zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00012 · 2024-10-29 · de
Erlassgesuch, BF während des Verfahrens verstorben, guter Glaube aufgrund grober Fahrlässigkeit verneint, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00012
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
 vom 
29. Oktober 2024
in Sachen
Erbin des 
X.___
, gestorben am 30. März 2023
nämlich
Y.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Künzli
Steinstrasse 21, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
 sel.
, geboren 1932, 
lebte seit Juli 2021 im Heim (vgl. Urk. 7/1 Ziff. 6)
, wobei ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, m
it Verfügung vom 1. November 2021 ab 1. Juli 2021 Zusatz
leistungen in Form von Ergänzungsleistungen zu
sprach
 und den Versicherten um Mitteilung
 ersuchte
, sobald die Wartefrist der 
Cura
 Langzeitpflege-
Versicherung abgelaufen sei (Urk. 7/26). 
Mit Schreiben vom 28. November 2021 teilte der Sohn des Versicherten der Ausgleichskasse mit, die Wartefrist der 
Cura
 Langzeit
-
pflege-
Versicherung sei bereits vor der Anmeldung abgelaufen, und bat um Neuberech
nung der Zusatzleistungen (Urk. 7/35). 
In der Folge 
informierte 
die Ausgleichs
kasse m
it Verfügung vom 20. Dezember 2021 
über die geänderte
 Berechnungs
grundlage, weshalb die 
L
eistungen neu hätten berechnet werden müssen (Urk. 7/40).
1.2
    
Mit Verfügung 
vom 26. Juli 2023 forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle)
, vom Versicherten für die in der Zeit vom 1. Juli 2021 bis 31. Juli 2023 zu viel ausge
richteten Zusatzleistungen den Betrag von insgesamt Fr. 63'796.-- zurück (Urk. 7/88). 
Die Rückforderung an sich erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
    
Am 15. August 2023 liess der Versicherte ein Gesuch um Erlass der verfügten Rückforderung 
stellen 
(Urk. 7/100)
, welches 
d
ie Durchführungsstelle 
mit Verfügung vom 6. November 2023 mangels guten Glaubens ab
wies
 (Urk. 7/125). Die vom Versicherten dagegen am 
5. 
Dezember 2023 erhobene Einsprache (Urk. 7/132) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 3. Januar 2024 ab (Urk. 7/140 = Urk. 2).
2.
    
X.___
 sel. 
erhob am 6. Februar 2024 Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 3. Januar 2024 und beantragte den Erlass der Rückfor
derung in der Höhe von Fr. 63'796.-- (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2024 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Dies 
wurde 
X.___
 sel. 
mit Gerichtsverfügung vom 11. März 2024 zur Kenntnis gebracht und gleichzeitig antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Rechtsvertretung bewilligt (Urk. 12). 
    
Am 9. April 2024 teilte die Rechtsvertreterin mit, 
X.___
 sel. 
sei am 30. März 2024 verstorben (Urk. 14). Mit Gerichtsverfügung vom 23. April 2024 wurde der Prozess bis zum Entscheid über den Antritt der Erbschaft von 
X.___
 sel. sistiert 
und die unentgeltliche Rechtsvertreterin unter Entschädigung ihrer Aufwendungen aus ihrem Amt entlassen (Urk. 17). 
    
Mit Schreiben vom 12. August 2024 teilte die Witwe von 
X.___
 sel. mit, 
sie führe den Prozess als provisorische Erbin weiter (Urk. 21). Gemäss 
Auskunft des Bezirksgerichts 
Z.___
 vom 20. August 2024 hatten sowohl die beiden Kinder, 
A.___
 und 
B.___
, als auch die beiden Enkelkinder, 
C.___
 und 
D.___
, die Erbschaft ausgeschlagen (Urk. 24). Mit Gerichtsverfügung vom 23. August 2024 wurde die Sistierung des Verfahrens aufgehoben und vom Eintritt von 
Y.___
 in den Prozess 
Vormerk
 genommen (Urk. 26).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche
rung (ELG) sowie der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten.
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind d
er
 Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dasselbe gilt für die am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen geänderten Bestimmungen des kantonalen Gesetzes über die Zusatzleistungen 
zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG). 
    
Gegenstand des Verfahrens bildet der Erlass der Rückforderung der im Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis 31. Juli 2023 zu Unrecht ausgerichteten Zusatzleistungen, welche die Beschwerdegegnerin am 26. Juli 2023 verfügt hat (Urk. 7/88). 
Auf den vorliegenden Fall sind daher die seit 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen anzuwenden und in dieser Fassung zu zitieren.
1.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten. Die Unrecht
mässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend angepasst werden und aus der Neuberech
nung ein tieferer Anspruch resultiert als ursprünglich ausgerichtet (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 134 N
.
 346).
1.3
    
Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 ATSV bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen. Die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte müssen kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 15. April 2020 E. 2.1 mit Hinweis).
1.4
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
    
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.
; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, 
beispielsweise
 die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.
).
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 
1. 
Mai 2020 E. 4.2 
m.w.H
.).
1.5
    
Grobfahrlässig handelt, wer bei der Anmeldung, bei der Abklärung der Verhält
nisse oder bei der Entgegennahme der unrechtmässigen Ergänzungsleistungen nicht das ihm nach Fähigkeit und Bildungsgrad zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt angewendet hat. Grobe Fahrlässigkeit liegt beispielsweise vor, wenn Änderungen von Renten- oder Erwerbseinkommen nicht gemeldet wurden oder wenn die versicherte Person das EL-Berechnungsblatt nicht oder nur unsorgfältig kontrolliert und deshalb einen für sie leicht zu erkennenden Fehler nicht meldet (Wegleitung über die Ergänzungsleistungen 
zur AHV und IV [WEL], 
Rz
.
 4652.03, Stand 1. Januar 2024; Urteil des Bundesgerichts 9C_318/2021 vom 21. Septem
ber 2021 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid vom 3. Januar 2024 (Urk. 2) zur Begründung aus, es liege keine Meldepflichtverletzung vor. Die Rück
forderung 
sei 
erfolg
t
, da die Leistungen nach der Meldung vom 28. November 2021 nicht an die neuen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst worden seien. 
X.___
 sel.
, dessen Ehefrau wie auch dessen Sohn hätten jedoch gewusst, dass die Zusatzleistungen aufgrund der Pflegeversicherung hätten angepasst werden müssen. Aus diesem Grund hätten ihnen die fortlaufend gleich hohen Auszahlungen auffallen müssen. Auch wenn die fortlaufende Auszahlung auf einen Fehler 
der Beschwerdegegnerin
 habe
 
zurückgeführt werden können, könne der Bezug nicht als rechtmässig betrachtet werden. Seit August 202
1
 seien monatlich mehr als Fr. 2'600.-- zu viel Zusatzleistungen und damit ein viel zu hoher Betrag ausbezahlt worden. Eine Überversorgung in dieser Höhe könne nicht unbemerkt bleiben und hätte sofort hinterfragt werden müssen, da Zusatzleistun
gen nur die anfallenden Ausgaben deckten (S. 2 Ziff. 3). Da die fortlaufend zu hohe Ausrichtung der Zusatzleistungen nicht gemeldet worden sei, sei die Voraussetzung des guten Glaubens nicht erfüllt. Die Prüfung der grossen Härte sei nicht erforderlich, da beide Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssten
. Dem Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel ausgerichteten Zusatzleis
tungen in der Höhe von Fr. 63'796.-- könne nicht entsprochen werden (S. 2 Ziff. 4). 
2.2
    
Demgegenüber 
liess 
X.___
 sel. 
in seiner Beschwerde vom 6. Februar 2024 (Urk. 1)
 geltend
 machen
, 
mit Verfügung vom 1. November 2021 habe ihm die Beschwerdegegnerin Zusatzleistungen zugesprochen und ihn aufgefordert, 
s
ie zu informieren, sobald seine Pflegeversicherung Leistungen erbringe. Für diesen Fall würden Anpassungen vorbehalten (S. 3 Ziff. 1.1). 
Sein
 Sohn habe der 
Beschwerdegegnerin am 28. November 2021 mitgeteilt, dass die Wartefrist der Pflegeversicherung bereits abgelaufen sei und die Rechnung korrigiert werden könne (S. 3 Ziff. 1.2). 
Rund 20 Tage später sei bei der Ehefrau 
von 
X.___
 sel. 
eine neue Verfügung eingegangen, wobei die Zusatzleistungen betragsmässig 
gleich geblieben
 seien. Es sei ausgeführt worden, die Berechnungsgrundlagen hätten sich geändert und die Zusatzleistungen seien neu berechnet worden
. Der Hinweis, dass Leistungen der 
Cura
 Langzeitpflege-Versicherung gemeldet werden müssten, sei in der neuen Verfügung nicht mehr enthalten gewesen
 (S. 3 Ziff. 1.3).
 
Die Ehefrau 
von 
X.___
 sel. 
habe davon ausgehen müssen, dass die Versicherungsleistungen 
der Kranken
kasse 
in der neuen Verfügung verarbeitet worden seien, aber keinen Einfluss auf die Höhe der Zusatzleistungen gehabt habe. Weder 
X.___
 sel. 
noch dessen Ehefrau hätten Kenntnis darüber gehabt, ob überhaupt und wie viel sich die Zusatzleistungen auf Grund der Leistungen der 
Cura
-Versicherung hätten ändern müssen
 (S. 5 Ziff. 2.1)
.
 Dem dementen Versicherten könne keine Bösgläubigkeit vorgeworfen werden, ebenso wenig seiner Ehefrau (S. 5 Ziff. 2.2). Die Beschwerdegegnerin habe in der angefochtenen Verfügung an keiner Stelle erwähnt, dass nach Beginn der Leistungen der 
Cura
 
Langzeitpflege-
Versicherung zwingend eine Veränderung der Zusatzleistungen eintreten würde
, 
es sei lediglich ein
e
 Anpassung vorbehalten worden (S. 6 Ziff. 2.3). Es könne 
X.___
 sel. 
beziehungsweise seinen Angehörigen nicht vorgeworfen werden, dass sie eine zwingende Anpassung der Zusatzleistungen hätten erkennen und sich entsprechend aktiv bei der Beschwerdegegnerin melden müssen. 
Da 
X.___
 sel. 
seiner Meldepflicht korrekt nachgekommen sei, könne ihm kein böser Glaube vorgeworfen werden
 (S. 7 Ziff. 2.5). 
Im Berechnungsblatt sei sodann kein leicht zu erkennender Fehler enthalten gewesen. Die Ehefrau
 von
 
X.___
 sel. 
habe in der neuen Verfügung vom 20. Dezember 2021 gesehen, dass die Zusatzleistungen wegen geänderter Grundlagen neu berechnet worden seien und der Hinweis auf die 
Cura
-Leistung nicht mehr in der Verfügung enthalten gewesen sei (S. 8 Ziff. 1.2). Zusammengefasst könne weder 
X.___
 sel. 
noch dessen Ehefrau oder Sohn ein grobfahrlässiges Handeln vorgeworfen werden und die Voraussetzung des guten Glaubens für den Erlass der Rückerstattung sei daher erfüllt (S. 9 Ziff. 1.5). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist in diesem Verfahren einzig der Erlass der Rückforde
rung, wohingegen deren Bestand und Höhe unbestritten und rechtskräftig fest
gestellt worden sind (vgl. E. 1 des Sachverhalts).
3.
3.1
    
Der gute Glaube ist zu vermuten (Art. 3 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz
buches, ZGB)
. Es gibt vorliegend keine Hinweise, die auf ein bösgläubiges Handeln von 
X.___
 sel. oder seiner Familienangehörigen schliessen liessen. 
Unter diesen Umständen hängt der gute Glaube 
davon ab, ob eine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht oder ein 
sonst wie
 grobfahr
lässiger Leistungsbezug vorliegt. Davon ist auszugehen, wenn nicht das Mindest
mass an Aufmerksamkeit aufgewendet 
wurde
, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 5.1; vgl. auch vorstehende E. 1.4-1.5). 
3.2
    
In den an die Verfügung vom 
1. November 2021 angehängten Berechnungs
blättern für die Zusatzleistungen wurde
n
 
X.___
 sel. 
sowie seiner Ehefrau 
Y.___
 
unter dem Titel «Einnahmen» 
für die Zeit ab Juli 2021 jeweils die Altersrenten in der Höhe von insgesamt Fr. 43'020.-- sowie die Renten der beruflichen Vorsorge von Fr. 35'016.-- angerechnet (Urk. 7/
28
-32). 
    
Mit Schreiben vom 28. November 2021 teilte der Sohn von 
X.___
 sel. mit, die Wartefrist der 
Cura
 
Langzeitpflege
-V
ersicherung 
sei bereits vor der Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin abgelaufen und die Versicherung erbringe seit dem Heimeintritt im Juli 2021 die entsprechenden Leistungen (Urk. 7/35). Die in der Folge am 
20. Dezember 2021 
erstellten Berechnungen 
für die Zeit ab Januar 2022 enth
ie
lten auf der Einkommensseite 
wiederum einzig 
die Altersrenten von Fr. 43'020.-- sowie die BVG-Rente in der Höhe von Fr. 35'016.-- (Urk. 7/42
-43
). 
Auch die übrigen Positionen blieben unverändert.
    
Beide Berechnungsgrundlagen betreffend 
X.___
 sel. enthalten anrechenbare Krankenkassenprämien von Fr. 4'668.--, 
jährliche 
Kosten für den Heimaufenthalt von insgesamt Fr. 83'585.-- sowie persönliche Auslagen von Fr. 6'537.-- (Urk. 7/43 S. 1
; vgl. 
Urk. 
7/29 S. 1
). Auf der Vermögensseite wurden Sparguthaben sowie der Wert eines Fahrzeuges in der Höhe von insgesamt Fr. 26'868.
—
angerechnet
 (
Urk. 
7/43 S. 1; vgl. 
Urk. 
7/29 S. 1)
. Hinzu kam die Hilflosenentschädigung von insgesamt Fr. 11'472.-- (Urk. 7/43 S. 2
; vgl. 
Urk. 
7/29 S. 2
).
3.3
    
Im Gegensatz dazu wurde beim Berechnungsblatt im Rahmen der Rückforderung am 26. Juli 2023 die Vergütungen aus der 
Cura
 
Langzeitpflege
-V
ersicherung berücksichtigt, weshalb 
im Juli 2021 
die anrechenbaren 
Jahresk
osten 
des 
Heimaufenthalt
es
 
nach dem Eintritt am 15. Juli 2021 
lediglich noch Fr. 29'733.-- betrugen (Urk. 7/89 S. 1). 
Für 
August 2021 
anerkannte die 
Beschwerdegegnerin 
unter Berücksichtigung der Versicherungsleistungen 
Heimkosten von insgesamt Fr. 61'488.-- (Urk. 
7/94
 S. 1)
. Ab 
September 
2021 brachte die Beschwerdegegne
rin die Versicherungsleistungen in der Höhe von Fr. 32'850.-- in Abzug (Urk. 
7/91
 S. 
2
, Urk. 7/93 S. 
2
, Urk. 7
/97
 S. 
2
).
4.
4.1
    
Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür
 und wurde von der Beschwerdegegnerin im Übrigen auch nicht geltend gemacht
, dass 
X.___
 sel. oder dessen Familienangehörige beim Empfang der leistungszusprechenden Verfügung vom 20. Dezember 2021 und beim nachfolgenden Leistungsbezug die Fehlerhaftigkeit hinsichtlich der unterlassenen Anrechnung der 
Cura
-Versiche
rungsleistungen tatsächlich bemerkt hätte
n
.
    
Eine Meldepflichtverletzung oder eine Verletzung der Pflicht, vollständige Angaben zu machen, steht damit ebenso wenig zur Diskussion wie ein willent
licher Bezug zu hoher Ergänzungsleistungen
.
    
Es ist daher im Sinne vorstehender E. 1.4 und 1.5 zu prüfen, ob es 
X.___
 sel. 
bzw. dessen Familienangehörigen 
bei Anwendung der zumutbaren Sorgfalt hätte auffallen müssen, dass die Beschwerdegegnerin die Leistungen der 
Cura
 Langzeitpflege
-Versicherung nicht angerechnet hat.
4.2
    
In seiner Kasuistik zur zumutbaren Prüfung von Berechnungsgrundlagen (vgl. deren Wiedergabe im Urteil des Bundesgerichts 9C_318/2021 vom 21. September 2021 E. 3.2) 
geht das Bundesgericht regelmässig dort von einem leicht erkennbaren Fehler aus, 
wo die
 Verwaltung die Berücksichtigung einer bestimm
ten anzurechnenden 
Einkommensposition versehentlich vollumfänglich unter
-
lässt. So hat das Bundesgericht etwa in einem Fall entschieden
, 
in welchem
 die gesamten Erwerbseinkünfte der Ehefrau eines Leistungsbezügers, anders als in den Vorjahren, nicht berücksichtigt worden waren (Urteil des Bundesgerichts 9C_1002/2012 vom 8. Juli 2013 E. 2), sodann in einem Fall, 
in welchem
 eine Rente der beruflichen Vorsorge in ihrem gesamten Betrag nicht einbezogen worden war (Urteil des Bundesgerichts 9C_385/2013 vom 19. September 2013 E. 3.1 und 4.4), und ebenso bei gänzlicher Nichtberücksichtigung der Rente aus einer Lebensversicherung (Urteil des Bundesgerichts 9C_269/2016 vom 21. Juni 2016 E. 3).
    
Dort, wo die Verwaltung eine Einnahmenposition
 zwar berücksichtigt, aber einen zu niedrigen Betrag einsetzt, oder umgekehrt eine zu anerkennende Ausgaben
position zu hoch bemisst, differenziert das Bundesgericht nach den Umständen. 
Al
s
 leicht zu erkennenden Fehler hat es etwa eingestuft, dass die Verwaltung versehentlich die monatliche Rente der Unfallversicherung nicht auf ein Jahr umgerechnet hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 E. 4.4.2); auch die fehlerhafte Berücksichtigung des ganzen statt nur des halben Hypothekarzinsbetrages im Fall einer Miteigentümerschaft wäre gemäss dem Bundesgericht leicht erkennbar gewesen (Urteil des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E. 3.2 und 3.4.2). Demgegenüber hat das Bundesgericht die fehlerhafte Anerkennung zu hoher Ausgaben nach dem Wegfallen der Betreuung in einer Pflegefamilie als nicht leicht feststellbar beurteilt angesichts dessen, dass die Ergänzungs
leistungen schon vorher stark geschwankt hatten (Urteil des Bundesgerichts 9C_53/2014 vom 20. August 2014 E. 3.1 und 4.2.2). Ebenfalls nicht leicht zu erkennen war gemäss dem Bundesgericht die fälschliche Anrech
nung der Kinderzulagen lediglich im Umfang des Monatsbetrages statt des Jahresbetrages (Urteil des Bundesgerichts 9C_318/2021 vom 21. September 2021 E. 4.1 und 5), dies im Gegensatz zum zitierten Urteil betreffend die Umrechnung der Unfallrente.
4.3
    
Die vorliegende Konstellation ist 
damit ohne Weiteres 
der erstgenannten Fallkategorie zuzuordnen: Die Beschwerdegegnerin 
hat die von der 
Cura
 
Lang
zeitpflege
-V
ersicherung geleisteten Zahlungen in den Berechnungen gänzlich unberücksichtigt gelassen. Damit ist gemäss der bundesgerichtlichen Recht
sprechung von einem leicht erkennbaren Fehler auszugehen. 
    
Hinzu kommt, dass die Berechnungsgrundlagen nach der vermeintlichen Korrektur und Anpassung an die vom Sohn von 
X.___
 sel. gemeldeten Versicherungsleistungen exakt dieselben blieben wie 
in der
 erste
n
 Berechnung. Ein einfacher Vergleich der beiden Berechnungsgrundlagen hätte genügt, um 
die Fehlerhaftigkeit der neuen Berechnung 
zu 
be
merken.
4.4
    
Damit liegt eine grobe Fahrlässigkeit vor und 
der gute Glaube
 beim Bezug der zu viel ausgerichteten Zusatzleistungen im Betrag von Fr. 63'796.
-- ist zu verneinen
.
 Damit fehlt es bereits an der ersten der zwei kumulativ zu erfüllenden Voraus
setzungen für einen Erlass der Rückerstattungsforderung (
v
orstehend E. 1.3).
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 3. Januar 2024 erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Peter Künzli
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensKübler-Zillig