zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00222 · 2017-01-24 · de
Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Arbeitslosenentschädigung; Abweisung und Nichteintreten auf Erlassgesuch.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00222
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil 
vom 
24. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, stellte sich am 1
6. 
April 2013 beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 
Zürich Lagerstrasse (RAV) der Arbeits
vermittlung im Umfang eines Arbeitspensums von 100
 %
 zur Verfü
gung (
Urk. 
5/1) und meldete sich am 1
7. 
April 2013 bei der 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 zum Bezug von 
Arbeitslosenent
schädigung
 ab 1
6. 
April 2013 an (
Urk. 
5/3). In der Folge bezog der Versicherte innerhalb einer 
Rah
menfrist
 vom 
1. 
August 2013 bis 3
1. 
Juli 2015 (vgl. Urk. 5/120 S. 4) 
Arbeits
losenent
schädigung
. Mit Abrechnung vom 2
9. 
April 2015 (
Urk. 
5/146/1) rich
tete die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich dem Versicherten für die Zeit vom 
1. 
bis 3
0. 
April 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 
8‘297.20 aus. 
1.2
    
Der Versicherte teilte dem RAV am 
5. 
Mai 2015 mit, dass er eine neue Arbeits
stelle angetreten habe und meldete sich am 
8. 
Mai 2015 auf den 2
7. 
April 2015 von der Arbeitsvermittlung ab (
Urk. 
5/131). Mit Verfügung vom 1
5. 
Mai 2015 (
Urk. 
5/132) forderte die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
Versi
cher
ten die ihm für die Zeit vom 2
7. 
bis 3
0. 
April 2015 ausgerichtete 
Arbeits
losenentschädigung
 im Betrag von 
Fr. 
1‘508.55 (vgl. 
Urk. 
5/146/2) zurück. Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. 
    
Mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
5/134) stellte die 
Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich fest, dass der Versicherte wegen eines Stellenantritts am 
1. 
April 2015 ab diesem Zeitpunkt keinen Anspruch auf 
Arbeitslosen
entschä
digung
 habe und forderte vom Versicherten die ihm für die Zeit vom 
1. 
bis 2
6. 
April 2015 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 6‘788.65 (vgl. 
Urk. 
5/146/3) zurück. Die vom Versicherten am 1
8. 
Juli 2015 dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
5/139) wies die 
Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 2
8. 
August 2015 (
Urk. 
5/142 = 
Urk. 
2) ab. 
    
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
August 2015 (Urk. 2) erhob der Versi
cherte
 mit
 am 
23. August (richtig: September) 2015 datierter Eingabe
 Beschwerde und beantragte dessen Aufhe
bung und eventuell den Erlass der Rückerstattungsforderung (
Urk. 
1 S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
4. 
November 2015 (Urk. 4) beantragte die 
Arbeits
losenkasse des Kantons Zürich 
die Ab
weisung der Beschwerde. Eine Ko
pie dieser Eingabe wurde dem Beschwerdeführer am 2
6. 
November 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 7). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG
). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 
Abs. 
1 AVIG). Als teilweise arbeitslos gilt, wer eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (
Art. 
10 Abs. 
2
 
lit
. b AVIG). 
    
Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG). Arbeitsausfall heisst Ausfall an normaler Arbeits
zeit. Dieser ist nach der Rechtsprechung in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherte Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu 
ermitteln (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizeri
sches
 Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
3
. Auflage, 
Basel 2015, S. 2310 
Rz
 151). Nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen 
Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfol
gende vo
lle Arbeitstage dauert. Kumulativ erforderlich ist damit ein Ver
dienstausfall und ein Mindestarbeitsausfall (
Thomas 
Nussbaumer, a.a.O., 
S. 2311 
Rz
 153). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Ar
beitszeit, die der 
Versicherte normalerweise während seines letzten Arbeits
verhältnisses geleistet
 hat (
Art. 
4 
Abs. 
1 
der Verordnung über die obligatori
sche Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV
).
    
Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als all
ge
meine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an aus
gefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale 
Bemes
sungs
regel
, weil sich der Entschädigungsanspruch in 
masslicher
 Hinsicht grund
sätz
lich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer 
Kon
troll
periode
 richtet (
Thomas 
Nussbaumer, a.a.O., 
S. 2311 
Rz
 154).
1.2 
    
Mit der Aufnahme einer zumutbaren Voll- oder Teilzeitstelle gemäss 
Art. 
16 AVIG ist die Arbeitslosigkeit beendet, und der Anspruch auf 
Arbeitslosentag
gelder
 besteht nicht mehr 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2015 vom 1
7. 
Mai 2016 E. 6.1.3; BGE 122 V 34 E. 4c/
bb
). Gemäss 
Art. 
16 
A
bs. 1 AVIG muss die versicherte Person zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Laut 
Abs. 
2 
lit
. i dieser Bestimmung ist unzu
mutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen insbesondere 
eine Arbeit, die der versicherten Person einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70
 %
 des versicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte 
Kom
pensationsleistungen
 nach 
Art. 
24 AVIG (Zwischenverdienst).
1.3
    
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selb
st
ständiger Erwerbstätigkeit, das Arbeitslose innerhalb einer 
Kontrollpe
riode
 erzielen. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienst
ausfalls (
Art. 
24 
Abs. 
1 erster und zweiter Satz AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten 
Zwischen
verdienst
, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die be
treffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (
Art. 
24 
Abs. 
3 erster Satz AVIG).
 
Da
bei hat die v
ersicherte 
Person 
solange Anspruch auf Ersatz des Verdienst
ausfalles nach 
Art. 
24 
Abs. 
1 bis 3 AVIG, als 
sie 
in der fraglichen 
Kon
troll
periode
 nicht eine zumutbare Arbeit im Sinne von Art.
 
16 AVIG auf
nimmt. Nimmt 
sie 
während der streitigen Kontrollperiode eine - insbesondere 
lohn
mässig
 - zumutbare Arbeit auf
, mithin eine Tätigkeit, die ihr
 ein Ein
kommen verschafft, welches zumindest dem Betrag der 
Arbeitslosenentschä
digung
 entspricht, bleibt für die Annahme eines Zwischenverdienstes kein Raum
 (BGE 
121 V 51
 E. 2, 
BGE 120 V 502 bestätigt.
1.4
    
Art. 
11 
Abs. 
1 AVIG hat die Funktion einer Grundregel, die immer zur Anwen
dung gelangt, es sei denn, das Gesetz sehe selbst eine Ausnahme vor. Letzteres geschie
ht etwa mit 
Art. 
24 
Abs. 
5 AVIG.
 Diese im Rahmen der 
Zwischenverdienstregelung geltende Bestimmung befrei
t die
 
versicherte Person
 während den gesetzlich vorgesehenen Fristen (vgl. 
Art. 
24 
Abs. 
4 AVIG) vom Erfordernis des anrechenbaren Arbeitsausfalles, wenn 
sie 
zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit für wenigstens eine ganze Kontrollperiode eine 
Vollzeit
beschäftigung
 annimmt, deren 
Ent
löhnung
 geringer ist als die ihr
 zustehende 
Arbeitslosenentschädigung (Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2015 vom 1
7. 
Mai
 2016 E. 5.1; 
BGE 121 V 336 E. 2b).
1.
5
    
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG bestimmt, dass als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn gilt, der während eines 
Bemes
sungszeitraumes
 aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normaler
weise
 erzielt wurde, unter Einschluss der vertraglich vereinbarten regelmässi
gen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonveni
enzen darstellen, und dass der Verdienst nicht als versichert gilt, wenn er eine Mindestgrenze nicht erreicht, wobei der Bundesrat den Bemessungs
zeitraum und die Mindestgrenze bestimmt (Satz 4). 
    
Gemäss 
Art. 
37 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem 
Durch
s
chnittslohn
 der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der 
Rahmen
frist
 für den Leistungsbezug (
Abs. 
1). Er bemisst sich nach dem 
Durch
schnittslohn
 der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den 
Leistungs
bezug
, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derje
nige nach 
Art. 
37 
Abs. 
1 AVIV (
Abs. 
2). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Ze
it
punkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die 
Beitrags
zeit
 liegen (
Abs. 
3
).
1.6
    
Ein volles Taggeld beträgt laut 
Art. 
23 
Abs. 
1 Satz 1 AVIG 80
 %
 des ver
sicher
ten Verdienstes. Gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erhalten versi
cherte Personen, die keine Unterhaltspflicht gegenüber Kindern unter 25 Jahren haben (
lit
. a), die ein volles Taggeld erreichen, das mehr als 
Fr. 
140.-- beträgt und die 
k
eine Invalidenrente beziehen, die einem Invaliditätsgrad von min
destens 40
 %
 entspric
ht (
lit
. c), ein 
Taggeld in der Höhe von 70
 %
 des ver
sicherten Verdienstes. 
    
Art. 
40a AVIV bestimmt, dass der 
Tagesverdienst ermittelt
 wi
r
d
, indem der Monatsverdienst durch 21.7 geteilt wird.
1.7
    
Gemäss 
Art. 
27 
Abs. 
1 AVIV hat die versicherte Person nach je 60 Tagen kon
trollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein und sich nicht um Arbeit bemühen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schwei
zerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, soziale Sicherheit, 
2. 
Auflage, Basel 2007, S. 2275 
Rz
 320 mit Hinweis), jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (
Art. 
8 AVIG) erfüllen. Laut 
A
bs
. 
3 dieser Bestim
mung ist die versicherte Person gehalten, den Bezug der kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden, wobei die kontrollfreien Tage nur wochenweise bezogen werden können und ohne entschuldbaren Grund auch bei Nichtantritt als bezogen gelten.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
ging 
im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
2
8. 
August 2015 
(
Urk. 
2) 
davon aus, dass der Beschwerdeführer in de
r Zeit ab 
1. 
April 2015 einen im Vergleich zum hypothetischen Anspruch auf 
Arbeits
losenentschädigung
 höheren Verdienst erzielt habe, weshalb er 
ab diesem Zeitpunkt keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleide und deshalb keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe
 (S. 4). 
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer bringt 
hiegegen
 vor, dass er 
im April 2015 noch aus
stehende Ferientage bezogen habe, und dass ihm infolge einer ungenügende
n
 Unterstützung durch die Arbeitslosenversicherung in den von ihm gegen seine frühere Arbeitgeberin, die 
Y.___
, angestrengten Verfahren, Kosten entstanden seien (
Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Bei den Akten befindet sich ein Arbeitsvertrag vom 
3. 
beziehungsweise vom 
6. 
März 2015 zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Z.___
 (
Urk. 
5/135). Danach wurde der Beschwerdeführer
 von
 
Z.___
 auf den 
1. 
April 2015 als Senior Consultant angestellt, wob
e
i das geplante Bruttojahressalär von 
Fr. 
145‘000.-- aus einem Fixum im Um
fang von 70
 %
, einer Honorarkommission im Umfang von 17
 %
 
und einer Auftragseingangskommission im Umfang von 13
 %
 zusammengesetzt sei (S. 2). 
3.2
    
Mit Schreiben vom 3
0. 
Juni 201
5 an die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
5/137) führte der Beschwerdeführer sinngemäss aus, dass er seit 
1. 
April 2015 bei der der 
Z.___
 tätig sei, und dass er im Monat April die ihm verbleibenden Ferientage beziehungsweise kontrollfreien Tage bezogen habe. 
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin ermittelte auf Grund des vom Beschwerdeführe
r
 vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bei der 
Y.___
 erzielten Verdienstes einen versicherten Verdienst von 
Fr. 
10‘500.-- im Monat (
Urk. 
5/34; vgl. Urk. 5/146/1-3). Die Bemessung des versicherten Verdienstes wird vom Be
schwerdeführer nicht bestritten (
Urk. 
1). 
4.
4.1
    
Da der Beschwerdeführer gegenüber zwei sich in Ausbildung befindenden, noch nicht 25 Jahre alten Töchtern, unterhaltspflichtig war (
Urk. 
5/122, Urk. 5/125) hatte er Anspruch auf ein volles Taggeld im Umfang von 80
 %
 des versicherten Verdienstes von 
Fr. 
10‘500.-- und mithin auf ein 
Bruttotag
geld
 von 
rund 
Fr. 
387.10 
(
Fr. 
10‘500.-- x 0.8 
÷ 21.7 Tage)
.
4.2
    
Gestützt auf den sich bei den Ak
ten befindenden Arbeitsvertrag
 zwischen d
em Beschwerdeführer und der 
Z.___
 vom 
3. 
B
eziehungs
weise vom 
6. 
März
 
2015 (
Urk. 
5/135) sowie das erwähnte 
Schreiben 
des Beschwer
de
führers 
an die Beschwerdegegnerin vom 3
0. 
Juni
 
201
5 (
Urk. 
5/137) 
ist vor
liegend mit dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass 
der Beschwer
deführer am 
1. 
A
pril 2015 
eine 
vollzeitliche 
Tätigkeit als Senior Consultant bei der 
Z.___
 aufgenommen hat und dabei einen 
Bruttojahres
verdienst
 in der Höhe von mindestens eines Fixums im Umfan
g von 70
 %
 von 
Fr. 
145‘000.--, mithin 
von 
Fr. 
101‘500.-- 
im Jahr 
beziehungsweise von 
Fr. 
8‘458.30 im Monat erzielte. 
Daraus resultierte ein Tagesverdienst von rund 
Fr. 
389.80 (
Fr. 
8‘458.30 ÷ 21.7 Tage). 
4.3
    
Es
 steht 
daher 
fest, dass der Beschwerdeführer, selbst wenn 
e
r im Monat April 2015 
lediglich 
ein
en
 Monatslohn im 
minimalen 
Umfang eines Fixums 
von 70
 %
 des arbeitsvertraglich vereinbarten geplanten Verdienstes aus seiner
 Tätigkeit bei der 
Z.___
 erzielt hätte, ein
en
 
Verdienst erzielte, welcher die ihm als Arbeitsloser zustehende hypothetische 
Arbeitslosenent
schädigung
 überstieg. 
4.4
    
Bei der vom Beschwerdeführer ab 
1. 
April 2015 bei der 
Z.___
 ausgeübten Tätigkeit handelt es sich um eine dem Beschwerdeführer im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. Abs. 
2 
lit
. i AVIG in finanzieller Hinsicht zumutbare Tätigkeit, welche ihm ein den 
Betrag der Arbeitslosenentschädigung 
über
steigendes Einkommen verschaffte. Ein Verdienstausfall im Sinne von 
Art. 
24 
Abs. 
3 AVIG ist für die Zeit ab 
1. 
April 2015 daher zu verneinen, sodass für die 
Annahme eines Zwischenverdienstes kein Raum 
bleibt. 
4.5
    
Anhaltspunkte, dass die Annahme der Tätigkeit bei der 
Z.___
 dem Beschwerdeführer aus anderen Gründen (vgl. 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. a bis h AVIG) nicht zuzumuten wäre, lassen sich den Akten nicht entnehmen. Diese Frage kann vorliegend indes offen gelassen werden. Denn selbst wenn eine allfällige Unzumutbarkeit gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. a bis h AVIG zu bejahen wäre, bliebe diese unerheblich, da der Beschwerdeführe
r die Tätigkeit bei der bei der 
Z.___
 aus freien Stücken vereinbarte und antrat (Urteil des Bundesgerichts 8C_652/2015 vom 1
7. 
Mai 2016 E. 6.2.1). 
5.
5.1
    
Nach Gesagtem steht daher fest, dass m
it der Aufnahme einer zumutbaren 
vollzeitlichen Tätigkeit durch den Beschwerdeführer am 
1. 
April 2015 
die Arbeitslosigkeit 
endete, und dass ein 
Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf 
Arbeitslosenentschädigung ab diesem Zeitpunkt zu verneinen ist. 
5.2
    
Daran vermag nicht zu ändern, dass den Akten zu entnehmen ist, dass der Beschwerdeführer de
m RAV am 3
1. 
März 2015 den Bezug von Ferien bezie
h
ungsweise von kontrollfreien Tagen während der Zeit vom 
8. 
bis 2
1. 
April 2015 meldete (
Urk. 
5/127). Denn
,
 wie erwähnt (vorstehend E.
 
1.7
)
,
 muss die versicherte Person w
ährend der kontrollfreien Tage 
zwar 
nicht 
vermittlungs
fähig
 sein und sich nicht um Arbeit bemühen
, sie muss indes 
die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. 
Dies
e
 Voraussetzung erfüllte der Be
schwer
deführer, welcher ab 
1. 
April 2015 weder arbeitslos war, noch einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitt, ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. 
5.3
    
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
2
8. 
August 2015 
(
Urk. 
2) einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 
1. 
April 
2015 
verneinte
. Die 
Beschwerde 
ist 
in diesem Punkte 
daher 
abzu
weisen.
6.
6.1
    
Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV). 
6.2
    
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG knüpft die Rückerstattungspflicht an einen unrecht
mässi
gen Leistungsbezug an, wobei sich die Unrechtmässigkeit einer bereits bezogenen Leistung insbesondere aus einer prozessualen Revision oder aus einer Wiedererwägung der leistungszusprechenden Verfügung erge
ben kann. Für eine Rückerstattung nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG gelten daher die gleichen Voraussetzungen wie für eine Wiedererwägung oder eine pro
zessuale Revi
sion (Urteil des Bundesgerichts 8C_207/2010 vom 3
1. 
Mai 2010 E. 2). 
6.3
    
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG schreibt vor, dass ein Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen kann, 
wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist. Von der Wiedererwägung ist die so genannte prozes
suale Revision von Verwaltungsverfügungen zu unterscheiden. Danach ist 
die Verwaltung verpflichtet, auf eine formell rechtskräftige Verfügung zurück
zu
kommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 126 V 24 E. 4b).
6.4
    
Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige 
betragliche
 Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen (BGE 110 V 387 E. 4b). Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles, wozu auch die Zeitspanne gehört, welche seit der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Grundsätzlich unbeachtlich muss hingegen die Anzahl der auf dem gleichen Fehler der Verwaltung beruhenden Rückforderungsstreitigkeiten sein. Die Höhe des unrechtmässig aus
bezahlten Betrages ist insofern von Bedeutung, als das Interesse der Ver
wal
tung an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die zu Unrecht ausgerichteten Leistun
gen sind. Die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung dient im Üb
rigen der Verwaltungs- und Prozessökonomie. Gemäss der Recht
spre
chung wurde jedoch ein Betrag von 
Fr. 
706.25 als erheblich betrachtet, während Beträge von 
Fr. 
265.20, von 
Fr. 
165.90, von 
Fr. 
394.20 und von 
Fr. 
568.10 als nicht erheblich angesehen wurden (Urteil des Bundesgerichts C
 
44/02 vom 
6. 
Juni 2002 E. 3b)
6.5
    
Nach Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis er
halten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um 
Ver
wirkungsfristen
 (BGE 119 V 431 E. 3a). 
Unter dem Ausdruck "nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat" ist der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem sich die Verwaltung vom Sachverhalt, der zur Rückforderung einer irrtümlich ausgerichteten Leistung berechtigt, hätte Rechenschaft geben müssen, wenn sie die unter den gegebenen Umständen erforderliche Aufmerksamkeit aufgewendet hätte (BGE 119 V 431 E. 3a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V 270 E. 5a).
7.
7.1
    
Mit Abrechnung vom 2
9. 
April 2015 (
Urk. 
5/146/1) richtete die 
Beschwerde
gegnerin
 dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
bis 3
0. 
April 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 
8‘297.20 aus. Davon forderte sie 
vom 
Beschwerdeführer mit
 der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 1
5. 
Mai 2015 (
Urk. 
5/132) zu Unrecht ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung 
für die Zeit vom 2
7. 
bis 3
0. 
April 2015 
im Betrag vo
n Fr. 1‘508.55 zurück
. Demzufolge richtete die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. 
bis 2
6. 
April 2015 Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 
6‘788.65 (netto) aus (vgl. Urk.
 
5/146/2).
7.2
    
Nach Gesagtem (vorstehend E. 
5.3
) hat die Beschwerdegegnerin
 e
inen An
spruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit 
ab 
1. 
April 
2015 
zu Recht verneint. 
Unter diesen Umständen war die Ausrichtung 
von Arbeitslosenentschädigung 
für die Zeit vom 
1. 
bis 
2
6. 
April 2015 offen
sichtlich unrichtig (vgl. BGE 126 V 401 E. 2b/
bb
). 
7.3
    
In 
masslicher
 Hinsicht wird die Rückforderung im Betrag von 
Fr. 
6‘788.65 vom Beschwerdeführer 
zu Recht nicht bestritten (
Urk. 
1). Angesichts der Höhe der zu Unrecht gewährten Leistungen ist die Berichtigung sodann von erheblicher Bedeutung, sodass die Voraussetzungen für ein wiedererwägungsweises Zu
rückkommen auf die Leistungsausrichtung erfüllt sind.
8.
8.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist.
 
Gemäss Art.
 
25 
Abs. 
2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Ausgleichskasse davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzel
nen Leistung. Bei diesen Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 582 E.
 
4.1; 128 V 12 E.
 
1). Für den Beginn der relativen einjährigen 
Verwir
kungs
frist
 sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem die Verwaltung später bei der ihr gebotenen und zumutbaren Aufmerk
samkeit den Fehler hätte erkennen müssen und dass die Voraussetz
ungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 383 E.
 
1; 122 V 274 f. E.
 
5a und 5b/
aa
; SVR 2002 IV Nr. 2, I 678/00, E. 3b). Massgebend ist daher jener Tag, an dem sich die Amtsstelle später - beispielsweise anlässlich einer 
Rechnungs
kontrolle
 - unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler h
ätte Rechenschaft geben müssen 
(Urteil des Bundesgerichts 
vom 1
9. 
Februar 2010, 9C_482/2009, E. 3.3.2). Massgebend für den Beginn der ab
soluten Frist von fünf Jahren ist der tatsächliche Bezug der einzelnen Leistung.
8.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin 
mit Erhalt des Arbeitsvertrages des 
Beschwerdeführes
 m
it
 der 
Z.___
 am 2
4. 
Juni
 
2015 (
Urk. 
5/135; Eingangsdatum) die Gewissheit hatte
, dass 
der An
spruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung bereits ab 
1. 
April
 2015 zu verneinen war. 
Die einjährige relative Verwirkungsfrist begann daher am 
2
5. 
Juni 
2015 zu laufen und endete am 
2
4. 
Juni 
201
6. 
Mit Erlass der Verfü
gung vom 
2
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
5/134
) hat die 
Beschwerde
gegnerin
 den 
Rück
forderungsanspruch
 jedenfalls rechtzeitig geltend gemacht.
 
8.3
    
Demnach ist eine Rückforderung der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer im Umfang von 
Fr. 
6‘788.65 ausgewiesen, weshalb die Beschwerde auch in diesem Punkte abzuweisen ist. 
9.
9.1
    
Über Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (
Art. 
3 und 4 ATSV; Urteil des Bundesgerichts I 121/07 vom 1
6. 
Januar 2008). 
9.2
    
Gemäss 
Art. 
94 
Abs. 
3 AVIG unterbreitet die Arbeitslosenk
asse 
ei
n 
Erlassge
such
 der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid.
9.3
    
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im ange
foch
tenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
August 2015 (
Urk. 
2) auf das Gesuch des Beschwerdeführers um Erlas
s
 der Rückforderung nicht eintrat und fest
stellte, dass 
die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die zuständige Amts
stelle zu überweisen sei. 
    
Insoweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde im Rahmen eines 
Eventu
albegehrens
 einen Erlass der Rückforderung beantragen will (
Urk. 
1 S. 1), ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit auf 
sie 
eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz