zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00562 · 2020-07-14 · de
Verwertbarkeit Restarbeitsfähigkeit strittig; Definition ausgeglichener Arbeitsmarkt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00562
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Frischknecht
Urteil
 vom 
14. Juli 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der
 
1975 
geborene 
X.___
 
meldete sich
 am 12. Juli 2009
 
(Urk. 9/2) 
unter Hinweis auf
 einen
 
Hex
os
aminidasemangel
 A und B mit de
r
 Folge kriechen
de
n
 Verlust
s
 der Muskelkraft
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizi
nische und erwerbliche Abklärungen 
und 
wies das 
Leistungsbegehren
 mit Verfü
gung vom 
16
.
 Dezember 20
0
9 
ab 
(Urk. 9/16). 
1.2
    
Am 11. Oktober 2015 meldete sich
 der zuletzt vom 7. März 2008 bis 30. Novem
ber 2015 bei der 
Y.___
 angestellte
 Versicherte unter Hinweis auf eine kriechende Abnahme der Muskelkraft erneut zum Leistungsbezug an
 (Urk. 9/40, Urk. 9/50)
. 
Die IV-Stelle tätigte wiederum medizinische und erwerbli
che Abklärungen und sprach dem Versicherten mit Verfügung
en
 vom 
13
. Ju
l
i 2017 (Urk. 7/97
 und 
Urk. 
7/101-110
) basierend auf einem Invaliditäts
grad von 50 % 
mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2016 eine Viertels- und ab 
1. 
Oktober 2016 
eine halbe Rente zu. 
1.3
    
Mit E-Mail-Nachricht vom 
24. November 2017 (Urk. 9/115) meldete sich der Ver
sicherte zum wiederholten Male zum Leistungsbezug an und beantragte eine Erhöhung der jetzigen IV-Rente. 
Nach weiteren erwerblichen und medizinischen Abklärungen stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 10
. Dezember 2018 (Urk. 9/144) die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aus
sicht. Nach erhobenem Einwand vom 10. Januar 2019 (Urk. 9/147) und Eingang weiterer medizinischer Unterlagen 
verfügte die IV-Stelle am 17. Juni 2019 (Urk. 2) im angekündigten Sinne. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 
15
. August
 2019
 Beschwerde (Urk. 1) und be
antragte, die angefochtene Verfügung 
der IV-Stelle sei aufzuheben, ihm sei eine volle Rente zu gewähre
n
, eventualiter sei ihm eine Umschulung zu gewähren; unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (S. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin 
schloss am 21. Oktober 2019 (Urk. 8) auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Oktober 2019 (Urk. 10) zur Kenntnis gebracht wurde. 
    
Am 19. November 2019 (siehe Protokoll Instruktionsverhandlung S. 3) wurde eine Instruktionsverhandlung durchgeführt. In der Folge 
holte 
der zuständige Referent mit 
Verfügung vom 
20. November 2019 (Urk. 14 f.
) 
ergänzende Aus
künfte bei der 
Y.___
 ein. Die Stellungnahme vom 14. Dezem
ber 2019 (Urk. 17) wurde den Parteien mit Verfügung vom 18. Dezember 2019 (Urk. 18) zur Kenntnis gebracht. Mit Schreiben vom 20. Januar 2020 (Urk. 20) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf eine Stellungnahme, der Beschwerdefüh
rer liess sich nicht vernehmen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2019 (Urk. 2) zur Hauptsache, aus ärztlicher Sicht bestehe für eine kör
perlich leichte und angepasste Tätigkeit weiterhin 
eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (S. 1). Gestützt auf einen Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 54 %. Daher habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Rente (S. 3).
1
.2
    
Dagegen wendet der Beschwerdeführer (Urk. 1) im Wesentlichen ein, seine letzte Anstellung in der Industrie als Qualitätsleiter und Arbeitssicherheitsbeauftragter habe regelmässiger Rundgänge bei den Leuten und deren Situation vor Ort bedurft. Etwas Ähnliches sei bei seinen Möglichkeiten (50 %, Ermüdung) auch im 2. Arbeitsmarkt 
nicht zu finden. Der Umstand der «angepassten Tätigkeit» müsse erst geschaffen werden gemäss dem «Vorschlag zum Procedere» im Bericht der neuropsychologischen Untersuchung vom 18. Februar 2019
 (
Urk. 9/151 
S. 
4
)
. 
2.
    
2.1
    
Die Spezialisten des 
Z.___
 stellten im neurologischen Gutachten vom 12. Januar 2018 (Urk. 9/133) die Hauptdiagnosen eines Morbus 
Sandhoff
 (
Hexosaminidase
 A- und B-Mangel), adulte Form, Erstdiagnose 2004 und eines essentiellen Tremors (S. 1). Sie 
hielten fest
, die bisherige Tätigkeit könne nicht ausgeführt werden, da das Arbeiten aufgrund der körperlichen Einschränkungen durch die reduzierte Muskelkraft im bisherigen Arbeitsumfeld physisch nicht mehr zu bewältigen sei. Der Beschwerdeführer müsse sich zudem aufgrund ver
mehrter Erschöpfbarkeit zwei bis drei Mal pro Tag hinlegen, um sich auszuruhen. Verrichtet werden könnten noch einfache motorische Tätigkeiten mit regelmäs
sigen Positionswechseln und 
regelmässigen Pausen. Einschränkungen bestünden vor alle
m betreffend Mobilität (S. 11).
2.2
    
Im Bericht zur neuropsychologischen Untersuchung vom 18. Februar 2019 
(Urk. 9/151) 
führten die zuständigen medizinischen
 Fachpersonen des 
Z.___ 
aus, die dargelegten Befunde zusammen mit den Verhaltensbe
obachtungen entsprächen insgesamt leichten bis mässigen kognitiven Funktions
störungen vor allem links 
fronto
-basaler und 
fronto
-
temporo
-limbischer Hirnareale, in der Ausprägung einer leichten bis mittelschweren neuropsycholo
gischen Störung entsprechend (S. 3). Die kognitiven Einschränkungen könnten entsprechend passend zur Grunderkrankung sein und den Beschwerdeführer zusätzlich zu den körperlichen Symptomen einschränken. Aus rein kognitiver Sicht 
sei
 die Arbeitsfähigkeit bei einer leichten bis mittelschweren neuropsycho
logi
schen Störung zu 30-50 % eingeschränkt. Da der Beschwerdeführer primär aber durch seine progrediente körperliche Erkrankung in seiner aktuellen selb
ständi
gen Tätigkeit sowie auch gegebenenfalls künftigen Arbeitsstellen einge
schränkt sei, würden dringend eine Berufsberatung und Unterstützungsmassnah
men bei einer Umschulung durch die IV empfohlen. 
Aufgrund der erhobenen kognitiven Befunde erscheine der Beschwerdeführer absolut in der Lage
,
 auch Tätigkeiten mit höheren Anforderungen an die Kognition erlernen zu können. Es sollte dabei vor allem Wert auf eine visuelle Präsentation der Lerninhalte gelegt werden, um die verbale Lern- und Abrufschwäche kompensieren zu können (S. 4). 
2.3
    
Am 11. Juni 2019 (Urk. 9/157) gelangte der 
r
egional
e
 
ä
rztliche Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin in Würdigung der medizinischen Aktenlage zum Schluss, 
die angestammte Tätigkeit als CNC—Mechaniker sei seit 2003 nicht mehr möglich. Zwischenzeitlich ergäben sich auch weitere Einschränkungen als Sicherheitsbe
rater/Qualitätsmanagement aufgrund des reduzierten 
konzentrativen
 Durchhalte
vermögens, vermutlich seit Herbst 201
7. 
Aus rein kognitiver Sicht werde von einer weiteren Arbeitsfähigkeit von 50 % ausgegangen. Unklar bleibe, inwiefern der Beschwerdeführer infolge der körperlichen und geistigen Beeinträchtigungen sein Restleistungsvermögen auf dem 
ersten
 
Arbeitsmarkt verwerten könne. Die Tätigkeit müsste entsprechend körperlich und geistig leicht, überwiegend sitzend sein (S. 2 f.).
3
.
3
.1
    
Vorwegzuschicken ist, dass die Beschwerdegegnerin 
verfügungsweise auf die Neuanmeldung vom 24. November 2017 eingetreten ist und einen Sachentscheid gefällt hat. Im Weiteren steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer sowohl in seiner erlernten Tätigkeit als Mechaniker als auch in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragter und im Qualitätsmanagement nicht mehr arbeitsfähig
 ist,
 indes in angepasster 
Tätigkeit eine Restleistungsfä
higkeit von 50 % verbleibt. 
Ebenso
 ist erstellt, dass das letzte Anstellungsverhält
nis des Beschwerdeführers
 nicht aus 
gesundheitlichen
 sondern
 aus wirtschaftli
chen Gründen aufgelöst wurde (vgl. Urk. 
9/45 S. 2, Urk. 9/50 S. 1, 
Urk. 17
).
 Streitig und zu prüfen ist aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers einzig die Höhe der Invalidenrente.
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht geltend, eine ähnliche Tätigkeit wie die zuletzt aus
geübte sei bei seinen Möglichkeiten auch im 2. Arbeitsmarkt nicht zu finden. Der Umstand der «angepassten Tätigkeit» müsse erst geschaffen werden. Es stellt sich demnach die Frage, ob der in Betracht zu ziehende ausgeglichene Arbeitsmarkt (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.2 S. 346 f.) dem Beschwerdeführer trotz seiner funktionellen Einschränkung noch zumutbare Ein
satzmöglichkeiten bietet, sodass bei der Bestimmung des Invalideneinkommens auf die tabellarisch festgehaltenen Lohnangaben gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) ausgegangen werden kann.
3.3
    
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes gemäss 
Art. 
16 
des 
Bundesge
setz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(
ATSG
)
 ist ein theoretischer und
 
abstrakter Begriff, welcher die konkrete Arbeitsmarktlage nicht berücksichtigt und dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der
 
Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht
 
zwischen dem Angebot von Stellen und der Nach
frage nach solchen. Andererseits bezeichnet er einen
 
Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offenhält, und zwar
 
sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch
 
hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (
Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. September 2014 E. 3.1 mit Hinweisen
).
 Das heisst, für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden. Zu berücksichtigen 
ist zudem, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch soge
nannte Nischenarbeitsplätze umfasst, also Stellen und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeit
gebers rechnen können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gespro
chen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit 
nurmehr
 in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil des Bundesgerichts 8C_105072009 vom 28. April 2010 E. 3.3 mit Hinweisen).
3.4
    
Nach Aktenlage und übereinstimmenden E
inschätzungen der mit de
m
 
Beschwer
deführer
 
befassten
 medizinischen Fachpersonen kann 
er
 noch einfache motori
sche Tätigkeiten mit regelmässigen Positionswechseln und regelmässigen Pausen in einem Pensum von 50 % verrichten, wobei vor allem Einschränkungen betref
fend Mobilität sowie 
konzentrativem
 Durchhaltevermögen bestehen (E. 2). Bei diesem 
Tätigkeitsprofil ist nicht ersichtlich, inwiefern eine verbleibende Rest
arbeitsfähigkeit von 50 % nicht mehr verwertbar sein soll. Dies gilt umso mehr
,
 als der ausgeglichene Arbeitsmarkt praxisgemäss auch zumutbare Hilfsarbeiten wie 
l
eichte Überwachungs-, Prüf- und Kontrollarbeiten in der Industrie oder die Bedienung und Überwachung von (halb-) automatischen Maschinen oder Pro
duktionseinheiten, Sortierarbeiten oder eine Beschäftigung an ei
nem Empfang oder als Telefonist
 beinhaltet, welche keinen besonderen Qualifikationen unter
liegen. Diese Arbeiten werden auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeits
markt auch vorwiegend sitzend angeboten
 (Urtei
l des Bundesgerichts 8C_599/2015
 vom 22. Dezember 2015 E. 5.1 mit Hinweisen, E. 5.2.4 mit Hinwei
sen), womit der eingeschränkten Mobilität 
ausreichend Rechnung getragen wird. 
Da dieser Arbeitsmarkt insbesondere auch sogenannte Nischenarbeitsplätze um
fasst, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozi
alen Entgegenkommen von Seiten d
es Arbeitgebers rechnen können
, 
kann der Beschwerdeführer auch aus
 dem Umstand, dass zufolge eines
 eingeschränkten 
konzentrativen
 Durchhaltevermögen
s
 noch ein Pensum von 50 % zumutbar ist, 
nichts zu 
seinen
 Gunsten ableiten.
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Invaliditätsbemessung unter 
Beizug
 der statistischen Durchschnittslöhne die Beschwerdegegnerin nicht gehalten war, die Arbeitsgelegenheiten auf dem massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarkt weitergehend zu konkretisieren (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459f.; Urteile des Bundesgerichts 8C_815/2019 vom 3
0. 
Januar 2020 E. 6.2; 8C_ 587/2019 vom 
3
0. 
Oktober 2019 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hatte deshalb auch nicht zu prüfen, ob der Beschwerdeführer tatsächlich eine entsprechende Arbeitsstelle erhalten kann. Es reicht aus, dass solche auf dem Arbeitsmarkt vor
handen und nicht bloss theoretischer Natur sind (vgl. etwa Urteil des Bundesge
richts 8C_589/2008 vom 
5. 
Februar 2009 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen).
    
Daran vermag auch die Progredienz der Erkrankung 
des Beschwerdeführers 
nichts zu ändern. So bleibt es 
ihm 
unbenommen, bei einer erheblichen Ver
schlechterung seines Gesundheitszustandes erneut 
um Rentenerhöhung zu ersu
chen.
3.5
    
Die dem Einkommensvergleich konkret zugrunde gelegten Zahlen bestreitet der Beschwerdeführer nicht und 
diese 
geben hinsichtlich der Auflösung des Arbeits
verhältnisses aus wirtschaftlichen Gründen (E. 3.1) auch zu keinen weiteren Bemerkungen A
nlass. Nach dem Gesagten ist 
die angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2019 nicht zu beanstanden.
3.6
    
Zum 
Eventuala
ntrag de
s Beschwerdeführers, ihm sei
 
eine Umschulung zu ge
wäh
ren, ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin darüber in der angefochtenen Verfügung nicht entschieden hat. Mangels Anfechtungsgegenstands ist deshalb diesbezüglich auf die B
eschwerde nicht einzutreten. Dem
 Beschwer
deführer
 bleibt es unbenommen, sich in Bezug auf die Gewährung beruflicher Massnahmen er
neut bei der Beschwerdegegnerin zu melden.
    
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten wird.
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ermessensweise auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen und dem
 
unterliegenden Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
20
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubFrischknecht