zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00026 · 2017-03-31 · de
Verletzung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht. Einstellung der Gesuchsbearbeitung unter Annahme eines Verzichtsvermögens nach Kapitalleistung aus Säule 3a, da trotz mehrmaliger Aufforderung kein Nachweis zum Verbrauch beigebracht wurde. (BGE 9C_410/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00026
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 31. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
X.___, geboren 1950, meldete sich am 26. 
Mai
 2015 bei der 
Durch
füh
rungsstelle für Zusatz
leis
tungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend: Durchführungs
stelle) zum Bezug von Zusatz
leistun
gen zu seiner Altersrente ab Juni 2015 an (Urk. 5/A-B). Nach ersten Abklärungen (Urk. 5/1-29) forderte die Durchführungsstelle den Gesuchsteller mit Schreiben vom 1. März 2016 unter anderem dazu auf, Belege zur Vermögensabnahme von über Fr. 500‘000.-- von 2006 bis 2012 beizubringen, ansonsten ein Vermögensverzicht geprüft werde (Urk. 5/30). Da der Gesuchsteller sich innert angesetzter Frist nicht verlauten liess, forderte die Durchführungsstelle ihn mit Schreiben vom 18. März 2016 er
neut zum Einreichen der verlangten Unterlagen auf (Urk. 5/31). Am 17. März 2016 nahm der Gesuchsteller unter Beilage diverser Arzt- und Therapie
rech
nungen und der von ihm nicht ausgefüllten Steuererklärung 2014 (Urk. 5/34) mit wenigen Stichworten zu den Fragen Stellung (Urk. 5/33). 
    
Mit Verfügung vom 25. Mai 2016 stellte die Durchführungsstelle die Bear
bei
tung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen ein (Urk. 5/V/1). Dage
gen erhob der Gesuchsteller mit Schreiben vom 7. Juli 2016 Einsprache (Urk. 5/35). Mit Schreiben vom 29. Juli 2016 forderte die Durchführungsstelle ihn erneut dazu auf, den Vermögensrückgang (bis) im Jahr 2010/2011 zu bele
gen, und teilte ihm mit, dass das Verfahren bis zum Eingang der Unterlagen sistiert werde (Urk. 5/56). Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 orientierte die Durch
führungsstelle den Gesuchsteller darüber, dass allfällige Unterlagen noch bis am 13. Januar 2016 eingereicht werden könnten und das Einsprache
ver
fah
ren an
schliessend abgeschlossen werde (Urk. 5/37). Nachdem von Seiten des Ge
such
stellers keine Eingabe mehr erfolgte, wies die Durchführungsstelle dessen Ein
sprache vom 7. Juli 2016 mit Einspracheentscheid vom 24. Januar 2017 ab (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 24. 
Februar
 2017 Be
schwerde und beantragte sinngemäss, der Einspracheentscheid vom 
24. Januar 2017 sei aufzuheben, der angebliche Vermögensverzicht sei in der ZL-Berechnung nicht zu berücksichtigen und 
es seien ihm die (Gesundheits-)Kosten gemäss den ein
ge
reichten Rechnungen sowie die noch weiterhin ausstehenden Rechnungen zu vergüten. Ausserdem sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör zu wahren, er sei zu dem in Aussicht gestellten persönlichen Gespräch einzuladen, es seien die Grundlagen und die Berechnungsmethode mit entsprechender Rechts
mittel
beleh
rung und -frist bekanntzugeben sowie es sei die aufschiebende Wirkung der Einsprache wiederherzustellen. In prozessualer Hinsicht stellte er die An
träge, es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder
her
zustellen und es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung sowie die unent
geltliche Rechts
vertre
tung zu gewähren (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Be
schwerde
antwort vom 17. 
März
 2017 auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 4 S. 2). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
ver
sicherung vom 6. Oktober 2006 
(ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1
 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satz
leistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fas
sung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach Art. 11 ELG ermittelt. 
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem Einkünfte aus beweg
lichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG) sowie (bei Alters
rent
nerinnen und Altersrentnern) ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ein
zelpersonen Fr. 37‘500.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG).
    
Nach Art. 17 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) ist 
das anrechenbare Vermögen nach
 den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Ver
mögen
s im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1).
1.2.2
    
Als Einnahmen werden des Weiteren auch 
Einkünfte und Ver
mö
genswerte
 be
rücksichtigt
, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
    
Eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG
 liegt vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflich
tung und ohne adä
quate Ge
gen
leistung auf Einkünfte oder Ver
mö
gen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
an
spruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögens
werte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, oder wenn sie aus von ihr zu verant
wor
ten
den Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbs
tä
tig
keit absieht (
nicht publi
zierte E. 3e von BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
No
vember 2013 E. 3.1.2
,
 je mit Hinweisen). 
1.2.3
    
Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurück
liegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion gemäss Art. 
17a 
ELV
 Rechnung getragen. Danach wird der an
zurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 10'000.--
 ver
mindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Ve
rzichtes unverän
dert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.2.4
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der Leis
tungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht
lichen Verpflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteile des Bun
desgerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 2 und 
9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010
 E. 3, je mit Hinweisen). 
1.3
    
Der im Sozialversicherungsrecht geltende Untersuchungsgrundsatz besagt, dass der Sozialver
sicherungsträger aus eigener Initiative die notwendigen Abklä
run
gen zu tätigen hat. Gemäss
 Art. 43 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) prüft er die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. Bei der Ermittlung des Sach
verhalts hat allerdings auch die ver
sicherte Person mitzuwirken, weil sie den zur Festlegung sozial
ver
sicherungs
rechtlicher Rechte und Pflichten massgebenden Sachverhalt am bes
ten kennt. Insofern bilden die Mitwirkungspflichten eine gewisse Ergän
zung und Ein
schränkung des Untersuchungsgrundsatzes (
BGE 125 V 193
 E. 2, 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_567/2007 vom 2. Juli 2008 E. 6.3).
    
Und zwar haben laut Art. 28 Abs. 2 ATSG Personen, die Versicherungs
leistun
gen bean
spruchen, unentgeltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des An
spruches und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Kommen sie ihren Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unent
schuld
barer Weise nicht nach, kann der Versicherungsträger, nach Durch
führung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens, aufgrund der Akten verfügen oder die Erhe
bungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vor
her schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine an
gemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Die Mitwirkungs
pflicht - als Korrelat zum Untersuchungsgrundsatz (BGE 125 V 193 E. 2) - hat allgemeine Bedeutung und gilt auch im Gebiet der Ergänzungs
leistungen (Art. 1 Abs. 1 ELG; Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2009 vom 9. September 2009 E. 4.2.1).
2.
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, da aus den Daten des Steueramtes hervorgegangen sei, dass dem 
Beschwerdeführer
 im Jahr 2006 ein Kapital von über Fr. 500‘000.-- aus
be
zahlt worden sei, sei er von ihr aufgefordert worden, über die Verwendung die
ses Betrages Stellung zu nehmen und mit geeigneten Belegen nachzuweisen. Nach wiederholter Aufforderung habe sich der 
Beschwerdeführer
 mit lediglich handschriftlichen Vermerken in allgemeiner Form und ohne Belege verlauten lassen. Seine Behauptung, der betreffende Betrag habe ihm und seiner Familie als Lebensunterhalt gedient, sei weder mit Bankunterlagen noch mit Zahlungs
quittungen belegt worden. Die Behauptung, die entsprechenden Belege seien ei
nem Diebstahl zum Opfer gefallen, sei aufgrund der allgemeinen Lebens
erfah
rung unwahrscheinlich, da solche Unterlagen keinen einfach verwertbaren Wert hätten. Aufgrund des Verhaltens des 
Beschwerdeführer
s sei nicht nach
voll
zieh
bar, ob er keine Unter
lagen einreichen könne oder nicht nachreichen wolle. Ohne entsprechende Unterlagen könne der Vermögensfluss jedenfalls nicht nachvollzogen werden. Daher sei der gesamte Betrag als Vermögensver
zicht an
zurechnen. Es sei zwar zutreffend, dass der 
Beschwerdeführer
 nicht wie im Schreiben vom 1. März 2016 angekündigt zu einem persönlichen Gespräch ein
geladen worden sei. Jedoch sei ihm dieses Gespräch erst nach Einreichung der verlangten Unter
lagen und deren Prüfung in Aussicht gestellt worden. Zudem sei ihm mehrmals und mit langen Fristen die Möglichkeit eingeräumt worden, zum Sachverhalt schriftlich Stellung zu nehmen, womit das rechtliche Gehör 
ge
wahrt sei. Die ausserdem verlangte Vergütung der Rechnungen betreffe Krank
heitskosten der Jahre 2015 und 2016. Dieser Anspruch sei ebenfalls ab
zuweisen, da er einen Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 bedingen würde, der beim 
Beschwerde
führer
 nicht gegeben sei (Urk. 2). 
2.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 bringt dagegen vor, die Einnahmen würden die Ausgaben in keiner Weise übersteigen. Es würden vielmehr Schulden resultieren. Da er 2005 mit einem Berufsverbot belegt worden sei, sei ihm eine Erwerbstätigkeit verunmöglicht worden. Der betreffende Vermögensbetrag habe daher während den vergangenen 11 Jahren dem Lebensunterhalt gedient. Der angebliche Ver
mögensrückgang vom Jahr 2006 sei daher nicht als Verzichts
vermögen in der Berechnung zu berücksichtigen. Die Verweigerung des am 18. März 2016 in Aussicht gestellten persönlichen Gesprächs und das be
haup
tete Verzichts
ver
mögen würden unter anderem die Verweigerung des rechtli
chen Gehörs bedeu
ten. Auch die konkrete und effektive Berechnung sowie die Grund
lagen seien nicht bekannt gegeben worden, weshalb sie nicht nachvoll
ziehbar seien. Der persönliche und familiäre Unterhalt sei ausserdem auch wei
terhin zu bestreiten (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Einstellung der Be
arbeitung des Leistungsgesuchs des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 25. Mai 2016 (Urk. 5/V/1) mit dem angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) zu Recht bestätigt hat. 
3. 
    
3.1
    
Aus den Akten ergibt sich, dass dem 
Beschwerdeführer
 am 16. Juni 2006 von der Y.___ die Kapitalleistung von Fr. 552‘142.35 aus der Säule 3a ausbezahlt wurde (Urk. 5/11). In den Steuererklärungen für die Jahre 2006 bis 2010 gab der 
Beschwerdeführer
 -
 
soweit er überhaupt eine Steuer
er
klärung aus
gefüllt hat - kein Vermögen an (Urk. 5/7), wobei jeweils eine Ein
schätzung der Steuerbehörde erfolgte (Urk. 5/7-11). In der Anmeldung vom 26. Mai 2015 gab er ebenfalls an, über kein Vermögen zu verfügen (Urk. 5/B S. 4). Der einzige Konto
aus
zug, den er einreichte, betrifft ein Konto bei der Z.___ bezüglich der Zeit vom 1. April 2015 bis 8. Januar 2016. Dieses weist ebenfalls kein Vermögen aus. Vielmehr ist ersichtlich, dass er sämtliche Gutschriften, so die AHV-Rentenbeträge und Vergütungen der Kranken
versi
cherungen, um
gehend in bar vom Konto wieder abhob und der Saldo daher stets wieder auf Fr. 0.-- stand (Urk. 5/5). 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 hat den 
Beschwerdeführer
 vor diesem Hintergrund zu Recht mit Schreiben vom 
1. März 2016 
(Urk. 5/30) 
und erneut mit Schreiben vom 18. März 2016 
(Urk. 5/31) aufgefordert, zum Verbleib der Kapitalleistung in der Höhe von Fr. 552‘142.35 Nachweise zu erbringen. In der Antwortkopie, unterzeichnet am 17. März 2016, kommentierte der 
Beschwerdeführer
 die be
treffende Frage handschriftlich lediglich mit den Worten „kein Verzicht“. Zur weiteren Aufforderung, Belege über die Unterhaltszahlungen für seine Kinder und über die Auszahlungen der Kinderrenten an die Kinder einzureichen, notierte er handschriftlich „bar“. Betreffend die Unterlagen über sämtliche Vermögenswerte per 31. Dezember 2014 notierte er das Stichwort „Diebstahl“ (Urk. 5/32). 
    
Der 
Beschwerdeführer
 machte in seiner Eingabe vom 17. 
März
 2016 weder Anga
ben dazu, wie die Kapitalleistung verbraucht wurde, noch legte er Belege über seine Konti ab 2006 vor. Vor allem letzteres wäre in jedem Fall möglich und zumutbar gewesen, da diese bei den Finanzinstituten auch noch nach
träg
lich eingeholt werden können. Die Kopie der beigelegten Steuerer
klärung für das Jahr 2014 war zudem nicht ausgefüllt, sondern enthielt einzig die Notiz des 
Beschwerdeführer
s mit Datum vom 5. November 2014 „ohne Akteneinsicht ab 1989 ist eine Steuererklärung ausgeschlossen“ (Urk. 5/35).
3.2
    
Im Einspracheverfahren erhielt der Beschwerdeführer erneut Gelegenheit, das Versäumte nachzuholen, wozu ihm zusätzlich mehr als ein halbes Jahr Zeit gegeben wurde. Aus der Verfügung vom 25. Mai 2016 (Urk. 5/V/1) und dem Schreiben vom 29. Juli 2016 (Urk. 5/36) ging zudem hervor, welche Rechts
fol
gen ihm im Unterlassungsfalle drohten. Dennoch begnügte sich der Beschwer
de
führer damit, den Vermögensrückgang damit zu begründen, dass ihm durch das Berufsverbot seit dem Jahr 2005 eine Erwerbstätigkeit verun
möglicht worden sei und dass der betreffende Vermögensbetrag während der vergange
nen 10 Jahre dem Lebensunterhalt gedient habe (Urk. 5/35). Die Behauptungen wurden indes weder im Einzelnen substantiiert noch belegt. 
    
Damit blieben die Vermögensverhältnisse des Beschwerdeführers und insbe
son
dere der Verbleib der Kapitalleistung unklar. Für die Behauptung des Be
schwer
deführers in der Einsprache (Urk. 5/35) und nunmehr auch in der Beschwerde (Urk. 1), die Kapitalleistung sei für den Lebensunterhalt verbraucht worden, kann auf Konkretisierungen und Belege nicht verzichtet werden. Dies gilt hier umso mehr, als die Behauptung schon deshalb zweifelhaft ist, weil aus dem Aus
zug der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichs
kasse, des in
di
viduellen Kontos (IK-Konto) des Beschwerdeführers hervorgeht, dass er im Jahr 2006 ein Einkommen von Fr. 171‘800.-- als Selbständiger
werbender und 
von 2012 bis 2014 als Angestellter ein Einkommen von insgesamt Fr. 376‘230.--
 erzielt hat. Damit standen dem Beschwerdeführer für die Zeit von 2006 bis 2015 mindestens Fr. 1‘100‘172.35 (
Fr. 552‘142.35 + 
Fr. 171‘800.-- + Fr. 376‘230.--), mithin mindestens Fr. 110‘017.-- pro Jahr zur Ver
fügung. 
    
Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer der Aufforderung der Beschwerde
gegnerin, Belege für seine Unterhaltszahlungen an seine drei Kinder (jährlich Fr. 33‘600.--; Urk. 5/13-15) einzureichen, nicht nachgekommen ist. Die dazu ge
machte handschriftliche Notiz, die Unterhaltsbeiträge seien bar bezahlt worden genügt nicht. Denn mit dem Auszug aus dem Pfändungsregister ist belegt, dass offene Unterhaltsschulden im Betrag von Fr. 54‘366.-- bestehen (Urk. 5/6). Ausserdem sind offene Steuerschulden im Betrag von Fr. 65‘874.05 ausgewiesen (Urk. 5/6), so dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, der Beschwerdeführer habe den ihm zur Verfügung stehenden Betrag von 110‘017.-- im Jahr ohne Weiteres für seinen Lebensbedarf und die Unterhaltszahlung benötigt.
3.3
    
3.3.1
    
Der Beschwerdeführer hat 
trotz mehrfacher Aufforderung und nach unmiss
ver
ständlicher Androhung entsprechender Rechtsnachteile ohne entschuldbaren Grund die von der Beschwerdegegnerin verlangten Belege zu seinen finan
ziel
len Verhältnissen nicht eingereicht und sich stattdessen damit begnügt, die Beschwerdegegnerin zur Übernahme von Behandlungskosten 
und zur Darlegung der Berechnungsgrundlagen 
aufzufordern
 (Urk. 5/33-35)
. 
    
Der Anspruch auf das rechtliche Gehör (Art. 42 ATSG, Art. 
2
9 Abs. 2 der Bun
desverfassung [
BV
]
) 
wurde dem 
Beschwerdeführer
 bei gegebener Sachlage aus
reichend gewährt, zumal er mehrere Monate Zeit hatte, die verlangten Unter
lagen beizubringen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer
 nach erfolgter Einreichung der verlangten Unterlagen ein per
sönliches Gespräch in Aussicht gestellt hat (Urk. 5/30-31). Denn das rechtli
che Gehör muss nicht mündlich erfolgen, sondern kann - wie hier - auch durch die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme gewährt werden. 
3.3.2
    
Nach dem Gesagten wäre bei der Berechnung des ZL-Anspruchs von einem Ver
zichtsvermögen von rund Fr. 550‘000.-- per 2006 (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) res
pektive von Fr. 470‘000.-- per 2015 (Art. 17a ELV; Urk. 5/12) auszugehen und 
nach der Privilegierung um Fr. 37‘500.-- ein Zehntel davon, mithin Fr. 43‘250.--
 zuzüglich des hypothetischen Zinses von Fr. 470.-- (Urk. 5/12) als Einnahme anzurechnen (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). 
    
Werden dabei die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) den anrechenbaren Auslagen (Art. 10 ELG) gegenübergestellt, wobei die Unterhaltsverpflichtungen für die Kinder nur als Ausgaben zu berücksichtigen sind (Art. 10 Abs. 3 lit. e ELG), soweit sie effektiv geleistet worden sind (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts P 53/03 vom 2. März 2004 E. 3)
, was hier nicht belegt ist, resultiert ein Ein
nahme
nüberschuss, wie sich aus dem Folgenden ergibt. Dies wäre selbst unter der Annahme der Fall, dass die Kinderrenten zur AHV-Rente des 
Be
schwer
deführer
s von Fr. 18‘108.-- pro Jahr (12 x [3 x Fr. 503.-- pro Mo
nat]; Urk. 5/A) tatsächlich an seine Kinder weitergeleitet werden. 
Einnahmen
Auslagen
Fr. 19‘968.-- AHV-Rente pers.
Fr. 19‘290.-- Pauschale Lebensbedarf 2015
Fr. 43‘250.-- aus Vermögensverzicht
Fr. 13‘200.-- max. Miete
Fr. 470.-- Zins 
Fr. 5‘436.-- KVG-Pauschalbetrag
Fr. 63‘688.-- Total
Fr. 37‘926.-- Total
3.3.3
Da damit kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung begründbar ist 
und die geltend gemachten Behandlungskosten (Urk. 5/34) den Einnahmen
über
schuss nicht übersteigen, 
sind auch keine Entschädigungen für Krankheits- und Behinderungskosten zu vergüten (Art. 14 Abs. 1 und 6 ELG).
    
Im Übrigen kann auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Ein
spra
che
entscheid (Urk. 2) verwiesen werden.
3.4
    
3.4.1
    
Nach dem Gesagten ist gestützt auf Art. 28 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 43 Abs. 3 ATSG nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die am 25. Mai 2016 verfügte Einstellung der weiteren Erhebungen und Leistungs
prü
fung mit der Folge der Verneinung eines Leistungsanspruches (Urk. 5/V/1) im ange
fochtenen Ein
spracheentscheid vom 24. Januar 2017 (Urk. 2) - nach noch
maliger Auffor
derung und Gelegenheit zur Einreichung der fehlenden Belege im Einspracheverfahren (Urk. 5/36-37) - bestätigt hat.
    
Sämtliche weiteren Vorbringen des 
Beschwerdeführer
s führen zu keiner anderen Betrachtungsweise. 
3.4.2
    
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.
    
4.1
    
Die Begehren um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowohl der Einsprache als auch der Beschwerde sind gegenstandslos, zumal diese weder in der Verfügung noch im Einspracheentscheid entzogen wurde. 
4.2
    
Das Verfahren ist kostenlos und der 
Beschwerdeführer
 wurde im Verfahren weder vertreten noch hat er einen Rechtsvertreter benannt. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und -vertretung ist daher ge
gen
standslos und dem 
Beschwerdeführer
 steht ausgangsgemäss keine Prozess
ent
schädigung zu. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann