zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00088 · 2016-05-19 · de
Keine Anrechnung eines Verzichtsvermögens wegen fehlender Urteilsfähigkeit, verschwenderisches Verhalten ist auf Demenz zurückzuführen, teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00088
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
19. Mai 2016
in Sachen
1.
    
X.___
Beschwerdeführer
2.
    
Erbe der 
Y.___
, verstorben am 
7. 
November 2014
nämlich:
 
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch die 
Beiständin
 
Z.___
Stadt 
A.___
, Berufsbeistandschaft
diese vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
Dufourstrasse
 140, 8008 Zürich
gegen
Stadt 
A.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1939, und seine Ehegattin, 
Y.___
, geboren 1937, bezogen Altersrenten der Alters- und 
Hinterlassenen
versi
cherung
 (AHV; 
Urk. 
8/31, 
Urk. 
8/27) und waren in der Stadt 
A.___
 wohn
haft, als sie am 1
2. 
Juni 2013 in ein in 
B.___
 gelegenes Alters- und Pflege
heim (
Urk. 
8/3) eintra
ten.
 
Am 2
1. 
Mai 2013 (
Urk. 
3/10/1-2) hat die 
Kindes- und 
Erwachsenenschutz
be
hörde
 
A.___
 (KESB) beschlossen
,
 
für die Versicherten 
Vertretungsbei
stand
schaften
 mit Einkommens- und Vermögens
verwaltung nach 
Art. 
394 in Verbin
dung mit Art. 395 ZGB 
zu errichten
.
1.2
    
Am 1
6. 
Juni 2013 melden sich die Versicherten 
zum Bezug von Ergänzungs- und Zu
satzleistungen zu ihren 
Rente
n 
der 
AHV an 
(Urk. 
8/114
). Mit Verfü
gung
en
 vom 
1
1. 
März 2014 
(Urk. 8/
116-118
) 
verneinte
 die Stadt 
A.___
, 
Durch
füh
rungsstelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (Durchführungsstelle)
, 
die 
An
spr
üche 
der Versi
cherten auf 
Er
gänzungs
- und Zusatzleistungen für die Zeit
 vom 
1. 
April bis 3
1. 
Juli 2013 (
Urk. 
8/116), für die Zeit vom 
1. 
August bis 3
1. 
Dezember 2013 (Urk. 8/117) und für die Zeit ab 
1. 
Januar 2014 
(
Urk. 
8/118)
. 
1.3
    
Die von 
den 
Versicherten am 
3
1. 
März 2014 
dage
gen erhobene Einsprache (Urk. 8/
119
) wies 
die 
Durchführungsstelle mit Entscheid vom 
2
5. 
Juni 2014 
(Urk. 8/
12
5 = Urk. 2) ab. 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
5. 
Juni 2014 
(Urk. 2) erhob
en
 die Versi
cherte
n
 am 
2
9. 
August 2014 (Poststempel; 
Urk. 
1) 
Beschwerde und bean
tragte
n
, dieser 
sei 
aufzuheben und es sei ihnen für die Zeit ab 1. April 2013 
Ergän
zungs
- und Zusatzleistungen zuzusprechen. Dabei sei 
ihnen bei der Bemessung ihres Leistungsanspruchs kein Verzichtsvermögen anzurechnen (S.
 
2).
    
Mit 
Beschwerde
antwort
 vom 
1
2. 
September
 
2014 (
Urk. 
7) 
beantragte die 
Durch
führungs
stelle
 die Abw
ei
sung der Beschwerde (S. 4) 
und führte aus
, dass die beschwerdeweise geltend gemachten Kosten für eine Kreuzfahrt im Betrag von 
Fr. 
38‘434.-- für das Jahr 2005 als Ausgaben zu berücksichtigen wären, falls es sich dabei tatsächlich um ausschliesslich den Versicherten entstandene Kosten gehandelt habe
n sollte
 (S. 3). 
2.2
    
Mit 
Gerichtsv
erfügung vom 
2. 
Oktober 2014 (
Urk. 
9) 
wurde bei den Ärzten des 
C.___
, Klinik für Akutgeriatrie, Ambulante Dienste/
Memory
klinik
, eine schriftliche Stellungnahme (Stellungnahme vom 1
3. 
Oktober 2014; 
Urk. 
13) und bei den Beschwerdeführenden eine schriftliche Stellungnahme zu verschiedenen Fragen (Stellungnahme vom 
3. 
November 2014; 
Urk. 
14) einge
holt. 
Mit Eingabe 
vom 1
8. 
November 2014 (
Urk. 
19) 
nah
men die Beschwerde
führenden 
zur Stellungnahme der Ärzte des 
C.___
 vom 1
3. 
Oktober 2014 
Stellung. Die 
Beschwerdegegnerin 
liess sich 
nicht vernehmen. 
2.3
    
Am 
7. 
November 2014 verstarb die 
Ehegattin des Beschwerdeführers 
(
Urk. 
24/2). Mit Eingabe vom 
8. 
April 2016 
 
(
Urk. 
24/2) 
hielt ihr A
lleinerbe, der Beschwer
deführer
, 
an 
ihren Anträgen fest. Davon wurde 
der 
Beschwerde
gegnerin
 am 1
2. 
April 2016 Kenntnis gegeben 
(
Urk. 
25)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausga
ben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anre
chenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG berech
net. 
1.2
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von nicht ge
trennt lebenden Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters
, Hinterlassenen
- und Invalidenversicherung, ELV
)
. 
Zu den anrechen
baren Einnahmen gehören nach Art. 11 Abs. 1 ELG
, in der ab 1. Januar 2011 gel
ten
den Fassung:
 
- 
Z
wei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
1'500.-- übersteigen (
lit
. a.);
- 
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b); ein Fünfzehntel (bei Altersrentnern ein Zehntel) des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden 
Fr. 
37'
500.--
, bei Ehepaaren 
Fr. 
60'
000.-- u
nd bei rentenberechtigten Wai
sen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 
15'000.-- übersteigt
; gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegen
schaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 
Fr. 112‘
500
.--
 übersteigende Wert der Liegenschaft b
eim Vermö
gen zu berücksichtigen 
(
lit
. c); 
- 
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliess
lich der Renten der AHV und der IV (
lit
. d); 
- 
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen
 (
lit
. e)
;
- 
Familienzulagen (
lit
. f); 
- 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die ver
zichtet worden ist (
lit
. g)
;
 
- 
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (
lit
. h).
1.3
    
Art. 11 Abs. 2 ELG räumt den Kantonen die Kompetenz ein, für in Heimen oder 
Spitälern lebende Personen den Vermögensverzehr abweichend von
 
Art. 
11
 Abs. 1 
lit
. c ELG
 festlegen. Die Kantone können den Vermögensverzehr auf höchstens einen Fünftel erhöhen.
    
Von dieser Kompetenz hat der Kanton Zürich mit Erlass von § 11 Abs. 3 des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidge
nössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Gebrauch gemacht. Nach dieser Bestimmung beträgt der Vermögensverzehr für Personen in Heimen und Spitälern bei 
Al
ters
rentnerinnen
 und -rentnern einen Fünftel, bei den übrigen Personen einen Fünf
zehntel.
1.4
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 1 
ELV
 in der Regel die während des vorausgegangenen 
Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
1.5
    
Der Grundsatz, wonach bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vorhan
dene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher 
ungeschmälert verfügen kann, findet dort eine Einschränkung, wo die versi
cherte
 Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat, wo sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht be
zie
h
ungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wo der Ansprecher aus von ihm zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zu
mutbaren 
Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 205 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; 
AHI 2003 S. 221
 
E.
 1a, je mit Hinweisen
).
1.6
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht me
hr vorhanden, so trägt die 
leis
tungs
ansprechende
 Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer recht
lichen Verpflichtung oder gegen adäqua
te Gegenleistung hingegeben wor
den ist,
 
wo
bei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt (BGE 131 V 329,
 121 V 204; Urteil des Bundesgerichts 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2 mit Hinweisen). Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine 
Geld
hin
gabe
 im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung er
folgt ist, kann sich mit
hin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die 
Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und 
mangels ent
spre
chender Beweise hypothetisches Vermögen entge
genhal
ten lassen
 (BGE 121 V 205 E. 4b).
1.7
    
Art. 17a 
ELV
 bestimmt, dass der anzurechnende Be
trag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- zu vermindern ist (Abs. 1), dass der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Verzichtes unverändert 
auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann
 jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 2), und dass für die Be
rech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend ist (Abs. 3). 
1.
8
    
Gemäss §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die 
Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gel
ten,
 
entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts
 Abweichendes bestimmt ist.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
25. Juni 2014
 davon aus, dass dem Beschwerdeführer
 für die Bemessung des Leistungsanspruchs für das Jahr 2013 
ein Verzichtsvermögen 
von Fr. 442‘501.-- 
und für das Jahr 2014 ein solches von 
Fr. 
432‘501.-- anzurech
nen sei (
Urk. 
2 S.
 
7
 
Ziff. 
4.12, 
Urk. 
8/116-118, vgl. 
Urk. 
8/52-53). 
Ein Anspruch auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen für die Zeit ab 
April 2013 und ab Januar 2014 
sei daher zu verneinen. 
2.2
    
Der Beschwerdeführer
 bringt 
hiegegen
 vor,
 
dass 
er und seine Ehegattin einen hohen Lebensstandard gepflegt hätten, und dass 
der 
monatliche Bedarf für 
den 
Lebensunterhalt
 
in 
der Zeit von 
2006 bis 2012 
kontinuierlich 
von
 
Fr. 
2‘935.-- im Jahre 2006 auf 
Fr. 
12‘355.-
- im Jahre 2012 angestiegen
 sei
. 
Der von ihm und seiner Ehegattin gepflegte hohe
 Lebensstandard habe sich indes nicht nur im allgemeinen Lebensunterhalt, sondern auch in bestimmten Einzelausgaben ge
zeigt. So seien im Jahre 2005 insbesondere Ausgaben für Innendekoration von 
Fr. 
3‘176.--, Reisekosten von 
Fr. 
9‘559.10, Kosten für eine Kreuzfahrt von 
Fr. 
38‘434.40 und Zahnarztkosten von 
Fr. 
2‘234.-- angefallen (
Urk. 
1 S. 7). Die relativ hohen Lebenshaltungs
kosten 
seien zudem 
spätestens ab dem Jahre 2011 gänzlich 
auf 
die fortschreitenden 
Demenzerkrankung
en
 des Beschwerd
eführers und seiner Ehegattin 
zurückzuführen
. Diese Erkrankungen hätten beim Be
schwerdeführer und seiner Ehegattin 
zu einem Verlust der Fähigkeit zur Beur
teilung der Angemessenheit 
ihrer 
finanziellen Ausgaben 
und 
zu 
einem Verlust der Urteilsfähigkeit geführt 
(
Urk. 
1 S. 9-10). 
Es sei daher 
für die Zeit ab dem Jahre 2005 
von einer 
Berücksichtigung eines Verzichtsvermögens abzusehen (
Urk. 
1 S. 12 unten). 
3
.
3
.1
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an 
Ergänzungsleis
tungen
 tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 335 E. 4.4). Es ist also nicht
 
wesentlich, dass sich die versicherte Person über die 
sozialversicherungs
recht
li
chen
 Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt in
des voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen der ver
si
cherten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die
 versicherte Person hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteils
fähig 
war, nicht aber, dass sie von der möglichen 
ergänzungsleistungs
rechtlichen
 Qua
li
fikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (Urteil des
 Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.1).
3
.2
    
Nach der 
Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April
 2010 E.
 
5.2) 
ist die Urteilsfähigkeit bei 
einer 
Vermögenshingabe durch eine 
Vielzahl von Akten, welche im Einzelnen nicht mehr nachvollziehbar sind
, 
nicht
 für jedes
 eine 
Vermögenshin
gabe
 umfassendes
 Rechtsgeschäft
 gesondert zu prüfen. Denn 
verschiedene Akte der Geld- und 
Vermögenshin
gabe
 
können 
in Anlehnung an die im Strafrecht bekannte Rechtsfigur der natürlichen 
Hand
lungseinheit
 als Handlungseinheit verstanden und behandelt werden. Straf
recht
lich wird eine solche 
Handlungs
einheit
 angenommen, wenn das ge
samte, auf einem einheitlichen Willensakt beruhende Tätigwerden des Täters kraft eines engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhanges der Einzelakte bei natür
licher Betrachtungsweise objektiv noch als ein einheitliches, zusam
men
häng
endes Geschehen erscheint, indem in diesen Fällen durch mehrere 
Ein
zel
hand
lungen
 ein einheitlicher Deliktserfolg herbeigeführt wird. Ist in diesem Sinn von einer Handlungseinheit auszugehen, ist nach der erwähnten Recht
sprechung auch die Frage der Urteilsfähigkeit ein
heitlich zu beantworten.
3
.3
    
Urteilsfähig im Sinne des Gesetzes ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindes
alters oder infolge von Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunkenheit oder 
ähn
lichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16
 des Zivilgesetzbuches, ZGB). Der Begriff der Urteilsfähigkeit enthält zwei Ele
mente: 
E
inerseits eine intellektuelle Komponente, nämlich die Fähigkeit, Sinn, Zweckmässigkeit und Wirkungen einer bestimmten Handlung zu erken
nen, and
e
rerseits ein Willens- beziehungsweise Charakterelement, nämlich die Fähig
keit, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach seinem freien Willen zu handeln und allfälliger fremder Willensbeeinflussung in normaler Weise Wider
stand zu leisten. 
3
.4
    
Die Urteilsfähigkeit ist relativ zu verstehen; sie ist nicht abstrakt festzustellen, sondern in Bezug auf eine bestimmte Handlung je nach deren Schwierigkeit und Tragweite zu beurteilen. Es ist daher denkbar, dass eine Person trotz allge
meiner Beeinträchtigung der Urteilsfähigkeit zwar gewisse Alltagsgeschäfte noch zu besorgen vermag und diesbezüglich urteilsfähig ist, während ihr für anspruchsvollere Geschäfte die Urteilsfähigkeit abzusprechen ist (BGE 124 III 5 E.
 
1a). Die Urteilsfähigkeit ist die Regel und wird nach der Lebenserfahrung vermutet, solange keine Anzeichen dafür bestehen, dass die betroffene Person auf Grund ihrer allgemeinen Verfassung - etwa bei bestimmten Geisteskrank
heiten oder Altersschwäche - im Normalfall und mit grosser Wahrscheinlichkeit 
als urteilsunfähig gelten muss (BGE 129 I 173 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.3).
3
.5
    
Das Bundesgericht hat in einem Fall aus dem Jahre 2010 die Urteilsfähigkeit einer versicherten Person verneint, deren 
verschwenderische
s
 Verhalten 
durch eine 
sch
izoaffektive
 Erkrankung (ICD-10
 F25) 
„getriggert“ 
wurde, 
und welche 
nicht so gehandelt hätte, wenn 
sie 
nicht an 
dieser Erkrankung leiden würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010, E. 5.7.3). 
3.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vor
akten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
4
.
4
.1
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehegattin gemäss den Angaben der Steuerverwaltung (
Urk. 
8/126 = 
Urk. 
3/6) am 31. Dezember 2004 über ein steuerbares Vermögen von 
Fr. 
653‘000.--, am 3
1. 
Dezember 2005 über ein solches von 
Fr. 
594‘000.--, am 3
1. 
Dezember 2006 über ein solches von 
Fr. 
541‘000.--, am 3
1. 
Dezember 2007 über ein solches von 
Fr. 
442‘000.--, am 3
1. 
Dezember 2008 über ein solches von 
Fr. 
425‘000.--, am 3
1. 
Dezember 2009 über ein solches von 
Fr. 
349‘
000.-- und
 am 3
1. 
Dezem
ber 2010 über ein solches von 
Fr. 
266‘000.--
 
verfügte
n
. Den sich bei den Akten befindenden Auszügen aus den 
Bankkonti
 des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin bei der 
D.___
 (
Urk. 
8/77-81), betreffend die Jahre 2011 bis 2013 ist zudem zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehegattin wiederholt
 und
 in kürzeren Zeitabständen, teilweise am glei
chen Tag, kleinere
 oder grössere Bargeldbeträge mit mehre
re
n Bankkart
en von ihren 
Bankkonti
 bezogen, ohne dass sich diesbezüglich den Akten Unterlagen entnehmen liessen, welche über die Verwendung dieser Geldbeträge Aufschluss geben könnten.
4
.2
    
Hinsichtlich der 
vom Beschwerdeführer und seiner Ehegattin 
getätigten 
Barbe
züge
 und 
Ausgaben stellt sich daher die Frage, ob ein für die Berechnung der 
Ergän
zungsleistungen
 massgebli
cher Vermögensverzicht gegeben ist, oder ob die 
Ver
mögensver
minderung
 Folge eines gehobenen Lebensstandards ist, wel
cher nicht Anlass zu einer An
rechnung eines hypothetischen Vermögens geben darf (
BGE 121 V 204 E.
 
4b
,
 115 V 352 E.
 
5d
; Urteil des Bundesgerichts 
9C_934/2009 vom 28. April
 
2010 E.
 
4.2.2). Weil 
der Beschwerdeführer 
diese 
einzelnen Barbezüge und 
Aufwendungen nicht zu belegen vermag, lässt sich diesbezüglich 
jedoch nicht prüfen, ob ihm und seiner Ehegattin
 dafür adäquate Gegenleistungen zuflossen. Im Bereich der 
Ergän
zungsleistungen
 gilt indes die Besonderheit, dass das Fehlen von anrechen
barem Einkommen oder Vermögen den Anspruch auf Leistungen zu begründen vermag. Dieses ist somit eine 
an
spruchsbegründende
 Tatsache, weshalb die Be
weislast beim Leistungsansprecher liegt (
vorstehend E.
 1.6
). Da 
der Beschwerdeführer 
diesen Beweis nicht zu er
bringen ver
mag, 
kann er 
sich grundsätzlich nicht auf den gegebenen Vermö
gensstand berufen und müsste sich das verschwundene Vermögen und den da
rauf entfallen
den Ertrag anrechnen lassen, wenn 
er und seine Ehegattin 
hin
sichtlich der Vermögensverminderung urteilsfähig 
gewesen wäre
n
.
5
.
5
.1
    
Zu 
prüfen ist im Folgenden, ob der 
Beschwerdeführer
 
und seine Ehegattin 
an 
eine
r
 Geisteskrank
heit
 oder an einer Altersschwäche
 mit Auswirkungen auf die Urteilsfähigkeit
 
litten
, welche in Bezug auf die
 Angaben
 geeignet ist, die 
Vermutung der Urteilsfähigkeit 
umzu
stossen. 
5
.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin
, 
C.___
, Klinik für Akutgeriatrie, Ambulante Dienste/
Memoryklinik
, er
suchte die KESB mit Schreiben vom 1
3. 
März 2013
 (
Urk. 
3/12)
 um Prüfung der Anordnung von 
Beistandschaften
 für den Beschwerdeführer 
und seine Ehegattin und erwähnte, dass diese unter einer Hirnleistungsstörung litten und aus ärztli
cher Sicht nicht mehr in der Lage seien, ihre finanziellen und administrativen Angelegenheiten zur regeln und zu überblicken.
5
.3
    
Gemäss 
Aktennotiz vom 
7. 
Mai 2013 (
Urk. 
3/14) habe 
Dr. 
E.___
 gegenüber der KESB 
gleichentags 
erklärt, dass sie den Beschwerdeführer und seine Ehegattin im Jahre 2011 untersucht 
habe
. Dabei habe sich gezeigt, dass der Beschwer
deführer 
unter 
einer leichten Demenz im Sinne einer Demenz mit 
Frontotempo
rallappen-Degeneration
 mit neurologischen Problemen im Sinne 
von 
Gleich
gewichtsproblematik
 und Gangunsicherheit 
sowie unter einer 
Hirnleistungs
störung
 gelitten habe. Demgegenüber sei die 
Ehegattin des Beschwerdeführers 
an einer 
mittelschweren Demenz vom Typ Alzheimer 
erkrankt
. 
5
.4
    
Mit Bericht vom 1
3. 
Oktober 2014 (
Urk. 
13) führte 
Dr. 
E.___
 aus, dass bei der Ehegattin des Beschwerdeführers am 2
3. 
März 2011 eine leichte Demenz vom Alzheimertyp diagnostiziert worden sei, und dass zu diesem Zeitpunkt eine aus
geprägte 
Anosognosie
 (fehlende Einsicht in die Krankheit) und ein Status nach 
Subarachnoidalblutung
 bestanden hätten. Anamnestisch hätte sich die Ehegat
tin des
 Beschwerdeführer
s
 bereits ein bis zwei Jahre vor diesem Zeitpunkt nicht an Gesprächshinhalte und Verabredungen erinnern können. Den Be
schwer
deführer habe sie erstmals am 2
6. 
Februar 2013 untersucht. 
Damals sei 
eine leichte Demenz bei hohem Verdacht auf eine neurodegenerative Erkran
kung 
(Differenzial
diagnose:
 
Frontotemporallappen
-Degeneration/Über
gang 
supra
nu
kleäre
 Pa
ra
lyse/
Anderes)
 diagnostiziert worden
. Weder der Beschwer
de
führer noch seine Ehegattin hätten damals den Grund der Untersuchung nennen können (S. 1). Gemäss den Angaben seiner Kinder habe der Beschwerdeführer bereits seit einigen Jahren 
Probleme
 beim Gehen und
 bei
 der 
Regelung sei
ner finanziellen Angelegenheiten gezeigt.
    
Obwohl die Diagnosen einer Demenz beim Beschwerdeführer erst im Jahre 2013 und bei seiner Ehegattin im Jahre 2011 gestellt worden seien, sei davon auszu
gehen, dass bereits Jahre zuvor kognitive Defizite bestanden hätten. Insbeson
dere beim Beschwerdeführer, welcher eine frontale Symptomatik bei einem hohen Verdacht auf eine 
Frontotemporallappen
-Degeneration aufweise, sei ein langer Verlauf vor der Diagnosestellung sehr gut möglich. Der 
Gesundheits
schaden
 sei sowohl beim Beschwerdeführer als auch bei seiner Ehegattin geeignet, sich auf 
die 
Vermögenslage auszuwirken. Denn es sei insbesondere bei Pa
tienten mit frontalen Erkrankungen zu beobachten, dass infolge fehlender 
Kon
trollmechanismen
 grössere Mengen an Vermögen ausgegeben werden. Es sei sehr wohl möglich, dass 
beim Beschwerdeführer und seiner Ehegattin bereits mehrere Jahre vor Diagnosestellung ein durch eine kognitive Beeinträchtigung ausgelöstes verschwenderisches Verhalten bestanden haben könnte. Es sei so
dann davon auszugehen, dass sich 
der 
Beschwerdeführer und seine Ehegattin in Bezug auf ihr verschwenderisches Verhalten anders verhalten hätten, wenn sie nicht an einer Demenz erkrankt gewesen wären (S. 2).
5
.5
    
Mit Beschlüssen
 vom 
2
1. 
Mai 2013 
(Urk. 
3/10/1-2
) errichtete die 
KESB 
über 
den Beschwerdeführer und seine Ehegattin
 
eine 
die Ein
kommens- und Vermögens
verwaltung sowie die rechtliche Vertretung umfas
sende 
Vertretungsbeistand
schaft
 im Sinne von 
Art. 
394 
und 
Art. 
395 
ZGB
.
6
.
6
.1
    
Den erwähnten medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass 
bei der Ehegat
tin des Beschwerdeführers
 am 2
3. 
März 2011 eine leichte Demenz vom 
Alzhei
mer
typ
 mit ausgeprägter 
Anosognosie
 bei einem Status nach 
Subarach
noidal
blutung
 und beim Beschwerdeführer am 2
6. 
Februar 2013 eine leichte Demenz bei hohem Verdacht auf eine neurodegenerative Erkrankung im Sinne einer 
Frontotemporallappen
-Degeneration festgestellt wurden. 
Dr. 
E.___
 ging indes davon aus, dass beim Beschwerdeführer und 
bei 
seiner Ehegattin 
ber
eits Jahre vor der Stellung dieser 
Diagnosen 
kognitive Defizite bestanden hätten
, und stellte fest
, das bei der Ehegattin des Beschwerdeführers bereits ein bis zwei Jahre vor der Diagnosestellung Symptome der Demenz aufgetreten
 seien
, und 
dass 
beim Beschwerdeführer
 auf Grund der 
frontale
n
 Symptomatik bei einem hohen Verdacht auf eine 
Frontotemporallappen
-Degeneration 
von ei
nem langen
 Verlauf 
vor 
der Diagnosestellung 
auszugehen sei. 
Die 
Gesundheits
beein
träch
tigungen
 im Sinne einer Demenz seien 
sowohl beim Beschwerdefüh
rer als auch bei seiner Ehegattin geeignet, sic
h auf 
die 
Vermögenslage auszu
wirken
. Es 
sei sehr wohl möglich, dass beim Beschwerdeführer und seiner Ehe
gattin bereits mehrere Jahre vor Diagnosestellung ein durch eine kognitive Be
einträchtigung ausgelöstes verschwenderisches Verhalten bestanden habe
 (vor
stehend E.
 5.4
).
6
.2
    
Die Beurteilung
en
 durch Dr. 
E.___
 erfüllen vorliegend die 
nach der Recht
spre
chung für eine beweiskräftige medizi
nische 
Entschei
dungs
grundlage
 vor
aus
ge
setzten formellen und materiellen Kriterien (vgl. 
vorstehend E.
 
3.6
). Denn ei
nerseits verfügt sie als Fachärztin 
für 
Allgemeine Innere Medizin
 und 
als 
leitende Ärztin der 
Memoryklinik
 des 
C.___
 
über eine für die Beur
tei
lung 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Beschwerdeführers und seiner
 Ehegattin sowie für die Beurteilung 
der Frage nach 
deren 
Urteilsfähigkeit ange
zeigte 
fachärztliche Aus- und Weiterbildung
. Anderer
seits berück
sich
tigte sie sowohl die geklagten Beschwerden als auch die me
dizini
schen 
Vorakten
 und begründete ihre Schlussfolgerungen in nachvollzieh
barer Weise. Ihre Beurtei
lung vermag auch inhaltlich zu über
zeugen. Insbesondere
 
ist ihre Feststellung nachvollziehbar
, 
dass 
der Beschwerdeführer und seine Ehegattin auf Grund ihrer Demenzerkrankungen unter kognitiven Defiziten litten, 
welche ge
eignet 
waren
, sich auf die Vermögenslage auszuwirken
 und 
ein verschwenderi
sches Verhalten auszulösen, 
und dass diese kognitiven Defizite 
schon einige Jahre vor der 
Diagnostellung
 bestanden hätten. 
6
.3
    
Nach Gesagtem ist gestützt auf die 
nachvollziehbaren 
Beurteilung
en
 durch Dr. 
E.___
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer
 
und seine Ehegattin 
spätestens seit dem Jahre 2009 
infolge ihrer Demenzerkrankungen unter 
kogni
tiven Defiziten litten, welche ein ver
schwenderisches V
erhalten aus
lös
t
en. 
6
.4
    
Da die Vermögenshingabe vorliegend nicht in Form eines einzigen oder einiger weniger Rechtsgeschäfte erfolgt
e
, bei welchen geprüft werden könnte, ob sich 
der Beschwerdeführer und seine Ehegattin
 bei deren Abschluss im Zustand der Urteilsfähigkeit 
befunden hätten
, sondern durch eine Vielzahl von Akten er
folgte, welche im Einzelnen nicht mehr nachvollziehbar sind, und da bei diesen Geldbezügen und 
den nachfolgenden 
Geldhingaben nicht anzunehmen ist, dass der Be
schwer
deführer und seine Ehegattin sich jeweils neu Gedanken über ihr verschwenderisches Tun machten, ist davon auszugehen, dass die 
Vermö
genshingabe
 nicht in einzelnen Akten erfolgte, hinter denen jeweils ein neuer Willensentschluss stand. Vielmehr ist ein einheitlicher 
Wil
lensentschluss
 anzu
nehmen, der die gesamte Phase der regel-, aber übermässigen 
Vermögenshin
gabe
 umfasste. 
6
.5
    
In Würdigung der gesamten Umstände
 ist mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon auszugehen
, dass 
der Beschwer
deführer und seine Ehegattin spätestens ab dem Jahre 2009 
an einer 
Demenz 
lit
ten
, welche geeignet 
war
, die Vermutung der 
Urteilsfähigkeit 
umzustossen. Dementsprechend ist davon aus
zugehen, dass sie 
in Bezug auf die 
Vermö
gens
hingabe
 
keine Einsicht in ihr Handeln hat
ten,
 und 
dass sie 
ohne die 
De
menz nach dem 
1. 
Januar 2009 
kein derart 
verschwenderisches Verhalten ge
zeigt hätte
n
. 
Der Beschwerdegegnerin ist 
daher 
nicht zu folgen, wenn sie im ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
5. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) die Meinung vertrat, dass es sich bei den Demenzerkrankungen des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin lediglich um Vermutungen handle, welche nicht ärztlich attestiert worden seien, und dass es unklar sei, inwiefern sich ein allfällige Erkrankung auf die 
Vermö
gensverwendung
 ausgewirkt haben soll (S. 8 
Ziff. 
5.4). 
7
.
7
.1
    
Mangels Urteilsfähigkeit in Bezug auf die Vermögenshingabe kann 
dem Be
schwer
deführer und seiner Ehegattin
 für 
die Zeit ab 
1. 
Januar 2009 
daher 
kein 
Vermö
gensverzicht
 angerechnet werden. 
7
.2
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehegattin am 2
3. 
Juni 2005 einen Betrag von 
Fr. 
7‘756.70 und am 
7. 
November 2005 einen Betrag von 38‘434.40 (Urk. 3/8) für eine Kreuzfahrt im Südatlantik vom 1
2. 
Dezember 2005 bis 
7. 
Januar 2006 (
Urk. 
15/1) an ein Reiseunternehmen (
F.___
) gezahlt haben. Bei den Akten befindet sich sodann die Rechnung der 
F.___
 vom 1
1. 
November 2008 für eine Kreuzfahrt im Indischen Ozean vom 1
7. 
Dezember 2008 bis 
7. 
Januar 2009 im Betrag von Fr. 25‘450.-- (
Urk. 
15/2) 
sowie eine Rechnung der 
F.___
 vom 1
2. 
Okto
ber 2010 für eine Kreuzfahrt im Südatlantik vom 1
2. 
Dezember 2010 bis 
7. 
Januar 2011 im Betrag von Euro 25‘240.-- (
Urk. 
15/3), was einem Betrag von 
Fr. 
33‘973.80 entsprach (1 Euro = 1.
34603
 Franken; vgl. 
Verwaltungs
kom
mis
sio
n
 der Europäischen Gemeinschaften für die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer, 
Währungsumrechnungskurse zur Durch
führung der Ver
ord
nung (EWG) Nr. 574/72 des Rates
,
 Bezugszeitraum: Juli 2010, 
Anwen
dungs
zeitraum
: Oktober, November und Dezember 2010; www.bsv.admin.ch/
vollzug
). 
7
.3
    
Diese 
doch eher 
hohen Kosten für die erwähnten
, dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin in den Jahren 2005 und 2008 in Rechnung gestellten 
Kreuz
fahrten sind bei der Bemessung des Verzichtsvermögens des Be
schwer
deführers und seiner Ehegattin 
der Jahre 
2005
 und
 2008 als ausseror
dentliche Ausgaben zu berücksichtigen. 
7
.4
    
Es stellt sich daher die Frage, 
ob in Bezug auf den nicht belegten 
Ver
mö
gensrück
gang
 ein für die Berechnung der 
Ergän
zungsleistungen
 massge
bli
cher 
Vermögens
verzicht
 gegeben ist, oder ob die 
Ver
mögensver
minderung
 Folge eines gehobenen Lebensstandards ist, welcher nicht Anlass zu einer An
rech
nung eines hypothetischen Vermögens geben darf (
BGE 121 V 204 E. 4b
,
 115 V 352 E. 5d
; Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2.2). In Würdigung der gesamten Umstände ist 
jedenfalls 
auf Grund der er
wähnten
 relativ hohen Kosten für Kreuzfahrten mit dem massgebenden 
Be
weisgrad
 davon auszugehen, dass
 der Beschwerdeführer und seine
 Ehegattin 
zumindest 
hinsichtlich der 
Ferien einen hohen Lebensstandard 
pflegten. Dem
zufolge erscheint
 bei der Bemessung des Verzichtsvermögens des Beschwerde
führers und seiner Ehegattin 
eine Anrechnung von jährlichen Ausgaben für Fe
rien im Betrag von Fr. 12‘000.-- als gerechtfertigt. 
7
.5
    
Den Akten lassen sich - entgegen den diesbezüglichen Vorbringen des Beschwer
deführers (
Urk. 
1 S. 7) - jedoch keine Anhaltspunkte entnehmen, welche den von der Beschwerdegegnerin bei der Bemessung des Verzichts
ver
mö
gens dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin angerechneten Betrag für 
Ausgaben für den allgemeinen Lebensbedarf von 
Fr. 
60‘000.-- (vgl. 
Urk. 
2) nicht 
als
 angemessen erscheinen liessen
. 
    
Die übrigen von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Bemessung des 
Ver
zichtsvermögens
 berücksichtigen Einkünfte und Ausgaben der Jahre 2004 bis 2013
 (vgl. Anhang zum 
Einspracheentscheid
 S.
 
3, „Aufstellung Lebensbedarf 
pro Jahr“) 
wurden vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Diesbezüglich kann
 von einer Prüfung abgesehen werden. Denn die Beschwerdeinstanz hat nach 
dem auch im Rahmen des 
Untersuchungs
grundsatzes
 zu beachten
den 
Rü
ge
prinzip
 nicht zu prüfen, ob sich die angefochtene Verfügung 
oder der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 
unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die vorgebrachten Bean
stan
dungen z
u untersuchen (BGE 119 V 349 E
.
 1a). Grundsätzlich sind daher nur die gerügten, im Streite stehenden Teilaspekte 
des 
verfügungsweise festge
legten Rechtsverhältnisses 
zu prüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2008 vom 31. Oktober 2008 E. 4.1).
7.6
    
Zu prüfen bleibt im Folgenden der Umfang des dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin auf Grund der in den Jahren 2004 bis 2008 erfolgten Vermögenshingabe anzurechnende Verzichtsvermögen, welches jähr
lich um Fr. 10'000.-- zu vermindern ist (vgl. vorstehend E.
 1.
7; Zahlen zu finden im Anhang zum 
Einspracheentscheid
,
 S.
 1, sowie S. 2-3
)
. Dabei werden zusätzlich zu den von der Beschwerdegegnerin bereits gewährten Fr. 6‘000.-- für Ferien (vgl. Anhang 
Einspracheentscheid
 S. 3) weitere Fr. 6‘000.-- für Ferien in Abzug gebracht (vgl. vorstehende E. 7.4), so dass sich folgende Berechnung ergibt:
1. Januar 2005
Fr.
- 
Fr. 
 
27‘912.--
6‘
000.--
1. Januar 2006 
Fr.
+ Fr.
- Fr.
- Fr.
- Fr.
- 
Fr. 
 
21‘912.--
54‘243.--
6‘000.--
10‘000.--
7‘756.70
38‘434.40
Fr. 
21‘912.-- 
1. Januar 2007
Fr.
+ Fr.
- Fr.
- Fr.
13‘963.90
24‘889.--
6‘000.--
10‘000.--
Fr. 
13‘963.90
1. Januar 2008
Fr.
+ Fr.
- Fr.
- Fr.
- 
Fr. 
22‘852.90
14‘290.--
6‘000.--
10‘000.--
25‘450.-- 
Fr. 
22‘852.90
1. Januar 2009
Fr.
- Fr.
114‘069.--
6‘000.--
Fr. 
 
0.--
1. Januar 
2010
Fr.
- Fr.
108‘069.--
10‘000.--
Fr. 
 
108‘069.--
1. Januar 
2011
Fr.
- Fr.
98‘068.--
10‘000.--
Fr. 
98
‘
069.--
1. Januar 2012
Fr.
- Fr.
88‘068.--
10‘
000.--
Fr. 
 
88‘068.--
1. Januar 2013
Fr.
- Fr.
78‘068.--
10‘000.--
Fr. 
Fr.
78‘068.--
68‘068.--
1. Januar 2014
Fr.
- Fr.
68‘068
.--
10‘000.--
Fr. 
58‘068.--
7
.7
    
Bei der Bemessung des Anspruchs auf Ergänzungsleistung des Beschwerde
führers und seiner Ehegattin ist diesen daher 
für die Zeit vom 
1. 
April bis 3
1. 
Dezember 2012 
ein Vermögensverzicht von 
Fr. 
68‘068.-- und für die Zeit ab 
1. 
Januar 2014 ein solcher von 
Fr. 
58‘068.-- anzurechnen. 
8
.
    
Nach Gesagtem steht fest, 
dass 
dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin 
für die Zeit ab 
1. 
Januar 2009 auf Grund 
ihrer 
Demenzerkrankungen kein neues Verzichtsvermögen mehr anzurechnen ist. Dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin ist indes im Jahre 2013 ein vor 
dem 1. Januar 200
9
 erfolgter 
Vermö
gensverzicht
 im Betrag von 
Fr. 
68‘068.-- und im Jahre 2014 eine solcher von 
Fr. 
58‘068 anzurechnen. 
In diesem Umfang ist die Beschwerde daher teilweise gutzuheissen und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin 
in 
masslicher
 Hinsicht 
neu bemesse
 und anschliessend über deren 
Leistungsan
spruch
 für die Zeit ab 
1. 
April 2013 neu 
entscheide
. 
9
.
    
9
.1
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
9
.2
    
Ausgangsgemäss 
hat der Beschwerdeführer 
Anspruch auf eine 
Pro
zessent
schädi
gung
, welche in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses bei einem praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (ab 1. Januar 2015 Fr. 220.--) zuzüglich Barauslagen und Mehr
wertsteuer, mit Fr. 2‘
7
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
ent
scheid
 vom 
2
5. 
Juni 2014 
aufgehoben 
wird mit der Feststellung, dass dem Beschwerdeführer und seiner Ehegattin 
im Jahre 2013 ein Vermögensverzicht im Betrag von 
Fr. 
68‘068.-- und im Jahre 2014 eine solcher 
im Betrag 
von 
Fr. 
58‘068
.--
 an
zurechnen
 ist, und es wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 
da
mit sie den Leistungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht neu bemesse und an
schliessend
 über den Anspruch des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin auf Ergänzungs- und Zusatzleistungen für die 
Zeit ab 
1. 
April 2013 neu 
entscheid
e. 
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'700
.-- (inkl
usive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler
- 
Stadt 
A.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz