zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00084 · 2025-08-07 · de
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Grundsatz bejaht bei Versichertem, der einerseits bei einer GmbH eine arbeitgeberähnliche Stellung innehat und andererseits während rund acht Jahren in einem Drittbetrieb angestellt war.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00084
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Curiger
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
7. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Y.___
O.___
 AG
gegen
Unia Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964, 
ist seit 2
5. 
April 2007 als Gesellschafter und Geschäftsführer 
bei der 
Z.___ GmbH
, Uster, im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (
Urk. 
11). Vom 
1. 
Juni 2015 bis 3
1. 
Juli 2023 war er als Senior Consultant bei der 
A.___
 AG, Zürich, in einem Arbeits
pensum von 90
 %
 angestellt (
Urk. 
8/4-
6, 8/9).
 
Am 2
4. 
Juli 2024 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Uster 
für ein 80%-Pensum 
zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
8/1). Am 2
7. 
August 2024 stellte er zudem bei der Unia Arbeitslosenkasse (nachfolgend: Unia) Antrag zum Bezug von Arbeits
losenentschädigung ab dem 24. Juli 2024 (
Urk. 
8/3).
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
November 2024 lehnte die Unia den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung ab dem 2
4. 
Juli 2024 ab, wobei sie dies im Wesentli
chen damit begründete, dass der Versicherte nach wie vor eine arbeitgeberähn
liche Stellung bei der 
Z.___ GmbH
 innehabe (Urk. 8/
55
). Die dagegen vom Versicherten am 2
0. 
Dezember 2024 erhobene Einsprache (
Urk. 
8/
58
) wies die Unia mit Einspracheentscheid vom 
3. 
April 2025 ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
8/
71
).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
5. 
Mai 2025 Beschwerde mit dem Rechts
begehren, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung an die Verwal
tung zurückzuweisen. Eventualiter sei der Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung durch das angerufene Gericht selbst zu berechnen und festzulegen (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
Juni 2025 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
5. 
Juni 2025 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
10).
 Von Amtes wegen hat das Gericht den im Internet zugänglichen Handelsregisterauszug der 
Z.___ GmbH
 zu den Akten genommen (
Urk. 
11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Eine arbeitslose Person hat unter den Voraussetzungen von
 
Art. 8 ff. des Bundes
gesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung (AVIG) Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.
1.2
    
Gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obers
ten betrieblichen Entscheidungsgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden 
Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Praxisgemäss ist diese der Vermeidung von Missbräuchen dienende Bestimmung analog auf arbeitge
berähnliche Personen und deren Ehegatten anzuwenden, die Arbeitslosenent
schädigung verlangen (BGE 145 V 200 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 
    
Die Frage, ob eine arbeitnehmende Person einem obersten betrieblichen Entscheidungs
gremium angehört und ob sie in dieser Eigenschaft massgeblich Einfluss auf die Unternehmensentscheidungen nehmen kann, ist aufgrund der internen betrieblichen Struktur zu beantworten. Keine Prüfung des Einzelfalles ist erforderlich, wenn sich die massgebliche Entscheidungsbefugnis bereits aus dem Gesetz selbst (zwingend) ergibt (BGE 145 V 200 E. 4.2 mit weiteren Hinwei
sen).
 
Dies gilt insbesondere für die Gesellschafter einer GmbH (Art. 804 ff. des Obligationenrechts, OR) sowie die (mitarbeitenden) Verwaltungsräte einer AG, für welche das Gesetz in der Eigenschaft als Verwaltungsrat in Art. 716-716b OR verschiedene, nicht übertrag- und entziehbare, die Entscheidungen des Arbeit
gebers bestimmende oder massgeblich beeinflussende Aufgaben vorschreibt (Urteil des Bundesgerichts 8C_34/2021 vom 8. Juli 2021 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 145 V 200 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen).
    
Damit eine versicherte Person in arbeitgeberähnlicher Stellung oder deren mitarbei
tender Ehegatte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, muss sie mit dem Ausscheiden aus dem Betrieb definitiv auch die arbeitgeberähnliche Stel
lung verlieren. Behält sie nach der Entlassung ihre arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb bei und kann sie dadurch die Entscheidungen des Arbeitgebers weiter
hin bestimmen oder massgeblich beeinflussen, verfügt sie nach wie vor über die unternehmerische Dispositionsfreiheit, den Betrieb jederzeit zu reaktivieren und sich bei Bedarf erneut als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer einzustellen. Ein solches Vorgehen läuft auf eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der Regelung des Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG hinaus, welche ihrem Sinn nach der Missbrauchs
verhütung dient und in diesem Rahmen insbesondere dem Umstand Rechnung tragen will, dass der Arbeitsausfall von arbeitgeberähnlichen Personen praktisch unkontrollierbar ist, weil sie ihn aufgrund ihrer Stellung bestimmen oder mass
geblich beeinflussen können. Diese Rechtsprechung will nicht bloss dem ausgewie
senen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeit
geberähnliche Personen inhärent ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_448/2018 vom 30. September 2019 E. 6, 8C_529/2016 vom 26. Oktober 2016 E. 5.2; vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 16 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. April 2025 zusammengefasst fest, 
es sei unbestritten und erstellt, dass der Beschwerde
führer 
seit dem 2
5. 
April 2007 bei der 
Z.___ GmbH
 als Gesellschafter und Geschäftsführer im Handelsregister des Kantons Zürich einge
tragen sei. Seit 2008 sei er alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer, womit er rechtsprechungsgemäss eine arbeitgeberähnliche Stellung innehabe. 
Unbestrit
ten sei ferner, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
Juni 2015 bis 3
1. 
Juli 2023 als Senior Consultant bei der 
A.___
 AG in einem Arbeitspensum von 90
 %
 tätig gewesen sei, wobei er dort keine arbeitgeberähnliche Stellung 
beklei
det
 habe. 
Aufgrund diverser Indizien 
könne darauf geschlossen werden, dass der Beschwerdeführer nach dem Verlust seiner Anstellung bei der 
A.___
 AG sein Arbeitspensum in der eigenen GmbH reaktiviert bzw. gestei
gert habe. Aufgrund dessen sei nicht der Arbeitsausfall infolge des Verlusts der Stelle bei der 
A.___
 AG für die Beurteilung des Anspruchs auf Arbeits
losenentschädigung massgebend, sondern 
derjenige
 infolge der Tätigkeit in der eigenen GmbH. 
Da der Beschwerdeführer weiterhin eine arbeitge
berähnliche Stellung bei der 
Z.___ GmbH
 innehabe, sei der Arbeits
ausfall daraus praktisch unkontrollierbar, weil er diesen aufgrund seiner Stellung bestimmen könne. 
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung müsse daher verneint werden (
Urk. 
2 S.
 
6 f.).
2.2
    
In seiner Beschwerdeschrift vom 
5. 
Mai 2025 machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
dass er zweifellos Anspruch auf Arbeitslosenentschä
digung habe. 
In analoger Anwendung von 
Art. 
37 
Abs. 
4 lit. a 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi
gung (AVIV)
 könne einer arbeitgeberähnlichen Person, die eine Anstellung in einem Drittunternehmen verliere, der genannte Anspruch nicht mehr versagt werden, wenn die Beschäftigung im Drittbetrieb wenigstens sechs Monate dauere. Er sei über acht Jahre beim Drittbetrieb in einem 90%-Pensum angestellt gewesen. Es sei willkürlich, ihm den Anspruch gänzlich zu verweigern
 (
Urk. 
1 S.
 
10).
3.
3.1
    
Beide Parteien gehen übereinstimmend und im Einklang mit der Aktenlage davon aus, dass der Beschwerdeführer 
seit dem 2
5. 
April 2007 
Gesellschafter und Geschäfts
führer der 
Z.___ GmbH
 ist
 (
Urk. 
11)
. Bei diesem Unterneh
men verfügt er damit über eine arbeitgeberähnliche Stellung
 (vgl. vorstehende E. 1.2), was ebenso unbestritten ist. Des Weiteren ist ausgewiesen, dass er vom 
1. 
Juni 2015 bis 3
1. 
Juli 
2023 als Senior Consultant bei der 
A.___
 AG angestellt war, wobei er dort 
über 
keine arbeitgeberähnliche
n
 
Befugnisse ver
fügte
 (
Urk. 
1 S. 5, 
Urk. 
2 S. 6 und 
Urk. 
8/4-6, 8/9)
.
 
Strittig und zu prüfen ist, ob 
d
er 
Beschwerdeführer 
aufgrund d
es 
Stellenverlusts 
bei der 
A.___
 AG ab 
dem 
2
4. 
Juli 2024 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat.
3.2
    
Dem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts C 171/03 vom 3
1. 
März 2004 lag
 die Konstellation 
zugrunde
, dass jemand in einer ersten Firma arbeitge
berähnliche Person bl
ieb
, daneben in einem Drittbetrieb 
unselbständig erwerbs
tätig war, dort die Anstellung verlor und hierauf Arbeitslosenentschädigung beantragte. Auch in solchen Fällen besteht rechtsprechungsgemäss das Risiko eines Missbrauchs. Die versicherte Person könnte im Erstbetrieb die arbeitge
berähnliche Stellung beibehalten und lediglich pro forma für kurze Zeit eine Drittanstellung suchen, um nach der durch Verlust dieser Stelle eingetretenen Arbeitslosigkeit Leistungen von der Arbeitslosen
versicherung
 beantragen. Würde sie hernach tatsächlich Arbeitslosenentschädigung beziehen und gleichzeitig in der ersten Firma weiterhin mitentscheiden, wäre darin eine Umgehung von 
Art. 
31 
Abs. 
3 lit. c AVIG zu erblicken. Auf der anderen Seite ist zu berücksich
tigen, dass die betreffende Person im Drittbetrieb 
keine arbeitgeberähnliche Stellung bekleidet und Beiträge an die Arbeitslosenversicherung entrichtet. Sie sollte somit grundsätzlich denselben Versicherungsschutz geniessen wie andere Arbeit
nehmer. Ist diese Person daher während längerer Zeit in der Firma tätig, kann ihr im Falle einer dortigen Entlassung ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht für unbegrenzte Zeit mit dem Hinweis auf die arbeitgeberähnliche Stellung im Erstunternehmen versagt werden. Vielmehr gilt es für derartige Fälle einen angemessenen Ausgleich zu finden zwischen dem wegen Missbrauchsgefahr statu
ierten Ausschluss arbeitgeberähnlicher Personen vom Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung einerseits und dem Anspruch solcher Personen mit gleich
zeitiger Arbeitnehmertätigkeit in Drittbetrieben auf die genannte Leistung ande
rerseits. Es ist mit anderen Worten eine zeitliche Grenze zu suchen, ab welcher der Bezug von Arbeitslosenentschädigung auf Grund der Entlassung im Drittbe
trieb trotz beibehaltener arbeitgeberähnlicher Stellung im Erstbetr
ie
b nicht mehr als rechtsmissbräuchlich erscheint. 
In analoger Anwendung von 
Art. 
37 
Abs. 
4 lit. a AVIV kann einer arbeitgeberähnlichen Person, welche eine Anstellung 
in einem Drittunternehmen verliert, der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht mehr versagt werden, wenn die Beschäftigung im Drittbetrieb wenigstens sechs Monate dauerte (E. 2.3.1 f.
 des genannten Urteils
; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts C 177/03 vom 2
0. 
April 2004 E. 2.3.1 f., C 15/04 vom 
2. 
Juli 2004 E. 2.2 und 8C_242/2022 vom 
4. 
August 2022 E. 5.4).
3.3
    
Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten, dass die soeben zitierte Rechtsprechung auch im konkreten Fall einschlägig ist. 
Er behielt seine 
seit April 2007 bestehende arbeitgeberähnliche Stellung als Gesellschafter der 
Z.___ GmbH
 bei und nahm ab 
1. 
Juni 2015 
in einem Drittbetrieb (
A.___
 AG) eine Arbeitnehmertätigkeit auf. Diese Anstellung wurde per 3
1. 
Juli 2023 aufgelöst. 
Die Beschäftigung im Drittbetrieb dauerte folglich über acht Jahre, weshalb dem Beschwerdeführer der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
in Nachachtung 
der höchstrichterlichen Praxis nicht mehr verweigert werden darf
, sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind.
    
Der
 
Auffassung
 der Beschwerdegegnerin
, dass
 nicht der Arbeitsausfall infolge des Verlusts der Stelle bei der 
A.___
 AG, sondern derjenige infolge der Tätigkeit des Beschwerdeführers 
bei der
 
Z.___ GmbH
 
für die Beurtei
lung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung 
massgebend sein soll (Urk. 2 S. 6), 
kann 
im Übrigen 
nicht gefolgt werden
.
 
Der Beschwerdeführer hat zwar nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei der 
A.___
 AG knapp ein Jahr zugewartet, bis er sich zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von Arbeits
losenentschädigung angemeldet hat (
Urk. 
8/1, 8/3). 
Weder dieser Umstand noch die anderen von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Aspekte 
im Zusammen
hang mit der Beibehaltung der arbeitgeberähnlichen Stellung in der 
Z.___ GmbH
 
(vgl. 
Urk. 
2 S. 7) vermögen jedoch etwas daran zu ändern, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der durch die Beendigung der Beschäftigung bei der 
A.___
 AG entstandenen Arbeitslosigkeit ein Anspruch auf Taggelder zusteht
, da 
bei der konkreten Sachlage nicht auf ein
 
rechts
missbräuch
liches Verhalten 
geschlossen werden kann
 
.
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet und der angefoch
tene Einspracheentscheid vom 
3. 
April 2025 ist 
in Gutheissung der Beschwerde 
mit der Feststellung 
aufzuheben
,
 
dass der Beschwerdeführer
 trotz seiner arbeit
geberähnlichen Stellung bei der 
Z.___ GmbH
 
ab dem 2
4. 
Juli 2024 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern auch die übrigen 
 von der Beschwerdegegnerin noch zu prüfenden 
 Voraussetzungen erfüllt sind.
5
.
    
Nach § 34 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
 hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der 
Parteikosten. Die Höhe der gericht
lich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Als weitere Bemessungs
kriterien nennt 
§ 
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 SVGer) den Zeitaufwand und die Barauslagen.Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht – neben einer 
anwaltlichen
 – ebenso bei einer (besonders) qualifizierten Vertretung
 
(
Urteile des Bundesgerichts 9C_479/2019 vom 17. September 2019 E. 3.1 und 9C_30/2014 vom 6. Mai 2014 E. 3.2
).
    
Der obsiegende Beschwerdeführer liess sich im Beschwerdeverfahren durch eine Juristin vertreten, weshalb 
ihm die Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung auszurichten hat. Mangels 
Vorliegens einer 
Honorarnote ist 
diese unter Berücksich
tigung der genannten Kriterien sowie des gerichtsüblichen Stunden
ansatzes von 
Fr. 
185.-- ermessensweise auf 
Fr. 
1'400.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 
3. 
April 2025 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerde
führer ab 
dem 
2
4. 
Juli 2024
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Parteientschä
digung von 
Fr. 
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Unia Arbeitslosenkasse
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag 
nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch