zh_sozialversicherungsgericht · UV.2017.00085 · 2018-08-31 · de
Strittiges Valideneinkommen nach Unfall im Rahmen einer Vorlehre; weder gestützt auf den Mindestlohn gemäss einschlägigem GAV, noch auf der Grundlage der LSE resultiert ein Valideneinkommen, welches einen Rentenanspruch zur Folge hätte.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2017.00085
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
31. August 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1984, 
absolvierte seit dem 1
1. 
August 2014 
im Hinblick auf eine Ausbildung zum 
H
eizungs
monteur
 
mit eidgenössischem Beruf
sattest (EBA) eine 
Vorlehre
 
bei der 
Y.___
 und war dadurch bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nicht
berufsunfällen versichert. Am 
2
7. 
September 2014 zog er sich bei einem Sturz eine 
Lunatumfraktur
 sowie eine mehrfragmentäre 
dorsale 
Triquetrumfraktur
 
am rechten Handgelenk
 zu (
Urk. 
17/1, 17/
24
, 17/43
 und 17/48
). Am 2
4. 
November 2014 wurde diese 
operativ mittels 
Panarthrodese
 versorgt (
Urk. 
17/18/2 f.). Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen (vgl. 
Urk. 
17/2 ff.).
    
Nachdem der Versicherte am 1
0. 
Mai 2016 kreisärztlich untersucht worden war (vgl. 
Urk. 
17/57)
, teilte ihm die Suva mit Schreiben vom 1
7. 
Mai 2016 mit, dass 
sie die Heilungskosten- und Taggeldleistungen per 3
0. 
September 2016 einstelle (
Urk. 
17/61). Mit Verfügung vom 1
8. 
Mai 2016 sprach sie dem Versicherten eine Integritätsentschädigung
 
von 
Fr. 
18'900.-- zu (
Urk. 
17/60), was unangefochten blieb. 
Mit Verfügung vom 1
3. 
September 2016 verneinte sie sodann den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (
Urk. 
17/89), wogegen der Versicherte am 1
3. 
Oktober 2016 Einsprache erhob (
Urk. 
17/92).
 Diese wies die Suva mit 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
März 2017 ab (
Urk. 
17/99 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
6. 
April 2017 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die Verfügung vom 
1
3. 
September 2016 seien aufzuheben
,
 und es sei ihm eine Rente der Unfallver
sicherung zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2).
 
Die Suva 
schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Juni 2017 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
15). Mit Replik vom 1
9. 
September 2017 hielt der Versicherte an seinen Anträgen fest (
Urk. 
21), worauf die Suva mit Schreiben vom 2
7. 
November 2017 auf das Einreichen einer Duplik verzichtete (
Urk. 
26). 
Mit Eingabe vom 
8. 
Dezember 2017 reichte der Versicherte weitere Unterlagen ein (
Urk. 
28 f.). Die Suva verzichtete diesbezüglich mit Schreiben vom 1
0. 
Januar 2018 auf eine Stel
lungnahme (
Urk. 
32), worüber der Versicherte mit Mitteilung vom 1
1. 
Januar 2018 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
33).
    
Mit Urteil 
heutigen
 Datums 
wird auch
 über die Beschwerde des Versicherten im Verfahren IV.2017.01345 entschieden.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Absatz 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des Bundes
gesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 25. September 2015 werden 
Versiche
rungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem Inkrafttreten der Änderung
 vom 25. September 2015, das heisst vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben, nach bis
herigem Recht gewährt, weshalb im Folgenden die bis 31. Dezember 2016 gültig gewesene Rechtslage massgebend ist.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
6 
des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG]
 werden – soweit das Gesetz nichts 
anderes
 bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (
Abs. 
1). Der Bundesrat kann Körperschädigungen, die den Folgen eines Unfalles ähnlich sind, in die Versicherung einbeziehen (
Abs. 
2). Ausserdem erbringt die Versicherung ihre Leistungen bei Schädigungen, die den Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (
Abs. 
3).
1.3
    
Wird die versicherte Person infolge eines Unfalles zu mindestens 10
 %
 invalid (Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts [ATSG]), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 
UVG
). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Ein
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
1.
4
    
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss 
Art. 
16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.
2.
2.1
    
Im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
März 2017 (
Urk. 
2) zog die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen in Erwägung, 
das Invalideneinkommen sei anhand der Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) 
zu ermitteln und für das Jahr 2016 auf 
Fr. 
61'640.-- festzulegen. Bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens
 stelle sich die Frage, was der Versicherte mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ohne Unfall verdienen würde. Eine berufliche Weiterentwicklung sei nur zu berücksichtigen, wenn sie aufgrund konkreter Anhaltspunkte mit hoher Wahrscheinlichkeit eingetreten wäre.
 
Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Ausbildung zum Heizungs
monteur EBA den Fähigkeiten des Versicherten entsprochen hätte. Das 
Valideneinkommen
 sei daher nicht nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 der Verordnung über die Unfall
versicherung (UVV), sondern gestützt auf die Lohnstrukturerhebungen des Bun
desamtes für Statistik (LSE) festzulegen. Unter Berücksichtigung der betriebsüb
lichen Arbeitszeit sowie der Nominallohnentwicklung ergebe sich ein 
Validen
einkommen
 von 
Fr. 
67'052.-- für das Jahr 201
6. 
Mittels eines Einkommensver
gleichs resultiere
 somit eine unfallbedingte Erwerbseinbusse von 8.07
 %
, weshalb kein Rentenanspruch bestehe
. Im Übrigen würde der Versicherte 
- falls von einem entsprechenden Lehrabschluss ausgegangen werde - 
als Heizungsmonteur EBA gemäss Auskunft der ehemaligen Arbeitgeberin 
Fr. 
47'450.-- jährlich verdienen, was dem Mindestlohn gemäss Gesamtarbeitsvertrag (GAV) entspreche. Auch in diesem Fall würde kein Rentenanspruch resultieren
 (
Urk. 
2 S. 4 ff.).
2.2
    
Der Versicherte hielt d
iesen Ausführungen
 in seiner Beschwerdeschrift vom 
6. 
April 2017 (
Urk. 
1) zusammengefasst entgegen, 
das 
Valideneinkommen
 sei in Anwendung von 
Art. 
28 
Abs. 
1 
UVV 
zu bestimmen. 
Es könne insbesondere angesichts seiner im Rahmen der verlängerten 
Vorlehre
 erbrachten schulischen Leistungen 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass er die Voraussetzungen für den Antritt der angestrebten EBA-Lehre erfüllt hätte.
 Folglich sei für das 
Valideneinkommen
 auf den angestrebten Beruf des Haustechnikpraktikers Heizung EBA abzustellen. Gestützt auf die LSE 2012, Tabelle TA1 
Ziff. 
41-43 (Baugewerbe), belaufe sich dieses in Anwendung des Kompetenzniveaus 2 
für das Jahr 2016
 auf 
Fr. 
74'285.
--
. Ein Vergleich mit dem Invalideneinkommen von 
Fr. 
61'640.-- ergebe damit einen Invaliditätsgrad von 17
 %
 und dementsprechend Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung. Selbst bei Anwendung des Kompetenzniveaus 1 
belaufe
 sich 
der Invaliditätsgrad 
ausgehend von einem 
Valideneinkommen
 
in der Höhe 
von 
Fr. 
69'514.-- 
auf 
11.3
 %
, weshalb auch in diesem Fall ein Rentenanspruch bestehe (
Urk. 
1 S. 5 f
f
.).
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
Juni 2017 (
Urk. 
15) 
hielt die Suva an ihrer Sicht
weise fest, wonach nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegan
gen werden könne, dass der Versicherte die Lehre als Haustechnikpraktiker EBA 
begonnen respektive gar 
abgeschlossen hätte. In diesem Kontext seien nament
lich dessen Deutschkenntnisse unzureichend.
 
Folglich sei 
die Berechnung des
 
Valideneinkommen
s
 anhand der Durchschnittswerte der LSE 
z
utreffend, falls nicht ohnehin auf die konkreten Zahlen der ehemaligen Arbeitgeberin abgestellt werde (
Urk. 
15 S. 3 f.).
2.4
    
Mit Replik vom 1
9. 
September 2017 (
Urk. 
21) 
beharrte der Versicherte darauf, dass er die angestrebte EBA-Lehre
 im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit abgeschlossen hätte. 
Im Übrigen sei es Fakt, dass in der boomenden Baubranche deutlich über dem GAV-Mindestansatz liegende Saläre bezahlt wür
den. Auch 
mit Blick auf die konkreten
 Ergebnisse des Lohnrechners des Schwei
zerischen Gewerkschaftsbundes ergebe sich ein 
Valideneinkommen
, welches einen Invaliditätsgrad von über 10
 %
 nach sich ziehe (
Urk. 
21 S. 2 ff.).
3.
    
Vorab ist 
der Vollständigkeit halber 
festzuhalten, dass 
einerseits
 die Einstellung 
der Heilungskosten- und Taggeldleistungen per Ende September 2016 (vgl. 
Urk. 
17/61) weder bestritten, noch von Amtes wegen zu beanstanden ist. 
Ande
rerseits
 ist aufgrund der medizinischen Aktenlage - namentlich in Anbetracht der Ergebnisse der kreisärztlichen Untersuchung vom 1
0. 
Mai 2016 - mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass dem Beschwerdeführer die bis zum 
Sturz
 
am
 2
7. 
September 2014 im Rahmen einer 
Vorlehre
 ausgeübte Tätigkeit als Hei
zungsmonteur infolge der erlittenen Verletzungen am rechten Handgelenk nicht mehr zumutbar 
ist
. 
Für
 
leichte bis mittelschwere manuelle Tätigkeiten, welche dem individuellen Belastungsprofil entsprechen, besteht demgegenüber eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (vgl. 
Urk. 
17/57/5).
4.
4.1
    
Zwischen den Parteien ist allerdings strittig, ob die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad mittels eines Einkommensvergleichs korrekt festgelegt und einen Rentenanspruch 
berechtigterweise
 verneint hat (vgl. E. 2.1 ff.).
4.2
    
Das Invalideneinkommen hat die Beschwerdegegnerin 
mittels DAP 
ermittelt und für das Jahr 2016 auf 
Fr. 
61'640.-- festgesetzt (
Urk. 
2 S. 4). In Anbetracht des Umstandes, dass der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, erweist sich dieses Vorgehen ohne Wei
teres als zulässig (vgl. BGE 139 V 592 E. 2.3 mit Hinweisen)
, und es wird 
denn 
auch vom Beschwerdeführer selbst 
zu Recht 
nicht beanstandet (vgl. 
Urk. 
1 S. 6).
 Das Invalideneinkommen ist somit auf 
Fr. 
61'640.-- festzulegen.
4.3
4.3.1
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) berechnet werden, wobei die für die 
Entlöhnung
 im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 
E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
4.3.2
    
Die Parteien sind sich uneinig darüber, ob der Versicherte im Gesundheitsfall 
die Lehre
 zum Haustechnikpraktiker Heizung EBA
 
absolviert hätte. Während dies die Beschwerdegegnerin 
in 
Abrede
 stellt
, 
vertritt der Versicherte die Auffassung, dass er die EBA-Lehre ohne den Eintritt der Invalidität 
angetreten und 
abgeschlossen hätte
 
(vgl. E. 2.1 ff.)
.
    
Diese Fragestellung kann vorliegend allerdings 
offen gelassen
 werden. 
Mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit sprechen die Umstände dafür, dass der Beschwer
deführer ohne den Gesundheitsschaden die begonnene Ausbildung zum Hei
zungsmonteur mit eidgenössischem Berufsattest (EBA) absolviert und hernach in diesem Beruf gearbeitet hätte. Der Beschwerdeführer befand sich im Zeitpunkt des Unfalls in der 
Vorlehre
. Zwar waren schulische Schwierigkeiten aufgetreten und ist die 
Vorlehre
 deswegen verlängert worden (Urk. 17/48), jedoch ändert dies nichts am Umstand, dass die Ausbildung konkret angestrebt und bis zum Unfall die dafür nötigen Schritte eingeleitet respektive umgesetzt wurden. Der gegentei
ligen Auffassung der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 4 f. 
Ziff. 
4 
lit
. a) ist nicht beizupflichten. 
    
Zwecks Festlegung des 
Valideneinkommens
 ist demnach nicht auf die LSE abzu
stellen, sondern es 
rechtfertigt sich,
 
den
 Gesamtarbeitsvertrag (GAV) in der Schwei
zerischen Gebäudetechnikbranche 
heranzuziehen
.
 Dessen allgemeinver
bindlich erklärten Bestimmungen - wozu 
namentlich 
auch jene betreffend Min
destlöhne gehören (vgl. 
Bundesratsbeschluss über die 
Allgemeinverbindlicherklärung
 des Gesamtarbeitsvertrages in der Schweizerischen Gebäudetechnikbranche vom 1
6. 
Dezember 2013) - 
gelten insbesondere für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Installations-, Reparatur- und Servicefirmen im Branchenbereich Heizung (
Art. 
3.2.1 
lit
. c GAV). 
Der GAV spiegelt das Lohnniveau für die betreffenden Tätigkeiten somit präziser und aussagekräftiger wider, als die in der LSE 
für das gesamte Baugewerbe aufgeführten Werte (Tabelle TA1
_tirage_skill_level,
 
Ziff. 
41-43).
 Gemäss 
Art. 
39 
f. 
und Anhang 8 des GAV hätte der Versicherte im ersten Jahr nach Abschluss der EBA-Lehre Anspruch auf einen monatlichen Min
destbruttolohn von 
Fr. 
3'650.-- 
und auf eine Jahresendzulage respektive einen 1
3. 
Monatslohn
 gehabt
, was ein jährliches Bruttoeinkommen von 
Fr. 
47'450.-- ergibt.
 Die ehemalige Arbeitgeberin des Versicherten hätte gemäss ihrer Auskunft vom 1
5. 
August 2016 ebenfalls diesen Lohn aus
gerichtet
 (
Urk. 
17/83).
 Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach er angesichts der boomenden Baubranche mindestens 
Fr. 
69'514.-- verdient hätte, erweist sich vor diesem Hintergrund als nicht stichhaltig. 
Es ist unwahrscheinlich, dass er unmit
telbar nach Lehrabschluss und ohne entsprechende Berufserfahrung über 
Fr. 
2'000.-- pro Monat mehr verdient hätte, als im GAV 
minimal 
vorgesehen
.
 
Auch mit den im Anhang 8 des Gesamtarbeitsvertrages für die Jahre nach dem Lehrabschluss wiedergegebenen Lohnsteigerungen ergibt sich sodann kein über das Invalideneinkommen hinausgehender Verdienst. 
Für den Fall, dass der Beschwerdeführer die angestrebte EBA-Lehre abgeschlossen hätte, kann somit festgehalten werden, dass das Invalideneinkommen von 
Fr. 
61'640.-- das 
Valideneinkommen
 übersteigen und folglich ein negativer Invaliditätsgrad resultieren würde. 
Ein Anspruch auf eine Rente der Unfallver
sicherung 
ist
 unter diesen Umständen
 ausgeschlossen.
    
Zum selben Ergebnis führt die Annahme, dass der Versicherte die angestrebte Ausbildung im Gesundheitsfall nicht absolviert hätte. Entsprechend den zutref
fenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
1 S. 6) 
wäre das 
Valideneinkommen
 in dieser Situation anhand der LSE 2014 
zu berechnen, wobei 
auf den monatlichen Bruttolohn für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerk
licher Art von Fr. 5'312.-- abzustellen
 wäre 
(Tabelle 
TA1
_tirage_skill_level
, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenz
niveau und Geschlecht, Privater Sek
tor, Total, 
Kompetenzniveau 1
, Männer
). 
Auf
gerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen, A-S) und angepasst an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Arbeitskräfte von 2’220 Punkten im Jahr 2014 auf 2’239 Punkte im Jahr 2016 (vgl. www.bfs.admin.ch) ergibt dies bei einem zumutbaren Arbeits
pensum von 100 % ein Bruttoeinkommen von Fr. 67'021.86 jährlich (Fr. 5'312.-- / 40 * 41.7 * 12 / 2'220 * 2
‘
239).
 
Ein Einkommensvergleich führt damit zu einem nicht rentenanspruchsbegründenden Invaliditätsgrad von 8.03
 %
 beziehungs
weise 8
 %
 ([
Fr. 
67‘
021.86 .
/. 
Fr. 
61‘640.--] * 100 / 
Fr. 
67‘021.86; zu den Run
dungsregeln: 
BGE 130 V 121
).
4.4
    
Zusammenfassend 
hat der Beschwerdeführer mangels eines Invaliditätsgrades von mindestens 10
 %
 keinen Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung. Der
 angefo
chtene 
Einspracheentscheid
 vom 
3. 
März 2017 (
Urk. 
2) 
erweist sich 
daher 
im Ergebnis als korrekt
, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
 Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (
Art. 
1 
Abs. 
1 UVG in Verbindung mit 
Art. 
61 
lit
. a ATSG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
    
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWürsch