zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00024 · 2023-04-20 · de
Fehlende Anspruchsberechtigung in der 2. Rahmenfrist; kein anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00024
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
20. April 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1959 geborene 
X.___
 meldete sich am 
11
. 
Oktober
 20
19
 beim Regi
o
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an (
Urk. 
7
/2
70
) und bean
tragte am 
15
. Januar 202
0
 die Aus
richtung von Arbeits
losenentschädigung ab 
Januar
 202
0
 (
Urk. 
6
/
324
 ff.). 
Daraufhin wurde ihm ab 1.
 
Januar 2020 Arbeitslo
senentschädigung ausbezahlt. Nach Ablauf der 
– 
wegen Corona verlängerten 
– 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 30. September 2022 erhob der Versi
cherte weiterhin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 (Urk. 7/138 ff.)
. Mit Kassenverfügung vom 14. Dezember 2022 (
Urk. 
7/97 ff.) wurde ein Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung ab dem 1. Oktober 2022 verneint, weil der Beschwer
deführer in zwei ungekündigten Arbeitsverhältnissen auf Abruf ohne fixes Arbeitspensum stehe. 
Hiegegen
 erhob der Versicherte fristgerecht Einsprache (
Urk. 
7/66), welche er – nach Fristansetzung zur Verbesserung der Einsprache durch 
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 (
Urk. 
7/65) – am 7. Januar 2023 unterzeichnete (
Urk. 
7/62)
. Die Arbeitslosenkasse 
wies die 
Einsprache
 mit Ent
scheid vom 6. Februar 2023 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 13. Februar 2023 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, es sei ihm ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
ab 1. Oktober 2022 
zu gewähren (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
6.
 
März 2023
 (
Urk. 
5
) schloss die Be
schwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 10. März 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 
lit
. a 
des 
Bun
desgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung 
[
AVIG
]
). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Als teilweise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 
lit
. b AVIG). 
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versi
cherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. b AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeitszeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln (BGE 107 V 59 E. 1; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwal
tungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 2310 
Rz
 151). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erforderlich ist damit ein Verdienstausfall und ein Mindestarbeitsaus
fall (Nussbaumer, a.a.O., S. 2311 
Rz
 153). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeitszeit, welche die versicherte Person normalerweise wäh
rend ihres letzten Arbeitsverhältnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 AVIV).
    
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in masslicher Hinsicht grundsätzlich nach dem anre
chenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Nussbaumer, a.a.O., S. 2311 
Rz
 154 mit Hinweisen).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel auf Grund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein übli
chen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bemisst sich die normale Arbeitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versicherten Person. Wird die Arbeit ver
einbarungsgemäss jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers aufgenommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beruhende Arbeits
zeit als normal, sodass Versicherte während der Zeit, da sie nicht zur Arbeit auf
gefordert werden, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleiden (BGE 146 V 112 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 107 V 61 f. E. 1).
    
Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. Der Beobachtungszeitraum kann dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken; er muss umso länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze starken Schwankungen unterwor
fen ist (BGE 146 V 112 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 107 V 61 f. E. 1; Nussbaumer, 
a.a.O.
,
 
S. 2310 
Rz
 152).
1.3
    
Gemäss
 AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) 
Rz
 B97 sind als Beobachtungszeitraum die letzten zwölf Monate des Arbeitsverhältnisses auf Abruf oder die gesamte Dauer, sofern es zwischen sechs und zwölf Monate gedauert hat, zu wählen. Hat das Arbeitsverhältnis weniger als sechs Monate gedauert, kann keine Normalarbeitszeit ermittelt werden. Damit von einer Normal
arbeitszeit ausgegangen werden kann, dürfen die Beschäftigungs
-
schwankungen in den einzelnen Monaten des Arbeitsverhältnisses im Beobachtungszeitraum von zwölf Monaten im Verhältnis zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten Arbeits
stunden höchstens 20 % nach unten oder nach oben ausmachen. Bei einem Beobachtungszeitraum von sechs Monaten beträgt die maximale zulässige Beschäftigungsschwankung 10 %. Bei einem Beobachtungszeitraum zwischen sechs und zwölf Monaten ist die maximale zulässige Beschäftigungsschwankung proportional anzupassen, das 
heisst
 bei einem Beobachtungszeitraum von zum Beispiel acht Monaten beträgt diese 13 % (20 %: 12 x 8). Übersteigen die Be
schäftigungsschwankungen bereits in einem Monat die maximal zulässige Abwei
chung, kann nicht mehr von einer Normalarbeitszeit gesprochen werden, mit der Folge, dass der Arbeits- und Verdienstausfall nicht anrechenbar ist.
1.
4
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwen
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2) im Wesentlichen damit, dass 
der Beschwerdeführer
 bereits seit längerer Zeit
 in zwei ungekündigten Arbeitsverhältnissen 
mit
 der 
Y.___
 
AG und der 
Z.___
 
AG stehe. 
Dabei handle es sich um Arbeitsverhältnisse auf Abruf – ohne fixes Pensum, bei welchen sich die Arbeitszeit nach dem jeweiligen 
Arbeitsanfall richte. Bei dieser Erscheinungsform der Arbeit auf Abruf bestehe keine Garantie für einen bestimmten Beschäftigungsumfang mit entsprechender Entlöhnung, so dass die Person während der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit auf
gefordert werde, keinen Arbeits- und Verdienstausfall nach Art. 11 Abs. 1 AVIG erleide. 
Die lange Dauer 
der
 Arbeitsverhältnisse stehe 
dabei 
rechtsprechungsge
mäss der Annahme einer Überbrückungstätigkeit und der Abrechnung als Zwi
schenverdienst entgegen. 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), dass er aktuell für zwei Arbeitgeber tätig sei, 
bei welchen er 
jeden Monat unter
schiedlich viel verdiene
. Es handle sich aber nicht um Arbeitsverhältnisse auf Abruf. Er erhalte jeweils 
Umsatzbeteiligung
en
 
in Form von prozentualen Beteili
gungen am Nettoumsatz.
3.
3.1
    
Unbestrittenermassen war der Beschwerdeführer, auch nachdem er eine Folge
rahmenfrist ab 1. Oktober 2022 beantragt hatte
 (
Urk. 
7/138
 ff.
)
, weiterhin bei
 der 
Y.___
 AG und der 
Z.___
 AG 
beschäftigt
 (
Urk. 
7/108 f., 7/111 f.
). 
Aus den beiden Arbeitsverträgen 
(
Urk. 
7/175
 ff.
, 7/260
 ff.
) 
geht hervor
, dass für den Beschwerdeführer kein 
fixes 
Arbeitsvolumen festgelegt worden war. 
Die 
Z.___
 AG 
bestätigte
 
dies 
auch in den Bescheinigungen über den Zwischenverdienst
 dahingehend
, dass für den Beschwerdeführer 
– trotz einer im Betrieb offenbar geltenden Normalarbeitszeit von 53
 
Stunden – 
keine wöchentliche Arbeitszeit vereinbart worden 
sei
 (vgl. beispielsweise 
Urk. 
7/126 f.).
 
Die 
Y.___
 AG 
gab auf de
n
 
späteren 
Bescheinigung
en
 
über den Zwischenver
dienst 
zwar an, dass mit dem Beschwerdeführer eine wöchentliche Arbeitszeit von 53
 
Stunden festgelegt worden sei
 
(vgl. beispielsweise 
Urk. 
7/124
 f.
,
 vgl. aber etwa 
Urk. 
7/190 und 7/185, wo die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit explizit verneint wurde
).
 Aus den Lohnabrechnungen mit sehr unterschiedlich
 hohe
n
 Einkommen erhellt aber, dass offensichtlich keine vertragliche Normalar
beitszeit vereinbart 
war
, was auch der Beschwerdeführer insofern bestätigte, als er ausführte, keine fixen Verdienste zu haben
 (
Urk. 
1)
. 
Zudem wäre eine feste Arbeitszeit von 53 Stunden kaum mit 
der 
weiteren Tätigkeit 
bei der 
Z.___
 AG 
vereinbar gewesen. 
Damit steht fest,
 dass der Beschwerde
führer bei beiden Tätigkeiten unterschiedlich häufig eingesetzt und keine wö
ch
ent
liche Arbeitszeit vereinbart 
worden war
. Damit handelt es sich zweifellos um Beschäf
tigung
en
 auf Abruf.
3.2
    
Das Bundesgericht qualifiziert in ständiger Rechtsprechung ein Arbeitsverhält
nis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend zur Überbrückung der Arbeitslosigkeit eingegangen worden 
ist, als Überbrückungstätigkeit und nicht als letztes Arbeitsverhältnis, das im Sinn
e von Art. 4 Abs. 1 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 für die Ermittlung des anrechenbaren Arbeits
ausfalls nach Art. 11 AVIG massgebend ist. Dort, wo indessen ein Arbeits
ver
hält
nis auf Abruf, das die versicherte Person anfänglich in Wahrnehmung ihrer 
Schadenminderungspflicht zur Überbrückung eingegangen war, eine gewisse Zeit
 angedauert hat, kann nach der Rechtsprechung nicht mehr von einer Über
brückungstätigkeit gesprochen werden, sondern es ist davon auszugehen, dass die neue Arbeitssituation für die versicherte Person zur Normalität geworden ist (BGE 139 V 259 E. 5.1 mit Hinweisen
, Urteil des Bundesgerichts 
8C_46/2014 vom 24.
 April 
2014
). 
In Präzisierung dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit Urteil BGE 146 V 112 festgehalten, die Vorgehensweise, den anrechenbaren Arbeitsausfall bei einer Arbeit auf Abruf mit Überbrückungscharakter zu bejahen, sei aus gesetzessystematischer Sicht und unter dem Aspekt des Gebots der Gleich
behandlung auf die Dauer einer ersten Leistungsrahmenfrist zu begrenzen. Es führte dazu aus, dass wenn das Behelfsmässige, Vorläufige, das über die Arbeits
losigkeit 
hinweg helfen
 sollte, den vorübergehenden Charakter verliere und zur Dauerlösung werde, dies aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht grund
sätzlich systemfremd sei. Nachdem bei der Eröffnung einer Folgerahmenfrist nicht die völlig identischen Kriterien wie bei der Eröffnung der Leistungsrahmen
frist bei erstmaliger Beanspruchung von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung gelten würden, könnten Aspekte, die den Bezug von Arbeitslosenentschädigung in einer ersten Rahmenfrist nicht ausschliessen würden, in einer Folgerahmenfrist zur Verweigerung von Leistungen führen. Wesentliches Ziel der Arbeitslosenver
sicherung sei es, Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder schnellstmöglich zu beenden. Die dabei 
zu beachtende zeitliche Komponente
 führe dazu, dass der Bezug von Arbeitslosenentschädigung grundsätzlich auf die Dauer von zwei Jahren zu befristen sei. Hinsichtlich der Arbeit auf Abruf sei dementsprechend einzig ein zeitlich begrenzter sozialer Schutz seitens der Arbeitslosenversicherung zu gewähren. Diesen Versicherungsschutz über eine erste Leistungsrahmenfrist hin
aus andauern zu lassen, sei nicht nur systemfremd, sondern führe auch zu einer stossenden Ungleichbehandlung gegenüber denjenigen (ganzarbeitslosen) Versi
cherten, die in einer laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug zur Schaden
minderung einen teilzeitlichen Zwischenverdienst aufgenommen hätten und diesen weiter ausübten, sei ein Leistungsanspruch in einer Folgerahmenfrist in diesen Fällen doch bereits wegen der fehlenden Beitragszeit für den geltend gemachten Arbeitsausfall zu verneinen. Weise mithin eine versicherte Person für eine Folgerahmenfrist einzig Beitragszeit aus einer Tätigkeit auf Abruf aus und übe sie diesen weiterhin aus, so sei ein anrechenbarer Arbeitsausfall und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in Übereinstimmung mit der AVIG-Praxis ALE 
Rz
. B100 des SECO zu verneinen.
3.3
    
Nachdem der Beschwerdeführer die Abruftätigkeit sowohl bei der 
Y.___
 AG 
als auch
 bei der 
Z.___
 AG über die erste Rahmenfrist hinaus ausübt (E. 3.1), ist nach dem Vorgenannten der Überbrückungscharakter infolge Zeitablaufs verlorengegangen. Zu Recht hat damit
 die Beschwerdegeg
nerin die 
bei der
 
Y.___
 AG
 
erzielten Einkommen nicht mehr als Zwischenver
dienst gewertet. Da bei der Arbeit auf Abruf wie erwähnt keine Garantie 
für einen bestimmten Beschäftigungsumfang besteht, 
ist rechtsprechungsgemäss somit grundsätzlich kein 
Arbeits- und Verdienstausfall anrechenbar
 
(vorstehend E. 1.2 und E. 3.2)
3.4
    
Vom Grundsatz der Nichtanrechenbarkeit kann nach der Rechtsprechung abge
wi
chen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war (vorstehend E.
 
1.2
 und 
E. 
1.3
). 
3.
4.1
    
Während dem Beobachtungszeitraum der letzten zwölf Monate erzielte der Beschwerdeführer 
gemäss
 den Bescheinigungen über 
die 
Zwischenverdienst
e
 bei der 
Y.___
 AG folgende Brutto-Einkommen: 
    
    
Oktober 2021:
    
Fr. 
3‘454.--
 (
Urk. 
7/1
96
 f.
)
    
    
November 2021: 
    
Fr. 
2‘594.90
 (
Urk. 
7/1
93
 f.
)
    
    
Dezember 2021: 
    
Fr. 
1‘859.75
 (
Urk. 
7/1
90
 f.
)
    
    
Januar 20
22
: 
    
Fr. 
2‘228.75
 (
Urk. 
7/
18
5
 f.
)
    
    
Februar
 2022
: 
    
Fr. 
2‘
289.85
 (
Urk. 
7/
1
7
3
 f.
)
    
    
März
 2022
: 
    
    
    
    
April
 2022
:
    
    
Fr. 
1‘845.55
 (
Urk. 
7/16
2
 f.
)
    
    
Mai
 2022
:
    
    
Fr. 
1‘901.--
 (
Urk. 
7/15
8
 f.
)
    
    
Juni
 2022
:
    
    
Fr. 
1‘863.60
 (
Urk. 
7/1
52
 f.
)
    
    
Juli
 2022
:
    
    
Fr. 
881.25
 (
Urk. 
7/14
6
 f.
)
    
    
August 2022: 
    
Fr. 
915.65
 (
Urk. 
7/13
2
 f.
)
    
    
September 2022:
    
Fr. 
1‘801.05
 (
Urk. 
7/12
4
 f.
)
    
Das durchschnittliche monatliche Einkommen betrug im 
massgebenden
 Zeitraum von 
Oktober 2021
 bis September 2022 
(ohne März 2022) 
demzufolge Fr. 
1‘
966.85
 
brutto 
(Fr. 
21
‘
635.35 
:
 
11
). 
In den Monaten Juli und August 2022 
wich
 der Beschwerdeführer weit mehr als 20 % 
beziehungsweise 18.3 % (20 
% :
 12 x 11; vgl. E. 1.3) 
vom Durchschnittslohn nach unten, in den Monaten Oktober und November 2021 weit mehr als 20 % 
beziehungsweise 18.3 % 
nach oben ab. 
Die Beschäftigungsschwan
kungen überstiegen 
damit in 
vier
 Monate
n
 
die maximal zulässige Abweichung
.
 Es kann somit nicht mehr
 von einer Normalarbeitszeit gesprochen werden, mit der Folge, dass der Arbeits- und Verdienstausfall nicht anrechenbar ist.
3.4.2
    
Auch bei der 
Z.___
 AG
 
zeigen sich 
stark
 schwankende Einkommen
:
    
    
Januar 2022: 
    
Fr. 1‘794.80 (
Urk. 
7/187
 f.
)
    
    
Februar 2022: 
    
Fr. 2‘539.10 (
Urk. 
7/171
 f.
)
    
    
März 2022: 
    
    
Fr. 3‘085.95 (
Urk. 
7/167
 f.
)
    
    
April 2022:
    
    
Fr. 3‘461.40 (
Urk. 
7/164
 f.
)
    
    
Mai 2022:
    
    
Fr. 3‘022.80 (
Urk. 
7/156
 f.
)
    
    
Juni 2022:
    
    
Fr. 3‘312.40 (
Urk. 
7/149
 f.
)
    
    
Juli 2022:
    
    
Fr. 2‘748.50 (
Urk. 
7/144
 f.
)
    
    
August 2022: 
    
Fr. 800.65 (
Urk. 
7/130
 f.
)
    
    
September 2022:
    
Fr. 4‘020.55 (
Urk. 
7/126
 f.
)
    
I
m 
Zeitraum von Januar bis 
September
 20
22
 
betrug das durchschnittliche monatliche 
Bruttoe
inkommen 
Fr. 
2‘754.--
 (Fr. 2
4‘
786.1
5
 :
 
9
). Da d
er
 Beschwer
deführer in den Monaten 
Januar
 und 
August
 20
22
 ein Einkommen von 
Fr. 1‘794.80 
respektive 
Fr. 800.65 
erzielte, resultiert
e
 in diesen beiden Monaten eine Abweichung vom Durch
schnitts
lohn von 
rund 35 %
 beziehungsweise 
71 %
 
(
Fr. 
1‘794.80
: Fr. 
2‘754.--
; Fr. 
800.65
: Fr. 
2‘754.--
) nach 
unten, während sich im September 2022 bei einem Einkommen von Fr. 4‘020.55 eine Abweichung von 
rund 46
 % nach oben erg
ab
.
 
Die Beschäftigungsschwan
kungen überstiegen in diesen Monaten daher die maximal zulässige Abweichung von 1
5
 % (20 
% :
 12 x 
9
; vgl. E. 1.3)
 in 
starkem
 
Ausmass
. 
Sodann 
bestand
 auch in den Monaten April und Juni 2022 eine 15 % übersteigende Abweichung nach oben. 
Es kann somit 
auch in Bezug auf das Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG
 
nicht 
von einer Normalarbeitszeit gesprochen werden
, weshalb auch diesbezüg
lich 
der Arbeits- und Verdienstausfall nicht anrechenbar ist.
3.5
    
Aufgrund dieser Zahlen steht fest, dass die Abweichungen zum 
durchschnitt
lichen Einkommen 
zu gross sind und damit die praxisgemässen Voraussetzungen für das Abstellen auf die effektive (durchschnittliche) Arbeitszeit als Referenz
grösse für die Bestimmung des anrechenbaren Arbeitsausfalls nicht gegeben sind.
4.
    
Zusammenfassend fehlt es dem Beschwerdeführer 
da
mit 
an einem anrechenbaren
 Arbeits- und
 Ver
dienstausfall, weshalb er ab 
1. Oktober 2022
 keinen Anspruch auf Arbeitslo
sen
entschädigung hat. Damit erweist sich der angefochtene Ent
scheid als rech
tens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling