zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00973 · 2017-05-22 · de
Kein Abstellen auf psychiatrisches Gutachten, da nicht auf der Grundlage vollumfänglicher Aktenkenntnis erstellt und Hinweise für somatische Einschränkungen vorhanden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00973
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Pfefferli
Urteil vom 22. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___, geboren 1953, verfügt über keine Berufsausbildung und war zu
letzt vom 1. September 2013 bis 30. November 2015 als Schlosser bei der Y.___ AG angestellt, wobei der letzte effektive Arbeitstag der 20. März 2015 war (Urk. 7/22/1). Wegen eines diagnostizierten 
Prostata
kar
zinoms
 musste er sich am 23. März 2015 einer 
Prostatektomie
 ([teilweise] Ent
fernung der Prostata) unterziehen (Urk. 7/8/10). Am 24. August 2015 (Urk. 7/6) meldete sich der Versicherte wegen der Folgen des 
Prostata
kar
zi
noms
 und einer schweren Depression bei der Eidgenössischen Invaliden
ver
sicherung an. Die IV-Stelle nahm erwerbliche (Urk. 7/12, 7/22) sowie medi
zinische (Urk. 7/29, 7/31, 7/37/3 f, 7/37/8-13, 7/37/14 f.) Abklärungen vor und zog die Akten des Krankentaggeldversicherers bei (Urk. 7/8, 7/18, 7/28). Mit Vorbescheid vom 29. April 2016 (Urk. 7/41) stellte sie dem Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Mit Einwand vom 2. Juni 2016 (Urk. 7/43) beantragte der Versicherte die Erbringung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere die 
Zusprache
 einer ganzen Invalidenrente ab März 2016. Mit Verfügung vom 25. Juli 2016 (Urk. 2) verneinte die IV-Stelle wie angekündigt einen Rentenanspruch, da die einjährige Wartezeit noch nicht erfüllt sei.
2.
    
Mit Beschwerde vom 9. September 2016 (Urk. 1) beantragte der Versicherte wiederum die Erbringung der gesetzlichen Leistungen, insbesondere die 
Zusprache
 einer ganzen Invalidenrente ab März 2016 (Urk. 1 S. 2). Zudem reich
te er einen neuen ärztlichen Bericht von Dr. med. Z.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Januar 2016 (Urk. 3/5) sowie Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von Dr. med. A.___, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und für Rheumatologie, vom 14. Juni (Urk. 3/9a) und 
16. August 2016 (Urk. 3/9b) ein. Mit Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2016
 (Urk. 6) beantragte die Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zu weiteren Abklärungen. Mit Replik vom 7. Februar 2017 erweiterte der Beschwerdeführer sein 
Rechtsbe
gehren
 um den Eventualantrag einer Rückweisung an die 
Beschwerde
geg
ne
rin
 (Urk. 12 S. 2). Mit Schreiben vom 18. April 2017 (Urk. 15) erklärte die 
Be
schwerdegegnerin
 ihren Verzicht auf die Einreichung einer Duplik, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. April 2017 (Urk. 16) zur Kennt
nis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG)
. 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Be
ur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerb
s
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze 
Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
 
Zudem entsteht ein Rentenanspruch gemäss Art. 29
 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 
Abs. 
1 ATSG.
 
2.
    
2.1
    
Mit Verfügung vom 25. Juli 2016 (Urk. 2) wies die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren ab. Sie begründete dies damit, dass der Beschwerdeführer zwar ab dem 22. März 2015 in der Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt gewesen, aber gemäss dem Assessmentbericht von Dr. med. B.___, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 11. Oktober 2015 spätestens im September 2015 wieder vollumfänglich arbeitsfähig gewesen sei. Seit Februar 2016 werde aufgrund eines neuen Leidens wieder eine 100%ige Arbeits
fähig
keit attestiert. Die uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit von September 2015 bis Februar 2016 habe die einjährige Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 
lit
. b IVG unterbrochen, welche am 5. Februar 2016 neu begonnen habe. Die Wartezeit werde daher frühestens am 4. Februar 2017 
ablaufen. Zu diesem Zeitpunkt werde unaufgefordert eine erneute Rentenprüfung eingeleitet (Urk. 2 S. 1 f.).
2.2
    
Den mit Beschwerde vom 9. September 2016 (Urk. 1) gestellten Antrag auf 
Zusprache
 einer ganzen Invalidenrente ab März 2016 begründete der Be
schwer
deführer damit, dass Dr. Z.___ ihm seit der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 24. August 2015 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit atte
stiert habe und seit Dezember 2015 von einer Arbeitsfähigkeit von höchstens 30 % in einer angepassten Tätigkeit ausgehe (Urk. 1 S. 3). Entgegen der An
sicht der Beschwerdegegnerin könne aufgrund der Arztzeugnisse und Berichte
 von Dr. Z.___ nicht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit von September 2015 bis Februar 2016 ausgegangen werden. 
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2016 (Urk. 6) machte die 
Beschwer
degegnerin
 geltend, eine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der vorliegenden medizinischen Akten nicht möglich. Entsprechend beantragte sie die Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen.
2.4
    
Dem hielt der Beschwerdeführer mit Replik vom 7. Februar 2017 (Urk. 12) entgegen, dass für die umstrittene Frage, ob zwischen September 2015 und Februar 2016 eine Arbeitsfähigkeit bestanden habe, echtzeitliche 
Arztzeug
nisse
 und Atteste von Dr. A.___ und Dr. Z.___ vorlägen. Damit sei für diese Periode eine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Zudem sei nicht da
von auszugehen, dass weitere Abklärungen betreffend diesen Zeitraum zum jetzigen Zeitpunkt neue Erkenntnisse zu Tage fördern würden. Sollte das Ge
richt zum Schluss kommen, dass für die Beurteilung des Rentenanspruchs weitere Abklärungen nötig seien, sei die Sache im Sinne des Antrags der Beschwerdegegnerin an die Verwaltung zurückzuweisen (Urk. 12 S. 3).
3.
    
3.1
    
In somatischer Hinsicht erfolgte aufgrund des diagnostizierten 
Prostata
kar
zinoms
 am 23. März 2015 eine 
Prostatektomie
 (Urk. 7/8/10). Der behandel
n
de Arzt, Dr. med. C.___, informierte den Hausarzt, Dr. A.___, am 6. Mai 2015 über die am Vortag erfolgte Verlaufskontrolle. Er berichtete über eine deutliche Verbesserung der Inkontinenz und davon, dass es dem Patien
ten relativ gut gehe (Urk. 7/8/10). Gegenüber dem Krankentaggeldversicherer berichtete Dr. C.___ im Mai 2015 von einer vollumfänglichen Arbeitsun
fähigkeit seit dem 23. März 2015 und stellte per 25. Mai 2015 die Aufnahme einer uneingeschränkten Arbeitstätigkeit in Aussicht (Urk. 7/18/3). Diese Ein
schätzung korrigierte er am 1. Juli 2015 dahingehend, dass er neu davon aus
ging, dass seit 7. Juni 2015 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit be
stehe (Urk. 7/18/6).
    
Am 24. Januar 2016 informierte Dr. Z.___ den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers darüber, dass die Tumormarker betreffend Prostatakrebs gestiegen seien, weshalb demnächst eine Bestrahlung erfolgen sollte, wobei die Prognose offen sei (Urk. 3/5).
    
Aufgrund eines am 5. Februar 2016 erlittenen Schlaganfalls wurde der Be
schwerdeführer notfallmässig in die Klinik für Neurologie des 
Universitäts
spitals
 eingeliefert, wo er bis am 22. Februar 2016 stationär behandelt wurde (Urk. 7/31/1). Anschliessend begab er sich in eine stationäre 
Neurorehabili
tations
behandlung
 in der D.___, die zunächst bis am 9. April 2016 geplant war (Urk. 7/37/14). Über die effektive Dauer dieses Klinikaufenthaltes lässt sich den Akten jedoch nichts entnehmen.
3.2
    
In psychischer Hinsicht berichtete Dr. Z.___ dem 
Krankentag
geld
ver
sicherer
 am 29. Juni 2015 (Urk. 7/8/1-3) über die ambulante psychothe
ra
peutische und psychopharmakologische Behandlung des Beschwerdeführers. 
Die depressive Symptomatik stehe im Vordergrund und äussere sich durch eine
 grosse Antriebs-, Kraft- und Hoffnungslosigkeit. Zudem bestehe eine aus
geprägte 
Schlafstörung und es seien eine Verminderung von Aufmerk
samkeit und Konzentration, kognitive Einschränkungen sowie eine Vergesslichkeit festzustellen. Als Folge der Krankheit sei der Beschwerdeführer sozial isoliert, misstrauisch, verzweifelt und verunsichert. Er leide an Zukunftsängsten. Dr. Z.___ stellte die Diagnose einer schweren depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2, Urk. 7/8/1) und attestierte eine anhal
tende vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit seit dem 23. April 2015 (Urk. 7/8/3). In der Folge bescheinigte sie durchwegs bis Ende Januar 2016 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 3/4a-e).
    
Im Auftrag des Krankentaggeldversicherers hatte Dr. med. B.___, Fach
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 
am 31. August 2015 ein psy
chiatrisches Untersuchungsgespräch mit dem Beschwerdeführer geführt und ge
stützt darauf den Assessmentbericht vom 11. Oktober 2015 erstellt (Urk. 7/28/2-6).
 Dr. B.___ stellte eine signifikante Besserung unter 
anti
de
pressiver
 Medikation fest. Die von der behandelnden Psychiaterin be
schriebenen Symptome eines Antriebsdefizits, von Kraft- oder Hoffnungs
losigkeit und kognitiv-mnestischen Defiziten seien nicht mehr feststellbar. Aufgrund der Diagnose einer depressiven Episode, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F32.4), bestehe sowohl in der angestammten als auch in einer ange
passten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/28/5 f.).
    
Demgegenüber bestätigte Dr. Z.___ auch im Bericht vom 24. Januar 2016 die bisher erhobenen Befunde und stellte zudem ein Gedankenkreisen fest. Während sie in der angestammten Tätigkeit unverändert eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, ging sie von einer maximal 30%igen Arbeits
fähigkeit in einer angepassten, stressarmen und leichten Tätigkeit aus (Urk. 3/5
 S. 1). Entgegen der Ansicht von Dr. B.___ sei bisher keine Remission der depressiven Symptomatik erfolgt (Urk. 3/5 S. 2).
4.
    
Die IV-Stelle ging gestützt auf den Assessmentbericht von Dr. B.___ (Urk. 7/28/2-6) davon aus, dass der Beschwerdeführer ab September 2015 und bis zum am 5. Februar 2016 erlittenen Schlaganfall (Urk. 7/31/1) wieder uneingeschränkt arbeitsfähig gewesen sei.
    
Dieser Ansicht kann nicht gefolgt werden. Dr. B.___ verfügte zur Erstellung seines Assessmentberichts einzig über den von Dr. Z.___ zuhan
den des Krankentaggeldversicherers erstellten Formularbericht vom 
29. Juni 2015 (Urk. 7/8/1-3). Kenntnis vom diagnostizierten 
Prostata
karzi
nom
 und der erfolgten Behandlung erlangte Dr. B.___ erst im Rahmen der Anamneseerhebung, was seine Beurteilung der psychischen Situation relati
viert. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass spätestens im Dezember 2015 eine erhöhte Konzentration der Tumormarker für Prostatakrebs festgestellt und eine Bestrahlung in Aussicht genommen wurde (Berichte von Dr. Z.___ vom 9. Dezember 2015 [Urk. 7/37/3] und vom 24. Januar 2016 [Urk. 3/5]). Die Auswirkungen dieses Rückfalls in der hier massgeblichen Zeitspanne von September 2015 bis Anfang Februar 2016 können mangels echtzeitlicher somatischer Arztzeugnisse nicht beurteilt werden. Indes kann aufgrund der veränderten somatischen Situation gestützt auf den Bericht von Dr. C.___ vom 1. Juli 2015 (Urk. 7/8) nicht mehr auf eine anhaltende vollständige Arbeits
fähigkeit aus somatischer Sicht seit dem 7. Juni 2015 geschlossen werden.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist aber auch eine an
dau
ern
de 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht erstellt. Wohl bescheinigte Dr.
 Z.___
 in den monatlich ausgestellten Attesten (Urk. 3/4a-e) vom 23. August 2015 bis zum 26. Januar 2016 durchwegs eine vollständige Arbeits
un
fähigkeit. Aus ihrem Bericht vom 9. Dezember 2015 (Urk. 7/37/3) und insbesondere aus dem 
Assessement
-Bericht von Dr. B.___ vom 11. Oktober 2015 (Urk. 7/28) ergibt sich jedoch, dass der psychische Gesund
heits
zustand des Beschwerdeführers massgeblich von psychosozialen Um
stän
den geprägt war. So sagte der Beschwerdeführer gegenüber Dr. B.___, seine Arbeitsfähigkeit hänge auch von der Situation seines Vaters ab, der seit einem Autounfall im Mai 2015 in E.___ im Koma liege, und berichtete über die Enttäuschung, dass ihm nach Jahrzehnte langem Arbeitseinsatz weder der 13. Monatslohn ausbezahlt noch die geleisteten Überstunden ver
gütet worden seien, und dass keiner seiner Arbeitskollegen sich nach der Opera
tion bei ihm erkundigt habe, wie es ihm gehe (Urk. 7/28/3).
Der Einfluss persönlicher Sorgen und Kränkungen auf den Gesundheits
zu
stand ist durchaus nachvollziehbar, nach ständiger bundesgerichtlicher Recht
sprechung sind derartige Faktoren invalidenversicherungsrechtlich jedoch uner
heblich (Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2015 vom 13. April 2016). 
    
Schliesslich ist auch auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verwei
sen, wonach die Angaben behandelnder Ärzte für sich allein nicht als mass
gebend gelten können, da diese im Hinblick auf ihre 
auftrags
rechtliche
 Ver
trauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3 b/cc, Urteil des Bundesgerichts I 1048/06 vom 13. Dezember 2007 E. 7.1.2). 
    
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass eine Beurteilung des Gesund
heitszustands und der Arbeitsfähigkeit gestützt 
auf die bestehenden Akten nicht möglich ist. Damit kann auch nicht beurteilt werden, ob die einjährige Wartezeit bei Erlass der angefochtenen Verfügung erfüllt war. Es sind damit weitere Ab
klä
rungen erforderlich, in deren Rahmen auch der Bericht von Dr. A.___ vom 16. Juni 2015 (Urk. 7/8/4-6) zu berücksichtigen sein wird: Die darin attestierte Arbeitsunfähigkeit ab 5. Januar 2015 könnte in Verbindung mit der Anmeldung zum Leistungsbezug vom 24. August 2015 (Urk. 7/6) einen Rentenbeginn am 1. Februar 2016 zur Folge haben (vgl. E. 1.2). Die Be
schwer
de ist damit insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung auf
zuheben und die Sache zur mehrdisziplinären Begutachtung und neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die 
Beschwerdegeg
nerin
 zurückzu
wei
sen ist. 
5.
    
5.1
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
siche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sic
h eine Kostenpauschale von Fr. 6
00.-- als ange
messen. 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die 
Rückwei
sung
 der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfü
gung 
als vollständiges Obsiegen (BGE 
137 V 57 E.
 
2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
 
5.2
    
Zudem hat der obsiegende Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
 (§ 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Unter der Berücksichtigung der Tatsache, dass Rechtsanwalt Grimmer
 den Beschwerdeführer bereits im 
Einwandverfahren
 vertreten hatte und seither nur in sehr beschränktem Mass Aktenstudium erforderlich war, ist die 
Pro
zessentschädigung
 ermessensweise auf 
Fr. 1’700
.-- 
(inklusive 
Bar
aus
lagen
 und 8 % Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird 
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
5. Juli 2016
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird
, damit diese, nach erfolgten Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen
,
 über den Rentenanspruch des Beschwer
de
füh
rers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1'700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael Grimmer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigPfefferli