zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00057 · 2016-02-23 · de
Freie Anspruchsprüfung nach Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenzusprache. (BGE 9C_208/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00057
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil 
vom 
23. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda 
Schweri
Kasernenstrasse 15, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Urteil 9C_868/2015 vom 2
2. 
Dezember 2015 (
Urk. 
1) hob das Bundesgericht den Entscheid des hiesigen Gerichts
 im Prozess IV.2014.00114
 
vom 2
9. 
September 2015 
(
Urk. 
2/12) 
auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an dieses zurück.
2.
    
Zum weiteren Sachverhalt wird auf den erwähnten Entscheid des hiesigen Gerichts vom 2
9. 
September 201
5
 
(
Urk. 
2/12) 
verwiesen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Das Bundesgericht 
führte in seiner Urteilsbegründung folgendes aus
 „Indem das kantonale Gericht – nach von keiner Seite bestrittener bestätigter 
wiederer
wägungsweiser
 Aufhebung der Rentenverfügung vom 
6. 
Januar 2010 zufolge zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung ihrer Berichtigung – die weitere materielle Prüfung des Rentenanspruchs an das Erfordernis einer 
revisi
onsrechtlich
 relevanten 
Änderung
 
des Sachverhalts (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) knüpft, verletzt es ständige Rechtsprechung. Danach hat bei Bejahung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungsverfügung eine 
freie
 Beurteilung der Rentenanspruchsvoraussetzungen nach den Verhältnissen im Zeitraum bis zum Erlass der die Rente ex 
nun
c
 aufhebenden 
Wiedererwägungs
verfügung
 stattzufinden (vgl. statt vieler BGE 140 V 514 E.
 
5 u.
 
6
 
S.
 
519 ff.). Dies wird das kantonale Gericht nachzuholen haben.“
 (
Urk. 
1 E.
 
2.2).
1.
2.
    
Die IV-Stelle hat
te
 dem Versicherten mit Verfügung vom 
6. 
Januar 2010 eine ganze IV-Rente (mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2008) zugesprochen. Bereits i
m September 2010 leitete sie ein
 (erste
s
) Rentenrevisionsverfahren ein, welches sie mit der Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2013 (Wiedererwägung der Verfügung vom 
6. 
Januar 2010, Aufhebung der zugesprochenen ganzen IV-Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats) abschloss. Insoweit erscheint 
der zitierte 
BGE 140 V 514 nicht einschlägig, da 
dies
er 
die 
Wiederer
w
ägung
 einer Revisionsverfügung 
–
 
und
 in diesem Zusammenhang
 das Schicksal der ursprünglichen Rente
nverfügung -
 zum Thema ha
t (so der Wort
laut der Regeste sowie
 E. 5 und 6)
, nicht aber die Wiedererwägung einer erst
maligen 
Rentenzusprache
.
2
.
2.1
    
Das hiesige Gericht hat 
in seinem Urteil vom 2
9. 
September 2015 
bezüglich der angefochtenen
 
 
(Wiedererwägungs-)Verfügung der 
IV-Stelle 
vom 1
3. 
Dezember 2013 
– zusammengefasst 
- 
f
est
gestellt
, 
dass 
bei 
einer korrekten
 Prüfung des Rentenanspruchs des Versicherten auf das Gutachten von 
Dr. 
med.
 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychoth
e
rapie
,
 vom 2
8. 
Juli 2008 abzustellen
 (im Sinne zweifelloser Unrichtigkeit)
 gewesen wäre (
Urk. 
2/12
 
E.
 
4.1.3). Gestützt auf die von diesem attestierte 65%ige Arbeitsfähigkeit in angestammter und 
l
ei
densangepasster
 Tätigkeit (
Urk. 
2/12 
 
E. 4.1 und 4.2
), welcher dem durchzufüh
renden 
Einkommensver
gleich
 zugrunde zu legen gewesen wäre, hätte ein den Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
 begründender Invaliditätsgrad von rund 41
 %
 resultiert (
Urk. 
2/12
 
E.
 
4.3 und 
5). 
Die eine ganze Invalidenrente zusprechende Verfügung vom 
6. 
Januar 2010 sei somit offensichtlich falsch
 (im Sinne 
zwei
fel
loser Unrichtigkeit)
 gewesen. Weil es auch die erheb
liche Bedeutung der feh
ler
haften Verfügung bejahte, kam das Gericht zum Schluss, die 
Beschwerdegeg
nerin
 habe ihre Verfügung vom 
6. 
Januar 2010 zu Recht in Wied
ererwägung gezogen
 (
Urk. 
2/12
 E. 6 Absatz 1)
. 
2.2
    
Sind
 die Wiedererwägungsvoraussetzungen erfüllt, 
so 
ist im Folgenden die künf
tige Anspruchsberechtigung zu prüfen. Dabei ist wie bei einer Revision nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der 
rentenaufhe
ben
den
 Verfügung 
zu 
ermitteln (so statt vieler etwa
 
die 
neueren Entscheide des Bundesgerichts 
9C_633/2015 vom 
3. 
November 2015 E. 3.2, 9C_317/2015 vom 2
0. 
Oktober 2015 E.
 
5 und 9C_173/2015 vom 2
9. 
Juni 2015 E. 2.2)
.
2.3
    
Das Gericht g
eht nach wie vor (vgl. 
Urk. 
2/12)
 
davon aus, dass 
bei korrektem Vorgehen der IV-Stelle beim Erlass der Verfügung vom 
6. 
Januar 2010 dem Versicherten, ausgehend von dem ermittelten Invaliditätsgrad von rund 41
 %
, eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen gewesen wäre
. 
G
estützt auf die oben erwähnten neueren Bundesgerichtsentscheide 
9C_633/2015 vom 
3. 
November 2015 E. 3.2, 9C_317/2015 vom 2
0. 
Oktober 2015 E.
 
5 und 9C_173/2015 vom 2
9. 
Juni 2015 E. 2.2 und der vorgenommen Wiedererwägung, deren Sinn es war, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen 
rechtskonformen
 Zustand herzustellen, 
kommt
 da
s
 Gericht 
erneut 
zum Schluss, dass der Anspruch auf die 
Viertelsrente
 auch 
nach dem 
1. 
Februar 2014 weiterhin besteht
. 
Es sind seiner Meinung nach 
immer noch 
aktenmässig
 
keine rentenrelevanten Veränderungen bzw. Verbesserungen im Gesundheitszustand des Versicherten im Zeitraum 2008 bis 2013 auszu
machen, weshalb auch im Zeitpunkt 
der angefochtenen Verfügung von einer Arbeitsfähigkeit von 65
 %
 auszugehen ist
 (
Urk. 
2/12
 E. 4). Der für das Jahr 2008 durchgeführte Einkommensvergleich ergab einen Invaliditätsgrad von 
41
 %
. Auc
h in erwerblicher Sicht 
ist gemäss den vorliegenden Akten alles gleich
 
geblieben bzw. 
es 
hat
 keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Änderung 
stattgefunden. Damit sind die 
„
Parameter
“
 der Invaliditätsbemessun
g
,
 
d.h. die mathematisch konstanten Hilfsvariablen
 
wie die Höhe des Validen- und Invalideneinkommens
,
 
die gleichen geblieben
, weshalb sich durch die Aufrech
nung sämtlicher Faktoren auf den Verfügungszeitpunkt nichts am prozentualen Verhältnis ändert
. 
Auf der Grundlage des solchermassen richtig und vollständig f
estgestellten Sachverhalts ergibt
 sich schliesslich im Zeitpunkt der 
rentenauf
he
benden
 Verfügung der IV-Stelle vo
m 1
3. 
Dezember 2013
 
erneut bzw. wiederum ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 (
Urk. 
2/12 E. 5 und 6).
3.
3.1
    
Die IV-Stelle hat
 in ihrer
 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
beim Bundesgericht ausgeführt, 
es sei nicht ein Vergleich zu einem früheren Zustand vorzunehmen, sondern die Frage zu klären, ob allenfalls in der Zwi
schenzeit ein anspruchsbegründender Sachverhalt eingetreten sei. Also ob 
sich 
aktu
ell unter Umständen die gesundheitliche Situation so darstelle, dass allen
falls ein Rentenanspruch ausgewiesen sein könnte. Die IV-Stelle verwies auf das von ihr veranlasste 
bidisziplinäre
 Gutachten, welches die beweisrechtlichen Anforderungen erfülle und gemäss welchem eine Arbe
itsfähigkeit von 100
 %
 gegeben sei. Demnach bestehe kein Rentenanspruch mehr und die Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2013 erweise sich im Ergebnis als korrekt (
Urk. 
14). Diese Sichtwei
se hat das Bundesgericht 
geschützt und dem hiesigen Gericht eine „
freie
 
Beurteilung der Rentenanspruchsvoraussetzungen nach den Verhältnissen im Zeitraum bis zum Erlass der die Rente ex 
nunc
 aufhebenden 
Wiedererwä
gungsverfügung
“ 
aufgetragen
.
3.2
3.2.1
    
Bereits 
in seinem Urteil vom 2
9. 
September 2015 
hat sich das hiesige Gericht 
mit dem 
bidisziplinären
 Gutachten 
der 
Dr. 
med. und DR. sc. nat.
 
Z.___
, Fachärztin für Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen,
 und
 
Dr. 
med.
 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
9. 
Mai 2011
 aus
einandergesetzt (
Urk. 
2/12 E. 4.1.2, 4.1.3 und 4.4), dabei jedoch den Schwer
punkt auf 
eine sich auf den Rentenanspruch auswirkende 
Veränderung
 des Gesundheitszustandes bis zum Erlass der angefochtenen 
Wiedererwägungsver
fügung
 gelegt
 (vgl. hier auch die Zusatzfrage 1 der IV-Stelle und ihre Beant
wortung in Ziffer 8.
4. 
des Gutachtens). 
Im Folgenden ist nun eine 
freie
 
Prüfung (
oben E. 1.1 und 3.1) vorzunehmen.
3.2.2
    
Bezüglich des somatischen Gesundhei
tszustandes des Versicherten kann
 (erneut
)
 auf das internistisch-rheumatologische Teilgutachten von 
Dr. 
Z.___
 
vom 
6. 
Mai 2011 
und
 
die dortigen 
Schlussfolgerungen 
(vgl. 
Urk. 
2/12 E. 3.8.1, 3.8.3, 3.10) 
abge
stell
t werden.
 
D
ie im Mai 2009 
neu aufgetretene Polyarthritis war 
im April 2011 (Begutachtungszeitpunkt
) bereits wieder remittiert
. Zudem
 liegt
 
auch weiterhin 
keine weitere
 
fachärztliche Stellungnahme 
vor (
vgl. 
Urk. 
2/12 
E.
 
4.4), die 
Dr. 
Z.___
 Einschätzung einer 100%igen Arbeitsfähigkeit (in somatischer Hinsicht) in Frage zu stellen vermöchte. 
Ihre Beurteilung erfüllt nach wie vor sämtliche Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 
Ent
scheidungs
grundlage
 (
BGE 134 V 231 E. 5.1). 
3.2.3
    
Anders präsentiert sich die Akten- und Rechtslage bezüglich 
de
s
 psychiatrischen Teilgutachten
s
 vo
n 
Dr. 
med.
 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie,
 vom 1
2. 
Mai 201
1. 
Vo
rweg i
st festzuhalten, dass sowohl die IV-Stelle (
Verfügung vom 
6. 
Januar 2010
 
Urk. 
2/7/98
)
 wie auc
h das hiesige Gericht (
Urteil vom 2
9. 
September
 2015 
Urk. 
2/12)
 von einer (nur) in psychischer Hin
sicht beeinträchtigten Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Ver
sicherten ausgin
ge
n. Ein Vergleich der beiden psychiatrischen 
Gutachten – Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 vom 2
8. 
Juli 2008 
(
Urk. 
2/12 E. 3.2, 
Urk. 
2/
7/36) und (Teil-)Gutach
ten von 
Dr. 
A.___
 vom 1
9. 
Mai 2011 (
Urk. 
2/12 E. 3.8.2, 
Urk. 
2/7/131) – ergibt, dass die wesentliche Differenz in der Klassifikation der Störung der Impulskontr
olle bzw. d
er Impulsdurchbrüche 
des Versicherten besteht
. Während 
Dr. 
Y.___
 diese als 
„
emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsi
ven Typ (ICD-10 F60.30)
“
 bezeichnete, 
sah 
Dr. 
A.___
 darin lediglich eine „intermittierende Akzentuierung der narzisstische
n Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z 
73.1)“
. 
Dr. 
A.___
 
schloss eine
 Persönlichkeitsstörung klar au
s
 unter dem Hinweis, dass e
ine Persönlichkeitsstörung
 diagnostiziert
 werde, wenn ein anhalten
d
 auffälliges Verhalten ausserhalb der gesellschaftlichen Normen fest
zustellen sei. Die Aggressionen und Morddrohungen 
des Exploranden 
gegen
über 
der Schwester und ihrem Freund (führte zur ersten 
Hospitalisation
 in einer psychiatrischen Anstalt) sei in dess
en
 Kulturkreis gesetzwidrig, jedoch gesell
schaftlich akzeptiert, weshalb dieses Verhalten nicht auf schwerwiegende 
Per
sönlich
keitsdefizite
 zurückzuführen sei
 und schon damals nicht in den Bereich der Psychiatrie, 
sondern der Justiz gehört hätte. Weiter schrieb
 
Dr. 
A.___
, die pathologische Spielsucht und der Alkoholmissbrauch seien auch typisch für narzisstische Persönlichkeitszüge
. E
r führte auch die weiteren – in belastenden Situationen erfolgten – Drohungen mit Suizid oder Selbstgefährdung auf infan
til-narzisstische Kränkungen und nicht auf schwerwiegende 
Persönlichkeitsdefi
zite
 zurück (
Urk. 
2/7/131 S. 11). 
    
Diese Beurteilung vermag nicht zu überzeugen. A
ngesichts der
 
in den mass
geb
li
chen Jahren 
(bekanntermassen
 ni
cht leichtfertig
)
 angeordneten
 
f
ürsorgeri
schen Freiheitsentzüge (FFE
; heute fürsorgerische Unterbringung
), der Inhaftie
rungen des Versicherten wegen häuslicher Gewalt und der Verweise/Entlassungen aus psychiatrischen Kliniken wegen Handgreiflichkeiten/Tätlichkeiten gegenüber Mitpatienten (siehe Auflistung in 
Urk. 
2/7/176) scheint die deutliche mildere
, 
nicht krankheitswertige 
und nur 
Z-codierte 
intermittierende 
narzisstische Akzentuierung der Vorkommnisse klar unzutreffend zu sein (so auch 
Dr. 
med. 
B.___
,
 Oberarzt an der 
C.___
,
 
ebenfalls zertifizie
rter 
Gutachter SIM,
 in seinem Schreiben vom 
2. 
September 2013
 [
Urk. 
2/7/176
]
; 
Urk. 
2/12 E. 3.9
). Seine Diagnose
 vermag erst recht nicht
 zu überzeugen, wenn er
 die 
Erziehungs
art
 des Exploranden als einziger Sohn in der Familie (der Versicherte verbrachte die ersten zehn Jahre mit der Mutter in der 
D.___
, während der Vater in der Schweiz arbeitete) als Ursache für die Bildung der narzisstisch
en 
Persönlich
keitszüge
 ausmacht
. Auch seine Verweise auf den Kulturkreis des Versicherten 
sind vorliegend nicht nachvollziehbar
, als - gerichtnotorisch - gerade dort das Konzept einer psychischen Erkrankung regelmässig negiert und durch rein somatisch erklärte Gesundheitsbeeinträchtigungen ersetzt wird.
 W
enn
 
nun 
der Versicherte
 
gemäss seinen Ausführungen 
einerseits in der Anstalt 
C.___
 „Schutz“ bzw. „Ruhe und Entspannung und eine geregelte Tagesstruktur“ erhofft
e
, 
es 
andererseits aber 
– quasi lediglich kulturell bedingt und nicht als Auswirkung einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychischen Stö
rung
 
– zu Aggressionen und Morddrohungen gegenüber der Schwester und dem Schwager gekommen sein 
soll
 (
Urk. 
2/7/131 S. 11)
, erscheint seine Argumenta
tion zudem 
als
 in sich widersprüchlich
. 
Jedenfalls vermögen 
Dr. 
A.___
 Ein
schätzungen nicht zu überzeugen, umso 
weniger
 als sie auch 
nicht mit 
den übrigen 
(in 
Urk
 2/12 E.
 
3.1
 
–
 
3.7 und 3.9 aufgeführten) fachärztlichen Stellung
nahmen übereinstimmen bzw. diesen widersprechen. 
In diesem Zusammenhang
 bleib
t weiter zu erwähnen
, dass seine Mitbegutachterin 
Dr. 
Z.___
 
wegen der vom
 Versicherten ausgehenden Fremd
gefährdung die IV-Stelle um Kostengut
sprache für einen 
Securitas
-Personenschutz während ihrer Exploration ersuchte, welche ihr in der Folge gewährt wurde (
Urk. 
2/7/117 und 118). Leuchtet 
Dr. 
A.___
 Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizi
nischen Situation 
aber 
nic
ht ein, so muss
 der Beweiswert seiner Expertise ver
neint werden (BGE 134 V 231 E. 5
.1
). 
3.3
    
Demgegenüber überzeugt die Diagnosestellung durch 
Dr. 
Y.___
 nach wie vor
, und wird diese
 auch bzw. immer noch durch
 d
ie neueste
 in den Akten vorlie
gende fachärztliche Stellungnahme
, nämlich diejenige von 
Dr. 
B.___
 vom 
2. 
September 2013
 (
Urk. 
2/7/176
)
, gestützt.
 Ist nach dem Gesagten
 
auch bei 
freier
 Prüfung 
im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2013 
v
on d
er 
vom Gutachter 
Y.___
 diagnostizierten 
Persönlichkeitsstörung 
nach ICD-10 F60.30 
auszugehen
, so ist kein Grund ersichtlich, wieso nicht auch seiner ebenfalls fundierten Einschätzung 
einer
 
medizinisch-theoretischen 
Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit 
des Versicherten von 65
 %
 
gefolgt werden soll
te (vgl. 
Urk. 
2/12 E
. 3.2 und 4.1.1, 
Urk. 
2/7/36). 
Bezüglich de
s
 Umstand
s
, dass
 
Dr. 
B.___
 im besagten Schreiben vom 
2. 
September 2013 den Versicherten in angepasster Tätigkeit lediglich für ca. 50
 %
 arbeitsfähig hält
, kann auf
 die
 (nach wie 
vor
)
 zutreffende
n früheren Ausführungen
 des hiesigen Gerichts ver
wiesen werden (siehe 
Urk. 
2/12 E. 4.1.1).
4.
    
Nach dem Gesagten und mit Verweis auf die Invalidi
tätsbemessung des hiesigen Gerichts im 
Urteil vom 2
9. 
September 2015 
(
Urk. 
2/12 E.
 5 und 6
; obige 
Erwä
gung 
2.3)
 
ergibt sich 
somit auch bei 
freier
 Prüfung der Rentenanspruchsvo
raussetzungen 
per 1
3. 
De
zember 2013
, dass der Versicherte 
- 
in teilweiser Gut
heissung der Beschwerde 
- 
ab 
1. 
Februar 2014 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 hat.
 
    
Entsprechend diesem Prozessausgang ist auch bei der 
Kostenverlegung und 
der 
Zusprechung 
einer Prozessentschädigung vorzugehen
 (siehe 
Urk. 
2/12 E. 7).
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser 
Gutheissung
 der Beschwerde wird Ziff. 2 der Verfügung der 
Sozialversi
che
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 13. Dezember 2013, soweit sie den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint, aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2014 Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel
 auferlegt. 
Rechnung und Einzah
lungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine
 reduzierte
 Prozessentschädigung von 
Fr. 
600
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yolanda 
Schweri
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Pensionskasse 
E.___
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner