zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00056 · 2016-05-19 · de
Dass-Entscheid; Rückweisung für weitere Abklärungen entspricht - zumindest was der medizinische Sachverhalt betrifft - den übereinstimmenden Anträgen der Parteien.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00056
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil
 vom 
19. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
dem Versi
cherten 
X.___
 
mit Verfügung 
vom 
1.
 
Dezember 2015
 (Urk. 2) 
eine 
Viertelsrente
 
(samt Kinderrenten) 
mit Wirkung ab 1. September 2014 
zugesprochen
 hat;
nach Einsicht in
die Beschwerde von 
X.___
 
vom 
14. Januar 2016 (Urk. 1
) mit den Anträgen, es sei die Verfügung 
vom 1. Dezember 2015 
aufzuheben und 
ihm eine höhere Invalidenrente zuzusprechen
 (Ziff. 1), 
es sei ein zweiter 
Schriften
wechsel
 anzuordnen (Ziff. 2) und 
es sei 
ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (
Ziff. 
3)
,
die Beschwerdeantwort vom 
2
2. 
Februar 2016
 (Urk. 
10
), in der die IV-Stelle 
die 
Rück
weisung
 der Angelegenheit zu weiteren 
(medizinischen) 
Sachverhaltsabklärun
gen
 beantragte
,
die 
Eingabe des Beschwerdeführers
 vom 
5. 
April 2016
 (Urk. 1
4
), 
worin dieser erklärte, mit der Rückweisung der Angelegenheit zwecks Vornahme weiterer medizini
scher Abklärungen einverstanden zu sein
, 
auf die Aufnahme einer psychiat
risch-psychotherapeutischen Behandlung bei 
Dr. 
Y.___
, 
Z.___
 in 
A.___
 hinwies
 
und 
im Weiteren 
die 
Rück
weisung
 auch in Bezug auf die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 beantragte
,
die Eingabe vom 2
8. 
April 2016, 
mit
 welcher der Beschwerdeführer an seiner Be
schwerde festhielt (
Urk. 
17), nachdem ihm 
– wie bei dieser Sachlage anzeigt (vgl. BGE 137 V 314) – 
mit Beschluss vom 2
1. 
April 2016 die Möglichkeit eines 
allfälligen 
Beschwerderückzug
s
 e
ingeräumt worden war (
Urk. 
15),
die Honorarnote von Rechtsanwältin 
lic
. 
iur
. Petra Kern vom Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap 
vom 1
1. 
Mai 2016 
(
Urk. 
18),
die weiteren Verfahrensakten
, wobei 
Urk. 
11/1 offensichtlich nicht den Beschwerde
führer betrifft und deshalb aus dessen Akten zu entfernen ist
;
in Erwägung, dass
zwischen der Beschwerdegegnerin und 
dem Beschwerdeführer
 Einigkeit darüber be
steht, dass die Sache 
in medizinischer Hinsicht 
weiter abgeklärt werden muss 
beziehungsweise
 sich als nicht spruchreif erweist,
die
se
 übereinstimmenden Parteianträge mit der Rechts- und Aktenlage
 
im Einklang stehen,
der Beschwerdeführer im Weiteren 
zutreffend
 auf 
die 
in den 
drei 
aktenkundigen Lohn
abrechnungen 
(vgl. 
Urk. 
11/26/2-4) 
ausgewiesenen Feiertagsentschädigungen hinwies 
(
Urk. 
1
 S. 4 und 
Urk. 
14)
, 
die bisher unberücksichtigt geblieben sind, 
weshalb auch in Bezug auf das 
Valideneinkommen
 
beziehungsweise die Be
stimmung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich (Art. 16 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG) 
weitere Abklärungen angezeigt sind, 
die Beschwerde vom 1
4. 
Januar 2016 (
Urk. 
1) 
deshalb 
in dem Sinne 
gutzuheissen
 ist, dass 
die Verfügung vom 
1.
 
Dezember 2015
 (Urk. 2) 
aufzuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, 
damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch 
des Be
schwerdeführers
 neu verfüge;
in weiterer Erwägung, dass
die Kosten des Verfahrens auf Fr. 300.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG),
dem Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens eine Prozessentschädigung zusteht,
der von der Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers 
geltend gemachte Aufwand von insgesamt 7,5 Stunden sowie 
Fr. 
36.-- Barauslagen 
unter Berücksichtigung
 
der Bedeutung der Streitsache und
 der Schwierigkeit des Prozesses (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) 
angemessen
 ist
, weshalb 
die 
Pro
zessentschädigung
 ausgehend von einem Stundenansatz von 
Fr. 
185.-- auf 
Fr. 
1‘
5
37.-- 
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist
,
 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 
1. 
Dezember 2015
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers
 neu verfüge.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
300
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘
5
37.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage 
der Doppel
 
von
 
Urk. 
14
 und 
Urk. 
17
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli