zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00120 · 2017-02-28 · de
Abweisung des Begehrens um Rente und Integritätsentschädigung, da das von der Beschwerdegegnerin auf Anweisung des Gerichts eingeholte, voll beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten im Zeitpunkt des Fallabschlusses keine Unfallfolgen mehr ausweist (BGE 8C_297/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00120
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Ernst
Urteil 
vom 
28. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Lloyd's
 
Underwriters
 London
UVG Schadenbüro
Rue de Romont18, Postfach 1479, 1701 Fribourg
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Damien-Raphael 
Bossy
Hartmann Dreyer, Rechtsanwälte und Notare
Boulevard de 
Pérolles
 7, Postfach 736, 1701 Fribourg
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Zur Vorgeschichte 
der vorliegenden Streitsache ist zunächst auf den im 
Urteil
 UV.2011.00146
 des Sozialversicherungsgerichts vom 22. März 2012 in Sachen der Parteien ausführlich dargelegten Sachverhalt 
hinzuweisen
 (
vgl. 
Urk. 13/9 S. 2-9).
1.2
1.2.1
    
Anfechtungsgegenstand jenes Prozesses
 - zu welchem die an der Vorge
schichte mitbeteiligte 
Schweizerische Krankenkasse für das Bau- und 
Holz
gewerbe
 (nachstehend: 
SKBH
) beigeladen worden war - 
war 
der 
Einsprache
entscheid
 
der 
Lloyd's
 
Underwriters
 London
 (nachfolgend: 
Lloyd's
) 
vom
 29. März 2011, mit welchem diese ihre Verfü
gung 3. November 2010 bestä
tigt hatte
. Mit dieser hatte die
 
Lloyd’s
 verfügt (vgl. Urk. 13/9 S. 8):
“1.
    
Die Stabilisierung des Gesundheitszustandes gemäss Artikel 19 Absatz 1 UVG wird auf den 4. Oktober 2010 angesetzt.
2.
    
Mangels unfallkausalen Dauerschadens wird der Anspruch auf eine 
Integ
ritäts
entschädigung
 abgelehnt.
3.
    
Ein Anspruch auf eine Invalidenrente wird mangels Unfallkausalität und Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit abgelehnt.“
    
Bei der Datierung gemäss Dispositiv-Ziffer 1 dieser Verfügung handelte es sich - wie die
 
Lloyd's
 
im 
Einspracheentscheid
 festhielt (Urk. 17/131 S. 7) - um einen Verschrieb: gemeint war eine Leistungseinstellung per 4. Oktober 2007.
1.2.2
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 29. März 2011 
erhob
 
X.___
 am 11. Mai 2011 Beschwerde 
mit dem Rechtsbegehren
, es seien dieser und die Verfügung vom 3. November 2010 unter Kosten- und 
Entschädigungs
folge
 aufzuheben und es seien die Beschwerdegegnerin und/oder die zum Pro
zess beizuladende SKBH zu verpflichten, dem Beschwerdeführer auch ab 5. Oktober 2007 die gesetzlichen Leistungen nach UVG zu erbringen, insbe
son
dere eine Invalidenrente auf der Basis eines unfallkausalen 
Invaliditäts
grades
 von mindestens 60 % zuzüglich Verzugszinsen sowie eine 
Integritäts
entschädi
gung
 auf der Basis einer unfallkausalen Integritätseinschränkung von 30 %, zuzüglich Verzugszinsen
 (vgl. Urk. 13/9 S. 8)
.
1.2.3
    
Mit dem 
- unangefochten in Rechtskraft erwachsenen - 
Urteil UV.2011.00146 vom 22. März 2012 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde in dem Sinne gut, 
dass der 
Einspracheentscheid
 vom 2
9. 
März 
2011 aufgehoben und die Sache an die Beschwe
rdegegnerin zurückgewiesen wurde
, damit diese nach Durchführung der erforderlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu über den Leistungsanspruch des Beschwerdefüh
rers befinde
 (vgl. Urk. 13/9 S. 18, Dispositiv-Ziffer 1)
.
    
In
 den Erwägungen 
hatte das Gericht verlangt, dass die
 
Lloyd's
 
zur Beurtei
lung der strittigen Ansprüche 
unverzüglich eine den Anforderungen der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung
 genügende
 polydisziplinäre Begutach
tung einzuleiten habe (Erwägung 1.5.1)
,
 und der
 
Lloyd's
 
detaillierte Anwei
sungen hinsichtlich des Vorgehens erteilt (Erwägung 1.5.2).
2.
2.1
    
Nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils des Sozialversicherungsgericht
s
 vom 22. März 2012 liess die
 
Lloyd’s
 
X.___
 durch die 
MEDAS Z.___
 
polydisziplinär begutachten 
(
Gutachten vom 5. Juli 2013, Urk. 19/43, Gut
achterinnen und Gutachter, vgl. Urk. 19/42: 
Dr. 
med. 
A.___
, Allge
meine Innere Medizin FMH, federführender Gutachter; 
Dr. 
med. 
B.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH; 
Dr. 
med. 
C.___
, Rheumatologie FMH; 
lic
. Phil. 
D.___
, Fachpsychologin Neuropsy
chologie FSP; 
Dr. 
med. 
E.___
, Neurologie FMH).
    
Gestützt auf dieses Gutachten verneinte die
 
Lloyd’s
 mit Verfügung vom 16. Juni 2014 erneut jeglichen Anspruch auf Versicherungsleistungen ab dem 5. Oktober 2007 (Urk. 17/157).
    
Die von 
X.___
 dagegen erhobene
 Einsprache mit dem A
ntrag auf Zuspre
chung einer angemessenen Invalidenrente sowie einer angemessenen Integritätsentschädigung 
(Urk. 17/158) wies die
 
Lloyd’s
 mit 
Einspracheent
scheid
 vom 28. Mai 2015 ab (Urk. 2).
2.2
    
Dagegen reichte 
X.___
 am 25
. Juni 2015 beim 
Sozialversicherungsge
richt
 Beschwerde ein mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefoch
tenen 
Einspracheentscheids
 sei die Beschwerdegegnerin unter 
Entschädi
gungsfolge
 zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Invali
d
enrente sowie eine angemessene I
ntegritätsentschädigung zuzusprechen (Urk. 1 S. 2).
    
Dazu liess sich die Beschwerdegegnerin am 29. Oktober 2015 mit dem Antrag vernehmen, es sei die Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen (Urk. 10 S. 2).
    
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien am 4. Dezember 2015 
replicando
 (Urk. 22) und am 22. Februar 2016 
duplicando
 
(Urk. 26) an ihren Rechtsbegehren fest. Am 23. Februar 2016 wurde die Dup
lik dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 27).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Der Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlos
sen sind 
(Art. 19 Abs. 1 Satz 
1 des 
Bundesgesetz
es über die Unfallversiche
rung, 
UVG)
. Namhaft im Sinne dieser Bestimmung ist eine Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten dann, wenn sie geeignet ist, eine 
durch den aktuellen Gesundheitszustand verursachte Einschränkung der Erwerbsfähigkeit zu mindern.
    
Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädi
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat er Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG). Eine Integritätsentschädigung wird mit der Invalidenrente festgesetzt oder, falls k
ein R
entenanspruch besteht, bei Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (Art. 24 Abs. 2 UVG).
2.
2.1
    
Gemäss den MEDAS-Gutachtern ist 
in 
tatbeständlicher
 Hinsicht aufgrund der
 gesichteten medizi
nischen 
Vorakten
, der selbst erhobenen Befunde
 und der
 anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers spätestens ein Jahr nach dem von der Beschwerdegegnerin versicherten Unfallereignis vom 9. Januar 2002 von einer - bezogen auf die im Zeitpunkt dieses Unfalls ausgeübte Erwerbstätigkeit - uneingeschränkten, 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen 
(Urk. 19/43 S. 43). Eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität des Beschwerdeführers durch das Unfallereignis vom 9. Januar 2002 haben die medizinischen Expertinnen und Experten nicht festgestellt (Urk. 19/45, Beantwortung der Zusatzfragen des Beschwerdeführers).
2.2
    
Nach Ansicht des Beschwerdeführers ist die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts durch die MEDAS-Gutachter
 nicht bzw. nur soweit beweiskräf
tig, als bestätigt werde, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Begut
achtung durch 
Dr. 
F.___
 im April 2005 nicht mehr wesentlich verändert habe 
(Urk. 1 S. 9). Soweit die MEDAS-Gutachter den Gesundheitszustand zum Zeitpunkt der Begutachtung durch 
Dr. 
F.___
 anders als dieser beur
teilten, sei dies wegen der Rechtskraft des Bundesgerichtsurteils 8C_194/2007 vom 4. Oktober 2007
 nur eine rechtlich bedeutungslose andere Würdigung desselben Sachverhalts (Urk. 1 S. 9 f.) bzw. eine rechtlich verpönte 
second
 
opinion
 zur Beurteilung 
Dr. 
F.___
 (Urk. 22 S. 2).
 Das MEDAS-Gutachten würde auch die Frage nach dem massgeblichen Zeitpunkt für den 
Fallab
schluss
 nicht beantworten (Urk. 1 S. 10). Schliesslich hätten die Gutachter den Anspruch auf eine Invalidenrente wegen 
somatoformer
 
Schmerzstörun
gen
 und vergleichbarer psychosomatischer Leiden nicht nach den Indikatoren gemäss dem Bundesgerichtsurteil 9C_492/2014 geprüft (Urk. 1 S. 11)
.
2.3
2.3.1
    
Soweit der Beschwerdeführer sich auf die - vom Bundesgericht mit dem Urteil 8F_14/2013 vom 11. Februar 2014 bestätigte - 
Rechtskraft des Bun
desgerichtsurteils 8C_194/2007 vom 4. Oktober 2007 beruft, 
ist er darauf hinzuweisen
,
 dass das Bundesgericht aus
 
dem
 Gutachten 
Dr. 
F.___
 vom 26. April 2005
 
(sowie den übrigen Akten) 
lediglich ableitete, „dass die beim Unfall vom Januar 2002 erlittene HWS-Distorsion über den 31. Dezember 2003 hinaus Beschwerden verursacht hat, welche sich organisch nicht (hin
reichend) nachweisen lassen“
 (E. 3.3
)
 und - da die Aktenlage eine Festset
zung des Leistungsanspruchs durch das Bundesgericht nicht rechtfertigte 
(E. 
4.3) - mit Dispositiv-Ziffer 1 die Streitsache an die SKBH zurückwies, damit sie 
„
nach erfolgter Abklärung
 im Sinne der Erwägungen über den 
Leistungs
anspruch
 ab 1. Januar 2004 sowie über die Höhe der Taggelder ab 11. Januar 2002 neu verfüge“. 
Diesem Auftrag ist die SKBH 
auch 
nach Auffassung des 
Beschwerdeführers
 mit ihrer Verfügung vom 3. November 2010 hinreichend nachgekommen, indem sie ihm Taggelder bis zum 
4. 
Oktober 2007 gewährte (vgl. Urk. 1 S. 11 f.).
    
Für die Prüfung des nunmehr strittigen Leistungsanspruchs ab 5. Oktober 2007 kann allein schon deshalb nicht auf das Gutachten 
Dr. 
F.___
 vom 26. April 2005 und 
diesbezügliche Erwägungen des Bundesgerichtsurteils vom 4. Oktober 2007 abgestellt werden, weil beide Dokumente vor dem Beginn des strittigen Leistungsanspruchs datiert sind und ihnen daher höchstens prospektiv spekulative Aussagen zum 
entscheidmassgeblichen
 Sachverhalt (dem Gesundheitszustand ab 5. Oktober 2007) entnommen wer
den könn
t
en. 
Als solche 
wären
 sie von vornherein nicht geeignet, die 
von den MEDAS-Gutachtern im Jahr 2013 
unter Berücksichtigung der dokumen
tierten medizinischen Aktenlage 
bis zum Zeitpunkt der Begutachtung und der Anamneseerhebung retrospektiv vorgenommene Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ab 5. Oktober 2007 in Frage zu stellen
.
    
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die MEDAS-Gutachter den 
- 
dem Bundesgerichtsurteil vom 
4. 
Oktober 200
7
 
zugrunde gelegenen
 - 
medi
zinischen Sachverhalt 
zwischen dem 1. Januar 2004 und dem 
26. April 
2005 bzw. 
4. Oktober 2007 anders würdigten als 
Dr. 
F.___
 und das Bundesge
richt. 
Bei der 
Beurteilung
 des medizinischen Sachverhalts vor dem 5. Oktober 2007 
durch die MEDAS-Gutachter handelt es sich - insoweit ist dem Beschwerdeführer zu folgen - um eine rechtlich bedeutungslose andere Wür
digung eines 
(durch die Verfügung der SKBH vom 3. November 2010) 
bereits
 abschliessend
 rechtskräftig
 
beurteilten 
und hier auch nicht mehr strittigen Sachverhalts.
2.3.2
    
Zum nach 
Art. 
19 
Abs. 
1 UVG massgeblichen Zeitpunkt für den Fallabschluss mussten sich die MEDAS-Gutachter aus medizinischer Sicht nicht mehr explizit äussern, nachdem der Beschwerdeführer die vorstehend erwähnte Verfügung der SKBH in Rechtskraft erwachsen liess und 
im Prozess UV.2011.00146, in welchem die Beschwerdegegnerin zur Einholung des MEDAS-Gutachtens verpflichtet worden war, von der Beschwerdegegnerin 
Rentenleistungen und Integritätsentschädigung 
gefordert hatte. 
Aus der gut
achterlichen Feststellung, dass 
der Beschwerdeführer spätestens 
seit 
ein
em
 Jahr nach dem von der Beschwerdegegnerin versicherten Unfallereignis vom 9. Januar 2002 - bezogen auf die im Zeitpunkt dieses Unfalls ausgeübte Erwerbstätigkeit - wieder uneingeschränkt arbeitsfähig war (vgl. 
vorstehende 
E. 2.1) 
ergibt sich ohne Weiteres, dass am 5. Oktober 2007 von der Fortset
zung ärztlicher Behandlungen keine namhafte Besserung des Gesundheits
zustands mehr erwartet werden konnte und demzufolge der im Prozess UV.2011.00146 unbestritten gewesene Zeitpunkt des Fallabschlusses 
(vgl. vorstehender Sachverhalt 
Ziff. 
1.2.1 und 
Ziff. 
1.2.2) 
aus gutachterlicher Sicht nicht zu beanstanden war. 
2.3.3
    
Dass die MEDAS-Gutachter keinen Anspruch auf eine Invalidenrente wegen 
somatoformer
 Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Lei
den im Lichte der Indikatoren gemäss dem Bundesgerichtsurteil 9C_492/2014 geprüft haben, ist - abgesehen davon, dass die medizinischen Experten 
ohnehin keine sozialversicherungsrechtlichen Leistungsansprüche, sondern gesundheitlich bedingte Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in ange
stammter und angepasster Tätigkeit zu prüfen haben - 
dadurch zu erklären, dass die MEDAS-Gutachter keine Diagnosen gestellt haben, welche eine sol
che Prüfung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit erfordert hätte (vgl. Urk. 19/43 S. 42 f.). Es sind auch keine 
anderen 
fachärztlichen Beurtei
lungen mit einschlägigen Diagnosen für den Zeitraum ab 5. Oktober 2007 aktenkundig, weshalb 
es an Anhaltspunkten für eine 
allenfalls 
ungenügende Diagnostik der MEDAS-Gutachter fehlt.
2.3.4
    
Was an der gutachterliche
n
 Verneinung einer Integritätseinbusse falsch sein soll, wenn im Zeitpunkt des Fallabschlusses 
keine F
olgen 
des versicherten Unfalls 
mehr feststellbar sind, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Auf diese Rüge kann daher nicht näher eingegangen werden.
2.4
    
Zusammenfassend erweisen sich die Durchführung der vom 
Sozialversiche
rungsgericht
 mit dem Urteil UV.2011.00146 vom 22. März 2012 angeordne
ten Begutachtung
 
durch die Bes
chwerdegegnerin als korrekt
 (vgl. Schilde
rung des Ablaufs im 
Einspracheentscheid
, Urk. 2 S. 6 f.)
 und
 das 
polydiszip
linäre
 MEDAS-Gutachte
n vom 5. Juli 2013 (Urk. 19/43, sowie
 dessen Ergän
zung vom 25. Oktober 2013
, 
Urk. 19/45) als 
vollumfänglich den vorgenann
ten Urteil ausführlich beschriebenen Anforderungen
 (E. 1.4)
 entsprechend
 und von medizinischer Seite unwidersprochen, weshalb es für die Beurtei
lung der strittigen Ansprüche uneingeschränkt beweiskräftig ist.
    
Der gutachterlichen Beurteilung folgend durfte die B
eschwerdegegnerin 
den Fall mit ihrer Verfügung vom 16. Juni 2014 per 5. Oktober 2007 ohne Aus
richtung weiterer Leistungen abschliessen und ist die Beschwerde gegen den dies bestätigenden 
Einspracheentscheid
 vom 28. Mai 2015 abzuweisen.
3.
    
Abzuweisen ist auch das Begehren der Beschwerdegegnerin um Zusprechung einer Parteientschädigung, da Versicherungsträger
n
 kein
e
 Entschädigung
en zu Lasten der versicherten Personen zugesprochen werden können, weil dies deren gesetzlichem Anspruch auf ein kostenloses Gerichtsverfahren wider
sprechen würde (§
§ 
33 und 34 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungsge
richt
, 
GSVGer
, in Verbindung mit 
Art. 
61 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin
 
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Rechtsanwalt Damien-Raphael 
Bossy
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstErnst