zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00196 · 2025-09-30 · de
Beitragszeit nicht erfüllt und keine Beitragsbefreiung nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG innerhalb der Rahmenfrist, da keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit von mehr als zwölf Monaten ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00196
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
3
0. 
September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1962, meldete sich am 
2. 
August
 202
4
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Fehraltorf
 zur Arbeitsvermittlung und beantragte 
ab demselben Tag am 1
2. 
August 2024 
die Ausrichtung von 
Arbeits
losenentschädigung 
bei der Arbeitslosenversicherung 
(
Urk. 
9
/
6
/
37
 und
 
Urk. 
9
/
6
/
32-35
).
    
Mit Verfügung vom 
1
9. 
August 
202
4
 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich einen Anspruch de
s
 Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
2. 
August
 202
4
 mangels erfüllter Beitragszeit
 
(
Urk. 
9/6/29)
. Die dagegen vo
m
 Versicherten erhobene Einsprache 
vom 1
1. 
September 2024 
(
Urk. 
9/6/2
6
) 
wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit 
E
ntscheid vom 
2
7. 
September
 202
4 ab
 (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 
vom 2
7. 
September 2024 
erhob 
der Versichert
e
 
am 
1
8. 
Oktober
 202
4
 Beschwerde
 (
Urk. 
1).
 
Mit gerichtlicher Verfügung vom 28. Oktober 2024 wurde dem Beschwerdeführer Frist zur substantiierten Begrün
dung seine
r
 Beschwerde angesetzt (
Urk. 
3). Mit Eingabe vom 1
8. 
November 2024 liess sich der Beschwerdeführer 
dazu vernehmen (
Urk. 
5)
,
 wozu er weitere Unter
lagen einreichte (
Urk. 
6/1-7) und
 sinngemäss d
ie
 Aufhebung 
des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
und die Bejahung eines Anspruchs auf Arbeitslosenent
schädigung 
beantragte. 
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3.
 Dezember
 202
4 
die Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
8
)
. 
Am 
6. 
Dezember 2024 reichte der
 Beschwerdeführer
 weitere Unterlagen ein (
Urk. 
11/1-6)
. Das rechtliche Gehör wurde 
mit Verfügung vom 
6. 
Dezember 2024
 (
Urk. 
12
) 
gewahrt
. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1 
    
Nach Art. 9 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten 
–
 
soweit
 das Gesetz nichts anderes vorsieht 
–
 für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
1.
3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Bei
tragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a.
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts
, 
ATSG)
, Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befrei
ungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven
zentschädigung
, 
AVIV
), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen). 
    
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
da der Beschwerde
führer ab dem 
2. 
August 2024 Arbeitslosenentschädigung beantragt habe, dauere die zweijährige Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
2. 
August 2022 bis 
1. 
August 202
4. 
In dieser Rahmenfrist weise der Beschwerdeführer gemäss 
nach
folgender
 Aufstellung 1.820 Monate an beitragspflichtigen Beschäftigungen aus.
 
Relevante Beitragsperiode
Monate
Arbeitgeber
1. 
Mai 2023
0.047
Y.___
 AG
9. 
März bis 2
5. 
April 2023
1.586
Y.___
 AG
2. 
bis 
5. 
August 2022
0.187
Z.___
 AG
Total
1.820
    
Die Beitragszeiten 
seien
 anhand der eingereichten Lohnabrechnungen, Arbeitgeber
bescheinigungen und Einsatz- und Arbeitsverträge festgelegt
 worden
. 
I
nnerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit 
seien damit 
die erforderlichen 
zwölf 
Monate an beitragspflichtiger Beschäftigung nicht erreicht 
worden.
    
Gemäss de
n 
Arztzeugnissen sowie der Taggeldübersicht der SUVA sei er infolge eines Unfalls vom 2
5. 
April 2023 bis 2
9. 
Februar 2024 zu 100
 %
 sowie vom 3.
 
März bis und mit 3
0. 
Juni 2024 zu 50
 %
 arbeitsunfähig gewesen. Damit sei keine über zwölfmonatige volle Arbeitsunfähigkeit vorgelegen, weshalb auch kein Grund für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG vorliege. Aus den Akten ergebe sich auch kein anderer Grund für eine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit und dies werde auch nicht geltend gemacht.
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein
 (
Urk. 
5
)
, er 
sei seit dem 2
5. 
April 2023 aufgrund eines Unfalls zu 100
 %
 krankgeschrieben und er könne nicht nachvoll
ziehen
,
 weshalb 
Art. 
14 AVIG 
hier nicht zu
r
 Anwendung komme. Der Beschwerde beigelegt wurden verschiedene Arbeitsunfähigkeitszeugnisse (
Urk. 
6/2
-7
).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort führte die Beschwerdegegnerin aus
 (
Urk. 
10)
, 
selbst unter der Annahme, dass der Beschwerdeführer vom 
3. 
März bis 2
1. 
April 2024 durchgehend zu 100 Prozent arbeitsunfähig gewesen sei, bleibe festzuhalten, dass 
auch diesfalls 
lediglich vom 2
5. 
April 2023 bis zum 2
1. 
April 2024 
eine 
vollstän
dig Arbeitsunfähigkeit vorliege und folglich die Voraussetzung
 
von mehr als zwölf Monate daran gehindert
 
zu 
werden
,
 Beitragszeit zu generieren
, nicht erfüllt sei.
3.
    
3.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte Arbeitslosenentschädigung ab 
2. 
August
 202
4
 (
Urk. 
9
/
6/32
). Die relevante Rahmenfrist für die Beitragszeit (vgl. E. 1.1) dauerte 
vom 
2. 
August
 20
22
 bis 
1. 
August
 202
4. 
Dies ist unbestritten. 
Unbestritten und aufgrund der Akten belegt ist auch, dass der Beschwerdeführer in der Rahmenfrist lediglich 
1.82 Monate an beitragspflichtiger Beschäftigung ausweisen kann
 und die
 Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten
 damit nicht erfüllt
 ist
. 
    
Der Beschwerdeführer ist 
indes
 der Ansicht, dass die Voraussetzungen 
für eine Befreiung von der 
Erfüllung der 
Beitragszeit (
Art. 
14 AVIG) 
zufolge Arbeitsunfä
higkeit 
gegeben seien
. 
3.2
    
Das Vorliegen des Befreiungstatbestands Krankheit, Unfall oder Mutterschaft gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG bestimmt sich grundsätzlich nach objektiver Betrachtungsweise, somit ex 
post
. Ob sich eine versicherte Person nach eigener Einschätzung gesundheitsbedingt ausserstande sieht, eine beitragspflichtige (Teil
zeit-)Beschäftigung auszuüben, ist
 demgegenüber nicht massgebend. Daran ändert 
selbst 
nichts, 
wenn
 im Zuge der Abklärungen hinsichtlich Unfall- und/oder invalidenversicherungsrechtlicher Ansprüche, die häufig längere Zeit dauern, allenfalls kontroverse Stellungnahmen der involvierten Ärzte zur Arbeits
fähigkeit vorliegen (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_988/2008 
vom 1
4. 
Mai 2009 
E. 4.2.1; vgl. auch Urteile 8C_655/2009 
vom 
2
2. 
Februar 2010 
E. 6.1.2 
und 8C_367/2013
 vom 18. Juni 2013 E. 3.3
). 
    
Die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle kann für arbeitslose Personen aus mannig
faltigen Gründen erschwert sein. Die Arbeitslosenversicherung sieht 
aber
 nur für einzelne, abschliessend geregelte Konstellationen Erleichterungen in Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit vor. 
Ist der
 Versicherte krankheitsbedingt gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG während der Rahmenfrist für die Beitragszeit während weniger als zwölf Monaten verhindert, eine Erwerbstätigkeit aufzu
nehmen, 
kann
 der gesetzliche Befreiungsgrund nicht zur Anwendung gelangen
,
 weshalb der
 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt w
erden muss. 
Denn bei kürzerer Verhinderung bleibt der versicherten 
Person
 während der zwei
jährigen Rahmenfrist genügend Zeit, um eine ausreichende beitragspflichtige Beschäf
tigung auszuüben
 (BGE 126 V 384 E. 2 b, vgl. auch 
Urteil des Bundes
gerichts
 8C_516/2012 
vom 2
8. 
Februar 2013
 E. 6.2.2.2
, wo der Versicherte 
k
rank
heitsbedingt während der Rahmenfrist die zwölf Monate 
[
1. 
September 2010 bis spätestens 2
8. 
August 2011
]
 
nur knapp verfehlt hat
). 
    
Gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG ist der Versicherte 
damit 
von der Erfüllung der Beitragszeit 
nur dann 
befreit, wenn er innerhalb der Rahmenfrist für die Beitrags
zeit während insgesamt mehr als zwölf Monaten (u.a.) wegen Krankheit nicht in einem Arbeitsverhältnis stand und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnte
. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer 
Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (
Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 AVIV)
, liegt die erforder
liche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht mög
lich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 126 V 384 E. 2b; BGE 130 V 229 E. 1.2.3
 und E. 1.3 hiervor
). 
    
Zu prüfen bleibt damit, ob der Beschwerdeführer innerhalb der massgeblichen Rahmenfrist mehr als zwölf Monate nicht in einem Arbeitsverhältnis stand und die Beitragszeit wegen 
k
rankheit
s-
 oder 
u
nfall
bedingter 100%iger Arbeitsun
fähigkeit
 nicht erfüllen konnte (E. 1.2 hiervor). 
3.3
    
In der vorliegend relevanten Rahmenfrist vom 
2. 
August 2022 bis 
1. 
August 2024
 legte der Beschwerdeführer folgende Arbeitsunfähigkeitszeugnisse auf:
    
Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom
Arbeitsunfähigkeit
Arbeitsunfähigkeitsgrad
8. 
Juni 2023 (
Urk. 
11/1)
3. 
Mai bis 
6. 
August 2023
100
 %
2
0. 
Juli 2023 (
Urk. 
11/2)
3. 
Mai bis 2
2. 
Oktober 2023
100
 %
2
6. 
Oktober 2023 (
Urk. 
9/5/8
1
)
2
2. 
Oktober
 bis 3
1. 
Dezember 2023
100
 %
1. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/5/79)
1. 
Januar bis 2
8. 
Februar 2024
100
 %
1
8. 
Januar 2024 (
Urk. 
9/5/80)
3. 
März bis 3
0. 
Juni 2024
50
 %
1
4. 
März 2024 (
Urk. 
9/6/14)
2
6. 
Februar bis 
2. 
März 2024
50
 %
2
7. 
Juni 2024 (
Urk. 
9/6/36)
1. 
Februar bis 2
1. 
April 2024
2
2. 
April bis 
4. 
August 2024
100
 %
50
 %
2
6. 
Oktober 2024 (
Urk. 
9/6/12)
2
2. 
Oktober bis 3
1. 
Dezember 2023
100
 %
1. 
November 2024 (
Urk. 
9/6/16)
5. 
August bis 3
1. 
Oktober 2024
1. 
November bis 3
1. 
Dezember 2024
50
 %
100
 %
    
Die Arbeitsunfähigkeitszeugnisse weisen demnach 
in der für den Beschwerde
führer günstigsten Konstellation 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 
3. 
Mai
 2023 bis
 2
1. 
April 2024 
und hernach ab 2
2. 
April bis 
1. 
August 2024 (Ende des rele
vanten Zeitraums) 
eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit a
us
.
3.4
    
Gemäss Taggeldübersicht 
der Suva 
bezog der Beschwerdeführer aufgrund des Ereig
nisses vom 2
5. 
April 2023 
sodann 
ab diesem Tag bis 
2. 
März 
2024 
aufgrund einer 100%
igen
 und ab 
3. 
März bis 3
1. 
Mai 2024 bei einer 50%
igen
 
Arbeitsunfähigkeit ein Taggeld (
Urk. 
9/5/14-15). 
Davon ausgehend, dass damit ab 2
5. 
April 2023 
von 
eine
r
 
100%ige
n
 Arbeitsunfähigkeit 
auszugehen
 ist, 
sind
 selbst unter der Annahme, dass die
 100%ige Arbeitsunfähigkeit erst 
ab 2
2. 
April 2024 
zufolge einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit 
nicht mehr ausgewiesen ist, 
die Vorausset
zungen der mehr als zwölf Monate dauernden Verhinderung
,
 eine Erwerbs
tätigkeit aufzunehmen, nicht erfüllt. 
Damit kann offenbleiben, welcher Grad an Arbeitsunfähigkeit 
in 
den Perioden mit widersprüchlichen Angaben der Ärzte vorlag.
    
Die Voraussetzungen für eine Beitragsbefreiung 
gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG 
sind damit nicht erfüllt
, weshalb der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt werden muss. 
4.
    
Der angefochtene Entscheid, mit welchem ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung verneint wurde, erweist sich demnach als rech
tens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechts
-
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef