zh_sozialversicherungsgericht · AK.2021.00001 · 2017-01-06 · de
Zu tiefe Akontobeiträge, Beiträge an die BGin waren fällig bevor die Konten der Unternehmung gesperrt wurden, BF kann sich dadurch nicht entlasten


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AK.2021.00001
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
2
4. 
Januar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 
Y.___
 AG
 mit Sitz in 
Z.___
 war der 
Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als beitragspflichti
ge Arbeitgeberin angeschlossen und rechnete mit ihr die 
paritäti
schen und FAK-Beiträge ab (vgl.
 
Urk. 
7/38
). 
Gemäss Auszug aus dem Handelsregister
 (
Urk. 
7/171/16-
1
7)
 
eröff
nete
 
der Konkursrichter des Bezirksgerichts Dielsdorf m
it 
Urteil vom 
6. 
Januar 2017 
über die Gesellschaft den Konkurs
. Das Konkursverfahren 
wurde
 mit Urteil des Konkursrichters vom 1
8. 
Mai 2017 mangels Aktiven eingestellt.
1.2
    
Mit Verfügung vom 
2
0. 
Dezember 2018
 (Urk. 
7/
171
) verpflichtete die Aus
gleichs
kasse 
X.___
, 
von 
7. 
Februar 2013 bis 1
3. 
Dezember 2013 Mitglied, anschliessend bis am 
4. 
September 2014 Präsident
 und daraufhin bis am 1
3. 
Juni 2016 und wiederum ab dem 
7. 
April 2017 Mitglied des Verwaltungsrates 
der 
Y.___
 AG, 
als 
Solidarhafter
 
zur Bezahlung von Schadenersatz 
für entgangene Beiträge 
in der Höhe von Fr. 
81'873.05
. Die gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom 
1
8. 
Januar 2019
 (
Urk. 
7/179
, ergänzt am 
1. 
Februar 
2019, 
Urk. 
7/193
) 
hiess
 die Ausgleichskasse mit Entscheid vom 
17. November 2020
 
teilweise gut und verpflichtete 
X.___
 zur Bezahlung von Schaden
ersatz in der Höhe von 
Fr. 
73’227.35
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
2
7. 
Januar 2021
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben. 
Mit Beschwer
deantwort vom
 
8. 
März 2021
 beantragte die 
Ausgleichskasse
, die Beschwerde sei abzuweisen (Urk. 
6
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
1
7. 
März 2021
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 52 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenen
versicherung
 (AHVG)
 hat ein Arbeitgeber, der durch absichtliche oder grob
fahr
lässige Missachtung von Vorschriften der Versicherung einen Schaden zufügt, diesen zu ersetzen. Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäfts
führung oder Liquidation befassten Personen. Sind mehrere Personen für den 
gleichen Schaden verantwortlich, so haften sie für den ganzen Schaden soli
da
risch (Art. 52 Abs. 2 AHVG).
    
Die Vorschriften über die Arbeitgeberhaftung nach Art. 52 AHVG sowie die dazu entwickelte Rechtsprechung des Bundesgerichts finden mangels eigener Bestim
mungen sinngemäss Anwendung auf die Invalidenversicherungs- (Art. 66 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG), Erwerbsersatz- (Art. 21 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz, EOG) und Arbeitslosenversi
cherungsbeiträge (Art. 6 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG) sowie auf jene an die Fami
lienausgleichskassen (FAK) gemäss dem Bundesgesetz über die Familienzulagen (Art. 25 
lit
. c 
FamZG
).
1.2
1.2.1
    
Der Schaden gilt als eingetreten, sobald anzunehmen ist, dass die geschuldeten Beiträge aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr erhoben werden können (BGE 126 V 443 E. 3a, 121 III 382 E. 3bb, 388 E. 3a, je mit Hinweisen). Dies trifft dann zu, wenn die Beiträge im Sinne von Art. 16 Abs. 1 AHVG verwirkt sind (vgl. beispielsweise BGE 112 V 156, 98 V 26) oder wenn ihre Entrichtung wegen Zahlungsunfähigkeit der beitragspflichtigen Arbeitgeberin nicht mehr möglich ist (vgl. beispielsweise BGE 121 V 234, 240; BGE 141 V 487 E. 2.2). Im ersten Fall gilt der Schaden als eingetreten, sobald die Beiträge verwirkt sind (BGE 123 V 12 E. 5b, 168 E. 2a, 112 V 156 E. 2, 108 V 189 E. 2d, je mit Hinweisen). Im zweiten Fall gilt der Schadenseintritt als erfolgt, sobald die Beiträge wegen der Zahlungsunfähigkeit der Arbeitgeberin nicht mehr im ordentlichen Verfahren nach Art. 14 ff. AHVG erhoben werden können, in der Regel mit der Ausstellung eines Pfändungsverlustscheins oder der Konkurseröffnung über die Arbeitgeberin (BGE 136 V 268 E. 2.6 mit Hinweisen, BGE 123 V 12 E. 5b, 168 E. 2a, 113 V 256 E. 3a, 112 V 156 E. 2).
1.2.2
    
Nach 
altArt
. 52 Abs. 3 AHVG in der bis 31. Dezember 2019 gültig gewesenen Fassung verjährt der Schadenersatzanspruch zwei Jahre, nachdem die zuständige Ausgleichskasse vom Schaden Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Eintritt des Schadens. Diese Fristen können unterbrochen werden. Die Arbeitgeberin kann auf die Einrede der Verjährung verzichten. Sieht das Straf
recht eine längere Frist vor, so gilt diese.
1.2.3
    
Die Ausgleichskasse hat in der Regel von dem Zeitpunkt an Kenntnis des Scha
dens, in welchem sie unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit erkennen muss, dass die tatsächlichen Gegebenheiten nicht mehr erlauben, die Beiträge einzufordern, wohl aber eine Schadenersatzpflicht begründen können 
(BGE 134 V 353 E. 1.2, 131 V 425 E. 3.1, 128 V 15 E. 2a, je mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_166/2017 vom 8. August 2017 E. 4.1). Die Frist zur Geltendmachung des Schadens wird in Gang gesetzt, wenn die Aus
gleichskasse die für den Erlass einer Schadenersatzverfügung notwendige Kennt
nis über Existenz, Beschaffenheit und wesentliche Merkmale des Schadens sowie die Person des Ersatzpflichtigen hat (BGE 128 V 10 E. 5a mit Hinweisen). In diesem Sinne zumutbare Kenntnis eines Teilschadens genügt (BGE 121 V 240 E. 3c/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_131/2008 vom 28. Mai 2009 E. 3.3.1). Nicht erforderlich ist, dass die Höhe des Schadens ziffernmässig bereits genau fest
gelegt werden kann. Es reicht aus, wenn die Ausgleichskasse die voraussicht
liche Höhe des aufgrund der unbezahlt gebliebenen Beiträge zu erwartenden Verlusts abzuschätzen vermag (vgl. BGE 116 II 158 E. 4a; Urteile des Bundes
gerichts 9C_325/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2.1.1 und 9C_166/2017 vom 8. August 2017 E. 4.1, je mit weiteren Hinweisen).
    
Bei Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven beginnt die Frist für die Geltendmachung der Schadenersatzforderung (Kenntnis des Schadens) in der Regel mit dem Datum der Veröffentlichung der Einstellung des Konkursver
fah
rens mangels Aktiven im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) zu laufen (BGE 129 V 193 E. 2.3).
1.3
    
Das Konkursverfahren über die 
Y.___
 AG
 
ist mit Urteil des Kon
kursrichters vom 1
8. 
Mai 2017 mangels Aktiven eingestellt worden (Publikation im SHAB am 2
4. 
Mai 2017, 
Urk. 
7/171/16-
1
7
). Mit Erlass der Schadenersatz
ver
fügung vom 
2
0. 
Dezember 2018
 (
Urk. 7/
185
)
 wahrte die Beschwerdegegnerin die 
zweijährige
 Frist. Die streitgegenständliche Forderung ist demnach nicht verjährt.
2.
2.1
    
Voraussetzung für eine Haftung nach Art. 52 AHVG ist zunächst das Vorliegen eines Schadens. Dieser besteht darin, dass der AHV ein ihr gesetzlich geschuldeter Beitrag entgeht. Die Höhe des Schadens entspricht dabei dem Betrag, dessen die Kasse verlustig geht (Thomas Nussbaumer, Die Ausgleichskasse als Partei im Schadenersatzprozess nach Artikel 52 AHVG, ZAK 1991 S. 383 ff. und 433 ff.). Verwaltungs- und Betreibungskosten, Veranlagungs- und Mahngebühren sowie die Verzugszinsen bilden Bestandteil des Schadens, welcher der Ausgleichskasse zu ersetzen ist (BGE 121 III 382 E. 3bb; vgl. auch BGE 108 V 189 E. 5). Im Hin
blick auf die in Art. 14 Abs. 1 AHVG normierte Beitrags- und Abrechnungspflicht des Arbeitgebers gehören auch die Arbeitgeberbeiträge zum massgeblichen Scha
den (BGE 98 V 26 E. 5).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Forderung gegenüber dem Beschw
erdeführer im Wesentlichen auf die 
offenen Beiträge aus der 
Jahresabrechnung
 für das J
ahr 
2014 vom 1
0. 
März 2015 (
Urk. 
7/49
 [Posten 2015 0003]
, vgl. auch 
Urk. 
7/50 S. 2)
, die 
offenen Beiträge aus der 
Nachtragsrechnung zur Lohndeklaration für 2015 vom 2
7. 
Mai 2016 (
Urk. 
7/110
 [Posten 2016 0004]
) und die
jenigen aus der
 
Akon
torechnung
 für die Lohnbeiträge Januar-März 2016
, welche mit dem angefoch
tenen Entscheid 
aufgrund der Lohndeklaration auf 
Fr. 
4'955.80 reduziert wurde
 (
Urk. 
7/96; vgl. zum Ganzen auch 
Urk. 
2 und 
Kontoauszug vom 2
0. 
Dezember 2018, 
Urk. 
7/171/10-15). 
Die Schadensberechnung der Beschwerdegegnerin erweist sich aufgrund der Rechts- und Aktenlage als korrekt
 und d
ie Schadens
höhe ist aufgrund der Akten ausgewiesen. 
Insoweit der Beschwerdeführer das Quantitativ der streitgegenständlichen Forderung bestritt und bezüglich der Beiträge für das Jahr 2015 angebliche Darlehen zwischen der 
Y.___
 AG 
und ihm 
(wohl anstelle von Lohnzahlungen) 
geltend machte (
Urk. 
1 S. 6), sind 
seine Vorbringen
 sowohl 
unsubstantiiert
 als auch unbelegt und es ist nicht weiter darauf einzugehen. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass der Be
schwer
deführer selbst die Richtigkeit der für das Jahr 2015 ausbezahlten Löhne im Umfang von 
insgesamt 
Fr. 
386'664.40 
(
Urk. 
7/85, 
7/107
,
 7/108) unterschriftlich bestätigte und die Beschwerdegegnerin gestützt auf diese Angaben 
die Abrech
nung 
«
Nachtrag zur Lohndeklaration für 2015
»
 (
Urk. 
7/110
) 
erstellte. 
    
Inwiefern dieses Vorgehen nicht korrekt sein soll, ist nicht ersichtlich
 und wird vom Beschwerdeführer auch nicht substantiiert geltend gemacht
. 
Mangels offen
kundiger Anhaltspunkte für Berechnungsfehler ist somit die Schadensberechnung der Beschwerdegegnerin zu bestätigen und von einem vorliegend relevanten Schadensbetrag von Fr. 
73'227.35
 auszugehen.
3.
3.1
    
Art. 14 Abs. 1 AHVG und die Art. 34 ff. 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVV)
 schreiben vor, dass der Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung die Arbeitnehmerbeiträge in Abzug zu bringen und zusammen mit den Arbeitgeberbeiträgen der Ausgleichskasse zu entrichten hat. Die Arbeitgeber haben den Ausgleichskassen periodisch Abrechnungsunterlagen über die von ihnen an ihre Arbeitnehmer ausbezahlten Löhne zuzustellen, damit die entspre
chenden paritätischen Beiträge ermittelt und verfügt werden können. Die 
Bei
trags
zahlungs
- und Abrechnungspflicht des Arbeitgebers ist eine gesetzlich vor
geschriebene 
öffentlichrechtliche
 Aufgabe. Die Nichterfüllung dieser 
öffentlich
recht
lichen
 Aufgabe bedeutet eine Missachtung von Vorschriften im Sinne von Art. 52 Abs. 1 AHVG und zieht die volle Schadendeckung nach sich (BGE 118 V 193 E. 2a; 111 V 172 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_165/2017 vom 8. August 2017 E. 4.2.3).
3.2
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die 
Y.___
 AG 
den ihr als Arbeit
geberin obliegenden Zahlungsverpflichtungen in den Jahren 
2014
, 2015 und Januar bis März 
2016 nur unvoll
ständig nachkam. Die Gesellschaft richtete in den genannten Jahren Lohnzahlungen von insgesamt Fr. 
843'623.40
 aus
 (U
rk. 
7/49, 
Urk. 
7/110 und 
Urk. 
2 S. 3
)
, blieb der Beschwerde
gegnerin aber Sozial
versicherungsbeiträge (inklusive Nebenkosten) in der Höhe von Fr. 
106’944.05
 schuldig
 (
Urk. 
7/171/10-15).
 
Die Beschwerdegegnerin sah sich deshalb gezwun
gen, die Gesellschaft wiederholt zu mahnen (vgl. unter anderem: 
Urk. 
7/70-71)
 und Betreibungsverfahren einzuleiten (
Urk. 
7/73
,
 7/118-121). Die Jahresabrech
nung 2014 (
Urk. 
7/49) musste gestundet werden (
Urk. 
7/50), wobei der Ratenplan nicht eingehalten wurde (
Urk. 
7/50/2, 7/51
, 7/67, 7/69, 7/83, 7/100). 
Die 
Y.___
 AG 
hat damit 
klarerweise 
Vorschriften im Sinne von Art. 52 Abs. 1 AHVG verletzt, weshalb der von ihr verursachte Schaden grundsätzlich voll zu decken ist.
    
Zu prüfen bleibt, inwieweit diese Missachtung 
öffentlichrechtlicher
 Arbeitgeber
pflichten auf grobfahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Beschwerdefüh
rers zurückzuführen ist.
4.
4.1
4.1.1
    
Die wesentliche Voraussetzung für die Schadenersatzpflicht besteht nach dem Wortlaut des Art. 52 AHVG darin, dass die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber absichtlich oder grobfahrlässig Vorschriften verletzt hat und dass durch diese Missachtung ein Schaden verursacht worden ist (BGE 108 V 183 E. 1a). Absicht beziehungsweise Vorsatz und Fahrlässigkeit sind verschiedene Formen des Ver
schuldens. Art. 52 AHVG statuiert demnach eine Verschuldenshaftung, und zwar handelt es sich um eine Verschuldenshaftung aus öffentlichem Recht. Die Scha
denersatzpflicht ist im konkreten Fall nur dann begründet, wenn nicht Umstände gegeben sind, welche das fehlerhafte Verhalten der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers als gerechtfertigt erscheinen lassen oder ein Verschulden im Sinne von Absicht oder grober Fahrlässigkeit ausschliessen. In diesem Sinne ist es denk
bar, dass eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber zwar in vorsätzlicher Missach
tung der AHV-Vorschriften der Ausgleichskasse einen Schaden zufügt, aber trotzdem nicht schadenersatzpflichtig wird, wenn besondere Umstände die Nicht
be
folgung der einschlägigen Vorschriften als erlaubt oder nicht schuldhaft erscheinen lassen (BGE 108 V 183 E. 1b; ZAK 1985 S. 576 E. 2 und S. 619 E. 3a).
4.1.
2
    
Grobe Fahrlässigkeit liegt praxisgemäss vor, wenn eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber das ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen. Das Mass der zu verlangenden Sorgfalt ist abzustufen entsprechend der Sorgfalts
pflicht, die in den kaufmännischen Belangen jener Arbeitgeberkategorie, welcher die betreffende Person angehört, üblicherweise erwartet werden kann und muss. Dabei sind an die Sorgfaltspflicht einer Aktiengesellschaft hinsichtlich der Ein
haltung gesetzlicher Vorschriften grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen. Ähnlich ist zu differenzieren, wenn es darum geht, die subsidiäre Haftung der Organe zu ermitteln (BGE 108 V 199 E. 3a mit Hinweisen; ZAK 1985 S. 51 E. 2a, S. 620 E. 3b, je mit weiteren Hinweisen).
    
Nicht jedes einem Unternehmen als 
solchem anzulastende Verschulden
 muss auch
 ein solches seiner sämtlichen Organe sein. Vielmehr hat man abzuwägen, ob und inwieweit eine Handlung des Unternehmens einem bestimmten Organ im Hin
blick auf dessen rechtliche und faktische Stellung innerhalb des Unternehmens zuzurechnen ist. Ob ein Organ schuldhaft gehandelt hat, hängt demnach ent
scheidend von der Verantwortung und den Kompetenzen ab, die ihm von der juristischen Person übertragen wurden (BGE 108 V 199 E. 3a; ZAK 1985 S. 620 E. 3b). Bei einfachen Verhältnissen muss vom einzigen Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft, der als solcher die Verwaltung der Gesellschaft als einzige Person in Organstellung zu besorgen hat, in der Regel der Überblick über alle wesentlichen Belange der Firma verlangt werden, und dies selbst dann, wenn er seine Befugnisse weitgehend an einen Geschäftsführer delegiert hat. Er kann mit der Delegation der Geschäftsführung nicht zugleich auch seine Verantwortung als einziges Verwaltungsorgan an den Geschäftsführer delegieren (BGE 108 V 199 E. 3b).
4.1.
3
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dauert d
ie Verantwortlichkeit eines Verwaltungsrates in der Regel bis zum Moment seines tatsächlichen Austritts aus dem Verwaltungsrat. Hinsichtlich der Verantwortlichkeit eines Organes ist somit nicht einzig auf den Zeitpunkt der Löschung der Funktion im Handelsregister abzustellen. Dies gilt jedenfalls in denjenigen Fällen, in denen die Betroffenen, nach ihrer Demission, keinen Einfluss mehr auf den Gang der Geschäfte und keine Entschädigung für ihre Organstellung erhalten haben. Mit anderen Worten kann ein Organ nur für Schaden haftbar erklärt werden, der auf die Nichtbezahlung von Beiträgen zurückzuführen ist, welche im Zeitpunkt seines effektiven Aus
trittes entstanden und fällig waren. Vorbehalten bleibt der Fall, in dem der
 Schaden durch Handlungen verursacht worden ist, deren Wirkungen sich jedoch erst nach seinem Rücktritt als Verwaltungsrat entfaltet haben 
(BGE 126 V 61 E. 4a mit Hinweisen)
.
4.2
    
Der Beschwerdeführer brachte zu seiner Entlastung im Wesentlichen vor, 
als endlich Umsatz aus der Projektphase zurückgeflossen sei, seien die Konten der 
Y.___
 AG aus heiterem Himmel ohne Rechtsgrundlage gesperrt worden. Er habe nicht in die Zukunft schauen und wissen können, dass die Gelder im Mai 2015 (richtig: 2016) blockiert würden. Ohne Kontoverbindung habe das operative Geschäft nicht mehr weitergeführt werden können, woraufhin die Mit
arbeiter 
hätten 
entlassen und die Firma habe aufgegeben werden müssen. Die Beschwerdegegnerin habe die Ratenzahlungen stets bewilligt und nie eine Betrei
bung eingereicht. Im Übrigen 
entspreche die Nachtragsmeldung der Lohnsumme 2015 der gängigen Rechtspraxis, als Unternehmer könne man Beiträge auch nachträglich korrigieren
 (
Urk. 
1 S. 4-
6
)
.
4.3
    
Vorweg ist festzuhalten, dass in diesem Prozess nicht zu untersuchen ist, ob der Konkurs der 
Y.___
 AG
 allenfalls hätte vermieden werden können oder ob am vorliegenden Verfahren nicht beteiligten Dri
ttpersonen diesbezüglich irgend
ein Schuldvorwurf gemacht werden könnte. Insbesondere ist nicht zu prüfen, 
ob 
die 
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich die 
Konten der Unter
nehmung zu Recht 
gesperrt hat
 (vgl. dazu 
Urk. 
7/205/3-10)
.
 Vielmehr ist 
einzig zu entscheiden, ob 
den Beschwerdeführer für die anhaltende, mehrfache Missach
tung der Arbeitgeberpflichten (E. 3.2) ein qualifiziertes Verschulden trifft
.
4.4
    
Der Beschwerdeführer 
war von 
7. 
Februar 2013 bis 1
3. 
Dezember 2013 Mitglied, anschliessend bis am 
4. 
September 2014 Präsident und daraufhin bis am 1
3. 
Juni 2016 und wiederum ab dem 
7. 
April 2017 Mitglied des Verwaltungsrates der 
Y.___
 AG 
(
Urk. 
7/171/16-27
). Bei der 
Y.___
 AG
 handelte es sich um ein Kleinunternehmen mit einfacher Verwaltungsstruktur und nur wenigen Angestellten (vgl. 
etwa 
Urk. 
7
/
46 und 
Urk. 
7/107-108
). Bei derart leicht überschaubaren Ver
hältnissen muss vom 
- während der massgebenden Zeit 
ein
zigen 
- 
Verwaltungsrat 
praxisgemäss verlangt werden, 
dass er den Überblick über alle wesentlichen Belange des Unternehmens hat.
    
Der Beschwerdeführer muss sich demnach den Vorhalt gefallen lassen, dass die 
Y.___
 AG
 der Beschwerdegegnerin für die Jahre 
2014, 2015 und Januar bis März 2016 
vorliegend relevante Sozialversicherungsbeiträge (inklusive Nebenkosten) in der Höhe von 
Fr. 106’944.05 
schuldig blieb, im selben Zeitraum aber Lohnzah
lungen von insgesamt 
Fr. 843'623.40 
ausrichtete (vgl. E. 
3
.2 
h
ie
r
vor). Mit anderen Worten wurde den Lohnzahlungen Priorität vo
r der Beitrags
ent
rich
tung einge
räumt, wodurch die Beschwerdegegnerin zu 
Schaden kam. Indem der Beschwer
deführer nicht gegen das pflichtwidrige Handeln der 
Y.___
 AG 
einschritt beziehungsweise selbst diese Vorgehensweise (prioritäre Behandlung der Lohn
zahlungen vor der Beitragsentrichtung) wählte, verletzte er seine 
öffentlichrechtlichen
 Pflichten als 
Verwaltungsrat
. Er hätte nämlich dafür sorgen müssen, dass die 
Y.___
 AG 
nur Löhne ausrichtet, für die die Gesellschaft auch die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge zu leisten im
stande ist.
 
    
Eine Haftung des Beschwerdeführers kommt dabei grundsätzlich nur für die vor der Konkurseröffnung von Gesetzes wegen mit jeder Lohnzahlung entstandenen und am Ende der Zahlungsperiode fällig gewordenen Beiträge in Betracht bezie
hungsweise für jene Beitragsforderungen, die vor der Konkurseröffnung vom 
6. 
Januar 2017 innert der auf die Fälligkeit folgenden zehntägigen Zahlungsfrist hätten beglichen werden müssen (Art. 34 AHVV; vgl. AHI 1994 S. 36 E. 6b).
 Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte im angefochtenen Entscheid sodann 
im Grund
satz 
zu Recht, dass der Beschwerdeführer aufgrund der von der Staatsan
waltschaft III des Kantons Zürich veranlassten Konten- und Depotsperrungen ab 
zirka Ende Mai 2016 keine Dispositionsbefugnis mehr hatte (
Urk. 
2 S. 3, 7/205/3-10, 7/201/2). Was die streitgegenständlichen Schadenspositionen 
in Einzelnen 
an
b
elangt, gilt Folgendes:
4.5
    
Zunächst ist zu den 
Akonto
-L
ohnbeiträge
n
 Januar-März 2016 (U
rk. 
7/96
) festzu
halten, dass diese der 
Y.___
 AG
 am 
4. 
März 2016 in Rechnung ge
stellt wurden. Zahlungsfrist
ende
 war der 1
0. 
April 2016, ein Zeitpunkt also, in welchem die Konten der Gesellschaft noch nicht gesperrt waren. Hätte der 
Be
schwerdeführer
 veranlasst, diese Rechnung rechtzeitig zu begleichen, wäre der 
Beschwerdegegnerin
 
im Zusammenhang mit den Lohn
beiträgen Januar bis März 2016 
kein Schaden entstanden.
4.
6
4.6.1
    
Die 
Nachtragsrechnung zur Lohndeklaration für 2015
 
(
Urk. 
7/110) 
wurde der 
Y.___
 AG zwar erst am 
2
7. 
Mai 2016 
mit einer Zahlungsfrist bis 1
7. 
Juni 2016 
zugestellt. Zu diesem Zeitpunkt war das Konto der Gesellschaft bei der 
A.___-Bank
 
bereits gesperrt (
Urk. 
7/210/2), bis Ablauf der Zahlungsfrist auch diejenigen bei der 
B.___-Bank
, welche erst am 
6. 
Juni 2016 gesperrt wurden
 (vgl. 
Urk. 
7/205/3)
. Auszugleichen waren mit dieser Rechnung indes Sozialversicherungsbeiträge, die zu einem Zeitpunkt entstanden waren, als der 
Beschwerdeführer
 einziges formelles Organ der 
Y.___
 AG war
 und vollen Zugriff auf alle seine 
Konti
 hatte
. 
Zu prüfen ist daher, ob der Verpflichtete durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige Handlung beziehungsweise Unter
lassung bewirkte, dass die 
zwar noch vor d
e
n
 
Kontosperren
 
in Rechnung ge
stellten 
aber erst danach 
fällig gewordenen Beiträge für 
das Jahr 2015
 unbezahlt geblieben sind
.
4.6.2
    
Im laufenden Jahr haben die Arbeitgeber periodisch 
Akontobeiträge
 zu entrich
ten. Diese werden von der Ausgleichskasse aufgrund der voraussichtlichen Lohn
summe festgesetzt (
Art. 
35 
Abs. 
1 AHVV). Die Arbeitgeber haben die Beiträge monatlich oder, wenn die jährliche Lohnsumme 
Fr. 
200‘000.-- nicht übersteigt, vierteljährlich zu bezahlen (
Art. 
34 
Abs. 
1 
lit
. a AHVV). Gemäss Art. 
35 
Abs. 
2 AHVV haben die Arbeitgeber der Ausgleichskasse wesentliche Änderungen der Lohnsumme während des laufenden Jahres zu melden. Laut Randziffer 20
57
 der Wegleitung über den Bezug der Beiträge in der AHV, IV und EO (WBB) gilt eine 
Abweichung der jährlichen Lohnsumme von mindestens 10
 %
 von der ursprüng
lichen voraussichtlichen Lohnsumme a
ls wesentlich im Sinne von Art. 
35 
Abs. 
2 AHVV (vgl. auch Urteil des Bun
desgerichts 9C_355/2010 vom 17. 
August 2010 E. 5.1). 
E
in Arbeitgeber 
verhält sich 
widerrechtlich und schuldhaft im Sinne von 
Art. 
52 
Abs. 
1 AHVG, wenn er in Verletzung der Meldepflicht nach 
Art. 
35 
Abs. 
2 AHVV zu tiefe 
Akontobeiträge
 leistet
, ohne sicherzustellen, etwa durch Bildung von Rückstellungen, dass unter Berücksichtigung der zu erwartenden wirtschaft
lichen Entwicklung genügend Mittel für die Begleichung der entsprechend höheren Schlussabrechnung innert nützlicher Frist zur Verfügung stehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_247/2016 vom 1
0. 
August 2016 E. 5.1.1 mit Hin
weis),
 
und der Ausgleichskasse 
in der Folge 
dadurch ein Schaden entsteht
.
4.6.3
    
Die 
Y.___
 AG leistete auf einer Lohnsumme von 
Fr. 
173'502.-- 
Akonto
beiträge
 für das Jahr 2015 (vgl. 
Urk. 
7/47, 
Urk. 
7/66, 
Urk. 
7/72 und Urk. 7/82
, 7/171/12-13
)
.
 
Nachdem sie mit Formular vom 1
1. 
Januar 2016 noch eine Lohnsumme 2015 von 
Fr. 
140'704.65 gemeldet hatte (
Urk. 
7/85), deklarierte sie mit Nachtragsmeldungen vom 
1
3. 
Mai 2016 
eine zusätzliche Lohnsumme 
für das Jahr 2015
 von 
Fr. 
245'959.75 (
Urk. 
7/107 und 7/108)
. Die tatsächlich 
ausbe
zahlte
 Lohnsumme ist 
somit
 mehr als doppelt so hoch und liegt 
entsprechend
 wesentlich über der gemeldeten Lohnsumme. Diese wesentlichen Änderungen 
mussten für den Beschwerdeführer im Verlaufe des Jahres 2015 bei der vorli
e
ge
n
den 
Grössenordnung
 klar erkennbar gewesen sein (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_355/2010 vom 17. August 2010 E. 5.4.1).
 Dass hierfür Rückstel
lungen ge
bildet worden wären, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht. 
Die feh
lende Meldung der wesentlichen Erhöhung der Lohnsumme stellt eine Pflicht
verletzung dar, die während der Zeit erfolgte, als 
der
 Beschwerdeführer einzige
r
 (geschäftsführende
r
) Verwaltungsr
at
 der 
Y.___
 AG 
war und auf das Abrechnungs- und Beitragswesen Einfluss nehmen konnte. Damit verhinderte 
er
, dass die Beschwerdegegnerin die 
Akontobeiträge
 (noch vor 
der 
Sperre des Kontos bei der 
A.___-Bank
) anpassen konnte, was zu
 einer
 erheblichen Ausgleichs
rech
nung führte, die infolge Konkurses der 
Y.___
 A
G 
schliesslich
 
nicht mehr einbringlich war. Unter diesen Umständen haftet 
der
 Beschwerdeführer auch für die erst am 
2
7. 
Mai 2016
 in Rechnung gestellten Beiträge
 für das Jahr 2015
 (inklusive Verwaltungskosten und Verzugszinsen).
 Zu ergänzen bleibt, dass weder Abrechnungspflicht, Beitragsschuld noch Fälligkeit von der Zustellung einer Rechnung beziehungsweise einer Veranlagungs- oder Nachzahlungs
ver
fügung seitens der Ausgleichskasse abhängig sind. Die Abrechnungspflicht sowie die Beitragsschuld entstehen im Zeitpunkt der Lohnzahlung (Art. 14 und Art. 51 AHVG; Urteil des Bundesgerichts H 136/00 vom 29. Dezember 2000 E. 4 b).
4.7
4.7.1
    
Die definitiven Beiträge für das Jahr 2014 wurden der 
Y.___
 AG am 
1
0. 
März 2015 in Rechnung gestellt
 (
Urk. 
7/49)
. Die 
Beschwerdegegnerin
 ge
währte ihr diesbezüglich eine Ratenzahlung, wobei die letzte Rate bis am 3
1. 
Dezember 2015 hätte beglichen werden müssen (
Urk. 
7/50). Effektiv bezahlt wurden 
jedoch
 lediglich drei Raten, die letzte davon am 2
5. 
Juni 2015
 (
Urk. 
7/171/12)
. Die 
Y.___
 AG wurde in der Folge mehrfach gemahnt (vgl
. 
Urk. 
7/67, 
Urk. 
7/69 und Urk. 
7/70) und schliesslich betrieben (
Urk. 
7/76). Der 
Beschwerdeführer
 stellte daraufhin erneut ein Ratenzahlungsgesuch, welches ihm
 am 
4. 
Dezember 2015
 bewilligt wurde (Urk. 7/75 und 
Urk. 
7/84). Dabei wurde 
er
 aber explizit darauf hingewiesen, dass bei Nichteinhaltung der einzelnen Zahlungsfristen der gesamte Betrag sofort zur Zahlung fällig werde. Die bis am 3
1. 
März
, 3
0. 
April 
beziehungsweise
 31. Mai
 2016 fällige
n
 und damit vor 
sämt
lichen
 Kontosperre
n
 zu bezahlende
n
 
vierte
, fünfte und sechste
 
Rate wurde
n
 
auch innert Nachfrist (vgl. 
Urk. 
7/100) 
nicht beglichen
, ebenso
 
wenig die 
weiteren noch offenen sechs
 Raten
 (Urk. 
7/84)
.
4.7.2
    
Zwar ist es grundsätzlich nicht grobfahrlässig, wenn bei 
ungenügender Liquidität die einen Forderungen bezahlt und andere zurückgestellt werden. Nach der Recht
sprechung zu Art. 52 AHVG ist es allerdings – allenfalls abgesehen von kurz
fristigen Ausständen – grobfahrlässig, Löhne zu bezahlen, wenn die darauf ge
schuldeten AHV-Beiträge nicht gedeckt sind. Gegenteiliges Verhalten ist den verantwortlichen Organen grundsätzlich als qualifiziertes Verschulden anzurech
nen, was die volle Schadenersatzpflicht nach sich zieht, sofern die übrigen Haf
tungsvoraussetzungen ebenfalls erfüllt sind. Der Grund liegt in der besonderen Natur der AHV-Beträge, hinsichtlich welcher der Arbeitgeber die Funktion eines Vollzugsorgans ausübt (Art. 51 AHVG). Daraus resultiert eine besondere Pflicht, für die 
ordnungsgemässe
 Bezahlung der Beiträge zu sorgen (Urteil des Bundes
gerichts 9C_311/2015 vom 9. Juli 2015 E. 4.2.2). Falls daher die Liquidi
täts
situation die Begleichung der vollen Bruttolöhne zuzüglich des Beitragsanteils des Arbeitgebers nicht zulässt, sind die Lohnzahlungen 
praxisgemäss
 auf ein 
Mass
 zu reduzieren, welches die Entrichtung der darauf anfallenden Sozialversi
cherungsbeiträge erlaubt (vgl. etwa bereits Urteil des 
Bundesgerichts
 H 69/05 vom 15. März 2006 E. 5.3.3 mit Hinweis; ferner 9C_328/2012 vom 11. Dezember 2012 E. 5.1 mit Hinweis auf Marco 
Reichmuth
, Die Haftung des Arbeitgebers und seiner Organe nach Art. 52 AHVG,
 2008, 
Rz
 
673 und 952 mit 
weiteren Hin
weisen).
4.7.3
    
Dem ist der Beschwerdeführer nicht nachgekommen; vielmehr hat er den Lohn
bezügen in den Jahren 2014 bis 2016 Priorität vor der Beitragsentrichtung ein
geräumt, welches Verhalten für ein weiteres Ansteigen der Beitragsausstände ver
antwortlich war. Statt 
wenigstens
 selbst auf einen Teil des Lohnes zu verzichten, 
liess
 er sein Gehalt per 
1. 
Januar 2016 
gar auf
 beinahe 
1
50
 %
 
seines vormaligen Lohnes 
erhöhen und stellte im Oktober und November 2015 zusätzliches Personal ein (
Urk. 
7/156/36, 
Urk. 
7/79 und 
Urk. 
7/80). 
Zudem
 wurden ihm 
gemäss
 Schrei
ben der 
Y.___
 AG vom 
3. 
September 2015 anscheinend Bonuszah
lun
gen zwischen 
Fr. 
300‘000.-- und 
Fr. 
1‘000‘000.-- jährlich ausgerichtet (
Urk. 
7/156/36), was bei einem tatsächlich bestehenden Liquiditätsengpass der Unternehmung nicht möglich gewesen wäre. 
Weiter wurden auf das Konto der 
Y.___
 AG zwischen dem 1
5. 
Februar und 
9. 
März 2016 verschiedene Überweisungen im Gesamtbetrag von rund Fr. 675‘000.-- getätigt (
Urk. 
7/205/3), womit insgesamt unverständlich bleibt, weshalb es der Unternehmung nicht mög
lich gewesen sein soll, die ausstehenden 
und fälligen 
Beiträge für das Jahr 2014 im Umfang von 
Fr. 
34‘684.60 noch vor de
n
 Kontosperre
n
 
vollumfänglich 
zu be
gleichen. 
Indem 
der
 Beschwerdeführer nicht gegen die Praxis der 
Y.___
 AG, die Lohnzahlungen im Vergleich zur Beitragsentrichtung vorrangig zu behandeln und die Raten 
stets verspätet beziehungsweise überhaupt nicht mehr 
zu bezahlen, 
einschritt beziehungsweise
 selbst
 diese Vorgehensweise wählte, ver
letzte 
er seine
 
öffentlichrechtlichen
 Pflichten als Verwaltungsr
at
 einer Aktien
gesellschaft.
4.8
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer in Be
z
ug auf alle drei ausstehenden Beträge nicht von dem ihm zu machenden Vor
wurf, seine Obliegenheiten im Zusammenhang mit dem Beitragswesen grob
fahr
lässig missachtet zu haben, zu entlasten vermag. Namentlich 
hätte
n
 die Konto
sperre
n
 keinen Einfluss auf den der 
Beschwerdegegnerin
 entstandenen Schaden 
von Fr. 73'227.35
 gehabt, wäre der 
Beschwerdeführer
 seinen Verpflichtungen nachge
kommen und hätte 
er 
eine fristgerechte Begleichung der Ausstände veranlasst. 
Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe liegen nach dem Gesagten nicht vor.
5.
    
Schliesslich setzt die Schadenersatzpflicht des Arbeitgebers nach Art. 52 Abs. 1 AHVG voraus, dass zwischen der absichtlichen oder grobfahrlässigen Missach
tung von Vorschriften und dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kausalzu
sammenhang gegeben ist (BGE 119 V 401 E. 4a mit Hinweisen auf die Lehre, 103 V 120 E. 4).
    
Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfol
ges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 119 V 401 E. 4a mit Hinweisen).
    
Unter den gegebenen Umständen ist das Verhalten beziehungsweise die Passivität des Beschwerdeführers ohne Weiteres als adäquat kausal für den bei der Be
schwerdegegnerin eingetretenen beziehungsweise 
vorlie
gend relevanten Scha
den von 
Fr. 73'227.35 
zu betrachten, weshalb er zu Recht verpflichtet wurde, dafür Ersatz zu leisten. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt
 für Sozialversicherungen
4
.
    
Da der Streitwert Fr. 30'000.-- übersteigt, kann gegen diesen Entscheid innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff., insbesondere Art. 85, in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher