zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00132 · 2024-08-30 · de
Aufhebung Nichteintretensentscheid; Neuanmeldung ist materiell mittels eines externen Gutachtens zu prüfen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00132
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Curiger
Sozialversicherungsrichter Kübler
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
30. August 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Loher
AMIKO 
Anwält:innen
Nordstrasse 20, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1987, übte nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2010 verschiedentlich Hilfstätigkeiten aus (vgl. 
Urk. 
9/3 und 9/7). Im Juli 2018 meldete er sich erstmals wegen psychischer Beschwerden zum Leistungsbezug bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 an (
Urk. 
9/4). Diese verneinte am 1
4. 
Juni 2019 einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (
Urk. 
9/33) und gab insbesondere ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag. Dieses wurde am 22. November 2019 von Prof. 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattet und umfasst auch eine neuropsycholo
gische Abklärung bei 
Dr. 
phil. 
Z.___
 (
Urk. 
9/55). Gestützt auf eine abschliessende Beurteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (vgl. 
Urk. 
9/57/4 f.) sowie eine ergänzende Ressourcenprüfung (
Urk. 
9/57/5 f.) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
8. 
Mai 2020 einen Rentenanspruch des Versicherten. Gleich
zeitig wies sie ihn darauf hin, dass er bei Weiterführung der Psychotherapie im Falle einer neuen Anstellung ein begleitendes Job-Coaching beantragen könne (
Urk. 
9/64).
1.2
    
Am 1
0. 
August 2020 meldete die Integrierte Psychiatrie 
A.___
 den Versicherten unter Hinweis auf eine immer mehr zu Tage tretende psychotische Symptomatik (paranoide Schizophrenie) erneut zum Leis
tungsbezug an (
Urk. 
9/66). Der Versicherte bevollmächtige seine behandelnde Psychologin in der Folge, Auskunft von der IV-Stelle zu erhalten und Einsicht in die Akten zu nehmen (
Urk. 
9/67). Einer Neuanmeldung stimmte er indessen nicht zu unter Hinweis darauf, er werde von der 
A.___
 manipuliert und wolle mit der IV
Stelle nichts zu tun haben (
Urk. 
9/70). Trotz Empfehlung des RAD zur erneuten medizinischen Abklärung (
Urk. 
9/71/3) schloss die IV-Stelle daher das Dossier mit formloser Mitteilung vom 1
3. 
November 2020 ab (
Urk. 
9/73/1).
1.3
    
Im Juni 2021 reichte der Versicherte selbst eine Neuanmeldung zum Leistungs
bezug ein (
Urk. 
9/76). Die IV-Stelle holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK; 
Urk. 
9/81), Verlaufsberichte der 
A.___
 (Urk. 9/82 und 9/88/1-4) sowie einen Zwischenbericht zum Arbeitsintegrationsprogramm der Sozialbehörde (
Urk. 
9/97) ein, an dem der Versicherte teilnahm. Die 
medizinischen Unterlagen wurden vom
 RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, geprüft 
(
Urk. 
9/100/4 f.). 
Hernach verneinte die IV-Stelle
 mit Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 erneut einen Anspruch des Versicherten auf beruf
liche Massnahmen sowie eine Rente (
Urk. 
9/103).
1.4
    
Die bis anhin letzte Neuanmeldung des Versicherten datiert vom 2
7. 
April 2023 (
Urk. 
9/106) 
und erfolgte 
unter Beilage der Austrittsberichte der 
A.___
 vom 
1
7. 
und 2
2. 
Februar 2023 (
Urk. 
9/105/1-7). Auf der Grundlage einer erneuten Stellungnahme des RAD-Arztes 
Dr. 
B.___
 vom 
9. 
Mai 2023 (
Urk. 
9/108/2 f.) kündigte die IV
Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2
8. 
Juni 2023 an, nicht auf sein
e
 Neuanmeldung betreffend Rente und berufliche Massnahmen einzutreten. Sie wies darauf hin, dass der Versicherte mit entsprechenden Unterlagen eine Verän
derung der Verhältnisse seit dem letzten ablehnenden Entscheid vom 3. Juni 2022 glaubhaft zu machen habe; die Prüfung der aktuellen Aktenlage zeige indessen keine Veränderung (
Urk. 
9/109). Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 
9. 
August 2023 (Urk. 9/114) – unter Beilage eines Berichts der 
Klinik C.___
 
vom 3. August 2023 (Urk. 9/113) – Einwand. Am 2
2. 
Januar 2024 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt (Urk. 2).
2.
    
Gegen diesen 
Nichteintretensentscheid
 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Loher, mit Eingabe vom 2
3. 
Februar 2024 (
Urk. 
1) Beschwerde unter Beilage neuer medizinischer Unterlagen (
Urk. 
3). Er beantragte, den ange
fochtenen Entscheid aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, seinen Leis
tungsanspruch materiell zu prüfen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgelt
lichen Rechtsanwalts in der Person von Rechtsanwalt Loher (
Urk. 
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
April 2024 auf Abweisung der Beschwerde unter Hinweis darauf, dass die nachgereichten medizinischen Unterlagen unbeachtlich seien (
Urk. 
8). In der unaufgefordert eingereichten Replik vom 2
0. 
Juni 2024 hielt der Versicherte an seinen Anträgen fest (
Urk. 
11) und legte einen weitere Arztbericht auf (
Urk. 
12). Die IV-Stelle verzichtete in der Folge auf eine Duplik (
Urk. 
16), wovon dem Versicherten mit Verfügung vom 1
0. 
Juli 2024 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
17).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Neuanmeldung wird - wie auch das Gesuch um Leistungsrevision - nur materiell geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]; BGE 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es 
in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_746/2013 vom 1
0. 
Juni 2014 E. 2); sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_238/2023 vom 2
4. 
Mai
 
2023 E. 3.1). 
Diese Regeln gelten analog, wenn Eingliederungsleistungen strittig sind (
vgl. 
BGE 130 V 64
 E. 2
).
1.2
    
Im Verfahren der Neuanmeldung kommt der Untersuchungsgrundsatz (
Art. 
43 
Abs. 
1 bzw. 
Art. 
61 
lit
. c ATSG
)
 erst zum Tragen, nachdem die versicherte Person eine massgebliche Änderung ihres Gesundheitszustands seit der letzten rechts
kräftigen Leistungsverweigerung glaubhaft gemacht hat (oberwähntes Bundesge
richtsurteil 9C_238/2023 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 130 V 64 E. 5.2.5 und Urteil des Bundesgerichts 9C_552/2022 vom 2
0. 
März 2023 E 3.2).
1.3
    
Für das Beweismass des Glaubhaftmachens genügt es, dass für das Vorhanden
sein des behaupteten rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschät
zungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen
 
veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine
 
veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_154/2020 vom 1
6. 
Juni
 
2020 E. 4.3.2 unter anderem mit Hinweis auf seine Urteile 8C_647/2019 vom 3
1. 
Januar 2020 E. 2.2 und 9C_346/2019 vom 6.
 
September 2019 E. 2.1.1). Entscheidend sein kann bei der Prüfung des Glaubhaftmachens der zeitliche Abstand zwischen Ablehnungsverfügung und Neuanmeldung (Urteil des Bundes
gerichts 8C_436/2008 vom 2
9. 
April 2009 E.
 
4.2 mit Hinweisen), wobei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bereits nach 15 Monaten keine allzu hohen Anforderungen an die Glaubhaftmachung mehr zu stellen sind (BGE 130 V 64 E.
 
6.2).
2.
2.1
    
Nach dem Ausgeführten dient das Neuanmeldeverfahre
n
 der Geltendmachung einer Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse nach einer Ablehnung, Herab
setzung oder Aufhebung der Rente. Es dient demgegenüber nicht dazu, Fehler oder Unterlassungen der versicherten Person in den vorangegangenen Verfahren zu korrigieren. Entsprechend ist lediglich danach zu fragen, ob sich die tatsäch
lichen Verhältnisse in der Zeit seit der letzten Ablehnung der Rente bis zur 
Verfügung über das Neuanmeldegesuch verändert haben (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_567/2020 vom 
9. 
Dezember 2020 E. 4.2).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen 
Nichteintretensentscheid
, mit dem im Verwaltungsverfahren eingereichten Unterlagen sei keine Veränderung im Vergleich zum Gutachten aus dem Jahr 2019 glaubhaft gemacht (
Urk. 
2).
 Darüber hinaus seien die erst im Gerichtsverfahren nachgereichten Unterlagen unbeachtlich (
Urk. 
8).
2.3
    
Der
 Beschwerdeführer
 hielt indessen dafür, die Beschwerdegegnerin wäre verpflichtet gewesen, ihm eine Frist zur Einreichung weiterer Berichte einzu
r
äumen
, nachdem er damals erkennbar in stationärer Behandlung gewesen sei und der Arzt im 
Vorbescheidverfahren
 um Kontaktaufnahme ersucht habe, falls
 
dem Einwand nicht entsprochen würde 
b
zw. weitere Fragen bestünden (vgl.
 
Urk. 
11
). Die
 stationären Aufenthalte, die intensivierte 
Psychopharmako
-
therapie (mit Mirtazapin, Olanzapin, 
Quilonorm
, 
Trittico
 und Venlafaxin) und der soziale Rückzug seien 
sodann 
Indizien für eine Verschlechterung der Befunde. Der RAD habe sich vorwiegend mit diagnostischen Überlegungen befasst, ohne auf die veränderten Befunde (Anhedonie, Apathie, sozialer Rückzug und kognitive Defi
zite) und das deutlich reduzierte Aktivität
s
niveau (Ermutigung zur Tagesstruktu
rierung und aktiven Lebensgestaltung nötig) einzugehen. Erneut sei eine para
noide Schizophrenie und zusätzlich eine Angststörung diagnostiziert worden, die ihn daran hindere, die Ressourcen in seiner Familie zu aktivieren. Aus dem alten Gutachten könne nicht geschlossen werden, dass aktuell eine Aggravation vorliege. Darüber hinaus liege nun ein Bericht aus der beruflichen Eingliederung vor, worin ebenfalls eine Stellensuche im geschützten Rahmen empfohlen 
worden sei
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
10-17)
.
    
3
.
3
.1
    
In der 
ursprünglichen rentenablehnenden 
Verfügung vom 1
8. 
Mai 2020 erwog die Beschwerdegegnerin, gemäss der medizinischen Beurteilung lägen im Wesentlichen nur Befunde vor, 
di
e in den persönlichen Umständen ihre hinrei
chende Erklärung fänden. Eine erhebliche und länger andauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vermöchten diese nicht zu bewirken. Demnach bestehe kein Rentenanspruch und für die Unterstützung bei der Stellensuche sei das Regionale Arbeitsvermittlung (RAV) zuständig. Indessen könne der Erhalt des Arbeitsplatzes unterstützt werden, wenn der Beschwerdeführer die Psychotherapie weiterführe, eine neue Anstellung finde und Antrag auf ein begleitendes Jobcoaching stelle (
Urk. 
9/64/1-2).
3
.2
    
Der Entscheid beruhte auf der fachärztlichen Stellungnahme des RAD-Arztes 
Dr. 
B.___
 vom 13. Dezember 201
9. 
Er hatte ausgeführt, das psychiatri
sche Gutachten von Prof. 
Y.___
 sei weitestgehend nachvollziehbar, weise jedoch einen Mangel auf. So werde die Frage, ob neben den schwierigen psychosozialen Umständen ein eigenständiger psychiatrischer Gesundheitsschaden vorliege, 
d
er die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige, nicht beantwortet. Es sei eine chronifizierte leichte depressive Episode diagnostiziert und festgestellt worden, dass sich die einhergehenden Funktions- und Fähigkeitsstörungen aus der im Jahr 2014 mit
 
der Trennung der Ehefrau begonnen
en
 psychosozialen Schwierigkeiten ableiten
 
würden. 
Die
 Arbeitsfähigkeit 
von 70
 %
 
in angepasster Tätigkeit sei aus versicherungsmedizinischer Sicht plausibel. Daraus lasse sich eruieren, dass kein
 
eigenständiger, die Arbeitsfähigkeit andauernd einschränkender Gesund
-
heitsschaden
 
ausgewiesen sei und die schwierigen psychosozialen Umstände im Vordergrund
 
stünden. Zu beachten sei, dass eine Aggravation wahrscheinlich sei (vgl.
 
Urk. 
9/57/4 f.).
3
.3
    
Ergänzend 
ist der von der
 Beschwerdegegnerin am 3
0. 
Dezember 2019 
durch
-
geführten 
Ressourcenprüfung «aus juristischer Sicht» 
im Wesentlichen
 zu entnehmen, e
ine leichtgradige depressive Störung für sich allein sei nicht 
invali
disierend
. Vorliegend sei
 
das Leiden jedoch 
chronifiziert. 
Die akzentuierten 
Persönlichkeitszüge seien aus juristischer Sicht unerheblich. 
Es bestehe 
eine
 nur
 unzureichende Compliance
 mit Bezug auf die Behandlung, die
 Funktions- und Fähigkeitsstörungen würden sich aus den psychosozialen Schwierigkeiten ableiten
 und als Ressourcen seien ein
 gute
r
 Kontakt zu den Geschwistern und 
die 
sozialpsychiatrisch orientierte
n
 Konsultationen an der 
A.___
 zu nennen
. 
Das Akti
vitätsniveau in den verschiedenen Lebensbereichen sei unterschiedlich. S
o könne der Beschwerdeführer privat viele Aktivitäten durchführen, sich mit den Schwes
tern treffen, ins Heimatland reisen und Hobbies nachgehen, während er sich 
beruflich
 für massiv eingeschränkt 
halte
. 
Bezüglich Leidensdruck sei er überwie
gend fokussiert auf die Kränkung
 
durch die
 Trennung
 
der Ehefrau 
und die schwie
rige psychosoziale Situation.
 
Damit 
bestehe
 weder aus medizin
i
scher noch juris
tischer Sicht ein eigenständiges, die Arbeitsfähigkeit andauernd einschränkendes psychiatrisches Leiden
.
 Die psychosozialen Umstände stünden im Vordergrund. Eine Aggravation sei wahrscheinlich (vgl. 
Urk. 
9/57/5 f.).
 
3
.
4
    
Mit Blick auf die zitierten
 versicherungsinternen Stellungnahmen
 gilt es – da 
seitens der
 
Beschwerdegegnerin bis heute auf die 
Massgeblichkeit des Gutachtens 
von Prof. 
Y.___
 
verwiesen wird
 – 
einige 
gutachterliche Feststellungen 
hervorzu
heben
.
 So 
hatte 
Prof. 
Y.___
 
konkret 
erläutert
, 
dass 
«
ein grosser Anteil der Schwie
rigkeiten
»
 auf die psychosozialen Schwierigkeiten zurückzuführen
 sei
, beginnend mit der Trennung durch die Ehefrau, dem mangelnden Einfluss auf die Entwick
lung der Tochter und die Arbeitslosigkeit mit Aufhebung der Tagesstruktur
. Auf diese objektiven Probleme habe 
sich reaktiv 
ein chronifiziertes depressives Symp
tommuster herausgebildet
, das d
en Anteil «
medizinisch begründeter Funktions
störungen
»
 
aus
mache
 (
Urk. 
9/55/27; auch Urk. 9/55/24).
 
    
Zum Stellenwert der
 Aggravation hielt 
Prof. 
Y.___
 fest
, 
der Beschwerdeführer habe 
d
ie geklagten Symptome und Funktionseinbussen 
«
etwas dramatischer
»
 dargestellt, als die objektiven Begleitumstände 
seines
 Lebens 
es zeigen würden. 
Zu erwähnen sei insbesondere die Diskrepanz zwischen der geklagten Antriebs
losigkeit und den doch vielfachen Aktivitäten mit mehrfachen Reisen ins Heimat
land und Ausübung von Hobbies wie Roller-Skating und Wandern. 
Insofern werde eine 
«
Verdeutlichungstendenz
»
 im klinischen Bericht spürbar. In der neuropsychologischen Untersuchung sei eine Aggravation als wahrscheinlich festgestellt worden (
vgl. 
Urk. 
9/55/27 oben
 und 9/55/23 Mitte
).
 
Zum Ausmass ist anzumerken, 
das
s in der Testung dennoch 
nur leichte
 Störungen resultierte
n. 
    
Ferner
 
konnte 
Prof. 
Y.___
 
seine Beurteilung
 um diesen invaliditätsfremden Faktor 
bereinigen
. Zudem 
zeigte 
er
 
Schwierigkeiten im Rahmen der diagnostischen Einordnung auf
. 
So 
führte 
er 
aus, k
onzeptuell am besten passen würde eine
 
Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, wobei die ICD
10
Kodifikation offen lasse, welche Diagnose
 
bei nach zwei Jahre 
persis
-
tierender
 Symptomatik zu stellen sei. Da keine 
Hinweise auf vorbestehende Persönlich
keitsauffälligkeiten 
bzw. 
eine vorgängige Extrembelastung
 oder 
schwere psychi
atrische Erkrankung bestünden
, sei 
keine Persönlichkeitsstörung bzw. -änderung zu diagnostizieren. Unter Berücksichtigung aller Informationen und der Verdeut
lichungstendenz handle es sich am ehesten um eine chronifizierte, eher leicht ausgeprägte depressive Episode. Auch die neuro
-
psychologisch festgestellten, eher leichten kognitiven Störungen seien am ehesten dieser zuzuschreiben (vgl. 
Urk. 
9/55/23).
 
Die
 
A.___
 
habe angegeben, es 
hätten sich Beeinträchtigungs- und Verfolgungswahn sowie Gedankeneingebung im Sinne von Ich-Störungen gezeigt. Die Beschreibung der psychotischen Symptomatik 
sei
 allerdings vage
 geblieben
, eine genaue Prüfung der Wahnkriterien nicht dokumentiert
 worden
. Auch in der Begutachtung habe der Beschwerdeführer nur sehr unbestimmt über die damalige Vermutung, Teil eines Experiments zu sein, berichtet. Es könne nicht klar unterschieden werden, ob diese Aussage nicht vielleicht im Sinne des eher gereizt-dysphorischen Stimmungsbildes zu bewerten sei, im Sinne von «alle sind gegen mich». Jedenfalls liege nicht ausreichend nachvollziehbar das Bild einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen vor. Da keine klare schizophrene Symptomatik vorliege, scheide auch 
die 
differentialdiagnostisch
 erwähnte schizoaffektive Störung mit hoher Sicherheit aus (vgl. Urk. 55/9/21). 
    
Schliesslich 
wies
 der Gutachter 
auf 
ressourcenhemmende Faktoren
 hin
: D
ie Leis
tung als Hilfsarbeiter 
sei 
seit Anfang 2015 i
nfolge der chronifizierten depressiven Symptomatik 
um
 maximal 30
 %
 eingeschränkt
, d
ie Arbeitsfähigkeit betrage 
also 
70
 %
 bei einer Präsenz von 100
 %
 (vgl. Urk. 9/55/28). Auch in einer optimal angepassten Tätigkeit mit gelegentlichen Ruhepausen, ohne erhöhte Anforde
rungen an kognitive Fertigkeiten und ohne kränkend konfrontative Arbeitsat
mosphäre bestehe noch längere Zeit eine Einschränkung der Leistung von 20 bis 30
 %
 (
vgl. 
Urk. 
9/55/29).
 
Die Arbeitsfähigkeit könne durch zusätzliche medizini
sche Massnahmen nicht relevant verbessert werden. Es liege eine unzureichende Compliance vor (dazu Urk. 9/55/25 unten: mehrfach nicht zur Laborkontrolle erschienen) und 
es sei 
die für eine tiefergehende psychotherapeutische Aufarbei
tung der Probleme (d.h. die Verarbeitung der kränkenden Situation, um ein neues Leben aufbauen zu können) notwendige Introspektionsfähigkeit
 nicht vorhanden
. Die mangelnde Vorbildung, eher niedrige Intelligenz und Persönlichkeits
-
akzentuierung mit narzisstischen und emotional instabilen Anteilen (dazu 
Urk. 
9/55/24
 
f.) mit der Tendenz, Ursachen der Probleme eher zu externalisieren, böten
 
keine
 
ausreichende Grundlage für eine erfolgversprechende Psychotherapie (vgl.
 
Urk. 
9/55/29 f. und 9/55/26 oben).
4
.
4
.1
    
Mit der Begründung, er wolle 
nichts mit der SVA zu tun haben und die 
A.___
 manipuliere
 ihn
, verweigerte der Beschwerdeführer
 
kurz darauf
 
seine Zustim
mung zu
r 
von der 
A.___
 eingereichten 
Neua
nmeldung vom 1
0. 
August 2020 (
vgl.
 
Urk. 9/70)
. Das Gesuch wurde 
daher 
ohne 
Weiterungen geschlossen
 
(
vgl.
 
Urk. 
9/72)
, obgleich 
der RAD
 
telefonisch
 erklärt
 hatte
, eine Verschlechterung bzw. Verstärkung seit dem Gutachten sei nicht auszuschliessen
, er empfehle
, auf das Gesuch einzutreten und das Dossier 
dem RAD 
vorzulegen. Es werde ein RAD-Untersuch durchgeführt oder ein externes Gutachten in Auftrag gegeben (vgl. 
Urk. 
9/71/3).
    
Die 
A.___
 hatte
 
in ihrem Gesuch 
dargelegt
, 
dass 
das Auftreten des Beschwerdefüh
rers meist stark kontrolliert
 sei
, da er ein bestimmtes Bild präsentieren wolle, ohne dass das Gesamtbild ersichtlich werde
.
 Die psychotische Symptomatik sei in den letzten Monaten immer ersichtlicher geworden. Auch wenn 
er
 versuche, möglichst wenig darüber zu sprechen, habe sich der Verdacht auf eine paranoide Schizophrenie erhärtet. Seinen Überzeugungen nach befinde er sich in einem Experiment 
bzw.
 sehe sich als Teil einer Verschwörung, an der verschiedene Fachpersonen (Ärzte, Sozialarbeiter etc.) beteiligt seien und deren Ziel es sei, ihm zu schaden. Dies führe dazu, dass er sich diesen gegenüber kaum 
äussern wolle. Kürzlich habe er angegeben, seine Kleidung täglich zweimal bei 95 Grad zu waschen und trotzdem noch von der Mafia «verschmutzt» zu werden. Jemand dirigiere sein Leben. Die aktuelle Situation (Scheidung, Finanzprobleme) sei eine Verschwörung gegen ihn. Schon in der 
Schule E.___
 vor ein paar Jahren sei eine Russin gewesen, die «dazu» gehört habe. Er sehe die «Connection von Terrorismus und Mafia in der Schweiz». Beim Auftreten von Ohrenschmerzen habe er geäus
sert, sein Ohr und die Ohren unserer Kinder würden seit acht Jahren manipuliert. Dies seien nur einige Beispiele seiner Überzeugungen. 
Fremdanamnestisch habe die Schwester
 angegeben, dass er
 nachts bei seinen Schwestern 
klingle 
und mit paranoiden Äusserungen Probleme am Arbeitsplatz bekommen
 habe
, bevor er arbeitsunfähig geworden sei, was 
dann 
phasenweise zu depressiven Symptomen geführt habe. Die psychotischen Symptome hätten somit möglichen affektiven Symptomen gegenüber vorbestanden (
vgl. 
Urk. 
9/66).
4
.
2
    
Am 1
6. 
Juni 2021 berichtete der seit November 2020 behandelnde Psychiater der 
A.___
,
 
Dr. 
F.___
, er habe den Beschwerdeführer nur viermal gesehen. Dieser lasse jeweils lange nichts von sich hören, dann wiederum dränge er auf einen Termin, etwa wenn er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung benötige. Beim letzten Termin am 
9. 
Juni 2021 habe der Beschwerdeführer erklärt, eine vom Sozialamt vermittelte Stelle auf dem zweiten Arbeitsmarkt (Hilfstätigkeit im Lager) anzutreten, auf die er sich freue
,
 und das Pensum bald steigern 
zu 
wolle
n
. Zuvor sei er ein Vierteljahr erbost gewesen, dass ihm auf dem zweiten Arbeitsmarkt keine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. Er sei deswegen teils aggressiv und ausfällig geworden. Offenbar seien ihm bei Nichtantreten einer durch das Sozialamt vermittelten Beschäftigung die Fürsorgegelder gekürzt worden. Der Beschwerdeführer habe berichtet, dass er 
beim
 Schwager
 (Maler)
 zu arbeiten pflege und dabei auch etwas verdiene, weshalb er [
der 
Arzt
] sich gewei
gert habe, ihn auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt voll arbeitsunfähig zu schreiben, was er 
ihm
 auch so kommuniziert habe (vgl. 
Urk. 
9/82/2).
    
Beim letzten Termin habe der Beschwerdeführer erstmals psychotisch gewirkt. Er
 
sei weniger fordernd und aggressiv gewesen, habe allerdings mittels Ich
Störungen (die Venen auf seiner Stirn seien verdoppelt worden und andere könnten sein Denken beeinflussen) und akustischen Halluzinationen (über den Inhalt habe er nicht sprechen wollen, doch habe er erklärt, 
diese
 seien nicht imperativen Charakters) imponiert. Das formale Denken sei streckenweise inko
härent gewesen. Der affektive Rapport sei beschränkt herstellbar und die emoti
onale Modulationsfähigkeit reduziert gewesen (vgl. 
Urk. 
9/82/2 f.).
    
Es 
seien 
eine paranoide Schizophrenie und kombinierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen sowie emotional instabilen
 Anteilen
 zu d
i
agnostizieren
. Einer 
kognitiv
 
nicht stark fordernden Tätigkeit (allenfalls) auf dem zweiten Arbeits
markt bzw. im geschützten Rahmen könne der Beschwerdeführer in einem Pensum von bis zu 50
 %
 nachgehen. Er sei allerdings teils sehr fordernd und könne
 (
insbesondere auf verbaler Ebene
) 
gereizt, aggressiv und schlimmstenfalls bedrohlich werden, sofern seinen Wünschen nicht entsprochen werde bzw. sich die Realität (z.B. Anforderungen am Arbeitsplatz) nicht mit seinen Vorstellungen decke. Dies scheine weniger der psychotischen Erkrankung, als vielmehr der Persönlichkeitsstörung geschuldet. Körperlich sei der Beschwerdeführer nicht wesentlich beeinträchtigt. Sofern er die aktuell verordnete Medikation einnehme, sei es gut möglich, dass er etwas müder bzw. auch schneller ermüdbar sei. Von der Kognition (Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit) her mute er leicht bis mittelgradig eingeschränkt an. Es sei 
unklar, ob man ihn angesichts 
seiner 
teils fixe
n
 
Vorstellungen und 
seines
 
zuweilen fordernden Verhaltens für Einglie
derungsmassnahmen gewinnen 
könne
. Die gegenwärtig leicht ausgeprägte depressive Episode 
beeinflusse
 die Arbeitsfähigkeit
 nicht
. Im Übrigen scheine der Beschwerdeführer innerhalb seiner Primärfamilie gut integriert, was auf gewisse Sozialkompetenzen schliessen lasse. Auch lebe er in einer Wohngemeinschaft mit drei «normal arbeitenden» Leuten, 
wobei das Zusammenleben
 gut funktioniere. Es sei davon auszugehen, dass er im Wesentlichen mit den üblichen Aufgaben des Alltags zurechtkomme
. Er empfehle eine Begutachtung
 (vgl. Urk. 9/82/3 f.). 
4
.
3
    
Im Verlaufsbericht vom 
1. 
November 2021
 
konstatierte 
Dr. 
F.___
 einen «tendenziell marginal verbesserten» Gesundheitszustand
; 
der Beschwerdeführer 
nehme an einem 
Beschäftigungsprogramm des Sozialamts 
teil
.
 Es sei aber nicht bekannt, wie gut dies funktioniere. 
Auch
 habe er sich im Verlauf der Jahre auf das Einnehmen von Psychopharmaka einlassen können, wobei die Compliance mittlerweile besser scheine. Eine Anpassung der Medikation wäre wünschenswert, doch sei er diesbezüglich sehr zögerlich. Insgesamt sei die Prognose aufgrund der Diagnose deutlich eingeschränkt
. Immerhin 
hätten sich
 die genannten
 
Verbesse
rungen gezeigt, die darauf schliessen lassen würden, dass 
er 
von Eingliederungs
massnahmen profitieren könnte (vgl. Urk. 9/88/1 und 9/88/3).
    
Aufmerksamkeit und Gedächtnis würden weitgehend unauffällig erscheinen. 
Im formalen Denken sei der Beschwerdeführer 
eingeengt auf die finanzielle Situation und die daraus resultierenden Probleme sowie sein Gefühl, dass er «schlechte Gedanken» (Gedankeneingebung) habe. Letzteres sei schwierig einzuordnen, da er selten darüber sprechen wolle. Es bestehe weiterhin ein Misstrauen gegenüber anderen Personen, so dass deren Verhalten meist als feindselig respektive mit der Motivation, ihm zu schaden, eingestuft werde. Es gebe keine Hinweise, dass sich bezüglich Beeinträchtigungs- und Verfolgungswahn sowie Sinnestäuschungen etwas geändert habe, jedoch sei darüber nicht konkret gesprochen worden. Im 
Affekt zeige sich teilweise eine Störung der Vitalgefühle im Sinne einer Kraftlo
sigkeit und Erschöpfbarkeit. Dies könne jedoch spontan ändern. Phasenweise 
s
ei er dysphorisch und gereizt
. Mit dem Affekt
 
hänge d
er Antrieb
 zusammen
. Phasenweise sei er antriebsarm, de
s
 
Ö
fteren jedoch angetrieben und ratlos. Somatisch beschreibe der Beschwerdeführer Rückenbeschwerden, die er auf seinen Gemütszustand zurückführe. Aktuell sei er zusätzlich belastet durch die Verwarnung des Migrationsamtes (Widerruf der Niederlassungsbewilligung) aufgrund seines Bezugs von Sozialhilfe
 (vgl. 
Urk. 
9/88/2)
.
    
Eine angepasste Tätigkeit während vier bis fünf Stunden pro Tag sei
 
vorstellbar. Unklar sei, ob er sich an die zeitlichen Vorgaben halten könne. Termine nehme er unzuverlässig wa
h
r und habe aufgrund der Tag-Nacht-Umkehr auch schon verschlafen. Zudem sei vorstellbar, dass die Leistungsfähigkeit 
zu etwa 20
 %
 reduziert sei, insoweit er gedanklich eingeengt und mit seinen paranoiden Über
zeugungen beschäftigt sei
. Die Grundmotivation sei hoch, doch werde die Reali
sierung und Durchführbarkeit seiner Pläne durch seine Krankheit negativ beein
flusst. Invaliditätsfremde Faktoren, welche die Krankheit aufrechterhalten würden, seien keine bekannt
 (vgl. 
Urk. 
9/88
/3
).
4
.
4
    
Der RAD-Arzt 
Dr. 
B.___
 hielt 
zu 
den 
Berichten der 
A.___
 am
 22. Februar 2022
 
fest, 
Prof. 
Y.___
 habe 
eine psychotische Symptomatik 
durchaus 
exploriert und 
verneint
. 
Dass der Beschwerdeführer seine paranoiden Überzeugungen nicht
 
zur Sprache bringe, 
sei somit 
aktenwidrig
.
 
Der Befund 
im Bericht vom 
1
6. 
Juni
 
2021 
sei äusserst knapp
. 
Im Bericht werde 
auch 
ausgeführt,
 der Beschwerdeführer 
komme 
mit den üblichen Aufgaben im Alltag zurecht
,
 Einschränkungen bestünden 
also 
nicht gleichmässig in allen Lebensbereichen. 
Dass
 
er
 aggressiv und bedrohlich werde, wenn seinen Wünschen nicht entsprochen werde
, 
sei
 
(
im Vergleich 
zum Schreiben
 vom 16.
 
März 2020
) 
nicht der paranoiden Schizo
phrenie, sondern 
einer
 
neu diagnostizierten 
Persönlich
-
keitsstörung
 geschuldet. Diese Diagnose werde 
im 
Bericht vom 1. November 2021 
indessen
 
nicht mehr gestellt (vgl. 
Urk. 
9/100/4).
    
In der Gesamtschau lägen
 
somit 
zwei verschiedene diagnostische Einordnungen
 
durch die 
A.___
 einerseits und den 
Gutachter
 
andererseits 
vor, wobei die Aussagen der 
A.___
 nicht nachvollziehbar seien.
 Die psychotische Symptomatik sei schon 
bei der Begutachtung 
geltend gemacht und gutachterlich beurteilt worden, 
dass die klassische 
w
ahnhafte Überzeugung fehle. 
Es
 
sei 
nicht nachzuvollziehen, dass der Beschwerdeführer willentlich seine paranoiden Gedanken nicht äussere. Erfah
rungsgemäss würden Menschen mit einer paranoiden Schizophrenie ihre Symp
tome nicht kontrollieren und frei
 und 
offen über den Inhalt ihrer Gedanken spre
chen. Eine Persönlichkeitsstörung habe der 
Gutachter eben
falls
 verneint, was zu bestätigen sei, zumal diese definitionsgemäss schon seit der späten Kindheit hätte vorliegen müssen. Es überrasche auch, dass diese nur einmalig diagnostiziert 
worden sei
. 
Die 
A.___
 setze sich 
zudem
 überhaupt n
icht mit 
einer wahrscheinlichen
 Aggravation auseinander. Es sei befremdlich, dass der Beschwerdeführer einer Tätigkeit im geschützten Rahmen nachgegangen sei, als ihm mit der Kürzung der 
F
ürsorgegelder gedroht worden sei. 
Zudem
 sei er beim Schwager tätig. Es bestehe somit eine erhebliche Diskrepanz 
zu seiner 
subjektiven Wahrnehmung einer 
voll
umfänglichen 
Arbeits
un
fähigkeit. Dies zeige auch, dass die ärztliche Beurteilung einer vollen Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt und im geschützten Rahmen wohl auf seinen subjektiven Angaben basiere.
 
Sehr überrasche
 der
 
Widerspruch im Bericht vom 1
6. 
Juni 2021, dass der unterschreibende Arzt
 
nun
 
keine volle
 Arbeitsunfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt und im geschützten
 
Rahmen, gleichzeitig aber lediglich eine Arbeitsfähigkeit 
von 50
 %
 
im geschützten Rahmen attestiere. Die Tätigkeit beim Schwager bleibe unberücksich
tigt. 
Demnach sei 
weiterhin 
auf das Gutachten 
von Prof. 
Y.___
 
abzustellen; die 
A.___
 komme überwiegend wahrscheinlich zu einer anderen Beurteilung des bekannten medizinischen Sachverhalts
 (vgl. 
Urk. 
9/55/5)
.
    
In der Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
3. 
Juni 2022 heisst es dazu, es könne seit der Verfügung vom 1
8. 
Mai 2020 keine medizinische Veränderung festgestellt werden. Eine langandauernde und dauerhafte gesundheitliche Einschränkung liege somit weiterhin nicht vor. Es bestehe kein Anspruch auf berufliche Massnahmen oder eine Invalidenrente (vgl. 
Urk. 
9/103).
4
.
5
    
Nachdem
 die Beschwerdegeg
nerin
 
im Jahr 2022 
(
zumindest 
formell) eine leis
tungsabweisende Verfügung
 und keinen 
Nichteintretensentscheid
 
erliess
 (vgl.
 
auch 
Urk. 
1 S. 1)
, 
ist 
festzuhalten
, dass 
die Anforderungen an eine 
rechtsgenüg
liche 
materielle Anspruchsprüfung 
nicht erfüllt
 waren.
 
Hierfür wäre 
das Vorliegen eines Revisionsgrundes 
von Amtes wegen und mit dem Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlich
keit abzuklären gewesen.
    
Der
 RAD 
beschränkte sich indessen 
darauf, die 
Berichte der 
A.___
 als unzulänglich darzustellen
 und daraus den Schluss zu ziehen, seine frühere Einschätzung – es sei kein versel
bständigte
r, die Arbeitsfähigkeit andauernd beeinträchtigender
 Gesundheitsschaden
 gegeben
 – 
sei weiterhin gültig.
 
Entscheidend ist
 aber viel
mehr
,
 dass 
Dr. 
F.___
 
einräumte
, den Beschwerdeführer nur selten gesehen zu haben, nicht alle Themen besprochen zu haben und nichts 
Näheres 
über die ausgeübte Tätigkeit zu wissen
. 
Damit stellten die 
A.___
-Berichte 
offensichtlich 
keine zureichende
 Grundlag
e
 für eine 
fundierte
 medizinische 
Aktenbeurteilung
 
durch den RAD dar
. 
Dr. 
F.___
 empfahl 
denn auch
 eine Begutachtung. 
    
5
.
5
.1
    
Im jüngsten Verwaltungsverfahren legte der Beschwerdeführer
 
den 
B
ericht
 der 
A.___
 
vom 1
7. 
Februar 2023 
zum stationären Aufenthalt vom 1
1. 
bis 23.
 
Januar 2023
 auf. Darin
 
wurden eine paranoide Schizophrenie sowie eine psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol: Schädlicher Gebrauch (eigenanamnestisch ca.
 
2,5 Liter Bier) diagnostiziert.
 
Der
 Beschwerdeführer sei b
eim freiwilligen Eintritt angespannt, agitiert und ängstlich mit Ich-Störungen im Sinne von Gedanken
ausbreitung gewesen. Man habe 
eine 
Diazepam-Fixmedikation ergänzt
,
 die 
im Laufe des Aufenthalts
 wieder schrittweise ausgeschlichen worden sei. 
Die Krite
rien einer Alkoholabhängigkeit seien nicht erfüllt
.
 Bei subjektiv und objektiv
 ausbleibender
 Entzugssymptomatik und Abdeckung mit Diazepam habe 
man 
das Abbauschema bereits am zweiten Tag 
stoppen
 können. Der Beschwerdeführer habe sich gut integriert, sei stets freundlich und kooperativ wahrgenommen worden und habe Stationsregeln
/
Abmachungen 
bezüglich
 
Ausgang
 problemlos eingehalten. Bei subjektiver 
Regredienz
 der beschriebenen Symptomatik sei er in die vorstationären Bedingungen entlassen worden (vgl. 
Urk. 
9/105/4 f.).
5
.2
    
Dem 
gleichzeitig eingereichten 
B
ericht
 der 
A.___
 vom 2
2. 
Februar 2023
, in 
d
em zusätzlich der Verdacht auf eine Panikstörung 
geäussert
 wurde,
 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 
7. 
Februar 2023 erneut 
freiwillig einen stationären Aufenthalt angetreten hatte, der 
b
is 1
4. 
Februar 2023 
gedauert hatte
.
 
Es wurde erörtert, d
er Beschwerdeführer zeige sich entschlossen und motiviert, 
am 15.
 
Februar 2023 
eine neue Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt 
(100
 %
 in der Hauswirtschaft 
in einem
 Spital) 
anzutreten. Aus ärztlicher, pflegerischer und psychotherapeutischer Sicht ergebe sich keine Kontraindikation. Ausdrücklich abgeraten werde vom Bedienen von schweren Maschinen oder Fahrzeugen.
 
Bei
m
 Eintritt habe sich der Beschwerdeführer in angespanntem Zustand mit dem Hören von kommentierenden Sti
mmen und
 Gedankenausbreitung
/-
eingebung
 gezeigt
. 
Infolge
dessen 
sei
 die antipsychotische Therapie mit Olanzapin erhöht
 worden
. Bei erhöhtem Antrieb, Schlafstörungen und Anspannung haben man bei der antide
pressiven Therapie auf 
Trazodon
 gewechselt. Bei starker Anspannung sowie Panikattacken habe 
er
 Valium aus der Reserve bezogen. Im Laufe des Aufenthalts habe sich das Zustandsbild subjektiv wie objektiv verbessert
. Der Beschwerde
führer habe sich gut integriert. In der Ergotherapie sei eine Einschätzung hinsichtlich Funktionsniveau durchgeführt worden. Er habe eine gute Konzent
rationsfähigkeit gezeigt und sich bei Sprachbarrieren aktiv Hilfe gesucht (vgl.
 
Urk. 
9/105/1-3).
5
.3
    
Gemäss
 Neuanmeldung vom 2
7. 
April 2023 war der Beschwerdeführer 
letztlich 
vom 1
5. 
Februar bis 2
7. 
März 2023
 zu 100
 %
 
in der 
Hauswirtschaft 
ange
-
stellt
 
(vgl. 
Urk. 
9/106/8). 
Die Berichte 
der 
A.___
 
wurde
n 
dem RAD-Arzt 
Dr. 
B.___
 vorgelegt, 
d
er 
am 
9. 
Mai 2023 
vorab auf seine Stellungnahme vom 2
2. 
Februar 202
2
 verwie
s
. 
Er führte wiederum aus, d
ie geltend gemachten psychotischen Symptome seien im Gutachten exploriert und beurteilt worden, dass solche nicht vorlägen. Gemäss Gutachten liege wahrscheinlich ein
e
 Aggra
vation vor und psychosoziale Faktoren stünden im Vordergrund. 
Dazu ergänzte er, s
ubjektiv und anamnestisch 
würden 
Panikattacken berichtet, ohne objektive Angaben und ohne definitive Diagnose. Der Befund sei weitgehend unauffällig und die 
gestellten 
Diagnosen 
seien 
schon mehrfach diskutiert worden. Es sei keine Veränderung des medizinischen Sachverhalts zu eruieren (vgl. 
Urk. 
9/108/2).
5
.4
    
Im
 
Vorbescheidverfahren
 
reichte der Beschwerdeführer 
mit Begleitschreiben aus Rheinau (
Urk. 
9/114) 
erstmals 
ei
ne 
Stellungnahme der
 
Klinik C.___
,
 Zentrum für Integ
rative Psychiatrie ein. Diese datiert vom 
3.
 
August 202
3. 
Darin
 
wurden eine paranoide Schizophrenie, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome, sowie ein
e
 nicht näher bezeich
nete Angststörung diagnostiziert
. 
Dazu wurde erläutert, d
er
 Beschwerdeführer leide seit mehr als zehn Jahren an einer paranoiden Schizophrenie, die gegen
wärtig zwar remittiert sei, aber noch eine starke Negativ-Symptomatik (unter anderem Anhedonie, Apathie, sozialer Rückzug und kognitive Defizite) zeige. 
Zusätzlich habe sich eine rezidivierende depressive Störung entwickelt, die eine langfristige Psychotherapie erfordere und seine Leistungsfähigkeit weiter senke. Der Antrieb sei stark vermindert und er habe ein niedriges Selbstwertgefühl. Gegenwärtig sei er nur eingeschränkt in der Lage, seinen Alltag zu bewältigen oder soziale Kontakte zu pflegen. Eine konstante Ermutigung und aktive Tages
strukturgestaltung zeige sich täglich als notwendig. Die kognitive Leistungsfä
higkeit sei mit einem 
Hamet
 
3 Test überprüft worden, der klar unterdurchschnitt
liche Ergebnisse gezeigt habe. Zusätzlich erschwert werde der Genesungsprozess durch eine Angststörung. Der Beschwerdeführer zeige vor allem generealisierte unspezifische Ängste, 
die ihn
 daran hindern würden, vorhandene Ressourcen in seiner Familie zu aktivieren oder neue zu erschliessen. Man habe ihn mehrmals ermutigen müssen, zuhause eine Belastungsprobe wahrzunehmen.
 Man sei über
zeugt, dass er gegenwärtig nicht in der Lage sei, eine Erwerbstätigkeit auszuüben (vgl. 
Urk. 
 
9/113).
 Eine erneute Vorlage an den RAD erfolgte nicht (vgl
.
 
Urk. 
9/116).
5
.
5
    
Gegenüber der Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 
neu 
ist somit, 
dass 
der Beschwerde
führer im Jahr 2023 
mehrmals in kurzen Abständen 
stationär behandelt wurde
, wobei di
e geklagte
n
 psychotische
n
 Symptom
e
 gut auf eine entsprechende Medi
kation 
bei verbliebener
 Negativ-Symptomatik
 angesprochen hätten
.
 Dazwischen
 
befürworteten
 
die Behandler
 
gar den
 
geplanten 
Antritt 
einer vollzeitigen Arbeits
stelle
 auf dem ersten
 Arbeitsmarkt
, zumal sich der Beschwerdeführer 
während des Aufenthalts 
im Kontakt freundlich und angepasst sowie mit gutem Funktionsni
veau in der Ergotherapie gezeigt hatte.
 Er
 arbeitete 
schliesslich
 einige Wochen auf dem ersten Arbeitsmarkt. 
Während zu Beginn des Jahres anamnestisch ein schädlicher Gebrauch von Alkohol 
vorlag
, zeigten sich zuletzt vermehrt depres
sive Symptome mit Schwierigkeiten
 bei der
 Bewältigung des Alltags
 und 
der 
Pflege sozialer Kontakte
. Auch 
Ängste
 und 
Panikattacken
 wurden geschildert.
 
    
In Anbetracht 
desse
n
, dass 
das Gutachten 
aus dem Jahr 2019 stammt
 
und 
der 
l
eistungsablehnenden Verfügung vom 
3. 
Juni 2022 keine rechtsgenügliche materielle Anspruchsprüfung zugrunde lag
 (vgl. E. 4)
,
 genügt das vorstehend 
Ausgeführte
 zur Glaubhaftmachung einer 
gesundheitlichen Veränderung
 gegen
über dem 
 in der Begutachtung festgestellten 
Gesundheitszustand, wie er 
allen
 bisherigen Entscheiden 
der Beschwerdegegnerin zugrunde lag
.
 
Bei ursprünglich kaum Anhaltspunkten für eine psychotische Symptomatik
, traten in den 
letzten Jahren weitere 
Beschwerden
 zu Tage und
 
deuten
 die aktuellen 
Unterlagen 
nun
 
darauf hin, dass mit 
einer Schizophreniebehandlung
 
eine gesundheitliche Besse
rung 
möglich 
ist
. 
Zudem
 zeigte der Beschwerdeführer 
im Jahr 2023 
nicht nur bei der 
Medikamenteneinnahme
,
 sondern 
etwa
 auch in der Ergotherapie 
bessere Compliance
 und 
arbeitete vorübergehend
 
wieder 
auf dem ersten Arbeitsmarkt
.
 Ins
gesamt zeigte sich der
 Krankheitsverlauf 
dennoch wechselhaft
 und eine beruf
liche Reintegration 
blieb 
trotz vorgängiger Massnahmen des Sozialamtes
 
aus
. 
Es
 erscheint 
daher
 zumindest 
im Bereich des Möglichen
, dass sich inzwischen ein invalidisierendes Leiden 
bei 
auch 
ressourcenhemmender Persönlichkeitsstruktur 
manifestiert
 hat
, 
das
 über 
die
 
bisher
 angenommene leichte
 und
 sich weitgehend in psychosozialen Faktoren 
bzw.
 einer Aggravation erschöpfende
 Depression
 
hinaus geht
.
 Die
 
neuen
 Erkenntnisse
 
(
wie weitere Ü
berzeugungen, Krankheits- und Behandlungsverlauf
 und
 Arbeitserfahrungen
)
 
sind deshalb von einem 
nicht vorbefassten 
Mediziner
 
auszuwerten, 
durch eine eingehende Exploration (
allen
falls
 fremdanamnestische Auskünfte) 
zu ergänzen und so 
festzustellen, ob eine 
gesundheitliche Verschlechterung überwiegend wahrscheinlich ist
.
 
6.
    
Nach dem Ausgeführten
 
ist eine allenfalls beachtliche Verminderung der Erwerbsfähigkeit infolge Manifestation eines invalidisierenden Leidens seit der 
Begutachtung 
mit dem im jüngsten Verwaltungsverfahren eingereichten Unter
lagen 
genügend glaubhaft gemacht. Die Beschwerde ist deshalb 
gutzuheissen
, der angefochtene 
Nichteintretensentscheid
 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen mit der Anweisung, auf die Neuanmeldung einzutreten, die Sache materiell mittels eines externen psychiatrischen Gutach
tens zu prüfen und 
anschliessend
 neu zu verfügen.
    
Offen bleiben
 kann somit
, ob für die Prüfung der 
Eintretensfrage
 
auch 
die erst im Gerichtsverfahren nachgereichten 
Arztberichte
 hätten mitberücksichtigt werden dürfe
n. 
7
.
7
.1
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.
-- 
anzusetzen und der unterliegenden Beschwer
degegnerin aufzuerlegen.
7
.2
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Unter Berücksichtigung der vorstehenden Grundsätze erscheint die Kostennote
 von
 Rechtsanwalt Loher
, eingegangen am 2
0. 
Juni 2024
 (Urk. 13)
, mit Bezug auf den geltend gemachten Aufwand von 11.62 h 
nur n
och 
als 
knapp 
angemessen.
 Eine Erhöhung um rund eineinviertel Stunden, wie sie mit der (nicht rechtsgültig signierten)
 aktualisierte
n
 Kostennote
,
 
eingegangen am
 
8. 
August 2024
,
 beantragt wurde (Urk. 18), fällt daher 
von vorherein 
ausser Betracht
. Der zusätzlich geltend gemachte Aufwand ist denn auch 
mit Blick auf den Umfang/Inhalt von 
Urk. 
16 und 17 und 
die vollumfäng
liche Gutheissung der Beschwerde nicht zu rechtfertigen. Ferner
 besteht kein Grund für einen erhöhten Stundenansatz, weshalb der gerichtsübliche, per 
1. 
Juli
 
2024 angepassten Stundenansatz von 
Fr. 
 
280.-- zur Anwendung gelangt. 
Schliesslich sind die Barauslagen nicht belegt und daher nicht zu entschädigen. 
Die Beschwerdegegnerin ist somit zu verpflichten, 
dem Beschwerdeführer
 unter Berücksichtigung 
seiner anwaltlichen Vertretung 
eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
3'
517
.
20
 (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
7
.3
    
Damit erweist sich das Gesuch 
des
 Beschwerdeführer
s
 um Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2) als gegenstandslos.
Das Gericht 
erkennt
:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
2
2. 
Januar 2024
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen mit der Anweisung, auf die Neuanmeldung einzutreten, die Sache im Sinne der Erwägungen materiell zu prüfen und anschliessend neu zu verfügen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
3'517.20
 
(inkl. MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Markus Loher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippBonetti
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