zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00242 · 2016-09-23 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00242
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
vom
 
23. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1972, war seit dem 1. Januar 2012 als Leiterin Organisation und Informatik Rechnungswesen bei der 
Y.___
, angestellt, als 
sie das Arbeitsverhältnis aufgrund unüberbrückbarer Differenzen unter Einhaltung der Kündigungsfrist am 14. November 2014 auf den 30. April 2015 kündigte (
Urk. 
9/30, 
Urk. 
9/31-32, 
Urk. 
9/35). In der Folge meldete sich die Versicherte am 10. Mai 2015 beim Regionalen 
Arbeitsvermitt
lungszentrum
 (RAV) 
Z.___
 zum Leistungsbezug an und stellte sich der Ar
beitsvermittlung zur Verfügung (
Urk. 
9/31-32).
    
Daraufhin stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte mit Verfügung vom 
13. Juli 2015 (
Urk. 
9/2) wegen ungenügender persönlicher 
Ar
beitsbemühungen
 ab 4. Mai 2015 für die Dauer von 13 Tagen in der 
An
spruchsberechtigung
 ein.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 18. Juli 2015 Einsprache (
Urk. 
9/3), welche das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
2. 
Oktober 2015 abwies (
Urk. 
9/6 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 27. Oktober 2015 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2. 
Oktober 2015 Beschwerde und beantrage, von einer Einstellung in der 
An
spruchsberechtigung
 sei abzusehen (
Urk. 
1).
 Am 24. November 2015 reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht nach (
Urk. 
5
 + 
6).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
26. November 2015 (
Urk. 
8) beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
2. 
Dezember 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10). Der Beschwerdegegner verzichtete am 1. Dezember auf eine Stellungnahme
 zu dem von der Beschwerdeführerin eingereichten Arztbericht
 (
Urk. 
11).
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
-
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische 
Arbeits
-
losenversi
cherung
 und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte 
Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unter
stützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Ar
beitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser 
Einstel
lungsgrund
 ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich da
her bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befriste
ten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne be
sondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bun
desgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015, E. 3.5, und 8C_917/2013 vom 
4. März 2014, E. 2.1, je mit Hinweisen, sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 14. Juni 2011 E. 2.2). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer 
vorübergehenden Ort- oder Lande
sabwesenheit fort (Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4 mit Hinweis).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tag
e bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung
,
 AVIV
).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) damit, dass die
 Versicherte
 bereits mit Stellungnahme vom 
5.
 Juni 
2015 ein
geräumt habe
, während der Kündigungsfrist keine Arbeitsbemühungen getätigt zu ha
ben. Dem in 
der
 Einsprache geltend gemachte Argument, wonach 
die Beschwer
deführerin
 gesundheitlich bedingt nicht in der Lage gewesen sei, der 
Stellensu
che
 nachzukommen, 
sei
 zu entgegnen, dass bis heute kein Arztzeugnis
 einge
reicht worden sei
, welches eine allfällige Arbeitsunfähigkeit während der Kün
digungsfrist attestieren würde und wodurch 
die Beschwerdeführerin
 gegebe
nenfalls von der Stellensuche hätte befreit werden können. Des Weiteren 
sei
 hervorzuheben, dass die Versicherte während der Kündigungsfrist in der Lage gewesen 
sei
, weiterhin ihrer Arbeit nachzukommen. Ein entschuldbarer Grund für die fehlende Stellensuche vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit 
liege
 aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht somit nicht vor.
 
Die Versi
cherte 
mache
 Anspruch auf
 
Arbeitslosenentschädigung geltend und 
sei
 deshalb aus
 arbeitslosenversicherungsrechtl
icher Sicht verpflichtet, bereits während der Kündigungsfrist 
beziehungsweise
 vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosig
keit genügend Arbeitsbemühungen nachzuweisen
 (S. 2 unten)
.
 Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 13 Tagen erfolge im Bereich des leichten Verschuldens und trage den konkreten Umständen angemessen Rechnung (S. 3 oben).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
es 
sei
 
ihr
 während 
ihrer
 Kündigungsfrist nicht möglich
 gewesen
, 
sich
 um eine neue Stelle zu bewerben
. 
Das hohe Arbeitsvolumen und 
ihr
 gesundhei
t
licher Zustand 
hätten
 ihr
 knapp
 erlau
bt,
 
ihrer
 vertr
a
glichen Verpflichtung gegenüber 
ihrem
 Arbeitgeber 
Y.___
 nach zu kommen.
 
Für weitere Anstrengun
gen/Bemühungen ausserhalb der Pflicht gegenüber 
ihr
em
 Arbeitgeber 
sei sie 
nicht in der Lage
 gewesen
,
 
solche 
hätte
n
 mit Sicherheit in ein Burnout geführt
 (S. 1 Mitte)
.
 Aufgrund einer Immunkrankheit sei sie seit Mai 2013 in Behandlung. Seit September 2014 sei sie zudem in psychologischer Behandlung, welche bis heute andauere. 
Im April 2015 habe 
sie sich
 aufgrund von kogni
t
iven Ausfällen 
zudem
 in der 
A.___
 
untersuchen lassen (S. 1 unten).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin
 wegen ungenügender per
sönlicher Arbeitsbemühungen
 zu Recht für die Dauer von 13 Tagen in der 
An
spruchsberechtigung
 eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Der
 Beschwerdegegner begründete die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 damit, dass
 die Beschwerdeführerin 
während der Kündigungsfrist keine Arbeitsbemühungen 
tätigte. 
Wie dargelegt (vorstehend E. 1.2) muss sich 
eine
 versicherte Person schon während der Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeits
losenversicherung um Arbeit bemühen. Diese Pflicht ist unter anderem insbe
sondere während der Kündigungsfrist zu erfüllen (vgl. Kreisschreiben des Staatssekretariats für Wirtschaft über die Arbeitslosenentschädigung, AVIG-Praxis ALE, gültig ab 1. Januar 2015, 
Rz
 B314).
3.2
    
Die 
Beschwerdeführerin
 kündigte das Arbeitsverhältnis
 
am 14. November 2014 auf den 30. April 2015
 unter Einhaltung der 
viermonatigen
 Kündigungsfrist (Urk. 
9/30
)
, 
ohne dass ihr eine andere Arbeitsstelle zugesichert gewesen wäre
.
 
Die Beschwerdeführerin wurde diesbezüglich von der Arbeitslosenkasse offenbar wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eben
falls eingestellt (vgl. Kassenverfügung vom 
2. 
Juni 2015, 
Urk. 
9/4 S. 2
 = 
Urk. 
3/
4
), was jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.
    
Nach Lage der Akten steht fest und ist u
nbestritten, dass die Beschwerdeführe
rin in dieser Zeit
 überhaupt
 keine
 und damit in quantitativer Hinsicht ungenü
gende
 Arbeitsbemühungen nachgewiesen hat (vgl. 
Urk. 
9/13-14
).
 
Einen ent
schuldbaren Grund hierfür gibt es, entgegen der Ansicht 
der
 Be
schwerdeführer
in
 nicht. Grundsätzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG eine
 Verletzung der in 
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, ins
besondere der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Diese Verknüp
fung soll Arbeits
lose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versi
cherten Person an je
nem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Ver
halten der Arbeitslosenversi
cherung natürlich und adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b 
S. 227).
3.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dass es ihr aufgrund des hohen 
Ar
-
beits
volumens
 nicht möglich gewesen sei
,
 eine neue Stelle zu suchen (vgl. vorstehend E. 2.2), 
kann ihr nicht gefolgt werden
. 
D
ass
 
die
 Beschwerdeführer
in
 bis zum Eintritt der Arbeitslosigkeit noch 
ihrer
 Arbeitstätigkeit bei der 
Y.___
 nachging, vermag nichts daran zu ändern, dass 
sie
 
sich bereits 
während 
der Kündigungsfrist
, also in der
 Zeit vor der Anmeldung bei der Ar
beitslosenversicherung
,
 
hätte um Arbeit bemühen müssen. Denn v
on einer ver
sicherten Person
 kann 
– im Rahmen der ihr obliegenden 
Schadenminderungs
pflicht
 (Art. 17 Abs. 1 AVIG) –
 
erwartet werden, dass sie jeweils auch abends oder an den Wochenenden Arbeitsbemühungen unternimmt beziehungsweise Bewerbungen verfasst und versendet.
 S
elbst 
eine
 Landesabwesenheit
 entbindet 
nicht von der Pflicht, sich um Arbeit zu bemühen, zumal es mit den heutigen Kommunikationsmitteln (Internet, E-Mail etc.) und 
Personalvermittlungsagen
turen
 grundsätzlich möglich und zumutbar ist, sich auch vom Ausland aus für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (ARV 2005 S. 58, C 208/03, E. 3.2, vgl. auch vorstehend E. 1.2).
 
Auch wenn die Situation für die Beschwerdeführerin 
aufgrund der zeitlichen und fachlichen Belastung sicherlich stressig und
 belas
tend war, so 
entbindet 
sie 
dies nicht von ihrer Pflicht, alles 
Zumutbare zu un
ternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden.
    
Die Beschwerdeführerin muss sich zudem entgegen halten lassen, dass sie nur bis Ende März 2015 arbeitete (vgl. 
Urk. 
9/35 
Ziff. 
14-15) und folglich bis zum Eintritt der Arbeitslosigkeit Ende April 2015 
noch 
einen ganzen Monat Zeit 
hatte, sich um eine entsprechende Arbeit zu bemühen, was sie indes nicht tat
 (
Urk. 
9/13-14)
.
3.4
    
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, dass es ihr aufgrund des gesundheitli
chen Zustandes nicht möglich gewesen sei
,
 eine neue Stelle zu suchen (vgl. vorstehend E. 2.2), vermag auch dies nicht zu überzeugen.
 
    
In ihrem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 10. Mai 2015 vermerkte die Beschwerdeführerin unter Ziffer 23 (
Urk. 
9/31) gerade nicht, dass sie wegen Krankheit im Zeitpunkt der Kündigung oder während der Kündigungsfrist an der Arbeitsleistung verhindert war, sondern führte in Ziffer 20 auf, dass un
überbrückbare Differenzen der Grund für die Kündigung gewesen sei
en
. 
So
 lässt sich auch der Arbeitgeberbescheinigung vom 11. Mai 2015 
entnehmen, dass es in der Kündigungsfrist lediglich zu einer einzigen krankheitsbedingten Absenz gekommen ist 
(vgl. 
Urk. 
9/35 S. 2 
Ziff. 
18).
    
So
dann
 belegen die von der Beschwerdeführerin vorgelegten Arztberichte keine g
esundheitliche
n
 Gründe, welche die Beschwerdeführerin daran hinderten
,
 sich um eine 
entsprechende Arbeit zu bemühen. Zwar ist belegt, dass die Beschwer
deführerin 
seit Mitte September 2014 in regelmässigen Abständen in psycho
therapeutischer Beratung 
ist (
Urk. 
6). Die Beschwerdeführerin war dennoch in der Lage, ihre Rolle als Leiterin Organisation und Informatik Rechnungswesen ohne nennenswerte Absenzen wah
rzunehmen. Es ist daher wenig überzeugend, weshalb die Beschwerdeführerin dabei nicht auch in der Lage gewesen sein soll, 
abends oder an den Wochenenden Arbeitsbemühungen 
zu unternehmen
 bezie
hungsweise Bewerbungen 
zu verfassen. Der von der Beschwerdeführerin vorge
brachte gesundheitliche Zustand ist auch arbeitsrechtlich, wie 
etwa durch einen Abfall der Leistungen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitsgebers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle
,
 nicht in Erscheinung getreten. 
Ebenso fehlt es an 
einer 
echtzeitlichen 
(überzeugenden) medizinischen Einschätzung. 
Eine rückwirkend festgelegte medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht.
3.5
    
Nach dem Gesagten ist daher festzuhalten, dass weder aus arbeitsrechtlicher noch aus medizinischer Sicht 
zu berücksichtigende Gründe vorliegen, welche die Beschwerdeführerin daran hinderten
,
 sich während der Kündigungsfrist um eine neue Arbeitsstelle zu bemühen. 
    
Indem 
die Beschwerdeführerin
 überhaupt keine Stellenbemühungen unternahm, nahm 
sie
 das Risiko, einer längerdauernden Arbeitslosigkeit und 
Arbeitslo
senentschädigung
 in Anspruch nehmen zu müssen,
 pflichtwidrig
 in Kauf. Folg
lich ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner 
die
 Beschwerdeführe
r
in
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Ar
beitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
4.
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der verfügten Einstellung.
 
Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 1
3 
Tagen liegt im mittleren bis oberen Bereich des leichten Verschuldens (vgl. vorstehend E. 1.
3
).
 
    
In Anbetracht dessen, dass der in den Verwaltungsweisungen des SECO als Richt
linie enthaltene Einstellraster (Einstellraster für KAST/RAV, AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 D72 [vom Oktober 2011]) für 
fehlende
 Arbeitsbemühungen bei über dreimonatiger Kündigungsfrist 
zwölf
 bis 
achtzehn
 Einstelltage vorsieht (1.
B
/
3
), den Bestrebungen der Verwaltung beziehungsweise der Versicherer bezie
hungsweise der Versicherer, die darauf abzielen, durch interne Weisungen, Richtlinien, Tabellen, Skalen usw. eine rechtsgleiche Behandlung der Versi
cherten zu gewährleisten, Rechnung zu tragen ist (Urteil des Bundesgerichts 
C 351/01 vom 21. Mai 2002 E. 2b/
aa
) und der Sozialversicherungsrichter 
schliess
lich
 sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwal
tung setzen darf (BGE 114 V 315 E. 5a mit Hinweisen), ist die vom 
Beschwerde
gegner
 verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 1
3
 Tagen nicht zu beanstanden und erscheint als angemessen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
, Winterthur
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Be
-
weismit
tel
 und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
MosimannP. Sager