zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00086 · 2016-09-28 · de
Örtliche kantonale Zuständigkeit; keine neue Wohnsitzbegründung bei vorübergehenden Aufenthalten in Zürich mangels bestehender Absicht, sich dort niederzulassen; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00086
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 
vom 
28. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Departement Gesundheit und Soziales
Kantonaler Sozialdienst
Obere Vorstadt 3, 
Postfach
 2254, 5001 Aarau 1 Fächer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
SVA Aargau
Ausgleichskasse
Kyburgerstrasse
 15, 5001 Aarau
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1988, 
trat nach einer problemati
schen Jugend am 8. April 2011 in das Jugendheim „
Y.___
“ ein und bezieht s
eit Januar 2013 eine ganze Rente der Invaliden
versicherung (Urk. 8/A). 
Am 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Amt für 
Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: 
AZL
), zum Bezug von Zusatzleistungen zu seiner In
validenrente an (Urk. 8/
23).
    
Mit Verfügung vom 
21. Februar 2014 (Urk. 8/25) trat das AZL nicht auf die An
meldung des Versicherten ein mit der Begründung, dass der Versicherte zwar zwischenzeitlich in der Stadt Zürich angemeldet gewesen sei, allerdings nie ei
nen Wohnsitz in Zürich begründet habe, weshalb 
es sich
 nicht als zuständig für die Ausrichtung von Zusatzleistungen erachte. Die dagegen vom Versicherten am 31. März (Urk. 8/11) und mit Ergänzung vom 2. Juni 2014 (richtig: 2015; Urk. 8/15) erhobene Einsprache wies das AZL mit 
Einspracheentscheid
 vom 20. Juli 2015 ab (Urk. 8/26 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 20. Juli 2015 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Eingabe vom 26. August 2015 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe
bung und die Prüfung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen durch das AZL (Urk. 1 S. 2).
    
Das AZL stellte mit Beschwerdeantwort vom 22. September 2015 (Urk. 7) den Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
    
Mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 9) wurde die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons 
Z.___
 zum Prozess beigeladen, die sich mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 (Urk. 11) verlauten liess und die 
Beschwerdegutheissung
 be
antragte, was den Parteien am 28. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss
 Art. 21 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) ist der Kanton, in dem die Bezügerin oder der Bezüger Wohnsitz hat, zuständig für die Festset
zung und Auszahlung der Ergänzungsleistung. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 ELG begründen der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer andern An
stalt und die behördliche oder vormundschaftliche Versorgung einer mündigen oder entmündigten Person in Familienpflege keine neue Zuständigkeit (Satz 2).
    
Die kantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und Auszahlung der 
Ergän
-
zungs
leistung
 wird mit der Bestimmung in Art. 21 Abs. 1 ELG somit grund
-
sätzlich
 am zivilrechtlichen Wohnsitz der 
bezugsberechtigten
 Person nach den Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches (ZGB) angeknüpft (vgl. auch Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
über den
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 ELG).
1.2
    
Nach Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz einer Person an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Für die Begründung des Wohnsitzes müssen somit zwei Merkmale erfüllt sein: ein objektives 
äusse
res
, der Aufenthalt, sowie ein subjektives inneres, die Absicht 
dauernden Ver
bleibens. Nach der Rechtsprechung kommt es nicht auf den inneren Willen, sondern darauf an, welche Absicht objektiv erkennbar ist (Urteil des Bundesge
richts 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.6). Nicht erforderlich ist die Ab
sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben; die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine 
Wohnsitzbe
gründung
 genügen, wenn der Aufenthalt auf eine gewisse Dauer angelegt ist und der Lebensmittelpunkt an den Aufenthaltsort verlegt wird (RKUV 2000 Nr. KV 101 S. 15 E. 3a). In der Lehre wird teilweise eine Mindestdauer von ei
nem Jahr postuliert (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4). Um den Wohnsitz einer Person festzustellen, ist die Gesamtheit ihrer Le
bensumstände in Betracht zu ziehen: Der Mittelpunkt der Lebensinteressen be
findet sich an demjenigen Ort beziehungsweise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der be
troffenen Person konzentrieren, sodass deren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort (BGE 125 III 102 mit Hinweisen). Bei Wochenaufenthaltern mit Familie wird der Arbeitsort zum Wohnsitz, wenn die Familie 
bloss
 noch in 
grossen
 oder 
unregelmässigen
 Abständen besucht wird. Bei Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung liegt der Wohnsitz in der Schweiz, selbst wenn die Person jedes Jahr nach Hause reist (Urteil des Bundesgerichts 4P.25/2007 vom 15. März 2007 E. 4 mit Hinweisen).
    
Die Bestimmungen des ZGB über den Wohnsitz sehen sodann vor, dass der ein
mal begründete Wohnsitz einer Person bestehen bleibt bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes (Art. 24 Abs. 1 ZGB).
2.
    
2.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
 seine Jugend vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 im Kanton 
Z.___
 verbracht hat, bevor er nach Zürich zog, wo er sich am 16. Januar 2008 anmeldete (Urk. 8/22).
 Wohnhaft war er als Untermieter bei 
A.___
 (Urk. 8/17). 
Wenig später zog er ins
 Haus 
B.___
 
(Urk. 8/18), welches er aber bereits per 31. Mai 2008 wieder 
mit unbekanntem Wohnort 
verliess (Urk. 8/16). Danach war der Beschwerdeführer in der Stadt Zürich offenbar nicht mehr verzeichnet. Per 1. September 2008 unterzeichnete er einen Untermietvertrag für eine Wohnung an der 
C.___ 
(Urk. 8/23).
 Gemäss Darstellung des Beschwerde
führers wohnte er von Juli bis zirka Dezem
ber 2008 in der Stadt Zürich in der WG 
D.___
, danach 
schlug er sich von
 Januar bis zirka Februar 2009 in 
E.___
 und
 
F.___
 als Obdachloser durch
. Im März 2009 bis zu seiner Verhaftung
 am 
2
1. 
September 2009
 fand er Unter
schlupf bei einem Bekannten wieder in 
Z.___
, jedoch ohne sich bei der Einwohnerbehörde anzumelden (Urk. 1 S. 3
, Urk. 3/4 S. 3, Urk. 3/7 S. 2
).
 
Nach Verbüssung einer Haftstrafe trat der Beschwerdeführer per 8. April 2011 in das Jugendheim „
Y.___
“ ei
n (Urk. 8/11 S. 2). Während des Gefängnisaufenthaltes sowie auch während der Zeit im Jugendheim wurde die Amtsadresse 
G.___
, eingetragen (Urk. 8/19). 
Seit 3
1. 
Januar 2015 ist er im 
Kanton 
Z.___
,
 wohnhaft (
Urk. 8/19, 
Urk. 8/21). 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt, der 
Beschwerdeführer habe den zivilrechtlichen Wohnsitz nicht nachweisen können. Aus den Daten des Bevölkerungsamtes allein könne nicht abgeleitet werden, dass der Be
schwerdeführer je die Absicht gehabt habe, in Zürich zivilrechtlichen Wohnsitz zu begründen respektive einen solchen begründet habe. Die An-/Abmeldungen seien Monate im Nachhinein gemacht
 worden
, was darauf 
hindeute
, dass sie entweder von Amtsstellen gemacht worden seien oder von ihm selber auf An
weisung der Behö
rden/Vermieter. Bei der ersten 
s
tadtzürcher
 Adresse an der 
H.___
 habe der Beschwerdeführer offenbar bei einem älteren Mann, der sich dann gleichzeitig mit ihm wenige Wochen später abmeldete (1. März 2008)
,
 
gewohnt
, was nach einer Notanmeldung töne. Bei der zweiten Adresse handle es ich um ein Haus, das Obdachlosen kurzfristig Zimmer ver
miete. Erst 2008 sei er dort rückwirkend abgemeldet worden. Seine Schriften seien daher nur zwischen Januar und Mai 2008 in Zürich und zudem an zwei auffälligen Adressen deponiert
 
gewesen
. 
Die
 nicht einmal effektiv nachgewie
sene Aufenthaltsdauer in der Stadt Zürich stehe in keinem Verhältnis zu dem viel längeren
,
 späteren Aufenthalt des Beschwerdeführers wieder zurück in sei
ner Ursprungsgemeinde 
Z.___
, wo er sich offenbar nicht angemeldet habe (Urk. 2 S. 1 f.).
2.3
    
Der Beschwerdeführer geht 
demgegenüber 
davon aus, dass
 keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, dass es sich bei
m
 Aufenthalt an der 
H.___
 in Zürich
 lediglich um einen vorübergehenden Aufenthalt gehandelt habe, an
dernfalls wäre keine Anmeldung beim Personalmeldeamt Zürich erfolgt. Er habe bei seinem Zuzug nach Zürich die Absicht und die Möglichkeit des dauernden Verbleibens gehabt und habe zivilrechtlichen Wohnsitz gemäss Art. 23 ZGB be
gründet. Es sei von einer ordentlichen Wohnsitzbegründung auszugehen.
 Die durch das Personalmeldeamt Zürich vorgenommene Abmeldung nach unbe
kannt habe seinen Wohnsitz nicht beendet. Bei seinen weiteren Aufenthalten 
in den
 Kanton
en
 Zürich 
und 
Z.___
 (
D.___
, 
F.___
, 
Z.___
) 
habe keine
 Möglichkeit des dauernden Verbleibens 
bestanden
 (Urk. 1 S. 4 f.).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist, wer für die 
allfällige 
Festsetzung und Auszahlung von Zusatzleistungen zuständig ist.
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass es sich beim 
Jugendheim 
„
Y.___
“ sowie bei den Haftanstalten
 (Strafanstalt 
I.___
 und Justizvollzugsanstalt 
J.___
, vgl. Urk. 8/11 S. 2)
 um ein Heim 
respektive
 
eine 
Anstalt im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ELG beziehungsweise Art. 23 ZGB handelt. Denn sowohl die Strafanstalten wie auch das Jugendheim dienen einem 
vorübergehenden 
Son
derzweck
 (Erziehung, Pflege und Strafverbüssung).
 Das Jugendheim verfügt ausserdem über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinne von Art. 25a Abs. 1
 der
 
Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung
 (
vgl. 
Urk. 8/
9, Urk. 8/9a, Urk. 8/10).
    
Da nach
 Art. 21 Abs. 1
 Satz 2
 ELG solche Aufenthalte aus EL-rechtlicher Sicht keine neue
n
 Zuständigkeiten begründen,
 ist respektive bleibt 
jener
 Kanton zu
ständig, in welchem die EL-beziehende Person unmittelbar vor dem Heim- be
ziehungsweise Anstaltseintritt Wohnsitz hatte. Demnach ist
 zu prüfen, wo der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Anstalten seinen
 zivilrechtlichen
 Wohnsitz 
gehabt hat
.
3.2
    
Nach Lage der Akten 
wohnte der Beschwerdeführer vom 6. August 1996 bis 15. Oktober 2007 in 
Z.___
. Danach 
zog 
er
 
nach 
Zürich, wo er sich am 15. Januar 2008 als Untermieter an der 
H.___
 
an
meldete
 (Urk. 8/22).
 Gemäss Auszug des Personalmeldeamtes der Stadt Zürich war er als Untermieter von 
A.___
 registriert, welcher aber 
selbst
 
per 30. März 2008 die Wohnung verliess (Urk. 8/17).
 
    
Das objektive äussere Kriterium der Wohnsitzbegründung in der Stadt Zürich, den Aufenthalt, hat der Beschwerdeführer mit dem tatsächlichen 
Zu
zug an d
ie
 
H.___
 
spätestens am 
15
. 
Januar
 2008 erfüllt
. 
F
ür
 den Aufenthalt
 spricht 
neben der Anmeldung
 auch die Ausrichtung von wirtschaftliche
r
 Hilfe ab
 dem
 1. Februar 2008 (vgl. Unterstützungsanzeige vom 13. Februar 2008, Urk. 8/12)
. 
Dies allein lässt indes vor dem Hintergrund der übrigen
 – nachste
henden -
 Indizien, die allesamt auf das Gegenteil hinweisen, nicht bereits den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Absicht hatte, sich in Zürich nieder
zulassen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Kündigungsfrist im Mietrecht
 von drei Monaten
 (Art. 266c des Obligationenrechts, OR), musste 
dem Be
schwerdeführer bereits beim Einzug bekannt gewesen sein, dass der Mieter 
A.___
, von dessen Mietvertrag er als Untermieter abhängig war, zum ortsüb
lichen Termin per Ende März 2008 die Wohnung verlassen würde, zumal dieser in Einhaltung der 
genannten 
Kündigungsfrist sein Mietverhältnis bereits im De
zember 2007 gekündigt haben musste
. Die Wohnungskündigung
 des Mieters
 war somit vor Einzug des Beschwerdeführers als Unter
mieter erfolgt, was auch erklären würde
, weshalb der Beschwerdeführer 
den Behörden 
keinen
 
Untermiet
vertrag
 einreichen konnte. Folglich war bereits bei Wohnungsbezug an der 
H.___
 klar, dass dies für den Beschwerdeführer nur eine vorüberge
hende Lösung darstellen konnte, womit 
ebenfalls 
erstellt ist, dass – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine Möglichkeit gegeben war, an der 
H.___
 dauernd zu verbleiben. 
Nicht erforderlich
 
ist zwar die Ab
sicht, für immer oder für eine unbestimmte Zeitspanne an einem Ort zu bleiben, das heisst, die Absicht eines vorübergehenden Aufenthaltes kann für eine Wohnsitzbegründung genügen, aber vorliegend fehlte es dem Beschwerdeführer schon an der Möglichkeit, sich für eine längere Zeit an dieser Adresse nieder
zulassen
. Die
 Lehre 
postuliert 
teilweise die Mindestdauer von einem Jahr (Urteil des Bundesgerichts 4P.24/2007 vom 15. März 2007 E. 4)
, 
welche
 mit dem Aus
zug des Beschwerdeführers per 1. März 2008 und damit 
nach einer Mietdauer von weniger als drei Monaten
 klarerweise nicht 
erfüllt war
. Darüber hinaus
 
fehlt
e
 es 
dem Beschwerdeführer
 am subjektiven inneren Merkmal der Absicht des dauernden Verbleibens, was sich am 
vorzeitigen Aus- und 
Weiterzug an die 
K.___ 
beispielhaft
 zeigte. 
Der Beschwerdeführer fand am 1. März 2008 im Haus 
B.___
 an der 
K.___ 
in Zürich vorübergehend Un
terschlupf, einem Haus, welches von der Stiftung 
B.___
 betrieben wird mit dem Zweck, Menschen in schwierigen Lebenssituationen, insbesondere solche, die auf der Gasse leben, zu unterstützen). Ganz offensichtlich führte der Beschwer
deführer 
willentlich 
ein Leben ohne einen festen Lebensmittelpunkt
 und ohne feste Adresse
, weshalb auch bezeichnenderweise die Abmeldung durch die Be
hörden am 12. Dezember 2008 rückwirkend per 31. Mai 2008, dem 
Datum des 
Auszug
s
 aus dem Haus 
B.___
, nach unbekannt verbucht wurde (Urk. 8/16)
. 
    
Hierzu passend ist auch die unterschiedliche Darstellung beziehungsweise Sicht
weise des Beschwerdeführers gegenüber den offiziellen Meldeeinträgen, welcher nicht genau angeben konnte, zu welcher Zeit er wo und mit wem gelebt hat sowie die Schwierigkeiten der Meldestellen, seinen Aufenthaltsort beziehungs
weise Wohnort zu erfassen.
 
Folglich
 ist bei dieser Ausgangslage davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer bewusst ein Leben als Obdachloser führte, womit er keinen Wohnsitz im Sinne der EL-Bestimmungen begründen konnte
, wie er 
auch 
selbst in seiner Beschwerde ausführte (Urk. 1 S. 4
 f. am Schluss
).
 
Ob er in der Folge 
auch wirklich
 per 1. September 2008 Wohnsitz in 
E.___
 
hatte
, ist trotz Vorliegens eines Untermietvertrages (Urk. 8/23) unklar, zumal eine Be
stätigung seitens des Einwohnerkontrollamtes der Gemeinde jedenfalls ausblieb, weshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass der Beschwerdeführer tatsächlich dort jemals wohnhaft war. Ebenso geht aus den Akten nicht hervor, ob und inwiefern er Beziehungen zu Bekann
ten im Kanton Zürich pflegte. Vielmehr lässt sich aus dem Umstand
,
 
dass
 er bereits ab März bis zu seiner Verhaftung im September 2009 wieder in 
Z.___ 
bei einem Bekannten Unterschlupf fand, schliessen, dass dort sein Mittel
punkt der Lebensinteressen war, zumal er 
in 
Z.___
 
aufgewachsen war
 und
 
dort auch 
seine Familie
 
sowie 
seine 
Freunde
 
wohnten
.
    
Darüber hinaus
 hielt er sich bei diesem Bekannten
 in 
Z.___
 gemäss eige
ne
r
 
Darstellung vom März bis September 2009
 (vgl. Urk. 1 S. 3 oben) länger auf, als an den zwei 
eingetragenen 
Adressen in der Stadt Zürich zusammen, was ebenfalls dafür spricht, dass seine persönlichen und sozialen Beziehungen im Kanton 
Z.___
 weitaus stärker waren als in der Stadt Zürich. 
    
Insgesamt lassen die objektiven 
äusseren
 Umstände damit nicht auf die Absicht des dauernden Verbleibens in der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Zü
rich 
schliessen
. 
Daran vermag auch der Umstand, dass während seiner Zeit im Gefängnis und 
anschliessend
 im Jugendheim die Amtsadresse 
G.___
, Zürich, eingetragen wurde (
vgl. 
Urk. 8/2
)
, nichts
 zu ändern
.
 
Schliesslich
 bleibt der Hinweis darauf, dass die IV-Stelle des Kantons 
Z.___
 mit Verfügung vom 23. Januar 2014 dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2013 eine ganze IV-Rente zugesprochen hat (Urk. 8/A), womit sie ihre Zustän
digkeit
 zumindest 
für das
 
Verfahren betreffend Leistungen der 
Invaliden
versi
cherung
 
bereits 
anerkannt hat
.
3.3
    
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthaltes in der Stadt Zürich respektive im Kanton Zürich von Januar 2008 bis Mai 2008 dort keinen Wohnsitz begründet hat und daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 1 Satz 1 ELG
 und Art. 24 Abs. 1 ZGB
 die Beigela
dene zuständig für die
 allfällige
 Festsetzung und Ausrichtung von Zusatzleis
tungen an den Beschwerdeführer 
ist
. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Gesundheit und Soziales
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
SVA 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler