zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00080 · 2022-06-30 · de
Forderungsverzicht betreffend das der eigenen hoch defizitären GmbH gewährte Darlehen stellt einen Vermögensverzicht dar; Zinsberechnung und ortsüblicher Mietzins bei nicht selbst bewohnter Liegenschaft; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00080
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
 vom 
3
0. 
Juni 2022
in S
achen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
Beschwerdeführerin 1 vertreten durch
 den Ehemann Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___ (geboren 1937) und Y.___
 (geboren 1938) 
beziehen seit Juli 2003 je
 eine Altersrente der Alters- und 
Hinterlass
enenversicherung
 (AHV; Urk. 
8/A-B
). 
D
ie Ehefrau
 
zog
 per 13. J
uli 2016 ins
 Pf
legezentrum Z.___
 (Urk. 8/7; Urk. 8/7a-b). 
Am 
29. 
A
pril 2019
 meldete sich das Ehe
paar
 beim Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfol
gend: Durchführungsstelle) zum Bezug von Zusatzleistungen an (
vgl. Urk. 8/
G
)
.
1.2
    
Mit Verfügungen vom 5. August 2019 (Urk. 8/V/1F; Urk. 8/V/1M) verneint
e
 die Durchführungsstelle einen Anspruch auf Zusatzleistungen unter Anrechnung eines Vermögensverzichts von
 je
 Fr. 77'500.
--
, total Fr. 155'000.--
 (jeweils S. 4).
    
Die von den
 Versicherten dagegen erhobene Einsprache vom 
16. August 2019 (Urk. 8/36
) hiess die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
8. Sep
tember 2020 (Urk. 
8
/72
 = 
Urk. 
2) teilweise gut und erklärte die 
Verfügungen
 vom 
8. September 2020 (Urk. 
8/V/2/F und M
), welche unter 
Beibehaltung
 
des
 
Verzichtsvermögens
 von 
insgesamt Fr. 155'000.-- und bei Berücksichtigung von Wertveränderungen an der Liegenschaft
 für X.___
 
einen Anspruch auf 
Prämienverbilligung (Krankenversicherung) ab April 2019 und auf 
Zusatzleistungen
 ab Januar 2020
 bejahte
, indessen einen 
Anspruch von Y.___
 aufgrund eines Einnahmenüberschusses verneinte
, zum integ
rierenden Bestandteil des 
Einspracheentscheids
.
2.
2.1
    
Der Versicherte erhob am 19. September 2020 Beschwerde (Urk. 1) gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 8. September 2020 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben und es sei der Anspruch auf Zusatzleistungen für ihn und seine Frau ohne Annahme eines Vermögensverzichts sowie unter Berücksichti
gung eines Mietzinses von monatlich Fr. 1'350.-- neu zu berechnen (S. 1 f.).
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
23. November 2020 (Urk. 7
) die A
bweisung der Beschwerde, was den Beschwerdeführenden 
am 
30. November 2020
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
9).
2.2
    
Am 28. Oktober 2021 (Urk. 10) reichte die Beschwerdegegnerin eine korrigierte Verfügung betreffend den 
(fälschlicherweise) 
nicht berücksichtigten hälftigen Anteil des Vermögensverzichts (Fr. 77'500.--) 
in der Anspruchsberechnung der
 
Beschwerdeführerin
 ein (Urk. 11).
 Diese wurde den Beschwerdeführenden am 2. November 2021 zugestellt (Urk. 12).
2.3
    
Die Beschwerdeführenden liessen dem Gericht am 27. Februar 2022 (Urk. 13) eine Stellungnahme inklusive Beilagen (Urk. 14/1-3) zukommen. Diese wurde der Beschwerdegegnerin zur 
fakultativen 
Stellungnahme unterbreitet (Urk. 15).
2.4
    
Mit Eingabe vom 27. Mai 2022 (Urk. 18) reichten die Beschwerdeführenden ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich als Einzelgericht vom 4. Mai 2022 (Urk. 19) ein, in welchem festgestellt wurde, dass der gemeinsame Haushalt der Beschwerde
führenden seit dem 25. Mai 2016 aufgehoben sei (Dispositiv Ziff. 1).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 
1. 
Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wie auch des kantonalrechtlichen Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) und der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) in Kraft getreten.
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Da ein allfälliger Vermögensverzicht in den Jahren 2018 
bis 2020
 Gegenstand des Verfahrens bildet, sind die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorlie
genden Fall anzuwenden und in dieser Fassung zu zitieren.
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche di
e Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 
6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deck
ung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 
1, 13, 15 und 20 ZLG). Zweck der Ergänzungsleis
tungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbedarfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invalidenversicherung soll ein regel
mässiges Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindest
einkommens. Deshalb sind bei der Anspruchs
berechnung - vorbehältlich Art. 11 
Abs. 1 
lit
. 
g ELG - nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher oder die 
Leistungsansprecherin
 ungeschmälert 
verfügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 
5a).
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenba
ren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 
1 ELG). Die anrechen
baren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach Art. 
11 ELG ermittelt.
    
Als Einnahmen angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbsein
künfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich
 Fr. 1‘000.-- übersteigen (Art. 11 Abs. 
1 
lit
.
 
a ELG). Ebenfalls angerechnet werden Einkünfte aus beweglichem u
nd unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
b ELG).
    
Ausserdem ist ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es b
ei alleinstehenden Personen Fr. 
37‘500.-- übersteigt, als Einnahme anzurechnen. Gehört der Bezügerin oder dem Bezüger oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, eine Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen b
ewohnt wird, so ist nur der Fr. 
112‘500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim Ve
rmögen zu berücksichtigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
c ELG).
1.4
    
Für Ehepaare, bei denen ein Ehegatte in einem Heim lebt, gilt eine spezielle Anspruchsberechnung. Es erfolgt anders als bei Ehepaaren in der Wohnung keine gemeinsame Berechnung, sondern der jährliche Anspruch auf Ergänzungsleis
tungen wird gemäss Art. 9 Abs. 3 ELG gesondert berechnet. Die anrechenbaren Einnahmen der Ehegatten werden hierbei grundsätzlich gemeinsam berechnet und der Totalbetrag anschliessend hälftig auf die Ehegatten aufgeteilt (Art. 1b Abs. 1 ELV). Die Vermögenswerte beider Ehegatten werden ebenfalls zusammen
gezählt und der Vermögensverzehr und –ertrag wird je zur Hälfte angerechnet. Für die Freibeträge geltend gemäss Art. 1b Abs. 2 ELV die Werte für Ehepaare. Ausgenommen von der Zusammenrechnung sind die Leistungen der Kranken- und Unfallversicherung an den Heim- oder Spitalaufenthalt, die Anrechnung der 
Hilflosenentschädigung
 gemäss Art. 15b ELV und der Eigenmietwert der von einem Ehegatten bewohnten Liegenschaft (Art. 1b Abs. 4 ELV). Die anerkannten Ausgaben werden hingegen in der Regel demjenigen Ehegatten zugerechnet, den sie betreffen. Hierzu zählen insbesondere bei dem in einem Heim wohnenden Ehegatten die Heimkosten und der Betrag für persönliche Auslagen und bei dem in der Wohnung lebenden Ehegatten der Lebensbedarf und die Mietzinskosten. 
Einzig die Ausgaben, die beide Ehegatten betreffen, werden je zur Hälfte in den beiden Berechnungen berücksichtigt. Dies betrifft geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge und Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen, falls beide Ehegatten im Heim oder Spital leben (
Carigiet
/
Koch, Ergä
nzungsleistungen zur AHV/IV, 
3
. Aufl. 20
21
, S. 
275
).
1.5
    
Als Einnahmen angerechnet werden auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf 
die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
g ELG). Der Tatbestand dieser Bestim
mung ist erfüllt, wenn die 
Leistungsansprecherin
 ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet beziehungsweise solches h
ergegeben hat (BGE 140 V 267 E. 2.2; 134 I 65 E. 3.2 und 131 V 329 E. 
4.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_904/2011 vom 5.
 März 2012 E. 
4.1). Die Voraussetzungen betreffend das Fehlen einer rechtlichen Verpflich
tung oder einer Vereinbarung für eine gleichwertige Gegenleistung müssen indes nicht kumulativ erfüllt sein (vgl. Botschaft des Bundesrates zur Änderung des ELG; 
BBl
 2016 7583). Der Grundsatz, wonach bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher ungeschmälert verfügen kann, findet dort eine Einschrän
kung, wo die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat, wo sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht 
durchsetzt (BGE 121 V 205 E. 4a, 117 V 289 E. 2a; AHI 2003 S. 221 E. 
1a, je mit Hinweisen).
1.6
    
Die Anlage eines Vermögens ist grundsätzlich kein Vermögensverzicht. Im Gegenteil ist es normal, dass Vermögen angelegt wird. Auch die Gewährung eines Darlehens ist für sich allein nicht eine Verzichtshandlung, da ein Anspruch auf Rückzahlung besteht. Ein Verzichtstatbestand ist jedoch anzunehmen, wenn bei einer Geldanlage oder einem Darlehen unter den konkreten Umständen von Anfang an damit gerechnet werden muss, dass das Geld nicht zurückbezahlt wird. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Darlehensgewährung einem «Vabanque-Spiel» gleichkommt.
    
Dass das Risiko eines Totalverlusts bestand, stellt für sich allein keinen Vermö
gensverzicht dar. Denn ein solches Risiko besteht prinzipiell bei jeder Vermö
gensanlage. Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die Wahrscheinlichkeit, mit der sich dieses Szenario verwirklicht. Für die Bejahung eines Vermögensver
zichts ist ausschlaggebend, dass von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlich
keit mit dem Ausfall gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage tätigen würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 15. Juni 2010, E. 5.2 mit Darstellung der einschlägigen Kasuistik sowie E. 6).
1.7
    
Das Er
gänzungsleistungssystem bietet keine gesetzliche Handhabe dafür
, eine wie auch immer geartete «
Lebensführungskontrolle
»
 vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der
 Vergangenheit im Rahmen einer «
Normalitäts
grenze»
 gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhält
nissen auszugehen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist. Derjenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gegebenen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entspre
chender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalt
en lassen (BGE 121 V 204 E. 
4b mit Hinweisen).
1.8
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergä
nzungsleistung sind gemäss Art. 23 Abs. 
1 
ELV
 in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechen
baren Einnahmen sowie das am 1. 
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen. 
    
Vom tatsächlichen Vermögen, nicht aber vom Verzichtsvermögen, sind die belegten Schulden abzuziehen, soweit sie im massgebenden Zeitpunkt tatsächlich und nicht bloss möglicherweise bestehen und ihr Rechts- und Entstehungsgrund erfüllt ist. Neben Hypothekarschulden und Kleinkrediten bei Banken sind grund
sätzlich auch Darlehen von Privaten vermögensmindernd zu berücksichtigen. Hier muss die EL-berechtigte Person nachweisen, dass sie tatsächlich Geld vom Darlehensgeber erhalten hat und eine Rückzahlung geschuldet ist (
Carigiet
/Koch, Ergä
nzungsleistungen zur AHV/IV, 3. 
Aufl
age, Zürich/Basel/Genf 2021, S. 
233 f.).
1.9
    
Gemäss Art. 17a ELV wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. 
g ELG), jährlich um Fr. 10'000.-- 
vermindert (Abs. 1). Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu über
tragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Abs. 2). Für die Berech
nung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag ab 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerde
gegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) davon aus, dass die Beschwerdeführenden
 beziehungsweise nunmehr der 
Beschwerdeführer alleine
 eine 6-Zimmer-Eigentumswohnung in der Stadt Züri
ch bewohnten, wovon zwei Zimmer als eigenständige Wohnung 
vermietet 
würden.
 Das gesamte Vermögen sei in verschiedene 
Gesellschaften 
mit beschränkter Haftung (GmbH) investiert worden, die Restaurants betrieben oder Liegenschaften besässen, die für einen Restaurantbetrieb vorgesehen seien. Darüber hinaus besässen die
 Beschwerdeführenden an der 
A.___
 zwei Stammanteile im Wert von Fr. 2'000.-- und hätten zinslose Darlehen von aktuell Fr. 234'990.-- und Fr. 50'000.-- gewährt (S. 1 oben).
    
An der 
B.___
 
habe der Beschwerdeführer
 18 von 20
 Stammanteilen zu je Fr. 1'000.-- 
gehalten. Zudem sei anfänglic
h ein Darlehen von Fr. 580'000.-- 
zu einem Zins von 3 % gewährt worden. Aufgrund einer Mietstreitigkeit seien die Mietzinseinnahmen auf ein Sperrkonto geflossen und de
n
 
vorgesehene
n
 Darle
henszins von 3 
% habe die 
B.___
 den Beschwerdeführenden nicht mehr geleistet. Damit die Bilanz 2017 keine Überschuldung ausgewiesen habe, 
habe der Beschwerdeführer
 mit Vertrag vom 30. Mai 2018 auf Fr. 155'000.
—seines 
Darle
hens von insgesamt Fr. 580'000.
-
-
 
verzichtet. 
Da die 
B.___
 ihre im Jahr 2018 gehaltenen 20 Anteilen à Fr. 1
’
000.-- an der 
C.___
 an 
den Beschwerdeführer
 abgetreten und die Liegenschaft in die 
C.___
 verschoben habe, mithin auch 
das
 an die Liegenschaft gebundene Darlehen 
des Beschwerdeführers
 von noch Fr. 446'000.--
, sei die verzichtete Forderung definitiv geworden, weshalb von einem Vermögensverzicht im Umfang von Fr. 155'000.
-- auszugehen und 
dieser 
anzurechnen
 sei
 (S. 1 f.).
    
Darüber hinaus seien die weiteren, von den Beschwerdeführenden
 beziehungs
weise
 vom
 Beschwerdeführer
 gewährten Darlehen zinslos vergeben worden, weshalb hierfür ein Zinsertrag anzurechnen sei (S. 3 f.). Schliesslich liege der vertraglich vereinbarte Mietzins offensichtlich unter dem ortsüblichen Mietzins, weshalb für die
 vermietete
 2-Zimmer
-W
ohnung 
in der Liegenschaft
 der Beschwerdeführenden
 ein
 
monatlicher
 Mietertrag von Fr. 1'911.
-- anzurechnen sei (S. 3).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenübe
r auf den Standpunkt (Urk. 1), 
sie hätten seit 2003 aus dem gemeinsamen Alterskapital den Lebens
unterhalt bezahlt (S. 1 oben). Der Ford
erungsverzicht von Fr. 155'000.-- 
sei gemäss Treuhänder als zwingende Notwendigkeit erachtet worden, sonst wäre die 
B.___
 in Konkurs geraten und die Liegenschaft hätte versteigert werden müssen. Der Verlust wäre mit Si
cherheit höher als Fr. 155'000.-- 
ausgefallen. Das Geld sei mit dem Verzichtsvertrag vom 30. Mai 2018 verloren gewesen, weshalb es sich nicht um einen Verzicht, sondern um einen Verlust handle (S. 1 unten).
 Ausserdem zeuge es nicht von guten Marktkenntnissen, wenn einem Schuldner 
Zinsen v
on 3 % aufgebürdet würden
 (S. 2 oben). Die 
eheliche 
Liegenschaft habe einen Steuerwert von Fr.
 
695'000.
-- 
und sei nicht eingeteilt in eine 4- und 
2-Zimmer-Wohnung, sondern lediglich eine abschliessbare Holztür trenne die verschiedenen Zimmer. Der Mietzins sei der Ortsüblichkeit angepasst worden. Die Mieterin sei Krankenschwester und könne einen Mietzins von Fr. 2'0
00.-- gar nicht bezahlen (S. 2)
2.3
    
Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün
dungselemente der Verfügung und allenfalls des 
Einspracheentscheides
 (Teil
aspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses) dar. Nicht bean
standete Berechnungspositionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn 
hiezu
 aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender A
nlass besteht (BGE 125 V 413 E. 
2b und 2c).
3.
3.1
    
Strittig und zu
 prüfen ist
 unter anderem
, ob die Beschwerd
egegnerin betreffend d
en
 
vom Beschwerdeführer gegenüber der 
B.___
 am 30. Mai 2018 vertraglich erklärten Forderungsverzicht von Fr. 155'000.-- zu Recht von einem Verzichtsvermögen ausgegangen ist.
3.2
    
Gemäss Auszug aus dem kantonalen Handelsregister wurde 
am 29. 
Juni 2011 
die
 
B.___
 
mit Sitz am Wohnsitz des Beschwerdeführers
 in Zürich 
mit einem Stammkapital von
 Fr. 20'000.--
 gegründet. D
abei fungierte
 der Beschwerdeführer
 mit 19 Stammanteilen zu je Fr. 1'000.-- 
als Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift sowie 
D.___
 als Gesellschafter ohne Zeichnungs
berechtigung mit einem Stammanteil von Fr. 1'000.--
. Die Gesellschaft 
bezweckt
e
 die Finanzierung und Vermietu
ng d
er 
Auberge
 E.___
 (Urk. 8
/23 S. 1).
 Dafür gewährte der Beschwerdeführer ein
 mit 3
 
% verzinstes
 Hypothek
ar
darlehen
 (2 Schuldbriefe) im Bet
rag von insgesamt Fr. 59
0'000.
-- (Urk. 8/14)
, welches
 sich
 per Ende 2017 auf Fr. 425'000.-- (vgl. Wertschriftenverzeichnis Steuern 2017, Urk. 8/13a) und per Ende 2018 auf Fr. 470'550.-- (Urk. 
8/
13, Urk. 
8/
14) belief.
    
Anfang März
 2012
 trat F.___
 als Gesellschafter ohne Zeichnungsberech
tigung mit e
inem Stammanteil von Fr. 1'000.--
, welcher vom Beschwerdeführer abgetreten wurde, in die GmbH ein. Ein wei
terer Gesellschafter, G.___
, trat im Mai 2016 mit e
inem Stammanteil von Fr. 1'000.-- 
und ohne Zeichnungs
berechtigung der GmbH bei, schied aber im Februar 2019 wieder aus und der Beschwerdeführer erhöhte seine Stammanteile wieder auf 18 zu je Fr. 1'000.-- (Urk. 8/
23 S. 1; Urk. 8/
39).
    
Aufgrund einer 
Mietstreitigkeit 
im Zusammenhang mit der L
iegenschaft wurden
 seit Dezember 2016
 die ausstehenden 
Mietzinsen 
auf ein Sp
errkonto bezahlt (vgl. Urk. 2
; Urk. 8/47
) und die GmbH stellte die Zinszahlung des Darlehens
 im Jahr 2018
 ein.
3.3
    
3.3.1
    
Die provisorische Jahresrechnung 
der 
B.___
 
für das Jahr 2017 wies einen Verlust von Fr. 156'104.05 aus
 (vgl. 
Urk. 
8/31/6)
, was die Überschuldung der Gesellschaft und ihre Liquidation gemäss Art. 725 Abs. 2 
des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR)
 zur Folge gehabt hätte. Um eine Bilanzhinterlegung zufolge Überschuldung zu verhindern, verzichtete der Beschwerdeführer 
mit Vertrag vom
 
30
. Mai 2018 unwiderruflich auf Fr. 155'000.-- seiner Hypothekar
guthaben
 (Urk. 8/32)
.
    
Aufgrund dieser Massnahme reduzierte die 
B.___
 
gemäss Bil
anz und Erfolgsrechnung
 des Jahres 2017
 (Urk. 8
/31) 
den Jahresverlust auf
 Fr. 1'104.-- (S. 
4
).
 Wegen
 der 
Miet
streitigkeit (vgl. vorstehend E. 3.2) wurden überdies Rück
stellungen für Prozessk
osten im Umfang von Fr. 50'000.-- 
getätigt 
sowie
 verein
bart, dass bei Nicht- beziehungsweise Teilbeanspruchung dieser Summe 
zuzüg
lich 
Miet
zins
einnahmen und 
mutmassliche
n
 Anwaltskosten von Fr. 12'000.--, 
diese 
als 
«
Besserungszahlung
»
,
 an den Besc
hwerdeführer ausgerichtet werden würden
 (Urk. 8/32).
3.3.2
    
D
ie Bilanz per 31. Dezember 2018 wies einen Reinverlust von
 Fr. 1'006.20 aus, (Urk. 10/14), wobei anlässlich der ordentlichen 
Gesellschafterversammlung
 vom 17. Juni 2019 im Protokoll festgehalten wurde, dass keine Überschuldung, sondern lediglich ein Liquiditätsengpass vorliege. Infolge einer 
Miet
streitigkeit
 lägen ausstehende 
Miet
zinsen (Fr. 63'710.05) auf ein
em
 Sperrkonto 
(Urk. 8/54).
3.4
    
Die Liegenschaft wurde am 18. Dezember 2019 
zum Steuerwert von Fr. 446'000.
-
- 
an die 
C.___
 veräussert (Urk. 8/48).
 Diese GmbH 
bezweckte gemäss ihren Statuten vom 25. Januar 2017 verschiedene Tätigkeiten im Hotel- und Gastgewerbe 
sowie im Tourismus in H.___
 und war mit 
einer Stamm
einlage von 
Fr. 20'000.
-- 
kapitalisiert. Einzige 
Gesellschafterin
 war
 die 
B.___
, deren Geschäftsführer mit Einzelunterschrift wiederum der Beschwer
deführer war. 
Gleichzeitig mit dem Kauf der Liegenschaft firmierte sich die 
C.___
 neu in 
I.___ mit Sitz in J.___
. Die 
B.___
 wurde als Gesellschafterin abgelöst. Ihre 20 Stammanteile zu je Fr. 1'000.-- wurden an den Beschwerdeführer als neuer Gesellschafter und Geschäftsführer abgetreten (Urk. 8/57).
3.5
3.5.1
    
Die Bilanz der 
B.___
 wies per 31. Dezember 2019 einen Reinverlust von Fr. 183'336.
6
0 aus und auf dem 
Miet
zins-
Sperrkonto lagen Fr. 108'682.85 (Urk. 8/68
 S. 4
). Die 
für die Buchhaltungsrevision 
zuständige K.___
 AG führte 
am 8. Juli 2020 
gegenüber der Beschwerdegegnerin aus, dass die Situation nicht gut sei und die Gesellschaft nur noch versuchen könne, die 
Mietzinsen 
auf dem Sperrkonto gerichtlich entsperren zu lassen, was
 indes
 weitere Kosten verursache 
bei unsicherem Ausgang. Der B
es
chwerdeführer werde früher oder später nicht darum herumkommen, einen weiteren Forderungsverzicht zu leisten, um die Gesellschaft ohne 
Konkurs zu liquidieren (Urk. 8/68 S. 1).
    
Im Gegensatz dazu stehe die 
I.___
 ein
i
germassen sicher da. Die Gesellschaft besitze die Liegenschaft und der Beschwerdeführer sei der einzige Gläubiger (vgl. Urk. 6/68 S. 3). Um die Liegenschaft wieder vermietbar zu machen, seien grössere Investitionen notwendig, die durch Fremdkapital finanziert werden müssten. Der Wert der Liegenschaft sei in der aktuellen Situ
ation sicher an der oberen Grenze und aktuell nicht zu diesem Preis zu verkaufen (Urk. 6/68 S. 1).
3.5
.2
    
Die Bilanz 
der 
B.___
 
wies per 31. Dezember 2021 einen Reinverlust von Fr. 2'396.95 aus (Urk. 14/2). Ausserdem 
existieren
 zwei Pfändungsverlust
scheine für ausstehende kantonale Steuern der Jahre 2018 und 2019 im Betrag von total Fr. 1'791.75 u
nd Fr. 1'877.10 (Urk. 14/3).
4.
4.1
    
Die 
B.___
 wurde zum Zwecke des Betriebs einer Herberge
 gegründet (vgl. vorstehend E. 
3.2
; Urk. 8/38).
 Es liegt auf der Hand, dass sich der Kauf dieser Herberge
 (Haus L.___ in H.___
)
 
im Jahr 2011 
mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.
-- 
nicht finanzieren lässt, sondern hierfür weitere private Mittel zur Verfügung gestellt werden mussten. So gewährte
 unter anderem
 der Beschwer
deführer 
der GmbH 
ein grundpfandgesichertes 
und mit 3 % verzinstes 
Hypothe
kard
arlehen von insgesamt Fr. 59
0'000.
-- 
(vgl. 
Urk. 8/14)
. 
Dieses belief sich gemäss den Steuererklärungen per Ende 2017 auf Fr. 425'000.-- (Urk. 8/13a) und per Ende 2018 auf Fr. 470'550.-- (Urk. 8/13
; vgl. vorstehend E. 3.2
). 
Soweit ersichtlich stellte der entrichtete 
Mietzins 
die ein
z
ige Einnahme der 
B.___
 dar
; etwas A
nderes wurde jedenfalls nicht geltend gemacht und ergibt sich auch nicht aus den Akten (vgl. Urk. 8/58/3). Seit Dezember 2016 und zumindest bis zur Beschwerdeerhebung am 19. September 2020 
wurde
 der 
Mietzins 
auf
grund einer 
Mietstreitigkeit 
auf ein Sperrkonto bezahlt (Urk. 8/47). Seither steht die 
Auberge
 leer und es ist gestützt auf die Schilderungen der Beschwerdeführen
den auch kein 
Mietzins 
mehr einbezahlt und ebenfalls der Zins von 3 % nicht mehr ausgerichtet
 worden
 (vgl. Urk. 8/14
)
. 
    
Klare Angaben zur 
Miets
treitigkeit ergeben sich aus den Akten keine, auch sind 
keine weitergehenden Hinweise auf Bemühungen, d
ie
se
 
gerichtlich oder ausser
gerichtlich
 beizulegen
 ersichtlich
.
 
Erwähnt wurde lediglich
, dass 
der 
Mieter 
per 30. April 2020 ausgezogen sei und eine Anwältin sich um die laufenden Verfah
ren kümmere, wobei nicht mit einer raschen Lösung zu rechnen sei (Urk. 8/64 S. 
3).
 
A
us
 dem Protokoll der ordentlichen Gesellschaftsversammlung vom 17. Juni 2019
 und einem Schreiben vom 2
2. 
September 2019
 
gehen 
ferner
 
Mutmassungen
 hervor
, 
wonach 
es 
im Kanton Neuenburg 
keine Rechtssicherheit gebe, da sich viele Leute in den verschiedenen Ämtern und Funktionen kennen würden, und es sei fraglich, dass ein Ausserkantonaler angesichts der herrschen
den Bekanntenkreise zu seinem Recht komme
.
 
D
ie Sperrung der Miete 
komme 
einer krassen V
orverurteilung 
gleich
 (vgl. Urk. 8/38
, Urk. 8/54
; vgl. auch 
Urk. 
8/64/3
). 
Erwähnt wurde sodann 
ein Administrativverfahren gegen die Gem
einde von H.___
 
betreffend Missachtung und Vernachlässigung der 
Überwachungsaufgaben gegenüber der Liegenschaft 
(Urk. 8/54 S. 2)
. 
    
Wie bereits erwähnt, stellte 
der 
Mietzins 
die einzige Einnahmequelle der 
B.___
 dar
. D
as 
Entrichten
 des 
Mietzinses 
auf ein Sperrkonto
 durch den Päch
ter
 
führte
 somit
 
unweigerlich zu
 finanziellen Schwierigkeit
en
 der
 GmbH. Es gibt keine Hinweise darauf und wird auch nicht geltend gemacht, dass der 
Mietzins 
in Abhängigkeit des Gewinns der 
Auberge
 geschuldet war und sich die Streitig
keit aus einem schlechten Geschäftsgang der 
Auberge
 ergab und somi
t in gewis
ser Hinsicht unsicher beziehungsweise 
ungewiss oder Schwankungen aufgrund des Geschäftsgangs unterlegen war. Vie
lmehr 
stand 
mit jedem Monat der
 nicht bezahlten 
Mietzinse 
(beziehungsweise der Bezahlung auf ein Sperrkonto)
 
fest
, dass die 
B.___
 in e
ine finanzielle Schieflage 
geraten wird 
und sich diese nicht ohne 
Vorkehren seitens der 
B.___
 beziehungsweise des Beschwer
deführers 
beheben oder ändern 
liess
. 
Dabei 
war nicht auszuschliessen, dass die Klärung der Streitigkeit wieder zum Ausrichten des 
Miet
zinses (und der Verzin
sung des gewährten Darlehens) geführt hätte, beziehungsweise 
war mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit anzunehmen
, dass die 
B.___
 keine Einnah
men 
generiert
, solange die 
Mietstreitigkeit 
bestand und der 
Mietzins 
auf ein Sperrkonto einging
, wobei 
es in den Kompetenzbereich des Beschwerdeführers als 
Inhaber der überwiegenden Mehrheit der Stammanteile (zwischen 17 und 19 von 20; vgl. vorstehend E. 3.2) 
und als einzige
m
 Zeich
n
ungsberechtigte
n
 der 
B.___
 (vgl. vorstehend E. 3.2)
 
fiel
, sich 
der 
Mietstreitigkeit 
anzuneh
men
. 
Wie bereits erwähnt, 
fan
d bislang keine Einigung statt (vgl. Urk. 8/54
 S. 3
; Urk. 8/64 S. 3
; Urk. 13
)
 und 
es ist festzuhalten, dass keine Hinweise darauf bestehen
 und auch nicht substantiiert geltend gemacht wurde
, dass es im Kanton Neuenburg zu Unregelmässigkeiten in der Rechtsprechung kommt, zumal letzt
endlich das Bundesgericht für die Rechtsprechung 
in der ganzen Schweiz
 zustän
dig ist
.
 
4.2
    
Die Jahresrechnung 2
017 datiert vom 24. 
Mai 2018 und enthält den Forderungs
verzicht von Fr. 155'000.-- (gemäss Vertrag vom 30. Mai 2018, vgl. vorstehend E. 
3.3.1
). In der Jahresrechnung 2017 erwähnt wird die provisorische Jahres
rechnung 2017 mit dem Verlust von Fr. 156'104.05 (vgl. vorstehend E. 
3.3.1
). Zu diesem Zeitpunkt 
im Mai 2018 
musste dem Beschwerdeführer 
als Gesellschafter und gleichzeitig Darlehensgeber 
klar 
gewesen 
sein, dass 
der Verzicht auf das Darlehen in Höhe von Fr. 155'000.-- nicht zu einer nachhaltigen, 
zukunftsgerich
teten
 Verbesserung der finanziellen Situation der 
B.___
 führ
e
n würde, da 
der 
Mietzins 
mangels aussergerichtlicher Einigung oder Abschluss eines gerichtlichen Verfahrens 
weiterhin auf ein Sperrkonto bezahlt 
wurde
 und 
dadurch 
unweigerlich 
weiterhin 
ein V
erlust resultier
en würde. Insbesondere handelte es sich 
beim Verlust 
nicht um
 eine
 blosse Schwank
ung im Geschäftsgang, wie 
sie 
bei der Führung 
eines Gastronomiebetriebs vorkommen 
kann, und welche
m
 mit dem Forderungsverzicht und der Sanierung der Gesellschaft begegnet 
wird
 auf
grund begründeter Hoffnung auf eine 
(nicht vorhersehbare aber anzunehmende) 
Verbesserung des Geschäftsgangs im kommenden Jahr
.
 
Denn ein Forderungs
verzicht gemäss Art. 
115 OR 
führt nur dazu
, dass die Schulden sinken und d
as Gesellschaftsvermögen steigt, aber das 
vorliegende 
Problem der fehlenden 
bezie
hungsweise blockierten 
Mieteinnahmen 
löste er nicht, womit er als Sanierungs
instrument
 gemäss Art. 725 Abs. 2 OR
 
im vorliegenden Falle 
nur 
kurzfristig
 taugte. 
Allenfalls wäre ein 
Konkursaufschubbegehren
 gemäss Art. 725a OR mit der Beilegung der 
Mietstreitigkeit 
zielführender gewesen. So oder so 
konnte 
der Beschwerdeführer
 
im Zeitpunkt des Forderungsverzichts 
nicht davon ausgehen, dass der 
Mietzins 
ohne weitere Vorkehr wieder der 
B.___
 bezahlt würde
, was sich aus den Ausführungen anlässlich der ordentlichen Gesellschafterver
sammlung (Urk. 8/54) und dem Bericht der Revisionsgesellschaft (vgl. vorstehend E. 3.5.1)
 sowie seinen eigenen Angaben (Urk. 8/64 S. 2 f.)
 ergibt
.
 
Hinzu kommt der Umstand, dass gemäss Angaben des Beschwerdeführers 
der mittlerweile per 30. April 2020 ausgezogene 
Mieter 
seinerseits
 Schadenersatzansprüche von Fr. 200'000.
-- gestellt hat
 (Urk. 8/64 S. 3), 
was
 die 
Aussicht
 auf eine erfolgreiche gerichtliche Klärung zu Gunsten der Gesellschaft 
zusätzlich 
erschwert
. Demzu
folge erscheint auch die Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Geltendmachung des Besserungsscheins mehr als fraglich beziehungsweise 
ein
 Ausfall höchst wahrscheinlich, zumal der Beschwerdeführer auch nicht mehr bereit war, weitere 
Mittel in die Gesellschaft einzuschiessen und 
es der 
B.___
 
im Zuge einer Rechtsstreitigkeit mit der Gemeinde offenbar erstinstanzlich gerichtlich verboten wurde, wegen mangelnder Feuersicherheit mehr als ein Zimmer in der 
Auberge
 zu vermieten (vgl. Urk. 8/54), was sich wiederum in den fehlenden Einnahmen
 und den
 späteren
 Verlustscheinen (
vgl. vorstehend E. 3.5.2
)
 zeigt(e). 
    
Damit 
kam 
dem Verzicht auf das Darlehen in der genannten Höhe 
im Mai 2018 
in der Rolle als Darlehensgeber 
einem «Vabanque-Spiel» gleich, auch wenn der 
Forderungsverzicht
 vordergründig dazu diente, 
den Konkurs
 der 
B.___
 zu verhindern.
 
Denn n
ach dem Dargelegten musste der Beschwerdeführer mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Ausfall rechnen. 
Es ist anzunehmen, dass ein
 vernünftige
r
 G
läubiger, welcher 
in der Regel auf seine Forderung nur verzichtet, wenn er sich einen Vorteil erhofft, nämlich, dass sich die Gesellschaft erholt und verbleibende oder künftige Forderungen wiederum bezahlen wird, 
wohl unter diesen Voraussetzungen keinen Forderungsverzicht geleistet
 hätte
.
 
    
Allenfalls
 hätte mit der Liquidation der 
B.___
 und dem Verkauf der Liegenschaft der Forderungsverzicht von Fr. 155'000.-- rückgängig gemacht werden können.
 Stattdessen hat der Beschwerdeführer das einzige Aktivum der 
B.___
 an die 
C.___
 veräussert (vgl. nachstehend E. 
4.3
).
4.3
    
Die vom Beschwerdeführer 
gegen die Konkurslösung 
erwähnte reduzierte Konkursdividende im Liquidationsfall
 (Urk. 8/47)
 stellt eine reine Behauptung dar und es gibt – zwangsläufig – keinen Nachweis hierfür. Dass die Liegenschaft, welche am 18. Dezember 2019 zu einem Steuerwert von Fr. 446'000.
-- 
an die 
C.___
 veräussert wurde (Urk. 8/48), an welcher Gesellschaft
 – später
 in
 
I.___
 
unbenannt
 - 
der Beschwerdeführer wiederum 
alleiniger 
Gesellschafter ist
 (Urk. 8/57; vgl. vorstehend E. 3.4)
, lässt darauf schliessen, dass deren Wert nicht derart gering sein kann und es sich 
lohnt, diese auch weiterhin zu halten, trotz der darauf lastenden 
Mietstreitigkeit 
und den fehlenden Einnahmen
 (vgl. auch diesbezüglich die Ausführungen des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2020, Urk. 8/64 S. 3)
.
 Andernfalls wäre die 
I.___
 wohl 
auch 
nicht gegründet worden, 
deren 
Stammanteilewert
 
die Beschwerdeführenden in ihrer Steuererklärung 2019
 
mit
 Fr. 380'000.-- bezifferten (Urk. 8/52). 
4.4
    
Demnach bleibt es bei
m
 von der Durchführungsstelle angenommenen Vermö
gensverzicht, welcher sich realisierte, als die Liegenschaft von der 
B.___
 im Jahr 2019 in die 
C.___
 verschoben wurde, womit der 
B.___
 die Aktiven entzogen wurden, was eine Rettung des Darle
hens nicht mehr möglich machte (vgl. 
Urk. 
7 S. 2).
 D
ieses ist vorliegend in die 
Anspruchsberechnungen
 aufzunehmen. Die Beschwerde ist folglich in diesem Punkt unbegründet.
5
.
    
5
.1
    
Weiter 
strittig ist in diesem Zusammenhang die Verzinsung beziehungsweise der Verzicht der Beschwerdeführenden auf die Verzinsung ihrer gewährten Darlehen.
5
.2
    
Die Beschwerdegegnerin rechnete den Beschwerdeführenden einen Verzicht auf Einkünfte im 
jährlichen 
Betrag 
von
 
je 
Fr. 6'661.
-- für die Anspruchsperiode April bis Dezember 2019 und von je Fr. 146.-- ab Januar 2020 an 
(Urk.
 8/V/2/F und M)
. Zur Begründung führte sie aus, für das Darlehen an die 
B.___
 sei 
ein Zins von 3 
% vorgesehen gewesen, welcher ab dem Jahr 2018 nicht mehr eingefordert worden sei. Alle übrigen von den Beschwerdeführenden gewährten D
arlehen seien offenbar zinslos
 vergeben oder der ausgemachte Zins sei ebenfalls nicht eingefordert worden. Im Jahr 2019 
habe das
 vom Beschwerdeführe
r 
an die 
B.___
 gewährte
 Darlehen Fr. 470'550.
-- 
betragen und es sei
 dabei auf 3 % Zins während elf Monaten verzichtet 
worden
 (Fr.
 
12'939.--)
. Die übrigen Darlehen, Fr. 269'190.
-- 
und Fr. 50'000.
-- 
an die A.___
 hätten zumindest zu einem Zinssatz von 0.12 % verzinst werden müssen. Für das Jahr 2019 sei ein hypothetischer Ertrag von Fr. 12'939.
-- 
und Fr. 383.
--, 
total Fr. 13'322.-- und aufgeteilt auf die Beschwerdeführenden von je
 Fr. 6'661.--, 
anzurechnen. Für das Jahr 2020 komme noch ein Zinssatz von 0.04 % zum Tra
gen. Für die Darlehen an die A.___
 (Fr. 234'990.
-- 
und Fr. 50'000.--) und das Darlehen an die 
C.___
 
von Fr. 446'000.
-- 
sei somit ein Ertrag von Fr. 292.
--
 
anzurechnen (Urk. 2 S. 2 f.).
5
.3
    
Zum Einkommen aus beweglichem Vermögen zählen der realisierte Kapitalertrag sowie durch die Vermietung (eventuell auch Verpachtung) bewegliche
r
 Sachen erzielten Erträge, Darlehenszinsen und dergleichen (
Carigiet
/
Koch, 
a.a.O.
, S. 235
; 
Wegleitung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV, 
WEL
,
 
Rz
. 3432.01
 in der damals geltenden Fassung
). 
Ein Verzicht auf Einkünfte liegt vor, wenn die versicherten Personen auf Teile ihres Einkommens verzichtet haben, ohne hierzu rechtlich verpflichtet gewesen zu sein oder eine gleichwertige Gegenleistung erhalten zu haben, oder trotz bestehenden Rechtsanspruchs davon faktisch keinen Gebrauch machen beziehungsweise ihre Rechte durchsetzen. Ist auf Einkünfte dieser Art verzichtet worden, so wird der Betrag in der Höhe des Verzichts in die Berechnung aufgenommen. 
Zur Bestimmung des hypothetischen Ertrages ist vom durchschnittlichen Zinssatz für Spareinlagen im Vorjahr des Bezugsjahres auszu
gehen
 (WEL 
Rz
. 
3482.10). 
Ist der Zinssatz im Zeitpunkt des Verfügungserlasses noch nicht bekannt, ist das Mittel der in den Bulletins der Schweizerischen Nati
onalbank veröffentlichten monatlichen Zinssätze der Kantonalbanken auf Spar
einlagen im Zeitraum von zwölf Monaten ab November des zweiten dem Beginn 
des Leistungsanspruchs vorangehenden Jahres massgebend (BGE 123 V 252 E. 2b). 
Die durchschnittliche Verzinsung von Spareinla
gen betrug in den Jahren 2018 0.12 %, im Jahr 2019 0.11
 %
 und 
fü
r das Jahr 2020 0.09
 %
 (WEL 
Rz
. 
3524.01
, in der Fassung vom 1. Januar 2022).
5
.4
    
Die Beschwerdeführenden beanstande
te
n die von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Zinsaufrechnungen. 
Namentlich erachte
te
n sie den Zins von 3
 
% als zu hoch (Urk. 1 S. 2). Ausgehend davon, dass auch ein Verzicht auf Darlehenszinsen anzurechnen ist, und ein solcher im Betrag in der Höhe des Verzichts zu berücksichtigen ist (vgl. vorstehend E. 4.3)
,
 ist
 folglich
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf das
 vom Beschwerdeführer
 gewährte Hypothek
ar
darlehen 
an die 
B.___
 
einen
 hypothetischen
 
Zins
ertrag 
von 3 % berücksichtigte, wurde ein solcher bei Darlehensgabe 
offensicht
lich 
vereinbart und gemäss Steuererklärungen der Jahre 2017 (Urk. 8/13a) und 2018 (Urk. 8/13) 
auch 
bis ins Jahr 2018 ausgerichtet.
 
Demnach ist auch weiterhin dieser vereinbarte Z
ins zu berücksichtigen. Ende 2018 belief sich 
das 
gewährte Darlehen auf Fr. 470'550.-- (Urk. 8/13). Darauf hat die Beschwerdegegnerin zu Recht den von der 
B.___
 nicht mehr gezahlten und von den Beschwer
deführenden auch nicht verlangten Darlehenszins
 in der Höhe von 3 %
 
bis Dezember 2019
 (Verkauf der Liegenschaft
 an die I.___
, 
vgl. vorstehend E. 3.4; Urk. 8/48)
 
in den
 Anspruchsberechnung
en
 als Verzichts
eink
ommen berücksichtigt.
    
Die 
gemäss Steuererklärungen 
der 
A.___
, an welcher der Beschwerdeführer
 zwei Stammanteile
 im Wert von Fr. 2'000.
-- 
hält
 (Urk. 8/55)
, gewährten zinslosen Darlehen im Betrag von
 Fr. 269'190.-- und Fr. 50'000.-- im Jahr 2018 (Urk. 8/
13
) beziehungsweise
 Fr. 234'990.-- und Fr. 50'000.
-- 
im Jahr 2019 
(Urk. 8/
52)
,
 
sind von der Beschwerdegegnerin ebenfalls korrekt 
gemäss den Vorgaben (vgl. vorstehend E. 
5
.3) 
mit dem 
durchschnittlichen Zinssatz für Spar
einlagen
 berücksichtigt worden
, wobei mangels abschliessend erhobener Daten für das Jahr 2020 der Zinssatz von 0.04
 %
 
zugunsten der Beschwerdeführenden ausfiel.
 
Die Beschwerdeführenden bringen
 gegen diese erhobenen
 Verzichtsein
kommen nichts Substantielles vor, weshalb 
auf die Berechnung der Beschwerde
gegnerin a
bzustellen ist.
    
Nach dem Gesagten ist somit die Anrechnung eines Verzichtseinkommens auf
grund nicht geltend gemachten Darlehenszinsen gemäss Verfügungen vom 8. September 2020 (Urk. 8/V/2F und M
) beziehungsweise 28. Oktober 2021 (
Urk. 11
) nicht zu beanstanden und die Beschwerde hiergegen abzuweisen.
6
.
6
.1
    
Strittig und zu prüfen ist des Weiteren die Anrechnung der Liegenschaft in Zürich
.
6
.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging bei der 6-Zimmer-Eigentumswohnung in Zürich mit einem Steuerwert von Fr. 695'000.-- davon aus, dass diese in eine selbstbe
wohnte 4-Zimmer-Wohnung und eine vermietete 2-Zimmer-Wohnung aufgeteilt worden sei, weshalb der Steuerwert von Fr. 463'000.-- (4/6 von Fr. 695'000.--) und ein Verkehrswert von Fr. 573'000.
-- 
(2/6 von Fr. 1'720'000.
-- 
als Berech
nungsgrundlage dien
t
e. 
Die nicht selbstbewohnte 2-Zimmer-Wohnung sei zum Verkehrswert und die Miete als Ertrag anzurechnen (Urk. 2 S. 3; Urk. 7 S. 3).
 Der von den Beschwerdeführenden verlangte Mietzins von brutto Fr. 1
’
350.-- liege offensichtlich unter dem ortsüblichen, weshalb gestützt auf d
ie gängigen Wohnungssuchportale
, welche als Miete für
 eine 2-Zimmerwohnung im Kreis …
 der Stadt Zürich einen monatlich
en Mietzins von rund Fr. 2'000.-- 
auswiesen, ein monatlicher Betrag von Fr. 1'911.
-- 
angerech
net
 werde
, was 4 
% des Verkehrs
wertes entspreche (Urk. 2 S. 3).
6
.3
    
Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen. Als Einnahme wird auch ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel und bei in Heimen und Spitälern lebenden Altersrent
nerinnen und Altersrentnern ein Fünftel des den massgeblichen Freibetrag über
steigenden Reinvermögens angerechnet (A
rt. 11 Abs. 1 
lit
. c und Abs. 2 ELG in Verbindung mit § 11 Abs. 
3 des kantonalen ZLG). 
    
Gestützt auf Art. 9 Abs. 
5 
lit
.
 b ELG hat der Bundesrat in Art. 
17 ELV nähere Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Das anrech
enbare Vermögen ist gemäss Art. 
17 Abs
. 
1 ELV nach den Grundsätzen der direkten kantonalen Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten
. Gemäss Art. 17 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 
4 ELV soll aber nur jener Teil des Grundeigentums nach dem Steuerwert angerechnet werden, der der leistungs
ansprechenden Person zu eigenen Wohnzwecken dient. 
    
Dienen Grundstücke der leistungsansprechenden Person oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum
 Verkehrswert einzusetzen (Art. 17 Abs. 
4 ELV). Die Kantone können anstelle des Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausschei
dung massgebenden 
Repartitionswert anwenden (Art. 17 Abs. 
6 ELV). Der Kanton Zürich hat von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht (vgl. die Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusa
tzleistungen zur AHV/IV vom 
27. März 2013, Stand 1. Januar 2021, S. 
12 
Ziff. 
2.2.1; www.sozialamt.zh), weshalb der Verkehrswert massgeblich ist.
6
.4
    
Nach Lage der Akten 
hat die Liegenschaft in Zürich
 einen unbestritten geblie
benen
 Steuerwert von Fr. 695'000.-- (Urk. 1 S. 2; Urk. 8/30)
. Ihr Verkehrswert beläuft sich gemäss einer Be
wertung der Bank M.___
 aus dem Jahr 2016 auf Fr. 1'720'000.-- (Urk. 8/6). Darauf kann abgestellt werden, zumal auch das Abstellen auf eine p
rivate, von der le
istungsansprechenden Person ein
ge
re
ichte Verkehrswertschätzung 
nicht ausgeschlossen
 ist
, wenn das Ergebnis nach
vollziehbar hergeleitet wurd
e und plausibel erscheint (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts
 zum ELG, 3. 
Aufl., Zürich 2015, 
Art.
 
11 
Rz
 362 mit Hinweisen auf die ältere Rechtsprechung)
, was vorliegend auf die Bewertung der Bank zutrifft
 und überdies von keiner der Parteien beanstandet wurde.
 Die 6-Zimmer-Maisonettew
ohung wurde vom Beschwerdeführer unterteilt in zwei Wohnungen. Eine 4-Zimmer-Wohnung, welche er selber bewohnt und eine 2-Zimmer-Wohnung, welche er ab
 1. September 2017 zu einem monatlichen Mietzins von Netto Fr. 1'200.-- beziehungsweise von brutto Fr. 1'350.-- 
vermietet 
(Urk. 8/12).
6
.5
    
Die Beschwerdegegnerin erachtete gestützt auf die Steuerunterlagen 2017 die vermietete 2-Zimmer-Wohnung als vollwertige möblierte Wohnung, da Verbin
dungstüren abgedichtet, alles renoviert und eine Küche eingebaut worden sei
en
 (Urk. 7 S. 3). Dies gehe auch aus den Rechnungen bet
reffend die Umbauarbeiten im ersten 
Obergeschoss hervor, welche die Beschwerdeführenden
 in der Steuer
erklärung 2017 zum Abzug gebracht h
ätten
 (Urk. 8/13a). 
Gemäss 
WEL 
Rz
 3433.03 
seien
 Mietzinsen grundsätzlich in der vertraglichen Höhe anzurechnen. Lieg
e
 der vertraglich vereinbarte Mietzins offensichtlich unter dem ortsüblichen, so 
sei
 der letztere als Vermögensertrag einzusetzen.
 
Nach den gängigen Wohnungssuchportalen im Internet betrag
e
 die Miete für 
eine 2-Zimmer-Wohnung im Kreis …
 der Stadt Zürich rund Fr. 2'000.--, weshalb die Monatsmiete
 für die 2-Zimmer-Wohnung 
im Betrag von 
Fr. 1'911.-
- 
als ortsüblich zu betrach
ten sei
 (Urk. 2 S. 3; Urk. 7 S. 3
; vgl. vorstehend E. 5.2
).
6
.6
    
Den in der Steuererklärung 2017 (Urk. 8/13a) enthaltenen Rechnungen betreffend die Umbauarbeiten im 1. Obergeschoss der 6-Zimmer-Maisonettewohnung lässt sich entnehmen, dass 
im Zuge der Aufteilung für die 2-Zimmer-Wohnung ein Türdurchgang mit Grundierfolie verschlossen, eine neue Küche eingebaut, eine 
Sonnerie
 mit Türschliessmechanismus installiert sowie Malerarbeiten ausgeführt wurden.
 Gemäss den Beschwerdeführenden trenne
 indes
 lediglich eine abschliess
bare Holztür die verschiedenen Zimmer
 (Urk. 1 S. 2)
. 
Des Weiteren ist bekannt, dass die Liegenschaft im J
ahr 1947
 erstellt wurde (Urk. 8/
6 S
. 
3). Angaben zur 
Wohnungsgrösse der abgetrennten 2-Zimmer-Wohnung sind nicht bekannt beziehungsweise liegen nicht vor.
    
Demnach ist davon auszugehen, dass durch die Aufteilung beziehungsweise Abspaltung der 2-Zimmer-Wohnung eine nahezu vollwertige Mietwohnung ent
sta
nden
 ist
, welche über 
einen 
eigenen Zugang sowie Küche und Bad verfügt. 
Bei nicht selbst bewohnten vermieteten Liegenschaften gelten die Mietzinsen als Liegenschaftsertrag. Für nicht vermietete Liegenschaften ist entweder ein orts
üblicher Mietzins oder der durchschnittliche Ertrag, der eine Rendite während der ganzen Lebensdauer der auf dem Grundstück stehenden Bauten widerspiegeln soll, anzurechnen (
Carigiet
/Koch,
 
a.a.O.
, S. 240
; vgl. vorstehend E. 5.3
). 
Unter Berücksichtigung dieser Umstände
 
sowie mit Blick auf die Immobilienportale wie immoscout24.ch, newhome.ch
,
 homegate.ch
 und comparis.ch
,
 auf welchen im Kreis …
 für eine
 
2-Zimmer-Wohnung am Stadtrand ein Mietzins von monatlich Fr. 1'950.
--
 und 
für eine 2
.5
-Zimmer-Wohnung in einem Altbau ein 
solcher
 von monatlich Fr. 1'780.
--
 
beziehungsweise für eine Wohnung in derselben Grösse Fr. 2'500.--
 
verlangt 
wird
 sowie 
eine 3.5-Zimmer-Wohnung in derselben Strasse wie da
s hier fragliche Objekt
 zu einem Mietzins von 
Fr. 2'550.
--
 angeboten wird
, erscheint der von der Beschwerdegegnerin veranschlagte Miet
zins von Fr. 1'911.-- nicht per se abwegig
 oder ortsunüblich zu sein
. Auch mit Blick auf andere 2-Zimmer-Wohnungen im Raum Zürich liegen die monatlichen Mietpreise für eine vergleichbare Wohnung überwiegend um beziehungsweise über Fr. 2'000.-- (vgl. Internetrecherche auf den vorgenannten Immobilienpor
talen)
. Folglich
 ist auf den von der B
eschwerdegegnerin
 gestützt auf ihre Rendi
teberechnung
 (vgl. vorstehend E. 5.2)
 und 
die 
Erhebung der ortsüblichen Wohnungsmiete 
veranschlagte
 Mietzins abzustellen
, dies auch mit Blick auf den Umstand, wonach 
das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne trif
tigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen
 darf (BGE 137 V 71 E. 
5.2, 114 V 315 E.
 
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2017 vom 28.
 August 2017 E. 
4.2
)
. 
Die Beschwerdegegnerin hat den Mietzins im Betrag von monatlich Fr. 1'911.-- somit zu Recht als Vermögensertrag in die Berechnung eingesetzt.
 Das Argument de
r Beschwerdeführenden, wonach ihre
 Mieterin 
diesen 
höheren Mietbetrag sich gar nicht leisten könne
 (Urk. 1 S. 2)
, 
ist 
in diesem Zusammenhang
 nicht von Belang
 beziehung
sweise kann nicht gehört werden, da es den Beschwerdeführenden 
offen steht
, die Wohnung
 an
 jemand anderen zu vermie
ten, der bereit 
(
und 
finanziell 
fähig
)
 ist, diese Mietzinskonditionen einzugehen. 
    
Die
 Beschwerde
 ist
 in diesem Punkt 
abzuweisen
.
6
.7
    
Die übrigen Berechnungspunkte hinsichtlich Liegenschaft wurden nicht bean
standet und geben auch
 zu keinen Weiterungen Anlass (vgl. vorstehend E. 2.4).
7
.
    
Somit hat, zusammenfassend, die Beschwerdegegnerin 
im Ergebnis zu Recht 
einen Leistungsanspruch de
s
 
Beschwerdeführ
er
s
 ab April 2019
 verneint
 und einen Anspruch 
für X.___
 
auf 
Prämienverbilligung (Krankenversiche
rung) ab April 2019 und auf 
Zusatzleistungen
 ab Januar 2020
 
im Rahmen der 
korrigierte
n
 Verfügung (Urk. 11)
 bejaht
.
 
Dementsprechend ist der angefochtene Entscheid 
(Urk. 2) 
zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzu
weisen. 
8
.
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 
lit
. 
f
bis
 ATSG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18 und Urk. 19
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrühwiler