zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00842 · 2015-09-16 · de
Neuanmeldung, Würdigung polydisziplinäres Gutachten, keine Verschlechterung in einer für den Anspruch erheblichen Weise, in angepasster Tätigkeit 100 % arbeitsfähig; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00842
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Sager
Urteil 
vom 
16. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1961, meldete sich am 1
6. 
September 2008 
unter Hin
weis auf ein Schleudertrauma, 
lumbo
sak
rale
 Beschwerden mit Au
s
strahlungen in
 die Beine, Füsse und Arme sowie Tinnitus bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an (Urk. 7/6). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich,
 IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 1
6. 
April 2010 den Anspruch auf Leis
tungen der Invalidenversicherung (Urk. 7/49). 
    
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 1
9. 
Mai 2010 (
Urk. 
7/57/3-7) wurde vom
 hiesigen Gericht mit Verfügung vom 1
3. 
Oktober 2010 infolge Rückzugs als erledigt abgeschrieben (
Urk. 
7/67
/1-3
). 
1.2
    
Der Versicherte meldete sich am 2
7. 
September 2011 unter Hinweis auf Schulter-, Nacken-, Rücken- und Beinschmerzen erneut zum Leistungsbezug an 
(
Urk. 
7/80). Nach Einholung eines Untersuchungsberichts (
Urk. 
7/97) beim Regi
o
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) verneinte die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2012 
einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk. 
7/112). 
1.3
    
Der Versicherte meldete sich daraufhin am 1
2. 
Dezember 2012 erneut bei der 
IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/118). 
Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheid
verfahren
 
(
Urk. 
7/129
; 
Urk. 
7/130
)
 
holte 
die IV-Stelle beim 
Y.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 
2
6. 
Mai 
2014
 erstattet wurde (Urk. 
7/146
), und verneinte mit 
Verfügung vom 
1. 
Juli 2014
 
den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
 (Urk. 
7/148
 = Urk. 2).
2.
    
Der Versicherte erhob am 
1
4. 
Juli 2014
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 
1. 
Juli 2014
 (
Urk. 
2) und beantragte
 sinngemäss
, 
diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen
 (
Urk. 
1
/1
). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
Oktober 2014
 (
Urk. 
6
) 
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 
3. 
Novem
ber 2014
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des
 
Bundesgesetzes übe
r 
die Invalidenversicherung IVG
). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträch
ti
gung
 der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden aus
ge
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlie
gens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheit
li
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zu
kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG)
. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei 
gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in
 
seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
des
gerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E.
 
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003
 
E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. 
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.3
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der
 in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das 
Neuanmel
dungs
verfahren
 nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Ent
wicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzu
stellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichtein
tretensver
füg
ungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summari
schen 
Begründ
ungsaufwandes
 der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten
 Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten 
Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer 
Sachverhaltsabklä
rung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkom
mensvergleichs
 (bei Anhalts
p
unkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesund
heits
zustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E.
 
2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen, insbesondere das 
Y.___
-Gutachten vom 2
6. 
Mai
 2014 (
Urk. 
7/146), davon aus, dass sich aus medizinischer Sicht keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit ergeben habe und dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100
 %
 zumutbar sei.
2.2
    
Der Beschwerdeführer bestritt beschwerdeweise (
Urk. 
1/1) die von der 
Beschwer
degegnerin
 angenommene Arbeitsfähigkeit und machte geltend, er 
sei mit dem Entscheid nicht einverstanden. Er leide an einer Diskushernie und habe in bei
den Armen eine Sehneninfektion. Ausserdem sei die Sehne der rechten Schulter kaputt und er müsse beide Knie operieren, da in beiden Knien der Meniskus ge
brochen sei.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob und allenfalls in welchem Ausmass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2012 (
Urk. 
7/112) verändert haben.
3.
    
Der anspruchsverneinenden Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2012 (Urk. 7/112) lag im
 Wesentlichen der Untersuchungsbericht des RAD vom 
3. 
April 2012
 (
Urk. 
7/97)
 
zugrunde
. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin und für Allge
meine Innere Medizin, und 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, nannten darin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8 Mitte):
- 
s
chmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der 
Halswirbel
säule
 (HWS)
 bei
- 
Status nach Diskushernie C4/
5
- 
s
chmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der 
Lendenwir
belsäule
 (
LWS
)
 bei
- 
Bandscheibenprotrusionen
 L2/3, L4/5 und L5/1, 
subligamentäre
 
Dis
kushernie
 L3/4 mit klinisch neuroorthopädisch nicht nachweisbarer Kompression der Nervenwurzel L4 links, 
Osteochondrosen
 L2/3 bis L4/5 (MRI LWS
 
vom 2
0. 
März 
2008, MRI LWS
 
vom 
7. 
Dezember 
2010, MRI
 
LWS 1
9. 
Juli 
2011
)
    
Dazu führten sie aus, in der bisherigen Tätigkeit bestehe aus heutiger Sicht seit 1
5. 
Februar 2008 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. In angepasster körperlich leichter wechselbelastender Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe- und 
Tragebe
las
tungen
 über 10 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges 
Treppen
steigen, ohne häufige wirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen und Tätig
keiten (B
ücken, Arbeiten in Armvorhalte)
 sei ab 
dem
selben Datum eine 100%ige Arbeitsfähigkeit gegeben. Die geltend gemachte Verschlechterung
 
sei schub-, behandlungs- und 
rekonvaleszenzbedingt
 und lasse sich heute nicht mehr nachweisen (S. 9 oben).
4.
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre anspruchsverneinende Verfügung vom 
1. 
Juli
 
2014 im Wesentlichen auf das 
Y.___
-Gutachten vom 2
6. 
Mai
 
2014 (
Urk. 
7/146)
, worin 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traum
atologie des Bewegungsapparates, 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie
, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit aufführten (S. 35 f.):
- 
c
hronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne 
radikuläre
 Sympto
matik
- 
v
ollständige Ruptur der 
Supraspinatussehne
 Schulter rechts
- 
a
namnestisch und bildgebend Zeichen eines 
subakromialen
 
Impinge
ments
 Schulter links, aktuell wenig auffälliger klinischer Befund
- 
s
ymptomatische late
rale Meniskusläsion Knie links
- 
s
ymptomatische laterale Meniskusläsion Knie rechts
- 
c
hronische Instabili
tät der Extensor 
carpi
 
ulnaris
-
Sehne links
- 
Schal
l
empfindung
s
schwerhörigkeit beidseits
- 
Tinnitus beidseits
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (S. 36):
- 
l
eichte depressive Episode
 (
ICD- 10 F32.0)
- 
c
hronische Schm
erzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren
 (I
CD- 10 F45.41
)
- 
l
eichtgradige
 arterielle Hypertonie
- 
a
namnestisch Status nach Tuberkulose zirka 1991/ 1992
    
Die Gutachter führten dazu zusammenfassend aus, aus polydisziplinärer Sicht 
bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit für die bis anhin ausgeübte wie auch für alle weiteren körperlich belastenden Tätigkeiten. Dagegen bestehe für eine kör
per
lich leichte bis höchstens mittelschwere, adaptierte Tätigkeit unter 
Wechsel
belastung
, wobei das Heben und Tragen von Lasten von 10 kg, ausnahmsweise 
von 15 kg, wie auch länger dauernde Zwangshaltungen des Rumpfes oder der un
t
eren Extremitäten oder Bewegungen der Arme oberhalb der Horizontalen 
vermieden werden sollte
n
, eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100
 %
 (S.
 
37).
 
Die 
Schallempfindungsschwerhörigkeit wie auch de
r
 Tinnitus
 führe eben
falls zu 
qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
. Folglich sollten
 
Tä
tigkeiten, welche ein normales Gehör voraussetzen, wie auch Tätigkeiten unter
 
erhöhtem 
Störlärm
 dem Beschwerdeführer nicht zugemutet werden (S. 37 un
ten)
.
 Aus psychiatrischer Sicht
 lasse sich keine Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit stellen und
 
entsprechend bestehe diesbezüglich
 keine Ein
schrän
kung der Arbeitsfähigkeit (vgl. S. 21 Mitte). 
    
Weiter
 bestehe eine Diskrepanz zwischen der polydisziplinären Beurteilung und der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers, welcher sich aufgrund seiner Be
schwerden für nicht mehr arbeitsfähig halte. Aus polydisziplinärer Sicht be
stehe 
aufgrund der vorliegenden strukturellen Alterationen am Bewegungsap
parat eine
 Arbeitsunfähigkeit für körperlich belastende Tätigkeiten. Eine schwere soma
ti
sche oder psychiatrische Erkrankung, welche eine Arbeitsunfä
higkeit für eine 
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit begründe, könne jedoch nicht fest
gestellt werden (S. 38)
.
5.
5.1
    
Zur
 Beantwortung der Frage, 
ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers im relevanten Zeitraum (vgl. E.
 
2.3) in einer für den Anspruch erhebli
chen
 Weise verändert respektive verschlechtert hat
, kann auf das 
Y.___
-Gutach
ten vom 
2
6. 
Mai
 
2014
 abgestellt werden (vgl. E.
 
4
)
.
 Dieses Gutachten entspricht den erfor
derlichen Kriterien 
für
 den Beweiswert einer Expertise (vgl. E.
 
1.
4
). 
Der
 Beschwer
de
führer wurde 
seiner
 geltend gemachten Beschwerden entsprechend umfassend 
abgeklärt, das Gutachten beruht auf 
allgemeininternistischen, psy
chiatrischen, ortho
pädischen und 
otorhinolaryngologischen
 Untersuchungen, berücksichtigt die
 geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 abgegeben. So
dann sind die Darlegungen der medizinischen Zusammenhänge und die Beurtei
lung der medizinischen Situation einleuchtend und die Schluss
folgerungen in der Expertise begründet. Die 
Y.___
-Gutachter 
kamen in ihrer 
Ge
samtbeurteilung
 zum nachvollziehbaren Schluss, dass 
für körperlich leichte bis höchstens mittel
schwere, adaptierte Tätigkeiten
 (vgl. vorstehend E.
 
4)
 weiterhin
 eine 
Ar
beits
- und
 Leistungsfähigkeit von 100
 %
 bestehe.
5.
2
    
Soweit der Beschwerdeführer 
sinngemäss
 
einwendet, 
dass 
die 
Diskushernie, die 
Sehneninfektion in beiden Armen, die kaputte Sehne in der rechten Schulter und
 
die Meniskusprobleme in beiden Knien im Gutachten nicht gebührend be
rück
sich
tigt
 worden
 seien
, verkennt er, dass das Gutachten in Kenntnis der und in 
Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstellt wurde und die geklagten Be
schwer
den sowie die von den behandelnden Ärzten erhobenen Befunde
 
be
rück
sichtigte. Dem Beschwerdeführer ist zudem entgegenzuhalten, dass es pri
mär eine
 ärztliche Aufgabe ist, anhand der objektiven Befunderhebung die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen (Urteil des 
Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 10. Juli 2014 E.
 
4.1.2 und 4.2.2) und dabei 
seine
 rein subjektive Einschätzung 
betreffend seine
 Arbeitsfähigkeit nicht relevant ist.
    
Es liegen
 keine ob
jektiv feststellbaren Gesichtspunkte 
vor,
 welche Zweifel am Gut
achten begründen würden. Weiter finden sich keine konkreten Anhalts
punkte, die ge
gen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen und im Rahmen der 
Begutach
tung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind.
5.
3
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass 
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht in einer für den Anspruch erheblichen Weise ver
schlechtert hat und auch in erwerblicher Hinsicht 
keine wesentliche Änderung 
ein
getreten ist, welche den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen vermag. 
Bei dieser Schlussfolgerung bleibt es 
im Übrigen 
auch unter
 
dem Gesichtspunkt der unlängst ergangenen Änderung der Rechtspre
chung (vgl
.
 Entscheid des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015
).
    
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager