zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00709 · 2019-12-05 · de
Keine Unrechtmässigkeit der Verrechnung von Fürsorgeleistungen mit der Nachzahlung von IV-Renten, weil die vom Bund festgelegte Pauschalentschädigung von Fr. 25'000 das erlittene Unrecht von in ihrer Jugend unrechtmässig Fremdplatzierten nicht ausgleicht; Korrektur des IK-Auszugs, Nachweis von weiterem beitragspflichtigem Einkommen nicht erbracht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00709
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
5. 
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
 AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, 
wurde von der Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 
2. 
Juli 2018 basierend auf einem Inva
liditätsgrad von 100
 %
 mit Wirkung ab dem 
1. 
Februar
 2014 eine ganze Invali
denrente zugesprochen. Bei einem massgeblichen durchschnittlichen Jahresein
kommen von 
Fr. 
18'330.-- sowie einer anrechenbaren Beitragsdauer von 28 Jah
ren und 7 Monaten (bei 31 beitragspflichtigen Jahren gemäss Jahrgang) 
legte die IV-Stelle
 die Invalidenre
nte ab dem 1. Juli 2018 auf Fr. 
1'151.-- 
pro Monat fest
. Die IV-Stelle wies sodann darauf hin, dass sie über die Nachzahlung 
der Renten (für die Zeit von Juli 2014 bis Juni 2018) in einer separaten Verfügung entschei
den werde, sobald die Abklärung über die Drittauszahlungsbegehren abgeschlos
sen seien (
Urk. 
2). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 2
6. 
Juli 2018 sprach die 
IV-Stelle 
X.___
 basierend auf denselben Berechnungsgrundlagen wie in der Verfügung vom 
2. 
Juli 2018 für die Zeit vom 
1. 
Februar 2014 bis zum 3
1. 
Dezember 2014 eine ganze Invalidenrente in der Höhe von 
Fr. 
1'147.-- pro Monat und für die Zeit vom 
1. 
Januar 2015 bis zum 3
0. 
Juni 2018 eine ganze Invalidenrente in der Höhe von 
Fr. 
1'151.-- pro Monat zu. Sie legte im Weiteren fest, dass die Nachzahlung von total Fr. 60'959.
 (11 x 
Fr. 
1'147.-- + 42 x Fr. 1'151.--
) infolge Verrechnung vollum
fänglich an die Gemeinde 
Y.___
 ausbezahlt wird (
Urk. 
12/2). 
2.
2.1
    
Gegen die Verfügung vom 
2. 
Juli 2018 erhob 
X.___
 durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms am 
3. 
September 2018 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
«1.
Es sei die Verfügung vom 2.7.2018 aufzuheben. 
2.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer – unter korrekter Berücksichtigung sämtlicher bisheriger Erwerbstätigkeiten – höhere monatliche Rentenleistungen zu gewähren. 
3.
Eventualiter sei die Sache zwecks Neuberechnung des Rentenanspruchs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Beschwerdegegnerin.»
2.2
    
Gegen die Verfügung vom 2
6. 
Juli 2018 erhob 
X.___
 durch Rechtsan
wäl
tin Stephanie C. Elms am 1
4. 
September 2018 ebenfalls Beschwerde mit folgen
den Anträgen (
Urk. 
12/1 S. 2):
«1.
Es sei die Verfügung vom 26.7.2018 aufzuheben. 
2.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer – unter korrekter Berücksichtigung sämtlicher bisheriger Erwerbstätigkeiten – höhere monatliche Rentenleistungen zu gewähren. 
3.
Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Nachzahlung im Betrag von 
Fr. 
60'959.-- dem Beschwerdeführer direkt auszuzahlen.
 
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der 
Beschwerdegegnerin.»
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
Oktober 2018 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
6. 
Juli 2018 
betref
fend die Verrechnung der Nachzahlung von Rentenleistungen mit de
n
 von der Gemeinde 
Y.___
 erbrachten Fürsorgeleistungen (
Urk. 
12/6). M
it Beschwer
deant
wort vom 1
2. 
November 2018 
ersuchte sie sodann auch 
um Abweisung der Beschwerde 
bezüglich der Rentenhöhe 
(
Urk. 
7), wobei sie auf die Stellungnahme der
 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichs
kasse
,
 vom 12. November 2018 verwies (
Urk. 
9). 
2.4
    
Mit Verfügung vom 1
4. 
November 2018 vereinigte das Gericht den Prozess Nr. IV.2018.00782 (betreffend Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
6. 
Juli 2018) mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2018.00709 (betreffend Beschwerde gegen die Verfügung vom 
2. 
Juli 2018) und führte ihn unter dieser Nummer weiter. Der Prozess Nr. IV.2018.00782 wurde als dadurch erledigt abgeschrieben (
Urk. 
11). Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 
7. 
März 2019 vollumfänglich an sei
nen Beschwerden fest (
Urk. 
16). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 21. März 2019 auf Duplik (
Urk. 
18), was dem Beschwerdeführer am 2
5. 
März 2019 mitge
teilt wurde (
Urk. 
19).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nachzahlungen von Leistungen können unter anderem abgetreten werden an die private oder öffentliche Fürsorge, soweit diese Vorschusszahlungen leisten (Art. 22 
Abs. 
2 
lit
. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts [ATSG]).
    
Nach 
Art. 
85
bis
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) können unter anderem öffentliche und private Fürsorgestellen, welche im Hinblick auf 
eine Rente der Invalidenversicherung Vorschussleistungen erbracht haben, ver
langen, dass die Nachzahlung dieser Rente bis zur Höhe ihrer Vorschuss
leistung verrechnet und an sie ausbezahlt wird. Die bevorschussenden Stellen haben ihren Anspruch mit besonderem Formular frühestens bei der Renten
anmeldung und spätestens im Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle geltend zu machen (
Abs. 
1 Satz 1 und 3).
    
Als Vorschussleistungen gelten:
    
a. freiwillige Leistungen, sofern die versicherte Person zu deren Rückerstattung verpflichtet ist und sie der Auszahlung der Rentennachzahlung an die bevor
schussende Stelle schriftlich zugestimmt hat;
    
b. vertraglich oder aufgrund eines Gesetzes erbrachte Leistungen, soweit aus dem Vertrag oder dem Gesetz ein eindeutiges Rückforderungsrecht infolge der Ren
tennachzahlung abgeleitet werden kann (
Abs. 
2).
    
Die Nachzahlung darf der bevorschussenden Stelle höchstens im Betrag der Vor
schussleistung und für den Zeitraum, in welchem diese erbracht worden ist, aus
bezahlt werden (
Abs. 
3).
1.2
    
Die Drittauszahlung von Nachzahlungen der Invalidenversicherung setzt nach dem Willen des Gesetzgebers trotz des Wortlauts von 
Art. 
22 
Abs. 
2 ATSG nicht in jedem Fall voraus, dass die versicherte Person ihre Nachzahlungsforderung vorgängig an den bevorschussenden oder vorleistenden Dritten abgetreten hat. Vielmehr bleiben 
Art. 
85
bis
 IVV und die darin vorgesehenen Zulässigkeitskriterien für eine Drittauszahlung weiterhin anwendbar (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes 
I 428/05 vom 1
8. 
April 2006 E
. 4.2, 4.3 und 4.4; vgl. auch BGE 132 V 113 
Erw
. 3.3.3).
1.3
    
Rechtsgrundlage für die von
 der Gemeinde 
Y.___
 dem Beschwerdeführer erbrachte Sozialhilfe ist das kantonale Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz; LS 851.1). Dieses 
sieht 
in 
§ 
19 
Abs. 
2 vor, dass die Fürsorge
behörde von Sozial- oder Privatversicherungen sowie von haftpflichti
gen oder anderen Dritten verlangen kann, dass rückwirkende Leistungen im rückerstat
tungspflichtigen Umfang direkt an die Fürsorgebehörde ausbezahlt werden. Wei
ter geht aus 
§ 
27 
Abs. 
1 
lit
. a Sozialhilfegesetz hervor, dass rechtmässig bezogene wirtschaft
liche Hilfe ganz oder teilweise zurückgefordert werden kann, wenn der Hilfe
empfänger rückwirkend Leistungen von Sozial- und Privatversicherungen oder von haftpflichtigen oder anderen Dritten erhält, entsprechend der Höhe der in der gleichen Zeitspanne ausgerichteten wirtschaftlichen Hilfe. Damit wurde im kantonalen Sozialhilfegesetz für den Fall rückwirkender 
Leistungszusprache
 ein direkter Rückerstattungsanspruch gegen
über der Invalidenversicherung als 
Sozial
versicherung normativ festge
halten (vgl. 
Urteile des Sozialversicherungs
gerichts des Kantons Zürich IV.2008.01244 vom 3
0. 
September 2010 E. 2.1 und IV.2009.01071 vom 1
5. 
Juli 2011 E. 3.1 und E. 3.3
).
2.
2.1
    
Für jede beitragspflichtige versicherte Person werden individuelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden (Art. 30
ter
 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlas
senenversicherung
 [AHVG] und Art. 135 ff. 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 [
AHVV
]
).
2.2
    
Gemäss Art. 30
ter 
Abs. 2 
AHVG 
und Art. 138 Abs. 1 AHVV sind die von einer Arbeitnehmerin oder einem Arbeitnehmer erzielten Erwerbseinkommen, von wel
chen der Arbeitgeber die gesetzlichen Beiträge abgezogen hat, in deren individu
elles Konto einzutragen, selbst wenn der Arbeitgeber die entsprechenden Beiträge der Ausgleichskasse nicht entrichtet hat. Die gleiche Ordnung gilt auch dann, wenn die Parteien des Arbeitsvertrages eine Nettolohnvereinbarung getroffen haben, d. h. wenn der Arbeitgeber sämtliche Beiträge zu seinen Lasten über
nimmt. Diese beiden Sondertatbestände müssen aber einwandfrei nachgewiesen sein. Ist der Nachweis nicht erbracht, dass der Arbeitgeber tatsächlich die Beiträge vom Lohn abgezogen hat, oder lässt sich eine behauptete Nettolohnvereinbarung nicht eindeutig feststellen, so dürfen die entsprechenden Einkommen nicht ins individuelle Konto eingetragen werden (BGE 117 V 261 
E. 
3a mit Hinweisen).
2.3
    
Laut Art. 141 AHVV hat die versicherte Person das Recht, bei jeder Ausgleichs
kasse, die für sie ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten Eintragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Abs. 1). Sie kann überdies bei der für den Beitragsbezug zuständigen oder einer andern Ausgleichskasse Auszüge aus sämtlichen bei den einzelnen Ausgleichs
kassen für sie geführten individuellen Konten verlangen (Abs. 1
 bis
). Versicherte Personen, welche die Richtigkeit einer Eintragung nicht anerkennen, können innert 30 Tagen seit Zustellung des Kontenauszuges bei der Ausgleichskasse eine Berichtigung verlangen, worüber die Ausgleichskasse mit Verfügung entscheidet (Abs. 2). Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird (Abs. 3). Das gilt nicht nur für unrichtige, sondern auch für unvollständige Eintragungen im individuellen Konto, wie beispielsweise die Nichtregistrierung tatsächlich geleisteter Zahlungen. Diese Kontenbereinigung erstreckt sich alsdann 
auf die gesamte Beitragsdauer der versicherten Person, betrifft also auch jene Beitragsjahre, für welche gemäss Art. 16 Abs. 1 AHVG jede Nachzahlung von Beiträgen ausgeschlossen ist. Die Kasse darf aber im Rahmen von Art. 141 Abs. 3 AHVV nicht über Rechtsfragen entscheiden, welche die versicherte Person schon früher durch Beschwerde zur richterlichen Beurteilung hätte bringen können, sondern nur allfällig vorhandene Buchungsfehler korrigieren (BGE 117 V 261 
E. 
3a mit Hinweisen).
3
.
3
.1
    
Der Beschwerdeführer rügt einerseits die Berechnung der Rentenhöhe. 
Es sei nicht korrekt, dass die Beschwerdegegnerin von einer Beitragsdauer von lediglich 28 Jahren und 7 Monaten ausgegangen sei. Das Arbeitszeugnis vom 5. Oktober 2009 (
Urk. 
3) belege, dass der Beschwerdeführer in den Jahren ab 2004 bei der Firma 
Z.___
 angestellt gewesen sei. Dies
e
 Anstellung sei bei der Berechnung der Beitragsjahre und des durchschnittlichen Erwerbseinkommens nicht berück
sichtigt worden. Es sei nicht richtig, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2005 und 2006 nicht berufstätig gewesen sei, sondern er habe in dieser Zeit bei 
Z.___
 gearbeitet. Bei einem Monatslohn von zuletzt 
Fr. 
8'500.-- (gemäss 
IV-Anmeldung) komme es nicht nur zu einem höheren Durchschnittseinkommen, sondern auch zu einer längeren Beitragszeit. Beide Umstände wirkten sich ren
tenerhöhend aus. Weiter sei der Beschwerdeführer ab April 2008 wieder teilweise erwerbstätig gewesen, was auf dem IK-Auszug ebenfalls nicht ersichtlich sei. Ebenso wenig könne nachvollzogen werden, ob die weiteren Erwerbseinkommen der Jahre 2008 und 2009 sowie die Taggelder der Arbeitslosenversicherung der Jahre 2010 und 2011 berücksichtig
t
 worden seien (
Urk. 
1). 
    
Im Weiteren stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass die Nach
zahlung seiner Invalidenrente für die Zeit von Februar 2014 bis Juni 2018 in der Höhe von 
Fr. 
60'959.-- nicht der Gemeinde 
Y.___
 zustehe. Die Akten im vor
liegenden Fall würden eindeutig 
dafür sprechen
, dass seine psychische Erkran
kung ihren Ursprung in den traumatischen Erlebnissen der Fremd
platzierung und administrativen Verwahrung 
während seiner Kindheit und Adoleszenz habe. Se
in Schicksal als Verdingkind sei
 exemplarisch für so viele weitere und 
stelle
 eines der dunkelsten Kapitel der Geschichte der Schweiz dar. 
Der Beschwerdeführer sei seiner minderjährigen Mutter gegen deren Willen entrissen und in einem Heim untergebracht worden. Die Mutter sei von der Amtsvormundschaft Zürich unter Druck gesetzt und gezwungen worden, den Beschwerdeführer zur Adoption frei
zugeben. Dringend notwendige medizinische Hilfe zur Behandlung eines Geburts
gebrechens an den Füssen sei ihm verwehrt worden, der Beschwerdeführer habe 
deshalb erst mit 5 Jahren ohne fremde Hilfe gehen können. Er sei zu Pflegeeltern gekommen, welche aber überfordert gewesen seien. 
Im Alter von 11 Jahren habe 
ihn die Pflegemutter 
nach einem Streit 
in die mit Wasser gefüllte Bad
ewanne gesetzt und ihn im dunkel
n Badezimmer einge
schlossen. Der Beschwerdeführer sei aus der Wohnung der Pflegeeltern geflüchtet, von der Polizei auf der Strasse aufgegriffen, 
in Handschellen abgeführt
 und grundlos in einer Zelle eingeschlos
sen worden.
 Danach sei er
 in einem Erziehungsheim untergebracht und dort gegen seinen Willen für 10 Jahre verwahrt worden. Sch
läge und Demütigungen seien
 an der Tagesordnung gewe
sen. Anstelle einer förderlichen Erziehung habe der Beschwerdeführer im Erziehungsheim Waffen und Drogen kennengelernt und sei in ein kleinkri
minelles Leben abgerutscht. Er habe schliesslich zwar eine Lehre als 
Mechaniker abschliessen können. Seine Berufswahl sei aber nicht freiwillig erfolgt und die von ihm gewünschte Absolvierung eines Studiums sei im verwehrt worden. Trotz aller Widrigkeiten sei
 der Beschwerdeführer beruflich
 einigermas
sen vorange
kommen. Im Oktober 2007 sei er aber während seiner Arbeit bei 
Z.___
 gestürzt und 
in der Folge
 zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen. Sein Kind
heitstraum
a
 sei 
wieder aufgelebt
 und dessen Schwere habe den Beschwerde
führer zu einem Invaliden gemacht, der auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr arbeits
fähig sei. Die Schweiz sei noch dabei, das Schicksal des Besc
hwerdeführers und seiner Leidens
genossen aufzuarbeiten. Die bisherigen staatlichen Zuwendungen könnten den Schaden aber nicht annähernd wiedergutmachen. Der Staat habe dem Beschwerdeführer den ihm verfassungsmässig zustehenden Schutz nicht gewährt. Durch das Versagen des Schweizerischen Rechtsstaates in der Vergan
genheit habe er ein Trauma erlitten, welches zur Entstehung eines invalidisieren
den Gesundheitsschadens geführt habe. Die Erkrankung, welche zum Rentenan
spruch geführt habe, sei durch staatliches Handeln verursacht worden und kausal auf die Erlebnisse als Verdingkind zurückzuführen. Der Beschwerdeführer habe si
ch an Bundesrätin Simonetta Sommaruga gewandt. Diese habe festgestellt, dass die Ausrichtung des Solidaritätsbeitrages nicht dazu führen dürfe, dass 
die Leis
tung an das
 Opfer aufg
rund steuer-, 
schuldbe
treibungs
, sozialhilfe- und sozial
versicherungsrechtlichen Normen wieder geschmälert 
wer
de. Obwohl der Anspruch der Gemeinde 
Y.___
 auf die Drittauszahlung der Sozialversicherungs
leistungen gesetzlich vorgesehen sei, führe die Anwendung dieser Norm im vor
liegenden Fall zu einem äussert unbilligen Ergebnis. Die 
Zusprache
 der rückwir
kenden Leistungen würde einen Teil der durch staatliches Handeln entstandenen Schadens decken. Da die IV-Rente im vorliegenden Fall 
als
 direkte Folge des staatlich zugefügten Leidens zu erachten sei, könnten nicht die gleichen Regeln über die Drittauszahlung zur Anwendung kommen wie in anderen Fällen. Die 
IV-Rente
 sei als Genugtuung für die erlittenen Zwangsmassnahmen und die 
Fremdplatzierung zu erachten. Die Drittauszahlung sei deshalb vorliegend als unzulässig zu beurteilen und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Nach
zahlung direkt dem Beschwerde
führer auszurichten. Mit einer Drittauszahlung habe sich der Beschwerdeführer auch nie einverstanden erklärt (
Urk. 
12/1). 
    
In den vergang
enen Jahren seien
 zwar Solidaritätsbeiträge an die Opfer von für
sorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen entrichtet worden, diese würden jedoch bei weitem nicht zur Wiedergutmachung des erlittenen Unrechts ausreichen. 
Die Anwendung der gesetzlich vorgesehenen Regelungen betreffend Drittauszahlung 
von 
verrechenbaren IV-Renten an die Sozialhilfe würde zum im vorliegenden Fall stossenden Ergebnis führen, dass dem Beschwer
deführer Leistungen, welche erst durch das Handeln des leistenden Staates über
haupt notwendig geworden seien, gekürzt würden, was im Wesen auch den vom Bund ausgearbeiteten Ausgleich für die Opfer von fürsorgerischen Zwangsmass
nahmen und Fremdplatzierungen zuwiderlaufen würde. 
Mit der Gutheissung der vorliegenden Beschwerde könne ein weiteres Zeichen der Anerkennung des vom Beschwerdeführer erlittenen Leidens gesetzt werden 
(Urk. 
16). 
3
.2
    
Die Beschwerdegegnerin zeigt Verständnis für das Anliegen des Beschwerde
füh
rers, insbesondere anerkennt sie, dass dem Beschwerdeführer in seiner Kindheit durch staatliches Handeln viel Leid zugefügt worden ist. Dem erlittenen Unrecht könne aber im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht Rechnung getragen werden
. D
er Antrag, wonach auf die Verrechnung der Nachzahlung der Renten
leistungen mit Ansprüchen der Gemeinde 
Y.___
 zu verzichten sei, 
sei deshalb abzuweisen
 (
Urk. 
12/6). 
    
Bezüglich der Rentenhöhe
 verweist die Beschwerdegegnerin
 darauf
, dass sie sich bei der Rentenberechnung auf die Angaben im individuellen Konto (IK) stützen müsse. Es stehe ihr nicht zu, allfällig darin nicht aufgeführte Erwerbseinkommen zu berücksichtigen. Die Berichtigung könne nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig sei oder der volle Beweis dafür erbracht werde. Für die Berichtigung sei die Ausgleichskasse zuständig, bei welcher der Arbeitgeber angeschlossen gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe sich damit an die zustän
dige Ausgleichskasse zu wenden, wenn er der Meinung sei, seine Löhne seien nicht korrekt abgerechnet worden. Die Beschwerdegegnerin habe die im IK ein
getragenen Beiträge korrekt berücksichtigt. Bezüglich des Stellenantritts bei 
Z.___
 seien die Angaben des Beschwerdeführers widersprüchlich, es müsse davon ausgegangen werden, dass er die Stelle erst per 
1. 
September 2007 ange
treten habe. Die Leistungen der Unfallversicherung seien kein beitrags
pflichtiges Einkommen, weshalb dafür auch zu Recht kein Eintrag erfolgt sei. Da die Unfall
versicherung Taggelder für eine Arbei
tsunfähigkeit von 100
 %
 bzw. 80 
% ausge
richtet habe, sei es unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer 
weiterhin erwerbstätig gewesen sei. Falls er aber beitragspflichtigen Lohn erzielt habe, habe er gegenüber der zuständigen Ausgleichskasse dafür den vollen Beweis zu erbrin
gen. Wenn eine Korrektur der Einträge erfolge, würde auto
matisch eine Neube
rechnung der Invalidenrente und eine entsprechende Nach
zahlung erfolgen. Der Beschwerdeführer habe sich ausdrücklich damit einver
standen erklärt, dass die Rente berechnet werde, ohne dass über die offenen Fragen betreffend Beitragslü
cken definitiv entschieden worden sei
 (
Urk. 
9).
 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer 
anerkennt, dass die von der Beschwerd
egegnerin verfügte Auszahlung der Nachzahlung seiner Invalidenrente an die Gemeinde 
Y.___
 
auf einer gesetzlichen Grundlage basiert
. Er weist wohl darauf hin, dass er einer 
Aus
zahlung an die Gemeinde 
Y.___
 nicht zugestimmt bzw. seine Ansprüche gegen
über der Invalidenversicherung der Gemeinde 
Y.___
 
nicht 
abgetreten habe.
 W
ie bereits erwähnt (E. 1.2 u. 1.3) bedarf es 
vorliegend 
aber keiner Abtretung der Ansprü
che, sondern der Verrechnungs
anspruch der Gemeinde 
Y.___
 findet seine Grundlage im kantonalen Sozialhilfegesetz. Erfüllt ist im Weiteren auch die Voraussetzung, 
wonach d
ie Nachzahlung der bevorschussen
den Stelle höchstens im Betrag der Vorschussleistung und für den Zeitraum, in welchem diese erbracht worden ist, ausbezahlt werden 
darf, richtete die Gemeinde 
Y.___
 dem Beschwer
deführer doch im Zeitraum vom 
1. 
Februar 2014 bis zum 3
0. 
Juni 2018 Leistun
gen von insgesamt 
Fr. 
140'148.50 und somit mehr als das Doppelte des zur Ver
rechnung gelangenden Betrages aus (
Urk. 
7/200/3).
 
Schliesslich hat die Gemeinde 
Y.___
 ihren Verrechnungsanspruch auch mit dem entsprechenden Formular rechtzeitig am 2
1. 
Juni 2018
 geltend gemacht (Urk. 
7/200/1-4
). 
4.2
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Nachzahlung von 
Fr. 
60'959.-- sei ihm im Sinne einer Genugtuung für das erlittene Unrecht auszurichten, ist festzuhalten, dass die Invalidenrente eine Ersatzleistung für eine gesundheits
be
dingte Erwerbsunfähigkeit ist und nicht dem Ausgleich eines durch unrechtmäs
siges staatli
ches Handeln erlittenen Schadens 
dient. Der Beschwerde
führer fordert denn auch von der Invalidenversicherung gar keine zusätzlichen, über seinen geset
zlichen Anspruch hinausgehenden
 Leistungen, sondern er verlangt, das
s die Gemeinde 
Y.___
 auf den ihr gesetzlich zustehenden
 Verrechnungsanspru
ch für die während
 derselben Zeitperiode ausbezahlten 
Sozialhilfeleistungen
 verzichten soll
. Im Ergebnis verlangt er damit 
die Erbringung der 
staatlichen Genugtuungs
leistung nicht von der Invalidenver
sicherung, sondern von der Gemeinde 
Y.___
. 
Die Überprüfung eines solchen Anspruches im vorliegenden Verfahren scheitert bereits daran, dass
 St
r
eitigkeiten über Bestand und/oder Höhe der Rückerstat
tungsforderung zwischen dem Versicherten und der Vorschuss
leistenden auszu
tragen sind, 
vorliegend somit zwischen dem Beschwerdeführer und der Gemeinde 
Y.___
. Deren Rückforderungsanspruch stützt sich auf das kantonale Sozialhil
fegesetz und weder die Beschwerdegegnerin noch das Sozialversicherungsgericht
 sind
 befugt, darüber
 zu befinden (Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Inva
lidenver
sicherung [IVG]
,
 3. Auflage 2014, S. 532 
Rn
 16).
 
    
Immerhin ist in diesem Zusammenhang 
aber 
darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde 
Y.___
 nicht für die Fremdplatzierung und administrative Verwahrung des Beschwerdeführers in s
einer Jugendzeit verantwortlich
 
ist
, weshalb nicht ersichtlich ist, warum
 sie für das dem Beschwerdeführer angetane Unrecht nun
mehr 
zusätzliche 
Entschädigung leisten soll. 
Der Umstand, dass
 die 
vom Bund 
festgelegte Entschädigung von 
Fr. 
25'000.-- das erlittene Unrecht 
nicht 
vollstän
dig gutmachen kann, rechtfertigt es nicht, einzelnen Betroffenen eine grössere Entschädigung zukommen 
zu lassen. 
Es trifft auch nicht zu, dass dem Beschwer
deführer ihm zustehende Leistungen durch die vorliegende Verrechnung gekürzt werden, es verhält sich vielmehr so, dass er die entsprechende Summe in Form von 
Sozialhilfe
leistungen im Sinne eine
r Bevorschussung
 
von der Gemeinde 
Y.___
 
bereits erhalten hat. 
Der Solidaritätsbeitrag von 
Fr. 
25'000.-- wird 
durch die vorliegende Verrechnung von Invalidenrenten mit Sozialhilfeleistungen nicht geschmälert, der Beschwerdeführer muss aufgrund des Entscheids der Beschwer
degegnerin weder der Beschwerdegegnerin noch der Gemeinde 
Y.___
 von die
sen Fr. 25'000.-- etwas abgeben. 
4.3
    
Die Beschwerde gegen die Verrechnung der Nachzahlung der Rentenleistungen mit dem Rückforderungsanspruch der Gemeinde 
Y.___
 ist damit abzuweisen. 
5.
5.1
    
Der Beschwerdeführer verlangt sodann eine höhere monatliche Rentenleistung unter korrekter Berücksichtigung sämtlicher bisheriger Erwerbstätigkeiten. Er macht geltend, er sei vom 
1. 
Januar 2004 bis zum 3
0. 
September 2009 bei 
Z.___
 als Geschäftsführer tätig gewesen und habe in dieser Zeit 
ein beitragspflichtiges Erwerbs
einkommen erzielt, welches von der Beschwerde
gegnerin bei der Renten
berechnung nicht berücksichtigt worden sei. 
5.2
    
Das einzige vom Beschwerdeführer genannte Beweismittel für d
e
n
 von ihm behauptete
n Beginn der Erwerbstätigkeit bei 
Z.___
 ist das Arbeitszeugnis vom 
5. 
Oktober 2009, 
in welchem tatsächlich von der Arbeitgeberin 
Z.___
 bzw. des
sen 
Inhaber 
A.___
 
bestätigt 
wird, dass er vom 
1. 
Januar 2004 bi
s zum 3
0. 
September 2009 bei 
Z.___
 erwerbstätig gewesen sein soll (
Urk. 
3). Zumal die Berichtigung von Eintragungen im individuellen Konto nur verlangt werden kann, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird, genügt dieses Arbeitszeugnis 
aber 
bei weitem nicht. Vielmehr ergeben die vorha
ndenen Akten bezüglich der Aufnahme
 der Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 
bei 
Z.___
 
ein äusserst widersprüchliches Bild. In seinem im Rahmen der Erstanmeldung bei der Invalidenversicherung 
am 1
5. 
April 2008 ein
gereichten Lebenslauf (
Urk. 
7/3) g
ab
 der Beschwerdeführer an, er habe die Stelle bei 
Z.___
 am 
1. 
September 2007 angetreten. Vom 
1. 
Oktober 
2003 bis zum 3
0. 
September 2004 sei
 er für einen Sprachauf
enthalt in Brasilien gewesen
, vom 1. Oktober 2004 bis zum
 3
1. 
Dezember 2005 habe
 er als Chef de Rang im Hotel
 
B.___ 
gearbeitet 
und vom 
1. 
Januar 2006 bis zum 3
1. 
Dezember 2006 als Aushilfs-Restaurationsfachmann im Restaurant 
C.___
. Schliesslich sei er vom 
1. 
Januar 2007 bis zum 3
0. 
Juni 2007 als Re
gio
nalleiter Zürich bei der 
D.___
 AG, einer Firma für Privat-Taxiservice für VIP, angestellt gewesen. Auch in der Anmel
dung zum Leistungsbezug vom 15. 
April 2008
 und somit in einem sehr zeitnahen Dokument
 
gab
 der Beschwerdeführer an, dass er seit dem 
1. 
September 2007 bei 
Z.___
 als Geschäftsführer arbeite (
Urk. 
7/4/5). 
Aus dem Scheidungsurteil des Bezirks
gerichts Zürich vom 
8. 
Januar 2007 (
Urk. 
7/4/9-12) ergibt sich, dass der Beschwerdeführer laut der am 2
3. 
August 2006 zwischen den Scheidungs
parteien abgeschlossenen Vereinba
rung über kein Erwerbseinkommen verfügte. 
Laut Arbeitsbestätigung des Restau
rants 
C.___
 vom Juni 2006 (
Urk. 
7/4/19) arbeitete der Beschwerdeführer – über
einstimmend mit seiner Angabe im Lebenslauf – seit Januar 2006 als Aushilfs-Restaurationsfachmann im Service Team. Es wird dem Beschwerdeführer bei der Suche nach einer Festanstellung viel Erfolg gewünscht und festgehalten, dass er bis da
hin gerne weiterbeschäftigt werde
. Gemäss Bestätigung von 
E.___
 vom 2
3. 
Mai 2006 absolvierte der Beschwerdeführer ab 2004 bei ihm ein Panflö
ten-Studium (Urk. 7/4/23). Gemäss Unfallmeldung vom 2
9. 
Oktober 2007 war der Beschwerdeführer sei
t dem 
1. 
September 2007 bei 
Z.___
 als Geschäftsführer angestellt (
Urk. 
7/11/13). Im Arbeitgeberfragebogen vom 1
2. 
Juni 2008 gab die Arbeitgeberin ebenfalls an, dass das Arbeitsverhältnis am 
1. 
September 2007 begonnen habe (Uri. 7/21/1). Dementsprechend reichte sie auch Lohnabrech
nun
gen für die Zeit ab September 2007 ein (
Urk. 
7/21/4-11), während sich für die Zeit vor September 2007 keine Lohnabrechnung 
von 
Z.___
 bei den Akt
en befindet. Erst in der Meldung an die Krankentaggeldversicherung vom 27. November 2009 gab die 
Z.___
 entgegen allen bisherigen Ausfüh
rungen 
an, der Beschwerdeführer sei seit dem 
3. 
Januar 2006 als Geschäftsführer angestellt gewesen (
Urk. 
7/57/63). 
Diese Angabe 
bestätigt
e
 der Beschwerdeführer
 am 26. 
November 2009 (
Urk. 
7/67/4). Im Rahmen eines Kurses der Arbeitslosen
ver
sicherung erstellte der Beschwerdeführer sodann einen neuen Lebenslauf. In die
sem gab er nunmehr ebenfalls an, von Januar 2006 bis Oktober 2009 als Geschäftsführer bei 
Z.___
 tätig gewesen zu sein. Der bis September 2004 dau
ernde Sprachaufenthalt in Brasilien sowie die Erwerbstätigkeit beim Hotel 
B.___
 von Oktober 2004 bis Dezember 2005 findet sich auch in diesem Lebenslauf wieder, die im früheren Lebenslauf noch angegeben
en
 Tätigkeiten als Aushilfs-Res
taurationsfachmann im Restaurant 
C.___
 
vom 
1. 
Januar 2006 bis zum 3
1. 
Dezember 2006 und als Reg
ionalleiter Zürich bei der 
D.___
 AG vom 
1. 
Januar 2007 bis zum 30. Juni 2007 hat der Beschwerdeführer 
aber 
nun 
nicht mehr aufgeführt. Eine dritte Version des Lebenslaufes findet sich sodann im Arzt
bericht des Psychiaters 
F.___
 vom 2
1. 
Februar 2013 (Urk. 7/117/2), laut welchem der Beschwerdeführer zwischen 2004 und 2009 als Geschäftsführer bei 
Z.___
 gearbeitet haben soll, wogegen in diesem Papier weder der Sprach
aufenthalt in Brasilien im Jahr 2004 noch die bisher aufge
führten Erwerbstätig
keiten zwischen Oktober 2005 und August 2007 Erwähnung finden. Laut dem 
r
heumatologischen Gutachten von 
Dr. 
G.___
 vom 
4. 
Juli 2017 hat der Beschwerdeführer wiederum seit dem 1. September 2007 bei 
Z.___
 als Geschäftsfüh
rer gearbeitet. Nach dem Unfall am 1
3. 
Oktober 2007 habe er keine Erwerbstätigkeit mehr ausgeübt (
Urk. 
7/179/11). 
Der im
 
bidisziplinären
 Gutach
ten von 
Dr. 
G.___
 und des Psychiaters 
H.___
 vom 1
8. 
Juli 2017 (
Urk. 
7/180/9) 
enthaltene Lebenslauf 
scheint vom zeitlichen Ablauf her sodann nicht ganz nachvollziehbar
, 
spricht aber jedenfalls
 
auch nicht 
dafür, dass der Beschwerdeführer
 ab
 Januar 2004 bei 
Z.___
 erwerbstätig gewesen ist. Laut die
sem soll der Beschwerdeführer nämlich 
im Alter von 43 Jahren (mithin im Zeit
raum Juli 2006 bis Juli 2007) 
im Zusammenhang mit zwei Liegenschaften Pri
vatkonkurs gemacht haben. 
In der Folge habe er dann
 einen Prozess wegen Wirt
schaftskriminalität durchmachen müssen, in welchem er nach über 10 Jahren freigesprochen worden sei
. Beruflich habe er im Weiteren gejobbt, Nachtarbeit gemacht, Transporte mit dem Kleinlaster ausgeführt und auch Zeitungen verteilt. So sei es über ungefähr drei Jahre gegangen, dann habe er die Stelle als Geschä
ftsführer von 
Z.___
 bekommen. 
    
Anzumerken
 ist
, dass die Tätigkeit als Geschäftsführer einer Bäckerei, bei welcher der Beschwerdeführer 24 Mitarbeiter geführt und einen Jahreslohn von brutto F
r. 
110'500.-- erzielt hat, weder bezüglich der Stellung noch des erzielten Ein
kommens
 
den 
zuvo
r ausgeübten Tätigkeiten des Beschwerdeführers entspricht
.
 Wenn der Beschwerdeführer ausführt, er habe bis zum Unfall in dieser Tätigkeit 100
 %
 bzw. oft gar 200 % arbeiten müssen (
Urk. 
7/180/9), scheint dies
 denn auch 
durchaus als plausibel
, spricht aber dagegen, dass er daneben noch die Tätigkei
ten ausführen konnte, welche er selber in seinem Lebenslauf angegeben hat und für welche sich teilweise auch Einträge in seinem individuellen Konto finden. 
Für das Jahr 2007 eingetragen sind nämlich – übereinstimmend mit den ursprüngli
chen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Lebenslauf – Einkommen von total 
Fr. 
35'294.-- (für die Monate Januar bis Mai 2007 und März bis Juli 2007) bei der 
D.___
 AG, von 
Fr. 
5'457.-- bei der 
I.___
 und von 
Fr. 
14'097.-- bei der 
J.___
 AG (Urk. 10/
83/6
). Laut IK-Auszug hat der Beschwerdeführer 
somit im Jahr 2007 bei diversen anderen Arbeitgebern beitragspflichtige Einkommen von 
insgesamt 
Fr. 
54'848.-- erzielt. Dies spricht ganz offensichtlich dagegen, dass der Beschwerdeführer entgegen den ursprünglich von ihm selber und der Arbeit
geberin gemachten Angaben vor dem 
1. 
September 2007 bei 
Z.___
 gearbeitet hat.
    
Wohl konnte die Beschwerdegegnerin aus den Akten der Unfallversicherung Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG einen schriftlichen Arbeitsvertrag zwischen 
Z.___
 und dem Beschwerdeführer erhältlich machen, welcher vom Dezember 2005 datiert und laut welchem der Stellenantritt per 
3. 
Januar 2006 erfolgt ist (
Urk. 
10/82/5). Es sprechen aber derart viele Fakten dagegen, dass der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt effektiv bei 
Z.___
 ein betragspflichtiges Einkommen erzielt hat (IK-A
uszug,
 Angabe
n
 über den Beginn der Erwerbstätig
keit
 bei 
Z.___
 per 
1. 
September 2007
, Angaben über die übrigen Tätigkeiten des Beschwerdeführers während dieser Zeit, Angabe eines Erwerbseinkommens von 
Fr. 
0.-- im 
Scheidungsverfahren), 
dass gestützt darauf 
ein zusätzliches Ein
kommen im individuellen Konto des Beschwerde
führers eingetragen werden 
könnte
. 
5.3
    
Der Beschwerdeführer hat damit nicht be
wiesen
 
(
und konnt
e es auch nicht glaub
haft mache),
 dass er bei 
Z.___
,
 ausser während der Zeit vom 
1. 
September 2007 bis zum Unfall vom 1
3. 
Oktober 2007
,
 ein beitragspflichtiges Einkommen erzielt hat. Dieses Einkommen ist 
im Umfang von 
Fr. 
10'178.-- 
im individuellen Konto 
des Beschwerdeführers 
eingetragen (
Arbeitgeber 
A.___
, Urk. 10/83/6) und von der Beschwerdegegnerin bei der Rentenberechnung berücksichtigt worden (
Urk. 
10/62/4). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt hat (
Urk. 
9 
S. 
2)
,
 fallen die Taggelder der Unfallversicherung gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
1 AHVG 
i.V.m
. 
Art. 
6 
Abs. 
2 
lit
. b AHVV nicht unter das beitragspflichtige Einkommen. 
Es ergibt sich 
entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 3) nicht aus den Akten
,
 dass er ab April 2008 bei 
Z.___
 wieder betragspflichtiges Einkommen erzielt hat. Tatsächlich wurde dem Beschwerdeführer zwar vom behandelnden Arzt ab dem 
2. 
April 2018 lediglich noch eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 bescheinigt. 
Da er
 aber laut den Angaben der Arbeitgeberin die ihm 
attestierte
 Leistung nicht erbringen konnte, zahlte die Unfallversicherung 
weiterhin ein Tag
geld von 80
 %
 aus (
Urk. 
8/28/3). 
Dass dem Beschwerdeführer über die Unfalltag
gelder hinaus von 
Z.___
 Lohn ausgerichtet worden ist, ergibt sich nicht
 aus den Akten
 (vgl. Lohnabrechnung 
vom 
April 2008, 
Urk. 
7/21/11). 
5.4
    
Die Arbeitslosenentschädigung, welche der Beschwerdeführer in den Jahren 2010 und 2011 erhalten hat, ist im individuellen Konto als beitragspflichtiges Einkom
men eingetragen
 (
Urk. 
10/83/6)
. 
5.5
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass keine offenkundige Unrichtigkeit der Einträge im individuellen Konto des Beschwerdeführers vorliegt und der Beschwerdeführer auch keinen Beweis für eine Unrichtigkeit erbracht hat. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde gegen die von der Beschwerdegegnerin fest
gelegte Rentenhöhe. 
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streit
wert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entspre
chend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
 unterliegenden Beschwerdefüh
rer aufzuerle
gen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Gemeinde 
Y.___
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger