zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00114 · 2020-05-04 · de
Höhe der angerechneten (hypothetischen) AL-Taggelder für die Zeit von August bis Dezember 2014 korrekt, Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau ab November 2015 rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00114
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
4. 
Mai 2020
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y
.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch Rechtsanwalt Rainer 
Deecke
schadenanwaelte
 AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Stadt Winterthur
Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1954, 
steht in Nachachtung des Ur
teil
s
 des hiesigen Gerichts 
vom 1
0. 
Mai 2016
 (
Prozess Nr. IV.2015.00320
) rückwirkend 
ab 
dem 
1. 
August 2014
 eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherun
g zu (
vgl. 
Urk. 
3/4
). Im Dezember 2016 meldete er sich bei der Stadt Winterthur, Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Winterthur (Durchführungsstelle), zum Bezug
 von Zusatzleis
tungen an (
Urk. 
11/1 S. 20-25
).
    
Mit Verf
ügung vom 
5. 
Januar 2018 (
Urk. 
11/1 S. 2-4
) bejahte die Durchführungs
stelle einen Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen rückwirkend ab dem 
1. 
August 201
4. 
Dabei berücksichtigte sie unter anderem 
ab August 2014 
eine ausländische Rente des Versicherten in der Höhe von 
Fr. 
3'000.-- pro Jahr, 
Arbeitslosentaggelder der Ehefrau des Versicherten für die Zeit von August 2014 bis Oktober 2015 in der Höhe von 
Fr. 
10'989.-- pro 
Jahr sowie
 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau
 des Versicherten
 von jährlich 
Fr. 
24'000.-- ab November 2015 (vgl. 
Berechnungsblätter in 
Urk. 
11/1 S. 5 ff.
). Die dag
egen erhobene Einsprache (
Urk. 
11/3 S. 23-26
) hiess die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentsch
eid
 vom 2
4. 
Oktober 2018 (
Urk. 
11/3 S. 1-6
 = 
Urk. 
2) teilweise gut, indem auf die Anrechnung der 
ausländischen 
Rente verzichtet wurde (vgl. auch 
Urk. 
11/4 S. 1 ff.
).
2.
    
Der Versicherte und seine Ehefrau erhoben am 2
6. 
November 2018 Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
4. 
Oktober 2018 (
Urk. 
2) und beantragten, dieser sei aufzuheben und es sei bei der Leistungsermittlung ab August 2014 bis Oktober 2015 das angerechnete Taggeld der Arbeitslosenversicherung auf 
Fr. 
4'802.-- zu reduzieren sowie bei der Leistungsermittlung ab November 2015 von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau abzusehen
. In prozessualer Hinsicht beantragten sie die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2
 f.
).
    
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
Februar 2019
 (
Urk. 
10) die Abweisung der Beschwerde und die Erhöhung des ab November 2015 angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommens auf 
Fr. 
38'885.-- pro Jahr (vgl. S. 5
 f.
).
 Sodann seien für die Zeit von August 2014 bis Oktober 2015 ALV-Taggelder in der Höhe von jährlich 
Fr. 
10'686.25 als Einnahmen anzurech
nen (vgl. S. 4 und S. 6).
    
Am 2
8. 
Februar 2019 erstatteten die Beschwerdeführenden die Replik (
Urk. 
13
). Die Duplik vom 1
3. 
März 2019 (
Urk. 
19) wurde den Beschwerdeführenden am 1
9. 
März 2019 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
21).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters
,
 Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs, wenn sie die Voraus
setzungen nach den Art. 4-6 ELG erfüllen. 
    
Dabei entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die aner
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG)
. Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
1.2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein
kom
men anzurechnen sind unter anderem 
Renten, Pensionen und andere wieder
kehrende Leistungen, 
einschliesslich
 der Renten der AHV und 
der IV (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. d
 ELG
). 
Ferner werden
 
auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist
, als Einnahmen angerechnet
 (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tat
sächlich erwirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine
 Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit aus
nützen (BGE 140 V 267 E. 2.2). 
Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbs
tätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzu
nehmen 
oder die bisherige auszudehnen (BGE 117 V 287; 
Carigiet
/Koch, Ergän
zungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/
Genf 2009,
 S. 
157).
1.3
    
Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen. 
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatt
en grund
sätzlich möglich und zu
mu
tbar ist, seine
 Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 19. November 2013 E. 3.1).
    
Diese Vermutung kann 
aber 
umgestossen
 werden
. Wird 
 insbesondere mit Be
legen über erfolglose (qualitativ und quantitativ a
usreichende) Stellenbemühungen -
 der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen Anrechnung verzichten. Dabei wird – im Unterschied zur Invalidenversicherung – nicht auf den ausge
gli
chenen, sondern auf den tatsächlichen Arbeitsmarkt abgestellt (Urteil des Bundes
gerichts 9C_908/2013 vom 22. Mai 2014 E. 5.3; 
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 
1. 
Januar 2018, 
Rz
 3482.03). Bei der Beurteilung der konkreten Arbeitsmarktlage ist einer
seits das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persön
lichen und beruflichen Voraussetzungen der betreffenden Person erfüllen, und andererseits die Zahl der Arbeit suchenden Personen zu berücksichtigen (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, 
Rz
 520 zu Art. 11). Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG vorliegt, liegt bei der versicherten Person. Eine in grundsätzlicher oder 
massgeblicher
 Hinsicht fehlende Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwie
gen
der Wahrscheinlichkeit feststeht. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes mitzuwirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 
2. 
Juli
 
2012 E.
 
2.2 und 9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012 E. 3.2).
    
Soweit gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend gemacht werden, welche es verunmöglichen sollen, die verbleibende Erwerbsfähigkeit zu verwerten, haben sich die EL-Stellen und das Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-Stelle zu halten. Diese Bin
dung ist deshalb angezeigt, weil die EL-Durchführungsorgane zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Beurteilung der In
validität verfügen und es zum anderen zu vermeiden gilt, dass der gleiche Sach
verhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unter
schiedlich beurteilt wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_140/2008 vom 25. Febru
ar 2009 E. 8.2.2 und 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
1.4
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkom
mens ist auf die
 Durchschnittslöhne 
gemäss
 der vom Bundesamt für Sta
tistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen
.
 
Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. 
Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher aus
geübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. 
die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen
 
(
BGE 134 V 53 E. 4.1; 
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., S. 159; WEL 
Rz
 3482.04).
    
Von einem hypoth
etisch ermittelten Einkommen des
 Ehe
gattens
 des EL
-
An
spre
chers sind sodann - ebenso wie bei den 
hypothetische
n
 Einkommen nach Art. 14a und 14b 
der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 - 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-
-
 abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurech
nen. Insofern sind 
hypothetische
 Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie 
tatsächlich erzielte (Müller, 
a.a.O.
, 
Rz
 525 zu Art. 11
).
1.5
    
Für nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die Herabsetzungsverfügung wegen Anrechnung eines hypothe
ti
schen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehe
gatten ist aber im Einzelfall gleichwohl eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Ausdehnung des Arbeitspen
sums einzuräumen, was sowohl für laufende als auch für erstmals beantragte Ergänzungsleistungen gilt. Einer vorgängigen Abmahnung in irgendeiner Form bedarf es nicht. Im Falle einer rückwirkenden EL-Zusprechung beginnt die Über
gangsfrist nicht erst ab Verfügungserlass zu laufen, sondern bereits ab seiner
zeitigem Anspruchsbeginn (vgl. BGE 142 V 12 E.
 
3.2 und E.
 
5.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_630/2013 vom 29. September 2014 E. 5.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im Wesentlichen davon aus, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers für die Periode von August 2014 bis Dezember 2014 Arbeits
losentaggelder in der Höhe von 
Fr. 
10'989.
-- (mit Beschwerdeantwort berichtigt auf 
Fr. 
10'686.25) 
anzurechnen seien, obwohl sie infolge Einstelltagen effektiv 
lediglich 
Fr. 
4'802.-- erhalten habe. Sämtliche Einstellverfügungen seien in Recht
s
kraft erwachsen. Die aufgrund der Einstelltage verloren gegangenen Taggelder würden auf einem Selbstverschulden beruhen, weshalb das ungekürzte hypothe
tische Einkommen aus Arbeitslosentaggeldern anzurechnen sei. Die Einwände hin
sichtlich des Gesundheitszustand
e
s sowie die behaupteten Unterlassu
ngen durch die betreffenden 
Mitarbeiter 
des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) 
hätten bei der Arbeitslosenkasse geltend gemacht werden müssen (vgl. 
Urk. 
2 S. 4; 
Urk. 
10 S. 3).
    
Hinsichtlich des ab November 2015 angerechneten hypothetischen Erwerbsein
kommens der Ehefrau des Beschwerdeführers hielt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen fest, dass die
se 
gemäss den Abklärungen der IV-Stelle in einer an
gepassten Tätigkeit zu 80
 %
 arbeitsfähig sei. Unter Würdigung der Gesamtum
stände sei eine Arbeitstätigkeit im Umfang von 50
 %
 zumutbar. Nicht berück
sichtigt werden könnten die fehlenden Sprachkenntnisse sowie die qualitativ unzureichenden Stellenbemühungen. Unter Berücksichtigung sämtlicher Um
stände sei es ihr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zuzumuten, ein jährliches Erwerbseinkommen von 
Fr. 
24'000.-- zu erwirtschaften. Sie sei der Schaden
min
derungspflicht nicht genügend nachgekommen (vgl. 
Urk. 
2 S. 3 f.). Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens beantragte 
die Beschwerdegegnerin
, das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen mit Wirkung ab November 2015 auf 
Fr. 
38'885.-- pro Jahr zu erhöhen. In entgegenkommender Weise sei von einem zumutbaren Pensum von 50
 %
 ausgegangen worden. Allerdings sei auch festgehalten worden, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers mit Blick auf die gesundheitliche Situation ein Pensum von 80
 %
 zumutbar wäre. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren sei von der Zumutbarkeit eines Pensums von 80
 %
 auszu
gehen. Die Anrechnung eines höheren hypothetischen Erwerbseinkommens sei 
den Umständen angemessen und erfolge nicht ohne sachlichen Grund (vgl. 
Urk. 
10
 S. 5; 
Urk. 
19 S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellten sich die Beschwerdeführenden im Wesentlichen auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe die Abklärungspflicht verletzt, indem sie keine Auskünfte darüber eingeholt habe, inwiefern die Ehefrau des Beschwer
deführers zur Verbesserung der Bewerbungen Hilfe erhalten habe. Die Anfragen um Hilfe seien seitens der 
RAV-
Mitarbeiter nicht beachtet worden. Zudem sei sie zu jenem Zeitpunkt gesundheitsbedingt angeschlagen gewesen. In Anbetracht der Umstände sei es nicht rechtens von einer Verletzung der Schaden
minde
rungs
pflicht auszugehen und ihr den gesamten Betrag anzurechnen, obwohl sie tat
sächlich lediglich 
Fr. 
4'802.-- an Arbeitslosentaggelder erhalten habe. Es treffe sie kein Selbstverschulden (vgl. 
Urk. 
1 S. 6 f.; 
Urk. 
13 S. 2).
    
Ausserdem könne ihr ab November 2015 ke
in hypothetisches Einkommen ange
rechnet werden. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt sei 
ihr
 aufgrund der Häufung der für die Verwertbarkeit einer ver
bleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Ausbildung, mangelnde Sprachkenntnisse, das fortgeschrittene Alter, die gesundheitlichen Probleme in Verbindung mit der Einschätzung des RAV, wonach sie sehr geringe Erfolgsaussichten auf eine Stelle habe, nicht mehr zumutbar (
vgl. 
Urk. 
1 
S. 9 ff.). Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht im Zusammenhang mit den Stel
lenbemühungen liege nicht vor. Auch auf mehrmalige Nachfrage hin habe sie 
keine Hilfestellung der RAV-Mitarbeiter erhalten. Es sei nicht rechtens, dass die Beschwerdegegnerin höhere Anforderungen als das RAV an die Qualität der Bewerbungsbemühungen stelle. Es verletze sodann den Grundsatz von Treu und Glauben, wenn die Beschwerdegegnerin das bis anhin angerechnete hypothe
ti
sche Erwerbseinkommen in der Beschwerdeantwort ohne sachlichen Grund und 
somit in willkürlicher Weise abändere. Im Übrigen müsse die Ehefrau des Be
schwerdeführers diesen zu Hause beaufsichtigen, da er aus gesundheitlichen Gründen nicht alleine zu Hause sein könne (vgl. 
Urk. 
1 S. 12 f.; 
Urk. 
13 S. 3 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Höhe der angerechneten Taggelder der Arbeits
losenversicherung sowie ob 
und gegebenenfalls in welcher Höhe 
der Ehefrau des Beschwerdeführers ab Nov
ember 2015
 ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist.
    
Dem ursprünglich weiteren Vorbringen betreffend Anrechnung 
einer
 
ausländi
schen Rente (
vgl. 
Urk. 
11/3 S. 23-26) wurde bereits entsprochen und 
eine solche
 in der Leistungsberechnung nicht mehr als Einnahme berücksichtigt (vgl. 
Urk. 
2 S. 5; 
Urk. 
11/4 S. 2 ff.; 
Urk. 
11/4 letzte Seite).
3.
3.1
    
Hinsichtlich der strittigen Höhe der 
bei der Ehefrau des Beschwerdeführers 
als (hypothetische) Einnahme 
angerechneten Taggelder 
der Arbeitslosenversicherung ermittelte die Beschwerdegegnerin ausgehend 
von einem Taggeld von 
Fr. 
44.50 bei 260.4 entschädigungspflichtigen Taggeldern pro Jahr abzüglich der jährlichen 
AHV-/IV-/EO-/NBU-Beiträge
 
eine auf ein Jahr hochgerechnete Arbeitslosenent
schädigung von 
Fr. 
10'989.
-- bzw. mit Beschwerdeantwort von 
Fr. 
10'686.25 bei jährlichen AHV-/IV-/EO-/NBU-Beiträgen von 7.78
 %
. Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die nicht bezogenen Einstelltage selbstverschuldet gewesen 
seien
, weshalb der volle Betrag angerechnet werde (vgl. 
Urk. 
2 S.
 
4 f.
; 
Urk.
 
10 S.
 
3
 f.
). 
    
Die Beschwerdeführ
enden beantragten dagegen eine Reduktion auf die 
im Jahr 2014 
effektiv erhaltene Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
4'802.--
. Als Begründung brachten sie vor, die Beschwerdegegnerin habe die Abklärungs
pflicht verletzt, indem sie keine Auskünfte darüber eingeholt habe, inwiefern die Beschwe
rdeführerin Hilfe erhalten habe
, um die Bewerbungen inhaltlich zu ver
bessern
. Zudem sei 
die Ehefrau des Beschwerdeführers
 zu jenem Zeitpunkt ge
sundheitsbedingt angeschlagen gewesen
. Ein Selbstverschulden liege nicht vor
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 6 f.
; 
Urk. 
13 S. 2
).
 
3.2
    
Zunächst ist f
estzuhalten, dass Taggelder der Arbeitslosenversicherung als 
effek
tive 
Einnahmen bei der EL-Berechnung anzurechnen 
und Taggelder, auf deren Geltendmachung verzichtet wird, als hypothetischer Erwerbsersatz grundsätzlich wie andere Einkommen, auf welche verzichtet wird, bei der EL-Berechnung zu berücksichtigen sind (vorstehend E. 1.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_389/2014 vom 
1. 
Oktober 2014 E. 3). Ausserdem gelten Taggelder aus Arbeitslosen
versiche
rung als anrechenbares Einkommen, jedoch nicht als Erwerbseinkommen und sind daher voll anzurechnen (
BGE 119 V 271 E. 3; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_390/2012 vom 2
0. 
Juli 2012; 
WEL 
Rz
 3456.01).
    
Der Umstand, dass eine leistungsansprechende Person Taggelder der Arbeits
losenversicherung bezogen hat, lässt nach der Rechtsprechung grundsätzlich darauf schliessen, dass diese während der Bezugszeit alles ihr Zumutbare getan hat, um eine Stelle zu finden und dass die Arbeitsmarktlage sie daran hinderte, das hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn es nicht zu (wiederholten) Einstellungen in der Anspruchsberechtigung oder sogar zur Verneinung der subjektiven Vermittlungsfähigkeit im Sinne der Vermitt
lungsbereitschaft gekommen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_549/2016 vom 1
3. 
Juli 2017 E. 5.3).
 Die EL ist nicht gehalten, die wegen Selbstverschuldens verlorenen Taggelder der Arbeitslosenversicherung auszugleichen. Bei einer Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung und der dadurch erfolgten Verletzung der Schadenminderungspflicht ist das ungekürzte hypothetische Einkommen aus Tag
geldern der Arbeitslosenversicherung anzurechnen und nicht nur die tat
sächlich bezogene Arbeitslosenentschädigung (vgl. Urteil des Versicherungs
ge
richts des Kantons St.
 Gallen 
vom 1
3. 
Dezember 2006).
3.3
    
Aktenkundig
 und unbestritten
 ist, 
dass 
die 
Ehefrau 
des Beschwerdeführers im Jahr 2014 
effektiv
 nur 
rund 
Fr. 
4'802
.
-- 
an Arbeitslosenentschädigung 
erhalten hat
 und zwar 
in den Monaten 
Mär
z bis Dezember 2014 (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Leistungen der Arbeitslosenversicherung»; 
Abrechnungen in 
Urk. 
11/8
). Aus den Akten ergibt sich weiter, dass 
sie 
während der Rahmenfrist 
mehrmals 
– im 
März 2014, April 2014, August 2014, November 2014, Februar 2015, März 2015
 – auf
grund ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen 
in der Anspruchsbe
rechti
gun
g eingestellt wurde
.
 
Ausserdem 
wurde eine Einstellung in der Anspruchs
be
rechtigung
 aufgrund schuldhaft verursachter Arbeitslosigkeit 
verfügt
 
(vgl. 
Ver
fügungen in 
Urk. 
11/8
). Diese Verfügungen sind allesamt unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
 
Gestützt darauf 
steht somit fest
, dass die Ehefrau des Be
schwerdeführers wiederholt ihre arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten sch
uldhaft missachtet und dadurch auf das Ausschöpfen des vollen Anspruchs auf Arbeitslosenversicherungstaggelder verzichtet hat.
    
Die im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens geäusserten Vorbringen (vorstehend E. 3.1) ändern daran nichts. 
So fällt 
zunächst 
auf, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers
 diese Einwände im 
Rahmen der verfügten Einstellungen 
(noch) nicht 
– weder mittels Einsprache noch mittels Beschwerde - 
geltend ge
macht hat. Ausserdem wurden die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung 
in erster Linie 
nicht infolge mangelnder Qualität der Bewerbungen verfügt, woran eine Hilfestellung zur inhaltlichen Verbesserung etwas geändert hätte. Vielmehr wurde die ungenügende Kontinuität und Quantität der Arbeitsbemühungen ge
rügt
 (vgl. Verfügungen in 
Urk. 
11
/8).
 
Soweit die Ehefrau des Beschwerdeführers 
gegenüber dem RAV 
vorbrachte, sie wisse nicht
,
 auf welche Stelle
n
 sie sich bewerben solle
 und das RAV solle ihr zumutbare Stellen heraussuchen (vgl. E-Mailverkehr in 
Urk. 
3/10-11)
,
 
so ist sie darauf hinzuweisen, dass 
sich die Arbeitssuchenden selbst 
über offene, zumutbare
 Stellen zu 
informieren 
haben und es nicht Pflicht des RAV ist, 
für jeden einzelnen Arbeitssuchenden 
passende Ste
llen herauszu
suchen.
 Das in den Akten liegende Arztzeugnis von 
Dr. 
med. 
Z.___
 (
Urk. 
3/6) 
bestätigt sodann lediglich eine Arbeitsun
fähig
keit in der bisherigen Tätigkeit als Raumpflegerin
 und befreit nicht von der intensiven Stellensuche in einer angepassten Tätigkeit. 
Entsprechend ist es nicht zu beanstanden, dass 
die Beschwerdegegnerin nicht nur die tatsächlich bezo
genen, sondern auch die Arbeitslosenversicherungstaggelder berücksichtigte, welche infolge der Einstellungsverfügungen 
unentschädigt
 geblieben sind. Da 
Leistungen der Arbeitslosenversicherung nicht pro 
rata
, sondern jeweils für ein ganzes Jahr berechnet
 werden (
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts P 50/04 vom 2
9. 
März 2005 E. 4.5), hat die
 Beschwerdegegne
rin 
schliesslich zu Recht eine Hochrechnung der Arbeitslosenentschädigu
ng auf ein Jahr vorgenommen. Gegen die
 Berechnung der Beschwerdegegnerin (vorstehend E. 3.1) ist im Ergebnis 
dem
nach nichts einzuwenden.
 Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich folglich als unbegründet.
4.
4.1
    
Für die Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit ab November 2015 ist mit Blick auf die massgeblichen Kriterien (vorstehend E. 1.3) Folgendes bekannt: Die Ehefrau des Beschwerdeführers wurde am 
9. 
Mai 1964 geboren und war demnach im Zeitpunkt der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (November 2015) 
51
 Jahre alt. Sie reiste im Januar 1996 in die Schweiz ein und besitzt die Niederlassungsbewilligung C
. 
Die Kinder sind bereits volljährig
 
(vgl. 
11/1 Beilage «Anmeldung Zusatzleistungen zur AHV/IV-Rente»
). 
Sie verfügt nach eigenen Angaben über mittlere Deutschkenntnisse. Eine 
berufliche Ausbildung 
schloss sie nicht ab
 und besuchte lediglich die 
Primar
schule in Kosovo (vgl. 
Urk. 
11/3
 Beilage 
«Fragebogen Ausbildung»
). Als 
bisherige berufliche Tätigkeit
 
ist eine Anstellung als Reinigungsfachfrau 
von März 2001 bis Februar 2014 zunächst bei 
A.___
 und anschliessend 
bei 
B.___
 
GmbH
 
aktenkundig
. 
Dabei erzielte sie jährlich ein Einkom
men zwischen 
rund 
Fr. 
21'000.-- u
nd 
Fr. 
32'000.--
. 
In der Zeit von
 M
ai
 2014 bis Oktober 2015 bezog sie Taggeld
er
 der Arbeitslosenversicherung
 (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Auszug aus dem individuellen Konto»)
. 
Als Grund, weshalb sie keine Erwerbstätigkeit 
mehr 
ausübe, gab sie an, dass 
ihr Mann auf ihre Hilfe ange
wiesen sei, da er nicht mehr selbständig 
d
uschen und nicht allein sein könne. Ihr Gesundheitszustand sei ebenfalls schlecht und sie könne nach der Knie-Operation nicht mehr als Reinigu
ngsfachfrau arbeiten (vgl. 
Urk. 
11/3
 Beilage 
«Fragebogen Ausbildung»
).
4.2
    
Hinsichtlich der gesundheitlichen Situation ist aktenkundig, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers 
im Mai 2015
 bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug angemeldet 
hat. 
Der
 
in den Akten liegenden 
Stellungnahme des
 Regionale
n
 Ärztliche
n
 Dienst
es
 (RAD) 
sind in diagnostischer Hinsicht
 im Wesent
lichen persistierende Knieschmerzen links, eine beginnende Gonarthrose rechts, eine Fingerpolyarthrose, eine rezidivierende 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 rechts 
sowie ein
 relativ fortgeschrittenes Karpaltunnelsyndrom beidseits
 zu entnehmen
. 
I
n der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsfachfrau 
wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers 
als vollständig arbeits
un
fähig
 erachtet
. Ab Januar 2015 wird für eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne Notwen
dig
keit des Hantierens mit Lasten schwerer als 5 kg, ohne besondere Anforderungen an Feinmotorik, Kraft und Berührungsempfindlichkeit beider Hände eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «
Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt» S.
 
2 oben
; vgl. auch Arztzeugnis von 
Dr. 
med. 
Z.___
 in 
Urk. 
3/6
). Anlässlich einer am 1
5. 
November 2016 erfolgten Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt 
hielt die Abklärungsperson
 unter anderem fest, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers aktuell nicht in ärztlicher Behandlung sei, täglich alleine oder mit den Enkel
n im Quartier spazieren gehe und
 dem Ehemann beim Einsteigen in die Badewanne helfe oder ihn zu Therapien und Arztterminen begleite. Die Ehefrau wünsche keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Sie sehe keine Perspektiven und habe nicht das Gefühl, dass sie eine reelle C
hance auf dem Arbeitsmarkt habe
 (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Abklärung der beeinträc
htigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt» S. 1 ff.). Die Auswertung des im Februar 2015 erfolgten Praxis CHECK zeigte, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers die 
sehr leichte 
Arbeit ohne nennenswerte Schwierigkeiten ausüben konnte (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Auswertung Praxis Check»
 S. 1). 
M
it Verfügung vom 
8. 
Febru
ar 2017
 (
Urk. 
11/3
 
Beilage 
«Verfügung IV-Stelle
 vom 
8. 
Februar 2017
»
) 
verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
schliesslich 
bei einem Invaliditätsgrad von 16
 %
 
einen Rentenanspruch 
der Ehefrau des Be
schwerdeführers 
und 
erachtete 
unter anderem 
eine leiden
sangepasste Tätigkeit als zu 80
 %
 zumutbar.
4.3
    
Zunächst ist festzuhalten, dass bei Hilfsarbeiten – wie sie hier zur Diskussion stehen – rechtsprechungsgemäss grundsätzlich weder (gute) Kenntnisse der deut
schen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich sind. Daher steht eine Häufung der für die Verwertung einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit ungünstigen Faktoren wie die fehlende Schul- und Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufserfahrung einer Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens nicht entgegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 2
6. 
Januar 2011 E. 5.1). Auch die Ehefrau des Beschwerde
füh
rers fand in der Vergangenheit trotz geringer Deutschkenntnisse und fehlender Ausbildung eine Anstellung als Reinigungsmitarbeiterin. Weiter trifft es zwar zu, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Anrechnung 
51
 Jahre alt war. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht ist jedoch kein Grund ersicht
lich, weshalb 
sie 
sich 
in diesem Alter 
nicht 
weiterhin 
um eine Arbeitsstelle be
mühen sollte
, verbleiben bis zur ordentlichen Pensionierung doch noch 13 Jahre
. 
Aus den Akten ergibt sich sodann weiter, dass sich die Ehefrau des Beschwer
deführers nach der im Oktober 2
015 erfolgten Ausschöpfung der Arbeitslosent
ag
gelder freiwillig von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Erläuterung zur Fallführung» S. 1). Ab diesem Zeitpunkt und somit ab dem Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens im November 2015 sind keine Arbeitsbemühungen mehr aktenkundig. 
Zuvor wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers – wie ber
eits ausgeführt (vorstehend E. 3.3
) – bereits mehrmals wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
 
Sodann
 ergibt sich
 weiter
, dass 
die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung aufgrund einer Mitteilung der Ehefrau des Beschwerde
führers, wonach sie derzeit keine Stelle antreten könne, nicht aufnahm (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Mitteilung vom 1
7. 
September 2015: Arbeitsvermittlung wird nicht aufgenommen»). Insgesamt wird damit der Nachweis nicht erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht erzielt werden kann.
    
Was den Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers und eine allen
falls daraus resultierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anbelangt, ist auf die grundsätzliche Bindung der Invaliditätsbemessung durch die Invalidenver
sicherung hinzuweisen (vorstehend E. 1.3). Eine diesbezügliche Beurteilung erfolg
te letztmals im 
Februar 2017
, wobei eine angepasste Tätigkeit 
ab Januar 
2015 
als zu 
80
 %
 zumutbar erachtet wurde (
vorstehend E. 4.2).
 
Aus medizinischer Sicht liegt seither kein neuer Bericht oder ein detailliertes Arbeitsunfähig
keits
zeugnis in den Akten. 
Demnach
 wurden keine hinreichenden Belege beigebracht, 
welche angesichts des Gesundheitszustandes begründete Zweifel an dieser Rest
arbeitsfähigkeit 
aus medizinischer Sicht 
zu wecken vermögen, zumal sich die Ehefrau des Beschwerdeführers zwischenzeitlich nach Lage der Akten auch nicht erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hat.
    
Auch die geltend gemachte Hilfebedürftigkeit des Beschwerdeführers schliesst eine Erwerbstätigkeit der Ehefrau nicht aus. So bezieht dieser nach Lage der Akten keine 
Hilflosenentschädigung
 und anlässlich der durch die IV-Stelle erfolgten Abklärung in Beruf und
 Haushalt wurde erkannt, dass der Beschwerdeführer
 nach wie vor in der Lage sei, seinen kleinen Garten zu bewirtschaften, weshalb davon ausgegangen werden könne, dass dessen Hilfebedürftigkeit im Alltag nicht sehr gross sei. Auch sei er in der Lage, von der Therapie alleine nach Hause zu kommen, wie dies am Abklärungstag offensichtlich geschehen sei (vgl. 
Urk. 
11/3 Beilage «Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beru
f und Haushalt» S. 8 
Ziff. 
6.6
). Dass sich sein Gesundheitszustand seither so verschlechtert h
ätte
, dass er ohne den Beistand und die Pflege der Ehegattin in einem Heim platziert werden müsste (vgl. WEL 
Rz
 3482.03), ergibt sich durch die kurze schriftliche Be
stätigung 
von
 
Dr. 
Z.___
 vom 
1. 
März 2019 (
Urk. 
17), wonach der Be
schwerdeführer es bedingt durch die Angstzustände nur kurze Zeit ohne An
wesenheit seiner Ehefrau aushalte, nicht
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
. Dabei ist 
insbesondere 
auch anzumerken, dass es sich bei 
Dr. 
Z.___
 um einen Facharzt für Allgemeine Innere Medizin handelt
, wogegen für die verläss
liche Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes und seiner Auswir
kung
en psychiatrische Fachärzte beizuziehen sind (BGE 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_989/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.4.2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_880/2015 vom 30. März 2016 E. 4.2.4). 
Schliesslich sei auch erwähnt, dass die Haushaltführung für den Ehegatten oder 
die 
Kinder es allge
mein nicht erlaubt, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu verzichten (WEL 
Rz
 3482.03).
    
I
nsgesamt 
liegen folglich 
keine Umstände vor, welche geeignet sind, die Vermu
tung eines Einkommensverzichts umzustossen. Demzufolge hat sich die Ehefrau des Beschwerdeführers die gesetzliche Vermutung für eine Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit entgegenhalten zu lassen.
4.4
    
Zu prüfen bleibt die Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbsein
kom
mens. Dabei 
ist
 zunächst die 
strittige 
Frage
 zu beurteilen
, in welchem Umfang der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist. So 
berück
sichtigte 
die Beschwerdegegnerin 
im vorliegend angefochtenen 
Einspracheent
scheid
 
bei der Festsetzung des hypothetischen Erwerbseinkommens noch die
 Gesamtumstände, namentlich das Alter, die
 gesundheit
lichen Einschränkungen sowie den Betreuungsaufwand
 im Zusammenhang mit der Unterstützung des Ehemannes
,
 
und berechnete das anzurechnende hypothetische Einkommen auf
grund einer zumutbaren 
Arbeitstätigkeit im Umfang von 50
 %
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 3). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beantragte sie dagegen
,
 
von 
der durch die IV-Stelle ermittelten 
80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen
 (vgl. 
Urk. 
10 S. 5; 
Urk. 
19 S. 2
).
 
Einen plausiblen
,
 objektiven Grund hierfür brachte die Beschwer
degegnerin 
allerdings 
nicht vor. 
D
ie 
im 
Einspracheentscheid
 vorgenommene Fest
setzung des hypothetischen Erwerbseinkommens
 
erfolgte in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (vorstehend E. 1.4) 
unter Würdigung der persön
lichen Gesamts
ituation
 der Ehefrau des Beschwerdeführers
, wogegen die von der IV-Stelle ermittelte 80%ige Arbeitsfähigkeit nur die gesundheitliche Situation der Ehefrau des Beschwerdeführers betrifft.
 Vorliegend ist 
deshalb kein Grund ersichtlich, weshalb 
nun 
von der durch die 
Beschwerdegegnerin zunächst als zu
mutbar erachteten 50%igen Arbeitstätigkeit 
abzuweichen ist.
    
Der Ehefrau des Beschwerdeführers stehen in erster Linie einfache Hilfsarbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen. 
Das mittlere Einkommen der untersten Kategorie 
betrug im 
Jahr 2014
 für Frauen 
Fr. 
4‘300.-- pro Monat (LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1
).
 Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nomi
nallohnentwicklung bei den Frauen 
von 2014 (Index: 2‘673) bis 2015
 (
Index:
 2’686
)
 angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund 
Fr. 
27’027
.-- in einem Pensum von 
50
 %
 (
Fr. 
4‘300.-- x 
12 :
 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 
2’686
 x 0.
5
). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozial
versi
che
rungen des Bundes abzuziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts P 35/06 vom 
9. 
Oktober 2007 E. 5.2.3; WEL 
Rz
 3482.04). Somit sind die damals aktuellen 
AHV-,
 IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit 
Fr. 
1
26
‘
0
00.-- von insgesamt 6.25 % abzuziehen (zu finden unter www.ahv-iv.ch, 
synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags-
 
und
 Prämiensätze 2015
), was ein hypothetisches jährliches Nettoeinkommen von rund 
Fr. 
25'3
38
.--
 (
Fr. 
27’027
.-- abzüglich 6.25 %) ergibt.
 Da der durch die Beschwerdegegnerin 
im 
Einspracheentscheid
 unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände 
ermittelte Wert von 
Fr. 
24’000
.-- im Vergleich zur vorgenannten LSE-
Zahl tiefer
 ausfällt, ist er
 zu Gunsten der Beschwerdeführ
enden
 als massgeblich zu betrachten.
4.5
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass die ab dem 
1. 
November 2015 
vorgenommene Anrechnung eines jährlichen hypothetischen Erwerbseinkommens
 
der nicht invaliden Ehefrau des Beschwerdeführers in der Höhe von 
Fr. 
24’000.
--
 nicht zu beanstanden
 ist. 
Eine angemessene Übergangsfrist wurde bei der vor
liegend rückwirkenden EL-Zusprechung ab August 2014 und des ab November 2015 angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommens gewährt (vorstehend E.
 
1.5).
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
    
Das
 Verfahren ist kostenlos (
Art. 
61 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG). Damit erweist sich das Ge
such um unentgeltliche Prozessführung (vgl. 
Urk. 
1 S. 3) als g
egenstandslos
.
5.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeiständung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 
Ob die anwaltliche 
Verbeiständung
 notwendig oder doch geboten ist, beurteilt sich nach den konkreten objektiven und subjektiven Umständen. Praktisch ist im Einzelfall zu fragen, ob eine nicht bedürftige Partei unter sonst gleichen Umständen ver
nünftigerweise eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt beiziehen würde, weil sie selber zu wenig rechtskundig ist und das Interesse am Prozessausgang den Aufwand rechtfertigt (BGE 103 V 46, 98 V 115; vgl. auch BGE 130 I 180 E.
 
2.2, 128 I 225 E. 2.5.2 mit Hinweisen).
    
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann, die anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführenden geboten war und sie bedürftig sind
, 
ist ihnen 
Rechtsanwalt Rainer 
Deecke
, Zug, als unent
geltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen. 
Bis dato wurde – trotz telefonischem Hinweis auf die entsprechende Möglichkeit (vgl. Telefonnotiz in 
Urk. 
22) – keine Honorarnote eingereicht, weshalb der unent
gelt
liche Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, Rechtsanwalt Rainer 
Deecke
, Zug, ermessensweise mit 
Fr. 
1'500.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Ge
richtskasse zu entschädigen ist. Die Beschwerdeführenden werden auf die Nach
zahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozialversiche
rungs
gericht (
GSVGer
) hingewiesen.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
6. 
November 2018 wird den Beschwerdeführenden Rechtsanwalt Rainer 
Deecke
, Zug, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, Rechtsanwalt Rainer Deecke
, Zug,
 wird mit 
Fr. 
1’500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführenden werden
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Rainer 
Deecke
- 
Stadt Winterthur
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; 
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans