zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01176 · 2017-01-06 · de
Der Rückzug der Anmeldung ist nichtig, da der Beschwerdeführer Sozialhilfe bezieht; medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01176
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil 
vom 
6. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1968, seit mehreren Jahren arbeitslos, meldete sich am 
2. 
November
 
2015 unter Hinweis auf eine psychische 
Erkrankung
 und eine 
Lang
zeit
arbeitslosigkeit
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/5 S. 6 
Ziff. 
6.1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte 
daraufhin 
die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk. 
5/12
, 
Urk. 
5/18-20, 
Urk. 
5/22, 
Urk. 
5/25-26) ab. Mit Schreiben vom 28. April
 
2016 (
Urk. 
5/24) meldete sich der Versicherte
 
bei
 der Invalidenversicherung ab. Am 24. Mai
 
2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten
 mit
, dass derzeit keine beruf
li
chen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk. 
5/27). 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
5/32, 
Urk. 
5/34) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom 28. September 2016 (
Urk. 
5/49 = 
Urk. 
2) eine ganze Invalidenrente
 mit Wirkung ab dem 1. Juni 2016 zu.
2.
    
Der Versicherte erhob am 23. Oktober
 
2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. September 2016 (
Urk. 
2) und 
beantragte sinngemäss
,
 auf die Ausrich
tung der Invalidenrente zu verzichten, da die
 gestellte Diagnose und 
die 
voll
ständige Arbeitsunfähigkeit nicht 
vorlägen (
Urk. 
1/1, 
Urk. 
1/2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. November
 
2016 (
Urk. 
4) die teil
weise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zur weiteren Abklärung, was dem Beschwerdeführer am 25. November 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Tei
l des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsgemäss
 ist bei psy
chi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
 mit 
Krank
heits
wert
 
besteht, welches die versicherte Person auch bei Aufbietung allen gu
ten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu er
zielen
 (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose
 voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesgerichts 8C_616/2014 vom 25. Februar
 
201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November
 
2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. 
In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Er
werbsfähigkeit unab
hän
gig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objekti
vierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versi
cherten Person 
trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren 
Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 
279
 
E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundes
gerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember
 
2015 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. April 2016 E. 4.1).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231
 
E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der
 Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
geh
ren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu 
treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bun
des
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
sprach dem Beschwerdefüh
rer verfügungsweise eine ganze Invalidenr
ente zu (
Urk. 
2). 
Der Begründung ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer gestützt auf die medizinischen Unterlagen nach Ablauf der einjährigen Wartezeit vollständig in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei. Eine Erwerbstätigkeit 
auf dem
 ersten Arbeitsmarkt sei ihm nicht zumutbar, wes
halb ihm eine ganze Invalidenrente zustehe (vgl. 
Urk. 
5/42 S. 1).
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
4) machte die Beschwerdegegnerin 
hingegen 
geltend, die vorhandenen medizinischen Unterlagen seien keine beweistaugliche Grundlage zur Klärung des Gesundheitszustandes, weshalb die Rückweisung zur weiteren Abklärung beantragt werde (S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber 
stellte sich
 der Beschwerdeführer 
auf den Standpunkt
, 
es sei ihm entgegen seinen Erwartungen eine Invalidenrente zugesprochen worden. Es 
treffe
 nicht zu, dass er 
vollständig
 arbeitsunfähig sei. Seine Arbeitsfähigkeit sei zu 100
 %
 gegeben. 
M
it der 
gestellten 
Diagnose und der Behauptung einer an
geblichen Arbeitsunfähigkei
t sei er nicht einverstanden (
vgl. 
Urk. 
1/1 S. 1, 
Urk. 
1/2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die 
Rechtmässigkeit der 
zugesprochene
n
 ganze
n
 Invali
denrente.
3.
3.1
    
Vorweg gilt 
es 
festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer am 28. April
 
2016 und somit vor der rentenzusprechenden Verfügung vom 28. September
 
2016 (
Urk. 
2) 
schriftlich
 
vom Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung abgemel
det hat (vgl. Schreiben vo
m 28. April
 
2016, 
Urk. 
5/24). Darauf wies 
er auch in seiner Einsprache gegen den Vorbescheid 
hin
 (vgl. 
Urk. 
5/34).
 Fraglich ist 
des
halb
, ob die Beschwerdegegnerin das mit der im November
 
2015 eingereichten Anmeldung zum Leistungsbezug (
Urk. 
5/5) eingeleitete Verwaltungsverfahren 
hätte 
formell wegen Rückzugs der Anmeldung erledigen müssen, oder ob sie trotz dieser Erklärung des Beschwerdeführers materiell über den Anspruch auf Versicherungsleistungen verfügen durfte.
3.2
    
Gemäss Art. 23 
Abs. 
1 ATSG kann die berechtigte Person grundsätzlich auf Versi
cherungsleistungen verzichten, wobei sie den Verzicht jederzeit mit Wir
kung für die Zukunft widerrufen kann. Verzicht und Widerruf sind schriftlich zu erklären. Dabei gilt 
es 
allerdings zu beachten, dass Verzicht und Widerruf nichtig sind, wenn die schutzwürdigen Interessen von anderen Personen, von Versicherungen oder Fürsorgestellen beeinträchtigt werden oder wenn damit eine Umgehung gesetzlicher Vorschriften bezwe
ckt wird (Art. 23 
Abs. 
2 ATSG).
    
Der
 Rückzug 
einer
 Anmeldung 
ist 
gestützt auf die Dispositionsmaxime grund
sätz
lich zulässig, wobei die berechtigte Person den Rückzug schriftlich zu erklären hat. 
Allerdings ist der Rückzug der Anmeldung auch 
nur 
dann
 
zulässig, wenn nicht schutzwürdige Interessen der anspruchsberechtigten Person oder von anderen Personen sowie von Versicherungen oder Fürsorgestellen beein
trächtigt werden oder wenn damit nicht eine Umgehung gesetzlicher Vorschrif
ten bezweckt wird. 
Da die Interessen
lage somit die gleiche ist wie bei einem Verzicht, kommen die Schranken gemäss Art. 23 
Abs. 
2 ATSG zumindest in Analogie zur Anwendung
. Wird dem Rückzug der Anmeldung stattgegeben, so ist dies der versicherten Person schriftlich zu bestätigen. Kann dem Rückzug hingegen aufgrund des Vorliegens schutzwürdiger Dritt- oder Eigeninteressen nicht stattgegeben werden, so ist dieser Entscheid verfügungsweise festzuhalten
. Gegen diesen Entscheid stehen die Rechtsmittel
 gemäss Art. 52 beziehungsweise Art. 56 ff. ATSG offen
 (vgl. zum Ganzen
:
 Müller, Das Verwaltungsverfahren in 
der Invalidenversicherung, Bern 2010, 
Rz
 2397 ff.; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3.
 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, 
Rz
 4 ff. zu 
Art. 
23; 
vgl. auch Kreisschreiben 
über das Verfahren in der Invalidenversicherung, KSVI, gültig ab 1. Januar 2010, Stand 1. Januar 2016, 
Rz
 1024 und 
Rz
 1028).
3.3
    
Aus den vorliegenden 
Akten 
geht hervor
, dass der Besch
werdeführer 
von
 der Stadt Zürich 
Sozialhilfe bezieht.
 
So liegt insbesondere
 auch ein entsprechendes Gesuch um Auszahlung der Leistungen an eine Drittperson oder Behörde 
und ferner ein Gesuch um Verrechnung von Nachzahlungen 
vor (vgl. 
Urk. 
5/4; 
Urk. 
5/5 S. 4 
Ziff. 
4.4; 
Urk. 
5/8
-9
; 
Urk. 
5/45
).
 Da somit die 
schutzwürdigen 
In
teressen der Fürsorgestelle beeinträchtigt werden, 
erweist sich der erfolgte
 Rückzug der Anmeldung 
als nichtig. Indem die Beschwer
degegnerin mit der vor
liegend angefochtenen 
Verfügung bereits über den materiellen 
Leistungs
anspruch
 des Beschwerdeführers entschieden hat
 und dabei festhielt, dass ein Drittauszahlungsgesuch vorliege (vgl. 
Urk. 
2 S. 1)
, stellte sie implizit 
auch 
die 
Nichtigkeit des 
Rückzugs der Anmeldung
 fest.
4.
4.1
    
In medizinischer Hins
icht
 findet sich 
in den Akten 
sodann
 lediglich ein 
B
ericht 
der behandelnden Ärzte der 
Y.___
 
vom
 2
2. 
Februar
 
2016 (
Urk. 
5/22). Die Ärzte gaben dabei an, 
dass sie den Beschwerdeführer seit April
 
2015 behandeln würden (S. 1 
Ziff. 
1.2), und eine seit zirka 1992 bestehende kontinuierliche paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.00) 
diagnostiziert 
werden könne
 (S. 1 
Ziff. 
1.1). Es lägen Verfolgungsideen, Sinnes
täuschungen und Ich-Störungen vor. Der Beschwerdeführer sei gering belastbar, nicht gruppenfähig und weise Konzentrationsprobleme auf. Er sei seit dem 19.
 
April
 
2015 bis auf weiteres zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Er sei überhaupt nicht leistungsfähig (S. 2 f. 
Ziff. 
1.6-1.7). Es bestünden deutliche Hinweise, dass die Arbeitsfähigkeit seit mindestens 
dem Jahr 
2002 stark beeinträchtigt sei. Die Arbeitsfähigkeit sei auf längere Sicht schwer einzuschätzen, da in der Vergan
gen
heit keine psychiatrische Behandlung stattgefunden habe. Jedoch sei 
ange
sichts des 
Verlauf
s
 in den letzten Jahren damit zu rechnen, dass sich die Ar
beitsfähigkeit in den nächsten Jahren nicht ändern werde (S. 1 oben).
    
Die Beschwerdegegner
in sprach dem Beschwerdeführer
 gestützt darauf – der Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) folgend (vgl. 
Urk. 
5/30 S. 2 f.) – eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 2016 zu (vgl. Verfügung vom 28. September 2016, 
Urk. 
2).
4.2
    
Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwer
deführers liegt 
demzufolge
 lediglich ein rudimentärer Bericht der 
be
han
delnden Ärzte vor, welcher 
überdies 
die praxisgemässen Kriterien für be
weis
kräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vorstehend E. 1.4) nicht voll
um
fänglich 
erfüllt. So erwähnten die Ärzte unter anderem selbst, dass auf die genaue Erhebung der Anamnese und des Psychostatus infolge Misstrauens des Beschwerdeführers 
habe verzichtet werden müssen
 (vgl. 
Urk. 
5/22 S. 2 
Ziff. 
1.4). Gegen eine Rückweisung für weitere Abklärungen ist daher nichts einzuwen
den, 
zumal die Beschwerdegegner
i
n anlässlich der Beschwerdeantwort 
(
Urk. 
4) selbst eine solche beantragte.
    
In Anbetracht des Umstands, dass der Beschwerdeführer sinngemäss beantragte, auf die Ausrichtung einer Invaliden
rente sei zu verzichten, kann davon abge
se
hen werden, ihm Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde zu geben (vgl. BGE 137 V 314). 
Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Sache an die 
Be
schwerdegegnerin
 zurückzuweisen, damit diese nach ergänzender Abklärung eine neue Beurteilung vornehme und über den Leistungsanspruch neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
300.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
8. 
September 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
300
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans