zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00012 · 2026-03-20 · de
5 Arbeitsbemühungen während Kontrollperiode trotz Arbeitsunfähigkeit von 50 % ungenügend; Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 4 Tage rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00012
…
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Curiger als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
20. März 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 
1981 geborene 
X.___
 
war zuletzt
 vom 
1. 
März 2022 bis 3
1. 
August 2023 auf Abruf bei der 
Y.___ 
beschäftigt
 (
Urk. 
5/199 f.)
 
und parallel dazu 
vom 
1
6. 
Mai 2022
 bis 
3
1. 
August 2023 mit einem Beschäfti
gungsgrad von 60
 %
 als Empfangsmitarbeiterin bei der 
Z.___ 
tätig (
Urk. 
5/197 f.). Danach arbeitete sie
 vom 
1. 
Oktober 2023 bis zur Kündigung durch den Arbeitgeber auf den 1
8. 
Dezember 2023 
bei der 
A.___ 
als Aspirantin (
Urk. 
5
/
172 f., 
Urk. 
5/195 f.
, 
Urk. 
5/493 ff.
).
    
Die Versicherte 
meldete 
sich a
m 
2
1. 
Dezember 2023
 beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) 
Dietikon
 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
5/498
)
 und stellte a
m 
1
4. 
Januar 2024
 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
5
/
171
).
 
Ab Februar 2024 war 
s
ie stundenweise 
auf Abruf und 
im Zwischenverdienst
 
für die 
B.___ 
als Sicherheitsmitarbeiterin im Einsatz (
Urk. 
5/
16 ff. 
Urk. 
5/160
, 
Urk. 
5/402 ff.
). 
Am 2
9. 
Juni 2024 verletzte sie sich das linke Fussgelenk (
Urk. 
5/371). 
Deswegen war sie ab dem 
1. 
Juli 2024 zu 100
 %
 
(
Urk. 
5/352, 
Urk. 
5/362, 
Urk. 
5/372, 
Urk. 
5/
376)
 und a
b dem 1
5. 
August 
2024 
zu
 50
 %
 
arbeits
unfähig geschrieben 
(
Urk. 
5/317, 
Urk. 
5/318; vgl. auch 
Urk. 
5/324
).
 
Ein von Anfang an befristeter Arbeitseinsatz
 
bei der 
C.___ 
als Sicherheits
assistentin Objektschutz im Vollzeitpensum ab 
1. 
September 2024 
wurde
 der Ver
sicherten während der Probezeit
 durch den Arbeitgeber
 am 
4. 
September 2024
 
gekündigt, mit sofortiger Freistellung
 (
Urk. 
5/191 f.
, 
Urk. 
5/243 ff., 
Urk. 
5/248 f.
, 
Urk. 
5/339 ff.
).
    
Mit Verfügung vom
 2
9. 
Oktober
 202
4 
stellte das Amt für Arbeit (A
F
A) 
die Versi
cherte
 
für
 
4 Tage ab dem
 
1. 
Oktober 2024
 
in der Anspruchsberechtigung ein, da 
sie
 sich 
während der Kontrollperiode
 September
 20
24 
mit den nachgewiesenen fünf Stellenbewerbungen (
Urk. 
5/329) 
nicht genügend
 
um Arbeit bem
üht habe (
Urk. 
5/291
 f.
, 
Urk. 
5/311 f.; vgl. auch 
Urk. 
5/309 f.
).
 Die von der Versicherten dagegen erhobene Einsprache vom 
6. 
November 2024 (Datum des Poststempels; 
Urk. 
5/290
 und 293
; vgl. auch 
Urk. 
2
 S. 1
) wies das AFA mit Entscheid vom 
2. 
Dezember 2024 ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
5/227)
.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
1
3. 
Januar 2025 (Datum des Poststempels) Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, das AFA sei zu verpflichten, ihr die 4 Tag
gelder nachträglich auszuzahlen (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom
 2
0. 
Februar
 202
5
 beantragte das A
F
A die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4
), worüber 
die
 Beschwerdeführer
in
 mit Verfügung vom
 2
4. 
Februar
 202
5
 in Kennt
nis gesetzt wurde (
Urk. 
6
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 muss die ver
sicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV). 
1.3
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin bestätigte die verfügten 
4
 Einstelltage mit dem ange
fochtenen Einspracheentscheid und begründete dies damit, die Beschwerde
führerin habe für den Monat September 2024 nur fünf Arbeitsbemühungen nach
gewiesen. Gemäss Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll sei anlässlich des Beratungsgesprächs vom 2
5. 
Januar 2024 mit ihr vereinbart worden, dass sie monatlich mindestens zehn Arbeitsbemühungen 
vornehme
. Zwar sei sie im September 2024 zu 50
 %
 arbeitsunfähig und zusätzlich im Zwischenverdienst tätig gewesen
. Ihre Behauptung, die RAV-Beraterin hätte ihr mitgeteilt, dass sie wegen ihrer 50%igen Arbeitsunfähigkeit nur halb so viele Stellenbewerbungen vorzunehmen habe, finde in den Akten 
aber 
keine Stütze. Es 
sei auch nicht nach
vollziehbar, weshalb eine teilweise Arbeitsunfähigkeit eine Reduktion der Min
destanzahl an Arbeitsbemühungen zur Folge haben sollte. Anlässlich des Beratungs
gesprächs vom 
4. 
Oktober 2024 sei ihr von der RAV
Beraterin denn auch mitgeteilt worden, dass sie trotz teilweiser Arbeitsunfähigkeit weiterhin zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen nachweisen müsse, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes besprochen worden sei. Die Beschwerdeführerin habe daraufhin 
entgegnet
, davon ausgegangen
 zu sein
, dass wegen ihrer 50%igen Arbeitsun
fähigkeit fünf 
Stellenbemühungen ausreichend seien. Diese falsche Annahme habe sie selbst zu verantworten. Sie entschuldige die ungenügenden Arbeits
bemühungen im September 2024 nicht. Deshalb sei ihr Verhalten – entsprechend der Praxis bei erstmaliger Sanktion wegen ungenügender Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit – mit 
4
 Einstelltagen zu sanktionieren (
Urk. 
2
; vgl. auch 
Urk. 
4
).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht dagegen in ihrer Beschwerde geltend, 
gemäss 
AVIG-Praxis ALE 
Ziff. 
B
320 befreie eine krankheits- oder unfallbedingte Arbeits
unfähigkeit von der Pflicht zur Stellensuche. Da sie zu 50
 %
 arbeitsunfähig gewe
sen sei, sei auch sie von der Pflicht, Arbeitsbemühungen zu unternehmen, ent
bunden gewesen. Mit den nachgewiesenen fünf Stellenbemühungen für den September habe sie folglich sogar mehr geleistet, als von ihr habe erwartet werden können (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
Laut
 Einträgen im prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 
5. 
Januar 2024 wurde mit der Beschwerdeführerin vereinbart, dass sie monatlich mindestens zehn Arbeitsbemühungen vornehme (
Urk. 
5/23)
. Dies liegt im üblichen Rahmen und ist nicht zu beanstanden (vgl. vorstehend E. 1.3).
    
Gemäss der Weisung des Staatssekretariats für Wir
t
schaft 
(
Seco
)
 zur Arbeitslosenent
schädigung (
AVIG-Praxis ALE
) haben die zuständigen Behörden während krankheits- oder unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit 
auf den
 
Nachweis
 von 
Arbeitsbemühungen
 
zu
 
verzichten
 (
AVIG-Praxis ALE 
Ziff. 
B
320). Dement
sprechend hat 
die 
z
uständige Mitarbeiterin des AFA der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 
5. 
Juli 2024 mitgeteilt, sie sei während der (in jenem Zeitpunkt bekannten) 100%igen Arbeitsunfähigkeit in den ersten zwei Juliwochen von der Stellensuche befreit. Ab dem 1
5. 
Juli 2024 müsse sie bis Monatsende fünf Arbeits
bemühungen vornehmen (
Urk. 
5/379). Dabei ging das AFA offensichtlich davon aus, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1
5. 
Juli 2024 wieder vollständig arbeitsfähig und nicht - wie sich in der Folge zeigte – bis zum 1
4. 
August 2024 
zu 100
 %
 und danach zu 50
 %
 arbeitsunfähig sein werde
 (
Urk. 
5/317
 f.
, 
Urk. 
5/352, 
Urk. 
5/362, 
Urk. 
5/372, 
Urk. 
5/376). 
Die Aussage in der E-Mail vom 
5. 
Juli 2024
 
bezog sich also nicht auf einen Monat, als 
die Beschwerdeführerin
 andauernd zu 50
 %
 arbeitsunfähig war, und war nach Treu und Glauben auch nicht so zu verstehen.
 Dies wurde der Beschwerdeführerin von der RAV-Beraterin am 
4. 
Oktober 2024 auch so mitgeteilt (
Urk. 
5/14 f.).
    
Am
 
1. 
September 2024 trat 
die Beschwerdeführerin
 
eine 
befristete 
Anstellung bei 
der 
C.___
 an
 (
Urk. 
5/243 ff
.
, 
Urk. 
5/248 f.)
. Diese wurde ihr indes am 
4. 
September 2024 während der Probezeit gekündigt, wobei 
s
ie per sofort freigestellt wurde (
Urk. 
5/245). 
Es fragt sich daher, ob sie ab diesem Zeit
punkt verpflichtet gewesen wäre, bis Ende September zehn – und nicht bloss fünf 
(
Urk. 
5/329
, 
Urk. 
5/319
) 
– Stellenbemühungen vorzunehmen.
3.2
    
Ziff. 
B320 der AVIG-Praxis ALE
 ist nicht zwingend so zu verstehen, dass 
die ver
sicherte Person auch bei 
nur teilweiser Arbeitsunfähigkeit
 im Umfang von 50
 %
 von der Stellensuche befreit ist. 
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind
 selbst 
zu 100
 %
 
arbeitsunfähige versicherte Personen für die Zeit der beste
henden Arbeitsunfähigkeit nicht zwangsläufig von der Pflicht zur Stellensuche befreit
 
(vgl. die in BGE
 
133 V
 
89 nicht publizierte E.
 
7 des Urteils des Bundes
gerichts C
 
164/05 vom 2
8. 
September 2006).
 
Mit E.
 
5.2 des Urteils
 
8C_583/2009
 
vom 2
2. 
Dezember 2009 berücksichtigte
 
das Bundesgericht, dass die versicherte Person
 
während der dreimonatigen Kündigungsfrist zunächst 100
 %
 
und anschlies
send noch 80
 %
 
arbeitsunfähig und damit gesundheitlich erheblich einge
schränkt 
war
 
(vgl.
 auch
 E.
 
4.2 jenes Urteils)
.
 
Das Bundesgericht beurteilte die sechs qualifizierten Stellenbewerbungen in jenem Fall als 
genügend. 
In einem anderen Urteil erachtete es 
drei Stellenbemühungen während eines Zeitraums von zwei Monaten bei einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 70
 %
 
im ers
ten Monat und 40
 %
 in den ersten 18 Tagen des zweiten Monats 
als ungenügend und stufte sechs Einstelltage als mindeste mögliche Sanktion ein (Urteil des Bun
desgerichts 8C_463/2018 vom 1
4. 
März 2019 E. 4 und 7.2). 
    
Somit ist entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht davon auszugehen, dass ihre 50%ige Arbeitsunfähigkeit im September 2024 sie von jeglichen Arbeits
bemühungen dispensierte. 
Entscheidend ist, 
welcher Umfang an 
Stellen
such
bemühungen 
ihr
 damals unter Berücksichtigung 
der 
Schadenminde
rungspflicht zumutbar war
 (vgl. vorstehend E. 1.2)
.
 Dabei ist zu beachten, dass 
sie ihr Möglichstes zur Schadensminderung von sich aus, das heisst ohne beson
dere Aufforderung durch die zuständige Amtsstelle, vorzukehren hatte (v
gl.
 
Barbara
 
Kupfer
 
Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung,
 
6. 
Auflage, Zürich
 
2025, S.
 108 
mit Hinweis
). Sie hatte 
sich 
so zu verhalten, als ob es keine Arbeitslosenversicherung gäbe (Urteil des Bundesgerichts 8C_625/2023 vom
 
7. 
März 2024 E.
 
5.2).
 
3.3
    
Die Kündigung mit sofortiger Freistellung durch die 
C.___
 erfolgte am 
4. 
September 2024 (
Urk. 
5/243 ff.). Indes war dies der Beschwerde
führerin bereits am 
2. 
September 2024 mitgeteilt worden (
Urk. 
5/339
; vgl. auch 
Urk. 
5/342 ff.
). 
Dies war 
auch 
ihr letzter Arbeitstag
 (
Urk. 
5/
191
). Deshalb bestan
den ab
 dem
 
3. 
September 2024 – mit Ausnahme der 50%igen Arbeitsunfähigkeit und der Tätigkeit für die 
B.___
 als Sicherheitsmitarbeiterin im niedrigen Stundenbereich (
Urk. 
5/14, 
Urk. 
5/160, 
Urk. 
5/345, 
Urk. 
5/402 ff.).
 - keine Gründe mehr, 
die
 sie bei der Stellensuche behinderten beziehungsweise eine solche unnötig machten. 
    
Die Arbeitsunfähigkei
t von 50
 %
 wurde 
der Beschwerdeführerin
 
offenkundig
 wegen
 der
 am 2
9. 
Juni 2024 erlittenen Verletzung am linken Fussgelenk attestiert 
(vgl. 
Urk. 
5/317 f., 
Urk. 
5/371). Gemäss Unfallmeldung vom 1
8. 
Juli 2024 stiess 
s
ie bei Gymnastikübungen mit dem Fuss an einen Gegenstand, was in der Folge zu Schmerzen führte (
Urk. 
5/371)
. 
Der Fuss war am 3
1. 
Juli noch geschwollen (
Urk. 
5/15)
;
 von schwerwiegenderen Verletzungen ist nichts bekannt.
 
Es ist also nicht anzunehmen, dass diese Verletzung sie bei der Stellensuche erheblich ein
schränkte. 
Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass in der Kontrollperiode September 
keine
 Umstände vorlagen, welche die Beschwerde
führerin 
in erheblicher Weise 
daran hinderten, die geforderten zehn Arbeitsbe
mühungen vorzunehmen. 
Deshalb
 ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwer
degegnerin 
für die Kontrollperiode
 September
 2024 von
 zehn – und nicht bloss fünf – 
zumutbaren Arbeitsbemühungen ausgegangen ist
.
4.
4.1
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
4.2
    
Der Beschwerdegegner erachtete eine Einstelldauer von 
4
 Tagen – somit im unteren Bereich des 
leichten
 Verschuldens – als angemessen (
Urk. 
2
 S. 
2). Gemäss Einstellraster 
des Seco
 liegt 
bei erstmal
s
 
ungenügenden Arbeitsbemühungen
 
während der Kontrollperiode 
ein 
leichtes
 Verschulden vor und
 es hat
 eine Ein
stellung für
 
die Dauer von
 3-4 
Tagen
 
zu erfolgen 
(
AVIG-Praxis ALE, 
Ziff. 
D79
 1
.
C
). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 
4
 Tage befindet sich 
in diesem
 Sanktionsrahmen
. Da die Beschwerdeführerin in der Kontrollperiode September 2024 nur die Hälfte der erwarteten Arbeitsbemühungen nachgewiesen 
hat 
sowie
 
zuvor bereits mehrmals bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und 
deshalb über ihre Verhaltenspflichten informiert war,
 
ist die Einstelldauer von 4 Tagen nicht zu beanstanden
. In der verfügten Einstellungsdauer kann weder eine Ermessensüberschreitung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit erblickt werden. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver
waltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2) und die verfügte Einstellung den vor
liegenden Umständen angemessen Rechnung trägt beziehungsweise zumindest nicht unangemessen erscheint, rechtfertigt sich eine Reduktion der Einstelltage nicht.
5.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich nach dem Gesagten als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
CurigerKlemmt