zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00119 · 2017-03-27 · de
Rückforderung nur für Ergänzungsleistungen nach Art. 25 Abs. 1 ATSG rechtens. Für Beihilfe und Gemeindezuschüsse ist § 19 Abs. 1 lit. a ZLG sinngemäss anwendbar, Rückweisung zur Prüfung der günstigen Verhältnisse. Neuberechnungsgrund: Aufteilung des Mietzinses auf drei Personen nach Aufnahme von zwei Enkelkindern.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00119
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
27. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
40
, 
bezieht von 
der Stadt Winterthur, Zusatz
leis
tungen zur AHV/IV (nachfolgend: 
Durch
führungs
stelle
), Zusatzleistungen 
(
Urk. 
10/18-40) 
zu ihrer Altersrente (Urk. 1
0
/
41/11).
 Nachdem die 
Durch
füh
rungsstelle
 im Rahmen der periodischen Überprüfung 2015 erfahren hatte, dass die Versicherte seit Juli 2012 zwei minderjährige Enkel
kinder bei sich 
zur Pflege aufgenommen hat
, deren Eltern in Nigeria leben (
Urk. 10/9, Urk. 10/13/3, 
Urk. 
10/13/5, 
Urk. 
10/14, Urk. 10/17), berechnete sie den An
spruch auf Zusatzleistungen unter Berücksichtigung 
eines auf einen Drittel reduzierten
 Miet
zinses
 rückwirkend ab Juli 2012 neu und ermittelte für die Zeit von Juli 2012 bis Mai 2015 einen Rückerstattungsanspruch von Fr. 25‘280.--
 (Urk. 
10/12). 
Mit Verfügung 
21. Mai 2015 
verpflichtete sie die Versicherte zur Rück
er
stattung von zu Unrecht geleisteten 
Zusatzleistungen
 vom 1. Juli 2012 bis 31. Mai 2015
 im Betrag von 
Fr. 25‘280.-- 
(
Fr. 9‘878.-- Ergänzungsleistungen, Fr.
 6‘868.--
 Beihilfen
, Fr. 8‘534.--
 
Gemeindezu
schüsse
; 
Urk. 
1
0/11
). Dagegen erhob 
die Versicherte
 mit Schreiben vom 
5. Juni 2015
 Einsprache (
Urk. 
10/6
), welche die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 
10. August 2015
 abwies (Urk. 2).
2.
    
Hiergegen erhob 
die Versicherte
 mit Eingabe vom 
4. September
 2015 Be
schwerde und beantragte
 sinngemäss
, der 
Einspracheentscheid
 vom 
10. August 2015
 sei aufzuheben und es sei 
auf eine
 Rückforderung 
zu ver
zichten
 (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der 
Beschwerde
ant
wort
 
vom 
1. 
Februar 2016 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
9 S. 2).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundes
ge
set
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva
liden
versi
cherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen beste
hend aus Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Zuschüssen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 
15 und 20 Abs. 1 des kantona
len Gesetzes über die Zusatz
leistungen zur eid
genös
sischen Alters-, Hinter
lassenen- und Invaliden
versicherung, ZLG). 
1.2
    
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 
lit
. a ELG), sowie aus der Vergü
tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
lit
. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die aner
kannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
    
Ergänzungsleistungen werden ausgerichtet, um Bezügerinnen und Bezü
gern von Renten der Alters- und Hinterlassenen- oder der Invaliden
ver
siche
rung das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne dass die Ver
sicherten Sozial
hilfe beziehen müssen; mit ihnen soll der Grundbedarf gedeckt werden. Dabei besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Ausla
gen (
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_787/2011
 
vom 2
0. 
April 2012
 E. 4.2)
.
1.3
    
1.3.1
    
Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG ermittelt. 
    
D
er Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Neben
kosten werden bei alleinstehend
en Personen gemäss Art. 10 Abs. 1 
lit
. 
b ELG bis zu einem jährliche
n Höchstbetrag von Fr. 
1
3'200.-- (Ziff. 1) als Ausgaben aner
kannt. 
1.3.2
    
Werden Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, wel
che
 
nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist der Miet
zins auf die einzelnen
 
Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Per
so
nen, welche nicht in die
 
EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berech
nung der jährlichen
 
Ergänzungsleistung ausser Betracht gelassen.
 
Die Auf
teilung hat grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen
 (Art. 16c der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva
liden
versicherung, 
ELV
; vgl. BGE 142 V 299 E. 3.2, 127 V 10 E. 5.d
)
. 
    
Unter diese Rege
lung fallen auch die mit dem Mietzins der Wohnung oder des Ein
familienhauses zusammenhängenden Nebenkosten nach 
Art. 10 Abs. 1 
lit
. b erster Satz ELG (vgl. BGE 127 V 10 E. 6b zum gleich
lautenden Art. 3b Abs. 1 
lit
. 
b erster Satz 
des bis Ende 2007 gültig gewesenen 
ELG
 vom 19. März 1965). Die Mietzinsaufteilung ist auch dann vorzunehmen, wenn ein Teil der Wohnung oder des Einfamilien
hauses untervermietet ist (Weg
leitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 1. Januar 2016, 
Rz
 3231.03).
1.3.3
    
D
ie Aufteilung des Mietzinses 
setzt 
nicht voraus, dass die Wohnung oder das Einfamilienhaus gemeinsam gemietet sind; es genügt das gemeinsame Woh
nen. 
Die Regelung in Art. 16c ELV dient dazu, die indirekte Finan
zierung von Perso
nen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, zu ver
hindern (BGE 
142 V 299 E. 3.2, 
127 V 10 E. 5d). Ein Abweichen von dieser Grundregel ist nur in engen Grenzen zugelassen, so vor allem wenn die Auf
teilung des Gesamtmietzinses nach Köpfen im Einzelfall zu einem stossenden Ergebnis führen würde (BGE 
142 V 299 E. 3.2
 und E. 5.2
, 
127 V 10 E. 5d; AHI 1998 S. 34; vgl. auch 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, S. 139).
 
    
Gemäss 
Rz
 3231.04 WEL kann in Sonderfällen, z.B. wenn eine Person den gröss
ten Teil der Wohnung für sich in Anspruch nimmt, je nach den Ver
hält
nissen eine andere Aufteilung vor
genommen werden. Bei EL-beziehenden Per
sonen, die mit unterhaltspflichtigen Kindern zusammenleben, welche kei
nen Anspruch auf eine Kinde
rrente be
gründen, ist grundsätzlich keine Miet
zinsaufteilung vorzu
nehmen
 (vgl. auch BGE 142 V 299 E. 3.2.2
 und E. 5.2.2; Urteil des Bundesgerichts P 56/00 vom 
5. 
Juli 2001 E. 2b
)
.
1
.4
    
1.
4
.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 
Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistun
gen zu
rückzuerstatten. 
    
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück
erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; soge
nannter Erlass).
    
Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen
 (Art. 3 Abs. 1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil de
s 
Sozialversicherungs
rechts
, 
ATSV).
 
Rückerstattungspflichtig sind der Bezüger oder die Bezügerin der 
unrecht
mässig
 gewährten Leistungen und seine oder ihre E
rben (
Art. 
2 Abs. 1 
lit
. a 
ATSV)
.
1
.4
.2
    
Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert als ur
sprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2.  Auflage 2009, S. 98). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leis
tungen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der 
Rückerstattungs
pflicht
 (Müller, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, S. 354, 
Art. 
25 ATSG 
Rz
 8; Urteil des Bundesgerichts P 63/2004 vom 2. Februar 2006 E. 2.2.3).
1
.5
    
1
.5
.1
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
 
4b, 42 E.
 
2b, je mit Hin
weisen). 
    
D
er Versiche
rungs
träger 
kann 
nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG 
wiedererwägungs
weise
 auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Zwei
fellos un
richtig 
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 
S. 10; Urteil des Bundesgerichts vom 19. Sep
tember 2013 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
1
.5
.2
    
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
 
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt 
geblie
bener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind (BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a
, Urteil des Bundes
ge
richts P 
63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
1.6
    
1.6.1
    
Nach 
§ 
19 ZLG sind 
rechtmässig
 bezogene Beihilfen in der Regel zurück
zu
erstatten, u.a. wenn bisherige oder frühere Bezügerinnen und Bezüger in günstige Verhältn
isse gekommen sind (Abs. 1 
lit
. 
a). 
    
Ü
ber die Rückerstattung zu Unrecht bezo
gener kantonaler Leistungen
 enthält das ZLG keine Be
stimmung, was indessen nicht etwa 
den Weg frei 
macht 
für die (
sinngemässe
) An
wen
dung von 
Art. 
25 Abs. 1 ATSG. 
Gemäss
 
bundes
ge
r
ichtlicher
 Rechtsprechung ist § 
19 ZLG 
sinngemäss
 
vielmehr 
auch auf zu Unrecht bezogene Leistungen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts
 9C_305/2012 vom 
6. 
August 2012
 E. 3.2).
1.6.2
    
Art. 
19 ZLG enthält keine näheren Angaben dazu, worin die „günstigen Ver
hältnisse“ bestehen. 1994 hat die damalige Direktion der Fürsorge des 
Kan
tons Zürich einen Entwurf von Richtlinien zur Handhabung der günstigen Verhältnisse im Sinne des ZLG in Vernehmlassung gegeben; zwar wurde auf den Erlass von Richtlinien verzichtet, der Entwurf aber dennoch als Richt
schnur publiziert, und zwar in der Zeitschrift des Fachverban
des für Zusatz
leistungen (ZL-Ak
tuell, Ausgabe 2/95, S.
 
21
 
f.; www.zl-fachverband.ch/
 
downloads
 /199502.pdf). 
Gemäss
 Richtlinienentwurf handelt es sich um günstige Verhältnisse, wenn das Vermögen (bis zum AHV-Alter den fünf
fachen und) ab dem AHV-Alter den dreifachen Vermögensfreibetrag über
steigt.
    
Mit der Formulierung „in der Regel" hat der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass die bezogenen Leistungen grundsätzlich zurückzuerstatten sind, in Ausnahmesituationen aber auf eine Rückerstattung verzichtet wer
den kann. Im eben genannten Richtlinienentwurf wird dem dahingehend Rechnung getragen, als bei der Beurteilung, ob günstige Verhältnisse vor
lie
gen, verschiedene weitere Faktoren berücksichtigt werden sollen, so nament
lich das Alter, die gesamte finanzielle Situation (Vermögen und Ein
kommen), Familienlasten, Heim-, Pflege- oder Krankheitskosten, allfäl
liger 
Liegen
schaftsunterhalt
, die Weiterführung der gewohnten Lebens
haltung und das Verhältnis des Rückerstattungsbetrags zum verbleibenden R
estvermögen über der Freigrenze (vgl. Urteil des 
Sozialversicherungsgericht
s des Kantons Zürich ZL.2012.00092 E. 1).
1.
7
    
Nach
 Art. 13 der Verordnung der Stadt Winterthur über den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und die Gewährung von Gemeindezuschüssen vom 2
1. 
Juni 2004 (nachfolgend: GZV) 
findet das ZLG sowie die dazu ge
hö
renden Ausführungsbestimmungen sinngemäss auch auf die 
Gemeinde
zu
schüsse
 Anwendung, soweit diese Verordnung nicht abweichende Bestim
mungen enthält. Die GZV enthält keine Regelung zur 
Rückerstattung 
von 
zu Unrecht bezo
gener 
Gemeindezuschüsse, weshalb § 19 ZLG
 auch auf die 
Ge
meindezuschüsse
 
sinngemäss
 anwendbar ist. 
2
.
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, 
in den Pflegeverträgen
, welche im September 2012 zwischen der Tochter der Beschwerde
führerin und dieser mit Wirkung ab Oktober 2012 bezüglich der beiden Enkel
kinder abgeschlossenen worden seien, 
sei in Zusammenarbeit mit dem Amt für Jugend und Berufsberatung als Aufsichtsbehörde ein Betrag von Fr. 400.-- pro Kind für die Ernährung, 
jedoch weder
 ein Beitrag an den Mietzins noch an die Haushaltsführung ver
einbart worden. Die Eltern der beiden Enkelkinder seien geschieden und würden beide in Nigeria leben. Die Mutter der Kinder sei Schweizerin und 
erwerbstätig. Sie verdiene 
jedoch
 zu wenig, um ihre Kinder mehr unter
stüt
zen zu können. Der Vater sei zwar wohlhabend, bezahle aber bereits das Schulgeld für die beiden Kinder (Privat
schulen) und weigere sich, mehr an die Erziehung seiner Kinder bei
zusteuern. 
A
uf die Anrechnung eines Beitra
ges 
für die Haushaltsführung könne verzichtet werden, der Mietzins sei aber zwingend durch drei zu teilen. D
a die beiden Enkelkinder der Be
schwerde
führerin nicht in der 
EL-Berechnung 
der Beschwerdeführerin ein
geschlossen seien, könne der Mietzinsanteil dieser beiden Personen nicht durch die Zusa
tzleistungen finanziert werden, weshalb die Rückforderung von Fr. 25‘280.-- für den Zeitraum von Juli 2012 bis Mai 2015 rechtens sei (
Urk. 
2 S. 2 f.
).
2
.2
    
D
ie
 Beschwerde
führerin
 bringt dagegen vor, 
es sei ihr 
nicht bewusst gewe
sen, dass sie die Kinder ihrer Tochter als Mitbewohner ihrer Wohnung hätt
e 
melden
 sollen, als sie und ihre Tochter im Sommer 2012 entschieden hätten, dass ihre Tochter allein nach Nigeria zurückkehre und sie die Kinder zur Pflege aufnehme. Es sei ihr bewusst, dass ihre Unkenntnis bezüglich der Mel
depflicht nichts daran ändere, dass 
die Ergänzungsleistungen nicht für die Mietanteile der Kinder als Mitbewohner aufzukommen 
hätten
. Sie sei jedoch finanziell nicht in der Lage, diesen Betrag zurückzuzahlen. Sie könne weder auf ihre Tochter noch auf den Vater der Kinder Rückgriff nehmen. Das Ein
kommen ihrer Toch
ter in Nigeria sei relativ tief. 
Deren
 Ex-Mann sei zwar wohlhabend, jedoch sei dem Scheidungsurteil zu entnehmen, zu welchen Unterhaltsbeiträgen er verpflichtet worden sei. 
Er bezahle ihr Fr. 800.-- und komme für die Versicherungs- und Schulkosten seiner Kinder auf. Er sei nicht bereit, mehr an den Unterhalt der Kinder beizusteuern. 
Im September 2012 
hätten
 sie und ihre Tochter in Zusammenarbeit mit dem Amt für Jugend- und Berufsberatung Pflegeverträge mit Wirkung ab Anfang des darauffol
genden Monats abgeschlossen. Darin sei als Pflegegeld einzig der Betrag von Fr. 400.-- pro Kind vereinbart
 worden
. Es seien ihr weder
 ein
 Betrag für die Haus
haltsführung noch ein Anteil an den Mietzins zuge
sprochen worden. Wäre es ihr bewusst gewesen, dass sich die Kinder als Mit
bewohner am Mietzins hätten beteiligen müssen, hätte sie gefordert, dies in den Pflegeverträgen zu berücksichtigen 
(Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
mit Verfügung vom 21. Mai 2015 
zu Recht den Betrag von Fr. 25‘280.-- 
für 
die 
von Juli 2012 bis Mai 2015 
zu viel geleisteten 
Zusatzleistungen, und zwar 
Fr. 
9‘878.-- 
Ergän
zungsl
eistungen
, Fr. 
6‘868.-- Beihilfen, 
Fr. 
8‘534.-- Gemeindezu
schüsse (
Urk. 
10/11)
, von der Beschwerde
führerin zurück
gefordert hat.
3.
    
3.1
    
Es ist unstrittig, dass die Beschwerdeführerin ab 
Juli 2012
 zu
sammen mit 
zwei Enkelkindern
 (geboren 199
6
 und
 
2001
,
 
Urk. 
3/2 S. 1
) in der 
von 
ihr 
gemie
teten 
3
½
-Zimmer
wohnung (
Urk. 
10/
27/9, Urk. 10/22/12
) 
wohnt
e
. Zu Recht 
anerkannt wurde auch, dass 
die 
Beschwerdegegnerin
 
in Anwen
dung von 
Art. 16c ELV
 
rückwirkend
 eine 
Neuberechnung mit 
Aufteilung des Miet
zinses 
auf drei Personen 
vorgenommen
 hat
, da allein die Beschwerde
führerin in die EL-Berechnung eingeschlossen ist
 und die Ergänzungsleistungen nicht auch für Mietanteile von Per
sonen aufkommen soll
en
, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind.
    
Insbesondere liegt kein
 Ausnahmefall in Sinne von 
Rz
 3231.04 WEL vor. Gemäss dem 
Urteil 
des Bundesgerichts 
P 56/00 vom 
5. 
Juli 2001
, auf welches die WEL in der 
Fussnote
 69 zu 
Rz
 3231.04 WEL verweist, sind Aus
nahmen zulässig, wenn das (unentgeltliche) Wohnen im gemeinsamen Haushalt auf einer zivilrechtlichen Unterhaltspflicht beruht 
(E. 2b)
. Dies ist hier indes 
nicht der Fall. Denn die Beschwerdeführerin hat 
in Bezug auf ihre Enkelkinder 
k
eine 
rechtliche 
Unterhaltspflicht. 
N
icht entscheidend
 ist dabei
, ob und wie viel Einkom
men die unterhaltspflichtigen Eltern
 erzielen
 und welche 
Schei
dungs
vereinbarung
 diese getroffen haben
.
 
Auch die Vereinbarung der 
Pfle
geleistungen
 hat darauf keinen Einfluss. 
Im Übrigen sprechen auch keine anderen Umstände für das Abweichen vom Grundsatz der Mietzinsaufteilung an sich und der Aufteilung nach Köpfen.
 Wie die Beschwerde
führerin selbst ausführte, ändert auch ihr fehlendes Bewusstsein zur Melde
pflicht nichts daran, dass der unrechtmässige Zustand nachträglich zu korrigieren ist. 
Ein 
Rückkommenstitel
 (Art. 53 ATSG) ist damit zu bejahen.
3.2
    
3.2.1
    
Was die Beschwerde
führerin
 des Weiteren vorbringt, bezieht sich auf ihre finanzielle Situation
, welche in Bezug auf die 
zurückgeforderten 
bundes
rechtlichen
 Ergänzungsleistungen 
in der Höhe von 
Fr. 
9‘878.--
 
gegebenen
falls erst 
bei der Prüfung eines Erlassgesuches nach Massgabe von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG eine Rolle spielen 
kann
. 
Die Prüfung eines 
Erlassge
suches
 hat in der Regel 
jedoch
 erst nach Rechtskraft des Entscheides 
über die
 
Rückforderung zu erfolgen. 
    
Soweit die Beschwerde
führerin mit ihrem Antrag, es sei von einer Rück
forde
rung bei ihr abzusehen (
Urk. 
1), 
somit 
ein Erlassgesuch bezüglich der 
Rück
erstattungsforderung
 stellt, ist darauf hinzuweisen, dass spätestens innert 30
 
Tagen nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung 
(res
pektive dieses Entscheides) 
ein schriftliches und begrün
detes Gesuch um Erlass der Rückerstattung bei der Beschwerdegegnerin ge
stellt werden kann (
Art. 
4 Abs. 
4 ATSV), über welches in der Folge von der Beschwerdegegnerin mittels Verfügung zu befinden ist (
Art. 
4 Abs. 5 ATSV).
3.2.2
    
In Bezug auf die 
zurückgeforderte
 
Beihilfe
 im Betrag von Fr. 
6‘868.-- 
und 
die 
Gemeindezuschüsse in der Höhe von 
Fr. 
8‘534.-- 
ist betreffend 
den 
Rück
er
stattungsanspruch
 der Beschwerdegegnerin
 zu prüfen, ob 
diese
r
 de
r
 
Anfor
derung
 von 
§ 
19 Abs. 1 
lit
. a ZLG standhält
, wonach eine Rück
forderung günstige Verhältnisse bedingt 
(
vgl. E. 1.6-1.7 hiervor; 
Urteil des Bundesge
richts
 9C_305/2012 vom 
6. 
August 2012
 E. 3.2)
. 
    
Eine solche Prüfung hat die Beschwerdegegnerin 
jedoch bisher 
nicht vorge
nommen
, was sie unter Berücksichtigung der Erwägungen 1.6-1.7 hiervor nachzuholen hat. 
4.
    
Nach dem Gesagten ist 
festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin 
mit Verfü
gung vom 21. Mai 2015 (
Urk. 
10/11) zu Recht die in der Zeit von Juli 2012 bis Mai 2015 zu Unrecht geleisteten 
Ergänzungsleistungen im Betrag von 
Fr. 
9‘878.--
 zurück
ge
fordert
 hat
. 
    
In Bezug auf die Rückforderung der Beihilfe von 
Fr. 
6‘868.-- 
und der 
Gemein
dezuschüsse
 von 
Fr. 
8‘534.-- 
ist die Sache an die 
Beschwerdegegnerin
 zur Prüfung der Voraussetzung nach 
§ 
19 
Abs. 
1 
lit
. a ZLG zurückzuweisen. 
    
In diesem Sinne 
und Umfang 
ist die Beschwerde teilweise 
gutzuheissen
 und der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
10. August 2015 (
Urk. 
2) aufzu
heben.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einsprache
ent
scheid
 insoweit aufgehoben, als damit von der Beschwerdeführerin 
Beihilfe von 
Fr. 
6‘868.-- 
und Gemeindezuschüsse von 
Fr. 
8‘534.--
 zurückgefordert wurden, und es wird die Sache an die Beschwerdegegnerin insofern zur ergänzenden Prüfung im 
Sinne der Erwägungen 
zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abge
wie
sen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bun
desge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann