zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01046 · 2015-11-05 · de
Nichteintreten, Vertretungsvollmacht fehlt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01046
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Eymann
Beschluss 
vom 
5. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Dr. 
med. 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
    
Mit Verfügung vom 28. August 2015 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, das Rentenbegehren von 
X.___
 ab (Urk. 2). Innert der Beschwerdefrist liess die Versicherte ein Schreiben von Dr. med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 15. September 2015 bei der IV-Stelle einreichen (Urk. 1). Auf Nachfrage (Urk. 5/2) teilte die Versi
cherte der IV-Stelle am 6. Oktober 2015 telefonisch mit, dass es sich bei dieser Eingabe um eine Beschwerde handle (Urk. 
5/3). Darauf überwies die
 
IV-Stelle dem
 hiesigen
 Gericht die direkt eingegangene Beschwerde mit Schreiben vom 8. Oktober 2015 (Urk. 4).
    
Da der Eingabe vom 15. September 2015 die erforderliche Vertretungsvollmacht fehlte, setzte das 
Sozialversicherungsgericht 
der Beschwerdeführerin und 
Dr. 
Y.___
 
mit Verfügung vom 13. Oktober 2015
, 
beiden 
zugestellt am 16. Oktober 2015 (Urk. 7), 
eine Frist von zehn Tagen an, um 
die Vollmacht einzureichen, mit 
der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 6).
 
    
Sowohl die 
Beschwerdeführerin 
als auch 
Dr. 
Y.___
 liess
en
 
die angesetzte Frist unbe
nutzt verstreichen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
G
egen
 Verfügungen der Versicherungsträger
 kann
 innert einer Frist von 30 Tagen ab Eröffnung Beschwerde an die kantonale Beschwerdeinstanz erho
ben werden (Art. 60 in Verbindung mit Art. 56 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG])
.
 
1.2
    
G
emäss
 
§ 
15 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 können sich die Parteien
 vor dem Sozialversicherungsgericht vertreten oder 
verbeistän
den
 lassen. Wer eine Partei vertritt, bedarf der schriftlichen oder zu Protokoll erklärten Vollmacht 
(
§ 
28 
lit
. a 
GSVGer
 in Verbindung mit 
Art. 
68 
Abs. 
3 der Zivilprozessordnung).
 
1.3
    
Für 
den Fall, dass eine Eingabe diese
r
 Anforderung nicht genügt,
 setzt 
das Ge
richt eine angemessene Frist zur Verbesserung an, mit der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (§ 18 Abs. 3 
GSVGer
; vgl. auch Art. 61 Abs. 1 
lit
. b ATSG)
.
2.
    
Da die erforderliche Vollmacht innert der angesetzten Frist nicht eingereicht wurde, ist davon auszugehen, dass keine Vertretungsbefugnis vorliegt. Damit erweist sich die Eingabe vom 15. September 2015 als ungültige Beschwerde, weshalb androhungsgemäss nicht darauf einzutreten ist.
3.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistunge
n
. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Ge
richt
s
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 Ab. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und ermessensweise auf Fr. 200.-- anzusetzen. 
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
 
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
der Beschwerdeführerin 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Dr. 
med. Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Eymann