zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01293 · 2018-06-28 · de
Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente; unterlassene Meldung Erwerbseinkommen stellt vorliegend keine grobe Nachlässigkeit dar; guter Glaube und grosse Härte sind zu bejahen; Gutheissung (BGE 9C_623/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01293
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
28. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1993, in Ausbildung zur Sozialpädagogin, bezog ab dem 
1. 
September 2015 eine Kinderrente zur Invalidenrente ihrer Mutter (
Urk. 
6/3). Mit in Rechtsk
raft erwachsener Verfügung vom 
7. 
Dezember
 201
6
 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zu viel ausbezahlte Kinderrente
n
 während der Monate 
September 2015
 bis 
September
 201
6
 im Um
fang von Fr. 
5
‘
538
.
-- (13 x 
Fr. 
426.--) 
zurück (Urk. 
6
/
24
).
    
Am 
1. 
Februar 2017
 ersuchte die Versicherte um Erlass der Rück
for
derung (Urk. 
6
/
23
), was die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 (
Urk. 
6/38, 
Urk. 
6/46) 
mit Verfügung vom 
1. 
November 2017 (
Urk. 
6/47 = 
Urk. 
2) 
teilweise guthiess
 und nunmehr
 nur 
zu
viel
 ausbezahlte Kinderrente
n
 
für die
 Monate Februar bis September 2016 im Umfang von Fr. 3‘408.-- (8 x 
Fr. 
426.--) zurückforderte.
2.
    
Die Versicherte erhob am 28. 
November 2017
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
1. 
November 2017
 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr der
 vollständige
 Erlass der Rückerstattung der zu viel ausbezahlten Kinder
renten zu gewähren (Urk. 1).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
5. 
Dezember 2017 
(Urk. 
4
) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
8. 
Januar 2018 zur 
Kenntnis gebracht (Urk. 
7
, vgl. auch 
Urk. 
8
). 
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben in Anwen
dung von Art. 35 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters
 und 
Hinterlas
senenversicherung
 beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente.
    
Anspruch auf eine Waisenrente haben nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesge
setzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) Kinder, deren Vater o
der Mutter gestorben ist. Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht gemäss Art. 25 Abs. 4 AHVG am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahres oder mit dem Tod der Waise.
    
Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, dauert der Rentenanspruch nach Art. 25 Abs. 5 AHVG bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollen
deten 25. Al
tersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt.
    
Zweck der Bestimmung über den Anspruch auf Waisenrente während der Aus
bildung ist die Förderung der beruflichen Ausbildung (Kieser, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Alters- und 
Hin
terlassenenversi
cherung
, 3. Auflage 2012, Art. 25 
Rz
 5). Das volljährige Kind eines invaliden El
ternteils soll durch die Invalidität seines Vaters oder seiner Mutter in seinem be
ruflichen Weiterkommen nicht behindert sein (BGE 139 V 122 E. 4.3)
1.3
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Dem
nach darf eine Rückforderung nur unter der doppelten Voraussetzung des guten Glaubens und der grossen Härte erlassen werden.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt 
in der angefochtenen Verfügung
 (Urk. 2) fest,
 dass der gute Glaube für den Zeitraum vom 
1. 
Februar bis 3
0. 
September 2016 nicht gegeben sei. Der Brief vom 
2. 
Februar 2016 sei mit dem Einreichen der Immatri
kulationsbestätigung vom 1
7. 
Februar 2016 beantwortet worden. Auch sei der Brief von der Post nicht als unzustellbar retourniert worden, weshalb davon aus
zugehen sei, dass die Beschwerdeführerin ihn erhalten habe. Das Gesuch um Er
lass der Rückerstattung sei deshalb im Umfang von 
Fr. 
3‘408.-- abzuweisen 
(S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber beschwerdeweise (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, 
sie habe das erwähnte Schreiben vom 
2. 
Februar 2016, in wel
chem sie aufgefordert worden sei, ihre finanzielle Situation darzulegen, nicht er
halten. Sie habe immer gewusst, dass sie die Immatrikulationsbestätigung einrei
chen müsse, hierfür habe sie keine Erinnerung von der Beschwerdegegnerin be
nötigt.
 Dass sie weitere Unterlagen hätte einreichen müssen, habe sie nicht ge
wusst. Daher sei sie auch ab Februar bis September 2016, somit für die ganze Zeit, gutgläubig gewesen. Den Brief vom 
3. 
August 2016 habe sie erhalte
n
. Da sie aber der Meinung gewesen sei, die Beschwerdegegnerin kenne ihre Verhält
nisse, habe sie ihr nicht gemeldet, dass sie 10
 %
 weniger verdiene. Aus all diesen Gründen sei ihr guter Glaube für die ganze Zeit gegeben gewesen und 
es liege 
auch ein Härtefall vor.
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rück
forde
rung
 für die Zeit von Februar bis September 2016
, während deren Bestand sowie Höhe unbestritten sind und rechts
kräftig festgestellt wurden.
3.
3.1
    
Gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG beziehungsweise 
Art. 
77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat die 
leistungsberechtigte Person bei jeder wesent
lichen Änderung der persönlichen Verhältnisse der 
IV-Stelle
 Meldung zu machen.
 
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat die Meldung einer Änderung grundsätzlich bei entsprechender Kenntnisnahme und jedenfalls unmittelbar nach Eintritt derselben zu erf
olgen (vgl. BGE 118 V 214 E. 2b
).
3.2
    
Soweit aus den Akten ersichtlich, 
unterliess
 es die Beschwerdegegnerin b
ei der 
Zusprache
 der IV-Kinderrechte 
ab 
1. 
September 2015 (
Urk. 
6/3)
, Informationen über das Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin als Werkstudentin (vgl. 
Urk. 
6/1-2) einzuholen.
    
Mit Schreiben vom 
2. 
Februar 2016 (
Urk. 
6/8) forderte die Beschwerdegegnerin bei der Beschwerdeführerin unter anderem Unterlagen
 über zusätzliches Erwerbs
einkommen während der Ausbildung 
ein.
 Der Erhalt dieses Schreibens wird von der Beschwerdeführerin bestritten (vgl. 
Urk. 
1). 
 
    
Die Beschwerdeführerin reichte der Beschwerdegegnerin am 1
7. 
Februar 2016 die Immatrikulationsbestätigung vom 1
1. 
Februar 2016 (
Urk. 
6/10) für
 das Früh
jahrssemester 2016 ein, aus welcher hervorgeht, dass es sich um ein Teilzeitstu
dium handelt. 
    
Mit Schreiben vom 
3. 
August 2016 (
Urk. 
6/13) forderte die Beschwerdegegne
rin die Beschwerdeführerin 
erneut auf,
 unter anderem
 Unterlagen über zusätzliches Erwerbseinkommen während der Ausbildung einzureichen.
 Der Erhalt dieses Schreibens wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. 
    
Mit E-Mail-Schreiben vom 1
0. 
Oktober 2016 (
Urk. 
6/16) reichte die Beschwerde
führerin die Immatrikulationsbestätigung vom 
7. 
September 2016 für das Herbst
semester 2016/2017 
(
Urk. 
6/15) 
ein, und bat um Weiterausrichtung der IV-Kinderrente. 
    
Anlässlich eines Telefongesprächs vom 1
8. 
Oktober 2016 (
Urk. 
6/17) ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin von September 2015 bis August 2016 ein Einkom
men in der Höhe 
von monatlich 
Fr. 
2‘700.-- bis 
Fr. 
2‘80
0. 
-- und ab August 2016 ein solches von 
Fr. 
2‘500.-- erzielte. 
 
 
    
Mit Vorbescheid vom 2
6. 
Oktober 2016 (
Urk. 
6/18)
 führte die Beschwerdegegne
rin aus, bei der Prüfung der Weiterausrichtung sei festgestellt worden, dass die Anspruchsvoraussetzungen für eine Kinderrente seit dem 
1. 
September 2015 nicht erfüllt seien, da die Beschwerdeführerin mehr als 
Fr. 
2‘350.-- pro Monat verdiene.
 Dies sei im September 2015, als die Leistungen verfügt worden seien, nicht geprüft worden. Das Versehen werde bedauert. Die zu Unrecht ausbezahlten Renten müssten zurückgefordert werden. 
3.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gege
benen Umständen auf den guten Glauben berufen kann, und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Der Leis
tungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilli
gen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben.
    
Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube als Erlassvoraussetzung von vornherein, wenn der Rückerstattungstatbestand (Melde- oder Aus
kunftspflicht
verletzung) durch ein arglistiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben beru
fen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unter
lassung nur eine leichte Verlet
zung der Melde- oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinwei
sen).
    
Das Mass der erforderlichen Sorgfalt beurteilt sich nach einem objektiven Mass
stab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumut
bare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblen
det werden darf (Urteil des Bundesgerichts 
8C_888/2008 vom 1
9. 
August 2009 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
3.4
    
In der der Beschwerdeführerin zugestellten Verfügung vom 3
0. 
September 2015 (
Urk. 
6/3) wurde sie zwar ausdrücklich auf die Meldepflicht bei Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den 
Leistungs
an
spruch beeinflussen könnten, hingewiesen.
 Anlässlich dieser erstmaligen Beurtei
lung prüfte die 
Beschwerdegegnerin
 die Frage eines Erwerbseinkommens der Be
schwerdeführerin jedoch nicht. Die Beschwerdeführerin war demnach bezüglich dieser Thematik nicht sensibilisiert und es hatte sich seit der 
Zusprache
 der IV-Kinderrente auch nichts an ihren wirtschaftlichen Verhältnissen geändert. So war sie seit Beginn Werkstudentin. Alsdann bleibt anzumerken, dass die Verfügung vom 3
0. 
September 2015 – im Unterschied zur Mitteilung betreffend die Wieder
ausrichtung vom 2
0. 
Juli 2017 (
Urk. 
6/32) – keinen Hinweis auf eine Einkom
mensgrenze, bei deren Überschreiten die Rente erlischt, enthielt.
 Es kann somit offen
bleiben, ob die Beschwerdeführerin Kenntnis vom Schreiben der Beschwer
degegnerin vom 
2. 
Februar 201
6 (
Urk. 
6/8)
 erhalten hatte oder nicht.
 Nach dem Gesagten hätte die Beschwerdeführerin am Bestand beziehungsweise Weiterbe
stand ihres Rechts auf eine Kinderrente keine ernsthaften Zweifel haben müssen, nachdem ihre Erwerbstätigkeit von der Beschwerdegegnerin zu Beginn nicht ge
prüft wurde. Die unterlassene Meldung stellt vorliegend höchstens eine leichte Fahrlässigkeit seitens der Beschwerdeführerin dar. Dies gilt umso mehr, als die Schreiben vom 
2. 
Februar 2016 sowie vom 
3. 
August 2016 nicht auf den Einzel
fall der Beschwerdeführerin angepasst waren. Sie enthielten eine Auswahl an Un
terlagen, welche einzureichen waren, die Beschwerdeführerin jedoch teilweise nicht betrafen.
 Von einer groben Fahrlässigkeit kann unter den gegebenen Um
ständen nicht gesprochen werden, wenn die Beschwerdeführerin davon ausging, 
die Aufforderung, 
Unterlagen betreffend zusätzliches Erwerb
s
einkommen wäh
rend der Ausbi
ldung einzureichen, betreffe nicht ihre Fallkonstellation
.
 Weiter kann davon ausge
gangen werden, dass der Beschwerdeführerin 
subjektiv das Be
wusstsein der 
Unrechtmässigkeit
 des Leistungsbezugs fehlte. 
3.5
    
Nach dem Gesagten steht somit fest, dass der gute Glaube vorliegend 
auch für die
 Zeitspanne vom 1. 
Februar 
bis 30. 
September 2016 
zu 
bejahen
 ist.
 
Nachdem die Beschwerdegegnerin die kumulativ zu erfüllende Erlassvorausset
zung der grossen Härte bereits bejaht hat (vgl. Urk. 2 S. 2), ist d
ie
 ange
fochtene Verfügung 
deshalb 
aufzuheben mit der Feststellung
, dass der gute Glaube für die 
gesamte 
Zeitspanne vom 1. 
September 2015
 bis 30. 
September 2016 
zu 
bejahen 
und ent
sprechend der
 gesamte
 Betrag von Fr. 
5
‘
538
.-- (
13
 x Fr. 
426.--; vgl. Urk. 6
/
24
 
S. 2)
 zu erlassen ist
.
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
4
.
    
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistun
gen geht, ist das Verfahren kostenlos.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1. November 2017 
aufgehoben
 und es wird fes
tgestellt
, 
dass der Beschwerdeführerin die Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Kinderrente
 auch
 für d
ie
 Monat
e
 
Februar bis September 2016
 
(insgesamt 
Fr. 
5'538.--) 
erlassen wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
KächSchüpbach