zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00026 · 1993-12-07 · de
Neuanmeldung, keine Verschlechterung und somit kein Revisionsgrund, keine Indikatorenprüfung, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00026
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber P. Sager
Urteil
 vom 
3
0. 
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Beat 
Wieduwilt
Wieduwilt
 Rechtsanwälte
Bürglistrasse
 33a, Postfach 2583, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1970, arbeitete ab Juli 1990 vollzeitlich in einer Kondito
rei. Nachdem er im Dezember 1990 eine Kontusion der linken Schulter erlitten hatte, zog er sich im Mai 1992 bei einem Sturz eine SLAP-Läsion der linken Schulter zu, und im Juli 1993 wurde die linke Schulter operiert. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen in Form von Heilungskosten und Taggel
dern; die damals zuständig gewesene Ausgleichskasse des Kantons Graubünden hatte demgegenüber mit Verfügung vom 
7. 
Dezember 1993 invalidenversiche
rungs
rechtliche Ansprüche mangels Vorliegens der versicherungsmässigen Voraus
setzungen verneint.
    
Am 
1. 
Januar 1996 trat 
X.___
 bei der 
Y.___
 AG eine Vollzeitstelle an (vgl. die Angaben der 
Y.___
 AG vom 2
7. 
Januar 1999 im Fra
ge
bogen für den Arbeitgeber zuhanden der Invalidenversicherung, 
Urk. 
10
/3). Am 
9. 
Oktober 1997 rutschte er bei der Arbeit 
aus und verdrehte dabei den lin
ken Arm, und am 
9. 
April 1998 fiel er bei einem Sturz am Arbeitsplatz auf den linken Arm. Beide Male traten wieder Schmerzen in der linken Schulter auf, welche die 
Klinik Z.___
 auf eine Instabilitätssymptomatik mit Abriss des anterioren Labrums zurückführte. Am 
1. 
Juli 1998 erfolgte in der 
Z.___
 eine operative Schulterstabilisierung. Nac
h einer kreisärztlichen Untersu
chung vom Mai 1999 (
Urk. 
10
/89/23-25) sprach die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 1
5. 
Juli 1999, welche unangefochten blieb, ab dem 
1. 
Juli 1999 eine Invali
denrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 10
 %
 und eine Integritätsent
schädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 12,5
 %
 zu (vgl. zum Ganzen die Sachverhaltsdarstellungen im Urteil des Prozesses Nr. IV.2005.01037 in Sachen 
X.___
 gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich [SVA], IV-Stelle, vom 3
1. 
Januar 2006, 
Urk. 
10
/89/1-15, und im Urteil des Pro
zesses Nr. UV.2004.00215 in Sachen 
X.___
 gegen Suva vom 3
1. 
Januar 2006, 
Urk. 
10
/90)
.
1.2
    
Am 
9. 
November 1998 hatte sich 
X.___
 auch bei der Invalidenversiche
rung wieder angemeldet (
Urk. 
10
/2). Die diesm
al zuständige IV Stelle des Kan
tons Zürich teilte dem Versicherten nach der Durchführung von medizinischen und beruflichen Abklärungen mit Vorbescheid vom 
1. 
September 1999 mit, dass sie seinen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenre
nte zu ver
neinen gedenke (
Urk. 
10
/12).
    
Sodann sprach 
X.___
 am 
6. 
September 1999 wegen Zunahme der Beschwerden in der linken Schulter bei der Suva vor, und nach verschiedenen medizinischen Abklärungen wurde am 
9. 
Juni 2000 in der 
Klinik Z.___
 eine weitere Schulteroperation durchgeführt. Die Suva bezahlte wiederum die Heilungskosten sowie Taggelder und eröffnete dem Versicherten anschliessend mit Verfügung vom 
1
4. 
November 2000, dass ihm unter Einstellung der Tag-geldzahlungen per Ende November 2000 weiterhin die 10%ige Invalidenrente gewährt werde (
Urk. 
10
/15; vgl. die Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Prozes
ses Nr. IV.2005.01037 vom 3
1. 
Januar 2006, 
Urk. 
10
/89/1-15).
    
Die 
Y.___
 AG hatte das Arbeitsverhältnis mit d
em Versicherten per Ende Septem
ber 1999 gekündigt (vgl. 
Urk. 
10
/8/4 und die Telefonnotiz der IV-Stelle vom 2
0. 
August 1999, 
Urk. 
10
/11).
1.3
    
1.3.1
    
X.___
 
liess zum einen Einwendungen zum Vorbescheid der IV-Stelle vom 
1. 
September 1999 und zum andern Einsprache gegen die Verf
ü
gung der Suva vom 1
4. 
November 2000 erheben.
1.3.2
    
Die IV-Stelle nahm Rücksprache mit 
Dr. 
med. 
A.___
, Spezialarzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, der den Versicherten seit Oktober 2001 behandelte (Telefonnotiz vom 
8. 
Oktober 2001, 
Urk. 
10
/25).
    
In der Folge gab die IV-Stelle bei der MEDAS 
B.___
 eine multidisziplinäre Begut
achtung des Versicherten in Auftrag. Die MEDAS 
B.___
 erstattete das Gu
t
achten am 1
6. 
Februar 2004 (Gesamtgutachten des fallverantwortlichen Arztes 
Dr. 
med. 
C.___
 mit dem rheumatologischen Fachgutachten von 
Dr. 
med. D.___
, dem psychiatrischen Fachgutac
hten von 
Dr. 
med.
 
E.___
, Spe
zial
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und dem orthopädischen Teilgut-achten von 
Dr. 
med.
 
F.___
, 
Urk. 
10
/45).
1.3.3
    
Mit Verfügung 
vom 
3. 
Dezember 2004 verneinte sie dessen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk. 
10
/67). Die gegen die Rentenverfügung erhobene Einsprache wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 1
8. 
Juli 2005 ab (
Urk. 
10
/80).
 
Mit Entscheid vom 
7. 
Mai 2004 hatte die Suva die Einsprache des Versicherten gegen die Ver
fügung vom 1
4. 
November 2000 ebenfalls abgewiesen (
Urk. 
10
/54/2-8).
1.4
    
X.___
 liess sowohl gegen den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 
7. 
Mai 2004 als auch gegen den 
Einspracheentscheid
 der IV-Stelle vom 1
8. 
Juli 2005 Beschwerde erheben.
 
Mit Urteil vom 3
1. 
Januar 2006 änderte das Sozialversiche
rungsgericht den 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 
7. 
Mai 2004 dahingehend, dass es dem Versicherten ab dem 
1. 
Dezember 2000 eine Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 20
 %
 zusprach (
Urk. 
10
/90; Prozess Nr. UV.2004.00215).
    
Mit einem weiteren Urteil vom 3
1. 
Januar 2006 hob das Sozialversicherungsge
richt den 
Einspracheentscheid
 der IV-Stelle vom 1
8. 
Juli 2005 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese ein psychiatrisches Gutachten einhole (
Urk. 
10
/89/1-15; Prozess Nr. IV.2005.01037).
 
Beide Urteile blieben unangefoch
ten.
1.5
    
Die IV-Stelle liess 
in der Folge 
das polydisziplinäre Gutachten des 
I
nstitut
s
 
G.___
 vom 1
2. 
Juli 2007 erstellen (internistische und all-gemeinmedizinische Fallführung von 
Dr. 
med. H.___
, psychiatrisches Teil
gutachten von 
Dr. 
med. 
I.___
, Spezialarzt für Psychiat
rie und Psychothe
ra
pie, und orthopädisches Teilgutachten von 
Dr. 
med. D. 
J.___
, Spezialarzt für orthopädische Chirurgie, 
Urk. 
10
/105; Ergänzung von 
Dr. 
H.___
 vom 1
4. 
August 2007, 
Urk. 
10
/106). 
    
M
it Verfügung vom 
4. 
Juli 2008 
sprach sie 
für die Zeit ab dem 
1. 
Mai 2007 eine 
Viertelsrente
 auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 42
 %
 zu (
Urk. 
10
/120, 
Urk. 
10
/130, 
Urk. 
10
/133 und 
Urk. 
10
/134; Feststellungsblatt vom 
5. 
Mai 2008, 
Urk. 
10
/119). Der Versicherte akzeptierte diese Verfügung.
1.6
    
Im Herbst 2009 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren in die Wege 
Urk. 
10
/142)
.
 Am 2
3. 
Juni 2010 teilte sie dem Versicherten mit, dass er weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 42
 %
 habe (
Urk. 
10
/151).
1.7
    
Per 
1. 
November 2011 schloss 
X.___
 einen Arbeitsvertrag im Sinne eines Praktikums mit der 
K.___
 GmbH ab und liess der IV-Stelle den Vertrag zukommen (
Urk. 
10
/153). Die IV-Stelle leitete danach im Frühjahr 2013 erneut ein Rentenrevisionsverfahren ein
. Sie 
teilte 
dem Versicherten
 daraufhin mit Vor
bescheid vom 1
2. 
Juni 2013 mit, dass sie seine Rente aufzuheben gedenke, da die Diagnosen, die zur Rentenzusprechung geführt hätten, zu den ätiologisch-pathogenetisch unklaren 
syndromalen
 
Zustandbildern
 ohne nachweisbare organische Grundlagen gehörten, die rechtsprechungsgemäss in der Regel keine rentenrele
vante Beeinträchtigung in der Arbeitsfähigkeit zur Folge hätten (
Urk. 
10
/162; Feststellungsblatt in 
Urk. 
10
/160). Der Versicherte liess mit den Eingaben vom 2
1. 
Juni und vom 1
7. 
Juli 2013 Einwendungen erheben und beantragen, ihm sei weiterhin mindestens eine 
Viertelsrente
 auszurichten (
Urk. 
10
/163 und 
Urk. 
10
/166).
    
Aufgrund der Einwendungen gab die IV-Stelle bei der MEDAS 
L.___
 ein weiteres polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (Gutachten von Prof. Dr. 
M.___
, Spezialarzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, Chef
arzt, Dr. med. 
N.___
, Spezialärztin für Orthopädie und Traumatolog
ie, Hauptgutachterin, Dr. med
. 
O.___
, Spezialarzt für Allgemeine Innere Medizi
n, Teilgutachter, und Dr. med.
 
P.___
, Spezialarzt für Psychiat
rie und Psychotherapie, Teilgutachter, Urk. 
10
/175; Untersuchungen vom Februar 2014, Versand im April 2014). Mit Schreiben vom 2
9. 
April 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie seinen künftigen Anspruch auf eine Inva
li
denrente nicht, wie im Vorbescheid vom 12. Juni 2013 beabsichtigt, nach den Grundsätzen für Beschwerdebilder ohne organische 
Grundlagen prüfen, sondern das ordentliche Revisions
verfahren anwenden werde (Urk. 10
/176).
    
Mit einem neuen Vorbescheid vom 1
3. 
Juni 2014 stellte die IV-Stelle wiederum die Einstellung der Rente in Aussicht, diesmal mit der Begründung, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der letzten Verfügung vom 
4. 
Juli 2008 verändert habe und der Invaliditätsgrad nur noch 21 % betrage (Urk. 
10
/179; Feststellungsblatt in Urk. 
10
/178). Der Versicherte liess mit den Eingaben vom 1
4. 
August und vom 
9. 
September 2014 wieder Einwendungen vorbringen (Urk. 
10
/183 und Urk. 
10
/188) und berief sich auf ein Zwischenzeugnis der 
Q.___
 GmbH vom 1
5. 
August 2014 (Urk. 
10
/187/1) und auf ein Zeugnis von Dr. 
A.___
 vom 
3. 
September 2014 (Urk. 
10
/187/2). Die IV-Stelle holte daraufhin bei der MEDAS 
L.___
 die Ergänzungen vom 2
6. 
November 2014 ein (Urk. 
10
/189 und Urk. 
10
/192/2-3). Nachdem der Versicherte hierzu mit Eingabe vom 3
0. 
Dezember 2014 hatte Stellung nehmen lassen (Urk. 
10
/197), ent
schied die IV
Stelle mit Verfügung vom 12. Februar 2015 im Sinne ihres Vor
be
scheids und hob die Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Urk. 2 = Urk. 
10
/199). 
    
Nachträglich gelangte ein Bericht des Kantonsspitals 
R.___
 vom 2
9. 
Dezem
ber 2014 zu den Akten der IV-Stelle (vgl. Urk. 
10
/203/1), gemäss dem der Versi
cherte am Vortag auf die linke Schulter und die linke Hüfte gestürzt war (Urk. 
10
/200/1-2), und ein Zeugnis von Dr. 
S.___
 vom 1
6. 
Februar 2015 mit dem Attest einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit seit dem 
9. 
Januar 2015 (Urk. 
10
/200/3). Die IV-Stelle holte dazu die Stellungnahme des RAD-Arztes 
pract
. med. 
T.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin,
 vom 
7. 
März 2015 ein (Urk. 
10
/203/2).
    
Die gegen die Verfügung vom 1
2. 
Februar 2015 erhobene 
Beschwerde (
Urk. 
10/202/3-7) wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 3
0. 
August 2016 im Verfahren IV.2015.00250 ab (
Urk. 
10/219).
 Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft.
1.8
    
Infolge Verschlechterung 
vor allem der linken Schulter 
meldete sich der Versi
cherte am 1
2. 
September 2016 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug 
an 
(
Urk. 
10/221). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation 
ab, 
zog Akten des Unfallversicherers bei (
Urk. 
10/223
) und verneinte
 gestützt auf die Beurteilung des RAD
-Arztes med. 
pract
. 
T.___
 
vom 
3. 
März und 2
0. 
Juni 2017 (
Urk. 
10/254/3-5)
 mit Verfügung vom 2
0. 
November 2017
 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und einen Rentenanspruch 
(
Urk. 
10/255).
 Auch dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.9
    
Am 
8. 
Oktober 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf diverse Prob
leme und Schmerzen im Nacken, an der linken Schulter, an beiden Hüften, 
auf 
eine 
Fussheberschwäche
 rechts sowie 
auf 
psychische Probleme erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/259).
 Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und holte nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
10/267) und Einwanderhebung (
Urk. 
10/277) bei der 
U.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 1
5. 
Juli 2019 erstattet wurde (
Urk. 
10/302). 
Mit Verfügung vom 
5. 
Dezember 2019 verneinte die IV-Stelle schliesslich erneut einen Rentenanspruch (
Urk. 
10/311 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Der Versicherte 
liess 
am 
1
4. 
Januar 2020
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
5. 
Dezember 2019
 (
Urk. 
2) 
erheben 
und beantrage
n
, diese sei aufzuheben und es sei 
ein Obergutachten 
zu 
erstellen oder die Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm basierend auf einer Invaliden
tätigkeit im Ausmass von höchstens 60
 %
 einer vollen Erwerbstätigkeit und einem leidensbedingten Abzug von 25
 %
 eine Invalidenrente zuzusprechen
 (
Urk. 
1 S. 2). 
Seiner Beschwerde legte er verschiedene Beweisstücke
, darunter auch einen medizinischen Bericht
 bei (
Urk. 
3/
6-9).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
9. 
Februar 2020
 (
Urk. 
9
) die Abweisung der Beschwerde.
 
Mit Gerichtsverfügung vom 
2
5. 
Februar 2020
 wurden antragsgemäss (vgl. 
Urk. 
1 
S. 3
) die unentgeltliche Prozessführung 
bewil
ligt und Rechtsanwalt Beat 
Wieduwilt
, Winterthur, zum unentgeltlichen Rechts
vertreter bestellt
; sodann wurde 
dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort zugestellt (
Urk. 
11
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
 ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 
liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hin
gegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
 
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu han
deln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 
lit
. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der 
U.___
 vom 1
5. 
Juli 2019 (
Urk. 
10/302) davon aus, dass aus medizinischer Sicht keine Verschlechterung ausgewiesen sei und eine angepasste Tätigkeit zu 80
 %
 zugemutet werden könne. 
G
estützt auf die statistischen Lo
hne
rhebungen
 des Bundes
 
errechnete die Beschwerdegegnerin einen I
nvaliditätsgrad
 von 20
 %
 und lehnte den Anspruch auf eine Invalidenrente ab (S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer 
zusammengefasst
 geltend (
Urk. 
1), 
verglichen mit dem Zustand anlässlich der MEDAS-Begutachtung im Jahr 2014, wie er auch dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 3
0. 
August 2016 zugrunde
 
gelegen habe, habe sich der Zustand verschlechtert. Damals sei keine psychiatri
sche Diagnose festgestellt worden. Der psychiatrische Gutachter der 
U.___
 
berichte von verschiedenen psychiatrisch bedingten Beeinträchtigungen, und zwar seit Jahren (S. 6 f.) D
a der psychiatrische Gutachter 
jedoch 
die Anam
nese nicht vollständig erhoben habe und das Vorliegen einer schweren Depres
sion, einer Persönlichkeitsstörung sowie die Auswirkungen der chronischen Schmerzstörung nicht korrekt abgeklärt und dargelegt 
habe
, könne den Schluss
folgerungen des Gutachtens nicht gefolgt werden. Weiter habe sich das Zumut
barkeitsprofil aus somatischer Sicht verändert. Welche Auswirkungen die Beschwerden auf seine Arbeitsfähigkeit 
hätten, sei mittels EFL abzuklären. Er sei zu höchstens 60
 %
 arbeitsfähig. Sodann sei 
bei der Invaliditätsbemessung 
ein leidensbedingter Abzug von 25
 %
 zu berücksichtigen, woraus ein Invaliditätsgrad von mindestens 55
 %
 resultiere (S. 6 ff.).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob eine relevante Verschlechterung des Gesundheits
zustands des Beschwerdeführers vorliegt und ob zu deren Feststellung auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten
 der 
U.___
 abgestellt werden kann.
    
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerde
führers vom 
8. 
Oktober 2018
 (
Urk. 
10
/259) materiell eingetreten ist
 (vgl. 
Urk. 
10
/261)
. Letztmals beurteilt wurde dessen Gesundheitszustand mit Verfü
gung vom 2
0. 
November 2017, mit welcher eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes und ein Rentenanspruch verneint wurde
n
 (
Urk. 
10/255). Zu prüfen ist somit, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen der Verfügung vom 2
0. 
November 2017 und der angefochtenen Verfügung vom 
5. 
Dezember 2019 in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
3.1
    
Nachdem die Beschwerdegegnerin m
it Verfügung vom 1
2. 
Februar 2015 die bis
her ausgerichtete 
Viertelsrente
 auf
ge
hob
en hatte
 (Urk. 10/199), was vom Sozial
versicherungsgericht mit Urteil vom 3
0. 
August 2016
 im Verfahren IV.2015.00250 
bestätigt 
worden war
 (
Urk. 
10/219), meldete sich der Beschwerde
führer am 1
2. 
September 2016 infolge Verschlechterung erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug (
Urk. 
10/221).
 
    
Laut Feststellungsblatt vom 2
0. 
November 2017 (
Urk. 
10/254) stützte sich 
die Beschwerdegegnerin bei der vormaligen Rentenprüfung und -ablehnung
 
im Wesentlichen 
auf die Berichte 
der 
Klinik Z.___
 vom 2
7. 
September
, 
7. 
November
 und 
7. 
Dezember
 2016
 sowie vom
 
7. 
und 3
1. 
März, 
1
1. 
und 2
0. 
April,1
6. 
und 
2
4. 
Mai und 
1. 
Juni 2017
 (vgl. 
Urk. 
10/
225/1-3, 
Urk. 
10/240/4-5
, 
Urk. 
10/243/12-13, 
Urk. 
10/244
/1-3, 
Urk. 
10/244/4-6, 
Urk. 
10/244/7-9, 
Urk. 
10/244/10-12, 
Urk. 
10/244/13-14
) sowie den Bericht des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
A.___
 vom 
7. 
November 2016 (
Urk. 
10/227/1-5)
.
    
Der Arbeitsmediziner m
ed. 
pract
. 
T.___
 vom RAD
 fasste 
den medizinischen Sachverhalt zusammen und
 
würdigte
 ihn in seinen Stellungnahmen vom 
3. 
März und 2
0. 
Juni 201
7. 
In psychischer Hinsicht erachtete er im Zusammenhang mit der vom behandelnden Psychiater genannten anankastischen Persönlichkeitsstö
rung keine psychopathologischen Befunde 
und im Vergleich zu früheren Behand
lungsberichten keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands als ausgewiesen (vgl. 
Urk. 
10/254/3). In somatischer Hinsicht 
stellte er
 im Zusam
menhang mit der neu aufgetretenen 
Fussheberparese
 rechts mit 
Hypästhesien
 im lateralen Unterschenkel 
eine langsame aber deutliche Verbesserung der motori
schen Funktion fest und verwies auf die fachärztlich festgestellte Wahrschein
lichkeit einer vollständigen Erholung. Bezüglich des 
(
bekannten
)
 
zervikoradiku
lären
 Reizsyndroms C7 
verwies er auf eine nicht eingeschränkte
 Beweglichkeit
 der Halswirbelsäule (HWS)
, 
leichte Verspannung der Nackenmuskulatur, deutlich eingeschränkte Schulterbeweglichkeit ohne Hinweis auf neurologi
sche/sensomotorische Komponenten, wobei die konservativen Massnahmen zu einer deutlichen Verbesserung der Symptomatik führten. Eine wesentliche Beein
trächtigung ergab sich schliesslich auch von Seiten der 
Coxarthrose
 nicht
. 
Er kam zum Schluss, dass die aktuellen Befunde 
keine lang andauernde/dauerhafte Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bewirken und sich somit aktuell keine neuen dauerhaften Funktionseinschränkungen ergeben wür
den
 (
Urk. 
10/254/3-5).
3.3
    
Gestützt darauf verneinte die Beschwerdegegnerin m
it Verfügung vom 
2
0. 
November 2017 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Ver
gleich zur Situation bei der Rentenaufhebung und verneinte deshalb 
einen Ren
tenanspruch (
Urk. 
10/255). Diese 
Verfügung 
wurde vom anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer nicht angefochten und erwuchs in Rechtskraft.
4.
4.1
    
Bereits am 
8. 
Oktober 2018 meldete sich der Beschwerdeführer erneut 
unter Hin
weis auf den Bericht der 
Klinik Z.___
 vom 1
8. 
September 2018 
bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/259
, 10/257
).
    
Im Bericht der 
Z.___
 wurde über den Behandlungsverlauf nach Infiltrationen zervikal berichtet und über den Verlauf einer Druckneuropathie 
peronaeus
 rechts. Es wurde über keine neue Diagnose berichtet, die 
Fussheber
schwäche
 sei deutlich verbessert, nach den Infiltrationen seien zervikal deutliche Besserungen vorhanden, wenn auch nur während kurzer Zeit. Es wurden neue Infiltrationen vorgesehen (
Urk. 
10/257). 
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei
 Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
5. 
Dezember 2019 (Urk. 2) auf das von ihr angeordnete Gutach
ten der 
U.___
 vom 1
5. 
Juli 2019 (
Urk. 
10/302), in welchem die Experten 
Dr. 
med. 
V.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Dr. 
med. 
W.___
, Facharzt für Rheumatologie, 
Dr. 
med. 
AA.___
, Facharzt für Neu
rologie, in interdisziplinärer Hinsicht folgende
 
Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 stellten (S. 
11
):
- 
leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0, F32.1)
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
- 
chronisches 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit pseudoradikulä
ren Ausstrahlunge
n beidseits
 (ICD-10 M53.0/M53.1)
- 
radiomorphologisch im 
Rx
 HWS 
1. 
Juli 2019: Im Seitenbild weitgehend harmonische 
Lordosierung
 mit 
Osteochondrose
 HWK2/
3. 
Deutliche dorsal betonte 
Osteochondrose
 HWK5/6 und HWK6/7 mit ventraler und dorsaler Spondylose. Gut erhaltene Bandscheibenhöhen zwischen HWK3/4, HWK4/5 und HWK7/Th
1. 
Im 
ap
-Bild Multietagen-
Unkarthrosen
 zwischen HWK4-HWK6
- 
Status nach ineffektiver Facettengelenksinfiltration C6/7 beidseits und Wurzel
infiltration C7 beidseits vom 
6. 
Dezember 
2018, vom 
3. 
Septem
ber 
2018 und 2
4. 
April 
2018
,
 jeweils nur kurze Schmerzreduktion für wenige Tage. Gemäss Aktentage Status nach Facettengelenksinfiltra
tion C6 beidseits und Wurzelinfiltration C7 beidseits bereits am 3
1. 
August 
2016
- 
reaktive Myogelose der Subokzipital-, Trapezius- sowie der 
interska
pulären
 Muskelgruppen
- 
Oberkörperfehlhaltung mit betonter thorakaler Kyphose und konseku
tiver Schultergürtelprotraktionsfehlstellung
- 
chronisches 
lumbospondylogen
es
 Schmerzsyndrom
 (ICD-10 M54.4)
- 
radiomorphologisch im 
Rx
 
der Lendenwirbelsäule (LWS)
 vom 
1. 
Juli 
2019: Im 
ap
-Bild linkskonvexe Torsionsskoliose mit Rotation der LWS nach links. Gute Darstellung der mitabgebildeten 
lliosakralgelenke
 der Symphyse. Im Seitenbild Streckhaltung der LWS, 
chondrotische
 Veränderungen in den Bandscheibenabschnitten LWK2/3, LWK3/4, LWK4/5 mit ventraler Spondylose zum Teil deutlich ausziehend Grundplatte LWK2, Deckplatte LWK3, Deckplatte LWK4 sowie Deckplatte LWK5, Verdacht auf 
spondylarthrotische
 Veränderungen zwischen LWK4/5, LWK5/S1
- 
klinische Dysfunktion mit eingeschränkter Lateralflexion und Reklina
tion
- 
differenzialdiagnostisch Facettengelenksschmerzsyndrom bei Facet
tengelenksarthrosen zwischen L4-S1
- 
keine Hinweise für sensomotorische radikuläre Ausfälle
- 
Periarthropathia
 
coxae
 beidseits linksbetont mit beginnenden 
Coxarthro
sen
 beidseits, klinisch sowie partiell radiomo
rphologisch
 (ICD-10 M24.8/M16.0)
- 
radiomorphologisch im 
Rx
 vom 
1. 
Juli 
2019: 
b
ilaterale symmetrisch dargestellte 
Hüftgel
enke mit diskreter Sklerosierung am 
Acetabulum
dach
 identischen Ausmasses, 
Femurkopf
 sphärisch dargestellt ohne Hinweise für Geröllzysten weder 
azetabulär
 noch am 
Femurkopf
. Diskrete ossäre Verdickung Übergang 
Femurkopf
 Schenkelhals, prädis
ponierend für ein sogenanntes CAM-
lmpingement
 beidseits linksbetont
- 
DD klinisch Verdacht auf CAM-
lmpingement
 beidseits linksbetont
- 
chronische posttraumatische 
Rotatorenmanschettendegeneration
 linke Schulter
 (ICD-10 M75.9)
- 
gemäss Aktenlage Status nach Stabilisierungsoperation 1993 und 1998 bei Status
 
nach Schulterluxation 1997 und Schulterkontusion 1990 und 1992
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 12):
- 
Status nach Druckneuropathie des 
Nervus
 
peroneus
 
communis
 rechts 2016
- 
arterielle Hypertonie
- 
Dyslipidämie
- 
Nikotinabusus
    
In der interdisziplinären Beurteilung hielten sie fest, bei der psychiatrischen Untersuchung habe eine leichte bis mittelgradige depressive Episode diagnosti
ziert werden können, welche durch depressive Verstimmungen mit verminderter Freude und aggressiver Gestimmtheit, aber auch durch erhöhte Ermüdbarkeit, 
Schlafstörungen, verminderten Appetit und Körpergewichtsabnahme gekenn
zeichnet sei. Es sei aufgefallen, dass die Schmerzen des Exploranden ausgeweitet seien und sich durch die somatischen Befunde nicht hinreichend objektivieren liessen. Es bestehe eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren. Weitere psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfä
higkeit hätten nicht gestellt werden können. Die Arbeitsfähigkeit sei aus psychi
atrischer Sicht in der angestammten und in anderen Tätigkeiten um 20
 %
 reduziert aufgrund einer durch die Depression erhöhten Ermüdbarkeit mit Leis
tungs
einschränkung von 20
 
%. Bei der rheumatologischen Untersuchung habe am Achsenskelett eine Bewegungseinschränkung lumbal und zervikal bestanden, welche trotz gewissen Inkonsistenzen beim Status einen somatischen Kern 
habe
. Radiomorphologische Abklärungen hätten Multietagendegenerationen an der HWS deutlich mehr als an der LWS ergeben. Es liessen sich keine eindeutigen Hinweise für eine zervikale oder 
lumboradikuläre
 sensomotorische Ausfallssymp
tomatik finden. Am Schultergürtel links habe eine 
residuelle
 Bewegungsein
schränkung bei mehrfachen Traumatisierungen und Voroperationen bestanden. Die rechte dominante Schulter sei unauffällig frei beweglich gewesen. Im Bereich der Hüftgelenke habe eine schmerzhaft eingeschränkte Hüftflexion und Innenro
tation
,
 links mehr als rechts im Sinne einer 
Periarthropathia
 
coxae
 und einem klinischen 
Hüftimpingement
-Zeichen bestanden. Es hätten Hinweise für eine erhebliche funktionelle Überlagerung im Sinne einer Schmerzgeneralisierungs
tendenz bestanden. Aus rheumatologischer Sicht bestehe für körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten eine 80%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Vermieden werden sollten Tätigkeiten mit stereotypen Rota
tionsbewegungen der HWS und LWS und Arbeiten in anhaltender Oberkörper
vorneigeposition sowie Arbeiten mit maximalen Rotationen und Reklinationen bezüglich HWS und LWS. Auch häufige 
Überkopf-
Arbeiten sollten vermieden werden. Es bestehe auch eine Einschränkung der Gehfähigkeit in der Ebene, so dass Tätigkeiten mit häufigem Treppensteigen oder gar Benutzen von Leitern oder Gerüsten oder regelmässiges Gehen auf unebenem Grund nicht zu empfehlen seien. Auch das Heben und Tragen von Lasten bis zur Taille über 10 kg und über Taille über 5-7.5 kg sollten vermieden werden. Bei der neurologischen Untersu
chung habe aktuell keine relevante radikuläre Reiz- beziehungsweise sensomoto
rische Ausfallssymptomatik festgestellt werden können. Bezüglich einer im Jahr 2016 entwickelten hochgradigen Fuss- und 
Zehenheberparese
 rechts sei es zu einer weitgehenden Besserung gekommen, so dass unter Berücksichtigung der neurophysiologischen Untersuchungsresultate davon ausgegangen werden könne, dass diese im Alltag keine relevante Einschränkung mehr verursache. Aus 
neurologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch aus allgemeininternistischer Sicht könn
t
en keine Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden
 (S. 12 f.)
.
    
Weiter hielten die Gutachter fest, die Leistungseinschränkungen aus rheumatolo
gischer und aus psychiatrischer Sicht, welche aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs bestünden, würden sich nicht addieren, sondern ergänzen. Von der aktuellen Arbeitsfähigkeit könne seit Jahren ausgegangen werden, insbeson
dere sei seit der Verfügung vom November 2017 keine wesentliche Veränderung aufgetreten (S. 14).
5.
5.1
    
Voraussetzung für 
die umfassende Neuprüfung des Rentenanspruchs nach der letzten Rentenabweisung 
ist das Vorliegen eine
r
 wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. vorstehend E. 1.3).
    
Die am 2
0. 
November 2017 (
Urk. 
10/255) verfügte Rentenablehnung erfolgte 
bei
 
eine
m
 polymorbiden Besc
hwerdebild 
mit
 einer posttraumatischen 
Rotatorenman
schettendegeneration
 der linken Schulter, 
eine
m
 chronischen 
lumbovertebralen
 linksbetonten Schmerzsyndrom, eine
m
 
zervikoradikulären
 Reizsyndrom C7 links
betont, einer subakuten 
Fussheberparese
 rechts mit 
Hypästhesien
, einer 
Coxarthrose
 
beidseits, 
einer chronifizierten Depression und
 einer
 anankastischen Persönlichkeitsstörung. 
In Würdigung der 
zahlreichen Berichte der 
Klinik Z.___
 und des behandelnden Psychiaters
 
Dr. 
A.___
 kam RAD-Arzt med. 
pract
. 
T.___
 zum Schluss, 
dass keine 
lang andauernde/dauerhafte Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
ausgewiesen sei
 und sich somit keine neuen dauerhaften Funktionseinschränkungen ergeben würden
 (
vgl. vorstehend E. 3.2, siehe auch 
Urk. 
10/254/3-5).
 
    
Die Beurteilung des RAD erweist sich als nachvollziehbar. 
Bis auf die 
damals 
neu hinzugekommene 
Fussheberparese
, welche im Verlauf deutlich besserte,
 
hatten
 bereits die Gutachterinnen und Gutachter der MEDAS 
L.___
 im Jahr 2014 im Wesentlichen die gleichen
 Befunde und
 Diagnosen
 festgehalten
, nämlich ein chronisches subacromiales 
Impingement
 der linken
 Schulter mit mässigem Funk
tionsdefizit, chronische 
lumbovertebragene
 Schmerzen, mittelgradige 
Coxarthrosen
 beidseits, 
eine 
myofasziale 
Zervikobrachialgie
 links sowie ein depressives Zustandsbild mit Schmerzen
, welchem sie
 jedoch
 eine erhebliche Schwere
 und
 Intensität, 
ein relevantes 
Ausmass und 
eine 
eben
solche 
Dauer absprachen
 (vgl. 
Urk. 
10/175/31).
 
A
ufgrund der chronischen Schultererkrankung erachteten die 
Gutachter die Belastbarkeit für Tätigkeiten, die mit ständigem lin
ke
m
 Armeinsatz, über Kopf beziehungsweise über die Horizontale verbunden wären, als eingeschränkt. Wegen der fortgeschrittenen Spondylarthrosen im Abschnitt L4-S1 mit aktivierten Facettengelenksreizung L5/S1 ohne Nervenkom
pressionszeichen erachteten sie zudem die Belastbarkeit der LWS für schweres Heben und Tragen von Lasten von über 10 kg und Tätigkeiten mit regelhafter Seitneigung, Rotationsbewegung sowie Zwangshaltungen als eingeschränkt. Wegen der Hüftbeschwerden bei nur einer leicht- bis mittelgradigen Degeneration sollten Tätigkeiten, die ausschliesslich Stehen und Gehen
, sowie regelhaftes Trep
pensteigen und Besteigen von Leite
rn erfordern, vermieden werden. In einer adaptierten Tätigkeit nahmen sie aufgrund der im Zusammenhang mit der chronischen Schultererkrankung anzunehmenden Verlangsamung und vermehr
te
n
 Pausenbedarf
s
 eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20
 %
 an und erachteten die Gesundheitsstörungen von Seiten der LWS und der Hüftgelenke als in adaptierter Tätigkeit qualitativ mitberücksichtigt (vgl. 
Urk. 
10/175
/35). 
Zu den 
Radiologiebefunde
n
 der HWS hielten die Gutachter i
n der ergänzenden Stel
lungnahme vom 2
6. 
November 2014 
fest, dass im Zeitpunkt der gutachterlichen Untersuchung klinisch keine verifizierbaren zervikalen Radikulopathien vorlagen und die Funktion der HWS nur endgradig in Rotation eingeschränkt war. Bereits in den radiologischen Voruntersuchungen 
sei
 eine degenerative 
Foramenstenose
 im Abschnitt C5-7 beschrieben
 worden
. Bandscheibenveränderungen seien ab einem gewissen Alter häufig und nur dann relevant, wenn sie aufgrund der Klinik mit Sensibili
t
ätsstörungen, einer Beschwerdesymptomatik und mit verifizierbaren 
Nervenausfallerscheinungen korrelieren würden, was zum gutachterlichen Zeitpunkt nicht der Fall gewesen sei. Zur vom behandelnden Psychiater neu genann
ten zusätzlichen Diagnose einer anankastischen Persönlichkeitsstörung hielt der psychiatrischer Gutachter fest, dass eine solche Diagnose weder anamnestisch noch während der Untersuchung objektivierbar gewesen sei (vgl. 
Urk. 
10/192/2-3). 
    
Auch wenn hinsichtlich der 
zervikospondylogenen
 Schmerzen auf den ersten Blick aufgrund der Diagnose eines 
zervikoradikulären
 Schmerzsyndroms eine Verschlechterung eingetreten zu sein 
schien
, erg
ab
 sich aus den Befunden aus dem Bericht der 
Klinik Z.___
 vom 
3. 
Februar 2016, dass sich klinisch keine radikulären Ausfälle 
hatten 
finden l
a
ssen, die Befunde für die Nervenwurzeln C6 und C7 beidseits unauffällig
 
gewesen 
waren
, die 
neuroforaminalen
 Engen (welche bereits im Rahmen der Zusatzuntersuchungen der 
MEDAS
 
L.___
 festgestellt w
o
rden
 waren
, 
Urk. 
10/175/40) nicht zu einer relevanten radikulären, axonalen Schädigung 
geführt hatten
 
und somit von einem 
zervikospondylogenen
 Syn
drom, möglicherweise mit intermittierende
m
 radikuläre
m
 Reiz-, aber nicht von einem Ausfallsyndrom 
ausgegangen werden 
konnte
 
(vgl. 
Urk. 
10/231/13-14). 
Dies
er damalige Schluss
 wird auch durch die spätere 
Aussage 
im n
eurologischen Teilgutachten der 
U.___
 gestützt, wonach die Diagnose eines möglichen zervikale
n Reizsyndroms lediglich auf den
 subjektiven Angaben des Beschwer
deführers basiert
e
 und objektivierbare Befunde
, welche eine derartige Diagnose nahelegen würden,
 bildgebend, klinisch oder neurophysiologisch nicht erhoben werden konnten (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 68).
    
Auf die
 gutachterliche
n
 Beurteilung
en
 und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die
 
MEDAS
 
L.___
 stützte sich
 
schliesslich
 auch das Sozialversiche
rungsgericht im Urteil vom 3
0. 
August 2016 im 
Verfahren
 IV.2015.00250 (
Urk. 
10/219). 
5.2
5.2.1
    
Aus somatischer Sicht lässt die Gegenüberstellung der bei der letzten Rentenprü
fung vom 2
0. 
November 2017 vorhandenen mit den seither eingegangenen medizinischen Berichten und
 dem
 Gutachten
 der 
U.___
 auf keine wesentliche
n
 Veränderung
en
 schliessen. Anlässlich der seit der erneuten Anmel
dung vom 
8. 
Oktober 2018 erfolgten Abklärungen wurden keine neuen objekti
ven klinischen Befunde erhoben, die eine wesentliche Einschränkung der funktionellen Leistungsfähigkeit begründen könnten und nicht bereits zum Zeit
punkt der letzten Rentenprüfung bekannt gewesen wären.
    
So 
steh
en
 aus somatischer Sicht
 nach wie vor die
 seit Jahren
 
bestehende zervikale und lumbale Schmerzproblematik, Hüftgelenkbeschwerden sowie linksdominante Schultergürtelschmerzen im Vordergrund.
 Die Gutachter gingen ausdrücklich davon aus, dass von der festgestellten 
Arbeitsfähigkeit
 seit Jahren ausgegangen werden könne und insbesondere seit der Verfügung vom November 2017 keine wesentliche Veränderung auf
getreten ist
 (vgl. 
Urk. 
10
/302 S. 
14).
 Gemäss dem rheumatologischen Gutachter 
Dr. 
W.___
 bestand
en
 insgesamt am Achsenskelett Bewegungseinschränkung
en
 lumbal und zervikal, welche trotz gewisse
r
 Inkon
sistenzen beim Status (bessere Beweglichkeit der HWS bei Ablenkung) einen ein
deutig somatischen Kern hätten, insbesondere hätten die radiomorphologischen Abklärungen vom 
1. 
Juli 2019 klare Degenerationen an der HWS
,
 deutlich mehr als an der LWS ergeben. 
Aus klinisch-rheumatologischer Sicht konnten
 - wie bereits in früheren Abklärungen -
 keine eindeutigen Hinweise für eine zervikale oder 
lumboradikuläre
 sensomotorische Ausfallsymptomatik festgestellt werden. Am Schultergürtel bestand eine 
residuelle
 Bewegungseinschränkung wie seit vielen Jahren bei mehrfache
r
 Traumatisierung und Voroperation in den Neunzi
gerjahren, während die rechte dominante Schulter unauffällig frei beweglich war. 
Hinsichtlich der Hüftgelenke stellte 
Dr. 
W.___
 eine schmer
z
haft eingeschränkte Hüftflexion und Innenrotation links klar mehr als rechts im Sinne einer 
Periarthropatia
 
coxae
 und 
einem 
Hüftimpingementzeichen
 fest
. Für die ebenfalls beklagten
,
 als „brutal“ beschriebenen Fingerarthralgien fand 
Dr. 
W.___
 kein kli
nisches Korrelat
 (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 57)
. Schliesslich verwies 
Dr. 
W.___
 auch auf Inkonsistenzen in Bezug auf die Bewegungsfähigkeit der HWS passiv-assistiert und beobachtet bei der freien Beweglichkeit sowie auf eine bessere Beweglichkeit der linken Schulter, wenn das Bewegungsmuster beim An- und Ausziehen der Kleidungsstücke beobachtet wurde. Schliesslich 
äusserte
 
Dr. 
W.___
 aufgrund des
 Ausmass
es
 der gesamten geklagten Schmerzsymptomatik über viele Jahre und insbesondere das Nichtansprechen auf verschiedenste adäquat durchgeführte
,
 rehabilitative respektive schmerzinterventionelle Massnahmen 
den Verdacht auf eine erhebliche zusätzliche funktionelle Überlagerung mit einer subjektiv deutli
chen Krankheits- und Behinderungsüberzeugung und sekundären Selbstlimitie
rung (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 58). 
    
In neurologischer Hinsicht 
stellte 
Dr. 
AA.___
 diverse Inkonsistenzen im Bereich der HWS-Beweglichkeit und der Kraftentwicklung im Bereich der Fuss- und Zehen
heber fest, wobei der Beschwerdeführer beim Aus- und Ankleiden 
- 
ausgenom
men im Bereich der linken Schulter 
- 
kein relevantes Schonverhalten zeigte (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 69). Aufgrund der Diskrepanzen 
erachtete 
Dr. 
AA.___
 die funktio
nellen Einschränkungen als eher geringgradiger Natur. Eine relevante radikuläre Reiz- beziehungsweise sensomotorische Ausfallsymptomatik bestand aus neuro
logischer Sicht keine. Bezüglich der Fuss- und 
Zehenheberparese
 kam es zu einer weitgehenden Besserung, so dass unter Berücksichtigung der neurophysiologi
schen Untersuchungsresultate von keiner relevanten Einschränkung im Alltag ausgegangen werden konnte. 
Dr. 
AA.___
 stellte weder eine Diagnose mit Auswir
kung auf 
die Arbeitsfähigkeit 
noch
 attestierte 
er eine
 Einschränkung der Arbeits
fähigkeit. Aus neurologischer Sicht bestand 
einzig 
vorübergehend eine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der 
Fussheberparese
 von September 2016 bis im März 201
7. 
Ansonsten stellte er im zeitlichen Verlauf keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer neurologischen Diagnose fest (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 70). 
    
Aus internistischer Sicht konnte 
Dr. 
V.___
 weder im Zeitpunkt der Begutach
tung noch rückwirkend eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit feststellen (vgl. 
Urk. 
10/302 S. 38). 
Etwas 
A
nderes
 ergibt sich auch aus den im Rahmen der vor
liegenden 
Neuanmeldung
 
eingegangenen Berichten der 
Klinik Z.___
 nicht
, in welche
n
 im Wesentlichen
, wie gezeigt,
 
einzig
 über weitere Infiltrationen berichtet wurde (vgl. 
Urk. 
10/257, 
Urk. 
10/276, 
Urk. 
10/280).
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass im Vergleich zur medizinischen Sachlage im Jahr 2017 aus somatischer Sicht nicht von einer wesentlichen Ver
änderung respektive Verschlecht
erung auszugehen ist.
 
D
er Beschwerdeführer ist nach wie vor in einer 
leidensangepassten
 Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig.
5.2.2.
    
Soweit der Beschwerdeführer 
vorbringt, dass er im Gegensatz zu früher aus somatischer Sicht nur noch körperlich leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten verrichten könne, 
ist zu bemerken, dass sich die 
mögliche 
Gewichtsbelastung im Belastung
s
profil nicht wesentlich verändert, sondern einzig weiter differenziert 
hat
. Gemäss 
Broschüre der 
AB.___
 - 
Zumutbare Arbeits
tätigkeit/
Wegleitung zur Einschätzung der zumutbaren Arbeitstätigkeit nach Unfall und bei Krankheit
 - spricht man bei einer maximalen Belastung von 15 kg von einer leicht
en
 bis mittelschweren Tätigkeit. Wenn also die Gutachter der 
U.___
 das Heben und Tragen von Lasten auf 10 kg limitierten (wie dies auch schon die Gutachter der 
MEDAS
 
L.___
 
taten
, vgl. 
Urk. 
10/175/36), erscheint die Formulierung 
„leicht bis selten mittelschwer“ als nachvollziehbar. Eine wesentliche Verschlechterung lässt sich daraus
 jedoch
 nicht ableiten. 
Bei im Wesentlichen unveränderten Befunden und Diagnosen vermögen auch die übri
gen
,
 nur marginal veränderten
 Einschränkungen im Belastungsprofil keinen ver
änderten Gesundheitszustand auszuweisen und sind im Rahmen des gutachterli
chen Ermessens zu interpretieren.
5.3
5.3.1
    
Bezüglich des aktuellen psychiatrischen Gesundheitszustandes diagnostizierte der psychiatrische Gutachter
 der 
U.___
 
Dr. 
I.___
 eine leichte- bis mittel
gradige depressive Episode sowie eine chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren (vgl. 
Urk. 
10/302/44)
 und ging aufgrund der durch die Depression erhöhte Ermüdbarkeit
 von einer
 eingeschränkten Leistungs
fähigkeit von 20
 %
 aus (vgl. 
Urk. 
10/302/47). In diesem Zusammenhang 
hielt
 
Dr. 
I.___
 - wie 
bereits
 in der interdisziplinären gutachterlichen Beurteilung 
ausgeführt
 - 
fest, dass 
von einer seit Jahren bestehenden Leistungseinschränkung
 in gleichem Umfang
 aus
zugehen sei
 (vgl. 
Urk. 
10/302/47).
 Die Feststellung eines im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand
s
 
erweist sich mit Blick auf seine
 übrigen
 gutachterlichen Ausführungen als plausibel, so beschreibt 
Dr. 
I.___
 darin
 im Wesentlichen
 keine Veränderung des p
sychischen Gesund
heitszustands. 
    
Eine Verschlechterung ergibt sich sodann auch nicht aus einem Vergleich 
mit dem psychischen Gesundheitszustand
 aus der vorangegangenen Revision. Der behandelnde Psychiater 
Dr. 
A.___
 berichtete am 
7. 
November 2016 von chronischen Schmerzen seit einem Arbeitsunfall im Jahr 1998 und zunehmend auch chronischen 
lumbovertebralen
 Beschwerden und nannte als Folge dieser 
Schmerzen - wie bereits in früheren Berichte
n
 (vgl. 
Urk. 
10/29/6
, 
Urk. 
10/78/4, 
Urk. 
10/148/2-3
) -
 Durchschlafstörungen, Gewichtsverlust, Libidoverlust, Antriebslosigkeit, Suizidimpulse, Perspektivenverlust und zeitweisen Realitäts
verlusten.
 Weiter berichtete er von einem allseits orientierten Beschwerdeführer in stark reduziertem Allgemeinzustand mit wieder im Vordergrund stehender Tendenz zur Verwahrlosung und einem stark ein
geschränkten affektiven Kontakt. Das 
Konzentrations- und Auffassungsvermögen und die Belastbarkeit
 sah er
 als stark und die Anpassungsfähigkeit als mittel eingeschränkt und
 wies
 auf die nötige Mithilfe der Familienmitglieder zwecks Besorgung des täglichen Haushalts 
hin
 (vgl. 
Urk. 
10/227/1-5). 
Der Vergleich mit dem psychopathologischen Befund in der aktuellen Begutachtung (vgl. 
Urk. 
10/302/44) deutet 
jedoch eher 
auf eine Verbesserung als auf eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustan
des hin. 
    
Hinsichtlich der im aktuellen Gutachten aufgeführten Aggressionen ist festzuhal
ten, dass
 diese ebenfalls nicht neu sind und 
Dr. 
A.___
 bereits im Bericht vom 2
1. 
Februar 2005 auf solche hinwies (vgl. 
Urk. 
10/78/4) und
 der Beschwer
deführer diese auch in der Begutachtung durch das 
G.___
 erwähnte (vgl. 
Urk. 
10/105/13). 
Bei den zahlreichen
 
Berichten des behandelnden Psychiaters fällt 
schliesslich 
auf, dass dieser gestützt auf die Diagnose einer chronischen Depression seit 
dem Jahr 
2001 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert, wobei sich die von ihm 
jeweils 
aufgeführten Befunde 
wie dargelegt 
kaum unter
scheiden.
 
Bereits im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 
3
0. 
August 2016 im Verfahren
 IV.2015.00250 wurde festgehalten, dass die 
von diesem
 Psychiater gestellte Diagnose eines chronifizierten Bildes einer endogenen Depression nicht den Kriterien des ICD-10 folg
e
 und daraus nichts zum Schweregrad abgeleitet werden könne. Das Gericht ging davon aus, dass der behandelnde Psychiater mit seinen Ausführungen zur psychischen Belastbarkeit weitgehend die subjektive Schilderung des Beschwerdeführers wiedergab, die für sich allein indessen nicht massgebend sei. Weiter stellte das Gericht fest, dass in der Vergangenheit ausser 
Dr. 
A.___
 kein anderer Psychiater eine Diagnose mit vergleichbar erhebli
chen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt hatte
,
 und erachtete gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen die Diagnosen einer anankastischen Per
sönlichkeitsstörung als nicht ausgewiesen (vgl. 
Urk. 
10/219/16-17). Von seiner Beurteilung wich 
Dr. 
A.___
 auch in seinen nachfolgenden Berichten der aktuellen Rentenrevision im Wesentlichen nicht ab und diagnostizierte bei 
unverändert
 attestierter vollständiger Arbeitsunfähigkeit nunmehr eine passiv-aggressive Persönlichkeitsstörung auf dem Boden einer persistierenden chroni
schen Schmerzproblematik mit schmerzbedingtem Schlafentzug und schmerzbe
dingter Erschöpfungsdepression
 
(vgl. Bericht vom 
4. 
Dezember 2018, 
Urk. 
10/275)
.
 
D
em angebrachten Hinweis, dass es im Verlauf des Sommers 2017 zu einer Symptomverstärkung gekommen 
sei
, lässt sich
 ebenfalls
 keine neue Ver
schlechterung entnehmen, bezieht er sich dabei zeitlich noch auf die vorange
gangene Revision, in de
r
en Rahmen er sich bereits über eine Symptomausweitung ä
usserte (vgl. 
Urk. 
10/227/1). Schliesslich erweisen sich die Ausführungen von 
Dr. 
A.___
 auch deshalb als wenig nachvollziehbar, weil er keine entspre
chenden 
veränderten/neuen 
Symptome/Befunde, 
welche 
seine
 Herleitung und neue Diagnosestellung nachvollziehbar machen würden
, aufführte
 und Ausfüh
rungen dazu
 
vermissen liess
, was zur 
weiteren 
Zustandsverschlechterung im Sommer 2017 geführt und wie sich diese 
ge
äussert
 haben soll
.
 
Nach dem Gesag
ten folgt damit die Beurteilung von 
Dr. 
A.___
 - wie bereits früher festge
stellt - vorwiegend den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. Etwas 
a
nderes
 ergibt sich letztlich auch nicht aus dem neusten Bericht vom 
6. 
Oktober 2019, in welchem 
Dr. 
A.___
 von einer schweren depressiven Erkrankung ausgeht, wobei sich diese 
seiner Ansicht nach 
als nicht sehr prominent manifes
tiere (vgl. 
Urk. 
3/5).
 
5.3.2
    
Schliesslich
 
zeigt selbst der Blick auf weiter zurückliegende Abklärungen und Begutachtungen, dass sich der psychische Gesundheitszustand trotz nicht immer identischer Diagnosestellung nur unwesentlich verändert hat. Seit jeher berichtete der Beschwerdeführer über im Wesentlichen identische Beschwerden, namentlich depressive Verstimmungen und Aggressionen infolge unfallbedingter Schmerzen, Schlafstörungen und Tagesmüdigkeit
 
(vgl. 
Urk. 
10/105 S. 13, 
Urk. 
10/175 S. 13 und 
Urk. 
10/302 S. 40 und S. 43)
 und damit über Beschwerden aus dem 
Themen
kreis der depressiven Störungen sowie somatoformen Schmerzstörungen. Seine im Rahmen der Begutachtungen geltend gemachten Beschwerden unterscheiden sich in ihrer Intensität kaum und auch in der aktuellen Begutachtung berichtete der Beschwerdeführer nicht über eine Veränderung/Verschlechterung
. In der Beschwerde führte der Beschwerdeführer sogar selbst aus, dass es ihm psychisch seit langer Zeit schlecht gehe (vgl. 
Urk. 
1 S. 12 unten). 
Das Ausmass der geklagten Schmerzen liess sich in keiner der
 bisherigen
 Begutachtungen mit den somati
schen Befunden objektivieren und die Gutachter des 
G.___
 und der 
U.___
 wiesen auf eine deutlich ausgeprägte subjektive Krankheitsüberzeugung und Selbstlimitierung hin, so dass berufliche Massnahmen aus psychiatrischer Sicht nicht empfohlen wurden (vgl. 
Urk. 
10/105 S. 15 oben
, 
Urk. 
10/175 S. 34 unten und S. 36
, 
Urk. 
10/302 S. 45 oben, S. 46 oben, 
S. 48
 und S. 58 unten
). Auch die psychopathologischen Befunde blieben über die Jahre im Wesentlichen unverän
dert. Die Aufmerksamkeit, Auffassung und das Gedächtnis waren nicht beein
trächtigt. Inhaltliche Denkstörungen, Wahnstörungen, Sinnestäuschungen, Halluzinationen oder Ich-
Störungen waren keine 
eruierbar
 und das formale Den
ken war im Wesentlichen geordnet. Der affektive Kontakt liess sich gut herstellen. Hinweise für eine Suizidalität bestanden keine (vgl. 
Urk. 
10/105 S. 14, 
Urk. 
10/175 S. 20 f., 
Urk. 
10/302 S.44).
5.4
    
Insgesamt 
ist 
nach dem Gesagten nicht von einem 
relevanten, 
veränderten 
psy
chischen 
Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 2
0. 
November 2017 
auszu
gehen
. 
    
Die vom Beschwerdeführer beschwerdeweise vorgebrachten Aspekte betreffen im Wesentlichen den Beweiswert des von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gege
benen Gutachtens und beziehen sich vorwiegend auf die psychiatrische Diagno
sestellung und Beurteilung. Dabei stützt
e
 er sich unter anderem auf die Berichte 
von 
Dr. 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
3/5) sowie auf
 die
 
Stellungnahmen
 von Familien
mitgliedern (vgl. 
Urk. 
3/6).
 
Soweit 
der
 Beschwerdeführer die Ansicht vertritt, dass anhand der vom Gutachter beschriebenen Symptome die Diagnose einer schwe
ren depressiven Episode gestellt werden müsse (
Urk. 
1 S. 
7 f.
), kann 
ihm
 nicht gefolgt werden. Bei 
seiner
 Schlussfolgerung verkennt 
er
, dass die Differenzierung zwischen leichter, mittelgradiger und schwerer depressiver Episode auf einer komplexen klinischen Beurteilung beruht, die nicht nur die Anzahl, sondern auch die Art und Schwere der vorliegenden Symptome berücksichtigt (vgl. Weltge
sundheitsorganisation, 
Internationale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostisc
he Leitlinien, 
Dilling
/
Mombour
/
Schmidt [Hrsg.], 
1
0. 
Auflage 201
5
, S. 171). 
So müss
t
en zur Diagnose einer schweren depressiven Episode mindestens acht Symptome, davon drei typische und min
destens fünf andere, vorhanden sein, von denen einige besonders ausgeprägt sein sollten. Beides ist vorliegend nicht der Fall. So lieg
en
 gemäss Gutachten der 
U.___
 gerade keine verminderte Aufmerksamkeit und Konzentration, kein vermindertes Selbstwertgefühl, keine Schuldgefühle und allumfassende negative Zukunftsperspektiven und Suizidgedanken vor. Damit liegen lediglich zwei der insgesamt sieben zusätzlichen Symptome vor (vgl. 
Dilling
/
Mombour
/
Schmidt
, a.a.O., S. 170). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 9 f.) sind fremdanamnestische Abklärungen bei der psychiatrischen Begutachtung recht
sprechungsgemäss nicht unerlässlich (Urteil des Bundesgerichts I 58/06 vom 1
3. 
Juni 2006 E. 2.3). 
Ein Gutachter muss sich
 
nicht zwingend mit anderen Ärzten in Verbindung setzen,
 
unterliegt
 doch das Einholen fremdanamnestischer Aus
künfte
 praxisgemäss der Fachkenntnis und dem Ermessensspielraum des Exper
ten
 (Urteil des Bundesgerichts
 
8C_602/2017
 vom 
1. 
März 2018 E. 4.4, so auch 
9C_275/2016 vom 1
9. 
August 2016 E. 4.3.2 mit weiteren Hinweisen
 und
 
9C_270/2012
 vom 2
3. 
Mai 2012 E. 4.2). Dass der psychiatrische Gutachter der 
U.___
 bei Vorliegen zahlreicher fachärztlicher Berichte 
und Gutachten, welche auch auf die schwierige Situation des Beschwerdeführers in der Familie Bezug nahmen (vgl. 
Urk. 
10/275), auf die Einholung fremdanamnestischer Aus
künfte verzichtete, 
schmälert die B
eweiskraft des Gutachtens nicht (Urteil des Bundesgerichts 
8C_602/2017
 vom 
1. 
März 2018 E. 4.4). 
Im Übrigen berichtete 
Dr. 
A.___
 bereits in der vorangegangenen und hier zur Beurteilung eines veränderten Sachverhalts heranzuziehenden Revision darüber, dass der Beschwerdeführer zwecks Besorgung des täglichen Haushaltes auf die Mithilfe von Familienmitgliedern angewiesen ist (vgl. 
Urk. 
10/227/4). Eine diesbezügliche Veränderung scheint daher ebenfalls nicht eingetreten zu sein. 
Sodann wird auch in der Beschwerde oder den beschwerdeweise beigelegten Berichten nicht vorge
bracht, inwiefern die Angaben des Beschwerdeführers während der Begutachtung von seinem 
tatsächlichen Funktionieren in der Familie abweichen sollen und der begutachtende Psychiater daher von falschen Voraussetzungen ausgegangen 
sein soll
.
 
    
Hinsichtlich der von 
Dr. 
A.___
 
gestellten 
verschiedenen
 Persönlichkeitsstö
rungen
, ist festzuhalten, dass 
dieser zur Begründung kein einziges in den Leitli
nien des ICD-10 genannte
n
 Kriterium 
aufführte
 (vgl. 
Dilling
/
Mombour
/
Schmidt
, a.a.O., S. 283). Der aktuelle psychiatrische Gutachter der 
U.___
 verneinte - wie schon derjenige der 
MEDAS
 
L.___
 - 
die Diagnose einer Persönlich
keitsstörung
 nachvollziehbar
 
(
Urk. 
10/192 S. 3, 
Urk. 
10/302 S. 45 und 46). Etwas 
A
nderes vermag der Beschwerdeführer auch nicht mit seinen allgemein gehalte
nen Ausführungen zu einer möglichen genetischen Veranlagung und 
mit Verweis auf 
den Bericht der Familie darzulegen (vgl. 
Urk. 
1 S. 11 f.). 
Eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes vermag im Übrigen auch dieser Aspekt nicht nachzuweisen, so diagnostizierte 
Dr. 
A.___
 eine solch
e Störung ohnehin bereits in den
 vorangegangenen Revision
en.
5.5
    
Der Umstand, dass der aktuelle psychiatrische Gutachter bei im Wesentlichen gleich gebliebenen Befunden eine im Vergleich zum behandelnden Psychiater (und auch den Vorgutachtern) etwas andere diagnostische Einordnung vornahm, ist nicht auf einen veränderten Gesundheitszustand, sondern auf den einer psy
chiatrischen Exploration inhärenten Ermessensspielraum zurückzuführen. So führten die Gutachter der 
U.___
 ausdrücklich aus, dass von der aktuellen 80%igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit seit Jahren ausgegangen werden 
könne 
und 
dass 
insbesondere seit der Verfügung vom November 2017 keine wesentlic
he Veränderung aufgetreten 
sei
, was wie dargelegt nachvollziehbar ist, so dass darauf abgestellt werden kann.
    
Eine anspruchsrelevante Verschlechterung ist damit nicht überw
iegend wahr
scheinlich und es ist zusammenfassend davon auszugehen, dass es seit der letzten Rentenprüfung im November 2017 weder zu einer wesentlichen Veränderung der gestellten Diagnosen noch zu einer wesentlichen Veränderung 
der Arbeitsfähig
keit gekommen ist. Ein Revisionsgrund ist somit zu verneinen. Fehlt es daran, so ist eine Prüfung der Standardindikatoren (vgl. B
GE 141 V 281) nicht vorzuneh
men. So stellt
 eine geänderte Rechtsprechung für sich allein keinen Revisions
grund dar (BGE 141 V 585 E. 5.3).
 
Weitere 
Ausführungen zum 
Tagesablauf und zu der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Ressourcenprüfung erübri
gen sich 
nach dem Gesagten
. Schliesslich stösst auch 
die 
Ansicht des Beschwer
deführers, wonach aus psychiatrischer Sicht lediglich noch eine Erwerbsfähigkei
t
 von 
ca. 
60
 %
 vorliegen solle (vgl. 
Urk. 
1 S. 13), ins Leere. So besteht gemäss Gutachten
 
eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein 100%-Pensum
 (vgl. 
Urk. 
10/302/14, so auch in 
Urk. 
10/302/47). 
Dass zur Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) erforderlich gewesen wäre (vgl. 
Urk. 
1 S. 
15
 unten), ist nicht ersichtlich. So besteht bei zuver
lässiger ärztlicher Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der Regel keine Notwen
digkeit, die Rechtsfrage der Erwerbsunfähigkeit durch eine EFL zu überprüfen. Ausnahmsweise kann eine solche erforderlich sein, wenn mehrere involvierte Ärzte diese angesichts eines multiplen und schwierig einzuschätzenden Krank
heitsbildes ausdrücklich befürworten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_433/2018 vom 
5. 
Oktober 2018 E. 4.2 mit Hinweis). Davon kann im vorliegenden Fall keine Rede sein.
    
Abschliessend ist 
nicht ersichtlich, inwiefern die vom Beschwerdeführer gefor
derte Anordnung eines Obergutachtens neue, für die Beurteilung des vorliegen
den Falls entscheidende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung zu verzichten ist (BGE 122 V 157 E. 1d).
 
Die angefochtene Verfügung vom 
5. 
Dezember 2019 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Inva
lidenversicherung (IVG)
 in der hier anwendbaren, bis Ende 2020 gültigen Fassung (
Art. 
83 ATSG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
800.-- festzusetzen, ausgangsgemäss 
dem
 Beschwerdeführer aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Pro
zessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
6.2
    
Für das Beschwerdeverfahren wurde das Gesuch 
des
 Beschwerdeführer
s
 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsvertretung mit Verfügung vom 
2
5. 
Februar 2020
 gutgeheissen (
Urk. 
11). Mit Honorarnote vom 
1
3. 
März 2020
 machte 
Rechtsanwalt Beat 
Wieduwilt
, 
Winterthur, Aufwendungen von insgesamt 
9
 Stunden und 
52
 Minuten sowie Auslagen von Fr.
 
96.60
 geltend (
Urk. 
13), was angemessen erscheint. Unter Berücksichtigung eines Stundenansatzes von Fr.
 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist eine Entschädigung von 
Fr. 
2'437.50
 aus der Gerichtskasse zu bezahlen.
6.3
    
D
er
 Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) hingewiesen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Beat Wieduwilt, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
2'437.50
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Beat 
Wieduwilt
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrP. Sager