zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01216 · 2016-02-17 · de
Geburtsgebrechen nach Ziffer 405 GgV-Anhang nicht ausgewiesen; Hinweis auf Rechtsänderung, wonach Trisomie 21 ab dem 1. März 2016 als Geburtsgebrechen gilt, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01216
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
 
vom 
17. Februar 2016
in Sachen
X.___
, geb. 2006
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren am 
1
7. 
April 2006
, 
leidet an 
einer 
Trisomie 21 
mit muskulärer Hypotonie und Entwicklungsrückstand
.
 
Am 
8. 
respektive 2
3. 
Mai
 2007 wurde er deshalb erstmals von seinem Vater bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemel
det (
Urk. 
6/1, 
Urk. 
6/5). Die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten daraufhin päda
go
gisch-therapeutische und me
dizinische Massnahmen, Kostengutsprachen für Kommunikationsgeräte sowie nach erstmaliger 
Abweisung
 auch eine 
Hilflosen
ent
schädigung
, zuletzt eine sol
che mittleren Grades, zu (
Urk. 
6/15, 
Urk. 
6/22, 
Urk. 
6/30, 
Urk. 
6/35, 
Urk. 
6/41, 
Urk. 
6/51, 
Urk. 
6/56, 
Urk. 
6/59, 
Urk. 
6/65, 
Urk. 
6/67
,
 
Urk. 
6/80
).
1.2
    
Am 
9. 
Februar 2015 
beantragte
 
Dr. 
med. 
A.___
 
sinngemäss 
Kostengut
spra
che
 für die Behandlung der nun 
beim Versicherten 
ebenfalls di
agnosti
zier
ten
 Autismus-Spektrum-Störung (
Urk. 
6/71).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidve
rfahren
 (
Urk. 
6/87, 
Urk. 
6/90) verneinte
 die IV-Stelle mit Verfügung vom 
6. 
November 2015 (
Urk. 
6/94 = 
Urk. 
2) einen An
spruch auf Kostengutsprac
he für medizinische Massnahmen
.
2.
    
Die Eltern des Versicherten erhoben am 2
3. 
November 2015 Beschwerde gegen 
die Verfügung vom 
6. 
November 2015 (
Urk. 
2) und beantragten sinngemäss, diese
 sei aufzuheben und es sei dem Versicherten Kostengutsprache für medizi
nische Massnahmen aufgrund der 
diagnostizierten 
Autismus-Spektrum-Störung
 gemäss 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang
 zu erteilen (
Urk. 
1 S. 1 ff.). Die IV-Stelle bean
tragte mit Beschwerdeantwort vom 1
8. 
Januar 2016 (
Urk. 
5) die Abweisung der Beschwerde, was den Eltern des 
Versicherten
 am 2
7. 
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG) notwendigen medizini
schen
 
Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
che
rung,
 
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt 
werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebre
chen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Die 
Ge
burts
gebrechen
 sind in der Liste im Anhang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehraus
gaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). Als medizinische Mass
nahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
).
 
1.2
    
Nach 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang zählen zu den Geburtsgebrechen 
auch
 Autismus-Spektrum-Störungen, sofern diese bis zum vollendeten fünften Lebensjahr er
kennbar waren.
    
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME, in der hier anwendbaren Fassung 
vom
 
1. 
Januar 2015
; vgl. zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen BGE 133 V 587 E. 6.1
) die Voraussetzungen der 
Leis
tungspflicht
 für solche Geburtsgebrechen näher umschrieben. Danach 
sind hin
reichend bestimmte Anhaltspunkte für eine autistische Störung gegeben, wenn bis zum vollendeten fünften Lebensjahr „krankheitsspezifische, 
therapiebedürf
tige
 Symptome“ erkennbar waren (
Rz
 405 KSME). Das Bundesgericht hielt hier
zu fest, dass
 es
 nach der Konzeption der 
GgV
, namentlich auch im Vergleich mit 
Ziff. 
404 ihres Anhangs, jedoch nicht erforderlich ist, dass die Symptomatik vor dem fünften Geburtstag so spezifisch ausgebildet war, dass gestützt darauf bereits damals die definitive Diagnose hätte gestellt werden können. 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang will sicherstellen, dass die nachträglich diagnostizierte Störung mit
 derjenigen bei Vollendung des fünften Lebensjahres identisch ist. Hinrei
chende Gewissheit darüber, dass die Störung auf die Geburt zurückreicht, be
steht schon dann, wenn bis zum fünften Geburtstag 
autismustypische
 Befunde verzeichnet wurden. Anhand dieser muss zum einen festgestanden haben, dass überhaupt 
eine (differentialdiagnostisch noch nicht endgültig spezifizierbare) Störung im 
fach
medizinischen
 Sinn vorlag; zum anderen müssen die damaligen Befunde in die spätere definitive Diagnose einfliessen. Nach dem Gesagten sollten zur spä
te
ren Diagnose beitragende Symptome wenigstens ansatzweise vor Vollendung des fünften Lebensjahres dokumentiert gewesen sein. Nachträg
liche Arztberichte 
können für die rechtzeitige Erkennbarkeit einer Autismus-Spektrum-Störung so
weit beweisend sein, als sie an 
Befunde vor dem fünften Geburtstag anknüp
fen, diese bestätigen und (im Hinblick auf die Diagnose) spe
zifizieren. 
Das trifft nicht zu auf ärztliche Einschätzungen, mit welchen frühere Beobachtungen, die 
damals gar noch nicht als Ausdruck einer Entwicklungs
störung begriffen worden
 sind, erst vor dem 
Hintergrund späterer Erkenntnisse als diagnostisch bedeut
sam interpretiert werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2013 vom 2
1. 
März 2014 E. 2.3-2.4).
1.3
    
Gemäss 
den 
Richtlinien
 
des 
ICD-10 
(vgl. klinisch-diagnostische Leitlinien der 
Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorga
ni
sation, ICD-10 Kapital V (F), 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], 
9. 
Auflage, Bern 2014, S.
 
344 ff.) 
wird unterschieden zwischen einem frühkindlichen Au
tismus (ICD-10 F84.0) und einem atypischen Autismus (ICD-10 F84.1). Der aty
pische Autismus unterscheidet sich vom frühkindlichen Autismus entweder dadurch, dass die beeinträchtigte Entwicklung erst nach dem dritten Lebensjahr manifest wird, oder durch eine unvollständige Symptomatik. Dies trifft zu, wenn nicht in allen drei diagnostischen Bereichen (Auffälligkeiten in den wechselseitigen so
zia
len Interaktionen oder der Kommunikation, eingeschränk
tes, stereotyp repe
ti
tives Verhal
ten) Symptome nachweisbar sind
. 
Mit 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang hat der Verordnungsgeber aufgrund des weit gefassten Begriffs „Autismus-Spek
trum-Störungen“ auch diese leichtere Form in die Liste der 
Ge
burtsgebrechen
 eingeschlossen, weswegen dort keine allzu hohen Anforderun
gen an die Erkenn
barkeit gestellt werden dürfen
 (vgl. hierzu auch Urteil
 des Bundesgerichts 9C_639/2013 vom 2
1. 
März 2014 E. 3.3.1)
.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf 
die medizinischen Abklärungen davon aus, dass kein Geburtsgebrechen nach 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang vorliege. 
Es entstehe das Bild eines Kindes, das im Rahmen seiner schweren psychomotorischen Retardierung die gegebenen Mög
lichkeiten zur Kommunikation und sozialen Interaktion gut nutze. 
Die Kosten für die Physio- sowie Psychotherapie könnten 
daher nicht übernommen werden. Ferner sei eine Kostenübernahme auch nicht gestützt auf 
Art. 
12 IVG möglich, da die Therapien im Sinne der Leidensbehandlung - unabhängig vom 
Einglie
de
rungsgedanken
 - notwendig seien (S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Eltern des 
Versicherten
 auf den Stand
punkt 
(
Urk. 
1), dass 
ein frühkindlicher Autismus zwar erst im Alter von zirka acht J
ahren diagnostiziert worden sei. E
indeutige Symptome für eine Autismus-Spek
trum-Störung 
seien 
allerdings bereits vor dem fünften Lebensjahr erkenn
bar gewesen (S. 1). Die Voraussetzungen für die Anerkennung eines 
Geburtsge
brechens
 nach 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang seien daher erfüllt (S. 
3).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens nach 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang erfüllt sind.
3.
3.1
    
Mit Bericht vom 2
8. 
April 2009 (
Urk. 
6/48
 = 
Urk. 
3/2
) informierte 
B.___
, 
dipl.
 Logopädin, über die erfolgte Sprachabklärung, wobei 
eine allgemeine Entwicklungsverzögerung zu beobachten 
gewesen 
sei. Die Sprach
entwicklung
 des zweisprachig (Deutsch, Finnisch) aufgewachsenen 
Versicherten
 entspreche 
derzeit
 der allgemeinen Entwicklung. Die Weiter
füh
rung der heilpädagogischen Frühförderung 
sowie
 der Physiotherapie sei ange
zeigt, um den 
Versicherten in der Spiel
entwicklung, im Sprach
erwerb und in der Motorik zu unterstützen. Eine zusätzliche logopädische The
rapie sei derzeit nicht indiziert (S. 2).
3.
2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, 
diagnostizierte
 
mit Bericht vom 1
5. 
Januar 2010 (
Urk. 
6/38) eine Trisomie 21 ohne weitere Fehl
bildungen. Die Prognose sei besserungsfähig. Der 
Versicherte
 sei in allen Be
rei
chen der alltäglichen Verrichtungen auf grosse Hilfe angewiesen (S. 1 ff.).
3.
3
    
D
er von 
D.___
, 
dipl.
 Heilpädagogin, erstellte Übergabeb
ericht 
der Heil
pädagogischen Früherziehung 
vom 3
0. 
Juni 2010 (
Urk. 
6/85/2-3) beschreibt den 
Versicherten
 als einen liebenswürdigen, neugierigen und fröhlichen Kna
ben. In der Kindergruppe freue er sich 
über die
 anderen Kinder, beobachte sie und suche deren Nähe. Mit seiner Schwester sei ein beginnendes Zusammen
spiel zu beobachten. 
Er könne längere Zeit 
alleine 
verweilen, so schaue er bei
spielsweise Bücher an, spiele mit Wasser Behälterspiele oder spiele 
Einlege
puzzle
. 
Der 
Versicherte
 äussere seine Bedürfnisse mit Lauten, Zeigen, Mimik und wenig Gestik
 (S. 1)
. 
E
in klares Kommunikationsbedürfnis 
sowie
 In
teresse 
sei
en
 
sichtbar 
und 
ein triangulärer Blickkontakt 
sei 
vorhanden
, weshalb e
ine logopädische Therapie sinnvoll
 erscheine
 (S. 2).
3.4
    
Mit Bericht vom 1
5. 
April 2011 (
Urk. 
6/45) bestätigte 
Dr. 
C.___
 die bisher ge
stellte Diagnose. Dabei gab er an, dass kein Geburtsgebrechen g
emäss 
GgV
 vor
liege, da das Down-
Syndrom nicht als G
eburtsgebrechen anerkannt werde. 
Beim 
Versicherten
 liege als Folge des Down-
Syndroms e
ine geistige Behinde
rung
 vor
, weshalb 
er seit Geburt stuhl- und 
urininkontinent
 
sei 
(S. 1, S. 5
).
3.5
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Kinder- 
und
 Jugendpsychiatrie und –
psychotherapie
 sowie für Kinder- und Jugendmedizin, 
E.___
, informierte mit Bericht vom 
4. 
September 2014 (
Urk. 
3/4) über die erfolgte Untersuchung des 
Versicherten
 
mit dem ADOS-Modul 1 
aufgrund des Verdachts einer autistischen Störung.
 
Dr. 
A.___
 gab an, dass beide Werte der von den Eltern sowie d
er Leh
rer
in ausgefüllten Fragebö
gen zur Sozialen Kommunikation-Au
tismus-Screening über dem 
cut
-off lägen (S.
 
2).
 
Mit Schreiben vom 
9. 
Februar 2015
 (
Urk. 
6/71)
 
informierte 
Dr. 
A.___
 die Beschwerdegegnerin über die von ihm 
bei 
dieser
 Untersuchung 
diagnostizierte 
Autismus-Spektrum-Störung
.
3.
6
    
Mit Bericht vom 1
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
6/74/4-6) hielt 
Dr. 
A.___
 als Diag
nosen ein Down-Syndrom sowie einen atypischen Autismus (ICD-10 F84.1)
 fest, welcher 
erstmals am 
4. 
September 2014 
diagnostiziert
 worden
 sei
 (S. 1 
Ziff. 
1.1). 
D
as Geburtsgebrechen 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang 
sei 
ausgewiesen. Der Gesund
heit
s
zustand sei besserungsfähig (S.
 
2 
Ziff. 
1.3-1.4). Es sei eine deutliche 
Entwick
lungsverzögerung
 zu beobachten. 
Zudem bestünden
 ausgeprägte autis
tische Symp
tome. Der 
Versicherte
 habe kaum Kontakt zu gleichaltrigen Kindern und es fänden kaum Interaktionen mit der älteren Schwester statt (S. 2 f. 
Ziff. 
2.3).
    
Mit ergänzendem Schreiben vom 
9. 
Juli 2015 (
Urk. 
6/82) 
informierte 
Dr. 
A.___
, dass er sich bezüglich der sozialen Auffälligkeiten des 
Versicherten
 auf die Schilderungen der Eltern abstütze. Es lägen keine früheren Berichte vor, welche diese Aussagen 
belegen würden. 
Für ihn stehe allerdings ausser Zweifel, dass die Symptome spätestens ab dem Alter von drei Jahren aufgetreten seien, wenn man auch bei geistig behinderten Kindern ein soziales Interesse an anderen Kindern erwarten könne.
3.
7
    
Dr. 
C.___
 
führte
 mit Schreiben vom 2
7. 
August 2015 (
Urk. 
6/85/1)
 aus
, dass er den 
Versicherten
 
kenne, 
seit dieser 
achtzehn
 Monate alt sei. D
e
s
sen
 
Sozial
verhalten
 sei ihm im Vergleich zu anderen 
Kindern mit 
Down-Syndrom 
nicht speziell aufgefallen
. 
Beim 
Versicherten
 sei e
inzig die Sprachentwicklung stark verzögert 
gewesen.
3.
8
    
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), gab mit Stellungna
hme vom 
4. 
September 2015 an, 
dass das Bild eines Kindes entstehe, das im Rahmen seiner schweren psycho
motorischen Retardierung die gegebenen Möglichkeiten zur Kommunikation und sozialen Interaktion gut nutze. 
Eine autistische
 Störung kö
nne nicht nach
vollzogen werden, weshalb 
ein Geburtsgebrechen nach 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang 
nicht ausgewiesen sei
. Am 
8. 
September 2015 führte 
Dr. 
F.___
 ergänzend aus, dass 
daher 
die
 Kosten der
 Physio- 
sowie
 Psychotherapie nicht übernommen werden könnten. Sodann könnten beide Therapien auch nicht 
aufgrund von
 
Art. 
12 IVG übernommen werden, da sie 
im Sinne der Leidensbehandlung - un
abhängig vom Eingliederungsgedanken - notwendig seien
 (
Urk. 
6/89 S. 3 f.).
4.
4.1
    
Vorliegend wurde d
ie 
Diagnose einer Autismus-Spektrum-Störung 
(atypischer Autismus nach ICD-10 F84.1) 
erstmals am 
4. 
September 2014 
und somit nach Vollendung des fünften Lebensjahres des im April 2006 geborenen 
Versicherten
 
gestellt. 
Dr. 
A.___
 gab dabei an, 
dass er 
den 
Versicherten 
seit dem 2
0. 
Juni 2014 
betreue
 (
Urk. 
3/4 S.
 
1). In diesem Zeitpunkt war 
dieser
 
bereits 
acht Jahre alt
, weshalb die 
Diagnosestellung
 
durch 
Dr. 
A.___
 alleine nicht ausreicht
, um das Geburtsgebrechen 
Ziff. 
405
 
GgV
-Anhang
 anzuerkennen
 (vgl. vorstehend E. 1.2)
.
    
D
ie
 frühkindliche Anamnese aufgrund der übrigen Berichte
 
lässt 
sodann
 
keine
 
eindeutigen 
autismustypische
n
 
Symptome
 erkennen
, woran der Bericht von 
Dr. 
A.___
 anknüpfen könnte
. 
Dies 
stellte
 im Übrigen selbst 
Dr. 
A.___
 fest
 (vgl. 
Urk. 
6/82). 
So hielt 
Dr. 
C.___
 – welcher 
den 
Versicherten
 behand
elt
, seit dieser 
achtzehn
 Monate alt 
ist
 – fest, dass ausser der Trisomie 21 keine 
weitere
n
 Fehlbildungen bestünden, 
kein Geburtsgebrechen ausgewiesen 
und das Sozialverhalten des 
Versicherten 
im Vergleich zu anderen Kindern mit Trisomie 21 nicht speziell aufgefallen sei
 
(
Urk. 
6/38, S. 
1 
Ziff. 
2
,
 S. 3; 
Urk. 
6/45 S.
 
1 
Ziff. 
1.3, S.
 
5;
 
Urk. 
6/85/1
).
 
Es wird zwar eine ausge
prägte 
Sprachentwick
lungsretardierung
 erwähnt, welche allerdings auf demsel
ben Niveau wie die all
gemeine Retardierung 
sei
 (
Urk. 
6/48 S. 2). 
Bei der erstma
ligen Abklärung für 
Hilflosenentschädigung
 
für Minderjährige und 
Intensiv
pflegezuschlag
 im Juni 2008 war der 
Versicherte
 
zwei Jahre und zwei Monate alt. Der diesbezügliche Bericht beschreibt 
einen fröhlichen Jungen, der gerne auch mit anderen 
Kindern spiele (
Urk. 
6/18 S. 2). Den
 nachfolgenden
 
Ab
klärungsberichten
 ist seither keine wesentliche Veränderung der Situation zu entnehmen (
Urk. 
6/32 S. 3, 
Urk. 
6/40 S. 3, 
Urk. 
6/58 S. 3, 
Urk. 
6/79 S. 4). Auch der Bericht der Heilpädagogischen Früherziehung vom Juni 2010
 – der 
Versicherte
 war in diesem Zeitpunkt vier Jahre und zwei Monate alt -
 be
schreibt einen liebenswürdigen, neugierigen und fröhlichen Knaben, der sich 
über die
 anderen Kindern freue und deren Nähe suche. 
M
it seiner Schwester 
sei 
ein beginnendes Zusammenspiel zu beobachten. Der Bericht weist 
zudem 
auf ein klares Kommunikationsbedürfnis
 seitens des 
Versicherten
 hin (
Urk. 
6/85/2-3 S. 1 f.). Selbst 
seine
 Eltern 
erwähnten
 in ihrem 
im Mai 2011 
eingereichten
 
Gesuch 
für eine Kommunikationshilfe
 
ein ausge
prägtes Mitteilungsbedürfnis
 des 
Versicherten
, wobei 
er
 alles daran setze, um mit den Mitmenschen in Kontakt zu treten (
Urk. 
6/50 S. 1).
 Gestützt auf die vor
liegenden Akten 
erscheint
 
demnach 
die 
Beurteilung
 der RAD-Ärztin 
Dr. 
F.___
 (
vgl. 
Urk. 
6/89 S.
 
3 f.) 
als 
nachvollziehbar. 
Da i
m Alter von fünf Jahren (April 2011) nebst der Trisomie 
21 
überhaupt noch 
keine andere Beein
trächtigung in Frage
 stand
,
 
ist das Vorliegen 
des
 Geburtsgebrechen
s
 nach
 
Ziff. 
405 
GgV
-An
hang 
zu verneinen
 (vgl. hierzu auch 
Urteil des Bundesgerichts
 
9C_
682/2012 
vom
 
1. 
Mai 2013 
E. 3.3
.3
).
4.2
    
Es stellt sich 
alsdann
 die Frage, ob die Voraussetzungen für eine 
Leistungs
pflicht
 der Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
12 IVG erfüllt sind. 
Danach haben Versicherte bis zum vollendeten 2
0. 
Altersjahr Anspruch auf medizini
sche Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbe
reich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (
Art. 
12 
Abs. 
1 IVG). 
Hierzu gilt es zu erwähnen, dass d
ie Physiotherapie bei einem an Trisomie 21 mit musku
lärer Hypotonie leidenden Kind 
für die
 Leidensbehandlung an sich notwendig
 ist
, wobei der Eingliederungsgedanke 
klar 
im Hintergrund steht. 
Auch ergeben sich keine Hinweise darauf, dass sich die beantragte Psychotherapie (vgl. 
Urk. 
6/74/4-6 S.
 
3 
Ziff. 
2.7) unmittelbar auf die Eingliederung richtet
.
 
E
ine 
Leis
tungspflicht
 der Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
12 IVG 
ist daher eben
falls zu verneinen
.
4.3
    
D
ie Eltern 
des
 
Versicherten
 
sind 
indessen 
darauf 
aufmerksam zu machen
, dass die Trisomie 21 
auf den
 
1. 
März 2016 
in den Anhang-
GgV
 aufgenommen und d
emnach
 als Geburtsgebrechen gelten wird
 (zukünftige 
Ziff. 
489 
GgV
-An
hang). 
Dadurch übernimmt die Invalidenversicherung alle notwendigen medizi
nischen 
Behandlungen, die mit 
der 
Trisomie 21 einhergehen, insbesondere auch von Mus
kelschwäche und wegen Oligophrenie. Dabei handelt es sich zumeist um Physio-
 und teilweise um Psychotherapien (vgl. Medienmitteilung des Bun
desrates vom 
3. 
Februar 2016, 
www.news.admin.ch
, zuletzt besucht am 1
2. 
Februar 2016). 
Die vorliegend beim 
Versicherten
 diagnostizierte Triso
mie 21 ist offensichtlich un
be
stritten, wurd
en
 
gestützt darauf 
auch bereits 
Leistungen zugesprochen (
vgl. 
Urk. 
6/22, 
Urk. 
6/35, 
Urk. 
6/41, 
Urk. 
6/51
, 
Urk. 
6/56, 
Urk. 
6/59, 
Urk. 
6/65, 
Urk. 
6/67, 
Urk. 
6/80; vgl. auch 
Feststellungs
blatt
 für den Beschluss vom 
8. 
September 2015, 
Urk. 
6/89 S.
 
2 oben
)
.
 
Den Eltern wäre demnach zu emp
feh
len, 
baldmöglichst bei der 
Be
schwerdegegnerin
 
ein erneutes Gesuch um 
Kosten
übernahme
 
für die geplanten Therapien 
gestützt auf die 
diagnostizierte 
Trisomie 21 
einzureichen.
4.4
    
Zu
sammenfassend ist das Vorliegen
 krankheitstypischer Symptome einer Autis
mus-Spektrum-Störung im Sinne von 
Ziff. 
405 
GgV
-Anhang vor Vollendung des fünften 
Lebens
jahr
es
 nicht mit dem Beweisgrad der überwiegend
en 
Wahr
scheinlichkeit dargetan, weshalb das 
besagte 
Geburtsgebrechen 
nicht 
ausge
wie
sen ist.
 
Ebenfalls nicht erfüllt sind die Voraussetzungen für eine 
Leistungs
pflicht
 der Beschwerdegegnerin gestützt auf 
Art. 
12 IVG.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
5
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen 
(
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
 
des Verfahrens sind sie den unterliegenden Eltern des 
Versicherten 
aufzuer
legen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
Y.___
 und 
Z.___
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
den 
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski