zh_sozialversicherungsgericht · AL.2019.00001 · 2019-06-18 · de
Eröffnung Folgerahmenfrist. Keine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit wegen Krankheit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00001
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
18. Juni 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1983 geborene 
X.___
 bezog während der per 10. Mai 2016 bis 9. 
Mai 2018 eröffneten Rahmenfrist für den Leistungsbezug Ar
beitslosenentschä
digung. Vom 1. September 2016 bis 28. 
Februar 2017 erzielte er bei der 
Y.___
 einen Zwischenverdienst (Urk. 
6/77
 und Urk. 6/46
). Am
 2. 
März 2017 meldete sich der Versicher
te 
per 28. Februar 2017 
beim RAV ab, da er ab dem 1. 
März 2017 selber eine Stelle gefunden
 habe (
Urk. 
6/47). 
    
Am 28. 
Februar 2018 meldete sich 
X.___
 beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) Baden zur Arbeitsvermittlung (
Urk. 
6/39) und bean
tragte am 
1
2. 
April 2018 
Arbeitslosenentschädig
ung ab dem 2
8. Februar
 2018 (Urk. 
6/26). Bis zum Ende der bereits laufenden Rahmenfrist
 für den Leistungs
bezug vom 10. Mai 2016 bis 9. 
Mai 2018 bezog der Versicherte wiederum Arbeitslosenentschädigung.
 Dabei erzielte er ab dem 1. 
Mai 2018 bei der 
Z.___
 einen Zwischenverdienst (Urk. 
7/31).
    
Per 
April 2018 erfolgte ein Kassenwechsel zur Arbeitslosenkass
e des Kantons Zürich (ALK, Urk. 
6/12). 
Am 
23. 
Juli 2018 beantragte 
X.___
 die Eröff
nung einer Folgerahmenfrist fü
r den Leistungsbezug ab dem 10. Mai 2018 (Urk. 7/29). Mit Verfügung vom 29. 
August 2018 verneinte die ALK einen Anspruch des Versicherten auf Arbei
tslosenentschädigung ab dem 11. 
Mai 2018 
wegen
 Nichterfülle
n der Mindestbeitragszeit (Urk. 
7/22). 
Mit E-Mail vom 19. 
Sep
tember 2018 erhob 
X.___
 
dagegen 
Einsprache (Urk. 
7/3 S. 3 f.
)
 
und ergänzte diese am 12. November 2018 
mit eigenhändig unterzeichneter Eingabe
 (Urk. 
7/4). 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 15. 
November 2018 wies die ALK die Einsprache ab. Darin erwog sie, dass ein Anspruch des Versicherten auf Arbeits
losenentschädigung zu verneinen sei, da er die Mindestbeitragszeit nicht erfülle und kein Befreiungsgrund (keine Arbeitsunfähigkeit von 
über einem Jahr) vor
liege (Urk. 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob
 
X.___
 
am 
17. Dezember 2018
 Beschwerde 
und bean
tragte
 
sinngemäss
 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung
 
und Eröffnung einer neuen Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
(Urk. 1
). Mit Beschw
erdeantwort vom 
15. Januar
 2019
 
schloss die Beschwerdegegnerin
 
auf
 Abweisung der Beschwerde
 (Urk. 5, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 6/1-131, Urk. 7
/
1-53 und Urk. 8/1-18 sowie Urk. 9), was
 dem Beschwerdeführer am 
17. Januar 2019
 zur Kenntnis gebracht 
wurde 
(Urk. 10). Mit Eingabe vom 
13. Februar 2019 (Urk. 11
) ergänzte der Beschwerdeführer seine 
Beschwerde und reichte 
eine ärztl
iche Bestätigung von 
Dr. 
med.
 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 22. November 2018 ein (Urk. 12
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung 
(
AVIG
)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, 
AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat 
oder von der Beitragspflicht
 befreit ist 
(Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Bei
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG Per
sonen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, 
ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsan
stalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusammen
hang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (
Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, 
AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
1.3
    
Gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIV zählt jeder volle Kalendermonat, in dem der Versi
cherte beitragspflichtig ist. 
    
Bei angebrochenen Kalendermonaten (Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses im Laufe des Monats) kommt 
Art. 
11 
Abs. 
2 AVIV zur Anwendung: Danach wer
den Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammen
gezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten. 
    
Da für die Ermittlung der Beitragszeit somit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitragspflichtigen Beschäf
tigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage 
massgebend
 sind, müssen Erstere in Kalendertage umgerechnet werden, wozu 
praxisgemäss
 ein Umrech
nungsfaktor 1,4 verwendet wird (BGE 122 V 256 E. 2a mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die
 Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, der Beschwerdeführer habe innerhalb der 
neuen 
Rahmenfri
st für die Beitragszeit vom 10. Mai 2016 bis zum 9. 
Mai 2018 nicht während mindestens 12 Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt. Was die Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit wegen Krankheit anbelange, sei 
festzustellen,
 dass kein einziges echtzeitliches Arztzeugnis vorliege, sondern sämtliche Arztzeugnisse rückwir
kend ausgestellt worden seien. Hinzu komme, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch der behandelnde Psychiater 
Dr. 
A.___
 
stets 
ab dem 1. April 2017 bis zum 31. 
März 2018 
eine 
vollständig
e
 
A
rbeitsunfähig
keit angegeben hätten. Da
mit 
habe 
aber 
das Hindernis nur gerade 12 Monate und nicht 
während mehr als 12 Monaten bestanden. 
Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die behauptete Arbeitsunfähigkeit im März 2017 nachträglich geltend mache, weil er zwischenzeitlich in Erfahrung gebracht habe, dass für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit eine Arbeitsunfähigkeit von mehr a
ls ei
nem Jahr erfor
derlich ist (Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber gel
tend, er sei bereits vor dem 1. 
April 2017 wegen Krankheit 
vollständig arbeitsunfähig 
u
nd damit von der Erfüllung der Beitragszeit befreit gewesen. 
Dies ergebe sich aus den eingereichten Arztzeugnissen, worauf abzustellen sei. Gestützt auf das 
E-Mail des RAV-Beraters vom 26. 
September 2018, wonach eine Beitragsbefreiung aufgrund der Arztzeug
nisse erfolgen könne, habe er einen Leistungsanspruch 
(Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Streitig ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbei
tslosenentschädigung ab dem 10. 
Mai 201
8. 
Dabei steht fest, dass innerhalb der relevanten Rahmen
frist für die Beitragszeit (10. Mai 2016 bis 9. 
Mai 2018) 
folgende beitragspflichtige Beschäftigungen ausgewiesen sind: 
    
10.05.2016 - 30.
0
6.2018
    
B.___
    
    
    
    
    
1.747 
    
Monate
    
01.09.2016 - 28.02.2017
    
Y.___
    
    
    
    
    
6.00
    
Monate
    
01.05.2018 - 09.05.2018
    
Z.___
    
    
    
    
    
0.327
    
Monate
    
Damit hat der Beschwerdeführer lediglich während 8.074 Monaten und nicht während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt (Art. 13 
Abs. 
1 AVIG, vgl. auch E. 1.3). Zu prüfen ist daher, ob sich der Beschwer
deführer auf den Befreiungstatbestand von 
Art. 
14 Abs. 1 
lit
. b AVIG (Krankheit) berufen kann (vgl. vorstehend E. 1.2). 
3.2
    
Betreffend den geltend gemachten Befreiungsgrund Krankheit ist Folgendes aktenkundig: 
3.2.1
    
Nachdem der Besch
werdeführer während der vom 10. 
Mai 
2016 bis 9. 
Mai 2018 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug Arbeitslosenentschädigung bezo
gen hatte, meldete er sich am 2. März 2017 per 28. Februar 2017 ab und gab als Abmeldegrund an, dass er selber eine Stelle gefunden habe und dass am 1. März 2017 der Arbeitsbeginn sei (Urk. 6/47). 
3.2.2
    
Sowohl auf dem Antragsformular auf Arbeitslosenentschädigung vom 12. April 2018 für die laufende Rahmenfrist
 (Urk. 6/26) als auch auf demjenigen 
vom 23. Juli 2018 
für die Folgerahmenfrist 
(Urk. 
7/29) gab der 
Beschwerdeführer unter Ziffer 31 an, insgesamt während mehr als 12 Monaten nicht in einem Arbeitsver
hältnis gestanden zu haben wegen Krankheit. 
3.2.3
    
Dr. 
A.___
 attestierte dem Beschwerdeführer im einfachen Arbeitsunfähigkeits
zeugnis vom 14. März 2018 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 1. April 2017 bis 31. März 2018 (Urk. 
7/42
). 
3.2.4
    
Auf dem Formular «Angaben der versicherten Person» für den März 2018 vom 4. April 2018 (Urk. 6/32) 
gab der Beschwerdeführer selbst an, vom 1. April 2017 bis 31. März 2018 wegen Krankheit arbeitsunfähig gewesen zu sein. 
3.2.5
    
Anlässlich des Erstgesprächs beim RAV Dietikon vom 9. April 2018 im Zusam
menhang mit der Wiederanmeldung während der noch laufenden Rahmenfrist 
(Urk. 7/
5/159-160
) 
gab der Beschwerdeführer an, 
in Folge von totaler Überarbei
tung bei seiner letzten Anstellung bei der 
Y.___
 in eine Arbeitsunfähigkeit gefallen zu sein, weshalb er vom 1. April 2017 bis 31. März 2018 arbeitsunfähig gewesen sei. 
3.2.6
    
Dr. 
A.___
 bescheinigte im Arztzeugnis vom 
4. 
Juli 2018 (Urk. 7/32), dass der Beschwerd
eführer auch vom 
1. 
bis 31. Mär
z 2017 arbeitsunfähig 
gewesen
 sei. 
3.2.7
    
Auf dem von der Beschwerdegegnerin mit entsprechendem Formular eingeholten Arztzeugnis (Urk. 7/13) hielt 
Dr. 
A.___
 fest, dass die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 100 % einer Vollzeitbeschäftigung entsprochen habe. Der Beschwerdeführer sei wegen Krankheit vom 1. März 2017 bis 31. März 2018 zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen. Er behandle den Beschwerdeführer seit dem 1. April 201
7. 
Ab dem 1. April 2018 sei er wieder voll arbeitsfähig. Die Arbeits
unfähigkeit stehe nicht mit dem einer allfälligen Anmeldung bei der Invaliden
versicherung 
zugrunde liegenden
 Gesundheitsschaden in einem Zusammenhang. 
3.2.8
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer eine ärztli
che Bestätigung vom 22.
 
November 2018 ein (Urk. 12), worin 
Dr. 
A.___
 
bestä
tigte, dass 
nach den vorliegenden Kenntnissen und auch laut den Unterlagen der vorgängig untersuchenden Ärzte eine schwerwiegende und zur 100%igen Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankung bereits während mehreren Monaten vor dem 1. April 2017, somit auch im Mo
nat März 2017, vorgelegen habe.
4.
4.1
    
Das Vorliegen des Befreiungstatbestandes Krankheit, Unfall oder Mutterschaft 
gemäss
 
Art. 
14 Abs. 1 
lit
. b AVIG bestimmt sich grundsätzlich nach objektiver Betrachtungsweise. Ob sich eine versicherte Person nach eigener Einschätzung gesundheitsbedingt 
ausser
 Stande sieht, eine beitragspflichtige Teilzeit-Beschäf
tigung auszuüben, ist demgegenüber nicht 
massgebend
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_655/2009 vom 22. Februar 2010 E. 6.1.1).
4.
2
    
Zunächst ist festzustellen, dass weder ein echtzeitliches ärztliches Zeugnis noch ein aussagekräftiger detaillierter Arztbericht in den Akten liegen. Der behan
delnde Psychiater 
Dr. 
A.___
 beschränkte sich in seinem «einfachen Arbeitsunfä
hi
gkeitszeugnis» vom 14. März 2018
 (Urk. 
7/42
) darauf, dem Beschwerdeführer vom 
1. April 2017 bis 31. März 2018 rückwirkend eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit wegen Krankheit zu attestieren. Gemäss Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 11. April 2018 sei der Beschwerdeführer ab dem 
1. 
April 2018 wieder arbeitsfähig (Urk. 7/43). 
Erst am 4. Juli 2018 hielt 
Dr. 
A.___
 
fest, dass der Beschwerdeführer auch vom 
1. 
bis 31. März 2017 wegen Krankheit arbeitsunfähig gewesen sei (Urk. 7/32). 
Soweit 
Dr. 
A.___
 dem Beschwerdeführer am 
4. 
Jul
i 2018 auch für die Zeit vom 1. bis 31. 
März 2017 - 
ebenfalls
 rückwirkend - eine volle Arbeitsunfä
higkeit attestierte, steht seine Beurteilung im Widerspruch zu seiner eigenen Beurteilung vom 14. März 2018 sowie zu den vom Beschwerdeführer gemachten Angaben anlässlich 
des Erstgesprächs beim RAV am 9. April 2018 und denjeni
gen im Formular «Angaben der versicherten Person» für den März 2018, wonach er vom 
1. 
April 2017 bis 3
1. 
März 2018 zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei (vgl. E. 3.2.4-5). 
Eine plausible Begründung, weshalb er eine allenfalls schon vor dem 
1. 
April 2017 bestehende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers nicht schon von Beginn weg attestierte, brachte 
Dr. 
A.___
, welcher den Beschwerdeführer aber auch erst seit dem 1. April 2017 psychiatrisch behandelt, nicht vor (vgl. E. 3.2.7-8). 
Dass sich der Beschwerdeführer wegen Stellenantritts 
per 
1. 
März 2017 beim RAV abgemeldet hat, wenn er doch bereits seit diesem Zeitpunkt arbeitsunfähig gewesen sein will, spricht ebenfalls gegen seine Behaup
tung. Diesbezüglich ist auch auf die 
Erfahrungstatsache 
hinzuweisen
, dass nicht nur allgemeinpraktizierende Hausärzte, sondern auch 
behandelnde Spezialärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 12
5 V 353 E. 3b/cc mit Hinweisen), weshalb 
auf die lediglich (einfachen) Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von 
Dr. 
A.___
 nicht abgestellt werden kann. 
4.
3
    
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunde» ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbe
wusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
    
Der Beschwerdeführer machte
 erst im N
achhinein (rückwirkend) geltend
, bereits im März 2017 arbeitsunfähig gewesen zu sein. Damit ist auf die gewichtigere Aussage der ersten Stunde abzustellen, wonach er - wenn 
überhaupt - dann erst ab dem 1. 
April 2017 
bis 3
1. 
März 2018 und somit genau 12 Monate 
arbeitsun
fähig 
war.
4.
4
    
Zusammenfassend ist während der vom 10. Mai 2016 bis 9. Mai 2018 laufenden Rahmenfrist für die Beitragszeit keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit während mehr als 12 Monaten ausgewiesen, weshalb der Beschwerdeführer nicht wegen Krank
heit von der Beitragszeit befreit werden kann. 
5.
    
Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er sich aufgrund des E-Mails des RAV-Beraters vom 26. September 2018 (Urk. 7/3 S. 3) gestützt auf den Vertrau
ensschutz darauf habe verlassen dürfen, dass eine Beitragsbefreiung aufgrund der Arztzeugnisse erfolgen werde (Urk. 1), vermag daran nichts zu ändern, wobei diesbe
züglich
 auf die 
zutreffenden
 Ausführungen der Beschwerdegegnerin zu verweisen ist (Urk. 2 S. 4 f.). 
6.
    
Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung ab dem 
10. Mai 2018
 demzufolge zu Recht verneint. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren 
ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger