zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00104 · 2024-10-31 · de
Zwischenverdienst, Anspruch auf Kompensationszahlungen i.S.v. Art. 24 AVIG: Vermittlungsfähigkeit während Praktikum; Berechnung Differenzausgleich; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00104
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 vom 
31. Oktober 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1996, meldete sich am 2
4. 
Mai 2023 beim zuständi
gen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und 
beantragte
 
die
 Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 2
7. 
Mai 2023 (
Urk. 
9/
318
). Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich richtete ihm daraufhin Taggelder aus
 (vgl. Urk. 9/256)
.
 Der Versicherte
 war 
in der Folge 
vom 
1
0. 
Juli 2023 bis zum 
6. 
November 2023 für die 
«
Y.___
»
 tätig, wobei der Vertrag vom 2
2. 
August 2023 bis 1
7. 
September 2023 vorübergehend ausgesetzt
 
wurde
 (vgl. Arbeitsvertrag
 für Personalverleih
 vom 
2. 
Juli 2023, 
Urk
. 9/
276-280
)
. In der Zeit vom 2
4. 
August 2023 bis 1
6. 
September 2023 war der Versicherte als Tutor für die 
«
Z.___
»
 tätig (Urk. 9/
252-253
).
    
Mit Verfügung vom 
2
7. 
Oktober 2023
 (
Urk. 9/
221
-
223
) 
hielt die Arbeitslosen
kasse fest, dass der 
Versicherte für die Monate Juli und August 2023 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe.
 
Für den Monat September 2023 habe er Anspruch auf
 eine
 Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 2'020.20 brutto
 (entsprechend Fr. 1'860.10 netto, vgl. 
Urk. 
9/208)
. 
Gegen 
diese Verfügung
 erhob der Versicherte 
zuerst mit E-Mail
 vom 
2
7. 
Oktober 2023
 (Urk.
 
9/
212
)
 und schliesslich
 mit Eingabe vom 
4. 
November 2023
 
(Urk. 9/
195-196
) Einsprache
.
 
Die Arbeitslosenkasse holte in der Folge
 Stellung
nahme
n des Versicherten (Urk. 9/155-156) sowie
 der «
Z.___
» (Urk. 9/
98
)
 ein
 und forderte den Versicherten mit 
Schreiben
 vom 
2
8. 
März 2024
 
(Urk. 9/
96-97
)
 auf, zur veränderten Ausgangslage Stellung zu nehmen.
 
Der
 Versicherte
 kam dieser Aufforderung
 mit Eingabe vom 1
5. 
April 2024 
nach
 (Urk. 9/
77-78
)
. 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Mai 2024 
wies die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich die Einsprache ab
 und forderte vom Versicherten 
Fr. 
1'860.10 zurück
 (Urk.
 9/
65-70
 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte erhob 
mit Eingabe vom
 
3
0. 
Mai 2024
 Beschwerde (
Urk. 
1
 respek
tive Urk. 6 [
mit Unterschrift
]
) gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
2
2. 
Mai 2024
 und beantragte, dieser sei aufzuheben
, 
es sei auf eine Rückforderung zu verzichten
 und es sei ihm ein Betrag von Fr. 1'177.10 für Kompensationszahlun
gen und Verzugszinsen auszurichten
. Mit Beschwerdeantwort vom 
1
0. 
Juli 2024
 (
Urk. 
8
) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom 1
2. 
Juli 2024
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11
).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 24 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung und die Insolvenzentschädigung
 (AVIG) gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, 
das
 die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst; ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG) bleibt unberücksichtigt (Abs. 3). 
    
Sinn und Zweck der Entschädigung des Verdienstausfalles in Form von Differenzausgleich ist die Förderung der Annahme auch schlecht entlöhnter Arbeiten. Mit dem Korrektiv der Berufs- und Ortsüblichkeit der Entlöhnung soll verhindert werden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Sinne eines Lohndum
ping einen zu niedrigen Verdienst vereinbaren, um die Differenz zu Lasten der Arbeitslosenversicherung entschädigen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts C 139/06 vom 13. Oktober 2006 E. 2.1 mit Hinweis auf 
BGE 129 V 102
 E. 3.3 und 125 V 480 4c/cc).
    
Erzielt die versicherte Person in einer Kontrollperiode einen Zwischenverdienst, der nicht dem berufs- und ortsüblichen Ansatz entspricht, führt dies nicht zum Dahinfallen des Anspruchs auf Differenzausgleich. Vielmehr wird der von der versicherten Person erzielte effektive Lohn betragsmässig bis zu dem als berufs- und ortsüblich 
zu qualifizierenden Ansatz
 angehoben, und es erfolgt auf dieser Grundlage ein Differenzausgleich (BGE 120 V 233 E. 5e, 502 E. 8e; SVR 1994 ALV Nr. 22 S. 51).
1.3
    
Nach ständiger Rechtsprechung 
bleibt für die Annahme eines Zwischenver
dienstes im Sinne von 
Art. 
24 AVIG kein Raum, wenn die zur Diskussion stehende Tätigkeit nicht zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit, sondern in erster Linie zu Ausbildungszwecken, mithin zum Erwerb beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten aufgenommen wird
. Letztes liegt in der Regel vor, wenn die versicherte Person nach Abschluss einer Grundausbildung ein Praktikum absolviert. In diesen Fällen betrachtet das Bundesgericht die aufgenommene Tätigkeit als zur Grundaus
bildung gehörig, wofür der enge sachliche und zeitliche Zusammenhang mit dem 
abgeschlossenen Studium sowie die geringe Entlöhnung sprechen. Auch in Fällen, wo die versicherte Person einschlägige Berufserfahrung mitbringt, jedoch ein gering entlöhntes Praktikum in einem völlig andersgearteten Berufsbereich beginnt, sei es mit dem Ziel, später eine entsprechende Grundausbildung zu absolvieren, sei es zur Abklärung der Eignung einer entsprechenden Arbeit, steht in der Regel der Erwerb von Kenntnissen und Fertigkeiten im Vordergrund (Urteil des Bundesgerichts
 8C_411/2018
 vom 2
1. 
September 2018 
E. 4.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG
). Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungsein
richtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist
 der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung in den Monaten Juli 2023, August 2023 und September 2023 sowie
 die Rechtmässigkeit der geltend gemachten Rückforderung in der Höhe von 
Fr. 
1'860.10.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2)
 im Wesent
lichen
 fest,
 dass der Zwischenverdienst des Beschwerdeführers
 
i
n den Monaten Juli, August und September 2023 
höher
 sei
 als die 
ihm
 (theoretisch) zustehende Arbeitslosenentschädigung
 (S. 3 f.). Entsprechend habe der Beschwerdeführer 
in 
dieser Zeit
 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 und sei bezüglich der bereits ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung für den Monat September 2023 in der Höhe von Fr. 1'860.-- rückerstattungspflichtig
 (S. 5 oben).
2.3
    
Der Beschwerdeführer machte in der Beschwerde (
Urk. 
1) insbesondere geltend, dass
 die Berechnung der Kompensationsbeträge
 im 
Einspracheentscheid
 nicht korrekt sei.
 Ausgangsbasis sei die Bruttodifferenz zwischen dem versicherten Verdienst und dem erzielten Zwischenverdienst, wie in 
Art. 
24 
Abs. 
3 AVIG ausdrücklich festgelegt. Der Zwischenverdienst sei vom versicherten Verdienst in Abzug zu bringen und das Ergebnis mit 0.7 zu multiplizieren (70 % der Differenz; S. 2 Ziff. 2).
 
D
es Weiteren mache d
ie Beschwerdegegnerin geltend, 
dass er vom 2
4. 
August 2023 bis 1
6. 
September 2023 nicht vermittlungsfähig gewesen sei.
 Er habe eine Tätigkeit ausgeübt, welche die Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessere. 
Er habe alle ECTS des 
MSc
 Biotechnologie Studiums bereits erworben. 
Ausserdem
 habe er Anspruch auf 30 kontrollfreie Tage.
 
In der Zeit vom 2
4. 
August 2023 bis 1
6. 
September 2023 – d
as seien insgesamt 23 Tage
 –
 habe er nicht vermittlungsfähig sein müssen (S. 2 f. 
Ziff. 
3).
3.
3.1
    
Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vom 1
0. 
Juli 2023 bis zum 
6. 
November 2023
 für die «
Y.___
» tätig war – wobei der Vertrag für die Zeit vom 2
2. 
August 2023 bis 1
7. 
September 2023 vorübergehend ausgesetzt wurde – 
und 
einen
 Lohn von Fr. 50.-- pro Stunde 
erzielte. 
Es ist unbestritten, dass d
as Einkommen aus der Tätigkeit für die «
Y.___
»
 bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung
 als Zwischenverdienst zu berücksichtigen
 ist
. 
3.2
3.2.1
    
Fraglich ist, wie die Tätigkeit als Tutor zu beurteilen ist. 
Der Beschwerdeführer besuchte vom 2
4. 
bis 2
9. 
August 2023 ein Tutor Training Seminar und betreute
 anschliessend
 vom 3
0. 
August bis zum 1
6. 
September 2023 eine Studentengruppe der Summer School (vgl. Urk. 9/157).
 Ein Einkommen erzielte er während dieser Zeit nicht.
 Seitens der «
Z.___
» wurde mit Schreiben vom 2
5. 
März 2024 (Urk. 9/98) 
festgehalten
, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit als Tutor im Rahmen einer Ausbildung ausgeübt habe. Diese sei Teil seines Master Programms gewesen und 
d
er
 Beschwerdeführer
 habe dafür 3 ECT Punkte erhalten. Sie hätten 
standardgemäss die Kosten
 für Kost und Logis sowie die Reise nach Ghana übernommen. Der Beschwerdeführer sei von den 
Projektkoordina
tor:innen
 während der Summer School darin unterstützt worden, sein Team zu leiten.
    
Wie vorstehend 
unter Erwägung 1.3 
ausgeführt
,
 bleibt 
für die Annahme eines Zwischenverdienstes im Sinne von 
Art. 
24 AVIG kein Raum, wenn die zur Diskussion stehende Tätigkeit nicht zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit, sondern in erster Linie zu Ausbildungszwecken, mithin zum Erwerb beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten aufgenommen wird
.
 
Die «
Z.___
» bestätigte, dass die Tätigkeit als Tutor Bestandteil einer beruflichen Ausbildung war.
 Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, dass er alle ECTS des Bio
technologie Studiums bereits erworben habe, vermag dies am Ausbildungs
charakter des Tut
o
rats nichts zu ändern
.
 
In Bezug auf ein
 Praktikum 
nach Abschluss 
d
er Grundausbildung betrachtet das Bundesgericht die aufgenommene Tätigkeit
 bei einem
 enge
n
 sachliche
n
 und zeitliche
n
 Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Studium sowie geringe
r
 Entlöhnung 
in der Regel
 noch 
als zur Grundausbildung gehörig
 (vgl. vorstehend
e
 E. 1.3).
 Vorliegend ist der enge Zusammenhang mit dem Studium offensichtlich, selbst wenn es sich um ein zusätzliches Praktikum gehandelt hat, welches für das Studium nicht unbedingt erforderlich war. Des Weiteren erzielte der Beschwerdeführer aus dieser Tätigkeit kein Einkommen.
 Insgesamt ist davon auszugehen, dass die 
Tätigkeit
 als Tutor zu Ausbildungszwecken und
 nicht zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit
 aufgenom
men wurde.
 
Entsprechend kann dem Beschwerdeführer für die Praktikumszeit kein berufs- und ortsüblicher Lohn als Zwischenverdienst angerechnet werden.
3.2.2
    
Die Beschwerdegegnerin verwies in ihrem 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2 S. 4 oben) auf den
 Audit Letter TCRD 2017/2 des Staatssekretariates für Wirtschaft 
(
SECO
), wonach
 eine versicherte Person, die während einer Ausbildung eine Tätigkeit zum Erwerb von praktischen Kenntnissen ausübt, in dieser Zeit nicht vermittlungs
fähig
 ist
. D
ie Vermittlungsfähigkeit ist gemäss 
Art. 8 Abs. 1 
lit
. f AVIG eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Nach Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen.
 
Entgegen dem erwähnten Audit Letter – gemäss Bundesgericht handelt es sich dabei lediglich um ein Kommunikations
mittel des SECO, welches für das Gericht nicht verbindlich ist (Urteil des Bundes
gerichts 
8C_411/2018
 vom 2
1. 
September 2018 E. 6.3) – kann d
ie Vermittlungs
fähigkeit auch bei einem unentgeltlichen Praktikum gegeben sein, sofern eine Abrede betreffend vorzeitige Beendigung des Praktikums besteht und die versicherte Person sich während dieser Zeit weiterhin um Stellen bemüht (
ARV 2010
 
S. 141
: 
Urteil des Bundesgerichts
 
8C_184/2009
 vom 2
5. 
August 2009
).
    
Im Vertrag
 des Beschwerdeführers mit der «
Z.___
»
 vom 1
0. 
respektive 1
3. 
Juli 2023 (Urk. 9/157) wurde die genaue Zeitdauer des Seminars und des 
anschliessenden Trainingsprogramms festgehalten.
 Der Beschwerdeführer verpflichtete sich vertraglich, an den genannten Daten am Seminar teilzunehmen respektive als Tutor tätig zu sein.
 Eine Abrede 
betreffend vorzeitige Beendigung des Tutorats wurde nicht getroffen.
 
Entsprechend konnte der Beschwerdeführer 
in der
 Zeit
 vom 2
4. 
August 2023 bis zum 1
6. 
September 2023
 nicht frei disponieren. 
Hinzu
 kommt, dass 
er
 seine Tätigkeit als Tutor in Ghana ausführte.
 
Da ein schriftlicher Arbeitsvertrag mit einer bestimmten Praktikumsdauer bestand, hätte der Beschwerdeführer
 
das 
Tutorat
 nicht einfach unterbrechen oder
 
zu Gunsten einer anderen (bezahlten) 
Stelle
 frühzeitig beenden können.
 
Folglich war er w
ährend des Praktikums 
nicht vermittlungsfähig.
3.2.3
    
Nach dem Gesagten
 ist festzuhalten, dass
 sich der Beschwerdeführer vom 2
4. 
August 2023 bis zum 1
6. 
September 2023 in einer Ausbildung befand und
 er
 
während dieser Zeit 
nicht vermittlungsfähig war. 
3.3
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass er Anspruch auf 30 kontrollfreie Tage habe und somit in der Zeit vom 2
4. 
August 2023 bis 1
6. 
September 2023 – das seien insgesamt 23 Tage – nicht vermittlungsfähig habe sein müssen (Urk
. 1 
S. 2 f. 
Ziff. 
3)
. 
    
Gemäss 
Art. 
27 
Abs. 
1
 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung
 (
AVIV
)
 hat die versicherte Person nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (
Art. 
8 AVIG) erfüllen (
Abs. 
1). Die versicherte Person hat den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Art.
 
27 
Abs. 
2 AVIV).
    
Vorliegend hat der Beschwerdeführer
 der zuständigen Amtsstelle
 den Bezug von kontrollfreien Tagen
 in der Zeit vom 2
4. 
August 2023 bis zum 1
6. 
September 202
3
 
nicht gemeldet.
 Soweit er
 sich
 im Rahmen der Beschwerde
 auf seinen Anspruch auf kontrollfreie Tage beruft, erfolgt die Meldung verspätet.
 
Es kann 
nicht
 nachträglich
 von
 kontrollfreie
n
 Tage
n ausgegangen werden
.
    
Zusammenfassend war der Beschwerdeführer in der Zeit vom 2
4. 
August 2023 bis zum 1
6. 
September 2023 nicht vermittlungsfähig und hat keine kontrollfreien Tage bezogen, weshalb er für diesen Zeitraum keinen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung hat.
3.4
3.4.1
    
Betreffend den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Juli bis September 2023 machte der
 
Beschwerdeführer
 geltend, dass die Berechnung der Kompensationsbeträge
 im angefochtenen Entscheid
 nicht korrekt sei. 
3.4.2
    
Innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug besteht ein Anspruch auf Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung (
Art. 
41a 
Abs. 
1 
AVIV
). Daraus ist e contrario zu schliessen, dass ein Anspruch auf Differenzaus
gleich entfällt, wenn das während Perioden kontrollierter (Teil-)Arbeitslosigkeit erzielte Einkommen die Höhe der der versicherten Person zustehenden Arbeits
losenentschädigung erreicht oder übersteigt (
Urteil des Bundesgerichts 
C
 
224/05
 vom 1
7. 
Juli 2006 E. 1 mit Hinweis).
 
    
Gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. i AVIG 
ist
 eine Arbeit 
un
zumutbar, die 
dem Versicher
ten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte Kompensationsleistungen nach Artikel 24 (Zwischenverdienst)
.
 Ein Anspruch auf 
Differenzausgleich
 besteht nur, wenn das Gesamteinkommen der versicherten Person unter der Arbeitslosenent
schädigung bleibt, auf die sie Anspruch hätte (BGE 127 V 479 E.
 
4a). Daraus folgt, dass ein Erwerbsausfall, der 20 oder 30 Prozent des versicherten Verdienstes nicht übersteigt, keinen Anspruch auf 
eine 
Entschädigung begründet, da er sich innerhalb der Normen der zumutbaren Arbeit nach 
Art. 
16 AVIG bewegt
 (BGE 150 V 44 E.
 
5.3).
    
Zusammenfassend besteht 
nur dann ein
 Anspruch auf Kompensationszahlungen, wenn
 das Einkommen des Versicherten
 
tiefer ist als 
die
 ihm theoretisch zustehende Arbeitslosenentschädigung.
 
D
as auf der Grundlage des versicherten Tagesverdienstes gemäss 
Art. 
40a AVIV berechnete Taggeld
 ist
 mit dem Brutto
tagesverdienst zu vergleichen. Dieser ist bei den im Monatslohn angestellten Versicherten mit dem Divisor 21,7 zu ermitteln
 (BGE 121 V 51)
.
 
Ein Anspruch auf Kompensationszahlungen besteht nur, wenn der Bruttotagesverdienst der versicherten Person geringer ist als das Taggeld, das sie bei Vollarbeitslosigkeit erhielte
 (BGE 150 V 44 E. 6).
3.4.
3
    
Vorliegend ist d
ie Höhe des v
ersicherte
n
 Verdienst
es
 von Fr. 5'642.--
 unbestritten
.
 
Davon ausgehend 
ergibt sich
 in Anwendung von 
Art. 
22 AVIG und 
Art. 
40a AVIV
 ein Arbeitslosentaggeld 
in der Höhe 
von Fr. 182.–– (Fr. 5'642.-- x 0.7 / 21.7
; vgl. auch 
Urk. 
9/204
).
 Die Höhe der Zwischenverdienste ist ebenfalls unbestritten. Im Monat Juli 2023 erzielte der Beschwerdeführer einen Verdienst 
von Fr. 5'592.20, im Monat August 2023 von Fr. 5'113.-- und im Monat Septem
ber 2023
 einen solchen
 von Fr. 2'573.40
 (vgl. Urk. 3/1)
.
    
Die Beschwerdegegnerin führte zum Monat Juli 2023 aus
, dass der Beschwerde
führer in diesem Monat einen Verdienst von Fr. 5'592.20 erzielt habe. Dieser Verdienst sei höher als die dem Beschwerdeführer (theoretisch) zustehende Arbeitslosenentschädigung von Fr. 3'949.40 (70 % des versicherten Verdienstes; Fr. 5'642.-- x 0.7
)
. Entsprechend
 kam die Beschwerdegegnerin zurecht zum Schluss, dass
 der Beschwerdeführer 
für den
 Monat Juli 2023 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 hat
 (Urk. 2 S. 3 unten)
.
    
Soweit der Beschwerdeführer zur Berechnung der 
Kompensationszahlung
 festhielt, dass
 d
er Zwischenverdienst
 
vom versicherten Verdienst in Abzug zu bringen und das Ergebnis mit 0.7 zu multiplizieren 
sei
 (70 % der Differenz), ist dies zwar grundsätzlich richtig (
vgl
.
 BGE 121 V 51
 E. 5
)
. Da der Zwischen
verdienst vorliegend aber höher ist als die dem Beschwerdeführer theoretisch zustehende Arbeitslosenentschädigung, hat er von Vornherein keinen Anspruch auf Entschädigung des Verdienstausfalls, weshalb die
 dargelegte
 Berechnung
 gar
 nicht zur Anwendung kommt.
    
Betreffend den Monat August 2023 hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass
 der Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
bis 2
3. 
August 2023 Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung gehabt hätte.
 Dies entspreche 17 kontrollierten Tagen.
 Der Beschwerdeführer habe im August 2023 (bis zum 2
1. 
August 2023) einen Zwischenverdienst von 
Fr. 
5'113.–– erzielt. Dieser sei höher als die ihm (theore
tisch) für die Kontrollperiode August 2023 zustehende Arbeitslosenentschädigung von 
Fr. 
3'094.–– (
Urk. 2 S. 4 unten)
.
 Zum selben Ergebnis 
führt der
 Vergleich des Bruttotagesverdienstes 
von rund Fr. 300.-- (Fr. 5'113.-- / 17 kontrollierte Tage) mit dem Taggeld von Fr. 182.--
. 
Für den Monat August 2023 hat der Beschwer
deführer somit ebenfalls keinen Anspruch auf eine Entschädigung.
    
In Bezug auf den Monat September 2023 hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1
7. 
bis 3
0. 
September 2023 – was 10 kontrollierten Tagen entspreche – Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gehabt hätte. Der Beschwerdeführer habe in dieser Zeit 
einen Verdienst von Fr. 2'573.40
 erzielt. Dieser sei höher als die ihm (theoretisch) für die Kontroll
periode 
September
 2023 zustehende Arbeitslosenentschädigung von Fr.
 1’820
.––
 (Urk. 2 S. 4 f.).
 Dasselbe ergibt sich auch bei einem Vergleich des Bruttotages
verdienstes von
 rund
 Fr. 257.
--
 (Fr. 2'573.40 / 10 kontrollierte Tage) mit dem Taggeld von Fr. 182.--.
 Auch für den Monat September 2023 besteht somit kein Anspruch auf eine 
Kompensationszahlung
.
3.5
    
Die Beschwerdegegnerin fordert vom Beschwerdeführer einen Betrag von Fr. 1'860.10 zurück. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
    
Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer auch für den Monat September 2023 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Entsprechend erfolgte die für September 2023 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung von Fr. 1'860.10 unrechtmässig
 und war zweifellos unrichtig (E. 1.
4
). D
er Beschwerdeführer ist
 diesbezüglich
 im Sinne von 
Art. 95 Abs. 1 AVIG 
i.V.m
. 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG
 rück
erstattungspflichtig. 
    
Damit erweist sich der angefochtene Entscheid vom 
2
2. 
Mai 2024
 (
Urk. 
2) als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensNeuenschwander-Erni