zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00071 · 2025-08-14 · de
Rückforderung unter dem Titel der prozessualen Revision nur für vom Gericht noch nicht beurteilte Zusatzleistungen; Gutachten über Sachwerte (Oldtimer) nicht schlüssig; Rückweisung zur Nachbesserung des vorhandenen Gutachtens oder Einholung eines neuen sowie Neubeurteilung des Anspruchs. (BGE 8C_549/2025)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00071
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
14. August 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1952, bezog seit Juli 2009 eine Invalidenrente 
(Urk. 8/D) und bezieht seit Mai
 2017 eine Altersrente
 (Urk. 8/G)
. 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 20. April 2021 sprach die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (im Folgenden: Stadt)
, dem Versicherte
n 
monatliche Zusatzleistungen 
(bundesrecht
liche Ergänzungsleistungen) 
im Betrag von 
Fr. 424.
 
sowie monatliche Prämien
verbilligungen von Fr. 433.60 zu (Urk. 8/V119-120). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 22. und 25. April 2021 (Urk. 8
/333 und Urk. 8/337
) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 11. Januar 2022 im Prozess Nr. ZL.2021.00032 ab (Urk. 8/379). Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde 
vom 20. Januar und 21. Januar 2022 (Urk. 8/381-382) 
trat das Bundesgericht mit 
Urteil vom 1. März 2022
 nicht ein (Urk. 8/
405
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 sprach die Stadt dem Versicherten ab Januar 2022 monatliche Zusatzleistungen
 
von Fr. 850.30 
(bundesrechtliche Ergänzungsleistungen
 von Fr. 424.
 sowie monatliche Prämienverbilligungen von Fr. 426.30
)
 zu
 (Urk. 8/V124). 
Nachdem sie die monatlichen Zusatzleistungen mit Verfügung vom 26. September 2022 ab Oktober 2022 auf 
Fr. 676.30 
reduziert hatte (Urk. 8/V129), erhöhte sie diese mit Verfügungen vom 12. Oktober 2022 (Urk. 8/V131), vom 2. November 2022 (Urk. 8/V132) und vom 8. Dezember 2022 (Urk. 8/V133) von Oktober bis Dezember 2022 wieder auf monatlich Fr. 
850.30
.
    
Mit Verfügung vom 5. Januar 2023 sprach die Stadt dem 
Versicherten für den Monat Januar 2023 eine monatliche Zusatzleistung von Fr. 
414.
 sowie monat
liche Prämienverbilligungen von Fr. 437.
 zu (Urk. 8/V137). Mit Verfügung vom 25. Januar 2023 erhöhte sie die
 monatlichen Zusatzleistungen
 auf Fr. 
430
.
 ab Februar 2023
 (Urk. 8/V138). Mit Verfügung vom 17. Mai 2023 erhöhte die Stadt die monatlichen Zusatzleistungen
 sodann auf Fr. 
605
.
 für die Monate Februar und März 2023 auf Fr. 
614
.
 und ab April 2023 (Urk. 8/V141).
1.3
    
Mit Verfügung vom 26. September 2023 setzte die Stadt die monatlichen 
Ergän
zungsleistungen
 und Prämienverbilligungen ab Oktober 2016 neu fest (Urk. 8/V145) und forderte vom Versicherten zwischen Oktober 2016 und Dezem
ber 2020 zu viel ausgerichtete Leistungen von insgesamt Fr. 72'156.
 
(inklusive städtische Einmalzulagen) 
zurück (Urk. 8/V146). Dagegen erhob der Versicherte am 
17. Oktober 2023
 Einsprache 
(Urk. 8/565
; 
Einspracheergänzung
 vom 29. No
vember 2023, Urk. 8/593
)
.
    
Mit V
erfügung vom 29. November 2023 setzte die Stadt 
ausserdem 
die monat
lichen 
Ergänzungsleistungen
 und Prämienverbilligungen ab Januar 2021 bis und 
mit 
März 2023 und ab 
April 2023 neu auf Fr. 0.
 fest (Urk. 8/V147) und forderte vom Versicherten
 
mit Verfügung desselben Datums 
für die Periode
 
von Januar 2021 bis November 2023 
Zusatzleistungen (inklusive Krankheitskosten und städtische Einmalzulagen)
 im Betrag von Fr. 
20'741.40
 sowie Prämienver
billigungen im Betrag von Fr. 15'125.80
 
zurück, wobei sie darauf hinwies, dass das Inkasso der Prämienverbilligungen durch die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) über den Krankenversicherer erfolge (Urk. 8/V14
9
). Dagegen erhob der Versicherte am 
20. Dezember 2023
 Einsprache
 (Urk. 8/604)
, welche die 
Stadt mit 
Einspracheentscheid
 vom 27. Mai 2024 in dem Sinne guthiess, dass sie ihm für März 2023 
eine 
monatliche Zusatzleistunge
n
 von Fr. 1'
67
5
.
 
(bundesrechtliche Ergänzungsleistung von Fr. 1'122.
 
sowie Prä
mienverbilligung von Fr. 553.
)
 und 
von
 März 
bis Dezember 
2023 monatliche Zusatzleistungen von 
Fr. 1'7
43
.
 (bundesrechtliche Ergänzungsleistungen von 
Fr. 1'190.
 sowie Prämienverbilligung
en
 von Fr. 553.
) 
zusprach
 (Urk. 8/V151 in Verbindung mit Urk. 8/V152
 = Urk. 2/1-2
)
. De
n
 sich hieraus ergebende
n
 Anspruch von Fr. 11'832.
 verrechnete sie 
mit zwischen Januar 2021 und November 2023 
zu viel entrichteten Zusatzleistungen von Fr. 18'505.20, so dass gegenüber dem Versicherten eine Rückforderung von Fr. 8'909.40 verblieb
. Ausserdem wies sie darauf hin, dass die zu viel bezahlte
n
 Prämienverbilligungen von Fr. 9'595.80 von der SVA über den Krankenversicherer zurückgefordert w
ü
rde
n
 (Urk. 8/V152 
= Urk. 2
/1
 
Dispositiv-Ziff. 2)
.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 27. Mai 2024 erhob der Versicherte am 27. Juni 2024 Beschwerde und beantragte dessen Aufhebung und die Rück
weisung der Sache zur Neuberechnung der Zusatzleistungen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 6. August 2024 beantragte die Stadt die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Eingabe vom 27. Mai 2025 (Poststempel) reichte der Beschwerdeführer den Beschluss des Obergerichts vom 6. Mai 2025
 betreffend die Einstellung der Strafuntersuchung gegen ihn wegen Betrugs (Urk. 16) ein (Urk. 15). Die Beschwerdegegnerin reichte den selbigen Beschluss mit Eingabe vom 27. Mai 2025 ein (Urk. 19) und nahm aufforderungsgemäss (vgl. Urk. 17) am 20. Juli 2025 dazu Stellung (Urk. 24). Am 23. Juni 2025 beantragte der Beschwer
deführer, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm eine Genug
tuung von Fr. 37'440.
 zu bezahlen (Urk. 25). Die Eingaben wurden den Parteien am 24. Juni 2025 gegenseitig zur Kenntnis gebracht (Urk. 26). Am 26. Juni 2025 reichte der Beschwerdeführer 
unaufgefordert 
eine ergänzende 
Stellungnahme
 ein (Urk. 27).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Rechtsprechungsgrundsatz, wonach der 
Einspracheentscheid
 des Sozialver
sicherungsorgans die zeitliche Grenze des massgebenden Sachverhalts festlegt (BGE 131 V 242 E. 2.1), gilt für die gerichtliche Überprüfung des (Einsprache-)Entscheids, der das Verwaltungsverfahren abschliesst. Gemäss Rechtsprechung muss das Gericht, das über die Rechtmässigkeit einer von den Organen der Sozialversicherung erlassenen Verfügung zu befinden hat, den massgeblichen Sachverhalt beurteilen, der zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 
Einsprache
entscheids
 bestand (BGE 121 V 366 E. 1b; 131 V 407 E.
 
2.1.2.1). Aus diesem Grundsatz kann 
allerdings 
nicht abgeleitet werden, dass die Beschwerdegegnerin berechtigt ist, alle Tatsachen zu berücksichtigen, die zwischen ihrem ursprüng
lichen Entscheid und dem ihn ersetzenden 
Einspracheentscheid
 eingetreten sind. Sie darf diese nur insoweit berücksichtigen, als sie sich auf die Rechtsverhältnisse beziehen, über die sie ursprünglich entschieden hat, und diese verändern können. 
1.2
    
Mit Einsprache vom 20. Dezember 2023 (Urk. 8/
604
) focht der Beschwerdeführer die Verfügung
 
vom 29. November 2023
 (Urk. 8/V147)
 an
, 
mit welcher Leistungen
 von Januar 2021 bis November 2023 zurückgefordert wurde. Die Beschwer
de
gegnerin hat im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 27. Mai 2024 (Urk. 2/1) auch über die Zusatzleistungen ab 1. Januar 2024 entschieden 
(
S. 12 oben
 und Dispositiv-Ziff.
 II, S. 13
).
 Zu 
diesem Zeitpunkt gab es 
indessen 
keine mit Einsprache angefochtene Verfügung betreffend die Zusatzleistungen für das Jahr 2024, weshalb es keinen Grund gab, 
über 
den Anspruch 
auf
 Zusatzleistungen ab Januar 2024 i
m
 laufenden 
Einspracheverfahren
 zu entscheiden
.
    
Mit der Festsetzung der Zusatzleistungen ab Januar 2024 
im 
Einspracheentscheid
 
hat die Beschwerdegegnerin den grundsätzlichen Anspruch des Beschwerde
führers auf den doppelten Instanzenzug verletzt
. Betreffend 
die Periode ab Januar 2024 
ist dieser deshalb 
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
, damit sie über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ab Januar 2024 verfüge.
2
.
2
.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleistun
gen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 des ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG).
2
.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, wobei seit 1. Januar 2021 Anspruch auf einen Mindestbetrag besteht (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art.
 
11 ELG ermittelt. Als Einnah
men anzurechnen sind gemäss Abs.
 
1 unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b) sowie ein 
Z
ehntel des Reinvermögens bei 
Alters
rentnern, soweit es bei 
Alleinstehenden Personen
 Fr.
 30
'000.
 bzw. gemäss der 
bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung
 Fr.
 37’500
.
 übersteigt (
lit
.
 
c).
2
.3
    
Nach dem allgemeinen Grundsatz in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind zu Unrecht ausgerichtete Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Nach der Rechtsprechung zu diesem Grundsatz dürfen jedoch formell rechtskräftig ausgerichtete Leistungen nur dann zurückgefordert werden, wenn ein Titel für das Zurückkommen auf eine ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung besteht, wenn also entweder die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) des formell rechtskräftigen Entscheids erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2015 vom 9. August 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 130 V 380 E. 2.3.1 und auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_792/2015 vom 31. Mai 2016 E. 3.2, publiziert in BGE 142 V 259). Sind die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision oder für eine Wiedererwägung erfüllt, so besteht die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen unabhängig davon, ob die Bezügerin oder der Bezüger sich eine Meldepflichtverletzung haben zuschulden kommen lassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.3 und E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage, Zürich 2021, S. 134 N. 345 ff.).
2
.4
2.4.1
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Ein
spracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü
fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und – was auf periodische Dauerleistungen 
regelmässig
 zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c) – wenn ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist (sog. Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 
und 3 ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar 2021 E. 2.2).
2.4.2
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale
 Revision).
 
Nach Lehre und Rechtsprechung ist der Sozialversicherungsträger verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn sich diese aufgrund neuentdeckter Tatsachen oder Beweismittel als unrichtig erweist (
BGE 143 V 105
 
 
E.
 
2.1;
 
108 V 167
 
 
E.
 
2b). Der Begriff "neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der prozessualen Revision eines Verwaltungsentscheides nach
 
Art.
 
53 Abs.
 
1 ATSG
 
gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss
 
Art.
 
61 
lit
.
 
i ATSG
 
oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss
 
Art.
 
123 Abs.
 
2 
lit
.
 
a 
des Bundesgesetztes über das Bundesgericht (
BGG
)
. Neu sind Tatsachen, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die tatbestandliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen (
BGE 143 V 105
 
 
E.
 
2.3; SVR 2012 UV Nr.
 
17 S.
 
63).
2
.
5
    
Der Rückforderungsanspruch erlosch gemäss Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leis
tung. In der seit 1. Januar 2021 gültigen Fassung des Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf von drei Jahren, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung.
    
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 579 E. 4.1). Unter der Wendung «nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat», ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass 
und Adressat des Rückforderungsanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_559/2017 vom 17. Oktober 2017 E. 2).
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
berechnete die Zusatzleistungen ab Januar 2021 bis Dezember 2023 neu, indem sie dem Beschwerdeführer 
für seine drei Fahrzeuge einen Sachwert 
statt von ursprünglich Fr. 80'000.
 
(vgl. Urk. 8/V141) 
von insgesamt Fr. 
180
'000.
 (vgl. Urk. 8/V147)
, mit 
Einspracheentscheid
 sogar Fr. 220'000.
 (vgl. Urk. 2/2)
 
anrechnete. 
S
ie 
hielt 
fest (Urk. 2/1), a
n den Eigen
tumsverhältnissen der Fahrzeuge habe sich seit dem Urteil des Sozial
ver
siche
rungsgerichts vom 11. Januar 2022 nichts geändert. Es seien keine Hinweise auf eine Eigentumsübertragung oder einen Eigentumsvorbehalt ersicht
lich (S. 6 f. 
lit
. a). S
eit Januar 2024 lägen erstmals Sachverständigen
schätzungen der drei Fahrzeuge vor
 (S. 7 unten). In Würdigung der Kurzgutachten zu den Fahrzeugen Mercedes Benz und Lamborghini 
Jarama
 sei
 der Wert von
 mindestens Fr. 45'000.
 und Fr. 115'000.
 erstellt und der Marktwert des Jaguar E-Type mit dem Kaufvertrag über abgerundet Fr. 60'000.
 ausgewiesen (S. 9 unten). Die geltend gemachten Schulden seien nicht ausgewiesen (S. 11 oben).
 
Die
 geänderte Wohnsituation erzwinge die Umstellung auf eine Heimberechnung. Ab Heim
ei
n
tritt stünden den jährlichen Einnahmen von Fr. 62'595.
 anzuerkennende Ausgaben von Fr. 82'684.
 gegenüber, womit sich ein rechnerischer Bedarf ab März 2023 ergebe. Mit dem Ende der Übergangsfrist per 1. Januar 2024 trete jedoch die Vermögensschwelle nach Art. 9a Abs. 1 
lit
. a ELG in Kraft, weshalb der Beschwerdeführer ab Januar 2024 keinen Anspruch mehr auf Zusatz
leis
tungen habe (S. 11 unten f.).
3
.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer zusammengefasst ein (Urk. 1), er stelle weiterhin in Abrede, dass die seinem Vermögen zugerechneten Fahrzeuge ihm gehörten, sondern er habe diese, wie schon wiederholt geltend gemacht, an seine ehemalige Lebenspartnerin bzw. an das gemeinsame Kind abgetreten (S. 2 Ziff. 4.1). Es sei widersprüchlich, die Fahrzeuge seinem Vermögen zuzuschlagen, die nicht bezahlten Alimente aber nicht als Schulden anzurechnen. Es seien Unterhaltsausstände im Betrag von Fr. 44'763.
 anzurechnen (S. 4 Ziff. 5.1). Ausserdem sei ein näher bezifferter Vermögensverzehr anzurechnen (S. 5 Ziff. 5.2). Ausserdem seien 
angehäufte Schulden von mindestens Fr. 90'000.
 zu berücksichtigen (S. 
6 
oben).
3
.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
vom Beschwerdeführer 
zu Recht 
zwischen
 Januar 2021 
und November
 2023 
zu viel ausgerichtete Zusatz
leistungen 
zurückfordert.
4
.
4
.1
    
Mit Urteil vom 
11. Januar 2022 (Urk. 8/
379
) mit welchem das Sozialversi
che
rungsgericht über die Zusatzleistungen für das Jahr 2021 zu befinden hatte (vgl. Ziff. 1 des Sachverhalts), wurde festgehalten, dass dem Beschwerdeführer in der Bedarfsrechnung für die Fahrzeuge Jaguar E-Type, Mercedes-Benz 500 SL sowie Lamborghini 
Jarama
 zu Recht 
ein Sachwert von Fr. 80'000.
 angerechnet worden sei 
(
E. 5.3-5.4). 
Dementsprechend wurde die Beschwerde des Beschwer
deführers vom 22. und 25. April 2021 abgewiesen und der 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 20. April 2021 (Urk. 8/V119) bestätigt. Das Bundesgericht trat auf die gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde des Beschwerdeführers 
mit Urteil vom 1. März 2022 
nicht ein (Urk. 8/405), womit dieser rechtskräftig wurde.
    
Über die Zusatzleistungen des Jahres 2021 wurde damit gerichtlich entschieden. Ein Zurückkommen darauf ist daher 
für die Verwaltung nicht mehr möglich, dafür stünde höchstens eine Revision durch das Gericht gemäss Art. 61 
lit
.
 
i ATSG zur Verfügung (vgl. Oswald in: ATSG-Kommentar, 5. Aufl. 2024, N. 16 zu Art. 53)
.
 Die Neuberechnung der Zusatzleistungen des Jahres 2021 und die damit verbundene Rückforderung der bereits ausgerichteten Leistungen ist daher zu Unrecht erfolgt, weshalb der 
Einspracheentscheid
 in Bezug auf diese Periode 
und im Betrag von Fr. 11'555.15 (bundesrechtliche Ergänzungsleistungen von Fr. 5'203.20 und Prämienverbilligung von Fr. 5'088.
, vgl. Urk. 8/V147 S. 2; Krankheitskosten von Fr. 764.15, vgl. Urk. 8/V148; städtische Einmalzulage von Fr. 500.
, vgl. Urk. 8/148a) 
aufzuheben ist
.
4
.2
    
Was die 
ursprünglich zugesprochenen 
Zusatzleistungen 
von Januar 2022 bis November 2023 betrifft, sind diese nie gerichtlich überprüft worden, weshalb sie 
- die Erfüllung der entsprechenden rechtlichen Kriterien vorausgesetzt - 
grundsätzlich einer 
Neubeurteilung nach Art. 53 ATSG
 zugänglich sind.
5
.
5
.1
    
Vorab ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass d
as Sozialversiche
rungsgericht
 
mit Urteil vom 11. Januar 2022 
(Urk. 8/379) 
einlässlich begründet
 hat
, dass sich keine Indizien ergäben, nach welchen mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon ausgegangen werden könne, dass im Jahr 1999 eine Eigen
tumsübertragung der 
Personenwagen an den Sohn des Beschwerdeführers und dessen Mutter stattgefunden habe und von weiteren Beweisabnahmen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien (E. 4). 
Die Vorbringen
 des Beschwerde
führers vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern, 
haben sich doch 
insbesondere
 die Strafverfolgungsbehörden gemäss Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 6. Mai 2025 (
Urk. 16 = 
Urk. 20) nicht zu den Eigen
tumsverhältnissen an den Fahrzeugen geäussert. Die Strafuntersuchung wurde denn auch eingestellt, weil ein arglistiges Vorgehen des Beschwerdeführers im Sinne des Betrugsvorwu
r
fes gemäss Art. 146 
des Schweizerischen Straf
ge
setz
buches (
StGB
)
 von vornherein auszuschliessen war (S. 10 unten)
 und sich hin
sichtlich des unrechtmässigen Bezuges von Leistungen einer Sozialversi
cherung oder der Sozialhilfe gemäss Art. 148a StGB kein hinreichender und bezifferbarer Anfangsverdacht hinsichtlich eines Vergehens (Abs. 1) 
begründen liess 
und hinsichtlich einer allfälligen Übertretung (Abs. 2) die dreijährige Verfolgungs
verjährung ohnehin längst eingetreten 
gewesen 
wäre
 (S. 17)
. Aus dem Beschluss des Obergerichts kann der Beschwerdeführer somit hinsichtlich der Eigentums
verhältnisse an den Fahrzeugen nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ausserdem vermochte der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine neuen, nicht schon im früheren Gerichtsverfahren eingereichte
n
 Beleg
e, welche zumindest eine andere Eigentümerschaft
 
vermuten lassen
 würden
, 
aufzulegen
.
 Von weitergehen
den Abklärungen, insbesondere der Einvernahme der ehemali
gen Partnerin und Kindsmutter des Sohnes des Beschwerdeführers als Zeugin, sind unter diesen Umständen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. 
    
Somit ist weiterhin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer Eigentümer an den strittigen
, sich in seinem Besitz befindenden 
Fahrzeugen ist
, und er sich den Wert derselben als Vermögen anrechnen zu lassen hat (vgl. vorstehende E. 2.2).
5
.2
    
Bei der Festsetzung der ursprünglichen Leistungen berücksichtigte die Beschwer
degegnerin unter anderem den Wert dreier Fahrzeuge des Beschwerdeführers als Sachwerte im Betrag von Fr. 80'000.
 (Urk. 8/V124, Urk. 8/V129, Urk. 8/V131-V133, Urk. 8/V137-V138, Urk. 8/V141). Den Wert der Fahrzeuge schätzte sie eigenhändig ein, nachdem sich der Beschwerdeführer geweigert hatte, die Fahrzeuge eine
r
 
Sachverständigen
schätzung zuführen
 zu lassen
 (vgl. auch Urk. 8/V145 und Urk. 8/V147)
. 
Erst 
im November 2023
 willigte er in eine Schätzung der Fahrzeug
e
 ein
 (vgl. Urk. 8/586)
 
mit der Folge, dass nunmehr die 
Fahr
zeug
bewertungs-Gutachten
 vom 11. Januar 2024 
der 
Y.___
 AG
 vorliegen 
(Urk. 8/61
4
-616). 
Ob 
d
er gutachterlich geschätzte Wert der Fahrzeuge ein neues Beweismittel 
im Sinne der 
prozessualen Revision 
dar
stellt
, welches der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Festsetzung der Leistungen noch nicht 
bekannt war und auch 
nicht bekannt sein konnte
 und betreffend welches mit den vorgängig erlassenen Verfügungen die 
für die prozessuale Revision 
erforderlichen Fristen eingehalten worden sind, kann offen bleiben
.
    
Denn die Beschwerdegegnerin durfte, d
a der Beschwerdeführer die Mitwirkung betreffend die Schätzung der Autos bis November 2023 verweigert hatte (vgl. Urk. 8/586) und die Zusprache der Leistungen unter dem Vorbehalt einer korrekten Bezifferung der Sachwerte stand (vgl. Urk. 8/379 Ziff. 5.3 S. 9 oben), mit Verfügung vom 26. September 2023 beziehungsweise vom 29. November 2023 (vgl. Urk. 8/V145, Urk. 8/V147) grundsätzlich für die jeweiligen Leistungs
perioden 
(2022 und 2023)
 in Kenntnis anderer Zahlen
 
auf die Berechnungen
 zurück kommen (Art. 53 Abs. 2 ATSG).
 Überdies führten tatsächliche Verände
rungen in den Wohnverhältnissen beziehungsweise der Heimeintritt zur Neube
rechnung der Leistungen (vgl. Urk. 8/V147). Die Gutachten wurden 
ferner 
während laufendem 
Einspracheverfahren
 erstattet, sodass sie im 
Einspracheent
scheid
 grundsätzlich zu Recht Eingang fanden.
5
.3
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Bewertung der Fahrzeuge auf die Fahrzeugbewertungs-Gutachten der 
Y.___
 AG vom 
1
1. Januar 
2024 
(Mercedes-Benz
,
 Urk. 8/614
;
 
Lamborghini 
Jarama
, Urk. 8/615 und 
Jaguar
 
E-Type, 
Urk. 8/616). 
Wie alle Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richter
lichen Beweiswürdigung. Kriterien der Beweiswürdigung bilden die Vollständig
keit, die Nachvollziehbarkeit und die Schlüssigkeit des Gutachtens. Das Gericht hat zu prüfen, ob das Gutachten alle Fragen beantwortet, sich auf den zutref
fenden Sachverhalt stützt und den Befund ausreichend begründet (Urteil
 des Bundesgerichts
 4A_397/2016 vom 30.
 
November 2016 E.
 
4.1; BGE 133 II 384 E.
 
4.2.3 mit Hinweisen). 
    
In formeller Hinsicht 
ist zunächst zu bemängeln, dass 
die
 Gutachten den Absender der 
Y.___
 AG tr
agen
, als Bestandteil aber auch eine Kurzbewertung der 
Z.___
 GmbH & Co KG enth
alten
. W
eder aus de
n
 Gutachten noch aus den Akten 
geht hervor, an wen 
genau 
der Gutachtensauftrag erteilt wurde
.
 
So wurde 
gemäss dem Schreiben der 
Beschwerdegegnerin
 vom 30. November 2023 
(
Urk. 8/596 S. 2
)
 als Sachverständiger Herr 
A.___
 von der 
B.___
 GmbH in Aussicht genommen. 
Weder Herr 
A.___
 noch die 
B.___
 GmbH haben jedoch die Begutachtung
en
 vorgenommen. Vielmehr führte 
C.___
 von der 
Y.___
 AG
 
als Fahrzeugsachverständiger die 
Besichtigung 
(
am 13. Dezember 2023
,
 Urk. 8/600
) durch
, verfasste
 und unterzeichnete 
die 
Gutachten.
 I
n den
 Gutachten enthalten 
sind ferner 
die Kurzbewertung
en
 durch die 
Z.___
 GmbH & Co KG, die zusätzlich von 
C.___ 
vo
n
 der 
Y.___
 AG unterzeichnet 
wurden (vgl. Urk. 8/614 S. 5, Urk. 8/615 S. 6,
 
Urk. 8/616 S. 6)
. 
Die
se
 Kurzbewertungen 
beinhalten
 jeweils eine Preisangabe in Abhängigkeit des Zustandes (Zustand 1-5) des Fahrzeugs. 
C.___
 bezifferte in der Folge den Marktwert des jeweiligen Fahrzeugs, indem er «nach grober äusserlicher Inaugenscheinnahme» den Gesamtzustand festlegte
, welcher Rückschlüsse auf den von der 
Z.___
 GmbH & Co KG 
definierten Preisrahmen zulässt
 (vgl. Urk. 8/614 S. 5, Urk. 8/615 S. 4-6,
 
Urk. 8/616 S. 6).
 
    
In formeller Hinsicht
 scheint es
 somit
 gestützt auf die Akten
, als hätte die 
Beschwerdegegnerin
 die 
B.___
 GmbH 
für die Begutachtung 
in Aussicht genommen. Die Besichtigung
, welche 
anscheinend am 13. Dezember 2023 statt
fand
, 
wurde 
jedoch durch 
C.___
 von der 
Y.___
 AG
 durchgeführt. Dieser verfasste und unter
zeichnete denn auch d
ie
 Bericht
e
 der 
Y.___
 AG sowie die i
n
 
den 
Gutachten enthalten
e
 Kurzbewertung durch die 
Z.___
 GmbH & Co KG
 (vgl. 
Urk. 8/593 S. 2, Urk. 8/595 S. 1
,
 
Urk. 8/596 S. 2
,
 
Urk. 8/600
)
. Erwähnt wird als Auftraggeber ein «AZL-Stellvertreter 
X.___
», 
womit beide Parteien als Auftraggeber genannt wurden.
 Ein 
Gutachtensa
uftrag 
für die 
Y.___
 AG 
ist in den Akten
 jedoch
 nicht zu finden
, dafür 
kann den Akten entnommen werden, dass d
ie
 erstellte
n
 Gutachten dem Beschwerdeführer ausgehändigt wurde
n
 (vgl. Urk. 8/608)
, der mutmasslich handschriftliche Korrekturen anbrachte, bevor er diese der Beschwerdegegnerin weiterleitete
 (
Urk. 8/613; 
vgl. 
Urk. 8/614 S. 4; Urk. 8/615 S. 4; Urk. 8/616 S. 5
 und S. 6
). 
    
Inhaltlich ist zu bemängeln, dass 
in den 
Gutachten
 die jeweilige Einschätzung des Gesamtzustandes und damit des Marktwertes, wie bereits oben erwähnt, «nach grober äusserlicher Inaugenscheinnahme» durch den Sachverständigen festgelegt wurde. 
Dementsprechend wurde vom Sachverständigen auch darauf hingewiesen, dass die Einschätzung
en
 auf einer optischen Begutachtung ohne Einsatz einer Hebebühne und ohne Probefahrt sowie ohne Funktionskontrolle der Elek
trik/
 
Mechanik durchgeführt worden sei
en
. Auch der Motor der Fahrzeuge sei nicht gestartet worden. Unter anderem 
stellt 
eine 
Fahrprobe 
jedoch 
ein
en
 
relevante
n
 
Bestandteil einer gründlichen Oldtimer-Bewertung
 dar, welche 
hilft, den tech
nischen Zustand des Fahrzeugs zu beurteilen, 
damit der
 realistische Wer
t des Autos eruiert werden kann. Hinzuweisen ist dabei, dass 
dem Sachverständigen von der 
Beschwerdegegnerin
 
mutmasslich keine 
konkreten 
Fragen gestellt
 und keine Vorgaben betreffend die Begutachtung
 gemacht worden sind
. 
Wie 
der Sachverständige 
unter diesen Umständen zur Einschätzung 
eines verlässlichen und für die ZL-Berechnung relevanten 
Marktwerts 
gelangen konnte
, ist nicht nachvollziehbar.
5.4
    
Insgesamt vermögen die 
Fahrzeugbewertungs-
Gutachten nicht zu überzeugen
, weshalb auf d
ie
 darin geschätzte
n
 Marktwert
e
 der Fahrzeuge des Beschwerde
führers nicht abgestellt werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat daher weitere Abklärungen betreffend den 
W
ert 
der Fahrzeuge vorzunehmen, 
indem sie 
die vorliegenden Gutachten nachbessern lässt oder die
 Fahrzeuge des Beschwerde
führers 
erneut schätzen lässt.
    
    
In diesem Zusammenhang ist der 
Beschwerdeführer auf seine Mitwirkungs
pflichten aufmerksam zu machen, 
gemäss welchen
 
er der Beschwerdegegnerin a
lle Auskünfte erteil
en
 
muss
, die zur Abklärung zur Festsetzung der
 Zusatz
leistungen
 erforderlich sind
, und 
insbesondere 
die Fahrzeuge für eine 
S
chätzung 
im Sinne der Erwägungen 
zur Verfügung zu halten hat (vgl. Art. 28 Abs. 2 ATSG). Insbesondere ist er darauf hinzuweisen, dass 
nach schriftlicher Ermahnung und Hinweis auf die Rechtfolgen 
aufgrund der Akten verfügt oder die Erhebung eingestellt und Nichteintreten beschlossen werden kann, sollte er seinen 
Aus
kunfts
- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen (Art. 43 Abs. 3 ATSG)
.
6.
    
Insoweit der Beschwerdeführer eine Genugtuungsentschädigung von Fr. 37'440.
 für gekürzte Zusatzleistungen seit Januar 2022 geltend machte, weil ihm kein Betrug vorgeworfen werden könne (Urk. 25), ist ihm entgegenzuhalten, dass er sich den Sachwert seiner Motorfahrzeuge als Vermögen an
zu
rechnen lassen hat, unabhängig davon, ob ihm eine betrügerische Handlung vorgeworfen werden kann oder nicht (vgl. vorstehende E. 5.1).
 Es besteht kein Raum für eine Entschädigung.
7
.
    
Nach dem Dargelegten
 ist die Beschwerde in dem Sinne 
teilweise 
gutzuheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 27. Mai 2024 
bezüglich der Rückforderung der Zusatzleistungen für das Jahr 2021 ersatzlos 
aufgehoben 
wird
. Hinsichtlich der Zusatzleistungen ab Januar 2022 wird der 
Einspracheentscheid
 aufgehoben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie 
eine 
beweis
wertige
 Schätzung über 
den 
Wert der Fahrzeuge des Beschwerdeführers einhole und hernach über dessen Anspruch auf Zusatzleistungen 
seit Januar 2022 
sowie 
über 
eine allfällige Rückforderung neu verfüge.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, vom 27. Mai 2024 hinsichtlich des Anspruchs 
auf Zusatzleistungen und Prämienverbilligungen 
für das Jahr 2021 ersatzlos aufgehoben wird. Hinsichtlich der Zusatzleistungen 
und Prämienverbilligungen 
ab Januar 
2022
 wird der 
Einspracheentscheid
 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach erfolgten Abklärungen über den Anspruch des Beschwerdeführers neu entscheide.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher