zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00395 · 2022-10-31 · de
Zusprache befristete Rente bei über 55jährigem, Selbsteingliederungsfähigkeit zu verneinen, Anspruch auf Weiterausrichtung der Rente bis zur Wohnsitzverlegung ins Ausland


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00395
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Lanzicher
Urteil
 vom 
31. Oktober 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
    
Der 1963 geborene 
X.___
 war zuletzt vom 1. Januar 2013 bis 31. März 2015 als Maurer bei der 
Y.___
 AG an
gestellt. Am 31. Januar 2015 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 2/6/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 26. Februar 2016 (Urk. 2/6/71) die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Auf Einwand vom 14. März (Urk. 2/6/78) mit ergänzender Begründung vom 20. Mai 2016 (Urk. 2/6/88) hin tätigte die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen und zeigte dem Versicher
ten mit neuem Vor
bescheid vom 9. März 2017 (Urk. 2/6/111) die 
Zusprache
 einer vom 1. August 2015 bis 31. August 2016 befristeten ganzen Invalidenrente an. Dagegen erhob der Versicherte am 27. April 2017 Einwand (Urk. 2/6/115), worauf
hin die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung beim Begut
achtungs
institut 
Z.___ 
veranlasste (Expertise vom 14. Juni 2019; Urk. 2/6/150). Am 13. November 2019 (Urk. 2
/2
) verfügte sie im angekündigten Sinne. Das hiesige Gericht wies die vom Versicherten dagegen am 23. Dezember 2019 erhobene Beschwerde (
Urk. 
2/1) mit Urteil vom 16. Dezembe
r 2020 (Urk. 
2/8, Prozess-Nr. IV.2019.00919) ab. Die vom Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 
1. 
Februar 2021 (
Urk. 
2/11) wurde vom Bundesgericht mit Urteil 8C_104/2021 vom 27. Juni 2022 (
Urk. 
2/12) teilweise gutgeheissen und die Sache an das hiesige Gericht zurückgewiesen, damit es im Sinne der Erwägungen verfahre, mithin 
die für die Beurteilung der Selbsteingliederungsfähigkeit notwendigen Feststellungen tätige
. Im Übrigen wies 
das Bundesgericht
 die Beschwerde ab.
2.
    
Mit Verfügung vom 1
2. 
August 2022 (
Urk. 
3) forderte das hiesige Gericht die Parteien auf, zur Frage der Selbsteingliederungsfähigkeit des Versicherten Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 2
2. 
August 2022 (
Urk. 
5) teilte die IV
Stelle mit, dass sie auf das Einreichen einer Stellungnahme verzichte. Der Beschwerdeführer reichte am 
5. 
September 2022 eine Stellungnahme ein (Urk. 7). Gemäss Auskunft der Einwohnerkontrolle 
A.___
 habe sich der Beschwerdeführer am 3
1. 
Januar 2021 für immer in sein Herkunftsland abgemeldet (Aktennotiz vom 3
0. 
August 2022, 
Urk. 
6). Diese Aktennotiz sowie die Eingaben 
vom 2
2. 
August und 
5. 
September 2022
 wurden 
den Parteien
 mit Verfügung vom 
7. 
September 2022 
jeweils wechselseitig 
zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen
 für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.3
    
Das Bundesgericht geht in ständiger
 Rechtsprechung vom Regelfall aus, dass eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar ist. Praktisch bedeutet dies, dass aus einer medizinisch attestierten Verbesserung der Arbeitsfähigkeit unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit geschlossen und damit ein ent
sprechender Einkommensvergleich (mit dem Ergebnis eines tieferen Invaliditäts
grades) vorgenommen werden kann. In ganz besonderen Ausnahmefällen hat die Rechtsprechung dennoch nach langjährigem Renten
bezug trotz medizinisch (wieder) ausgewiesener Leistungsfähigkeit vorderhand weiterhin eine Rente zugesprochen, bis mit Hilfe von medizinisch-rehabilitativen und/oder beruflich-erwerblichen Massnahmen das theoretische Leistungs
potential ausgeschöpft werden kann. Es können im Einzelfall Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungs
fähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegen
stehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotentials ohne vorgängige Durch
führung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigen
anstrengung der ver
sicherten Person nicht möglich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0. 
September 2010 E. 4.2.2).
1.4
    
Diese Rechtsprechung hat das Bundesgerich
t im Urteil 9C_228/2010 vom 26. 
April 2011 dahingehend präzisiert, dass die revisions- oder wieder
erwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung von Invalidenrenten bei versicherten Personen, die das 5
5. 
Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen haben, nur zulässig ist, wenn die Verwaltung zuvor die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen geprüft hat (E. 3.3). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass diese Personen aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters oder der langen Rentendauer und der daraus folgenden langjährigen Arbeitsabstinenz in der Regel nicht selber in der Lage sind, sich dem Arbeitsmarkt zu stellen und sich dort selbständig wieder einzugliedern. Die Übernahme der beiden Abgrenzungskriterien bedeutet jedoch nicht, dass die Betroffenen einen Besitzstandsanspruch geltend machen können. Es wird ihnen lediglich, aber immerhin zugestanden, dass die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (vgl. 
vor
erwähntes Urteil 9C_228/2010 E. 3.5).
1.5
    
Die Rechtsprechung, wonach es bei der wiedererwägungs- oder revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente bei zurückgelegtem 55. Altersjahr oder mehr als fünfzehn Jahre dauerndem Rentenbezug grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen gilt, findet auch dann Anwendung, wenn zeitgleich mit der 
Rentenzusprache
 über deren Befristung und/oder Abstufung befunden wird (BGE 145 V 209 E. 5.4). Denn die rückwirkende 
Zusprache
 einer in der Höhe abgestuften und/oder zeitlich befristeten Invalidenrente richtet sich grundsätzlich nach denselben Regeln wie die Revision eines bestehenden Rentenanspruchs nach Art. 17 Abs. 1 ATSG. Auch in dieser Konstellation sind Versicherte betroffen, die zufolge invalidisierender Beeinträchtigung ihrer Gesundheit (d.h. invaliditätsbedingt) über einen mehr oder weniger langen Zeitraum überhaupt nicht mehr oder nur noch beschränkt eingegliedert waren (E. 5.3).
1.6
    
Die Verwaltung muss sich 
damit 
vor der Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisches Leistungsver
mögen ohne weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad nieder
schlägt oder ob dafür eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungs
fähigkeit, usw.) und/oder die Durchführung von beruflichen Eingliederungs
massnahmen im Rechtssinne erforderlich sind. Dieser Prüfungsschritt zeitigt dort keine administrativen Weiterungen, wo die gegenüber der Eingliederung vorrangige Selbsteingliederung direkt zur rentenaus
schliessenden 
arbeits
marktlichen
 Verwertbarkeit des Leistungsvermögens führt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeits
fähigkeit bestand, so dass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungs
fähigkeit kaum zusätzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht, vor allem, wenn das hinzugewonnene Leistungsvermögen in einer Tätigkeit verwertet werden kann, welche die versicherte Person bereits ausübt oder unmittelbar wieder ausüben könnte (Urteil des Bundesgerichts 9C_163/2009 vom 1
0. 
Sep
tember 2010 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Gleiches gilt, wenn es sich bei der versicherten Person um eine agile, gewandte und im gesellschaftlichen Leben integrierte Person handelt, sodass objektiv einer Selbsteingliederung (trotz fortgeschrittenen Alters) nichts ent
gegen
steht (Urteil des Bundesgerichts 9C_68/2011 vom 1
6. 
Mai 2011 E. 3.3).
 Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren. Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_233/2021 vom 7. Juni 2021 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
verzichtete darauf,
 sich zur Selbsteingliederungs
fähigkeit des Beschwerdeführers
 zu äussern
 (vgl. 
Urk. 
5).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich diesbezüglich auf den Standpunkt (Urk. 7), die Beschwerdegegnerin trage die Beweislast dafür, dass er in der Lage sei, sein Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu ver
werten. Er habe di
e
 Schule nur bis zur 
4. 
Klasse besucht und keine Berufs
ausbildung abgeschlossen, spreche nur sehr wenig Deutsch, werde bald 59 Jahre alt und sei seit über sieben Jahren krankheitsbedingt nicht mehr arbeitstätig gewesen. Mit Ausnahme seiner 2.5-jährigen Tätigkeit als Maurer weise er in der Schweiz keine Berufserfahrung vor, welche er erwerblich ummünzen könnte. Er entspreche in keiner Weise dem von der Rechtsprechung skizzierten Bild einer besonders agilen und gewandten sowie im gesellschaftlichen Leben integrierten Person beziehungsweise einer solchen mit besonders breiten Ausbildungen und Berufserfahrungen. Es sei damit erstellt, dass keine Selbsteingliederungsfähigkeit 
bestehe
.
3. 
3.1
    
Für die Ermittlung des Eckwerts des 5
5. 
Altersjahres ist auch bei einer - wie vorliegend - rückwirkend befristeten 
Rentenzusprache
 auf den Verfügungs
zeitpunkt (1
3. 
November 2019) abzustellen (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2021 vom 2
7. 
Juni 2022 E. 7.3.2). Der 1963 geborene Beschwerdeführer war zu diesem Zeitpunkt über 55 Jahre alt. Nach den obigen Ausführungen (vgl. E. 1.4
-1.6
) fällt er demnach unter den besonders geschützten Personenkreis und es ist ihm die Selbsteingliederung nach der Rechtsprechung grundsätzlich nicht mehr zumutbar.
3.2
3.2.1
    
Aus den Akten ergeben sich keine 
Hinweise darauf
, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der in Frage stehenden Renten
aufhebung
 Eingliederungsmassnahmen angeboten hat. Aus dem Feststellungsblatt vom 
9. 
März 2017
 (
Urk. 
2/
6/
109/5
) 
ist
 vielmehr
 ersichtlich
, 
dass nach Ansicht der Eingliederungsberaterin aufgrund der fehlenden Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers keine weiteren beruflichen Mass
nahmen möglich seien.
 Solche wurden aber auch zu einem früheren Zeitpunkt nicht durchgeführt.
3.2.2
    
Eine nichtinvaliditätsbedingte 
arbeitsmarktliche
 Desintegration, aus welcher kein Anspruch auf Abklärung respektive Durchführung beruflicher Eingliederungs
massnahmen abgeleitet werden kann, liegt nur vor, wenn einer versicherten Person die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit zumutbar war und die berufliche Selbstintegration aus IV-fremden Gründen unterblieben ist. Diese Voraus
setzungen sind im Falle des Beschwerdeführers nicht gegeben, 
gingen doch die 
Beschwerdegegnerin 
von
 
August 2014
 
bis 
Mai 2016
 
(vgl. Urk. 2/6/109/4-5) 
und die Gutachter der 
Z.___
 - nach einer vorübergehenden Besserung des Zustandes -
 gar bis 
Januar
 2019
 (vgl. 
Urk. 
2/
6/
150/8)
 
von einer vollständigen Arbeitsun
fähigkeit 
und 
damit während mehreren Jahren von keiner 
verwertbaren Restarbeitsfähigkeit aus. 
Beim 
Beschwerdeführer
 
handelt es sich 
zudem
 
nicht 
um eine gut ausgebildete Per
son mit breiter Berufserfahrung, auch erscheint 
er 
nicht als 
derart agil und gewandt, dass einer Selbstei
ngliederung nichts entgegensteht
 (vgl. dazu E. 1.6 hiervor)
, vielmehr 
verfügt
 er
 über
 einen 
lediglich
 geringen Bildungsgrad, 
hat 
fast keine Deutschkenntnisse und in den ihm noch zumutbaren angepassten Tätigkeiten keinerlei Arbeitserfahrung (vgl. dazu etwa 
Urk. 
2/6/107).
3.2.3
    
Anhaltspunkte dafür, dass 
eine subjektive Eingliederungsfähigkeit
 nicht
 vorhanden wäre, bestehen nicht. Insbesondere kann dem Beschwerdeführer nicht entgegengehalten werden, dass er anlässlich des Erstgesprächs
 vom 2
8. 
April 2015 
mit der Eingliederungsverantwortlichen angab, er wünsche keine Unterstützung in der 
Arbeitsvermittlung, sondern 
eine Rentenprüfung 
(Urk. 
2/6/31/2), 
war er doch zu diesem Zeitpunkt bereits seit mehreren Monaten und anschliessend während eines weiteren Jahres unbestritten in jeglicher Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Nach einer Besserung seines Zustandes erklärte er sich mit Schreiben vom 1
4. 
März 2016 (
Urk. 
2/6/78) demgegenüber bereit, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 
Solche wurden denn auch von den Gutachtern der 
Z.___
 empfohlen (
Urk. 
2/6/150/8). 
Anlässlich der Begutachtung durch die 
Z.___
 gab 
d
er 
Beschwerdeführer
 
zwar 
an, dass er sich nicht vorstellen könne, jemals wieder körperlich zu arbeiten
 und dass er sich
 aufgrund fehlender entsprechender Kenntnisse auch nicht vorstellen
 könne
, in einer angepassten 
Arbeit tätig zu sein
 (
Urk. 
2/6/150/21 und 
Urk. 
2/6/150/
32). In Anbetracht seiner ausgewiesenen 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 
Arbeit
 sowie fehlender 
Bildung, Sprachkenntnisse und 
Berufserfahrung 
in einer anderen Tätigkeit ist diese Äusserung aber subjektiv nachvollziehbar und jedenfalls nicht als mangelnde Eingliederungsbereitschaft zu werten.
3.
3
    
De
r
 Beschwerdeführer kann nach dem Gesagten 
sowie 
angesichts seines Alters
 und
 der längeren Abwesenheit vom Arbeitsmarkt mit attestierter vollständiger Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden. 
Demnach
 ist die Renten
aufhebung
 so lange nicht gerechtfertigt, als die Beschwerdegegnerin die Wiedereingliederung nicht aktiv gefördert und den Beschwerdeführer nicht hinreichend auf die berufliche Eingliederung vorbereitet hat
, 
dies jedenfalls solange die versicherungsmässigen Voraussetzungen für die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen erfüllt sind (vgl. dazu etwa 
Art. 
9 
Abs. 
1
bis
 IVG).
 
Im Ergebnis ist die
 Beschwerde 
so
mit gutzuheissen und die angefochtene Verfügung 
vom 1
3. 
November 2019 
aufzuheben 
mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer auch nach dem 31. August 2016 einstweilen weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Rente hat
. 
Vorbehalten bleiben d
ie Auswirkungen des definitiven Wegzugs des Beschwerdeführers aus der Schweiz per 3
1. 
Januar 2021 (vgl. Urk. 6
; grundsätzlich kein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen sowie kein Anspruch auf Weiterausrichtung der Rente, BGE 145 V 266
)
, welche
 im vorliegenden Verfahren 
indes 
nicht zu prüfen
 sind
.
4.
4.1
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
    
Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Ge
richt ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Bar
auslagen festge
setzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht, 
GSVGer
). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 2‘200.-- (inkl
. Barauslagen und 
MWSt
) auszurichten.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
1
3. 
November 2019 
mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer ab 1. August 2015 und einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat
, vorbehalten bleiben 
die Auswirkungen des definitiven Wegzugs des Beschwerdeführers aus der Schweiz per 3
1. 
Januar 2021
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
7
00.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, de
m
 Beschwerdeführer eine Prozessent
schädigung von Fr. 
2
‘200.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael Grimmer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht
 Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLanzicher