zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00193 · 2021-11-08 · de
Neuanmeldung. Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse ist seit der letzten, weniger als ein Jahr zurückliegenden rechtskräftigen Anspruchsprüfung nicht glaubhaft gemacht worden. (BGE 9C_30/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00193
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
1
8. 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertre
ten durch Y.___
Verein Z.___
, Juristische Beratung für Ausländer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1977, ist gelernte Schneiderin und lebt seit 2000
 in der Schweiz. Sie ist Mutter 
drei
er
 in den Jahren 1
996 und 2001 geborener Kinder.
 Seit 2007 ist sie geschieden. Sie war etliche Jahre 
als Hilfskraft 
in verschiedenen Berufszweigen erwerbstätig, zuletzt als Mitarbeiterin in der Flugzeugreinigung. Ab 2014 ging sie keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (
Urk. 
7/2 f., 
Urk. 
7/5 ff.). Am 2
7. 
September 2017 meldete sie sich unter Hinweis auf chronische Rücken
schmerzen nach einem Sturz im Jahr 2007 und auf Handschmerzen
 links
 nach einem Sturz im Jahr 2012 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (
Urk. 
7/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte daraufhin Abklärungen zu den erwerblichen und den gesundheitlichen Verhältnissen durch (vgl. 
Urk. 
7/10 ff.). Mit Vorbescheid vom 1
2. 
April 2018 orientierte die IV-Stelle die Versicherte darüber, dass sie aufgrund ihrer Erkennt
nisse aus dem Abklärungsverfahren (vgl. 
Urk. 
7/28) zum Schluss gekommen sei, es bestehe kein Anspruch auf eine Rente, weswegen sie das Leistungsgesuch ab
zuweisen gedenke (
Urk. 
7/29). Gegen den vorgesehenen Entscheid erhob die Ver
sicherte Einwände, was die IV
-Stelle zu weiteren Sachverhaltsabklärungen 
veranlasste (
vgl. 
Urk. 
7/30 ff.). Namentlich
 
gab
 die IV-Stelle eine 
bidisziplinäre
 (psychiatrische und rheumatologische) Begutachtung 
durch 
Dr. 
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für Neurologie, und durch 
Dr. 
med. B.___
, Fachärztin für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin
, in Auftrag
 (
Urk. 
7/54
). 
Nach Eingang der 
Expertisen
 vom 2
8. 
August und 
2. 
September 2019 unter Einschluss 
einer inter
disziplinären Konsensbeurteilung der beteiligten Experten 
vom 1
9. 
und 2
3. 
August 2019 (
Urk. 
8/
68
/1-88, 
Urk. 
8/
69
/1-25, Urk. 7/69/26 ff.
) erhielt die 
Versicherte 
die Gelegenheit, zum Beweisergebnis Stellung zu nehmen (
Urk. 
7/70). Trotz erstreckter Frist (
Urk. 
7/75) ging in der Folge
 keine Stellungnahme
 ein. Nach Einholung einer 
Beurteilung der Ärzte
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), 
Dr. 
med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und T
rauma
tologie, und 
Dr. 
med. D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
1. 
September 2019 (
Urk. 
7/81/4 f.), erliess die IV-Stelle am 3
0. 
Dezember 2019 die Verfügung, mit der sie einen Anspruch
 der Versicherten
 auf Leistungen der Invali
denversicherung verneinte (Urk. 
7/84). 
Diese Verfügung blieb unan
gefochten. 
1.2
    
Mit Eingabe vom 2
8. 
August
 2020 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk. 
7/
88). 
Mit Schreiben vom 10. 
September 2020 gab die IV-Stelle der Versicherten die Gelegenheit, die zur Glaubhaftmachung einer für den Anspruch wesentlichen 
Sachverhaltsänderung
 
erforderlichen Beweismittel einzureichen (
Urk. 
7/90). In der Folge reichte die Ver
sicherte einen ärztlichen Kurzbericht von 
Dr. 
med. E.___
, Fach
ärztin für Allgemeine Innere Medizin, vom 
7. 
Oktober 2020 
(
Urk. 
7/91) 
und
 Bericht
e des Universitätsspitals F.___
, I
nstitut für Anästhesiologie
, 
Klinik für Endo
krinologie, Diabetologie 
und
 Klinische Ernährung
 
sowie
 
Klinik 
für 
Konsiliar
psychiatrie
 und Psychosomatik
,
 ein (
Urk. 
7/92/1-22).
 Die IV-Stelle holte zu 
den
 eingereichten Unterlagen 
eine Stellungnahme des
 RAD
 ein (
Urk. 
7/98) und erliess am 2
5. 
November 2020 den Vorbescheid, mit dem sie die Versicherte darüber in Kenntnis setzte, sie werde voraussichtlich auf die Neuanmeldung nicht eintreten (
Urk. 
7/99). Mit 
einer weiteren Stellungnahme
 von 
Dr. 
E.___
 vom 
4. 
Dezember 2020 und den 
zusätzlichen
 Berichten des
 Zentrums 
G.___
 vom 1
1. 
Mai 2020 und des F.___
, Klinik für Endokrinologie, Diabetologie und Klinische
 Ernährung, vom 2
5. 
August 2020
 gingen bei der IV-Stelle weitere ärztliche Unterlagen ein (
Urk. 
7/104/1-14). 
Mit E
ingabe
 vom 11. 
Januar 2021 erfolgten durch die Versicherte förmliche Einwände gegen den 
mit dem Vorbescheid in Aussicht gestellten Entscheid (
Urk. 
7/105 f.). 
Mit Ver
fügung vom 1
6. 
Februar 2021 
trat 
die IV-Stelle 
auf das Begehren nicht ein 
(
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/114). 
    
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
6. 
Februar 2021 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1
9. 
März 2021 Beschwerde 
(
Urk. 
1). Sie beantragte
, es sei ihr in Aufhebung des angefochtenen Entscheides eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Ferner ersuchte die Versicherte um Gewährung 
der 
unentgeltliche
n
 Prozess
führung und um die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters 
(
Urk. 
1
 S. 2 u. S. 5 
f.
). 
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort 
vom 1
0. 
Juni 2021 
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7). Davon wurde der Versicherten mit gerichtlicher Verfügung vom 2
5. 
Juni 2021 Kenntnis gegeben. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wurde bewilligt, dasjenige betreffend Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes abgewiesen (
Urk. 
9). 
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 des Bundesgesetzes über d
en
 Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Ver
lust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Abs. 1). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähig
keit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG)
.
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, wel
che Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 
muss 
mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der 
Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Ein
tretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Dies gilt auch für eine erneute Anmeldung nach einer vorangegangenen, aber befristeten 
Rentenzusprache
 (BGE 133 V 263 E. 6.1; siehe auch Frey/
Mosimann
/Bollinger [Hrsg.], AHVG/IVG Kommentar, 2018, 
Mosimann
, N 20 zu Art. 17 ATSG). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Per
son zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt
 (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
2.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung aus, die P
rüfung der
 
Neuanmeldung
 und der dazu eingereichten Unterlagen habe ergeben, dass 
nicht von einer Veränderung der massgeblichen Verhältnisse auszugehen sei. Die 
vorgelegten ärztlichen Berichte seien bereits 
zuvor 
bekannt gewesen. Auf das erneute Gesuch sei somit nicht einzutreten (
Urk. 
2 S. 1). 
2.1.2
    
In der Vernehmlassung ergänzte die Beschwerdegegnerin, 
Grundlage der Ver
fügung vom 3
0. 
Dezember 2019 sei die 
bidisziplinäre
 
Expertise der 
Dres
. 
A.___
 und 
B.___
 gewesen. Die nunmehr vorgelegten Berichte zeigten keinerlei Veränderung des gesundheitlichen Zustandes seither auf. 
Die von den Ärzten des F.___
 erwähnten chronischen 
muskuloskelettalen
 Beschwerden seien Folge einer Haltungsinsuffizienz, die bereits im Zeitpunkt der Begutachtung durch die 
Dres
. 
A.___
 und 
B.___
 manifest gewesen s
ei. Die in den Berichten des F.___
 ebenfalls erwähnten Beschwerden 
endokrinologischer
 Art seien Folge mangelnder Compliance bei der Behandlung des seit 2016 bestehenden Diabetes mellitus als Folge des Übergewichts. Die von den Ärzte
n des
 Zentrums 
G.___
 geäusserte Kritik an der Expertise der 
Dres
. 
A.___
 und 
B.___
 
sodann 
stelle eine abweichende 
medizinische 
Beurteilung dar, die revisionsrechtlich nicht relevant sei. 
Eine 
effektive
 Sachverhaltsveränderung hätten
 die Ärzte des
 Zentrums 
G.___
 nicht beschrieben. 
Im Bericht der Klinik für 
Konsiliarpsychi
atrie
 und Psychosomatik des F.___
 
schliess
lich 
sei allein der Verdacht auf eine schwere depressive Episode beschrieben wor
den, die auf den Diabetes mellitus als möglicher Vulnerabilitätsfaktor zurück
geführt werde. 
Eine Verdachtsdiagnose allein sei 
jedoch 
kein genügender Nach
weis für eine dauerhafte Gesundheitsschädigung im invalidenversicherungs
rechtlichen Sinne (
Urk. 
7 S. 1 f.). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, 
ihr gesundheitlicher Zustand habe sich seit Erlass der Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 verschlechtert. Indem die Beschwerdegegnerin auf das erneute Leistungsgesuch nicht eingetreten sei, habe sie
 
die 
gesetzliche Pflicht verletzt, den Sachverhalt vollständig abzuklären
, wozu sie aufgrund der gegebenen Verhältnisse gehalten gewesen wäre
. Die vorgelegten Berichte legten nahe, dass aufgrund der physischen und psychischen Beeinträchtigungen in der angestammten Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben sei. Da sie nie eine Berufsausbildung absolviert habe, sei sie nicht in der Lage, eine andere und angepasste Tätigkeit auszuüben. Auch die deutsche Sprache beherrsche s
ie schlecht. In der angefochtenen Verfügung sei nicht auf die Möglichkeiten der Ausübung einer anderen Tätigkeit eingegangen worden. Aus allen diesen Gründen sei es angezeigt, eine Rente zuzusprechen oder gegebenenfalls den Sachverhalt weiter abzuklären (
Urk. 
1 S. 2 ff.).
    
3.
3.1
3.1.1
    
Der Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 lagen die Erkenntnisse der 
bidisziplinären
 B
egutachtung durch die 
Dres
. 
A.___
 und 
B.___
 zu Grunde.
 Der Psychiater 
Dr. 
A.___
 und die Rheumatologin und Internistin 
Dr. 
B.___
 hatten 
in ihrer
 interdisziplinären Konsensbeurteilung 
auf der Grundlage 
der
 je separa
t verfassten Expertisen
, die auch eine neuropsychologische Ab
klärung 
beinhaltete
n
 (Urk. 
8/68/1 ff.
 u. 
Urk. 
8/69/1 ff.
, 
Urk. 
8/68/75 ff.),
 als rheumatologische Diagnosen Handgelenks
chmerzen links bei Status nach 
C
arpal
 
boss
 (ICD-10 M
 
25), symptomatisch nach Unfall 
am 3
1. 
Mai 2012
,
 und chronische 
z
ervikothorakolumbale
 Schmerzen primär 
myofaszial
 (ICD-10 M54.02) genannt und als psychiatrische Diagnosen eine chronische Schmerzstörung mit soma
tischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2), Probleme verbunden mit Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung im Sinne von 
histrionisch
 akzentuierten P
ersönlichk
eitszügen (
ICD-10 Z73.1) und 
spezifische (isolierte) Phobien (Spinnenphobie und Platzangst 
[
ICD-10 F40.2
]; 
Urk. 
8/
69/31 
f.
). 
3.
1.
2
    
Zu den gestellten Diagnose
n
 erläuterten sie
 aus
 rheumatologischer Sich
t
, 
beim 
C
arpal
 
boss
 handle es sich um eine Schwellung im Bereich des Übergangs de
r
 
Ossa
 
carpalia
 zu den 
Ossa
 
metacarpalia
 II oder III. Die tumorartige Vorwölbung entstehe durch knöcherne Anbauten, wobei sich eine 
pseudoarthrotische
 Über
brückung ausbilden könne. In den meisten Fällen sei der 
Carpal
 
boss
 asympto
matisch. Infolge von Sport oder durch Traumata könne das Leiden allerdings symptomatisch werden. Differenzialdiagnostisch hätten eine Arth
rose im Hand
gelenk, entzündlich
-rheumatische Veränderungen, Frakturen oder Bänderrisse als Ursache der Beschwerden ausgeschlossen werden können. Die wahrscheinlichste Ursache für die Beschwerden sei der 
Carpal
 
boss
. 
Darüber hinaus lägen bei der Beschwerdeführerin altersentsprechende Veränderungen an der Hals- und der Lendenwirbelsäule vor, ohne dass diese die in der Untersuchung objektivierbaren Bewegungseinschränkungen und muskulären 
Dysbalancen
 erklären könnten. Hinweise für eine Neurokompression hätten weder die MRI-Untersuchung der Hals- noch diejenige der Lendenwirbelsäule gezeigt. Hingegen 
hätten
 
sich 
Hin
weise für ein 
aggravatorisches
 Verhalt
en 
ergeben
. In der Untersuchung sei die Beweglic
hkeit im Handgelenk vollständig
 aufgehoben gewesen, dennoch habe sich die Beschwerdeführerin mit den 
Händen 
in Dorsalextension 
auf der Unter
suchungsliege 
abstützen können. Bei der Untersuchung des Rückens sei in erheb
lichem Ausmass eine Bewegungseinschränkung demonstriert worden, die in Kenntnis der objektiven Untersuchungsbefunde ni
cht erklärbar gewesen sei (Urk. 
8/69/21 u. 27 f.). 
3.
1.
3
    
Aus psychiatrischer Sicht h
ielten die Gutachter fest, sowohl aufgrund der medizinischen 
Vorakten
 als auch aufgrund der anlässlich der Begutachtung er
hobenen Befunde zeige sich, dass bei der Beschwerdeführerin klinisch ein sub
jektives Schmerzsyndrom bestehe. Sie erlebe sich dadurch insuffizient und im Selbstwertgefühl reduziert. Aufgrund der von der Beschwerdeführerin angegebenen körperlichen Schmerzen und Missempfindungen, der beklagten Intensität u
nd
 der nicht ausreichenden Erklärbarkeit durch ein somatisches Korrelat sei gemäss den Kriterien nach ICD-10 eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren zu diagnostizieren (F45.41)
. Die differentialdiagnostisch erwogene Diagnose einer anhaltenden Sch
merzstörung gemäss ICD-10 F45.4
 könne nicht gestellt werden. Insbesondere fehle es bei der 
Beschwerdeführerin
 an der für die Diagnose erforderliche
n
 andauernden 
Darbietung körperlicher
 Symptome in Verbindung 
mit hartnäckig
en Forderungen nach medizinischen Untersuchungen trotz wiederholter negativer Ergebnisse und der Versicherung der Ärzte, dass die Symptome nicht körperlich begründbar seien. Es lasse sich 
auch kein andauernder, schwerer und quälender Schmerz ob
jektivieren, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden könne. Ebenso wenig lägen gravierende emotionale Konflikte oder psychosoziale Belastungen vor, die schwerwiegend genug seien
,
 um als entscheidende ursächliche Faktoren gelten zu können. 
Auf
grund des Gang- und Bewegungsbildes in unbeobachteten Momenten, aufgrund von demonstrativen Positionswechseln während der Untersuchung und dem gleichzeitigen Fehlen von entlastenden Köperbewegungen lägen Anzeichen für zumindest eine Symptomausweitung vor. Die geklagte Intensität der Beschwerden, seit Jahren zwischen 8-9/10 auf der 
visuellen Analogskala (
VAS
)
 
angegeben
,
 sei objektiv nicht nachvollziehbar und auch mit der im Jahr 2017 unternommenen Reise nach Ghana nicht vereinbar. Sodann befinde sich die Beschwerdeführerin weder in einer schmerztherapeutischen noch in einer psychotherapeutischen Behandlung. Ein erheblicher Leidensdruck müsse vor diesem Hintergrund verneint werden
. 
Die 
akzentuierten Persönlichkeitszüge begründeten als sogenannte Z-Diagnose aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Des Weiteren sei zu beachten, dass hinsichtlich der geklagten depressiven Symptome und der geschilderten Ängste weder die Hauptsymptome für die Diagnose einer Depression vorhanden seien noch die Ängste 
ein Ausmass 
erreichte
n,
 um von einer Angststörung ausgehen zu können, weswegen die Diagnose Angst und de
pressive Störung gemischt zu stellen sei. Vorhanden seien 
sodann
 isolierte 
Phobien
 in der Form einer Angst vor Spinnen und in 
der 
Form einer P
latzangst 
(
Urk. 
8/69/
28-31
). 
3.
1.
4
    
Insgesamt gelangten die Gutachter zum Schluss, 
weder aus rheumatologischer noch aus psychiatrischer Sicht seien die Untersuchungsergebnisse valide gewesen. 
Die Präsentation einer vollständigen Behinderung ohne die Möglichkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit stehe nicht im Einklang mit der Ver
haltensbeobachtung und den erhobenen Befunden. Die erhobenen Befunde ergäben bei kritischer Würdigung ein in sich unschlüssiges,
 inkonsistentes Bild. Bezüglich
 beider untersuchten Fachgebiete lasse sich 
im Ergebnis 
keine Arbeits
unfähigkeit begründen (
Urk. 
8/69/32 f.). 
3.2
    
Nach Eingang der Expertise von 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 legte die 
Beschwerdegegnerin
 diese
 
den Ärzten des RAD, 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
med.
 
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
vor. Diese hielten am 11. 
September 2019 fest, das umfangreiche Gutach
t
en sei unter vollständiger Würdigung der vorhanden medizinischen Akten
,
 nach ausführlicher Anamneseerhebung, 
nach 
genauem Eingehen auf die geschilderten Beschwerden und 
gestützt auf eine umfassende
 Untersuchung 
verfasst
 worden. 
Die Gutachter seien nach ausführlicher fachspezifischer Diskussion in einer interdisziplinären Zusammenfassung zu plausiblen Diagnosen und nachvollziehbaren Schluss
folgerungen hinsichtlich der bestehenden Leistungsfähigkeit der Beschwerde
führerin gelangt. Auf das Gutachten könne abgestellt werden, was konkret bedeute, dass einerseits in Bestätigung der bisherigen Aktenbeurteilung 
kein die Arbeitsfähigkeit einschränkende
r
 somatischer Gesundheitsschaden vorliege, aber auch aus den psychischen Leiden keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere (
Urk. 
8/81/5). Diese Einschätzung teilte die Beschwerdegegnerin in der Folge in ihrer Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 indem sie festhielt, es lägen keine Befunde und Diagnosen vor, 
die eine länger dauernde oder dauerhafte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit begründeten. Es liege demnach kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor (
Urk. 
8/84/2). 
3.3
3.3.1
    
Nach erfolgter Neuanmeldung (
Urk. 
8/88) und Aufforderung durch die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
8/90) reichte die Beschwerdeführerin die Stellung
nahm
e
 von 
Dr. 
E.___
 vom 
7. 
Ok
tober 2020 ein, in welcher die Ärztin
 aus
führte, sie betreue die Beschwerdeführerin seit März 2020 als Hausärztin. Auf
grund der chronischen Schmerzsituation habe sie eine Überweisung der Beschwerdeführerin
 ans Schmerzambulatorium des F.___
 
getätigt
. Sodann leide die Beschwerdeführerin unter einem schwer einstellbaren Diabetes mellitus. Dies
bezüglich sei die Überweisung an die K
linik für Endokrinologie des F.___
 erfolgt. 
Schliesslich werde die Beschwerdeführerin a
uch regelmässig im
 Zentrum 
G.___
 
psychotherapeutisch betreut. 
Über die
 Zeit 
vor 
März 2020 
könn
t
e
n
 keine Angaben 
gemacht werden (
Urk. 
8/91)
. 
    
Am 
4. 
Dezember 2020 hielt 
Dr. 
E.___
 
fest, die Behandlung durch die Ärzte des Schmerzambulatoriums und durch diejenigen der K
linik für Endokrinologie des F.___
 daure an, ebenso die psychotherapeuti
sche Behandlung im
 Zentrum 
G.___
 (
Urk. 
8/104/1). 
3.3.2
    
Die Ärzte des 
Schmerzambulatoriums des 
Institutes für Anästhesiologie
 am F.___
, die die Beschwerdeführerin schmerztherapeutisch behandeln, berichteten 
am 25. 
August 2020, die Beschwerdeführerin leide unter chronischen sekundären 
muskuloskelettalen
 Schmerzen (ICD-11 MG30.3) mit/bei
 chronischem 
zervikothorakalem
 Schmerzsyndrom, 
lumbovertebralem
 Schmerzsyndrom und chronischen Handgelenksschmerzen. 
Die geklagten
 Beschwerden seien als sekun
däre 
muskuloskelettale
 Schmerzen im Rahmen einer jahrelangen Haltungs
insuffizienz und daraus entstandener Fehlbelastung und Schonhaltung zu inter
pretieren.
 
Die Wiederaufnahme einer physiotherapeutischen Behandlung sei an
gezeigt. Bei deutlicher Schmerzausweitung mit Hyperalgesie werde mit einer 
topischen
 Anwendung von 
Lidocain
 zur 
Schmerzmodulierung
 begonnen. Im An
schluss könne mit einem TEN
S
-Gerät die weitere 
Detonisierung
 und Modulierung erfolgen. 
Auch e
ine schmerzmodulier
e
nde und gleichzeitig schlafanstossende Therapie mit nicht retardierendem 
Surmontil
 zur Nacht sei angezeigt 
(
Urk. 
8/104/
5 f.
). 
    
A
m 
9. 
September 2020
 berichteten die Ärzte des
 Schmerzambulatoriums
, die Beschwerdeführerin habe nach der Einnahme des schmerzdistanzierenden Medikaments 
Surmontil
 Palpationen verspürt, so dass sie es nach hausärztlicher Rücksprache sistiert habe. Nunmehr sei die Beschwerdeführerin in der Anwen
dung des TENS-Gerätes instruiert worden, um eine weitere 
Detonisierun
g
 der Muskulatur zu erreichen. E
in 
entsprechendes 
Leihgerät sei zur Anwendung zu Hause mitgegeben worden. Im Falle eines positiven Effektes könnte eine Verordnung für ein eigenes Gerät ausgestellt werden (
Urk. 
8/92/5). 
    
Am 2
9. 
September 2020 berichteten die Ärzte des Schmerzambulatoriums
,
 mittlerweile habe die Beschwerdeführerin
 
über die Testphase mit dem TEN
S
-Gerät 
berichtet. S
ie habe dieses anwenden können und habe dadurch jeweils zumindest kurzzeitig einen positiven Effekt bezüglich ihrer Schmerzen verspürt. 
Somit werde eine Verordnung für ein eigenes Gerät ausgestellt. Des Weiteren habe die Beschwerdeführerin 
geäussert
, sie habe die begonnene physiotherapeutische Behandlung unterbrechen müssen. Mit einer weiteren medikamentösen Ein
stellung ihrer Schmerzsituation, vor allem mit einer vorgängigen Austestung 
intravenös verabreichter Medikamente (
Ketamin
, 
Lidocain
), wolle die Beschwerdeführerin 
sodann 
zum gegenwärtigen Zeitpunkt zuwarten. Eine weitere Verlaufskontrolle sei für November 2020 vorgesehen (
Urk. 
8/92/7). 
3.3.3
    
Die 
Ärzte der Klinik für Endokrinologie 
des F.___
 
führten
 im Bericht vom 25. 
August 2020 
aus
, die Beschwerdeführerin 
sei zur Behandlung ihres 
Diabetes 
zugewiesen worden. Der Typ-2 Diabetes bestehe seit fünf Jahren. Bis anhin seien keine Spätkomplikationen bekannt. Das Medikament 
Metformin
 vertrage sie nicht besonders gut und es bestehe eine ungenügende Blutzuckerkontrolle. Da die Beschwerdeführerin übergewichtig sei (Adipositas Grad II nach WHO)
,
 s
ei zur Blutzucker- und Gewichtso
ptimierung eine Behandlung mit 
Semaglutid
 oral begonnen worden (
Urk. 
8/92/9). 
    
Im Bericht vom 1
8. 
September 2020 hielten die Ärzte der K
linik für Endokrinologie des F.___
 fest, die Beschwerdeführerin habe das zur Blutzucker- und Gewichtsoptimierung verordnete 
Semaglutid
 oral nach kurzer Zeit wieder abgesetzt. 
Sie sei aber damit einverstanden, einen weiteren Versuch zu wagen. Gegebenenfalls würden die Nebenwirkungen nach Gewöhnung rasch weggehen. Inzwischen habe mittels Laboruntersuchung nachgewiesen werden können, dass bislang keine Spätkomplikationen der Diabeteserk
rankung aufgetreten seien (Urk. 
8/92/13). 
3.3.4
    
Am 1
1. 
Mai 2020 nahmen med. pract. H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie 
Dr. 
phil. 
klin
. psych. I.___
, Klinische Psychologie, 
vom
 Zentrum 
G.___
 
Stellung zur psychiatrischen Begut
achtung durch 
Dr. 
A.___
. Sie hielten fest, die Untersuchung habe nicht in 
deutscher
 Sprache mit 
Dolmetscher
 stattgefunden, sondern auf Englisch. 
Gleich
wohl
 habe die Beschwerdeführerin 
aber 
vieles nicht verstanden. Damit sei das Gutachten 
von
 
v
ornherein nicht verwertbar. Sodann sei festzustellen, dass es dem Gutachter nicht um eine objektive Untersuchung gegangen sei, sondern um Spitz
findigkeiten, was bei
 diesem Gutachter bekannt sei. D
azu passe die ausschliess
liche Nennung 
des wesentlich
 leichteren Unfalles aus dem Jahr 2012 (Hand ein
geklemmt) 
unter
 Vernachlässigung des Unfalles aus dem Jahr 2007 (Ausrutschen vor dem Briefkasten) mit nachfolgend starken Schmerzen im Bereich der H
a
l
s
wirbelsäule. 
Die 
Befunde
 seien o
berflächlich aufgenommen worden. Der psycho
pathologische Befund laute wie folgt: Die Beschwerdeführerin sei bewusstseins
klar und allseits orientiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, sachlich und aktiv im Spontanverhalten. Die Stimmung sei depressiv-resigniert, affektiv sei die Beschwerdeführerin kontrollier
t und im Gespräch sei sie mit
teilungsaktiv. Es bestehe eine kognitive Verlangsamung betreffend Aufmerk
samkeit, Konzentration, Merkfähigkeit und Gedächtnis. Es bestehe auch eine deutliche 
Vergesslichkeit. Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen) lägen nicht vor und es bestünden auch keine Anzeichen für eine Suizidalität. Psychiatrisch sei die Diagnose einer An
passungsstörung zu stellen (ICD-10 F43.2). Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage, den Alltag selbständig zu bewältigen. Sämtliche Pflichten würden vom 18-jährigen Sohn erledigt (Waschen, Kochen, Einkaufen, Putzen). Insgesamt sei die Expertise von 
Dr. 
A.___
 
oberflächlich, 
selektiv und unter Vernachlässigung der tatsächlichen Möglichkeiten der Beschwerdeführerin ausgefallen (
Urk. 
8/92/17 f
f
.). 
4.
4.1
    
Ausgangspunkt für die Beurteilung der hier massgeblichen Frage, ob eine wesentliche Tatsachenänderung seit Erlass der Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 (vgl. 
Urk. 
8/84) glaubhaft gemacht wurde, ist der jenem Entscheid zu Grunde gelegte Sachverhalt. Die
 Verfügung vom 
3
0. 
Dezember 2019
 
bli
e
b unan
gefochten und ist in Rechtskraft erwachsen. 
Die beschwerdeweise geltend gemachten Mängel an der 
Sachverhaltsa
bklärung 
v
or Erlass der Verfügung vom 30. 
Dezember 2019 
respektive 
am seinerzeitigen Entscheid sind 
verspätet. 
Auf die betreffenden Rügen in der Beschwerdeschrift ist demnach nicht einzugehen. Ebenso wenig 
sind
 die kritischen Äusserun
gen der Ärzte des 
Zentrums 
G.___
 zur Expertise von 
Dr. 
A.___
 in diesem Verfahren 
zu 
prüfen
. 
Vorbehalten 
sind
 die 
gesetzlich
 vorgesehenen 
Rückkommensgründe
 der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung im Sinne von 
Art. 
53 ATSG. Entsprechende Gesuche sind an die verfügende Behörde zu richten. 
Hier
 zu prüfen ist allein, ob mit der Neuanmeldung 
eine seit 
dem 
Erlass der Verfügung vom 
3
0. 
Dezember 2019
 
eingetretene Sachverhaltsänderung glaubhaft gemacht wurde. 
4.2
    
Die
 chronischen 
muskuloskelettalen
 Schmerzen mit 
zervikothorakalem
 Schmerzsyndrom, 
lumbovertebralem
 Schmerzsyndrom und chronischen Hand
gelenksschmerzen über deren schmerztherapeutische Behandlung die 
Ärzte 
des Schmerzambulatoriums des F.___
 
berichteten 
(
Urk. 
8/92/1-7)
,
 
waren bei Erlass der Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 bereits manifest
 und wurden bei der Ab
klärung der gesundheitlichen Verhältnisse v
or Erlass der Verfügung vom 30. 
Dezember 2019 berücksichtigt
. Die rheumatologische Expertin
 
Dr. 
B.___
 äussert
e
 sich ausführlich hierzu 
in ihrem Gutachten vom 2
8. 
August 2019 
(
Urk. 
8/69/17 ff.
). Im Unterschied zu damals 
(vgl. 
Urk. 
8/69/
14)
 
findet 
inzwischen eine 
spezifisch
 schmerztherapeutische Behandlung 
durch die Ärzte des 
Schmerzambulatoriums des F.___
 statt
, worüber diese in ihren Berichten 
informier
t
en
 (
Urk. 
8/92/
5
). Dass sich das Leiden 
jedoch 
seit der letzten Sach
verhaltsbeurteilung 
qualitativ 
ver
ändert
 hat, ergibt sich aus den Bericht
en
 der Ärzte des Schmerzambulatoriums nicht. 
4.3
    
Die Ärzte der K
linik für Endokrinologie des F.___
 behandeln die Folgen der Diabeteserkrankung der Beschwerdeführerin (
Urk. 
8/92/
8-16
). 
Die Erkrankung selber besteht seit mehreren Jahren (
Urk. 
8/92/9) und fand in den 
anlässlich der
 Erstbeurteilung eingeholten Arztberichten berei
ts Erwähnung (
Urk. 
8/52/2, Urk. 
8/52/5, 
Urk. 
8/52/16 u. 19). Ein neues, seit Erlass d
er Verfügung vom 30. 
November 2019 aufgetretenes Krankheitsbild liegt somit nicht vor
; ins
besondere sind keine Spätkomplikationen der 
Diabeteserkrankung 
bekannt (
Urk. 
8/92/13)
. 
Hinzu kommt, dass weder seinerzeit noch in den aktuel
len Berichten der Ärzte des F.___
 in diesem Zusammenhang eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit attestiert wurde. 
4.4
    
Aus psychiatrischer Sicht hatten die Experten 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 gestützt auf ihre Konsensbeurteilung vom 1
9. 
und 2
3. 
August 2019 nebst der Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
als Diagnose 
Angst und depressive Störung gemischt genannt 
(
Urk. 
8/69/31), dies nach Würdigung der 
Befunde (
Urk. 
8/69/
30 f.),
 die 
Dr. 
A.___
 anlässlich seiner Untersuchung der Beschwerdeführer
in
 erhoben hatte (
Urk. 
8/68/45 ff. u. 55 ff.). Inwiefern sich daran auf Dauer etwas geändert hat, erhellt
 aufgrund der nicht wesentlich verändert beschriebenen
 Befunde 
im
 Bericht von med. 
pract
. 
H.___
 und 
Dr. 
phil. 
I.___
 nicht. Die abweichend von den Gutachtern 
Dr. 
A.___
 und 
Dr. 
B.___
 gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung stellt vor diesem Hintergrund ledig
lich 
eine
 
andere
 Beurteilung 
des
 an sich unveränderten Sachverhaltes dar, was revisionsrechtlich nicht von Bedeutung ist. 
Auch die von den Ärzten der Klinik für 
Konsiliarpsychiatrie
 und Psychosomatik 
des F.___
 in deren 
Bericht erwähnte Verdachtsdiagnose einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen vermag eine für den Anspruch wesentliche Änderung des Gesund
heitszustandes nicht hinreichend glaubhaft zu machen. Die Verdachtsdiagnose fusst 
einzig 
auf ei
ner Notfallkonsultation vom 19. 
August 202
0. 
Anlass 
hierzu 
gaben einmalig 
aufgetretene
 akustische Halluzinationen. 
Auch im Übrigen
 erho
ben die Ärzte keine schwerwiegenden Befunde
,
 und es 
ergab sich weder eine Fremd- noch eine Eigengefährdung
.
 
Eine weitere ärztliche
 Intervention
 
zog die Notfallkonsultation 
sodann 
nicht 
nach sich 
(Urk. 
8/92/20 f.). 
4.5
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass 
die Beschwerdegegnerin bei Erlass der ange
fochtenen Verfügung richti
gerweise zum Schluss gelangte
, dass eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse seit Erlass der Verfügung vom 3
0. 
Dezember 2019 nicht hinreichend dargetan worden sei, was zur Folge habe, 
dass auf die Neuanmeldung vom 3
1. 
August 2020 n
icht einzutreten sei (vgl. Urk. 
2 S. 1). Unter diesen Gesichtspunkten erweist sich die gegen die Verfügung vom 1
6. 
Februar 2021 erhobene Beschwerde als unbegründet und 
sie 
ist abzu
weisen. 
5.
    
Gemäss 
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 
ATSG 
in Verbindung mit 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgesetzt. Vorliegend erweist si
ch eine Kostenpauschale von Fr. 
700
.-- als angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten 
der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
    
Die Beschwerdeführerin ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
)
 hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm