zh_sozialversicherungsgericht · UV.2021.00178 · 2021-10-22 · de
Rückweisung, da – wie von Parteien selbst erörtert - kein Entscheid über den Rückfall vor rechtskräftigem Abschluss des Grundfalls möglich ist; Sistierung nicht erst vor Gericht, sondern bereits beim Unfallversicherer nötig: Verletzung ATSG 43 I, Verkürzung Rechtsmittelweg und zusätzliche Arbeitslast Gerichte


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2021.00178
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
22. Oktober 2021
in S
achen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Baumann
Grieder
 Baumann Lerch 
Epprecht
, Rechtsanwälte
Badenerstrasse
 21, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969
, war ab dem Jahr 2007 
als Platten
leger für die Y.___
 AG tätig
 (vgl. Urk. 8/321). Ü
ber dieses 
Arbeits
verhältnis
 
war er
 bei der Suva
 
gegen die Folgen von Unfall obligatorisch versichert
 (
vgl. 
Urk. 8/1)
, als er 
sich am 10. Dezember 2015 bei einem Autounfall 
(
Polizeirapport, 
Urk. 
 
8/19) eine komplexe 
erstgradig
 offene Luxationsfraktur des oberen Sprunggelenks (OSG
; 
Trimalleolarfraktur
) rechts 
zuzog
. 
Bei Ausbildung einer posttraumatischen Arthrose 
bzw.
 
persistierenden Beschwerden 
wurde am 29. Januar 
2018 
letztlich 
eine Totalprothese implantiert
.
 Es folgte am 7. März 2018 eine Revision des 
Nervus
 
tibials
 (
etwa 
Urk. 
8/227/2
)
. Zudem wurde im Herbst 2018 e
ine stationäre Rehabilitation 
durchgeführt 
(
Urk. 8/279)
.
1.2
    
Nach
 einer 
beruflichen Grundabklärung
 in der Rehaklinik
 
Z.___
 (Urk. 8/293)
 nahm die Invalidenversicherung die berufliche Eingliederung des Versicherten an die Hand. Sie leistete
 
Kostengutsprache für eine
 vertiefte berufliche Abklärung in der
selben Klinik
 (Urk. 8/307
;
 Urk. 8/321)
 und übernahm hernach die Kosten 
für eine Umschulung (Erwerb Führerschein Kategorie D und
 CZV-Ausbildung bei der A.___
 AG) mit Begleitung 
wiederum 
durch die Rehaklinik 
Z.___
 (Urk. 8/322; Urk. 8/332
; Urk. 8/336
; Urk. 8/339
).
 
Nachdem der Versicherte i
m Januar 2020 
seine Ausbildung abgeschlossen hatte,
 trat 
er
 am 1. April 2020 eine Vollzeitstelle als 
Buschauffeur 
bei der B.___
 AG 
an 
(
Urk. 8/351; 
Urk. 8/346).
1.
3
    
Die Suva übernahm 
zunächst
 die K
osten der Heilbehandlung und erbrachte
 bis zum Beginn der beruflichen Eingliederung
 
durch die Invalidenversicherung 
Taggeld
leistungen
 (vgl. Urk. 8/
20
/1-2
; Urk. 8/3
56
)
. 
Mit formlosem Schreiben vom 29. März 2019 verneinte sie eine Leistungspflicht für die ihr dannzumal gemel
deten Kopfbeschwerden (vgl. Urk. 8/312).
 
Am 21
.
 
Juli 2020 teilte die Suva dem Versicherten schriftlich
 mit, den Fall per Ende Monat abzuschliessen und 
somit auch die Heilkostenleistungen einzustellen (Urk. 8/370). 
    
Mit Verfügung vom 23. Juli 2020 sprach 
die Suva
 dem Versicherten eine Inte
gri
tätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 15 % zu
, verneinte 
jedoch
 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk. 8/377).
 Die vom Versicherten da
ge
gen erhobene Einsprache (Urk. 8/384; Ergänzung Urk. 8/389) wies 
sie
 mit 
Ein
spra
cheentscheid
 vom 11. Januar 2021 ab und entzog einer allfälligen Be
schwerde 
hiergegen
 die aufschiebende Wirkung (Urk. 8/394).
 Gegen 
jenen 
Ein
sprache
ent
scheid
 erhob der Versicherte 
mit Eingabe vom 12. Februar 2021
 Beschwerde
 beim 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
 
und beantragte
, den angefoch
te
nen Entscheid aufzuheben und ihm die gesetzlichen Leistungen (
R
ente und höher
e 
Integritätsentschädigung) auszurichten (Urk. 
8/401
). 
Die
 Beschwerde ist 
nach wie vor 
u
nter der Prozess-Nr. UV.2021.00045 
hängig.
1.4
    
Mit E-Mail vom 19. März 2021 machte der Versicherte bei der Suva vorsorglich einen Rückfall 
infolge einer um 20 % verminderten Arbeitsfähigkeit geltend 
(vgl. Urk. 8/405). 
Noch vor Eingang der Schadenmeldung (Urk. 8/413) verneinte die Suva mit Verfügung vom 21. April 2021 einen Leistungsanspruch au
s Rückfall mangels medizinisch
 objektivierbarer Verschlimmerung seit dem letzten Behand
lungsabschluss (Urk. 8/412). Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten (Urk. 8/418; Ergänzung Urk. 8/421) wies 
sie
 mit 
E
ntscheid vom 11. 
August 2021 ab,
 da mangels eines rechtskräftigen Abschlusses im Prozess-Nr. UV.2021.00045 die formellen und im Übrigen auch die materiellen Voraussetzungen für einen Rückfall nicht erfüllt seien (Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 11. August 2021 erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. September 2021 
ebenfalls 
Beschwerde
. Er beantragte
, den ange
fochtenen Entscheid aufzuheben und ihm die gesetzlichen Leistungen auszurich
ten, eventualiter sei das Verfahren mit dem 
Prozess Nr.
 UV.2021.00045 zu ver
ei
ni
gen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Suva (Urk. 1). 
Mit Verfügung vom 17. September 2021 setzte das Sozialversicherungsgericht des
 Kantons Zürich der Suva eine 30-tägige Frist zur Einreichung der Beschwer
de
antwort an (Urk. 5). Diese beantragte mit 
Eingabe
 vom 1. Oktober 2021, das Ver
fahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Prozesses Nr. UV.2021.00045 zu sistieren und ihr bei Ablauf der Sistierung bzw. Ablehnung des Antrags auf Sistierung eine Nachfrist für eine materielle Stellungnahme einzuräumen (Urk. 7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung stan
den, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechts
erhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die 
sich – wie 
der vorliegend zu beurteile
n
de
 – vor dem 1. Januar 2017 ereignet h
aben
 
nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangs
be
stimmungen
). 
Vorliegend
 finden deshalb die 
bis 31. Dezember 2016 gültig gewe
senen Normen Anwendung 
und werden
 in dieser Fassung zitiert
.
1.2
    
Die in Rechtskraft erwachsene Verweigerung weiterer Leistungen durch den obli
gatorischen Unfallversicherer schliesst die spätere Entstehung eines Anspruchs, der sich aus demselben Ereignis herleitet, nicht unter allen Umständen aus. Viel
mehr steht ein solcher Entscheid unter dem Vorbehalt späterer Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse. Dieser in der Invalidenversicherung durch das Institut der Neuanmeldung geregelte Grundsatz gilt auch im Unfallver
siche
rungsrecht, indem es der versicherten Person jederzeit freisteht, einen Rückfall 
oder Spätfolgen eines rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend zu machen
 (vgl. Art. 11 UVV) und erneut Leistungen der Unfa
llversicherung zu beanspru
chen.
 
Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer ver
meintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicher
weise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem andersgearteten Krank
heitsbild führen können (BGE 144 V 245 E. 6.1, 118 V 293 E. 2c, je mit Hin
weisen)
.
    
Rückfälle und Spätfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbestände dar (BGE 127 V 456 E. 4b; BGE 118 V 293 E. 2d). Diesem Umstand ist auch dann Rechnung zu tragen, wenn zu einem früheren Zeitpunkt ein Leistungsanspruch verneint wurde. Unter diesen Titeln kann daher nicht eine uneingeschränkte neuerliche Prüfung vorgenommen werden. Vielmehr ist von der rechtskräftigen Beurteilung auszugehen, und die Anerkennung eines Rückfalls oder von Spät
folgen setzt eine nachträgliche Änderung der anspruchsrelevanten Verhältnisse voraus (
vgl. 
BGE 144 V 245 E. 6.2
).
1.
3
    
Gemäss
 BGE 140 V 65 
hat 
die Rentenerhöhung bei Rückfällen auf den Zeitpunkt des Abschlusses der ärztlichen Heilbehandlung zu erfolgen
. Nichts Anderes kann grundsätzlich gelten fü
r den Fall, dass noch gar kein Rentenanspruch besteht und der Rentenbe
ginn erstmals festzusetzen ist.
 
In 
Konstellationen
, in 
welchen
 im Zeitpunkt der Rückfallmeldung keine Heilbehandlung erfolgt, von deren Ab
schluss der Beginn des Rentenanspruches abhängig gemacht werden kann (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG), rechtfertigt es sich, den Rentenbeginn frühestens auf den Zeitpunkt der 
Gesuchseinreichung
 
bzw.
 der Rückfallmeldung festzulegen. Ab diesem Moment wird der Unfallversicherer in die Lage versetzt, das entsprechende Abklärungsverfahren zeitnah durchzuführen
 (BGE 144 V 245 E. 6.4).
2.
    
2.1
    
Die Suva erwog im angefochtenen Entscheid, die Beschwerde gegen den 
renten
ablehnenden Entscheid
 sei noch hängig. Der Arztbericht, mit welchem der Be
schwerdeführer einen Rückfall begründe, sei Gegenstand jenes 
V
erfahrens. Mange
ls Vorliegens eines rechtskräftigen Entscheids seien die formellen Voraus
setzungen für einen Rückfall von vornherein nicht erfüllt (Urk. 2 E. 2c).
 Die 
Dysästhesien
 am Fuss 
sowie
 die 
lediglich
 am 
Ende der Schicht
 verspürten Be
schwerden am Sprunggelenk würden die Arbeitsfähigkeit 
zudem 
nicht beein
trächtigen, auch wenn der Behandler eine 
Pensumsreduktion
 aufgrund der 
ihm beschriebenen
 Mühe, eine komplette Schicht beschwerdefrei zu absolvieren, als sinnvoll erachte. Gemäss Kreisarzt sei ein guter und stabiler klinischer Verlaufs
befund ohne Behandlungsbedarf erhoben worden (Urk. 2 E. 2d).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
hielt indessen dafür
, 
der 
Chirurg
 habe im B
ericht vom 11. 
Februar 2021 eine Reduktion der Tätigkeit als Buschauffeur um 20 %
 auf 80 
% empfohlen. Die Suva habe sich 
im Prozess Nr. UV.2021.00045
 auf den Standpunkt gestellt, es handle sich hierbei um eine neue Tatsache, 
di
e den mass
geblichen Sachverhalt nicht mehr betreffe. Deshalb habe er vorsorglich ein Rück
fallgesuch gestellt. In der kreisärztlichen Beurteilung vom 19. April 2021 sei die Höhe der Arbeitsfähigkeit
 nicht thematisiert worden.
 Die Suva habe somit ihre Abklärungspflicht verletzt. Eine verminderte Leistungsfähigkeit könne eine Spät
folge
 bzw. 
einen Rückfall darstellen. Gemäss Rechtsprechung setz
e
 ein Rückfall 
einen abgeschlossenen Grundfall voraus. Diese Voraussetzung sei vorliegend nicht
 
erfüllt. Da jedoch auch medizinische Beurteilungen abgehandelt würden, erscheine
 eine 
Prozessvereinigung
 sachgerecht
 (Urk. 1)
.
2.3
    
In der 
Begründung ihres Antrags auf Sistierung des Verfahrens betonte die Suva, dass die Beantwortung der Frage nach einer Veränderung voraussetze, dass der Ausgangszustand bekannt sei
. Bevor zur Frage nach dem Rückfall Stellung ge
nommen werden könne, müsse also der Prozess Nr. UV.2021.00045 rechtskräftig abgeschlossen sein.
3.
    
3.1
    
Mit Blick auf die 
in E. 1.2 zitierte Rechtsprechung
 ist d
en Parteien 
ohne weiteres 
beizupflichten, dass über Leistungen im Rahmen von Spätfolgen oder eines Rückfalls erst entschieden werden kann, wenn 
ein rechtskräftiger Entscheid 
über die Leistungen beim Abschluss des Grundfalls 
vorliegt
. Wie dargelegt, handelt es sich um revisionsrechtliche Tatbestände, 
die
 gegebenenfalls eine Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse erlauben ungeachtet des Umstands, ob bei 
der vorangegangen Anspruchsprüfung Leistungen zugesprochen oder verweigert wurden.
 
Im vorliegenden Fall gilt es daher vorab, 
im Prozess Nr. UV.2021.00045 
zu klären
, ob 
der massgebliche medizinische Sachverhalt und die 
Arbeitsfähigkeit per 31. Juli 2020 
hinreichend abgeklärt 
sind
 bzw. diese bindend 
festzulegen.
3.2
    
Zwar 
hat der 
B
eschwerdeführer
 angesichts des Streits der Parteien darüber, ob die von ihm neu vorgelegte chirurgische 
Arbeitsfähigkeit
einschätzung
 noch den Grundfall oder bereits einen Rückfall betrifft
, durchaus ein Interesse daran, 
bei der Suva 
vorsorglich einen Rückfall anzumelden
. So 
kann ein Rückfall 
bei fehlender Heilbehandlung frühestens 
mit Wirkung ab
 
dem Datum 
der Gesuch
einreichung 
zur Zusprechung oder Anpassung einer Rente führen. 
Nichtsde
sto
trotz erweist sich 
der 
vorsorglich 
gemeldete Rückfall
 bis zur rechtskräftigen Erledigung des Grundfalls 
als 
nicht spruchreif, wie die Parteien zurecht erkannt habe
n
.
3.3
    
Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG ist es 
alsdann 
der Versicherungsträger
 und damit die Suva
, 
welche
 die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen 
vorzunehmen 
und die erforderlichen Auskünfte 
einzuholen hat
. 
Die 
Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_393/2014 vom 
18. September 2014 E. 3.1.3)
. 
Der rechtserhebliche
 Sachverhalt 
ist dabei
 
vor Verfügungserlass abzuklären
. Diese 
Aufgabe 
darf 
nicht 
ins 
Ein
spracheverfahren
 verlegt werden
. Vorbehalten bleiben ergänzende Abklärungen, zu denen die in der Einsprache vorgebrachten Einwände Anlass geben
 (vgl. BGE 132 V 368). 
Es kann folglich
 nicht angehen, 
dass der
 
relevante 
Sachverhalt und 
ein allfälliger
 Abklärungsbedarf 
von der Verwaltung 
erstmals im 
Gerichts
ver
fahren
 
abschliessend geprüft werden können
. 
Dies 
würde zu einer massiven Ver
kürzung des Rechtsmittelweg
es
 für die Versicherten und 
einer 
zusätzlich
en
 Arbeitslast der Gerichte führen.
3.4
    
Die 
von der Suva 
der Vollständigkeit halber angefügte materielle Eventual
be
grün
dung im angefochtenen 
Einspracheentscheid
, der die ihm zugrundeliegende Verfügung ersetzt, vermag an diesen allgemeingültigen Überlegungen nichts zu ändern. Ob 
die Eventualbegründung
 verfängt, lässt sich erst beurteilen, wenn der für den Grundfall massgebliche medizinische Sachverhalt rechtskräftig festge
stellt wurde.
 
4.
    
Zusammenfassend hätte die 
Suva
 somit
 noch keinen Entscheid fällen dürfen, sondern hätte nach Erhalt der explizit vorsorglich eingereichten Rückfallmeldung 
das Verwaltungsverfahren bis zur rechtskräftigen E
rledigung des hängigen 
Prozess
es
 
Nr. UV.2021.00045 
sistieren müssen.
 
Dementsprechend ist der 
Einspracheent
scheid
 vom 11. August 2021 aufzuheben und die Sache an die Suva zurück
zu
weisen, damit sie nach rechtskräftigem Abschluss des 
obgenannten 
Prozesses erneut über die Rückfallmeldung befinde.
 Die von den Parteien gestellten pro
zessualen An
träge auf Prozessvereinigung und Sistierung des Verfahrens 
erwei
sen sich damit als gegenstandslos.
5.
    
Es bleibt anzumerken, dass dem Beschwerdeführer nach 
Anhängigmach
ung
 des Prozesses Nr. UV.2021.00045 für die vorliegende Beschwerde kaum zusätzlicher A
ufwand entstand. Darüber hinaus war er es, der die Suva trotz entsprechendem Hinweis zu einem vorzeitigen Entscheid drängte (Urk. 8/407 und 8/421). Von der Zusprechung einer Prozessentschädigung ist daher abzusehen (§ 28 
lit
. a des 
Ge
setz
es
 über 
das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] in Verbindung mit Art. 107 Abs. 1 
lit
. f der Schweizerischen Zivilprozessordnung, ZPO).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der angefochtene 
Einsprache
ent
scheid
 der Suva vom 11. August 2021 aufgehoben und die Sache an diese zurück
ge
wiesen wird, damit 
sie
 nach rechtskräftig
er Erledigung des Prozesses Nr. 
UV.2021.000
45 erneut über die Rückfallmeldung befinde.
2.
    
Die Anträge 
der Parteien 
auf Prozessvereinigung 
bzw.
 Sistierung des Verfahrens werden als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Dem Beschwerdeführer
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Ivo Baumann
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 7
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBonetti