zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00241 · 2025-06-17 · de
Revisionsweise Herabsetzung des Intensivpflegezuschlags von Stufe II auf Stufe I. Gestützt auf den revisionsweise erstellten Abklärungsbericht über das telefonische Abklärungsgespräch lässt sich nicht beurteilen, ob sich der invaliditätsbedingte Betreuungsaufwand anspruchserheblich verringert hat. Unklar ist insbesondere, ob (weiterhin) ein Oppositionsverhalten anzurechnen ist. Rückweisung zur Durchführung ergänzender Abklärungen an Ort und Stelle.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00241
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
17.
 
Juni
 
2025
in
 
Sachen
X.___
,
 
geb.
 
2016
Beschwerdeführerin
gesetzlich
 
vertreten
 
durch
 
die
 
Mutter
 
Y.___
diese
 
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwältin
 
Irja
 
Zuber
Procap
 
Schweiz
Frohburgstrasse
 
4,
 
Postfach,
 
4601
 
Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
i
m
 
Januar
 
2016,
 
leidet
 
an
 
einer
 
angeborenen
 
Epilepsie
 
gemäss
 
Ziff.
 
387
 
des
 
Anhang
s
 
zur
 
Verordnung
 
über
 
Geburtsgebrechen
 
(
GgV
)
 
in
 
Form
 
des
 
Dravet-
Syndroms
 
(
Urk.
 
6/4
 
Ziff.
 
1.3,
 
Urk.
 
6/48
 
Ziff.
 
1.1
).
 
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
diesem
 
Geburtsgebrechen
 
sprach
 
ihr
 
die
 
Sozial
versicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
verschiedene
 
me
dizinische
 
Massnahmen
 
und
 
Hilfsmittel
 
s
owie
 
eine
 
Entschädigung
 
für
 
eine
 
zunächst
 
leichte
 
und
 
danach
 
(mehrfach
 
bestätigte)
 
mittelschwere
 
Hilflosigkeit
 
zu
 
(
Urk.
 
6/94,
 
Urk.
 
6/172
,
 
Urk.
 
6/210
,
 
Urk.
 
6/305)
.
 
A
b
 
1.
 
Oktober
 
2020
 
gewährte
 
die
 
IV-Stelle
 
zusätzlich
 
einen
 
Intensivpflegezuschlag
 
der
 
Stufe
 
1
 
für
 
einen
 
invaliditäts
bedingten
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
4
 
Stunden
 
und
 
39
 
Minuten
 
pro
 
Tag
 
(Ver
fügung
 
vom
 
9.
 
April
 
2021,
 
Urk.
 
6/305).
1.
2
    
Anlässlich
 
des
 
sechsten
 
Geburtstags
 
der
 
Versicherten
 
führte
 
die
 
IV-Stelle
 
am
 
30.
 
März
 
2022
 
eine
 
weitere
 
Abklärung
 
zur
 
Hilflosigkeit
 
und
 
zum
 
Intensiv
pflegebedarf
 
durch
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/361)
,
 
wobei
 
das
 
Abklärungsg
espräch
 
mit
 
der
 
Mutter
 
der
 
Versicherten
 
per
 
Webex-Video
 
erfolgte
 
(
Abklärungsbericht
 
vom
 
1.
 
April
 
2022,
 
Urk.
 
6/397)
.
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2022
 
(
Urk.
 
6/426)
 
sprach
 
die
 
IV-Stelle
 
der
 
Versicherten
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
neu
 
eine
 
Hilf
losenentschädigung
 
wegen
 
schwerer
 
Hilflosigkeit
 
und
 
einen
 
Intensivpflege
zuschlag
 
der
 
Stufe
 
2
 
bei
 
einem
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
6
 
Stunden
 
und
 
15
 
Minuten
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/397
 
Ziff.
 
2)
 
zu.
1.
3
    
Per
 
Vollendung
 
des
 
achten
 
Altersjahres
 
erfolgte
 
erneut
 
eine
 
revisionsweise
 
Über
prüfung
 
des
 
Leistungsa
nspruchs
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/521).
 
Gestützt
 
auf
 
den
 
B
ericht
 
über
 
d
as
 
telefonische
 
Abklärung
sgespräch
 
mit
 
der
 
Mutter
 
der
 
Versicherten
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
(Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
,
 
Urk.
 
6/523)
 
stellt
e
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
17.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
6/524)
 
in
 
Aussicht
,
 
weiter
hin
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
wegen
 
schwerer
 
Hilflosigkeit
 
längstens
 
bis
 
zur
 
Vollendung
 
des
 
1
8.
 
Altersjahres
 
auszurichten
 
und
 
den
 
Intensivpflegezuschlag
 
bei
 
einem
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
5
 
Stunden
 
und
 
17
 
Minuten
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
2)
 
auf
 
einen
 
solchen
 
der
 
Stufe
 
1
 
zu
 
reduzieren.
 
Nachdem
 
die
 
Versicherte
 
am
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
Einwände
 
gegen
 
die
 
Reduktion
 
des
 
Intensiv
pflegezuschlags
 
hatte
 
erheben
 
lassen
 
(Urk.
 
6/525),
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
eine
 
Stellungnahme
 
bei
 
ihrem
 
Abklärungsdienst
 
ein
 
(
Stellungnahme
 
vom
 
8.
 
März
 
2024,
 
Urk.
 
6/526)
 
und
 
verfügte
 
am
 
8.
 
März
 
2024
 
wie
 
vorbeschieden
,
 
wobei
 
sie
 
den
 
Zeitpunkt
 
der
 
Reduktion
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
auf
 
den
 
3
0.
 
April
 
2024
 
festlegte
 
(
Urk.
 
6/527
 
=
 
Urk.
 
2)
.
2.
2.1
    
A
m
 
2
5.
 
April
 
2024
 
liess
 
die
 
Versicherte
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
erheben
 
und
 
beantragen,
 
diese
 
sei
 
bezüglich
 
der
 
Reduktion
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
aufzuheben,
 
und
 
ihr
 
sei
 
weiterhin
 
ein
 
Intensiv
pflegezuschlag
 
der
 
Stufe
 
2
 
zuzusprechen.
 
Eventuell
 
sei
 
die
 
Angelegenheit
 
zu
 
weiteren
 
Abklärungen
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2
 
oben).
 
Die
 
IV-Stelle
 
beantragte
 
mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
6.
 
Juni
 
2024
 
(
Urk.
 
5)
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
Dies
 
wurde
 
der
 
Beschwerdeführeri
n
 
mit
 
Ver
fügung
 
vom
 
1
1.
 
Juni
 
2024
 
(Urk.
 
7)
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht.
2.2
    
Mit
 
Beschluss
 
vom
 
5.
 
Mai
 
2025
 
(
Urk.
 
8)
 
wurde
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
Frist
 
an
gesetzt,
 
um
 
zu
 
der
 
vom
 
Gericht
 
nicht
 
auszuschliessenden
 
Rückweisung
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zur
 
ergänzenden
 
Abklärung
 
und
 
der
 
damit
 
verbundenen
 
möglichen
 
Abänderung
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
hinsichtlich
 
des
 
zugesprochenen
 
Intensivpflegezuschlags
 
zu
 
ihrem
 
Nachteil
 
(reformatio
 
in
 
peius)
 
Stellung
 
zu
 
nehmen
 
oder
 
die
 
Beschwerde
 
zurückzuziehen.
    
Mit
 
Eingabe
 
vom
 
2
7.
 
Mai
 
2025
 
(
Urk.
 
10)
 
hielt
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
an
 
der
 
Beschwerde
 
fest.
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.
1
    
Gemäss
 
Art.
 
42
ter
 
Abs.
 
3
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
wird
 
die
 
Hilflosenentschädigung
 
für
 
Minderjährige,
 
die
 
zusätzlich
 
intensive
 
Betreuung
 
brauchen,
 
um
 
einen
 
Intensivpflegezuschlag
 
erhöht;
 
dieser
 
Zuschlag
 
wird
 
nicht
 
gewährt
 
bei
 
einem
 
Aufenthalt
 
in
 
einem
 
Heim.
 
Der
 
monatliche
 
Intensivpflegezuschlag
 
beträgt
 
bei
 
einem
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungs
aufwand
 
von
 
mindestens
 
8
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
100
 
Prozent,
 
bei
 
einem
 
solchen
 
von
 
mindestens
 
6
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
70
 
Prozent
 
und
 
bei
 
einem
 
solchen
 
von
 
mindestens
 
4
 
Stunden
 
pro
 
Tag
 
40
 
Prozent
 
des
 
Höchstbetrages
 
der
 
Altersrente
 
nach
 
Art.
 
34
 
Abs.
 
3
 
und
 
5
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung
 
(AHVG)
.
 
Der
 
Zuschlag
 
berechnet
 
sich
 
pro
 
Tag.
 
Der
 
Bundesrat
 
regelt
 
im
 
Übrigen
 
die
 
Einzelheiten.
1.2
    
Laut
 
Art.
 
36
 
Abs.
 
2
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVV)
 
haben
 
Minderjährige
 
mit
 
einem
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Hilflosenentschädigung,
 
die
 
eine
 
intensive
 
Betreuung
 
brauchen
 
und
 
sich
 
nicht
 
in
 
einem
 
Heim
 
aufhalten,
 
zusätzlich
 
zur
 
Hilflosenentschädigung
 
Anspruch
 
auf
 
einen
 
Intensivpflegezuschlag
 
nach
 
Art.
 
39
 
IVV.
 
Gemäss
 
dieser
 
Bestimmung
 
liegt
 
eine
 
intensive
 
Betreuung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
42
ter
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
bei
 
Minderjährigen
 
vor,
 
wenn
 
diese
 
im
 
Tages
durchschnitt
 
infolge
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
zusätzliche
 
Betreuung
 
von
 
mindestens
 
vier
 
Stunden
 
benötigen
 
(Abs.
 
1).
 
Anrechenbar
 
als
 
Betreuung
 
ist
 
der
 
Mehrbedarf
 
an
 
Behandlungs-
 
und
 
Grundpflege
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
nicht
 
behinderten
 
Minderjährigen
 
gleichen
 
Alters.
 
Nicht
 
anrechenbar
 
ist
 
der
 
Zeitaufwand
 
für
 
ärzt
lich
 
verordnete
 
medizinische
 
Massnahmen,
 
welche
 
durch
 
medizinische
 
Hilfs
personen
 
vorgenommen
 
werden,
 
sowie
 
für
 
pädagogisch-therapeutische
 
Mass
nahmen
 
(Abs.
 
2).
 
Bedarf
 
eine
 
minderjährige
 
Person
 
infolge
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
zusätzlich
 
einer
 
dauernden
 
Überwachung,
 
so
 
kann
 
diese
 
als
 
Betreuung
 
von
 
zwei
 
Stunden
 
angerechnet
 
werden.
 
Eine
 
besonders
 
intensive
 
behinderungsbedingte
 
Überwachung
 
ist
 
als
 
Betreuung
 
von
 
vier
 
Stunden
 
an
rechenbar
 
(Abs.
 
3).
    
Der
 
Intensivpflegezuschlag
 
nach
 
Art.
 
42
ter
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
und
 
Art.
 
39
 
IVV
 
ist
 
keine
 
selbständige
 
Leistungsart,
 
sondern
 
setzt
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Hilflosen
entschädigung
 
voraus
 
(
Art.
 
36
 
Abs.
 
2
 
IVV
).
 
Art.
 
39
 
IVV
 
beruht
 
im
 
Unterschied
 
zu
 
Art.
 
37
 
IVV
 
nicht
 
auf
 
einer
 
funktionellen,
 
beziehungsweise
 
qualitativen,
 
sondern
 
auf
 
einer
 
zeitlichen
 
Betrachtungsweise,
 
indem
 
gefragt
 
wird,
 
wieviel
 
Zeit
 
infolge
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Gesundheit
 
für
 
die
 
zusätzliche
 
Betreuung
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
einem
 
nicht
 
behinderten
 
Minderjährigen
 
gleichen
 
Alters
 
insgesamt
 
notwendig
 
ist.
 
Dabei
 
meint
 
der
 
in
 
Art.
 
42
ter
 
Abs.
 
3
 
IVG
 
verwendete
 
Begriff
 
der
 
Betreuung
 
sowohl
 
die
 
Hilfe
 
bei
 
der
 
Behandlungs-
 
und
 
Grundpflege
 
gemäss
 
Abs.
 
2
 
als
 
auch
 
die
 
zusätzliche
 
Überwachung
 
nach
 
Abs.
 
3
 
von
 
Art.
 
39
 
IVV
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_703/2023
 
vom
 
22.
 
Mai
 
2024
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hinweisen
).
1.
3
    
Der
 
Intensivpflegezuschlag
 
wird
 
im
 
Kreisschreiben
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozial
versicherungen
 
über
 
Hilflosigkeit
 
(
KSH
)
 
sowie
 
im
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
konkretisiert.
 
Gemäss
 
Rz.
 
5008
 
KSH
 
(in
 
der
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
geltenden
 
Fassung,
 
Stand:
 
1.
 
Januar
 
2024)
 
ist
 
der
 
zeitliche
 
Mehraufwand
 
für
 
die
 
Betreuung
 
gegen
über
 
gleichaltrigen
 
nicht
 
behinderten
 
Minderjährigen
 
anrechenbar,
 
der
 
verursacht
 
wird
 
durch
 
Massnahmen
 
der
 
Behandlungspflege
 
(medizinische
 
Massnahmen,
 
so
fern
 
nicht
 
durch
 
medizinische
 
Hilfspersonen
 
erbracht),
 
der
 
Grundpflege
 
und/oder
 
der
 
Überwachung.
 
Zur
 
Sicherstellung
 
der
 
Rechtsgleichheit
 
bei
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
wurden
 
betreffend
 
den
 
anrechenbaren
 
Mehraufwand
 
für
 
Grund-
 
und
 
Behandlungspflege
 
zeitliche
 
Höchstgrenzen
 
festgelegt.
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
nennt
 
diese
 
Höchstgrenzen
 
sowie
 
die
 
für
 
die
 
Grundpflege
 
von
 
gesunden
 
Minderjährigen
 
notwendige
 
Zeit
 
(Rz.
 
5010
 
KSH).
1.
4
    
Verwaltungsweisungen,
 
wie
 
etwa
 
Wegleitungen
 
oder
 
Kreisschreiben,
 
richten
 
sich
 
an
 
die
 
Durchführungsstellen
 
und
 
sind
 
für
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
nicht
 
verbindlich.
 
Dieses
 
soll
 
sie
 
bei
 
seiner
 
Entscheidung
 
aber
 
berücksichtigen,
 
sofern
 
sie
 
eine
 
dem
 
Einzelfall
 
angepasste
 
und
 
gerecht
 
werdende
 
Auslegung
 
der
 
anwend
baren
 
gesetzlichen
 
Bestimmungen
 
zulassen.
 
Das
 
Gericht
 
weicht
 
also
 
nicht
 
ohne
 
triftigen
 
Grund
 
von
 
Verwaltungsweisungen
 
ab,
 
wenn
 
diese
 
eine
 
überzeugende
 
Konkretisierung
 
der
 
rechtlichen
 
Vorgaben
 
darstellen.
 
Insofern
 
wird
 
dem
 
Bestreben
 
der
 
Verwaltung,
 
durch
 
interne
 
Weisungen
 
eine
 
rechtsgleiche
 
Gesetzes
anwendung
 
zu
 
gewährleisten,
 
Rechnung
 
getragen
 
(BGE
 
146
 
V
 
224
 
E.
 
4.4.2,
 
141
 
V
 
365
 
E.
 
2.4
 
m.w.H.).
1.
5
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
2
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozial
versicherungsrechts
 
(ATSG)
 
kann
 
eine
 
formell
 
rechtskräftig
 
zugesprochene
 
Dauerleistung
 
erhöht,
 
herabgesetzt
 
oder
 
aufgehoben
 
werden,
 
wenn
 
sich
 
der
 
ihr
 
zugrundeliegende
 
Sachverhalt
 
nachträglich
 
erheblich
 
verändert
 
hat.
 
Die
 
Erhöhung,
 
Herabsetzung
 
oder
 
Aufhebung
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
und/oder
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
setzt
 
folglich
 
einen
 
Revisionsgrund
 
voraus.
 
Ist
 
bei
 
der
 
Revision
 
einer
 
Hilflosenentschädigung
 
das
 
gesamte
 
Rentenrevisionsrecht
 
sinngemäss
 
anwendbar
 
(BGE
 
137
 
V
 
424
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen),
 
gilt
 
dies
 
selbst
redend
 
auch
 
für
 
die
 
Revision
 
des
 
Intensivpflegezuschlags.
    
Unter
 
einem
 
Revisionsgrund
 
ist
 
jede
 
wesentliche
 
Änderung
 
in
 
den
 
tatsächlichen
 
Verhältnissen,
 
unter
 
anderem
 
Verbesserung
 
oder
 
Verschlechterung
 
des
 
Gesund
heitszustandes
 
oder
 
Verwendung
 
neuer
 
Hilfsmittel,
 
zu
 
verstehen,
 
die
 
geeignet
 
ist,
 
den
 
Grad
 
der
 
Hilflosigkeit
 
und
 
damit
 
den
 
Umfang
 
des
 
Anspruchs
 
zu
 
beeinflussen
 
(BGE
 
137
 
V
 
424
 
E.
 
3.1
 
mit
 
Hinweis;
 
vgl.
 
BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_248/2017
 
vom
 
15.
 
Februar
 
2018
 
E.
 
3.2).
 
Zeitlicher
 
Referenz
punkt
 
für
 
die
 
Prüfung
 
einer
 
anspruchserheblichen
 
Änderung
 
bildet
 
die
 
letzte
 
rechtskräftige
 
Verfügung,
 
welche
 
auf
 
einer
 
materiellen
 
Prüfung
 
des
 
Leistungs
anspruchs
 
mit
 
rechtskonformer
 
Sachverhaltsabklärung
 
und
 
Beweiswürdigung
 
beruht
 
(vgl.
 
BGE
 
133
 
V
 
108;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_204/2014
 
vom
 
9.
 
September
 
2014
 
E.
 
3.2
 
und
 
E.
 
3.3).
    
Liegt
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
ein
 
Revisionsgrund
 
vor,
 
ist
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
die
 
infrage
 
stehende
 
Dauerleistung
 
in
 
rechtlicher
 
und
 
tat
sächlicher
 
Hinsicht
 
umfassend
 
(«
all
seitig
»
)
 
zu
 
prüfen,
 
wobei
 
keine
 
Bindung
 
an
 
frühere
 
Beurteilungen
 
besteht
 
(vgl.
 
BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3
 
und
 
E.
 
6.1;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_
72/2017
 
vom
 
23.
 
Mai
 
2017
 
E.
 
1).
1.
6
    
Gemäss
 
Art.
 
69
 
Abs.
 
2
 
IVV
 
kann
 
die
 
IV-Stelle
 
zur
 
Prüfung
 
eines
 
Leistungs
anspruchs
 
unter
 
anderem
 
Abklärungen
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
vornehmen
 
(vgl.
 
auch
 
Rz
.
 
8011
 
KSH
).
 
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
hat
 
ein
 
Abklärungsbericht
 
unter
 
dem
 
Aspekt
 
der
 
Hilflosigkeit
 
(Art.
 
9
 
ATSG)
 
oder
 
des
 
Pflegebedarfs
 
folgenden
 
Anforderungen
 
zu
 
genügen:
 
Als
 
Berichterstatterin
 
oder
 
Berichterstatter
 
wirkt
 
eine
 
qualifizierte
 
Person,
 
welche
 
Kenntnis
 
der
 
örtlichen
 
und
 
räumlichen
 
Verhältnisse
 
sowie
 
der
 
aus
 
den
 
seitens
 
der
 
Mediziner
 
gestellten
 
Diagnosen
 
sich
 
ergebenden
 
Beeinträchtigungen
 
und
 
Hilfsbedürftigkeiten
 
hat.
 
Bei
 
Unklarheiten
 
über
 
physische
 
oder
 
psychische
 
Störungen
 
und/oder
 
deren
 
Auswirkungen
 
auf
 
all
tägliche
 
Lebensverrichtungen
 
sind
 
Rückfragen
 
an
 
die
 
medizinischen
 
Fach
personen
 
nicht
 
nur
 
zulässig,
 
sondern
 
notwendig.
 
Weiter
 
sind
 
die
 
Angaben
 
der
 
Hilfe
 
leistenden
 
Personen
 
zu
 
berücksichtigen,
 
wobei
 
divergierende
 
Meinungen
 
der
 
Beteiligten
 
im
 
Bericht
 
aufzuzeigen
 
sind.
 
Der
 
Berichtstext
 
schliesslich
 
muss
 
plausibel,
 
begründet
 
und
 
detailliert
 
bezüglich
 
der
 
einzelnen
 
alltäglichen
 
Lebens
verrichtungen
 
sowie
 
der
 
tatbestandsmässigen
 
Erfordernisse
 
der
 
dauernden
 
Pflege
 
und
 
der
 
persönlichen
 
Überwachung
 
und
 
der
 
lebenspraktischen
 
Begleitung
 
sein.
 
Schliesslich
 
hat
 
er
 
in
 
Übereinstimmung
 
mit
 
den
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
erhobenen
 
Angaben
 
zu
 
stehen.
 
Das
 
Gericht
 
greift,
 
sofern
 
der
 
Bericht
 
eine
 
zuverlässige
 
Ent
scheidungsgrundlage
 
im
 
eben
 
umschriebenen
 
Sinne
 
darstellt,
 
in
 
das
 
Ermessen
 
der
 
die
 
Abklärung
 
tätigenden
 
Person
 
nur
 
ein,
 
wenn
 
klar
 
feststellbare
 
Fehl
einschätzungen
 
vorliegen.
 
Das
 
gebietet
 
insbesondere
 
der
 
Umstand,
 
dass
 
die
 
fach
lich
 
kompetente
 
Abklärungsperson
 
näher
 
am
 
konkreten
 
Sachverhalt
 
ist
 
als
 
das
 
im
 
Beschwerdefall
 
zuständige
 
Gericht
 
(
BGE
 
140
 
V
 
543
 
E.
 
3.2.1,
 
133
 
V
 
450
 
E.
 
11.1.1,
 
130
 
V
 
61
 
E.
 
6.2;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_332/2024
 
vom
 
13.
 
Juni
 
2024
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweisen
).
 
Diese
 
Grundsätze
 
gelten
 
entsprechend
 
auch
 
für
 
die
 
Abklärung
 
der
 
Hilflosigkeit
 
unter
 
dem
 
Aspekt
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
(
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_573/2018
 
vom
 
8.
 
Januar
 
2019
 
E.
 
3.2).
2.
2.1
    
Der
 
(schwere)
 
Grad
 
der
 
Hilflosigkei
t
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ist
 
unbestritten
.
 
Hin
sichtlich
 
des
 
Anspruchs
 
auf
 
Hilflosenentschädigung
 
ist
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
in
 
Teilrechtskraft
 
erwachsen
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
354
 
E.
 
4.3,
 
BGE
 
119
 
V
 
347)
.
 
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist
 
hingegen
,
 
ob
 
die
 
Reduktion
 
des
 
Intensivpflege
zuschlags
 
von
 
Stufe
 
2
 
(invaliditätsbedingter
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
mindestens
 
sechs
 
Stunden
 
pro
 
Tag)
 
auf
 
Stufe
 
1
 
(invaliditätsbedingter
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
mindestens
 
vier
 
Stunden
 
pro
 
Tag)
 
per
 
Ende
 
April
 
2024
 
rechtens
 
ist.
 
Es
 
stellt
 
sich
 
somit
 
die
 
Frage,
 
ob
 
sich
 
der
 
invaliditätsbedingte
 
Betreuungsaufwand
 
seit
 
der
 
Zusprache
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
der
 
Stufe
 
2
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2022
 
(
Urk.
 
6/426)
 
bis
 
zum
 
Zeitpunkt
 
des
 
Erlasses
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vo
m
 
8.
 
März
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
anspruchserheblich
 
verringert
 
hat
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.
5
)
.
2.2
    
Die
 
Beschwerdegegn
e
rin
 
erwog
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
(
Urk.
 
2)
,
 
die
 
Femurosteotomie
 
(vom
 
Februar
 
2022,
 
vgl.
 
Urk.
 
6/390)
 
habe
 
Fortschritte
 
in
 
der
 
Mobilität
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
gebracht.
 
Gemäss
 
der
 
Abklärung
 
vom
 
16.
 
Januar
 
202
4
 
sei
 
sie
 
heute
 
in
 
der
 
Lage,
 
frei
 
zu
 
stehen.
 
Der
 
pflegerische
 
Auf
wand
 
habe
 
sich
 
entsprechend
 
reduziert
 
und
 
liege
 
aktuell
 
unter
 
sechs
 
Stunden,
 
womit
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
einen
 
Intensivpflegezuschlag
 
der
 
Stufe
 
1
 
bestehe
 
(S.
 
2
 
Mitte)
.
2.3
    
Die
 
Mutter
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
liess
 
dagegen
 
geltend
 
machen
 
(
Urk.
 
1),
 
seit
 
der
 
letzten
 
Abklärung
 
am
 
3
0.
 
März
 
2022
 
habe
 
sich
 
die
 
Situation
 
nur
 
punktuell
 
verändert.
 
Weiterhin
 
stünden
 
die
 
epileptischen
 
Anfälle
 
im
 
Vordergrund.
 
Die
 
Femurosteotomie
 
habe
 
dazu
 
geführt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
frei
 
stehen
 
könne.
 
Dadurch
 
sei
 
sie
 
jedoch
 
agiler
 
und
 
die
 
zunehmend
 
verbesserte
 
Mobilität
 
führe
 
zu
 
einem
 
behinderungsbedingten
 
Mehraufwand.
 
Nur
 
wenig
 
Beachtung
 
finde
 
auch
 
der
 
Mehraufwand
 
aufgrund
 
des
 
Verweigerungsverhaltens
 
der
 
Beschwerdeführerin
.
 
Die
 
Begründung
 
für
 
die
 
Reduktion
 
des
 
Mehraufwands
 
sei
 
offensichtlich
 
falsch,
 
da
 
ein
 
zeitlicher
 
Mehraufwand
 
bei
 
der
 
Fortbewegung
 
beim
 
Intensivpflegezuschlag
 
nicht
 
relevant
 
sei.
 
Die
 
Reduktion
 
des
 
Mehraufwands
 
lasse
 
sich
 
daher
 
nicht
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
eine
 
Verbesserung
 
bei
 
der
 
Fortbewegung
 
begründen
 
(S.
 
4
 
Ziff.
 
3).
 
Im
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
zugrunde
 
liegenden
 
Abklärungsbericht
 
w
erde
 
der
 
von
 
d
en
 
Eltern
 
angegebene
 
Zeitaufwand
 
regel
mässig
 
gekürzt
 
und
 
die
 
Kürzung
 
mit
 
den
 
Maximalwerten
 
des
 
Kreisschreibens
 
begründet
 
(S.
 
4
 
unten).
 
Die
 
schematische
 
und
 
unbegründete
 
Anwendung
 
der
 
Maximalwerte
 
sei
 
–
 
aus
 
näher
 
dargelegten
 
Gründen
 
(S.
 
5
 
ff.
 
Ziff.
 
3.1)
 
–
 
nicht
 
rechtmässig.
 
Diese
 
könnten
 
allenfalls
 
als
 
Richtwerte
 
beigezogen
 
werden,
 
die
 
je
doch
 
im
 
Einzelnen
 
kritisch
 
zu
 
prüfen
 
seien
 
(S.
 
7
 
unten).
 
Konkret
 
sei
 
in
 
den
 
folgenden
 
Bereichen
 
-
 
in
 
Abweichung
 
zum
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
an
gerechneten
 
Mehraufwand
 
–
 
folgender
 
Mehraufwand
 
anzurechnen
 
(S.
 
7
 
ff.
 
3.2
4)
:
 
Für
 
den
 
Bereich
 
«
Aufstehen,
 
Absitzen
,
 
Abliegen
»
 
45
 
Minuten
 
(statt
 
der
 
an
gerechneten
 
30
 
Minuten),
 
für
 
den
 
Bereich
 
«Essen»
 
135
 
Minuten
 
(statt
 
der
 
angerechneten
 
0
 
Minuten)
 
und
 
für
 
den
 
Bereich
 
«
Notdurft
»
 
47
 
Minuten
 
(statt
 
der
 
angerechneten
 
27
 
Minuten).
 
Gerade
 
im
 
Fall
 
der
 
acht
jährigen
 
Beschwerdeführerin
,
 
die
 
ein
 
behinderungsbedingtes
 
Oppositionsverhalten
 
mit
 
starkem
 
Willen
 
und
 
einer
 
erhöhten
 
Mobilität
 
zeige,
 
genügten
 
die
 
Durchschnittswerte
 
nicht.
 
Wie
 
bereits
 
bei
 
der
 
letzten
 
Abklärung
 
sei
 
das
 
Oppositionsverhalten
 
weiterhin
 
zu
 
berücksichtigen
 
(S.
 
10
 
Ziff.
 
4).
2.4
    
In
 
der
 
Eingabe
 
vom
 
2
7.
 
Mai
 
2025
 
(
Urk.
 
10)
 
liess
 
die
 
Mutter
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
ihren
 
Standpunkt
 
bekräftigen
,
 
wonach
 
das
 
Weglassen
 
des
 
Oppositions
verhaltens
 
der
 
Abklärung
 
im
 
Einzelfall
 
nicht
 
gerecht
 
werde.
 
Dieses
 
sei
 
sowohl
 
zum
 
Zeitpunkt
 
der
 
Abklärung
 
wie
 
auch
 
heute
 
noch
 
ein
 
wichtiger
 
Faktor
 
zur
 
Berechnung
 
des
 
behinderungsbedingten
 
Mehraufwandes
 
in
 
der
 
Pflege
 
und
 
Betreuung
 
der
 
Beschwerdeführerin.
3
.
3.
1
    
Dem
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
3
1.
 
Mai
 
2022
 
(
Urk.
 
6/426)
 
zugesprochenen
 
Intensiv
pflegezuschlag
 
der
 
Stufe
 
2
 
lag
 
der
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1.
 
April
 
2022
 
über
 
die
 
am
 
3
0.
 
März
 
2022
 
per
 
Webex-Video
 
erfolgte
 
Abklärung
 
(
Urk.
 
6/397)
 
zugrunde.
 
Damals
 
ermittelte
 
die
 
zuständige
 
Abklärungsperson
 
einen
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwand
 
von
 
insgesamt
 
6
 
Stunden
 
und
 
15
 
Minuten
 
(
Ziff.
 
2)
.
 
Für
 
die
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
(
Ziff.
 
1.1.1-1.1.6)
 
wurde
 
dabei
 
ein
 
Mehr
aufwand
 
von
 
3
 
Stunden
 
und
 
5
 
Minuten
 
angerechnet
 
(An-
 
und
 
Auskleiden:
 
25
 
Minuten;
 
Aufstehen
,
 
Absitzen
,
 
Abliegen:
 
45
 
Minuten;
 
Essen:
 
60
 
Minuten;
 
Körperpflege:
 
15
 
Minuten;
 
Verrichten
 
der
 
Notdurft:
 
40
 
Minuten).
    
Unter
 
dem
 
Titel
 
«Allgemeine
 
Angaben/Gesundheitliche
 
Situation»
 
(Ziff.
 
1.1)
 
wur
de
 
einleitend
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Ang
aben
 
der
 
Mutter
 
habe
 
der
 
operative
 
Eingriff
 
vom
 
Februar
 
2022
 
(Hüftrekonstruktion
 
beidseits
 
mit
 
Beckenosteotomie
 
nach
 
Dega
 
sowie
 
varisierender
 
derotierender
 
Femurosteotomie
 
beidseits,
 
vgl.
 
S.
 
1
 
Mitte,
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
6/3
90
)
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sehr
 
un
selbständig
 
gemacht
 
und
 
sie
 
sei
 
in
 
ihrer
 
Fortbewegung
 
aktuell
 
noch
 
sehr
 
ein
geschränkt.
 
Die
 
Herausforderung
 
im
 
Alltag
 
stellten
 
die
 
epileptischen
 
Anfälle
 
und
 
die
 
postoperative
 
Betreuung
 
dar.
 
Vor
 
der
 
Operation
 
seien
 
die
 
motorische
 
Unruhe
 
und
 
das
 
Fehlen
 
des
 
Gefahrenbewusstseins
 
ein
 
grosses
 
Thema
 
gewesen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
ihren
 
eigenen
 
Kopf
 
und
 
sei
 
sehr
 
bestimmend
.
 
Zum
 
jetzigen
 
Zeitpunkt
 
führe
 
die
 
vorübergehende
 
Abhängigkeit
 
in
 
der
 
Mobilisation
 
zu
 
starken
 
Frustrationen
.
3.2
3.2.1
    
Zu
 
den
 
im
 
Revisionsverfahren
 
hinsichtlich
 
des
 
invaliditätsbedingten
 
Mehr
aufwands
 
strittigen
 
Bereiche
n
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.3)
 
ist
 
dem
 
Abklärungsbericht
 
folgendes
 
zu
 
entnehmen:
3.
2.2
    
Zum
 
Bereich
 
«Aufstehen
,
 
Absitzen
,
 
Abliegen»
 
(
Ziff.
 
1.1.2)
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
benötige
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
seit
 
Februar
 
2022
 
für
 
jeden
 
Transfer
 
die
 
Hilfe
 
Dritter.
 
Ebenfalls
 
zeige
 
sie
 
vermehrt
 
ein
 
Oppositionsverhalten.
 
Die
 
Abhängigkeit
 
von
 
Dritten
 
beziehungsweise
 
die
 
Ein
schränkung
 
in
 
ihrer
 
Freiheit,
 
von
 
hier
 
nach
 
da
 
zu
 
gehen,
 
frustriere
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
teilweise
 
werde
 
sie
 
fast
 
ein
 
wenig
 
störrisch.
 
D
ie
 
Abklärungsperson
 
rechnete
 
folgenden
 
Mehraufwand
 
an:
 
Positions
wechsel/Transfer:
 
15
 
Minuten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern),
 
Zusatz
aufwand
 
für
 
aufwendiges
 
Lagern,
 
fixieren
 
im
 
Bett,
 
Rollstuhl,
 
Stuhl,
 
Spasmen:
 
15
 
Minuten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern),
 
Oppositionsverhalten:
 
15
 
Minuten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern)
.
 
Dementsprechend
 
bezifferte
 
die
 
Abklärungsperson
 
den
 
anrechenbaren
 
Mehraufwand
 
auf
 
total
 
45
 
Minuten
,
 
mit
 
der
 
Anmerkung,
 
dass
 
die
 
Einschränkungen
 
aufgrund
 
des
 
operativen
 
Eingriffs
 
vorübergehend
 
seien
 
und
 
aktuell
 
im
 
Bereich
 
nicht
 
gewürdigt
 
würden.
3.
2.3
    
Zum
 
Bereich
 
«Essen»
 
(
Ziff.
 
1.1.3)
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
zeige
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bis
 
heute
 
kein
 
alters
entsprechendes
 
Essverhalten.
 
Sie
 
sei
 
sehr
 
wohl
 
in
 
der
 
Lage,
 
mit
 
Gabel
 
oder
 
Löffel
 
zu
 
essen,
 
jedoch
 
nicht
 
immer
 
Willens.
 
Ein
 
Zerkleinern
 
der
 
Speisen
 
mit
 
einem
 
Messer
 
gelinge
 
ihr
 
noch
 
nicht
 
und
 
sie
 
sei
 
auf
 
mundgerechte
 
Zerkleinerung
 
an
gewiesen.
 
Das
 
Essverhalten
 
habe
 
sich
 
etwas
 
gebessert
 
und
 
die
 
Teller
 
landeten
 
nur
 
noch
 
selten
 
auf
 
dem
 
Boden.
 
Bis
 
zur
 
erlangten
 
Mobilisation
 
sei
 
auch
 
das
 
un
erlaubte
 
Weglaufen
 
vom
 
Tisch
 
ein
 
grosses
 
Thema.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
werde
 
am
 
Stuhl
 
fixiert,
 
um
 
dem
 
Oppositionsverhalten
 
entgegenzuwirken
 
und
 
am
 
Tisch
 
etwas
 
Ruhe
 
einkehren
 
zu
 
lassen.
 
Natürlich
 
sei
 
dies
 
auch
 
aufgrund
 
der
 
unverhofften
 
epileptischen
 
Anfälle
 
notwendig.
 
Bei
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Mehr
aufwands
 
bejahte
 
die
 
Abklärungsperson
 
ein
 
zur
 
berücksichtigendes
 
Oppositions
verhalten
 
und
 
berücksichtigte
 
weiter
,
 
dass
 
den
 
Eltern
 
gleichzeitiges
 
Essen
 
möglich
 
sei
.
 
Für
 
die
 
drei
 
Hautmahlzeiten
 
rechnete
 
sie
 
einen
 
Mehraufwand
 
von
 
100
 
Minuten
 
(anstatt
 
der
 
von
 
den
 
Eltern
 
angegebenen
 
3
 
x
 
35
 
Minuten)
 
zuzüglich
 
5
 
Minuten
 
für
 
das
 
Zerschneiden
 
von
 
Mahlzeiten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern)
 
an.
 
Davon
 
zog
 
sie
 
75
 
Minuten
 
für
 
die
 
familienübliche
 
Präsenz
 
am
 
Tisch
 
ab
 
und
 
rechnete
 
schliesslich
 
je
 
15
 
Minuten
 
(anstatt
 
der
 
von
 
den
 
Eltern
 
angegebenen
 
je
 
20
 
Minuten)
 
für
 
Znüni
 
und
 
Zvieri
 
dazu,
 
womit
 
ein
 
anrechenbarer
 
Mehraufwand
 
von
 
60
 
Minuten
 
resultierte.
3.
2
.4
    
Zum
 
Bereich
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
(
Ziff.
 
1.1.5)
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
aus
geführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bis
 
zur
 
Operation
 
im
 
Februar
 
2022
 
täglich
 
vier
 
bis
 
fünf
 
Mal
 
auf
 
die
 
Toilette
 
gebracht
 
worden,
 
um
 
ihr
 
das
 
Wasserlösen
 
und
 
Abführen
 
spontan
 
zu
 
ermöglichen.
 
Sie
 
habe
 
sich
 
nicht
 
zuverlässig
 
gemeldet
 
und
 
deshalb
 
noch
 
Windeln
 
getragen.
 
Die
 
Ab
klärungsperson
 
rechnete
 
folgenden
 
Mehraufwand
 
an:
 
15
 
Minuten
 
(3
 
x
 
5
 
Minuten)
 
für
 
den
 
Transfer
 
zum
 
WC,
 
das
 
Ordnen
 
der
 
Kleider,
 
die
 
Körperreinigung
 
und
 
das
 
Überprüfen
 
der
 
Reinlichkeit
 
(
entsprechend
 
der
 
Angaben
 
der
 
Eltern
)
,
 
15
 
Minuten
 
(5
 
x
 
3
 
Minuten)
 
für
 
das
 
Wechseln
 
der
 
Windeln
 
(
entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern
)
 
und
 
1
0
 
Minuten
 
Zusatzaufwand
 
für
 
das
 
Toilettentraining
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern)
.
 
Dementsprechend
 
bezifferte
 
die
 
Abklärungsperson
 
den
 
anrechenbaren
 
Mehraufwand
 
auf
 
total
 
4
0
 
Minuten
.
4.
4.1
    
Der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
,
 
mit
 
welcher
 
der
 
Intensivpflegezuschlag
 
auf
 
einen
 
solchen
 
der
 
Stufe
 
1
 
reduziert
 
wurde,
 
lag
 
der
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
über
 
die
 
gleichentags
 
erfolgte
 
telefonische
 
Abklärung
 
(
Urk.
 
6/523
)
 
zugrunde.
 
In
 
diesem
 
Bericht
 
bezifferte
 
die
 
zuständige
 
Abklärungsperson
 
den
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwand
 
auf
 
insgesamt
 
5
 
Stunden
 
und
 
17
 
Minuten
 
(
Ziff.
 
2).
 
Für
 
die
 
alltäglichen
 
Lebens
verrichtungen
 
(
Ziff.
 
1.1.1-1.1.6)
 
wurde
 
dabei
 
ein
 
Mehraufwand
 
von
 
2
 
Stunden
 
und
 
11
 
Minuten
 
angerechnet
 
(An-
 
und
 
Auskleiden:
 
45
 
Minuten;
 
Aufstehen
,
 
Ab
sitzen
,
 
Abliegen:
 
30
 
Minuten;
 
Essen:
 
0
 
Minuten;
 
Körperpflege:
 
29
 
Minuten;
 
Ver
richten
 
der
 
Notdurft:
 
27
 
Minuten).
    
Unter
 
dem
 
Titel
 
«Allgemeine
 
Angaben/Gesundheitliche
 
Situation»
 
(
Ziff.
 
1.1)
 
wurde
 
einleitend
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt
,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
habe
 
die
 
Femurosteotomie
 
gute
 
Ergebnisse
 
erzielen
 
können
 
und
 
heute
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
der
 
Lage,
 
frei
 
zu
 
stehen.
 
Der
 
pflegerische
 
Aufwand
 
habe
 
sich
 
entsprechend
 
reduziert.
 
Die
 
Herausforderung
 
im
 
Alltag
 
stellten
 
unverändert
 
die
 
epileptischen
 
Anfälle
 
und
 
die
 
zunehmend
 
freie
 
Mobilität
 
dar.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
sei
 
in
 
der
 
Lage,
 
sich
 
flinker
 
zu
 
bewegen
 
und
 
das
 
mangelnde
 
Gefahrenbewusstsein
 
erschwere
 
die
 
Betreuung.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
habe
 
ein
 
stures
 
Wesen
 
entwickelt,
 
habe
 
einen
 
ausgeprägten
 
Willen
 
und
 
das
 
Verweigerungsverhalten
 
gestalte
 
den
 
Alltag
 
nicht
 
einfacher.
4.2
4.2.1
    
Zu
 
den
 
im
 
Revisionsverfahren
 
hinsichtlich
 
des
 
invaliditätsbedingten
 
Mehr
aufwands
 
strittigen
 
Bereichen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.3)
 
ist
 
dem
 
Abklärungsbericht
 
folgendes
 
zu
 
entnehmen:
4.2.2
    
Zum
 
Bereich
 
«Aufstehen
,
 
Absitzen
,
 
Abliegen»
 
(
Ziff.
 
1.1.2)
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
benötige
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
nach
 
der
 
Operation
 
noch
 
Hilfestellung
en
 
in
 
den
 
einzelnen
 
Transfers.
 
Sie
 
könne
 
sich
 
auf
 
einen
 
Holzstuhl
 
setzen,
 
jedoch
 
den
 
Stuhl
 
nicht
 
positionieren.
 
Am
 
Familientisch
 
sei
 
sie
 
stets
 
im
 
Rehastuhl
 
fixiert.
 
So
 
sei
 
ein
 
freies
 
Aufstehen
 
bisher
 
nicht
 
möglich
 
gewesen.
 
Die
 
Abklärungsperson
 
rechnete
 
folgenden
 
Mehraufwand
 
an:
 
Positionswechsel/Transfer:
 
15
 
Minuten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern),
 
Zusatzaufwand
 
für
 
aufwendiges
 
Lagern,
 
fixieren
 
im
 
Bett,
 
Rollstuhl,
 
Stuhl,
 
Spasmen:
 
15
 
Minuten
 
(entsprechend
 
den
 
Angaben
 
der
 
Eltern)
.
 
Dementsprechend
 
bezifferte
 
sie
 
den
 
anrechenbaren
 
Mehraufwand
 
auf
 
total
 
30
 
Minuten.
4.2.3
    
Zum
 
Bereich
 
«Essen»
 
(
Ziff.
 
1.1.3)
 
wurde
 
unter
 
anderem
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
zeige
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
bis
 
heute
 
kein
 
alters
entsprechendes
 
Essverhalten.
 
Sie
 
müsse
 
zum
 
Essen
 
motiviert
 
werden
 
und
 
es
 
komme
 
vor,
 
dass
 
sie
 
einfach
 
dasitze
 
und
 
der
 
Familie
 
beim
 
Essen
 
zusehe
,
 
ohne
 
selber
 
einen
 
Bissen
 
in
 
den
 
Mund
 
zu
 
nehmen.
 
Das
 
Essverhalten
 
der
 
Beschwerde
führerin
 
sei
 
selektiver
 
geworden
 
–
 
was
 
(
gemäss
 
Anmerkung
 
der
 
Abklärungs
person
)
 
nicht
 
IV-relevant
 
sei
 
–
 
und
 
öfter
 
müssten
 
ihr
 
verschiedene
 
Angebote
 
gemacht
 
werden.
 
Ein
 
Zerkleinern
 
der
 
Speisen
 
mit
 
einem
 
Messer
 
gelinge
 
ihr
 
nicht,
 
dies
 
werde
 
stellvertretend
 
übernommen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
werde
 
im
 
Stuhl
 
fixiert,
 
um
 
dem
 
Oppositionsverhalten
 
entgegenzuwirken
 
und
 
am
 
Tisch
 
etwas
 
Ruhe
 
einkehren
 
zu
 
lassen.
 
Die
 
Beschwerdeführerin
 
benötige
 
viel
 
Zeit,
 
um
 
eine
 
gesunde
 
und
 
ausreichende
 
Nahrungsaufnahme
 
zu
 
gewährleisten.
 
Die
 
Essens
zeiten
 
hätten
 
sich
 
erhöht,
 
jedoch
 
sei
 
meist
 
nur
 
noch
 
dreimal
 
täglich
 
Essenszeit,
 
dafür
 
länger
 
–
 
esse
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
etwa
 
kein
 
Frühstück,
 
so
 
esse
 
sie
 
Znüni.
 
Bei
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Mehraufwands
 
verneinte
 
die
 
Abklärungsperson
 
ein
 
zu
 
berücksichtigendes
 
Oppositionsverhalten
 
und
 
berücksichtigte,
 
dass
 
den
 
Eltern
 
gleichzeitiges
 
Essen
 
möglich
 
sei
.
 
Für
 
die
 
drei
 
Hau
p
tmahlzeiten
 
rechnetet
 
sie
 
einen
 
Mehraufwand
 
von
 
75
 
Minuten
 
(anstatt
 
der
 
von
 
den
 
Eltern
 
angegebenen
 
3
 
x
 
4
5
 
Minuten)
 
an.
 
Davon
 
zog
 
sie
 
75
 
Minuten
 
für
 
die
 
familienübliche
 
Präsenz
 
am
 
Tisch
 
ab
,
 
womit
 
k
ein
 
anrechenbarer
 
Mehraufwand
 
resultierte.
4.2.
4
    
Zum
 
Bereich
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
(
Ziff.
 
1.1.5)
 
wurde
 
ausgeführt,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
trage
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
weiterhin
 
Windeln
 
und
 
zeige
 
keine
 
Anzeichen
 
der
 
Sauberkeitsentwicklung.
 
Täglich
 
werde
 
sie
 
von
 
den
 
Eltern
 
auf
 
die
 
Toilette
 
gesetzt,
 
mit
 
mehr
 
oder
 
weniger
 
Erfolg.
 
Ein
 
Toilettentraining
 
im
 
üblichen
 
Sinn
 
werde
 
nicht
 
mehr
 
umgesetzt,
 
dies
 
werde
 
in
 
der
 
Schule
 
gemacht.
 
Die
 
Abklärungsperson
 
rechnete
 
folgenden
 
Mehraufwand
 
an:
 
1
2
 
Minuten
 
(
4
 
x
 
3
 
Minuten)
 
für
 
den
 
Transfer
 
zum
 
WC,
 
das
 
Ordnen
 
der
 
Kleider,
 
die
 
Körperreinigung
 
und
 
das
 
Überprüfen
 
der
 
Reinlichkeit
 
(entsprechend
 
der
 
Angaben
 
der
 
Eltern),
 
15
 
Minuten
 
(5
 
x
 
3
 
Minuten)
 
für
 
das
 
Wechseln
 
der
 
Windeln
 
(entsprechend
 
den
 
An
gaben
 
der
 
Eltern)
.
 
Dementsprechend
 
bezifferte
 
die
 
Abklärungsperson
 
den
 
an
rechenbaren
 
Mehraufwand
 
auf
 
total
 
27
 
Minuten.
5.
    
Im
 
Rahmen
 
des
 
Vorbescheidverfahrens
 
(
Urk.
 
6/524-
525)
 
nahm
 
die
 
Abklärungs
person
 
am
 
8.
 
März
 
2024
 
ergänzend
 
Stellung
 
zu
 
den
 
hinsichtlich
 
des
 
invaliditäts
bedingten
 
Mehraufwands
 
strittigen
 
Bereichen
 
(
Urk.
 
6/526)
.
    
Zum
 
Bereich
 
«Aufstehen
,
 
Absitzen
,
 
Abliegen»
 
führte
 
sie
 
aus,
 
bei
 
der
 
Abklärung
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2022
 
habe
 
die
 
Mutter
 
das
 
störrische
 
und
 
oppositionelle
 
Verhalten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
beschrieben
 
und
 
dies
 
sei
 
entsprechend
 
gewürdigt
 
worden.
 
Vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
anlässlich
 
des
 
Abklärungs
gesprächs
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
hielt
 
sie
 
fest,
 
die
 
Notwendigkeit
 
der
 
steten
 
Wach
samkeit
 
im
 
Umgang
 
mit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
werde
 
mit
 
Anerkennung
 
der
 
persönlichen
 
Überwachung
 
berücksichtigt.
 
Im
 
Bereich
 
selber
 
könne
 
kein
 
Auf
wand
 
für
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
angerechnet
 
werden
 
(S.
 
2
 
Mitte).
    
Zum
 
Bereich
 
«Essen»
 
führte
 
die
 
Abklärungsperson
 
aus,
 
die
 
Essenszeiten
 
würden
 
mit
 
dem
 
altersentsprechenden
 
Maximalaufwand
 
berücksichtigt.
 
Die
 
Haupt
mahlzeiten
 
würden
 
mit
 
den
 
Maximalwerten
 
anerkannt,
 
ungeachtet
 
dessen,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
teilweise
 
kein
 
Frühstück
 
esse,
 
dafür
 
Znüni.
 
Die
 
Mutter
 
habe
 
die
 
Mahlzeiten
 
auf
 
3
 
x
 
45
 
Minuten
 
beschränkt
 
und
 
diese
 
Zeiten
 
würden
 
angerechnet.
 
Entsprechend
 
den
 
Vorgaben
 
erfolge
 
ein
 
Abzug
 
von
 
75
 
Minuten
 
pro
 
Tag
 
für
 
die
 
allgemein
 
übliche
 
Präsenz
 
am
 
Tisch
 
einer
 
Familie.
 
Entsprechend
 
resultiere
 
kein
 
anrechenbarer
 
Mehraufwand
 
in
 
diesem
 
Bereich.
 
Wie
 
bereits
 
im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1.
 
April
 
2022
 
beschrieben,
 
sei
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
sehr
 
wohl
 
in
 
der
 
Lage,
 
mit
 
Gabel
 
oder
 
Löffel
 
zu
 
essen,
 
jedoch
 
nicht
 
immer
 
Willens.
 
Bereits
 
in
 
der
 
Abklärung
 
im
 
Jahr
 
2022
 
sei
 
das
 
Fixieren
 
am
 
Tisch
 
beschrieben
 
worden,
 
um
 
dem
 
Weglaufen
 
entgegenzuwirken.
 
Weder
 
anlässlich
 
der
 
damaligen
 
Abklärung
 
noch
 
anlässlich
 
der
 
Abklärung
 
im
 
Jahr
 
2024
 
beschreibe
 
die
 
Mutter
 
ein
 
regelmässiges
 
Eingeben
 
(S.
 
3
 
unten).
    
Zum
 
Bereich
 
«Notdurft»
 
führte
 
die
 
Abklärungsperson
 
aus,
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
werde
 
kein
 
aktives
 
Toilettentraining
 
mehr
 
durchgeführt,
 
was
 
die
 
Reduktion
 
um
 
10
 
Minuten
 
in
 
der
 
Notdurft
 
bewirke
 
(S.
 
4
 
Mitte).
    
Abschliessend
 
hielt
 
die
 
Abklärungsperson
 
fest,
 
im
 
Abklärungsbericht
 
würden
 
die
 
Schilderungen
 
der
 
Mutter
 
anlässlich
 
des
 
Abklärungsgesprächs
 
wiedergegeben.
 
Gemäss
 
ihren
 
Angaben
 
habe
 
die
 
Femurosteotomie
 
durchaus
 
Fortschritte
 
in
 
der
 
Mobilität
 
gebracht,
 
was
 
sich
 
im
 
Aufwand
 
bemerkbar
 
mache.
 
Die
 
Möglichkeit
 
einer
 
Reduktion
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
sei
 
mit
 
der
 
Mutter
 
besprochen
 
worden
 
(S.
 
4
 
unten).
6.
6.1
    
Vorliegend
 
steht
 
die
 
revisionsweise
 
Herabsetzung
 
des
 
Intensivpflegezuschlags
 
von
 
Stufe
 
2
 
auf
 
Stufe
 
1
 
per
 
3
0.
 
April
 
2024
 
im
 
Streite.
 
Damit
 
diese
 
zulässig
 
ist,
 
müssten
 
sich
 
die
 
tatsächlichen
 
Verhältnisse
 
hinsichtlich
 
des
 
täglichen
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwandes
 
im
 
Vergleich
 
zum
 
Mai
 
2022
 
(Zei
t
punkt
 
der
 
letzten
 
rechtskräftigen
 
Verfügung)
 
erheblich
 
verändert
 
haben
 
(vgl.
 
vor
stehend
 
E.
 
1.
5
,
 
E.
 
2.1
).
6.2
    
I
n
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
ging
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
–
 
gestützt
 
auf
 
die
 
ergänzende
 
Stellungnahme
 
der
 
Abklärungsperson
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
(vorstehend
 
E.
 
5)
 
-
 
von
 
einer
 
Reduktion
 
des
 
pflegerischen
 
Aufwands
 
aufgrund
 
der
 
mit
 
der
 
Femurosteotomie
 
vom
 
Februar
 
2022
 
erzielten
 
Fortschritte
 
in
 
der
 
Mobilität
 
au
s.
 
Zwar
 
trifft
 
es
 
zu,
 
dass
 
die
 
Mutter
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
anlässlich
 
des
 
Abklärungsgesprächs
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
angab,
 
d
ass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
heute
 
in
 
der
 
Lage
 
sei,
 
frei
 
zu
 
stehen
,
 
und
 
sich
 
der
 
pflegerische
 
Aufwand
 
ent
sprechend
 
reduziert
 
habe
 
(
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
1.1
).
 
Ein
 
Blick
 
in
 
den
 
Abklärungs
bericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
6/523)
 
zeigt
 
jedoch,
 
dass
 
die
 
Reduktion
 
des
 
angerechneten
 
Mehraufwands
 
in
 
den
 
(
strittigen
)
 
Bereichen,
 
in
 
welchen
 
im
 
Ver
gleich
 
zum
 
Jahr
 
2022
 
von
 
einem
 
ge
rin
gere
n
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungs
aufwand
 
ausgegangen
 
wurde
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
3.1
 
und
 
E.
 
4.1)
,
 
nicht
 
in
 
der
 
verbesserten
 
Mobilität
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
ihre
 
Begründung
 
findet,
 
sondern
 
in
 
der
 
Tatsache,
 
dass
 
im
 
Bere
i
ch
 
«Aufstehen
,
 
Absitzen
,
 
Abliegen»
 
kein
 
Oppositionsverhalten
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/397
 
und
 
Urk.
 
6/523
 
jeweils
 
Ziff.
 
1.1.2
 
am
 
Ende)
 
und
 
im
 
Bereich
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
kein
 
Toilettentraining
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/397
 
und
 
Urk.
 
6/523
 
jeweils
 
Ziff.
 
1.1.5
 
am
 
Ende)
 
mehr
 
angerechnet
 
wurde.
 
Im
 
Bereich
 
«Essen»
 
resultierte
 
sodann
 
eine
 
Reduktion
 
aufgrund
 
des
 
Wegfalls
 
des
 
Znüni
 
und
 
des
 
Zvieri
 
sowie
 
der
 
Notwendigkeit
 
des
 
Zerschneidens
 
von
 
Mahlzeiten
.
 
Weiter
 
wird
 
ersichtlich,
 
dass
 
auch
 
für
 
den
 
Bereich
 
«Essen»
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
(neu)
 
verneint
 
wurde,
 
während
 
ein
 
solches
 
im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1.
 
April
 
2022
 
noch
 
bejaht
 
worden
 
war
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/397
 
und
 
Urk.
 
6/523
 
jeweils
 
Ziff.
 
1.1.3
 
am
 
Ende).
6.3
6.3.1
    
Zur
 
Beurteilung
 
des
 
invaliditätsbedingten
 
Mehraufwandes
 
bei
 
der
 
Grundpflege
 
(vgl.
 
Rz
.
 
5019
 
f.
 
KSH)
 
sind
 
grundsätzlich
 
die
 
im
 
Anhang
 
III
 
zum
 
KSH
 
aufgeführten
 
Maximalwerte
 
und
 
die
 
altersentsprechende
 
Hilfe
 
sowie
 
allfällig
 
vorgesehene
 
weitere
 
Abzüge
 
-
 
im
 
Bereich
 
«Essen»
 
etwa
 
für
 
die
 
Präsenzzeit
 
am
 
Familientisch,
 
wenn
 
die
 
Mutter
 
und/oder
 
der
 
Vater
 
nebenbei
 
essen
 
k
önnen
 
-
 
zu
 
berücksichtigen
.
 
Zu
 
den
 
Maximalwerten
 
in
 
den
 
verschiedenen
 
Bereichen
 
können
 
zudem
 
Zusatz
aufwände
 
hinzugerechnet
 
werden,
 
wie
 
sie
 
ebenfalls
 
im
 
Anhang
 
III
 
zum
 
KSH
 
um
schrieben
 
und
 
zeitlich
 
definiert
 
sind.
 
Unter
 
anderem
 
kann
 
-
 
mit
 
Ausnahme
 
des
 
Bereichs
 
«Fortbewegung»
 
-
 
bei
 
allen
 
alltäglichen
 
Lebensverrichtungen
 
ein
 
Zusatz
aufwand
 
bei
 
Vorliegen
 
eines
 
Oppositionsverhaltens
 
berücksichtigt
 
werden
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.3-4).
6.3.2
    
Bei
 
den
 
nicht
 
in
 
Rz.
 
7015
 
KSH
 
aufgeführten
 
Fällen
 
entscheidet
 
die
 
Beschwerde
gegnerin,
 
ob
 
auf
 
eine
 
Abklärung
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
verzichtet
 
werden
 
kann.
 
Auf
 
di
e
 
Abklärung
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
kann
 
insbesondere
 
bei
 
Revisionsfällen
 
verzichte
t
 
werden,
 
die
 
eine
 
Hilflosenentschädigung
 
schwer
 
aufgrund
 
einer
 
chronischen
 
oder
 
degenerativen
 
Erkrankung
 
betreff
en
 
(Rz.
 
8011
 
KSH).
 
Da
 
diese
 
Voraussetzung
 
im
 
Fall
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
offensichtlich
 
erfüllt
 
ist
,
 
stand
 
es
 
der
 
Beschwerde
gegn
e
rin
 
grundsätzlich
 
frei,
 
bei
 
der
 
revisionsweisen
 
Überprüfung
 
des
 
Leistungs
anspruchs
 
anlässlich
 
des
 
achten
 
Geburtstags
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
eine
 
Ab
klärung
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
zu
 
verzichten
 
und
 
stattdessen
 
–
 
wie
 
vorliegend
 
am
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
erfolgt
 
(
vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4
.
1
)
 
–
 
eine
 
telefonische
 
Abklärung
 
durchzuführen.
 
Hinsichtlich
 
des
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
im
 
Streite
 
stehenden
 
invaliditätsbedingten
 
Betreuungsaufwand
s
 
und
 
insbesondere
 
d
er
 
zentrale
n
 
Frage
 
nach
 
dessen
 
anspruchserhebliche
r
 
Veränderung
 
führte
 
die
s
 
jedoch
 
letztlich
 
dazu
,
 
dass
 
der
 
Abklärungsbericht
 
in
 
entscheid
relevante
n
 
Teilen
 
nicht
 
hinreichend
 
aussagekräftig
 
ist
 
(vgl.
 
dazu
 
nachstehend
 
E.
 
6.3.3-6.3.
6
).
6.3.3
    
Festzuhalten
 
ist
 
zunächst,
 
dass
 
der
 
Vergleich
 
der
 
unter
 
dem
 
Titel
 
«Allgemeine
 
Angaben/Gesundheitliche
 
Situation»
 
gemachten
 
Angaben
 
(vorstehend
 
E.
 
3.1
 
und
 
E.
 
4.1)
 
eine
 
erhebliche
 
Veränderung
 
in
 
den
 
tatsächlichen
 
Verhältnissen
 
nicht
 
ohne
 
Weiteres
 
erkennen
 
lässt
.
 
Im
 
Abklärungsb
ericht
 
vom
 
1.
 
April
 
2022
 
(vorstehend
 
E.
 
3.1)
 
wurden
 
starke
 
Frustrationen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
zwar
 
insbesondere
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
operationsbedingt
 
vorübergehend
 
eingeschränkten
 
Mobilität
 
beschrieben,
 
was
 
die
 
Abklärungsperson
 
damals
 
mitunter
 
dazu
 
veranlasste,
 
im
 
Bereich
 
«Aufstehen/Absitzen/Abliegen»
 
einen
 
Zusatzaufwand
 
für
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
vorstehend
 
E.
 
3.2.2
,
 
vgl.
 
auch
 
E.
 
5
)
.
 
In
 
den
 
einleitenden
 
Ausführungen
 
des
 
Abklärungsbericht
s
 
wurde
 
aber
 
auch
 
ganz
 
generell
 
festgehalten,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
ihren
 
eigenen
 
Kopf
 
habe
 
und
 
sehr
 
bestimmend
 
sei
 
(
Urk.
 
6/397
 
Ziff.
 
1.1)
.
 
Dass
 
es
 
hinsichtlich
 
dieses
 
Wesenszugs
 
b
is
 
zum
 
achten
 
Geburtstag
 
zu
 
einer
 
Veränderung
 
gekommen
 
wäre,
 
ist
 
aufgrund
 
der
 
einleitenden
 
Ausführungen
 
im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
1.1
)
 
nicht
 
erkennbar.
 
Vielmehr
 
wurde
 
a
uch
 
d
ort
 
auf
 
das
 
sture
 
Wesen
 
mit
 
ausgeprägte
m
 
Willen
 
und
 
ganz
 
allgemein
 
auf
 
ein
 
Verweigerungs
verhalten
 
hingewiesen,
 
das
 
den
 
Alltag
 
erschwere.
 
Den
 
knapp
 
gehaltenen
 
Aus
führungen
 
zum
 
strittigen
 
Bereich
 
«Aufstehen/Absitzen/Abliegen»
 
(
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
1.1.2)
 
sind
 
–
 
bei
 
weiterhin
 
bejahter
 
Notwendigkeit
 
von
 
Hilfestellungen
 
in
 
den
 
einzelnen
 
Transfers
 
-
 
zwar
 
keine
 
expliziten
 
Hinweise
 
(mehr)
 
au
f
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
zu
 
entnehmen
.
 
Die
 
Ausführungen
 
lassen
 
allerdings
 
nicht
 
erkennen,
 
ob
 
das
 
in
 
der
 
Abklärung
 
zwei
 
Jahre
 
zuvor
 
noch
 
bejahte
 
und
 
bei
 
den
 
allgemeinen
 
Angaben
 
im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
weiterhin
 
erwähnte
 
Oppositionsverhalten
 
anlässlich
 
der
 
telefonischen
 
Abklärung
 
explizit
 
thematisiert
 
wurde.
 
Beschwerdeweise
 
liess
 
die
 
Mutter
 
jedenfalls
 
geltend
 
machen,
 
das
 
Oppositionsverhalten
 
habe
 
eher
 
zugenommen.
 
D
urch
 
die
 
grössere
 
Agilität
 
und
 
Mobilität
 
nach
 
der
 
Operation
 
sei
 
der
 
Zusatzaufwand
 
noch
 
grösser
 
geworden
 
und
 
die
 
erhöhte
 
Mobilität
 
wirke
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
des
 
Oppositionsverhaltens
 
stärker
 
aus.
 
Das
 
Zurückholen
 
beziehungsweise
 
Motivieren,
 
sich
 
hinzusetzen
 
oder
 
ins
 
Bett
 
zu
 
legen,
 
gestalte
 
sich
 
zeitlich
 
aufwändiger
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
f.
 
Ziff.
 
3.2).
 
Dem
entsprechend
 
hatte
 
die
 
Mutter
 
auch
 
bereits
 
anlässlich
 
der
 
telefonischen
 
Ab
k
lärung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
darauf
 
hingewiesen,
 
dass
 
–
 
nebst
 
den
 
epileptischen
 
Anfällen
 
–
 
die
 
zunehmend
 
freie
 
Mobilität
 
die
 
Herausforderung
 
im
 
Alltag
 
darstelle
.
 
Diese
 
Aussage
 
steht
 
aber
 
wiederum
 
in
 
einem
 
gewissen
 
Widerspruch
 
zu
 
der
 
in
 
de
n
 
abschliessenden
 
Bemerkun
gen
 
des
 
Abklärungsberichts
 
enth
altenen
 
Aussage
,
 
wonach
 
die
 
Femurosteotomie
 
durchaus
 
Fortschritte
 
in
 
der
 
Mobilität
 
gebracht
 
habe,
 
was
 
sich
 
im
 
Aufwand
 
bemerkbar
 
mache
 
(
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
3)
.
 
In
 
der
 
ergänzenden
 
Stellungnahme
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
(vorstehend
 
E.
 
5)
 
wies
 
die
 
Abklärungsperson
 
zwar
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
die
 
Notwendigkeit
 
der
 
steten
 
Wachsam
keit
 
im
 
Umgang
 
mit
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
mit
 
der
 
Anerkennung
 
einer
 
persönlichen
 
Überwachung
 
berücksichtigt
 
werde.
 
Unklar
 
bleibt
 
aber
 
l
etztlich
,
 
ob
 
–
 
und
 
wenn
 
ja
,
 
welche
 
–
 
Erleichterungen
 
durch
 
die
 
Fortschritte
 
in
 
der
 
Mob
i
lität
 
oder
 
–
 
und
 
wenn
 
ja
,
 
welche
 
–
 
sich
 
aufgrund
 
der
 
zunehmend
 
freien
 
Mobilität
 
ergebende
 
Herausforderungen
 
im
 
Alltag
 
überwiegen.
 
Ohne
 
auf
 
eigenen
 
Beobachtungen
 
einer
 
qualifizierten
 
Abklärungsperson
 
basierende
 
Angaben
 
lässt
 
sich
 
insgesamt
 
nicht
 
beurteilen,
 
wie
 
sich
 
d
as
 
von
 
einem
 
starken
 
W
illen
 
geprägt
e
 
Wesen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
im
 
strittigen
 
Bereich
 
«Auf
stehen
 
/Absitzen/Abliegen»
 
auswirkt
,
 
und
 
kann
 
in
s
besondere
 
auch
 
nicht
 
beu
r
teilt
 
werden,
 
ob
 
sich
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
(weiterhin)
 
die
 
Anrech
n
ung
 
eines
 
Zusatz
aufwands
 
für
 
ein
 
Oppositionsver
halten
 
rechtfertigt.
6.3.4
    
Für
 
den
 
Bereich
 
«Essen»
 
grundsätzlich
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
ist
 
die
 
im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
vorgenommene
 
Kürzung
 
des
 
von
 
der
 
Mutter
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
angegebenen
 
Aufwands
 
für
 
drei
 
Mahlzeiten
 
von
 
135
 
Minuten
 
(3
 
x
 
45
 
Minuten)
 
auf
 
75
 
Minuten
 
(3
 
x
 
25
 
Minuten)
 
aufgrund
 
der
 
Maximalwerte
 
gemäss
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.3)
.
 
Ein
 
triftiger
 
Grund,
 
der
 
ein
 
Abweichen
 
von
 
den
 
im
 
KSH
 
festgelegten
 
Maximalwerten
 
recht
fertigen
 
würde
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.4)
,
 
ist
 
–
 
entgegen
 
der
 
Auffassung
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
9
 
Mitte)
 
-
 
nicht
 
ersichtlich.
 
Da
 
gemäss
 
den
 
An
gaben
 
der
 
Mutter
 
nur
 
noch
 
dreimal
 
am
 
Tag
 
gegessen
 
wird,
 
wäre
 
es
 
insbesondere
 
nicht
 
sachgerecht,
 
den
 
effektiv
 
nicht
 
mehr
 
anfallenden
 
Auf
wand
 
für
 
die
 
Zwischenmahlzeiten
 
in
 
Form
 
eines
 
Zeitzuschlags
 
bei
 
den
 
Hauptmahlzeiten
 
zu
 
berücksichtige
n.
 
A
llerdings
 
gilt
 
es
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
gemäss
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
im
 
Bereich
 
«Essen»
 
ab
 
dem
 
Alter
 
von
 
sechs
 
Jahren
 
25
 
Minuten
 
berücksichtigt
 
werden
 
können,
 
wenn
 
ein
 
mehrmaliges
 
Zurückholen
 
an
 
den
 
Tisch
 
notwendig
 
oder
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
ausgewiesen
 
ist.
 
Weiter
 
ist
 
der
 
im
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
vorgesehene
 
Abzug
 
von
 
75
 
Minuten
 
für
 
die
 
familienübliche
 
Präsenz
 
nur
 
vorzunehmen,
 
wenn
 
die
 
Mutter
 
und/oder
 
der
 
Vater
 
nebenbei
 
essen
 
können.
    
Anlässlich
 
der
 
Abklärung
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2022
 
wurde
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
im
 
Bereich
 
«Essen»
 
noch
 
bejaht
 
und
 
dieses
 
im
 
angerechneten
 
Mehraufwand
 
von
 
ins
gesamt
 
100
 
Minuten
 
für
 
die
 
Hauptmahlzeiten
 
(75
 
Minuten
 
als
 
anrechenbarer
 
zeit
licher
 
Maximalwert
 
plus
 
25
 
Minuten
 
Zusatz
 
für
 
Oppositionsverhalten)
 
sowie
 
für
 
Znüni
 
und
 
Zvieri
 
(je
 
10
 
Minuten
 
als
 
zeitlich
 
anrechenbarer
 
Maximalwert
 
plus
 
je
 
5
 
Minuten
 
für
 
Oppositionsverhalten)
 
berücksichtigt
 
(
vorstehend
 
E.
 
3.2.3,
 
vgl.
 
An
hang
 
3
 
zum
 
KSH
 
Ziff.
 
3).
 
Im
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
dagegen
 
wurde
 
ein
 
Oppositionsverhalten
 
verneint
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.3)
.
 
Weder
 
aus
 
de
n
 
einschlägigen
 
Angaben
 
im
 
Bericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
1.1.3)
 
noch
 
der
 
ergänzenden
 
Stellungnahme
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
(vorstehend
 
E.
 
5)
 
erschliesst
 
sich,
 
weshalb
 
die
 
Abklärungsperson
 
neu
 
da
von
 
ausging,
 
im
 
Bereich
 
«Essen»
 
liege
 
kein
 
anrechenbar
es
 
Oppositionsverhalten
 
(
mehr
)
 
vor
.
 
Nicht
 
nach
vollziehbar
 
ist
 
auch,
 
dass
 
sie
 
keinen
 
Mehraufwand
 
mehr
 
anrechnete
 
für
 
das
 
Zerschneiden
 
von
 
Mahlzeiten,
 
obwohl
 
die
 
Mutter
 
anlässlich
 
der
 
Abklärung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
weiterhin
 
angab,
 
ein
 
Zerkleinern
 
der
 
Speisen
 
mit
 
einem
 
Messer
 
gelinge
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
nicht
 
und
 
werde
 
stellvertretend
 
übernommen
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.3)
.
    
Unklar
 
ist
 
auch,
 
ob
 
tatsächlich
 
davon
 
ausgegangen
 
werden
 
kann,
 
dass
 
die
 
Eltern
 
während
 
der
 
gemeinsamen
 
Präsenz
 
am
 
Familientisch
 
e
ssen
 
können
 
und
 
der
 
vor
genommene
 
Abzug
 
von
 
75
 
Minuten
 
somit
 
gerechtfertigt
 
ist.
 
Anlässlich
 
der
 
telefonischen
 
Abklärung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
gab
 
die
 
Mutter
 
an,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zum
 
Essen
 
motiviert
 
werden
 
müsse
 
und
 
dass
 
es
 
vorkomme,
 
dass
 
sie
 
einfach
 
da
 
sitze
 
und
 
der
 
Familie
 
beim
 
Essen
 
zusehe,
 
ohne
 
selber
 
einen
 
Bissen
 
in
 
den
 
Mund
 
zu
 
nehmen
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.3)
.
 
In
 
den
 
ausführlicheren
 
Vor
bringen
 
in
 
der
 
Beschwerdeschrift
 
wurde
 
eine
 
(generelle)
 
Essens
verweigerung
 
geltend
 
gemacht
 
und
 
ausgeführt,
 
dass
 
die
 
Beschwerdeführer
in
 
zwar
 
mit
 
der
 
Familie
 
an
 
den
 
Tisch
 
gebracht
 
werde
,
 
je
doch
 
nicht
 
gleichzeitig
 
wie
 
die
 
Familie
 
esse
.
 
Es
 
brauche
 
während
 
dieser
 
Zeit
 
gleichwohl
 
bereits
 
eine
 
Vorbereitung
 
und
 
Motivation.
 
Im
 
Anschluss
 
an
 
die
 
Familie
 
esse
 
sie
 
ebenfalls
 
nur
 
im
 
Beisein
 
der
 
Eltern,
 
meist
 
der
 
Mutter.
 
Diese
 
müsse
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
aktiv
 
zum
 
Essen
 
animieren,
 
ihr
 
zusprechen
 
und
 
das
 
Essen
 
teilweise
 
eingeben.
 
Ohne
 
Dritthilfe
 
würde
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
zu
 
wenig
 
essen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
f.
 
Ziff.
 
3.3
).
 
Sollte
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
während
 
der
 
gemeinsamen
 
Präsenz
 
am
 
Familientisch
 
das
 
Essen
 
tatsächlich
 
(überwiegend
 
mehrheitlich)
 
verweiger
n
 
und
 
erst
 
danach
 
und
 
nur
 
unter
 
Zuspruch
 
eines
 
Elternteils
 
Nahrung
 
zu
 
sich
 
nehmen
,
 
erwiese
 
sich
 
der
 
von
 
der
 
Abklärungsperson
 
vorgenommene
 
Abzug
 
von
 
75
 
Minuten
 
für
 
die
 
familienübliche
 
Präsenz
 
am
 
Tisch
 
als
 
verfehlt.
 
Ohne
 
auf
 
eigenen
 
Beobachtungen
 
der
 
Abklärungsperson
 
basierende
 
Angaben
 
lässt
 
sich
 
das
 
Essverhalten
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
und
 
die
 
Situation
 
am
 
Familientisch
 
jedoch
 
nicht
 
schlüssig
 
beurteilen.
 
Auch
 
für
 
den
 
strittigen
 
Bereich
 
«Essen»
 
bleibt
 
insgesamt
 
unklar,
 
wie
 
sich
 
das
 
von
 
einem
 
starken
 
Willen
 
geprägte
 
Wesen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
aus
wirkt
.
6.3.5
    
Für
 
den
 
Bereich
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
wurde
 
i
m
 
Abklärungsbericht
 
vom
 
16.
 
Januar
 
2024
 
kein
 
Mehraufwand
 
mehr
 
angerechnet
 
für
 
ein
 
Toilettentraining
 
(vorstehend
 
E.
 
4.2.4).
 
Dies
 
wurde
 
beschwerdeweise
 
nicht
 
gerügt
 
und
 
ist
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
Angaben
 
der
 
Mutter,
 
wonach
 
ein
 
Toilettentraining
 
im
 
üblichen
 
Sinn
 
nicht
 
mehr
 
umgesetzt
 
werde,
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
.
 
Die
 
Mutter
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
liess
 
jedoch
 
geltend
 
mach
en
,
 
statt
 
der
 
angerechneten
 
4
 
x
 
3
 
Minuten
 
für
 
den
 
Transfer
 
zum
 
WC,
 
das
 
Ordnen
 
der
 
Kleider,
 
die
 
Körperreinigung
 
und
 
das
 
Über
prüfen
 
der
 
Reinlichkeit
 
seien
 
4
 
x
 
8
 
Minuten
 
anzurechnen,
 
da
 
si
e
 
anwesend
 
bleiben
 
müsse,
 
wenn
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
auf
 
der
 
Toilette
 
sitze,
 
da
 
diese
 
sonst
 
auf
stehen
 
und
 
weglaufen
 
würde
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
10
 
Ziff.
 
3.4).
    
Hierzu
 
ist
 
zunächst
 
festzuhalten,
 
dass
 
der
 
im
 
Bereich
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
insgesamt
 
angerechnete
 
Mehraufwand
 
von
 
27
 
Minuten
 
den
 
Angaben
 
der
 
Mutter
 
anlässlich
 
der
 
telefonischen
 
Abklärung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
entspricht
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/523
 
Ziff.
 
1.1.5)
.
 
Hinsichtlich
 
des
 
f
ür
 
den
 
Transfer
 
zum
 
WC
 
etc.
 
pro
 
Ver
richtung
 
angerechneten
 
Zeitwerts
 
ist
 
sodann
 
auf
 
das
 
der
 
Abklärungsperson
 
zustehende
 
Ermessen
 
hinzuweisen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.6)
 
und
 
ist
 
eine
 
klare
 
Fehl
einschätzung
 
nicht
 
erkennbar.
 
Gemäss
 
Anhang
 
3
 
zum
 
KSH
 
kann
 
indes
 
auch
 
im
 
in
 
Frage
 
stehenden
 
Bereich
 
ein
 
allfälliges
 
Oppositionsverhalten
 
mit
 
einem
 
Zusatzaufwand
 
von
 
20
 
Minuten
 
berücksichtigt
 
werden.
 
Wie
 
es
 
sich
 
damit
 
verhält
,
 
beziehungsweise
 
ob
 
sich
 
die
 
von
 
der
 
Mutter
 
generell
 
beschriebenen
 
oppositionellen
 
Wesenszüge
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
auch
 
im
 
strittigen
 
Bereich
 
auswirken
,
 
lässt
 
sich
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Angaben
 
im
 
Abk
l
ärungsbericht
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
nicht
 
rechtsgenüglich
 
beurteilen.
6.3.
6
    
Zusammenfassend
 
ist
 
aufgrund
 
der
 
Angaben
 
in
 
den
 
Abklärungsberichten
 
vom
 
1.
 
April
 
2022
 
und
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
sowie
 
den
 
Vorbringen
 
in
 
der
 
Beschwerde
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
das
 
Wesen
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
v
on
 
einem
 
starken
 
Willen
 
geprägt
 
ist
,
 
und
 
dass
 
Opposition
 
beziehungsweise
 
Verweigerung
 
im
 
Alltag
 
präsent
 
zu
 
sein
 
scheint.
 
Ges
t
ützt
 
auf
 
die
 
Angaben
 
im
 
Abklärungsbericht
 
zur
 
telefonischen
 
Abklärung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
2024
 
lässt
 
sich
 
indes
 
nicht
 
recht
s
genüg
lich
 
beu
r
teilen,
 
ob
 
dem
 
in
 
den
 
strittigen
 
Bereichen
 
«Auf
stehen/Absitzen/Abliegen»
,
 
«Essen»
 
und
 
«Verrichten
 
der
 
Notdurft»
 
durch
 
An
rechnung
 
eines
 
Zusatzaufwands
 
für
 
Oppositionsverhalten
 
(weiterhin)
 
Rechnung
 
zu
 
tragen
 
ist
,
 
und
 
ob
 
sich
 
im
 
Bereich
 
«Essen»
 
ein
 
Abzug
 
für
 
die
 
familienübliche
 
Präsenz
 
am
 
Tisch
 
rechtfertigt.
 
Damit
 
lässt
 
sich
 
auch
 
nicht
 
beurteilen,
 
ob
 
sich
 
der
 
invaliditätsbedingte
 
Betreuungsaufwand
 
im
 
Vergleich
 
zum
 
Mai
 
2022
 
anspruchs
erheblich
 
verringert
 
hat.
 
Die
 
dargelegten
 
Unklarheiten
 
und
 
Widersprüche
 
lassen
 
sich
 
vorliegend
 
nur
 
dann
 
klären
 
beziehungsweise
 
ausräumen,
 
wenn
 
sich
 
die
 
Abklärungsperson
 
an
 
Ort
 
und
 
Stelle
 
ein
 
persönliches
 
Bild
 
von
 
der
 
Situation
 
ver
schafft
 
und
 
ihre
 
Feststellungen
 
festhält.
    
Die
 
Sache
 
ist
 
daher
 
zur
 
Vornahme
 
der
 
entsprechenden
 
Abklärungen
 
und
 
zum
 
Neuentscheid
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen.
    
In
 
diesem
 
Sinn
e
 
ist
 
die
 
Beschwerde
 
gutzuheissen.
7.
7.1
    
Nach
 
ständiger
 
Rechtsprechung
 
gilt
 
die
 
Rückweisung
 
der
 
Sache
 
an
 
die
 
Ver
waltung
 
zur
 
weiteren
 
Abklärung
 
und
 
neuen
 
Verfügung
 
sowohl
 
für
 
die
 
Frage
 
der
 
Auferlegung
 
der
 
Gerichtskosten
 
wie
 
auch
 
der
 
Parteientschädigung
 
als
 
voll
ständiges
 
Obsiegen
 
(BGE
 
137
 
V
 
57;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
11.1
 
mit
 
Hinweis).
7.2
    
Die
 
Verfahrenskosten
 
gemäss
 
Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG
 
sind
 
auf
 
Fr.
 
700.--
 
festzu
setzen
 
und
 
ausgangsgemäss
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
aufzuerlegen.
7.3
    
Überdies
 
hat
 
die
 
Beschwerdeführerin
 
Anspruch
 
auf
 
Ersatz
 
der
 
Parteikosten
 
(§
 
34
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer,
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
61
 
lit.
 
g
 
ATSG).
 
Die
 
Höhe
 
der
 
gerichtlich
 
festzusetzenden
 
Entschädigung
 
wird
 
ohne
 
Rücksicht
 
auf
 
den
 
Streitwert
 
nach
 
der
 
Bedeutung
 
der
 
Streitsache,
 
der
 
Schwierigkeit
 
des
 
Prozesses
 
und
 
dem
 
Mass
 
des
 
Obsiegens
 
bemessen
 
(
§
 
34
 
Abs.
 
3
 
GSVGer).
 
Nach
 
Massgabe
 
dieser
 
Kriterien
 
ist
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
zu
 
bezahlende
 
Parteientschädigung
 
auf
 
Fr.
 
2’300.--
 
(inklusive
 
Barauslagen
 
und
 
Mehrwertsteuer)
 
festzusetzen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
vom
 
8.
 
März
 
2024
 
hinsichtlich
 
des
 
ab
 
Mai
 
2024
 
zugesprochenen
 
Intensivpflegezuschlags
 
der
 
Stufe
 
1
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
an
 
die
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
diese,
 
nach
 
erfolgter
 
Abklärung
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen,
 
neu
 
entscheide.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
700
.--
 
werden
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
der
 
Kostenpflichtigen
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zu
gestellt.
3.
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
wird
 
verpflichtet,
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
eine
 
Partei
entschädigung
 
von
 
Fr.
 
2’300
.--
 
(inkl.
 
Barauslagen
 
und
 
MWST)
 
zu
 
bezahlen.
4.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwältin
 
Irja
 
Zuber
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
unter
 
Beilage
 
von
 
Urk.
 
10
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
5.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensBarblan