zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00810 · 2016-11-25 · de
Antrag der IV-Stelle auf Rückweisung der Sache, ergänzende Abklärungen erforderlich.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00810
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil 
vom 
25. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
,
 IV-Stelle, mit Verfügung vom 5. Juli 2016 (Urk. 2) 
de
n
 Anspruch von 
X.___
 auf Leistungen der Invalidenversicherung
 
verneint
 hatte
, 
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
13. Juli 2016
 (Urk. 1)
 
und
 die 
verbesserte Be
schwerde
 
vom 22. August 2016
 (Datum des Poststempels, Urk. 7)
, mit welche
r
 
die Beschwerdeführerin
d
ie Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
und die Ausrichtung einer Invalidenrente (bei 
einer 50%igen
 Arbeitsunfähigkeit) bean
tragt
 
hat, und in die auf teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Angelegenheit zur weiteren 
 Abklärung des Sachverhalts
 schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
vom 
26. September 2016
 (
Urk. 
12
),
unter Hinweis auf 
die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 3. Oktober 2016 (Urk. 14)
,
 worin d
er
 Beschwerde
führerin
 
unter anderem 
Frist angesetzt
 wurde, dazu Stellung zu 
nehmen
, ob 
sie mit dem Antrag der Beschwerdegegnerin einverstanden ist oder ob sie an ihrer Beschwerde festhält,
 wozu sie sich nicht vernehmen liess,
in Erwägung,
d
ass die 
Beschwerdegegnerin 
den Anspruch
 auf Leistungen der Invalidenversicherung mit der Begründung verneinte
, 
da
ss
 
die
 Prüfung eines möglichen invalidisieren
den Gesundheitsschadens wegen fehlender fachärztlicher Behandlung 
der Be
schwerdeführerin 
nicht möglich sei
,
 und die erneute Prüfung des Anspruchs nach
 erfolgter
 Behandlung durch einen Facharzt in Aussicht stellte
 (Urk. 2),
dass die Beschwerdeführerin bei Erhebung der Beschwerde auf die sich noch im Gang befindlichen medizinischen Abklärungen hinwies (Urk. 1 und Urk. 2 S. 2 unten) und in der Folge die damals in Aussicht gestellten (Fach)Arztberichte 
(Urk. 10/1-4) einreichte
,
dass die Beschwerdegegnerin den 
Antrag auf Rückweisung
 damit begründete, dass der medizinische und erwerbliche Sachverhalt noch nicht vollumfänglich geklärt sei (Urk. 12),
dass 
der Beschwerdeführerin der Rückweisungsantrag der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14) und diese 
dagegen keine Einwände vor
brachte
,
 
dass beide Parteien übereinstimmend von einer fehlenden 
rechtsgenüglichen
 Abklä
rung des 
medizinischen Sachverhalts ausgehen (vgl. Urk. 1 und Urk. 12), 
was mit der Akten- und Rechtslage im Einklang steht, 
weshalb
 
die angefochtene Verfügung vom 5. Juli 2016 (Urk. 2) aufzuheben und die Sache 
zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, 
dass das Verfahren kostenpflichtig ist, da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und die Gerichtskosten auf Fr. 
4
00.
--
 
anzu
setzen sind,
dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur 
weiteren
 Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der unterliegenden Beschwerdegegnerin die Gerichts
k
osten aufzuerlegen sind
,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
 5. Juli 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgten Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu ver
füge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt
. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais