zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2021.00031 · 2022-03-11 · de
Rangrücktrittserklärung betreffend der eigenen Gastro-GmbH gewährtes Darlehen von Fr. 80'000.-- stellt keinen Vermögensverzicht dar, da die anfängliche Investition nicht zu beanstanden ist und im Zeitpunkt der Rangrücktrittserklärung in dieser Höhe nicht mehr einbringlich war; nach diesem Zeitpunkt noch in die hoch defizitäre GmbH investierte Darlehen in Höhe von Fr. 52'000.— sind als Vermögensverzicht zu werten; Rückweisung zur Neuberechnung


So
zialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2021.00031
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
11. März 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, 
bezieht seit dem 1. April 2018 eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Urk. 8/A1). Am 21. Februar 2019 meldete sie sich beim Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend: Durchführungsstelle) zum Bezug von Zusatzleis
tungen an (Urk. 8/7). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 1. November 2019 (Urk. 8/V/1) verneinte die Durchführungs
stelle einen Anspruch auf Zusatzleistungen unter Anrechnung eines Vermögens
verzichts von Fr. 846'000.-- (S. 4). 
    
Die von der Versicherten 
dagegen 
erhobene Einsprache vom 29. November 
20
19 (Urk. 8/98) hiess die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 29. März 2021 (Urk. 8/V/3 = Urk. 2) teilweise gut und erklärte die Verfügung vom 22. März 2021 (Urk. 8/V/2), welche unter Zugrundelegung eines Verzichts
vermögens von Fr. 132'000.--
 einen Anspruch auf Zusatzleistungen ab April 2019 bejahte, zum integrierenden Bestandteil des 
Einspracheentscheids
.
2. 
    
2.1
    
Die Versicherte erhob am 20. April 2021 Beschwerde 
(Urk. 1) 
gegen den 
Einspra
cheentscheid
 vom 29. März 2021 (Urk. 2)
 und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Durchführungsstelle sei anzuweisen, den Anspruch auf Zusatzleistungen rückwirkend auf das Datum der Anmeldung ohne Annahme eines Vermögens
verzichts, eventuell aufgrund eines nach gerichtlichem Ermessen festgelegten Verzichtsbetrags von höchstens total Fr. 208'437.68 seit 2008, neu zu berechnen (S. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2021 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 1. Juli 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
2.2
    
Mit Gerichtsverfügung vom 9. November 2021 (Urk. 10) wurde die Beschwerde
führerin aufgefordert, weitere Auskünfte zu erteilen beziehungsweise Unterlagen einzureichen. Am 9. Dezember 2021 reichte die Beschwerdeführerin ihre entspre
chend
e
 Antwort (Urk. 12) sowie divers
e Unterlagen (Urk. 13/1-11) ein, welche der Beschwerdegegnerin am 
25
. Januar 2022 (Urk. 
14
) zur Kenntnis gebracht wurden.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver
siche
rung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wie auch des kantonalrechtlichen Zusatzleistungsgesetzes (ZLG) und der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) in Kraft getreten.
    
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Da ein allfälliger Ver
mögen
sverzicht in den Jahren 2015 und 2016
 Gegen
stand des Verfahrens bildet, 
sind die bis 31. Dezember 2016
 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall anzuwenden und in dieser Fassung zu zitieren.
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4-6 
ELG
 erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). 
1.3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein
kommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
1.4
    
Eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
anspruch auf be
stimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 
macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumut
baren Erwerb
stätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2). Die beiden Voraus
setzungen „ohne Rechtspflicht“ und „ohne angemessene Gegenleistung“ müssen nicht kumulativ vorliegen
. E
s reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Ele
mente gegeben ist (BGE 131 V 336 E. 4.4, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2).
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die leis
tungsansprechende Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer 
recht
lichen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben worden
 ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlic
hkeit gilt (BGE 121 V 
204 E. 6a, Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 3).
1.5
    
Die Anlage eines Vermögens ist grundsätzlich kein Vermögensverzicht. Im Ge
genteil ist es normal, dass Vermögen angelegt wird. Auch die Gewährung eines Darlehens ist für sich allein nicht eine Verzichtshandlung, da ein A
nspruch auf Rückzahlung besteht. 
Ein Verzichtstatbestand ist jedoch anzunehmen, wenn bei einer Geldanlage oder einem Darlehen unter den konkreten Umständen von An
fang an damit gerechnet werden muss, dass das Geld nicht zurückbezahlt wird
. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Darlehensgewährung e
inem 
«
Vabanque-Spiel
»
 gleichkommt.
    
Dass das Risiko eines Totalverlusts bestand, stellt für sich allein keinen Vermö
gensverzicht dar. Denn ein solches Risiko besteht prinzi
piell bei jeder Vermögens
anlage. 
Entscheidend für die Risikoabschätzung ist die Wahrscheinlichkeit, mit der sich dieses Szenario verwirklicht. 
F
ür die Bejahung eines Vermögensverzichts 
ist 
ausschlaggebend, dass von Anfang an mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit mit dem Ausfall gerechnet werden musste, so dass kein vernünftiger Mensch e
ine 
solche Anlage tätigen würde 
(Urteil des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 15. Juni
 2010
,
 E. 5.2 mit Darstellung der 
einschlägigen
 Kasuistik
 sowie E. 6
).
1.
6
    
Das Er
gänzungsleistungssystem bietet keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensfüh
rungskontrolle" vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Norma
li
täts
grenze" gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungs
leistungsbehörden von den tatsächli
chen Verhält
nissen auszugehen, dass ein Gesuchsteller nicht über die not
wendigen Mittel zur angemessenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist. 
De
r
jenige, der nicht darzutun vermag, dass seine Geldhingabe im Austausch gegen eine adäquate Gegenleistung erfolgt ist, kann sich mithin nicht auf den gege
benen Vermögensstand berufen, sondern muss sich die Frage nach den Gründen für den Vermögensrückgang gefallen und mangels entspre
chender Beweise hypothetisches Vermögen entgegenhalten lassen 
(BGE 121 V 204 E. 4b mit Hinweisen).
1.
7
    
Gemäss Art. 17a 
ELV wird der anzurechnende Be
trag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG), jährlich um Fr. 10'000.
-- 
ver
mindert (Abs. 1). Der Wert des Ver
mögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unver
ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu über
tragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin
dern (Abs. 2). Für die Berech
nung der jährlichen Er
gänz
ungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres mass
gebend (Abs. 3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) da
von aus, dass die Übernahme der Schulden ihres Partners durch die Beschwer
deführerin im Jahr 2008 in der Höhe von Fr. 100'000.
--
 
als Vermögensverzicht zu betrachten sei (S. 2 E. 2 Mitte).
    
Gemäss Aussage des Treuhänders der Beschwerdeführerin hätte 
sodann 
die Unter
nehmung der B
eschwerdeführerin, die Y.___
 AG (richtig: 
Y.___
 
GmbH
, vgl. nachstehend E. 
3.4
), nach 2 Jahren, also im Jahr 2014, Konkurs an
melden müssen. Um dieses Gastrounternehmen weiterführen zu können, habe zur Absicherung der Gläubiger das Vermögen der Beschwerdeführerin, welches sich auf dem Kontokorrentkonto der 
Y.___
 GmbH befunden habe und von dort jederzeit hätte wegtransferiert werden können, in Darlehen an die 
Y.___
 GmbH umgewandelt werden müssen. So sei im Jahr 20
15 ein Darlehen von Fr. 80'000.-- 
und im Jahr 2016 ein
 solch
es von
 Fr. 52'000.-- 
gewährt worden. Die Beschwerdeführerin habe für die Darlehen auch Rangrücktritt erklärt und damit die Rückerstattungspflicht ihrer Darlehen hinter alle ungedeckten Ver
pflich
tungen gegenüber Dritten gestellt (S. 2 E. 2 unten). 
    
Die Beschwerdeführerin habe vor der 
Y.___
 GmbH bereits zwei Gastro
unter
nehmen geführt, beide seien nicht gewinnbringend gewesen und hätten schluss
endlich mit mehr oder weniger vielen Schulden abgestossen werden müssen. Die 
Y.___
 GmbH sei ab 2014 ebenfalls überschuldet gewesen, so dass sie richtigerweise hätte liquidiert werden müssen. Die Deckung des Geschäftsver
lustes durch die Darlehensgewährung mit Rangrücktritt ohne jede Sicherheit und 
ohne konkrete Gegenleistung müsse daher als Verzichtshandlung bewertet werden
, zumal die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Erfahrungen bereits mit der Dar
lehensgewährung mit einem grossen Verlust habe rechnen müssen. Es liege hier eine vergleichbare Situation wie im Bundesgerichtsurteil P 16/05 vom 26. April 2006 
vor
, welches eine solche Darlehensgewährung mit Ran
grücktritt einem so
ge
nannten 
«
Va
banque-Spiel
»
 gleichgesetzt habe
. 
Damit sei es im Jahr 2015 und 2016 zu 
zwei Verzichten von Fr. 80'000.-- respektive Fr. 52'000.-- 
gekommen.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (U
rk. 1), beim Konto «Privatkonto Z.___ Einlage
» beziehungsweise «
Kontokorrent Z.___
» handle es sich nicht, wie die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheine, 
um ein (Bank-)
K
ontokorrentkonto der 
Y.___
 GmbH, sondern um ein rein buch
halterisches Konto, das den Saldo der Ansprüche zwischen 
der Beschwer
de
führerin 
und der 
Y.___
 GmbH repräsentiere und entsprechend unter den kurz
fristigen Verbindlichkeiten bilanziert gewesen sei. Dementsprechend treffe es in keiner Weise
 zu, dass im Jahr 2015 und
 2016 Vermögenswerte der Beschwerde
führerin, welche jederzeit hätten wegtransferiert werden können, 
in ein Darlehen 
umgewandelt worden seien. Vielmehr sei eine bestehende Forderung der Be
schwer
d
eführerin gegen die 
Y.___
 GmbH in ein (langfristiges) Darlehen mit Rang
rücktritt 
noviert
 worden, um eine Überschuldungsanzeige abzuwenden (
lit
. B S. 3
 
f.,
 Paginierung durch das Gericht hinzugefügt). 
    
Das Bundesgericht differenziere im von der Beschwerdegegnerin zitierten 
Urteil
 P 16/05 danach, ob der Rangrücktritt eine einbringliche oder eine uneinbringliche Forderung betreffe. Im zweiten Fall stellte der Rangrücktritt keinen Verzicht dar, sondern das Bundesgericht prüfe, ob die ursprüngliche Darlehenshingabe als Ver
zicht zu werten sei (
lit
. C S. 4 unten
).
 
    
Die Investitionen in die 
Y.___
 GmbH stellten keinen Vermögens
ver
zicht dar. Die blosse Tatsache, dass sie bereits einmal als Gastronomin gescheitert sei, bedeute nicht, dass jede weitere Betätigung auf diesem Feld als «Vabanque-Spiel» abgetan werden dürfe. 
Vielmehr sei der Wiedereinstieg in die Gastronomie angesichts der Vorbildung und Qualifikationen ihrerseits sowie seitens ihres 
damaligen Lebenspartners sinnvoll gewesen. Die 
Y.___
 
GmbH sei nicht
 von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen. Zwischenzeitlich habe es Jahre gegeben, in denen keine grösseren Verluste oder sogar Gewinn angefallen sei
en
 (2008, 2012 und 2014
)
. Mit Rücksicht auf die guten Umsatzzahlen habe sie sich 
berechtigte Hoffnungen machen dürfen, sich mit der Wirtschaft eine neue Existenz
grundlage zu schaffen (
lit
. C Ziff. II S. 5 f.). Dass ihr letztlich doch kein Erfolg beschieden gewesen sei, habe mehrere, näher genannte Gründe gehabt (
lit
. C Ziff. II S. 6 f.). 
    
Bereits nach relativ kurzer Zeit, nämlich nach Ablauf der Pachtdauer Ende April 2018, habe sie die defizitäre Restauration wieder abgestossen und sogar einen bedeutenden Abschlag auf das Inventar hingenommen, um das Restaurant über
ge
ben zu können
. 
Auch dies belege, dass sie stets ernsthafte Gewinnabsichten verfolgt 
habe. Ein früherer Ausstieg wäre wegen der langjährigen Pachtdauer 
nicht möglich beziehungsweise in Anbetracht der hohen Investitionen ökono
misch nicht sinnvoll gewesen (
lit
. C Ziff. II S. 7 Mitte).
    
Auch die Umwandlung der Kontokorrentforderungen in Darlehen mit Rangrück
tritt erfüllten die Kriterien eines Vermögensverzichts
 nicht
. Hätte sie keine Rang
rücktrittsvereinbarung abgeschlossen, hätte der Konkurs über die Gesellschaft eröffnet werden müssen, womit sie ihre Investitionen verloren hätte
.
 
Im Jahr 2015 habe sie bei einer Unterbilanz von Fr. 52'318.69 einen Rangrücktritt im Umfang von Fr. 80'000.-- erklärt, welchen sie im Jahr 2016 bei einer Überschuldung von Fr. 96'890.55 auf Fr. 132'000.-- erhöht habe. Der Betrag des Darlehensrücktritts habe somit jeweils der Unterdeckung entsprochen zuzüglich eines «Zuschlags», der habe verhindern sollen, dass bei erneuten Verlusten sofort wieder eine Unter
bilanz vorgelegen hätte. Der Rangrücktritt sei somit zur Sanierung notwendig gewesen und habe eine Forderung betroffen, die überwiegend nicht einbringlich gewesen wäre (
lit
. C Ziff. III S. 7 f.).
    
Selbst wenn man davon ausginge, dass sie ihren Betrieb im Jahr 2014 hätte liquidieren müssen, so könnte ihr richtigerweise nur die Differenz zwischen dem hypothetischen Vermögensstand bei einer Betriebsaufgabe im Jahr 2014 und dem tatsächlichen Vermögensstand infolge der Weiterführung des Betriebs als Verzichtsvermögen angerechnet werden (
lit
. C Ziff. IV S. 8 Mitte). 
Dieses lasse sich nur abschätzen, entspreche aber entsprechend dem gestellten Eventualbe
gehren maximal einem Betrag von Fr. 108'437.68 (
lit
. C Ziff. IV S. 9 oben).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) machte die Beschwerdegegnerin geltend, auch wenn
 das Konto «Privatkonto Z.___
» beziehungsweise «
Kontokorrent Z.___
» nur ein buchhalterisches Konto darstelle, was der Beschwerdegegnerin nicht klar gewesen sei, so ändere dies nichts an der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin gemäss E-Mail des Treuhänders vom 3. Juli 2020 bereits nach 2 Jahren hätte Konkurs anmelden müssen und durch die Umwandlung der Kontokorrent
for
de
rung in ein langfristiges Darlehen mit Rangrücktritt bewusst zu Gunsten der 
kon
kursiten
 GmbH ein Verlust des Privatvermögens in Kauf genommen worden sei (S. 2)
.
2.4
    
Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün
dungselemente der Verfügung und allenfalls des 
Einspracheentscheides
 (Teilas
pekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses) dar. Nicht bean
stan
dete Berechnungspositionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn hie
r
zu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c).
    
Beschwerdeweise nicht mehr bestritten wurde 
von der Beschwerdeführerin 
der 
ausgewiesene 
Vermögensverzicht durch die Übernahme von Schulden ihres Part
ners
 im Jahr 2008 in der 
Höhe von Fr. 100'000.--, welcher
 indes bis zum 1. Janu
ar 2019 nach Art. 17a ELV 
vollständig 
amortisiert wurde (vgl. E. 1.
7
), wovon die Parteien zu Recht übereinstimmend ausgehen (vgl. Urk. 1 
lit
. C Ziff. V
 sowie 
Urk. 8/110
).
 
    
In ihrem Rechtsbegehren (Urk. S. 1) beantragte die Beschwerdeführerin zwar eine Neuberechnung des Anspruchs rückwirkend auf das Datum der A
nmeldung, mithin auf den 
21. Februar 2019. Die Berechnung für die Monate Februar und März 2019, wo aufgrund eines jährlichen Nettoerwerbseinkommens von Fr. 73'108.-- ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen verneint worden war
 (vgl. Urk. 8/V/2 S. 4)
, 
bestritt sie im Begründungsteil der Beschwerde 
hingegen zu Recht nicht. In Frage steht entsprechend der Anspruch ab April 2019.
2.5
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin betreffend die von der Beschwerdeführerin in die 
Y.___
 GmbH investierte Summe von insgesamt Fr. 132'000.-- beziehungsweise betreffend die entsprechend erklärten Rangrücktritte zu Recht von einem Verzichtsvermögen ausgegangen ist.
3. 
3.1
    
Mit Schreiben vom 28. Juli 2003 (Urk. 8/35) teilte die UBS AG der Beschwerde
führerin mit, man sei nunmehr in der Lage, ihr das Legat 
einer im Jahr 2002 verstorbenen, 
näher genannten Person
 in der Höhe von Fr. 2'000'000.-- 
auszu
richten.
3.2
    
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2005 (Urk. 8/93/7) zeigte der Ges
chäftsführer der A.___
 AG dem Konkursamt Wiedikon-Zürich den Rückkauf von Konkursverlustscheinen 
der Beschwerdeführerin 
in der Höhe von insgesamt Fr. 524'258.70 an. Darunter befand sich unter anderem ein Verlustschein in der Höhe von Fr. 51'049.60 de
r Ausgleichskasse Wirte in B.___
 sowie ein solcher von Fr. 
73'783.15 der C.___ AG in D.___
. 
3.3
    
Der
 von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde eingereichten Übersicht «Umsatz und Eigenkapital 2006-2018» (Urk. 3/6) lässt sich entnehmen, dass diese von 2006 bis 
zum 30. November 
2012 das Restaurant E.___ 
als Einzelfirma führte. Dabei wurden folgende Ver
luste erwirtschaftet: Fr. 46'555.05 (2006), Fr. 28'199.03 (2007), Fr. 3'880.04 (2008)
, Fr. 73'843.55 (2010) sowie Fr. 27’233.79 (2011). Betreffend das Jahr 2009 seien keine Daten vorhanden, im Jahr 2012, in welchem d
ie Einzelfirma in die 
Y.___
 GmbH übertragen wurde, wurde ein Gewinn von Fr. 7'468.45 erzielt. 
3.4
    
Gemäss Auszug aus dem kantonalen Handelsregister wurde 
am 4. Juli 2012 
die 
Y.___
 GmbH mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.-- gegründet. Dabei fungierten die Beschwerdeführerin sowie 
F.___
 als Gesell
schafter und Geschäftsführer 
mit Einzelunterschrift sowie 
mit je 10 St
amman
tei
len
 
à
 
Fr. 1'000.--
. 
3.5
3.5.1
    
Den eingereichten Unterlagen aus der Buchhaltung der 
Y.___
 
GmbH lässt sich 
für die Jahre 2012-2015 
zusammengefasst Folgendes entnehmen:
3.5.2
    
Für das Jahr 2012 wurde 
dem Gericht 
eine Bilanz (Urk. 13/1/1), jedoch keine 
Erfolgsrechnung eingereicht. Im Begleitschreiben vom 9. Dezember 2021 (Urk. 12
) führte die Beschwerdeführerin aus, die 
Y.___
 GmbH habe ihre Tätig
keit am 1. Juli 2021 (richtig: 2012) aufgenommen und ein sogenanntes langes Geschäftsjahr (1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2013) geführt. Der erste Abschluss sei somit für das Jahr 2013 erstellt worden (S. 1 ad E. 2.2). 
3.5.3
    
Das unter dem kurzfristigen Fremdkapital geführte Passiv-Konto «
Kontokorrent Z.___
» wies per 31. Dezember 2012 einen Bestand von Fr. 111'372.05 auf (Urk. 13/1/1 S. 2 oben). Gespiesen wurde das Konto
 im Jahr 2012
 gemäss dem entsprechenden Kontoauszug (Urk. 13/5/8) auf der Haben-Seite durch folgende Buchungen: Von Juli bis August 2
012: «Warenübertrag E.___
» Fr. 18'
000.--, «TZ Einkauf» Fr. 6'000.--
, «Kleininventar aus Konkursmasse Pauschal» Fr. 10'800.--. Am 30. November 2012: «Maschinen und Apparate» Fr. 30'000.--, «Lounge-Anlage Garten» Fr. 19'529.--, «Warenlager» Fr. 18'000.--, «Mobiliar und Einrichtungen» Fr. 25'000.--. Die Buchungen auf der 
Soll-Seite
 entsprachen Be
zügen der Beschwerdeführerin. 
3.
5.4
    
Im Jahr 2013 wurde gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung ein 
Unternehmens
v
er
lust von Fr. 42'111.74 erzielt (Urk. 13/1/2). 
Abschreibungen wurden im Betrag von insgesamt Fr. 12'289.30 vorgenommen (Urk. 13/1/2 S. 3 unten; Urk. 13/1/4).
 Das Konto «
Kontokorrent Z.___
» wies einen Schlussbestand per 31. Dezember 2013 von Fr. 132'743.42 auf (Urk. 
13/1/2 S. 1 unten; Urk. 13/1/3). Die Erhöhung gegenüber dem Schlussbestand vom 31. Dezember 2012
 
von Fr. 111'372.05 (vgl. E. 3.5.3) kam dabei über Bareinzahlungen durch die Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 108'103.05 auf der Haben-Seite und Bezügen der Beschwerde
führerin in Höhe von Fr. 83'745.93 auf der Soll-Seite zustande
.
3.
5.5
    
Im Jahr 2014 wurde gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung ein Unternehmens
ver
lust von Fr. 1’450.58 erzielt (Urk. 13/2/1-2). Abschreibungen wurden im Be
trag von insgesamt Fr. 38'188.40 vorgenommen (Urk. 13/2/2 S. 2 unten; Urk. 13/2/4).
 Das 
Konto «
Kontokorrent Z.___
» wies einen Schlussbestand per 31. Dezember 2014 von Fr. 143'878.72 auf (Urk. 13/2/1 S. 2 oben; Urk. 13/2/6).
3.
5.6
    
Im Jahr 2015 wurde gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung ein Unternehmensver
lust von Fr. 28'756.37 erzielt (Urk. 13/3/3). Abschreibungen wurden im Betrag von insgesamt 
Fr. 70.35
 vorgenommen (Urk. 13/
3
/
3
 S. 
3
 unten; Urk. 13/
3
/4). Das Konto «
Kontokorrent Z.___
» wies einen Schlussbestand per 31. Dezember 
2015
 
von Fr. 
56'313.81
 auf
, wobei per 31. Dezember 2015 ein Betrag von 
Fr. 80'000.--
 
mit dem Buch
ungssatz «Sicherstellung m. Darlehen» auf das Konto «
Darlehen G.___
» umgebucht worden war
, welches in der Bilanz als langfristiges Fremdkapital aufgeführt wurde
 
(Urk. 13
/3
/
3
 S. 
1 f.
; Urk. 13/
3
/
8-9
).
    
Das Total der Aktiven betrug 
nach Vornahme dieser Buchung 
per 
Jahresabschluss am 
31. Dezember 2015 Fr. 248'825.02
.
 
Auf der Passivseite betrug das kurzfristige Fremdkapital Fr. 222'143.71, das langfristige Fremdkapital Fr. 80'000.--, das Stammkapital Fr. 20'000.-- und der kumulierte Jahresverlust minus Fr. 72'318.69 (Urk. 13/3/3 S. 1 f.
).
3.
6
    
In der von der Beschwerdeführerin unterzeichneten 
Rangrücktrittsvereinbarung vom 18. Januar 2016 
mit der 
Y.___
 GmbH 
(Urk. 13/7/1) 
wurde festge
stellt, die auf Grund von Fortführungswerten errichtete Bilanz der Gesellschaft per 31. Dezember 2015 zeige eine Überschuldung, so dass gemäss Art. 725 Abs. 2 
des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetz
buches (Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR)
 der Richter benachrichtigt werden müsste. Der Verwaltungsrat
 (gemeint wohl: die 
Geschäftsführ
ung)
 erwarte, dass es der Gesellschaft in absehbarer Zeit gelinge, die Überschuldung durch geeignete Massnahmen zu beseitigen. Entsprechend werde die Forderung der Beschwerde
führerin gegenüber der Gesellschaft im Betrag von Fr. 80'000.-- per 31. Dezember 2015 dem Rangrücktritt unterstellt (S. 1)
.
 
3.7
    
Gemäss schriftlicher Auskunft der Beschwerdeführerin vom 9. Dezember 2021
 (Urk. 12) seien die Jahresrechnungen jeweils zusammen mit der Steuererklärung erstellt worden, was sich jeweils bis gegen Ende des darauffolgenden Jahres hinausgezögert habe (ad. E. 2.3). 
    
D
er Ra
ngrücktritt betreffend die Fr. 80'000.-- (vgl. Urk. 10 S. 2 E 2.8) 
sei 
bei der Erstellung der Steuererklärung und Jahresrechnung am 10. Dezember 2015 be
schlossen worden, als der Buchhalter die Beschwerdeführerin auf die Überschul
dung der 
Y.___
 GmbH hingewiesen habe. Dies sei beschlossen wor
den, um eine Benachrichtigung des Richters abzuwenden
 (ad E. 2.8)
.
3.8
    
Gemäss dem 
im Beschwerdeverfahren eingereichten 
Auszug aus dem Konto «
Kontokorrent Z.___
» (Urk. 13/5/3) erfolgten im Jahr 2016 folgende Barein
la
gen in der Höhe von insgesamt Fr. 52'000.-- durch die Beschwerdeführerin: Fr. 15'000.-
- am 27. Juni 2016, Fr. 17'000.-- 
am 31. August 2016 und 
Fr. 20'000.
-- 
am 30. November 2016.
 Gemäss dem mit der Einsprache (Urk. 8/
106) eingereichten Auszug aus dem Konto «
Darlehen G.___
» 
hingegen seien die erwähnten
 Buchungen direkt auf 
das letztgenannte 
Konto erfolgt. 
    
Gemäss Auskunft der Beschwerdeführerin vom 9. Dezember 2021 (Urk. 12) seien diese Darlehen der Gesellschaft zur Aufrechterhaltung der Liquidität, das heisst um die laufenden Verbindlichkeiten gewähren zu können, gewährt worden (ad E. 2.9; vgl.  Urk. 10 E. 2.9).
    
Im Jahr 2016
 wurde gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung ei
n Unternehmens
ver
lust von Fr. 24'571.86 erzielt (Urk. 3/5
/3). Abschreibungen wurden im Betrag von insgesamt 
Fr. 270.-- vorgenommen (Urk. 3
/
5
/3 S. 3 
Mitte). 
    
Das Konto «
Kontokorrent Z.___
» wies einen Schlussbestand per 31. Dezember 
2016
 von Fr. 
31'352.36 
auf, 
wobei ein Betrag von Fr. 52'000.— auf das Konto «
Darlehen G.___
» umgebucht worden sein muss
, sofern er nicht von Anfang an auf diesem Konto verbucht wurde (vgl. oben
)
. Anders ist 
die Differenz zwischen den Endbeständen 2016 und den Anfangsbeständen 2017 der 
beschwerdeweise eingereichten 
Konten «
Kontokorrent Z.___
» (Urk. 13/5/2-3) und «
Darlehen G.___
» (Urk. 13/6/2-3) 
nicht zu erklären, wobei die Werte in der Bilanz 2016 denn auch den Anfangsbeständen 2017 der Kontoauszüge entsprechen.
3.9
    
Im Jahr 2017 wurde gemäss 
Jahresrechnung 
ein Unternehmensverlust von Fr. 36'738.21 erzielt (
Urk. 3/5/2; Urk. 8/84)
. Abschreibungen wurden im Betrag 
von insgesamt Fr. 102’244.-- vorgenommen. Der Betriebsverlust vor ausseror
den
t
lichem Erfolg hatte noch Fr. 145'020.32 betragen. Der ausserordentliche Erfolg betrug entsprechend Fr. 108'282.11, dies bei einem ausserordentlichen Ertrag von insgesamt Fr. 121'211.11, wobei davon
 der
 Betrag von
 Fr. 102'795.40 auf einer Ausbuchung der Dar
lehensschuld gegenüber dem 
im Oktober 2017
 verstorbenen (vgl. Urk. 1 S. 
7 oben
) Mitgesellschafter 
F.___
 und der Betrag von Fr. 18'415.71 auf dem Ausbuchen der Kontokorrentschuld gegenüber der Be
schwer
deführerin («
Kontokorrent Z.___
») 
beruhte
 (Urk. 8/82 S. 69 oben
; vgl.
 
Urk. 13/5/2 unten
)
. Das 
Konto «
Darlehen G.___
» blieb dabei unverändert bei Fr. 
132'000.--.
 Das Anlagevermögen wies per 31. Dezember 2017 einen Be
stand von Fr. 83'060.-- auf.
3.10
    
Am 18. Januar 2018 (Urk. 13/7/4) unterzeichnete die Beschwerdeführerin eine Rangrücktrittsvereinbarung im Betrag von Fr. 132'000.-- per 31. Dezember 2017. 
3.11
    
Gemäss unbestrittener Darstellung der Beschwerdeführerin wurde der Pachtver
trag für das Restaurant 
Y.___
 am 1. Mai 2018 von 
H.___
 über
nom
men (Urk. 1 S. 7 Mitte). 
    
Gemäss Vereinbarung vom 30. April 2018 (Urk. 8/87 = Urk. 13/10/1) erhielt die Be
schwerdefüh
rerin von ihrem Nachfolger 
H.___
 für die
 Ablösung des 
Inventars der 
Y.___
 GmbH den Betrag von Fr. 83'000.--, bar in 4
 
Raten
 in 
ihr Privatvermögen 
bezahlt im Zeitraum zwischen dem 4. Mai und dem 18. August 2018. Diese wurden über das Konto «
Kontokorrent Z.___
» verbucht (Urk. 13/10/2).
 Daneben habe sie keine weiteren Geldleistungen vom Betriebs
nach
folger erhalten. Im Sinne einer Gesamtlösung sei sie beim Betriebsnachfolger weiterbeschäftigt worden (Urk. 12 ad E. 2.11). 
3.12
    
Im Jahr 2018 wurde gemäss Bilanz und Erfolgsrechnung 
ein Unternehmens
ver
lust von Fr. 43'675.34 erzielt (Urk. 3/5/1). Abschreibungen wurden keine mehr vorgenommen
. 
    
Bilanziert blieb
 per Jahresende 
noch eine Schuld aus Mehrwertsteuer (MwSt.) in der Höhe von Fr. 44'644.85 und ein Guthaben gegenüber 
der Beschwerdeführerin 
(«
Kontokorrent Z.___
» mit Sollüberschuss) in der Höhe von Fr. 39'340.75
.
4. 
4.1
    
B
eide Parteien 
berufen sich 
auf das Urteil des Bundesgerichts P 16/05 vom 26. April 2006. Diesem 
ist zusammengefasst F
olgendes zu entnehmen:
4.2
    
Der dortige 
EL-
Gesuchsteller war faktischer Alleineigentümer seiner GmbH. Lediglich ein Stammanteil von Fr. 1'000.— von insgesamt Fr. 35'000.— stammte von dritter Seite
 (E. 4.1)
. 
Die finanzielle Situation der Firma war schon sehr bald nach deren Gründung im November 1999 prekär. Bereits im Jahr 2000 konnte sie sich nur noch allein dank der vom 
Gesuchsteller
 gewährten Darle
hen in der Höhe von Fr. 
75'000.--
 über Wasser halten, was mehr als dem doppelten Betrag der Stammeinlage 
entsprach
.
 
Ohne Aussicht auf eine nachhaltige Verbesserung des Geschäftsgangs musste es dergestalt dem als Geschäftsführer und faktischem Alleineigentümer der Firma jederzeit über die Finanzen informierten Beschwer
deführer bereits Ende 2000 klar gewesen sein, dass jede weitere Darlehens
ge
währung an die hoch defizitäre GmbH einem Vabanquespiel gleich kam, zumal sich 
bereits für dieses Jahr trotz der Investitionen eine Unterdeckung abzeichnete, was schliesslich zur Rangrücktrittsvereinbarung vom 7. März 2001 in der Höhe
 der erwähnten Fr. 75'000.--
 
führte
. Dennoch entschloss er sich in den beiden Folgejahren dazu, weitere Darlehen 
im Gesamtbetrag von Fr. 94'270.20 zu ge
währen (E. 4.2), 
für welche
 am 18.
 
Februar
 
2003 ebenfalls ein Rangrücktritt erklärt wurde
 (E. 4.1)
4.3
    
Im genannten Beispiel schloss die Vorinstanz a
us der augenscheinlich sehr an
gespannten finanziellen Situation der Firma per 31. Dezember 2002 auf eine nur noch beschränkt vorhandene Einbringlichkeit des Darlehens und der Stammein
lagen. Dabei stellte sie die bilanzmässig ausgewiesenen Vermögenswerte (Akti
ven) den kurzfristigen Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung gegenüber und errechnete einen (Differenz-
)Betrag von Fr. 
29'190.45, der im Falle einer auf der Bilanz basierenden Liquidation noch zur Verteilung an den Gesuchsteller als einzigen weiteren Kapitalgeber (Darlehen und Stammkapital) zur Verfügung stände. In diesem Umfang erachtete die Vorinstanz wie auch das Bundesgericht das vom Beschwerdeführer in der Fi
rma investierte Geld als per 1. 
Januar 2003 einbringlich.
 
    
Für den uneinbringlichen Teil 
wurde in einem weiteren Schritt geprüft, 
inwieweit ein Vermögensverzicht vorliege. 
Hierfür sei erforderlich, dass 
die fraglichen Dar
lehen ohne Rechtspflicht, ohne jede Sicherheit und ohne konkrete Gegenleistung gewährt worden seien und dabei de
r
en Hingabe von Anfang an einem Vabanque
spiel gleichzusetzen war, 
das heisst 
damit ein ausgesprochen hohes Risiko des vollen Wertverlustes eingegangen wurde. Von diesem Grundsatz ausgehend ver
neinte 
die Vorinstanz und mit ihr 
das Bundesgericht 
für den in der Rangrück
tritts
vereinbarung vom 7. März 2001 erwähnten Betrag von Fr. 75'000.- einen Vermögensverzicht
, da 
nicht ausgeschlossen werden
 könne
, dass der 
Gesuch
steller
 der Firma diese Summe zu einem Zeitpunkt zur Verfügung gestellt habe, als noch berechtigte Hoffnungen auf eine Rückzahlung bestanden hätten
 (E. 4.1)
. 
    
Für den verbliebenen Teil in der Höhe von Fr. 94'270.20
 wurde dagegen der frei
willige
 Vermögensverzicht für ausgewiesen
 erachtet
. 
Denn 
dieses, dem in den Jahren 2001 und 2002 erwirtschafteten Verlust entsprechende Kapital, sei offen
sichtlich erst nach Abschluss der ersten Rangrücktrittsvereinbarung vom 7.
 
März 2001, kurz vor der vom 
Gesuchsteller
 behaupteten Niederlegung der Firmenak
tivi
täten per 31. Dezember 2002, zur Verfügung gestellt worden und habe zur Deckung des Gesamtverlusts der Jahre 2001 und 2002 gedient, ohne dass der Gesellschafter dazu verpflichtet 
gewesen wäre und noch ernsthafte Aussichten auf eine spätere Rückzahlung bestanden hätten.
4.4
    
Mit den genannten Erwägungen schützte das Bundesgericht das Urteil der Vorin
stanz, welche dem Gesuchsteller ein Ve
rzichtsvermögen von Fr. 94'270.20 zuzüg
lich Fr. 29'190.45 angerechnet hatte mit der Begründung, der Restbetrag sei angesichts der maroden Verfassung der Firma als nicht mehr einbringlich zu erachten (Sachverhalt 
Lit
. B).
5. 
5.1
    
Für den vorliegenden Sachverhalt gilt das Folgende. 
Die Beschwerdeführerin führte vor der 
Y.___
 GmbH bereits zwei defizitäre Gastrounterneh
men. Dies ist unbestritten und durch die Akten ausgewiesen (E. 3.2-3). Insoweit die Beschwerdegegnerin aus diesen negativen Erfahrungen schliessen möchte, dass bereits die ursprüngliche Darlehensgewährung bei Betriebsaufnahme der 
Y.___
 GmbH eine Verzichtshandlung dargestellt habe (E. 2.1), ist ihr zu widersprechen. So ist es eine allgemein bekannte Erfahrungstatsache, dass jede Restauration mit ihrem individuellen Standort, ihrem Personal, ihrer spezifischen Grösse, Kundschaft und gastronomischen Ausrichtung unterschiedliche Chancen und Risiken birgt. 
Von zwei ökonomisch nicht erfolgreichen Unternehmungen als Wirtin darf daher mit der Beschwerdeführerin (E. 2.2) nicht einfach darauf ge
schlossen werden, die 
Y.___
 GmbH sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen. Ihr das nochmalige Führen eines Restaurants gewissermassen 
im Nachhinein 
untersagen zu wollen, käme einer unzulässigen Lebensfüh
rungs
kontrolle gleich (vgl. E. 1.6)
.
 
5.2
    
Die Anfangsinvestitionen sind denn auch in ihrer Höhe nicht zu beanstanden. Aus den Buchhaltungsunterlagen ergibt sich, dass die anfänglich ausschliesslich über das Passiv-Konto «
Kontokorrent Z.___
» verbuchten Einlagen mit einem Bestand von rund Fr. 111'000.
-- 
per Ende 2012 zur Anschaffung von 
Inventar und 
Waren beziehungsweise mindestens tei
lweise zur Übernahme von solchen
 aus dem aufgegeben
en Vorgängerbetrieb «E.___
» verwendet wurden (
vgl. 
E. 3.5.3)
. Es liegt auf der Hand, dass sich das Inventar eines Restaurants mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.-- nicht finanzieren lässt, sondern hierfür weitere 
private 
Mittel zur Verfügung gestellt werden mussten.
5.3
    
Wenn begründete Besorgnis einer Überschuldung besteht, muss eine Zwischen
bilanz erstellt und diese einem zugelassenen Revisor 
zur Prüfung vorgelegt werden.
 Ergibt sich aus der
 Zwischenbilanz, dass die Forderun
gen der Gesell
schafts
gläubiger wed
er zu Fortführungs- noch zu Ver
äusserungswerten gedeckt sind, so hat der Verwaltungsrat 
(beziehungsweise haben bei einer GmbH die Ge
schäfts
führer) 
das Gericht zu benachrichtigen, sofern nicht Gesellschaftsgläubiger im Ausmass dieser 
Unterdeckung im 
Rang hinter alle anderen Gesell
schafts
gläubi
ger zurücktreten
 (
Art. 810 Abs. 2
 Ziff. 7; Art. 820 Abs. 1 
i.V.m
.
 
Art. 725 Abs. 2 OR)
.
 
    
Durchaus zu erwarten ist, dass ein Betrieb in der Anfangszeit noch nicht rentiert. In Anbetracht der getätigten Anfangsinvestition von Fr. 20'000.-- an Stamm
kapital und zusätzlicher Einlagen von rund Fr. 111'000.
-- 
ist indes nicht von der Hand zu weisen, dass der im Jahr 2013 erwirtschaftete Unternehmensverlust von Fr. 42'111.74 gravierend ausfiel
,
 und 
es 
bereits erste Hinweise gab, dass der Betrieb möglicherweise auch mittel- bis langfristig nicht rentieren würde. 
Auch ist mit der Beschwerdegegnerin (E. 2.1) richtig, dass die 
Y.___
 
GmbH somit per Ende 2013 beziehungsweise «ab 
2014» bereits überschuldet war.
    
Verkürzt ist jedoch die Schlussfolgerung durch die Beschwerdegegnerin, dass die 
Y.___
 GmbH deshalb zu diesem Zeitpunkt 
richtigerweise hätte liquidiert werden müssen. Hätte die Beschwerdeführerin die Überschuldung beziehungs
weise deren rechtliche Bedeutung in diesem Zeitpunkt erkannt, so hätte sie 
nämlich 
bereits damals eine Rangrücktrittserklärung abgeben und damit die Liquidation
 beziehungsweise den Konkurs
 abwenden können. 
5.
4
    
Ob die Beschwerdeführerin bereits damals 
den Richter benachrichtigen oder 
eine Rangrücktrittsvereinbarung hätte abgeben müssen, mag somit gesellschaftsrecht
lich 
beziehungsweise konkursrechtlich theoretisch 
interessant sein
 (vgl. E. 5.3)
, ist vorliegend jedoch nur von untergeordneter Relevanz. Zu fragen ist vielmehr danach, ob die Beschwerdeführerin den Betrieb im Jahr 2014 aus wirtschaftlichen 
Gründen hätte aufgeben beziehungsweise an einen Nachfolger übergeben m
üssen.
    
Dies ist nicht der Fall, lief doch das 
Geschäftsjahr 2014 für die 
Y.___
 GmbH
 weit erfreulicher al
s das Geschäftsjahr 2013 und wurde mit einem marginalen Unternehmensverlust
 von
 Fr. 1'450.58 abgeschlossen (E. 3.5.5). Dass die Beschwerdeführerin das Restaurant angesichts dieser Entwicklung und der getätigten Investitionen weiterführte, ist verständlich und durchaus vernünftig. Dass sie auf das weiterhin investierte Vermögen zu diesem Zeitpunkt freiwillig oder fahrlässig verzichtet hätte, ist demnach nicht ausgewiesen.
5.5
    
Ganz anders präsentierte sich die Ausgangslage 
im Dezember 2015: Die Jahres
rechnung 2015 ergab einen Unternehmensverlust von Fr. 28'756.37
 (E. 3.5.6)
. Wann dieser in der exakten Höhe feststand, ist unklar, nachdem die 
definitiven 
Jahresrechnungen 
offenbar 
jeweils erst am Ende des darauffolgenden Jahres 
erstellt wu
rden (E. 3.7). 
Bei Überschuldung ist indes eine (Zwischen-)Bilanz 
zu erstellen (vgl. E. 5.3), was gemäss Rangrücktrittsvereinbarung vom 18. Januar 2016 denn per 31. Dezember 2015 auch gemacht wurde (E. 3.6).
    
Jedenfalls musste der als Geschäftsführerin und Miteigentümerin jederzeit über die Finanzen informierten Beschwerdeführerin die prekäre finanzielle Lage im Dezember 2015 klar gewesen sein (vgl. E. 4.
2), umso mehr, nachdem sie ihr Buchhalter auf die Überschuldung hingewiesen hatte (E. 3.7).
    
Darauf lässt denn auch die 
im Dezember 2015 beschlossene (E. 3.7) und im Januar 2016 vereinbarte 
Rangrücktrittserklärung 
(E. 3.6) 
schliessen
, dies insbesondere auch im Verbund mit 
dem 
Vorbringen
 der Beschwerdeführerin
, der Rangrücktritt über Fr. 80'000.
-
-
 
sei bei einer Unterbilanz (richtig: Überschuldung) von Fr. 52'318.69 erklärt worden, der «Zuschlag» habe verhindern sollen, dass bei erneuten Verlusten sofort wieder eine Unterbilanz vorgelegen hätte (E. 2.2). 
    
Diese Umstände 
lassen auf eine 
sehr gute 
Kenntnis der 
äusserst angespannten 
finanziellen Lag
e 
der 
Y.___
 GmbH 
am Jahresende 2015 
seitens der Beschwerdeführerin 
schliessen. 
5.6
    
Gewusst haben dürfte sie 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
auch, dass 
das Ergebn
is 2015 in Wirklichkeit gar noch schlechter ausfiel
 
als in der Jahres
rech
nung ausgewiesen, 
wurde
n
 doch in diesem Jahr Abs
chreibungen auf dem Inven
tar nur 
im Betrag von Fr. 70.35 vorgenommen und somit faktisch unterlassen (E. 3.5.6). Gleiches gilt für das Jahr 2016 mit Abschreibungen in der Höhe von 
lediglich 
Fr. 270.-- (E. 3.8). Dies führte dazu, dass im Jahr 2017 Abschreibungen von Fr. 102'244.-- vorgenommen 
beziehungsweise «nachgeholt» 
werden mussten (E. 3.9). Im Durchschnitt 
ergeben sich 
in diesen 3 Jahren 
Abschreibungen von 
rund Fr. 34'195.-- pro Jahr. Entsprechend hätte bei korrekter Führung der Buch
haltung ein Abschreibungsbetrag in dieser Grössenordnung auf das Jahr 2015 entfallen müssen, was sich anhand des Abschreibungsbetrags von Fr. 
38'188.40 
im Jahr 2014 
(E. 3.5.5) 
ohne Weiteres plausibilisieren lässt.
 
5.7
    
Ende 2015 musste der Beschwerdeführerin nach zwei hoch und einem knapp defizitären Geschäftsjahr, o
hne Aussicht auf eine nachhaltige Verbesserung des Geschäftsgangs
,
 klar gewesen sein, dass jede weitere Darlehensgewährung an die 
Y.___
 
GmbH einem 
«
Vabanquespiel
»
 gleichkam
 (vgl. E. 4.2). 
Bei den
 
zwischen dem 27. Juni und dem 30. November 2016 an die 
Y.___
 GmbH gewährten Darlehen in der Höhe von insgesamt Fr. 52'000.-- (E. 3.8) 
musste die Beschwerdeführerin mit anderen Worten von Anfang an damit rechnen
, dass sie nicht zurückbezahlt werden würden. Dieses Risiko war angesichts der zur Verfügung stehenden Zahlen aus der Buchhaltung 
aus den ersten drei Geschäfts
jahren 
derart gross, dass kein vernünftiger Mensch eine solche Anlage getätigt hätte (E. 1.5). 
    
Unbehelflich
, zu vage und unbelegt ist das Vorbringen der Beschwerdeführerin, ein Ausstieg vor dem Jahr 2018 sei wegen der langen Pachtdauer nicht möglich gewesen 
(E. 2.2)
. 
Gibt der Pächter die Sache zurück,
 ohne Kündigungsfrist oder -ter
min einzuhalten, so ist er von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Ver
pächter befreit, wenn er
 einen für den Verpächter zumut
baren neuen Pächter vorschlägt
 (Art. 293 Abs. 1 OR). Es wurde nicht dargetan und ist nicht einzu
se
hen, wieso im Jahr 2016 sich kein neuer Pächter für das Restaurant hätte finden lassen sollen, nachdem dies im Jahr 2018 möglich war.
    
Ein freiwilliger Vermögensverzicht für die 
genannten 
Fr. 52'000.
--
 ist somit aus
gewiesen 
(vgl. E. 4.3).
 
5.8
    
Es wurde bereits ausgeführt, dass die Anfangsinvestitionen in Form des Stamm
kapitals von Fr. 20'000.— sowie Einlagen zur Ausstattung mit Inventar in der Höhe von Fr. 111'000.
-- grundsätzlich 
nicht zu beanstanden sind (E. 5.1-2). 
D
e
r
 Betrag von Fr. 80'000.—, für welchen im Januar 2016 eine Rangrück
trittser
klärung abgegeben wurde (E. 3.6), kann daher nur insoweit ein
en
 Vermögens
ver
zicht darstellen, als die entsprechende Forderung per Ende 2015 noch einbringlich gewesen wäre (
vorstehend 
E. 4.3). 
Ist eine Forderung ohnehin nicht einbringlich, so kann darauf auch nicht in anrechenbarer Weise verzichtet werden.
    
Per 31. Dezember 2015 betrug das Total der Aktiven Fr. 248'825.02 und das kurz
fristige Fremdkapital Fr. 222'143.71
 (E. 3.5.6)
. 
Einbringlich wären zu diesem Zeit
punkt mithin noch Fr. 26'681.31 gewesen (vgl. E. 
4.3), weshalb dieser Betrag grundsätzlich zum V
erzichtsvermögen zu addieren wäre
 (vgl. E. 4.4). Effektiv war 
aber auch 
dieser Betrag nicht mehr einbringlich, da das Anlagevermögen und somit die Aktiven bei korrekter Vornahme der Abschreibungen um 
rund 
Fr. 34'195.
-- tiefer zu bewerten gewesen wäre (E. 5.6
).
5.9
    
Demnach bleibt es bei einem 
im Jahr 2016 
anzurechnenden Verzichtsvermögen von Fr. 52'000.-
-. 
Dies ist vorliegend infolge der noch bis zum 1. Januar 2019 laufenden Amortisation des im Jahr 2008 erfolgten Vermö
gensverzichts über 
Fr. 100'000.--
 (vgl. E. 2.4) gleichbedeutend mit der Anrechnung eines Ver
mö
gens
verzichts von Fr. 52'000.-- per 1. Januar 2019 (vgl. E. 1.7).
5.10
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen, der 
Einspracheentscheid
 auf
zu
heben und die Sache zur Neuberechnung der Ergän
zungsleistungen ab dem 1. April 2019 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
6. 
6.1
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat 
die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der 
Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
6.2
    
Die 
unvertretene
 Beschwerdeführerin machte eine angemessene 
Umtriebs
ent
schä
digung
 geltend, da die Führung des langwierigen Verfahrens mit einem be
trächt
lichen Aufwand (Beschaffung von zahlreichen Unterlagen, Rücksprache mit Treuhänder, juristische Abklärungen und Ausformulierung der Beschwerde, Unter
s
tützung und Koordination durch I.___
) verbunden gewesen sei (S. 9
 
lit
. D).
6.3
    
W
er seine Interessen im Beschwerde
verfahren selber wahrnimmt, wird grund
sätzlich nicht entschädigt.
 Davon wird eine Ausnahme gemacht, wenn es sich um eine komplexe Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessen
wahrung einen hohen Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen über
schreitet, was der Einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besor
gung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (Georg Wilhelm, in: Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 
2. 
Aufl. 20
09, N 5 zu § 34 GSVG; vgl. Urteile des Bundesgerichts 
9C_340/2012 
vom 8. Juni 2012 E. 3.1 sowie 
Urteil 2C_807/2008 vom 1
9. 
Juni 2009 E. 4.3).
6.4
    
Vorliegend handelt es sich angesichts der diversen 
Sachverhaltsfragen 
und der Schwierigkeit der sich stellenden 
rechtlichen, 
wirtschaftlichen
 und buchhalte
ri
schen 
Fragen um eine komplexe Streitsache. Der Streitwert von Fr. 132'000.-- ist zudem hoch, gerade in Anbetracht der bescheidenen finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführerin. Ein hoher Arbeitsaufwand der Beschwerdeführerin liegt auf der Hand, was sich 
nicht zuletzt 
an der fundierten
, offensichtlich mit Hilfe fachlicher Unterstützung verfassten
 
10-seitigen 
Beschwerdeschrift 
und der um
fang
reichen und übersichtlich gestalteten Auskunftserteilung (Urk. 12) bezie
hungs
weise Einreichung von Unterlagen (Urk. 13/1-11) auf gerichtliche Auffor
derung (Urk. 10) hin zeigte.
    
Entsprechend erscheint eine Parteientschädigung für die Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 
1
'
5
00.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwer
degegnerin aufzuerlegen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 2
9
. 
März 2021 
aufgehoben, und es wird die Sache an die 
Stadt Zürich
,
 Amt für
 Zusatz
leistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen, damit diese den An
spruch auf Zusatzleistungen der Beschwerdeführerin ab 
April 2019 
im Sinne der Erwägungen neu berechne und darüber neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von Fr. 
1’5
00
.-- zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBoller