zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00295 · 2015-06-09 · de
Verschlechterung glaubhaft und damit Eintretensvoraussetzung erfüllt. Dementsprechend URV im Verwaltungsverfahren nicht aussichtslos. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00295
damit vereinigt
IV.2015.00350
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil 
vom 
9. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1967, meldete sich am 2. Februar 1999 wegen eines Alport-
Syndroms bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 
6
/2 Ziff. 7.2, Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach dem Versicherten mit unangefochten in Rechtskraft erwachse
nen Verfügungen v
om 10. Juli 2000 (Urk. 6
/10-12) bei ei
nem Invaliditätsgrad 
von 40 % für den Zeitraum vom 1. Juli bis 30. September 1999 eine 
Viertels
rente
 
und bei einem Invaliditätsgrad von 50 % vom 1. Oktober 1999 bis 31. März 2000
 sowie ab 1. April 2000 ein
e halbe Rente zu. 
Zusätzlich wurde eine Ehe
gatten- sowie Kinderrente gewährt. 
Nach von Amtes
 wegen per 31. März 2002 
durchgefüh
rtem 
Revisi
onsverfahren
 (Urk. 6
/15-17) sprach die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. November 2002 dem Versicherten ab 1. Mai 2002 beim einem 
Invaliditäts
grad
 von 
80 % eine ganze 
Rente zu (Urk. 6/28). Am 23. September 2002 hatte der Versicherte sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschu
lung
 auf eine neue Tätigkeit
, Rente) angemeldet (Urk. 6
/17 Ziff. 7.8). Sein Be
gehren um Gewährung beruflicher Massnahmen wurde mit unangefochten ge
bliebenen 
Verfügungen vom 20. August 2003 (Urk. 6/36) sowie vom 31. Mai 2006 (Urk. 6/56)
 abgewiesen. Weiter erteilte die IV-Stelle am 11. Dezember 2006 Kostengutsp
rache für zwei Hörgeräte (Urk. 6
/79). 
Sodann
 verfügte die IV-Stelle am 25. Januar 2007 die Aufhebung der ganzen Rente des Versicherten 
(Urk. 6/80). Das hiesige Gericht hiess die dagegen am 
21. Februar 2007 erhobene Beschwerde (
Urk. 
6/87/3) mit Urteil vom 
2
1. 
Juni 2007
 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur neuen Abklärung und Entscheidung zurückgewiesen wurde (Prozess Nr. IV.2007.00296; 
Urk. 
6/94). 
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine B
egutachtung des Versicherten a
m 
Y.___ GmbH
, dessen Gutachten am 
5. 
August 
2008 erstattet wurde (
Urk. 
6/102/2 ff.). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fah
ren
 (
Urk. 
6/105-111) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
7. 
Dezem
ber 2008 einen Rentenanspruch des Versicherten (
Urk. 
6/114). Diese Verfügung er
wuchs unangefochten in Rechtskraft. 
1.2
    
Im Rahmen von Integrationsbemühungen (vgl. 
Urk. 
6/115) 
erfolgte am 
2. 
Juni 2009 eine psychiatrische Begutachtung des Versicherten durch den Regionalen 
Ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD; 
Urk. 
6/117). Aufgrund einer anonymen Mel
dung (
Urk. 
6/122-123) tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen (
Urk. 
6/125 
ff.
) und erstattete am 
8. 
Juni 2012 Strafanzeige
 gegen den Versicherten
 wegen versuchten Betruges (
Urk. 
6/141). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/142) verneinte die IV-Stelle mit unangefochten in Rechtskraft erwachse
ner Verfügung vom 1
5. 
Januar 2013 einen Leistungsanspruch des Versicherten (
Urk. 
6/147). Das Strafverf
ahren wurde mit Verfügung vom 2
3. 
März 2015
 
ein
gestellt
 (
Urk. 
8)
.
 
1.3
    
Am 2
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/176) liess der Versicherte eine Verschlechterung seines 
Zustandes geltend machen. Mit Vorbescheid vom 2
3. 
Juli 2014 (
Urk. 
6/179) stellte
 die IV-Stelle einen 
Nichteintretensentscheid
 in Aussicht. Nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/180; 
Urk. 
6/183; 
Urk. 
6/185; 
Urk. 
6/189; 
Urk. 
6/196) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
3. 
Februar 2015
 auf das neue Gesuch
 nicht ein (
Urk. 
6/200 = 
Urk. 
2). Sodann wies sie mit Verfügung vom 
1
7. 
Februar 2015 (
Urk. 
9/2) das Gesuch des Versicherten um unentgeltliche 
Rechts
vertretung
 im Verwaltungsverfahren ab. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 
6. 
März 2015 Beschwerde gegen die 
Nichtein
tre
tens
ver
fügung
 vom 
3. 
Februar 2015 (
Urk. 
2) und beantragte deren Aufhebung sowie 
die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zum Eintreten auf das neue 
Leistungs
gesuch
. Zudem beantragte er die Gewährung der unentgeltli
chen Rechtspflege (
Urk. 
1 S.
 
2). Gegen die Verfügung vom 1
7. 
Februar 2015
 (
Urk. 
9/2)
 erhob der Versicherte am 
2
0. 
März 2015 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung so
wie die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Gewäh
rung der 
unentgelt
li
chen Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren sowie die Gewährung der unent
geltlichen Rechtspflege
 im Beschwerdeverfahren (
Urk. 
9/1). Mit 
Beschwerde
ant
worten
 vom 1
3. 
April 2015 (
Urk. 
5; 
Urk. 
9/6) be
antragte die 
Beschwerde
geg
ne
rin
 die Abweisung beider Beschwerden. 
    
Mit Ver
fügung vom 2
3. 
April 2015 (
Urk. 
9/9; 
Urk. 
10) wurden die beiden 
Be
schwerde
verfahren
 vereinigt und dem B
eschwerdeführer Kenntnis von den
 
Be
schwer
de
antwort
en
 gegeben. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 
dieser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert 
h
ätten
. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
täts
grades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
lo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Er
lass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchsbegrün
dende
 Invali
di
tät zu be
jah
en, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall ob
liegt die gleiche mate
rielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit A
rt. 87 Abs. 3 in Verbindung mit
 Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
waltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wie
der mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine
 Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht da
hin
gehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, 
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem
 ge
samten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaub
würdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue 
Leis
tungsbegehren
 einzutreten und es in tatsächlicher wie auch in recht
licher Hin
sicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64
 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hin
wei
sen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung 
der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintre
ten strei
tig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.4
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mens
vergleichs
 (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Aus
wir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E.
 
3 und 133 V 108 E.
 
5.4 mit Hinweis). Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durch
geführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter aus
gerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfü
gung verlangt (
Art. 
74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordent
lichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bun
desge
richts 
9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Okto
ber
 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.5
    
Hinsichtlich des 
Beweiswer
tes
 eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anam
nese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Zur Begründung ihres 
Nichteintretensentscheides
 (
Urk. 
2) führte die 
Beschwer
de
gegnerin
 aus, 
dass sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 
2013 abgewiesen habe. Mit seinem neuen Gesuch habe der Be
schwerdeführer nicht
 glaubhaft gemacht, dass sich die Verhältnisse seit diesem Datum in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert h
ätt
en. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor. Das neu vorge
legte Gutachten der 
Z.___
 vermöge nicht zu überzeu
gen, da der Beschwerdeführer die gleichen 
Angaben gemacht habe wie anläss
lich 
der 
Y.___
-Begutachtung. Zudem sei
 nicht nachvollziehbar, wie die Ärzte der 
Z.___
 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgehen könnten, obwohl der Be
schwer
deführer jahrelang professionell Poker gespielt habe; von diesem Umstand
 hätten die Gutachter wohl nichts gewusst. 
Weiter
 sei die Diag
nose einer 
Per
sönlichkeitsänderung
 nach Extrembelastung nicht nachvollzieh
bar, da ein ent
sprechendes Trauma fehle. Auch bei der vertrauensärztlichen Be
urteilung durch 
Dr. 
Z.___
 handle es sich 
lediglich 
um eine 
andere Beurteilung desselben Sach
ver
haltes
 (
Urk. 
2 S. 1 f.). 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren wies die Beschwerdegegnerin infolge Aussichtslosigkeit ab: Da eine allfällige Ver
schlech
terung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht worden sei, se
i 
keine materielle Prüfung erfolgt. Aufgrund dieser Sachlage könnten die Ge
winn
aussichten des Begehrens kaum als ernsthaft bezeichnet werden (
Urk. 
9/2 S. 2). 
2.2
    
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen, 
dass 
die Verhältnisse seit Erlass der Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2008
 
zu prüfen seien
, da in dieser Verfügung letztmals ein Rentenanspruch geprüft worden sei. Er habe - aus näher darge
legten Gründen - eine Verschlechterung sowohl in somatischer wie auch in psy
chischer Hinsicht glaubhaft gemacht; es liege nicht eine lediglich andere Beur
teilung eines unveränderten Sachverhaltes vor. Es müsse auch sein Anspruch auf berufliche Massnahmen geprüft werden (
Urk. 
1 S. 6 ff.). Aus diesen Gründen sei sein Begehren nicht aussichtslos und es sei ihm die 
unentgeltliche 
Rechts
vertretung
 im Verwaltungsverfahren
 zu gewähren (
Urk. 
9/1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist ausschliesslich, ob die Beschwerdegegnerin auf
grund der ihr im Verfügungszeitpunkt vorliegenden Beurteilungen zu Recht an
ge
nom
men hat, eine Veränderung sei nicht glaubhaft gemacht worden, oder ob sie auf 
das neue Gesuch hätte eintreten müssen. Dabei bildet die rechtskräftige 
an
spruchs
verneinende
 Verfügung vom 1
5. 
Januar 2013 den massgeblichen 
Ver
gleichs
zeitpunkt
,
 
erging diese doch nach psychiatrischer und ohrenärztlicher Ab
klärung (
Urk. 
6/117; 
Urk. 
6/131) und unter Berücksichtigung der damals doch erheblichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers beim Pokerspiel (vgl. 
Urk. 
6/138/7 unten; 
Urk. 
6/141/9), mithin aufgrund einer materiellen Prü
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und 
Be
weis
wür
digung
 (vgl. vorstehend E. 1.4).
3.
3.1
    
Im Zeitpunkt der letzten leistungsverneinenden Verfügung vom 
1
5. 
Januar 2013
 
stellte sich der medizinische Sachverhalt wie folgt dar.
    
Med. 
pract
. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, stellte mit Bericht vom 2
5. 
Juni 2009 (
Urk. 
6/117) folgende Diagnosen (S. 4): 
- 
leicht depressives Zustandsbild im Sinne einer Anpassungsstörung mit vorwiegender Störung anderer Gefühle (F43.23) bei
- 
akzentuierten Persönlichkeitszügen (passiv-aggres
siv/narzisstisch/anankastisch/histrionisch/paranoid
- 
Differentialdiagnose: andauernde Persönlichkeitsänderung bei Schwer
hörigkeit (F62.88)
- 
hereditäres Alport-Syndrom mit
- 
Status nach Nierentransplantation im September 2003
- 
beidseitige mittel-bis hochgradige Schwerhörigkeit
- 
Myopie beidseits
Der Beschwerdeführer habe berichtet, dass er den Kollegenkreis aus Scham in der letzten Zeit eher vernachlässigt habe. Seit einiger Zeit gehe er aber zweimal wö
chentlich mit Kollegen zum Bowling
, gelegentlich gehe er rudern. Ansonsten sei er meistens zuhause und schaue fern. Er gehe bewusst erst nach Mitternacht ins Bett, um morgens länger schlafen zu können. Er fühle sich seit Jahren ein
geschränkt und sehe keinen Sinn mehr im Leben
 (S. 1-2)
. Er erlebe seine 
Kon
zentrations
- und Merkfähigkeit als deutlich vermindert
. Der Gutachter hielt
 dazu
 fest, dass im psychiatrischen Gespräch grobkursorisch keine Auffälligkeit bezüglich der kognitiven Leistungsfähigkeit eruiert werden könne. Weiter sei
en
 die Schwerhörigkeit und das Tragen von Hörgeräten wie auch der verminderte 
Vi
sus
 und die damit verbundenen Einschränkungen deutlich schambelastet, was einerseits zu einem Vermeidungsverhalten mit sozialem Rückzug und anderer
seits zum Versuch, die genannten Einschränkungen vor anderen zu vertuschen, führe. Eine depressive Stimmungslage sei indes nicht spürbar und die affektive Schwingungsfähigkeit sei erhalten. Der Antrieb sei subjektiv vermindert (S.
 
3 unten f.). Der Beschwerdeführer benötige eine möglichst stressarme Umgebung sowie ein empathisches Umfeld. Entsprechend könne in der bisherigen Tätigkeit in der Altenpflege weiterhin von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen 
werden. In einer angepassten Tätigkeit ohne übermässigen Druck und in der kein
e hohen Anforderungen an die Kommunikation gestellt w
ü
rden, könne seit mindestens Juni 2008, wahrscheinlich aber bereits seit Februar 2006 wieder von einer mindestens 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden (S. 4). 
3.2
    
Dr. 
med. C.___
, ORL-Klinik am 
D.___
, 
diagnostizierte mit einem undatierten Beri
cht aus dem Jahr 2011 (
Urk. 
6/1
3
1
/1-3) einen Status nach Nierentransplantation bei Alport-Syndrom sowie eine mittelgradige, 
sen
sorineurale
 Schwerhörigkeit beidseits (
Ziff. 
1.1). Es sei weiterhin mit einer Zu
nahme der Schwerhörigkeit zu rechnen. Es sei keine Arbeitsunfähigkeit attes
tiert
 
worden; aufgrund der Schwerhörigkeit sei trotz Hörgerätversorgung die Kommu
ni
kation bei Nebengeräuschen eingeschränkt. Arbeiten im Lärm sowie bei hoher Luftfeuchtigkeit seien wegen der Notwendigkeit des Tragens der Hör
geräte un
ge
eignet; Telefonieren sei nur beschränkt möglich (
Ziff. 
1.4, 
Ziff. 
1.6-1.7). 
3.3
    
Im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Abklärungen stellte sich heraus, dass 
der Beschwerdeführer - ohne dies der Beschwerdegegnerin mitzuteilen, insbe
son
dere auch anlässlich der psychiatrischen Untersuchung (vorstehend E. 3.1) nicht - seit Jahren Sta
mmgast im 
E.___
 war
 und bei Pokertur
nieren unter dem Pseudonym „
Americano
“ teilnahm
. 
Nach Angaben der Casino-Lei
tung habe er 
im Dezember 2010 anlässlich eines Turnieres einen spektakuläre
n Gewinn erzielt und die Gesamtw
ertung gewonnen. Hinzu 
seien
 eine grössere An
zahl kleinerer Gewinne bei anderen Turnieren sowie eventuelle, nicht bekannte Gewinne beim Cash Game
 gekom
m
en
. Die Casino-Mitarbeiter gingen davon aus, dass der Beschwerdeführer sehr viel Poker spiele und gespielt habe (
vgl. das Schreiben
 vom 
3. 
Mai 2011; 
Urk. 
6/138/7). 
3.4
    
Gestützt auf diese Aktenlage ging die Beschwerdegegnerin von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit aus und verneinte mit Verfügung vom 1
5. 
Januar 2013 einen 
Leistungsanspruch des Beschwerdeführers (
Urk. 
6/147). Diese Verfügung er
wuchs
 unangefochten in Rechtskraft.
4.
4.1
    
Der Neuanmeldung vom 2
1. 
Mai 2014 (
Urk. 
6/176) lagen folgende Berichte zu
grunde: 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Innere Medizin, 
stellte 
mit vertrauensärztlichem
 Bericht vom 1
9. 
April 2013 (
Urk. 
6/184) folgende Di
ag
nosen (S. 7):
- 
Alport-Syndrom mit Status nach schwerer, dialysepflichtiger 
Nierenin
suffizienz
 und Status nach Nierentransplantation 2003
- 
Schwerhörigkeit
- 
hinterer 
Lentikonus
 beidseits, Katarakt beidseits, 
perimakuläre
 Flecken, progrediente Myopie
- 
Anpassungsstörung
- 
Depression 
- 
Hypercholesterinanämie
Die 
nephrologischen
 Kontrollen seien normal ausgefallen. Die beidseitige Schwerhörigkeit könne durch das Tragen eines Hörgerätes teilweise kompensiert werden. Die beidseitige Seh-Verschlechterung könne durch Anpassen der Seh
hilfe korrigiert werden. 
Medizinisch-theoretisch bestehe eine Arbeitsunfähigkeit
 
von 50
 %
. Dies basiere auf d
em subjektiven Krankheitserleben, verbunden mit der psychiatrisch diagnostizierten Anpassungsstörung, der beidseitigen Schwer
hörigkeit
, welche eine Arbeitsunfähigkeit von 15% verursache, 
und dem einge
schränkten Sehvermögen
, welches eine Arbeitsunfähigkeit von 30
 %
 verursa
che
.
 Im angestammten Beruf als Krankenpfleger sei der Beschwerde
führer nicht arbeitsfähig
. 
In keinem der bisherigen Berichte seien die Nebenwirkungen der einzunehmenden immunsuppressiven Medikamente berücksichtigt worden. Es sei bekannt, dass Steroide psychische Veränderungen verursachten, was auch von Sandimmun als Nebenwirkung bekannt sei. Dies sei bei der Beurteilung mit einzubeziehen
 
(S. 6).
4.2
    
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft erstatteten die Ärztinnen der 
Z.___
 am 
1. 
Oktober 2013 ein psychiatrisches Gutachten (
Urk. 
6/164 = 
Urk. 
6/175/4-19) 
und stellten folgende Diagnosen (S. 12):
- 
rezidivierende depressive Störung, seit 1999, gegenwärtig mittelschwere Episode (F33.1)
- 
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0)
- 
Differentialdiagnose: andauernde Persönlichkeitsänderung nach psychi
scher Erkrankung (F62.1)
- 
Alport-Syndrom 
mit Status nach schwerer, dialysepflichtiger 
Nierenin
suffizienz
 und Status nach Nierentransplantation 2003
- 
Schwerhörigkeit
 beidseits (Hypakusis)
- 
hinterer 
Lentikonus
 beidseits, Katarakt beidseits, 
perimakuläre
 Flecken, progrediente Myopie
- 
Hypercholesterinanämie
Es sei zu diskutieren, ob die depressive Symptomatik durch die 
immunsup
pressive
 medikamentöse Behandlung aufrechterhalten werde. 
Immunsuppressiva
 hätten massgeblich einen 
depressiogenen
 Effekt, wobei beim Beschwerdeführer 
die somatische Diagnose mit den beschriebenen Symptomen allein ausreichend sei, um zur Entwicklung einer depressiven Erkrankung zu führen. Im Zusam
men
hang mit der beschriebenen körperlichen Erkrankung, der daraus resultie
renden depressiven Entwicklung und den gemachten Erfahrungen sei zudem die Diag
nose einer andauernden Persönlichkeitsänderung zu stellen. Auch wenn der Be
schwerdeführer keine Traumatisierung im Sinne von Konzentrationslager-, Folter-
 oder Katast
rophenerfahrung durchgemacht habe
, so stelle die schwere körperliche Erkrankung mit dem progredienten und absehbaren Verlauf (Blind
heit, Taubheit, erneute dialysepflichtige Niereninsuffizienz und damit verbun
de
ne Isolation) für ihn eine anhaltende Bedrohung des eigenen Lebens dar. Zu
dem sei er durch die depressive Störung und die negativen Erfahrungen so ge
prägt 
worden, dass sich die Erfahrungen auf seine Persönlichkeit ausgewirkt hätten (S. 13 f.).
Aufgrund der psychiatrischen Diagnosen bestehe rückwirkend bis zum Jahr 2007
 
eine volle Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei auch aktuell nicht arbeits
fähig (S. 14). Es sei insbesondere aufgrund der andauernden 
Persönlich
keitsänderung
 davon auszugehen, dass er nicht wieder arbeitsfähig werde. 
Er sei in seinen sozialen, beruflichen und zwischenmenschlichen Funktionen massiv eingeschränkt. So sei er weder kritik- noch konfliktfähig, reagiere rasch gereizt und sei somit nicht teamfähig. Unter Arbeits- und Zeitdruck reagiere er über
fordert und mit Rückzug. Eine angepasste Tätigkeit wäre deshalb nur in einer geschützten Stätte denkbar (S. 15). 
4.3
    
Auf entsprechende Anfrage der Staatsanwaltschaft (
Urk. 
6/169) hielten die 
Z.___
-Ärztinnen am 
3. 
März 2014 (
Urk. 
6/173 = 175/1-3) ergänzend fest, dass aus psy
chiatrischer Sicht trotz des Glücksspiels die Arbeitsunfähigkeit gleich ein
zu
schätzen sei und damit rückwirkend bis 2007 und darüber hinaus 100
 %
 be
trage.
 
Bereits vor 2007 hätten sowohl somatische als auch psychische Ein
schrän
kung
en
 
bestanden, welche eine Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeits
markt verun
mög
licht hätten. Die im Gutachten beschriebenen Beeinträchtigun
gen seien selbst mit einer Arbeit in einer angepassten Tätigkeit nicht vereinbar, da sie verschie
dene Fähigkeitsbereiche wie die soziale Interaktion, die Kon
zentrationsfäh
igkeit, 
die An
passungsfähigkeit 
und die Belastbarkeit stark ein
schränkten. Die Infor
ma
tionen zum Pokerspiel seien bei der Begutachtung be
kannt gewesen, aber mangels 
Relevanz nicht weiter ausgeführt worden (S.
 
2 
Ziff. 
4.1). Aus der Be
schreibung der psychischen Entwicklung gehe hervor, dass der Beschwerde
führer bereits vor dem Jahr 2007 im Rahmen der somatischen Erkrankung eine depressive Störung entwickelt habe, welche ihn in seiner Ge
nuss- und Erlebnis
fähigkeit so stark eingeschränkt habe, dass er nicht mehr fä
hig gewesen sei, all
täglichen Aufgaben nachzukommen. Durch die zusätzlich bestehende Myopie 
und Hypakusis seien der Möglichkeiten der Freizeitgestal
tung stark einge
schränk
t gewesen. Die beschriebene Persönlichkeitsveränderung mit erhöhtem Misstrau
en, Rückzug und vermehrtem Groll gegenüber anderen habe zur Bevorzugung einzelgängerischer Tätigkeiten, wozu auch die 
Casino
besuche
 gehörten, geführt. 
4.4
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie und Psy
chotherapie, RAD, führte am 2
3. 
Juli 2014 (
Urk. 
6/178/2 unten f.) aus, dass das Gutachten der 
Z.___
 nicht überzeuge. So habe der Beschwerdeführer die gleichen Angaben gemacht wie gegenüber den 
Y.___
-Gutachtern im Jahr 200
8. 
Zudem sei nicht nachvollziehbar, weshalb gemäss 
Z.___
-Gutachten trotz 
des jahrelangen professionellen Pokerspiels dennoch rückwirkend eine volle Arbeitsunfähigkeit bestehe. 
Wahrscheinlich hätten die 
Z.___
-Gutachterinnen nicht gewusst, welche 
psychischen Anforderungen bei diesem Spiel erfüllt sein müssten, um regel
mässig
 Erfolg zu haben. Hierzu gehörten eine rasche Auffassungsgabe, hohe anhaltende 
Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistungen, gute 
Gedächtnis
funktionen
 und
 eine affektive Kontrolle der Mimik. Zudem sei die Diagnose ei
ner 
Persönlich
keits
veränderung
 nach Extrembelastung nicht nachvollziehbar, da dafür ein ent
sprechendes Trauma fehle. Es würden keine neuen medizini
schen Tatsachen vorgebracht. 
5
.
5
.1
    
Im Vergleich zur medizinischen Aktenlage, wie sie sich im Januar 2013 präsen
tierte, kann eine Verschlechterung nicht ausgeschlossen werden, denn der Be
schwerdeführer leidet in somatischer Hinsicht an einer fortschreitenden Krank
heit. 
Dr. 
C.___
 hatte im Jahr 2011 bereits darauf hingewiesen, dass mit einer Zunahme der Schwerhörigkeit zu rechnen sei (vgl. vorstehend E. 3.2). 
Dr. 
F.___
 stellte 
unter anderem 
eine progrediente Myopie fest und attestierte dem
 
Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 (vgl. vorstehend E.
 
3.5). Wenn
gleich 
Dr. 
F.___
 diese Einschätzung auch auf das grund
sätzlich nicht zu berücksichtigende subjektive Krankheitserleben des Beschwer
deführers sowie auf eine psychische Erkrankung, deren Beurteilung nicht in ihr Fach
ge
biet 
fällt, zurückführte und zudem offenbar keine Kenntnis vom früheren Poker
spiel hatte,
 wird dadurch doch eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit aus somati
schen Gründen glaubhaft gemacht.
 
Insbesondere bedarf der Hinweis von 
Dr. 
F.___
, wonach die Einnahme von 
Immunsuppressiva
 psychi
sche Auswirkungen haben kann, näherer Abklärung. 
5
.2
    
Auf diesen Umstand wiesen auch die Ärztinnen der 
Z.___
 hin und stellten zur Diskussion, ob die depressive Symptomatik durch die Medikamente aufrecht
er
halten werde. Zwar ist fraglich, 
wie
 
sich - wie dies die 
Z.___
-Ärztinnen vertre
ten (vgl. vorstehend E. 3.7) - die offenbar stark eingeschränkte Konzentrations- und 
Anpassungsfähigkeit und die eingeschränkte Belastbarkeit mit dem frühe
ren regel
mässigen abendlichen Pokerspiel auf hohem Niveau vereinbaren las
sen. 
An
dererseits bedeutet die frühere „Tätigkeit“ im Casino nicht, dass von nun an 
der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gleichbleibend sein wird und ihm
 bis auf weiteres eine volle Arbeitsfähigkeit zu attestieren ist. 
5
.3
    
Mit dem 
Beweismass
 des Glaubhaftmachens 
im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 
IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Be
weisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E.
 
5b) er
stellt 
sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhalts
änderung
, 
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) In
va
liden
ren
te
 sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als rich
tig erweisen 
sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
wei
sen auf 8C_1009/2010 vom 7. April
 
2011 E.
 
2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Feb
ruar 2012 E. 3.3.2).
Nach dem Gesagten bestehen 
Anhalt
spunkte für eine mögliche 
versi
cherungs
medizinisch
 rele
vante Verschlechterung. 
Das Fortschreiten der Krankheit und der Verdacht auf eine Mitbeteiligung der 
Immunsuppressiva
 am psychischen Zu
stand des Beschwerdeführers 
reichen
 für ein Glaubhaftmachen aus. Zudem liegt ein Attest des Zentrums für Akute Psychische Erkrankungen der 
Z.___
 vom 
2. 
September 2014 (
Urk. 
6/190) bei den Akten, wonach der Beschwerdeführer vorübergehend zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei. Gemäss Angaben des Rechtsver
treters (
Urk. 
6/189) handelte es sich dabei um eine stationäre Krisenintervention nach einem Suizidversuch.
5
.4
    
Die
 Beschwerdegegnerin
 ist somit
 auf die Neuanmeldung zu Un
recht nicht ein
ge
treten, weshalb die Beschwerde 
gutzuheissen
 und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist.
 Über den inhaltlichen Aus
gang dieser Anspruchsprüfung ist damit allerdings noch nichts ausgesagt.
Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich das Begehren nicht a
ls aussichtlos. Nachdem die Beschwerdegegnerin die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers be
reits bejaht hat (vgl. 
Urk. 
6/203) und die Notwendigkeit der Vertretung ausser Frage steht, hat d
ieser Anspruch auf Gewährung sein
er unentgeltlichen 
Rechts
vertretung
 im Verwaltungsverfahren, weshalb die Beschwerde auch diesbezüg
lich gutzuheissen ist. 
6
.
6
.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG)
 und auf
 insgesamt
 Fr. 
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). In Anwendung dieser Kriterien und beim 
praxis
ge
mäss
 anwendbaren 
Stunden
ansatz
 von Fr. 
22
0.-- (zuzüglich Mehrwert
steuer) ist die Parteientschädigung
 für die beiden vereinigten Verfahren
 
vorliegend auf 
insgesamt
 Fr. 
3‘500
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen und 
ausgangsgemäss
 der 
Be
schwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
6.3
    
Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
1.1
    
In Gutheissung der Beschwerde vom 
6. 
März 2015 wird d
ie
 
angefochtene Verfügung vom 
3. 
Februar 2015 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 
2
1. 
Mai 2014 
ein
trete.
 
1.2
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde vom 2
0. 
März 2015 wird die angefochtene Verfügung vom 1
7. 
Februar 2015 aufgehoben mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung 
im 
Vorbescheidverfahren
 
in der Person von Rechtsanwalt Stephan Kübler, Winterthur, hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
3‘500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Stephan Kübler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard