zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01171 · 2014-05-19 · de
Berufliche Massnahmen/Rente. Rückweisung zur Abklärung der konkreten beruflich-erwerblichen Situation, nachdem der Beschwerdeführer kurz vor Verfügungserlass eine neue Stelle angetreten hat.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01171
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Ryf
Urteil 
vom 
19. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 1970,
 
war
 seit dem 
3. 
Mai 2010 
bei der Arbe
its
lo
sen
versicherung angemeldet
 und erlitt
 am
 1
9. 
Mai 2011 
einen Unfall, als er beim Aussteigen aus einem Tram einen Fehltritt machte
 (
Urk. 
10/30/85 unten, 
Urk.
 
10/30/2
04
). 
Vom 
2
4. 
September 
bis 
2. 
November 2012 
war der Versicherte
 
über die 
Y.___ 
im Rahmen eines befristeten 
Tem
poräreinsatzes
 
als
 Lüftungsmonteur 
tätig (
Urk. 
10/43 
Ziff. 
2.1 und 
Ziff. 
2.7)
. Unter Hinweis auf 
Schultergelenks-, Knie- und Rücken
beschwerden meldete 
er sich 
am 
9. 
Januar 2013
 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an 
(
Urk. 
10/22
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte
 
die medizinische und 
erwerbliche Situation ab
, 
zog Akten der 
Schweize
rischen 
Un
fallversicherungsanstalt
 (SUVA)
 bei (
Urk. 
10/
28
, 
Urk. 
10/30
)
 
und
 
ver
anlasste eine Untersuchung 
des Versicherten 
durch einen Arzt ihres Regionalen 
Ärzt
lichen Dienstes (
R
AD; 
Urk. 
10/54).
    
Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
10/59
) verneinte die
 IV-Stelle mit 
Verfü
gung
 
vom 1
2. 
Dezember 2013 sowohl den Anspruch des Versicherten auf be
rufliche Mass
nahmen als auch auf eine 
Invalidenr
ente 
 (
Urk. 
10/69 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 (
Urk. 
2) erhob d
er 
Versicherte
 am 
1
9. 
Dezember 2013 
Beschwerde (
Urk. 
1)
, welche er am 2
1. 
Januar 2014 
auffor
de
rungsgemäss
 (vgl. 
Urk. 
4) verbesserte (
Urk. 
6)
,
 und beantragte sinngemäss
 die 
Veranlassung weiter
e
r 
medizinische
r
 Abklärungen
 durch das Gericht
. 
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
8. 
Februar 2014
 (
Urk. 
9
) die Ab
weisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am
 1
5. 
April 2014
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
11
).
3.
    
Die 
SUVA
, welche für die Folgen des Unfalles vom 
1
9. 
Mai 2011
 
Taggeld
leis
tungen
 und Heilkostenvergütungen erbracht hatte, 
schloss den Fall mit Verfü
gung vom 2
0. 
Februar 2012 per 2
9. 
Februar 2012 ab und stellte 
ihre Leis
tungen
 
auf diesen Zeitpunkt hin 
ein
 (
Urk. 
10/30/48-49)
, was
 sie mit 
Einsprache
ent
scheid
 vom 1
9. 
April 2012 
bestätigte
 (
Urk. 
10/30/31-39)
.
 Die dagegen erho
bene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 
1
8. 
November 2013 
im Verfahren Nr. UV.2012.00111 abgewiesen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.
1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des
 Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss 
Art. 
8 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a. 
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu er
halten oder zu verbessern; und
b. 
    
die
 Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen er
füllt sind (
Abs. 
1).
    
Die Ei
ngliederungsmassnahmen bestehen 
unter anderem in Massnahmen beruf
licher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Ar
beitsver
mittlung, Kapitalhilfe;
 
Abs. 
3 
lit
. b)
.
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
IVG
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG
) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf 
eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
 
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Be
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung 
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Er
werbs
tätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben
 
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zu
mut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 
E.
 
3b/
aa
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 850/05 vom 21. 
August 2006
 E. 4.2).
    
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil 
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder je
den
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so 
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
 
Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezo
gen
 werden (BGE 126 V 75 f. E.
 
3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus,
 dass
 der Beschwerdeführer seit Mai 2011 in seiner Arbeits- und Leistungs
fähigkeit eingeschränkt sei. In seiner angestammten Tätigkeit als 
Lüftungsmon
teur
, welche als nicht geeignet betrachtet werden müsse, sei momentan von ei
ner
 50%igen Arbeits
un
fähigkeit auszugehen. Eine behinderungsangepasste Tä
tigkeit 
sei dem Beschwerdeführer jedoch seit Februar 2012 zu 100
 %
 zumutbar
 (S.
 
2 
oben)
. 
Zur Invaliditätsbemess
u
ng stellte die Beschwerdegegnerin dem von ihr er
mittelten 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
58‘855.90
 
ein gestützt auf statisti
sche 
Ta
bellenlöhne
 ermitteltes, zufolge 
unterdurchschnittlichem 
Validenein
kommen
 
ge
kürztes und leidensbedingt um 15
 %
 verringertes 
Invalideneinkom
men
 von 
Fr. 
52‘819.70 gegenüber und ermittelte einen rentenausschliessenden 
Invalidi
täts
grad
 von 
1
0
 %
 
(S. 2 Mitte). Des Weiteren verneinte sie einen An
spruch des Be
schwerdeführers auf 
aktive Arbeitsvermittlung mit der Begrün
dung, dass er 
keine
 gesundheitsbedingte Einschränku
ng bei der Stellensuche erfahre
 (S. 2 unten).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk. 
1 und 
Urk. 
6)
 dem
ge
genüber 
geltend, 
er habe im November 2010 einen Unfall erlitten
. Im Mai 2011 
sei er erneut verunfallt und bis März 2012 arbeitsunfähig gewesen
. 
In den Jahren
 2012 bis 2013 habe er unter
 starken
 Schmerzen 
und unter Einnahme von Medi
kamenten 
versucht, wieder ins Arbeitsleben einzusteigen
. Ab Juni 2013 sei er wieder arbeitsunfähig gewesen.
 Er fühle sich nicht 100
 %
 gesund.
 Die 
Be
schwer
degegnerin
 habe seine Rücken- und Armschmerzen nicht ernst ge
nommen, wes
halb er um die Veranlassung einer Untersuchung durch einen Spezialarzt unter Erstellung von Röntgenaufnahmen seiner Arme und seines Rückens ersuche.
3.
3.1
    
D
ie Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) 
in medizinischer Hinsicht 
auf den Bericht von RAD-Arzt 
Dr. 
med.
 
Z.___
,
 Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, 
vom 
9. 
August 2013 
(
Urk.
 
10/54)
. 
Dr. 
Z.___
 hatte den Beschwerdeführer am 
8. 
August 2013 unter
sucht
. Er gelangte zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer 
unter Berücksich
tigung der erhobenen klinischen Befunde
 
i
n seiner bisherigen
 Tätigkeit als 
Lüf
tungs
monteur
 
momentan
 eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von etwa 50
 %
, be
treffend 
vor allem die Tätigkeiten über Kopf, auf Leitern oder in kniender oder hocken
der
 Körperhaltung
,
 bestehe
. Für die Tätigkeit als Lüftungsmonteur müsse 
aber 
im Grunde genommen 
v
on 
einer drohenden Invalidität aus
g
egangen wer
den
.
 Für
 
angepasste
 Tätigkeit
en - 
mit näher
 genanntem Belastungsprofil -
 
hin
gegen sei 
seit Februar 2012 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 gegeben
 
(
S. 9 f. 
Ziff. 
10).
3.2
    
Anlässlich der Untersuchung durch 
Dr. 
Z.___
 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 
5. 
August 2013 im Sinne eines Arbeitsversuchs eine Arbeitsstelle als 
Lüf
tungsmonteur
 in der Firma eines Landsmannes, der ihm eine Chance habe geben
 wollen, 
habe antreten können. Er führe dort nur leichtere Arbeiten aus, 
komme ganz gut zurecht, arbeite aber mit Schmerzen (S. 2 oben). Zum derzeiti
gen Ta
ges
ablauf befragt gab 
er 
an, er stehe morgens immer um 6.00 Uhr auf und gehe dann um etwa 6.30 Uhr zur Arbeit, da er um 7.00 Uhr auf der Bau
stelle sein 
müsse. Er arbeite bis 17.00 Uhr, danach gehe er nach Hause (S.
 
3 unten, S.
 
4 oben)
.
3.3
    
Zur Beurteilung der Rentenfrage ist bei erwerbstätigen Versicherten entschei
dend,
 ob s
i
e gesundheitsbedingt eine (rentenrelevante) Erwerbseinbusse zu ge
wärtigen haben. Diese Frage beurteilt sich anhand einer Gegenüberstellung des 
Validen
ein
kommens
 mit dem Invalideneinkommen, wobei zur Ermittlung des 
Invaliden
einkommens
 
primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszu
gehen
 ist
, in welcher die versicherte Person konkre
t steht (vgl. vorstehend E. 1.3-5
).
3.4
    
Ausweislich der Akten trat der
 Beschwerde
führer anfangs August 2013
 eine neue Stelle an
 (vgl. vorstehend E. 3.2)
. A
bgesehen von seinen 
Angaben
 anläss
lich der RAD-Untersuchung
,
 wonach es sich 
dabei 
um eine Stelle als 
Lüftungs
monteur
 handle, bei welcher er 
jedoch 
nur leichtere Arbeiten zu verrichten habe,
 
ist nichts über die
 neu aufgenommene
 Erwerbstätigkeit bekannt. Unklar
heit be
steht namentlich in Bezug auf
 das konkrete Tätigkeitsprofil sowie das
 vom Be
schwer
deführer verrichtete
 Arbeitspensum, womit es
 nicht zuletzt
 an ei
ner Grund
lage zur Beurteilung der medizinischen Zumutbarkeit fehlt. Unbe
kannt ist auch
, was für einen Lohn der
 Beschwerdeführer in s
einer neuen An
stellung er
zielt
 beziehungsweise ob er die Stelle im massgebenden Zeitpunkt des 
Ver
fü
gungs
erlasses
 
überhaupt 
noch 
inne hatte
.
    
Ohne diese Angaben lässt sich jedoch nicht abschliessend beurteilen, ob der Be
schwerdeführer 
gesundheitsbedingt eine 
rentenrelevante
 Erwerbseinbusse 
er
leidet
.
 
E
ntgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
2 S.
 
2 Mitte) 
kann
 bei dieser Ausgangslage
 
zur Ermittlung des Invalideneinkommens
 jeden
falls
 nich
t unbesehen auf die Tabellenlöhne gemäss LSE abgestellt werden.
 Vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 
wäre es vielmehr
 
angezeigt 
gewesen, die
 konkrete beruflich-erwe
rbliche
 Situation des Beschwer
deführers 
nähe
r abzuklären,
 
was die
 Beschwerdegegnerin 
unterlassen hat.
    
Weitergehende Abklärungen zur tatsächlichen beruflich-erwerblichen Situation erweisen sich sodann auch zur Beurteilung eines allfälligen 
Anspruch
s
 des Be
schwerdeführers auf berufliche Massnahmen 
als unerlässlich
.
3.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz 
zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sach
e eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den 
Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt ein
e Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Be
gehren über
haupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abge
lehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
entscheidre
le
van
te
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (v
gl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69). 
3.
6
    
Nach dem Gesagten
 erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die konkrete be
ruflich-erwerbliche Situation des Beschwerdeführers als nicht ausreichend ab
geklärt. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen treffe und hernach über den Anspruch des Be
schwerdeführers auf beruflichen Massnahmen und eine Invalidenrente neu 
verfüg
e.
    
In dem Sinne i
st die Beschwerde gutzuheissen.
4.
4.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG), auf 
Fr. 
600.-- anzusetzen und ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
4.2
    
Dem Beschwerdeführer ist keine Prozessentschädigung zuzusprechen, da sein Arbeitsaufwand und seine Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rah
men dessen überschritten, was der Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Be
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene 
Verfügung vom 
1
2. 
Dezember 2013
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärungen im Sinne der Erwägungen, über den
 Leistungsanspruch des Beschwerde
führers
 
neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Dem Beschwerdeführer wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRyf