zh_sozialversicherungsgericht · UV.2022.00103 · 2023-01-19 · de
Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache im Beschwerdeverfahren von Amtes wegen. Wird eine Verfügung per A-Post Plus versandt und am Samstag in das Postfach der Kanzlei der Rechtsvertretung gelegt, so läuft die Einsprachefrist ab dem Sonntag, unabhängig davon, ob das Postfach am Samstag geleert wird.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2022.00103
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
19. Januar 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
lic.
 
iur
. 
Y.___
Kanzlei am Park
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
arbeitete 
teilzeitlich
 
bei der 
Z.___
 
GmbH 
und war im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses 
bei der Suva für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert. Bei einem Ver
kehrsunfall im Juli 2019 wurde sie am linken Fuss und am linken Unterschenkel verletzt (Unfallmeldung vom 1
0. 
Juli 2019, 
Urk. 
8/1). Die Suva anerkannte ihre Leistungspflicht, kam für die Heilungskosten auf und richtete Taggelder aus (vgl. das Dossier 
der Suva 
in 
Urk. 
8/
5 ff.
).
    
Nach Ankündigung des Fallabschlusses per Ende Januar 2022 (Schreiben vom 1
6. 
November 2021, 
Urk. 
8/343) sprach die Suva der Versicherten m
it Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätsein
busse von 25
 %
 zu und verneinte gleichzeitig den Anspruch auf eine 
Invaliden
rente (
Urk. 
8/366). Die Versicherte
, vertreten durch 
lic.
 
iur
.
 
Y.___
, liess gegen die Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 mit Eingabe vom 
9. 
Februar 2022 Einsprache erheben (
Urk. 
8/369); mit Entscheid vom 1
3. 
April 2022 wies die Suva die Ei
nsprache ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
8/385
).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
April 2022 liess 
X.___
 durch 
lic.
 
iur
.
 
Y.___
 mit Eingabe vom 2
4. 
Mai 2022 Beschwerde erheben
 (
Urk. 
1) und beantragen, ihr seien über Ende Januar 2022 hinaus Heilungskosten und Taggelder zu leisten, eventualiter seien ihr im Zusammen
hang mit dem Fallabschluss eine Invalidenrente und eine höhere Integritätsent
schädigung zu gewähren, 
subeventualiter
 sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Suva zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2). 
Die Suva beantwortete die Beschwerde am 
9. 
Juni 2022 und schloss auf
 deren Abweisung
 (
Urk. 
7), wovon die Beschwerdeführerin am 1
3. 
Juni 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
9).
    
In der Folge leitete das Gericht von Amtes wegen die Prüfung der Rechtzeitigkeit der Einsprache vom 
9. 
Februar 2022 ein und forderte die Beschwerdegegnerin vorab telefonisch dazu auf, einen Beleg 
zum Zeitpunkt der Zustellung der Verfü
gung vom 
6. 
Januar 2022 bei
zubringen (Telefonnotiz vom 2
0. 
September 2022, 
Urk. 
10). Mit Eingabe vom 2
1. 
September 2022 (
Urk. 
11) reichte die Beschwerde
gegnerin Daten der Sendungsverfolgung der Post ein (
Urk. 
12/1+2) und stellte sich auf den Standpunkt, die 
Einsprache sei verspätet erhoben worden (
Urk. 
11)
. 
Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 
2. 
November 2022 Gelegen
heit zur Stellungnahme zu diesen Unterlagen und zur Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache gegeben (
Urk. 
13); sie liess davon mit Eingabe vom 2
4. 
November 2022 Gebrauch machen (
Urk. 
15). Die Suva nahm zu dieser Eingabe mit Zuschrift 
vom 1
3. 
Dezembe
r 2022 Stellung (
Urk. 
18); die Zuschrift
 wurde der Beschwerde
führerin am 1
6. 
Dezember 2022 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
19).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gest
ützt auf die bundesgerichtliche
 Rechtsprechung ist von Amtes wegen zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache vom 
9. 
Februar 2022 (
Urk. 
8/369) gegen die Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 (
Urk. 
8/366) einge
treten ist. Wäre dies zu verneinen, so wäre der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aus diesem Grund aufzuheben, ohne dass er auf seine materielle Richtigkeit hin zu überprüfen wäre (vgl. BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen). 
Vorliegendenfalls
 bedarf die 
Eintretensvoraussetzung
 der Rechtzeitigkeit einer näheren Prüfung.
2.
    
Nach 
Art. 
52 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 kann geg
en Verfügungen innerhalb von 30 
Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden.
    
Gemäss 
Art. 
38 
Abs. 
1 ATSG beginnt eine Frist, die sich nach Tagen oder Mona
ten berechnet, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein
 vom Bundesrecht oder vom kanto
nalen Recht anerkannter Feiertag, so endet die Frist gestützt auf 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 ATSG am nächstfolgenden Werktag.
    
Gestützt auf 
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG müssen schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicher
ung
sträger eingereicht oder zu dessen 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsu
larischen Vertretung übergeben werden.
3.
3.1
    
Bei den Belegen zum Zeitpunkt der Zustellung der Verfügung vom 
6. 
Januar 2022, welche die Beschwerdegegnerin auf die ge
richtliche Aufforderung vom 20. 
September 2022 hin eingereicht hat, handelt es sich zum einen um die Kopie eines Briefumschlags
 
mit der Sendungsnummer 
…
 und dem Vermerk «A+»,
 der an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin adressiert ist
 (
Urk. 
12/2/1), und zum andern um einen Ausdruck der Sendungsinformationen der Post, gemäss 
denen die Sendung mit der genannten Nummer am Samstag, dem 
8. 
Januar 2022, um 07:03 Uhr via Postfach zugestellt worden ist
 (Urk. 12/2/2)
.
    
Wäre von einer rechtswirksamen Zustellung am 
8. 
Januar 2022 auszugehen, so hätte die 30-tägige Einsprachefrist gestützt auf 
Art. 
38 
Abs. 
1 ATSG am Sonntag, dem 
9. 
Januar 2022, zu laufen begonnen 
und wäre am Montag, dem 
7. 
Februar 2022, abgelaufen. Wie das Gericht bereits in der Verfügung vom 
2. 
November 2022 dargetan hat (
Urk. 
13), wäre damit die 
Einsprache vom Mittwoch, dem 9. 
Februar 2022, verspätet erhoben worden.
3.2
    
Die 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
 stellte in der Stellungnahme vom 2
4. 
November 2022 nicht in Frage, dass die Sendung mit der Nummer 
…
 un
d dem Vermerk «A+» 
die Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 enthalten hatte. Hingegen machte sie geltend, mit den beigebrachten Sendungsinformationen der Post sei die Zustellung am Samstag, dem 
8. 
Januar 2022, nicht rechtsgenüglich nachgewiesen
 und selbst bei entsprechendem Nach
weis habe die Einsprachefrist erst am Montag, dem 1
0. 
Januar 2022, zu laufen begonnen, da sie erst an diesem Tag Ke
nntnis von der Verfügung vom 6. 
Januar 2022 erhalten habe 
(
Urk. 
15
 S. 2).
3.
3
3.3.1
    
Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung bestehen i
m Sozia
lversiche
rungsverfahren
 keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ih
re Verfügungen zustellen sollen, sondern es ist den Behörden freigestellt, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden; die Eröffnung muss lediglich so erfolgen, dass sie dem Adressaten oder der Adressatin ermöglicht, von der Verfügung Kenntnis zu erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Im Falle einer 
uneingeschriebenen
 Sendung erfolgt die 
rechtsgültige, fristauslösende 
Zustellung bereits dadurch, dass die Sendung in den Briefkasten oder ins Postfach der empfangenden Person gelegt wird und damit in deren Macht- beziehungs
weise Verfügungsbereich gelangt. Dass die empfangende Person von der Verfü
gung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E. 
2.4.1 mit Hinweisen
; Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2015 vom 
2. 
Juni 2015 E. 3.1
).
    
Eine der rechtlich zulässigen Zustellungsarten ist damit auch die Zustellung mit der Versandmethode A-Post Plus. Hierbei wird die Sendung wie im Falle einer eingeschriebenen Sendung mit einer Nummer versehen und mit A-Post spediert. Im Unterschied zur eingeschriebenen Sendung wird die A-Post-Plus-S
endung aber der empfangenden Person oder einer zur Vertretung berechtigten Person nicht persönlich gegen Quittung ausgehändigt, sondern sie wird in deren Brief
kasten oder deren Postfach gelegt. Anders als bei der einfachen A-Post-Sendung 
erfasst jedoch die zustellende Person diesen Zeitpunkt elektronisch, sodass es möglich ist, die Sendung 
anhand der Sendungsnummer 
bis zum 
Empfangsbereich 
der Person
, an die sie adressiert ist,
 
zu verfolgen
.
 Dabei hat die Rechtsprechung klargestellt, dass die Sendungsverfolgungsdaten im Falle einer A-Post-
Plus-Sen
dung die Ablieferung im 
Em
pfangsbereich nicht direkt bewei
sen, sondern ledig
lich den entsprechenden Eintrag durch die Post in de
ren Erfassungssystem bescheinig
en, dass der Eintrag jedoch ein In
diz für diese Ablieferung bildet 
(vgl. BGE 142 III 599 E. 2.2 mit Hinweisen).
3.3.2
    
Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin brachte in der Stellungnahme vom 2
4. 
November 2022 vor, das Postfach 
ihrer Kanzlei, die bis Ende März 2022 unter dem Namen «Meier 
Fingerhuth
 Fleisch Häberli Jucker Rechtsanwälte», kurz «MFFHJ Rechtsanwälte», aufgetreten 
sei 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 12 und 
Urk. 
8/369), sei am Montag, dem 1
0. 
Januar 2022, von einer Mitarbeiterin der K
anzlei geleert worden und erst zu 
diesem Zeitpunkt habe sie Kenntnis von der Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 erhalten (
Urk. 
15 S. 2
). Mit dieser Sachverhaltsdarstellung ist ohne Weiteres vereinbar, das
s die Verfügung entsprechend dem
 Eintrag in den Sendungsinfor
mationen der Post (
Urk. 
12/2/2) bereits am Samstag, dem 
8. 
Januar 2022, ins 
Postfach gelegt worden war
; d
a die 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
 nicht 
geltend
 machte
, das Postfach sei am Samstag ebenfalls geleert worden und die Sendung der Beschwerdegegnerin habe 
sich dannzumal noch nicht darin befunden, sind keine Umstände 
im Sinne der Rechtsprechung 
ersichtlich
 (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.4.1)
, welche
 die Übereinstimmung der 
Eintragung der Post 
mit dem tatsächlichen Sachverhalt in Frage stellten.
    
Es ist somit mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit 
(BGE 121 V 5 E. 3b) 
nachgewiesen, dass die Post die
 Sendung 
mit der Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 am Samstag, dem 
8. 
Januar 2022, in 
das 
Postfach
 der «MFFHJ Rechtsanwälte» gelegt hat
.
3.3.3
    
Soweit die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin die fristauslösende Wirkung der Zustellung vom 
8. 
Januar 2022 in Abrede stellte, so hängt der Beginn des Fristenlaufs nach der dargelegten Rechtsprechung bei ordnungsgemässer Zustel
lung nicht davon ab, dass 
die Person, an welche die Sendung gerichtet ist, diese tatsächlich behändigt und Kenntnis von deren Inhalt genommen hat, sondern es genügt, dass die Sendung in ihren Machtbereich gelangt ist.
 
Dass die Rechtsver
treterin, wie sie ausführte, persönlich nicht im Besitz eines Postfachschlüssels war (
Urk. 
15 S. 2), ändert nichts daran, dass das Postfach zu 
ihrem Machtbereich gehörte. Selbst
 wenn sie zur Zeit der Verfügungszustellung und 
der 
Einspracheer
hebung
 nicht Partneri
n der «MFFHJ Rechtsanwälte» gewesen sein sollte (vgl. aber 
www.ampark.law
), so waltete sie auf jeden Fall
 als selbständige Mandats
trägerin, 
war als solche in die Organisation der K
anzlei eingegliedert und führte ihren Schriftverkehr über die Geschäftsadresse der Kanzlei an der 
Lutherstrassse
 36, 8004 Zürich (vgl. 
Urk. 
8/369 S. 1). Das Postfach der Kanzlei gehörte somit zwei
fellos zu ihrem Machtbereich.
    
Sodann kann aus dem weiteren von der Rechtsvertreterin angeführten Umstand, dass die Sendung mit der Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 nicht an das Postfach in 8021 Zürich 1, sondern an die Adresse des Sitzes ihrer Kanzlei adressiert war (
Urk. 
15 S. 2; vgl. 
Urk. 
12/2/1), 
nicht auf einen Fehler der Post bei der 
Zustellung geschlossen werden. 
Denn gemäss der Postfachvereinbarung «Standard» werden nicht nur die ausdrücklich an das Postfach adressierten, sondern auch alle an die Haushaltadr
esse gerichteten Sendungen in
s Postfach zugestellt; nur wenn die Vereinbarung «Separat» getroffen worden ist, werden ausschliesslich die direkt an das Postfach adressierten Sendungen dorthin zugestellt (vgl. das einschlägige Merkblatt der Post, welches vom Gericht als 
Urk. 
20 zu den Akten genommen worden ist). Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin machte indessen nicht geltend, 
es habe eine derartige
 Vereinbarung
 «Separat»
 bestanden. 
Gegen eine solche spricht zudem
, dass
 
die Kanzlei
 
auf 
ihrem 
offiziellen Papier 
die 
Geschäfts
adresse und nicht 
die Postfachadresse v
erwendet (
Urk. 
8/369 S. 1, Urk. 
1 S. 1), 
dass sie 
gemäss 
der Sa
chverhaltsdarstellu
ng in der Stellungnahme vom 24. 
November 2022
 aber doch
 
regelmässi
g Sendungen via
 Postfach erhält
.
    
Damit handelte es sich bei der Zustellung der Verfügung vom 
6. 
Januar 2022 ins Postfach der Kanzlei, in der die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin tätig ist, um eine ordnungsgemässe, fristauslösende Zustellung.
3.4
    
Die 30-tä
g
ige Einsprachefrist
 wurde 
somit am Sonntag, dem 
9. 
Januar 2022, in Gang gesetzt und 
lief 
am Montag,
 dem 
7. 
Februar 2022, ab
. 
Die Einsprache v
om
 
9. 
Februar 2022
 erweist sich damit als
 verspä
tet erhoben
.
    
Anzufügen ist, dass sich das Bundesgericht in neuerer Zeit wiederholt mit Post
fachzustellungen per A-Post Plus
 
an einem Samstag zu befassen hatte und deren fristauslösende Wirkung immer wieder bestätigt hat (Urteile des Bundesgerichts 8C_604/2019 vom 1
8. 
Oktober 2019, 8C_271/2019 vom 1
1. 
Juni 2019, 8C_784/2018 vom 
5. 
März 2019, 8C_586/2018 vom 
6. 
Dezember 2018 und 9C
_90/2015 vom 
2. 
Juni 2015).
3.5
    
Schliesslich kann auch dem Eventualstandpun
kt der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin in der Stellungnahme vom 24. 
November 2022 nicht gefolgt werden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Eintreten auf die Einsprache vom 
9. 
Februar 2022 die Einsprachefrist sinngemäss wiederhergestellt habe und es daher rechtsmissbräuchlich sei, wenn sie sich im vorliegenden Verfahren auf die 
Verspätung berufe (
Urk. 
15 S. 3). Denn in der 
Einspracheschrift
 ist keine allfällige Verspätung der Einsprache erwähnt und dementsprechend wurde auch kein Frist
wiederherstellungsgesuch gestellt. Ebenso wenig machte die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 oder in der Beschwerdeantwort eine 
Ver
spätung
 der Einsprache zum Thema. Es ist 
daher davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin
, wie sie in der Stellungnahme vom 1
3. 
Dezember 2022 ausführte (
Urk. 
18),
 erst auf diese Problematik aufmerksam wurde, als das Gericht 
die Rechtzeitigkeit 
von Amtes wegen zum Verfahrensgegenstand machte. Unter diesen Umständen kann nicht von einem widersprüchlichen Verhalten der Beschwerdegegnerin ausgegangen werden, ganz abgesehen davon, dass das Ein
treten auf die verspätete Ei
nsprache nicht in deren Ermessen 
lag, sondern die 
Eintretensfrage
 nach dem vorstehend Ausgeführten vom Gericht von Amtes wegen zu prüfen war.
3.6
    
Damit ist der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
3. 
April 2022 mangels Rechtzeitigkeit der Einsprache dahingehend zu ändern, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird. In diesem Sinne ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die B
eschwerde wird, soweit auf sie
 eingetreten wird, abgewiesen, und der angefoch
tene
 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 1
3. 
April 2022 wird dahingehend geändert, dass auf die Einsprache
 vom 
9. 
Februar 2022
 nicht eingetreten wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic.
 
iur
. 
Y.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
20
- 
Suva
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
20
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel