zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00265 · 2016-06-22 · de
Neuanmeldung; eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes wurde vom Beschwerdeführer glaubhaft gemacht; Rückweisung zur materiellen Prüfung der Neuanmeldung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00265
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
22. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Rolf Schmid
Schwager Schmid Giusto, Rechtsanwälte
Sonneggstrasse
 55, Postfach 1778, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Mit Verfügung vom 24. Mai 2013 (Urk. 11/147) wies die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Gesuch 
von
 
X.___
, geboren 1968, um Zusprechung einer Rente gestützt auf das Gutachten vom 20. März 2013 des 
Y.___ (
Urk. 11/125) 
mit der Be
gründung ab, eine dauerhafte relevante Arbeitsunfähigkeit sei zu keinem Zeit
punkt ausgewiesen gewesen (S. 3). 
Die
se Verfügung wurde, nachdem der Versi
cherte am 27. Juni 2013 Beschwerde erhoben hatte
 (Urk. 11/150)
, 
mit 
Entscheid
 
d
es hiesigen Gerichts
 vom 5. August 2014 
im Prozess Nr. IV.2013.00603 
bestätigt
 (Urk. 11/154). D
as
 Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.
2
    
Am 
6
. August 2015 meldete sich der Versicherte 
erneut 
bei der 
Invali
-
denversiche
rung
 zum Leistungsbezug an (Urk. 11/158). 
D
ie IV-Stelle 
trat 
mit Verfügung vom 22. Januar 2016 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2 = Urk. 11/174).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 22. Januar 2016 (Urk. 2) erhob der Versicherte Be
schwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflich
ten, auf sein Leistungsbegehren einzutreten (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 7. April 2016 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 25. April 2016 wurde
n
 
antragsgemäss (
Urk. 
1 
S. 2) die unentgeltliche
 Rechtsvertret
ung
 und die unentgeltliche Prozessführung 
bewilligt
 (Urk. 12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu be
schliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 5. Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 7. April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.3.2).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
2.
    
Das hiesige Gericht stützte sich im Urteil vom 5. August 2014, mit welchem es die leistungsabweisende Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. Mai 2013 (Urk. 11/147) bestätigte, im Wesentlichen auf das 
Y.___
-Gutachten vom 20. März 2012 (Urk. 11/125). Darin nannten die Gutachter als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein anamnestisch chronisches 
zervikozephales
 Schmerz
-
syndrom ohne 
radikuläre
 Symptomatik bei einem Status nach mehreren Distorsionstraumen der 
Halswirbelsäule (
HWS
)
 ohne erkennbare strukturelle Alteration 
sowie bei
 
einer 
anamnestisch
en
 Begleitsymptomatik mit 
Schwindel
beschwerden und Konzentrationsstörungen. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) auf (S. 30).
    
Aus orthopädisch-neurologischer Sicht bestehe für körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten, bei denen eine Hebe- und 
Tragelimite
 von 15 kg nur aus
nahmsweise überschritten werde und keine lang dauernden Zwangshaltungen 
des Nackens oder repetitive Überkopfbewegungen der Arme vorkämen, eine zeit
lich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht könne einzig die Diag
nose einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstö
rung
 gestellt werden, die ohne
 relevante Begleitdiagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. 
Zu
sammenfassend bestehe a
us interdisziplinärer Sicht
 eine
 100%
ige Arbeitsfähig
keit 
in 
näher umschriebenen 
leidensangepasste
n
 Tä
tigkeit
en
 (S. 
31 f.
)
.
3.
3.1
    
Für die Prüfung der erneuten Anmeldung vom 6. August 201
5
 lagen der 
Be
schwerdegegnerin
 folgende Arztberichte vor:
3.
2
    
Dem Austrittsbericht der 
Z.___
 vom 11. Juni 2014 (Urk. 11/161/11-19), wo der Beschwerdeführer vom 15. Mai bis 4. Juni 2014 hospitalisiert war, können folgende Diagnosen entnommen werden (S. 1 f.):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
- 
mögliche Aggravation der Beschwerden
- 
Zustand nach mehrfachen HWS-Distorsionen bei Auffahrkollisionen (1999, 2003, 2009)
- 
Zustand nach Streifkollision (08/2000)
- 
Zustand nach Schädelkontusion (08/2000)
- 
Zustand nach Frontalkollision als Beifahrer (11/2010)
- 
c
hronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom 
- 
Unkovertebralarthrose
 C4/5 und C3/4 rechtsbetont
- 
l
eichte 
Osteochondrose
 C5/6 (MRT HWS 05/2002)
    
Der Beschwerdeführer habe sich bei Eintritt als vorgealtert wirkender Patient gezeigt. Affektiv habe er deprimiert, rat- und hoffnungslos gewirkt. Der Kontakt und Rapport sei
en
 gut herstellbar gewesen. Er sei bewusstseinsklar und voll ori
entiert, indessen arm im Antrieb gewesen. Im formalen Denken sei er verlang
samt und auf die Schmerzproblematik eingeengt gewesen. Es seien keine in
haltlichen Denk
-
 und Ich-Störungen aufgefallen und es habe keinen Hinweis auf Suizidalität gegeben. Im Verlauf sei keine Besserung der Symptome einge
treten
,
 und das Ziel einer Schmerzreduktion habe nicht erreicht werden können (S. 2).
3.3
    
Im Austrittsbericht des 
A.___
 vom 18. Dezember 2014 (Urk. 11/161/3-7), wo der Beschwerdeführer vom 27. Oktober bis 18. Dezember 2014 stationär behandelt wurde, wurde eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F.33.2)
,
 als 
Haupt
diagnose
 genannt, als Nebendiagnosen wurden ein Status nach HWS-Distorsion nach Autounfällen 1999, 2000, 2003, 2009, 2010 sowie ein Verdacht auf chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F.45.41) aufgeführt (S. 1). Bei Eintritt habe sich der Beschwerdeführer mit ausgeprägten depressiven Symptomen und stark eingeengt auf seine chronischen Schmerzen und 
auf 
seine Enttäuschung und
 sein
 Unverständnis, dass eine Berentung so
wohl durch die SUVA als auch die IV abgelehnt worden sei
, präsentiert
. Es hät
ten sich jedoch keine eindeutigen psychotischen Symptome gefunden. Im Ver
lauf des Aufenthalts habe unter der 
aufdosierten
 antidepressiven Therapie und bei regelmässiger Therapieteilnahme eine Besserung des psychischen 
Zustands
bildes
 beobachtet werden können. Der Beschwerdeführer habe sich im Verlauf deutlich offener im Kontakt gezeigt und habe sich zunehmend auf der Station integriert (S. 4).
3.4
    
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Neurologie, diagnostizierte im Bericht vom 25. August 2015 (Urk. 11/161/1-2) ein generalisiertes Schmerzsyndrom b
ei
 Status nach fünf HWS-Traumen zwischen 1999 und 2010 sowie eine leicht pro
grediente 
Cerebralsklerose
 mit Abgangsstenose der 
A
rteria
 
carotis
 
interna
 links von 50 %. Das unverändert ausgedehnte Schmerzsyndrom mit Schwerpunkt zervikal sei weitgehend unverändert bei einem Status nach fünf HWS-Traumen. Als relevante Befunde zählte 
Dr. 
B.___
 eine schmerzbedingte 
Bewegungsein
schränkung
 der HWS um 50 % mit 
palpatorisch
 verdickter und 
druckdolenter
 Nacken- und Schultermuskulatur sowie weiteren 
Druckdolenzen
 entlang der 
übrigen paravertebralen Muskulatur
 auf
. Es bestünden nach wie vor keine neu
rologischen Ausfälle.
3.5
    
Laut Arztbericht der 
C.___
 vom 9. September 2015 (Urk. 11/165) habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, der seit dem 23. Dezember 2014 im Ambulatorium 
D.___
 psychiatrisch behandelt werde, 
wesentlich verschlechtert. Als Diagnosen nannten die behandelnden Ärzte eine rezidivierende depressive Störung, aktuell schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F33.2), eine chroni
sche Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.42) sowie rezidivierende HWS-Distorsionstraumen nach Autounfällen 1999, 2000, 2003, 2009 und 2010 (S. 1). Der Beschwerdeführer 
unterziehe sich
 aktuell 
einer 
wö
chentlich
en
 Psychother
a
pie von 30 bis 60 Minuten Dauer (S. 2).
3.6
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Chirurgie, 
schrieb am 16. Oktober 2015 (Urk. 11/168), der Verlauf gestalte sich seit dem letzten Bericht unverän
dert stationär.
4.
4.1
    
Für die vorliegend einzig strittige Frage des Eintretens auf eine erneute Anmel
dung ist ausschlaggebend, ob eine möglicherweise anspruchsrelevante 
Sachver
haltsänderung
 glaubhaft gemacht wurde (vorstehend E. 1.1), was ein herabge
setztes Beweismass zum Ausdruck bringt (vorstehend E. 1.2) und auch in Ab
hängigkeit davon zu beurteilen ist, wie weit die vorangegangene Leistungsprü
fung zurückliegt (vorstehend E. 1.3).
4.2
    
Die letzte Leistungsprüfung bezog sich auf den Sachverhalt, wie er sich bis zum Verfügungserlass am 24. Mai 2013 präsentierte, und lag im Zeitpunkt der er
neuten Anmeldung von August 2015 gut zwei Jahre zurück. Daraus ergeben sich geringere Anforderungen in beweismässiger Hinsicht als bei einer erneuten Anmeldung, die kurz auf einen negativen Leistungsentscheid folgt.
4.3
    
Die 
B
erichte von 
Dr. 
B.___
 (E. 3.4) und 
Dr. 
E.___
 (E. 3.6) vermögen eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes in somatischer Hinsicht nicht glaubhaft darzulegen, berichteten doch beide Ärzte von einem unveränderten Zustand.
 Insoweit 
Dr. 
B.___
 eine leicht progrediente 
Cerebralskle
ro
se
 mit 
Ab
gangsstenose
 der 
Arteria
 
carotis
 
interna
 links, mit einem 
Stenosegrad
 von 50 % (vorher 30 %) feststellte, empfahl er diesbezüglich lediglich eine 
Sekundärpro
phylaxe
 mit Aspirin 
Cardio
 100
.
4.4
    
Was die psychischen Beschwerden betrifft, wurde der Beschwerdeführer seit der letztmaligen Rentenabweisung zweimal stationär behandelt: Vom 15. Mai bis 
4. Juni 2014 weilte er in der 
Z.___
, wo der Fokus auf die The
rapie der psychosomatischen Leiden gelegt wurde, und vom 17. Oktober bis 18. Dezember 2014 im 
A.___
, wo er sich einer stationär-psychi
atrischen Behandlung unterzog. In den Berichten beider Kliniken wird eine re
zidivierende depressive Störung 
diagnostiziert, im Bericht der 
Z.___
 (E. 3.2) wird diese als gegenwärtig mittelgradige Episode (F33.1) und im Bericht des 
A.___
 als gegenwärtig schwere Episode ohne psychotisch
e Symptome (F33.2) beschrieben.
    
Nachdem die Ärzte des 
Y.___
 im Gutachten vom 20. März 2012 (E. 2)
 in 
psy
-
chiatri
scher
 Hinsicht
 einzig eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4) diagnostiziert hatten, die ohne relevante Begleitdiagnosen keinen Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit hatte, deutet schon die Diagnose einer rezidivie
renden depressiven Störung, mittelgradige oder schwere Episode
,
 auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes hin. Zwar hatten die Ärzte der 
C.___
 be
reits im Bericht vom 4. April 2013 (Urk. 11/141 S. 9) eine mittelgradige depres
sive Episode diagnostiziert, welche das Gericht im Urteil vom 5. August 2014 als nicht ausgewiesen erachtete (Urk. 
11/154 
E. 4.6), 
indessen 
ergeben sich doch 
bereits 
aus der nun diagnostizierten schweren 
depressiven 
Episode Hinweise, dass eine 
die Arbeitsfähigkeit beeinflussende 
Verschlechterung de
s Gesundheits
zustandes 
zumindest möglich ist. 
Überdies wiesen die Ärzte der 
C.___
 darauf hin, dass sich der Zustand seit Behandlungsbeginn am 23. Dezember 2014 (nach dem Austritt aus dem 
A.___
) wesentlich verschlechtert ha
be
. Zu berücksichtigen ist im Weiteren, dass auch die Ärzte des 
A.___
 eine schwere depressive Episode diagnostizierten und den Eintrittsstatus als auch die während des stationären Aufenthalts unter Psycho- und 
aufdosierten
 
medikamentöser Therapie erreichte Verbesserung des Gesundheitszustandes be
schrieben. Schliesslich wurde der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Neuan
meldung wöchentlich psychotherapeutisch
 
und medikamentös behandelt (vgl. 
E. 3.5).
4.5
    
Insgesamt ist
 aufgrund der Arztberichte davon aus
zugehen
, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht relevant verschlechtert haben könnte. Damit ist das Erfordernis des Glaubhaftmachens im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV erfüllt und die Beschwerdegegnerin ist ver
pflichtet, auf die erneute Anmeldung einzutreten, sie inhaltlich zu prüfen und 
hernach
 über das Leistungsbegehren materiell zu entscheiden. 
    
Das Nichteintreten auf die erneute Anmeldung erweist sich demnach als unzutref
fend, weshalb die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfü
gung aufzuheben und die Sache zur inhaltlichen Prüfung und Vornahme der 
sachgerecht erscheinenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen ist. 
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die In-
validenversicherung
 (IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
5.2
    
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine 
Prozess
entschädigung
 zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- ermessensweise auf 
Fr. 
1‘700.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zu bemessen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. Januar 2016 aufgehoben und die Sache 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie die Neuanmel
dung vom 6. August 2015 materiell prüfe.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Rolf Schmid, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1'700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Rolf Schmid
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher