zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01016 · 2014-12-08 · de
Rückweisung zu bislang fehlenden medizinischen Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht betreffend die Frage der Hilflosenentschädigung (lebenspraktische Begleitung)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01016
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
8. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
De
r
 
im Jahr 
195
4
 geborene 
X.___
 meldete sich am 
3. 
August 1987 (Urk. 10/1) bei der Sozialversicherungsanstalt Zürich, IV-Stelle, zum Rentenbezug an.
 Nach erfolgten Abklärungen
 in Bezug auf eine psychische Problematik und ein Suchtgeschehen
 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Ver
fügung vom 2
6. 
April 1989 (Urk. 10/18) rückwirkend ab August 1986 eine ganze Rente zu. 
    
In der Folge bestätigte 
sie
 die ge
nannte Verfügung revisionsweise mehr
fach (Mit
teilung vom 13. Mai 1991 [Urk. 10/24], Mitteilung vom 28. Mai 1993 [Urk. 10/30], Verfügung vom 2
7. 
Juni 1995 [Urk. 10/35]
, Mitteilung
 vom
 2
4
. August 2000 [Urk. 10/47], Mitteilung vom 
4. 
Oktober 2005 [Urk. 10/53], Mit
teilung vom 2
9. 
April 2011 [Urk. 10/60]
). 
1.2
    
Am 
6. 
Juni 2011 (Urk. 11/61) meldete 
sich der Versicherte 
für Leistungen der 
lebens
praktischen
 Begleitung
 an.
 Mit Verfügung vom 3. Oktober 2011 (Urk. 10/65) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf eine 
Hilflosen
ent
schä
digung
 (lebenspraktische Begleitung). 
1.3
    
Am 1. Mai 2013 (Urk. 10/69) meldete sich der Versicherte abermals bei der IV
Stel
le zum Leistungsbezug (
Hilflosenentschädigung
) an. In der Folge führte die IV-Stelle eine Abklärung an Ort und Stelle (Abklärungsbericht für 
Hilflosen
ent
schädigung
 für Erwachsene vom 2
6. 
Juli 2013 [Urk. 
10
/73)] durch. 
Mit Vor
be
scheid vom 2
6. 
Juli 2013 (Urk. 10/75) stellte die IV-Stelle die Abweisung des 
Leistungs
begehrens
 in Aussicht, wogegen der Beschwerdeführer am 2
6. 
August 2013 (Urk. 10/79) vorsorglich Einwand erhob, welchen er am 2
6. 
September 2013 
(Urk. 10/85) 
be
gründete.
    
Mit Verfügung vom 11. Oktober 2013 (Urk. 
2
, vgl. dazu auch Stellung
nahme vom 11. Oktober 2013 des Abklärungsdienstes [Urk. 10/87]
) 
wies die IV-Stelle das Leistungs
be
gehren auf eine 
Hilf
losenentschädigung
 im Sinne einer 
lebens
praktischen
 Be
gleitung ab
. 
    
Am 
8. 
November 2013 (Urk. 10/93) teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie den 
neu aufgelegten B
ericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Innere Medizin FMH, 
A.___
, 
vom 21. Oktober 2013
 (Urk. 10/90)
 
und 
jenen
 des Vereins 
B.___
, 
C.___
, für die Peri
ode Februar und März 2013
 (
Urk. 
10/88/7-9)
 prüfen werde
. Ferner werde sie 
ihm 
so rasch wie möglich mitteilen, ob sie auf ihren ablehnenden Entscheid bezüglich einer 
Hilf
losen
entschädigung
 (
lebens
praktische
 Begleitung) zurück
kommen oder ob sie an ihrem Entscheid festhalten 
werde
. 
G
emäss telefonischer Aus
kunft vom 1. Dezember 2014 (Urk. 12) wurde am Entscheid festgehalten.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
1. 
Oktober 2013
 erhob der Versicherte am 31. Okto
ber 2013 (Urk. 1) Beschwerde und be
antragte, die angefochtene Verfü
gung sei auf
zu
he
ben und es sei ihm eine 
Hilf
losenentschädigung
 in Form einer 
lebens
praktischen
 Begleitung zu
zu
sprechen. In prozessualer Hinsicht er
suchte er um 
Ge
währung der unent
gelt
lichen Rechtspflege.
 Mit 
Be
schwerde
antwort
 vom 6. 
De
zember 2013 (Urk. 9) schloss die 
Beschwerde
gegne
rin
 auf Abweisung, wovon dem Beschwerdeführer am 1
6. 
Dezember 2013 
(Urk. 11)
 Kenntnis gege
ben wurde
.
 
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen
 eingegangen.
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die 
Bestimmungen und Grundsät
ze über die Hilflosigkeit (Art. 9 des Bundes
ge
set
zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
)
 ein
schliesslich der 
massgebenden sechs alltäglichen 
Lebensver
rich
tungen
 (Anklei
den/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Es
sen, Körper
pfle
ge
, Ver
richtung der Notdurft, Fortbewegung/
Kontaktaufnahme
), die Voraus
setzungen für eine Hilflosigkeit leichten Grades (
Art. 42 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invali
denversiche
rung [IVG
] in Verbindung mit Art. 37 Abs. 3 der Verordnung über die In
vali
den
ver
si
che
rung [IVV]) sowie
 
des Bedarfs an
 
le
bens
praktische
r
 Begleitung (Art. 38 IVV) wurden in der angefochtenen Ver
fü
gung 
(Urk. 2 S. 1 f.) zutreffend dargelegt, weshalb da
rauf mit nachfolgender Ergänzung verwiesen werden kann. 
1.
2
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berück
sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzei
gen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert 
bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der 
tatbe
standsmässigen
 Erfordernisse der dauernden persönlichen Überwachung und der Pflege (
Art. 
37 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Per
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.1.1 und 6.2; AHI 2000 S.
 
319 E. 2b). 
2.
2.1
    
Die IV-Stelle hielt gestützt auf die Abklärung vor Ort dafür (Urk. 2), dass der Be
schwerde
führer in sämtlichen Bereichen selbständig sei. 
Zudem sei weder eine medizinische Pflegebedürftigkeit noch eine Überwac
hungsbedürftigkeit aus
gewiesen
. Auch ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung von 
wöchentlich 
min
destens zwei Stunden sei nicht ausgewiesen; die Voraus
setzungen der Regelmässigkeit, Dauer und Intensität der Begleitung seien nicht erfüllt
 (S. 2)
. 
    
Der Beschwerdeführer sei kognitiv durchaus in der Lage, Haushaltarbeiten aus
zu
führen, was er auch in Teilbereichen mache. Das Lesen von Büchern (zum Bei
spiel über Kunst und Philosophie), das Schreiben von Texten und Manu
skripten, das Musik-Hören und der Austausch mit anderen Personen darüber seien ihm wichtiger als die Haushaltführung. Deshalb sei es auch nach
voll
zieh
bar, dass er die Haushaltführung lieber in die Hände einer Spitex-Hilfe gebe. 
Entgegen des Arztberichtes vom 
7. 
März 
2012 (
vgl. dazu 
Urk. 10/
68
) 
sei
 der Beschwerdeführer imstande, selber aus dem Haus zu gehen und unter leichten Er
schwer
nissen Einkäufe zu tätigen. Er pflege auch mit ausgewählten Personen regelmässigen Kontakt
 (S. 3)
.
2.2
    
Demgegenüber wird seitens des Beschwerdeführers 
unter anderem 
mit Verweis auf ver
schiedene Berichte von 
Dr. 
Z.___
 
zusammengefasst vor
ge
bracht (Urk. 1), 
aufgrund seiner psychischen Beeinträchtigung und der 
Politoxi
komanie
 sei es ihm 
entgegen des 
Ab
klärungs
be
richtes
 der Beschwerdegegnerin nicht mög
lich
, den Tagesablauf und die Haushaltführung zu organisieren (S. 2 f.
 Ziff. 1
)
.
 Ge
plantes werde durch Konzentrationsschwierigkeiten und die 
Tag-Nacht-Rhyth
mus
umkehr
 häufig nicht umgesetzt
 und 
anstrengende 
Haus
halt
tä
tig
keiten
 könne er 
aufgrund 
der
 körperliche
n
 Beeinträchtigung nicht sauber aus
führen. 
W
egen Gelenkbeschwerden in Händen und Rücken 
könne er 
keine schweren Einkäufe mehr vornehmen
. Er b
enötige 
auch 
Unter
stützung bei ad
mi
nistrativen 
Tätigkeiten (S. 3
 
Ziff. 
3
). Sc
hliesslich fielen ihm soziale Kontakte aufgrund seiner Persönlichkeitsstörung, Depression und der Agora
phobie schwer. Daraus resultiere eine soziale Isolation, was auch von Dr. 
Z.___
 im Bericht vom 2
1. 
Oktober 2013 bestätigt werde
 
(S. 3 
Ziff. 
5).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die vom Beschwerdeführer geklagte Hilfs
bedürftig
keit ausgewiesen ist.
3
.
    
Im Bericht vom 2
1. 
Oktober 2013 (Urk. 
10/90
, vgl. auch Urk. 10/68
) hielt Dr.
 
Z.___
 
fest, der Beschwerdeführer sei für die Haushaltführung und –
planung
 und beim Putzen auf Dritthilfe angewie
sen. Er sei aufgrund seiner 
Poly
tox
i
komanie
 nicht in der Lage, die eigene Haushaltführung zu übernehmen
,
 und aufgrund der Persönlichkeitsstörung (Selbst
über
schätzung, keine 
Krank
heits
einsicht
) für die Haushaltplanung auf 
Dritt
hilfe
 angewiesen. Im Rahmen der 
Polytoxikomanie
 und 
Aethylabusus
 mit 
Tag-Nacht-Rhythmus
um
kehr
 bestehe eine Verwahrlosung. Der Be
schwerde
führer sei nicht fähig, den Haus
halt zu führen. Er sei auch für ad
ministrative Tätig
keiten (Ein
zahlungen, 
Behör
den
gänge
, Steuern) auf 
Dritt
hilfe
 angewiesen. Auf
grund der Agoraphobie, der Vereinsamung und der 
Tag-Nacht-Rhythmus
um
kehr
 ver
lasse der Be
schwer
de
führer die Wohnung selten, vermeide Behörden und öffentliche Ge
bäude wie Post und Banken etc. Die Gefahr der dauernden Isolation sei gegeben. Der Beschwerdeführer lebe isoliert und habe kaum zu jemandem Kontakt. Nach einer kurzen Zeit der Berühmtheit nach Ver
öffent
lichung einiger Bücher sei der Be
schwerdeführer aufgrund des zunehmenden Drogen
konsums mit
 nach
fol
gender literarischer Unproduktivität in Vergessenheit geraten. Der 
Al
kohol
abu
sus
 stehe in direktem Zusammenhang mit den diagnostizierten Erkrankungen wie 
Persön
lich
keitsstörung
, Zurückgezogenheit, Agora
phobie und depres
sive Schübe. Die bereits zugrunde liegende Persönlichkeitsstörung mit 
Angst
störun
gen
 sei durch den Alkoholkonsum noch verstärkt worden, sodass er den sozia
len An
schluss nicht mehr habe finden können. Der Alkoholkonsum sei 
chronifi
ziert
 und nicht behandelbar. 
4
.
    
4
.1
    
Nach der Anmeldung des Beschwerdeführers für eine 
Hilflosenentschädigung
 (
lebens
praktische
 Begleitung) am 
1. 
Mai 2013 (Urk. 10/69) 
führte 
die 
Beschwer
degegnerin
 
am 
1. 
Juli 2013 eine
 Ab
klärung vor Ort 
(Urk. 10/73
)
 durch
,
 
tätigte aber
 keine medizinischen Ab
klärungen. Insbesondere verzichtete sie darauf, 
aktuelle Berichte bei den be
han
delnden Ärzten einzuholen und den 
Beschwerde
führer in psy
chi
atrischer 
Hin
sicht betreffend die Frage der Hilflosig
keit abzuklären. Eine psy
chiatrische Ab
klärung drängt sich
 jedoch
 nicht zuletzt aus d
e
m Grund auf, weil es der 
Ab
klärungs
person
 regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Aus
mass 
eines
 psy
chischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen)
. 
Ferner liegen 
An
halts
punkte dafür
 vor, dass sich der Beschwerde
führer selbst über
schätzt und keine 
Krank
heits
einsicht
 zeigt (E
. 
3. 
hievor
). 
D
er 
Ab
klärungs
per
son
 
lagen 
anlässlich der Erhebung am 1. Juli 2013 
– mit Aus
nahme des 
rudimentären
 Berichtes von Dr.
 
Z.___
 vom 
7. 
März 2012 (Urk. 10/68) 
- 
nur die medizini
schen Unterlagen vor, welche den Zeitraum bis 
Oktober 2011 
beschlagen
.
 
4.2
    
Es kann aber auch nicht 
auf die Einschätzung
 von 
Dr. 
Z.___
 vom 21. Oktober 2013 (E. 3) abgestellt werden, 
da die behandelnde Ärztin als Inter
nistin 
zur Beantwortung 
der Frage der Hilfsbedürftig 
bei einem im Vordergrund stehenden 
psychischen 
Beschwerdebild des Beschwerdeführers 
nicht über
 die
 notwendigen Fachkenntnisse in psychiatrischer Hinsicht 
verfügt
.
4.3
    
Weil
 es demnach an einer me
dizinischen Ein
schätzung 
in psy
chiatrischer Hin
sicht 
und an der 
für den Anspruch auf 
Hilflosen
ent
schädi
gung
 
er
forderlichen Zusammen
arbeit zwischen Arzt und 
Be
schwerdegeg
nerin
 fehlt, kann dem 
Abklärungs
bericht
 vom 26. Juli 2013 (Urk. 10/73) 
samt der Stellung
nahme vom 1
1. 
Oktober 2013 (Urk. 10/87)
, in denen die Notwendigkeit einer 
le
bensprakti
schen
 Begleitung verneint und festgehalten wurde, der Beschwerdeführer sei in sämtlichen Bereichen der alltäglichen relevanten Lebensverrichtungen selbstän
dig (
Urk. 
10/73 S. 3 und S. 5),
 
kein
 
Be
weis
wert
 
zuerkannt werden
. Daran ver
mag auch nichts zu ändern, dass die 
Abklärungs
per
son
 der Beschwerdegegnerin in ihrem 
Ab
klärungsbericht
 eingangs die psy
chiatrischen Diagnosen aufführte und den Be
schwerdeführer zur gesund
heit
lichen Entwicklung befragte (vgl.
 
dazu Urk. 10/73 S. 1 f.),
 beinhalteten doch letztere lediglich organische Aspek
te, welche im vorliegenden Zusammenhang irrelevant 
sind
.
 
4
.
4
    
Folglich erweist sich
 der massgebliche Sachverh
alt als nicht genügend abge
klärt
, weshalb die 
angefochtene Verfügung 
vom 11. Oktober 2013 (Urk. 2)
 auf
zuhe
ben
 und die 
Streitsache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese 
die tatsächlichen Verhältnisse 
rechtsgenüglich
 abkläre 
und hernach über den Anspruch des 
Beschwerdeführers
 auf eine 
Hilflo
senentschä
digung
 neu entscheide.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 600.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
D
amit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers
 
um unentgeltliche 
Prozess
führung
 als gegenstandslos.
6.
    
Der durch die Pro 
Infirmis
, Zürich, vertre
tene
 Beschwerdeführer hat sodann 
aus
gangsgemäss
 gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das 
Sozial
versi
cherungsgericht
 Anspruch auf eine 
Pro
zess
entschädigung
. Diese ist unter Be
rücksichtigung der Bedeutung der Streitsa
che und der Schwierigkeit des Pro
zesses und beim massgeblichen Stundensatz von 
Fr. 
135.-- (exklusive 
MWSt
) 
auf Fr. 
8
00.-- (inklusive Mehrwert
steuer
 und Barauslagen) fest
zusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
1. 
Oktober 2013 aufgehoben und die 
Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit 
diese
 nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 auf eine 
Hilf
losenentschä
digung
 neu verfüge
. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich