zh_sozialversicherungsgericht · UV.2015.00079 · 2015-11-09 · de
Die Beschwerdegegnerin erklärte mit Beschwerdeantwort, dass der angefochtene Entscheid (teilweise) in Wiedererwägung gezogen werde. Da kein formeller Wiedererwägungsentscheid vorliegt, ist das Verfahren nicht gegenstandslos geworden. Bei der angeführten Wiedererwägung handelt es sich um einen Antrag.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2015.00079
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil 
vom 
9. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Christian 
Leupi
Grossenbacher
 Rechtsanwälte AG
Zentralstrasse 44, 6003 Luzern
In Erwägung,
dass 
die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA)
 mit Verfügungen vom 21. 
Dezember 2012 
(
Urk. 
10/204) 
und 2
0. 
März 2013 
(
Urk. 
10/237) 
bzw. 
Ein
spracheentscheid
 vom 3
1. 
März 2015 (
Urk. 
2) 
X.___
 eine auf einer Integritätseinbusse von 7,5
 %
 basierende Entschädigung 
zusprach
 und einen Rentenanspruch 
verneinte
,
dass 
X.___
 mit Beschwerde 
vom 1
1. 
Mai 2015 beantragte, 
der 
Ein
spracheentscheid
 vom 31. März 2015 und die diesem zugrunde liegende Verfü
gung vom 20. März 2013 seien insoweit aufzuheben, als der Beschwerdeführe
rin keine Invalidenrente zugesprochen wird und 
die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente auszurichten (
Urk. 
1),
dass die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
September 2015 mit
teilte, dass 
an der Verneinung des Rentenanspruchs nicht festgehalten werden könne, weshalb 
sie den 
Einspracheentscheid
 vom 3
1. 
März 2015 
betreffend
 die Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente in Wiedererwägung ziehe und weitere Abklärungen durchführen und hernach über den Anspruch auf eine Invali
denrente neu entscheiden werde,
dass das 
Beschwerdeverfahren 
daher 
als gegenstandslos geworden abzuschreiben sei (
Urk. 
9),
dass die Beschwerdegegnerin keinen formellen Wiedererwägungsentscheid erlassen hat (vgl. Telefonnotiz vom 1
4. 
Oktober 2015, 
Urk. 
15),
dass 
der angefochtene 
Einspracheentscheid
 von der Beschwerdegegnerin somit betref
fend Rentenanspruch nicht formell aufgehoben wurde, weshalb 
die von der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 
angeführte
 Wiedererwägung als Antrag auf Rückweisung der Sache 
- 
zu weiteren Abklärungen 
- 
zu qualifi
zieren ist,
dass 
sich 
die Beschwerdeführerin mit Stellungnahme vom 
3. 
November 2015 
mit einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegner
in einverstanden erklärte (Urk. 
1
8
),
dass der übereinstimmende Antrag der Parteien auf Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Klärung des Rentenanspruchs in Übereinstimmung mit der Akten- und Rechtslage steht
 (vgl. insbesondere Gutachten der MEDAS 
Y.___
 vom 1
3. 
Oktober 2014, 
Urk. 
10/299-304
, 
Stellungnahme von Dr.
 
me
d. Z.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie
,
 von der M
EDAS
 
Y.___
 vom 
1. 
September 2015
, 
Urk. 
9a)
,
dass somit die Beschwerde in dem Sinne 
gutzuheissen
 ist, dass der angefochtene 
Ein
sprachenentscheid
 vom 3
1. 
März 2015 
betreffend 
Rentenzusprache
 
aufzuheben 
und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese – al
-
lenfalls
 nach weiteren Abklärungen – über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide,
dass 
nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat,
 
welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über
 das 
Sozialversiche
rungsgericht
),
dass sich der von der Rechtsvertreter
in
 der Beschwerdeführerin geltend gemachte Aufwand von 13,5 Stunden und Barauslagen von Fr. 121.50 (
Urk. 
18)
 
als angemessen erweist,
dass die Beschwerdegegnerin daher zu verpflichten ist, der Beschwerdeführerin eine P
rozessentschädigung in Höhe von Fr. 3‘338.80 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
, [13
,5
 x Fr. 220.-- + 
Fr. 
121.50] x 1,08]) zu bezahlen,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass der angefochtene 
Einspracheent
scheid
 vom 3
1. 
März 2015 betreffend Rentenanspruch aufgehoben und die Sache an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt zurückgewiesen wird, damit diese über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu entscheide.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin 
eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
3'338.80
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Rechtsanwalt Christian 
Leupi
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
18
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler