zh_sozialversicherungsgericht · IV.2006.01089 · 2007-12-31 · de
Rente; gemischte Methode des Einkommensvergleichs; Verzicht auf Haushaltsabklärung.


IV.2006.01089


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichter Spitz, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Annaheim


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Gerichtssekretär Schetty


Urteil vom 31. Dezember 2007


in Sachen


W.___


 


Beschwerdeführerin


 


vertreten durch A.___


 


  


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17,  8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Die im Jahre 1954 geborene W.___ ist gelernte Krankenschwester und war zuletzt als Nachtwache im Städtischen Altersheim B.___ tätig (1. Juli 1994 bis 30. April 2000; Urk. 15/25). Infolge eines Mammakarzinoms musste sich die Versicherte im Dezember 1998 einer Operation mit anschliessender Chemotherapie unterziehen (Urk. 15/24 S. 3). Am 13. April 2000 meldete sie sich bei der SVA, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung, Rente; Urk. 15/22). Nachdem berufliche Massnahmen aus gesundheitlichen Gründen im Mai 2001 hatten abgebrochen werden müssen (Urk. 15/52 S. 2), sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 1999 und ausgehend von einer Invalidität von 80 % eine ganze Rente zu (Verfügung vom 10. August 2001, Urk. 15/73). Im Juli 2004 wurde der Rentenanspruch der Versicherten einer revisionsweisen Überprüfung unterzogen (Urk. 15/89). Nach erfolgten Abklärungen, insbesondere der polydisziplinären Abklärung der Versicherten beim C.___ (C.___-Gutachten vom 23. März 2006; Urk. 15/102), wurde die Invalidenrente mit Verfügung vom 12. Oktober 2006 aufgehoben (Urk. 15/122 = Urk. 2).


2.         Dagegen erhob die Vertreterin der Versicherten am 13. November 2006 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien weitere Abklärungen zu treffen (Urk. 1). Mit Schreiben vom 30. November 2006 wurde überdies die unentgeltliche Prozessführung beantragt (Urk. 5).


         Mit Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2007 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 14).


         Mit Verfügung vom 6. Februar 2007 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 16).


         Mit Replik vom 20. April 2004 modifizierte die Vertreterin der Beschwerdeführerin die Anträge dahingehend, dass festzustellen sei, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente habe. Zur Abklärung, ob allenfalls ein Anspruch auf eine höhere Rente bestehe, sei die Sache zur Haushaltsabklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 19).


         Nachdem sich die Beschwerdegegnerin innert Frist nicht weiter vernehmen liess (Urk. 21 f.), wurde der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 3. Juni 2007 geschlossen (Urk. 23).


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.


1.1         Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


         Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen).


1.2     Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
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 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In Härtefällen besteht gemäss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


         Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


1.3     Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


         Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit (seit 1. Januar 2004) nach Art. 28 Absatz 2
bis
 IVG festgelegt. In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 27
bis
 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).


         
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis zu Art. 27
bis 
IVV (seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2
ter
 IVG) wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) bestimmt, wobei sich die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse, beurteilt (BGE 125 V 150 Erw. 2c mit Hinweisen; SVR 2001 IV Nr. 25 S. 75 ff.). Die Invalidität bestimmt sich in der Folge dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt. Von dieser Gerichts- und Verwaltungspraxis abzuweichen besteht auch mit In-Kraft-Treten des ATSG keine Veranlassung (BGE 130 V 393 ff. Erw. 3.3).


1.4     Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheentscheides (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhaltes (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a).


1.5     Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


         Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c, je mit Hinweisen).


         Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 122 V 157 E. 1d S. 162).


 


2.


2.1     Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass die Beschwerdeführerin zu 80 % als Erwerbstätige und zu 20 % als Hausfrau zu qualifizieren sei. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 43'865.-- und bei einem Valideneinkommen von Fr. 64'266.-- in diesem Bereich zu einer Teilinvalidität von 32 % führe. Da im Haushalt von einer vollen Belastbarkeit auszugehen sei, ergebe sich insgesamt eine Invalidität von 26 % (Urk. 2 S. 2).


         In der Beschwerdeantwort wurde überdies geltend gemacht, dass entgegen der angefochtenen Verfügung lediglich von einem Valideneinkommen von Fr. 53'624.10 ausgegangen werden könne (Urk. 14 S. 2).


2.2         Demgegenüber machte die Vertreterin der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass punkto Valideneinkommen von einem solchen von Fr. 66'139.-- auszugehen sei. Sollte dieses entsprechend dem Antrag der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt werden, müsste auf das Anforderungsniveau 2 abgestellt werden, was ein Einkommen von Fr. 62'177.-- ergebe. Demgegenüber sei hinsichtlich des Invalideneinkommens das Anforderungsniveau 4 massgebend, was bei einem angemessenen Abzug von 15 % zu einem Einkommen von Fr. 33'701.-- führe.


         


         Im Erwerbsbereich ergebe sich somit eine Teilinvalidität von 49 %, was bei einer Gewichtung von 80 % einer solchen von 39,2 % entspreche. Vor diesem Hintergrund könne nicht auf eine Haushaltsabklärung verzichtet werden. Da die Haushaltsführung aber einige schwere Arbeiten enthalte, welche die Beschwerdeführerin nicht mehr verrichten könne, sei der Anspruch auf eine Viertelsrente ohne weiteres ausgewiesen (Urk. 1 und 19).


2.3     Die für das C.___-Gutachten vom 23. März 2006 verantwortlichen Fachärzte stellten keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten sie die Folgen der Mammakarzinomerkrankung (aktuell in Remission) sowie ätiologisch unklare belastungs- und lageabhängige Beschwerden im Bereich beider Beine (DD: Restless-Legs-Syndrom).


         Nach der Operation im Jahre 1998 habe sich ein postoperatives Lymphödem im Bereich des linken Arms entwickelt, so dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeit als Nachtwache nicht wieder habe voll aufnehmen können. In der Folge sei es auch zu einer reaktiven Depression sowie erstmals anlässlich einer Umschulung zu Beinschmerzen im Stehen gekommen. Für die Beinbeschwerden hätte trotz Abklärungen von 2001 bis 2004 keine eindeutige Ursache gefunden werden können.


         Verglichen mit der Beurteilung im Juni 1999 habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin insofern verbessert, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Depression nachzuweisen sei und sich auch das Lymphödem im Bereich des linken Armes deutlich zurückgebildet habe. Die angegebenen Beinschmerzen blieben nach wie vor ungeklärt, seien aber bei einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit häufigem Positionswechsel an sich nicht limitierend. Von Seiten des Mammakarzinoms sei die Beschwerdeführerin nach wie vor in einer anhaltenden Remission, so dass für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne häufiges Treppensteigen, ohne repetitives Heben von Lasten über 8 kg, ohne längere Zwangshaltungen und ohne grössere Belastungen des linken Armes, keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehe (Urk. 15/102 S. 17 ff.).


2.4     Das vorliegende C.___-Gutachten genügt den an einen ärztlichen Bericht gestellten Beweisanforderungen, insbesondere wird darin ausführlich auf die geklagten Beschwerden eingegangen und der Verlauf der Krankheitsgeschichte schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, weshalb darauf abzustellen ist. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit ist somit neu von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen.


 


3.


3.1     In der angefochtenen Verfügung berechnete die Beschwerdegegnerin das Valideneinkommen aufgrund der Tätigkeit als Nachtwache, welche die Beschwerdeführerin von 1994 bis 2000 bei einem Pensum von rund 30 % ausübte. In der Beschwerdeantwort hielt sie aber zu Recht fest, dass eine solche Tätigkeit nicht zu 80 % ausgeübt werden könnte, weshalb das Valideneinkommen auf andere Weise bestimmt werden muss.


         Vor ihrer Tätigkeit als Nachtwache war die Beschwerdeführerin während mehrerer Jahre bei der Spitex D.___ tätig. Der berufliche Wechsel sei wegen der Betreuung der Tochter (geboren 1988) erfolgt (Urk. 15/102 S. 23). Somit erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall wieder eine Tätigkeit in diesem Bereich aufgenommen hätte, so dass entsprechend der eingereichten Bestätigung der Spitex E.___ bei einem Pensum von 80 % per 2006 von einem Einkommen von Fr. 66'140.-- ausgegangen werden kann (Urk. 20).


3.2     Das Invalideneinkommen ist praxisgemäss anhand der LSE zu ermitteln. Da die Beschwerdeführerin über eine abgeschlossene Ausbildung und eine langjährige Berufserfahrung verfügt, erscheint es entsprechend dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin gerechtfertigt, auf das Anforderungsniveau 3 abzustellen. Der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) weiblicher Arbeitskräfte im privaten Sektor betrug im Jahre 2004 im Gesamtdurchschnitt Fr. 4'870.-- (LSE 2004, S. 53, Tabelle TA1). Nach Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche sowie der Nominallohnentwicklung (Stand 2004: 2360, Stand 2006: 2417) ergibt dies per 2006 ein Einkommen von rund Fr. 5'187.10 (Die Volkswirtschaft 6-2007, S. 90 f., Tabelle B 9.2 und B 10.3), was bei einem Pensum von 80 % einem jährlichen Einkommen von rund Fr. 49'796.-- entspricht. Davon ist aufgrund der Art der Behinderung ein Abzug von 10 % vornehmen, was zu einem zumutbaren Invalideneinkommen von rund Fr. 44'816.-- und im erwerblichen Bereich zu einer Teilinvalidität von rund 32 % führt ([Fr. 66'140.-- - Fr. 44'816.--] x 100 / Fr. 66'140.-- = 32.24). 


         Bei einer Gewichtung des erwerblichen Bereichs mit 80 % (Urk. 15/53 S. 2) ergibt dies eine Invalidität von rund 26 %.


         Auch wenn man davon ausgehen würde, dass im Haushaltsbereich ebenfalls eine gewisse Einschränkung vorliegen sollte, kann bei diesem Ergebnis auf eine detaillierte Haushaltsabklärung verzichtet werden, da für die Begründung eines Rentenanspruchs eine Einschränkung von weit über 50 % erforderlich wäre, was bereits aufgrund der vorliegenden Akten ausgeschlossen werden kann.


         Weiter hat es auf das Ergebnis auch keinen Einfluss, ob die Beschwerdeführerin als zu 80 % oder voll erwerbstätig qualifiziert wird. Die Qualifikation im Mai 2001 erfolgte aufgrund der Betreuung der damals 13-jährigen Tochter (Urk. 15/53 S. 2). Da diese mittlerweile ein selbständiges Leben führt (Urk. 15/102 S. 6), wäre auch eine Qualifikation als voll Erwerbstätige denkbar, was aber ebenfalls zu einer rentenausschliessenden Invalidität führen würde.


 


4.         Zusammenfassend führt dies zur Bestätigung der angefochtenen Verfügung sowie zur Abweisung der Beschwerde.


 


5.       Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.


 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt; jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.


3.           Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- A.___


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- die Gerichtskasse (nach Eintritt der Rechtskraft)


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).