zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00986 · 2020-02-01 · de
Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass der rentenaufhebenden Verfügung glaubhaft gemacht; IV-Stelle zu Recht nicht auf Neuanmeldung eingetreten; Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00986
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
2
1. 
Februar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1964, war von September 2000 bis Januar 2004 bei der 
Y.___ AG
 als Callcenter Agent angestellt (Urk. 9/10). Am 10. Januar 2005 meldete er sich wegen einer Diskushernie und chronischen Schmerzen bei der Invalidenversicherung
 zum Leistungsbezug
 an (Urk. 9/2). Die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und veranlasste eine psychiatrische Begutachtung (Gutachten vom 30. Mai 2005; Urk. 9/16). Sie sprach dem Versicherten mit Ver
fügung vom 13. Oktober 2005 (Urk. 9/
20
, 
Urk. 
9/
29) bei einem IV-Grad von 100 % eine ganze Rente ab 1. Dezember 2004 zu. 
Im Rah
men der im Februar 2006 (Urk. 9
/35) veranlassten Revision liess die IV-
Stelle den Versicherten orthopädisch begutachten (Gutachten vom 16. Juli 2007
; Urk. 9
/47) und 
teilte 
ihm am 
31. Juli 2007 (Urk. 
9
/50
) mit, sein Rentenanspruch sei unverändert. 
I
n den 
Jahr
en
 2008 (Urk. 
9
/52) und 2012 (Urk. 
9
/69) veranlasste Revisionen erga
be
n ebenfalls einen unveränderten Rentenanspru
ch (Mitteilung vom 13. Mai 2008
 
[Urk. 9/60] sowie vom 13. Juni 2012 [
Urk. 9/73
]
).
1.2
    
Gestützt auf den vom Versicherten am 25. August 2015 ausgefüllten Revi
sions
fragebogen (Urk. 9/78) veranlasste die IV-Stelle erwerbliche und medi
zi
nische Abklärungen und liess den Versicherten durch den Regionalen Ärzt
lichen Dienst (RAD) untersuchen (Urk. 9/84-85). Mit Verfügung vom 8. Juli 2016 hob sie die bisher ausgerichtete Rente auf (Urk. 9/94). 
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 30. November 2
017 ab (Urk. 9/120; Ver
fahren N
r. IV.2016.00921).
1.3
    
Am 16. August 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rückenbe
schwerden erneut bei der Invalidenversi
che
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/123). Nach ergangenem Vorbescheid (Urk. 9/126) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 8. Oktober 2018 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 9/127 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 8. November 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Oktober 2018 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei anzuweisen, auf das Leistungsbegehren einzutreten (Urk. 1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 29. November 2018 (Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 24. Januar 2019 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 
10
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG
).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. 
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des Art. 87 Abs. 2 und 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 hat das Bundes
gericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neu
anmeldung die massgebliche Tatsachenände
rung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt.
    
Damit soll 
verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darle
genden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3
). 
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaub
haft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, wel
ches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Än
derung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheb
lichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
 
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Be
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.5
    
Die zeitliche Vergleichsbasis für die Fra
ge, ob eine rentenrelevante Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten umfassenden ma
teriellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich grundsätzlich bis zur Prü
fung und Beurteilung des Gesuchs durch die Verwaltung, das heisst bis zum Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerdeweise Überprü
fung einer 
Nichteintretensverfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung mass
ge
blich (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 21. Juni 2016 E. 2.1). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass sich die berufliche oder medizinische Situation seit der Verfügung vom 8. Juli 2016 nicht wesentlich geändert habe. 
Es 
lägen keine neuen Diagnosen oder Befunde vor (S. 1 unten). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
er habe mit seinem Gesuch vom 17. August 2018
 (richtig: 1
6. 
August 2018)
 bezie
hungsweise im nachfolgenden Verfahren glaubhaft gemacht, dass sich sein Ge
sundheitszustand verschlechtert habe. Gleichentags habe er sich einer Operation unterziehen müssen, weil er Probleme mit dem Stuhlgang habe, welche die Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit verunmöglichten. Weiter sei bei ihm eine Spinal
kanalstenose diagnostiziert worden. Der somatische Gesundheitszustand habe sich also verschlechtert (S. 4 f.). 
Auch der psychische Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, leide er doch an einer Depression. Es bestehe vermutlich ein Zusammenhang mit den körperlichen Beschwerden, welche im Jahr 2018 neu aufgetreten seien (S. 5 Mitte). Es liege nun an der Beschwerdegegnerin, den Sach
verhalt genauer abzuklären (S. 5 unten).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 1
6
. August 2018 zu Recht nicht eingetreten ist. Prozessthema ist demnach die Frage, ob der Beschwerdeführer glaubhaft gemacht hat, dass sich die gesundheit
lichen Verhältnisse seit der rentenaufhebenden Verfügung vom 8. Juli 2016 (Urk. 9/94) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 8. Oktober 2018 in erheblicher Weise verändert haben.
3. 
    
Das hiesige Gericht schützte die rentenabweisende Verfügung vom 8. Juli 2016 mit Urteil vom 30. November 2017 (Urk. 9/120). Dabei stützte es sich auf d
ie nach eigener Untersuchung vorgenommenen Beurteilungen d
er Fachärzte des
 
Regio
nalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 
14
. April 2016
 (Urk. 9/84
, 
Urk. 
9/
85). 
Diese
 war
en
 zum Schluss gekommen, dass keine psychiatrischen Diagnosen zu stellen seien und der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht zu 100
 %
 
arbeitsfähig sei. In orthopäd
isch-rheumatologischer Hinsicht wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt:
- 
schmerzhafte Bewegungs- und
 Belastungseinschränkung der Lendenwir
belsäule (LWS)
- 
Status nach Diskushernie L4/5 links mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 hin
- 
fragliche muskuläre Schwäche linker Arm und linkes Bein (kein Kenn
muskel-Bezug)
- 
fragliche Hypästhesie linker Arm und gesamtes linkes Bein (kein Der
matom-Bezug)
    
Es sei aktuell weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht ein Gesundheits
schaden ausgewiesen, der die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige. In einer Tätigkeit mit körperlich leichter wechselbelastender Tätigkeit ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastung über 10 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufi
ges Treppensteigen, ohne häufige wirbelsäulen
belas
tende und hüftgelenks-knie
gelenksbelastende Zwangshaltungen und Tätig
kei
ten (Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeiten, Arbeiten in Armvorhalt), ohne häu
figes Gehen auf unebenem Gelände, ohne andauernde Vibrationsbe
lastungen und Nässe-/Kälteexposition bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 9/120 E. 4.6-8).
    
Ausgehend von
 diesem Vergleichszustand per 8
. 
Juli 2016
 ist nachstehend auf die wesentlichen seither ergangenen medizinischen Berichte und Stellungnahmen einzugehen. 
4. 
4.1
    
Die Ärzte der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals 
Z.___
 nannten im Bericht vom 14. November 2016 (Urk. 9/122/16-19 = Urk. 3/2) folgende, hier verkürzt wiedergegebenen Diagnosen (S. 1):
- 
panvertebrales Schmerzsyndrom seit 2006
- 
Verdacht auf zervikale 
Myogelosen
 seit 2013
    
Es sei die Vorstellung zur neurologischen Mitbeurteilung im Rahmen der inter
disziplinären Schmerzsprechstunde erfolgt. 
In Zusammenschau der Befunde bleibe die Ätiologie der Schmerzen unklar, zu diskutieren sei differenzialdiagnos
tisch jedoch auch ein 
myofasziales
 Schmerzsyndrom. Auch könne eine 
Radikulo
pathie
 nicht ausgeschlossen werden, wobei eine solche eher unwahrscheinlich sei
 (S. 3 unten)
. 
4.2
    
Die Ärzte der Klinik für Rheumatologie, 
Z.___
, nannten im Bericht vom 15. No
vember 2016 (Urk. 9/122/9-12
 = Urk. 3/5
) folgende Diagnosen (S. 1
 oben
):
- 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts
- 
thorakospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseitig
- 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom beidseitig, radikuläre Komponente nicht auszuschliessen
    
Der Patient berichte, er habe diese Schmerzen seit über 10 Jahren, sie seien ohne Trauma plötzlich aufgetreten. Über diese 10 Jahre gebe es insgesamt weder einen 
Trend zur Verschlechterung noch zur Verbesserung
. Seit etwa drei Jahren bestün
den näher bezeichnete Schmerzen zwischen den Schulterblättern
 (S. 1 Mitte). Auffällig sei, dass der Patient während der Untersuchung fast ununterbrochen stöhne und wie er knackende Geräusche der Gelenke immer wieder als besorg
niserregend betone (S. 3 Mitte). Es handle sich um einen stark schmerzgeplagten Patienten mit deutlichen Zeichen der Schmerzausweitung auf dem Boden radio
logisch dokumentierter degenerativer Wirbelsäulenveränderungen. Die primäre Schmerzquelle zervikal scheine aktuell muskulär zu sein, thorakal und lumbal sei sie klinisch nicht mehr differenzierbar. Die 
Chronifizierungsmechanismen
 dürften im psychosozialen Umfeld liegen, da Hinweise auf eine entzündliche Grund
krankheit fehlten (S. 3 unten). 
4.3
    
Die Ärzte der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Z.___
, führten im Bericht vom 17. November 2016 (Urk. 9/122
/13-15 = Urk. 3/3
) anlässlich der diagnosti
schen Beurteilung aus, es werde bei chronischer Schmerzsymptomatik sowie dies
bezüglich assoziierter Stimmungsminderung, Schlafstöru
ng und
 erhöhtem Lei
densdruck vom Verdacht auf eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren ausgegangen. Des Weiteren bestehe eine leicht depres
sive Symptomatik (S. 1 oben
).
 
4.4
    
Die Ärzte des 
Z.___
 
nannten 
im Bericht vom 17. November 2016 zur interdiszipli
nären Schmerzsprechstunde (Urk. 
9/122/20-22
 = Urk. 3/4
) folgende, hier verkürzt wiedergegebenen Diagnosen (S. 1):
- 
panvertebrales Schmerzsyndrom
- 
Verdacht auf chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren
- 
Verdacht auf leicht- bis mittelgradig depressive Episode
    
Im Vordergrund stehe eine 
myofasziale
 Schmerzproblematik mit Hinweisen auf eine Zentralisierung. Eine 
Radikulopathie
 könne nicht absolut ausgeschlossen werden, sei jedoch eher unwahrscheinlich. Auf die Durchführung einer diagnos
tischen Nervenwurzelblockade werde derzeit verzichtet, einerseits wegen Fehlens klarer Hinweise auf eine 
Radikulopathie
, andererseits wegen fraglicher Aussage
kraft bei laufendem IV-Verfahren (S. 1 f.).
4.5
    
Dr. med. A.___
, Facharzt für Chirurgie, 
Stadtspital 
B.___
, 
nannte im Bericht vom 6. Juni 2018 (Urk. 9/122/3
 = Urk. 3/7
) als Diagnosen eine 
Mariske
 bei 11 Uhr und eine Analfissur bei 6 Uhr in der Steinschnittlage (SSL). Der Patient 
berichte
, nach dem Stuhlgang jeweils Schmerzen während mehrere
r
 Minuten zu haben. Zusätzlich bestehe eine Fremdkörpergefühl am Anus.
    
Am 10. Juli 2018 berichtete Dr. 
A.___
 (Urk. 9/122/4
 = Urk. 3/8
)
, der Patient 
leide 
nach wie vor 
an 
einer chronischen Analfissur. Man sei übereingekommen, dass 
am 10. August 2018 anlässlich eines ambulanten Eingriffs 
die 
Mariske
 in Narkose re
s
e
z
iert und gleichzeitig die Analfissur 
depediert
 werden solle. 
    
Der Operationsbericht von Dr. 
A.___
 vom 17. August 2018 (Urk. 3/10) doku
mentiert die erfolgte 
Mariskektomie
 unter Mitnahme de
r Fissur sowie des Hämor
rhoidal
knotens im Sinne einer 
Hämorrhoidektomie
 nach Ferguson.
4.6
    
Die Berichte 
der Ärzte 
des Instituts für Radiologie und Nuklearmedizin des Stadt
spitals 
B.___
 über die Magnetresonanztomographie (MRI) der Halswirbelsäule (HWS) vom 24. September 2018 (Urk. 3/13) und der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 31. Oktober 2018 (Urk. 3/14) sowie der Bericht 
des Hausarztes 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 vom 6. November 2018 (Urk. 3/15) wurden erst am 8. November 2018 mit der Beschwerdeschrift (Urk. 1) und somit nach Erlass der angefochtenen Verfügung eingereicht. 
Für die be
schwerdeweise Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung
 ist jedoch der Sach
verhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung mass
geblich (vgl. vorstehend E. 1.5). Die erwähnten Berichte sind da
her für das vorliegende Verfahren 
von 
Vornherein unbeachtlich. 
5. 
5.1
    
Die interdisziplinäre Schmerzsprechstunde am 
Z.___
 mit den dazugehörigen fach
ärztlichen Untersuchungen fand Mitte November 2016 statt (vgl. vorstehend E. 4.1-4). Seit dem durch den Erlass der rentenaufhebenden Verfügung definier
ten Vergleichszustand vom 8. Juli 2016 waren somit erst vier Monate vergangen. An die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung zu diesem Zeitpunkt sind also hohe Anforderungen zu stellen (vgl. vorstehend E. 1.
3). Zudem
 
sind die dannzu
mal erstatteten Arztberichte 
mit Vorsicht zu 
würdigen, ergingen sie doch während 
des 
laufenden Beschwerdeverfahrens.
    
Das 
dort 
diagnostizierte 
panvertebrale 
Schmerzsyndrom besteht
 schon seit vielen Jahren
. 
D
er Beschwerdeführer 
berichtete 
anlässlich der rheumatologischen Un
tersuchung, es gebe keinen Trend zur Verschlechterung (vorstehend E. 4.2). 
Eine solche ist denn auch nicht ersichtlich. 
Hinsichtlich einer 
chronische
n
 Schmerz
störung 
und eine
r
 leicht- bis mittelgradige
n
 depressive
n
 Episode 
wurde
n
 
sodann 
lediglich Verdachtsdiagnose
n
 gestellt, oh
ne dass diese in den folgenden knapp 2 Jahren bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung erhärtet worden wären.
 Auch wird in keinem der Berichte der 
Z.___
 eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Mit ihrer 
Einreichung konnte somit e
ine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes 
nicht 
glaubhaft gemacht
 werden
. 
    
Auf diesen Standpunkt stellt sich der Beschwerdeführer denn auch gar nicht, son
dern er möchte 
eine 
Verschlechterung seines Gesundheitszustandes aus seinen Problemen beim Stuhlgang, aus 
der Diagnose 
einer Spinalkanalstenose 
sowie aus 
dem Vorliegen 
einer Depression herleiten (vorstehend E. 2.2). 
5.2
    
Ein enger Spinalkanal wurde beim Beschwerdeführer bereits im MRI vom 6. März 2006 entdeckt (vgl. Urk. 9/36; Urk. 9/120 E. 3.3).
 Die aktuellen Resultate der im Herbst 2018 durchgeführten MRI können vorliegend 
aber 
ohnehin nicht berück
sichtigt werden, da sie der Beschwerdegegnerin im Verfügungszeitpunkt nicht vorlagen. Dasselbe gilt für die vom Hausarzt gestellte Verdachtsdiagnose einer Depression (vgl. vorstehend E. 4.6). 
Auch wenn sie vorliegend
 grundsätzlich
 keine Berücksichtigung finden können, ist in Bezug auf die im Beschwerdeverfahren eingereichten MRI-Befunde
 von September und Oktober 2018
 (
Urk. 
3/13-14) zu erwähnen, dass 
sich aus ihnen im Vergleich zu den im 
Abschlussb
ericht des 
Z.___
 vom 2
8. 
August 2017 
betreffend die Behandlung chronischer Schmerzen 
erhobe
nen Befunden (
Urk. 
9/122/5-8 
S. 1 
= 
Urk. 
3/12
 S. 1
)
, welche denjenigen vo
n
 No
vember 2016 entsprechen (vgl. vorstehend E. 4.4), keine wesentlichen Verände
rungen ergeben. So 
fehlten 
nach wie vor
 klare Hinweise auf eine 
Radikulopathie
, zumal entweder eine Kompression neuraler Strukturen verneint oder lediglich eine mögliche Kompression erwähnt wurde (
Urk. 
3/13-14). Zudem wurde bereits 2016 eine fortgeschrittene Segmentdegeneration L4/5 festgehalten (vgl. 
Urk. 
3/4 S. 1 und 
Urk. 
3/13 S. 1)
, welche
,
 wie bereits erwähnt (vorstehend E. 5.1), nicht ausreicht, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft zu ma
chen
.
    
Was die Probleme beim Stuh
lgang anbelangt, so verursach
e die chronische Anal
fissur gemäss den Berichten des behandelnden Chirurgen (
vorstehend E. 4.5) mehrminütige Schmerzen nach dem Stuhlgang sowie ein Fremdkörpergefühl im Anus. 
Die 
Mariske
 löste 
demgegenüber 
keine dokumentierten Beschwerden aus und wurde am 17. August 2018 operativ entfernt. 
Eine Arbeitsunfähigkeit wurde keine attestiert. Es ist nicht 
ersichtlich
 
und wurde vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt, inwiefern aus dieser relativ geringfügigen und 
grundsätzlich 
be
handelbaren 
gesundheitlichen 
Beeinträchtigung eine relevante Verminderung der Arbeitsfähigkeit resultierten sollte.
5.3
    
Zusammenfassend 
ist festzuhalten
, dass kaum Anhaltspunkte für eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zwischen dem Erlass der Verfügung vom 8. Juli 2016 (Urk. 9/94) und dem Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 8. Oktober 2018 (Urk. 2) gegeben sind. Er vermochte somit nicht 
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neu
anmeldung eingetreten ist. 
    
Die angefochtene Verfügung vom 8. Oktober 2018 (Urk. 2) erweist sich demzu
folge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6.    
    
6.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Vor
liegend sind die Kosten auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen und dem unterliegenden Be
schwerdeführer aufzuerlegen.
 Zufolge Gewährung der 
unentgeltliche
n Prozess
führung sind die Gerichtskosten einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
    
Da 
der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers trotz entsprechender Zusage vom 3. Februar 2020 (vgl. Urk. 12) bis heute keine Honorarnote eingereicht hat, ist seine Entschädigung nach Ermessen festzusetzen. Sie bemisst sich 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens (§ 34 Abs. 3 
des Gesetzes über 
das Sozialver
sicherungsgericht, 
GSVGer
). Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist die Entschädigung auf Fr. 1’
5
00.-- (inklusive Bar
aus
lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Bernhard Zollinger, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBoller