zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00063 · 2016-09-29 · de
Praktikum in Pflegezentrum, arbeitsmarktliche Indikation zu verneinen, Beratungspflicht nicht verletzt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00063
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil vom 29. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Qualifizierung für Stellensuchende (QuS)
Zollstrasse 36, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
S
achverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967, war vo
r
 Eintritt der Arbeitslosigkeit vom 
1. 
Juli 2014 bis zum 3
0. 
November 2015 als Kundenbetreuerin bei der 
Y.___
 angestellt (vgl. 
Urk. 
7/4 und 
Urk. 
7/9). Am 1
0. 
September 2015 meldete sich die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung und beantragte Arbeitslosenentschädigung (vgl. 
Urk. 
7/12). Mit Eingabe vom 1
8. 
März 2016 stellte sie beim Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA) ein Gesuch um Bewilligung eines Praktikums im Pfle
gezentrum 
A.___
 vom 
1. 
Februar bis zum 2
0. 
März 2016 in einem Beschäftigungsumfang von 100
 %
 (
Urk. 
7/4). Mit Verfügung vom 
1. 
April 2016 wies das RAV das Gesuch ab (
Urk. 
7/1). Die dagegen gerichtete Einsprache der Versicherten vom 
3. 
April 2016 (
Urk. 
7/2) wies das AWA mit Entscheid vom 
5. 
April 2016 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
4. 
April 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss
 die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und
 die Bewilligung des Praktikums im Pflegezentrum 
A.___
 (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Juni 2016 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6). Hierzu nahm die Beschwerdeführerin am 1
1. 
Juni 2016 Stellung (
Urk. 
9), was dem Beschwerdegegner am 1
7. 
Juni 2016 zu
r Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
11).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
1a Abs
 
2 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
-
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gehört zu den Zielen des Ges
etzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende zu bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern. Diesem Zwecke dienen die so genannten arbeitsmarktlichen Mass
nahmen (
Art. 
59-75b AVIG). Die Versicherung erbringt finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind (
Art. 
59 Abs. 1 AVIG).
    
Arbeitsmarktliche Massnahmen sind gemäss 
Art. 
59 
Abs. 
1
bis
 AVIG Bildungsmass
nahmen (
2. 
Abschnitt, 
Art. 
60 AVIG), Beschäftigungsmassnahmen (
3. 
Abschnitt, 
Art. 
64a und 64b AVIG) und spezielle Massnahmen (
4. 
Abschnitt, 
Art. 
65 ff. AVIG).
    
Gemäss Art. 
59 
Abs. 
2 AVIG soll mit arbeitsmarktlichen Massnahmen die Einglie
derung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden. Solche Massnahmen sollen insbesondere:
a. 
die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können;
b. 
die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeits
markts fördern;
c. 
die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern; oder
d. 
die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln.
    
Für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen nach den 
Art. 
60–71d müssen gemäss 
Art. 
59 
Abs. 
3 AVIG erfüllt sein:
a. 
die Anspruchsvoraussetzungen nach 
Art. 
8, sofern nichts anderes bestimmt ist; und
b. 
die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme.
Im Hinblick auf die Eingliederung von behinderten Versicherten arbeiten die zuständigen Amtsstellen mit den Organen der Invalidenversicherung zusammen (
Art. 
59 
Abs. 
4 AVIG).
1.2
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen der Ver
si
cherung an die Umschulung, Weiterbildung oder Eingliede
run
g ist in jedem Fall das Vorliegen einer arbeitsmarkt
lich
e
n Indikation. Dies bedeutet, dass arbeitsmarktliche Mass
nahmen nur einzusetzen sind, wenn die Arbeitsmarktlage dies gebietet. Dadurch soll verhindert werden, dass Lei
stungen zu Zwecken in Anspruch genommen werden, die nicht mit der Ar
beitslosenversicherung in Zusammen
hang stehen (Botschaft des Bundesrates zum AVIG vom 
2. 
Juli 1980; BBl 1980 III 610 f.). Das Gesetz bringt di
esen Gedanken in 
Art. 
59 
Abs. 
1 und 2 zum Ausdruck, wonach die Versicherung diese Massnahmen nur dann durch finan
zielle Leistungen fördert, wenn die Vermittelbarkeit der versicherten Person aus Gründen des Arbeits
mark
tes er
schwert ist und die arbeitsmarktliche Massnahme die Vermittelbarkeit ver
bessert.
.3
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosenversi
cherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen durch konkrete Ein
gliede
rungs
 und Weiterbildungsmassnahmen eine bestehende Ar
beits
losig
keit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeits
losig
keit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, wel
che der versicherten Person erlauben, sich dem indu
striellen und tech
nischen Fortschritt anzupassen oder wel
che sie in die Lage versetzen, ihre bereits vorhandenen beruflichen Fähig
keiten ausserhalb der angestammten engen bisherigen Erwerbstätig
keit auf dem Arbeitsmarkt zu ver
wer
ten (BGE 111 V 271 und 398 mit Hinweisen; ARV 2005 S. 282 E. 1.2, 1998 Nr. 39 S. 221 E. 1b).
1.4
    
Als Bildungsmassnahmen gelten unter anderem Ausbildungspraktika (
Art. 
60 
Abs. 
1 AVIG).
    
    
Als Beschäftigungsmassnahmen gelten unter anderem Berufspraktika in Unter
nehmen und in der Verwaltung (
Art. 
64a 
Abs. 
1 lit. b AVIG).
    
Während das Berufspraktikum in erster Linie darauf abzielt, qualifizierten versi
cherten Personen eine erste Berufserfahrung zu ermöglichen oder sie wieder mit ihrem Beruf oder der Arbeitswelt in Kontakt zu bringen, bezweckt das Ausbil
dungspraktikum im Wesentlichen eine bewusste Ergänzung der beruflichen Kenntnisse der versicherten Personen in einem Bereich, in dem sie Lücken auf
weisen. Das Ausbildungspraktikum ist somit gleichzusetzen mit einem Kurs zur Förderung der Vermittlungsfähigkeit der Versicherten (AVIG-Praxis AMM des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. D4). 
1.5
    
Die zuständige Amtsstelle verfügt auf Gesuch hin, dass 
Versicherte während höchstens drei Wochen von Beratungs- und Kontrollgesprächen befreit sind, wenn sie sich für ein Vorstellungsgespräch ins Ausland begeben müssen, eine Schnupperlehre absolvieren oder sich einer Eignungsabklärung am Arbeitsplatz unterziehen (
Art. 
25 lit. c der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). 
    
Schnupperlehren und Eignungsabklärungen sind keine arbeitsmarktlichen Mass
nahmen nach 
Art. 
59 ff. AVIG. Die Befreiung von Beratungs- und Kon
trollgesprächen für eine Schnupperlehre oder Eignungsabklärung dauert höchstens 3 Wochen (AVIG-Praxis ALE des SECO, Rz. B358). 
1.6
    
Gemäss 
Art. 
27 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) hat 
jede Person Anspruch auf grundsätzlich unentgeltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten.
 
Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf Bewilligung eines Praktikums im Pflegezentrum 
A.___
 vom 
1. 
Februar bis 2
0. 
März 2016 hat.
2.2
    
Der Beschwerdegegner verneinte einen Anspruch darauf mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe das Gesuch um Bewilligung des Praktikums erst nach Abschluss des Einsatzes im Pflegezentrum 
A.___
 gestellt und nicht - wie gesetzlich vorgesehen - rechtzeitig vor Beginn der betreffenden Mass
nahme. Bei der von der Beschwerdeführerin beantragten Massnahme handle es sich sodann um ein Ausbildungspraktikum, da Schnupperlehren gemäss Bewil
ligungspraxis maximal drei Wochen dauern würden. Ausbildungspraktika wür
den eine Ergänzung der beruflichen Kenntnisse der versicherten Person in einem Bereich, in dem sie Lücken aufweise, bezwecken. Sie müssten - wie alle arbeitsmarktlichen Massnahmen – die Vermittelbarkeit der versicherten Person auf dem Arbeitsmarkt fördern und im angestammten oder nahe verwandten Berufsfeld stattfinden. Die Beschwerdeführerin verfüge jedoch bereits über fun
dierte Aus- und Weiterbildungen und langjährige Berufserfahrung im kauf
männischen Bereich und eine erschwerte Vermittelbarkeit aufgrund fachlicher Defizite könne nicht nachgewiesen werden. Die allgemeine Finanzierung und Förderung der beruflichen Weiterbildung, in diesem Fall ein Teil der Ausbil
dung zur diplomierten Pflegefachperson HF, sei nicht Sache der Arbeitslosen
versicherung. Schliesslich dürfe die Arbeitslosenversicherung keine finanziellen Leistungen erbringen, wenn die erschwerte Vermittelbarkeit nicht auf Gründe des Arbeitsmarktes, sondern auf ein bestehendes Gesundheitsproblem zurück
zuführen sei. Die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen falle in den Bereich der Invalidenversicherung (IV; 
Urk. 
2 und 
Urk. 
7/1). 
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass sie ihrem 
RAV-Berater sowohl beim Treffen vom 1
8. 
Dezember 2015 als auch am 1
6. 
Februar 2016 per E-Mail mitgeteilt habe, dass sie sich auf eine Zukunft in einem Pfle
geberuf vorbereite (Praktikum). Auch auf den bevorstehenden Stellenantritt habe sie hingewiesen. 
Über
 die finanziellen Konsequenzen, welche dieser Ent
scheid nach sich gezogen habe, sei sie allerdings nicht informiert worden. Es liege damit eine unzureichende Beratung vor. Nach ihrem Burnout im ange
stammten Berufsfeld, Beratungen durch ihre Ärztin und während ihres Reha-Klinikaufenthaltes sei klar geworden, dass eine Tätigkeit im angestam
-
mten Berufsfeld wohl über kurz oder lang wieder zur Arbeitslosigkeit führen würde. Der Argumentation des Beschwerdegegners, wonach die Beeinträchti
-
gung der Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen in den IV-Bereich falle, sei zu entgegen, dass vorliegend auch die IV keine Unterstützung anbiete. Beim Prak
tikum, das sie vom 
1. 
Februar bis zum 2
0. 
März 2016 absolviert habe, handle es sich im Übrigen nicht um ein Ausbildungspraktikum, sondern um ein Schnup
perpraktikum, das nicht Teil des Studiums, das sie am 2
1. 
März 2016 angefan
gen habe, sei (
Urk. 
1 und 
Urk. 
9). 
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin von Juni 2000 bis Juni 2002 eine Ausbildung zur Bürokauffrau beim Berufsförderungswerk 
B.___
 absolvierte. Daraufhin folgten Weiterbildungen als Telekommunikations
technikerin von Mai 2006 bis Juni 2007, Call-Center-Manager von Februar 2011 bis August 2012, in Französisch von Februar 2014 bis Februar 2015 und als Personalassistentin von März bis September 2014 (ohne Abschluss). In beruflicher Hinsicht war die Beschwerdeführerin seit Januar 2003 zunächst als kaufmännische Mitarbeiterin, Mitarbeiterin in einem Kommunikationscenter, Mitarbeiterin im Bereich Retail, Kundendienstmitarbei
terin, Datentypistin und Mitarbeiterin im Bereich Personalwesen tätig. Zuletzt war sie von Oktober 2008 bis November 2012 als Kundendienstmitarbeiterin bei der 
C.___
, von Januar bis November 2013 als Supporterin 2nd Level bei der 
D.___
 AG, von März bis Juni 2014 als Kundendienstmitarbeite
rin bei der 
E.___
 AG und von Juli 2014 bis November 2015 als Kunden
betreuerin Sales bei der 
Y.___
 angestellt (vgl. Lebenslauf, 
Urk. 
7/9, 
Urk. 
7/4 und 
Urk. 
9).
3.2
    
Wie der Beschwerdegegner zutreffend feststellte (vgl. E. 2.2), ist das siebenwö
chige Praktikum der Beschwerdeführerin vom 
1. 
Februar bis zum 20. März 2016 im Pflegezentrum 
A.___
 arbeitslosenversicherungsrechtlich nicht als Schnupperlehre zu qualifizieren, zumal die Dauer von Schnupperlehren
 gemäss 
Art. 
25 lit. c AVIV auf maximal drei Wochen begrenzt ist. 
Dieses
 
Praktikum 
hat demnach grundsätzlich
 entweder als Ausbildungspraktikum im Sinne von Art. 60 Abs. 1 AVIG oder
 
als 
Berufspraktikum im Sinne von 
Art. 
64
a Abs. 1 lit. b AVIG zu gelten, wobei aber – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden – offen bleiben kann, welche Praktikumsart vorliegt.
3.3
    
Aus
 
dem Lebenslauf der Beschwerdeführerin geht hervor, dass sie seit Abschluss ihrer Ausbildung als Bürokauffrau im Juni 2002 vornehmlich als kaufmännische Mitarbeiterin und als Kundendienstmitarbeiterin tätig war (vgl. 
Urk. 
7/9). Auf diesen beiden Gebieten verfügt die Beschwerdeführerin somit über die besten Arbeitschancen, und es kann angesichts der von ihr absolvierten Aus- und Weiterbildungen sowie der langjährigen Berufserfahrung nicht von einer erschwerten Vermittelbarkeit gesprochen werden. 
Der 
Beschwerdegegner
 wies dabei
 zu Recht darauf hin (vgl. E. 2.2), dass die Arbeitslosenversicherung 
keine finanziellen Leistungen erbringen darf, wenn eine (allenfalls) erschwerte Vermittlungsfähigkeit nicht auf Gründe des Arbeitsmarktes, sondern auf ein bestehendes Gesundheitsproblem zurückzu
führen ist. Die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen fällt in den Bereich der IV (vgl. AVIG-Praxis AMM, Rz. A22). Daran ändert nichts, dass die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 
7. 
März 2016 (vgl. 
Urk. 
3/6) die Abweisung ihres Begehrens um eine IV-Rente und berufliche Massnahmen in 
Aussicht stellte (wogegen sie 
selbstverständlich Einwand erheben konnte).
 
Im Weiteren 
handelte es sich bei der Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Prakti
kantin
 im Pflegezentrum 
A.___ weder um eine Ergänzung der beruflichen Kenntnisse in einem Bereich, in dem sie Lücken aufwies, noch wurde sie dadurch
 
mit ihrem Beruf oder der Arbeitswelt wieder in Kontakt 
gebracht (vgl. E. 1.4
). Das Praktikum dient
e der Beschwerdeführerin, die im Anschluss daran am
 21. März 2
016 die Ausbildung zur Pflegefachfrau HF begann 
(vgl. 
Urk. 7/2 und Urk. 
7/8), vielmehr der beruflichen Neuorientierung
. Die allgemeine För
derung der beruflichen Weiterbildung oder Umschulung ist jedoch nicht Sache der Arbeitslosenversicherung, sondern allenfalls des Stipendienwesens. 
3.4
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die arbeitsmarktliche Indikation, die unabdingbare gesetzliche Voraussetzung für die Finanzierung arbeitsmarkt
licher Massnahmen ist, nicht gegeben ist.
3.5
    
Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, sie sei von ihrem RAV-Berater unzu
reichend beraten worden, da sie ihm im Vorfeld mitgeteilt habe, dass sie sich auf eine Zukunft in einem Pflegeberuf vorbereite (Praktikum) und ein Stellen
antritt bevorstehe (vgl. E. 2.3), ist im Übrigen nicht stichhaltig. Denn gemäss prozessorientiertem Beratungsprotokoll teilte die Beschwerdeführerin dem 
RAV-Berater am 1
8. 
Dezember 2015 lediglich mit, dass sie am 
1. 
März 2016 die Aus
bildung als Fachfrau Gesundheit beginnen könne, wobei sie den Vertrag noch nicht erhalten habe. Mit E-Mail vom 1
6. 
Februar 2016 – das heisst nach Beginn des Praktikums im Pflegezentrum 
A.___
 – informierte sie ihren RAV-Berater, dass das Praktikum am 1
7. 
März 2016 ende und das Studium am 2
1. 
März 2016 anfange. Am 1
7. 
Februar 2016 habe sie noch das Eignungsge
spräch, von dem alles abhänge. Mit E-Mail vom 1
7. 
Februar 2016 teilte sie ihrem RAV-Berater sodann mit, dass sie das Eignungs
gespräch
 bestanden habe (
Urk. 
7/8). Das formelle Gesuch um Bewilligung des vom 1. Februar bis zum 2
0. 
März 2016 dauernden Praktikums im Pflegezentrum 
A.___
 beim RAV stellte sie erst am 1
8. 
März 2016 (
Urk. 
7/4). Es hätte von der Beschwerdeführe
rin aber erwartet werden können, dass sie ihren RAV-Berater bereits vor der Unterzeichnung des betreffenden Praktikumsvertrags am 1
1. 
Januar 2016 (vgl. 
Urk. 
7/2) konkret über das geplante Praktikum informiert hätte. Diesfalls hätte auch das Gesuch um Bewilligung des Praktikums – wie 
Art. 
59c Abs. 1 AVIG dies vorsieht – rechtzeitig vor Beginn der Massnahme gestellt werden können, woraufhin der Beschwerdeführerin auch noch rechtzeitig hätte mitgeteilt wer
den können, dass das Gesuch nicht bewilligt werden kann, und sie folglich
 
auf den Praktikumsantritt hätte verzichten können.
3.6
    
Die Ablehnung des beantragten Praktikums erfolgte daher zu Recht, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- X.___
- 
    
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
    
seco - Direktion für Arbeit
- 
    
Arbeitslosenkasse Unia
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl