zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00004 · 2017-08-25 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau: keine quantitativ und qualitativ ausreichenden Arbeitsbemühungen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00004
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
1
2. 
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1942, bezieht 
seit 
Februar 2011
 Zusatzleistungen zu seiner Altersrente (vgl. 
Urk. 6/89; vgl. auch 
Urk. 6/
26
/1; Urk. 6/31; Urk. 6/33/6-8
; Urk. 6/85
). 
Im Rahme
n der periodischen Überprüfung (vgl. Urk. 6/95)
 
verneinte
 die für die Gemeinde 
Y.___
 zuständige Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle
; vgl. Urk. 6/47/1
), 
mit Verfügung vom 25. August 2017 (Urk. 6/
144) nunmehr einen Anspruch des Versicherten
 ab Ja
nuar 2017
 auf Zusatzleistungen, wobei der nicht rentenberechtigten 
Ehefrau
, Jahrgang 1959,
 ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 40'000.
-- 
pro Jahr angerechnet wurde (vgl. 
Berechnungsblatt, Urk. 
6/143).
1.2
    
Der Versicherte 
stellte mit Schreiben vom 
19. September 2017
 (Urk. 6/150)
 
den Antrag auf Neuberechnung der Zusatzleistungen mit Wirkung ab 1. September 2017 mit der Begründung, seine Ehefrau habe per 15. September 2017 ihre 
selb
ständige Erwerbstätigkeit 
aufgeben müssen und sei nun bei
m r
egionalen Arbeits
vermittlung
szentrum
 (RAV) zur Arbeitsvermittlung gemeldet, wodurch sich die finanzielle Situation geändert habe.
 Die Durchführungsstelle tätigte Abklärungen und verneinte mit Verfügung vom 18. April 2018 (Urk. 6/
184
) 
unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
der Ehefrau des Versicherten 
in Höhe von Fr. 40'000.
-- abermals 
einen Anspruch auf Zusatzleistungen 
für die
 Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2017
 (vgl. Berechnungsblatt, Urk. 6/187)
.
    
Die dagegen vom Versicherte am 27. April 2018 erhobene Einsprache (Urk. 6/190) wies die Durchführungsstelle mit Entscheid vom 17. Dezember 2018 ab (Urk. 6/204 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
17. Dezember 2018 (Urk. 2
) 
erhob der Ver
sicherte
 mit Eingabe vom 
14. Januar 2019 Beschwerde
 und beantragte
 sinnge
mäss
, dieser sei 
aufzuheben und es sei
 
ab September 2017 
auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu verzichten
 sowie für den Zeitraum September 2017 bis März 2018 eine neue Anspruchsberechnung durchzuführen
 
(Urk. 1 S. 2)
. 
    
Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit 
Beschwerdeantwort 
vom 
12. Februar 2019
 um Abweisung der Beschwerde (Urk.
 5)
. Diese Eingabe wurde 
dem Beschwerde
führer am 14. Februar 2019 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü
gung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. In
soweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den be
schwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
    
Soweit der Beschwerdeführer die Neuberechnung der Zusatzleistungen für den Zeitraum Januar bis März 2018 beantragte (Urk. 1 S. 2), ist darauf mangels An
fechtungsobjektes nicht einzutreten, da die Beschwerdegegnerin 
mit
 Verfügung vom 18. April 2018 (Urk. 6
/184
) 
und 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 17. Dezember 2018 
nur über 
den Zusatzleistungsanspruch für die 
 Periode 
1. 
September 2017 bis 3
1. 
Dezember 2017 entschied
 (BGE 125 V 414 E. 1a in Verbindung mit BGE 116 V 248 E. 1a). 
2.
2
.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 u
nd 20 Abs. 1 
des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung, ZLG).
2
.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG).
2
.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den anre
chenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG).
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
2
.4
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist auch ein 
hypothetisches
 Einkom
men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zu
mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarerweise
 verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.1).
2
.5
    
Für 
nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu Art. 25 Abs. 4 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), wonach die Herabsetzungsverfügung wegen An
rechnung eines hypothetischen
 
Erwerbseinkommen
s erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehegatten ist aber gleichwohl eine angemessene Frist zu set
zen, in der er sich auf die neue Situation einstellen und eine Anstellung suchen kann. Das gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, u
m sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12 E. 5.4; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 14. Januar 2016 E
. 5.4; 
Cari
giet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
, 2. überarbeitete und ergänzte 
Auf
lage,
 Zürich/Basel/Genf 2009, S. 155 und S. 
160 unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005).
2
.6
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Ar
beitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, in
dem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle fi
ndet (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 
154
 ff. und S
. 
159). Gemäss 
Randzif
fer 
3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes fü
r Sozialversicherungen über die 
Ergänzungs
leistungen zur AHV und IV (WEL, gültig ab 
1. April 2011, Stand 1. Januar 
201
8
) 
ist dafür 
erforderlich, dass die versicherte Person beim 
RAV
 zur Arbeitsv
ermittlung angemeldet ist sowie 
qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen
 
nachweist.
2
.7
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik her
ausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 2
3. 
Juni 2010 E. 2.2; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159; WEL 
Rz
 3482.04).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-Ansprechers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b ELV - gemäss Art. 11 Abs. 
1 
l
it
. 
a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Auflage, Zü
rich/Ba
-
sel
/Genf 2015, 
Rz
 525).
3
.
    
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest, der Ehefrau
 des Beschwerdeführers
 
sei
 ein hypothetisches Erwerbseinkom
men anzurechnen, zumal keine familienrechtlichen Pflichten 
entgegenstünden 
und ihr auch aufgrund des Alters, der möglicherweise eingeschränkten Sprach
kenntnisse sowie ihrer mangelhaften Ausbildung eine volle Erwerbstätigkeit ge
stützt auf die Berechnung des statistischen Lohnrechners im Umfang von jährlich Fr. 40'000.-- zugemutet werden könne (S. 3). Darüber hinaus habe sie zumindest bis April 2018 zu wenig Anstrengungen unternommen, eine ihr zumutbare Arbeit zu suchen, weshalb eine Verletzung der Sch
adenminderungspflicht vorliege (S. 4).
3
.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), seine Ehefrau habe sich von Beginn an um eine Anstellung in der Schweiz be
müht. Seit dem 21. September 2017 sei sie beim RAV angemeldet, wobei sie gleichzeitig Einkünfte aus diversen Beschäftigungsverhältnissen, vorwiegend als Reinigungskraft in Privathaushalten, erziele und je nach Höhe der Einkünfte zu
sätzlich Arbeitslosentagge
lder beziehe. Deswegen dürfe ihm
 gemäss WEL 
Rz
 
3482.03 kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden. Ausser
dem wären gemäss WEL 3482.04 für die Festsetzung des hypothetischen Erwerbs
einkommens auch die persönlichen Umstände, das Alter, die Sprachkenntnisse und die Berufsausbildung zu berücksichtigen (S. 1 oben). 
Seine Frau
 habe in ih
rem 
Heimatland über viele Jahre als selbständige 
Coiffeuse
 gearbeitet, au
fgrund ihrer fehlenden Ausbildung und ihres Alters habe ihr in der Schweiz 
indes 
nie
mand die Chance gegeben, in 
diesen 
Beruf einzusteigen (S. 2 oben).
3
.3
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, ob die Anrechnung des hypothetischen Erwerbs
einkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers in der Höhe von jährlich Fr. 40'000.-- für den vorliegend 
zu überprüfenden 
Zeitraum vom 1. September bis 31. Dezember 2017 zulässig ist.
4
.
4
.1
    
Aktenkundig ist, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers im Rahmen der EL-Anspruchsermittlung bereits früher ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von zuletzt Fr. 40'000.-- angerechnet wurde (Urk. 6/
31/5
-7
; Urk. 6/143
)
. 
Die generelle Zumutbarkeit der arbeitsmarktlichen Integration der Ehefrau des Beschwerdeführers in einem Vollpensum und damit die grundsätzliche Anrechen
barkeit eines entsprechenden hypothetischen Erwerbseinkommens wird 
vom Be
schwerdeführer nicht 
bestritten und ist im Lichte der Sach- und massgebenden Rechtslage auch nicht zu beanstanden.
4
.2
    
Die 
Ehefrau des 
Beschwerdeführe
rs
 meldete sich
, nachdem ihr am 15. Juni 2016 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung aufgrund fehlender minimal er
forderlicher Beitragszeit beschieden 
worden war
 (Urk. 6/6/2-4)
,
 am 21. September 2017
 (erneut)
 beim RAV an (
Urk. 6/152/7; 
Urk. 6
/159
) und reichte der Beschwer
degegnerin Arbeitsbemühungen für die Monate 
April bis Juni sowie ab 21. Sep
tember 
bis 5. November 
2017
 ein (Urk. 6/
152/10-11; Urk. 6/152/13-16;
 
Urk. 6/152/24
; Urk. 6/160-161
). 
Die Arbeitslosenversicherung 
verfügten am 10. November 2017 10 Einstelltage aufgrund ungenügender persönlicher Arbeits
bemühungen in der Zeit vom 21. Juni bis 20. September 2017 (Urk. 6/182/1-2) sowie 4 Einstelltage aus demselben Grund für die Kontrollperiode Oktober 2017 (Urk. 6/182/3-4). 
Für den Monat November 2017
 reichte di
e Ehefrau des Be
schwerdeführers 4 
Arbeitsbemühungen ein
 (Urk. 6/161
/2
). Sodann sind im De
zember insgesamt 
12
 Arbeitsbemühungen dokumentiert (Urk. 6/170/1
-2
).
 
Entge
gen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 1) erfüllen d
ie einge
reichten Suchbemühungen die Anforderungen der Arbeitslosenversicherung in quantitativer Hinsicht (zehn bis zwölf
 Bewerbungen pro Kalendermonat) nur für den Monat Dezember 2017
, zumal die Ehefrau des Beschwerdeführers aufgrund ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen von der Arbeitslosenversiche
rung für die Kontrollperioden Juni bis Oktober 2017 sanktioniert wurde
.
 
    
Versicherte haben sich pr
ax
isgemäss so zu verhalten, wie wenn es die Arbeitslo
senversicherung nicht gäbe. Dazu gehört, dass sie sich regelmässig um Stellen bewerben müssen. Vorliegend hat sich die Ehefrau des Beschwerdeführers
 im De
zember 2017 lediglich an neun Tagen
 der Stellensuche gewidmet
 (Urk. 6/170)
 und für die Monate September bis November
 2017
 die Anforderungen in quanti
tativer Hinsicht nicht erfüllt. 
Mangels Kontinuität der Arbeitsbemühungen ist sie ihrer Schadenminderungspflicht somit nicht vollumfänglich nachgekommen
 (vgl. vorstehend E. 2.4)
. Auch ergibt sich aus dem Telefongespräch mit der Personal
beraterin des RAV vom 18. April 2018, dass bei der Qualität Verbesserungspo
tential 
bestehe
. Sie 
bringe
 zu wenige Stellenbezeichnungen oder die Qualität sei so gering, dass es nicht lesbar sei. Zum Teil fehlten Nachweise und die Motivation der Ehefrau des Beschwerdeführers sei eher gering (Urk. 6/186/2). 
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin nicht von qualitativ und quantitativ ausreichenden Stellenbemühungen ausging und dem Beschwerdeführer für die hier strittigen Monate September bis Dezember 2017 ein hypothetisches Einkommen
 der Ehefrau
 anrechnete.
4
.3
    
Die Arbeitsbemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers ab Januar
 2018
 (vgl. Urk. 6/179; Urk. 6/193) sind nicht zu überprüfen
 (vgl. vorstehend E. 1)
. 
Zu be
merken ist jedoch, dass die Beschwerdegegnerin für die Berechnungen ab April 2018 die Stellensuchbemühungen sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht als ausreichend erachtete (vgl. Urk. 2 S. 2 
lit
. e).
4
.4
    
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin erscheint auch in Bezug auf das Verfahren 
als 
angemessen. 
    
Im Zusammenhang mit einer allenfalls zu gewährenden Übergangsfrist hielt das Bundesgericht fest, dass dem nicht invaliden Ehegatten von EL-Ansprechern im Einzelfall eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Er
werbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspensums einzuräumen ist. Dies gilt sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen. Zu präzisieren gilt es jedoch, dass eine Übergangsfrist ab Beginn des potenziellen EL-Bezugs dort nicht einzuräumen ist, wo mit Blick auf einen absehbaren künf
tigen EL-Bezug des einen Ehepartners dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü
gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (
vgl. vorstehend E. 2
.5
).
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass mit Verfügung vom 2
4
. Februar 
2015 (Urk. 6/39
) 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 12'000.-- und mit Verfügung vom 15. März 2016 (Urk. 6/31) mit Wirkung ab April 2016 
sowie mit Verfügung vom 25. August 2017 (Urk. 6/144) mit Wirkung ab Januar 2017 
ein 
solches von
 je
 
Fr
. 40’000.
-- 
angerechnet hat
.
 
Damit gewährte 
die Be
schwerdegegnerin
 der Ehefrau des Beschwerdeführers
, welche seit 6. August 2014 in der Schweiz beim Beschwerdeführer lebt (Urk. 6/27)
,
 eine angemessene Frist, um sich auf die neue Situation einzustellen
, zumal der Beschwerdeführer bereits seit Februar 2011 Zusatzleistungen bezog, womit auch in dieser Hinsicht 
der Ehe
frau
 genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich nach der Einreise in die Schweiz erwerblich einzugliedern
.
4
.5
    
Schliesslich gibt auch die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens keinen Anlass zu Beanstandungen.
    
Die Höhe des zumutbaren Erwerbseinkommens wird in der Regel anhand der Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) festgelegt 
(vgl. vorstehend E. 2.7
). Der von 
Frauen
 über den Durchschnitt aller Wirtschaftszweige im Kompetenzni
veau 1 erzielte Lohn bel
ief sich im Jahr 2016 auf Fr. 4’363
.-- pro Monat (LSE 2016, Tabelle TA1, Total 
Frauen
, Kompetenzniveau 1). 
A
uf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der No
minallohnentwicklung 
(0.4
 %
)
 angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Brutto
einkommen 
im Jahr 2017 
von rund Fr. 
54’
799
.-- (Fr
.
 
4‘363.-- x 12 : 40.0 x 41.7 x 
1.00
4
). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteile des Bundesgerichts P 35/06 vom 9
. Oktober 2007 E. 
5.2.3 und 9C_7
29/2017 vom 5. 
Dezember 2017 E. 
3.1; 
Rz
 3482.04 WEL). Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei 
Jahreseinkommen bis und mit Fr. 
148‘200.-- von insgesamt 6.25
 %
 abzuziehen (synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und P
rämi
ensätze, vgl. Fussnote 158
 zu 
Rz
 3482.04 WEL), was ein hypothetisches jährliches Ne
ttoeinkommen von rund Fr. 51’374
.-- (Fr.
 
54
’799
.-- abzüglich 6.25
 %
) ergibt.
 Selbst unter Berücksichtigung eines in dieser Höhe nicht zu rechtfertigenden Ab
zugs v
om Tabellenlohn in der maximal zulässigen
 Höhe von 25 % aufgrund des Lebensalters, Herkunft und Bildung (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 
5b/
aa
-cc
; Rechtsprechung des Bundesgerichts 8C_469/2016 vom 7. September 2016 E. 4.3.3)
 ergäbe dies ein jährliches hypothetisches Erwerbsein
kommen von rund Fr. 41'100.-- (Fr. 54'799 x 0.75) und damit immer noch ein höheres, als von der Beschwerdegegnerin angerechnet.
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte unter Bezugnahme auf die Werte des 
Salari
ums
 (Lohnrechner 2016, Frau in der Region Zürich ohne abgeschlossene Berufs
ausbildung im Bereich 
Coiffeuse
 bei 4 Jahren Berufserfahrung, Alter 58 und Aus
länderin mit Aufenthaltsbewilligung der Kategorie B)
 und unter Berücksichtigung eines Arbeitspensums von 
10
0
 %
 einen a
nrechenbaren Wert
 (Median)
 von Fr. 45'384.
-- 
respektive bei Berücksichtigung des tieferen
 
Wertes
 (25 % weniger)
 von Fr. 39'660.
-- 
(Urk. 
6/203
) bezie
h
ungsweise in der Verfügung vom 
18. April 2018 
von Fr. 40'000.
-- 
(vgl. Urk. 2 S. 4; Urk
.
 
6/187
), 
bezog 
mithin nicht alle mög
lichen Wirtschaftszweige des privaten Sektors
 ein
. Da dieser Wert im Vergleich zu den vorgenannten LSE-Zahlen aber deutlich tiefer ausfällt, ist er zu Gunsten des Beschwerdeführers als massgeblich zu betrachten
. Zudem na
hm
 die Be
schwerdegegnerin korrekterweise auch den 
gesetzlich vorgesehenen 
Abzug in der Höhe von Fr. 1'500.
-- 
vor und rechnete lediglich 
zwei Drittel davon an (vgl. Urk. 6/187/2
; vgl. hierzu vorstehend E. 2
.7).
    
Der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
bereits früher und während der hier fraglichen Zeit Teilzeitarbeit
 angenommen hat
 (vgl. Urk. 6/165
; vgl. Urk. 6/186/1
; vgl. Urk. 3/3-10
)
, vermag an der Anrechnung des von der Be
schwerdegegnerin veranschlagten hypothetischen Erwerbseinkommen
s
 nichts zu ändern. Vorliegend ist
 das zumutbare 
Er
werbseinkommen wesentlich höher als das 
effektiv erzielte, 
weshalb 
ersteres als Erwerbseinkommen anzurechnen ist 
(
Rz
 3482.02 WEL).
4
.6
    
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der Zusatzleistungen 
von September bis Dezember 2017
 ein hypo
thetisches Erwerbseinkommen de
r Ehefrau de
s Beschwerdeführers von
 jährlich Fr. 40
'000.-- berücksichtigt hat. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler