zh_sozialversicherungsgericht · AL.2025.00021 · 2025-09-24 · de
Ungenügende PAB vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2025.00021
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
24. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
82
, 
war
 
befristet 
vom 
1. 
Dezember 2023 bis
 
3
0. 
September 2024
 als 
Reinigungskraft
 im 
Y.___
 angestellt (Urk. 
6/81
-90
). Am 
5. 
September 2024
 meldete 
sie
 sich beim regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) Zürich 
Schärenmoosstrasse
 zur Arbeitsver
mittlung an (Urk. 
6/12
) und beantragte am 2
4
. 
September
 20
24
 Arbeitslosenent
schädigung ab dem 1. 
Oktober
 20
24
 (Urk. 
6/6
 ff.).
 
Das Amt für Arbeit (A
F
A) stellte d
ie
 Versicherte mit Verfügung vom 
2
9. 
Oktober
 202
4
 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit ab dem 1. 
Oktober
 20
24
 für 13 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 
6/167
). Die vo
n der
 Versicherten 
dagegen
 erhobene Einsprache 
(
Urk. 
6/100 f
f
.) 
hiess
 das A
F
A mit 
E
insprachee
ntscheid
 vom 
8
. 
Januar
 202
5
 
in dem Sinne teilweise gut, als es die Einstelldauer von 13 auf 
sechs
 Tage reduzierte
 (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
1. 
Januar 2025 Beschwerde und bean
tragte, es
 sei
 in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
vom 
8. 
Januar 2025 
von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung (
Urk. 
1
 S. 1). 
Mit Beschwerdeantwort 
vom 
6. 
März 2025 
schloss d
er
 Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde und machte hierzu ergänzende Ausführungen (
Urk. 
5). Die ihr mit Verfügung vom 1
2. 
März 2025 (
Urk. 
7) angesetzte Frist zur Stellungnahme liess die Beschwerde
führerin unbenutzt verstreichen, was de
m
 Beschwerdegegner angezeigt wurde (
Urk. 
9). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes des Sozialversicherungsgerichts, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung
 
(
AVIG
)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, 
nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gege
ben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegen
heiten nicht nachgekommen ist. 
Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben 
(BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Orts- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundes
gerichts 8C_463/2016 vom 20. September 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumut
bare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 111). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genü
gend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl. auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 183 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen 
zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bishe
rigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung, 
AVIV)
.
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog d
er
 Beschwerdegegner, 
vorliegend sei die Beschwerde
führerin in den letzten drei Monaten vor Anspruchsstellung
 (1.
 
Oktober 2024)
, also seit dem 
1. 
Juli 2024
,
 verpflichtet gewesen, eine Stelle zu suchen. Verlangt würden mindestens 10 Arbeitsbemühungen pro Monat. 
D
ie Beschwerde
führerin sei am 27. September 2024 aufgefordert worden, sämtliche Arbeitsbemühungen bis am 4. Oktober 2024 einzureichen
.
 
Gemäss Information des letzten Arbeitgebers habe in der Zeit 
vom 2
0. 
August bis 15.
 
September 2024
 infolge Krankheit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Während dieser Zeit sei
en
 
Versicherte in der Regel
 von der Pflicht zur Stell
en
suche befreit. Der Überprüfungszeitraum daure somit vom 
1. 
Juli bis 19.
 
August 2024 und vom 16. bis 3
0. 
September 202
4. 
Für diesen Zeitraum habe die Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen eingereicht. Erst nachträglich mit ihrer Einsprache habe die Beschwerdeführerin 13 Arbeitsbemühungen eingereicht. Selbst unter deren Berücksichtigung seien die quantitativen Anforderungen nicht erfüllt. Es sei damit von ungenügenden Arbeitsbemühungen auszugehen. 
Bei der Einstell
dauer sei zudem 
zu 
berücksichtigen, dass i
nfolge der Arbeitsunfähigkeit 
von einem 
zwei
- und nicht 
drei
monatigen Überprüfungszeit
raum
 
auszugehen sei
. Das Einstellraster des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) sehe bei ungenügenden Arbeitsbemühungen 
während
 einer zweimonatigen Kündigungsfrist eine Einstell
dauer von 
sechs
 bis 
acht
 Tagen vor. Praxisgemäss sei die Dauer vorliegend auf sechs Einstelltage zu reduzieren (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wandte ein, sie habe sich am 
2. 
Juli 2024 im 
Z.___
 beworben
. D
ie 
Zusage vom 
4. 
Juli 2024 habe sie jedoch nicht annehmen könne
n
, zumal diese Stelle mit jener beim 
Y.___
 nicht vereinbar gewesen 
wäre
. S
ie
 habe zu jenem Zeitpunkt nicht gewusst, was seitens der Arbeitslosenkasse von ihr 
erwartet
 werde betreffend Anzahl Bewerbungen. Dies habe man ihr erst nach den Sommerferien im August in der Beratungsstelle 
A.___
 erklärt. Einen Termin vor den Sommerferien habe sie nicht 
mehr bekommen, weshalb sie zwischenzeitlich nicht in der Lage gewesen sei, sich zu bewerben. Sie könne 
alleine
 keine Bewerbung schreiben und habe auch nicht gewusst, was beizulegen sei. Mithin könne sie nichts dafür, dass sie in der zweiten Julihälfte keine Bewerbungen habe verschicken können. Sie habe keine Hilfe gefun
den
;
 die Hilfsorganisationen seien geschlossen gewesen. Es sei vor diesem Hintergrund von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. Zudem sei ihre finanzielle Situation angespannt, sie habe vier Kinder (
Urk. 
1).
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort führte der Beschwerdegegner aus, die Beschwerde
führerin 
habe
 am 3
1. 
Oktober 2024 das Formular zum Nachweis der Arbeitsbe
mühungen für den Monat September 2024 eingereicht. Daraus ergäben sich acht Arbeitsbemühungen. Zusammen mit der Einsprache habe die Beschwerdeführerin weitere Arbeitsbemühungen für den relevanten Überprüfungszeitraum einge
reicht. Soweit ersichtlich handle es sich dabei teilweise um dieselben Arbeitsbe
mühungen, die bereits im Nachweisformular aufgeführt worden seien. Z
wei Bemü
hungen 
(
B.___
 AG und 
C.___
 AG) 
seien
 nur auf dem Nachweis
formular aufgeführt und im 
Einspracheentscheid
 nicht berücksichtigt worden. Selbst unter deren Mitberücksichtigung würden für den relevanten Zeitraum ledig
lich 15 und damit quantitativ ungenügende Arbeitsbemühungen vorliegen. Der Beschwerdeführerin wäre es auch ohne Termin bei der Beratungsstelle möglich und zumutbar gewesen, sich im Hinblick auf die drohende Arbeitslosigkeit intensiver zu bewerben. 
Komme
 hinzu, dass die getätigten Arbeitsbemühungen auch 
in qualitativer Hinsicht nicht zu genügen vermöchten, da die Angaben und Beilagen teilweise unvollständig seien. Ausserdem stimmten die Daten auf den Bewerbungsschreiben teilweise nicht mit den Angaben auf dem Nachweis
formular überein (
Urk. 
5).
3.
    
3.1
    
Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 1.2) hat die versicherte Person alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Diese Pflicht 
beginnt
 
praxisgemäss
 
bereits
 drei Monate vor Anspruch
s
stellung (vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Januar 202
4
, 
Rz
 B314). 
Den
 vorliegend relevanten Zeitraum vom 1. 
Juli
 20
24
 bis 3
0. 
September
 20
24
 
hat
 der
 Beschwerde
gegner unter Berücksichti
gung der 
vom 2
0. 
August bis 1
5. 
September 2024
 dauernden 
krankheits
bedingten Arbeitsunfähigkeit auf zwei Monate
 reduziert
. Dies erweist sich unter Hinweis auf 
die
 bundesgerichtliche Rechtsprechung
, wonach
 selbst zu 100 % arbeitsunfähige versicherte Personen nicht zwangsläufig von der Pflicht zur Stellensuche befreit 
sind 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts C 164/05 und 
C
 
170/05 vom 28. September 2006 E. 7)
, 
ein
 entsprechendes
 Ar
zt
zeugnis
 
jedenfalls 
nicht aktenkundig ist (vgl. 
immerhin
 
die Aktennotiz vom 
8. 
Januar 2025, womit 
das 
Y.___
 vorhandene Arztzeugnisse bestätigte, 
Urk. 
6/90) 
und 
darauf, dass 
die Beschwerdeführerin ausweislich der eingereichten Bewerbungen 
datierend 
vom 
2
7. 
August 2024 (
Urk. 
6/117) und 
1
2. 
September 2024 (
Urk. 
6/103, 
Urk. 
6/106) während der Dauer ihrer 
k
rankheit
sbedingten Arbeitsunfähigkeit
 augenscheinlich in der Lage war, sich zu bewerben, 
als wohlwollend. Es ergibt sich daraus jedoch kein Anlass zur gerichtlichen Korrektur.
3.2
    
Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2
7. 
September 2024 
aufgefordert, 
unter anderem 
sämtliche Arbeitsbemühungen 
der letzten drei Monate vor Anspruchsstellung (
1. 
Oktober 2024) 
bis am 
4. 
Oktober 2024 einzu
reichen 
(
Urk. 
6/234
). 
Laut Aktenverzeichnis reichte 
sie
 i
nnert Frist 
am 
1. 
Oktober 2024 die Bewerbung vom 
2. 
Juli 2024 ein (
Urk. 
6/169).
 Am 3
1. 
Oktober 2024 gab 
sie
 
zudem 
das Formular zum Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat September 2024 am Schalter ab. Darin führte sie 
acht
 Bewerbungen 
im September 2024 
auf (
Urk. 
6/165).
 Schliesslich reichte 
die Beschwerdeführerin
 zusammen mit ihrer Einsprache vom 2
2. 
November 2024 (
Urk. 
6/100) 
weitere 
Bewerbung
s
unterlagen
 ein (
Urk. 
6/102 ff.), darunter 
fraglich 
neu 
die Bewerbung vom 2
7. 
August 2024 (
Urk. 
6/117; im Nachweisformular für den Monat September 2024 als identische Arbeitsbemühung vom 2
0. 
September 2024 auf
geführt, vgl. 
Urk. 
6/165), 
zwei Bewerbungen datierend vom 1
2. 
September 2024 (
Urk. 
6/103, 
Urk. 
6/106)
 sowie d
i
e Bewerbung vom 2
6. 
September 
2024 
als Bäckerin (
Urk. 
6/119). 
    
Die
se
 12 resp. 13 Bewerbungen sind als Arbeitsbemühungen für einen zweimo
natigen 
Überprüfungsz
eitraum in quantitativer Hinsicht ungenügend (vgl. hievor E. 1.
3
). Da die 
im Nachweisformular 
verlangten 
Angaben 
zu den Kontaktper
sonen, Telefonnummern, Adresse
n
 
fehlen resp. 
unvollständig
 sind und
 die
 Bewerbung als Bäckerin nicht den beruflichen Voraussetzungen der Besch
werde
führerin
 entspricht,
 sind die Arbeitsbemühungen auch in qualitativer Hinsicht mangelhaft
 (vgl. auch AVIG-Praxis
 ALE 
Rz
. B315
)
.
3.3
    
Was die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vorbringt
,
 gereicht ihr nicht zum Vorteil. Insbesondere w
ä
r
e
 es ihr möglich und auch zuzumuten
 gewesen
, sich 
auch 
anderweitig als
 über die Beratungsstelle 
A.___
 
Unterstützung zu 
holen
 bei 
der
 Stellensuche
. So etwa bei 
einem der
 Schreibdienste der Stadt 
D.___
. 
Als
dann bestand die Pflicht zur Stellensuche auch ohne 
besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes 
(vgl. hievor E. 1.
2
).
3.
4
    
Nach dem Gesagten hat sich d
ie
 Beschwerdeführer
in
 
im 
massgeblichen
 Zeitraum
 vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit weder in qualitativer noch quan
titativer Hinsicht in genügender Weise um Arbeit bemüht, weshalb der 
Einstel
lung
sgrund der ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG gegeben ist. Der Beschwerdegegner hat demnach zu Recht eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung verfügt. Die Dauer von 
sechs
 Tagen
, einem
 leichten Verschulden
 
entsprechend
, 
liegt im Rahmen des 
ein
schlägigen
 Einstellrasters (vgl. 
AVIG-Praxis ALE 
Rz
. 
D79 A1 
Ziff. 
2) und
 
gibt
 kein Anlass zur gerichtlichen Korrektur. Insbesondere darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.2)
.
 
4.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 
vom 
8. 
Januar 2025
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
    
Da im vorliegenden Verfahren keine Prozesskosten erhoben werden, erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgelt
l
ichen Prozess
führung als obsolet.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
60 732 
Unia
 Zürich 3
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger