zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00180 · 2025-03-21 · de
Erlass der Rückforderung, guter Glaube verneint (BGE 8C_222/2025)


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AL.2024.00180
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
21.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach,
 
8090
 
Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
dipl.
 
Event
 
Manager,
 
meldete
 
sich
 
am
 
19.
 
April
 
2022
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlungszentrum
 
(RAV)
 
Büla
ch
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
76
)
 
und
 
beantragte
 
Arbeitslosenentschädigung
 
ab
 
dem
 
19.
 
April
 
2022
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
76
).
 
Ab
 
dem
 
1.
 
April
 
2022
 
wurde
 
dem
 
Versicherten
 
in
 
einer
 
bereits
 
seit
 
dem
 
1.
 
Februar
 
2020
 
(bis
 
zum
 
31.
 
Oktober
 
2022)
 
laufenden
 
Rahmenfrist
 
für
 
den
 
Leistungsbezug
 
Arbeitslosenentschädigung
 
ausgerichtet
,
 
wobei
 
der
 
erzielte
 
Zwischenverdienst
 
angerechnet
 
wurde
 
(vgl.
 
Urk.
 
8
 
S.
 
173)
.
 
Mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
23.
 
Juni
 
2022
 
hielt
 
die
 
Arbeitslosenkasse
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
(ALK)
 
fest,
 
dass
 
der
 
Versicherte
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
bis
 
zum
 
18.
 
April
 
2022
 
keinen
 
Anspruch
 
auf
 
Arbeitslosenentschädigung
 
habe.
 
Für
 
die
 
ihm
 
im
 
April
 
2022
 
zu
 
viel
 
ausbezahlte
 
Arbeitslosenentschädigung
 
von
 
total
 
Fr.
 
1‘605.80
 
netto
 
sei
 
er
 
rückerstattungspflichtig
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
726
 
ff.
).
 
Mit
 
Eingaben
 
vom
 
4.
 
Juli
 
bzw.
 
8.
 
August
 
2022
 
stellte
 
X.___
 
ein
 
Gesuch
 
um
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
511
 
f.
 
und
 
Urk.
 
8
 
S.
 
506
 
ff.
).
 
Mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
14.
 
November
 
2022
 
hiess
 
das
 
AWA
 
das
 
Erlassgesuch
 
vom
 
4.
 
Juli
 
bzw.
 
8.
 
August
 
2022
 
gut
 
und
 
erliess
 
dem
 
Versicherten
 
die
 
Rückerstattung
 
von
 
Fr.
 
1‘605.80
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
702
 
ff.
).
1.2
    
Mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
23.
 
August
 
2022
 
stellte
 
das
 
Amt
 
für
 
Wirtschaft
 
und
 
Arbeit
 
(AWA)
 
X.___
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
dem
 
19.
 
April
 
2022
 
für
 
7
 
Tage
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
ein,
 
da
 
er
 
vor
 
Anspruchsstellung
 
keine
 
Arbeitsbemühungen
 
nachgewiesen
 
habe
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
171
 
ff.
).
 
Mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
26.
 
September
 
2022
 
forderte
 
die
 
ALK
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
168)
 
die
 
für
 
die
 
Kontrollperiode
 
April
 
2022
 
zu
 
viel
 
ausbezahlte
 
Arbeitslosenentschädigung
 
aufgrund
 
der
 
rückwirkenden
 
Tilgung
 
der
 
7
 
Einstelltage
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1‘249.35
 
zurück.
 
Gegen
 
beide
 
Verfügungen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
am
 
27.
 
Oktober
 
2022
 
Einsprache
 
und
 
stellte
 
zugleich
 
ein
 
Gesuch
 
um
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
422
 
ff.
).
    
Mit
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
19.
 
Dezember
 
2022
 
trat
 
das
 
AWA
 
auf
 
die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Einstellungsverfügung
 
vom
 
23.
 
August
 
2022
 
nicht
 
ein
,
 
da
 
diese
 
verspätet
 
eingereicht
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
8/694
).
 
Die
 
hiergegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
wies
 
das
 
hiesige
 
Sozialversicherungsgericht
 
mit
 
Urteil
 
AL.2022.00326
 
vom
 
14.
 
Februar
 
2023
 
ab
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
407
 
ff.
)
.
 
    
Nachdem
 
die
 
verfügte
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
rechtskräftig
 
geworden
 
war,
 
wies
 
die
 
ALK
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
21.
 
März
 
2024
 
die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Rückforderungsverfügung
 
ab
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
151
 
ff.)
.
    
Das
 
sachlich
 
zuständige
 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
 
wies
 
das
 
zuständigkeitshalber
 
überwiesene
 
Gesuch
 
um
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
des
 
Versicherten
 
mit
 
Verfügung
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
16.
 
Juli
 
2024
 
mangels
 
guten
 
Glaubens
 
ab
 
(Urk.
 
8/197
 
ff.)
.
 
Die
 
dagegen
 
am
 
22.
 
Juli
 
2024
 
erhobene
 
Einsprache
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
136
)
 
wies
 
das
 
A
F
A
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
0
.
 
September
 
202
4
 
ab
 
(Urk.
 
2).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
X.___
 
am
 
25.
 
September
 
2024
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss,
 
dass
 
sein
 
Erlassgesuch
 
gutzuheissen
 
sei
 
(Urk.
 
1).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
25.
 
Oktober
 
2024
 
schloss
 
der
 
Beschwerdegegner
 
auf
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
7
,
 
unter
 
Beilagen
 
seiner
 
Akten,
 
Urk.
 
8
 
S.
 
1-809
),
 
was
 
de
m
 
Beschwerdeführer
 
am
 
5.
 
März
 
2025
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
9
).
3.
    
Auf
 
die
 
Vorbringen
 
der
 
Parteien
 
und
 
die
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
wird
 
-
 
soweit
 
erforderlich
 
-
 
im
 
Rahmen
 
der
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
eingegangen.
 
Der
 
Einzelrichter
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
Streitgegenstand
 
bildet
 
die
 
Rückforderung
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
1'249.35
.
 
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
2.
    
2.1
    
Laut
 
Art.
 
95
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(
AVIG
)
 
richtet
 
sich
 
die
 
Rückforderung
 
ausser
 
in
 
den
 
Fällen
 
nach
 
Art.
 
55
 
und
 
Art.
 
59c
bis
 
Abs.
 
4
 
AVIG
 
nach
 
Art.
 
25
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSG
)
.
 
Gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Leistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Wer
 
Leistungen
 
in
 
gutem
 
Glauben
 
empfangen
 
hat,
 
muss
 
sie
 
nicht
 
zurückerstatten,
 
wenn
 
eine
 
grosse
 
Härte
 
vorliegt.
2.2
    
Der
 
gute
 
Glaube
 
als
 
Erlassvoraussetzung
 
ist
 
nicht
 
schon
 
mit
 
der
 
Unkenntnis
 
des
 
Rechtsmangels
 
gegeben.
 
Der
 
Leistungsempfänger
 
darf
 
sich
 
vielmehr
 
nicht
 
nur
 
keiner
 
böswilligen
 
Absicht,
 
sondern
 
auch
 
keiner
 
groben
 
Nachlässigkeit
 
schuldig
 
gemacht
 
haben.
 
Der
 
gute
 
Glaube
 
entfällt
 
somit
 
einerseits
 
von
 
vornherein,
 
wenn
 
die
 
zu
 
Unrecht
 
erfolgte
 
Leistungsausrichtung
 
auf
 
eine
 
arglistige
 
oder
 
grobfahrlässige
 
Melde-
 
oder
 
Auskunftspflichtverletzung
 
zurückzuführen
 
ist.
 
Anderseits
 
kann
 
sich
 
die
 
rückerstattungspflichtige
 
Person
 
auf
 
den
 
guten
 
Glauben
 
berufen,
 
wenn
 
ihr
 
fehlerhaftes
 
Verhalten
 
nur
 
leicht
 
fahrlässig
 
war.
 
Wie
 
in
 
anderen
 
Bereichen
 
beurteilt
 
sich
 
das
 
Mass
 
der
 
erforderlichen
 
Sorgfalt
 
nach
 
einem
 
objektiven
 
Massstab,
 
wobei
 
aber
 
das
 
den
 
Betroffenen
 
in
 
ihrer
 
Subjektivität
 
Mögliche
 
und
 
Zumutbare
 
(Urteilsfähigkeit,
 
Gesundheitszustand,
 
Bildungsgrad
 
usw.)
 
nicht
 
ausgeblendet
 
werden
 
darf
 
(BGE
 
138
 
V
 
218
 
E.
 
4
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
2.3
    
Eine
 
grosse
 
Härte
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
liegt
 
gemäss
 
Art.
 
5
 
Abs.
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSV
)
 
vor,
 
wenn
 
die
 
vom
 
Bundesgesetz
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
und
 
die
 
zusätzlichen
 
Ausgaben
 
nach
 
Art.
 
5
 
Abs.
 
4
 
ATSV
 
die
 
nach
 
ELG
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
übersteigen,
 
dies
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
zusätzlichen
 
Vorgaben
 
gemäss
 
Art.
 
5
 
Abs.
 
2
 
und
 
3
 
ATSV.
 
Massgebend
 
sind
 
die
 
wirtschaftlichen
 
Verhältnisse,
 
wie
 
sie
 
im
 
Zeitpunkt
 
vorliegen,
 
in
 
welchem
 
über
 
die
 
Rückforderung
 
rechtskräftig
 
entschieden
 
ist
 
(vgl.
 
Art.
 
4
 
Abs.
 
2
 
ATSV)
.
 
3.
    
3.1
    
Der
 
Beschwerdegegner
 
erklärte
 
zur
 
Begründung
 
der
 
Abweisung
 
des
 
Erlassgesuchs
 
im
 
Wesentlichen
 
(Urk.
 
2),
 
dass
 
per
 
1.
 
April
 
2022
 
noch
 
keine
 
rechtsverbindlich
e
 
Zusicherung
 
für
 
eine
 
Anstellung
 
bei
 
Z.___
 
AG
 
vorgelegen
 
habe,
 
als
 
der
 
Beschwerdeführer
 
seine
 
frühere
 
Stelle
 
per
 
31.
 
März
 
2022
 
gekündigt
 
habe.
 
Auch
 
wenn
 
wohl
 
vielversprechende
 
Vertragsverhandlungen
 
stattgefunden
 
hätten,
 
sei
 
es
 
infolge
 
von
 
Verzögerungen
 
bei
 
der
 
Lokal-Eröffnung
 
nicht
 
zum
 
Stellenantritt
 
per
 
1.
 
April
 
2022
 
gekommen,
 
weshalb
 
sich
 
der
 
Beschwerdeführer
 
per
 
19.
 
April
 
2022
 
zum
 
Leistungsbezug
 
angemeldet
 
habe.
 
Unter
 
diesen
 
Umständen
 
hätte
 
er
 
um
 
seine
 
Stellensuchpflicht
 
vor
 
Anspruchsstellung
 
wissen
 
müssen
 
und
 
dass
 
ihm
 
wegen
 
fehlenden
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
Einstelltage
 
drohten.
 
Beim
 
Empfang
 
der
 
unbestrittenermassen
 
am
 
20.
 
Juni
 
2022
 
für
 
die
 
ganze
 
Kontrollperiode
 
April
 
2022
 
ausbezahlten
 
Taggelder
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
daher
 
nicht
 
gutgläubig
 
gewesen,
 
da
 
er
 
mit
 
einer
 
Rückforderung
 
infolge
 
möglicher
 
Einstelltage
 
hätte
 
rech
n
en
 
müssen.
 
Nachdem
 
die
 
Gutgläubigkeit
 
im
 
erwähnten
 
Sinne
 
nicht
 
gegeben
 
sei,
 
könne
 
die
 
Frage
 
der
 
grossen
 
Härte
 
offengelassen
 
werden.
3.2
    
Demgegenüber
 
machte
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Wesentlichen
 
sinngemäss
 
geltend
 
(Urk.
 
1),
 
sowohl
 
der
 
gute
 
Glaube
 
als
 
auch
 
eine
 
grosse
 
Härte
 
lägen
 
vor,
 
weshalb
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
den
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
gegeben
 
seien.
 
So
 
habe
 
er
 
die
 
ausbezahlten
 
Taggelder
 
in
 
gutem
 
Glauben
 
erhalten,
 
bevor
 
die
 
Einstelltage
 
verfügt
 
worden
 
seien.
 
4.
4.1
    
Bestand
 
und
 
Höhe
 
der
 
Rückforderung
 
wurden
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
21.
 
März
 
2024
 
bereits
 
rechtskräftig
 
beurteilt,
 
nachdem
 
die
 
gegen
 
die
 
Rückforderungsverfügung
 
vom
 
26.
 
September
 
2022
 
erhobene
 
Einsprache
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
die
 
in
 
Rechtskraft
 
erwachsene
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
wegen
 
fehlenden
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
abgewiesen
 
worden
 
war
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
151
 
ff
.)
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
der
 
Beschwerdegegner
 
das
 
Gesuch
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
um
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
1'249.35
 
zu
 
Recht
 
abgewiesen
 
hat,
 
weil
 
er
 
nicht
 
gutgläubig
 
war.
4.2
    
Unbestritten
 
ist,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
vor
 
der
 
Anspruchsstellung
 
per
 
19.
 
April
 
2024
 
keine
 
Suchbemühungen
 
tätigte
 
und
 
deshalb
 
7
 
Einstelltage
 
rechtskräftig
 
verfügt
 
wurde
n
.
 
Dabei
 
beruft
 
er
 
sich
 
auf
 
den
 
ihm
 
in
 
Aussicht
 
gestellten
 
Stellenantritt
 
als
 
stellvertretender
 
Geschäftsführer
 
im
 
neu
 
zu
 
eröffnenden
 
Restaurant
 
Z.___
 
AG
 
ab
 
1.
 
April
 
2022
,
 
weshalb
 
es
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
sei,
 
dass
 
er
 
sich
 
vorher
 
hätte
 
bewerben
 
müssen
 
(Urk.
 
1).
    
Praxisgemäss
 
gilt
 
eine
 
Stelle
 
erst
 
dann
 
als
 
zugesichert,
 
wenn
 
ein
 
Arbeitsvertrag
 
über
 
einen
 
vorgesehenen
 
Arbeitsbeginn
 
vorliegt
 
(vgl.
 
AVIG-Praxis
 
ALE
 
Rz.
 
D23).
 
Ein
 
rechtsverbindlicher
 
Anstellungsvertrag
 
per
 
1.
 
April
 
2022
 
lag
 
aber
 
nicht
 
vor.
 
Trotz
 
Aufforderung,
 
den
 
angeblich
 
ausgestellten
 
Arbeitsvertrag
 
innert
 
angesetzter
 
Frist
 
einzureichen,
 
unterliess
 
der
 
Beschwerdeführer
 
die
 
entsprechende
 
Vorlage
 
mangels
 
dessen
 
Existenz
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
623
)
.
 
Wie
 
der
 
Beschwerdegegner
 
unter
 
Würdigung
 
der
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Einspracheverfahrens
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
(
E-Mail
 
namens
 
der
 
Firma
 
Z.___
 
AG
 
vom
 
30.
 
Mai
 
2022
 
betreffend
 
Verzögerung
 
und
 
E-Mail
 
der
 
A.___
 
GmbH
 
vom
 
12.
 
April
 
2022
 
betreffend
 
Planungs-Arbeiten,
 
Urk.
 
8
 
S.
 
142
 
und
 
S.
 
146
)
 
richtig
 
feststellte,
 
war
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
zwar
 
ab
 
April
 
2022
 
eine
 
Stelle
 
als
 
stellvertretender
 
Geschäftsführer
 
im
 
neu
 
zu
 
eröffnenden
 
Lokal
 
in
 
Aussicht
 
gestellt,
 
doch
 
wurde
 
im
 
Verlauf
 
aufgrund
 
von
 
Bau-Verzögerungen
 
klar,
 
dass
 
sich
 
die
 
Eröffnung
 
des
 
Restaurants
 
und
 
somit
 
auch
 
der
 
Arbeitsbeginn
 
verschieben
 
würde.
 
Ein
 
rechtsverbindlicher
 
Anstellungsvertrag
 
wurde
 
sodann
 
erst
 
per
 
1.
 
August
 
2022
 
abgeschlossen
 
(vgl.
 
Arbeitgeberfragebogen
 
von
 
Z.___
 
AG,
 
Urk.
 
8
 
S.
 
45
 
f.
).
 
    
Der
 
Hinweis
 
des
 
Beschwerdegegners,
 
dass
 
dem
 
sich
 
schon
 
in
 
der
 
vierten
 
anspruchsberechtigten
 
Rahmenfrist
 
für
 
den
 
Bezug
 
von
 
Arbeitslosentaggeldern
 
befindenden
 
Beschwerdeführer,
 
der
 
unter
 
anderem
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
10.
 
August
 
2018
 
schon
 
wegen
 
fehlenden
 
Arbeitsbemühungen
 
vor
 
Anspruchsstellung
 
eingestellt
 
worden
 
war
 
(vgl.
 
Urk.
 
8
 
S.
 
175),
 
die
 
Konsequenz
 
der
 
unterlassenen
 
Stellensuche
 
vor
 
Anspruchsstellung
 
(Einstelltage
 
respektive
 
Rückforderung
 
infolge
 
Einstelltagen
)
 
bekannt
 
gewesen
 
sein
 
müsse
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2),
 
erscheint
 
sodann
 
überzeugend.
 
Bei
 
der
 
Entgegennahme
 
der
 
Auszahlung
 
der
 
Arbeitslosenkasse
 
musste
 
der
 
Beschwerdeführer
 
somit
 
damit
 
rechnen,
 
dass
 
ohne
 
gültigen
 
Arbeitsvertrag
 
ab
 
1.
 
April
 
2022
 
und
 
bei
 
Wiedereintritt
 
in
 
die
 
kontrollierte
 
Arbeitslosigkeit
 
per
 
19.
 
April
 
2022
 
trotz
 
unterlassener
 
Stellensuchpflicht
 
eine
 
Korrektur
 
dieser
 
ausbezahlten
 
Arbeitslosentaggelder
 
vorgenommen
 
werde.
 
    
Auch
 
aus
 
dem
 
Umstand,
 
dass
 
sein
 
Erlassgesuch
 
hinsichtlich
 
der
 
Rückforderung
 
von
 
Fr.
 
1'505.80
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2022
 
gutgeheissen
 
wurde
 
(Urk.
 
8
 
S.
 
702
 
ff.),
 
lässt
 
sich
 
nichts
 
auf
 
den
 
vorliegenden
 
Fall
 
ableiten,
 
da
 
ein
 
ganz
 
anders
 
gelagerter
 
Sachverhalt
 
zu
 
beurteilen
 
war.
    
Aus
 
dem
 
Gesagten
 
folgt,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
nicht
 
gutgläubig
 
war.
    
Daran
 
ändern
 
auch
 
die
 
weiteren
 
-
 
für
 
die
 
vorliegende
 
Beurteilung
 
irrelevanten
 
-
 
Vorbringen
 
de
s
 
Beschwerdeführer
s
 
nichts,
 
wobei
 
im
 
Übrigen
 
auf
 
die
 
zutreffenden
 
Ausführungen
 
des
 
Beschwerdegegners
 
zu
 
verweisen
 
ist
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2
 
f.).
4.3
    
Die
 
Voraussetzungen
 
des
 
guten
 
Glaubens
 
und
 
der
 
grossen
 
Härte
 
müssten
 
für
 
den
 
Erlass
 
der
 
Rückforderung
 
kumulativ
 
erfüllt
 
sein
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_100/2020
 
vom
 
15.
 
April
 
2020
 
E.
 
2.1
 
mit
 
Hinweis).
 
Da
 
es
 
nach
 
dem
 
vorstehend
 
Ausgeführten
 
bereits
 
am
 
guten
 
Glauben
 
fehlt,
 
erübrigt
 
sich
 
somit
 
eine
 
Prüfung
 
der
 
zweiten
 
Voraussetzung
 
der
 
grossen
 
Härte.
5.
    
Der
 
angefochtene
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
10.
 
September
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
erweist
 
sich
 
demnach
 
als
 
rechtens,
 
was
 
zur
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
führt.
Der
 
Einzelrichter
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
- 
seco
 
-
 
Direktion
 
für
 
Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 
ALK
 
01
 
000
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger