zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00935 · 2015-03-27 · de
Medizinische Massnahmen nach Lebertransplantation bei einem 1jährigen. Strittig ist, ob ein Geburtsgebrechen vorliegt. Rückweisung, da noch nicht alle Resultate der Abklärungen der explantierten Leber vorliegen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00935
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil 
vom 
27. März 2015
in Sachen
X.___
, geb. 2012
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, 
Postfach 9562, 
80
36
 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 
am 1
3. 
März 
201
2
 geborene 
X.___
 
musste sich im Februar 2013 
im 
A.___
 
wegen einem 
Retropharyngealabszess
 
operativ 
und
 mit Medikamenten 
behandeln
 lassen
 (
Urk. 
6/55)
. 
Im März 2013
 
erlitt er ein
 Leberversagen
, wo
nach
 
am 2
3. 
März 2013 
i
n den
 
B.___
 
eine Lebertransplantation erfolgte 
(
Urk. 
6/13)
.
 Am 2
5. 
März 2013 
liess
 
der Versicherte
 zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 294 medizinische Massnahmen bei der
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, beantragen
 (
Urk. 
6/2)
. Diese klärte den Sachverhalt ab 
(
Urk. 
6/9, 
Urk. 
6/14, 
Urk. 
6/24) 
und
 stellte 
dem Versicherten 
mit Vorbescheid vom 1
4. 
Januar 2014 in Aussicht, sie werde das Gesuch um 
Kostenübernahme für 
medizinische Mass
nahmen abwei
sen
, da das Leberversagen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
nicht angeboren 
sei 
(
Urk. 
6/26). Mit Vorbescheid vom 2
3. 
Januar 2014 stellte sie 
dem Versicherten weiter
 in Aussicht, sie werde 
auch 
sein Gesuch um Kosten
gutsprache für 
die Leistungen der 
Kinderspitex
 
vom 1
2. 
September 2013 (
Urk. 
6/12) 
abweisen
, da kein Geburtsgebrechen ausgewiesen sei
 (
Urk. 
6/31).
 
Mit Schr
ei
ben vom 
4. 
März 2014 zog die Krankenversicherung Helsana Versiche
rungen AG ihre vorsorglich angebrachten Einwände gegen den Vorbescheid vom 1
4. 
Januar 2014 zurück (
Urk. 
6/46). Am 2
7. 
Januar und 1
4. 
Februar 2014 (
Urk. 
6/32, 
Urk. 
6/40) liess der Versicherte Einwände gegen die Vorbescheide erheben, welche er am 2
4. 
März 2014 begründen liess (
Urk. 
6/47). M
it Verfü
gungen vom 3
0. 
Juli 2014 (
Urk. 
2
/
1
) und vom 
5. 
August 2014 
(
Urk. 
2/2
) 
hielt die IV-Stelle 
an ihren 
Vorbescheiden
 fest und
 wies die Leistungsbegehren ab.
 
2.
    
Gegen diese beiden Verfügungen
 liess 
der Versicherte
, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, 
diese 
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
, 
am 1
5. 
Sep
tember 2014 Beschwerde erheben
. Er beantragte
, 
dass die 
Beschwerde
gegnerin
 zu verpflichten sei, ihm die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus
zurichten
 
(
Urk. 
1)
. 
Mit der Beschwerdeantwort vom 2
7. 
Oktober 2014 schloss die IV-Stelle auf die Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
5)
. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 2
0. 
Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art. 
3 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) notwendigen medizi
nischen Massnahmen (
Art. 
13 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung [
IVG
]
). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art. 
13 Abs. 2 IVG).
    
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art. 
3 
Abs. 
2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 Satz 1 
der Ver
ord
nung über Geburtsgebrechen [
GgV
]
). Die blosse Veranlagung zu einem Lei
den gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeitpunkt, in dem ein 
Geburtsge
brechen
 als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art. 
1 
Abs. 
1 
GgV
). Die Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang aufgeführt. Das Eidgenössische Departement des Innern kann die Liste jährlich anpassen, sofern die Mehraus
gaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art. 
1 
Abs. 
2 
GgV
). Als medizinische Mass
nahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gel
ten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art. 
2 
Abs. 
3 
GgV
).
1.2
    
Für die Annahme einer Leistungspflicht der Invalidenversicherung aufgrund von 
Art. 
13 IVG genügt nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts in beweisrechtlicher Hinsicht, dass es ein Facharzt oder eine Fachärztin zumindest für wahrscheinlich hält, es liege ein im Anhang der 
GgV
 enthaltenes Gebrechen vor (BGE 100 V 104 E. 2 in 
fine
).
2.
    
2.1
    
Streitig ist das Vorliegen des Geburtsgebrechens Nr. 294
, angeborene 
Leber
fibrose
,
 
und
 
des Geburtsgebrechens 
Nr. 458, angebor
ene Störungen der Leber
funktion, 
der Liste der Geburtsgebrechen im Anhang zur 
GgV
.
 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den Standpunkt, 
d
er Versicherte 
sei 
gesund geboren w
orden
. Nach einem Infekt im Februar 2013 sei er mit Antibio
tika behandelt worden und im März 2013 seien dann die ersten Symptome auf
getreten, so dass am 2
3. 
März 2013 eine Lebertransplantation erfolgt sei. Bei den nachgewiesenen 
fibrotischen
 Veränderungen handle es sich um erst seit ein paar Wochen bestehende Läsionen. Es sei daher mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit davon auszugehen, dass das Leberversagen nicht angeboren wor
den sei, 
sondern das akute Leberversagen infolge einer medikamenten
-
toxi
schen Wir
kung eingetreten sei
. Deshalb sei
 von einer erworbenen Erkrankung auszu
ge
hen und 
seien 
keine Ansprüche auf der Grundlage 
der 
GgV
 ausgewiesen (
Urk. 
2/1). 
2.3
    
Der Versicherte liess 
insbesondere 
geltend machen, 
dass die Abklärungen zur Feststellung der Ursache des Leberversagens noch nicht vollständig abge
schlossen worden seien. Die explantierte Leber sei 
gemäss mündlichen Äusse
rungen des 
B.___
 gegenüber den Eltern des Versi
cherten 
zur weiteren Beurteilung in eine Spezialklinik in 
C.___
 überwiesen worden. Es sei zur Gesamtbeurteil
ung
 unerlässlich, die vom 
D.___ 
veranlassten Abklärungen abzuwarten. Insbeson
dere sei nach wie vor nicht geprüft worden, ob ein Geburtsgebrechen 
Teilursa
che
 des Leberversagens sein könnte, was für die Leistungspflicht der 
Beschwer
degegnerin
 genügen würde. Der rechtserhebliche Sachverhalt sei somit nicht festgestellt und die Verfügungen erwiesen sich als unzutreffend (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Geburtsgebrechen im Sinne der I
nvalidenversicherung
 sind Gebrechen, die bei vollendeter Geburt bes
tehen. Die Geburt gilt als voll
endet, wenn der Körper des lebenden Kindes vollstä
n
dig aus demjenigen der Mut
ter ausgetreten ist. Die Vor
aussetzung ist auch
 dann erfüllt, wenn zwar das Ge
burtsgebrechen im erwähnten Zeitpunkt noch nicht als solches erkennbar i
st, jedoch später 
behandlungsbe
dürftige
 Symptome auftreten, die den Schluss zulassen, dass bei vollendeter Geburt ein Geburtsgebrechen 
beziehungsweise
 die Anlage dazu vor
handen war
 (vgl. Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungs
mass
nahmen der Invalidenversicherung 
gültig ab 
1. 
Januar 2015 
Rz
. 4
). 
3.2
    
Der Versicherte kam am 1
3. 
März 2012 im Spital 
E.___
 zur Welt. Im 
Ent
lassungsbericht
 vom 2
2. 
März 2012 wurde festgehalten, der Austrittsstatus sei bis auf mehrere 
frontale 
Petechien, 
beidseitige 
kleine 
Hyd
r
ocele
 
testis
 und 
ein
 kleines Hämangiom lumbal über der Wirbelsäule unauffällig gewesen (
Urk. 
6/59). 
Den 
Berichten des behandelnden Kinderarztes 
Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin,
 lässt sich
,
 bis zu
m Beginn der 
ent
sprechenden 
Leberbeschwerden
 
im März 2013
,
 
ebenfalls 
kein Hinweis auf eine Lebererkrankung entnehmen (
Urk. 
6/
53). Dem Austrittsbericht 
vom 2
5. 
Februar 2013 
des 
G.___
, in welchem der Versicherte vom 1
3. 
b
is 
am 
2
5. 
Februar 2013 zur Behandlung 
des
 
Retro
p
haryngealabszesses
 und 
für die postoperative
 Therapie hospitalisiert war, lässt sich ebenfalls nichts zu einer Lebererkrankung entnehmen und 
es 
wurde
 darin
 festgehalten, der Versicherte sei in bestem Allgemeinzustand entlassen worden (
Urk. 
6/55).
3.3
    
Am 2
5. 
März 2013 diagnostizierte
n
 
d
ie
 
B.___
 
im Rahmen der Anmeldung des Versicherten 
bei der Eidgenössischen Invaliden
versicherung 
zum Bezug von medizinischen Massnahmen das Geburtsgebrechen Nr. 294
 
gemäss
 Anhang
 
GgV
, angeborene 
Leberfibrose
 (
Urk. 
6/2/6). 
Im 
unda
tierten 
Bericht von 
Dr. 
med. 
H.___
, Fac
härztin 
für Innere Medizin,
 wurde ein Geburtsgebrechen gemäss 
Nr. 
458
 
Anhang 
GgV
, angeborene Störungen der Leberfunktion,
 festgehalten (
Urk. 
6/9). 
Im Austrittsbericht des 
I.___
 vom 1
1. 
April 2013 
wurde
 eine Hepatopathie unklarer Ätiologie mit Leberversagen f
estgehalten und
 als Differentialdiagnose eine infektiöse, 
parain
fektiöse
, toxische, autoimmune
,
 oder sekundäre 
Hämophagozytose
 erwähnt (
Urk. 
6/14/6). D
ie
 
B.___
 
hielt
en
 im Austrittsbericht 
vom 1
2. 
August 2013 eine schwere 
akute Leberinsuffizienz unbestimmter Her
kunft als Einweisungsgrund fest
 (
Urk. 
6/13/1)
. 
Die Abteilung für 
Intensivmedi
zin
 und Neonatologie des 
I.___
 führte am 
7. 
Oktober 2013 
gegenüber der IV-Stelle 
aus, 
bis zum Austritt 
im Rahmen 
der Verl
egung
 des Versicherten nach 
J.___
 habe die Ursache der Hepatopathie nicht geklärt werden können. Diffe
r
entialdiagnostisch kämen infekt
i
öse, parainfekt
i
öse, toxische, autoimmune oder auch hereditä
r
e Erkrankungen in Frage (
Urk. 
6/14/5). 
Mit Schreiben vom 3
0. 
Juni 2014 stellte
n
 d
ie
 
B.___
 
der IV-Stelle den Befundbericht zur Histologie der explantierten Leber zu. Zudem führte
n 
s
ie
 aus, in der Zwischenzeit seien verschiedene Untersuchungen durch
geführt worden, welche jedoch die Ursache des akuten Leberversa
gens nicht hätten klären können. 
Einige 
Resultate
 ständen noch aus (
Urk. 
6/57).
 Dem Befundbericht zur Histologie 
der explantierten Leber 
de
r
 
B.___
 
vom 2
6. 
April 2013 
lässt sich entnehmen, dass 
Elemente vor
handen s
eien
, welche 
aufgrund des
 sehr kurzen Zeitraum
s
 von ungefähr 
zwölf 
Tagen zwischen dem Auftreten der Lebersymptome und der Transplantation 
eine zugrundeliegende Lebererkrankung 
vermuten liessen. 
Die
 
viktoriablaue
 Farbe lasse die Entwicklung einer 
Fibrose
 innerhalb von einigen Wochen ver
mu
ten. 
Das vorhandene Schädigungsmuster e
ntstehe selten durch 
eine Vergif
tung mit Medikamenten. Es sei auch an eine 
Endotoxinwirkung
 bei einer Pro
teus
-
vulgaris
-
Infektion zu denken 
(
Urk. 
6/56/3).
 Im Juli 2014 teilte das 
I.___
 der IV-Stelle mit, es gebe keine neue Erklärung bezüglich der Ursache des Leberversagens (
Urk. 
6/60). 
3.4
    
Prof. 
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) hielt in seiner Stellungnahme vom 1
7. 
Juli 2014 fest, es liege aus versicherungsmedizinischer Sicht kein Geburtsgebrechen vor. Leistun
gen nach den Ziffern 294 und 458
 Anhang
 
GgV
 schieden entsprechend de
m
 histologischen Befund der explantierten Leber aus, da es sich bei den nachge
wiesenen 
fibrotischen
 Veränderungen nicht um angeborene, sondern um erst 
seit ein paar Wochen bestehende Läsionen handle. Für Erkrankungen nach Zif
fer 454 
Anhang 
GgV
 bestehe klinisch kein Anhaltspunkt. Erkrankungen gemäss 
den 
Ziffer
n
 451 und 453 
Anhang 
GgV
 seien gemäss den Feststellungen des 
I.___
 unwahrscheinlich. Es sei mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass das akute Leberversagen infolge einer 
medika
mententoxischen
 Wirkung eingetreten sei, da infekt
iöse Ursachen weitg
ehend ausgeschlossen worden seien und da 
dem Versicherten bi
s 
zum 
1. 
März 2013 sechszehn Tage lang 
Amoxicillin-Clavulansäure
 verabreicht worden sei. Der histologische Befund der explantierten Leber zeige mit frischen 
Fibrosen
 und 
periportalen
 Nekrosen Hinweise für medikamententoxische Effekte. Daher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer erworbenen Erkrankung aus
zugehen und seien Ansprüche auf der Grundlage der 
GgV
 nicht ausgewiesen (
Urk. 
6/62/4-5). 
    
In der Stellungnahme vom 2
7. 
Oktober 2014 ergänzte 
Prof
. 
K.___
, dass es unbe
stritten sei, dass das Ereignis selten sei und seitens der Pathologen angege
ben worden sei, dass selten eine toxisch-medikamentöse Ursache in Betracht komme. Da für andere Ursachen aus 
histopathologischer
 Sicht im Zusammen
hang mit den vorliegenden Befunden kein Anhalt bestehe, könne 
jedoch 
weiter
hin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem toxisch-medikamentös bedingten akuten Leberversagen ausgegangen werden (
Urk. 
6/70).
3.5
    
Aus 
dem histologischen Bericht 
vom 2
6. 
April 2013 
und den Ausführungen von 
Prof
. 
K.___
 
vom 1
7. 
Juli sowie 2
7. 
Oktober 2014 
(
Urk. 
6/56, 
Urk. 
6/62/4-5, 
Urk. 
6/70) 
ergeben sich zwar gewisse Hinweise auf ein durch 
Medikamenten
vergiftung
 ausgelöstes Leberversagen. Doch die Ursache konnte nicht abschlies
send geklärt werden und d
ie
 
B.___
 
führte
n
 am 3
0. 
Juni 2014 aus, es ständen noch 
einige 
Resultate von Untersuchungen aus (
Urk. 
6/57). 
Die IV-Stelle unterliess es, sich bei
 den
 
B.___
 zu erkundigen, welche R
esultate 
noch ausständen und wann diese zu erwarten seien
. 
Gemäss 
der Beschwerde
 soll die explantierte Leber zur weiteren Beurteilung in eine Spezialklinik in 
C.___
 überstellt worden sein (
Urk. 
1 S.
 
7)
.
 
Die
 IV-Stelle 
hat dies in ihrer Beschwerdeantwort
 vom 2
7. 
Oktober 2014 (
Urk. 
5)
 nicht bestritten und soweit aus den Akten ersichtlich auch nicht abge
klärt, ob dies zutrifft. Es sind daher
 noc
h Resultate von Abklärungen – unter anderem solche aus d
er Spezialklinik
 in 
C.___
 
 zu erwarten. 
Auch 
wenn beim 
Versicherte
n während seines ersten Lebensjahrs keine Leberprobleme 
dokumentiert sind
 und diese nach 
einer Behandlung mit Antibiotika
 auftraten, so kann insbesondere ein Geburtsgebrechen als Teilursache des Leberversagens zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden. 
Dabei ist auch in Betracht zu ziehen, dass es sich 
gemäss dem histologisch
en Bericht 
vom 2
6. 
April 2013 (
Urk. 
6/56) und den 
Ausführungen von 
Dr. 
K.___
 vom 2
7. 
Oktober 2014 
bei einer 
solchen 
medikamen
t
ent
oxischen Schädigung 
um ein seltenes Ereignis handelt
, so dass eine andere Ursache 
nicht von vornherein ausser Betracht fällt
.
 Es ist bisher jedoch auch kein Gebur
tsgebrechen ausgewiesen. Die von den
 
B.___
 in der Anmeldung vom 2
5. 
März 2013 (
Urk. 
6/2/6)
 
und von 
Dr. 
H.___
 in ihrem undatierten Bericht (
Urk. 
6/9) erwähnten Geburtsgebrechen stimmen nicht überein, wurden nicht überzeugend begründet und 
wohl 
vor dem Vorliegen des histologischen Berichts festgehalten. Ob ein Geburtsgebrechen vorliegt oder nicht, bleibt daher noch zu klären.
3.6
    
Die Sache ist somit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese sich bei
 den
 
B.___
 nach den noch ausstehenden
 Resultate
n
 der Untersuchungen der explantierten Leber 
erkundigt 
und 
abklärt, 
ob diese etwas zur Klärung der 
Ursache des Leberversagens bei
tragen
.
 Zudem hat die IV-Stelle 
zu prüfen
, ob die Leber 
wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht 
an eine Spezialklinik in 
C.___
 gesandt w
orden ist
 und 
falls dies zutrifft, 
ob dort etwas zur Ursache des Leberversagens festgestellt werden konnte.
 
Sollten alle 
bereits erfolgten 
Untersuchungen zu keinem 
überzeugenden 
Ergebnis geführt haben, so hat die IV-Stelle soweit 
nötig und 
möglich weitere 
Abklärungen in die Wege zu leiten. 
Die Beschwerde ist
 daher
 
in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtenen Verfügungen vom 3
0. 
Juli 2014 (
Urk. 
6/1) und vom 
5. 
August 2014 (
Urk. 
2/2) aufzuheben sind. Nach Vornahme der erwähnten Abklärungen 
hat 
die IV-Stelle
 neu über die 
Kostenübernahme 
der zur Diskus
sion stehenden medizinischen Massnahmen zu verfügen.
 
4.
    
4.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtspre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die 
Verwaltung zur weiteren Abklä
rung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (Urteil des Bundesge
richts U 199/02 vom 1
0. 
Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57; SR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3). Die Kosten sind der unterliegenden 
Beschwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen.
4.2
    
Ferner hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine 
Prozessentschä
digung
. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). In 
Anwendung dieser Kriterien und unter Berücksichtigung
 
des 
bis Ende 2014
 gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.-- für Rechtsanwälte ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1‘
7
00.--
 (inklusive Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde 
wird
 
in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtenen Verfügungen vom 3
0. 
Juli 2014 und vom 
5. 
August 2014 
aufgeho
ben und die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
,
 nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600.--
 werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef