zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00723 · 2017-07-27 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung ist nicht zu beanstanden, da nicht glaubhaft gemacht wurde, dass sich der Gesundheitszustand in anspruchsrelevanter Weise verschlechtert hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00723
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
 vom 
27. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der
 1963 geborene 
X.___
 war vom 14. April 1998 bis am 28. Februar 2009 bei der 
Z.___
 Genossenschaft als Produktions
mitar
beiter in der Konditorei angestellt (Urk. 
12
/26,
 12
/31
 und 12
/40). Mit Formular vom 11. Juni 2008 meldete ihn seine Arbeitgeberin bei der Sozial
versicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur invalidenversiche
rungs
rechtlichen Früherfassung an (Urk. 
12
/3). Noch im gleichen Monat bean
tragte der Versi
cherte selbst Leistungen der Invaliden
ver
sicheru
ng (Anmeldung vom 23. Juni 2008
 
[
Urk. 
12
/8
]
). Zur Klärung der erwerblichen und medizi
nischen Verhältnisse zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (Urk. 
12
/16) und holte einen Arbeitgeber
bericht (Urk. 
12
/15) sowie Berichte der behandeln
den Ärzte ein (Urk. 
12/17/3-12, 12
/19-20, 
12/36, 12/44, 12/46 und 12
/48). Am 14. Januar 2009 teilte die Verwaltung 
X.___
 mit, die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitsvermittlung seien erfüllt (Urk. 
12
/38). Mit Mittei
lung vom 21. Januar 2009 schloss sie diese angesichts des verschlechterten Gesundheitszustands des Versicherten wieder ab (Urk. 
12
/42). Am 7. Mai 2010 wurde 
der Versicherte
 durch Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) untersucht (Bericht vom 16
. Juni 2010
 
[
Urk. 
12
/55
]
). In der Folge stellte die IV
Stelle mit Vorbescheid vom 21. Juli 2010 die Abweisung des Leistungsbe
gehrens in Aussicht (Urk. 
12
/59). Nachdem 
X.___
 dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 
12
/7
5
), liess ihn die Verwaltung im Mai 2011 von den Ärzten des 
B.___
 polydis
ziplinär begutach
ten (Expertise
 vom 31. 
August 2011 [Urk. 12/91]
). Mit Verfügung vom 22. November 2011 hielt die IV-Stelle – nun insbesondere gestützt auf das 
B.___
-Gutachten – an 
ihrer im Vorbescheid angekündigten Leistungsablehnung fest (Urk. 
12
/95
). 
Die gegen diesen Entscheid vom Versicherten am 1
3. 
Januar 2012 im Prozess Nr. IV.2012.00041 erhobene Beschwerde (
Urk. 
12/96/3-19) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
2. 
Juni 2013 ab (
Urk. 
12/105).
1.2
    
Am 1
5. 
Februar 2016 stellte 
X.___
 erneut ein Gesuch um Leistungen der Invalide
nversicherung und reichte 
Bericht
e der im Medizinischen Zentrum 
C.___
 tätigen Ärzte und des 
klinischen Psychologen 
D.___
 vom 18. 
sowie 29. Januar 2016 ein (
Urk. 
12/111-112). Mit Verfügung vom 
7. 
Juni 2016 trat die IV-Stelle – in Bestätigung ihres Vorbescheids vom 1
8. 
März 2016 (Urk. 12/118) – auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
12/123 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen
 diese Verfügung erhob 
der Versicherte
 am 2
0. 
Juni 2016 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, auf die Neuanmeldung einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
September 2016 schloss die Verwaltung auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk. 
11), was dem Beschwerdeführer am 7. September 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13).
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
bezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts
 [ATSG]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
sprache
entscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (
Art. 
87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]). Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung 
beziehungsweise das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen haben, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 mit Hinweisen).
    
Nach Eingang eines Revisionsgesuchs ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter zu respektieren hat (vgl. BGE 109 V 262 E. 3). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsver
weige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf das Leistungsgesuch damit, dass der Beschwerdeführer 
mit dem eingereichten Arztbericht vom 29. Januar 2016 nicht glaubhaft gemacht habe, dass es seit der letzten Verfü
gung zu einer erheblichen Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse gekom
men sei. Denn der Bericht stütze sich mehrheitlich auf die subjektiven Angaben des Versicherten, wohingegen objektive Befunde und funktionelle Einschrän
kungen im Vergleich zu den bisherigen medizinischen Unterlagen nicht doku
mentiert seien. Es liege damit lediglich eine andere Beurteilung desselben Sach
verhalts vor (
Urk. 
2 und 
Urk. 
11).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
im Bericht vom 2
9. 
Januar 2016 hätten die am Medizinischen Zentrum 
C.___
 täti
gen Ärzte eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustands ausführlich begründet. Dies betreffe die psychischen (2011 leichte depressive Episode, jetzt mittelgradige depressive Episode) wie auch die somatischen Beschwerden (ver
stärkte Wirbelschmerzen, Nackenschmerzen mit neurologischen Ausfällen). Zudem liege eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse auch bei gleichgebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert habe (
Urk. 
1 S. 4 f.). 
3.
    
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin am 
7. 
Juni 2016 zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 1
5. 
Februar 2016 (
Urk. 
12/112) eingetreten ist (
Urk. 
2). Massgebend ist dabei, ob der
 Beschwerdeführer mit den mit der Neuanmeldung eingereichten medizinischen Berichten (
Urk. 
12/111) glaubhaft gemacht hat, dass sich seine tatsächlichen Verhältnisse zwischen der durch Urteil des hiesi
gen Gerichts bestätigten Verfügung der 
IV-Stelle 
vom 22. November 2011 (
Urk. 
12/95) und der Neuanmeldung 
vom 1
5. 
Februar 2016 (
Urk. 
12/112) in anspruchsrelevanter Weise verändert haben. 
4.
4.1
4.1.1
    
Der rentenablehnenden Verfügung vom 2
2. 
November 2011 lagen – wie auch im Urteil des hiesigen Gerichts vom 1
2. 
Juni 2013 aufgeführt (
Urk. 
12/105 
E.
 
3.1-12) – die folgenden medizinischen Berichte zugrunde:
    
Die Ärzte der 
E.___
 berichteten am 21. Februar 2008 über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 21. Januar bis am 8. Februar 2008. Sie diagnostizierten ein 
lumbospondylogenes
 Syndrom linksbetont, 
ten
domyotische
 Veränderungen des linken 
Musculus
 
tibialis
 anterior sowie einen ausgeprägten Vitamin D3-Mangel mit nicht nachweisbarem 25-OH-Vitamin D3
Spiegel. Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit empfahlen sie die Durch
führung einer Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL, Urk. 12/20). 
4.
1.
2
    
Die am 15. April, 19. und 20. Mai 2008 von den Ärzten des 
F.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, durchgeführte EFL ergab, dass dem Beschwerdeführer die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsar
beiter in der Bäckerei zu 50 % zumutbar sei. Aus rheumatologischer Sicht spre
che nichts gegen die Ausübung einer mittelschweren Arbeit ohne schnelle Oberkörperdrehung oder längeres Arbeiten in nach vorn geneigten Positionen mit einem Pensum von 
100 % (Bericht vom 5. Juni 2008
 
[
Urk. 
12
/7 S. 4
]
).
4.
1.
3
    
Dr. med. 
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, stellte am 20. November 2008 (Urk. 
12
/36/2-6) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
1.
Lumbospondylogenes
 Syndrom links
- 
Diskushernie L1/2 mit Spinalkanaleinengung
- 
Diskushernie L4/5 und Wurzelreizung L5 links
- 
2.
Tendomyotische
 Veränderung des 
Musculus
 
tibialis
 
- 
3.
Mittelgradige depressive Episode
- 
4.
Schwindel
    
Er attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 21. Januar bis am 8. Februar 2008 und anschliessend eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bis auf Weiteres (S. 1).
4.
1.
4
    
Dr. med. 
H.___
, Facharzt FMH für Neurologie, diagnostizierte am 31. Oktober 2008 Schwindelbeschwerden und Kopfschmerzen mit vermutlich funktioneller Genese. Er wies zudem auf un
klare Veränderungen im MRI mit 
c
erebellären
 Läsionen hin. Als Differentialdiagnose nannte er Spannungskopfschmerzen. Die Lumbalpunktion – so Dr. 
H.___
 – schliesse eine aktuelle reaktive und infektiöse Genese der beschriebenen Veränderungen im Kleinhirn aus. Eine klinisch manifeste 
Cerebellitis
 sei nicht vorhanden. Er empfahl, den weiteren Verlauf abzu
warten und probatorisch eine prophylaktische Migräne- respektive Spannungs
kopfschmerz-Behandlung einzuleiten (Urk. 
12
/36/14-15).
4
.
1.
5
    
Die Ärzte der Rheumapoliklinik des 
F.___
 stellten am 16. April 2009 (Urk. 
12
/44/6-9) folgende Diagnosen (S. 1 f.):
- 
1.
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
- 
Aktuell Schmerzmaximum 
cervical
- 
Vor allem 
myofasziale
 Befunde im Schulter-Nackenbereich, keine 
radikuläre Symptomatik
- 
MRI der Lendenwirbelsäule vom 16. Oktober 2006: 
breitbasige
 
Diskushernie L1/2 mit deutlicher Einengung des Spinalkanals 
(Duralsack sagittal 6 mm), Diskushernie L4/5 paramedian links mit 
leichter 
Duralsackimpression
 und linksseitig leichter Deviation der 
Wurzel L5
- 
Status nach 
lumboradikulärem
 Reizsyndrom L5/S1 links im 
Oktober 2006, Status nach Sakralblock
- 
Muskuläre Dysbalance
- 
Verdacht auf Generalisation der Schmerzen, Differentialdiagnose: 
sekundär bei Vitamin D3-Mangel
- 
2.
Periarthropathia
 
genu
 links
- 
Status nach Knietrauma links mit Osteosynthese 1985 und OSMA 
1991
- 
3.
Ausgeprägter Vitamin D3-Mangel, substituiert seit April 2008
- 
4.
Arterielle Hypertonie
    
Sie führten aus, die vom Beschwerdeführer geschilderten Beschwerden seien teilweise nachvollziehbar und auf eine verminderte Belastbarkeit der Wirbel
säule zurückzuführen. Das gesamte Ausmass der Beschwerden sei jedoch ange
sichts der geringen strukturellen Veränderungen der Wirbelsäule nicht erklär
bar. Zur Frage der Arbeitsfähigkeit verwiesen sie auf die im Jahr 2008 durch
geführte EFL (S. 3 f.). 
4
.
1.
6
    
Dr. 
G.___
 erhob am 11. November 2009 (
Urk.12
/46/2-5) zusätzlich zu den im Bericht vom 20. November 2008 (Urk. 
12
/36/2-6) erhobenen Befunden eine 
Peri
arthropathia
 
genu
 links und ein panvertebrales Schmerzsyndrom (S. 1). Er at
testierte – im Vergleich zum Bericht vor einem Jahr – eine seit dem 27. Oktober 2008 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 2) und bezifferte die 
Gewichts
limite
 beim Heben und Tragen mit fünf bis zehn Kilogramm (S. 4). 
4
.
1.
7
    
Die am Zentrum für Schwindel und Gleichgewichtsstörungen des 
F.___
 tätige Dr. med. 
I.___
, Fachärztin für 
Oto
-Rhino-Laryngologie, diagnostizierte am 3. September 2009 persistierende Schwindel
beschwerden mit einer apparativ minimen peripheren vestibulären Unterfunk
tion auf der linken Seite. Als Differentialdiagnosen nannte sie zudem einen Schwindel im Rahmen eines benignen paroxysmalen Lagerungsschwindels (BPLS) respektive einer vestibulären Migräne sowie einen orthostatischen Schwindel. Hinsichtlich der von ihr erhobenen Befunde ging sie von 
einer un
eingeschränkten Arbeitsfähig
keit aus (Urk. 
12
/46/21-22).
4
.
1.
8
    
Dr. med. 
J.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnosti
zierte am 11. Februar 2010 eine mittelgradig depressive Episode mit somati
schem Syndrom (ICD-10 F32.11) und ein chronisches 
Panvertebralsyndrom
. Er führte aus, die Kündigung der Arbeitsstelle im November 2008 und die belas
tende Pflege der schwer kranken Mutter hätten 
dazumals
 beim Beschwerde
führer deutliche psychische Beschwerden hervorgerufen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Eine behinderungsangepasste Arbeit habe der Beschwerdeführer bislang noch nicht ausge
übt. Mit Hilfe einer adäquaten Behandlun
g und dank Wiedereingliede
rungs
massnahmen sei es möglich, dass der Beschwe
rdeführer wieder seine volle Ar
beitsfähigkeit erlange (Urk. 
12
/48/5-9).
4
.
1.
9
    
Am 7. Mai 2010 wurde der Beschwerdeführer durch Dr. 
A.___
 psychiatrisch un
tersucht (Bericht vom 16. Juni 2010, Urk. 9/55). Im Anschluss konnte der RAD
Arzt keine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnosen stellen. Den folgenden Diagnosen mass er keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 5):
- 
Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 F43.2)
- 
Status nach einer leichten depressiven Episode (ICD-10 F32.1), aktuell un
ter Antidepressiva und Gesprächstherapie in Remission
    
Befundmässig schilderte er einen in allen Qualitäten orientierten, ausreichend schwingungsfähigen und gut zugänglichen Beschwerdeführer. 
Aufmerk
sam
keits
-, Konzentrations- oder Antriebsstörungen konnte er keine feststellen (S. 4 f.). Dr. 
A.___
 kam zum Schluss, sowohl in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 6).
4
.
1.
10
    
Im ärztlichen Zeugnis des Dr. 
J.___
 vom 19. Februar 2010 wurde geschildert, dass der Beschwerdeführer auf 
Grund einer mittel- bis 
schwergradigen
 depressi
ven Episode aktuell vom 19. Februar bis am 7. März 2010 zu 100 % arbeitsun
fähig sei (Urk. 
12
/69). Im zwei Monate später verfassten Bericht erhob der be
treffende Arzt wiederum eine mittelgradig depressive Epis
ode (Bericht vom 26. April 2010
 
[
Urk. 
12/70
]
).
4
.
1.
11
    
Am 9.
 
Juni 2011 berichteten die Ärzte des 
F.___
, Rheumakli
nik und Institut für Physikalische Medizin, über die Resultate der am 6. Juli, 5. und 6. August 2010 durchgeführten EFL (Urk. 
12
/9
0
) und nannten folgende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnosen (S. 2):
- 
1.
Chronisches 
Panvertebralsyndrom
 (ICD-10 M54.8)
- 
Chronisches 
cervikovertebrales
 Syndrom mit mehrsegmentalen Dis
kushernien/-
protrusionen
- 
MRI der Halswirbelsäule vom 9. Juli 2009: Diskushernien C4/C5 und C5/C6 mit Beeinträchtigung der Nervenwurzel C5 links sowie 
breitbasige
 Protrusionen C3/C4 und C6/C7; Spinalkanalstenosen, keine Myelopathie
- 
Intermittierender, wahrscheinlich 
cervikogener
 Schwindel und Tinni
tus
- 
Chronisches 
lumbovertebrales
 Syndrom mit Schwerpunkt der unteren Lendenwirbelsäule bei einem Status nach einem 
lumboradikulären
 Reizsyndrom L5 respektive S1 links 2006
- 
MRI der Lendenwirbelsäule vom 16. Oktober 2006: 
breitbasige
 Dis
kushernie L1/2 mit deutlicher Einengung des Spinalkanals (Dural
sack sagittal 6mm), Diskushernie L4/5 paramedian links mit leich
ter 
Duralsackimpression
 und linksseitig leichter Deviation der Wurzel L5
- 
Status nach 
lumboradikulärem
 Reizsyndrom L5/S1 links im Okto
ber 2006, Status nach Sakralblock
- 
Muskuläre Dysbalance
- 
2.
Periarthropathia
 
genu
 links 
- 
Status nach Knietrauma links mit Osteosynthese 1985 und 
Osteosyn
thesematerialentfernung
 1991
- 
3.
Leichte horizontale peripher-vestibuläre Unterfunktion links 
(
Vestibulo-Okulomotorik
 am 11. März 2009)
    
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten der ausgeprägte Vitamin D3
Mangel und die arterielle Hypertonie.
    
Die betreffenden Ärzte berichteten, der Beschwerdeführer habe bei der Testung eine mässige Leistungsbereitschaft gezeigt (S. 2) und es sei davon auszugehen, dass er bei gutem 
Effort
 eine bessere Leistung erbracht hätte (S. 3). Sie attes
tierten dem Beschwerdeführer eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in seiner bisherigen Tätigkeit und eine 75%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Arbeit. Bei der Ausübung aller Tätigkeiten sei zu beachten, dass eine Rotation im Sitzen während maximal drei Stunden möglich sei (S. 3).
4
.
1.
12
    
Gestützt auf die E
rgebnisse der im Mai 2011 im 
B.___
 durchgeführten internistischen, rheumatologischen und psychiatri
schen Untersuchung
 (Gutachten vom 31. August 2011
 
[
Urk. 
12/91
]
) diagnosti
zierten die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein vorwiegend 
tendomyotisches
 
Panvertebralsyndrom
 mit 
Diskopathien
 L1/2, L4/5 und C5/6 sowie einen Status nach einem radikulären Ausfallsyndrom C6 auf der rechten Seite (S. 33). Den folgenden Diagnosen massen sie keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei (S. 33 f.):
- 
1.
Schmerzausweitung bei muskulärer Dysbalance und allgemeiner
Dekonditionierung
- 
2.
Epicondylopathia
 humeroradialis beidseits
- 
3.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD
10 F33.0)
- 
4.
Adipositas Grad I nach WHO (BMI 30.9 kg/m
2
)
- 
5.
Verdacht auf Diabetes mellitus (Glucose [nicht nüchtern] 8.4 mmol/l 
[3.9-6.1], HbA1c 7.6 % [4.8-6.0])
    
Die internistische Untersuchung habe – so med. 
pract
. 
K.___
, Fachärztin FMH für Chirurgie – das Bild eines 47-jährigen, adipösen und kardiopulmonal kom
pensierten Versicherten in unauffälligem Allgemeinzustand ergeben. 
Es hätten sich keine Hinweise auf eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz oder eine Lungenerkrankung finden lassen. Das EKG zeige einen unauffälligen Erre
gungsablauf. Die im Neurostatus festgestellten Sensibilitätsstörungen im Bereich der Arme und des linken Beines würden sich keinem Dermatom zuordnen lassen. Aus internistischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (S. 36 f.).
    
Dr. med. 
L.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, berichtete in seinem rheumatologischen Fachgutachten, beim Be
schwerdeführer zeige sich ein sehr diffus ausgeweitetes 
tendomyotisches
 Schmerzbild. Es würden sich 
Tendomyosen
 im Schultergürtel, entlang der Wir
belsäule, in beiden Oberschenkeln wie auch am Epicondylus 
radialis
 und am 
Pes
 
anserinus
 finden lassen. Die Beweglichkeit aller Wirbelsäulenabschnitte wie auch der peripheren Gelenke sei nicht eingeschränkt. Das radikuläre Ausfall
syndrom C6 auf der rechten Seite habe sich vollständig zurückgebildet. Die Be
lastbarkeit der Wirbelsäule – so der begutachtende Rheumatologe – sei auf
grund der 
Diskopathien
 sowohl lumbal wie auch zervikal eingeschränkt. Die als körperlich eher schwer einzustufende Arbeit als Hilfsbäcker sei dem Beschwer
deführer mit einem Arbeitspensum von 50 % zumutbar. Eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit ohne vermehrt auszuübende ste
hende Arbeiten in einer vornüber gebeugten Position, die das wiederholte He
ben und Tragen von Lasten über fünf Kilogramm und von Einzellasten von über 15 Kilogramm respektive auch von leichteren Gewichten über Brusthöhe nicht beinhalte, könne er hingegen uneingeschränkt ausüben (S. 37).
    
Dem psychiatrischen Teilgutachten der Dr. med. 
M.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, kann entnommen werden, dass keine 
Auf
merksamkeits
-, Gedächtnis- oder Konzentrationsstörungen beim Beschwerde
führer 
eruierbar
 
waren
. Der affektive Rapport 
sei gut herstellbar, die Stimmung etwas gedrückt. Im Gespräch wirke der Beschwerdeführer etwas ratlos und es werde ein vermindertes Selbstwertgefühl seit dem Arbeitsplatzverlust deutlich (S. 30 f.). Im Anschluss an die Kündigung habe sich eine depressive Symptoma
tik entwickelt und seit September 2009 stehe der Beschwerdeführer in der Be
handlung bei Dr. 
J.___
 (S. 37). In der Hamilton-Depressionsskala – so Dr. 
M.___
 – habe der Beschwerdeführer 15 Punkte erreicht, was einer leichtgradigen Depression entspreche (14 bis 19 Punkte). Momentan seien die nach ICD-10 für eine leichte depressive Episode geforderten Kriterien erfüllt. Es sei überdies von einer rezidivierenden depressiven Störung auszugehen, da es gestützt auf die Berichte des Dr. 
J.___
 wiederholt zu depressiven Episoden ge
kommen sei und der RAD-Arzt anlässlich seiner Untersuchung eine remittierte Depression festgestellt habe. Bei dieser Diagnose bestehe aus psychiatrischer Sicht jedoch 
keine Arbeitsunfähigkeit (S. 
37).
    
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die beteiligten Spezialärzte zusammen
fas
send aus, in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Hilfsbä
cker sei der Beschwerdeführer seit Juli 2007 zu 50 % arbeitsfähig. In einer behinderungs
angepassten Tätigkeit bestehe gestützt auf das vom rheumatologi
schen Gut
achter ermittelte Belastungsprofil eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 39). 
4.2
    
4.2.1
    
Aus den im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 1
5. 
Februar 2016 ein
ge
reichten medizinischen Bericht
en
 geht Folgendes hervor:
    
Die im Medizinischen Zentrum 
C.___
 tätigen 
Dres
. med. 
N.___
, Fach
arzt FMH für Chirurgie, 
O.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, 
P.___
, Facharzt FMH für Anästhesiologie, 
Q.___
, Facharzt FMH für Physika
lische Therapie und Rheumatologie, 
und 
R.___
, Facharzt für Neurologie sowie med. 
pract
. 
S.___
, Facharzt FMH für 
Psychiatrie nannten in ihrem Bericht vom 1
8. 
Januar 2016
 (
Urk. 
12/111/4-10) nachstehende Diagnosen (S. 1):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
- 
Chronische Kopfschmerzen mit Schwindel bei apparativ minimer periphe
rer vestibulärer Unterfunktion links
- 
HWS-Schmerzen mit/bei
- 
Diskushernie C4/5 und 
C
5/6 mit Beeinträchtigung der Nervenwurzel C5 links sowie 
breitbasige
 Protrusion C3/4 und C6/7 Spinalkanalste
nosen (USZ 2
6. 
Februar 2010)
- 
C5/6 grössere 
mediolaterale
 rechtsbetonte Diskushernie mit deutlicher Impression des Duralsackes und Einengung des rechtsseitigen 
Neuro
foramens
. Flachbogige mediane Diskushernie C3/4 und k
l
eine para
mediane linksseitige Diskushernie C4/5 (
2. 
September 2010 MRI HWS, Uniklinik 
T.___
 2
0. 
Mai 2011)
- 
LWS-Schmerzen mit/bei
- 
Leichte Verschmälerung Th12/11 und L1/2 (1
3. 
Mai
 2011 
Rx
 L
WS, 
B.___
 3
1. 
August 2011)
- 
Breitbasige
 Diskushernie L1/2 mit deutlicher E
inengung des Spinalka
nals (6mm).
 Diskushernie L4/5 paramedian links mit leichter 
Duralsa
ckimpression
 und linksseitig leichter Deviation der Wurzel L5 (1
6. 
Oktober 2006 MRI LWS, 
E.___
 2
1. 
Februar 2008)
- 
Periarthropathia
 
genu
 links (USZ 1
6. 
April 2009) mit/bei
- 
Tendomyotische
 Veränderungen des 
Musculus
 
tibialis
 anterior links
- 
Status nach Knietrauma links mit Osteos
ynthese 1985 und OSMA 1991 (
2
1. 
Februar 2008)
- 
Zentralnervöse Störung mit/bei
- 
D
rei kortikale 
cerebelläre
 Läsionen, am ehesten Status nach 
cerebelli
tis
 (
6. 
Oktober 2008 MRI Schädel, 
B.___
 3
1. 
August 2011)
- 
Diabetes mellitus Typ II
- 
Status nach Asthma mit/bei
- 
im Rahmen der früheren Arbeit als Lackierer
    
Dr. 
med. 
P.___
, Facharzt FMH für Anästhesiologie,
 – der den
 Bericht nicht mit
unterzeichnet hatte
 – 
gab 
an, aus 
anästhesiologischer Sicht bestehe
 eine Verschlechterung der Symptomatik 
seit zwei Jahren. 
Dr. 
O.___
 führte dies
bezüglich aus, entsprechend den zunehmenden 
Cervicobrachialgien
 habe sich im MRI der Halswirbelsäule vom 8.
 
Januar 2015 eine zunehmende Band
scheibenprotrusion C3/C4 mit zunehmender foraminaler Enge gefunden. Auf Höhe C4/C5 links sei eine zunehmende 
mediolaterale
 Protrusion mit Zunahme der 
Myelonimpression
 
ersichtlich; auf Höhe C5/6 sei eine 
mediolaterale
 Protru
sion rechts mit foraminaler Enge und möglicher Irritation der C6-Wurzel beid
seits beobachtbar. Eine Myelopathie wiederum sei nicht zu erkennen. Aus neu
rologischer Sicht – so 
Dr. 
R.___
 
– sei es aufgrund der Chronifizierung der Schmerzsymptomatik zu einer progredienten Verschlechterung des Krankheits
bilds gekommen (S. 3). 
    
Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führten die involvierten Mediziner und der 
klini
sche 
Psychologe 
D.___
 aus, aus somatischer Sicht sei – ohne Berücksichti
gung der Persönlichkeit des Beschwerdeführers – eine Eingliederung in wenig die Wirbelsäule belastende Tätigkeiten, ausgeübt in einem Teilzeitpensum, zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe hingegen eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit, was gesamthaft zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen wie auch in einer adaptierten Tätigkeit führe (S. 3 f.).
4.2.2
    
Med
.
 
pract
.
 
S.___
 und der 
klinische 
Psychologe 
D.___
 stellten in ihrem Bericht vom 29. Januar 2016 (
Urk. 
12/111/1-3) die nämlichen Diagnosen (S. 3). 
Sie gaben an, die Symptome des Beschwerdeführers seien 2010 wie folgt beschrieben worden: 
Schmerzen, Schwindel, wenig Stimmungsschwankungen, keine Konzentrationsst
örungen, kein Interessenverlust und
 keine Schlafstörun
gen. 2015 
würden die 
die Symptome wie folgt aus
sehen
: Der 
Versicherte beklage,
 seit 2004 unter H
als- und Lendenwirbelsäulens
chmerzen zu leiden, Schlafstörungen (Durchschlaf
zeit circa 30 Minuten
), 
Appetitverminderung (75
 
Kilogramm
 bei 170
 
cm), Müdigkeit, Lust- und Interesse
n
losigkeit, Rückzug, Antriebslosigkeit, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Konzentrations
störungen
 (TV nur 30 Minuten), Vergesslichkeit (
Türen 
abschliessen), Freudun
fähigkeit und
 Schuldgefühle.
    
2010 habe 
er beim Kochen mitgeholfen, habe gerne ferngesehen und offenbar unter keinen Schlafstörungen gelitten. 2015 sehe sein Tagesablauf nun folgen
dermassen aus: Aufstehen zwischen sieben und acht
 Uhr, Toilette, duschen, spazieren, keine Mithilfe im Haushalt mehr möglich, Mittagessen
, schlafen, spazieren, TV nur circa 30 Minuten
, Abendessen, lesen, Bettruhe 
um Mitter
nacht,
 Einschlafstörungen 30 Min
uten, nach zwei Stunden
 
S
chlaf wieder auf
stehen, in der Wohnung spazieren, wieder Versuch zu schlafen, 
dies bis am Morgen.
    
Zum p
sychopathologischer Befund
 führten die Therapeuten aus, 
der Beschwer
de
führer sei 
äusserlich gepflegt, altersentsprechend, bewusstseinsklar und all
seits orientiert
. I
n der emotionellen Kontaktaufnahme 
erscheine er zurück
haltend und
 gehemmt
. Seine
 Stimmung 
sei deutlich depressiv-resigniert. Es sei eine
 deutliche Störung des Vitalgefühls
 erkennbar. 
Mimik und Gestik seien gespannt und
 im Gesprächsverlauf 
sei der Versicherte verbal mitteilungs
aktiv.
 Kognitiv 
sei er verlangsamt beziehungsweise deutlich eingeschränkt. Es liege eine 
deutliche Verg
essl
ichkeit
 vor
, 
aber 
keine Auffassungsstörung
. Im 
Denken
 sei er
 formal beweglich. 
Es b
estünden
 keine Denkverlangsamung, Denk
einengung
 oder Denkhemmung. 
Anhaltspunkte
 für psychotische Erlebnisweisen 
seien nicht ersichtlich
 wie auch
 keine formalen Denkstörungen 
oder Zwänge erkennbar seien
 
(S. 2). 
Zur Arbeitsfähigkeit führten med. 
pract
. 
S.___
 und der Klinische Psychologe 
Dr. 
D.___
 Folgendes aus: „Diese Diagnose
n
 [Anmerkung: siehe E. 4.2.1 bzw. E. 4.2.2 am Anfang] haben deutliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Subjektiv: Der Pat. ist 100
 %
 
arbeitsunfähig auch für ange
passte Tätigkeiten. Posit
i
ves Leistungsbild: Spazieren ca. 60 Min. mit Pausen, 
autofahren
 ca. 60 Min., leichte Hausarbeit für kürzere Zeit. Negatives Leistungs
bild: Keine längeren, einseitigen Tätigkeiten, kein Stress, keine schwere
re
n Arbei
ten, kein Publikumsverkehr. Objektivere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit: Der Pat. ist auch für angepasste Tätigkeiten 100
 %
 arbeitsunfähig, dies aufgrund der Diagnosen, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanam
nese.
    
Insgesamt ist mit den neuen Diagnosen also eine Verschlechterung seit 2010 klar ausgewiesen.“
5.
5.1
5.1.1
    
Bei der rentenablehnenden Verfügung vom 2
2. 
November 2011 
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass der Beschwerdeführer insbesondere trotz des 
tendomyotischen
 
Panvertebralsyndroms
 mit 
Diskopathien
 L1/2, L4/5 und C5/6 und einem Status nach einem radikulären Ausfallsyndrom C6 rechts in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei (
Urk. 
12/94 S. 3 f. und 
Urk. 
12/95). 
Aus den
 im 
Rahmen
 der Neuanmeldung vom 15.
 
Februar 2016 eingereichten 
medizinischen Beurteilungen geht zwar hervor, dass der Beschwerdeführer auch nach dem fraglichen Entscheid – wohl hauptsächli
ch bei den 
Dres
. 
G.___
 und 
J.___
 – in ärztlicher Behandlung stand. Auf eine 
zwi
schenzeitlich eingetretene Verschlimmerung des Gesundheitszustands, aus der 
 dauerhaft 
 eine weitergehende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resul
tiert, deutet indes keiner der zitie
rten Arztberichte hin. So lässt der Bericht
 der Ärzte und des Psychologen des Medizinischen Zentrums 
C.___
 vom 1
8. 
Januar 2016
 auf eine 
beinahe 
unveränderte Persistenz der zervikalen und lumbalen Symptomatik 
schliessen, zumal 
in der Diagnoseliste 
einzig auf bildgebende Untersuchungen, die vor Erlass der 
rentenverweigernden Ver
fügung
 vom November 2011
 durchgeführt wurden, verwiesen wird
. 
Was die 
 gemäss Beschwerdeschrift (
Urk. 
1 S. 5) 
 verstärkt auftretenden
 Wirbel- und Nacken
schmerzen betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass Schmerzen an sich rechtspre
chungsgemäss noch keine Arbeitsunfähigkeit begründen (vgl. etwa Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 994/06 vom 29. August 2007 E. 3.3) und dass den aus den Befunden am Achsenskelett 
folgenden
 funk
tionellen Einschränkungen bereits mit dem der Verfügung vom 2
2. 
November 2011 zugrunde liegenden Anforderungsprofil angemessen Rechnung getragen wurde. 
Von einer weitergehenden Einschränkung des funktionellen Leistungs
vermögens ist auch nicht aufgrund der geltend gemachten neurologischen Ausfälle (
Urk. 
1 S. 5) auszugehen. 
Die 
von Dr.
 
N.___
 angeführte neurologi
sche Problematik wurde bereits in den Berichten der Ärzte
 des 
F.___
 
vom 
9. 
Juni 2011 
(
Urk. 
12/90) und der 
B.___
-Experten 
vom 3
1. 
August 2011 
(
Urk. 
12/91) – auf welchen unter anderem die 
ursprüngliche 
Rentenverweigerung basierte – festgestellt.
 Er ver
neint
e
 sodann das Vorliegen von ernsthaften neurologischen Ausfällen (Urk. 12/111/4-10 S. 5). Auch die vom Neurologen 
Dr. 
R.___
 erhobenen Befunde (
Urk. 
12/111/4-10 S. 5) zei
gen keine relevanten neurologischen Aus
fälle auf und auf die Frage nach einer seit 2011 eingetretenen Verschlechterung der Symptomatik verweist der nämli
che Arzt einzig auf die Chronifizierung der Schmerzsymptomatik. 
Ausserdem bri
ngt der Beschwerdeführer 
vor, dass die elektrophysiologische Untersuchung 
unauffällig gewesen sei (
Urk. 
12/111/4-10 S. 2). 
Neu leidet der Beschwerde
führer unter einem Diabetes mellitus, der von den 
B.___
-Gutachtern noch als Verdachtsdiagnose geäussert wurde. Aufgrund der betreffenden Diagnose ist indes keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszumachen. 
5.1.2
    
Dem Beschwerdeführer ist einzig insoweit
 zuzustimmen (vgl. 
Urk. 
1 S. 5), dass aus psychiatrischer Sicht 
nunmehr 
als Diagnose eine
 rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
 mittelgradige depressiv
e Episode (ICD-10 F33.1
; statt rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode [ICD-10 F33.0]
) gestellt
 wurde. 
Ob die von med. 
pract
. 
S.___
 und dem 
klinischen 
Psychologen 
D.___
 erhobenen Befunde
 und der geschilderte Tagesablauf
 
tatsächlich 
vor dem Hintergrund der betreffenden Diagnose zu sehen sind, kann 
letztlich aber offen bleiben. Denn nach der bu
ndesgerichtlichen Praxis sind leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar und führen invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_482/2016 vom 1
5. 
September 2016 E. 4.1). 
Gegen e
ine invalidisierende Wirkung 
spricht sodann der Umstand, dass bislang keine (teil-)stationäre Behandlung durchgeführt wurde (
Urk. 
12/111/4-10 S. 3) und damit keine Ausschöpfung der therapeuti
schen Behandlungsmöglichkeiten vorliegt (vgl. zum Ganzen 
etwa Urteile des Bundesgerichts 9C_863/2015 vom 7. Januar 2016 E. 1, 8C_303/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen und 9C_369/2014 vom 19. No
vember 2014
). Hinzu kommt, dass med. 
pract
. 
S.___
 
unter „Verlauf und Procedere“
 
aus psychiatrischer Sicht keine
 Ausführungen macht bzw. auch keine
 seit 2011 eingetretene Verschlechterung der Symptomatik
 angibt (
Urk. 
12/111/4-10 S. 8
). 
Eine anspruchsrelevante
 Depression liegt damit 
nicht vor.
5.
2
    
Nach dem Gesagten 
enthalten
 die aktenkundigen Arztberichte keine
 rechtsgenü
genden
 Anhaltspunkte dafür, dass es zwischen der Verfügung vom
 2
2. 
No
vember 2011 (
Urk. 
12/95) und der Neuanmeldung vom 1
5. 
Februar 2016 (
Urk. 
12/112) respektive dem 
Nichteintretensentscheid
 vom 
7. 
Juni 2016 (
Urk. 
2) zu einer anspruchsrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustands gekommen ist. 
In Anbetracht dessen ist auch die vom Beschwerdeführer zitierte höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach eine revisionsbegründende Ände
rung auch gegeben sein kann, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat
 (Urk.1
 S. 5), nicht einschlägig. 
6.
    
Mit seiner Beschwerde vom 2
0. 
Juni 2016 ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (
Urk. 
1 S. 1). Mit Schreiben vom 2
4. 
Juni 2016 bestätigte die Stadt Zü
rich, Sozialzentrum 
U.___
, dass sie den Beschwerdeführer und seine Familie derzeit für die Lebenshal
tungskosten unterstützt (
Urk. 
10).
    
Nachdem der Prozess nicht aussichtslos erscheint und der Beschwerdeführer als bedürftig gilt, ist ihm die unen
t
geltliche Prozessführung zu gewähren.
    
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
6
00.
-- 
festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG])
, jedoch in Folge gewährter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 2
0. 
Juni 2016 um Gewährung der unent
geltli
chen Prozessführung wird 
gutgeheissen
,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
6
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
,
 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die 
Gerichts
kasse genommen
.
 Der Beschwerdeführer
 wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSV
G
er
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher