zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00123 · 2023-11-09 · de
Gutheissung, Anspruch auf befristete ganze Rente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00123
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
9. November 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
MLaw
 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht
Röschibachstrasse
 26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1971 geborene 
X.___
 
meldete sich am 9. September 2011 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf 
Rückenprobleme 
erstmals bei der Sozialversiche
rungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/6). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sowie der 
Einholung eines 
bidisziplinären
 Gutachtens (Rheumatologisches Gutachten von Dr.
 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, vom 6. November 2012 
[
Urk. 8/37
]
 und Psychiatrisches Gutach
ten von Dipl. Arzt 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 29. Januar 201
3
 
[
Urk. 8/38
]
) 
wurde das Leistungsbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 
20
 % mit Verfügung vom 23. Mai 2013 abgewiesen (Urk. 8/43).
    
Am 17. Februar 2021 (Eingangs
datum) meldete sich die Versicherte unter Angabe 
von Depressionen und daraus folgenden Rücken- und Schulterschmerzen 
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/56). Die IV-Stelle klärte im Folgenden den erwerblichen und medizi
ni
schen Sachverhalt ab 
und holte wieder
um
 ein 
bidisziplinäres
 Gutachten 
ein, diesmal 
bei der 
Begutachtungsstelle B.___
, MEDAS 
(
Interdisziplinäre Gesamtbeurteilung vom 24. August 2022
 [
Urk. 8/92/1 ff.
]
, 
Rheumatologisches 
Teilg
utachten von Dr.
 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für
 Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie
 Rheumatologie, vom 
10. Juli 2022
 [
Urk. 8/
92/4
3
 ff.
]
 und Psychiatrisches 
Teilg
utachten von 
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
23. August 2022
 
[
Urk. 8/92/14 ff.
]
)
.
 
Nach durch
ge
führ
tem 
Vorbe
scheid
verfahren
 (Vorbescheid vom 
1. Dezember 2022 
[
Urk. 
8
/
94
]
; Einwand vom 
23. Dezember 2022 
[
Urk. 
8
/
100
]
) 
wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren mit Verfügung vom 9. Februar 2023 ab
 
(Urk. 2 = 
Urk. 
8
/
104
 ff.
)
.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 28. Februar 2023 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte, es sei die Verfügung vom 9. Februar 2023 aufzuheben und es sei ihr eine ganze IV-Rente von August 2021 bis Ende Januar 2022 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie zudem die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwer
de
antwort vom 5. Mai 2023 
schloss
 die Beschwerdegegnerin 
auf
 Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 7), was der Beschwer
de
führerin mit Verfügung vom 11. Mai 2023 angezeigt wurde (Urk. 10). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die 
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. 
    
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu Art. 88a Abs. 1 IVV ist eine Leistungs
anpassung in der Regel erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der 
Änderung vorzunehmen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5.3; vgl. ZAK 1984 S. 134; vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_32/2015 vom 10. September 2015 E. 4.1 und I 583/05 vom 15. März 2006 E. 2.3.2 je mit Hinweisen). 
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entschei
dend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen all
seitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der unter
suchten Person auseinander setzt, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vor
ak
ten abgegeben worden ist, ob es in der Darle
gung der medizinischen Zustände und Zusam
menhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Ex
perten in einer Weise begründet sind, dass die rechts
anwendende Person sie prü
fend nach
vollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räu
mende Unsi
cherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen er
schweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog, dass der Beschwerdeführerin 
angepasste Tätig
keiten 
ab Oktober 2021 wieder zu 80 % zumutbar seien und sie damit ein rentenausschliessendes Einkommen erwirtschaften könne
. Es bestehe keine bleibende gesundheitliche Einschränkung
, weshalb kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe
 
(Urk. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass 
ein Rentenanspruch aufgrund der verspäteten Anmeldung 
zwar erst
 ab 1. August 2021 entstehen könne. Da zu diesem Zeitpunkt die Wartezeit von einem Jahr mit durchschnittlicher Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % 
indes 
schon seit mehreren Monaten erfüllt 
gewesen sei
 und nach wie vor 
eine 
vollständig
e
 
A
rbeitsunfähig
keit
 
vorgelegen habe
, bestehe Anspruch auf eine befristete ganze Rente (Urk. 1). 
3.
3.1
    
Im
 
bidisziplinären
 Gutachten der 
B.___
 AG vom 24. August 2022 (Urk. 8/92) 
wurden folgende
 Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
genannt
 (Urk. 8/92/6)
:
- 
Chronisches 
zervikovertebrales
 bis -
spondylogenes
 Syndrom (ICD-10 M54.82) bei/mit
- 
Wirbelsäulenfehlstatik bei -
f
ehlform
 und muskulärer Dysbalance
- 
s
egmentaler Dysfunktion C5/6 bis C7/TH1
- 
Chronisches 
lumbovertebrales
 bis -
spondylogenes
 Syndrom (ICD-10 M54.87) bei/mit
- 
d
egenerativen Veränderungen L4/5 und L5/S1 (MRI LWS 20.06.2014)
- 
s
egmentaler Dysfunktion L4/5 und L5/S1
- 
Wirbelsäulenfehlstatik bei -
f
ehlform
 und muskulärer Dysbalance
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig teilremittiert, ehemals mittelgradige E
p
isode mit noch leichter Symptomausprägung (ICD
-
10 F
33.0)
    
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeiten 
wurden
 folgende
 
gestellt 
(Urk. 8/92/6)
:
- 
Residuelles
 Hypermobilitätssyndrom
- 
Knick-Senkfüsse beidseits
- 
Schädlicher G
e
br
au
ch von Alkohol mit derzeit moderatem Konsum (ICD-10 F10.1)
    
D
er
 
rheumatologische 
Gutachter attestierte 
mit
 Bezug auf die bisherige Tätigkeit als 
Raumpflegerin
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, hinsichtlich einer leidens
angepasste
n
 Tätigkeit 
(leichte, wechselbelastende, rückenergonomisch adaptierte 
Tätigkeiten, ohne Exposition des Rumpfes und der Gelenke gegenüber Vibra
tionen sowie Schlag- und Stossbelastungen) 
erachtete er die Versicherte als uneingeschränkt arbeitsfähig 
(Urk. 
8/92/6 ff.
 und 62 ff.
).
    
Der psychiatrische Gutachter führte sodann aus, dass die Beschwerdeführerin seit der Begutachtung im Jahre 2013 
zu 
80 % arbeitsfähig gewesen sei mit im Verlauf sicherlich sukzessiver Steigerung auf 100 %, wobei keine Dokumente existieren würden, auf welche abgestützt werden könn
t
e. Etwa ab dem Frühjahr 2020 (eine genauere Angabe sei basierend auf den vorhandenen Berichten nicht möglich) sei die Beschwerdeführerin überwiegend wahrscheinlich 
zu 
100 % arbeitsunfähig
 gewesen
. Möglicherweise habe 
zu
 
Beginn
 des Jahres 2020 (recte
:
 2021) eine kurz
zeitige Teilarbeitsfähigkeit vorgelegen, da die Beschwerdeführerin beim Austritt aus dem 
Sanatorium E.___
 
im Dezember 2020 bereits eine teilremittierte depressive Symptomatik aufgewi
e
sen habe. Wie lange allerdings die 
T
eilremis
sion angedauert habe, bleibe unklar, so dass auch keine Angaben zu einer allfälligen temporären Teilarbeitsfähigkeit 
gemacht werden
 könnten. Spätestens ab
 April 2021 
bis Oktober 2021
 
sei die Beschwerdeführerin dann wieder zu 100 % arbeitsunfähig gewesen. 
Mindestens
 seit Ende Oktober 2021 bestehe die aktuell
e
 80%ige Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/92/6 ff.
 und 
40 f.
).
3.2
    
Zu Recht stellte keine der Parteien die medizinischen Einschätzungen 
der Gutachter 
zur Arbeits
fähig
keit und zum Belastungsprofil in Frage, weshalb nicht weiter auf sie einzu
gehen ist. 
Das Gutachten ist beweiskräftig. 
Damit ist 
mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt
, dass d
ie
 Beschwerdeführer
in
 in einer leidens
an
ge
passten Tätigkeit 
von Frühjahr 2020 bis Oktober 2021 
zu 100 % (mit allenfalls kurzen Unterbrüchen im Rahmen von Teilarbeitsfähigkeiten
 zu Beginn des Jahres 2021
) 
in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war. Ab November 2021 
lag
 demgegen
über wieder eine Arbeitsfähigkeit von 80 % 
in angepasste
r
 Tätigkeit 
vor. 
4.
    
4
.1
    
Zu prüfen bleibt, wie sich die aus psychischen und somatischen Gründen einge
schränkte Leis
tungsfähigkeit de
r
 Beschwerdeführer
in
 in erwerblicher Hinsicht aus
wirkt.
4
.2
    
Mit der gänzlichen Arbeitsunfähigkeit im angestammten 
und
 angepassten Tätig
keitsbereich
 
und der damit einhergehen
den gänzlichen Erwerbsunfähigkeit 
ab Frühjahr 2020 bis Oktober 2021 
hat 
die
 Beschwerdeführer
in von August 2021 (
sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs, Art.
 
29
 Abs. 1
 IVG
) bis Januar 2022
 
(Besserung ab 
Ende Oktober
 2021 plus drei Monate in Anwen
dung von Art. 88a Abs. 1 IVV
, vgl. E. 1.4
) Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente.
 Insoweit die Beschwerdegegnerin aus dem Umstand, 
dass
 die Beschwerde
führerin im Zeitpunkt der Begutachtung während drei Stunden pro Woche Kinder von Teilnehmerinnen eines Yoga-Kurses betreut ha
t
 (vgl. Urk. 8/92/25)
, 
ableitet
, dass 
bereits 
im November 2021 davon 
habe 
ausgegangen werden 
können
, dass die Verbesserung 
voraussichtlich 
längere Zeit 
andauern würde
 (vgl. Urk. 8/103/2)
, kann ihr nicht gefolgt werden. 
Denn einerseits
 steht eine Arbeits
tätigkeit von drei Stunden pro Woche in keinem
 kongruenten
 Verhältnis zu einer 80%igen 
Arbeitsfähigk
ei
t
 und 
andererseits
 ist nicht bekannt, seit wann die Beschwerdeführerin dieser Tätigkeit nachgeht, 
so insbesondere, 
ob dies 
bereits
 im November 2021 der Fall war. 
Ferner 
ist
 in diesem Zusammenhang 
auch 
daran zu erinnern, dass 
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
bei einer Verbesse
rung der Erwerbsfähigkeit 
a
uf die Einräumung einer Wartedauer 
von drei Monaten 
bis zur Aufhebung 
(Reduktion) 
einer Rente 
nur in Ausnahmefällen zu verzichten
 ist 
(
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_23/2023 vom 21. August 2023 E. 5.1).
4
.3
    
Für die Zeit ab 1. 
Februar 
202
2
, nachdem sich 
der
 Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin 
gebessert hatte und ihr 
eine
 ihrem Leiden angepasste Tätig
keit 
wieder zu
 
80 
% zumutbar war, ist 
ein Einkommensvergleich
 (Art. 16 ATSG) 
vorzunehmen. Dieser 
hat in der Regel in der Weise zu erfol
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen (Validen- und Invali
deneinkommen) ziffern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, woraus sich aus der Ein
k
ommensdifferenz der Invali
ditäts
grad bestimmen lässt.
    
Vorliegend sind das 
Valideneinkommen
 (aufgrund der schwankenden, unregel
mässigen und weit zurückliegenden Einkünfte kann nicht auf die effektiven Ein
nahmen abgestellt werden) und das Invalideneinkommen ausgehend vom glei
chen Tabellenwert 
(Hilfsarbeitertätigkeit) 
zu berechnen, weshalb sich deren genaue Ermittlung erübrigt. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn, der höchstens 25 % betragen darf (BGE 135 V 297 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2016 vom 29. Dezember 2016 E. 4.2.2). Dies stellt keinen 
«
Prozentver
gleich
»
 im Sinne von BGE 104 V 135 E. 2b dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1). 
In einer angepassten Erwerbstätig
keit liegt eine 80%ige Arbeitsfähigkeit vor
.
 Gründe zur Vornahme eines leidensbedingten Abzugs liegen nicht vor.
 Folglich besteht 
ab Februar 2022
 ein rentenausschliessender Invalidi
tätsgrad von 20 %
, weshalb ab diesem Zeitpunkt kein Rentenanspruch mehr gegeben ist.
5.
    
Damit ist 
die angefochtene Verfügung vom 9. Februar 2023
 (Urk. 2) in Gutheis
sung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerde
führerin 
Anspruch auf eine von August 2021 bis Januar 2022 befristete ganze Rente 
hat. 
6
.
    
6
.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind auf Fr. 700.-- festzuset
zen und entsprechend dem Verfahrensausgang de
r
 Beschwerde
gegnerin
 aufzu
erle
gen.
6
.2
    
Das Gesuch um 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) erweist sich damit als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 9. Februar 2023 aufgehoben 
und es wird festgestellt
, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
vom 
1. 
August 2021 bis 3
1. 
Januar 2022 
befristete ganze Rente
 
hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling