zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00277 · 2015-08-31 · de
Sache vom Bundesgericht zur Vornahme eines Einkommensvergleichs zurückgewiesen. Beschwerdeführer kann weiterhin das gleiche Einkommen wie vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielen. Es resultiert dementsprechend keine Einkommenseinbusse. (BGE 8C_754/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00277
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff
Schifflände
 22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1948 geborene 
X.___
 war als Spartenleiter bei der 
Y.___
AG angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er 
sich 
am 27. November 1996 
bei einem Fussballspiel am Knie verletzte
 (Unfallmeldung vom 2
8. 
November 1996, 
Urk. 
2/9/1)
. Die 
erstbehan
delnde
 Ärztin diagnostizierte eine Prellung und Distorsion des rechten Knies mit teilweiser oder totaler Ruptur des vorderen bzw. hinteren Kreuzbandes (
Arzt
zeugnis
 vom 13. Dezember 1996, Urk. 2/9/2). 
Im Frühjahr 1997 schloss die SUVA den Fall folgenlos ab (vgl. Schreiben von 
X.___
 vom 3. April 1997, Urk. 
2/9/
6).
    
Am 25. Mai 1998 liess 
X.___
 der SUVA einen Rückfall melden (Urk. 
2/9/
7). Nach Durchführung medizinischer Behandlungen wurde der Fall erneut folgenlos abgeschlossen (vgl. Urk. 
2/
1 S. 2 und Urk. 
2/
2 S. 2).
    
Am 14. August 2003 zog sich 
X.___
 
beim Tennisspielen einen Riss
 im 
Hinterhornbereich
 des media
len Meniskus Kniegelenk links zu. 
Am 1
. 
Dezember 2004 wurde eine Arthroskopie sowie ein 
transarthroskopische
 Teilmeniskusentfernung durchgeführt 
(Unfallmeldung vom 20. Oktober 2004, Urk. 
2/
10/1, und Operationsbericht vom 2. Dezember 2004, Urk. 
2/
10/7)
. Am 11. 
Oktober 2006 wurde 
X.___
 
eine 
Innex
-Knieprothese linkssei
tig implantiert 
(Operationsbericht vom 11. Oktober 2006, Urk. 
2/10/24).
    
X.___
 löste sein Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 im gegen
seitigen Einvernehmen per 31. August 2007 auf (
Aufhebungsvertrag vom 25.
 
Mai 200
7, Urk. 
2/
10/
61
).
    
Mit Verfügung vom 11. September 2007 (Urk. 
2/
10/72) sprach die SUVA 
X.___
 betreffend das linke Knie eine auf einer Integritätseinbusse von 30 % ba
sierende Entschädigung zu. Glei
chentags teilte si
e ihm mit, dass sie die Taggeld
leistungen per 31. Augu
st 2007 einstelle
, da er in einer angepassten Tä
tigkeit zu 100
 %
 arbeits- bzw. erwerbsfähig sei
 (Urk. 
2/
10/71).
 Mit Schreiben vom 4. April 2008 verneinte die SUVA die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Invalidenrente und stellte die Heilkostenleistungen ein (Urk. 2/10/77).
    
Nachdem 
X.___
 seit dem
 7. Januar 2008 bei der 
Z.___
 AG an
gestellt war
 (Anstellungsvertrag vo
m 7. Januar 2008, Urk. 2/10/75), endete das 
Arbeitsverhältnis aufgrund des Konkurses der 
der 
Z.___
 AG 
im April 2009 (Urk. 
2/
1 S. 3 und Urk. 
2/
2 S. 2). 
    
Da sich 
X.___
 über belastungsabhängi
ge Kniegelenkbeschwerden und blockadeähnliche Zustände beklagte, wurden am 1
4. 
September 2009 am rechten Knie eine Arthroskopie, eine 
transarthroskopische
 
Teilmeniskusent
fer
nung
 sowie eine Knorpelglättung durchgeführt 
(Opera
tionsbericht vom 14. Sep
tember 2009, Urk. 
2/9/
19). Weiter erhielt 
X.___
 am 23.
 
No
vember 2010 rechtseitig eine 
Innex
-Knieprothese (
Operationsbericht vom 
23. November 2010, Urk. 
2/9/
69). Mit Verfügung vom 11. Juli 2012
 (Urk. 
2/9/
132) sprach die SUVA 
X.___
 für die aus dem Unfall vom 27. November 1996 verbliebenen Beeinträchtigungen im rechten Knie eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 30 % zu und verneinte die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Invalidenrente mit der Begründung, es liege weder eine wesentliche Behinderung noch eine 
unfall
bedingte
 Erwerbseinbusse vor. 
Daran hielt die SUVA 
mit 
Einsprache
entscheid
 vom 24. September 2012 
fest
 (Urk. 
2/
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 24. Oktober 2012 Beschwerde (Urk. 
2/
1) und beantragte, es seien der angefochtene 
Ei
nspracheentscheid
 und die Verfü
gung vom 11. Juli 2012 aufzuheben und es 
sei die Sache an die Beschwerde
gegnerin zur Festsetzung einer Invalidenrente ab 1. März 2012 zurück
zuweisen. Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2013 (Urk. 
2/
8) auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerde
führer reichte am 6. Februar 2013 eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein (Urk. 
2/
12), welche der Beschwerdegegnerin am 8. Februar 2013 zur Kennt
nisnahme zugestellt wurde (Urk. 
2/
14).
 Mit Urteil 
vom 2
6. 
Mai 2014 
wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab
 (
Urk. 
2/15).
3.
    
Am 
4. 
Juli 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesgericht Beschwerde gegen das Urteil vom 2
6. 
Mai 2014 und beantragte,
 es sei die Sache
 in Aufhe
bung des angefochtenen Urteils 
und des 
Einspracheentscheides
 der 
Beschwerde
gegnerin
 vom 2
4. 
September 
an die Beschwerdegegnerin zur Festsetzung einer Invalidenrente ab 
1. 
März 2012 zurückzuweisen (
Urk. 
2/20). Mit Urteil vom 1
0. 
November 2014 hiess das Bundesgericht die Beschwerde 
in dem Sinne gut, dass das Urteil 
des hiesigen Gerichts vom
 2
6. 
Mai 2014 aufgehoben und die Sache zur 
Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen des Beschwer
deführers und zur 
neuen Entscheidung ans hiesige Gericht zurück
ge
wies
en wurde
 (
Urk. 
1)
.
4.
    
Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfol
genden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Das Bundesgericht hielt mit Urteil vom 1
0. 
November 2014 fest
 (
Urk. 
1)
, 
im Rahmen einer leidensangepassten Tätigkeit sei von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 100
 %
 auszugehen. D
a die 
Z.___
 AG in Konkurs gefallen sei, könne 
jedoch 
bereits aus diesem Grund für die Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens nicht auf den bei der 
Z.___
 AG erzielten Lohn abgestellt werden. Die Frage, ob die bisher vom Beschwerde
führer ausgeübte Tätigkeit sowohl Baustellen- als auch Büroarbeiten beinhaltet habe, könne
 daher
 offen gelassen werden. Der Invaliditätsgrad des Beschwer
deführers sei mittels eines Einkommensvergleichs im Sinne von Art.
 
16 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 zu bestimmen
. Entsprechend wies das Bundesgericht die Sache zur Bestimmung der beiden Vergleichseinkommen und zur neuen Entscheidung über die Beschwerde ans hiesige Gericht zurück
 (E.
 
6.2).
2.
    
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10
 %
 invalid (Art. 8 ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung, 
UVG). 
Bei erwerbstätigen Versicher
ten ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein
tritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmass
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (
Art. 
16 ATSG). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffern
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber
gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die frag
lichen 
Erwerbseinkom
men
 ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annä
herungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schät
zung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten be
stehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne Invalidität erzielbare hypothe
tische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu be
werten, während das 
Invaliden
einkommen
 auf einen entsprechend klei
neren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (so genannter 
Pro
zentvergleich
; BGE 128 V 29 E. 1, 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2000 S.
 
309 E. 1a mit Hinweisen).
3.
3.1
3.1.1
    
Wie das Bundesgericht im Urteil vom 1
0. 
November 2014 festhielt, kann das 
Valideneinkommen
 des Beschwerdeführers nicht gestützt auf sein Einkommen bei der 
Z.___
 AG ermittelt werden, da diese in Konkurs gefallen ist und der Beschwerdeführer daher diese Stelle auch ohne die erlittenen Unfälle nicht mehr hätte ausüben können (vgl. 
Urk. 
1 E. 6.
2
). 
Folglich 
ist
 
für die Bestimmung des 
Valideneinkommens
 
auf die Tabellenlöhne (Schweizerische 
Lohnstrukturer
hebung
 [LSE] des Bundesamtes für Statistik) zurückzugreifen (vgl. 
E. 3.2 des Urteils des Bundesgerichts vom 1
0. 
November 201
4
, 
Urk. 
1
)
.
3.1.2
    
Der Beschwerdeführer ist gelernter 
Elektromonteu
r
. 
Ab dem 
1. 
November 1972 
arbeitete
 er bei 
Y.___
 (vgl. u.a. Besprechungsprotokoll vom 
4. 
April 2007, 
Urk. 
2/10/46)
. Zuletzt war er als Leiter Sparte Installation 
tätig und dadurch 
Mitglied der Geschäftsleitung (vgl. Stellenbeschrieb, 
Urk. 
2/
3/4).
 Nachdem das Arbeitsverhältnis mit der 
Y.___
 per 3
1. 
August 2007 im gegenseitigen Ein
verständnis aufgelöst worden war (
Urk. 
2/
10/61), war der Beschwerdeführer a
b dem 
7. 
Januar 2008 bei der 
Z.___
 AG angestellt. Gemäss Arbeitsvertrag war seine Tätigkeit Geschäftsleitung (Urk. 
2/
10/75). Der Beschwerdeführer erklärte hierzu jedoch, er habe sich beharrlich geweigert, in die Geschäftsleitung einzutreten, weil ihm dies zu riskant gewesen sei. Er sei in der Folge als Berater und Baustellenkontroll
eur eingesetzt worden (
Urk. 
2/
12)
.
 
3.1.3
    
Gestützt auf die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers kann 
mit über
wiegen
der Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er im 
Gesund
heitsfall
 erneut im Baugewerbe gearbeitet hätte und 
dabei eine Tätigkeit im 
obersten, oberen oder mittleren
 Kader ausgeübt hätte. Gemäss 
LSE 
belief sich im Jahr 2012 das Einkommen für eine solche Tätigkeit im Median auf 
Fr. 8‘
457
.-- pro Monat (LSE 2012, Tabelle TA
1_b
,
 Ziffer
n
 41-43
,
 
Berufliche Stellung 1+2
), 
entsprechend 
einem Jahreseinkommen von Fr. 
10
5‘289.65
 (Fr. 8‘
457
.-- x 12 : 40 x 41,5 [
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, 
vgl.
:
 die Volkswirtschaft 3
4/2015 Tabelle B9.2, Baugewerbe]).
3.2
3.2.1
    
Wie das Bundesgericht
 
in E. 3.3 des Urteils vom 1
0. 
November 2014 festhielt
 (
Urk. 
1)
, ist für 
die Festsetzung des Invalideneinkommens primär von der beruf
lich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person kon
kret steht. Ist kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich, weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können entweder Tabellenlöhne gemäss LSE oder DAP
Zahlen herangezogen werden
.
3.2.2
    
Gemäss des Feststellungen des hiesigen Gerichts im Urteil vom 2
6. 
Mai 2014 
wa
r
 dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns 
eine 
überwiegend sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit, gelegentlich etwas aufzustehen und herumzugehen, und ohne die Notwendigkeit einer fixierten Flexionshaltung beider Kniegelenke vollzeitlich 
zumutbar (
Urk. 
2/15 E. 4.
3
). Diese Einschätzung wurde vom Bundesgericht nicht in Frage gestellt, wobei das Bundesgericht selber ausführte, dass von einer Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers von 100
 %
 auszugehen sei (
Urk. 
1 E. 6.2)
.
    
Mit 
den genannten
 Einschränkungen war es dem Beschwerdeführer aus gesund
heitlicher Sicht möglich, eine Tätigkeit im obersten
 oder oberen
 Kader 
in einem Unternehmen des 
Baugewerb
es
 auszuüben
. 
Sämtliche diese
r
 Arbeiten können 
auch 
im Sitzen ausgeübt werden, was naturgemäss die Möglichkeit mit sich bringt, die Beine 
hochzulagern
 bzw. gelegentlich aufzustehen
.
 Dass 
der Beschwerdeführer
 fachlich in der Lage ist,
 eine Tätigkeit im obersten 
oder oberen 
Kader eines Elektrotechnikunternehmens
 
auszuüben, 
steht aufgru
nd seiner Berufsbiographie fest. So
 arbeitete er zuletzt nur deswegen nicht als Geschäftsführer, da er aufgrund seiner betriebswirtschaftlichen Kenntnisse erkannte, dass sich die 
Z.___
 AG in einer finanziell schwierigen Lage befand, weshalb er eine solche Tätigkeit bei der 
Z.___
 AG als zu riskant
 erachtete
 (vgl. 
Urk. 
2/
12).
 
Es ist daher für die Berechnung des 
Invalidenein
kommens
 ebenfalls auf den Medianwert für Männer, welche im Jahr 2012 im Baugewerbe eine Tätig
k
eit
 
im
 obersten, oberen oder mittleren Kaders ausüb
t
en
,
 abzustellen 
(LSE 2012
,
 Tabelle TA1_b
,
 Ziffern 41-43)
, womit sich das 
Invaliden
einkommen
 wie das 
Valideneinkommen
 auf 
Fr. 105
‘259.65 (Fr. 8‘457.-- x 12 : 40 x 41,5 [betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, vgl.: die Volkswirtschaft 3
4/2015 Tabelle B9.2, Baugewerbe]) 
beläuft
. Für einen behinderungsbedingten Abzug vom T
abellenlohn besteht kein Anlass, kann der Beschwerdeführer eine derartige Tätigkeit doch ohne wesentliche Einschränkung ausüben.
3.3
    
Bei einem 
Valideneinkommen
 von Fr. 10
5‘259.65
 und einem 
Invalideneinkom
men
 von 
ebenfalls 
Fr. 105‘259.65 resultiert 
keine Einkommenseinbusse, weshalb sich der 
Invaliditätsgrad 
auf 0
 %
 beläuft.
4.
    
Nach dem Gesagten erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin einen
 Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hat. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Markus Bischoff
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler