zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00343 · 2021-09-16 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung. Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00343
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil
 vom 
16. September 2021
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1963, war vom 1. April 
1986 an als Maurer bei der Y.___
 AG Bauunternehmung tätig (Urk. 6/4/3, 
Urk. 
6/8/1). Am 29. März 1989 erlitt er infolge eines Selbstunfalls mit einem Motorfahrzeug in Italien eine Frak
tur des ersten Lendenwirbels (vgl. Urk. 6/81
/1 ff.
). Nach einer Umschulung zum Elektronik
monteur (März 1990 bis Juli 1994; vgl. Urk. 6/16, Urk. 6/39, Urk. 6/57, 
Urk. 
6/60-61, Urk. 6/67-68, Urk. 6/75, Urk. 6/78), einem Sturz von der Leiter am 30. Dezember 1995 sowie nach einem Sturz auf nassem Boden am 21. März 1997 
(beide Unfälle nicht versichert; vgl. Urk. 6/9/5, Urk. 6/79/2-3, Urk. 6/89/3) meldete
 er sich am 12. Januar 1998 unter Hi
nweis auf ein chronisches 
lumbo
spon
dy
logenes
 Syndrom rech
ts bei Status nach Lendenwirbelkörper
frakturen und bei Wirbelsäulenfehlform sowie unter Hinweis auf eine depressive Verstimmung bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Bezug einer halben Rente an (Urk
. 6/8
9
 = Urk. 6/90
). 
Die Sozi
alversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 56 % mit Verfü
gung vom 16. November 1999 mit 
Wirkung ab 1. März 1998 eine halbe Invaliden
rente zu (Urk. 
6/113
). Dies insbe
sondere gestützt auf das multidisziplinäre Gut
achten der Medizinische
n
 Abklärungsstelle 
(MEDAS) der 
Universitätskliniken Z.___
 
vom 2. Juli 1999 (Urk. 6/9
/1-25
), in wel
chem eine mittelgradige depressive Epi
sode (ICD-10: F32.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
 sowie ein Status nach posttrau
matischer LWK1-Fraktur im März 1989 sowie BWK2-Fraktur im Dezember 1995 diagnostiziert wurden, wobei sämtlichen Dia
gnosen Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit zugemessen wurde (Urk. 6/9/9).
1.2
    
Mit Verfügung vom 6. Februar 2002 erhöhte die IV-Stelle die 
bisherige halbe Rente mit Wirkung per 1. Januar 2002 
aufgrund
 
einer 
p
sychi
atr
isch
 attestierten vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auf eine ganze Rente (
Urk. 6/121/5-12, Urk.
 
6/122/1, 
Urk. 6/12
5
).
 
Diesen Rentenanspruch bestätigte die IV-Stelle mit Mit
teilung vom 8. März 2007 (Urk. 6/138) gestützt auf die Angaben des Versi
cherten im
 
Revisionsfragebogen 
vom 5. Februar 2007 
(Urk. 6/13
3
) 
und
 
diejenigen 
von Dr. med. A.___
, Facharzt für Rheumaerkrankungen
, in dessen Bericht vom 7. März 2007
 (Urk. 6/13
6
). 
1.3
    
Anlässlich eines 
weiteren, 
im Januar 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens (
vgl. 
Urk. 6/1
49 
ff.) 
holte die IV-Stelle 
insbesondere 
einen Auszug aus dem individu
ellen Konto des Versicher
ten (IK-Auszug, Urk. 6/15
0
), bei Dr. 
A.___
 den Bericht vom 30. März 2012 (Urk. 6/15
2
) sowie 
die
 
Stellungnahme 
von Dr. med. B.___
, Fachärztin für Allgemein
-
 und Arbeitsmedizin, vom
 
Regionalen Ärztli
chen Dienst
 der 
IV-Stelle
 
(RAD
) vom 19. Juli 2012
 
ein (
Urk. 6/17
1
/4-5) 
 
und hob die Rente nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 (Urk. 6/17
2
 ff.), in dessen Rahmen sie ein
en Bericht der Klinik C.___
 (Urk. 6/19
1
/5-6) zu den Akten nahm, 
gestützt auf die Schlussbestimmung a. der Änderung des Bundesgesetzes über die
 
Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2011 
mit 
Verfügung vom 4. Juli 2013
 auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf 
 
(
Urk. 6/19
3
).
 Die dagegen vom Versicherten am 9.
 
September
 
2013 erhobene Beschwerde (
Urk. 6/197/
3-9
)
 
hiess
 
das 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich m
it Urteil IV.2013.00763 vom 20. 
August 2014 in dem Sinne gut, dass
 es
 die ange
fochtene Ver
fügung vom 4. Juli 2013 aufho
b und die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Abklä
rung und 
zur 
neuen Verfü
gung zurückwies (Urk. 6/22
1
). 
    
In Nachachtung des Urteils vom 20. August 2014 holte die IV-Stelle das poly
disziplinäre Gutachten des Zentrums D.___
 vom 2. Juni 2015 
ein 
(Urk. 6/25
1
)
.
 Gestützt auf die Ergebnisse d
ies
er Begutach
tung führte die IV-Stelle einen Einkommensvergleich durch (Urk. 6/25
7
) und 
hob die Invaliden
rente des Versicherten mit Verfügung vo
m 20. Oktober 2015 
auf 
(Urk. 6/26
5
).
 
Die dagegen vom Versicherten am 23.
 
November
 
2015 erhobene Beschwerde (Urk. 6/268/
3-9
) wies das 
Sozialversicherungsgericht
 mit Urteil IV.201
5
.0
1206
 vom 
30. Juni 2016
 ab (Urk. 
6/277
). 
1.
4
    
Am 5. September 2016 stellte der Versicherte ein Gesuch um Eingliederungs
mass
nahmen, vor allem Berufsberatung und Arbeitsvermittlung 
(Urk. 6/278)
. 
Die IV-Stelle gewährte ihm 
mit Verfügung vom 19. Dezember 2016 
Unterstützung bei der Stellensuche durch 
das 
E.___
 
für die Zeit 
vom 22. Dezember 2016 bis 22. Mai 2017 in Form von Arbeitsvermittlung plus gemäss Leistungsvereinbarung
 (Urk. 6/289
-290
).
 Sodann übernahm die IV-
S
telle
 die Kosten eines Arbeitstrainings in 
der F.___
 vom 13. Februar bis 13.
 
August
 
2017
 (Urk. 6/291
;
 vgl. auch Urk. 6/293-295
, 
Urk.
 
6/301
) und sprach dem Versicherten für die Dauer der IV-Massnahme Tag
gelder zu (Urk. 6/292, 6/296
-297). Mit Mitteilung vom 13. Februar 2018 wurde die Arbeitsvermittlung 
abgeschlossen, nachdem es nicht gelungen war, den Ver
sicherten innert angemessener Zeit in den Arbeitsmarkt zu integrieren (Urk. 
6/303
;
 vgl. auch Urk. 6/304
).
1.
5
    
Am 
22
. Januar 2021 
(Eingang bei der IV-Stelle) 
meldete sich de
r Versicherte unter Hinweis auf 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands sowie unter Bei
lage 
ärztlicher Zeugnisse (Urk. 6 /314/2-3) 
erneut 
zum Bezug einer Invalidenrente an 
(Urk. 6/310)
.
 Am 15. Februar 2021 forderte die IV-Stelle den Versicherten zum Einreichen weiterer ärztlicher Berichte 
auf
 (Urk. 6/318), woraufhin der Versi
cherte 
den Kurzaustrittsbericht de
s
 Spitals
 
G.___
 vom 20. Juli 2020 einreichte (Urk. 6/319/4-5).
    
Nach Prüfung des Berichts durch die Kundenberatung (Urk. 6/341/2) 
stellte 
die IV-Stelle 
dem Versicherten mit
 Vorbescheid vom 
2
4. 
Februar
 202
1
 
das 
Nichte
in
treten auf das neue Leistungsbe
gehren in Aussicht (Urk. 
6/320
). Gegen diesen Vor
bescheid erhob der Versicherte am 
19. März 2021 (Urk. 6/330
) Einwand
 und reichte weitere medizinische Berichte ein (Urk. 6/326
-327, Urk.
 
6/332, Urk.
 
6/336-337 = Urk. 6/340)
. 
Nach Rücksprache mit R
AD
-Arzt Dr. med. H.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates 
(Urk. 6/343/2)
,
 
trat die IV-Stelle m
it Verfügung vom 
20.
 
April 2021
 auf das Leistungsbegehren
 nicht
 ein (Urk. 
6
/
344
 = Urk. 2
).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
20. April 2021 erhob der Versicherte mit Ein
gabe vom 
2
0. 
Mai
 202
1
 (Urk. 1) Besc
hwerde und beantragte, die angefoch
tene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei 
anzuweisen
, auf 
seine Neu
a
n
meldung vom 
22. Januar 2021
 einzutreten und 
seinen Leistungsanspruch mate
riell zu prüfen (Urk. 1 S. 2)
. 
Die Beschwerdegeg
nerin schloss in ihrer Be
schwer
deantwort vom 
23. Juni
 2021 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
), was dem Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 28. J
uni
 2021 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 
7
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
be
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein 
Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revi
sions
grund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin
sicht um
fassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurtei
lungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuan
meldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchs
relevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Be
weisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1; siehe auch Frey/Mosi
mann/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, Mosimann, N 20 zu Art. 17
 ATSG). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement be
treffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsab
weisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Renten
berechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch 
die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.4
    
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden materiellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prü
fung und Beurteilung des Gesuchs, das heisst bis zum Erlass der Verfügung be
treffend die 
Neuanmeldung
. Für die beschwer
deweise Überprüfung einer 
Nicht
eintretensverfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (Urteil des Bun
desgerichts 9C_799/2016 vom 21. März 2017 E. 2.1).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom 
20. April 2021
 auf den Standpunkt, auf das neue Gesuch des Beschwerdeführers könne nicht einge
treten werden, da die Prüfung der Aktenlage 
lediglich eine temporäre Arbeits
unfähigkeit für mittelschwere und schwere Arbeiten gezeigt habe, jedoch keine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustands 
(Urk. 2
 S. 1
).
 Die Berichte von 
Dr. med. I.___, Zentrum J.___
, Wirbelsäulenchirurgie
, 
würden keine Veränderung des Gesundheitszustandes belegen und die durchge
führten bildgebenden Untersuchungen hätten keine neuen Aspekte hervorge
brac
ht (Urk. 2 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
brachte
 in seiner Beschwerde vom 
2
0. 
Mai
 202
1
 vor
, 
der behandelnde 
Chirurg
e
 habe ein schweres 
spondylogenes
 Schmerzsyndrom dia
gnos
tiziert, welches auf die zunehmende Segmentdegeneration L4/5 zurückzu
führen sei. 
Er könne noch maximal 15 Minuten gehen oder 30 Minuten anderen täglichen Verrichtungen nachgehen, womit er im Vergleich zur vormaligen Beurteilung sowohl qualitativ als auch quantitativ deutlich limitiert
er
 sei. U
nter zunehmendem
 Leidensdruck und
 bei
 stark eingeschränkter Leistungsfähigkeit habe er sich schliesslich im Juli 2020 dazu entschlossen, eine Spondylodese durchführen zu lassen. 
Auch nach diesem operativen Eingriff könne er lediglich 15 Minuten gehen oder 30 Minuten einer anderen Tätigkeit nachgehen und er sei derart stark eingeschränkt, dass 
jedwelche
 Tätigkeit undenkbar sei (Urk. 1 S. 6).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf 
das 
Leistungs
begehren des Beschwerdeführers vom 
18. Januar 2021 (Urk. 6/310
) 
ein
getre
ten ist. Prozessthema ist demnach, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV 
eine anspruchserhebliche Änderung s
eit der letzten materiell-recht
lichen Leistungsprüfung (vgl. BGE 133 V 108 R
egeste und E. 5), mithin im Ver
gleich zur - gerichtlich bestätigten (Urk. 
6/277
) - leistungsaufhebenden 
Verfü
gung vom 
20. Oktober 2015 (Urk. 6/26
5)
, 
glaubhaft gemacht hat. 
3.
3.1
    
Die rentenaufhebende Verfügung der IV-Stelle vom 
20. Oktober
 
2015 (Urk. 6/26
5) erging im Wesentlichen gestützt auf das 
D.___
-
Gutachten
 vom 2. Juni 2015
 
(Urk. 6/251
, 
Urk. 
6/2
64
/
2
).
 Das hiesige Gericht bestätigte diese Verfügung mit Urteil IV.201
5
.0
1206
 vom 
30. Juni 2016
 (Urk. 
6/277
).
3.2
    
Die 
Experten des 
D.___
 führten 
damals 
aus, aus chirurgisch-allgemein
medi
zini
scher Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten Verweistätigkeit (Urk. 6/25
1
/97). 
    
Auf dem rheumatologischen Gebiet bestehe bei S
tatus nach 
einer 
Deckplatten-
impressi
onsfraktur
 LWK1 und 
einer 
Kneifzangenfraktur LWK2 eine geringe Rest-kyphose thorakolumbal und an der oberen Lendenwirbelsäule. Dies führe zu einer biomechanisch ungünstigen Be
lastung, welche durch die konse
kutive Streckhal
tung lumbal zusätzlich beeinflusst werde. Es resultiere eine anhaltende und blei
bende Belastbarkeitseinsc
hränkung, welche durch die Spon
dylarthrose-bildung vor allem im Segment LWK5/SWK1 zusätzlich verstärkt werde. Das thorakolum
bale und lumbale Achs
enskelett sei insgesamt gut kom
pensiert. Es bestünden mehrere 
Diskrepanz
en mit Hinweis für eine bewusst
seinsnahe Schmerzver
deut
lichung. Für die wirbelsäulenbelastende angestammte Tätigkeit als Maurer liege eine bleibende 100%ige Arbeitsunfähigkeit vor. Für eine behinderungsangepasste Verweistätigkeit ohne
 repetitive Gewichtsbelas
tungen über 15 Kilogramm, ohne repetitive 
vornübergebückte
 Arbeitsabläufe und ohne monoton stehende oder 
sitzende Arbeitsabläufe, mit idealerweise der Möglichkeit zum Wechseln zwi
sc
hen Stehen und Sitzen, bestehe aufgrund von vermehrt notwendigen Pausen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 6/25
1
/97).
    
Aus neurologischer Sicht hielten die 
D.___
-Gutachter fest, die laut dem Beschwer
deführer seit Jahren bestehenden, therapieresistenten thorakolumbalen Schmerzen
 mit Ausstrahlung in die rechte untere Extremität und begleitet von diffusen Sen
sibilitätsstörungen und Missempfindungen liessen sich organ-pathologisch nicht erklären. Das Ausmass der lumbalen Schmerzen und der pathologischen objek
tiven Befunde der Lendenwirbelsäule kontrastiere mit dem unauffälligen MRI-Befund und den unauffälligen Ergebnissen in der elektro
physiologischen Zusatz
diagnostik. In diesem Zusammenhang werde auf erhebli
che Inkonsistenzen und 
Diskrepanzen im Rahmen der Exploration und der klinisch-neurologischen Unte
r
suchung verwiesen. Radikuläre Zeichen hätten ausgeschlossen werden können. 
Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Kopfschmerzen entsprächen am ehesten
 phänomenologisch einem häufig auf
tretenden episodischen Kopfschmerz vom Spannungstyp. Auf dem neurologi
schen Fachgebiet sei der Beschwerdeführer weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maurer und Fischverkäufer noch in einer angepassten Tätigkeit eingeschränkt (Urk. 6/25
1
/97).
    
In der neuropsychologischen Exploration hätten sich leichte, die Aufmerksam
keitsfunktionen betreffend
e neuropsychologische Funktionsstörun
gen gezeigt. Entsprechend sei ein Fahreignungstest zu empfehlen. Die kognitiven Anforde
rungen einer Berufstätigkeit, die seiner letzten Anstellung entspreche, könne er hingegen bewältigen (Urk. 6/25
1
/98).
    
Aus psychiatrischer Sicht bestünden im objektiven psychopathologischen Befund in Anlehnung an die AMDP-Richtlinien keine psychopathologischen Auffällig
keiten. Die Kardinalsymptome einer Depression seien nicht gegeben. Hingegen lägen erhebliche Inkonsistenzen und ein ausgesprochen selbstlimitie
rendes Ver
hal
ten vor. Analog den Parametern der funktionellen Leistungsfähig
keit in An
leh
nung an den Mini-ICF-P seien die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, die Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufga
ben, die Flexibilität/Umstellungsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit, die Kon
taktfähigkeit zu Dritten
, die 
Selbstbehauptungs
fähigkeit, die Fähigkeit zu ausserbe
ruflichen 
Aktivitäten und die Wegefähigkeit nicht eingeschränkt. Die diagnos
tischen 
Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.40) sei
en nicht erfüllt. Stattdessen sei von einer chronischen Schmerz
störung mit soma
tischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) auszuge
hen. Die Ausprägung der Störung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen Störungs
bil
dern als objektiv leicht einzustufen. Es könne von einer tatsächlichen Über
windbarkeit der subjektiv erlebten Defizite aus medizinischer Sicht ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe somit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (Urk. 6/25
1
/98).
    
Gesamthaft gelangten die Gutachter zum Schluss, in einer dem aus rheumatolo
gischer Sicht 
beachtlichen 
Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Tätigkeit sei der Beschwerdeführer noch zu 80 % arbeitsfähig. In den übrigen Fachgebieten sei er nicht eingeschränkt (Urk. 6/25
1
/99). Diese Beurteilung gelte bereits seit der im Jahr 1990 erfolgten Kündigung (Urk. 6/25
1
/99-100). 
3.
3
    
Zusammenfassend 
erwog 
das Sozialversicherungsgericht, aufgrund
 
der soma
ti
schen Beeinträchtigung weise der Beschwerdeführer noch eine Arbeitsfähigkeit von 80 % für eine angepasste Tätigkeit auf. Aus psychiatrischer Sicht bestehe demgegenüber keine Einschränkung
 (E. 4.
3 am Ende
; Urk. 
6/277
/
1
6
)
. Davon
 aus
gehend 
schützte 
es den von der IV-Stelle errechneten 
Invaliditätsgrad von 3
6
 % (E. 5
;
 Urk. 
6/277
/
16
). Zur Beurteilung der 
Streitfrage der Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung ist vom seiner
zeitigen gesundheitlichen Zustand aus
zugehen.
4.
4.1
    
Den mit der Neuanmeldung im 
Januar 2021
 (Urk. 6/
310)
 respektive im weiteren 
Ver
waltungsverfahren eingereichten medizinischen Berichten ist im Wesentli
ch
en das Folgende zu entnehmen: 
    
Der 
Oberarzt der Wirbelsäulenchirurgie 
der Universitätsklinik 
K.___
 gab in seinem Bericht vom 17. September 2019 an, 
der Beschwerdeführer habe anläss
lich der Konsultation vom 9. September 2019 berichtet, er leide seit mehr als sechs Monaten an Schmerzen im lumbalen Bereich mit Ausstrahlung in den lateralen Oberschenkel, 
in den 
lateralen Unterschenkel sowie 
in 
den gesamten linken Fuss. Die Schmerzen seien initial immer wieder 
regredient
 gewesen, persi
stierten indes aktuell. Teilweise seien sie immobilisierend. Der berichtende Arzt hielt fest, 
beim Beschwerdeführer bestehe eine 
Lumboischialgie
 bei 
Forami
nal
stenose
 L5/S1 (Urk. 6/332/5).
 Man werde zunächst eine Infiltration der L5-Wurzel links durchführen und falls diese 
keine ausreichende Wirkung zeige, sei eine Spondylodese L5/S1 zu diskutieren (Urk. 6/332/6).
    
Am 25. November 2019 erstatteten die Ärzte der Universitätsklinik 
K.___
 Be
richt über die Sprechstunde vom 8. November 2019. Als Diagnose 
nannten 
sie eine schmerzhafte L5-Radikulopathie links bei 
Foraminalstenose
 L5/S1 links
betont. Sie gaben an, die Nervenwurzelinfiltration L5 links habe nur zu einer kurzzeitigen Besserung geführt. Bei hohem Leidensdruck des Beschwerdeführers werde das operative Vorgehen mit foraminaler Dekompression und Spondylodese L5/S1 besprochen. Da der Beschwerdeführer auf Stundenlohnbasis angestellt sei, wünsche er jedoch ein weiteres konservatives Vorgehen (Urk. 6/332/3). 
4.
2
    
Dem Kurza
ustrittsbericht des Spitals
 
G.___
 vom 20. Juli 2020 ist zu entnehmen, am 16. Juli 2020 sei eine Dekompression und Spondylodese L5/S1 durchgeführt worden. 
Anlass dazu habe
 
ein 
lumboradikuläre
s
 Schmerzsyndrom L5 links 
gegeben, 
nachdem Physiotherapie, Analgetika sowie Infiltrationen keine ausreichende Besserung gebracht hätten (Urk. 6/319/4).
 Der Beschwerdeführer habe bereits kurzfristig eine 
Regredienz
 der präoperativen Symptomatik verzeich
nen können. Für mittelschwere bis schwere Arbeit sei er bis zum 28. August 2020 arbeitsunfähig (Urk. 6/319/5).
4.
3
    
Dr. h.c. med. L.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, 
berich
tete a
m 15. Januar 2021, der Beschwerdeführer habe sich mehreren Infiltrationen an der 
Lendenwirbelsäule
 
(LWS) 
unterziehen müssen. Am 16. Juli 2020 sei er wegen eines radikulären
 Syndroms im Spital M.___
 an der LWS operiert worden, 
von welchem
 er sich bis heute nicht erholt habe. Eine weitere Arbeits
fähig
keit sei aktuell nicht realisierbar (Urk. 6/314/2).
 
Im Bericht vom
 20.
 
Mai 2021
 
erwähnte Dr. 
L.___
 
eine Besserung der neurologischen Symptomatik infolge der Operation (Urk. 6/349/3). 
4.
4
    
Dr
. 
I.___
 
nannte in seinem Bericht vom 15. März 2021 
namentlich 
die Diagnose einer Stenose mit Spondylarthrose L4/5
 (Urk. 6/326). Er führte aus, im Vordergrund stehe weiterhin das schwere 
spondylogene
 Schmerzsyndrom
, wobei die zunehmende Segmentdegeneration L4/5 als morphologisches Korrelat verant
wortlich sein könnte. Auf jeden Fall könne der Beschwerdeführer aufgrund der Schmerzsituation keine Tätigkeit durchführen. Zum Ausschluss einer neuen Ner
venkompression und auch einer Pseudoarthrose L5/S1 seien ein neues CT und MRI notwendig (Urk. 6/327).
 Mit Attest vom 13. Januar 20121 hatte er zuvor eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. Februar bis zum 15. April 2021 atte
stiert (Urk. 314/3). 
    
Am 22. März 2021 berichtete 
D
r
. 
I.___
 über die gleichentags erfolgte Be
sprechung der 
- nicht leserlichen - 
bildgebenden Untersuchungen
 (Urk. 6/332/7-8)
.
 Er hielt fest, 
morphologisch liege eine leichte zunehmende Degeneration L4/5 vor. Dies alles erkläre aber nicht die auch nachts bestehenden 
Beschwerden, hin
gegen könnten 
die Befunde eine reduzierte Belastbarkeit erklären (Urk. 6/336). Aufgrund der 
bildgebenden
 Untersuchung halte er eine schwere Tätigkeit im Reinigungsdienst nicht mehr für möglich. Eine leichte Tätigkeit zu 50 % wäre denkbar. Zumindest seien die extrem starken Beinschmerzen nach der Operation verschwunden. Er habe dem Beschwerdeführer gesagt, er solle viel gehen (Urk. 6/337).
4.
5
    
RAD-Arzt Dr. 
H.___
 äusserte sich am 6.
 
April
 
2021 dahingehend, rein somatisch sei keine Veränderung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Nament
lich hätten die von Dr. 
I.___
 durchgeführten Untersuchungen (MRI und CT) keine neuen Aspekte hervorgebracht (Urk. 6/343/2).
5.
    
5.1
    
In seiner Neuanmeldung vom 
18. Januar 2021
 gab der Beschwerdeführer 
an, die beiliegenden Arztzeugnisse würden eine
 Verschlechterung 
seines Gesundheitszu
standes bestätigen
 
(Urk. 
6/310
). 
Zum einen handelt es sich um 
das ärztliche Zeug
nis von Dr. 
I.___
 vom 13. Januar 2021, worin dieser 
dem Beschwerdeführer 
prospektiv 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 1. Februar bis am 15. April 2021 attestiert
e
 (Urk. 6/314/3). Mangels 
näherer Darlegungen zu dieser
 Arbeitsunfähigkeit sowie angesichts 
von 
deren Befristung 
ergeben sich daraus noch keine hinreichenden A
nhalt
s
p
unkte für
 eine 
voraussichtlich andauernde 
gesundheitliche 
Veränderung.
5.2
    
Des Weiteren reichte der Beschwerdeführer 
de
n
 Kurzaustrittsbericht des Spitals
 
G.___
 vom 20. Juli 2020 
ein (Urk. 6/319/4-5). Aus diesem 
lässt sich 
nicht 
unmittelbar auf 
eine dauerhafte Verschlechterung des Gesund
heits
zustands des Beschwerdeführers
 schliessen
, zumal darin 
als Folge der Dekom
pression und Spondylodese an der Lendenwirbelsäule 
lediglich eine zeitlich auf rund anderthalb Monate begrenzte Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. Überdies galt diese einzig für mittelschwere bis schwere Arbeiten (Urk. 6/319/5), wobei bereits im Vergleichszeitpunkt namentlich repetitive Gewichtsbelastungen über 15 Kilogramm vom Zumutbarkeitsprofil ausgenommen waren (vgl. E. 3.2 vor
stehend).
5.3
    
Dem der Neuanmeldung beigelegten Bericht von Dr. 
L.___
 
vom 15. Januar 2021 
sodann 
ist zu entnehmen, der Beschwerdeführer habe sich vom radikulären Syndrom, aufgrund dessen er am 16. Juli 2020 an der Lendenwirbelsäule operiert 
worden sei, 
bis anhin 
nicht erholt. 
Die Ärztin
 hielt fest, eine 
höhere
 Arbeits
fähig
keit sei aktuell nicht realisierbar
, begründete dies aber nicht näher
 (Urk. 6/314/2)
.
    
Im Kurza
ustrittsbericht des Spitals
 
G.___
 vom 20. Juli 2020 wurde demgegenüber festgehalten, der Beschwerdeführer habe kurzfristig eine 
Regre
dienz
 der 
präoperativen Symptomatik verzeichnen können (Urk. 6/319/5).
 
Ferner hielt
 Dr. 
I.___
, welcher die Operation durchgeführt hatte (vgl. Urk. 6/
319/4
), am 22. März 2021 fest, zumindest die extrem starken Beinschmerzen seien nach der Operation verschwunden (Urk. 6/337).
 
Da lediglich von einer kurzfristigen Besserung respektive davon die Rede ist, zumindest die extrem starken Bein
schmerzen hätten abgenommen
, ist ein dauerhafte
r
 Operations
erfolg
 fraglich und damit im gesamten Verlauf seit Oktober 2015 eine Verschlechterung des ge
sund
heitlichen Zustandes nicht ausgeschlossen. 
    
Hierzu passen die Angaben des 
Beschwerdeführer
s, der
 in seiner Beschwerde vom 20. Mai 2021 vor
brachte
, der behandelnde 
Chirurge
 habe ein schweres 
spondy
logenes
 Schmerzsyndrom diagnostiziert, welches auf die zunehmende Segment
degeneration L4/5 zurückzuführen sei. Er könne noch maximal 15 Minuten gehen oder 30 Minuten anderen täglichen Verrichtungen nachgehen, womit er im Ver
gleich zur vormaligen Beurteilung sowohl qualitativ als auch quantitativ deut
licher limitiert sei. 
Mit
 zunehmendem Leidensdruck und bei stark eingeschränkter Leistungsfähigkeit habe er sich schliesslich im Juli 2020 dazu entschlossen, eine Spondylodese durchführen zu lassen. Auch nach diesem operativen Eingriff 
sei
 er 
noch erheblich limitiert
 (Urk. 1 S. 6).
5.
4
    
Zu beachten ist 
vorliegend,
 dass die letzte materielle Anspruchsprüfung im 
Oktober
 2015 
i
hren Abschluss fand
. Wegen des Zeitablaufs 
bis zur Neuanmeldung 
im Januar 2021 
sind 
keine besonders
 strenge
n
 Anforderungen an den Nachweis einer gesundheitlichen Veränderung zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 9C_57/2021 vom 8.
 
Juli 2021 E. 4.2 und 4.4 sowie vorstehende E.
 
1.2). 
Damals war seitens des 
D.___
 eine Stenose mit möglicher Wurzelreizung bei L5/S1 
erhoben worden, welche jedoch die Beschwerden nicht hinreichend erklären konnte
 (E. 3.2 vorstehend). 
In der Zwischenzeit wurden die Beschwerden auf
grund des Leidens
drucks mittels einer Versteifung der Wirbelsäule operativ angegangen,
 wobei das Resultat der Operation aufgrund der geschilderten Arztberichte unklar ist.
 
Damit liegen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine Verschlechterung 
des Gesund
heitszustands des Beschwerdeführers 
vor, was im Rahmen der Neuanmeldung genügt (E. 1.3 vorstehend).
    
Hinzu kommt, dass Dr. 
I.___
 namentlich eine Stenose mit zunehmender Spon
dylarthrose L4/5 diagnostiziert hat (Urk. 6/336). Im Vergleichszeitpunkt hatten laut dem 
D.___
-Gutachten namentlich sekundäre multisegmentale Spondylosen im Frakturbereich zwischen thorakal12 und LWK3, eine resultierende leichte 
Kyphosierung
 im thorakolumbalen Übergangsbereich sowie eine 
Facettenge
lenks
arthrosebildung
 vor allem LWK5/SWK1 beidseits vorgelegen (Urk. 6/251/92). Dass 
Dr. 
I.___
 von einer reduzierten Belastbarkeit ausging (Urk. 6/336), ist bei teilweise erklärbaren Beschwerden nachvollziehbar. Inwiefern von dieser Dia
gnose auf eine Veränderung der Erwerbsfähigkeit des Beschwerde
füh
rers im Ver
gleich zum Oktober 2015 - als mit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (vgl. Urk. 6/251/97) ebenfalls bereits eine reduzierte Belastbarkeit vorlag - geschlossen werden 
kann, ist nicht eindeutig. Indes liegen mit Blick darauf, dass der bisherige Invaliditätsgrad von 36 % (vgl. E. 3.3 vorstehend) eher knapp nicht zu einer Rentenberechtigung führte
 und mit Blick auf die mehr als fünf Jahre betragende Zeitspanne zwischen vormaliger Leistungsbeurteilung und der nun
mehrigen Neuanmeldung
 hinreichende Anhaltspunkte für eine mindestens mög
licherweise 
leistungs
relevante Verschlechterung 
des gesundheitlichen Zustandes 
vor
. Soweit der Beschwerdeführer sich für die Geltendmachung einer Verschlech
terung auf die Diagnose der Stenose mit zunehmender Spondylarthrose L4/5 stützt, ist zutreffend, dass die Spondylarthrose respektive Facettengelenksarthrose bisher das Segment L4/5 zumindest nicht explizit betraf
. 
5.
5
    
Zusammen
fassend
 bleibt festzuhalten, dass glaubhaft gemacht
 wurde
, dass sich 
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Vergleich zum
 Zeitpunkt der leistungs
aufhebenden Verfügung vom 
20.
 
Oktober 2015
 (Urk
.
 
6/
265) 
verschlecht
ert
 hat
, da zwischenzeitlich eine Operation der Wirbelsäule mit unklarem Resultat erfolgt ist und 
nunmehr
 auch das Segment L
.
4/5 der Wirbelsäule Beschwerden verursacht.
 
Nach dem Gesagten 
ist die Sache in 
Gutheissung
 der Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 22. Januar 2021 eintrete und seinen Leistungsanspruch materiell prüfe.
6.
6.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in Verbindung mit Art. 61 
lit
. 
f
bis
 ATSG ist das Be
schwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung 
vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem
 Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- zu bemessen und sind vorliegend auf Fr. 
7
00.-- fest
zusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie 
der 
unterliegenden 
Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen.
6.2
    
Nach 
Art. 61 
lit
. g ATSG und 
§ 34 Abs. 1 
des 
Gesetz
es
 über das Sozial
versi
cherungsgericht (
GSVGer
)
 
hat die obsiegende Beschwerde führende Person An
spruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass 
des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
 
Unter Berücksichtigung 
dieser Grundsätze
 ist die 
dem 
anwaltlich vertretenen 
Beschwerdeführer zuste
hende 
Prozessentschädigung 
ermessensweise auf Fr. 
1'800.--
 
(inklusive Barausla
gen und Mehrwertsteuer) 
festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochte
ne Verfügung der Sozialver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
20. April 2021
 aufgehoben und es wird die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 
22.
 
Januar 2021
 eintrete und das Leistungsgesuch 
des Beschwerdeführers 
materiell prüfe.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von Fr. 
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrWidmer