zh_sozialversicherungsgericht · AB.2023.00088 · 2024-11-11 · de
Keinen Anspruch auf eine AHV-Kinderrente, wenn Praktikumslohn über dem Betrag einer maximalen vollen Altersrente liegt, auch wenn das Praktikum sich der schulischen Ausbildung anschliesst und nicht ein ganzes Kalenderjahr dauert bzw. über zwei Kalenderjahre erstreckt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2023.00088
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
11. November 2024
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Ausgleichskasse Handel Schweiz
Schönmattstrasse 4, Postfach, 4153 Reinach BL
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit 
V
erfügung vom 2
5. 
August 2023 
stellte
 die Ausgleichskasse Handel Schweiz die AHV-Kinderrente für 
Y.___
 (geboren am 1
8. 
Juli 2003) 
zur AHV-Rente von 
X.___
, geboren 1958, per 3
1. 
Juli 2023 ein und forderte den bereits ausbezahlten Rentenbetrag 
für August 2023 in der Höhe von 
Fr. 726.-- zurück (
Urk. 
8/5). 
Die dagegen 
vo
n
 
X.___
 am 
2
9. 
August 2023 erhobene Einsprache (Urk. 8/6
) wies die Ausgleichskasse
 Handel Schweiz
 mit Entscheid vom 
8. Sep
tember 2023 ab (Urk. 8/7 = Urk. 
2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
September 2023 erhob der Versicherte am 
9. 
Oktober 2023 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte dessen Aufhebung sowie die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine AHV-Kinderrente über den 3
1. 
Juli 2023 hinaus, zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er, das Verfahren mit dem an hiesigem Gericht hängigen Verfahren IV.2023.00499 zu vereinigen sowie einen zweiten Schriften
wechsel durchzuführen. 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
November 2023 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7, unter Beilage ihrer Akten [
Urk. 
8/1-
7
]). Mit Verfügung vom 1
4. 
November 2023 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zur Kenntnisnahme zugestellt mit dem Hinweis, dass das Gericht die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels nicht als erforderlich erachte, es den Parteien jedoch unbenommen bleibe, sich nochmals zur Sache zu äussern (Urk. 9
).
 Mit selber Verfügung wurde das Gesuch um Vereinigung der Verfahren abgewiesen. Die vom Beschwerdeführer am 2
7. 
November 2023 einge
reichte Stellungnahme (Urk. 11) wurde der Beschwerdegegnerin mit Ver
fügung vom 2
8. 
November 2023 (Urk. 12) zur Kenntnis gebracht. 
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Personen, welchen eine Altersrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinder
rente (
Art. 
22
ter
 
Abs. 
1 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinter
las
senenversicherung [AHVG]).
    
Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahres oder mit dem Tod der Waise (
Art. 
25 
Abs. 
4 AHVG). Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 2
5. 
Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt (
Art. 
25 
Abs. 
5 AHVG).
1.2
    
In Ausbildung ist ein Kind, wenn es sich auf der Grundlage eines ordnungs
gemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe (
Art. 
49
bis
 
Abs. 
1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]). Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn es Brückenangebote wahrnimmt wie Motivationssemester und Vorlehren sowie Au
-
pair- und Sprachaufenthalte, sofern sie einen Anteil Schulunterricht ent
halten (
Art. 
49
bis
 
Abs. 
2 AHVV). Nicht als in Ausbildung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches Erwerbseinkommen erzielt, das höher ist als die maximale volle Altersrente der AHV (
Art. 
49
bis
 
Abs. 
3 AHVV).
 
Diese Verordnungsnorm ist bundesrechtskonform (BGE 142 V 226
).
1.3
    
Ein Praktikum wird gemäss 
Rz
. 3361 der 
vom Bundesamt für Sozialversiche
rungen (BSV) herausgegebenen 
Wegleitung über die Renten (RWL, 
in der Fassung vom 
1. 
Januar 2023
; ebenso: RWL 
Rz
.
 3121 in der Fassung vom 1. Januar 2024
) in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung als Aus
bildung anerkannt, wenn es gesetzlich oder reglementarisch für die Zulassung zu einem Bildungsgang oder zu einer Prüfung vorausgesetzt ist oder zum Erwerb eines Diploms oder eines Berufsabschlusses verlangt wird.
    
Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird gemäss RWL 
Rz
. 3361.1 ein Praktikum dennoch als Ausbildung anerkannt, wenn es für eine bestimmte Ausbil
dung faktisch geboten ist und mit dem Antritt des Praktikums tatsächlich die Absicht besteht, die angestrebte Ausbildung zu realisieren (BGE 139 V 209) und das Praktikum im betreffenden Betrieb höchstens ein Jahr dauert (BGE 140 V 299). 
1.
4
    
Zu 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
3 AHVV hielt das BSV
 
in 
Rz
. 3366 der RWL fest, dass Kinder, deren Bruttoerwerbseinkommen über dem Betrag einer maximalen vollen Alters
rente liege, keine Waisen- bzw. Kinderrente erhalten. Die Berechnungsweise präzisierte es in 
Rz
. 3367 RWL im Wesentlichen wie folgt: 
    
«Erstreckt sich eine Ausbildung über mehr als ein Kalenderjahr, so wird das Ein
k
ommen für jedes Kalenderjahr getrennt betrachtet. Die Bestimmung der 
Erwerbseinkommenslimite
 gemäss 
Rz
. 3366 richtet sich nach den folgenden Kriterien: 
    
a) Befindet sich das Kind während des ganzen Kalenderjahres in Ausbildung (umfasst auch die als Ausbildungszeit anerkannten Unterbrechungen gemäss Art. 49
ter
 
Abs. 
3 AHVV) wird das ganze Jahreseinkommen berücksichtigt und durch 12 geteilt. (…) Liegt das so errechnete durchschnittliche Monatseinkommen unter der 
Einkommenslimite
, besteht der Waisen- bzw. Kinderrentenanspruch durchgehend. (…)
    
b) Befindet sich das Kind nicht während des ganzen Kalenderjahres in Aus
bil
dung, müssen die Monate in Ausbildung gesondert von den übrigen Monaten betrachtet werden. (…)
    
c) Befindet sich das Kind in einem Praktikum, in welchem das durchschnittliche Monatseinkommen über dem Betrag einer maximalen vollen Altersrente liegt, sind die Praktikumsmonate gesondert vom Rest der übrigen Monate zu betrachten. Nur wenn das Praktikum in einer üblichen unterrichtsfreien Zeit (gemäss 
Art. 
49
ter
 
Abs. 
3 AHVV) gemacht wird oder der monatliche Praktikums
lohn unter dem Betrag der maximalen vollen Altersrente liegt, wird das gesamte Einkommen auf einen Monatsdurchschnitt des betreffenden Kalenderjahres umgerechnet.»
1.5
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Mithin weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar
stellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 140 V 314 E. 3.3, 139 V 122 E. 3.3.4, je mit Hinweisen).
1.6
    
1.6.1
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG).
1.6.2
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rück
erstat
tungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG). Es handelt sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E.
 
2.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den
 angefochtenen 
Entscheid
 vom 
8. Sep
tember 2023
 (
Urk. 
2) 
im Wesentlichen damit, dass der Sohn des Beschwerde
führers ab 
1. 
August 2023 ein Praktikum absolviere und einen Lohn von 
monat
lich 
Fr. 2'500.-- erhalte. Dieser liege über dem Betrag der maximalen monatlichen Altersrente von Fr. 2'450.--, weshalb kein Anspruch mehr auf die AHV-Kinderrente bestehe und diese per Ende Juli 2023 eingestellt werde. Die Überweisung durch die Ausgleichskasse Handel Schweiz für den Monat August 2023 von Fr. 726.-- sei zu Unrecht erfolgt und zurückzuerstatten.
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 9. Okto
ber 2023 (
Urk. 
1) zusam
mengefasst geltend, es sei das gesamte Jahresein
kommen zu berücksichtigen und durch 12 zu teilen, wenn sich das Kind das ganze Kalenderjahr in Ausbildung befinde. Liege das so errechnete durchschnittliche Monatseinkommen unter der 
Einkommenslimite
, bestehe der Kinderrenten
anspruch durchgehend. Vorliegend sei das Praktikum für den Erwerb des Abschlusses zwingend notwendig. Insofern befinde sich der Sohn der Beschwer
de
führerin das ganze Kalenderjahr über ununterbrochen und durchgehend in Aus
bildung. Das durchschnittliche Jahres
einkommen über das hier zu betrachtende gesamte Kalenderjahr liege sowohl für das Jahr 2023 als auch für das Jahr 2024 unter dem Grenzbetrag. Demnach bestehe auch ab dem 
1. 
August 2023 ein Anspruch auf die bisherige Kinderrente, womit die Einstellung der Kinderrente per 3
1. 
Juli 2023 und die Rückforderung für den Monat August 2023 zu Unrecht erfolgt sei
en
. 
3.
3.1
    
D
ie von der 
Beschwerdegegnerin
 geltend gemachte Rückforderung von 
Fr. 
726
.-- 
setzt voraus, dass
 die im August 2023 ausbezahlte AHV-Kinderrente 
zu Unrecht erfolgte
. Zunächst ist
 deshalb
 
der Anspruch auf die AHV-Kinderrente über den 3
1. 
Juli 2023 hinaus 
zu prüfen.
 
3.2
    
A
ufgrund der Akten ausgewiesen ist, dass 
Y.___
 
vom 
1. 
August
 
2023
 bis 3
1. 
Juli 
2024
 bei der 
Z.___
 ein Praktikum absolvierte 
(
vgl. Praktikums
vertrag, Urk. 8/1
)
, welches Teil seiner 
vierjährigen
, bis zum 3
1. 
Juli 2024 dauernden
 
Ausbildung an der 
Schule A.___
 war (vgl. Schulbestätigung vom 2
9. 
August 2023, Urk. 3). 
E
in Praktikum gilt (unter anderem) dann als Ausbildung, wenn es gesetzlich oder reglementarisch für die Zulassung zu einem Bildungsgang vorausgesetzt ist (
vgl. 
E. 1.
3
 hievor)
, was vorliegend 
erfüllt
 ist
.
 Daneben wird die Unterschreitung der Einkommens
grenze 
nach 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
3 AHVV 
vorausgesetzt (vgl. E. 1.2 in 
fine
). 
Strittig ist deren Berechnung, wenn sich wie hier das 12-monatige Praktikum über zwei Kalender
jahre erstreckt.
3.3
    
Im Jahr 2023/2024 be
l
äuft
 sich die maximale volle Altersrente der AHV auf Fr. 2'450.-
- 
monatlich 
(vgl. 
Art. 
34 
Abs. 
3 
und
 5 AHVG
 
i.V.m
.
 
Art. 
3 und 4 der V
erordnung
 23 vom 1
2. 
Okt. 2022 über Anpassungen an die Lohn- und Preisent
wicklung bei der AHV/IV/EO, in Kraft seit 
1. 
Jan. 2023
). Aus dem Prakti
kums
vertrag ergibt sich, dass ein monat
licher Bruttolohn von Fr. 2'500.-- vereinbart wurde (Urk. 8/1). Damit lag das von 
Y.___
 
ab 1. Au
gust 2023 erzielte 
monatliche 
Brutto
einkommen über diesem Betrag. 
3.4
    
D
er
 Beschwerdeführer 
will, dass der Praktikumslohn 
pro Kalenderjahr auf den (kalendermonatlichen) Durchschnitt um
gerechnet wird, womit jedenfalls für das Jahr 2023 ein unter de
r
 Einkommensschwelle liegender Lohn errechnet würde 
(5 x 
Fr. 
2'500.
-- :
 12 = Fr.
 
1'041.65). Zum Vornherein nicht verfängt diese Argumentation für das Jahr 2024, weil die Ausbildung per 3
1. 
Juli 2024 endete,
 ein Herunterbrechen des Lohnes Januar bis und mit Juli 2024 auf 12 Monate 
daher 
ausser Betracht fällt. Die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene 
Berech
nungsweise 
widerspricht indes 
der dargelegten
 Verwaltungspraxis (vgl.
 E. 1.4).
 B
efindet sich das Kind in einem Praktikum, in welchem das durchschnittliche Monatseinkommen über dem Betrag einer maximalen vollen Altersrente liegt, sind die Praktikumsmonate
 – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers –
 gesondert vom Rest der übrigen Monate zu betrachten (
Urteile des Bundesgerichts 
8C_866/2017 vom 1
7. 
April 2018 E. 5.2.
4 mit Hinweis auf BGE 142 V 442 E. 5.4
 und
 
8C_800/2014 vom 1
1. 
Dezember 2014 E. 4.2
). Diese in der Verwaltungs
weisung vorgegebene Berechnungsweise ist für die Ausgleichs
kasse verbindlich und nach konstanter Rechtsprechung halten sich auch die Ge
richte daran, sofern die Ver
waltungsweisungen eine überzeugende Konkretisie
rung der rechtlichen Vorgaben enthalten (vgl. 
E. 1.
5
 hievor). 
D
as Bundesgericht 
hat 
die entsprechen
den 
Wei
sungen des BSV zur Umsetzung der Vorgaben von 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
3 AHVV als verbindlich anerkannt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_866/2017 vom 1
7. 
April 2018 E. 5.2.2); es hielt auch explizit fest, dass die Berechnungsweise gemäss 
Rz
.
 
3367 RWL Art.
 
49
bis
 
Abs. 
3 AHVV überzeugend konkretisiert 
(vgl. etwa Urteil des Bundes
gerichts 8C_875/2013 vom 2
9. 
April 2014 E. 3.3). Der Ausbildungs
begriff
 im Sinne 
dieser Bestimmungen
 und damit die Frage, was als Ausbildung gilt, wird somit insoweit durch eine geld
werte Leistung mit
bestimmt, als hinsicht
lich des vom Kind erzielten Erwerbs
einkommens ein an
spruchsvernei
nender Grenz
betrag festgesetzt wird
.
 
Ein An
spruch auf eine akzes
sorische Kinderrente entsteht dann nicht, wenn das Kind seinen Lebensunterhalt wesent
lich mit
finanzieren kann
, was bei Erreichen der 
Ein
kommenslimite
 im Sinne der Maxi
malrente der AHV angenommen wird.
 Damit wird der Ein
schätzung des BSV 
in seinen 
«
Erläuterungen zu den Änderungen der AHVV auf 1.
 
Januar 2011
»
 
gefolgt, wonach
 keine Sozial
versicherungsleistungen fliessen
 sollen
, wenn das Kind ein beacht
liches Erwerbsein
kommen erzielt, mit dem es seinen Lebens
unterhalt wesent
lich mitfinanzieren oder sogar vollständig selber finanzieren kann. Ins
besondere bei höheren Prakti
kantenlöhnen (z.B. bei Ver
sicherungen und Banken oder Computerfirmen) er
scheine es heute zu grosszügig, wenn noch Waisen- und Kinderrenten hinzu
kämen.
 Eine Zusatzrente, mit der der Lebens
unterhalt be
str
itten 
werden soll, ist daher 
bei höheren Praktikantenlöhnen 
nicht gerechtfertigt. 
3.5
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass die von 
Y.___
 
ab 
1. 
August 2023 
bei der 
Z.___
 ausgeübte Tätigkeit, 
welches 
von der Ausbil
dungsstätte als obliga
torisches Praktikum anerkannt
 wird
, (grundsätzlich) als anspruchs
be
grün
dendes Praktikum im Sinne der RWL gilt. Da 
Y.___
 
in der Zeit von 
August
 
2023
 bis Juli 
2024
 jedoch ein 
monatliches
 Bruttoerwerbs
einkommen erzielte, welches über dem mass
gebenden Grenzbetrag lag, hat 
der
 Beschwerdeführer 
ab August 2023 keinen
 An
spruch 
mehr 
auf 
eine AHV-Kinderrente. Damit wurde im August 2023 zu Unrecht eine Kinderrente im Betrag von Fr. 726.-- ausbezahlt. 
Die effektive Auszahlung dieses Monatsbetreffnisses ist nicht strittig.
4.
    
4.1
    
Weiter ist zu prüfen, ob die Verwirkungsfrist
en
 von 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG 
(E. 1.6) 
für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs eingehalten wurde
n
.
4.2
    
Ursächlich für den Wegfall des Anspruchs auf die Kinderrente war der von 
Y.___
 erzielte Lohn während seines Praktikums. Darüber wurde die Beschwer
de
gegnerin 
mit E-Mail vom 
9. 
Juli 2023 in Kenntnis gesetzt 
und dokumentiert 
(Urk. 8/1). 
Zu diesem Zeitpunkt wurde die dreijährige Verwirkungsfrist von 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG in Gang gesetzt (vgl. E. 
1.6
 hiervor). Mit Erlass der Verfügung vom 
2. August 2023 (Urk. 8/2) 
wahrte die Beschwerdegegnerin diese Frist. Die Rückforderung
 betreffend 
Rentenb
etreffnis 
für
 August 2023
 ist demnach nicht verwirkt.
 
5.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Anjushka
 Früh
- 
Ausgleichskasse Handel Schweiz
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler