zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00279 · 2022-01-04 · de
Neuanmeldung; Verfügung der IV-Stelle, welche dem Wortlaut nach auf das neuerliche Gesuch eingetreten ist, ist aufgrund ihres wirklichen rechtlichen Gehalts als Nichteintreten zu qualifizieren; Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00279
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
 vom 
1
4. 
Januar 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 19
72 geborene 
X.___
 lebt seit September 1997 in der Schweiz und arbeitete 
zuletzt 
ohne abgeschlossene Berufsausbildung 
bei der 
Y.___
 als Kassierin 
(Urk. 11/18/3-6
, 11/29/2-3
). Am 30. S
eptember 2016
 (Eingangsdatum) meldete sie sich unter Hinweis auf eine Depression sowie Beschwerden der HWS
 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung erstmals zum Leistungsbezug an (Urk. 11/18). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte mit der Versicherten ein Standortgespräch durch (Urk. 11/29)
, zog einen Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 11/30) sowie die Akten des Kran
kentaggeldversicherers (Urk. 11/32) bei.
 So
dann tätigte die IV-Stelle medizinische (Urk. 11/40, 11/49
, 11/59, 11/66-67, 11/77-78)
 wie auch erwerbliche Abklärun
gen (Urk. 11/46). 
Am 
16. Januar 2018
 
wurde
 die Versicherte durch den Regiona
len Ärztlichen Dienst (RAD) 
bidisziplinär
 (p
sychiatrisch und orthopädisch
)
 
unter
such
t
 (
Untersuchungsberichte vom 
7. 
Februar 2018, 
Urk. 
11/87-88). 
Nach durch
geführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 11/92; Einwand der Gemeinde 
Z.___
 vom 7. März 2018, Urk. 11/104) wies die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 28. Mai 2018 
das Leistungsbegehren der Versicherten 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 16 % 
ab (Urk. 11/114). 
1.2
    
Am
 23. Juni 2020 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an (Urk. 11/121). 
Mit Schrei
ben vom 29. Juni 2020 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, aktuelle Beweismittel zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten anspruchsverneinenden Verfügung aufzulegen (Urk. 11/122). Nach Einreichen weiterer Unterlagen (Urk. 11/126)
 
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
17. März 2021 ab (Urk. 11/143)
.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 29. April 2021 Beschwerde und beantragte, ihre gesundheitliche Situation sei erneut von der Beschwerdegegnerin zu überprüfen und ihre Arbeitsfähigkeit mittels einer Potentialabklärung
 bezie
hungsweise
 einem Belastbarkeitstraining zu überprüfen; eventualiter seien weitere Leistungen (Umschulung) zu gewähren. Des Weiteren sei eine Abklärung über Einschränkungen in der Haushaltsführung durchzuführen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 30. Juni 2021 (Urk. 10) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, worüber die 
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 5. Juli 2021 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 12). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.
2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Wurde eine 
Rente
 
wegen
 eines zu geringen 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
si
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundes
ge
richts 9C_351/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.
4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechts
erhebli
chen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Ab
klärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Ver
gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähig
keit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schlies
sen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteile des Bundesge
richts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2 und 8C_367/2020 vom 4. August 2020 E. 5.2.2, je mit Hinweisen). Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGE 109 V 262 E. 3, 
109 V 108 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.
5
    
Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Ver
si
cherungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweis
mittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine ange
mes
sene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den ent
sprechen
den Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 64 E. 5.2.5).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit, dass gestützt auf die eingereichten Berichte nicht davon ausgegangen werden könne, es sei seit dem letzten Entscheid vom 28. Mai 2018 zu einer langandauernden Verschlechterung der gesundheitlichen Situation gekommen. Die Beschwerdeführerin sei unter Berücksichtigung eines Abzugs von 20 % wegen vermehrtem 
P
ausenbedarf weiterhin zu 100 % arbeitsfähig in einer angepassten Tätigkeit. Sie könne damit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb kein Anspruch auf Leis
tungen der Invalidenversicherung bestehe. 
Sodann sei die Beschwerde
führerin bei der Stellensuche gesundheitsbedingt nicht eingeschränkt, weshalb ihr keine Ein
gliederungsmassnahmen angeboten werden könn
t
e
n
 (Urk. 2). 
In der Beschwerde
antwort ergänzte 
die Beschwerdegegnerin
 ihre Ausführungen dahin
gehend, 
die Beschwerdeführerin sei in einer Verweistätigkeit zu 80 % arbeits
fähig, weshalb sie die Anspruchsvoraussetzungen
 für Integrationsmassnahmen
 gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 
i.V.m
. 
Art. 
6 ATSG nicht erfülle. Sodann 
sei 
eine
 Erwerbseinbusse von 20 % für eine Umschu
lung nicht gegeben. Auf eine Haushaltsabklärung könne des Weiteren verzichtet werden, wenn eine anspruchserhebliche Behinderung im Haushalt 
ausgeschlossen werden könne
 (Urk. 10). 
2.2
    
Dagegen wendete die Beschwerdeführerin ein, 
sie sei aufgrund ihrer körperlichen Beschwerden weiterhin in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Sie sei nicht in der Lage
,
 in ihrer angestammten Tätigkeit zu arbeiten. Sie beantrage deshalb berufliche 
Massnahmen der Invalidenversicherung. Weiterhin sei sie in regel
mäs
siger Behandlung bei ihrem Hausarzt, gehe wöchentlich in die Physiotherapie und nehme bei Bedarf Termine bei Fachärzten wahr. Die Fachärzte hätten bisher keine markante Verbesserung des Gesundheitszustandes erzielen können, wes
halb eine weitergehende Behandlung nur wenig Sinn mache. Des Weiteren sei sie in der Haushaltsführung eingeschränkt, sodass der Hausarzt die regelmässige Unterstüt
zung durch die Spitex angeordnet habe; die Kostenübernahme sei von der Kran
kenkasse bewilligt worden. Eine Überprüfung der Einschränkungen in der Haus
haltsführung habe durch die Beschwerdegegnerin noch zu erfolgen
 (Urk. 1 S. 2)
. 
3.
3.1
    
Bei Erlass der rentenverneinenden Verfügung 
v
om 
28. Mai 2018 
stellte sich der massgebende medizinische Sachverhalt folgendermassen dar: 
3.1.1
    
Die behandelnden Ärzte der Universitätsklinik 
A.___
 notierten im Bericht vom 6. Oktober 2016 eine schmerzhafte sensomotorische C7 Radikulopathie rechts mit/bei Diskushernie C6/7 und Kompression der rechten C7-Wurzel. Befund
mäs
sig habe sich 
besonders im C7 Dermatom rechts 
sensorisch eine leichte Dysästhe
sie gezeigt. Die Kraft sei schmerzbedingt reduziert. Die Reflexe des Bizepses, Trizeps und 
Brachioradialis
 seien beidseits
 ebenfalls
 reduziert. 
Die Infiltration habe nur kurzzeitig zu einer Besserung der Beschwerden beigetragen und die Beschwerdeführerin leide unter stärksten Schmerzen, weshalb die chirurgische Dekompression und Fusion C6/7 von ventral vereinbart worden sei (Urk. 11/24). Gemäss Austrittsbericht vom 17. Oktober 2016 wurde die Beschwerdeführerin am 12. Oktober 2016 operativ behandelt. Der postoperative Verlauf habe sich kom
plikationslos gezeigt. Bezüglich der präoperativen Symptomatik sei im Verlauf eine rasche Besserung eingetreten (Urk. 11/49/8
; vgl. auch Operationsbericht vom 12. Oktober 2016, Urk. 11/49/11
). Am 2
2. 
N
ovember 2016 notierten die Ärzte, die Beschwerdeführerin habe berichtet, von der Operation deutlich profitiert zu haben. Die linksseitigen Armschmerzen seien nicht mehr vorhanden. 
Seit einigen Tagen sei eine leichte Schluckstörung 
beziehungsweise
 ein Gefühl von einem Fremdkörper beim Schlucken aufgetreten. Des Weiteren habe sie insbesondere nachts während dem Schlaf Nacken
schmerzen linksseitig, welche bis zur Schulter ausstrahlen
 würden
. 
In der Röntgenkontrolle habe sich eine leichte 
Einsinterung
 des Cages in HWK 7 gezeigt. Die Wirbelsäule habe dadurch eher 
ein 
normales Alignement zurück erhalten. Die Situation werde sich wohl in diesem Zustand stabilisieren (Urk. 11/49/6-7).
 
Am
 13. März 2017 
wurde berichtet, 
d
as Röntgen
 habe
 im Vergleich zur Vorunter
suchung ein konstant einliegendes intervertebra
les Cage 
C6/7 gezeigt. Das Wirbelkörperalignement sei erhalten und es bestehe kein Nachweis einer Fraktur (Urk. 11/59). 
3.1.2
    
Im Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, betreffend psychiatrische Exploration vom 16. J
anuar 2018 wurde
 als D
iagnose
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach mittelgradiger depressi
ver Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F 32.11), aktuell weitgehend remittiert im Rahmen psychosozialer Belastungsfaktoren, notiert
 (Urk. 11/87/7)
. 
In der Untersuchung habe sich die Beschwerdeführerin bewusstseinsklar und zu allen Modalitäten orientiert gezeigt. Die Aufmerksamkeit und Konzentration habe sie über die insgesamt dreistündige Untersuchung auf
rechterhalten können. Affektiv sei sie noch eher zum depressiven Pol verschoben,
 sie
 sei affektiv 
jedoch 
auslenkbar
 gewesen
. Der Antrieb erscheine ansonsten un
auffällig, die Beschwer
deführerin habe noch von teilweisen Antriebsstörungen berichtet. Es bestehe kein Anhalt für eine Selbst- oder Fremdgefährdung (Urk. 11/87/5). 
Der Medikamen
tenspiegel der Schmerzmittel habe praktisch nicht nachgewiesen werden können. 
Dr. 
B.___
 führte diesbezüglich aus, es stelle sich die Frage, inwieweit die Beschwerdeführerin die Schmerzmittel überhaupt einnehme. Bei Nichteinnahme der Schmerzmittel und ohne weitere Inanspruch
nahme der fachpsychiatrischen Behandlung erscheine der Leidensdruck als relativ gering. 
Aufgrund des einge
schränkten Schlafverhaltens und der Tagesmüdigkeit sei das Durchhaltevermö
gen noch reduziert. Die Beschwerdeführerin könne in einem Umfang von 80
 
% in einer den somatischen Beschwerden angepassten und ihrem Bildungsstand entsprechenden Tätigkeit eingegliedert werden. Aus psychiatrischer Sicht 
sei 
ideal, wenn sie das Pensum schrittweise innerhalb von drei Monaten von 50
 
% auf 80
 
% aufbauen könn
t
e. Seit Juni 2017 bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 80%
ige
 Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein 100
 %-Pen
sum
 (Urk. 11/87/7). 
3.1.3
    
Im B
ericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie, RAD, betreffend orthopädische Exploration vom 16. Januar 2018 wurden als Diagnosen 
eine Funktionseinschränkung der HWS mit Nacken
schmerzen mit Cage-
Einsinterung
 bei schmerzhafter sensomotorischer C7 Radikulopathie rechts und Diskushernie C6/7 mit Kompression der rechten C7-Wurzel und Status nach ventraler Diskektomie und Fusion C6/7, eine Funktions
einschränkung der linken Hand bei Verdacht auf 
Sulcus
 
nervi
 
ulnaris
 Syndrom links, Schmerzen am rechten Fuss bei Arthrose des Grosszehengrundgelenks rechts sowie ein 
Impingement
-Syndrom des linken Schultergelenkes
 aufgeführt
 (Urk. 11/88/9). 
Dr. 
C.___
 
stellte 
fest, 
das Auskleiden 
sei
 flüssig im Stehen, teilweise mit Festhalten am Schrank ohne Trickbewegungen
 und
 das Ankleiden flüssig im Sitzen
 
erfolgt
. Die Untersu
chung habe sich äusserst schwierig gestaltet. Die Beschwerdeführerin habe bei der 
Untersuchung abgewehrt, egal welcher Körperteil untersucht worden sei. 
Sie habe
 bereits bei geringsten Berührung
en
 des Körpers aktiv gegen
gespannt. Es bestehe eine Verdeutlichungstendenz, fast Aggravation (Urk. 11/88/4).
 
Dr. 
C.___
 führte aus, die Beschwerden im Bereich des Nackens und der Schulter würden bereits seit 2008 bestehen. Die MRI-Untersuchung der HWS im Jahr 2011 habe eine erhebliche Einengung des Spinalkanals gezeigt. Die zunächst eingeleitete konservative Therapie sei nur bis zum Jahr 2016 möglich gewesen. Aufgrund einer Exazerbation der Beschwerden sei eine operative Versorgung erfolgt. Die 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab dem 10. August 201
6
 sei deshalb nachvollziehbar. Am 12. Oktober 2016 sei die operative Versorgung erfolgt; für ein halbes Jahr könne eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit in angestammter und angepasster Tätig
keit nachvollzogen werden. Trotz der danach bestehenden Schmerzen sei jedoch eine angepasste Tätigkeit möglich.
 Aus seiner Sicht müsse die angegebene Inten
sität der S
chmerzen hinterfragt werden, da bei der Blutuntersuchung die 
M
edi
kamente
metabolite
 kaum 
hätte
n
 nachgewiesen werden können. Die Schlussfol
gerung sei, dass die Beschwerdeführerin die Medikamente nicht einnehme
 (Urk. 11/88/9). Ein soma
tischer Gesundheitsschaden, der die
 Arbeitsfähigkeit beeinträchtige
, sei je
doch ausgewiesen. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Kassiere
rin sei die Beschwerde
führerin seit dem 10. August 2016 nicht mehr arbeitsfähig
.
 In
 einer angepassten 
Tätigkeit sei 
seit dem 6. Juni 2017 
eine Arbeitsfähigkeit von 80
 
% mit Pausen 
im Umfang von 20 % 
bei einem 100
 %-
Pensum gegeben (Urk. 11/88/10).
3.2
    
Im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) lagen folgende medizinischen Berichte vor: 
3.2.1
    
Die behandelnden Ärzte der Universitätsklinik 
A.___
 hielten mit Sprech
stunden
bericht 
vom 24. Mai 2019 fest, die Beschwerdeführerin stelle sich nach durchge
führtem CT der HWS vor. Sie habe von unverändert bestehenden, links
seitigen Nackenschmerzen wie auch von pseudoradikulären Ausstrahlungen in den linken Arm am ehesten dem Dermatom C7 entsprechend berichtet. Die Schmerzen wür
den sie im Alltag stark einschränken, weshalb sie Unterstützung von der Spitex brauche. Das CT der HWS habe eine stationäre 
Einsinterung
 des Cages C6/7 in die Deckplatte von HWK 7 gezeigt. Eine ossäre 
Durchbauung
 sei weiterhin frag
lich (Urk. 11/126/5-6). 
Im Bericht 
vom 1
8. 
Juli 2019 
hielten 
die Ärzte
 
fest, die Beschwerdeführerin berichte nach wie vor von Schmerzen im Nackenbereich. Als Diagnosen führten sie eine 
Zervikobrachialgie
 linksseitig so
wie einen Verdacht auf ein 
Impingement
 Syndrom der Schulter links 
auf
. 
Der Befund sei unverändert
 (Urk. 11/126/1)
. 
Im Bericht vom 24. September 2020 notierten die Ärzte, befund
mässig würden keine sensomotorischen Defizite der oberen Extremitäten beste
hen, die Narbe sei reizlos. In der Verlaufskontrolle habe sich noch keine klare Fusion des Segmentes C6/7 
gezeigt und weiterhin bestehe eine 
For
a
minalstenose
 auf Höhe C6/7 links. Die Beschwerden im linken Arm könnten deshalb auf die 
For
a
minalstenose
 
zurückgeführt werden. Die 
Pseud
arthrose
 sei 
z
war weniger deutlich, es bestehe jedoch auch keine klare Fusion. Bei persistierenden Schmer
zen mit Ausstrahlung in den linken Arm wür
den sie eher für eine Revision plä
dieren (Urk. 11/139/3-4). 
3.2.2
    
Gemäss Bericht des Spital 
O.___
 wurden am 1
5. 
September 2020 ein Röntgen sowie eine Sonographie der Schultergelenke durchgeführt. Das Röntgen 
habe
 
eine 
regelrechte Artikulation in den Schultergelenken beidseits, glatte begrenzte Gelenkflächen, keine 
paraartikuläre
n
 Verkalkungen sowie regelrechte Knochen
strukturen
 gezeigt
. Die Sonographie des Schultergelenks links habe diskrete Ober
flächenunregelmässigkeiten und leicht verdickt wirkende Gelenkkapseln 
präsen
tiert
. Die Supraspinatussehne habe
 eine
 geringe
 Stärke
 
echogener
 Veränderungen an der Oberfläche 
ohne Einriss 
gezeigt, am ehesten sei dies degenerativ bedingt. Die 
Infraspinatussehne
 sei unauffällig mit regelrechtem Ver
lauf der langen Bizepssehne gewesen. Es bestehe kein Nachweis eines Gelenk
ergusses. Beim rech
ten Schultergelenk mit weitgehend unauffälligem AC-Gelenk 
habe sich die Supraspinatussehne allerdings mit ähnlichen 
hy
p
erechogenen
 Strukturen der Oberfläche gezeigt. Es bestehe keine Ruptur. Fraglich seien winzige Verkalkun
gen, diese sei
e
n im Röntgenbild allerdings nicht zu erkennen gewesen. Die 
Infra
spinatussehne
 sei unauffällig
 und
 
die 
Subscapularissehne
 
etwas verdickt wirkend ohne Riss
, 
Flüssigkeitssaum
 
oder Gelenkerguss
 gewesen
 (
Urk. 11/139/1)
.
4.
    
Formell trat die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerde
füh
rerin vom 23. Juni 2020 ein. In der Sache hielt sie die Beschwerdeführerin indes vorerst an, glaubhaft zu machen, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung erheblich verändert hätten (Urk. 11/122). So
dann ersuchte sie nach Einreichung der Berichte den RAD darum, die eingereich
ten Unterlagen auf die Frage hin zu überprüfen, ob Nichteintreten zu verfügen sei (vgl. Urk. 11/131/2-3). Dass sie das Gesuch der Beschwerdeführerin im Dispositiv der angefochtenen Verfügung in der Folge irrtümlich abwies, statt auf dieses nicht einzutreten, ändert nichts daran, dass sie in der Sache nicht auf die Neuan
meldung eintrat, kommt es für diese Frage doch auf den 
tatsächlichen
 rechtlichen Gehalt der Verfügung beziehungsweise auf den Umfang und die Qualität der durch die Beschwerdegegnerin getätigten Abklärungsschritte an. Die angefoch
tene Verfügung ist damit als Nichteintretensentscheid der IV-Stelle zu qualifizie
ren. 
    
Nachfolgend ist daher einzig zu prüfen, ob es der Beschwerdeführerin gelungen ist, eine tatsächliche Verschlechterung ihres gesundheitlichen Zustandes seit dem 28. Mai 2018 glaubhaft zu machen.
5.
5.1
    
Aus somatischer Sich
t
 fehlt es an Anhaltspunkten, welche auf eine mögliche Ver
schlechterung hinweisen würden, was denn die Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht behauptet. 
So klag
t
e die Beschwerdeführerin
 weiterhin
 über Beschwer
den im Nacken und Ausstrahlungen in den linken Arm. Gemäss Bericht der behandelnden Ärzte der Universitätsklinik 
A.___
 zeigten sich befundmässig keine sensomotorischen Defizite der oberen Extremitäten (vgl. E. 3.2.1). 
Soweit darüber hinaus somatische Diagnosen genannt wurden, hatten diese bereits früher Ein
gang i
n die Akten gefunden oder vermö
gen keine Auswirkung auf die Leistungs
fähigkeit de
r
 Beschwerdeführer
in
 zu zeitigen (E. 3.
1
.
3
; Urk. 11/142/3-4
).
 Die Beschwerdeführerin machte denn auch unverändert geltend, sie könne in ihrer angestammten Tätigkeit nicht arbeiten (Urk. 1 S. 2)
, was jedoch bereits
 mit Ver
fügung vom Mai 2018 festge
stellt wurde
 (vgl. E. 3.1.3). 
Bezüglich einer Verände
rung der Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit lassen sich
 aus
 den einge
reichten Arztberichten keine neuen Erkenntnisse gewinnen. 
E
s bestehen da
mit 
keine Hinweise dafür, d
ass sich ihr 
Gesundheitszustand in
 relevanter Weise 
ver
ändert hat. 
5.2
    
Wie bereits ausgeführt (E. 1.4), spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, im Neuanmeldungsverfahren nicht. Entsprechend erweist sich der Einwand der Beschwerdeführerin, die Beschwerde
gegnerin h
ätte 
die gesundheitliche Situation der Versicherten erneut und die Arbeitsfähigkeit mittels Potentialabklärung oder einem Belastbarkeitstraining zu überprüfen, 
des Weiteren
 hätte 
eine Abklärung über die Einschränkung in der Haushaltsführung
 durchgeführt
 und weitere
 Leistungen (Umschulung) 
gewähr
t
 
werden müssen 
(Urk. 1 S. 1-2), als unbegründet. Da den aktuellen Unterlagen keine Anhaltspunkte für eine erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhält
nisse (E. 1.2) entnommen werden konnten, ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin keine weitergehenden Erhebungen anstellte. 
5.3
    
Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin
 nicht gelungen, eine anspruchs
relevante Änderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft darzu
tun
, 
weshalb 
keine weiteren Abklärungen zu tätigen
 sind
. Die angefochtene Verfügung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
6.
6.1
    
Sodann
 ist über den Antrag der Beschwerdeführerin auf die unentgeltliche Rechtspflege
 (Urk. 1 S. 2) 
–
 
welche 
die unentgeltliche Prozessführung und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvert
reter
s
 beinhalte
t –
 
zu entscheiden.
    
Nach § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen. Überdies wird einer 
sol
chen 
Partei nach § 16 Abs. 2 
GSVGer
 auf Gesuch eine unentgeltliche Rechts
ver
tretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren. 
Aufgrund der Unterlagen (
Urk. 
8)
 
zu den finanziellen Verhältnissen, die mit Ei
ngabe vom 28. Mai 2021 (Eingangsdatum, Urk. 7) 
eingereicht worden sind, ist die Beschwerdeführerin als finanziell bedürftig zu qualifizieren
. Da die Beschwerde zudem nicht 
offensichtlich aussichtslos ist,
 
sind die Voraussetzungen
 
für die unentgeltliche Prozessführung erfüllt, und diese ist der Beschwerde
führe
rin antragsgemäss
 
zu gewähren.
 
    
Sofern die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege die unentgeltliche Rechtsvertretung verlangt, ist darauf zu verweisen, dass die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nicht vertreten wird. Sie wird lediglich von der Gemeindeverwaltung 
Z.___
 bei der Prozessführung unter
stützt
 (vgl. Beschwerdeschrift vom 29. April 2021, Urk. 1)
. 
Da das Sozial
versicherungs
gericht nach seiner bundesgerichtlich bestätigten Praxis nur patentierte Anwäl
tinnen und Anwälte zur unentgeltlichen Rechtsvertretung zu
lässt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2012 vom 17. A
ugust 2012) und die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nicht anwaltlich vertreten wird, kann dem Gesuch der
 Beschwerdeführer
in
 um die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreter
s
 nicht entsprochen werden.
6.2
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Die 
der
 Beschwerdeführer
in
 aus
gangsgemäss aufzuerlegenden Kosten sind infolge Gewährung der unentgeltli
chen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
29. April 2021
 wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozessführung gewährt
,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif