zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00045 · 2015-08-31 · de
Verneinung des natürlichen Kausalzusammenhangs. (BGE 8C_757/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00045
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Stocker
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 31. Mai 2011 (Urk. 7/VI/7) der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) aufgegeben hatte, ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen, um in einer Gesamtschau (unter anderem) die Auswirkungen, Folgen und Kausal
zusammenhänge der zahlreichen von 
X.___
, geboren 1962,
 erlittenen Unfälle abzuklären und zu erhellen (vgl. dazu auch die 
Nichteintretensent
schei
de
 des Bundesgerichts 
8C_586/2011 
vom 9. Dezember 2011 und 
8C_592/2011 vom 
15. Februar 2012 [Urk. 7/VI/12 und 7/VI/14]),
    
n
achdem 
die 
SUVA
 mit Verfügung 
vom 23. September 2011 (Urk. 7/VIII/15) den Anspruch von 
X.___
 auf eine 
Hilflosenentschädigung
 verneint hatte,
    
nachdem die SUVA mit Verfügung 
vom 15. Novem
ber 2013 (Urk. 7/VII/312) die mit (nicht in Rechtskraft erwachsener und später aufgehobener [vgl. dazu Urk. 7/VI/7]) Verfügung
 
vom 
30. September 2008 erhöhte Invalidenrente (Erhö
hung des Gesamtinvaliditätsgrades von 26 % auf 30 %) wieder auf eine auf einem Invaliditätsgrad von 26 % b
asierende Rente reduziert 
und die vom 
1. Oktober 2008 bis zum 30. November 2013 zu viel entrichteten Rentenleistun
gen zurückge
fordert hatte, jedoch
 auf die Rückforderung der ihres Erachtens ebenfalls zu Unrecht ausgerichteten Integritätsentschädigung von 10 % verzich
tet hatte
,
    
und nachdem die SUVA die genannten Verfügungen 
vom 23. September 2011 und 
15. November 2013 mit 
Einspracheentscheid
 vom 24. Januar 2014 (Urk. 2 = Urk. 7/VII/337) bestätigt hatte;
    
nach Einsicht in
    
die Eingabe
 des Versicherten vom 20. Februar 2014 (Urk. 1), mit der er Be
schwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 24. Januar 2014 erhob mit fol
gen
den Anträgen:
1.
    
Der Einsprache-Entscheid vom 24. Januar 2014 sei aufzuheben.
2.
    
Die Taggelder ab dem 05.02.2008 seien mit dem Taggeldansatz, basierend auf einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 81‘900.
 neu zu berechnen. Es sei die bis heute geschuldete Differenz nachzuzahlen.
3.
    
Dem Beschwerdeführer (als 
X.___
) sei bis auf weiteres 
ein gan
zes
 Taggeld auszurichten.
4.
    
Bei Erreichen eines Endzustandes sei dem Beschwerdeführer (als 
X.___
) mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
5.
    
Ferner sei an mich bei Erreichen eines Endzustandes eine 
Integri
tätsentschädigung
 von mehr als 10 % auszurichten.
6.
    
Eventualiter sei die Sache zur neuen medizinischen Abklärung, Testung der funktionellen Leistungsfähigkeit und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
7.
    
Es sei eine öffentliche Verhandlung durchzuführen.
8.
    
Dem Beschwerdeführer (als 
X.___
) sei die UP/URB zu gewäh
ren.
    
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
    
die Beschwerdeantwort der SUVA vom 31. März 2014 (Urk. 6), in der sie bean
tragte, es sei die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei
,
    
und nach Einsicht in die übrigen Verfahrensakten;
    
unter 
Hinweis
, dass auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung zu verzichten ist, da zum einen das entsprechende Begehren des Beschwerdeführers (Antrag Ziff. 7) offensichtlich einfach - ohne weitere Reflexion oder gar The
matisierung in der Beschwerdeschrift - 
von 
einer früheren Rechtsschrift abge
schrieben wurde (wie auch die meisten übrigen Anträge) und weil zum anderen der Beschwerdeführer am 18. Juni 2015 telefonisch um einen 
sofortigen
 Ent
scheid in der Sache selbst
 ohne Weiterungen
 ersucht hatte (vgl. Urk. 9);
    
in Erwägung,
 dass
    
betreffend anzuwendende Rechtsnormen und massgebliche Praxis auf die zutref
fenden Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 verwiesen werden kann,
    
zu ergänzen ist, dass hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes oder eines Gutachtens entscheidend ist, ob sie für die streitigen Belange 
umfas
send sind, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die geklagten Be
schwer
den berücksichtigen, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben wor
den sind, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der
 Beur
teilung der medizinischen Situation einleuchten und ob die Schlussfol
ge
run
gen in den Expertisen begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E.
 
1c),
    
auch in Bezug auf die sehr umfangreiche Vor- und Prozessgeschichte auf die einlässlichen Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 verwiesen werden kann (vgl. Urk. 2 S. 2-8),
    
die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 ausführte, das polydisziplinäre Gutachten der 
Y.___
 vom 4. Oktober 2013 (
Y.___
-Gutachten) komme zum Ergebnis, dass keine der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Störungen als unfallkausal zu quali
fizieren sei, weshalb weder ein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 noch ein R
entenanspruch bestünde
, wovon
 aus 
formellen Gründen lediglich die rechtskräftig zugesprochene und mit Bundesgerichtsurteil vom 30. Oktober 2007 bestätigte Rente von 26 % ausgenommen sei (Urk. 2; vgl. auch Urk. 6),
    
demgegenüber der Beschwerdeführer im Wesentlichen ausführte, es könne nicht auf das 
Y.___
-Gutachten abgestellt werden, weil die Begutachtung oberflächlich und nicht neutral gewesen sei
 und 
die
 Untersuchung 
eines beteiligten Gutach
ters 
lediglich eine Minute und zehn Sekunden gedauert habe (Urk. 1),
    
der Beschwerdeführer des Weiteren rügte, dass die Taggeldberechnung der 
Be
schwerdegegnerin
 unkorrekt sei, und sich zudem über das Verhalten der Beschwerdegegnerin und von verschiedenen Einzelpersonen beschwerte (Urk. 1),
    
sich die Beschwerde, soweit damit erneut die Frage der Taggeldberechnung zur Diskussion gestellt wird, als unzulässig erweist, weil darüber bereits abschlies
send befunden wurde
 (vgl. dazu insbesondere die Verfügung des Bundesgerichts vom 9. Dezember 2011 [Urk. 7/VI/1
2
] und das Urteil 8C_592/2011 vom 15. Februar 2012 [Urk. 7/VI/14] sowie das Urteil des hiesigen Gerichts vom 31. Mai 2011 [UV.2009.00026; Urk. 7/VI/7]) und 
weil diese Problematik 
im an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 selbstredend auch nicht thematisiert wurde, weshalb insoweit ein 
Nichteintretensentscheid
 zu ergehen hat,
    
das 
Y.___
-Gutachten vom 4. Oktober 2013 (Urk. 7/VII/303) von Oberarzt med. 
pract
. 
Z.___
, Facharzt FMH für Arbeitsmedizin, Assistenzarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, PD 
Dr. 
med. 
B.___
, Leitender Oberarzt, 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin FMH für Neurologie, und 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, erstellt wurde,
    
das 
Y.___
-Gutachten allen von der Praxis aufgestellten und oben wiedergegebe
nen Anforderungen an ein Gutachten gerecht wird und ihm deshalb volle Beweiskraft zukommt,
    
das Gutachten, das inklusive 
Beilagen 122 Seiten umfasst,
 ausserordentlich umfangreich 
ist 
und unter
 detaillierter Berücksichtigung der vorhandenen medi
zinischen Akten, die inzwischen ein nahezu unüberblickbares Ausmass ange
nommen haben, abgefasst wurde,
    
die vom Beschwerdeführer erhobene Kritik, wonach er von PD 
Dr. 
B.___
, den er gelegentlich auch schon als „Hund“ zu titulieren beliebte (vgl. Urk. 7/VII/316), lediglich während einer Minute und zehn Sekunden untersucht 
worden sei (vgl. Urk. 1), 
(selbst wenn sie zuträfe) allein schon deshalb ins Leere
 ge
ht
, weil die eigentliche orthopädische Untersuchung von 
Dr. 
A.___
 durchge
führt wurde (Supervision durch PD
 Dr. 
B.___
 [vgl. Urk. 7/VII/3
03
 S. 103
]) und gerade das 
orthopädische Teilgutachten besonders 
umfassend ist (vgl. Urk. 7/VII/
303 S. 
101-123),
    
die 
Y.___
-Gutachter zum Schluss kamen, dass gesamtmedizinisch orthopädisch fassbare Befunde im Vordergrund des Krankheitsbildes s
tünden, wobei die Dis
krepanz zwischen objektivierbaren Befunden und den vom Beschwerdeführer geklagten Schmerzen durch eine parallel vorliegende 
somatoforme
 
Schmerz
störung
 erklärt werden könne (Urk. 7/VII/
303 S. 
74),
    
sich aus dem Gutachten weiter ergibt, dass die diagnostizierte 
somatoforme
 Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren überwiegend wahr
scheinlich auf die erlittenen Unfälle zurückzuführen 
ist
, aber nicht zu einer unüberwindbaren dauernden Einschrä
nkung der Arbeitsfähigkeit führt,
 und dass die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vielmehr ausschliesslich somatisch zu begründen 
ist
 (Urk. 7/VII/
303 S. 
76),
    
hinsichtlich der Kausalität der somatischen Gesundheitsbeeinträchtigungen (vgl. zu den zahlreichen gestellten Diagnosen Urk. 7/VII/
303 S. 
70-72) die 
Y.___
-Gut
achter ausführten, dass sie für keine der vorliegenden somatischen Pathologien einen hinreichend wahrscheinlichen Kausalzusammenhang objektiv begründen könnten
, und zwar weder für das 
Zervikalsyndrom
, noch das Lumbalsyndrom, noch die Beschwerden an den beiden Schultern, noch die Gesundheitsstörung am rechten Knie
 (
vgl. dazu
 im Einzelnen Urk. 7/VII/
303 S.
 
66-70),
    
die Ausführungen und Begründungen 
und namentlich auch die Kausalitätsbeur
teilungen 
im 
Y.___
-Gutachten nachvollziehbar un
d einleuchtend sind, weshalb 
auf 
die Einschätzungen der Gutachter 
abzustellen ist,
    
aus dem Umstand, dass die somatischen Gesundheitsbeeinträchtigungen als unfallfre
md zu qualifizieren sind, 
ohne Weiteres
 folgt
, dass diesbezüglich die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin zu verneinen ist,
    
die von den Gutachtern als unfallbedingt anerkannte 
somatoforme
 
Schmerz
stö
rung
 zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führt, weshalb sich auch 
da
durch kein Rentenanspruch ableiten 
lässt und diesbezüglich die Adäquanz 
 
man
gels erheblicher Schwere der Unfallereignisse
 
 ohnehin nicht gegeben wäre
,
    
sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 auch insoweit als korrekt erweist, als darin die rechtskräftig bestä
tigte Invalidenrente von 26 % au
s formellen Grün
den unangetastet belassen wurde, hingegen die in der Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 30. November 2013 zu viel ausgerichteten Rentenleistungen zurückgefordert wurden,
    
aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, abzu
weisen ist;
erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen
, soweit darauf ein
ge
treten 
wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubStocker