zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00154 · 2015-08-31 · de
Tätigkeiten auf Abruf sind als Überbrückungstätigkeiten zu qualifizieren und können daher nicht als massgebende letzte Arbeitsverhältnisse im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AVIV betrachtet werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00154
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
Y.___
Badenerstrasse
 141, 8004 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, bezog in einer Rahmenfrist für den 
Leistungs
be
zug
 ab dem 
1. 
Februar 2012 Arbeitslosenentschädigung. 
V
om
 18
. 
April bis zum 3
1. 
Dezember 2012
 war
 die Versicherte in einem 100%-Pen
sum 
als Betriebs
leiterin bei 
der Firma Z.___
 angestellt
 (
Urk. 
8 S.
 
66-67).
 
Ab März 2013
 
arbeitete
 
sie 
teilzeitlich al
s Serviceangestellte auf Abruf
 
bei 
der Firma Z.___
 
und
 ab April 2013
 zudem in der glei
chen Funktion und ebenfalls auf Abruf 
beim 
Restaurant 
A.___
 (
Urk. 
8 S. 62 und 
Urk. 
8 S. 68). 
Die Einkünfte, die sie damit erzielte, wurden ihr als 
Zwischenverdienst
e
 angerechnet
.
 
In der Folge
 
beantragte die Versicherte
 Arbeitslosentschädigung für 
eine 
weitere R
ahmenfrist ab dem 1. 
Februar 2014 (
Urk. 
8 S. 48, 
Urk. 
1 S. 2 und 
Urk. 
2 S. 1
). 
Mit Kassenverfügung vom 1
8. 
März 2014
 verneinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse einen Anspruch der Versicherten auf Arbeitslosenentschäd
igung ab dem 
3. 
Februar 2014 mit der Begründung, dass kein
 anrechenbarer Arbei
t
s- und Verdienstausfall bestehe
 (
Urk. 
8 S. 41
-43
). 
Die dagegen von der Versicherten
 am 2
4. 
Mä
rz 2014 (
Urk. 
8 S. 25) bzw.
 1
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
8 S. 
14-
17)
 erhobene Einsprache wies
 die 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 mit Entscheid vom 30. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) ab.
2.
    
Dagegen 
erhob die Versicherte 
am 1. 
September 2014 Beschwerde und bean
tragte, es sei der angefochtene 
Einspracheentscheid aufzuheben und 
es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten
,
 per 
1. 
Februar 2014 
eine 
neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu eröffnen und
 ihr
 die
 
zustehenden Leistungen auszu
richten (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
September 2014 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), wa
s der Beschwer
deführerin am 17. 
September 2014 angezeigt wurde
 (
Urk. 
10)
. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss
 Art. 8 Abs. 1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
lo
senversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 ist eine der Voraus
setzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, dass die ver
sicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist. Als ganz arbeitslos gilt 
gemäss
 Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine 
Vollzeit
beschäftigung
 sucht. Als teilweise arbeitslos gilt 
gemäss
 Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäf
tigung 
sucht (
lit
. a) oder wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilz
eitbeschäftigung sucht (
lit
. b).
1.2
    
Als weitere Anspruchsvoraussetzung muss die versicherte Person 
gemäss
 Art. 8 Abs. 1 
lit
. b AVIG einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Ver
dienst
ausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Für die Bestimmung des 
Ausmasses
 des Arbeitsausfalls ist der Beschäftigungsumfang vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit mit dem Beschäftigungsumfang zu vergleichen, den die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitslosigkeit anstrebt (vgl. BGE 125 V 51 E. 6c/
aa
).
 
Nach der Rechtspre
chung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig des Versicherten allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bemisst sich die normale Arbeitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit des Versicherten
 (
BGE 107 V 59 E. 1
)
. 
1.3
    
Bei der Arbeit auf Abruf besteht keine Garantie für einen bestimmten 
Beschäfti
gungsumfang
, sodass die Person während der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, keinen Arbeits- und Verdienstausfall nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG erleidet. Dies
 deshalb, weil ein anrechenbarer Ausfall an Arbeitszeit nur entstehen kann, wenn zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer eine wöchentliche Norm
alarbeitszeit vereinbart war. 
Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeit
szeit als normal zu betrachten 
(
Urteil
 des Bun
desgerichts 8C_625/2
013 vom 2
3. 
Januar 2014 E. 2.2; 
Thomas Nussbaumer
, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
Aufl. 2007, S. 2224 
Rz
. 151
).
 
Gemäss
 
Rz
.
 B97 des Kreisschreibens des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) über die Arbeitslosenentschädigung 
(AVIG-Praxis ALE, gültig ab 
1. 
Januar 2015) 
dürfen, damit
 bei Arbeitsverhältnissen auf Abruf
 von einer Normalarbeitszeit ausgegangen werden kann, die Beschäftigungsschwankung
en in den einzelnen Monaten
 im 
Beobachtungszeitraum von zwölf
 Monaten im Verhältnis zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten Arbeitsstunden höchstens 20 % nach unten oder nach oben ausmachen. Bei 
einem Beobachtungszeitraum von sechs
 Monaten beträgt die höchstens zulässig
e Beschäftigungsschwankung 10 %.
1.4
    
Gemäss
 konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es sich bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf, das nach dem Verlust einer Vollzeitstelle nicht freiwillig, sondern der Not gehorchend und um die Arbeitslosigkeit zu 
überbrücken, eingegangen wurde, um ei
ne notgedrungene Zwischenlösung. Dies ergibt
 s
ich auch aus der Tatsache
, dass die versicherte Person bereit ist, diese Tätigkeit unverzüglich aufzugeben. Eine versicherte Person hat dann mit der Aufnahme eine
s
 Abrufverhältnisses nur das getan, wozu sie 
gemäss
 der ihr obliegenden Schadenminderungspfli
cht (
Art. 
17 AVIG) gehalten ist. 
Deshalb hielt das 
Bundesgericht 
fest, 
dass 
die Annahme eines Arbe
itsverhältnisses auf Abruf 
diesfalls
 als Überbrückungstätigkeit zu werten
 
und nicht anstelle der letzten Vollzeittätigkeit als 
massgebendes
 letztes Arbeitsverhältnis im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 
der Ver
ordnung über die obligatorische
 Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 zu betrachten
 ist 
(
BGE 139 V 259 E. 5.1, mit Hinweisen
).
 
    
Dort, wo indessen ein Arbeitsverhältnis auf Abruf, das die versicherte Person anfänglich in Wahrnehmung ihrer Schadenminderungspflicht zur Überbrü
ckung eingegangen war, eine gewisse Zeit angedauert hat, kann nach der Rechtsprechung nicht mehr von einer Überbrückungstätigkeit gesprochen wer
den, sondern es ist davon auszugehen, dass die neue Arbeitssituation für die versicherte Person zur Normalität geworden ist (BGE 139 V 259 E. 5.1; Urteil des Bundesgericht
s 8C_46/2014 vom 2
4. 
April 2014
 E. 2.2). Von diesem Zeit
punkt an ist für die Ermittlung des anrechenbaren Arbeitsausfalls die 
Abrufstä
tigkeit
 
massgebend
, und der Arbeitsausfall ist nach den besonderen Kriterie
n der Rechtsprechung hierzu 
zu bestimmen. 
AVIG-
Praxis ALE 
Rz
.
 B97
b
 ist dazu
 zu entnehmen, dass 
sich 
w
eder im A
VIG noch in der AVIV 
eine Antwort auf die Frage finden
 lässt
, wie lange ein Arbeitsverhältnis auf Abruf bestanden haben darf, ohne dass der Anspruch
 infolge fehlendem anrechenbaren
 Arbeitsausfall verneint werden muss. Aus diesem Grund lässt sich keine Zahl festlegen, die absolut für alle derartig gelagerten Fälle gilt. Am Grundsatz ist festzuhalten, dass ein Arbeitsverhältnis 
auf Abruf, das zur Schadenminde
rung aufgenommen wurde, sich vorerst nicht anspruchs
ausschliessend auswirkt. Je län
ger dieses Arbeitsverhältnis auf Abruf jedoch dauert, desto mehr ist davon auszugehen, dass die neue Arbeitssituation für die versicherte Person zur Normalität wird und desto mehr geht der Gedanke der Schadenminderung verloren. Indiz für eine nun als normal zu qualifizierende Arbeitszeit ist eine länger als ein Jahr andauernde Tätigkeit auf Abruf, mit der Folge, dass 
die versicherte Person während der Zeit, in der sie 
nicht zur Ar
beit aufgefordert wird, keinen anre
chenbaren Arbeitsausfall mehr erleidet.
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 ab 
dem 
1. 
Februar 2014
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Einspracheentscheid damit, 
dass 
die Beschwerdeführerin seit Beginn der Rahmenfri
st für den Leistungsbezug am 1. 
Februar 2012 in einem Arbeitsverhältnis auf Abruf beim 
Restaurant A.___
 und seit dem 
1. 
März 2013 in einem Arbeitsverhältnis auf Abruf mit 
der Firma Z.___
 stehe. Die 
zulässige Beschäftigungsschwankung
 
von 10
 
% in den letzten sechs Monaten
 (August 2013 bis Januar 2014)
 sei dabei
 in sämtlichen Monaten 
ausser
 im November 2013 überschritten word
en
. Die zulässige Beschäftigungsschwankung von 20
 %
 
i
n den letzten zwölf Monaten 
(Zeitraum von Februar 2013 bis Januar 2014) 
sei 
in den Monaten August 2013, Oktober
 
2013, November 2013 und Januar 2014 überschritten worden. 
Sodann übe d
ie
 Beschwerdeführerin 
diese Tätigkeiten 
bereits seit über einem Jahr 
aus, weshalb 
gemäss
 AVIG-Praxis ALE davon ausgegangen werden
 müsse
, dass diese Arbeitssituation für 
sie
 zur Normalität geworden und dass der Gedanke der Schadenminderung verloren gegangen
 sei. Infolgedessen erleide die Beschwer
deführerin 
während der Zeit, in der sie nicht
 zur Arbeit aufgefordert werde,
 
keinen anrechenbaren Arbeitsausfall mehr
. Ein Anspruch auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 a
b dem 
1. 
Februar 2014
 sei
 daher zu verneinen 
(Urk.
 
2
).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte
 demgegenüber
 geltend, dass es sich bei den beiden von ihr ausgeübten Tätigkeiten auf Abruf
 beim 
Restaurant A.___
 und bei 
der Firma Z.___
, die sie seit weniger als einem Jahr ausübe,
 um Zwischenverdiensttätigkeiten handle, die sie nicht freiwillig, sondern 
notge
drungenermassen
 zur Überbrückung der Arbeitslosigkeit aufgenommen habe. 
Diese Tätigkeiten 
dürften
 nicht als 
massgebende
 letzte Arbeitsverhältnisse im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 AVIV betrachtet werden. Die Frage des Bestehens eines anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfalles stelle sich somit gar nicht. Da sie sämtliche Voraussetzungen von 
Art. 
8
 
Abs. 
1
 AVIG erfülle, habe sie 
ab dem 
1. 
Februar 2014 
Anspruch auf eine neue Rahmenfrist für
 den Leistungsbezug (
Urk. 
1
).
3.
3.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass es sich sowohl bei der Tätigkeit der Beschwerde
führerin bei 
der Firma Z.___
 
als auch bei der
en
 Tätigkeit beim 
Restaurant A.___
, die sie 
ausweislich der Akten 
seit
 März bzw. April 2013
 mehr oder weniger ununterbrochen
 ausübte,
 
unbestrittenermassen 
um 
A
rbeit
s
verhältnisse
 
auf Abruf ohne im Voraus bestimmte Arbeitszeiten handelt
e
 (vgl.
 
etwa 
Urk. 
8 S. 95
-96
 und 
Urk. 
8 S. 97
-98
). 
Diese Tätigkeiten fallen 
daher unter die in E. 1.3-4
 erwähnte bundesgerichtliche 
Rechtsprechung
 betreffend
 Arbeit 
auf Abruf. Im Weiteren steht 
auch 
fest und ist unbestritten, dass
 
die
 
Beschäfti
gungsschwankungen
 bei diesen
 beiden Tätigkeiten
 
in den einzelnen Monaten im Verhältnis zu den durchschnittlich pro Monat 
geleisteten Arbeits
stunden
 
im Beobachtungszeitraum von zwölf
 Monaten
 mehr als 20
 %
 bzw. i
m 
Beobach
tungszeitraum
 von sechs
 Monaten
 mehr als 10
 %
 ausgemacht haben
 
(vgl. E.
 
1.3
, E. 2.2
-
3
 und
 
Urk. 
8 S. 68
)
.
 
N
ormalarbeitszeit
en lassen
 
sich 
vor
liegend dem
nach
 nicht ermitteln, weshalb grundsätzlich auch kein anrechen
barer Arbeits- und Verdienstausfall 
gegeben ist.
3.2
    
Str
eitig und zu prüfen ist 
nun
, 
ob 
die
se
 
Tätigkeiten
 auf Abruf
 
bei 
der Firma Z.___
 und beim 
Restaurant A.___
 aber
 
überhaupt 
als 
mass
gebende
 letzte Arbeitsverhältnisse im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 AVIV betrachtet werden können. 
Dabei
 stellt sich die Frage, ob die
 betreffenden
 
Arbeitsverhält
nisse 
im Zeitpunkt der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen 
(vgl. 
Art. 
8 
Abs. 
1 AVIG) 
für eine Folgerahmenfrist 
für den Leistungsbezug 
ab dem
 
1. 
Februar 2014
 
als
 
sogenannte 
Überbrückungstätigkeiten zu qualifizieren
 sind oder ob die
 Arbeitssituation
 für
 
die Beschwerdeführerin
 damals bereits
 
zur Nor
ma
lität wurde
 und der Gedanke der Schadenminderung
 deshal
b verloren ging (vgl. E. 1.4
).
    
Aus den Akten geht hervor
, dass 
die
 Beschwerdeführerin
 am 1
8. 
April 2012
 bei 
der Firma Z.___
 eine Vollzeitstelle als B
etriebsleiterin antrat. Per 31. 
Dezember 201
2
 kündigte die Arbeitgeberin
 
der Beschwerdeführerin
 diese Stelle
 
mit der Begründung, dass im Restaurant 
B.___
 
aus betriebswirtschaftli
chen Gründen 
eine
 strukt
urelle
 Reorganisation 
vorgenommen werden müsse
 (
Urk. 
8 S. 49 und 
Urk. 
8 S. 66-67). 
Die Beschwerdeführerin hat die
 Vollzeits
telle 
bei 
der Firma Z.___
 
damit nicht freiwillig verlassen. 
Am 2
4. 
Januar 2013 meldete sich die Versicherte (erneut) beim zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung
 und stellte sich zu 100
 %
 zur Verfügung
 (
Urk. 
8 S. 63). In der Folge 
war sie
 – wie bereits erwähnt -
 ab März
 bzw. 
ab 
April 2013 teilzeitlich als Serviceangestellte
 auf Abruf
 bei 
der Firma Z.___
 und bei
m 
Restaurant A.___
 t
ätig
, wobei sich ihr 
monatliches Pensum
 in der Regel
 insgesamt
 auf
 weniger als 100
 %
 belief (vgl. 
Urk. 
8 S. 68). 
Am 2
4. 
März 2014 kündigte die Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis auf Abruf bei 
der Firma Z.___
 per 3
1. 
Mai 2014 und begründete dies damit, dass sie auf der Suche nach einer 100%-Stelle sei (
Urk. 
8 S. 13). 
Seit dem 2
1. 
Juli 2014 ist 
sie
 nun offenbar 
in 
einem 100%-Pen
sum bei der Stiftung 
C.___
 tätig (vgl.
 
Urk. 
1 S. 6). 
    
Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin
 die Tätigkeiten
 auf Abruf be
i 
der Firma Z.___
 und beim
 
Restaurant A.___
 
notgedrungenermassen
 annahm, 
um die Arbeitslosigkeit wenigstens teil
weise zu überbrücken. 
Im Zeitpunkt 
des 
allfälligen
 Beginns der 
Folge
rahmen
frist
 
für den Leistungsbezug 
am 
1. 
Februar 2014 ü
bte sie diese Tätigkeiten
 
seit zehn bzw. elf Monaten
 mehr oder weniger ununterbrochen
 aus. Es handelte sich damals
 somit
 
nicht um 
länger als ein Jahr andau
ernde 
T
ätigkeiten auf Abruf, 
was
 
– dies ergibt der
 Umkehrschluss aus den 
Dar
legungen
 in
 AVIG-Pra
xis ALE 
Rz
. 
B97
b
 (vgl. E. 1.
4
) – darauf hindeutet, dass diese
 Arbeitssituation für die Beschwerdeführeri
n 
noch nicht zur Normalität 
geworden war
.
 Für den Überbrückungscharakter der Tätigkeiten bei 
der Firma Z.___
 und beim 
Restaurant A.___
 spricht sodann
 auch, dass sich die 
Beschwerdeführer
in der Arbeitsvermittlung am 
2
4. 
Januar 2013 
zu 100
 %
 zur Verfügung 
gestellt hatte
 
und sie auch be
reit war, ihre Tätigkeit bei 
der Firma Z.___
, mit der sie im Übrigen deutlich mehr verdiente als mit der 
Arbeit 
beim 
Restaurant A.___
 (
vgl. 
Urk. 
8 S. 68), mit Schreiben vom 24.
 
März 2014 zu kündigen, 
da sie eine
 anderweitige Stelle 
in einem 100%
Pensum suchte
.
 
Mit der Aufnahme der fraglichen Tätigkeit
en auf Abruf hat die Beschwerdeführerin
 
demnach
 nur d
as getan, wozu sie 
nach
 der ihr
 obliegenden Schadenm
inderungspflicht gehalten war.
 Daran vermag auch nichts zu ändern, dass 
sie
 
– 
gemäss
 den Angaben der Beschwerdegegnerin (
Urk.
 
2 S. 1 und 
Urk. 
7) – anscheinend 
bereits vor Antritt der Vollzeitstelle bei 
der Firma Z.___
 per 1
8. 
April 2012
 eine Zeitlang
 auf Abruf beim 
Restaurant A.___
 
tätig war.
3.3
    
Es ist daher festzuhalten, dass die Arbeitsverhältnisse auf Abruf bei 
der Firma Z.___
 und beim 
Restaurant A.___
 als 
Überbrückungs
tätig
keiten
 zu qualifizieren sind, 
die nicht 
als 
massgebende
 letzte Arbeitsver
hältnisse im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 AVIV betrachtet werden können.
    
Der 
angefochtene Einspracheentscheid
 ist 
deshalb
 a
ufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen, damit sie den Arbeitsausfall aufgrund des früheren fe
sten Arbeitspensums festlege,
 die übrigen Anspruchsvoraus
setzungen
 
prüfe
 und
 
danach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Februar 2014 neu verfüge.
4.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Die Entschädigung ist in Anwendung von § 34 Abs. 1 und 3
 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
in Verbindung mit Art. 61 
lit
. g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 
Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf Fr. 1‘300.-- (inkl. 
Barausla
gen
 und 
MWSt
) festzulegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gut
 
geheissen
, dass der
 angefochtene
 Einsprache
ent
scheid vom 3
0. 
Juni 2014 
aufgehoben und die Sache 
an die 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
zurückgewiesen
 wird
, 
damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre 
und danach über den Anspruch der Beschwerdeführerin
 auf 
Arbeitslosenentschädi
gung
 ab dem 
1. 
Fe
bruar
 2014 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1‘300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl