zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01071 · 2015-11-02 · de
Massgebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht ausgewiesen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01071
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil 
vom 
2. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Andrea Müller-
Ranacher
Widmer Müller 
Gibor
, Rechtsanwälte
Rämistrasse
 3, Postfach 74, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1958, meldete sich am 1
4. 
September 2007 bei der Invali
den
versicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/6). Mit Verfügung vom 1
1. 
November 2009 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ab 
1. 
Dezember 2007 befristet bis 3
0. 
April 2008 eine ganze Rente zu und verneinte ab dem 
1. 
Mai 2008 einen Rentenanspruch (
Urk. 
8/67). 
Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht m
it Urteil vom 2
3. 
September 2010 (
Prozess
 Nr. IV.2009.01190) 
ab, hob die Verfügung vom 1
1. 
November 2009 auf und stellte fest, dass der Versicherte keinen Rentenan
spruch hat (
Urk. 
8/76 S. 14 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
Das Bundesgericht bestätigte m
it
 Urteil vom 2
9. 
April 2011
 (
Urk. 
8/81)
 
den Entscheid
 des 
Sozialversicherungsge
richts
. 
1.2
    
Am 2
1. 
Juni 2011 meldete sich der Versicherte erneut be
i der Invalidenversiche
rung an 
(
Urk. 
8/85). Mit Verfügung vom 2
0. 
Februar 2012 (
Urk. 
8/101) trat die IV-Stelle auf 
die Neuanmeldung
 nicht ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 
9. 
Oktober 2012 (Prozess Nr. IV.2012.00337) ab (
Urk. 
8/128 S. 14 Dispositiv 
Ziff. 
1). 
1.3
    
Am 
1. 
März 2013 stellte der Versichert
e ein weiteres Leistungsgesuch
 (
Urk. 
8/130). Die IV-Stelle 
trat auf die Neuanmeldung ein und prüfte das Begehren materiell. 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/157
, 
Urk. 
8/164, 
Urk. 
8/167
) verneinte 
sie
 mit Verfügung vom 1
2. 
September 2014 (
Urk. 
8/171 = 
Urk. 
2) 
erneut 
einen Anspruch auf 
IV-
Leistungen. 
1.4
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
November 2014 wies die IV-Stelle das Gesuch um unent
geltliche 
Rechtsverbeiständung
 im 
vorinstanzlichen Verfahren
 ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
7. 
März 2015 
gut (Prozess Nr. 
IV.
2015.00005). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
5. 
Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
2. 
September 2014 (
Urk. 
2) und 
beantragte
, es sei ihm ab März 2013 eine ganze Rente zuzusprechen
;
 
e
ventuell sei die Sache zur Abklärung des Sachver
halts und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1-2). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
November 2014 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 
6. 
Januar 2015 wurde
n
 antragsgemäss
 (
Urk. 
1 S. 2 unten)
 die unentgeltliche Prozessführung und 
Rechtsverbeiständung
 bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
13). Mit Ein
gabe vom 
7. 
August 2015 erklärte 
der Beschwerdeführer
 den Rückzug des Gesu
ches um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
15). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten. Tritt sie jedoch auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die vom Antrag
steller oder der Antragstellerin glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
tätsgrades
 oder der Hilflosigkeit oder der Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2) auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad, die Hilflosigkeit, der invaliditätsbedingte 
Betreuungsauf
wand
 oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellten Veränderungen genügen, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Betreuungsaufwand oder Hilfebedarf zu bejahen, 
und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2a und b).
1.3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleichs
 (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). 
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invaliden
ein
kom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Ein
kom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin
 
ist
 auf die Neuanmeldung des Beschwe
r
deführers vom 
1. 
März 2013 ein
getreten
. Mit der 
angefochtenen
 
Verfügung vom 1
2. 
September 2014 (
Urk. 
2) 
verneinte sie 
erneut einen Leistungsanspruch des Beschwerde
führers. 
Die Beschwerdegegnerin vertrat den Standpunkt, 
nach 
den medizini
schen Abklärungen sei eine massgebliche Verschlechterung bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit nicht erkennbar. Das Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit sei vermehrt tangiert, indem nur noch leichte, stehend-sitzende Tätigkeiten im Wechsel möglich seien. Dies habe
 aber
 keinen wesentli
chen Einfluss auf das Invalideneinkommen (S. 1). Es sei den Stellungnahmen ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) zu folgen. Darin werde nachvoll
ziehbar dargelegt, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor
liege, welche eine Reduktion des zumutbaren Pensums in einer angepassten Tätig
keit rechtfertige (S. 2 Mitte). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, 
der RAD habe sich nicht eingehend mit den gegenüber dem einstigen Beschwerdebild völlig anderslautenden
 neuen
 ärztli
chen Diagnosen beziehungsweise der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ausei
nand
ergesetzt (
Urk. 
1 S. 10 oben). 
Im Hinblick auf das psychische 
Beschwerde
bild
 wäre die Beschwerdegegnerin verpflichtet gewesen, ihrer Meinung
 nach
 fehlend
e Auskünfte beim behandelnden Psychiater selbst einzuholen (S. 10 unten). 
    
Sein 
Empfinden, dass sich 
der
 somatisch
e und psychische
 Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe, sei aufgrund mehrerer Arztberichte nachvoll
ziehbar
 (
S. 11 
Ziff. 
13). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob seit 
letzten materiellen
 Prüfung der Verhältnisse 
(Verfügung vom November 2009/Urteil vom September 2010) 
eine massge
bliche Verschlechterung eingetreten ist. 
3.
3.1
    
Die 
Ärzte
 des 
Ä
rztlichen Begutachtungsinstituts (
Y.___
) stellten im Gutachten vom 
8. 
Mai 2008 (
Urk. 
8/27/2-20) folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16 
Ziff. 
5.1):
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre
 Sympto
matik
- 
intermittierende 
pseudoradikuläre
 Ausstrahlungen rechts
- 
beginnende degenerative Veränderungen der unteren 
Lendenwirbel
säule
, klinisch und MR-tomographisch ohne Neurokompression
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter: 
eine 
Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung, 
ein 
inko
mplettes metabolisches Syndrom und Medikamenten-
Malcomplianc
e
 (S. 16 
Ziff. 
5.2). 
    
Die Gutachter 
gaben zur Arbeitsfähigkeit an
, a
us orthopädischer Sicht 
müsse für die angestammte Tätigkeit als Maurer 
aufgrund der degenerativen Veränderun
gen an der unteren Wirbelsäule bleibend von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit
en in wechselnder Position, wo 
eine Hebe- und 
Traglimite
 von 15 kg nur ausnahms
weise überschritten werde und keine längeren Zwangshaltungen des Rumpfes vorkommen würden, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit, da sie aufgrund allgemeiner Erfahrung bei den vor
liegenden objektivierbaren Befunden nicht zu einer wesentlichen 
Schmerzpro
vokation
 führten (S. 14 f. 
Ziff. 
4.2.5). 
 
3.2
    
Ausgehend von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 in einer 
ange
pass
ten
 Tätigkeit
, wie im Gutachten des 
Y.___
 attestiert,
 
verneinte 
das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
3. 
September 2010
 bei einem Invaliditätsgrad von rund 
23
 %
 einen Rentenanspruch d
es Beschwerdeführers (
Urk. 
8/76 S. 13 f. E. 5.5-5.6)
. 
4.
4.1
    
Am 2
1. 
Juni 2011 meldete sich der Beschwerdeführer 
erneut
 
bei der Invaliden
ver
sicherung an (
Urk. 
8
/85). 
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, berichtete am 1
2. 
Januar 2012 über eine Verschlechterung 
der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers im Laufe des Jahres 201
1. Dr. 
med. 
A.___
 habe eine Facettengelenksblockade durchgeführt, die nicht zu einer wesentlichen Besse
rung geführt habe. Der Beschwerdeführer habe Schwierigkeiten aufzustehen und sich aufzurichten. Ausserdem beklage er häufige Beschwerden im Halsbereich mit Ausstrahlung bis in den Kopf
 (
Urk. 
8/95). 
4.2
    
Die Ärzte des 
C.___
-Spitals 
E.___
 stellten im Bericht vom 
7. 
Februar 2012 (
Urk. 
8/98) 
die
 Hauptdiagnose (S. 1):
chronisches Schmerzsyndrom
 MPSS
 (wohl: Mainzer Studienmodell der 
Schmerz-Chro
nifizierung
)
 III, Erstdiagnose 2003
- 
HWS-LWS-Syndrom
- 
multisegmentale 
Osteochondrose
 HWK 4-6
- 
rechtsmediolaterale
 
Diskusprotrusion
 L5/S1
- 
Antherolisthesis
 L5/S1
- 
aktuell: motorische Schwäche des rechten Beines und des rechten 
Armes
    
Als Nebendiagnose nannte
n
 
sie
 ein metabolisches Syndrom. 
    
Die Ärzte des 
C.___
-Spitals gaben an, 
seit ein bis zwei Wochen bestehe eine Exazerbation eines chronischen Schmerzsyndroms bei bekanntem HWS-LWS-Syndrom (S. 1 unten). 
    
I
n der klinischen Untersuchung präsentierten sich fokal neurologische Ausfälle im Sinne einer Schwäche des rechten Armes und Beines b
ei positivem rechts
seitigem 
Lasè
gue
. Weiterhin fänden sich eine Hyposensibilität des rechten Bei
nes sowie ein deutlich gestörtes Gangbild mit schmerzbedingter Verkürzung der Schrittlänge. Z
ur Ergänzung der Diagnostik sei
en
 ein CT der Hal
s- und 
Lenden
wirbelsäule
 erstellt worden
. 
Darin würden
 
eine
 
Antherolis
thesis
 bei L5/S1 und 
eine 
Diskusprotrusion
 auf derselben Höhe mit Wurzelirritation
 bei
 L5 
dar
gestellt
. Bezüglich der Halswirbelsäule bildeten sich multisegmentale hochgra
dige degenerative Veränderungen ab mit einer relativen 
Spinalkanalste
nose
 bei HWK4-
6. 
Im Vergleich zu den Vorbefunden von 2007 lasse sich hier allerdings nur eine 
geringgradige
 Progredienz der Befunde beschreiben (S. 2 oben). 
Im Verlaufe des stationären Aufenthaltes sei die bereits begonnene 
Schmerz
therapie
 um ein Morphinderivat sowie 
Pregabalin
 erweitert worden (S.
 
2 Mitte). 
4.
3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, RAD, hielt in einer Stellungnahme
 vom 1
7. 
Februar 2012
 (
Urk. 
8/100 S. 2)
 fest, 
bei der im Bericht des 
C.___
-Spitals genannten Hyposensibilität des rechten Beines 
fehle die Zuschreibung eines 
Dermatoms
. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei hierzu festzuhalten
 dass
 auch
 im Gutachten des 
Y.___
 vom 
8. 
Mai 2008 eine diffuse Hyposensibilität ohne 
Dermatomzugehörigkeit
 beschrieben worden sei. 
Auffallend sei, dass die 
arm- und beinbezogene Schwäche auf der rechten Seite
 beschrieben werde, obwohl dafür keine nachvollziehbaren klinischen Befunde dargelegt worden seien. 
    
D
as
 im Bericht des 
C.___
-Spitals ausgewiesene chronische 
Schmerzsyn
drom
 gehe in der im 
Y.___
-Gutachten ausgewiesenen 
Schmerzverarbeitungsstö
rung
 und Symptomausweitung auf. 
Zwar seien neue MRI der Lenden- und 
Hals
wirbelsäule
 durchgeführt worden. 
I
m Vergleich zu den Vorbefunde
n von 2007 
sei 
nur eine 
geringgradige
 
Progredienz ausgewiesen. Eine 
Neurokom
pression
 werde nicht dargelegt. 
Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne eine mass
gebliche Verschlechte
rung nicht nachvollzogen werden
. 
4.
4
    
Der Beschwerdeführer reichte 
zusammen 
mit 
der
 Neuanmeldung vom 
1. 
März 2013 (
Urk. 
8/130) einen Bericht von Prof. med. 
D.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
C.___
-Spital 
E.___
, vom 1
4. 
Februar 2013 (
Urk. 
8/129) ein. 
    
Prof. 
D.___
 
führte
 
a
us
, es handle sich um langjährige c
hronische 
Zervikobra
chial
-
 und ein 
Lumboischialgieleiden
, die in den vergangenen Jahren schon mehrfach diagnostizi
ert und behandelt worden seien
. 
Seit mehreren Jahren 
stünden
 eine zunehmende Parese im rechten Bein sowie eine intermit
tierende Parese im rechten Arm im Vordergrund. 
Dem Patienten fall
e
 beim Trinken die Tasse aus der Hand. Selbst eine Zigarette könne er nur mit Mühe halten. 
    
Bei der klinischen Untersuchung 
fänden
 sich eine 
globale 
Bewegungseinschrän
kung
 
in der Halswirbelsäule sowie eine Hyperalgesie und Hypästhesie im 
Der
matom
 C5/6/7 rechts mit 
einer 
deutlichen Schwäche
 in der rechten Hand und 
P
arästhesien
 im 
Dermatom
 C6 und 
7. 
Die hierzu angefertigten MRI- und Rönt
gen-
Aufnahmen liessen eine ausgepräg
te 
Osteochondrose
 
im Seg
ment C5/6 und 
C6/7 erkennen
. Im MRI sehe man zudem eine kräftige 
Bandscheibenprotrusion
 im Segment C4/5 und ebenfalls im Segment C5/6 und C6/7
,
 jeweils mit einer deutlichen Verlegung de
s
 rechtsseitigen 
Rezessus
, so dass hier die 
Nervenkom
pressionen
 für die Segmente im rechten Arm erklärbar seien. 
    
In der Lendenwirbelsäule bestehe eine hochgradige Bewegungseinschränkung. Vor allem imponiere eine Parese im rechten Bein
,
 und zwar sowohl im Segment L4/5 als auch im Se
gment L5/S1 mit einer Fussheber-
 und einer 
Fusssenker
lähmung
 mit entsprechend deutlichem 
Steppergang
. Die entsprechenden Seg
mente seien auch in der Oberflächensensibilität herabgesetzt. 
Lasègue
 und 
Bragard
 seien rechts positiv. Die MER-Reflexe 
(wohl
:
 MER = Muskeleigenreflex) 
seien noch auslösbar. In den Röntgenaufnahmen der Lendenwirbelsäule erkenn
e
 man eine 
Spondolisthese
 bei L5/S1 Grad I nach 
Meierding
. 
Im MRI der 
Lenden
wirbelsäule
 finde sich
 eine kräftige 
Bandscheiben
protrusion
 rechts 
foraminal
 bei L5/S1 und zudem in diesem Segment eine von dorsal ko
mprimierende 
Facetten
hypertrophie
, so dass das
 rechte 
Neuro
foramen
 bei L5/S
1 nahezu vollständig 
obliteriert
 sei. Im Segment L4/5 bestünden 
Modic
-Zeichen Grad III mit einem Höhenverlust des Segmentes und dadurch beginnender konsekutiver 
Forami
nalstenose
 rechts aber auch links. 
    
Zusammenfassend handle es
 sich um ein ausgeprägtes 
Zervikalsyndrom
 mit 
Radikulopathie
 rechts in den Segmenten C4 bis C7 sowie ein 
lumboradikuläres
 Syndrom L4 b
i
s S1 rechts. 
    
Im Grunde genommen sei sowohl eine Dekompression der Halswirbelsäule ange
zeigt
 mit
 gleichzeitigem Bandscheibenersatz in den genannten Segmenten sowie eine dorsoventrale Dekompression bei L4/5, L5/S1 mit 
dorso
-ventraler Rekonstruktion
 und vorzugsweise dynamischer Stabi
lisierung (S. 2). 
    
Die weitere Behandlung
 des Beschwerdeführers
 erfolgte in der 
F.___
 Klinik. 
4.5
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
B.___
 führte in einer Stellungnahme
 vom 19./
2
0. 
März 2013 (
Urk. 
8/156 S. 3)
 aus, 
in den
 Berich
ten
 von Prof. 
D.___
 
und
 
Dr. 
Z.___
 
vom 1
4. 
Februar 2013 
werde 
unter anderem über ein MRI 
cervikal
 und lumbal
 und
 über
 Röntgenbilder
 berichtet. Dabei werde ein ausgeprägtes 
Zervikalsyndrom
 mit 
Radikulopat
hie
 rechts in den Segmenten C4-
7 und ein 
lumboradikuläres
 Syndrom bei L4 bis S1 rechts ausgewiesen. Der Reflexstatus 
cervikal
 werde nicht beschrieben. In der rechten Hand würden eine Hyperalgesie und 
eine 
Hypästhesie im 
Dermatom
 C6/7 rechts mit deutlicher Schwäche der rechten Hand und 
Parästhesien
 im 
Dermatom
 C6 und 7 ausgewiesen. Lumbal seien die Reflexe noch auslösbar. 
Hingegen
 werde eine Fussheber- und 
Fusssenker
lähmung
 mit deutlichem 
Steppergang
 beschrieben. 
    
Im Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
 vom 1
4. 
Februar 2012
 (vgl. 
Urk. 
8/104)
 
werde ein deutliches 
Z
ervikalsyndrom
 ohne Reflexausfälle, Atrophien oder trophische Störungen beschrieben. Neurographien hätten weder eine Kompressionsneuropathie noch eine Polyneuropathie ergeben. Auch dort werde beschrieben, dass der Beschwerdeführer eine Schwäche im rechten Arm und Bein beklage. Es werde eine Mindersensibilität der ganzen rechten Körper
hälfte mit medianer Begrenzung ohne distale Betonung beschrieben. 
    
Aus medizinischer Sicht könne anhand der vorliegenden Berichte nicht abschlies
send beurteilt werden, ob und 
gegebenenfalls seit wann eine Ver
schlechterung vorliege
. Insbesondere 
werde 
cervika
l
 
kein ausführlicher Reflexstatus beschrieben. 
Eine Hypästhesie der ganzen rechten Körperhälfte sei vorbekannt. Nach Besprechung mit einem Orthopäden des RAD bleibe der wei
tere Verlauf abzuwarten. Es sei wahrscheinlich nicht zu umgehen, auf das Gesuch einzutreten. 
4.6
    
Am
 1
2. 
August 2013 (
Urk. 
8/156 S. 4) 
nahm 
Dr. 
B.___
 z
um Bericht der
 Ärzte der
 
F.___
 Klinik vom 2
1. 
Juni 2013
 (vgl. 
Urk. 
8/139/1-3) Stellung. Sie führte aus, es 
werde ein 
Zervikobrachialsyndrom
 rechts, am ehesten 
myofaszi
al
bedingt
,
 ausgewiesen. Weder klinisch noch elektrodiagnostisch lägen Hin
weisen vor für eine Läsion 
des 
N. 
med. und/oder des 
N. 
ulnaris
 rechts und keine sicheren Hinweise für eine 
zervikoradikuläre
 Läsi
on der Nervenwurzel C5
7 rechts
. Weiter werde ein 
Lumbokruralsyndrom
 
rechts 
ausgewiesen, ohne kli
nisch oder elektroradiologisch sichere Hinweise für eine 
lumboradikuläre
 Läsion bei L4-S1 rechts. Aus 
medizinsicher
 
Sicht des RAD sei mit den Abklärungen in der 
F.___
 Klinik nachvollziehbar dargestellt, dass keine neue massgebliche somatische Problematik mit nachvollziehbaren pathologischen Befunden und Ausfallerscheinungen vorlägen, welche eine angepasste Tätigkeit massgeblich und weiter
gehend tangierten. Unter Beachtung der Berichte der 
F.___
 Kli
nik sei eine massgebliche Verschlechterung nicht erkennbar. 
4.
7
    
Dr. 
med. 
H.___
, Assistenzarzt
,
 Wirbelsäulenchirurgie, und 
Dr. 
med. 
I.___
,
 Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie, 
F.___
 Klinik, stellten im Bericht vom 1
2. 
November 2013 (
Urk. 
8/145/5-8) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
Ziff. 
1.1):
 
- 
Cervicovertebralsyndrom
 rechts mit/bei:
- 
multisegmentale 
Osteochondrose
 C4-6 mit 
breitbasigen
 
Protrusionen
 der Segmente C4/5 und C5/6
- 
Lumbovertebralsyndrom
 rechts mit/bei:
- 
Osteochondrose
 L4/5 Typ 
Modic
 I
- 
Anterolisthese
 L5/S1 
Meyerding
 Grad I
- 
Spondylarthrose
 L3-S1
- 
Status nach Facettengelenkinfiltration L4/5 vom 2
4. 
Juli 2013 ohne Besserung der Schmerzen
- 
Status nach Facettengelenkinfiltration L5/S1 beidseits vom 
6. 
August 2013 ohne Besserung der Schmerzsymptomatik
- 
Status nach Sakralblock vom 1
3. 
August 2013 ohne Besserung der Schmerzsymptomatik
- 
Adipositas
- 
Nikotinabusus
 
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten 
die Ärzte
:
 metabolisches Syndrom, Diabetes mellitus Typ II, 
Dyslipidämie
 (S. 1). 
    
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
 gaben an, der Patient klage
 insgesamt über 
Z
erviko
brachial
g
i
en
 rechts sowie 
Lumboischalgien
 rechts. Die Beschwerden bestünden bereits seit mehreren Jahren. Der Patient sei ein chronischer Schmerzpatient mit deutlich ausgebauter Schmerztherapie, die jedoch nicht sehr effizient sei. Die bis 2007 durchgeführte Physiotherapie sowie 
Infiltrationsthe
rapie
 habe nur eine mässige Besserung der Schmerzsymptomatik
 gebracht
. Der Patient könne nicht länger 
s
tehen oder 
l
aufen. 
Überkopfarbeiten erschienen 
unmöglich (S. 3 
Ziff. 
1.7). 
Eine intensive
 Physiotherapie sowie eine Anpassung der Schmerzmedikation werde die Lebensqualität des Patienten verbessern. Die Ausübung des Berufes als Maurer erscheine unmöglich (S. 3 
Ziff. 
1.8). 
4.
8
    
Dr. 
med. 
J.___
, Stellvertretende Oberärztin, Orthopädie Obere Extremi
tä
ten, und 
Dr. 
med. 
K.___
, Leitender Oberarzt Orthopädie, 
F.___
 Klinik
,
 hielten 
im
 Bericht vom 1
9. 
Februar 2014
 (
Urk. 
8/154
/2-
3)
 fest, 
nach wie vor bestehe eine starke 
Druckdolenz
 paravertebral, zwischen den Schulterblättern sowie im Bereich der Muskulatur der 
Infraspinatus
-, Teres 
minor
 und 
major
 Gruppe
 (S. 1 unten)
. 
    
M
öglicherweise habe die durchgeführte Infiltration einen Teil der 
Schulter
schmer
zen
 anhaltend gelindert. Für den Patienten 
habe sich die Situa
tion aber nicht verändert, da 
d
ie Schmerzen im Bereich der Halswirbel-/Brust- und 
Lenden
wirbelsäule
 im Vordergrund stünden. Man sehe mit einer operativen Therapie keine Verbesserungsmöglichkeit. Man empfehle, die konservativen Mass
nahmen auszuschöpfen mit Lockerung der Muskelgruppen sowie Schulter
zentrierun
gsübungen in der Physiotherapie
 (S. 2)
. 
4.9
    
Dr. 
B.___
 stellte am 1
4. 
April 2014 (
Urk. 
8/156 S. 6) fest, 
neue Aspekte und 
nachvollziehbare Befunde, welche eine leichtere wechselbelastende sitzend-ste
hende Tätigkeit, ohne repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau
,
 nachvollzieh
bar und massgeblich prozentual einschränken würden, seien nicht erkennbar. Als Fazit ergebe sich, dass schwere und repetitiv mittelschwere Tätigkeiten
 und repetitive Tätigkeiten
 
über Schulterniveau aufgrund der degenerativen Wirbel
säulen- und der Schulterproblematik (Partialläsion der 
Supraspinatussehne
) seit März 2013 überwiegend wahrscheinlich nicht mehr geeignet seien. Seit März 2013 sei
 aber
 in leichteren wechselbelastend, sitzend-stehenden Tätigkeiten, ohne repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau, von einer Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 auszugehen. 
    
Weitere Abklärungen und medizinische Massnahmen würden nicht empfohlen. Operative Massnahmen 
hätten keine Verbesserung zur Folge.
 
4.10
    
Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte
 am 
2. 
Juni 2014
 (
Urk. 
8/167)
 im 
Vorbescheidverfahren
 
Akten 
über 
eine 
von 
Dr. 
med. 
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
durchgeführte 
Befragung des Beschwerde
führers und einen Test
 
(
Beck-Depressions-Inventar, 
BDI, 
Urk. 
8/166)
 ein
. 
Die Befragung und der Test
 sind 
mit Datum vom 1
4. 
Juni 2014 von 
Dr. 
L.___
 unter
zeichnet. 
Auf dem Formular 
des 
BDI findet sich die hand
schriftliche Notiz: „total Punkte 46 = schwere Depression“ (S. 5). 
4.11
    
Dr. 
B.___
 
führte
 in einer Stellungnahme vom 1
6. 
Juli 2014
 (
Urk. 
8/170 S. 2)
 zu den 
Unterlagen
 von 
Dr. 
L.___
 aus
, das 
vorgelegte 
BDI genüge nicht, um eine massgebliche Verschlechterung zu begründen. Die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers aufgrund eines Fragebogens, der zwar die fachärztliche psy
chiatrische Einschätzung unterstütze und den Verlauf der Behandlung massge
blich dokumentieren könne, ersetze eine psychiatrische Einschätzung nicht. 
    
Der kopierte oder zitierte psychiatrische Text im Einwand vom 
2. 
Juni 2014
 (vgl. 
Urk. 
8/167)
 sei sodann kaum geeignet, eine nachvollziehbare Einschätzung des psychiatrischen Gesundheitssc
hadens und der Arbeitsfähigkeit / 
Arbeitsun
fähigkeit anhand von nachvollziehbaren Befunden abzugeben. So 
sei 
zum Bei
spiel unklar, welche medizinischen Massnahmen in die Wege geleitet worden seien, wie die Wirkung gewesen sei, wie oft und mit welchen Massnahmen der Beschwerdeführer behandelt worden sei (
Urk. 
8/170 S. 2). 
4.12
    
Dr. 
L.___
 
führte
 in einem Schreiben 
an die Rechtsvertreterin des Beschwerde
führers 
vom 1
2. 
Oktober 2014 (
Urk. 
3/15) 
ergänzend aus
, nach so langer Leidenszeit sei wohl ohnehin klar, dass alle erdenklichen Massnahmen, sowohl psychiatrisch als auch somatisch, in die Wege geleitet worden seien und alles versucht worden sei. Es sei auch unnötig, nach der Wirkung zu fragen. Diese sei offensichtlich null. Wegen der sprachlichen Problematik könne keine Psycho
therapie lege 
artis
 durchgeführt werden. Zudem sei der Patient dermassen von den körperlichen Beschwerden (Schmerzen) beeinträchtigt, dass eine Psycho
therapie wegen der Schmerzen
, der mangelnden Konzentration und 
Aufmerk
samkeit und wegen Gedächtnisproblemen ohnehin illusorisch sei. Jemand
,
 der nach so langer Krankheitsodyssee aufgegeben habe und sein ganzes Vertrauen 
in die Versicherungen und Behörden verloren habe, und sich am liebsten umbringen möchte, werde kaum für eine Psychotherapie zu motivieren sein (S.
 
1). 
Der Körper beeinflusse natürlich die Psyche und umgekehrt. Eine Depression könne per se Schmerzen verursachen (ohne objektivierbare soma
tische Befunde) und rein körperliche Schmerzen könnten eine Depression aus
lösen oder eine vorbestehende verstärken. Solange die Schmerzen seitens des Bewegungs
apparates bestünden, werde sich die depressive Symptomatik nicht wesentlich verbessern (S. 2). 
5.
5.1
    
Der Beschwerdeführer leidet
 seit Jahren
 an 
den Folgen 
von degenerativen
 Ver
än
derungen
 
im Bereich 
d
er Hals- und Lendenwirbelsäule, die sich in einem 
chronischen Schmerzsyndrom
 äussern
. Die Gutachter des 
Y.___
 
stellten
 im Gut
achten vom 
8. 
Mai 2008 
von psychiatrischer Seite 
zudem 
die Diagnose
n
 
eine
r
 Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung, wobei sich 
diese nicht 
auf die Arbeitsfähigkeit 
des Besc
hwerdeführers auswi
rken
 (E. 3.1 hiervor). 
Die 
seinerzeitige 
medizinische Beurteilung ergab, dass ihm die 
körperliche schwere Arbeit als Bauarbeiter
 und Maurer
 
unbestrittenermassen nicht mehr möglich
 ist
. 
Wie das hiesige Gericht im Urteil vom 2
3. 
September 2010 feststellte, war ihm
 
eine körperlich leichte bis mittelschwerer Tätigkeit in wechselnder Position seit Dezember 2006 
jedoch 
zu 100
 %
 möglich (
Urk. 
8/76 S. 10 E. 4.2). 
5.2
    
Hinsichtlich des weiteren Verlaufs stellten 
die Ärzte des
 
C.___
-
Spitals 
E.___
 fest,
 dass 
sich 
der in ihrem
 Bericht 
vom 
7. 
Februar 2012 
beschriebene Befund 
seit 2007 nur geringfügig verschlechtert habe. 
Der
 RAD
 der 
Beschwer
degegnerin
 
verneinte
 gestützt 
auf diese Einschätzung
 
eine massgebliche gesund
heitliche Verschlechterung
 (E. 4.3 hiervor)
. 
In einer weiteren Stellung
nahme vom 1
2. 
August 2013 
wies
 
Dr. 
B.___
 darauf hin, dass 
gravierendere Verletzungen
,
 wie eine
 Läsion des 
N. 
med
ianns
 und/oder des 
N. 
ulnaris
 rechts
,
 und 
sichere
 Hinweise für eine 
zervikoradikuläre
 Läsion der Nervenwurzel C5-7 rechts 
nicht nachgewiesen seien
 (E. 4.6)
. 
 
In diesem Sinne legten auch 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
, 
F.___
 Klinik
,
 dar, 
dass der Beschwerde
führer als chronischer Schmerzpatient 
bereits 
seit Jahren an de
n genannten Beschwerden lei
det (vgl. E. 4.7 hiervor), was eher gegen eine massgebliche gesundheitliche Verschlechterung spricht. 
    
Dr. 
B.___
 trug dem Krankheitsverlauf 
zusammenfassend 
dahingehend Rech
nung, 
als
 dem Beschwerdeführer 
seit März 2013
 auch repetitiv mittelschwere Tätigkeiten und repetitive Tätigkeiten über Schulterniveau nicht mehr möglich sind. 
Hingegen besteht
 
laut dem 
von 
Dr. 
B.___
 
beschriebenen
 
Belastungsprofil
 
für leichtere (
mit Gewichten von 
9 bis intermittierend 
12.5 - 15
 
kg) wechselbe
lastende, sitzend-stehende
 Tät
igkeiten, ohne repetitive
 Tätigkeiten über 
Schul
terniveau
, weiterhin eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 (vorstehend E.
 
4.9).
Die Stellungnahme
n
 des RAD erweisen sich 
als überzeugend und medizinisch schlüssig. 
In psychiatrischer Hinsicht 
ist mit den von 
Dr. 
L.___
 durchgeführten Tests und den 
weiteren Angaben von 
Dr. 
L.___
 eine
 massgebliche Verschlech
terung nicht rechtsgenügend dargetan
: 
Dr. 
B.___
 wies zu Recht darauf hin, dass das vorgelegte BDI-Testresultat nicht zur Begründung einer Verschlechte
rung ausreicht, basierte es doch im Wesentlichen auf subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Zudem
 ist dem 
testmässigen
 Erfassen der Psychopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration
 
rechtsprechungsgemäss
 generell nur eine ergänzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt die klini
sche Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 
Verhal
tensbeobachtung
 (Urteil 9C_344/2013 vom 1
6. 
Oktob
er 2013 E. 3.1.5 mit Hin
weisen), welche von 
Dr. 
L.___
 nicht, auch nicht in seiner Stellungnahme vom 1
2. 
Oktober 2014 (vgl. vorstehend E. 4.12), dokumentiert wurde. Letztere ent
spricht zudem der Erfahrungstatsache, 
dass nicht nur allgemeinpraktizierende Hausärzte, sondern auch behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteile C. vom 2
6. 
November 2004, I 383/04, E. 3.4, und G.
 
vom 2
0. 
Oktober 2004, I 139/04, E.
 
4.2.2, je mit Hinweisen) im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353
 E. 3b/cc mit Hinweisen). Dass die bereits seit langem bestehenden Diagnosen nun grössere Auswirkungen auf die bisherige volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit haben, ist somit nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Massgeblich sind denn auch nicht 
die Diagnosen und deren Anzahl, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträch
tigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294).
 Vorliegend ist zudem anhand der medizinischen Unterla
gen davon auszugehen, dass eine intensive Physiotherapie und eine Anpassung der Schmerzmedikation noch eine Verbesserung erbringen könnten (vgl. vorste
hend E. 4.7-8).
 
    
Das hiesige Gericht ermittelte im Urteil vom 2
3. 
September 2010 einen 
renten
ausschliessenden
 Invaliditätsgrad von rund 23
 %
 (
Urk. 
8/76 S. 12 f. E.
 
5.1-5.5). 
Die Beschwerdegegnerin wies im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf hin, 
dass bei einem nur
 leicht angepassten Belastungsprofil
 
von einem unver
änder
ten Invalideneinkommen ausgegangen werden
 könne
 
(
Urk. 
2 S. 1). Dies führt unver
ändert zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 23
 %
.
 
5.3
    
Zusammenfassend ergibt sich, 
dass der Beschwerdeführer bei einem 
Invalidi
täts
grad
 von deutlich unter 40
 %
 keinen Rentenanspruch hat. Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
2. 
September 2014 erweist sich dem
zufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Vorliegend sind die Kosten auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2
.
    
Vom Rückzug des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung
 und Rechtsvertretung
 gemäss Schreiben des Beschwerdeführers vom 
7. 
August 2015 wird 
Vormerk
 genom
men. 
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Andrea Müller-
Ranacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger