zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00078 · 2015-02-09 · de
Zumutbarkeit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des nichtinvaliden Ehegatten; Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00078
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Grieder-Martens
Urteil
 vom 
9. Februar 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 19
52
, bezieht
 
seit 
1. 
August 2002
 
ei
ne 
ordent
liche 
halbe 
Rente 
der Invalidenversicherung
 
mit einer Zusatzrente für die 1957 geborene Ehefrau 
Y.___
 
(
Urk. 
8/110
)
. Seit
 2005 
bez
ie
h
en 
X.___
 und 
Y.___
 
Zusatzleistungen 
zur 
Invalidenrente
, wobei der Ehefrau ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von 
Fr. 
15‘000.-- 
und dem Ehemann bis zum Erreichen des 6
0. 
Altersjahr
es
 ein 
Mindes
t
erwerbs
e
inkommen
 in der Höhe von 
Fr. 
19‘050.-- 
angerechnet wurde (
Urk. 
8/10
)
. 
Zu
letzt belief sich der laufende monatliche Anspruch auf Zusatzleistungen auf 
Fr. 
2‘944.-- (
Urk. 
8/
109/
26). 
Mit Verfügung vom 
2
2. 
Mai 2013 teilte das Amt für Zusatzleistungen der Stadt Zürich 
den Versicherten 
mit, dass 
der Ehefrau 
a
b
 
dem 
1. 
Dezember 2013 
neu 
ein jährliches hypothetisches E
rwerbse
inkommen 
in der Höhe 
von 
Fr. 
36‘000
.--
 
angerechnet werde und der Anspruch auf Zusatz
leistungen zur Invalidenversicherung 
neu 
Fr. 
1‘777.-- pro Monat betrage
 (
Urk. 
3)
. 
Die dagegen 
am 1
1. 
Juni 2013 
erhobene Einsprache (
Urk. 
8/
102
) wies sie mit 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Juli 2013
 (
Urk. 
8/
109/
29
 
= 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
Juli 2013 (
Urk. 
2) erhoben 
X.___
 und 
Y.___
 
am 2
2. 
August 2013 Beschwerde und beantragten sinngemäss die Aufhebung des 
Einspracheentscheids
 und d
ie Ausrichtung 
von
 monatlichen Zusatzleistungen zur AHV/IV in der Höhe von mindestens 
Fr. 
2‘944.
-- 
a
uch a
b 
1. 
Dezember 2013
 (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
September 2013, welche der Gegenpartei am 3
0. 
September 2013 zur Kenntnisnahme zugestel
lt wurde (
Urk. 
9), beantragte die Beschwerdegegnerin d
ie Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1 
    
Gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in der Schweiz, die eine Altersrente der Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 
beziehen 
oder Anspruch auf eine Rente oder eine 
Hilflosenentschädigung
 der Invalidenversicherung haben, Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anerkannten Ein
nahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG).
1.2 
    
Art. 
11 ELG hält fest, welches anrechenbare Einnahmen darstellen. Dazu zählen unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 1‘000 Franken
 und bei Ehepaaren jährlich 1‘500 Franken
 übersteigen (
lit
. a) sowie Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (
lit
. b). Sodann ist ein Fünfzehntel des Reinvermö
gens 
an
zurechnen, soweit es bei alleinstehenden Personen 
37
’
5
00 Franken
 und bei Ehepaaren 60‘000 Franken
 übersteigt (
lit
. c). Weiter sind Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen 
an
zurechnen
 
(
lit
. d) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.
3
     
Ein Verzicht im Sinne von
 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g 
ELG
 liegt auch vor, wenn der Ehegatte einer berechtigten Person auf die Ausnützung 
der
 Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach 
Art. 
163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches dazu verpflichtet ist. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur be
schränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen
 oder die bisherige auszudehnen
 (
BGE 117 V 287
; 
Erwin 
Carigiet
/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157
)
.
         In jedem Einzelfall ist zu prüfen, ob von dem nicht invaliden Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen, zu wie viel Prozent es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nach
zu
gehen, und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte. Massgebende Faktoren bei der Beurteilung der Frage, ob ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist, sind 
praxisgemäss
 unter anderem Alter, Abwesen
heit vom Berufsleben, Gesundheitszustand, Pflege- oder Betreuungsaufgaben, Kinderbetreuung und Vermittelbarkeit. 
Für die Festsetzung de
r Höhe des
 zu berücksichtigenden hypothetischen Einkommens i
st auf die „Schweizerische Lohn
strukturerhebung“ abzustellen, dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprach
kennt
nisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkin
dern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtig
en (
Wegleitung über die 
Ergän
zungs
leistungen
 zur AHV und IV (WEL), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 2015, 
Rz
 3482.04
; 
Carigiet
/Koch, S. 
15
8 f.
). 
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zu
mut
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. Diese Vermutung kann er aber umstossen, indem er erfolglose Stellenbemühungen einreicht. 
Dem Ehe
gatten ist 
eine angem
essene Frist zu setzen, in der 
er sich auf die neue Situation einstellen kann, und welche bis zu sechs Monate dauern kann (
Carigiet
/Koch, 
S. 159)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 davon aus, dass der Ehefrau 
ab 
dem 
1. 
Dez
ember 2013 ein
 hypothetisches Einkommen 
in der Höhe 
von 
Fr. 
36‘000.--
 anzurechnen sei. Der Ehefrau sei seit Jahren mangels Erwerbstätigkeit ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
15‘000.-- angerechnet worden, 
es bestehe eine grundsätzliche Erwerbs
fähigkeit, 
und einfache und repetitive Tätigkeiten seien ihr zumutbar
. Zur Be
rechnung der Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommens sei rechtsprechungsgemäss und gestützt auf die Wegleitung zu den 
Ergänzungs
leistungen
 
(WEL) 
a
uf die Tabellenlöhne
 der schweizerischen 
Lohnstrukturer
he
bung
 (LSE) abzustellen. Unter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 25
 %
 sei den persönlichen und beruflichen Umständen klar Rechnung getragen (
Urk. 
2). Aus der
 Tatsache, dass jahrelang
 ein
 zu tiefes Einkommen angerechnet 
worden sei, könnten die Beschwerdeführenden 
nichts
 zu ihren Gunsten
 herlei
ten
, denn die
 Möglichkeit, 
eine Zusatzleistungen zusprechende Verfügung zu 
revidieren, verwirk
e
 damit nicht
 (
Urk. 
7).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden machten geltend, dass vorliegend nicht geprüft wor
den sei, ob die Ehefrau die persönlichen und beruflichen Voraussetzungen für den Antritt einer Stelle erfüllen würde, ob das theoretische beruflich-erwerbli
che Leistungsvermögen auf dem aktuellen Arbeitsmarkt verwertbar und ob ein genügendes Angebot an offenen geeigneten Stellen verfügbar wäre. Zu berück
sichtigen sei vorliegend, dass die über 56-jährige Beschwerdeführerin sehr schlecht Deutsch spreche, über keine Ausbildung verfüge, lediglich während fünf Jahren im Umfang von wenigen Stunden als Raumpflegerin 
tätig gewesen sei
 und seit 2004 gar nicht mehr ausser Haus gearbeitet habe. Hinzu komme die Invalidität ihres Ehemannes und ihrer Tochter, welche seit einem Unfall 
unter
stützungs
- und betreuungsbedürftig sei (
Urk. 
1 S. 4 f. E. 4-5). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Höhe des Anspruchs der Beschwerdeführenden auf Zusatzleistungen und in diesem Zusammenhang insbesondere die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens.
3.
    
3.1
    
Z
u prüfen ist
, ob 
es 
der Beschwerdeführerin grundsätzlich zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen
, wie hoch das zumutbare Erwerbspensum ist und welchen Lohn sie dabei erzielen könnte
. 
3.2
    
Die 
im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides 
56-
j
ährig
e 
(
Urk. 
8/3a) 
Beschwerdeführerin 
steht 
nicht 
derart
 kurz
 vor dem ordentlichen AHV-Rentenalter
, dass sie 
ihre
 Restarbeitsfähigkeit 
nicht mehr wie früher 
als Putzfrau 
oder in einer anderen Hilfstätigkeit 
verwerten könnte
. 
Wie die 
Be
schwerdegegnerin
 zutreffend ausführte, ist gemäss WEL 
Rz
 3482.05 selbst bei freiwilliger vorzeitiger Pensionierung ein entsprechendes hypothetisches 
Er
werbs
einkommen
 zu berücksichtigen, und
 
laut
 
Art. 
14a ELV und 
Rz
 3424.02 WEL
 
ist
 Invaliden bis zum 6
0. 
Geburtstag ein Mindesterwerbseinkommen an
zu
rechn
en
. 
    
Die Beschwerdeführerin wandte 
weiter 
ein, dass sie
 
seit
 mehreren Jahren nicht mehr berufstätig 
gewesen 
sei. Aktenkundig und unbestritten ist, dass
 
sie zuletzt von 1999 bis 20
04 als Putzfrau tätig war (
Urk. 
8
/4, 
Urk. 
8/
23, 
Urk. 
8/108; Akten
notiz vom 25.2.2005). B
ereits 
seit
 
Beginn des 
Bezug
s
 der Zusatzleistungen im Jahre 2005 
wurde ihr 
ein - wenn auch tieferes - hypothetisches Einkommen angerechnet
 (
Urk. 
8/10)
. Damit w
urde
 die Zumutbarkeit der 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
schon
 zu diesem Zeitpunkt 
bejah
t
. Dass sie in der Folge keine Stelle suchte, 
hat nicht die Beschwerdegegnerin zu vertreten und 
ändert nichts 
daran, dass ihr 
grundsätzlich
 zuzumuten ist, eine Erwerbstätigkeit aufzuneh
men
.
 
 
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin 
(
Urk. 
1 S. 5 
Ziff. 
7) 
muss die Erhöhung des anrechenbaren hypothetischen Einkommens auch nicht auf einer Verbesserung der Einkommensverhältnisse beruhen. Der 
Beschwerde
gegnerin
 ist unbenommen, die Verfügungen jährlich zu revidieren. Allein da
durch, dass sie jahrelang das gleiche - tiefe - hypothetische Einkommen ange
rechnet hat, hat sie diese Möglichkeit nicht verwirkt. 
    
Weder
 
die fehlende Ausbildung der Beschwerdeführerin 
stünde 
e
iner Tätigkeit 
als Putzfrau oder einer vergleichbaren Hilfstätigkeit 
entgegen, 
noch wirken sich die
 
 
geringe
n
 Deutschkenntnisse 
der 1990 eingereisten 
(
Urk. 
8/3a) 
Beschwerde
führerin
 
aus
: P
raxisgemäss w
ird
 nur de
r
 kürzlich zugezogenen ausländisch
e
n Ehegatt
i
n eine angemessene Frist von höchstens sechs Monaten zugestanden, in der 
sie ihre
 Vermittelbarkeit, insbesondere mit Sprachkursen, erhöhen kann, und nach deren Ablauf ein Erwerbseinkommen angerechnet wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
P 40/03 
vom 
9. 
Februar 2005).
 
    
Damit ist davon auszugehen, dass 
de
r 
Beschwerdeführerin 
die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich 
zuzumuten
 wäre. 
Die Vermutung
 der Verwert
barkeit
 ihre
r
 Erwerbsfähigkeit vermochte 
die Beschwerdeführerin
 
im Übrigen
 
auch 
nicht mit erfolglosen Stellenbemühungen umzustossen
 (vgl. vorstehend E.
 
1.3); auf diese Möglichkeit wurde ihr Sohn telefonisch hingewiesen
 
(
Urk. 
8
/108; Aktennotiz vom 2
7. 
Mai 2013)
.
3.3
    
Was sodann die Höhe des zumutbaren Erwerbspensums angeht, so sind von der Beschwerdeführerin zu erfüllende 
Pflege- oder Betreuungsaufgaben 
gegenüber ihrem 
zu 58
 %
 invaliden Ehemann weder mit
tels
 
eines 
detaillierte
n
 
Arztzeug
nis
ses
, welches die Art und 
den 
Zeitumfang der notwendigen Pflege
 und 
Be
treu
ung beschreibt, noch mittels einer Bezugsberechtigung für eine mittlere oder schwere 
Hilflosenentschädigung
 nachgewiesen
 (vgl. 
Carigiet
/Koch
 S. 158)
. 
Was die eine volle Invalidenrente beziehende, erwachsene, 
seit Oktober 2011 
nicht 
mehr 
im gleichen Haushalt lebende Tochter 
(vgl. 
Urk. 
8/2d) 
der Beschwerde
führerin angeht, 
so rechtfertigt a
llein der Umstand, dass 
die Tochter
 
das Mittag
essen bei 
ihren
 Eltern einnimmt, nicht die Annahme, die Beschwerdeführerin sei dadurch in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt
:
 
E
inerseits 
bezieht 
ihre
 Tochter 
weder 
eine 
Hilflosenentschädigung
 
noch ist
 ih
r Unterstützungsbedarf 
anderwei
tig 
ausgewiesen
. A
ndererseits ist nicht einzusehen, weshalb das Mittagessen nicht auch vom 
teilinvaliden
,
 
nicht erwerbstätigen 
Ehemann 
zu
bereitet werden könnte
, dem bis zum 6
0. 
Geburtstag Ende September 2012 
noch 
ein 
Mindester
werbse
inkommen
 angerechnet worden war
 (
Urk. 
8/
109/23-24
)
.
 Somit sind keine Betreuungspflichten ersichtlich, welche die Beschwerdeführerin in der 
Aus
übung eines vollen 
Erwerbspensums einschränken würden.
    
D
amit erweist sich 
der Beschwerdeführerin 
die Aufnahme eine
r Tätigkeit als Putzfrau oder einer vergleichbaren Hilfstätigkeit, die keine Ausbildung voraus
setzt, 
im Umfang eines
 vollen Erwerbspensum
s
 
als 
zumutbar
.
 
3.
4
    
Zur Ermittlung der
 Höhe de
s
 anrechenbaren Lohns 
zog
 die Beschwerdegegnerin zu
 Recht
 die 
Tabellenlöhne der 
LSE 
b
ei
 (vgl. vorstehend E. 1.
3
). 
D
abei 
stellte sie 
auf den Tabellenlohn von monatlich 
Fr. 
4‘225.-- für Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Total aller Wirtschaftszweige ab (LSE 2010, TA1, Total, Frauen, Niveau 4) und ermittelte unter Berücksichtigung einer 
betriebs
üblichen
 durchschnittlichen Arbeitszeit 
von 41.6 Wochenstunden 
im Total aller Wirtschaftszweige im Jahr 2010 (Die Volkswirtschaft 7/8-2012 S. 90 Tabelle B 9.2) und einer Lohnentwicklung von 1.0
 %
 für das Jahr 2011 (Die Volkswirt
schaft 7/8-2012 S. 91 Tabelle B 10.2) ein mögliches Jahreseinkommen 
von gerundet 
Fr. 
53‘255.--
 (
Fr. 
4‘225.-- x 12 : 40 x 41.6 x 1.01)
, was nicht zu bean
standen ist
. 
 
    
Mit dem in der Folge um mehr als 25
 %
 tiefer angesetzten angerechneten hypo
thetischen Einkommen von 
Fr. 
36‘000.-- wurde den 
von den Beschwerdefüh
renden
 
geltend gemachten 
Faktoren - Alter, geringe Deutschkenntnisse, man
gelnde Ausbildung 
und 
langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt
 - 
grosszügig Rechnung getragen.
3.5
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2013, welche die Erhöhung des hypothetischen Einkommens per 
1. 
Dezember 2013 in Aussicht stellt, wurde der Beschwerde
führerin sodann eine angemessene Frist 
eingeräumt, sich 
auf die neue Situation
 einzustellen
 (vgl. vorstehend E. 1.3).
3.
6
    
Zusammenfassend erweist sich damit 
die Aufnahme 
eine
r
 Erwerbstätigkeit im Vollpensum zumutbar
,
 und die Höhe des angerechneten hypothetischen 
Er
werbs
einkommens
 
ist nicht zu beanstanden
.
4
.
    
Damit
 erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dage
gen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Gabriela 
Gwerder
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannGrieder-Martens