zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00159 · 2014-03-06 · de
Persönliche Arbeitsbemühungen und Zwischenverdiensttätigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00159
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil 
vom 
6. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Für 
X.___
,
 geboren 1973, bestand im Zeitraum ab 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2014 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Urk. 6/47). Mit Verfügung vom 25. März 2013 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Versicherten wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für sieben Tage ab 1. März 2013 in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/2). Da
ran hielt es nach erhobener Einsprache vom 21. April 2013 (Urk. 6/3) mit Ent
scheid vom 18. Juni 2013 fest (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. Juli 2013 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Dauer der Ein
stellung auf zwei Tage zu reduzieren (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
6. September 2013 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Nach Art. 17 Abs.1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zu
ständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu su
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Be
mühun
gen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persön
lich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
li
tät ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hin
weis). Da
bei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem 
um so
 intensiver sein, je weni
ger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kom
men
tar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art. 17 AVIG). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber min
des
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nach
ge
wiesen werden (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG). Das Quantitativ beurteilt sich indessen auch nach den konkreten Umständen (Thomas Nuss
bau
mer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, SBVR, Band Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, S. 2430 
Rz
 839). Zu be
rücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufsbildung der versicher
ten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht kommenden Arbeits
markt (Urteil des Bundesgerichts C 10/05 vom 25. April 2005, E. 2.3.1). 
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art.
 
30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs.
 
2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIV).
3.
3.1
    
Es steht fest, dass der Beschwerdeführer in der Zeit ab 4. Februar 2013 beim 
Y.___
 im Pensum von 80
 %
 eine bis 17. Mai 2013 befris
tete Stelle 
innegehabt
 und die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 15. Feb
ruar 
2013 
und damit noch während der Probezeit per 2
2. 
Februar 2013 gekün
digt hat (Urk. 6/38, Urk. 6/44). Dabei handelte es sich unbestrittenermassen um eine Zwischenverdiensttätigkeit (Urk. 1-2, Urk. 6/13-14). Ebenfalls steht fest, dass der Versicherte im Monat Februar 2013 kein
e
 persönlichen 
Arbeitsbemü
hungen
 getätigt hat (Urk. 6/25).
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
führt
 im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) im Wesentli
chen 
aus
, trotz der Zwischenverdiensttätigkeit wäre es dem Versicher
ten möglich gewesen, in Randzeiten, in der Freizeit oder am Wochenende Stel
len zu suchen.
    
Demgegenüber bringt der Versicherte (Urk. 1) vor, die Beschwerdegegnerin habe seine im Februar 2013 ausgeübte Zwischenverdiensttätigkeit nicht berücksich
tigt. Infolge dieser Tätigkeit habe erst ab Mitte Februar und damit nur während eines halben Monats Anlass zu einer vertieften Stellensuche bestanden. Ge
samthaft gesehen würden daher ausreichende Gründe dafür vorliegen, die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung in Abweichung von den Vorga
ben des Einstellrasters zu reduzieren.
4.
    
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer infolge fehlender persönlicher 
Arbeits
bemühungen
 im Monat Februar 2013 grundsätzlich in der 
Anspruchs
berechtigung
 einzustellen ist. 
    
Nach konstanter Praxis sind selbst Arbeitslose mit einer vollzeitlich ausgeübten Zwischenverdiensttätigkeit gehalten, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen (Urteil des Bundesgerichts C 351/05 vom 
3. Juli 2006,
 E. 3.3). Der Beschwerdeführer
 übte jedoch ab dem 4. Februar 2013 le
diglich ein Teilpensum aus und wusste überdies bereits Mitte Februar von der Kündigung des Arbeitsverhältnisses per 2
2. 
Februar 2013 (
Urk. 
1). Zudem war der Versicherte schon wiederholt und seit längerer Zeit arbeitslos gewesen (
Urk. 
6/10). In solchen Fällen gilt gewissermassen der Grundsatz, dass die 
Ar
beitsbemühungen
 umso intensiver sein müssen, je weniger Aussicht eine versi
cherte Person hat, eine Stelle zu finden (Urteil des Bundesgerichts C 351/05 vom 
3. 
Juli 2006, E. 3.2.1). Trotz dieser Umstände 
unterliess der Beschwerde
führer
 im Monat Februar 2013 jegliche persönliche
n
 Arbeitsbemühungen. Unter Berücksichtigung der gesamten konkreten Umstände sowie mit Blick auf das vom Staatssekretariat für Wirtschaft (
seco
) in Randziffer D72 der AVIG-Praxis ALE festgelegte Einstellraster erscheint daher eine Einstelldauer von sieben Ta
gen – welche im mittleren Bereich des leichten Verschuldens liegt – als ange
messen und gibt zu keiner Korrektur Anlass. 
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
Staatssekretariat für Wirtschaft 
seco
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge
richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel