
mit
 
leichte
m
 
Kontakt
 
zur
 
Nerven
wurzel
 
S4
 
und
 
eine
 
leichte
 
bilaterale
 
Facettenarthrose
 
L3/L4
 
und
 
L4/L5
 
(S.
 
2).
5.3
    
Im
 
Sprechstundenbericht
 
vom
 
17.
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
10/135)
 
nannten
 
die
 
Ärzte
 
die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
(S.
 
1):
- 
laterale
 
Gonarthrose
 
rechts
- 
Verdacht
 
auf
 
nozizeptiv-neuropathisches
 
Schmerzsyndrom
 
Hand
 
rechts,
 
dominant
 
mit
 
sympathisch
 
unterhaltener
 
Schmerzkomponente,
 
D
ifferen
tial
diagnose:
 
CRPS
 
I
 
in
 
partieller
 
Remission
- 
z
erviko-
 
und
 
thorakovertebrales
 
Syndrom
- 
a
namnestisch
 
St
atus
 
nach
 
Appendektomie
 
Mai
 
2023
 
(Spital
 
L.___
)
    
Die
 
Ärzte
 
führten
 
aus,
 
dass
 
sie
 
eine
 
zu
 
wenig
 
zuverlässige
 
Chance
 
auf
 
suffiziente
 
Besserung
 
durch
 
einen
 
alleinigen
 
lateralen
 
unikompartimentellen
 
Gelenksersatz
 
sähen
,
 
sodass
 
sie
 
die
 
Knietotalendoprothesenversorgung
 
bespr
ochen
 
haben
 
mitsamt
 
den
 
Risiken
 
und
 
Limitationen,
 
insbesondere
 
auch
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
die
 
Rückkehr
 
zur
 
Arbeitstä
tigkeit
.
 
Letztere
 
w
erde
 
als
 
Eisenleger
 
danach
 
nicht
 
mehr
 
möglich
 
sein
 
und
 
eine
 
Umschulung
 
m
üsse
 
geplant
 
werden.
 
Zur
 
rascheren
 
Reintegration
 
sei
 
postoperativ
 
eine
 
Rehabilitation
 
vorgesehen.
 
Der
 
Operations
termin
 
sei
 
auf
 
den
 
29.
 
Januar
 
2024
 
terminiert
 
worden
 
(S.
 
2).
5.4
    
RAD-Ärztin
 
Dr.
 
J.___
 
gelangte
 
in
 
ihrer
 
Beurteilung
 
vom
 
23.
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
10/136/2)
 
zum
 
Ergebnis,
 
dass
 
aus
 
den
 
neu
 
eingegangenen
 
Berichte
n
 
ebenfalls
 
hervorgehe,
 
dass
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
aufgrund
 
der
 
Kniearthrose
 
rechts
 
nachvollziehbar
 
nicht
 
mehr
 
möglich
 
sei.
 
Eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
mit
 
Belastungsprofil
 
(leichte
 
wechselbelastende
 
Tätigkeiten,
 
oder
 
überwiegend
 
sitzend,
 
kein
 
Arbeiten
 
in
 
Zwangshaltungen,
 
wie
 
dauernd
 
hockend,
 
kniend,
 
kauernd,
 
keine
 
häufigen
 
Kniebeugen,
 
keine
 
Tätigkeiten,
 
welche
 
häufiges
 
Treppen-
 
oder
 
Leiterbesteigen
 
erforderten,
 
kein
 
längeres,
 
ununter
brochenes
 
Gehen,
 
keine
 
Tätigkeiten
 
mit
 
Absturzgefahr),
 
welches
 
auch
 
die
 
vorbestehende
 
Fussproblematik
 
berücksichtig
e,
 
sei
 
vollumfänglich
 
möglich.
 
Diese
 
Schlussfolgerung
 
ist
 
nachvollziehbar
,
 
und
 
es
 
ist
 
darauf
 
abzustellen.
6.
6.1
    
Es
 
ist
 
der
 
Sachverhalt
 
massgebend,
 
wie
 
er
 
sich
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
entwickelte.
 
Die
 
Arztberichte,
 
die
 
nach
 
diesem
 
Datum
 
erstellt
 
wurden,
 
werden
 
deshalb
 
grundsätzlich
 
nicht
 
berücksichtigt,
 
es
 
sei
 
denn,
 
sie
 
erlauben
 
Rückschlüsse
 
auf
 
die
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Abschlusses
 
des
 
Verwaltungsverfahrens
 
gegebene
 
Situation
 
(BGE
 
121
 
V
 
362
 
E.
 
1b,
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_71/2017
 
vom
 
20.
 
April
 
2017
 
E.
 
8.3
 
und
 
9C_949/2011
 
vom
 
30.
 
August
 
2012
 
E.
 
3.3.2).
 
6.2
    
Mit
 
Beschwerdeerhebung
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2024
 
reichte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
med.
 
M.___
,
 
Fachärztin
 
für
 
Augenkrankheiten
 
(Oph
thalmologie)
,
 
vom
 
22.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
3/3)
 
sowie
 
zwei
 
Berichte
 
der
 
Ärzte
 
der
 
K
linik
 
K.___
 
vom
 
12.
 
(Urk.
 
3/4)
 
und
 
29.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
3/8)
 
ein.
 
    
Dr.
 
M.___
 
berichtete
 
über
 
einen
 
Visus
 
des
 
rechten
 
Auge
s
 
von
 
0.8
,
 
und
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auf
 
dem
 
linken
 
Auge
 
lediglich
 
die
 
Handbewegung
 
erkenne
n
 
könne,
 
dies
 
aufgrund
 
einer
 
Aphakie
 
(Verlust
 
der
 
Augenlinse)
 
aufgrund
 
einer
 
Contusio
 
bulbi
 
vor
 
20
 
Jahren
 
(Urk.
 
3/3).
 
Dieser
 
Umstand
 
war
 
einerseits
 
schon
 
seit
 
langem
 
bekannt,
 
andererseits
 
hat
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nach
 
Lage
 
der
 
Akten
 
nie
 
auf
 
seine
 
beeinträchtigte
 
Se
h
fähigkeit
 
hingewiesen.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
noch
 
ausreichenden
 
Se
h
kraft
 
im
 
rechten
 
Auge
 
sowie
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
Rechtsprechung,
 
wonach
 
gar
 
Einäugigkeit
 
nach
 
der
 
auf
 
medizinischer
 
Erkenntnis
 
beruhenden
 
Praxis
 
nur
 
selten
 
die
 
Erwerbsfähigkeit
 
beeinträchtigt,
 
da
 
auch
 
der
 
Einäugige
 
nach
 
einer
 
gewissen
 
Anpassungszeit
 
räumlich
 
zu
 
sehen
 
vermag
 
und
 
in
 
vielen
 
beruflichen
 
Tätigkeiten
 
Binokularsehen
 
nicht
 
zwingend
 
erforderlich
 
ist
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_508/2014
 
vom
 
4.
 
November
 
2014
 
E.
 
3.3),
 
vermag
 
der
 
Beschwerdeführer
 
diesbezüglich
 
nichts
 
zu
 
seinen
 
Gunsten
 
ab
zul
eiten.
 
    
Die
 
Berichte
 
der
 
Ärzte
 
der
 
K
linik
 
K.___
 
vom
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
3/4
 
und
 
Urk.
 
3/8)
 
wurden
 
nach
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezem
ber
 
2023
 
verfasst
.
 
Der
 
Zeitpunkt
 
des
 
Verfügungserlasses
 
bildet
 
indessen
 
die
 
zeitliche
 
Grenze
 
des
 
hier
 
zu
 
überprüfenden
 
Sachverhalts
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
6.1)
.
 
Soweit
 
d
ie
 
Bericht
e
 
Entwicklungen
 
und
 
Zustände
 
beschreib
en
,
 
wie
 
sie
 
sich
 
seit
 
dem
 
Verfügungserlass
 
entwickelt
 
haben,
 
sind
 
sie
 
demzufolge
 
hier
 
nicht
 
ent
scheidend.
 
Dies
 
gilt
 
vorliegend
 
umso
 
mehr,
 
als
 
daraus
 
hervorgeht,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
sein
 
rechtes
 
Knie
 
mit
 
einer
 
Knie-Totalendoprothese
 
versorgen
 
liess
,
 
was
 
überdies
 
normalerweise
 
zu
 
einer
 
Verbesserung
 
der
 
aktenkundigen
 
Knieproblematik
 
führt
.
 
Auch
 
die
 
g
emäss
 
Sprechstundenbericht
 
vom
 
8.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
3/4)
 
von
 
den
 
Ärzten
 
als
 
Befund
 
erhobene
 
bilaterale
 
Lumbalgie,
 
am
 
ehesten
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Facettengelenksarthrosen
 
auf
 
Höhe
 
L4/4
 
und
 
L4/5
 
beidseits
,
 
vermag
 
keine
 
gesundheitliche
 
Verschlechterung
 
darzustellen,
 
emp
fahlen
 
die
 
Ärzte
 
doch
 
lediglich
 
Physiotherapie
 
zur
 
Stärkung
 
der
 
Rumpf-
 
und
 
Rückenmuskulatur
 
sowie
 
die
 
Aufnahme
 
chiropraktischer
 
Massnahmen
 
zur
 
Deblockade
 
der
 
Facettengelenke.
 
Eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
wurde
 
indes
 
nicht
 
attestiert.
6.
3
    
Schliesslich
 
ergingen
 
auch
 
die
 
mit
 
weiteren
 
Eingaben
 
eingereichten
 
medizi
nischen
 
Berichte
 
(Urk.
 
7/1-2;
 
Urk.
 
17/1-7;
 
Urk.
 
20/1-4;
 
Urk.
 
25/1-2;
 
Urk.
 
28
;
 
Urk.
 
33-34)
 
allesamt
 
nach
 
Verfügungserlass
 
und
 
beschreiben
 
den
 
gesund
heitlichen
 
Zustand
 
nach
 
dem
 
hier
 
zu
 
beurteilenden
 
rechtserheblichen
 
Sachver
halt.
 
Soweit
 
der
 
Beschwerdeführer
 
aus
 
diesen
 
Berichten,
 
aus
 
welchen
 
mit
 
Aus
nahme
 
des
 
Zeugnisses
 
der
 
Hausärztin
 
(vgl.
 
Urk.
 
13/1)
 
im
 
Übrigen
 
allesamt
 
keine
 
ärztlich
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
hervorgeht,
 
eine
 
Verschlechterung
 
geltend
 
machen
 
möchte,
 
wäre
 
dies
 
in
 
einem
 
neuen
 
Verfahren
 
zu
 
prüfen.
7.
    
Zusammenfassend
 
ergibt
 
sich
 
aus
 
dem
 
Gesagten,
 
dass
 
eine
 
anspruchserhebliche
 
Änderung
 
des
 
medizinischen
 
Sachverhalts
 
seit
 
der
 
Verfügung
 
vom
 
24.
 
April
 
2020
 
(Urk.
 
10/30
 
i
 
V.
 
m.
 
Urk.
 
10/33)
 
weder
 
in
 
somatischer
 
noch
 
in
 
psychiatrischer
 
Hinsicht
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
ausgewiesen
 
ist,
 
weshalb
 
es
 
nach
 
dem
 
Grundsatz
 
der
 
materiellen
 
Beweislast
 
beim
 
bisherigen
 
Rechtszustand
 
bleibt
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_88/2023
 
vom
 
8.
 
August
 
2024
 
E.
 
4.2.1
 
mit
 
Hin
weisen).
 
Inwiefern
 
von
 
den
 
eventualiter
 
beantragten
 
weiteren
 
Abklärungen
 
medizinischer
 
Art
 
weitere
 
entscheidrelevante
 
Erkenntnisse
 
zu
 
erwarten
 
wären,
 
erschliesst
 
sich
 
nicht
 
und
 
wurde
 
seitens
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auch
 
nicht
 
substantiiert
 
dargelegt.
 
Davon
 
ist
 
folglich
 
in
 
antizipierter
 
Beweiswürdigung
 
abzusehen
 
(BGE
 
144
 
V
 
361
 
E.
 
6.5,
 
136
 
I
 
229
 
E.
 
5.3,
 
124
 
V
 
90
 
E.
 
4b).
 
Da
 
kein
 
Revisionsgrund
 
vorliegt,
 
erübrigt
 
sich
 
die
 
Ermittlung
 
des
 
Invaliditätsgrads
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
(Art.
 
16
 
ATSG).
    
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2023
 
ist
 
nicht
 
zu
 
beanstanden,
 
was
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
dagegen
 
erhobenen
 
Beschwerde
 
führt.
8.
8.1
    
Das
 
Beschwerdeverfahren
 
bei
 
Streitigkeiten
 
über
 
IV-Leistungen
 
vor
 
dem
 
kan
tonalen
 
Versicherungsgericht
 
ist
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Kosten
 
werden
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
bis
 
Fr.
 
1'000.--
 
festgelegt
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
sind
 
sie
 
ermessensweise
 
auf
 
Fr.
 
800.--
 
anzusetzen
 
und
 
ausgangsgemäss
 
dem
 
unter
liegenden
 
Beschwerdeführer
 
aufzuerlegen
.
8.2
    
Diese
r
 
beantragte
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2024
 
die
 
Gewährung
 
der
 
unent
geltlichen
 
Rechtspflege
 
unter
 
Einsetzung
 
von
 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch
 
als
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
2
).
    
Gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
(GSVGer)
 
wird
 
einer
 
Partei,
 
der
 
die
 
nötigen
 
Mittel
 
fehlen
 
und
 
deren
 
Begehren
 
nicht
 
aussichtslos
 
erscheint,
 
in
 
kostenpflichtigen
 
Verfahren
 
auf
 
Gesuch
 
die
 
Bezahlung
 
von
 
Verfahrenskosten
 
und
 
Kostenvorschüssen
 
erlassen.
    
Es
 
wird
 
ihr
 
überdies
 
auf
 
Gesuch
 
eine
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertretung
 
bestellt,
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
in
 
der
 
Lage
 
ist,
 
ihre
 
Rechte
 
im
 
Verfahren
 
selbst
 
zu
 
wahren
 
(Abs.
 
2).
8.3
    
D
er
 
Beschwerdeführer
 
ist
 
auf
 
finanzielle
 
Unterstützung
 
durch
 
die
 
Sozialhilfe
 
angewiesen
 
(Urk
.
 
3/5
),
 
weshalb
 
seine
 
Bedürftigkeit
 
ausgewiesen
 
erscheint.
 
Zu
 
Gunsten
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
ist
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
die
 
Rechtsbegehren
 
nicht
 
als
 
aussichtslos
 
einzustufen
 
sind,
 
womit
 
die
 
Gerichtskosten
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichtkasse
 
zu
 
nehmen
 
und
 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch
 
aus
 
der
 
Gerichtskasse
 
zu
 
entschädigen
 
ist.
 
Diese
 
legte
 
eine
 
Honorarnote
 
auf
 
und
 
machte
 
einen
 
Aufwand
 
von
 
13
 
Stunden
 
und
 
2
0
 
Minuten
 
geltend
 
(Urk
.
 
23
).
 
Dieser
 
Aufwand
 
erscheint
 
unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
für
 
das
 
Verfassen
 
der
 
Beschwer
de
schrift
 
benötigten
 
umfassenden
 
Aktenstudiums
 
gerade
 
noch
 
angemessen,
 
weshalb
 
die
 
Entschädigung
 
antragsgemäss
 
auf
 
Fr.
 
3'258.25
 
festzusetzen
 
ist.
Das
 
Gericht
 
beschliesst:
In
 
Bewilligung
 
des
 
Gesuchs
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2024
 
wird
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
die
 
unentgeltliche
 
Prozessführung
 
gewährt
 
und
 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch,
 
Zürich,
 
als
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin
 
für
 
das
 
vorliegende
 
Verfahren
 
bestellt,
und
 
erkennt
 
sodann:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
800
.--
 
werden
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
auferlegt
,
 
zufolge
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
jedoch
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichts
kasse
 
genommen.
 
D
er
 
Beschwerdeführer
 
wird
 
auf
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer
 
hingewiesen.
 
3.
    
Die
 
unentgeltliche
 
Rechtsvertreterin
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch,
 
Zürich,
 
wird
 
mit
 
Fr.
 
3'258.
25
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
aus
 
der
 
Gerichts
kasse
 
entschädigt.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
wird
 
auf
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer
 
hingewiesen.
4.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Corinne
 
Schoch
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrühwiler