zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00246 · 2020-06-06 · de
Rentenanspruch verneint; Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00246
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
1
6. 
Juni 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Piergiorgio Giuliani
Schmid, Giuliani, Birchler, Rechtsanwälte
Ebni
 3, Am Bahnhof, Postfach, 9053 Teufen AR
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1966, war
 zuletzt vom 
1. 
Juli bis 
7. 
Aug
u
s
t 
2013 
bei der 
Y.___
 GmbH beziehung
sweise beim 
Restaurant Z.___
 als Hilfsköchin tätig gewesen (Urk. 
7
/25/73, 
Urk. 
7/25/65 und 
Urk. 
7/17), als sie 
sich am 2
8. 
Februar 2014 unter Hinweis auf thorakale und lumbale Schmerzen nach einem Unfall vom 1
5. 
Juli 2013, bei welchem sie 
auf 
eine
r
 Treppe 
gestü
r
zt ist
, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk. 
7/4, 
Urk. 
7/25/4 
Ziff. 
7.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog beim 
zuständigen 
Unfallversicherer
, der
 
Elips
 Versicherungen AG, Triesen, Unterlagen zum Unfall der Versicherten vom 1
5. 
Juli 2013 bei (
Urk. 
7/25/1-80
 und 
Urk. 
7/47
) 
und 
stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 2
4. 
Oktober 2014 (
Urk. 
7/49) 
eine Verneinung ihres Anspruchs auf Versicherungsleistungen in Aussicht. Nach
dem die Versicherte am 1
3. 
November 2014 (
Urk. 
7/54 und 
Urk. 
7/61) dagegen Einwendungen erhoben hatte, liess 
sie 
die IV-Stelle 
polydisziplinär 
begutachten (Gutachten vom 1
3. 
Juni 2016; 
Urk. 
7/125/1-85 und 
Urk. 
7/129
) und verneinte mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/135) einen Anspruch der Versicher
ten auf Versicherungsleistungen. 
1.2
    
Gegen die Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 erhob die Versicherte 
am 
1. 
Februar 2017 
be
im hiesigen Gericht Beschwerde, welches mit 
Entscheid vom 16. März 2017 (
Prozess N
r. IV.2017.00183
; 
Urk. 
7/147/1-7
) auf die Beschwerde 
nicht ein
trat. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Mit 
dem in Rechtskraft erwachsenen Entscheid
 vom 1
8. 
September 2017 (Prozess Nr. IV.
2
017.00650; 
Urk. 
7/148
/1-8) wies das hiesige Gericht die 
Gesuche 
der Versi
cherten vom 
3. 
April 2017 
um Wiederherstellung der mit Verfügung vom 1
6. 
Februar 2017 angesetzten Nachfrist und um Revision des Entscheids des hiesigen Gerichts vom 1
6. 
März 2017 (Prozess Nr. IV.2017.00183)
 ab
.
1.3
    
Am 1
0. 
Oktober 2017 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf Beschwer
den in ihren Beinen erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
7/150 
Ziff. 
6.1 und 
Urk. 
7/151 S. 2). 
Nachdem die IV-Stelle mit 
Mitteilung vom 
4. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/165/1-2) 
festgehalten 
hatte, 
dass die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen gegenwärtig 
nicht möglich sei, liess sie die Ver
sicherte erneut polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 
6. 
November 2018; 
Urk. 
7/202/1-55). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(
Urk. 
7/205, 
Urk. 
7/211) 
verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (Urk. 7/225 = 
Urk. 
2) erneut 
einen Anspruch der Versicherten auf Versicherungs
leistungen.
    
Mit Mitteilung vom 
7. 
März 2019 (
Urk. 
7/230) erteilte die IV-Stelle der Versicher
ten Kostengutsprache für die leihweise Abgabe eines Rollstuhls.
    
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2) 
erhob die Versicherte am 1.
 
April 2019 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe; eventuell sei die Sache zu ergänzender Abklärung des Sachverhalts an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gleichzeit
ig
 ersuchte die Versicherte um unentgeltliche Prozess
führung und Rechtsvertretung (S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Mai 2019 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde
, wovon der Beschwerdeführerin am 3
0. 
August 2019 Kenntnis gegeben wurde (
Urk. 
12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrech
ts, ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG
).
 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder
herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Wurde eine Rente, wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die In
validenversicherung (IVV)
 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
tätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretens
verfü
gungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemach
ten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklä
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungs
anspre
chende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht
sprechung zur Wieder
er
wägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.6
    
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
    
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es 
 
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderer
seits 
 erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15
.
 
Februar 2018 E. 
5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Inva
liditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3). 
    
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_
580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 
3.1 mit Hinweisen).
1.7
    
Aus Gründen der Verhältnismässigkeit kann dort von einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Ein Beweisverfahren bleibt daher entbehrlich, wenn im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte (vgl. BGE 125 V 351) eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfäl
ligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1). Insbesondere in Fällen, in welchen nach der Aktenlage überwiegend wahrscheinlich von einer bloss leichtgradigen depressi
ven Störung auszugehen ist, die nicht schon als chronifiziert gelten kann und auch nicht mit Komorbiditäten einhergeht, bedarf es in aller Regel keines struk
turierten Beweisverfahrens (BGE 143 V 409 E. 4.5.3; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1).
1.8
    
Nach der allgemeinen Beweisregel (Art. 8 des Zivilgesetzbuches, ZGB) obliegt es bei erstmaliger Rentenprüfung (sowie bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbe
zug) der versicherten Person, die invalidisierenden Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verfügt sie über keinen Leistungs
anspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirkt (BGE 140 V 290 
E. 4.1; 139 V 547 E. 8.1). Bleiben die Auswirkungen eines objektivierbaren wie auch eines nicht (bildgebend) fassbaren Leidens auf die Arbeitsfähigkeit trotz in Nach
achtung des Untersuchungsgrundsatzes sorgfältig durchgeführter Abklärungen vage und unbestimmt, ist der Beweis für die Anspruchsgrundlage nicht geleistet und nicht zu erbringen (BGE 140 V 290 E. 4.1 mit Hinweisen auf die Literatur). 
1.9
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
2
7. 
Februar 2019 
(Urk. 2) davon aus, dass 
sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin 
nach 
einer Operation 
vom 
April 2017 vorübergehend verschlechtert habe, dass ihr die Ausübung einer angepassten Tätigkeit ab Januar 2018 jedoch im vollzeitlichen Umfang und ohne Einschränkungen zuzumuten sei, und dass sie dabei ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte, weshalb ein Anspruch auf Versicherungsleistungen zu verneinen sei 
(S. 2). 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführer
in
 bringt 
hiegegen
 vor, dass 
auf das polydisziplinäre Admi
nistrativgutachten vom 
6. 
November 2018
 nicht abgestellt werden könne, weil dieses Unstimmigkeiten aufweise (
Urk. 
1 S. 3). Sodann sei auch das Verhalten der Beschwerdegegnerin als widersprüchlich zu bezeichnen, 
weil 
sie 
einerseits mit der angefochtenen Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 einen Anspruch auf Versiche
rungsleistungen verneint habe
, und 
ihr andererseits 
mit Mitteilung vom 
7. 
März 2019 
dennoch 
Kostengutsprache für die leihweise Abgabe eines Rollstuhls erteilt
 habe
.
 Auf Grund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen, unter welchen sie leide, sei 
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in 
angepasste
n
 Tätigkeit
en
 
auszugehen
. 
Allerdings habe sie 
mit 
der 
Unterstützung der Sozialen Dienste 
ihrer Wohngemeinde 
eine sogenannte «Basisbeschäftigung» im Umfang eines Arbeits
pensums von 50
 %
 
antreten können
, 
weshalb 
höchstens 
von 
eine
r
 Arbeitsfähig
keit 
in angepassten Tätigkeiten im Umfang 
von 50
 %
 
auszugehen sei. Demnach sei 
ein Anspruch auf eine halbe Rente ausgewiesen (Urk. 1 S. 4). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist daher, ob sich der anspruchsrelevante Sachverhalt im Vergleichszeitraum seit Erlass der 
ursprünglichen rentenverneinenden 
Verfügung vom 
1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/135)
 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2)
 erheblich beziehungs
weise in einer für den Rentenanspruch massgeblichen Weise verändert hat. 
3.
3.1
    
Die ursprüngliche rentenverneinende Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 (Urk. 7/135) erging im Wesentlichen gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der Ärzte der MEDAS 
A.___
 vom 1
3. 
Juni 2016 (Urk.
 
7/125/1-85) und dessen Ergänzung vom 2
9. 
September 2016 
(
Urk. 
7/129).
3.2
    
In ihrem Gutachten 
vom 1
3. 
Juni 2016 (
Urk. 
7/125/1-85) 
erwähnten die Ärzte der MEDAS 
A.___
, dass die Beschwerdeführerin am 
4. 
und 1
4. 
April 2016 internistisch, 
neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch begutachtet worden sei (S. 2) und 
stellten die folgenden Diagnosen (S. 30):
Diagnosen mit 
Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit:
- 
l
umbospondylogenes
 Syndrom rechts (ICD-10 M 54.5) 
- 
s
chwere 
Osteochondrose
 L
5/S1 und Spondylarthrose mit 
Faz
ettensyndrom
 L5/S1 rechts und pseudoradikulärer Symptomatik. Keine radikuläre Symptomatik 
Diagnosen ohne 
Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit:
- 
Kokzygodynie
/neuropathischer 
Deafferentationschmerz
 
lumbosacral
 nach Sturz am 1
5. 
Juli 2013
• 
a
ktuell ohne Schmerzangabe 
- 
i
nzidentelles 
Aneurysma der Aorta
 
carotis
 links (
supraclinoidales
 Seg
ment
)
 
mit/bei: 
• 
e
ndovaskuläre
r
 Exploration und Embolisation am 2
4. 
September 
2014 
- 
n
icht rupturiertes kleines Aneurysma linksseitig am Abgang der A
orta
 
choroidalis
 anterior 
- 
(
f
remdanamnestisch) 
Verdacht auf
 Somatisierungsstörung und reaktive Depression 
- 
subjektiv empfundenes K
arpaltunnelsyndrom rechts möglich 
- 
c
hronische Bronchitis bei Nikotinabusus 
- 
Zerviko
brachialgie
 rechts ohne radikuläre Symptomatik oder funktionelle Einschränkung 
- 
Hinweise auf dysfunk
tionale Krankheitsverarbeitung
    
Die Gutachter 
hielten fest
, dass sich zwischen den subjektiven Beschwerden und den objektivierbaren Befunden mehrere Diskrepanzen gezeigt hätten. Zum einen 
habe die Beschwerdeführerin 
eine Schwäche im rechten Bein angegeben, welche im Liegen 
nicht ge
prüft 
und 
nicht objektiviert
 habe
 werden 
können
. Vor diesem Hintergrund
 sei 
die 
bei der Exploration gezeigte Be
inschwäche rechts nicht nach
vollziehbar und es 
müsse 
differentialdiagnostisch eine Aggravation in Betracht gezogen werden. Dies auch, da die von 
der Beschwerdeführerin d
emonstrierte Fallneigung mit den orthopädischen Untersuchungsergebnissen nicht 
habe 
in Einklang gebracht 
werden können
. Insbesondere bestehe
 sowohl bei den unteren, wie auch bei den oberen Extremitäten keine Muskelumfangdifferenz, welche man bei radikulärer Dauerschädigung oder Schonung des rechten Beines 
beziehungs
weise
 Armes zu erwarten hätte. Auch 
sei die 
Fusssohlenbeschwielung
 bei 
Spreiz
fuss rechts genauso ausgeprägt wie links
 gewesen
, s
odass auch hier keine Scho
nung 
beziehungsweise 
Einschränkung 
habe 
objektiviert werden 
können. 
Des Weiteren 
sei d
ie zirkuläre Fühlstörung (Hypästhesie) im Bein ätiologisch unklar, da die neuroradiologische Untersuchung keinen Hinweis auf ein die Sensibilitäts
störung erklärendes 
zerebrovaskuläres
 Ereignis 
ergeben habe. D
ifferential
diagnostisch
 
müsste eine spinale L
ä
sion als Ursache für die Sensibilitätsstörung im 
rechten Bein diskutiert werden. Dabei sei jedoch e
ine dissoziierte Sensibili
tätsstörung 
zu 
erwarten, 
was vorliegend indes 
nicht der Fall 
sei (S. 24 f.).
 
    
Aus neurologischer Sicht bestehe auf Grund des 
lumbospondylogenen
 Syndroms eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe im Umfang von 20
 %
. In einer wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen schwere
r
 Lasten bestehe aus neurologischer Sicht indes keine Arbeitsunfähigkeit (S. 20). Die internistischen, orthopädischen und psychiatrischen Untersuchungen hätten weder in Bezug auf die bisherige Tätigkeit als Küchenhilfe noch in Bezug auf angepasste Tätigkeiten eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit ergeben. Demnach bestehe 
aus interdisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 20
 %
. Die Ausübung einer angepassten 
wechsel
be
lastende
n
 Tätigkeit ohne Heben und 
Tragen von schweren Lasten
 sei der Beschwerdeführerin indes im vollzeitlichen Umfang und ohne Einschränkungen zuzumuten (S. 25 f.).
3.3
    
In ihrer das 
Gutachten vom 1
3. 
Juni 2016 (
vorstehend E.
 3.2
) 
ergänzenden Stellungnahme vom 2
9. 
September 2016 (
Urk. 
7/129) erwähnten 
die Ärzte der MEDAS 
A.___
, dass 
sie in ihrem Gutachten der 
Beschwerdef
ührerin seit dem Unfall vom 1
6. 
Juli 2013 eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von 20 % und in angepassten Tätigkeiten eine solche von 0
 %
 attestiert hätten (S. 2). 
4
.
4
.1
    
Bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2) 
stellte sich der für die Beurteilung 
einer revisi
onsrechtlich relevanten Verände
rung 
massgebende medizinische Sachverhalt wie folgt dar:
4.2
    
Die Ärzte der Klinik 
B.___
, 
Neurochirurgie, erwähnten im Austrittsbericht vom 
2. 
Mai 2017 (
Urk. 
7/149/6-7), dass die Beschwerdeführerin vom 2
5. 
April bis 
2. 
Mai 2017 hospitalisiert gewesen sei, und dass am 2
6. 
April 2017
 
eine Spondy
lodese L5/S1 mit Dekompression 
transforaminal
 L5/S1 rechts und Cage-Implan
tation sowie Anlage einer 
postero
-medialen beziehungsweise 
postero
-lateralen Fusion durchgeführt worden sei. Sie stellten die folgenden Diagnosen (S. 1):
- 
aktivierte, schwere, degenerative, 
osteochondrotische
 Veränderungen im Bereich L5/S1 mit/bei:
- 
massiven lagerungs- und bewegungsabhängigen, tieflumbalen Schmerzen mit rechtsbetonter schmerzhafter diffuser Radikulopathie, ohne permanente sensomotorische Ausfälle, ohne Blasen-Mastdarm Störung 
- 
Status nach Infiltration L4/5 beziehungsweise mikrochirurgischer Dekompression L4/5 rechts vom 1
8. 
September 2015 bei rechtsbetonter Lumbalkanalstenose 
- 
Status nach Treppensturz mit Gesässanprall am 1
5. 
Juni 2013 bei anamnestisch vorher fehlenden lumbale
n
 Beschwerden und seither massiver Schmerzexazerbation
    
Sie erwähnten, dass 
die Indikation zur Spondylodese und Cage-Implantation im Segment L5/S1 
bei einer 
mehrjährig
en, symptomatischen, mittels 
PET/CT 
nach
weislich hochaktiven
 
Osteochondrose
 im Segment L5/S1 und ausgeschö
pften konservativen Therapiemas
snahmen 
gestellt worden sei. 
Der operative Eingriff 
sei komplikationslos durchgeführt wo
rden. 
Es sei indes a
uf
 G
rund der lan
gjähri
gen chronischen lumbalen B
eschwerden 
sowie einer
 sozial belasteten Gesamtsi
tuation 
mit einem 
längerfristigen Heilungsverlauf zu rechnen.
 Der Beschwerde
führerin sei eine Arbeitsunfähigkeit von 
100
 %
 vom 2
5. 
April bis 
6. 
Juni 
2017 
attestiert worden (S. 2)
.
4.3
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Neurologie, stellte in seinem Bericht vom 2
7. 
Juni 2017 
(
Urk. 
7/164/6-8) die folgenden Diagnosen (S. 1):
- 
diffuse Beinschwäche beidseits, mit myopathischen Veränderungen unklarer Zuordnung 
(mittels Elektromyografie, 
EMG)
- 
Status nach
 Sturz auf den Rücken am 1
5. 
Juli 
2013, mit seither 
lumbo
radikulärem
 Schmerzsyndrom beidseits, mit sensiblen Ausfällen L5 rechts und links sowie 
zervikozephalem
 Schmerzsyndrom mit Begleitschwindel
    
Der Arzt 
hielt 
fest, dass die EMG-Untersuchung der Beinmuskulatur einen auf
fälligen Befund ergeben habe mit einer deutlich verlängerten Einstichaktivität, mit 
Denervationszeichen
 und sogenannten pseudomyotonen Entladungen. Es handle sich hierbei um einen pathologischen Befund, welcher die Beinschwäche erkläre, sich vorerst diagnostisch aber noch nicht weiter zuordnen lasse. Das weitere Procedere wäre eine Muskelbiopsie und weitere EMG-Untersuchungen, insbesondere auch der oberen Extremitäten, was die Patientin wegen den generell starken Schmerzen aber zur
zeit nicht durchführen lassen wo
ll
e
. Bei der 
lumbora
dikulären
 Symptomatik habe die klinische Untersuchung sensible Ausfälle in den Segmenten L5 rechts und links ergeben. Die Motorik sei indes wegen einer wahr
scheinlich muskulär bedingten Paraparese nicht sicher beurteilbar gewesen. Neurologisch hätten sich keine Hinweise für eine relevante Läsion einer zervika
len Wurzel oder für eine Läsion am 
Halsmark
 oder Grosshirn ergeben (S. 2)
.
4.4
    
Die Ärzte der Rehaklinik 
D.___
 erwähnten im Austrittsbericht vom 1
5. 
September 2017 (
Urk. 
7/149/10-12), dass die Beschwerdeführerin vom 
2
2. 
August
 bis 1
9. 
September 
2017 
hospi
talisiert 
gewesen sei und stellten die fol
genden Diagnosen (S. 1):
- 
chronisches 
l
umboradikul
ä
res
 Schmerzsyndrom 
mit/bei:
- 
Status nach 
mikrochirurgischer Dekompression L4/5 rechts bei rechts
betonter Lumbalkanalstenose 
vom 
1
8. 
September 
2015 
- 
Status nach 
Spondylodese L5/S1
 vom 
2
6. 
April 
2017 mit Dekompres
sion 
transforaminal
 L5/S1 re
chts
 und Cage
-
Implantation 
- 
r
ezidivierende depressive Episoden
 mit/bei:
- 
schwere
r
 psychosoziale
r
 Belastungssituation
    
Sie führten aus, dass 
es zu Beginn des Rehabilitationsaufenthalts 
im Rahmen der medizinischen Trainingstherapie 
zu einer Verbesserung der
 Muskelkraft des Rumpfes sowie der unteren und oberen Extremitäten 
gekommen sei, dass indes gegen 
Ende der Therapie eine nicht 
dermatombezogene
 Sensibilitätsminderung und Kraftlosigkeit des rechten Bein das Ausmass der Beweglichkeit 
eingeschränkt habe, und dass sich die Beschwerdeführerin mit dem Rollstuhl 
in die Therapien 
habe 
fahren 
lassen 
und fre
mde Hilfe für die Körperpflege 
in Anspruch
 genommen habe (S. 2).
4.5
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, 
erwähnte in ihrem Bericht vom 3
0. 
Dezember 2017 (
Urk. 
7/164/1-5), dass es nach dem Unfall vom 1
5. 
März 2013 nicht gelungen sei, den Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin zu verbessern. Gegenwärtig müsse davon ausgegangen werden, dass der chronifizierte Endzustand erreicht worden sei, und dass mit einer weiteren Besserung nicht
 zu rechnen sei
. Die Beschwerdeführerin sei in Bezug auf jegliche Erwerbstätigkeit im Umfang von 100
 %
 arbeitsunfähig und sei 
zudem 
vollum
fänglich auf 
e
ine Unterstützung durch die Spitex angewiesen (Ziff. 1.11).
4.6
    
MU
Dr
. 
F.___
, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, Zentrum 
G.___
, diagnostizierte mit Bericht vom 2
4. 
April 2018 (
Urk. 
7/174/7-10) eine rezidivierende
 depressive Störung
,
 gegenwärtig mit
te
l
gradige Episode
, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige und erwähnte, dass gegenwärtig s
owohl aus somatischer 
als
 aus psychiatrischer Sicht 
eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit bestehe
. 
Die Beschwerdeführerin fühle 
sich 
zudem 
auch phys
isch sehr instabil und kraftlos. Jegliche
 physische Bewegung 
stelle für sie 
eine extreme Anforderung dar und 
sei von starken Schmerzen begleitet. P
sychisch 
leide sei unter einer
 depressiven Symptomatik
, insbesondere
 
unter Konzentrationsstörungen und 
unter einer Gedächtnisschwäche. 
Diese physische und psychische Sc
hwäche führe
 zu starken Ängsten bis 
hin zu einer Blockade (S.
 
3).
4.7
    
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Neurologie, stellte in seinem Bericht vom 1
5. 
Juni 2018 (
Urk. 
7/203/3) die folgenden Diagnosen:
- 
chronische belastungsverstärkte rechtsbetonte tieflumbale Schmerzen mit funktioneller, deutlich rechts- und distal-betonter Kraftminderung und nicht dissoziierter Fühlstörung an den Beinen mit/bei:
- 
Status nach Spondylodese L5/S
1
 am 2
6. 
April 2017 
- 
klinisch sehr milde Form einer 
Myotonia
 
congenita
 Thomsen mit/bei:
- 
heterozygote
r
 pathogene
r
 Variante (molekulargenetischer Untersuch vom Mai 2018)
- 
r
ezidivierende depressive Episoden bei schwere
r
 psychosozialer Belastungs
situation
    
Dr. 
H.___
 führte aus, 
dass 
die deutlich rechts- und distal-betonte Kraf
tminderung mit nicht dissoziier
ter Fühlstörung an den Beinen bei chronischen belastungsver
stärkten rechtsbetonten tieflumbalen Schmerzen als nicht 
somato
-neurologi
sch sondern funktionell bedingt zu beurteilen sei. Die 
veranlasste molokulargeneti
sche Untersuchung 
habe eine heterozygo
t
e pathogene
 Variante ei
ner 
Myotonia
 
congenita
 Thomsen e
r
geben
, wobei die klinische Ausprägung offenbar sehr mild 
sei.
4.8
    
Die Ärzte des 
I
nstituts 
I.___
 erwähnten in ihrem 
polydisziplinären 
Gutachten vom 
6. 
November 2018 (
Urk. 
7/202/1-55), dass die Beschwerdeführerin am 1
0. 
und 1
1. 
September 2018 internistisch, orthopädisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht worden sei (S. 5), und stellten die fol
genden Diagnosen (S. 8 f.): 
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom, anamnestisch mit Aus
strahlung ins rechte Bein mit/bei:
- 
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L4/5 von rechts am 1
8. 
September 2015 und nach Dekompression 
transforaminal
 rechts sowie Spondylodese L5/S
1
 am 2
6. 
April 2017 
- 
Status nach degenerativen Veränderungen L5/S
1
 
- 
in der neurologischen Untersuchung keine Hinweise für e
i
ne radikuläre Beteiligung 
Diagnosen ohne Einfluss auf 
die 
Arbeitsfähigkeit
:
- 
d
ysfunktionale Krankheitsverarbeitung nach Unfall und zwei Operationen 
- 
i
nzidentelles zerebrales Aneurysma 
- 
Adipositas 
- 
f
ortgesetzter Nikotinkonsum, schädlicher Gebrauch 
mit/bei:
- 
anamnestisch chronisch obstruktive
r
 Lungenerkrankung
- 
klinisch und subjektiv asymptomatisch 
    
Die Gutachter führten aus, dass die Explorandin seit einem Unfall im Jahre 2013 an Rückenschmerzen leide, und dass sich die Schmerzen nach den beiden in den Jahren 2014 und 2017 durchgeführten Operationen nicht verbessert hätten. Daher sei anlässlich der orthopädischen Untersuchung ein chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom diagnostiziert worden. Eine radikuläre Symptomatik s
ie indes ausz
u
s
chliessen. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule 
sei 
aufgrund der klinischen Befunde nach zwei Operationen vermindert. Körperlich schwere und mittel
schwere Tätigkeiten seien der Beschwerdeführerin aus orthopädischer Sicht daher nicht mehr zuzumuten. Aus neurologischer Sicht bestehe keine zusätzliche Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der allgemeininternistischen Untersuchung sei eine Adipositas festgestellt worden. Aus 
allgemeininter
nistischer Sicht
 sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht eingeschränkt. 
    
Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung sei eine dysfunktionale Krankheits
verarbeitung 
festgestellt 
worden
, womit die subjektiven Beschwerden, welche bei den somatischen Untersuchungen nicht ausreichend 
hätten 
objektiviert werden 
können, zu erklären seien
 (S. 9). Dieser
 subjektiven Krankheitsüberzeugung komme 
indes 
kein Krankheitswert zu
. Sie sei 
durch eine psychiatrische Behand
lung kaum 
zu 
beeinflussen (S. 33). 
Ein an
deres psychisches Leiden bestehe
 
nicht. 
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 
bestehe
 nicht
 und habe nie bestanden
. Die 
Beschwerdeführerin verfüge 
noch 
über 
Ressourcen für eine Erwerbstätigkeit. Sie betätig
e sich im Haushalt, pflege
 soziale Kontakte und unter
nehme
 auch Spaziergänge. Belastungsfaktoren 
bestünden
 in der psychosozialen Situation mit finanzieller Abhängigkeit vom Sozialamt. Auch die Integration in der Schweiz 
sei 
nicht optimal und die 
Beschwerdeführerin habe 
keine berufliche Ausbildung
 absolviert
.
 Zusätzlich erhalte sie 
durch die Hilfe der Spitex und des Sohnes einen sekundären Krankheitsgewinn. 
    
Bei der orthopädischen und neurologischen Untersuchung 
seien 
erhebliche Inkonsistenzen zwischen dem Verhalten und den Schmerzangaben der 
Beschwer
deführerin auf der einen Seite und den 
klinischen Befunde
n
 während der Unter
suchung 
auf der anderen Seite festzustellen gewesen
 (S. 9)
.
 Anlässlich der neu
rologischen Untersuchung habe das diskrepante Verhalten beim Prüfen des Lasègue zudem einen Anhaltspunkt für wesentliche bewusstseinsnahe Anteile dargestellt (S. 51). 
Bei der psychiatrischen und allgemeininternistischen Untersu
chung 
hätte sich 
auch 
Inkonsistenzen
 ergeben (S. 9)
. 
Auch seien Inkonsistenzen in 
Bezug auf die Alltagsaktivitäten 
festzustellen gewesen. 
Insbesondere sei die 
von der 
Beschwerdeführerin 
beanspruchte Hilfe der Spitex und der Heimphysio
therapie mit den klinischen 
Einschränkungen nicht zu erklären. 
A
uch 
sei 
die sub
jektive 
Einschätzung der 
Beschwerdeführerin
, ke
iner Erwerbstätigkeit mehr nach
gehen
 zu können
, 
nicht 
mit den somatischen Befunden 
zu erklären
 (S. 9 f.)
.
    
Da es sich bei der von der Beschwerdeführerin zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Küche wahrscheinlich um eine körperlich schwere Tätigkeit gehandelt habe, sei ihr diese nicht mehr zuzumuten.
 
Im zeitlichen Verlauf sei 
auf 
die 
nachvoll
ziehbare 
Beurteilung durch 
die Ärzte der 
MEDAS 
A.___
 vom April 2016, wonach in der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe eine Einschränkung im Umfang von 20
 %
 bestanden habe, 
abzustellen
. 
Der Gesundheitszustand der Wirbelsäule der Beschwerdeführerin habe sich mit 
dem operativen Eingriff 
vom 
April 2017
 indes 
verä
ndert. Seit diesem Zeitpunkt sei 
der Beschwerdeführerin eine mittelschwere Belastung 
der Wirbelsäule 
nicht mehr möglich
, weshalb 
seit diesem Zeitpunkt 
von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit als Küchenmitarbeiterin 
a
uszugehen
 sei
. 
Die
 Ausübung 
einer 
körperlich leichte
n,
 wechselbelastende
n Tätigkeit,
 mit e
iner Hebe- und 
Tragelimite
 von fünf
 
Kilogramm 
und ohne Zwangshaltungen des Rumpfes
, sei der Beschwerdeführerin jedoch
 im (vollzeitlichen) Umfang 
von 
8
 bis 
8.5 Stunden
 im Tag, ohne Leistungseinschränkung, 
zuzumuten. 
Eine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit für 
eine angepasste
 Tätigkeit 
habe 
na
ch der Operation 
vom
 April 2017 
höchstens 
während 
acht Monate
n bestanden
. 
Ab 
Januar 2018 
sei 
in Bezug auf angepasste Tätigkeiten 
erneut von einer uneingeschränkten Arbeits
- und Leistungs
fähigkeit auszugehen (S. 10).
4.9
    
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheu
matologie, Regionaler Ärztlicher Dienst der
 Beschwerdegegnerin (RAD), führ
t
e
 in seiner Stellungnahme vom 2
2. 
November 2018 (
Urk. 
7/204/6) aus, dass die Beschwerdeführerin gemäss dem p
olydisziplinären Gutachten des 
I.___
 vom 
6. 
November 
2018 seit April 2017 
unter einem chronischen 
lumbovertebralen
 Schmerzsyndrom, anamnestisch mit Ausstrahlung ins rechte Bein, ohne Arbeits
fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 
leide, und dass in 
einer angepassten, leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer Hebe- und 
Tragelimite
 von 
fünf
 
Kilo
gramm
, ohne Zwangshaltungen des Rumpfes
,
 
eine Arbeitsfähigkeit von 
100
 
%
 ab Januar 2018 bestanden habe
. Das Gutachten 
sei 
umfassend, berücksichtig
e
 die gesamte Aktenlage, sowie sämtliche Beschwerden und Symptome 
der Beschwer
deführerin, beruhe
 auf eigenen Untersuchungen
 und sei insgesamt schlüssig, 
nachvollziehbar und plausibel, 
weshalb
 darauf abgestützt werden
 könne
. Es
 
sei 
daher 
davon auszugehen, dass 
nach der Operation im April 2017 zunächst eine volle 
Arbeitsunfähigkeit 
bestanden
 habe
, 
dass 
ab Januar 2018 
indes 
in einer angepassten Tätigkeit wieder 
eine
 Arbeitsfähigkeit 
im Umfang von 100
 %
 
bestanden habe
. 
4.10
    
In ihrer Stellungnahme vom 1
2. 
Februar 2019 (
Urk. 
7/217/1-2) führte 
Dr. 
E.___
 aus, dass die Beschwerdeführerin (
am 1
5. 
Juni 2013
)
 
auf das Os 
sacrum
 gestürzt sei, und dass es im Verlauf der Rekonvaleszenz zu keiner Besserung
 gekommen sei
. 
In der Folge 
sei 
eine 
lumbal instabile Diskushernie
, welche zu diesem Zeitpunkt 
eigentlich ruhig 
gewesen sei, operiert worden. 
Mit dieser Ope
ration sei sie 
a
ls Hausärz
tin 
nicht 
einverstanden gewesen. 
In der Folge 
hätten sich die Beschwerden verschlimmert 
(S. 2). Die Beschwerde
führerin könne gegenwär
tig nur 
noch
 mit Hilfe von zwei Stöcken gehen und sei bei der 
Körperpflege 
auf Hilfe angewiesen. Sie könne sich auch 
nicht alleine anz
iehen und brauche
 Hilfe bei Haushaltsarbeiten und beim Kochen. 
Sie sei zudem vollständig arbeitsunfähig (S. 1).
5.
5.1
    
Den erwähnten medizinischen Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerde
führerin nach 
Erlass der ursprünglichen rentenverneinenden Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/135)
 am 2
6. 
April 2017 erneut an ihrer Wirbelsäule operiert wurde. Dabei wurde eine Spondylodese L5/S1 mit Dekompression 
trans
foraminal
 L5/S1 rechts und Cage-Implantation durchgeführt (vorstehend E.
 4.2
). 
Während 
Dr. 
C.___
 in seinem Bericht vom 2
7. 
Juni 2017 (
vorstehend E.
 4.3
) 
eine 
diffuse Beinschwäche beidseits, mit myopathischen Veränderungen unklarer Zuordnung 
feststellte und erwähnte, dass 
die EMG-Untersuchung der Beinmus
kulatur einen auffälligen Befund
 
mit einer deutlich verlängerten Einstichaktivität, mit 
Denervationszeichen
 und sogenannten pseudomyotonen Entladungen
 erge
ben habe, 
hielt 
Dr. 
H.___
 in seinem Bericht vom 1
5. 
Juni 2018 (
vorstehend E.
 
4.7
) 
fest, dass eine molekulargenetische Untersuchung eine 
klinisch sehr milde Form einer 
Myotonia
 
congenita
 Thomsen
 ergeben habe, dass die festgestellte 
Kraf
tminderung mit nicht dissoziier
ter Fühlstörung an den Beinen bei chroni
schen belastungsverstärkten rechtsbetonten tieflumbalen Schmerzen 
hingegen nicht auf dieses Leiden zurückgeführt w
e
rden könne, sondern 
als 
funktionell bedingt 
zu beurteilen sei. 
Demgegenüber gingen die 
Gutachter des 
I.___
, welche 
bei
m
 Verfassen ihres 
Gutachten
s 
vom 
6. 
November 2018 (
vorstehend E.
 4.8
)
 
keine Kenntnis des Berichts von 
Dr. 
H.___
 vom 1
5. 
Juni 2018 (vorstehend E.
 4.7
) 
und der Ergebnisse, der von diesem veranlassten 
molekulargenetische
n
 Untersuchung
 
hatten 
(
vgl. 
Urk. 
7/202
/1-55
 S. 14
), 
davon 
aus, 
dass anlässlich der ne
urologischen Untersuchung kein klinisches Korrelat für den von 
Dr. 
C.___
 anlässlich der 
EMG-Untersuchung der Beinmuskulatur 
erhobenen 
auffälligen Befund,
 festzu
stellen gewesen sei (
Urk. 
7/202/1-55 S. 51). 
5.2
    
In psychischer Hinsicht stellten die Ärzte der Rehaklinik 
D.___
 am 1
5. 
Sep
tember 2017 (vorstehend E.
 4.4
) r
ezidivierende depressive Episoden
 mit/bei 
schwere
r
 psychosoziale
r
 Belastungssituation
 fest. 
MU
Dr
. 
F.___
 diagnosti
zierte in ihrem Bericht vom 2
4. 
April 2018 (vorstehend E.
 4.6
) eine rezidivierende
 depressive Störung
,
 gegenwärtig mitte
l
gradige Episode
 
und attestiert
e
 der Beschwerdeführerin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Grün
den. Demgegenüber gingen die die Ärzte des 
I.___
 in ihrem Gutachten vom 
6. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.8
) davon aus, dass ein psychisches Leiden von Krankheitswert nicht ausgewiesen sei, und dass 
bei der 
Beschwerdeführerin in psychischer Hinsicht lediglich e
ine
 die Arbeitsfä
higkeit nicht beeinträchtigende
, 
dysfunktionale Krankheits
verarbeitung
 
beziehungsweise subjektive Krankheits
überzeugung bestehe. 
5.3
    
Während die Ärzte der Klinik 
B.___
, Neurochirurgie, in ihrem Bericht vom 
2. 
Mai 2017 (vorstehende E.
 4.2
) davon ausgingen, dass auf Grund einer
 sozial belasteten Gesamtsituation mit einem längerfristigen Heilungsverlauf zu rechnen
 sei, und 
d
er 
Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 2
5. 
April bis 
6. 
Juni 2017 
attestierten, attestierte 
Dr. 
E.___
 der Beschwerde
führerin in ihrem Bericht vom 3
0. 
Dezember 2017 (vorstehend E.
 4.5
) 
und in ihrer 
Stellungnahme vom 1
2. 
Februar 2019 (
vorstehend E.
 4.10
) 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit i
n Bezug auf jegliche Erwerbstätigkeit 
aus somatischen Grün
den. Demgegenüber gingen die 
Ärzte des 
I.___
 in ihrem Gutachten vom 
6. 
Novem
ber 2018 (
vorstehend E.
 4.8
)
 davon aus
, 
dass die Beschwerdeführerin durch ein 
chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
 
in 
ihrer Arbeitsfähigkeit beein
trächtigt werde, und dass ihr 
seit
 der Operation vom 
2
6. 
April 2017
 die Ausübung k
örperlich schwere
r
 und mittelschwere
r
 Tätigkeiten 
und insbesondere auch der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe, bei welcher es sich 
wahrscheinlich um eine körperlich schwere Tätigkeit gehandelt habe, 
nicht mehr zuzumuten sei, dass ihr indes d
ie Ausübung einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer Hebe- und 
Tragelimite
 von 
fünf
 Kilogramm
, 
ohne Zwangshaltungen des Rumpfes
,
 ab 
1. 
Januar 2018 erneut im vollzeitlichen
 Umfang
 und
 
ohne Leistungs
einschränkung
 
zuzumuten gewesen sei. Damit übereinstimmend ging auch 
Dr. 
J.___
 in seiner Stellungnahme vom 2
2. 
November 2018 (
vorstehend E.
 4.9
) 
davon 
aus, dass 
der Beschwerdeführerin die Ausübung 
einer angepassten, leich
ten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer Hebe- und 
Tragelimite
 von 
fünf
 
ab Januar 2018 
uneinge
schränkt zuzumuten gewesen sei. 
6.
6.1
    
6.1.1
    
Das Gutachten der 
Ärzte 
des 
I.___
 vom 
6. 
November 2018
 (vorstehend E.
 4.8
) 
erfüllt die praxisgemässen Anfor
derungen für eine beweis
kräf
tige medizinische Ent
schei
dung
sgrundlage (vgl. vor
ste
hend E
.
 1.9
). Denn die Gutachter, welche als Fach
ärzte für 
Allgemeine Innere Medizin, für Neurologie, für 
Psychiatrie und Psychotherapie und für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates
 
(vgl. 
Urk. 
7/202/1-55 S. 12) 
ü
ber 
die 
für die Beur
teilung der psychischen und somatischen Gesundheitsbe
einträchtigungen der Beschwer
de
führerin ange
zeigte
n
 fachärztliche
n
 Aus- und Weiter
bildungen verfügten, hatten Kennt
nis sämt
licher medi
zinischer Vorak
ten, setzten sich in ange
messe
ner Weise mit den geäusser
ten Beschwerden 
aus
einan
der und be
gründeten
 
ihre Schlussfol
gerungen 
in nachvoll
ziehbarer Weise
. 
6.
1.
2
    
In inhaltlicher Hinsicht vermag zu über
zeugen, dass die Gutachter in 
somatischer 
Hinsicht davon ausgingen, dass die Belastbarkeit der Wirbelsäule der Beschwer
deführerin seit der Operation vom 2
6. 
April 2017 vermindert sei, und dass ihr aus orthopädischer Sicht seit diesem Zeitpunkt die Ausübung körperlich schwerer und mittelschwerer Tätigkeiten
, unter Einschluss der 
bisherige
n
 Tätigkeit als Küchen
hilfe
,
 
nicht mehr zuzumuten sei
. Dabei 
vermag 
auch 
zu überzeugen, dass sie davon ausgingen, dass die Arbeitsfähigkeit aus neurologische
n
 
Gründen 
nicht zusätzlich beeinträchtigt 
worden sei
. Daran ändert der Umstand, dass die Gutach
ter 
beim Verfassen ihres Gutachtens, wie bereits erwähnt (vorstehend E.
 5.1
), keine 
Kenntnis des Berichts von 
Dr. 
H.___
 vom 1
5. 
Juni 2018 (vorstehend E.
 4.7
) und der Ergebnisse der von diesem veranlassten molekulargenetische Untersu
chung
, wonach die Beschwerdeführerin unter einer 
klinisch sehr milde
n
 Form einer 
Myotonia
 
congenita
 Thomsen
 leide,
 hatten,
 nichts. Denn 
Dr. 
H.___
 
hielt 
in seinem Bericht vom 1
5. 
Juni 2018 (vorstehend E.
 4.7
) fest, dass die 
von 
der Beschwerdeführerin geklagte,
 
mit den 
chronischen tieflumbalen Schm
erzen in Zusammenhang stehende
 Kraftminderung mit nicht dissoziierter Fühlstörung an den Beinen 
nicht durch ein somatisches Leiden und insbesondere nicht durch die 
sehr milde
 Form einer 
Myotonia
 
congenita
 Thomsen
 
verursach
t
 werde
, sondern als funktionell 
und mithin als nicht organisch bedingt 
zu beurteilen se
i. 
Damit stimmt die Beurteilung durch die Gutachter des 
I.___
, wonach 
die Arbeitsfähigkeit 
nicht durch eine dem medizinischen Fachgebiet der Neurologie zuzurechnenden Gesundheitsschaden 
beeinträchtigt werde
, insoweit mit der Beurteilung durch 
H.___
 überein. Unter diesen Umständen vermag 
es 
der Umstand, dass die Gut
achter 
des 
I.___
 
von den Ergebnissen der durch 
Dr. 
H.___
 veranlassten moleku
largenetischen 
Untersuchungen keine Kenntnis hatten, 
die Schlüssigkeit ihrer 
Beurteilung
 nicht in Zweifel zu ziehen. 
6.1.3
    
In psychischer Hinsicht vermag zu 
überzeugen, dass die Gutachter des 
I.___
 die von ihnen festgestellten psychosozialen Belastungsfaktoren im Sinne einer f
inan
zielle
n 
Abhängigkeit vom Sozialamt
, einer ungenügenden 
Integration in der Schweiz 
und einer fehlenden Berufsbildung 
bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung ausklammerten. Denn diesbezüglich gilt es zu beachten, dass nach der Rechtspre
chung ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden nicht vorliegt, wenn die erhobenen psychischen Befunde in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden und gleichsam in ihnen aufgehen (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 2
3. 
März 2009 E. 2), und dass demzufolge soziale Belastungen, die direkt negative funk
tionelle Folgen zeitigen, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auszuklammern sind (BGE 143 V 409 E. 4.5.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_582/2017 vom 2
2. 
März 2018 E. 5, 8C_746/2015 vom 
3. 
Februar 2016 E. 2.2 und 9C_146/2015 vom 1
9. 
Januar 2016 E. 3.1). Sodann vermag zu überzeugen, dass die Gutachter, welche davon ausgingen
,
 dass die Beschwerdeführer
in
 aus psychiatrischer Sicht ausschliesslich unter einer 
dysfunktionalen Krankheitsverarbeitung beziehungs
weise 
unter einer 
subjektiven Krankheitsüberzeugung 
ohne 
Krankheitswert 
leide, 
eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus 
psychischen Gründen verneinten.
6.1.4
    
Insgesamt erscheint die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte des 
I.___
, wonach
 
der Beschwerdeführer
in
 ab 
2
6. 
April 2017 die Ausübung körperlich schwerer und mittelschwerer Tätigkeiten
, unter Einschluss der 
bisherige
n
 Tätig
keit als Küchenhilfe
,
 nicht mehr zuzumuten sei, 
wonach ihr indes ab 
1. 
Januar 2018 
die Ausübung einer angepassten
,
 körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit einer Hebe- und 
Tragelimite
 von 
fünf 
Kilogramm
, 
 ohne Zwangs
haltungen des Rumpfes, im vollzeitlichen Umfang, ohne Leist
ungseinschränkung
,
 zuzumuten sei, als nachvollziehbar und vermag zu überzeugen. 
6.2
    
Nich
t zu überzeugen vermag indes der Bericht von 
MU
Dr
. 
F.___
 vom 2
4. 
April 2018 (vorstehend E.
 4.6
), 
da sich diesem
 keine nachvollziehbare Be
gründung für die
 darin postulierte vollständige
 Arbeitsunfähigkeit 
aus psychi
schen Gründen 
entnehmen lässt. 
Sodann lässt sich 
der 
Beurteilung 
durch 
MU
Dr
. 
F.___
 
k
eine 
Auseinandersetzung mit den diagnostischen Kriterien der depressiven Störung (vgl. 
Dilling
/
Mombour
/ Schmidt, 
Internationale
 Klassifika
tion psychischer Störungen: ICD-10 Kapitel V, Klinisch-diagnostische Leitlinien, 
7. 
Aufl., Bern 2010) 
und mithin keine 
nachvollziehbare Begründung der gestellten Diagnose einer rezidivierenden 
depressiven Störung entnehmen.
 
Ergänzend gilt es diesbezüglich zu berück
sichtigen, dass es nach der Rechtspre
chung wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag der therapeu
tisch tätigen Fachärzte und Fachärztinnen und des Begutachtungsauftrags der amtlich bestellten medizinischen Experten (BGE 124 I 170 E. 4) nicht geboten ist, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderen Einschätzungen gelangen. Vorbehalten blei
ben Fälle, in denen sich eine klärende Ergänzung des medizinischen Dossiers oder direkt eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige, nicht rein subjek
tiver ärztlicher Interpretation entspringende Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblie
ben sind (Urteile des Bun
desgerichts 9C_252/2012 vom 7. September 2012 E. 8.4 
und 8C_784/2011 vom 15. Dezember 2011 E. 3.2). Solche Aspekte sind vorlie
gend
 nicht gegeben.
 Aus den genannten Gründen kann auf die Beurteilung durch 
MU
Dr
. 
F.___
 vom
 2
4. 
April 2018 (vorstehend E.
 4.6
) vorliegend daher nicht abgestellt werden. 
6.3
    
Des Gleichen 
sind
 auch den Beurteilungen durch 
Dr. 
E.___
 keine nachvoll
ziehende
n
 
Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen zu 
entnehmen. 
Denn die Hausärztin der Beschwerdeführer attestierte dieser 
im Wesentlichen aufgrund ihrer subjektiven Schmerzangaben eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
Zudem gilt es d
iesbezüg
lich 
d
ie Erfahrungstatsache zu beachten, 
wonach 
behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zu
 G
unsten ihrer Patienten aussagen dürften
 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_260/2012 vom 2
7. 
Juni 2012 E. 3.3.2; BGE 135 V 465 E. 4.5). Demzufolge kann auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen durch 
Dr. 
E.___
 vorliegend nicht abgestellt werden.
7.
7.1
    
Gestützt auf die nachvollziehbare Beurteilung durch die 
Gutachter
 
des 
I.___
 vom 
6. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.8
) 
sowie auf die grundsätzlich damit überein
stim
mende Beurteilung durch 
Dr. 
J.___
 vom 2
2. 
November 2018 (vorstehend E.
 4.9
) i
st demzufolge davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin in soma
tischer Hin
sicht 
vom 
1. 
Januar 2018 bis 
zum Zeitpunkt 
des 
Erlass
es
 der ange
fochtenen Verfügung vom 
2
7. 
Februar 2019 
(Urk. 2) die Ausübung angepasster, körperlich 
leichte
r, wechselbelastender 
Tätigkeiten 
mit einer Hebe- und 
Trageli
mite
 von 
fünf
 Kilogramm, ohne Zwangshaltungen des Rumpfes, 
im 
Umfang eines vollzeitlichen Arbeitspensums ohne Leistungseinbusse zuzumuten 
war, und dass die Beschwerdeführerin unter keinem die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen
den 
psychischen Gesundheitsschaden litt. Der Beschwerde
führerin war in gesund
heit
licher Hinsicht 
zum Zeitpunkt bei Erlass der angefoch
tenen Verfügung 
daher die Ausübung einer ihrer Ausbildung und be
ruflichen Erfahrungen entspre
chende
n
, leidensangepasste
n
, körperlich leichte
n
 bis gelegentlich mittelschwere
n
, wechsel
belastende
n
 Erwerbs
tätigkeit uneinge
schränkt und in vollzeitlichem Umfang zuzumuten.
7
.2
    
Da ergänzende Beweismassnahmen an diesem Ergebnis nichts mehr änderten, besteht für weitere Abklärungen keine Notwendigkeit und es ist von einer Rück
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Durchführung solcher abzu
sehen (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen).
7
.3
    
Auf die
 Vorbringen der Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 4), wonach das Verhalten der Beschwerdegegnerin als widersprüchlich zu qualifizieren sei, 
weil sie ihr unmittelbar 
nach Erlass der angefochtenen leistungsverneinenden Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (Urk. 2) 
mit 
Mitteilung vom 
7. 
März 2019 (
Urk. 
7/230) 
Kostengutsprache 
für die le
ihweise Abgabe eines Rollstuhls erteilt habe, ist vor
liegend nicht näher einzugehen, weil die Mitteilung 
vom 
7. 
März 2019
 ausserhalb des Streitgenstandes des vorliegenden Verfahren
s
 zu liegen kommt. 
7.4
    
Da in psychischer Hinsicht 
lediglich von einem
 
geringfügig
en
 
die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigenden
,
 psychopatho
logischen Be
fund
,
 
ohne Krankheitswert
,
 
auszu
gehen ist, kann gemäss der erwähnten Rechtsprechung (vorstehend E
.
 1.7
) aus Gründen der 
Verhältnismässigkeit
 von einem struktu
rier
ten Be
weis
ver
fahren nach BGE 141 V 281 abgesehen werden.
8.
8
.1
    
Im Folgenden sind die erwerblichen Auswirkungen zu prüfen. 
8
.2
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Einkom
mensvergleichs gemäss 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffern
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annähe
rungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annähe
rungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invaliden
einkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der 
Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentver
gleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundes
gerichts
 9C_492/2018 vom 24. Januar 2019 E. 4.3.2 mit Hinweis auf Urteil 
8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls ent
spricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichti
gung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn. Dies stellt keinen «Prozentver
gleich» dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (Urteil des Bundesge
richts 8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 4 unter Hinweis auf Urteil 9C_675/2016 vom 18. April 2017 E. 3.2.1).
8
.3
    
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des 
hypotheti
schen 
Renten
be
ginns massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidenti
scher Grundlage zu erheben; allfällige rentenwirksame Änderungen der 
Ver
gleichs
ein
kommen müssen bis zum Verfügungszeitpunkt berücksichtigt werden
 (BGE
 
129 V 222 E.
 
4.1 und 4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_22/2014 vom 1
8. 
Februar 2014 E. 4.3). 
8
.4
    
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Be
einträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne) abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b), wobei die für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevan
ten persönlichen und beruflichen Faktoren mit zu berücksichtigen sind (AHI 1999 S. 237, E. 3; Urteile des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 3.2.1, 9C_868/2013 vom 24. März 2014 E. 4.2.2, 9C_210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2). Nach der Rechtsprechung können 
die 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohn
strukturerhebun
gen (LSE) 
heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE
 
129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird pra
xisgemäss auf die stan
dardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentral
wert (Median) aus
zuge
hen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu be
rück
sichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
 
Wochen
stunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende be
triebs
üb
li
che Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. 
E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
8.5
    
In der LSE 2012 erfolgten vielfältige Anpassungen der erhobenen Daten an die entsprechenden Reglemente der Europäischen Union (EU). Neu wird darunter nun nach Berufen (
Skill
 Levels) differenziert statt nach den bisherigen Anforderungs
niveaus 1 bis 4 der Stelle. Das Bundesgericht hat in BGE 142 V 178 E. 2.5.3 festgestellt, dass das statistische Einkommen nach TA1 Kompetenzniveau 1 der LSE 2012 bei den Männern gegenüber dem Tabellenlohn nach TA1 Anforde
rungsniveau 4 der LSE 2010 ein Plus von 6,3 Prozent, bei den Frauen ein Minus von 2,7 Prozent und beim Total ein Plus von 5,4 Prozent zeige, was nicht mit der Lohnentwicklung von 2010 bis 2012 übereinstimmt (vgl. Urteil des Bundesge
richts 8C_343/2016 vom 12. September 2016 E. 6). Es hat erkannt, dass die LSE
 
2012 im Rahmen einer erstmaligen Invaliditätsbemessung (Art. 28 ff. IVG) und im Neuanmeldungsverfahren nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung oder nach Aufhebung der Invalidenrente sowie grundsätzlich auch im Revisions
verfahren (mit Entstehung des potentiellen oder Veränderung des laufenden Rentenanspruchs im Jahr 2012 oder später) zur Festlegung der Vergleichsein
kommen nach Art. 16 ATSG dennoch grundsätzlich als Beweis geeignet ist (
BGE 142 V 178
 E. 2.5.7 und E. 2.5.8.1; 
vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2). Laufende, gestützt auf die LSE 2010 rechtskräftig zugesprochene Invalidenrenten dürfen aber nicht allein aufgrund der Tabellenlohnwerte gemäss LSE 2012 in Revision gezogen werden (BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1
)
. 
    
Gemäss Bundesgericht dürfen für die Invaliditätsbemessung – zumindest bis auf Weiteres – nur die (unter anderem) 
nach
 dem Kompetenzniveau differenzierten TA1-Tabellen der LSE 2012 verwendet werden, hingegen nicht die TA1 b-Tabellen (BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.7).
8.6
    
Da vorliegend ein Rentenanspruch frühestens sechs Monate nach der 
Neua
nmel
dung zum Leistungsbezug vom 1
0
. Oktober 201
7
 (Urk. 
7/150
) und 
mithin frühes
tens im 
April 
201
8
 entstehen k
o
nnte (Art. 29 Abs. 1 IVG)
, sind beim Einkommens
v
ergleich die Verhältnisse des
 Jahres 
2018 
mass
ge
bend. Da 
die 
Beschwerde
führer
in
 
seit dem Jahre 2013 
keine Erwerbs
tätigkeit mehr 
ausgeübt hat 
(vgl.
 
Urk. 
7/156
), 
ist 
bei der Bemessung des 
Validenein
kommens
 
auf Erfahrungs- und Durch
schnittswerte (Tabellenlöhne) 
abzu
stellen.
 
Unter 
Berücksichti
gung des Zentralwerts 
der 
Tabelle
 TA1
 
der LSE 2018
 
für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1) für Frauen (Total; Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz 201
8
; 
www.bfs.admin.ch) von Fr.
 
4'371.--
 resultiert 
im Jahre 2018 
unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahre 2018 von insgesamt 41.7 Stunden (www.bfs
.
admin.ch; Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen) sowie eines zumutbaren Beschäfti
gungsgrades von 
10
0
 %
 
ein 
Valideneinkommen
 
von 
(gerundet) 
Fr. 
54
’
681.--
 (
Fr. 
4’371
.-- 
x 
12 Monate ÷ 40 Stunden x 41.7 Stunden).
9.
9
.1
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5
.2, 129 V 472 E. 4.2.1
). Dabei sind grundsätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statistischen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E
. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne
 ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl.
 
BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth,
 Bundesgesetz 
über die Invalidenversicherung
, 
3. 
Auflage 2014, 
Rn
 
55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). 
9
.2
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25
 %
 nicht übersteigen (
vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2,
 134 V 
322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Ein
schränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (Urteil
e
 
des 
Bundesgerichts 
8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1
 und 
9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1). 
    
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE
 
126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss 
sich
 auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abwei
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesam
thaft neu zu schätzen (vgl. 
Urteile des Bundesgerichtes 
9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und 
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
9
.3
    
Die Rechtsprechung gewährt einen Abzug auf dem Invali
den
einkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeiter
tätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt ist (
BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). 
Gemäss
 der Rechtsprechung ist indes der 
Umstand allein, dass nur mehr leichte Arbeiten zumutbar sind, 
selbst
 bei 
einer - hier nicht vorliegenden - eingeschränkten
 Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten umfasst (Urteil
e des Bundesgerichts 
8C_61/2018 vom 2
3. 
März 2018
 E. 6.5.2, 
8C_439/2017 vom 
6. 
Oktober 2017 E. 5.5
 und
 8C_805/2016 vom 2
2. 
März 2017 E. 3.4.2). Angesichts des Zumutbarkeitsprofils ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, auch wenn 
die
 Beschwerdeführer
in
 über keine Berufsausbildung verfügt und bis
her 
eine körperlich schwere Hilfstätigkeit 
ausübte. Folglich können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als 
ausserordentlich
 zu bezeich
nen sind (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_421/2017 vom 1
9. 
September 2017 E. 2.4 mit Hinweisen). Solche Umstände sind vorliegend nicht ersichtlich. Dass weitere abzugsrelevante Merkmale gegeben wären, macht 
die 
Beschwerdeführer
in
 nicht geltend und ist nicht ersichtlich. Damit 
erscheint 
ein
 Abzug 
vom Tabellenlohn bei der Bemessung des 
Invalideneinkommen
s
 
als nicht gerechtfertigt.
 
9
.4
    
Unter 
Berücksichti
gung des Zentralwerts 
der LSE 2018
 
für 
einfache Tätigkeiten 
körperlicher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1) für 
Frauen
 (Total; Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz 201
8
) 
von Fr. 
4'371.--
 
resultiert unter Berück
sichtigung einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit im Jahre 2018 von insge
samt 41.7 
Stunden (www.bfs.admin.ch; Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen) 
daher 
ein hypothetisches Invalideneinkommen im Jahre 2018 von (gerundet) 
Fr. 
54’681.-- (
Fr. 
4’371.-- x 12 Monate ÷ 40 Stunden x 41.7 Stun
den).
 Der Vergleich mit dem 
Valideneinkommen
 in gleicher Höhe 
ergibt 
k
eine Erwerbseinbusse 
und mithin 
ein
en
 Invaliditätsgrad von 
0
 %. Damit wird ein für den An
spruch auf eine Invalidenrente vorausgesetzter Invaliditätsgrad von min
des
tens 40 % nicht erreicht. 
10
.
    
10
.1
    
Nach Gesagtem steht fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin 
im 
massgeblichen 
Vergleichszeitraum seit Erlass der ursprünglichen rentenverneinenden Verfügung vom 1
2. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/135) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2)
 zwar insofern ver
ändert beziehungsweise verschlechtert hat, dass ihr seit dem 2
6. 
April 2017 die Ausübung körperlich schwerer und mittelschwerer Tätigkeiten, unter Einschluss der bisher ausgeübten Tätigkeit als Küchen
hilfe, nicht mehr zuzumuten war. Der Beschwerdeführerin war indes 
die Ausübung einer behinderungsangepassten Tätigkeit 
ab 
1. 
Januar 2018
 
weiterhin 
unverändert im vollzeitlichen Umfang z
uzumuten, weshalb 
- bei einem Invaliditätsgrad von 0
 %
 - 
ein leistungsbegrün
dender Mindestinvaliditätsgrad von 40
 %
 weiterhin unverändert nicht erreicht wurde. 
10
.2
    
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 
2
7. 
Februar 2019 (
Urk. 
2
) 
mangels einer im revi
sionsrechtlichen Sinne erheblichen Veränderung der gesundheitlichen Verhält
nisse 
im Vergleichszeitraum 
vom 1
2. 
Januar 2017 
bis 
2
7. 
Februar 2019 
einen Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin erneut verneinte, 
weshalb die Beschwerde abzuweisen ist
.
1
1. 
    
11
.1
    
Zu prüfen bleiben d
ie
 Gesuche der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung
 (
Urk. 
1 S. 2)
.
11
.2
    
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
3 der Bundesverfassung (BV) hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Gemäss 
Art. 
61 
lit
. f Satz 2 ATSG wird der 
beschwerdeführenden
 Person dort, wo es die Verhältnisse rechtfertigen, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. 
    
§ 
16 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 bestimmt, dass e
iner Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offen
sichtlich aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten
 zu
 erlassen
 ist. Laut 
Abs. 
2 dieser Bestimmung ist 
einer Partei auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung 
zu bewilligen,
 wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren, ihr die nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als aussichtslos erscheint.
11
.3
    
Für die Beschwerdeführerin
, welche
 von ihrer Wohngemeinde wirtschaftliche Hilfe bezieht (
Urk. 
8), sind die Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung 
gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1
 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) vorliegend erfüllt
. 
1
1.4
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantona
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verwei
gerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.--) auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sind sie jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
11.5
    
Ihre
 Beschwerde vom 
1. 
April 2019 (
Urk. 
1), worin sie um unentgeltlich
e Rechts
vertretung ersuchte, hat die Beschwerdeführerin
 eigenhändig verfasst und unter
zeichnet
. Eine 
Vollmacht für eine Rechtsvertretung 
hat die Beschwerdeführerin 
erst am 1
6. 
Mai 2019 unterzeichnet (vgl. 
Urk
 11). 
    
Die Beschwerde 
vom 
1. 
April 2019 
genügte den Voraussetzungen 
von 
Art. 
61 
lit
.
 
b ATSG in Verbindung mit 
§ 
18 
Abs. 
2 
GSVGer
. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 
denn auch
 mit Eingaben vom 
9. 
(
Urk. 
9) und 1
7. 
Mai 2019 (
Urk. 
10) lediglich 
noch 
eine Unterstützungsbestätigung des Sozialamtes (
Urk. 
8) 
sowie 
eine Vollmacht (
Urk. 
11) eingereicht, ohne zum Streitgegenstand beziehungsweise zum Prozessthema 
materiell 
Stellung 
zu nehmen, oder die 
Ein
räumung einer Gelegenheit zu einer weiteren Stellungnahme in der Sache beziehungsweise die Anordnung eines weiteren Schriftenwechsels 
zu beantragen
. Unter diesen Umständen war eine anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführerin in vorliegendem Verfahren weder erforderlich noch geboten, weshalb das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 
1. 
April 2019 um unentgeltliche Rechtsvertretung 
(
Urk. 
1 S. 2) 
mangels Gebotenheit einer Vertretung abzuweisen ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1. 
April 2019 wird der Beschwerdeführerin die unentg
eltliche Prozessführung gewährt; das
 Gesuch um unentgeltliche R
echts
vertretung wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Piergiorgio Giuliani
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz