zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00039 · 2016-07-15 · de
Resterwerbsfähigkeit (40 %) ist innerhalb Teilerwerbspensum (50 %) voll zu verwerten; kein Rentenanspruch; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00039
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
15. Juli 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christa Sigg
Anwaltsbüro 
Zwahlen
Schmiedgasse
 26, 8604 Volketswil
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1970, 
gelernte Medizinische Praxisassistentin und 
Mut
ter von zwei Kindern (geboren 1993 und 1996)
,
 meldete sich unter Hinweis auf seit Oktober 2000 bestehende Rückenprobleme am 13. Januar 2013 bei der In
validenversicherung zum Leistu
ngsbezug an (
Urk. 
7/1 
Ziff. 
3.1, 6.2 
und 7.2-3). 
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfügung vom 23. September 2004 einen Rentenanspruch (
Urk. 
7/21). 
    
Am 20. Juli 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/27). 
Mit Vorbescheid vom 19. August 2013 stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten in Aussicht (
Urk. 
7/29), wogegen die Versicherte am 17. Septem
ber 2013 Einwände erhob (
Urk. 
7/33). 
    
Die IV-Stelle veranlasste sodann eine Untersuchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), über d
i
e am 1. April 2014 berichtet wurde (
Urk. 
7/48), und eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt, über die am 2
2. 
Oktober 2014 berichtet wurde (
Urk. 
7/60).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/63, 
Urk. 
7/67) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. November 2014 (
Urk. 
7/69 = 
Urk. 
2) einen Rentenanspruch.
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
2. 
Januar 2015 Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. November 2014 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine halbe Rente auszurichten, event
uell sei
 die Sache zur weiteren 
Sach
verhaltsabklärung
 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (S. 2 
Ziff. 
1). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
17. Februar 2015 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Am 20. März 2015 nahm die Beschwerdeführerin ein weiteres Mal Stellung (
Urk. 
9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 9. April 2015 auf Stellung
nahme (
Urk. 
11), was der Beschwerdeführerin am 26. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist 
der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung, 
IVG)
).
 
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
IVG
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
 
1.
4
    
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemes
sung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in wel
chem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 
Abs. 
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (Art. 28a 
Abs. 
2 IVG in Verbindung mit Art. 8 
Abs. 
3 ATSG; spezifische Methode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnüt
zige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV).
 
1.
5
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 
Abs. 
2 
IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der An
teil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
1.
6
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der 
Er
-
werbs
tätigkeit
 und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode be
stimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
 
1.
7
    
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des Art. 69 
Abs. 
2 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
; vgl. auch 
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung
, 
KSIH
,
 
stellt für gewöhnlich die ge
eignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Ein
schränkung im Haushalt dar (Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). 
    
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 
= 
in BGE 129 V 67
 nicht veröffentlichte Erwägung
; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 6. April 2004 E. 5.1.2). Diese 
Beweiswürdi
-
gungskri
terien
 sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthal
tenen An
-
gaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern 
gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mut
masslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versi
cherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundes
-
gerichts 
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2
 S. 2
) da
von aus, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbstätig. Gemäss medizinischer Beurteilung bestehe im Erwerbsbereich eine Rest-Ar
beitsfähigkeit von rund 3 Stunden pro Tag, womit (bei einem Abzug von 5 % vom Tabellenlohn) 
im Erwerbsbereich 
eine Einschränkung von 14.24 % und ein Teilinvaliditätsgrad von 7.12 % resultiere. 
Im Haushalt sei die Beschwerdefüh
rerin zu 19.75 % eingeschränkt, was einen Teilinvaliditätsgrad von 9.88 % er
gebe, was gesamthaft einen Invaliditätsgrad von rund 17 % ergebe.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), die bestehende Rest-Arbeitsfähigkeit von 40 % sei auf das Erwerbspensum von 50 % zu beziehen, womit eine Resterwerbstätigkeit von maximal 20 % resul
tiere; die Erwerbseinbusse betrage demnach 65.4 % und der Teilinvaliditätsgrad 32.7 % (S. 6 f. 
Ziff. 
14). Im Haushalt betrage die Einschränkung - aus näher dargelegten Gründen (S. 7 ff.) - 51 %, eventuell 46.75 % (S. 10 oben). Beides zusammen ergebe einen Invaliditätsgrad von 58.2 %, eventuell 56.1 % (S. 10 
Ziff. 
16). 
Ergänzend (
Urk. 
9) präzisierte sie, sie sei seit 1992 keiner vollen Er
werbstätigkeit nachgegangen (S. 1 unten). Ihr Erwerbspensum habe immer 50 % betragen (S. 2).
2.3
    
Strittig und zu prüfen sind die Handhabung der gemischten Methode der 
In
-
validi
tätsbemessung
 (vorstehend E. 1.
5
), insbesondere 
von welcher
 Einschrän
kung
 
im Erwerbsbereich und im Haushalt auszugehen ist. 
    
Nicht strittig ist die Qualifikation (vorstehend E. 1.
6
) der Beschwerdeführerin als im Gesundheitsfall zu 50 % erwerbstätig und zu 50 % im Haushalt tätig. 
    
Die Feststellung der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort, der 
Gesamtin
validitätsgrad
 betrage 9.88 % (
Urk. 
6 S. 1 unten)
,
 ist als offensichtlich unzutreffend nicht weiter zu beachten, handelt es sich dabei doch um den von 
ihr selber
 in der angefochtenen Verfügung angenommenen Teilinvaliditätsgrad im Haushalt (
Urk. 
2 S.2 unten). 
3.
3.1
    
Am 1. April 2014 berichtete 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Orthopädi
sche Chirurgie und Traumatologie, RAD, über seine gleichentags erfolgte Un
tersuchung der Beschwerdeführerin (
Urk. 
7/48).
    
Er nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7 
Ziff. 
8):
- 
chronische, belastungs- und bewegungsabhängig verstärkte 
Cervico
-
brachi
algie
 rechts mit sensibler und motorischer 
Wurzel
reizsymptomatik
 C7 und C8 rechts bei MRI-gesicherter Diskushernie C6/7
- 
chronische, belastungsabhängig verstärkte 
Lumboischialgie
 links mit dis
kreter Kraftminderung des linken Beines und deutlicher 
Sensibilitäts
störung
 am linken Oberschenkel bei 
- 
Zustand nach 2-maliger Dekompression und 
Sequesterentfernung
 im Segment L3/4 (2006)
- 
Zustand nach 
Spondylodese
 L5/S1 (1986) und Entfernung des 
Osteo
synthesematerials
 (1992)
    
In seiner Beurteilung (S. 8 
Ziff. 
10) führte er unter anderem aus, es seien 
soma
-
ti
sche Gesundheitsschäden ausgewiesen, welche die Arbeitsfähigkeit in 
er
hebli
-
chem
 Ausmass beeinträchtigten. 
 
    
In ihrer bisherigen beziehungsweise
 
zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mitinhabe
rin eines Restaurants, tätig im 50 %-Pensum, bestehe insofern noch eine höchstens 20%ige Restarbeitsfähigkeit seit September 2013, als diese nur die ausschliesslich administrativen Arbeiten (z.B. Buchhaltung) betreffe, nicht den Einkauf und nicht die tageweise Tätigkeit als Köchin, wobei diese 20 % sich dadurch erklärten, dass der Anteil der von der Explorandin noch zu bewältigen
den administrativen Arbeit am gesamten Arbeitsanfall nach deren eigener Aussage nicht mehr als 20 % betragen habe (S. 8 oben).
 
    
Auch in einer optimal angepassten Tätigkeit sei aufgrund der eingeschränkten Belastbarkeit hauptsächlich des rechten Armes, aber in geringerem Ausmass auch des linken Beines und der Lendenwirbelsäule - aktuell zum Zeitpunkt der RAD-Untersuchung, retrospektiv unter Berücksichtigung der aktenkundigen Befunde aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits ab Herbst 2012 - auch nur eine relativ geringe Restarbeitsfähigkeit von etwa 3 Stunden täglich 
beziehungsweise
 
40 % gegeben, welche allerdings nur in 2 Blöcken von jeweils 1½
 
Stunden mit dazwischenliegender Pause von gut 1 Stunde bewältigt werden könne.
    
Das Belastungsprofil formulierte er wie folgt (S. 8 Mitte): Körperlich ausschliess
lich sehr leichte Tätigkeiten ohne Hantieren mit Lasten 
von 
mehr als etwa 2 kg mit dem rechten Arm, wechselbelastend ohne langes Sitzen oder Stehen, ohne 
längere Gehstrecken, ohne häufiges Treppensteigen, ohne Arbeiten in Schulter
höhe oder über Kopf oder mit der Notwendigkeit längerdauernder repetitiver Tätigkeiten des rechten Armes (z.B. Rühren in einem Topf).
3.2
    
Die genannte ärztliche Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ist als solche weder strittig (auch die Beschwerde
führerin ging 
von 
einer Rest-Arbeitsfähigkeit von 40 % aus) noch zu beanstan
den.
    
Somit ist der Sachverhalt dahingehend erstellt, dass für leidensangepasste Tätig
keiten eine Arbeitsfähigkeit von rund 3 Stunden pro Tag, entsprechend 40 % eines vollen Pensums, besteht.
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin war von 2009 
bis 2012 als Serviceangestellte/
Köchin zu 50 % im familieneigenen Restaurant tätig und erzielte gemäss eigenen An
gaben einen Lohn von brutto 
Fr. 
2‘000.-- pro Monat (
Urk. 
7/60 S. 3 
Ziff. 
2.2). 
    
Die Beschwerdegegnerin stellte zur Ermittlung des hypothetischen 
Validenein
kommens
 auf diese Angaben ab und setzte dieses auf 
Fr. 
24‘000.-- fest (
Urk. 
7/61 S. 1 Mitte), was sich angesichts 
des
 im
 
Vergleich dazu niedrigeren
,
 im Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) vom 2
5. 
Oktober 2013 (
Urk. 
7/38/5) verzeichneten Einkommen
s
 zugunsten der Beschwerdeführerin auswirkt.
4.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt, da sie stets in einem Pensum von 50 % tätig gewesen sei, sei die attestierte Rest-Arbeitsfähigkeit von 40 % nicht auf ein Pensum von 100 %, sondern ein solches von 50 % zu bezie
hen
 und betrage lediglich 20 %
 
(
Urk. 
1 
S. 6 f.).
    
Dem kann nicht gefolgt werden. Die als solche unbestrittene und nicht zu bean
standende ärztliche Beurteilung ergab unzweideutig eine verbleibende Arbeits
fähigkeit von rund 3 Stunden pro Tag
, was 40 % (von 100 %) entspricht
 (vor
stehend E. 3.2). In diesem Umfang ist der Beschwerdeführerin das Ausüben ei
ner leidensangepassten Tätigkeit zuzumuten, und das so erzielbare Einkommen muss sie sich als hypothetisches Invalideneinkommen anrechnen lassen. 
4.3
    
Auszugehen ist dabei von einfachen und repetitiven Tätigkeiten, die in der 
Lohn
strukturerhebung
 (LSE) 2010 im (tiefsten) Anforderungsniveau 4 erfasst waren; in der LSE 2012 und 2014 sind die niedrigsten Löhne nunmehr 
im soge
nannten Kompetenzniveau 1 erfasst (vgl. 
www.bsf.admin.ch
 
 
> 
TA1_tirage_skill_level, 
Monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, 
Kom
petenzniveau
 und Geschlecht - Privater Sektor
).
    
Gemäss LSE 2014 betrugt das mittlere von Frauen über alle Wirtschaftszweige hinweg 
auf dieser Stufe 
erzielte Einkommen 
Fr. 
4‘300.--, was umgerechnet auf ein Jahr und angepasst an die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (
www.bsf.admin.ch
 
 > 
Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts
-
abtei
lungen
) 
Fr. 
53‘793.-- (
Fr. 
4‘300.-- x 12 : 40.0 x 41.7) ergibt. 
    
Von diesem Tabellenlohn kann mit der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
7/61) und der Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 7 oben) ein Leidensabzug von 5 % vorgenommen werden
. S
odann ist 
die verbleibende Arbeitsfähigkeit von 3 Stunden
 täglich, entsprechend 40 % eines
 vollen Pensum
s
, zu berücksichtigen. Damit ergibt sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von rund 
Fr. 
20‘441.-- (
Fr. 
53‘793.-- x 0.95 x 0.4).
4.4
    
Bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
24‘000.-- (vorstehend E. 
4.1
) und einem Invalideneinkommen von 
Fr. 
20‘441.-- (vorstehend E. 4
.3
) beträgt die 
Einkom
menseinbusse
 
Fr. 
3‘359.--, was einer Einschränkung von 14.23 % entspricht und für den mit 50 % eingesetzten Erwerbsbereich einen Teilinvaliditätsgrad von 7.41 % ergib.
4.5
    
Die Beschwerdeführerin hat sodann geltend gemacht, die Einschränkung im Haushalt betrage nicht wie von der Beschwerdegegnerin angenommen 19.75 %, sondern 46.75 % oder sogar 51 % (vorstehend E. 2.2). 
    
Wie es sich damit v
erhält, kann offen bleiben, denn selbst beim von der Beschwer
deführerin angeführten höchsten Wert von 51 % würde ein 
Teilinvali
ditätsgrad
 von 25.5 % und ein Invaliditätsgrad von insgesamt (7.41 % + 25.5 % = 32.91 %) rund 33 % resultieren und damit der für einen Rentenanspruch er
forderliche Mindestinvaliditätsgrad von 40 % (vorstehend E. 1.2) nicht erreicht.
4.6
    
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung, mit welcher die 
Beschwer
-
degeg
nerin
 einen Rentenanspruch verneint hat, als rechtens, und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5
.
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerle
gen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Christa Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher