zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00804 · 2018-03-16 · de
Höhe des Taggeldes, Bestimmung des massgebenden Jahreseinkommens eines Selbständigerwerbenden vor Eintritt des Gesundheitsschadens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00804
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
16. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Ver
fügung vom 3
0. 
Juni 2017 (
Urk. 
5/67
 = 
Urk. 
2) sprach die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
X.___
, geboren 1957,
 im Zusammenhang mit einer vom 
6. 
Juni bis 1
0. 
September 2017 dauernden Massnahme ein IV-Taggeld 
in der Höhe von 
Fr. 
20.80 pro Tag 
zu, wobei sie für die Berechnung des Taggeldansatzes von einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von 
Fr. 
9'333.-- ausging.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 2
6. 
Juli 2017 Beschwerde und beantragte, es sei das 
im Jahr 2016 erzielte E
inkommen
 einschliesslich der 
durch die Zürich Versicherung 
entrichteten Taggelder als massgebliche Berechnungsgrundlage zu berücksichtigen (
Urk. 
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
August 2017 (
Urk. 
4) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 1
2. 
September 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
6).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
22 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG)
 während der Durchführung von Eingliederungsmass
nahmen nach 
Art. 
8 
Abs. 
3 
IVG 
Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhin
dert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu min
destens 50 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) sind.
    
Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und
 – unter besonderen, hier nicht in Betracht fehlenden Voraussetzungen -
 einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern (
Art. 
22 
Abs. 
2
 IVG
). 
Gemäss 
Art. 
23 
Abs. 
1 IVG beträgt d
ie Grundentschädigung 80
 %
 des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80
 %
 des Höchstbetrages d
es Taggeldes nach 
Art. 
2
4
 Abs.
 
1 IVG.
 Grundlage für die Ermittlung dieses Erwerbseinkommens bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem 
Bundesgesetz über 
die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG)
 erhoben werden (massge
bendes Einkommen; 
Art. 
23 
Abs. 
3 IVG).
1.3
    
Nach 
Art. 
21
quater
 
Abs. 
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) bildet Grundlage für die Bemessung des Taggeldes für 
Selbständigerwerbende
 das auf den Tag umgerechnete, zuletzt ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erzielte Erwerbseinkommen, von 
dem Beiträge
 nach dem AHVG erhoben wer
den.
 Unter dem letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbs
einkommen ist dasjenige zu verstehen, dass die versicherte Person zuletzt ohne Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit erzielt hat. Unerheblich ist, ob dieses Erwerbseinkommen dabei durch eine den Fähigkeiten und der Ausbildung der versicherten Person entsprechenden Tätig
keit erzielt wurde. Musste eine versicherte Person infolge zunehmender Erkran
kung ihren erlernten Beruf aufgeben und eine schlechter 
entlöhnte
 Erwerbstä
tigkeit aufnehmen, so ist das Taggeld aufgrund des Ein
kommens im erlernten Beruf zu bemessen
. Bei 
Selbständigerwerbenden
 ist auf das Jahreseinkommen abzustellen
.
 
Zur Ermittlung des massgebenden Ein
kommens im Tag wird das Jahreseinkommen durch 365 geteilt (
vgl. 
Rz
 3009 ff. 
und 
Rz
 3039 f.
 
des 
Kreis
schreiben
s
 über die Taggelder der Invaliden
ver
sicherung, KSTI, g
ültig ab 
1. 
Januar 2017
).
    
Hat die versicherte Person vor mehr als zwei Jahren zum letzten Mal eine Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübt, so ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 21 
Abs. 
3 
IVV)
.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beschwerdeführer mit der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) für die Dauer der Massnahme vom 
6. 
Juni bis 1
0. 
September 2017 basierend auf einem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von 
Fr. 
9'333.-- ein Taggeld 
in der Höhe von 
Fr. 
20.80 pro Tag zu.
    
Als Begründung führte 
sie
 i
n der Beschwerdeantwort (
Urk. 
4) aus, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung des Beschwerdeführers 
zu
 mindestens 50
 %
 
seit dem 
1. 
Mai 2016 bestehe. Daher sei auf das Einkommen vor diesem Zeit
punkt abzustellen
, womit der Taggeldb
erechnung das Einkommen aus dem Jahr 2015 zugrunde zu legen
 sei
. Die Krankentag
gelder der Zürich Versicherung
 könnten demzufolge nicht berücksichtigt werden. Da die Steuermeldung für das 
Jahr 2015 im Zeitpunkt der Taggeldberechnung noch nicht vorgelegen habe, sei auf das Einkommen aus dem Jahr 2014 abgestellt worden.
 
D
ieses
 habe
 weniger als 
Fr. 
9'400.-- betragen, 
weshalb
 das Mi
nimaleinkommen von 
Fr. 
9'333.--, das dem Mindestbeitrag von 
Fr. 
478.
-- 
entspricht, 
angerechnet worden
 sei
. 
F
ür die Jahre 2014 und 2015 
sei dieses Minimal
ein
kommen schliesslich 
auch 
in das individuelle Konto des Beschwerdeführers eingetragen worden (S. 2).
2.2
    
D
er Beschwerdeführer 
stellte sich 
im Wesentlichen auf den Standpunkt, 
dass 
die richtige Diagnose 
erst nach Jahren 
gestellt 
worden
 sei
. 
Die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit habe sich auf 
seine
 selbständige Tätigkeit ausgewirkt. Das 
in den letzten Jahren erzielte 
Einkommen 
spiegle 
die Realität
 wieder
, weshalb das 
sehr tief angesetzte Taggeld seiner Situation nicht gerecht
 werde
. 
Er werde zweimal bestraft, wenn auf 
ein mit verminderter Arbeitsleistung erzieltes
 Ein
kommen 
abgestellt werde.
 Es sei angebracht, 
als Berechnungsgrundlage 
das 
im 
Jahr 2016 
erzielte Einkommen 
einschliesslich der
 
durch die Zürich Versicherung 
entrichteten Taggelder
 heranzuziehen
 (
Urk. 
1)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist einzig die Höhe des 
zur Berechnung des Taggeldes 
massgebenden Jahreseinkommens.
3.
3.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 
im Juni 2017 
Kostengutsprache für ein 
vom 
6. 
Juni bis 1
0. 
September 2017 dauerndes 
Aufbautraining bei der 
Y.___
 GmbH
 erteilt hat 
(vgl. Mit
teilun
g vom 
7. 
Juni 2017, 
Urk. 
5/51), wobei d
er grundsätzliche Taggeldanspruch während die
ser Massnahme 
gestützt auf 
Art. 
22 
Abs. 
1 IVG (vorstehend E. 1.2) 
unbe
stritten ist.
3.2
    
Zur
 gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers 
ist aktenkundig
, dass 
er sich am 
1. 
September 2016 bei der Beschwerdegegnerin zur Früherfassung angemeldet hat. 
Dabei gab 
er
 an, bereits seit dem Jahr 2000 arbeitsunfähig zu sein, wobei eine Prozentangabe nicht möglich sei. Aufgrund einer Gemütser
krankung (Bipolar II) erbringe er sein Arbeitspensum zeitweilig unter Arbeits
minderung (vgl. 
Urk. 
5/15 S. 1 
Ziff. 
2).
 Im Gespräch betreffend Früherfassung führte der Beschwerdeführer aus, er sei seit Jahren wiederholt arbeitsunfähig gewesen; seit 
1. 
Mai 2016 sei er zu 80
 %
 arbeitsunfähig (Urk. 5/25/2).
 Anläss
lich der am 1
2. 
Oktober 2016 eingereichten Anmeldung zum Leistungsbezug 
erwähnte er
, dass er vom 2
3. 
Oktober 2007
 bis 2
7. 
Februar 2008 zwischen 25
 %
 und 75
 %
 arbeitsunfähig gewesen sei, vom 3
1. 
August bis 1
2. 
November 2010 
eine 50
%
ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe
 und 
er 
seit dem 
1. 
Mai 2016 
bis auf weiteres 
zu 80
 %
 arbeitsunfähig
 sei (vgl. 
Urk. 
5/27 S. 4 
Ziff. 
4.3).
    
Aus ärztlicher Sicht liegt 
ein Zeugnis von 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
7. 
Oktober 2016 (Urk.
 
5/31/1
2) in den Akten
, wonach er den Beschwerdeführer seit dem 31.
 
August 2010 
aufgrund einer bipolaren affektiven Störung (ICD-10 F31.31) 
behandle
 und seit dem 
1. 
Mai 2016 eine 80%ige Arbeitsunfähigkeit 
attestieren könne
 (S. 1 
f. 
Ziff. 
1, 
Ziff. 
5
, 
Ziff. 
8; 
vgl. auch
 die entsprechenden Arbeitsunfähigkeitszeugnisse in
 
Urk. 
5/31/4-8). 
Auch den Berichten der p
sychiatrischen 
K
lin
i
k 
A.___
 zur im Zeitraum vom 27.
 
Februar bis 2
4. 
März 2017 durchgeführten Potenzialabklärung lässt sich bezüglich des Beginns der gesundheitlichen Beeinträchtigung entnehmen, 
dass der Beschwerdeführer Anfang Mai 2016 die ersten Symptome gespürt habe (
vgl. 
Urk. 
5/35 
S. 1 
Ziff. 
1
; 
Urk. 
5/41 S. 1 Ziff.
 
2
).
    
Aus medizinischer Sicht ist somit eine
 
Arbeitsunfähigkeit erst ab
 dem 
1. 
Mai 2016 ausgewiesen
, finden sich f
ür die Jahre zuvor 
doch
 keine medizinischen Be
richte
 und insbesondere keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. 
Dies steht im Übrigen im Einklang mit den anfänglichen Aussagen des Beschwerdeführers.
    
Zwar lässt sich anhand der jährlichen Steuermeldungen sowie der entsprechen
den Beitragsverfügungen in Bezug auf den erzielten Verdienst erkennen, dass dieser in den letzten Jahren eher
 gering war (vgl. 
Urk. 
5/1-
13; 
Urk. 
5/17; 
Urk. 
5/24; 
Urk. 
5/71
; 
Urk. 
5/74
). A
llerdings ist nicht 
nachgewiesen
, dass Ursa
che hierfür 
allein
 
die geltend gemachte gesundheitliche Beeinträchtigung war. 
Auffallend ist in diesem Zusammenhang
 insbesondere
, dass der Beschwerde
führer seit Beginn seiner
 Selbständigkeit im Jahr 1987/1988 mehrheitlich ein Jahreseinkommen in der Grössenordnung von 
rund
 
Fr. 
2
5
'000.
-- 
generiert hat
 (vgl. 
Urk. 
5/13). Zudem konnte er beispielsweise im Jahr 2015 
nebst seiner Arbeitstätigkeit 
auch 
die Ausbildung zum Fitness-Instruktor im 
Umfang von 136 Lektionen besuch
en und 
bestand
 die Abschlussprüfung mit Erfolg 
(
Urk. 
5/20).
3.3
    
Anhand der Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers lässt sich erkennen, dass der gelernte Schriftenmaler und Grafiker seit mehreren Jahren als selbständiger Designer im Bereich Grafik/Design/Illustration tätig ist. Während er zwischen
zeitlich nebst der Selbständigkeit auch unselbständig erwerbstätig war, ist seit dem Jahr 2010 nur noch eine selbständige Erwerbstätigkeit ausgewiesen (vgl.
 Urk. 
5/13; 
Urk. 
5/21-23). Das zuletzt ohne gesundheitliche Beeinträchti
gung erzielte Erwerbseinkommen bestimmt sich demzufolge einzig nach den 
Vor
schriften
 für 
Selbständigerwerbende
. Da die gesundheitliche Beeinträchti
gung – wie ausgeführt (vorstehend E. 3.2) 
–
 erst ab dem 
1. 
Mai 2016 ausge
wiesen ist, stammt das zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkung erzielte Jahresein
kommen aus dem Jahr 2015, womit dieses Einkommen Grundlage für die Bemessung des Taggeldes bildet (vorstehend E. 1.3). Für das vom Beschwer
de
führer beantragte Abstellen auf das Einkommen des Jahres 2016 ein
schliesslich der Taggelder der Zürich Versicherung besteht keine Veranlassung.
 Diesbezüg
lich bleibt festzuhalten, dass nur AHV-pflichtige Einkommen massge
bliches Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 23 IVG bilden können (vor
stehend E. 1.2), wozu Krankentaggelder nicht gehören (Art. 6 Abs. 2 
lit
. b 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
; 
AHVV)
.
    
In Anbetracht der 
ausgewiesenermassen
 erst am 1. Mai 2016 eingetreten 
Arbei
ts
unfähigkeit kann auch nicht gesagt werden, dass das Ausüben einer Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung mehr als zwei Jahre zurückliegt. Ein Vorgehen nach Art. 21 Abs. 3 IVV (vorstehend E. 1.3) fällt daher ausser Acht.
3.4
    
Das im Jahr 2015 erzielte Einkommen des Beschwerdeführers aus selbständiger Erwerbstätigkeit betrug gemäss der entsprechenden Steuermeldung 
Fr. 
7'271.-- (vgl. 
Urk. 
5/
71 S. 1; vgl. auch 
die 
Nachtragsverfügung vom 1
4. 
Juli 2017, 
Urk. 
5/74 S. 1). 
Zwar lagen 
der Beschwerdegegnerin 
d
iese Angaben im Zeit
punkt des Erlasses der 
vorliegend 
angefochtenen Verfügung noch nicht vor, weshalb sie als Bemessungsgrundlage auf das Einkommen aus dem Jahr 201
4 in der Höhe von 
Fr. 
8'389.-- 
abstellte (vgl. 
Urk. 
4 S. 2
; 
Urk. 
5/17 S. 1; 
Urk. 
5/24
). Da 
dieses
 
Einkommen 
höher als d
er
 im Jahr 2015 
effektiv 
erzielte 
Verdienst
 ist, wäre 
das Abstellen auf das Jahrese
inkommen
 
2014 
letztlich 
sogar 
vorteilhafter für den Beschwerdeführer. 
Dies ist allerdings ohne jegliche Relevanz, da beide Jahreseinkommen weniger als 
Fr. 
9'400.-- betragen und in einem solchen Fall der Mindestbeitrag 
von 
Fr. 
478.
--
 erhoben wird
, welcher einem Eintrag im indi
viduellen Konto von 
Fr. 
9'333.-- entspricht (vgl. 
Urk. 
5/14 S. 6; 
Urk. 
5/
74
 S. 3
; vgl. auch das Merkblatt der AHV/IV zu den Beiträgen der 
Selbständigerwerben
den
 an die AHV, die IV und die EO, Stand am 
1. 
Januar 2018, S. 6
). 
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin von einem massgebenden Jahreseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
9'333.-- und gestützt darauf von einem Tageseinkommen von 
gerundet 
Fr. 
26.-- (
Fr. 
9'333.
-- :
 365)
 ausging.
 
D
as Tag
geld, welches 80
 %
 davon beträgt (vorstehend E. 1.2), 
ist demzufolge 
auf 
Fr. 
20.80 
(
Fr. 
26.-- x 0.8) 
festzusetzen
.
 Ein Kindergeld für die beiden volljähri
gen Kinder des Beschwerdeführers (geboren im Januar 1992 und Juni 1995) ist nach den Bestimmungen in 
Art. 
22 
Abs. 
3 IVG nicht geschuldet (vgl. 
Urk. 
5/63/4-7 S. 1 f.).
3.
5
    
Nach dem Gesagten erweist sich sowohl das 
als Berechnungsgrundlage 
massge
bende Jahreseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
9'333.-- als auch das gestützt darauf berechnete Taggeld in der Höhe von 
Fr. 
20.80 pro Tag als korrekt.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
4
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Die Einzelrichterin
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrMeierhans