zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00112 · 2019-12-06 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau rechtens, Höhe des angerechneten Lehrlingslohnes des Sohns zutreffend; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00112
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
6. 
Dezember 2019
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y
.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Gemeinde 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1978, bezieht von der Gemeinde 
Z.___
, Durch
führungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), Zusatz
leis
tungen zu seiner 
halben 
Invalidenrente
 
(
Urk. 
8/C; 
Urk. 
8/1
).
    
Mit Verfügung vom 2
4. 
Juli 2018 (
Urk. 
8/8/2-6) berechnete die Durchführungs
stelle die Zusatzleistungen 
ab
 August 2018 neu und setzte diese auf 
Fr. 
148.
-- 
herab. Einer gegen die Herabsetzung der Zusatzleistungen erhobenen Einsprache entzog sie die aufschiebende Wirkung. Die dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
8/9d/1-4) wies die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 2
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
8/9 = 
Urk. 
2) ab. Einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Einspracheentscheid entzog sie ebenfalls die aufschiebende Wirkung.
2.
    
Der Versicherte und seine Ehefrau erhoben am 2
2. 
November 2018 Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 2
5. 
Oktober 2018 (
Urk. 
2) und beantragten, dieser sei aufzuheben und die Zusatzleistungen seien nicht herabzusetzen. Even
tuell sei die Sache zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. In prozessualer Hin
sicht beantragten sie die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowie die Gewährung der 
unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung
 (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Dezember 2018 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde den Beschwerdeführen
den mit Verfügung vom 2
6. 
März 2019 (
Urk. 
12) zur Kenntnis gebracht. Gleich
zeitig wurde das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der
 Beschwerde 
abgewiesen und die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG)
.
 Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). Bei Kindern, die einen Anspruch 
auf eine Kinderrente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHV) oder der Invalidenversicherung (IV) begründen und mit den Eltern zusammenleben, erfolgt eine gemeinsame Berechnung der Ergänzungsleistungen (
Art. 
9 
Abs. 
5 lit. a ELG in Verbindung mit 
Art. 
7 
Abs. 
1 lit. a der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung, 
ELV)
. Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anrechenbaren Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ausser Betracht (
Art. 
9 
Abs. 
4 ELG in Verbindung mit 
Art. 
8 
Abs. 
2 ELV; vgl. auch 
Rz
 3124.01 ff. der Weglei
tung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 
1. 
Januar 2019). Grund dafür ist, dass sich der Einbezug solcher Kinder beziehungsweise ihres Einnahmenüberschusses in die Anspruchsberechtigung negativ auswirken und zu einem tieferen EL-Anspruch führen würde (vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überar
beitete und ergänzte 
Auflage, Zürich
/Basel/Genf
 2009, S. 128 f.).
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich erwirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine
 Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätig
keit ausnützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 
Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätig
keit aufzunehmen 
oder die bisherige auszudehnen (BGE 117 V 287; 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O.,
 S. 
157).
1.3
    
Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. 
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatt
en grundsätzlich möglich und zu
mu
tbar ist, seine
 Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.1).
    
Diese Vermutung kann 
aber 
umgestossen
 werden
. Wird 
 insbesondere mit 
Bele
gen über erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühun
gen 
 der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkom
men wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen Anrechnung ver
zichten. Dabei wird – im Unterschied zur Invalidenversicherung – nicht auf den ausgeglichenen, sondern auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt (Urteil des Bundesgerichts 9C_908/2013 vom 22. Mai 2014 E. 5.3; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., 
S. 156;
 WEL 
Rz
 3482.03). Bei der Beurteilung der konkreten Arbeitsmarktlage ist einerseits das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der betreffenden Person erfüllen, und andererseits die Zahl der Arbeit suchenden Personen zu berücksichtigen (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/
Genf 2015, 
Rz
 520
 zu 
Art. 
11
).
    
Soweit gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, welche es verunmöglichen sollen, die verbleibende Erwerbsfähigkeit zu verwerten, haben sich die EL-Stellen und das Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle zu halten. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der Inva
lidität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sachver
halt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschied
lich beurteilt wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 8.2.2 und 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
1.4
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die
 Durchschnittslöhne 
gemäss
 der vom Bundesamt für Sta
tistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen
.
 
Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. 
Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher 
aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen
 
(
BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., S. 159; WEL 
Rz
 3482.04).
    
Von einem hypoth
etisch ermittelten Einkommen des
 Ehe
gattens
 des EL
-
Ansprechers sind sodann - ebenso wie bei den 
hypothetische
n
 Einkommen nach Art. 14a und 14b 
ELV
 - 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-
-
 abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. 
Inso
fern sind 
hypothetische
 Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie 
tatsäch
lich erzielte (Müller, 
a.a.O.
, 
Rz
 525
 zu 
Art. 
11
).
1.5
    
Für nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem 
Ehe
gatten ist aber im Einzelfall gleichwohl eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeits
pen
sums einzuräumen, was sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen gilt. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedarf es nicht. Im Falle einer rückwirkenden EL-Zusprechung beginnt die Übergangsfrist nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, sondern bereits ab seinerzei
tigem Anspruchsbeginn (vgl. BGE 142 V 12 E. 3.2 und E. 5.4; Urteil des Bundes
gerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Ein
spracheentscheid (
Urk. 
2) fest, 
dass es der Ehefrau des Beschwerdeführers zumutbar sei, 
in einem Pensum von 50
 %
 erwerbstätig zu sein und dabei 
ein Einkommen von 
Fr. 
2'000.
-- pro Monat 
zu 
erzielen
. 
Das hypothetische Einkommen sei höher als das von 
ihr effektiv erzielte Einkommen, weshalb dieses in der Berechnung berücksichtigt werde. 
Ausserdem
 habe der Sohn 
A.___
 am 
1. 
August 2018 seine Lehre begonnen
. Ab diesem Zeitpunkt sei 
sein Lehrlingslohn 
in der Höhe von monatlich 
Fr. 
650.-- respektive 
Fr. 
7'800.-- pro Jahr a
nzurechnen
 (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Beschwerdeführenden auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
es bestehe keine genügende gesetzliche Grundlage für die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. 
Sollte eine solche existieren, 
hätte diese im Einspracheentscheid aufgeführt werden müssen und die Beschwerdegeg
nerin hätte die Begründungspflicht verletzt, was eine Rückweisung der Sache rechtfertigen würde. 
Ausserdem dürfe 
der Ehefrau 
kein hypothetisches Einkom
men angerechnet werden. Der Sohn 
B.___
 sei erst sieben Jahre alt 
und müsse durch 
die Mutter 
betreut werden. Der Vater könne die Betreuung nicht überneh
men, da er regelmässig zur Dialyse müsse. 
Sie komme ihrer Schadenminderungs
pflicht durch die Tätigkeit in einem Pensum von rund 33.33
 %
 nach. 
Das 
berech
nete 
hypothetische Erwerbseinkommen sei ausserdem höher als sie 
bei Aus
üben einer
 Vollzeitarbeit verdienen würde. Schliesslich 
betrage der Lehrlings
lohn des
 Sohn
es
 
A.___
 lediglich 
Fr. 
6'500.-- pro Jahr (S. 4 ff.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, 
in welcher Höhe 
der Ehefrau des Beschwerdeführers ein 
(
hypothetisches
)
 Erwerbseinkommen 
anzurechnen ist. Umstritten ist ausserdem die Höhe des anzurechnenden Lehrlingslohn
e
s
 von Sohn
 
A.___
.
3.
3.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass 
der Ehefrau des Beschwerdeführers im Rahmen der EL-Anspruchsermittlung bereits seit dem 
1. 
Oktober
 2016 
-
 nach einer 
Über
gangsfrist von sieben
 Monaten - 
grösstenteils 
ein 
(
hypothetisches
)
 Erwerbs
ein
kommen in der Höhe von 
Fr. 
24'000.
-- 
angerechnet 
wird (vgl. 
Urk. 
8/2; 
Urk. 
8/4-5; 
Urk. 
8/6a
; 
Urk. 
8/7
).
3.2
    
Für die Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit ist mit Blick auf die massgeblichen Kriterien (vorstehend E. 1.3) Folgendes bekannt: 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers wurde am 2
0. 
Oktober 1977 im Kosovo geboren 
und war demnach im August 2018 40 Jahre alt
. 
Sie reist
e im Jahr
 1999 in die Schweiz ein und besitzt die Niederlassung
s
bewilligung C (
vgl. 
Urk. 
8/A S. 1 f.
). 
Sie ist Mutter von zwei Kindern. 
Der ältere Sohn 
A.___
 
(geboren am 
9. 
November 2002) 
war 
im August 2018
 
bereits 
15
 Jahre alt und begann 
am 
1. 
August 2018 
seine Lehre als Automobil-Mechatroniker EFZ (
Urk. 
8/8e
). Der jüngere Sohn 
B.___
 
(geboren am 
3. 
Februar 2010) war 
zu diesem Zeitpunkt
 8 Jahre alt und 
demnach 
s
chulpflichtig
.
 Gesundheitliche Probleme
 der Ehefrau
 liegen nach Lage der Akten nicht vor und wurden auch nicht geltend gemacht. 
Sie 
verfügt soweit aktenkundig über keine beruflichen Ausbildungen oder Qualifikationen
 (vgl. 
Urk. 
8/A S. 1)
. 
Seit dem 
1. 
September 2016 arbeitet sie als Reinigungskraft in einem Pensum von zirka 30
 %
 bei 
der C.___
 in 
Z.___
 und 
erhält dabei einen Stundenlohn von 
Fr. 
20.20
, wobei sie zusätzlich Anspruch auf Feriengeld von 8.33
 %
, Feiertags
entschädigung von 3.3
 %
 und einen 1
3. 
Monatslohn von 8.33
 %
 pro 
rata
 hat (vgl. Arbeitsvertrag vom 
1. 
September 2016, 
Urk. 
8/6k S. 1
; vgl. Lohnabrechnungen in 
Urk. 
8/6l
). Ausserdem ist sie seit dem 
1. 
September 2016 als hauswirtschaftliche Arbeitnehmerin in einem unregelmässigen Pensum nach Bedarf für die 
D.___
 
AG 
tätig. Dabei erhält sie einen Stun
denlohn von 
Fr. 
35.-- brutto, worin eine Ferienentschädigung von 8.33
 %
, eine Feiertagsentschädigung von 2.27
 %
 sowie einen 1
3. 
Monatslohn von 8.33
 %
 enthalten sind (vgl. Arbeitsvertrag vom 
9. 
November 2016, 
Urk. 
8/6k S. 2 f.
; vgl. Lohnabrechnungen in 
Urk. 
8/6l
). Im Jahr 
2017 
(
vgl. 
hierzu 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV
)
 erzielte sie 
durch ihre Erwerbstätigkeit 
unbestrittenermassen ein Nettoerwerbs
einkommen von 
Fr. 
19'202.-- (
vgl. 
Urk. 
1 S. 4
; 
Urk. 
8/8/2-6 S. 4; 
Urk. 
8/8c
; 
Urk. 
8/6l
).
 
Ihr Ehemann bezieht seit dem 
1. 
September 2014 eine halbe Invaliden
rente (vgl. 
Verfügung vom
 1
4. 
Oktober 2015, 
Urk. 
8/C
)
. 
Obwohl ihm 
nach Lage der Akten 
aus medizinischer Sicht eine angepasste Tätigkeit zu 50
 %
 zumutbar wäre (vgl. 
Urk. 
8/C S. 5), geht er 
selbst 
keiner Teilerw
erbstätigkeit nach 
(vgl. 
Urk. 
8/8/2-6 S. 4; 
Urk. 
8/8d S. 2).
 Es ist ihm daher ohne Weiteres 
trotz gesund
heitlicher Beeinträchtigung 
zuzumuten, einen Teil der Kinderbetreuung zu über
nehm
en.
 
Ausserdem sind die Kinder mittlerweile schulpflichtig respektive in einem Lehrverhältnis und demnach aus dem Alter 
heraus, wo eine ganztägige umfassende Betreuung benötigt würde. 
Auch die übrigen Umstände 
vermögen die Vermutung eines Einkommensverzichts 
nicht umzustossen.
 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist 
insbesondere bereits 
im Arbeitsmarkt integriert
.
 
E
rfolgl
ose
 Stellenbemühungen für ein höherprozentiges Arbeitspensum 
reichte sie nicht 
ein. D
ie Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einem Pensum von 50
 %
 
ist demnach
 
trotz der Betreuungspflichten für den achtjährigen Sohn nicht 
z
u beanstanden
 (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 E. 5.2.2)
.
3.3
    
Gegen die Höhe des nun angerechneten Verzichtseinkommens von Fr. 24’000.-- ist ebenfalls nichts einzuwenden. 
Der Ehefrau des Beschwerdeführers stehen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. 
Das mittlere Einkommen der untersten Kategorie 
betrug im 
Jahr 2014
 für Frauen Fr. 4‘300.
-- pro Monat 
(LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total
, Kompetenz
niveau 1
).
 Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochen
arbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen 
von 2014 (Index: 2‘673) bis 2017
 (Index: 
2’719
) angepasst, ergibt dies ein hypothetische
s Bruttoeinkommen von rund 
Fr. 
27’359
.-
- in einem Pensum von 50
 %
 (
Fr. 
4‘300.-
- x 
12 :
 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 2’719
 x 0.5). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteil des Bun
desgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3; WEL 
Rz
 3482.04). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit Fr. 148‘200.-- von insgesamt 6.2
2
5 % abzuziehen (zu finden unter www.ahv-iv.ch, Beiträge an die Arbeitslose
nversiche
rung, Stand 1. Januar 20
17
, sowie synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags-
 
und
 Prämiensätze, vgl. Fussnote 157
 zu WEL 
Rz
 3482.04
), was ein hypothetisches jährlich
es Nettoeinkommen von rund 
Fr. 
25’656.-- (
Fr. 
27’359
.-- abzüglich 6.2
2
5
 %
) ergibt.
 Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen anrechenbaren Wert von 
Fr. 
24’000.-- (vgl. 
Urk. 
8/8/2-6 S. 4
). Da dieser Wert im Vergleich zu
r
 vorgenan
nten LSE-Zahl
 tiefer ausfällt, ist er zu Gunsten der Beschwerdeführenden als massgeblich zu betrachten.
3.4
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass die vorgenommene Anrechnung eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau des Beschwe
rdeführers in der Höhe von 
Fr. 
24'000.
-- nicht zu beanstanden 
ist.
 
Die Beschwerdeführ
enden sind darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin in der Berechnung zwar sowohl das 
effektiv 
erzielte Einkommen als auch das hypothetische Einkommen aufgelistet, jedoch nur das höhere, hypothetische Einkommen 
tatsächlich 
angerechnet hat (vgl. Verfügung vom 2
4. 
Juli 2018, 
Urk. 
8/8/2-6 S. 4).
4.
    
Hinsichtlich der zwischen den Parteien strittigen Höhe 
- nicht der grundsätzlichen Anrechnung (vgl. 
Urk. 
1 S. 5) 
des Lehrlingslohnes von Sohn 
A.___
 ergibt sich, dass a
usweislich des Lehrvertrages vom 
2. 
Januar 2018 (
Urk. 
8/8e) sowie des vorhandenen Lohnblattes vom September 2018 (8/9a) sowohl der Brutto- als auch der Nettolohn im ersten Lehrjahr 
Fr. 
650.-- pro Monat
 beträgt
, was ein jährliches Einkommen von 
Fr. 
7'800.-- ergibt (
Fr. 
650.-- x 12). Ein 1
3. 
Monatslohn wird nicht ausbezahlt (vgl. 
Urk. 
8/8e S. 2 
Ziff. 
7). Soweit die Beschwerdeführenden ohne jeglichen Nachweis geltend machten, dass 
A.___
 lediglich 
Fr. 
6'500.-- verdiene (vgl. 
Urk. 
1 S. 5), ergeben sich hierfür keinerlei Anhaltspunkte
.
 
Das
 von der Beschwerdegegnerin 
ermittelte
 
Einkommen
 
in der Höhe von 
Fr. 
7'800.-- pro Jahr 
ist demnach nicht zu beanstanden. 
    
5.
    
Zusammenfassend erfolgten sowohl die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau des Beschwe
rdeführers in der Höhe von
 jährlich
 
Fr. 
24'000.--
 als auch die Anrechnung des Lehrlingslohnes von Sohn 
A.___
 in der Höhe von 
Fr. 
7'800.-- pro Jahr zu Recht.
 
D
ie Beschwerdegeg
nerin 
nahm 
bei den Einnahmen 
kor
rekterweise 
auch 
den festen Abzug in der Höhe von 
Fr. 
1‘500.-- vor und rechnete ledig
lich zwei Drittel davon an (vgl. 
Verfügung vom 2
4. 
Juli 2018, 
Urk. 
8/8/2-6 S. 4
).
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
    
Mit Honorarnote vom 
2. 
April 2019 (
Urk. 
14) machte der unentgeltliche Rechts
vertreter der Beschwerdeführenden einen Aufwand von 8.75 Stunden sowie Barauslagen von 
Fr. 
77.-- und somit eine Entschädigung von insgesamt 
Fr. 
2'156.
10 geltend. Dieser Aufwand ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses
 (vgl. 
§ 
34
 
Abs. 
3
 
des Gesetzes über 
das Sozialver
sicherungsgericht, GSVGer) 
nicht angemessen, zumal Rechtsanwalt 
Zollinger
 in seiner Honorarnote den im Zusammenhang mit dem 
Einspracheverfahren
 
ent
standenen Aufwand 
von 2 Stunden sowie 
die 
diesbezügliche
n
 Spesen von 
Fr. 
23.
-- 
aufführte
.
 Die Honorarnote ist somit um diese Posten zu kürzen, womit sich ein Aufwand von 6.75 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
54.-- ergeben.
 
In Anwen
dung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.
-- 
(zuzüglich 
MWSt
) sowie mit Blick auf vergleichbare Verfahren ist Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
, Zürich, 
deshalb 
mit 
Fr. 
1'700.--
 (inkl. 
MWSt
 und Barauslagen) aus der 
Gerichts
kasse zu entschädigen. Die Beschwerdeführenden werden auf die Nachzahlungs
pflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, Rechtsanwalt Bernhard Zollinger, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführenden werden
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans