zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00500 · 2017-03-14 · de
Rückweisung. Gutachten betreffend physische Beschwerden kommt kein Beweiswert zu, da Gutachter als Facharzt für Allgemein- und Arbeitsmedizin nicht über die erforderliche Spezialisierung verfügt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00500
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil 
vom 
14. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz 
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Der 1980 geborene 
X.___
, zuletzt 
im IT-Support
 tätig
 (Urk. 
8/30/
11
)
, meldet
e sich
 am 1. Juli 2014
 
unter
 Hinweis auf Morbus Crohn
 bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/1).
 Die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die erwerblichen sowie medizinischen Verhältnisse ab und veranlasste eine 
bidisziplinäre
 Begut
achtung 
in der Abklärungsstelle
 
Y.___
, 
Z.___
 (
Y.___
;
 
vgl. das Gutachten 
vom 
24. November 2015
,
 
Urk. 8/30/1-
39
).
 
Am
 20. Januar 2016 
auferlegte 
die IV-Stelle
 
dem Versi
cherten eine Schadenminderungspflicht
 im Sinne einer psychotherapeuti
schen Behandlung zur Eindämmung der Internet-Spielsucht, von 
schlafhygie
nische
n
 Massnahmen zur Wiederherstellung eines normalen Tag-/Nachtrhythmus
 
sowie
 einer Optimierung der 
Behandlung 
bei 
Morbus Crohn 
(Urk. 8/32)
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 8/33) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 29. März 2016 (Urk. 2) ab.
2. 
Dagegen erhob der Versicherte am 28. April 2016 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte sinngemäss, die Verfügung vom 29. März 2016 (Urk. 2) sei auf
zuheben.
 Am 26. Mai 2016 ersuchte der nun vertretene Beschwerdeführer
 
um Gewährung der
 unentgeltliche
n
 
Prozessführung
 
und um Bestellung eines unentgeltlichen
 Rechtsbeistand
s
 (Urk. 4). 
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2016 (Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. In der am 5. Oktober 2016 erstatteten Replik (Urk. 13) stellte der Beschwerdeführer den Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuhe
ben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen, eventuell seien weitere medizi
nische Abklärungen anzu
ordnen
 
(S. 2)
.
 Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 16), was dem Beschwer
deführer am 3. November 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 17).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den er
forderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizini
schen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die 
rechts
anwendende
 Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenen
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
1.2
    
Die fachliche Qualifikation des Experten spielt für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhal
tigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fach
kennt
nisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein ent
sprechender, dem Nachweis der erforderlichen Fachkenntnisse dienender, spezialärztlicher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht v
i
sierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des Bundesgerichts I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsabweisende Verfügung (Urk. 2) damit, dass 
gestützt auf das
 Gutachten der 
Y.___
 seit 2012
 keine er
hebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 
vorliege. Zudem stünden diverse Behandlungsoptionen offen 
und lägen
 mehrere von der Invalidenversiche
rung nicht versicherte Belastungsfaktoren (Arbeitslosigkeit, drohende Aus
weisung)
 vor
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Replik (Urk. 13) auf den Standpunkt, 
auf das 
Y.___
-Gutachten könne nicht abgestellt werden, da die Anamnese falsch erhoben und 
seinen
 gesundheitlichen Beschwerden
 nicht richtig Rech
nung getragen worden sei (S. 3 Ziff. 1). Des Weiteren habe sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung im Oktober 2015 ver
schlechtert
 und er sei
 nu
r noch zu 20 % arbeitsfähig
. Im Übrigen seien die Hauptbeschwerden (Morbus Crohn)
 im Rahmen der 
Y.___
-
Begutachtung nicht durch einen in Gastroenterologie spezialisierten Experten abgeklärt worden, weshalb die Beschwerdegegnerin ihrer Untersuchungspflicht nicht genügend nachgekommen sei (S. 4 Ziff. 3 f.)
.
3.
    
3.1
    
Der 
Y.___
-Gutachter Dr. 
med. 
A.___
 hat 
die Expertise
 vom 24. November 2015 (Urk. 8/30/1-8) als „Facharzt für Allgemein- und Arbeitsmedizin 
Um
weltmedizin
“ 
signiert
 (S. 8). Diese
 
Bezeichnung
 
wurde auch
 
von
 der 
Y.___
 
in der Korrespondenz mit 
der Beschwerdegegnerin respektive dem Beschwer
deführer vom 10. September 2015 (Urk. 8/27 S. 1 und Urk. 8/29 S. 2)
 ver
wendet
 und entspricht 
im Weiteren
 dem auf der Internetseite der 
Y.___
 be
züglich Dr. 
A.___
 verwendeten Titel (
https://www.
Z.___
.ch/
, abgerufen am 
7
. März 2017). 
3.2
    
Im 
Schweizerischen 
Medizinalb
eruferegister
 (
www.medregom.admin.ch
) fin
det sich kein Eintrag betreffend 
Dr. 
A.___
 (Urk. 19)
, weshalb nicht in rechtsgenügender Weise feststeht
, 
ob Dr. 
A.___
 im Besitz der zur Ausübung seiner Tätigkeit notwendigen Bewilligungen ist respektive 
über welchen Facharzttitel 
er
 verfügt
. 
B
ei im Auftrag von kantonalen IV-Stellen eingehol
ten polydisziplinären medizinischen Gutachten 
(vgl.
 Art. 72
bis
 
der Verord
nung über die Invalidenversicherung 
[
IVV
]
)
 haben
 die Gutachterstellen unter anderem zu ga
rantieren
, dass die für sie tätigen Gutachterinnen und Gut
achter im Besitze einer in der Schweiz anerkannten Facharztausbildung sind, wobei diese auch im Ausland erworben werden kann. Des Weiteren müssen die 
Expertinnen und Experten
 über die zur Ausübung ihrer Tätigkeit not
wendigen Bewilligung verfügen (Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kriterien für die Durchführung von polydisziplinären medizinischen Gutach
ten zur Beurteilung von Leistungsansprüchen in der IV, Ziff. 3). Diese im Zusammenhang mit polydisziplinären Gutachten aufgestellten Grundsätze betreffend die Qualitätsanforderungen der Gutachterinnen und Gutachter sind sinngemäss auf mono- und 
bidi
sziplinäre
 Expertisen anwendbar
 
(
BGE 
139 V 349
 E. 5.1). 
Dem in Frage stehenden 
Y.___
-Gutachten vom 24. November 2015 kommt deshalb – zumindest was die von 
Dr. 
A.___
 ge
äusserte Beurteilung ang
eht – kein voller Beweiswert zu
.
 
3
.
3
    
Selbst wenn davon ausgegangen 
würde
, 
dass
 
Dr. 
A.___
 über
 die erforderli
chen Bewilligungen 
verfügt, so
 
kann auf das
 fragliche Gutachten auch
 aus
 
weiteren Gründen
 
nicht abgestellt werden
.
3
.
3
.1
    
Gemäss den vorliegenden Arztberichten steht in
 physischer Hinsicht die Mor
bus 
Cr
ohn-
Erkrankung im Vordergrund (vgl. 
Urk. 8/18/1-1
2), was auch vom Beschwerdeführer im Rahmen der gutachterlichen Untersuchungen bestätigt wurde (Urk. 8/30/24-32 S. 1 und Urk. 8/30/33-39 S. 
5
). Mit Blick darauf, dass es
 sich
 bei Morbus Crohn um eine chronisch-entzündliche Erkrankun
g des Verdauungstrakts handelt, 
verfügt 
Dr. 
A.___
 
als Allgemein-, Arbeits- und Umweltmediziner 
nicht über die 
entsprechenden
 
fachärztlichen 
Qualifikatio
nen.
 Daran vermag auch der Umstand, dass Dr. 
A.___
 das von ihm erstat
tete Teilgutachten als „Internistisches Fachgutachten“ bezeichnet, nichts zu ändern (Urk. 8/30/24-32 S. 1).
 Vielmehr sind die in Frage stehenden Be
schwerden durch ein
en
 in 
Gastroenterologie oder zumindest in Innerer Medi
zin spezialisierte
n
 
Facha
rzt 
zu beurteilen
 (vgl. E. 1.2 
hievor
)
. Gleiches gilt be
züglich der vom Beschwerdeführer beklagten Schwellungen an den Füssen (Urk. 
8/30/24-32 S. 2
 und Urk. 8/30/33-39 S. 5
). Auch hier fehlt es Dr. 
A.___
 an der erforderliche
n fachärztlichen 
Expertisierung
, wobei er
 hinsichtlich dieser Beschwerden
 
– unter Hinweis auf eine Stauungsdermatitis und eine möglicherweise daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit - 
unter an
derem das Aufsuchen eines Dermatologen
 empfiehlt
 (
Urk. 
8/30/24-32 S. 8)
, womit er bereits selber einräumt, 
nicht über die notwendige
 
Qualifikation 
zu verfügen
. Ebenso verhält
 es sich
 
betreffend
 die
 vom Beschwerdeführer be
schriebenen Knöchel- und Kniebeschwerden, 
hinsichtlich welcher
 Dr. 
A.___
 das Vorliegen 
von
 Arth
ritis respektive Gicht 
ohne Begründung 
verneint
 (S. 7).
3
.
3
.2
    
Der 
Y.___
-Gutachter Prof. Dr. 
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
nennt
 in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 9. Oktober 2015 
unter anderem die Diagnose von 
„
organisch nicht ausreichend erklärbaren 
Bein
schmerzen
“
 (
Urk. 8/30/33-39 
S. 5). Dabei ist unklar, 
welcher Arzt 
eine orga
nische Ursache 
dieser Schmerzen
 
ausgeschlossen
 hat. Fest
 
steht, dass weder 
Prof. Dr. 
B.___
 als in Psychiatrie und Psychotherapie spezialisierter Facharzt noch Dr. 
A.___
 über
 die
 
fachärztlichen
 Qualifikationen für eine entspre
chende 
Beurteilung
 verfügen.
3
.
3
.3
    
Es ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin keine aktuellen Berichte der behandelnden Ärzte der Klinik für Gastroenterologie und 
Hepathologie
 am 
C.___
 eingeholt hat
,
 
obschon
 der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin
 
am 5. Januar 2015
 darüber in
formiert hat, dass er bei 
Dr. 
med. 
D.___
 am 
C.___
 in Behandlung stehe (Urk. 8/15/1)
,
 und die der Beschwerdegegnerin bereits vor
liegenden Berichte des 
C.___
 
vom November 2013 (Urk. 8/18/1-2) respektive aus dem Jahre 2012 (Urk. 8/18/3-12) 
datieren
.
 
3
.
4
    
Nach dem Gesagten durfte die Beschwerdegegnerin ihre Leistungsablehnung nicht auf 
die guta
chterliche Einschätzung von Dr. 
A.___
 stützen
. 
In den
 Akten finden sich sodann keine
 
aktuellen 
fachärztlichen Beurteilungen, die ein schlüssiges Bild 
betreffend d
ie Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner physischen Beschwerden erlauben.
 
Die angefochtene Verfü
gung vom 29. März 2016 (Urk. 2)
 ist deshalb aufzuheben 
und die Sache 
zur Ergänzung des Sachverhalts, insbesondere zur
 Einholung eines den An
forderungen genügenden medizinischen Gutacht
ens
,
 an die 
B
eschwerdegeg
nerin
 
zurückzuweisen. 
Im Rahmen der Begutachtung ist
 
insbesondere
 eine Konsensbeurteilung sämtlicher beteiligte
r
 Gutachter
innen und Gutachter
 
(in
klusive des psychiatrischen
 
Experten
) sicherzustellen. Hernach wird die 
Be
schwerdegegnerin
 über die Rentenfrage neu entscheiden.
4
.
    
4
.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
8
00.-- festzulegen und, da die 
Rück
weisung
 an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. etwa Urteil
 des damaligen Eidgenössischen 
Versiche
rungsgerich
ts
 U 199/02 vom 10. Februar 200
4 E. 6 mi
t Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3
a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), ausgangsgemäss von der 
Be
schwerdegegnerin
 zu tragen (
Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
)
.
 
Vor diesem Hintergrund erweist sich das Ge
such des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 4 S. 2) als gegenstandslos.
4
.2
    
Dem Verfahrensausgang entsprechend 
ist
 die Beschwerdegegnerin 
zu ver
pflichten
, eine Prozessentschädigung zu bezahlen.
 
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 des Ge
setzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, je
doch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) 
wird 
namentlich für unnöti
gen Aufwand kein Ersatz gewährt.
 
    
Mit Eingabe vom 11. November 201
6
 (Urk. 1
8
)
 
machte 
die unterzeichnende 
Rechtsanwältin 
Lotti Sigg 
für das vorliegende Verfahren einen Aufwand von 8.50 
Stunden und 
Fr. 58.30
 Barauslagen 
geltend. 
Dieser ist
 der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
indessen 
nicht angemes
sen
, 
da
 er
 
sich
 in einer einzigen
,
 
kurzen 
Rechtsschrift
 (Urk. 13) 
niederschlug
.
 
Angesichts der 
notwendigen Instruktion der 
gut 
50
 Aktenstücke der 
Be
schwerdegegnerin
 (Urk. 8/1-50)
, 
dem am 2
6. 
Mai 2016 gestel
l
ten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (
Urk. 
4), 
der 
5
-
seitigen Rechtsschrift
 
(wovon knapp zwei Seiten materiellen Inhalts) 
(Urk. 13) 
sowie
 
der in ähnlichen Fäl
len zugesprochenen Beträgen ist 
die Entschädigung 
bei Anwendung des 
ge
richtsübli
chen
 Stundenansatzes von
 Fr. 220.-- 
(zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
1
‘
5
00.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung erweist sich daher als gegen
standslos.
 
Das Gericht 
erkennt
:
 
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 29. März 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Er
wägungen verfahre und über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt
.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Ko
pie von Urk. 19
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais