zh_sozialversicherungsgericht · KV.2025.00066 · 2025-08-27 · de
Innert Nachfrist nicht hinreichend erfüllte Auflage (eigenhändige originale Unterschrift), was zur Nichteintreten auf die Beschwerde führt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2025.00066
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Wilhelm
Verfügung
 vom 
27. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Prämienverbilligung
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 
19. Juni 2025 leitete die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Prämienverbilligung
 
(nachfolgend:
 
Durchführungsstelle)
,
 
eine
 
bei
 
ihr
 
am
 
18.
 
Mai
 
2025 eingegangene Eingabe von 
X.___
, geboren 1978, als direkt erhobene Beschwerde an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich weiter und legte den von ihr 
am 14.
 
April 2025 
erlassenen 
Einspracheentscheid
 betreffend individuelle Prämienverbilligung von 
X.___
 
für
 das Jahr 2023 bei (Urk.
 
1-3). 
    
Mit Verfügung vom 
26. Juni 2025
 (Urk. 4)
, zugestellt am 
7. Juli 2025
 (Urk. 
5
), setzte das Sozialversicherungsgericht 
X.___
 unter Hinweis auf die bei der Erhebung einer Beschwerde zwingend zu beachtenden Formvorschriften 
eine Frist von 10 Tagen an, um 
ihre
 Eingabe vom 
18. Mai 2025
 
eigenhändig original unterzeichnet zu retournieren.
 
    
Am 30. Juli 2025 übermittelte die 
Durchführungsstelle
 dem Gericht die wiederum an sie gerichtete Eingabe 
von 
X.___
 vom 8. Juli 2025 
mit Anträgen und Ausführungen zur Sache (betitelt mit:
 «Formale Nachreichung aufgrund fehlender Originalunterschrift»
; 
Urk. 6-7), welche bei der IV-Stelle am 11. Juli 2025 eingegangen war (vgl. Briefumschlag zu Urk. 7). 
2.
    
Die
 
Eingabe
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
vom
 
8.
 
Juli
 
2025
 
ist
 
an
 
deren
 
Ende
 
nun
mehr 
zwar mit einer eigenhändigen Unterschrift versehen, indessen handelt es sich nicht um eine originale, sondern 
offensichtlich 
um eine faksimilierte Unterschrift (Urk.
 
7 S. 
3
). 
Dies genügt den gesetzlichen Anforderungen nicht, worauf die Beschwerdeführerin 
mittels 
der rechtlichen Erläuterung in 
der Verfügung vom 26.
 
Juni 2025 
explizit hingewiesen 
worden war
 (Urk. 4 S. 2 E. 2). 
Da die Beschwerde 
somit
 den Anforderungen von 
Art. 61 
lit
. b des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 nicht genügt und 
die Beschwerdeführerin
 innert der angesetzten Frist 
ihre
 Eingabe nicht 
im gesetzlich erforderlichen Umfang 
verbesserte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
 
A
uf diese Rechtsfolge 
war
 die Beschwerdeführerin ausdrücklich hingewiesen 
worden 
(Urk.
 
4 S. 2 E. 2). 
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
    
Auf die 
Beschwerde
 wird nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Prämienverbilligung
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Wilhelm