zh_sozialversicherungsgericht · UV.2013.00144 · 2014-08-29 · de
Keine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, wenn im IV-Beschwerdeverfahren das von der Unfallversicherung eingeholte Gutachten, auf welches sich ihr Rentenentscheid stützt, als nicht schlüssig und unbrauchbar gewürdigt wurde. Rentenherabsetzung auch nicht unter dem Titel Wiedererwägung oder Revision geschützt. (BGE 8C_779/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00144
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
 vom 
29. August 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
AXA Versicherungen AG
Generaldirektion
General 
Guisan
-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
Anwaltsbüro 
Lätsch
 + 
Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1965, i
st seit dem 
1. 
Juli 2001 bei der
 
Y.___
 
als Verkäufer angestellt. In dieser Eigenschaft war er bei der AXA Versicherungen AG (vormals: Winterthur Versicherungen), im Folgenden kurz AXA, gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 
9. 
August 200
4
 stü
r
zte er aus ca. drei Metern Höhe von einer Leiter und zog sich Vorderkanten-Impressionsfrakturen der Lendenwirbelkörper (LWK) 1, 3 und 4 zu (vgl. Unfallmeldung vom 2
3. 
August 2004, 
Urk. 
12/
A
1, und 
Urk. 
12/M1). 
Nach einer stationären konservativen Behandlung im 
Z.___
, Unfallchirurgie, nahm der Versicherte seine Arbeit am 2
1. 
September 2004 zu 50
 %
 wieder auf. Die ab Oktober bzw. November 2004 versuchte Erhöhung des Pensums auf 80 bzw. 100
 %
 
brach er im Januar 2005 ab
 (
Urk. 
12/M4-M6). Seither arbeitet 
X.___
 zu einem 50%-Pensum. 
    
Die AXA erbrachte Heilkosten- und Taggeldleistungen
. Die lumbalen Schmer
zen liessen sich 
trotz diverser Therapien
 nicht 
reduzieren
 und die Arbeits
fähigkeit nicht 
steigern
,
 
weshalb
 die AXA 
auf Anraten ihr
es Vertrauensarztes, 
Dr. 
med.
 
A.___
 (Zusammenfassung der Aktenlage und Stellungnahme v
om 2
3. 
Februar 2006, 
Urk. 
12/M21
) 
bei PD 
Dr. 
med. 
B.___
, Chefarzt der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des 
C.___
, das Gutachten vom 
7. 
September 2006 (
Urk. 
12/M24) einholte.
 Darin 
schätzte 
Dr. 
B.___
 aktuell die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im angestammten Tätigkeitsbereich auf 10
 
bis 30
 %
 und 
rechnete 
längerfristig 
in einem bis zwei Jahren 
mit
 einer Steige
rung der Arbeitsfähigkeit auf 100
 %
 (S.
 
24). Nach Ansicht der 
behandel
nden Ärzte, 
Dr. 
med.
 
D.___
, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, (
Urk. 
12/M28) 
sowie
 
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, (
Urk. 
12/M29) liess sich die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht über 50
 %
 steigern, weshalb auf Anraten des psychiatrisch
en Vertrauensarztes 
Dr. 
med. 
F.___
 (
Urk. 
12/M34) eine interdisziplinäre Begut
achtung einschliesslich einer Evaluation der Funktionellen Leistungs
fähigkeit (EFL) 
durch
 Prof. 
Dr. 
med. 
G.___
, 
Schmerz
-
 und Gutachtenszentrum 
der 
H.___
, 
vorge
schlagen
 wurde
 (
Urk. 
12/
A
47). Der mittlerweile anwaltlich vertretene 
X.___
 nahm hierzu in ablehnendem Sinne Stellung (
Urk. 
12/
A
56). Dennoch fand die Begutachtung - unter Einbezug der 
seitens des
 Versicherten sowie der Invalidenversicherung gestellten Zusatzfragen - am 1
4. 
No
vember 2007 (
neuro
psychiatrische
 Untersuchung), 
5. 
Dezember 2007 (orthopädische Untersuchung) und 8./
9. 
Januar 2008 (EFL) statt
. 
Die beteiligten Gutachter kamen in ihrem Gutachten vom 2
6. 
Februar 2008 (
Urk. 
12/M35) zum Schluss, dass der Ver
sicherte zurzeit 50
 %
 arbeitsfähig sei und dass nach Ablauf von mehr als drei Jahren nach dem Unfall keine wesentliche Veränderung der Symptomatik mehr zu erwarten sei (S. 23). Diese
s 
Gutachten 
wurde den
 Vertrauensärzten 
Dr. 
A.___
 
(Stellungnahme vom 2
6. 
März 2008, 
Urk. 
12/M36) und 
Dr. 
F.___
 (Stellung
nahme vom 1
6. 
April 2008, 
Urk. 
12M37) vorgelegt. In der Folge klärte die AXA bei der 
Y.___
 
die erwerbl
ichen Verhältnisse ab (
Urk. 
12/A
74-80). Insbesondere war die Frage
 zu klären
, ob der Versicherte ohne Unfall eine Kaders
telle bekleiden würde
, wobei diesbezüglich seitens der Arbeitgeberin keine Unterlagen erhältlich waren (
Urk. 
12/
A
80). Die zuständige Sachbearbeiterin der
 AXA erklärte sich gegenüber dem
 Rechts
vertreter des Versicherten telefonisch bereit, vom 
Valideneinkommen
 als 
Filial
leiter auszugehen, sofern sie sich in den andern Punkten einig werden könnten 
(
Urk. 
12/
A
81). Der dem Versicherten am 2
1. 
August 
2008 vorgeschlagene 
Ver
fügungsinhalt
 sah auf der Grundlage des Gutachtens der 
H.___
 unter anderem vor, dass ab 
1. 
September 2008 Anspruch auf eine unfallbedingte Inva
liden
rente bei einem Invaliditätsgrad von 52
 %
 gesprochen wird (
Urk. 
12/
A
83). Aufgrund von Einwänden (
Urk. 
12/
A
87) wurde der 
v
er
sicherte Verdienst marginal um Wochenendzulagen erhöht
, im Ü
brigen fand der Vorschlag unverändert Eingang in die Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2008 (
Urk. 
12/
A
89),
 welche unangefochten blieb.
2.
    
X.___
 hatte sich zwischenzeitlich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erachtete das Gutachten der 
H.___
 
vom 2
6. 
Februar 2008 
nach Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst 
für nicht
 schlüssig und gab bei 
Dr. 
I.___
, FMH Orthopädische Chirurgie, ein Gutachten in Auftrag, welches am 2
8. 
Mai 2009 erstattet wurde (
Urk. 
12/M39). 
Gestützt
 auf dieses Gutachten, worin
 eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Herrenmode-Berater für zumutbar erachtet wird, wies 
die IV-Stelle 
den Anspruch auf eine Invalidenrente ausgehend von einem
 Invaliditätsgrad von 20
 %
 ab (Verfügung vom 1
0. 
Dezember 2009). Die dagegen eingereichten Rechtsmittel wurden 
letztinstanzlich
 vom Bundesgericht abgewiesen (Urteil des h
iesigen Gerichts 
IV.2010.00073 
vom 
6. 
Juli 201
1, Urteil des Bundesgerichts 
9C_666/2011 
vo
m 2
1. 
November 2011
). 
Diese 
Urteile 
erhielt die AXA aufgrund 
eines Akteneinsichtsgesuches vom 3
1. 
Mai 2012
 bzw. 
2. 
Juli 2012
 (
Urk. 
12/
A
106) 
mit 
Begleitschreiben
 vom 
3. 
Juli 2012
 (
Urk. 
12/IV-Akten/55) bzw. 1
6. 
Juli 2012
 
zur 
Kenntnis
 zugestellt
 
(
Urk. 
12/
A
106
).
 Gestützt auf die Erwägungen des Gerichts, wonach der Invaliditätsgrad höchstens 33
 %
 betrage, kündigte die AXA 
X.___
 mit
 Schreiben vom 
6. 
September 2012 an, 
ihre Verfügung vom 2
9. 
Oktober 20
08
 in Wiedererwägung zu ziehen und 
die laufende Inva
liden
rente 
entsprechend eine
m
 Invaliditätsgrad von 33
 %
 
mit Wirkung 
ab 
1. 
Ok
to
ber 2012 zu reduzieren (
Urk. 
12/
A
107). Hieran hielt sie nach Eingang der dagegen erhobenen Einwände (
Urk. 
12/
A
108) fest (Verfügung vom 
9. 
Oktober 2012, 
Urk. 
12/
A
109). Die Einsprache vom 
6. 
November 2012 (
Urk. 
12/110) hiess die AXA mit Entscheid vom 
3. 
Mai 201
3
 (
Urk. 
2) teilweise gut und verschob die Rentenanpassung um einen Monat auf den 
1. 
November 2012; im Grundsatz hielt sie jedoch an ihrer Verfügung fest.
3.
    
Hiergegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 
3. 
Juni 2013 Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, der 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Mai 2013 sei auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm die Invalidenrente auch ab November 2012 und für die Zukunft auf der Grundlage eines 
Invali
di
tätsgrades
 von 52
 %
 auszurichten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 
8. 
Oktober 2013 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10). Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest (Replik vom 2
3. 
Januar 2014, 
Urk. 
17, und Duplik vom 2
7. 
Februar 2014, 
Urk. 
20). Die Rechtsschriften wurden den Parteien wechsel
seitig zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
21).
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil die Begründung des 
Einspracheentscheides
 mangelhaft sei (
Urk. 
1 S. 5 f.).
    
Ungea
chtet dessen, ob die rechtliche
 Begründung und 
die Darlegung der 
tat
bestand
smässigen
 Voraussetzungen im angefochtenen Entscheid 
wider
spruchs
frei
 und einleuchtend 
erscheinen
, ist festzustellen, dass es dem Beschwer
de
führer möglich war, die Beschwerde sachgerecht zu begründen und
 aufzu
zeigen, weshalb er mit den
 Schlussfolgerung
en
 der Beschwerdegegnerin nicht ein
verstanden ist. Eine Verletzung der sich aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (
Art. 
29 BV) ergebenden Begründungspflicht ist daher 
nicht ersichtlich
 (vgl. hierzu anstatt vieler:
 
BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützt ihren Entscheid vornehmlich auf
 den Tatbestand d
er prozessualen Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Als neue erhebliche 
Tatsache im S
inne dieser Bestimmung erachtet
 sie das den Entscheid des hiesigen Gerichts vom 
6. 
Juli 2011 schützende Urteil des Bundesgerichts vom 2
1. 
November 2011, 
womit die vorinstanzli
chen Feststellungen bestätigt wu
rden,
 
wonach
 das Gutachten der 
H.___
 vom 2
6. 
Februar 2008 keine zuverlässige Grundlage zur Beurteilung des somatischen Gesund
heits
zustandes sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit darstelle. Erst mit Kenntnis dieses Urteils und nicht schon aufgrund des Gutachtens 
I.___
 vom 2
8. 
Mai 2009 habe sie Kenntnis von der für die Berentung nicht zuverlässigen m
edizinischen Grundlage erhalten (
Urk. 
2). In der 
Beschwer
deantwort
 
(
Urk. 
10) 
wird ausserdem ergänzt, dass die medizinische Grundlage des Rentenentscheides nie Gegenstand der vergleichsweisen Einigung gewesen sei, sondern der Vergleich aussc
hliesslich die Festsetzung des 
Validen
einkommens
 und damit den
 Einkommensvergleich beschlagen habe
 (S.
 
3)
. Erst nach Durchlaufen des Instanzenzuges im IV-Verfahren sei rechtskräftig fest
gestanden, da
ss das Gutachten der 
H.___
 nicht schlüssig und damit in der Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2008 der Sachverhalt ni
cht richtig ermittelt worden sei (S. 4)
. 
Diese Urteile würden den Beweis für die die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen, nämlich dass das 
Gutachten der 
H.___
 einer
 rechtlichen Überprüfung nicht stand
halte, darstellen (S.
 
7). 
Diese Erkenntnis führe ausserdem auch zum Schluss, dass die rentenzusprechende Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2008 ursprünglich zweifellos unrichtig gewesen sei, weshalb die Rentenherabsetzung auch unter dem Titel der Wiedererwägung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) zu Recht erfolgt sei. Eine Verfügung ohne rechtsgenügende medizinische Grundlage sei schlicht unrichtig
 (S. 5 f.)
.
 Eventuell sei die Rentenherabsetzung aber auch unter dem Gesichtspunkt einer Anpassung gemäss 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG zu schützen. Gemäss dem Gutachten 
I.___
 habe sich der objektive Zustand des Beschwerdeführers seit der Be
gutachtung durch die 
H.___
 gebessert, was sich in der Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf 80
 %
 auswirke (S. 8).
2.2
    
Dem hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, dass das Gutachten 
I.___
 nicht als neues Beweismittel im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG gelten könne, weil damit die gleichen Befunde und Diagnosen gestellt worden seien
 
wie im Gutachten der 
H.___
 und lediglich eine andere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
resultierte (
Urk. 
1 
S. 7 ff.)
.
 Dies genüge auch nicht für die Annahme eines Revisionsgrundes (S. 9 oben). Hinzu komme, dass der 
Beschwer
degegnerin
 bereits vor Erlass der Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2008 die Zweifel am Gutachten der 
H.___
 bekannt gewesen seien, wie die Stellung
nahmen der beratenden Ärzte der Beschwerdegegner
in aufzeigen würden (S. 9). Ein
 Wiedererwägungsgrund nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG sei deshalb auszu
schliessen, 
weil bei unzutreffender Ermessensbetätigung keine zweifellose Unrich
tigkeit angenommen werden dürfe. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei ein Ermessensentscheid mit oftmals erheblichem Spielraum (S. 11 ff.). Der Gut
achter 
Dr. 
I.___
 habe die Befundlage nicht verglichen und eine Ver
besserung der
selben
 sei
 nicht zu erkennen, weshalb die 
Renten
herabsetzung
 sich auch nicht auf Revisionsgründe nach 
Art. 
17 ATSG stützen könne (
Urk. 
17 S. 3).
3
.
    
3.1
    
Nach 
Art. 
53 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einsprache
entscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die ve
r
sicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war
 (
Abs. 
1)
.
 
Der Begriff „neue Tatsachen oder Beweismittel“ ist bei der (prozessualen) Revi
sion eines Verwaltungsentscheides nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss 
Art. 
61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss 
Art. 
123 
Abs. 
2 
lit
. a 
des Bundesgerichtsgesetzes, 
BGG 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_523/2012 vom 
7. 
November 2012 E. 3.1 mit Hinweisen).
    
Neu sind demnach Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Urteil geführt, falls das Gericht resp. die Verwaltung im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt hätte. 
Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die 
Entscheidungs
grundlagen
 als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S.
 
327, 127 V 353 E. 5b S. 358 und SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E.
 
5.2; je mit Hinweisen). 
Ein Revisionsgrund ist nicht schon dann gegeben, wenn das Gericht resp. die Verwaltung bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen unrichtig gewürdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige 
Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen unbewiesen geblieben sind (vgl. BGE 134 III 669 E. 2.1 S. 670; 127 V 353 E. 5b S. 358; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 7.1; erwähnte Urteile SVR 2010 IV Nr.
 
55 E. 3.2; 8C_152/2012 E. 5.1; 8C_422/2011 E. 4; Urteil 8F_9/2010 vom 1
0. 
März 2011 E. 3.1; je mit Hinweisen).
3.2
    
3.2.1
    
Dr. 
I.___
 diagnostiziert
e
 in seinem Gutachten vom 2
8. 
Mai 2009 (
Urk. 
12/M39) ein 
chronifiziertes
 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom, einen Status nach LWK-3 Impressionsfraktur mit Keildeformität (9.8.2004) und einen Status nach LWK-1 und LWK-4 Deckplattenimpression mit Keildeformität (9.8.2004) und schätzte die Arbeitsfähigkeit in der angestammten und als angepasst beurteilten Tätigkeit als Herrenmode-Berater auf 80
 %
. Diese Ein
schätzung stützte sich auf die erhobene endphasige Einschränkung der Wirbelsäulenbeweglichkeit bei angedeutetem Flachrücken, keine neurologisch-
radikulären
 Zeichen und nicht 
Dermatom
-bezogene, komplizierte Angabe einer leichten Sensibilitätsstörung rechts. Die 
Einschätzung
 der Arbeitsfähigkeit bezog 
Dr. 
I.___
 auf den Zeitraum seit dem Jahre 200
6. 
Er beurteilte die Ein
schätzung im Gutachten der 
H.___
 vom 2
6. 
Februar 2008 als zu pessimistisch
, sie
 könne von ihm nicht nachvollzogen werden
. Einig ging er jedoch mit 
der Beurteilung im
 Gutachten des 
C.___
 vom 
7. 
September 2006, worin eine 70-90%ig
e Arbeitsfähigkeit postuliert wu
rd
e
. Ferner hielt er dafür, dass bei exaktem Vergleich der erhobenen Befunde (S. 3 bis S. 5 des Gutachtens) festzustellen sei, dass sich der objektive Zustand seit der Begut
achtung durch die 
H.___
 im Februar 2008 verbessert habe. Des Weiteren bestehe die Möglichkeit, dass den subjektiven Angaben von Seiten des Versicherten etwas zu viel Gewicht beigemessen worden sei.
3.2.2
    
Die Gutachter der 
H.___
 
kamen
 gestützt auf ihre Ende 2007/Anfang 2008 erhobenen Untersuchungsbefunde zu praktisch identischen Diagnosen (
Urk. 
12/M35 S. 22), einzig an der LWK1/4-Deckplatten-Impression gingen sie von keiner signifikanten Deformität aus, wogegen 
Dr. 
I.___
 von einer Keildeformität sprach. Abweichend beurteilten sie die Arbeitsfähigkeit und führten aus, der Beschwerdeführer sei zurzeit 50
 %
 arbeitsfähig und werde entsprechend seinen Schmerzen und der eingeschränkte
n Leistungsfähigkeit eingesetzt
. Es sei davon auszugehen, dass die vom Beschwerdeführer beklagten lumbalen Beschwerden und Ermüdungserscheinungen von der anatomischen Ver
änderung, bedingt
 durch die Frakturen, herrühren würden
 (Urk. 12/M35 S. 23)
. Hinweise auf Krankheits- oder Schmerzverarbeitungsstörungen fanden sie keine
 (S. 29)
.
3.3
    
Hieraus ergibt sich, dass 
Dr. 
I.___
 keine neuen, bislang unentdeckten bzw. unbekannten medizinische
n
 
Grundlagen
 aufführt
e
. Damit dient
e
 seine Expertise nicht der Ermittlung eines neuen medizinischen Sachverhalts, der die bisherige Entscheidungsgrundlage massgeblich veränderte, sondern der Würdigung eines seit langem bekannten Sachverhalts 
und
 
Beurteilung 
der Auswirkungen der somatischen Befunde auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit.
 Dass die dies
bezügliche Einschätzung der Gutachter der 
H.___
 nicht nach
vollziehbar war 
und diesbezüglich bereits in erheblichem
,
 nicht begründete
m
 Widerspruch zu der Einschätzung der Gutachter des 
C.___
 stand, stellten bereits die Vertrauensärzte der Beschwerdegegnerin in ihren Stellung
nahmen vom 2
6. 
März 2008 (
Urk. 
12/M36) und 1
6. 
April 2008 (
Urk. 
12/M37) fest. Beinhaltet das Gutachten von 
Dr. 
I.___
 indes keine neuen 
entscheid
relevanten
 Tatsachen, kann weder dieses Gutachten selbst noch die Würdigung desselben durch die erstinstanzlichen Richter bzw. das Bundesgericht als
 neue
s
 Beweismittel einer im Zeitpunkt des Re
ntenentscheids nicht beweisbare
n
 Tatsache gelten.
4.
    
Zu prüfen bleibt, ob 
ein Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund gegeben ist.
4
.
1
    
Gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechts
kräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn die ursprüngliche Leistungszusprechung nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig war (vgl. BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328, 125 V 383 E. 3 S.
 
389; BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 8C_769/2010 vom 1
2. 
November 2010 E. 2.2) und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, kann es die (zu Unrecht) auf 
Art. 
17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Vorausgesetzt ist, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_587/2010 vom 2
9. 
Oktober 2010 E. 3.3.1 und 9C_575/2007 vom 1
8. 
Oktober 2007 E. 2.2). Dieses Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungs
zusprache
 aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint indessen die Beurteilung einzelner ermessensgeprägter Schritte der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage sowie der Rechtspraxis (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen 
Neu
prüfung
, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zu
ge
sprochener Dauerleistungen vertrüge (Urteil
 des Bundesgerichts 9C_49/2012
 vom 1
2. 
Juli 2012
 E. 4 mit Hinweisen)
.
    
Praxisgemäss
 kann ein Vergleich grundsätzlich ebenso in Wiedererwägung gezogen werden wie eine Verfügung
 oder ein 
Einspracheentscheid
. Es sind jedoch im Rahmen von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG höhere Anforderungen zu stellen, um dem Vergleichscharakter Rechnung zu tragen (
BGE 138 V 147 E. 2.3 S. 149 mit Hinweisen)
.
4.2
    
Entgegen den Vorbringen der Beschwerdegegnerin kann nicht gesagt werden, dass die medizinische Entscheidungsgrundlage ihrer Verfügung vom 2
9. 
Okto
ber 20
08
 nicht Bestandteil der vergleichsweisen Einigung war. Wie sich aus der Stellungnahme von 
Dr. 
A.___
 (
Urk. 
12/M36) ergibt, bestanden doch erhebliche Zweifel an der Verwertbarkeit des Gutachtens der 
H.___
 und erachtete 
Dr. 
A.___
 eine erneute rheumatologische Untersuchung für ange
zeigt, insbesondere „bei langen Diskussionen mit dem Rechtsvertreter des Versicherten“ (S. 6). Dass auf eine erneute valide rheumatologische Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers verzichtet wurde, muss mit der Vermeidung von 
kostenverursachenden 
Weiterungen begründet werden, auch wenn 
dies
 angesichts des zusätzlichen Zugeständnisses hinsichtlich des 
Valideneinkommens
 nicht nachvollziehbar ist. Letztlich kann diese Frage indes offen gelassen werden.
    
Selbst wenn davon auszugehen wäre, die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich sei von der vergleichsweisen Erledigung der unfall
versicherungsrechtlichen Ansprüche nicht erfasst gewesen, so ist festzustellen, dass 
von 
eine
r
 zweifellose
n
 Unrichtigkeit der 
Verfügung vom 2
9. 
Oktober 2008 (
Urk. 
12/
A
89)
 
nicht gesprochen werden kann. 
Das Gutachten der 
H.___
 erweist sich zwar hinsichtlich der eingeschätzten Einschränkung in zeitlicher Hinsicht als nicht nachvollziehbar und letztlich auch als unbegründet; 
die Gutachter setzen
 sich 
auch 
nicht mit anderslautenden medizinischen Einschätzungen ausei
nander, sondern erklären
 die 
effektiv gezeigte
 
Leistung 
als auch medizinisch
-theoretisch
 zumutbar, 
ohne auf die erhobenen Befunde Bezug zu nehmen oder die Überwindbarkeit der Schmerzproblematik zu diskutieren
 (vgl. hierzu E. 5.3.2 des Urteils IV.2010.00073 vom 
6. 
Juli 2011)
. Dass der Rentenentscheid vom 2
9. 
Oktober 2011 damit auf einer 
derart 
mangelhaften medizinischen Grundlage stand, 
was
 schlichtweg nur den einen Schluss 
 
nämlich zweifellose Unrichtigkeit - zuliesse, 
kann indes 
mit diesen Mängeln 
nicht begründet werden. Immerhin beruht
e
 das Gutachten der 
H.___
 auf umfassenden Untersuchungen. Gewisse Ermessensbeurteilungen sind der 
gutachterlichen Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht abzusprechen, auch wenn 
-
 wie hier 
-
 eine nachvollziehb
ar
e
 Begründung
 fehlt. 
Schon die Gutachter des 
C.___
 hielten im vorangegangenen Gutachten vom 
7. 
September 2006 (
Urk. 
12/M24 S. 24) fest, dass die Ein
schätzung der (aktuellen) Arbeitsfähigkeit als Verkäufer im 
J.___
 aus rheumatologischer Sicht sehr schwierig festzulegen sei. Grundsätzlich sahen sie keine wesentliche Einschränkung und erachteten die Befunde einer 
Kypho
sierung
 wegen alten Impressionsfrakturen der Lendenwirbelkörper grund
sätzlich als nicht dazu angetan, eine körperlic
h leichte Arbeit einzuschränken; dies entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers.
 Sie seien jedoch für rezidivierende Schmerzen und Ermüdungserscheinungen verantwortlich zu machen, weshalb sie die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit „arbiträr“ auf 10 bis maximal 30
 %
 einschätzten. 
Dass 
die Beschwerdegegnerin 
entgegen eigener Zweifel an der Schlüssigkeit der Einschätzung der Gutachter der 
H.___
 darauf abstellte
, vermag den Rentenentscheid nicht als 
zweifellos 
falsch er
s
cheinen
 lassen
. Wohl wäre ein anderer 
Entscheid richtiger gewesen, beispielsweise 
unter 
Beizug
 
einer schlüssigen medizinischen
 Beurteilung
, wie dies die IV-Stelle anordnete.
 
Auf diesen Schritt hat die Beschwerdegegnerin indes bewusst ver
zichtet, wie die Ausführungen ihres Vertrauensarztes 
Dr. 
A.___
 (
Urk. 
12/M36 S. 6) nahe legen.
4.3
    
Die Beschwerdegegnerin stützt sich 
in ihrer Eventualbegründung auf die
 Ausführungen von 
Dr. 
I.___
 in seinem Gutachten vom 
2
8
. 
Mai 2009 (
Urk. 
12/M39
), worin dieser – sich mit den Schlussfolgerungen des Gutachtens der 
H.___
 auseinandersetzend – festhielt, bei exaktem Vergleichen der Befunde habe er festgestellt, dass sich der objektive Zustan
d seither verbessert habe (S. 8
).
 Die
 von ihm auf drei Seiten wiedergegebenen Befunde lassen
 geringfügige Verbesserungen 
erkennen,
 beispielsweise beim 
Vorn
überneigen
, das in der 
H.___
 nur andeutungsweise und unter sofor
tigem Schmerzauftritt gelang (
Urk. 
12/M35 S. 15), oder der dortigen Fest
stellung eines deutlichen rechtsseitigen Hartspannes im LWS-Bereich (S.
 
16). Diese leichte Verbesserung 
von 
objektiven Befunde
n
 lassen jedoch nicht den Schluss zu, dass sich auch die Leistungs- und Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers massgeblich verbessert hätte. 
Dr. 
I.___
 begründete seine Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit denn auch nicht 
m
it
 
erhobenen 
verbesserten Funktion
en
, sondern damit, dass die objektive Befundlage insgesamt (relativ sportlicher Körperbau, mit endphasiger Einschränkung der 
Wirbelsäulen
beweglichkeit
 bei angedeutetem Flachrücken und keinerlei neurologisch-
radikuläre
 Zeichen) medizinisch-theoretisch keine Einschränkung in einer lei
chten Tätigkeit nach sich ziehe
 und er den Eindruck habe, die objektiv noch vorhandenen Restbeschwerden würden subjektiv verdeutlicht 
(
Urk. 
12/M39
 S.
 
6). Die Gutachter der 
H.___
 führten keine 
objektiven Befunde
 an
, welche die Arbeitsf
ähigkeit einschränken könnten
, sondern stützten ihre Ein
schätzung auf die angegebene
n
 Schmerz
en, wobei sie ausführten, die Schmer
zen, im Besonderen deren Zunahme und Linderung würden bei der aktuellen Begutachtung vom Beschwerdeführer durchaus adäquat beschrieben bzw. würden dem entsprechen, was in der klinischen Routine von einem Grossteil gut integrierter Patienten mit vergleichbaren Verletzungen angegeben werde. Es handle sich um belastungs-/haltungsabhängige Schmerzen im lumbalen Bereich ohne 
radikuläre
 Ausstrahlung, bei welchen das Vermeiden von höheren Belastungen und einer anhaltenden Zwangsposition im Besonderen der lumba
len Region (sei es beim Stehen oder beim Sitzen) helfen könne, die Beschw
erden auf einem vergleichsweise
 tiefen Niveau zu halten (
Urk. 
12/M35 S.
 
21). Hieraus ergibt sich, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit einzig auf den subjek
tiven Schmerzangaben beruhte, welche sich seither nicht verbessert haben. Eine 
revisionsrechtlich beachtliche 
Verbesserung des Gesundheits
zu
standes 
seit den gutachterlichen Untersuchungen in der 
H.___
 Ende 2007/Anfang 2008 
lässt sich daher nicht begründen.
4
.4
    
Zusammenfassend ist die Neubemessung des Invaliditätsgrades von 52 auf 33
 %
 daher weder unter dem Titel Wiedererwägung noch unter dem Titel Revision zu schützen.
5
.
    
Diese Erwägungen führen zur Gutheissung der Beschwerde. Der 
Einsprache
entscheid
 vom 
3. 
Mai 2013 ist aufzuheben, was zur 
Rechtsbe
ständigkeit
 der ursprünglichen Rentenverfügung vom 2
9
. 
Oktober 2008 führt.
6
.
    
Entsprechend diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Parteikosten (
Art. 
61 
lit
. g ATSG, 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht [
GSVGer
]). Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierig
keit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
) und sind ermessensweise auf 
Fr. 
2‘000.— (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 der 
AXA Versicherungen AG vom 
3. 
Mai 2013 
aufgehob
en.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2
‘
000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Kaspar Gehring
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Kathrin 
Hässig
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli