zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00755 · 2015-09-30 · de
medizinische Massnahmen, Ergotherapie bei motorischer Entwicklungsstörung, Anspruch nach Art. 13 IVG und Art. 12 IVG verneint, Leistungspflicht für das Geburtsgebrechen Ziffer 395 ist zeitlich limitiert,


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00755
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Tanner Imfeld
Urteil
 
vom 
30. September 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2008
Beschwerdeführer
vertreten durch den Vater 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der im Jahr 2
008 geborene 
X.___
 wurde durch seine Eltern 
unter Hinweis auf eine 
am linken Augenlid bestehende 
Lähmung 
am 4. Juni 2009 
bei der Invalidenversicherung angemeldet (
Urk. 
6/2/6). In der Folge sprach ihm die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
 gemäss Mitteilung vom
 
2
1. 
August 2009
 die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 412
 
(
Ptosis
 
palpebrae
 
congenita
) 
für die Zeit vom 
2
2. 
Mai 2009 bi
s 
zum 
3
1. 
Mai 2019
 zu (
Urk. 
6/12
). Eine zusätzliche Kostenübernahme 
unter dem Titel
 
Geburtsge
brechen
 Ziffer 397
 
(richtig: 
Ziffer 428
, 
kongenitale Paresen
 der Au
genmuskeln
)
 lehnte 
sie
 
mit Verfügung vom 5. Oktober 2009
 bei der Diagnose einer 
Augen
motilitätsstörung
 (Double Elevator-
Palsy
)
 mit der Begründung ab, die Voraus
s
etzungen dafür seien aktuell nicht erfüllt (
Urk. 
6/18/1
, 6/13/2
). 
Zwischenzeitlich hatte
 die Kinderärztin 
Dr. 
med. 
Z.___
 wegen einer neurologischen Auffälligkeit mit motorischem Entwicklungsrückstand 
am 15. Septem
ber 2009 
die Kostenübernahme der weiterhin regelmässig durchzu
führenden Physiotherapie 
beantragt 
(
Urk. 
6/16/1, 6/19/1). 
Die 
IV-Stelle
 
über
nahm
 die Kosten für die Physiotherapie 
zur
 Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziffer 395 (leichte 
cerebrale
 Bewegungsstörungen) für die Zeit vom 1
9. 
März 2009
 bis 3
1. 
Mai 2010 (Mitteilung vom 
1. 
Dezember 2009, 
Urk. 
6/22).
Am 
6. 
Mai 2013 erfolgte eine operative Korrektur der linksseitigen 
Augenlid
lähmung
, 
d
e
ren
 Kosten die 
IV-Stelle
 
als Behandlung des 
Ge
burtsgebrechens
 Ziffe
r 412 übernahm (vgl. 
Urk. 
6/31 bis 
6/35).
1.2
    
Am 21
. Januar 2014
 ersuchte
 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
 
FMH
, Manuelle Medizin SAMM,
 
um Kostenübernahme 
von
 Ergotherapie (
Urk. 
6/36/1). 
Die 
IV-Stelle
 holte den Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 2
8. 
Januar 2014
 
(
Urk. 
6/38/1-6) 
ein 
sowie die Stellungnahme von Prof
. 
B.___
, Facharzt für 
Pädiatrie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst
 
(RAD) 
vom 1
9. 
März 2014
 (
Urk. 
6/40/2
).
 
Am 
3. 
April 2004 erliess die 
IV-Stelle
 den Vorb
escheid (
Urk. 
6/41
). 
Mit der Einsprache reichte der 
Vater des Versicherten
 de
n Bericht von Ergo
the
ra
peutin 
C.___
 vom 2
4. 
März 2014 ein (
Urk. 
6/44
/1-2). 
Mit 
Verfügung vom 2
4. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) lehnte 
die 
Sozialversicherungsanstalt
 die beantragte Kostenübernahme 
für 
d
i
e Er
gotherapie ab. 
2.
    
Gegen die
se
 Verfügung
 
erhob der Vater des Versicherten am 9. Juli 2014 Be
schwerde mit dem Rechtsbegehren, die Kosten der Ergotherapie und weiterer
 nöti
ger
 therapeutischer und ärztlicher Unterstützungen seien zu übernehmen (
Urk. 
1
 S. 2)
. Sodann beantragte er, die entstandenen Kosten im Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 412 seien -
 
soweit noch nicht erfolgt - zu erstatten (
Urk. 
1 S. 2)
. Die 
IV-Stelle
 schloss in der 
Beschwer
de
ant
wort
 auf Beschwerdeabweisung (
Urk. 
5). 
 
 
Auf Aufforderung des Gerichts mit Verfügun
g vom 1
4. 
August 2014 (Urk. 11) hin 
reichte der Vater des Versicherten weitere Unterlagen ein (
vgl. 
Urk. 
14/1-2). 
Die 
Beschwerdegegnerin
 erklärte am 
9. 
September 2015
,
 auf Stellungnahme da
zu zu verzichten (
Urk. 
16). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
1.1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2
 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) notwendigen medizi
ni
schen
 Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung [
IVG
]
). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt 
bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1
 
der Ver
ord
nung über Geburtsgebrechen, 
GgV
). Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeitpunkt, in dem ein 
Geburts
ge
brechen
 als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die 
Ge
burts
gebrechen
 sind in der Liste im Anhang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehraus
gaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). Als medizinische Mass
nahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, ge
lten sämtliche Vor
kehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissen
schaft ange
zeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweck
mässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
).
1.
1.
2
    
Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizinische Mass
nah
men nach 
Art. 
13 IVG in Verbindung mit 
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG ausnahms
weise auch auf die Behandlung sekundärer Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Geburtsgebrechens gehören, aber nach medizi
nischer Erfahrung häufig die Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem 
Ge
burtsge
brechen
 und dem sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater 
Kausalzusammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser quali
fizierte ursäch
liche Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und 
Geburts
gebrechen
 gegeben ist und sich die Behandlung überdies als not
wendig 
erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des 
Art. 
13 IVG in Verbin
dung
 mit 
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG für die medizinischen Massnahmen aufzu
kommen (
Pra
 
1991 Nr. 214 S. 906 E.
 
3b; Urteile des Bundesgerichts I 220/05 vom 2. August 2005
 und I 108/02 vom 9. Dezember 2002).
    
D
abei
 bedarf es einer Abgrenzung von limitierten Geburtsgebrechen im Ver
hältnis zur Rechtsprechung, die sich auf nicht limitierte Geburtsgebrechen be
zieht und deren Behandlung 
gemäss
 
Art. 
3 
GgV
 am Ende des Monats, in dem die versicherte Person das 2
0. 
Altersjahr zurückgelegt hat, erlischt. Somit ist zwi
schen zeitlich limitierten und nicht limitierten Geburtsgebrechen zu unter
schei
den, da sich bei Geburtsgebrechen, bei welchen der Verordnungsgeber die 
Leis
tung für das Geburtsgebrechen selbst beschränkt hat, die Frage der 
Leis
tungs
pflicht
 der Invalidenversicherung für sekundäre Folgen nur im Rahmen der dort festgeschriebenen zeitlichen Limitierung stellt
 (BGE 129 V 207 E. 3.3)
.
 
1.2
    
1.2.1
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
12 IVG bis zum vollendeten 20. Altersjahr An
spruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens 
an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den
 
Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu ver
bessern oder vor wesentlicher Beeint
rächtigung zu bewahren (
Abs. 
1
)
.
1.2
.2
    
Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversiche
rung einerseits und der sozialen Kran
ken
 und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzu
grenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgaben
bereich der Kranken
 und Unfallver
sicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40).
1.2.3
    
Behandlung des Leidens an sich ist rechtlich jede medizinische Vorkehr, sei sie auf das Grundleiden oder auf dessen Folgeerscheinungen gerichtet, solange la
biles pathologisches Geschehen vorhanden ist. Eine solche Vorkehr bezweckt nicht unmittelbar die Eingliederung. Durch den Ausdruck labiles pathologisches Geschehen wird der juristische Gegensatz zu wenigstens relativ stabilisierten Verhältnissen hervorgehoben. Dagegen hat die Invalidenversicherung eine Vor
kehr, die der Behandlung des Leidens an sich zuzuzählen ist, auch dann nicht z
u 
übernehmen, wenn ein wesentlicher Eingliederungserfolg vorausgesehen werden
 kann. Der Eingliederungserfolg, für sich allein betrachtet, ist im Rahmen von 
Art. 
12 IVG kein taugliches Abgrenzungskriterium, zumal praktisch jede ärzt
liche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (BGE 120 V 277 E.
 
3a mit Hinweisen; AHI 
2003 S.
 
104 E.
 
2, 2000 S.
 
64 E.
 
1, S.
 
295 E.
 
2a und S.
 
298 E. 1a je mit Hin
weisen).
1.2.4
    
Nach der Rechtsprechung hat die Invalidenversicherung nicht nur medizinische Massnahmen zu übernehmen, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrek
tur stabiler Defektzustände oder Funktionsausfälle gerichtet sind, sondern auch solche, die bei einstweilen noch labilem Leidenscharakter einen die berufliche Ausbildung oder die künftige Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden 
Defektzu
stand
 vorbeugen. Dies ist der Fall, wenn ohne die betreffende Vorkehr in abseh
barer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand ein
träte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beein
trächtigt würden (Urteil des Bundesgerichts 9C_393/2012 vom 20. August 2012 E. 3 mit Hinweisen). Die entsprechenden Kosten werden bei Minderjährigen also 
von der Invalidenversicherung getragen, wenn das Leiden mit hinreichender Wahr
scheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand füh
ren würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.2.5
    
Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung bei verschiedenen Arten von Mass
nahmen hat das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) im 
Kreisschrei
ben
 über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (KSME) näher um
schri
eben: Gemäss 
Rz
 1017 KSME in den
 
ab 
1. 
März 2012 beziehungsweise 1. März
 
2014
 
geltenden Fassung
en
 besteht eine Leistungspflicht der Invaliden
versicherung nur
 
für eine ärztlich verordnete Ergotherapie. Die Indikation zur Therapie muss durch
 neurologisch oder neuropsychologisch fassbare Störungen begründet sein, die mit entspre
chenden Befunden dokumentiert sein müssen und welche sich auf den Erwerb von Fähigkeiten und Fertigkeiten auswirken. Aus dem Antrag zur Ergotherapie müssen die Ziele der Behandlung hervorge
hen.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 2
4. 
Juni 2014 davon aus, es liege kein weiteres von der Invalidenversicherung anerkanntes 
Geburtsge
brechen
 vor, 
welches eine Kostenübernahme der
 Ergotherapie 
ermögliche
. Eben
so fehlten die Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach 
Art. 
12
 IVG
. Dementsprechend wies sie das Leistungsbegehren ab
 (
Urk. 
2). 
    
Der Vater des Versicherten macht 
dagegen 
in der Beschwerde geltend, sein Sohn weise seit Geburt verschiedene Defizite auf, die 
sich nun auch im Kinder
garten auswirkten. Er beantrage die Kostenübernahme der Ergotherapie und al
ler
 
weiterer nötiger therapeutischer und ärztlicher Unterstützungen, damit sein Sohn
 die Chance erhalte, mit den verschiedenen Geburtsgebrechen besser zu le
ben oder diese allenfalls auszublenden (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Strit
tig und zu prüfen ist
 
somit
, ob 
der Versicherte
 wegen eines 
Geburtsgebre
chens
 
nach 
Art. 
13 IVG Anspruch 
auf medizinische Massnahmen in
sbesondere in
 Form von Ergotherapie hat
,
 
oder 
allenfalls gestützt auf Art. 12 
IVG. 
2.2
    
Der Vater des Versicherten liess in der Beschwerde zudem Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Behandlung 
des Geburtsgebrechens Ziffer 412 
gel
tend machen (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Im verwaltungsgerichtlichen 
Beschwerdeverfah
ren
 sind grund
sätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beur
teilen, zu denen die zustän
dige Verwaltungs
behörde vorgän
gig verbindlich - in Form einer Verfü
gung be
ziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 - Stellung genom
men hat. Insoweit 
be
stimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den 
beschwer
dewei
se
 weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer 
Sach
urteilsvoraussetzung
, wenn und
 insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
    
Die Frage, ob alle Leistungen erbracht wurden, die für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 412 geschuldet sind, ist nicht Gegenstand der ange
foch
tenen Verfügung vom 2
4. 
Juni 2014 (
Urk. 
2). Insoweit ist auf die Beschwer
de vom 
9. 
Juli 2014
 somit
 nicht einzutreten. 
3.
3
.1
    
Prof. 
Dr. 
med. 
D.___
 von der Neurologischen Abteilung der Uni-Kinderkli
nik 
E.___
 (heute: 
Universitäts-
Kinderspital
 
E.___
) dia
gnostizierte im Bericht vom 24. 
Juni 2009 eine
 kongenitale
 linksseitige 
Ptose
 
und eine kongenitale 
linksseitige 
Augenmotilitätsstörung im Sinne einer Double-Elevator-
Palsy
. Weiter
 hielt er einen Verdacht auf Bestehen einer Skelettdysplasie fe
st (
Urk. 
6/9/
5-6; 
vgl. auch 
den Bericht vom 1
6. 
Juni 2009, 
Urk. 
6/11/8-9
 sowie
 die 
Angaben 
der Ärzte der Augenklinik des Universitätsspitals 
E.___
, 
Urk. 
6/10/1-4
). 
    
Nach den Angaben von 
Dr. 
Z.___
 vom 
3. 
November 
2009 
zeigte 
sich 
zum 
damaligen Zeitpunkt 
eine verzögerte psychomotorische Entwicklung, ein 
dys
tones
 Bewegungsmuster mit Überstreckung sowie ein 
Opisthotonus
 (
Urk. 
6/19/2
;
 vgl. auch 
Urk. 
6/21/2
). 
Prof. 
Dr. 
D.___
 
führte im Bericht vom 
9. 
November 2009 
als weitere Diag
nosen 
einen bereits pränatal bestehenden Kleinwuchs mit 
Mikrocephalie
 und kurzen Zehen und Fingern, eine ausgeprägte Obstipation sowie eine m
us
kuläre Hypotonie an
. Der Verlauf sei gut. 
Er
 g
ehe
 von einer bestehenden 
syn
dro
malen
 Erkrankung aus, wobei die Ergebnisse der Humangenet
ik noch aus
ste
hend seien (
Urk. 
6
/35/14-15). 
Der Verdacht auf Bestehen eines Feingold-
Syn
droms (ODED-Syndrom) konnte im Rahmen der nachfolgend durchge
führ
ten
 genetischen Abklärung vom 2
3. 
November 2010 nicht
 erhärtet werden (vgl. 
Urk. 
6/35/
4). 
Am 
6. 
Mai 2013 erfolgte die operative Korrektu
r der linksseitigen 
Ptose
 (Urk. 
6/
35/
1-3).
3
.
2
    
Dr. 
A.___
 führte im Kostenübernahmegesuch vom 2
1. 
Januar 2014 aus, im Zu
sammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 395, wofür bis zum 3
1. 
Mai 2010
 Therapieleistungen übernommen worden seien, habe er dem Versicherten erneut Ergotherapie verordnet (
Urk. 
6/36/1). Im Bericht vom 2
8. 
Januar 2014 
stellte
 er 
die bereits bekannten 
Diagnosen
 (
Urk. 
6/38/
4, 6/38/6). Der 
Gesund
heitszustand wirke sich auf den Schulbesuch beziehungsweise die berufliche Ausbildung aus (
Urk. 
6/38/
1, 6/38/
4); der Versicherte benötige wegen seines Geburtsgebrechens mehr Aufmerksamkeit und Hilfe als Gleichaltrige (
Urk. 
6/38/6
 und 10/2
, vgl. auch 
Urk. 
6/38/4).
    
RAD-Arzt Prof. 
Dr. 
B.___
 hielt am 1
9. 
März 2014 fest, es sei kein 
Geburts
gebrechen
 ausgewiesen. Die Ergotherapie sei nicht auf die spätere berufliche Integration ausgerichtet und als Leidensbehandlung zu betrachten (
Urk. 
6/40/2). 
    
Nach den Angaben von Ergotherapeutin 
C.___
 
vom
 2
4. 
März 2014 
hatte
 
der Versicherte Schwierigkeiten
,
 seinen Körper zu spüren und damit ge
schickt und effizient umzugehen. Die unzureichende Verarbeitung 
vestibulärer
 Reize 
(Informationen vom Gleichgewichtsorgan an die Muskulatur) beeinträch
tige seine
 Körperhaltung, wodurch er schnell ermüde und seine Konzentration leide. Die Schwäche der Oberflächen- und Tiefensensibilität (taktil-kinästheti
sche Wahr
neh
mung) behindere die Entwicklung eines präzisen Körperschemas und führe 
zu Unsicherheiten im praktischen Handeln wie auch 
zu Schwierig
keiten 
in der 
Persönlichkeitsentwicklung. Ein unpräzises Körperschema behin
dere eine genaue
 Bewegungsplanung, w
as
 vor allem bei den feinen Bewe
gungen der Daumen/
Finger sowie der Zunge/Li
ppen zu beobachten sei (
Urk. 
6/44/1
). 
Die ergothera
peutische Behandlung könne 
ihm
 helfen, seinen Körper besser zu spüren und damit spontaner und rationeller umzugehen. Seine Persönlichkeit solle durch erfolgreiches und lustvoll erlebtes Ha
ndeln gestärkt werden (
Urk. 
6/44
/
2
). 
    
Gemäss den Angaben der Kindergärtnerin des Versicherten im Bericht vom 12. Mai 2014 zeigten sich im Unterricht eine Entwicklungsverzögerung und Schwierigkeiten im motorischen und visuellen Bereich
. 
Sie empfahl eine mög
lichst bald durchzuführende Entwicklungsabklärung
 (
Urk. 
6/54/17
). 
Diese 
in der 
Kinderklinik des Kantonsspitals 
F.___
 durchgeführte Abklärung (vgl. Be
richt
 
vom 1
0. 
September 2014, 
Urk. 
14/10) 
ergab ein diskrepantes kognitives 
Ent
wic
k
lungsprofil
 mit relativen Stärken in der expressiven und rezeptiven Sprach
ent
wicklung im unteren Bereich sowie Leistungen im 
wahrnehmungsge
bun
de
nen
 
logischen Denken an der unteren Grenze zur Altersnorm, eine unter
durch
schnitt
liche Verarbeitungsgeschwindigkeit, eine verzögerte motorische Entwick
lung (
ICD-10:
 
F82) bei eher 
extremitätenbetonter
 muskulärer Hypotonie,
 bei
 
Hyper
laxität
 in den grossen Gelenken und feinmotorischer 
Dyskoordination
, eine unterdurchschnittliche auditive Wahrnehmung und Merkfähigkeit und vi
suelle 
Wahrnehmungsschwierigkeiten im Rahmen der Grunddiagnose (
Urk. 
14/10 S. 2).
 
Verschiedene Testergebnisse seien deutlich durch 
die
 visuellen und moto
rischen Fähigkeiten 
des Versicherten 
geprägt, so auch die vielen 
vi
suomotorisch
 beein
flussten Aufgaben
 (
Urk. 
14/10 S. 4)
. 
Die Ärzte empfahlen insbesondere die Wei
ter
führung der Ergotherapie mit Arbeit insbesondere an der Bewegungsplanung
,
 um dem Versicherten Sicherheit
 zu vermitteln
 sowie
 -
 anstelle eines dritten Kindergartenjahres 
- 
die integrierte Sonderschulung im Rahmen 
der Regelklasse (
Urk. 
14/10 S. 4 f., vgl. auch 
Urk. 
14/11
). 
4
.
    
4
.1
    
Dr. 
A.___
 st
ellt im Bericht vom 2
8. 
Januar 2014 
(
Urk. 
6/38/1-6) weder neue
 Diagnosen
 noch 
macht er das Bestehen eines zusätzlichen 
Geburtsgebrechen
s geltend
. Er sieht den
 nun
 im Vergleich mit Gleichaltrigen erneut sichtbar ge
wordenen Entwicklungsrückstand 
als 
Teil
 
oder Folge 
des bereits früher diag
nos
tizierten Geburtsgebrechens Ziffer 395
, welches bereits eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung begründet hatte
 (vgl. 
Urk. 
6/36)
. 
    
Nach der massgeblichen Verordnung ist 
die Leistungspflicht für das 
Geburtsge
brechen
 Ziffer 395 zeitlich limitiert
, nämlich für Behandlungen bis
 zum
 Ende 
des 
2. 
Lebensjahres. 
Nach Erreichen des 
2. 
Lebensjahres besteht somit selbst bei Fortbestehen der leichten 
cerebralen
 Bewegungsstörungen kein Anspruch auf medizinische Massnahmen gestützt auf 
Art. 
13 IVG. 
Diese Limitierung gilt auch für allfällige sekundäre Folgen, die sich wegen der 
cerebralen
 Bewe
gungs
stö
rung
en ergeben haben. 
4.2
    
Was die kongenitale Augenmotilitätsstörung betrifft, so erfüllt diese die Voraus
setzung gemäss 
Z
iffer 428 
GgV
-Anhang 
nach Aktenlage 
nicht. 
Gemäss dem Bericht der Kinderklinik des Kantonsspitals 
F.___
 vom 10. September 2014 steht der Versicherte deswegen weiterhin unter regelmässiger 
opht
h
a
e
mo
lo
gi
scher
 Kontrolle (
Urk. 
10/14 S. 4; vgl. auch 
Urk. 
6/13/2). 
Als Geburtsgebrechen 
aner
kannt sind kongenitale Paresen der Augenmuskeln nur, sofern Prismen, eine
 
Operation oder eine 
orthoptische
 Behandlung notwendig sind. Ansonsten be
steh
t wegen Geringfügigkeit kein Anspruch aus 
Art. 
13 IVG (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3. 
Auflage, 
Zürich 2014, 
Art. 
13 
Rz
 3, S. 
159 f.). 
    
Ein Zusammenhang zwischen der zwischenzeitlich operativ behandelten 
Ptose
 des linken Auges 
(Geburtsgebrechen Ziffer 412) 
und dem festgestellten diskre
panten Entwicklungsprofil wurde 
ärztlicherseits 
sodann 
nicht hergestellt 
(vgl. 
Urk. 
6/38/1-6, 
Urk. 
6/44/1-2
, 14/10
 S
.
 
2 und S.
 
4
). 
Weitere Geburtsgebrechen fallen nicht in Betrac
ht. Unter dem Titel des 
Art. 
13 
IVG kann die beantragte Ergotherapie damit nicht übernommen werden. 
5.
    
5.1
    
Im Rahmen einer Kostenübernahme nach 
Art. 
12 IVG muss 
prognostisch erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildun
g und Erwerbsfähigkeit besteh
en
.
 
Da
r
aus folgt, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der 
Unter
drückung von Symptomen erschöpft, nicht als medizinische Massnahme im
 Sinne des 
Art. 
12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick auf die schuli
sche und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist. Denn sie ändert am Fort
dauern eines labilen Krankheitsgeschehens nichts und dient dementsprechend nicht der Verhinderung eines stabilen pathologischen Zustandes. Deswegen ge
nügt auch eine günstige Beeinflussung der Krankheitsdynamik allein nicht, wenn
 eine spontane, nicht kausal auf die therapeutische Massnahme zurückzu
füh
rende Heilung zu erwarten ist, oder wenn die Entstehung eines stabilen De
fekts 
mit Hilfe von Dauertherapie lediglich hinausgeschoben werden soll (
Urteil
 des Bundesgerichts
 I 501/06 vom 2
9. 
Juni 2007, E
. 5.2 mit Hinweisen)
.
5.2
    
Bei der Ergotherapie 
(
zur Behandlung von neuromotorischen Störungen
)
 geht es 
darum, die Auswirkungen des Leidens zu neutralisieren und in wesentlichen Le
ben
s
bereichen eine Handlungsfähigkeit zu erlangen. Insofern beeinflusst die Vorkehr die ausbildungsmässige und letztlich auch die erwerbliche Eingliede
rung (vgl. Urteil
e
 des Bundesgerichts 
9C_372/200
7 vom 
3. 
Januar 2008, E. 5, und I 501/06 
vom 
2
9. 
Juni 2007, E. 
6)
.
    
Gemäss den A
usführungen der Ergotherapeutin 
C.___
 zielt die Behand
lung des Versicherten
 
auf 
die 
Verbesserung der Körper
wahrnehmung
 und 
der 
Bewegungsplanung sowie 
auf 
eine Stärkung der Persönlichkeit durch erfolgrei
ches und lustvoll erlebtes Handeln 
(
Urk. 
6/44/
2).
 Die Ärzte der Kinderklinik des Kantonsspitals 
F.___
 empfahlen
,
 
die Ergotherapie 
in jedem Fall 
weiterzu
führen, und hierbei insbesondere an der Bewegungsplanung zu arbeiten um dem Versicherten Sicherheit zu vermitteln (
Urk. 
14/
10 S. 4
). 
Die Ergotherapie ist
 
sodann 
dauernde
 Begleitmassnahme
 zur integrativen Sonderschulung mit 
r
ele
vanter
 
heilpädagogischer
 Förderung und Begleitung (
vgl. 
Urk. 
14/11). 
Aufgrund der Akten
,
 insbesondere aufgrund des Berichts der Ärzte der Kinderklinik des Kantonsspitals 
F.___
 
vom 10. 
September 2014 
bestehen jedoch keine An
haltspunkt
e
 dafür
, 
dass 
die 
die Auswirkungen des Leidens lediglich neutralisie
ren
de 
Ergotherapie
 
zur Vermeidung eines stabilen Defektzustandes nötig wäre 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_372/2007 vom 
3. 
Januar 2008, E. 5
,
 und I 501/06 
vom 29. 
Juni 2007, E. 6; vgl. Müller/
Reichmuth
, a.a.O., 
Art. 
12 
Rz
 34, S.
 
143)
.
 
Ebensowenig
 ist anzunehmen, dass mit der Ergotherapie ein stabiler Zu
stand herbeigeführt werden kann, in welchem vergleichsweise erheblich ver
besserte Voraussetzungen für eine spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit be
stehen. Die beim Versicherten durchgeführte Ergotherapie zielt aktuell 
weder 
auf
 die Verbesserung konkreter schulischer Fähigkeiten beziehungsweise einzel
ner 
Aspekte ab, noch soll sie den Sonderschulstatus obsolet machen 
(vgl. Urteil des 
Bun
desgerichts 8C_269/2010 vom 1
2. 
August 2010
, E.
 
5.2.2
). Viel
mehr bezweck
t sie eine Verbesserung der Gesamtentwicklung des Versicherten und wurde für 
unbestimmte Zeit als nötig erachtet. 
Damit ist der überwiegende 
Einglie
de
rungs
charakter
 der Massnahme
 nicht erstellt. Die Beschwerde ist ab
zuweisen. 
6
.
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69
 
Abs. 
1
bis
 
I
VG), ermessensweise auf 
Fr. 
500.--
anzusetzen und entspre
chend
 dem Ausgang des Verfahrens dem Vater des Versicherten 
aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
Y.___
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
CSS Kranken-Versicherung AG
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigTanner Imfeld