zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00010 · 2025-03-26 · de
Kein Anspruch auf EL wegen Vermögen über der Vermögensschwel


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00010
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
26.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Amtshaus
 
Wertplatz
Strassburgstrasse
 
9,
 
Postfach,
 
8036
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 
geboren
 
1946,
 
meldete
 
sich
 
im
 
Juli
 
2022
 
bei
 
der
 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
(nachfolgend:
 
AZL),
 
zum
 
Bezug
 
von
 
Zusatzleistungen
 
zu
 
seiner
 
Altersrente
 
der
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenen
versi
cherung
 
(AHV)
 
an
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/V1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/6a
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/
6b
 
S.
 
1
).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
6.
 
Februar
 
2023
 
verneinte
 
das
 
AZL
 
einen
 
Anspruch
 
des
 
Versi
cherten
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
(ZL
)
 
ab
 
Juli
 
2022
 
und
 
ab
 
Januar
 
2023
 
mit
 
der
 
Begründung,
 
es
 
bestehe
 
ein
 
Einnahme
n
überschuss
 
(Urk.
 
7
/V1).
 
Dagegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
(mit
 
undatierter
 
Eingabe
)
 
Einsprache
 
(
Eingang
 
vom
 
9.
 
März
 
2023;
 
Urk.
 
7/25
)
.
 
Mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
2023
 
wies
 
das
 
AZL
 
die
 
Einsprache
 
mit
 
der
 
Begründung
 
ab
,
 
die
 
Vermögensschwelle
 
für
 
eine
 
alleinste
hende
 
Person
 
von
 
Fr.
 
100'000.--
 
nach
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungs
leistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
sei
 
im
 
Jahr
 
2022
 
mit
 
Fr.
 
126'156.40
 
und
 
im
 
Jahr
 
2023
 
mit
 
Fr.
 
117'113.70
 
überschritten
 
(Urk.
 
7
/V2
 
=
 
Urk.
 
2).
2.
    
Hiergegen
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
undatierter
 
Eingabe
 
(Poststempel
 
vom
 
31.
 
Januar
 
2024,
 
Urk.
 
1/1-2)
 
Beschwerde
 
und
 
beantragte
 
sinngemäss
,
 
der
 
Ein
spracheentscheid
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
202
3
 
sei
 
aufzuheben
 
und
 
es
 
sei
en
 
ihm
 
Zusatz
leistungen
 
zuzusprechen
 
(Urk.
 
1
/1-2
).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ersuchte
 
in
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
12.
 
Februar
 
2024
 
um
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
und
 
verzichtete
 
auf
 
eine
 
Stellungnahme
 
(Urk.
 
6),
 
was
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
5.
 
Februar
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(
Urk.
 
8).
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
 
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2021
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
und
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlasse
nen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Gemäss
 
den
 
allgemeinen
 
übergangsrechtlichen
 
Regeln
 
sind
 
der
 
Beurteilung
 
vorbehältlich
 
besonderer
 
über
gangsrechtlicher
 
Regelungen
 
jene
 
Rechtsnormen
 
zu
 
Grunde
 
zu
 
legen,
 
die
 
in
 
Gel
tung
 
standen,
 
als
 
sich
 
der
 
zu
 
den
 
materiellen
 
Rechtsfolgen
 
führende
 
und
 
somit
 
rechtserhebliche
 
Sachverhalt
 
verwirklicht
 
hat
 
(BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_145/2021
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2021
 
E.
 
3.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen
).
 
    
Da
 
hier
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Juli
 
2022
 
und
 
ab
 
Januar
 
2023
 
Gegenstand
 
des
 
Verfahrens
 
bildet
 
und
 
es
 
sich
 
nicht
 
um
 
einen
 
laufenden
 
Anspruch
 
handelt
 
(
vgl.
 
Kreisschreiben
 
zum
 
Übergangsrecht
 
der
 
EL-Reform
 
[KS-R
 
EL],
 
gültig
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021,
 
Rz.
 
1301),
 
sowie
 
weil
 
eine
 
Verfügung
 
oder
 
ein
 
Einspracheent
scheid
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
in
 
zeitlicher
 
Hinsicht
 
lediglich
 
für
 
das
 
Kalen
derjahr
 
Rechtsbeständigkeit
 
entfaltet
 
(BGE
 
141
 
V
 
255
 
E.
 
1.3
 
mit
 
Hinweis;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_237/2020
 
vom
 
6.
 
November
 
2020
 
E.
 
2.1)
,
 
finden
 
die
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2021
 
geltenden
 
Normen
 
auf
 
den
 
vorliegenden
 
Fall
 
Anwendung
 
und
 
werden
 
in
 
dieser
 
Fassung
 
zitiert.
 
1.2
    
Die
 
neue
 
besondere
 
Regelung
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
3
 
und
 
4
 
ELG
 
(Vermögensverzicht
 
bei
 
Vermögensverbrauch
 
ohne
 
wichtigen
 
Grund
 
von
 
mehr
 
als
 
10
 
%
 
beziehungs
weise
 
Fr.
 
10‘000.--
 
pro
 
Jahr)
 
gilt
 
gemäss
 
Abs.
 
3
 
der
 
Übergangsbestimmungen
 
zur
 
Änderung
 
vom
 
22.
 
März
 
2019
 
(EL-Reform,
 
in
 
Kraft
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021)
 
jedoch
 
nur
 
für
 
Vermögen,
 
das
 
nach
 
Inkrafttreten
 
dieser
 
Änderung
 
verbraucht
 
worden
 
ist.
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
3
 
und
 
Abs.
 
4
 
ELG
 
finden
 
hier
 
daher
 
keine
 
Anwendung,
 
da
 
allein
 
der
 
Verbrauch
 
von
 
Vermögen
 
vor
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2021
 
strittig
 
ist
 
(
vgl.
 
Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.).
2.
2.1
    
Der
 
Bund
 
und
 
die
 
Kantone
 
gewähren
 
Personen,
 
welche
 
die
 
Voraussetzungen
 
nach
 
den
 
Art.
 
4–6
 
ELG
 
erfüllen,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Deckung
 
ihres
 
Existenzbe
darfs
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
Diese
 
bestehen
 
aus
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(Art.
 
9-13
 
ELG)
 
und
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
(Art.
 
14-16
 
ELG;
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
ELG).
 
Die
 
Kantone
 
können
 
über
 
den
 
Rahmen
 
des
 
ELG
 
hinausgehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraus
setzungen
 
festlegen
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ELG
 
und
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössi
schen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ZLG)
 
Zusatzleistungen
 
bestehend
 
aus
 
Ergänzungsleistungen
 
gemäss
 
ELG,
 
Beihilfen
 
(§
 
13
 
ff.
 
ZLG)
 
und
 
Zuschüssen
 
(§
 
19a
 
ZLG)
 
ausgerichtet
 
(§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a-c
 
ZLG).
 
Gemäss
 
§§
 
15
 
und
 
19a
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
finden
 
die
 
Vorschriften,
 
die
 
für
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
nach
 
Art.
 
9
 
ff.
 
ELG
 
gelten,
 
entsprechende
 
Anwendung
 
auf
 
die
 
Beihilfen
 
und
 
Zuschüsse,
 
soweit
 
im
 
ZLG
 
nichts
 
Abweichendes
 
bestimmt
 
ist.
 
Die
 
Gemeinden
 
können
 
Gemeindezuschüsse
 
zu
 
den
 
Beihilfen
 
gewähren
 
(§
 
20
 
Abs.
 
1
 
ZLG).
 
2.2
    
2.2.1
    
Gemäss
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
haben
 
Personen
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen,
 
wenn
 
sie
 
über
 
ein
 
Reinvermögen
 
unterhalb
 
der
 
Vermögensschwelle
 
verfügen;
 
diese
 
liegt
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
bei
 
Fr.
 
100'000.--
 
(lit.
 
a).
 
Ein
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
wird
 
daher
 
überhaupt
 
erst
 
geprüft,
 
wenn
 
das
 
Vermögen
 
unter
 
dieser
 
Vermögensschwelle
 
liegt
 
(Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage
 
2021,
 
S.
 
225
 
Rz.
 
570
 
a.E.).
 
    
Meldet
 
sich
 
eine
 
Person
 
für
 
eine
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
an,
 
ist
 
für
 
den
 
Anspruch
 
das
 
Vermögen
 
massgebend,
 
das
 
am
 
ersten
 
Tag
 
des
 
Monats
 
vorhanden
 
ist,
 
ab
 
dem
 
die
 
Ergänzungsleistung
 
beansprucht
 
wird
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELV).
2.2.2
    
Zum
 
Reinvermögen
 
von
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
gehört
 
auch
 
Vermögen,
 
auf
 
welches
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2-4
 
verzichtet
 
wurde
 
(
Art.
 
9a
 
Abs.
 
3
 
ELG
).
    
Gemäss
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
werden
 
Vermögenswerte,
 
auf
 
die
 
eine
 
Person
 
ohne
 
Rechtspflicht
 
und
 
ohne
 
gleichwertige
 
Gegenleistung
 
verzichtet
 
hat,
 
als
 
Einnah
men
 
angerechnet,
 
als
 
wäre
 
nie
 
darauf
 
verzichtet
 
worden.
 
Die
 
mit
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
per
 
1.
 
Januar
 
2021
 
neu
 
ins
 
Gesetz
 
aufgenommene
 
Definition
 
des
 
Vermö
gensverzichts
 
übernimmt
 
die
 
Begriffsbestimmung
 
der
 
in
 
der
 
Zeit
 
davor
 
ergan
ge
nen
 
Rechtsprechung
 
und
 
hat
 
keine
 
Änderung
 
der
 
bisherigen
 
Praxis
 
in
 
Bezug
 
auf
 
Einkommens-
 
und
 
Vermögensverzichte
 
zur
 
Folge
 
(BBl
 
2016
 
7496
 
und
 
7538).
 
So
 
müssen
 
die
 
Voraussetzungen
 
betreffend
 
das
 
Fehlen
 
einer
 
rechtlichen
 
Verpflich
tung
 
oder
 
einer
 
Vereinbarung
 
für
 
eine
 
gleichwertige
 
Gegenleistung
 
nicht
 
kumu
lativ
 
erfüllt
 
sein.
 
Ebenso
 
wenig
 
ist
 
die
 
Erfüllung
 
einer
 
moralischen
 
Pflicht
 
ein
 
ausreichender
 
Grund,
 
um
 
eine
 
Entäusserung
 
nicht
 
als
 
Vermögensverzicht
 
zu
 
wer
ten.
 
Mithin
 
kann
 
die
 
Voraussetzung
 
einer
 
gleichwertigen
 
Gegenleistung
 
nach
 
der
 
bisherigen
 
Praxis
 
gehandhabt
 
werden
 
(BBl
 
2016
 
7538
,
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_12/2024
 
vom
 
4.
 
Juli
 
2024
 
E.
 
4.2.2
;
 
vgl.
 
zur
 
bisherigen
 
Rechtsprechung:
 
BGE
 
131
 
V
 
329
 
E.
 
4.3
 
f.;
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_934/2009
 
vom
 
28.
 
April
 
2010
 
E.
 
4.2
 
und
 
9C_532/2019
 
vom
 
18.
 
November
 
2019
 
E.
 
3.2.2).
 
    
Ebenso
 
gilt
 
die
 
bisherige
 
Rechtsprechung
 
weiterhin,
 
wonach
 
eine
 
Darlehens
gewährung
 
eine
 
Verzichtshandlung
 
darstellt,
 
wenn
 
unter
 
den
 
konkreten
 
Umstän
den
 
von
 
Anfang
 
an
 
nicht
 
mit
 
einer
 
Rückzahlung
 
zu
 
rechnen
 
war
 
(Urteil
 
des
 
Bun
des
gerichts
 
9C_435/
2020
 
vom
 
14.
 
Dezember
 
2020
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
Über
 
den
 
Verzichtscharakter
 
einer
 
Vermögensanlage
 
entscheidet
 
dabei
 
nicht
 
in
 
erster
 
Linie
 
das
 
Fehlen
 
einer
 
Rechtspflicht
 
und
 
einer
 
adäquaten
 
Gegenleistung,
 
sondern
 
das
 
Ausmass
 
des
 
Risikos,
 
welches
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Investition
 
eingegangen
 
wird
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_240/2022
 
vom
 
14.
 
Oktober
 
2022
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hin
weisen).
 
Die
 
Anlage
 
eines
 
Vermögens
 
ist
 
trotz
 
des
 
bestehenden
 
Verlustrisikos
 
grundsätzlich
 
kein
 
Vermögensverzicht
 
(SVR
 
2007
 
EL
 
Nr.
 
6
 
S.
 
12;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
55/05
 
vom
 
26.
 
Januar
 
2007
 
E.
 
3.2).
 
Anders
 
zu
 
entscheiden
 
ist,
 
wenn
 
unter
 
den
 
konkreten
 
Umständen
 
von
 
Anfang
 
an
 
mit
 
sehr
 
hoher
 
Wahr
scheinlichkeit
 
mit
 
dem
 
Verlust
 
des
 
gesamten
 
oder
 
eines
 
grossen
 
Teils
 
des
 
Vermö
gens
 
gerechnet
 
werden
 
musste.
 
Entscheidend
 
für
 
die
 
Risikoabschätzung
 
ist
 
die
 
allein
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Investition
 
zu
 
beurteilende
 
Wahrscheinlichkeit,
 
mit
 
der
 
sich
 
das
 
Szenario
 
eines
 
Totalverlustes
 
verwirklicht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_28/2018
 
vom
 
21.
 
Dezember
 
2018
 
E.
 
3.1
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
 
    
Es
 
gilt
 
hier
 
-
 
ausserhalb
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
3
 
und
 
Abs.
 
4
 
ELG
 
-
 
ausserdem
 
unein
geschränkt
 
auch
 
die
 
bisherige
 
Rechtsprechung,
 
wonach
 
das
 
System
 
der
 
Ergän
zungsleistungen
 
keine
 
gesetzliche
 
Handhabe
 
für
 
eine
 
wie
 
auch
 
immer
 
geartete
 
«Lebensführungskontrolle»
 
bietet,
 
so
 
dass
 
ein
 
Verzicht
 
nicht
 
alleine
 
deswegen
 
an
zunehmen
 
ist,
 
weil
 
jemand
 
vor
 
der
 
Anmeldung
 
zum
 
Ergänzungs
leistungsbezug
 
über
 
seinen
 
Verhältnissen
 
gelebt
 
haben
 
könnte
 
(BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.1,
 
121
 
V
 
204
 
E.
 
4b;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
3.3).
 
2.2.3
    
Für
 
die
 
Annahme
 
einer
 
Verzichtshandlung
 
ist
 
nicht
 
erforderlich,
 
dass
 
beim
 
Verzicht
 
der
 
Gedanke
 
an
 
Ergänzungsleistungen
 
tatsächlich
 
eine
 
Rolle
 
gespielt
 
hat
 
(BGE
 
131
 
V
 
329
 
E.
 
4.4).
 
Es
 
ist
 
also
 
nicht
 
wesentlich,
 
dass
 
sich
 
die
 
versicherte
 
Per
son
 
über
 
die
 
sozialversicherungs
rechtlichen
 
Konsequenzen
 
ihres
 
Tuns
 
im
 
Klaren
 
war.
 
Eine
 
Verzichtshandlung
 
setzt
 
aber
 
schon
 
begrifflich
 
(«Verzicht»)
 
voraus,
 
dass
 
die
 
Vermögensverminderung
 
mit
 
Wissen
 
und
 
Wollen
 
der
 
versicherten
 
Person
 
geschehen
 
ist.
 
Dabei
 
ist
 
nur,
 
aber
 
immerhin
 
erforderlich,
 
dass
 
die
 
versicherte
 
Per
son
 
hinsichtlich
 
der
 
Vermögensverminderung
 
an
 
sich
 
urteilsfähig
 
war,
 
nicht
 
aber,
 
dass
 
sie
 
von
 
der
 
möglichen
 
ergänzungsleistungsrecht
lichen
 
Qualifikation
 
als
 
Ver
zichtshandlung
 
wusste
 
und
 
eine
 
solche
 
in
 
Kauf
 
nahm
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_934/2009
 
vom
 
28.
 
April
 
2010
 
E.
 
5.1,
 
vgl.
 
auch
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_240/2022
 
vom
 
14.
 
Oktober
 
2022
 
E.
 
4.1).
2.2.4
    
Gestützt
 
auf
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
5
 
lit.
 
b
 
ELG
 
hat
 
der
 
Bundesrat
 
in
 
Art.
 
17a
 
ELV
 
nähere
 
Bestimmungen
 
zur
 
Vermögensbewertung
 
erlassen.
 
Danach
 
ist
 
das
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
-
 
vorbehältlich
 
Abs.
 
4
 
bis
 
Abs.
 
6
 
-
 
nach
 
den
 
Grundsätzen
 
der
 
Gesetz
gebung
 
über
 
die
 
direkte
 
kantonale
 
Steuer
 
für
 
die
 
Bewertung
 
des
 
Vermögens
 
im
 
Wohnsitzkanton
 
zu
 
bewerten
 
(Abs.
 
1).
 
Auf
 
Vermögenswerte,
 
auf
 
die
 
verzichtet
 
worden
 
ist
 
(Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG),
 
sind
 
die
 
Bewertungsregeln
 
nach
 
Art.
 
17a
 
ELV
 
ebenfalls
 
anwendbar
 
(BGE
 
113
 
V
 
194
 
E.
 
5b).
 
Auf
 
derselben
 
Grundlage
 
beurteilt
 
sich,
 
ob
 
eine
 
Schuld
 
vom
 
rohen
 
Vermögen
 
abzuziehen
 
ist
 
(vgl.
 
BGE
 
142
 
V
 
311
 
E.
 
3.3).
2.2.5
    
Nach
 
Art.
 
17e
 
ELV
 
wird
 
der
 
anzurechnende
 
Betrag
 
des
 
Vermögens,
 
auf
 
das
 
gemäss
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
und
 
3
 
ELG
 
verzichtet
 
wurde,
 
für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Ergänzungsleistungen
 
jährlich
 
um
 
Fr.
 
10'000.--
 
vermindert
 
(Abs.
 
1).
 
Dabei
 
ist
 
der
 
Betrag
 
des
 
Vermögens
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Verzichts
 
unverändert
 
auf
 
den
 
1.
 
Januar
 
des
 
Jahres,
 
das
 
auf
 
den
 
Verzicht
 
folgt,
 
zu
 
übertragen
 
und
 
dann
 
jeweils
 
nach
 
einem
 
Jahr
 
zu
 
vermindern
 
(Abs.
 
2).
 
Für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleis
tung
 
ist
 
der
 
verminderte
 
Betrag
 
am
 
1.
 
Januar
 
des
 
Bezugsjahres
 
massgebend
 
(Abs.
 
3).
    
Für
 
die
 
Berücksichtigung
 
eines
 
Vermögensverzichts
 
in
 
der
 
EL-Berechnung
 
ist
 
grundsätzlich
 
unerheblich,
 
wie
 
weit
 
die
 
Verzichtshandlung
 
zurückliegt
 
(
BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.1;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
3.3
 
mit
 
Hinweis).
2.3
    
Die
 
leistungsansprechende
 
Person
 
hat
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
ihrer
 
Mitwirkungspflicht
 
an
 
der
 
Abklärung
 
des
 
rechtserheblichen
 
Sachverhalts
 
zu
 
beteiligen.
 
Insbesondere
 
hat
 
sie
 
bei
 
einer
 
ausserordentlichen
 
Abnahme
 
des
 
Vermögens
 
diejenigen
 
Tatsa
chen
 
zu
 
behaupten
 
und
 
soweit
 
möglich
 
auch
 
zu
 
belegen,
 
die
 
einen
 
Vermögens
verzicht
 
ausschliessen.
 
Ist
 
ein
 
einmal
 
bestehendes
 
Vermögen
 
nicht
 
mehr
 
vorhan
den,
 
trägt
 
sie
 
die
 
Beweislast
 
dafür,
 
dass
 
es
 
in
 
Erfüllung
 
einer
 
rechtlichen
 
Pflicht
 
oder
 
gegen
 
eine
 
adäquate
 
Gegenleistung
 
hingegeben
 
worden
 
ist.
 
Dabei
 
genügt
 
weder
 
die
 
blosse
 
Möglichkeit
 
eines
 
bestimmten
 
Sachverhalts
 
noch
 
Glaubhaftma
chen,
 
sondern
 
es
 
gilt
 
der
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit.
 
Dieser
 
ist
 
erfüllt,
 
wenn
 
für
 
die
 
Richtigkeit
 
der
 
Sachbehauptung
 
nach
 
objektiven
 
Gesichtspunkten
 
derart
 
gewichtige
 
Gründe
 
sprechen,
 
dass
 
andere
 
denkbare
 
Mög
lichkeiten
 
vernünftigerweise
 
nicht
 
massgeblich
 
in
 
Betracht
 
fallen.
 
Bei
 
Beweis
losigkeit,
 
das
 
heisst
,
 
wenn
 
es
 
dem
 
Leistungsansprecher
 
nicht
 
gelingt,
 
einen
 
(über
durch
schnittlichen)
 
Vermögensrückgang
 
zu
 
belegen
 
oder
 
die
 
Gründe
 
dafür
 
rechtsgenügend
 
darzutun,
 
wird
 
ein
 
Vermögensverzicht
 
angenommen
 
und
 
ein
 
hypothetisches
 
Vermögen
 
sowie
 
darauf
 
entfallender
 
Ertrag
 
angerechnet
 
(BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.2
 
mit
 
Hinweis).
 
3.
3.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
führte
 
zur
 
Begründung
 
des
 
angefochtenen
 
Einsprache
entscheides
 
aus,
 
das
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
überschreite
 
im
 
Jahr
 
2022
 
mit
 
Fr.
 
126'156.40
 
und
 
im
 
Jahr
 
2023
 
mit
 
Fr.
 
117'113.70
 
die
 
Vermögensschwelle
 
für
 
eine
 
alleinstehende
 
Person
 
von
 
Fr.
 
100'000.--
 
deutlich.
 
Darin
 
enthalten
 
seien
 
je
 
ein
 
Guthaben
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
bei
 
der
 
Z.___
 
und
 
von
 
Fr.
 
9'645.80
 
bei
 
der
 
«
A.___
 
AG
 
(A.___)
»
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2
 
f.
 
und
 
Urk.
 
2
 
S.
 
5
).
 
Von
 
einer
 
Berücksichtigung
 
der
 
Investition
 
bei
 
B.___
 
von
 
Fr.
 
5'000.--
 
sei
 
abzu
sehen,
 
da
 
es
 
sich
 
dabei
 
um
 
einen
 
grossangelegten
 
weltweiten
 
Betrug
 
gehandelt
 
habe,
 
dem
 
weltweit
 
Millionen
 
Anleger
 
erlegen
 
seien
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
1
 
f.).
 
Das
 
genannte
 
anrechen
bare
 
Vermögen
 
enthalte
 
ausserdem
 
ein
 
Verzichtsvermögen
 
von
 
abge
rundet
 
Fr.
 
91’000
 
(2022)
 
respektive
 
von
 
Fr.
 
81'000.--
 
(2023)
,
 
zu
 
de
ss
en
 
Ermitt
lung
 
die
 
Steuerunterlagen
 
massgebend
 
seien.
 
Ein
 
Teil
 
des
 
Verzichtsvermögens
 
entfalle
 
auf
 
die
 
Schenkung
en
 
an
 
Kinder
 
und
 
Enkel
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
67'200.--
,
 
welche
 
erfolgt
 
sei
en
,
 
nachdem
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Jahr
 
2013
 
eine
 
Erbschaft
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
290'363.--
 
erhalten
 
habe.
 
D
er
 
Vermögen
s
saldo
 
gemäss
 
der
 
Steuererklärung
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2012
 
von
 
Fr.
 
8'000.-
-
 
habe
 
sich
 
nach
 
der
 
Erb
schaft
 
von
 
Fr.
 
290'363.--
 
bis
 
am
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
auf
 
Fr.
 
147'553.--
 
und
 
damit
 
um
 
Fr.
 
134'810.--
 
reduziert.
 
Nach
 
Abzug
 
der
 
bereits
 
erwähnten
 
Schenkun
gen
 
von
 
Fr.
 
67'200.--
 
verbleibe
 
im
 
Jahr
 
2013
 
ein
 
erklärungsbedürftiger,
 
unbe
legter
 
Ver
mögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
67'610.--
 
(
Fr.
 
134'810.--
 
-
 
Fr.
 
67'200.--)
.
 
Zur
 
Bestrei
tung
 
des
 
L
ebensbedarf
s
 
im
 
Jahr
 
2013
 
sei
 
der
 
pauschalisierte
 
Betrag
 
gemäss
 
Rand
ziffer
 
(Rz.)
 
3532.09
 
der
 
Wegleitung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Sozialver
sicherungen
 
[BSV]
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV
 
und
 
IV
 
(WEL)
 
von
 
Fr.
 
61'472.--
 
(
Fr.
 
19'210.--
 
x
 
3.2)
 
zu
 
berücksichtigen,
 
der
 
teilweise
 
mit
 
dem
 
im
 
Jahr
 
2013
 
erzielten
 
Einkommen
 
von
 
Fr.
 
37'635.--
 
habe
 
bestritten
 
werden
 
können.
 
Vom
 
Ver
mögen
 
hätten
 
somit
 
noch
 
Fr.
 
23'837.--
 
(Fr.
 
61'472.--
 
-
 
Fr.
 
37'635.--)
 
zur
 
Bestrei
tung
 
des
 
Lebensbedarf
s
 
aufgewendet
 
werden
 
müssen.
 
Für
 
Unterhaltsbeiträge
 
seien
 
im
 
Jahr
 
2013
 
Fr.
 
4'500.--
 
bezahlt
 
worden,
 
so
 
dass
 
aus
 
unbelegtem
 
Vermö
gensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
noch
 
Fr.
 
39'273.--
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
zu
 
berück
sichtigen
 
sei
en
 
(
Fr.
 
67'610.--
 
-
 
Fr.
 
23'837.--
 
-
 
Fr.
 
4'500.--
).
 
Das
 
als
 
hypothetisch
 
anzurechnende
 
Vermögen
 
belaufe
 
sich
 
im
 
Jahr
 
2013
 
damit
 
auf
 
Fr.
 
106'473.--
 
(Fr.
 
67'200.--
 
+
 
Fr.
 
39'273.--).
 
Im
 
Jahr
 
2014
 
habe
 
der
 
Vermögensrückgang
 
nach
 
Anfall
 
einer
 
Erbschaft
 
von
 
Fr.
 
75'000.--
 
schlussendlich
 
Fr.
 
59'962.--
 
betragen.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
pauschal
isiert
en
 
Lebensbedarfs
 
von
 
Fr.
 
61'472.--
 
(Fr.
 
19'210.--
 
x
 
3.2)
 
abzüglich
 
der
 
Einnahmen
 
von
 
F
r.
 
39'220.--
,
 
was
 
einem
 
Rest
bedarf
 
von
 
Fr.
 
22'252.--
 
(Fr.
 
61'472.--
 
-
 
Fr.
 
39'220.--)
 
entspreche,
 
sowie
 
der
 
Unterhalts
zahlungen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
5'566.--
 
im
 
Jahr
 
2014
 
belaufe
 
sich
 
der
 
nicht
 
nachgewiesene
 
Verbrauch
 
auf
 
Fr.
 
32'144.--
 
(Fr.
 
59'962.--
 
-
 
Fr.
 
22'252.--
 
-
 
Fr.
 
5'566.--),
 
der
 
bezüglich
 
das
 
Jahr
 
2014
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
anzurechnen
 
sei.
 
Im
 
Jahr
 
2015
 
habe
 
der
 
Vermögensrückgang
 
nach
 
Anfall
 
einer
 
Erbschaft
 
von
 
Fr.
 
31'407.--
 
schlussendlich
 
Fr.
 
77'041.--
 
und
 
nach
 
Abzug
 
des
 
Investments
 
in
 
die
 
B.___
 
von
 
Fr.
 
13'700.--
 
noch
 
Fr.
 
63'341.--
 
betragen
 
(Fr.
 
77'041.--
 
-
 
Fr.
 
13'700.--).
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
Pauschalbetrages
 
für
 
den
 
Lebensbedarf
 
im
 
Jahr
 
2015
 
von
 
Fr.
 
61'728.--
 
(Fr.
 
19'290.--
 
x
 
3.2)
 
abzüglich
 
der
 
Einnahmen
 
von
 
Fr.
 
36'386.--,
 
mithin
 
des
 
aus
 
dem
 
Vermögen
 
zu
 
deckenden
 
Rest
bedarfs
 
von
 
Fr.
 
25'342.--
 
(Fr.
 
61'728.--
 
-
 
Fr.
 
36'386.--),
 
und
 
der
 
Unterhaltszahlungen
 
von
 
Fr.
 
4'968.--
 
habe
 
der
 
nicht
 
nachgewiesene
 
Verbrauch
 
im
 
Jahr
 
2015
 
Fr.
 
33'031.--
 
betragen
 
(Fr.
 
63'341.--
 
-
 
Fr.
 
25'342.--
 
-
 
Fr.
 
4'968.--),
 
der
 
im
 
Jahr
 
2015
 
als
 
Ver
zichtsvermögen
 
anzurechnen
 
sei.
 
Ab
 
dem
 
Jahr
 
2016
 
seien
 
keine
 
Verzichts
vermö
gen
 
mehr
 
anzurechnen.
 
Denn
 
es
 
seien
 
lediglich
 
noch
 
Vermögensrückgänge
 
erfolgt,
 
die
 
ohne
 
weitere
 
Prüfung
 
mit
 
der
 
Verwendung
 
für
 
den
 
Lebensbedarf
 
gerechtfertigt
 
werden
 
könnten.
 
Das
 
so
 
ermittelte
 
Verzichtsvermögen
 
betrage
 
nach
 
der
 
von
 
der
 
Verordnung
 
(ELV)
 
vorgesehenen
 
Amortisation
 
(von
 
Fr.
 
10'000.--
 
pro
 
Jahr)
 
abgerundet
 
noch
 
Fr.
 
91'000.--
 
im
 
2022
 
respektive
 
Fr.
 
81'000.--
 
im
 
202
3.
 
Da
 
das
 
gesamte
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
im
 
Jahr
 
2022
 
von
 
Fr.
 
126'156.40
 
(Fr.
 
91'000.--
 
+
 
Fr.
 
46.60
 
[Euro
 
45.--,
 
Urk.
 
7/17]
 
+
 
Fr.
 
464.--
 
[Urk.
 
7/11]
 
+
 
Fr.
 
25'000.--
 
[Urk.
 
7/10a]
 
+
 
Fr.
 
9'645.80
 
[Urk.
 
7/14]
)
 
und
 
im
 
Jahr
 
2023
 
von
 
Fr.
 
117'113.70
 
(Fr.
 
81'000.--
 
+
 
Fr.
 
163.--
 
[Euro
 
169.21,
 
Urk.
 
7/45]
 
+
 
Fr.
 
1'304.90.--
 
[Urk.
 
7/44]
 
+
 
Fr.
 
25'000.--
 
[Urk.
 
7/10a]
 
+
 
Fr.
 
9'645.80
 
[Urk.
 
7/14])
 
die
 
Vermögensschwelle
 
für
 
eine
 
alleinstehende
 
Person
 
überschreite,
 
entfalle
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
für
 
diese
 
Jahre
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.).
    
In
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
hielt
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
an
 
ihren
 
Standpunkten
 
weiterhin
 
fest
 
(
Urk.
 
6).
 
3.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
bringt
 
dagegen
 
vor,
 
ab
 
2022
 
sei
 
er
 
von
 
der
 
Liste
 
der
 
akkreditierten
 
amtlichen
 
Dolmetscher
 
gestrichen
 
worden
 
und
 
damit
 
sei
 
sein
 
Ein
kommen
 
aus
 
dieser
 
Tätigkeit
 
weggefallen.
 
Die
 
Steuerbehörde
 
habe
 
daher
 
von
 
der
 
Einforderung
 
der
 
offenen
 
Steuerrechnungen
 
für
 
die
 
Jahre
 
2021
 
und
 
2022
 
bis
 
zur
 
Verbesserung
 
seiner
 
finanziellen
 
Situation
 
Abstand
 
genommen.
 
Sein
 
Einkommen
 
zusätzlich
 
zur
 
AHV-Rente
 
aus
 
seiner
 
Hauswarttätigkeit
 
von
 
jährlich
 
Fr.
 
6'000.--
 
sei
 
an
 
sein
 
Wohnen
 
gekoppelt
 
und
 
habe
 
ihm
 
das
 
Verbleiben
 
in
 
der
 
Wohnung
 
erleichtert.
 
Auch
 
habe
 
er
 
von
 
November
 
2022
 
bis
 
Dezember
 
2023
 
einen
 
Unter
mieter
 
bei
 
sich
 
aufgenommen,
 
der
 
für
 
ein
 
Zimmer
 
Fr.
 
630.--
 
pro
 
Monat
 
bezahlt
 
habe.
 
Auf
 
das
 
Teilen
 
des
 
Mitzinses
 
sei
 
er
 
weiterhin
 
angewiesen,
 
was
 
ihm
 
mit
 
einer
 
neuen
 
Untervermietung
 
gelungen
 
sei.
 
Ein
 
Umzug
 
dagegen
 
wäre
 
teurer
 
und
 
psychologisch
 
sehr
 
belastend,
 
da
 
er
 
seit
 
1985
 
dort
 
wohne.
 
Bezüglich
 
der
 
anzuer
kennenden
 
Ausgaben
 
sei
 
anzumerken,
 
dass
 
er
 
in
 
den
 
Jahren
 
nach
 
seiner
 
Erbschaft
 
aus
 
den
 
USA
 
neben
 
seiner
 
Berufstätigkeit
,
 
Psychotherapie
 
und
 
Behördendolmet
scher
 
in
 
C.___
,
 
jährlich
 
zwischen
 
30'000
 
bis
 
40'000
 
Kilometer
 
zwischen
 
C.___
 
und
 
Deutschland
 
zurückgelegt
 
habe,
 
um
 
seine
 
jüngste
 
Tochter
 
mit
 
zu
 
versorgen
 
und
 
um
 
dem
 
progredienten
 
Pflegebedarf
 
deren
 
in
 
der
 
Nähe
 
von
 
D.___
 
woh
nenden
 
Mutter,
 
die
 
an
 
einer
 
sekundär
 
progredienten
 
Multiple
n
 
Sklerose
 
(MS)
 
leide,
 
gerecht
 
zu
 
werden
.
 
Diese
 
Pflege,
 
der
 
er
 
sich
 
über
 
die
 
Jahre
 
gewidmet
 
habe,
 
habe
 
regelmässige
 
Fahrten
 
von
 
C.___
 
nach
 
E.___
 
in
 
Deutschland
 
not
wendig
 
gemacht.
 
Dazu
 
habe
 
er
 
zwei
 
Fahrzeuge,
 
einen
 
Smart
 
und
 
einen
 
Mercedes
 
Vaneo
,
 
unterhalten,
 
wobei
 
ihm
 
letztere
r
 
auch
 
zum
 
Übernachten
 
bei
 
Weiterbil
dungskursen
 
gedient
 
habe.
 
Diese
 
seien
 
durch
 
die
 
Corona
 
bedingten
 
Einschrän
kungen
 
weggefallen,
 
sodass
 
ihm
 
jetzt
 
der
 
Smart
 
allein
 
genüge,
 
um
 
F.___
 
weiterhin,
 
inzwischen
 
in
 
reduziertem
 
Mass,
 
therapeutisch
 
bezüglich
 
ihrer
 
krankheitsbedingten
 
Depressionen
 
zu
 
begleiten.
 
Der
 
Kauf
 
und
 
Betrieb/Unterhalt
 
der
 
Fahrzeuge
 
sei
 
aus
 
den
 
Mitteln
 
der
 
Erbschaft
 
bestritten
 
worden.
 
D
ie
 
jahrelang
 
während
 
en
 
Fahrten
 
von
 
jährlich
 
30'000
 
bis
 
40'000
 
Kilometer
 
und
 
die
 
Instand
haltung
 
der
 
Fahrzeuge
 
hätten
 
zu
 
Buche
 
geschlagen.
 
Ausserdem
 
habe
 
er
 
die
 
Schul
gebühren
 
an
 
der
 
Schule
 
G.___
 
auf
 
Jahre
 
hinaus
 
bis
 
zu
m
 
erfolgreichen
 
Abschluss
 
mit
 
Abitur
 
im
 
Voraus
 
begleichen
 
können
.
 
Er
 
habe
 
ferner
 
Fortbildungen
 
besucht,
 
deren
 
Kosten
 
er
 
mit
 
dem
 
Übernachten
 
im
 
Auto
 
zu
 
reduzieren
 
versucht
 
habe.
 
Dies
 
erkläre
 
einen
 
höheren
 
Verzehr
 
des
 
Vermögens.
 
    
Zusätzlich
 
habe
 
er
,
 
wie
 
dokumentiert
 
sei,
 
unglückliche
 
Investitionen
 
in
 
Seltene
 
Er
d
en
 
der
 
A.___
,
 
bei
 
B.___
 
und
 
in
 
den
 
Betrieb
 
von
 
Bargeldautomaten
 
für
 
Gast
arbeiter
 
in
 
H.___
 
bei
 
der
 
Z.___
 
getätigt.
 
Letztere
 
würden
 
heute
 
keine
 
Vermögenswert
 
mehr
 
darstellen,
 
da
 
der
 
Betrieb
 
eingestellt
 
worden
 
sei,
 
zuerst
 
auf
grund
 
der
 
Rückreise
 
der
 
Gastarbeiter
 
während
 
der
 
Coronazeit
 
und
 
aktuell
 
durch
 
die
 
Umstellung
 
auf
 
digitalen
 
Zahlungsverkehr.
 
Von
 
den
 
in
 
Aussicht
 
gestellten
 
monatlichen
 
Zahlungen
 
von
 
Euro
 
800.--
 
habe
 
er
 
im
 
Jahr
 
2022
 
einmalig
 
Euro
 
3'000.--
 
erhalten;
 
danach
 
seien
 
mangels
 
genügender
 
Eingänge
 
durch
 
den
 
Betrieb
 
der
 
Automaten
 
keine
 
weiteren
 
Zahlungen
 
erfolgt.
 
Daher
 
werde
 
die
 
Feststellung,
 
es
 
sei
 
bezüglich
 
Z.___
 
ein
 
Vermögenswert
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
anzurech
nen,
 
bestritten.
 
Die
 
Annahme,
 
der
 
Warenkorb
 
bei
 
der
 
A.___
 
müsse
 
als
 
Verlust
 
ab
gebucht
 
werden,
 
sei
 
durch
 
einen
 
Artikel
 
des
 
K-Tipps
 
(Urk.
 
3/2)
 
nahegelegt
 
wor
den.
 
Diesen
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
als
 
Nonvaleur
 
aufzulisten
,
 
sei
 
für
 
ihn
 
daher
 
schlüssig
 
gewesen;
 
dies
 
umso
 
mehr
,
 
als
 
er
 
nur
 
mit
 
Mühe
 
ein
en
 
Warenkorb
 
und
 
ein
 
Kilogramm
 
Silbergranulat
 
habe
 
veräussern
 
können.
 
Der
 
zweite
 
Warenkorb
 
sei
 
weiterhin
 
ein
 
Nonval
eur,
 
da
 
er
 
waffenfähige
 
Metalle
 
enthalte,
 
deren
 
Verkauf
 
einer
 
speziellen
 
Bewilligung
 
bedürfe.
 
Dies
 
sei
 
ihm
 
beim
 
Kauf
 
verschwiegen
 
worden.
 
Es
 
erkläre
 
sich
 
von
 
selbst,
 
dass
 
ihm
 
eine
 
solche
 
Bewilligung
 
nicht
 
erteilt
 
werde.
 
    
Des
 
Weiteren
 
habe
 
er
 
an
 
den
 
Verkäufer
 
des
 
Smarts,
 
dem
 
er
 
sein
 
Vorgängerfahr
zeug
 
zum
 
Verkauf
 
anvertraut
 
habe,
 
einen
 
Kredit
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
gewährt
 
und
 
dazu
 
noch
 
einen
 
Darlehensvertrag
 
abgeschlossen,
 
der
 
nie
 
eingehalten
 
worden
 
sei
 
und
 
der
 
da
durch
,
 
dass
 
sich
 
der
 
Darlehensnehmer
 
ins
 
Ausland
 
abgesetzt
 
habe,
 
auch
 
nicht
 
durchsetzbar
 
gewesen
 
sei.
 
Weitere
 
Fr.
 
25'000.--
 
seien
 
über
 
die
 
Jahre
 
unterstützend
 
an
 
seinen
 
Sohn
 
gegangen,
 
von
 
dem
 
er
 
als
 
Gegenleistung
 
im
 
familiären
 
Rahmen
 
Dienstleistungen
 
erhalten
 
habe.
 
Diese
 
Leistungen
 
und
 
die
 
Fahrten
 
nach
 
Deutschland
 
erachte
 
er
 
als
 
schlichte
 
familiäre
 
Beistandspflicht.
 
Unter
 
anderem
 
habe
 
dieser
 
ihm
 
ein
 
Bett
 
gezimmert
 
und
 
einige
 
Möbel
 
verschafft.
 
Damit
 
erkläre
 
sich
 
sein
 
über
 
ein
 
übliches
 
Mass
 
erfolgter
 
Vermögensverzehr,
 
der
 
mit
 
einem
 
Vermögensverzicht
 
nichts
 
zu
 
tun
 
habe.
 
Seine
 
Beschwerde
 
sei
 
damit
 
auch
 
ohne
 
hieb-
 
und
 
stichfest
 
belegte
 
Zahlen
 
den
 
tatsächlich
 
vorliegenden
 
Verhältnis
sen
 
entsprechend
 
zu
 
beurteilen
 
(Urk.
 
1/2).
3.3
3.3.1
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Ein
spracheentscheid
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
5
)
 
zu
 
Recht
 
den
 
Anspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
für
 
die
 
Jahre
 
2022
 
und
 
2023
 
wegen
 
Überschreitung
 
der
 
Vermögensschwelle
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
von
 
Fr.
 
1
00'000.--
 
gemäss
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
verneint
 
h
at
.
 
    
Von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
nunmehr
 
anerkannt
 
wurde
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2)
,
 
dass
 
beim
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
in
 
die
 
B.___
 
investierte
 
Vermögen
 
von
 
einem
 
Non
v
aleur
 
auszugehen
 
ist
,
 
da
 
es
 
sich
 
dabei
 
um
 
einen
 
gross
angelegten
 
weltweiten
 
Betrug
 
zweier
 
Personen
 
handelte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/31)
,
 
und
 
da
her
 
von
 
der
 
Berücksichtigung
 
des
 
so
 
investierten
 
Vermögens
 
bei
 
der
 
Anspruchs
prüfung
 
abzusehen
 
ist.
 
Dies
 
ist
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
(vgl.
 
dazu
 
auch
 
unten
 
E.
 
7.1.5
)
.
 
3.3.2
    
Strittig
 
und
 
zu
 
klären
 
sind
 
bezüglich
 
der
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelten
 
Vermögen
 
von
 
Fr.
 
126'156.40
 
(2022)
 
und
 
von
 
Fr.
 
117'113.70
 
(2023
;
 
Urk.
 
2
 
S.
 
5
)
,
 
ob
 
die
 
bei
 
der
 
Z.___
 
und
 
bei
 
der
 
A.___
 
getätigten
 
Investitionen
 
als
 
Ver
mögenswerte
 
anzurechnen
 
sei
en
 
(vgl.
 
E.
 
4
 
nachfolgend)
 
sowie
 
ob
 
in
 
den
 
Jahren
 
2013
 
bis
 
2015
 
ein
 
unbelegter
 
Vermögen
s
verbrauch
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
zu
 
be
rücksichtigen
 
sei
 
(vgl.
 
E.
 
5
-7
 
hernach).
 
    
Massgeblicher
 
Zeitpunkt
 
zur
 
Bestimmung,
 
ob
 
das
 
Vermögen
 
die
 
Vermögens
-
schwelle
 
nach
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
übersteigt,
 
ist
 
-
 
da
 
die
 
Anmeldung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
im
 
Juli
 
2022
 
erfolgte
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/V1
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/6a
 
S.
 
1,
 
Urk.
 
7/6b
 
S.
 
1
)
 
-
 
der
 
1.
 
Juli
 
2022
 
(vgl.
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELV
 
i.V.m.
 
Art.
 
12
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
4.
 
4.1
    
Bezüglich
 
der
 
Investition
 
bei
 
der
 
Z.___
 
geht
 
aus
 
den
 
Akten
 
das
 
Folgende
 
hervor.
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hatte
 
den
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Schreiben
 
vom
 
18.
 
Au
gust
 
2022
 
aufgefordert,
 
ihr
 
bis
 
Ende
 
August
 
2022
 
mitzuteilen,
 
wie
 
viel
 
und
 
ab
 
wann
 
er
 
in
 
dieses
 
Geschäftsmodell
 
investiert
 
habe
 
sowie
 
wieviel
 
er
 
seit
 
seiner
 
Investition
 
erhalten
 
habe
 
(Urk.
 
7/6b).
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
erklärte
 
in
 
seiner
 
E-Mail
 
vom
 
23.
 
August
 
2022
,
 
er
 
werde
 
bezüglich
 
der
 
genauen
 
Daten
 
zur
 
Z.___
-Investition
 
baldmöglichst
 
infor
mieren
 
(Urk.
 
7/6c).
 
In
 
den
 
E-Mails
 
vom
 
23.
 
August
 
2022
 
und
 
vom
 
15.
 
September
 
2022
 
erklärte
 
der
 
Beschwerdeführer,
 
es
 
sei
 
ihm
 
Anfang
 
2022
 
erstmalig
 
eine
 
Rendite
 
von
 
Euro
 
2'800.--
 
und
 
im
 
Mai
 
(2022)
 
von
 
Euro
 
498.--
 
von
 
der
 
Z.___
 
gutgeschrieben
 
worden,
 
von
 
späteren
 
Ein
gängen
 
habe
 
er
 
noch
 
keine
 
Benach
richtigung
 
erhalten
 
(Urk.
 
7/6c-6d).
 
Im
 
Schrei
ben
 
vom
 
16.
 
September
 
2022
 
erklärte
 
er,
 
die
 
Investitionsunterlagen
 
von
 
Z.___
 
und
 
der
 
A.___
 
AG
 
seien
 
ihm
 
von
 
der
 
I.___
 
noch
 
nicht
 
übermittelt
 
worden
 
(Urk.
 
7/6e).
 
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
19.
 
Januar
 
2023
 
forderte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Beschwerdeführer
 
auf,
 
den
 
«Vertrag
 
Z.___
»
 
entsprechend
 
den
 
Angaben
 
im
 
Wertschriftenverzeichnis
 
vorzulegen
 
(Urk.
 
7/23).
    
Aus
 
der
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
Ende
 
September
 
2022
 
(mit
 
Eingang
 
vom
 
4.
 
Oktober
 
2022)
 
zu
 
den
 
Akten
 
gegebenen
 
Umsatzanzeige
 
zu
 
seinem
 
Konto
 
Nr.
 
«…»
 
bei
 
der
 
Kreissparkasse
 
J.___
 
über
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
5
.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
1
9.
 
April
 
2022
 
geht
 
hervor
,
 
dass
 
ihm
 
am
 
23.
 
Februar
 
2022
 
von
 
der
 
Z.___
 
der
 
Betrag
 
von
 
Euro
 
2’744.--
 
und
 
am
 
2
8.
 
Juli
 
2022
 
von
 
der
 
K.___
 
mit
 
dem
 
Vermerk
 
«
A
gency
 
C
ommission
 
A
gent
 
B
onus»
 
gemäss
 
dem
 
Vertrag
 
Nr.
 
«…»
 
der
 
Betrag
 
von
 
Euro
 
498.98
 
überwiesen
 
wurde
n
 
(
Urk.
 
7/17
 
S.
 
2
 
f.
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7/28
).
 
Dieser
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
ausserdem
 
vorgel
e
gte
 
Vertrag
 
wurde
 
unter
 
dem
 
Titel
 
«Treuhandvertrag
 
Nr.
 
«…»
 
vom
 
27.
 
Juli
 
2021»
 
zwischen
 
ihm
 
als
 
Treugeber
 
und
 
der
 
K.___
 
(
L.___
)
 
als
 
Treuhänderin
 
abgeschlossen
 
(Urk.
 
7/15a)
.
 
Danach
 
wurde
 
das
 
im
 
An
hang
 
Nr.
 
1
 
genannte
 
Vermögen
,
 
das
 
heisst
 
die
 
Vermögenswerte
 
im
 
Zahlungspool,
 
nämlich
 
drei
 
Z.___
-Kiosk(-Automaten)
 
mit
 
einem
 
Wert
 
von
 
«10,10»
 
pro
 
Ein
heit
 
(Urk.
 
7/15a
,
 
Anhang
 
1
 
S.
 
1
)
,
 
vom
 
Treugeber
 
an
 
den
 
Treuhänder
 
zur
 
treuhän
derischen
 
Verwaltung
 
übertragen
 
und
 
der
 
Treuhänder
 
verpflichtet
e
 
sich
,
 
dieses
 
Vermögen
 
im
 
Interesse
 
des
 
Treugebers
 
zu
 
verwalten
 
(
Ziff.
 
3.1).
 
G
emäss
 
Ziff.
 
3.2
 
des
 
Vertrages
 
gehört
 
dieses
 
Vermögen
 
dem
 
Treugeber
 
in
 
Bezug
 
auf
 
das
 
Eigen
tumsrecht
 
frei
 
von
 
jeglichen
 
Belastungen.
 
Der
 
Zweck
 
der
 
Treuhandverwaltung
 
des
 
Vermögens
 
besteht
 
darin,
 
den
 
Gewinn
 
aus
 
ihrer
 
Verwendung
 
als
 
Zahlungs
terminal
 
sowie
 
als
 
Werbe-
 
und
 
Informationsobjekt
 
zu
 
maximieren
 
(Ziff.
 
3.3).
 
Der
 
Treugeber
 
hat
 
das
 
Recht,
 
einen
 
Gewinn
 
zu
 
erhalten,
 
der
 
proportional
 
zum
 
Anteil
 
seines
 
Vermögens
 
an
 
der
 
Zusammensetzung
 
des
 
Zahlungspools
 
ist
 
(Ziff.
 
4.1.1).
 
Gemäss
 
Ziff.
 
5.4
 
stimmen
 
die
 
Parteien
 
überein,
 
dass
 
der
 
Gewinn
 
des
 
Zahlungs
pools
 
die
 
Differenz
 
zwischen
 
den
 
erhaltenen
 
Einnahmen
 
(
dazu
 
Ziff.
 
5.5)
 
und
 
den
 
Betriebskosten
 
(
dazu
 
Ziff.
 
5.6)
 
ist.
 
Der
 
Treuhänder
 
bestimmt
 
unabhängig
 
die
 
Höhe
 
und
 
Notwendigkeit
 
der
 
Ausgaben
 
des
 
Zahlungspools
 
(Ziff.
 
5.7).
 
Für
 
die
 
Erfüllung
 
der
 
Verpflichtungen
 
aus
 
diesem
 
Vertrag
 
zahlt
 
der
 
Treugeber
 
dem
 
Treuhänder
 
eine
 
Gebühr
 
in
 
Höhe
 
von
 
50
 
%
 
der
 
aus
 
dem
 
Betrieb
 
des
 
Vermögens
 
erzielten
 
Gewinne
 
(Ziff.
 
3.7).
 
Der
 
Treugeber
 
hat
 
unter
 
anderem
 
das
 
Recht
,
 
während
 
der
 
Laufzeit
 
die
ses
 
Vertrages
 
die
 
Aktivitäten
 
des
 
Treuhänders
 
zu
 
überwachen,
 
indem
 
er
 
sich
 
(am
 
Standort
 
des
 
Treuhänders)
 
mit
 
der
 
Abrechnung
 
und
 
anderen
 
Dokumenten
 
des
 
Treuhänders
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Verwaltung
 
des
 
Vermögens
 
und
 
die
 
Inspektion
 
des
 
Vermögens
 
vertraut
 
macht
 
(
Ziff.
 
4.1.2),
 
jederzeit
 
den
 
Status
 
des
 
Kundenkontos
 
(vgl.
 
Ziff.
 
1.2)
 
und
 
des
 
Zahlungspoolkontos
 
(vgl.
 
Ziff.
 
1.8)
 
über
 
sein
 
persönliches
 
Büro
 
(vgl.
 
Ziff.
 
1.11)
 
zu
 
überprüfen
 
(
Ziff.
 
4.1.3),
 
den
 
Vertrag
 
zu
 
kündigen
 
sowie
 
das
 
Vermögen
 
im
 
Ist-Zustand
 
am
 
Standort
 
des
 
Treuhänders
 
zurückzuerhalten
 
(Ziff.
 
4.17).
 
Der
 
Treuhänder
 
hat
 
das
 
Recht,
 
den
 
der
 
Vergütung
 
des
 
Verwalters
 
ent
sprechenden
 
Betrag
 
von
 
dem
 
aus
 
dem
 
Betriebe
 
des
 
Vermögens
 
erzielten
 
Gewinn
 
gemäss
 
Ziff.
 
3.7
 
aus
 
dem
 
Saldo
 
des
 
Kundenkontos
 
einzubehalten
 
(Ziff.
 
4.3.1).
 
Der
 
Treuhänder
 
ist
 
verpflichtet,
 
auf
 
dem
 
Zahlungspoolkonto
 
alle
 
Transaktionen
 
(Ein
nahmen
 
und
 
Ausgaben)
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
Betrieb
 
des
 
Vermögens
 
an
zuzeigen,
 
sobald
 
Informationen
 
aus
 
relevanten
 
Quellen
 
eingehen
 
(Ziff.
 
4.4.4)
 
und
 
Überweisungen
 
von
 
Geldern
 
auf
 
dem
 
Kundenkonto
 
auf
 
ein
 
Bankkonto
 
(oder
 
auf
 
andere
 
von
 
den
 
Parteien
 
vereinbarte
 
Angaben)
 
des
 
Treugebers
 
innert
 
fünf
 
Werk
tagen
 
nach
 
Eingang
 
des
 
Auftrages
 
über
 
das
 
persönliche
 
Büro
 
(Ziff.
 
1.11)
 
auszu
führen
 
(Ziff.
 
4.4.6).
 
Der
 
Vertrag
 
untersteht
 
dem
 
Recht
 
der
 
Vereinigten
 
Arabischen
 
Emirate
 
(
Ziff.
 
9.1).
    
Aus
 
den
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
eingeholten
 
Steuerunterlagen
 
geht
 
hervor,
 
dass
 
im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
der
 
Steuererklärung
 
(erstmals)
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Z.___
 
ein
 
W
ert
 
von
 
Fr.
 
41'700.--
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2015
 
mit
 
der
 
Bemerkung
 
«(
bestehend:
 
20'000
 
plus
 
Zukauf
 
2015
)»
 
und
 
dem
 
Zugangsdatum
 
vom
 
29.
 
Juli
 
2015
 
angegeben
 
wurde
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8
)
;
 
derselbe
 
Wert
 
wurde
 
auch
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2016
 
im
 
Wert
schriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
angegeben
 
(Urk.
 
7/10
f
 
S.
 
5
)
.
 
Die
 
erwähnten
,
 
davor
 
bestehenden
 
Fr.
 
20'000.--
 
waren
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2014
 
unter
 
der
 
Ziff.
 
30.6
 
«Übrige
 
Vermögenswerte»
 
mit
 
der
 
Bemerkung
 
«Anteil
 
an
 
Investment
 
Arab.
 
Emirate»
 
mit
 
dem
 
besagten
 
Wert
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
aufgeführt
 
worden
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4)
,
 
was
 
auch
 
in
 
den
 
Steuererklärungen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4)
 
und
 
für
 
das
 
Jahr
 
2016
 
(Urk.
 
7/10f
 
S.
 
4)
 
so
 
deklariert
 
wurde.
 
In
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2017
 
wurde
 
der
 
Wert
 
unter
 
der
 
Ziff.
 
30.6
 
«Übrige
 
Vermögenswerte»
 
auf
 
Fr.
 
1.--
 
abgeschrieben
 
(Urk.
 
7/10e
 
S.
 
4)
 
und
 
im
 
Wertschrif
ten-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
mit
 
der
 
Bemerkung
 
«geschätzt»
 
ein
 
W
ert
 
von
 
Fr.
 
35'000.--
 
aufgeführt
 
(Urk.
 
7/10e
 
S.
 
5)
.
 
In
 
den
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthaben
verzeichnissen
 
für
 
die
 
Jahre
 
2018
 
bis
 
2020
 
wurde
 
jeweils
 
noch
 
ein
 
Wert
 
von
 
«geschätzt»
 
Fr.
 
30'000.--
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/
10
d
 
S.
 
5
,
 
Urk.
 
7/10
c
 
S.
 
5
,
 
Urk.
 
7/10
b
 
S.
 
5
)
.
 
Im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
wurde
 
ein
 
W
ert
 
von
 
«geschätzt»
 
Fr.
 
25'000.--
 
(Urk.
 
7/10a)
 
und
 
für
 
das
 
Jahr
 
2022
 
schliesslich
 
ein
 
solche
r
 
von
 
Fr.
 
1.--
 
sowie
 
ein
 
Bruttoertrag
 
2022
 
von
 
Fr.
 
3'243.--
 
angegeben
 
(Urk.
 
7/32)
.
    
Mit
 
Schreiben
 
vom
 
22.
 
Juni
 
2023
 
forderte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Beschwer
deführer
 
auf,
 
die
 
Auszüge
 
des
 
Kundenkontos
 
und
 
des
 
Zahlungspool
kontos
 
im
 
Sinne
 
von
 
Ziff.
 
4.1.3
 
(in
 
Verbindung
 
mit
 
Ziff.
 
1.11,
 
1.2
 
und
 
1.8)
 
gemäss
 
dem
 
Treuhandvertrag
 
Nr.
 
«…»
 
mit
 
der
 
K.___
 
seit
 
der
 
Eröff
nung
 
im
 
Jahr
 
2014
 
bis
 
dato
 
zu
 
generieren
 
und
 
einzureichen;
 
ausserdem
 
wies
 
sie
 
den
 
Beschwerdeführer
 
darauf
 
hin,
 
dass
 
die
 
Höhe
 
dieser
 
Vermögenswerte
 
aus
schlag
gebend
 
für
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
sei
 
(Urk.
 
7/37
 
S.
 
1)
 
und
 
dass
 
keine
 
alternativen
 
Belege,
 
insbesondere
 
kein
 
E-Mail-Verkehr
 
mit
 
Dritt
personen
 
oder
 
Selbstdeklarationen,
 
akzeptiert
 
werden
 
könnten
 
(Urk.
 
7/37
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Schreiben
 
an
 
den
 
Beschwerdeführer
 
vom
 
11.
 
Oktober
 
2023
 
mahnte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Einreichung
 
der
 
geforderten
 
Unterlagen
 
(Urk.
 
7/38).
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
antwortete
 
darauf
 
mit
 
E-Mail
 
vom
 
13.
 
Oktober
 
2023
,
 
in
 
wel
cher
 
er
 
bezüglich
 
seiner
 
Investitionen
 
bemerkte,
 
anstatt
 
das
 
restliche
 
Geld
 
seiner
 
Erbschaft
 
gewinnbringend
 
anzulegen,
 
sei
 
er
 
«Finanzhaien
 
in
 
die
 
Fänge
 
geraten
 
(
Z.___
/
A.___
 
AG)»
 
(Urk.
 
7/39
 
S.
 
1).
 
In
 
der
 
E-Mail
 
vom
 
1
6.
 
November
 
2023
 
erklärte
 
er
 
zudem,
 
von
 
Z.___
 
erwarte
 
er
 
nicht
 
das
 
Ver
langte
 
zu
 
bekommen.
 
Die
 
Auskunft,
 
die
 
er
 
bisher
 
erhalten
 
habe,
 
sei,
 
dass
 
keine
 
Überweisungen
 
erfolgen
 
würden,
 
solange
 
keine
 
Auszahlungsbeträge
 
in
 
genügen
der
 
Höhe
 
vorliegen
 
würden
 
(Urk.
 
7/40
 
S.
 
1).
 
Weitere
 
Unterlagen
 
bezüglich
 
der
 
Z.___
 
und/oder
 
der
 
K.___
 
wurden
 
nicht
 
vorgelegt.
 
    
Im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
erwog
 
die
 
Beschwerdegegnerin,
 
es
 
handle
 
sich
 
bei
 
der
 
Aussage
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
der
 
E-Mail
 
vom
 
16.
 
November
 
2023,
 
er
 
komme
 
nicht
 
an
 
die
 
verlangten
 
Auszüge
 
heran,
 
um
 
eine
 
unbelegte
 
Aussage,
 
wes
halb
 
darauf
 
androhungsgemäss
 
nicht
 
einzugehen
 
sei.
 
Er
 
vermöge
 
die
 
Wertlosig
keit
 
seiner
 
Investition
 
nicht
 
mit
 
dem
 
notwendigen
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit
 
zu
 
belegen.
 
Es
 
werde
 
daher
 
weiterhin
 
von
 
einem
 
verwertbaren
 
Vermögen
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
gemäss
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
(Urk.
 
7/10a)
 
ausgegangen
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
3)
.
4
.2
4.2.1
    
Die
 
Investition
 
des
 
Beschwerdeführers
 
bei
 
der
 
Z.___
 
bestand
 
gemäss
 
Anhang
 
Nr.
 
1
 
zum
 
Treuhandvertrag
 
mit
 
der
 
K.___
 
vom
 
27.
 
Juli
 
2021
 
(
Urk.
 
7/15a,
 
Anhang
 
1
 
S.
 
1)
 
und
 
Ziff.
 
3.2
 
des
 
Vertrages
 
(
Urk.
 
7/15a
 
S.
 
3)
 
darin,
 
dass
 
er
 
drei
 
Z.___
-Kiosk-
Automaten
 
zu
 
Eigentum
 
erwarb
,
 
deren
 
Ein
satz
 
als
 
Zahlungsterminals
 
und
 
Werbe-
 
sowie
 
Informationsobjekte
 
möglichst
 
gewinnbringend
 
Erträge
 
abwerfen
 
sollten,
 
wozu
 
die
 
treuhänderische
 
Verwaltung
 
mit
 
der
 
K.___
 
vereinbart
 
wurde
 
(Ziff.
 
3.3
 
des
 
Vertrages)
.
 
Im
 
Falle
 
einer
 
Kündigung
 
des
 
Treuhandvertrages
 
wird
 
das
 
Vermögen
 
gemäss
 
Ziff.
 
7.4
 
des
 
Vertrage
s
 
vom
 
Treuhänder
 
im
 
Ist-Zustand
 
am
 
Standort
 
des
 
Treuhänders
 
an
 
den
 
Treugeber
 
übergeben
 
(Urk.
 
7/15a
 
S.
 
6).
 
Das
 
diesbezügliche
 
Vermögen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
besteht
 
somit
 
im
 
aktuellen
 
Wert
 
der
 
erworbenen
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
im
 
Gebrauchtzustand
;
 
der
 
(nach
 
der
 
treuhänderischen
 
Verwal
tung
 
restliche
 
hälftige)
 
allfällige
 
Gewinn
 
aus
 
deren
 
Ertrag
 
(Ziff.
 
3.7,
 
4.1.1,
 
4.3.1
 
und
 
5.4-6
 
des
 
Vertrages)
 
entspricht
 
Einkünften
 
des
 
Beschwerdeführers
.
 
    
Die
 
(nicht
 
vorliegenden)
 
Auszüge
 
des
 
Kundenkontos
 
und
 
des
 
Zahlungspoolkontos
 
im
 
Sinne
 
von
 
Ziff.
 
4.1.3
 
(in
 
Verbindung
 
mit
 
Ziff.
 
1.11,
 
1.2
 
und
 
1.8)
 
gemäss
 
dem
 
Treuhandvertrag
 
würden
 
Auskunft
 
geben
 
zu
 
den
 
Erträgen
.
 
Ob
 
daraus
 
auch
 
die
 
ursprüngliche
 
Höhe
 
der
 
Investition
 
und/oder
 
Hinweise
 
auf
 
den
 
aktuellen
 
Wert
 
der
 
erworbenen
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
ersichtlich
 
wären,
 
wie
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
anzunehmen
 
scheint,
 
ist
 
nicht
 
bekannt,
 
da
 
der
 
Beschwerde
führer
 
diese
 
Unterlagen
 
trotz
 
Aufforderung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
(Schreiben
 
vom
 
22.
 
Juni
 
2023;
 
Urk.
 
7/37)
 
nicht
 
vorgelegt
 
hat.
 
Es
 
ist
 
dazu
 
daher
 
auf
 
die
 
vorliegenden
 
Akten
 
abzustellen
.
 
4.2.2
    
Da
 
Ergänzungsleistungen
 
die
 
Deckung
 
der
 
laufenden
 
Lebensbedürfnisse
 
be
zwe
cken,
 
dürfen
 
nur
 
tatsächlich
 
vereinnahmte
 
Einkünfte
 
und
 
vorhandene
 
Vermö
genswerte
 
berücksichtigt
 
werden,
 
über
 
die
 
der
 
Leistungsansprecher
 
ungeschmä
lert
 
verfügen
 
kann.
 
Vorbehalten
 
bleibt
 
der
 
Tatbestand
 
des
 
Verzichts
 
auf
 
Einkünfte
 
oder
 
Vermögenswerte
 
(
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
;
 
BGE
 
127
 
V
 
248
 
E.
 
4a;
 
Urteil
 
des
 
Bun
desgerichts
 
9C_333/2016
 
vom
 
3.
 
November
 
2016
 
E.
 
3
 
mit
 
Hinweise
n
).
 
    
In
 
Rz.
 
3443.01
 
ff.
 
WEL
 
(
gültig
 
ab
 
1.
 
April
 
2011
,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
2025
)
 
wird
 
dem
 
Grundsatz,
 
dass
 
nur
 
vorhandene
 
und
 
verfügbare
 
Vermögenswerte
 
in
 
die
 
Ergän
zungsleistungsberechnung
 
einzubeziehen
 
sind,
 
Rechnung
 
getragen:
 
So
 
werden
 
etwa
 
Lotteriegewinne,
 
Rückkaufswerte
 
von
 
Lebensversicherungen
 
mit
 
Rückge
währ
 
sowie
 
ratenweise
 
ausbezahltes
 
Kapital
 
berücksichtigt
 
(Rz.
 
3443.02
 
WEL).
 
Demgegenüber
 
sind
 
im
 
Ausland
 
liegende
 
und
 
nicht
 
nach
 
der
 
Schweiz
 
transferierbare
 
oder
 
sonstwie
 
nicht
 
verwertbare
 
Vermögensstücke
 
(Rz.
 
3444.0
7
 
WEL)
 
von
 
der
 
Anrechnung
 
ausgenommen
 
(
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_333/2016
 
vom
 
3.
 
November
 
2016
 
E.
 
4.3.1
 
f.
).
    
Von
 
solchen
 
nicht
 
nach
 
der
 
Schweiz
 
transferierbare
n
 
oder
 
zumindest
 
von
 
s
onst
wie
 
nicht
 
verwertbare
n
 
Vermögensstücke
n
 
ist
 
bei
 
den
 
Z.___
-Kiosk-Automa
ten
 
bezüglich
 
de
s
 
hier
 
zunächst
 
interessierenden
 
Zeitpunkt
s
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
(
Anmeldung
 
zum
 
ZL-Bezug
 
im
 
Juli
 
2022;
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELV
 
i.V.m.
 
Art.
 
12
 
Abs.
 
1
 
ELG)
 
auszugehen.
 
Denn
 
es
 
ist
 
nicht
 
ersichtlich
 
und
 
unwahrscheinlich
,
 
dass
 
es
 
für
 
diese
 
bereits
 
gebrauchten
 
Zahlungsautomaten
,
 
welche
 
sich
 
überdies
 
in
 
den
 
Ver
einigten
 
Arabischen
 
Emiraten
 
befinden
 
und
 
über
 
de
r
en
 
Zustand
 
im
 
Übrigen
 
nichts
 
bekannt
 
ist
,
 
Kaufinteressenten
 
gegeben
 
hätte;
 
dies
 
zumal
 
gemäss
 
der
 
Web
site
 
der
 
Z.___
 
(
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7/16
)
 
Bestandteil
e
 
der
 
(dort
 
sogenannten)
 
«
Z.___
-Kiosk-
Franchise
»
 
die
 
Hardware,
 
eine
 
inte
grierte
 
Werbefläche
 
der
 
Selbstbedienungsterminal
 
für
 
NT.Payments-Bezahl
systeme,
 
die
 
NT.KIOSK-Software
 
mit
 
Software-Erweiterungen
 
und
 
Up
dates
,
 
die
 
Services
 
zur
 
Wartung
 
des
 
Terminals
 
mit
 
Lieferung,
 
Aufstellung,
 
Inkasso
 
und
 
etwaiger
 
Reparaturen
 
bilden.
 
Dies
 
macht
 
den
 
Gebrauch
 
ausserhalb
 
des
 
eng
 
verwobenen
 
Geschäftsmodells
 
«
Z.___
-Kiosk-Franchise
»
 
der
 
Z.___
 
mit
 
treuhänderische
r
 
Verwaltung
 
durch
 
die
 
Geschwister
gesellschaft
 
K.___
 
und
 
mit
 
operativem
 
Betrieb
 
sowie
 
Service
 
durch
 
die
 
weitere
 
Geschwistergesellschaft
 
M.___
 
(
Muttergesellschaft
 
ist
 
die
 
N.___
 
mit
 
Sitz
 
in
 
O.___
)
 
nahezu
,
 
wenn
 
nicht
 
gänzlich
 
unmöglich
.
 
Ein
 
(Weiter-)Verkauf
 
der
 
Occasionsterminals
 
durch
 
die
 
Treuhänderin,
 
etwa
 
an
 
einen
 
anderen
 
Interes
senten
 
am
 
betreffenden
 
Geschäftsmodell,
 
ist
 
im
 
Treuhandvertrag
 
(Urk.
 
10/15a)
 
nicht
 
vorgesehen
,
 
sondern
 
-
 
wie
 
ausgeführt
 
-
 
die
 
Übergabe
 
vor
 
Ort
 
des
 
Treuhän
ders,
 
also
 
in
 
den
 
Vereinigten
 
Arabischen
 
Emiraten,
 
bei
 
Kündigung
 
des
 
Vertrages
 
(
Ziff.
 
7.4;
 
Urk.
 
7/15a
 
S.
 
6
)
.
 
Es
 
ist
 
ferner
 
nicht
 
aktenkundig
 
und
 
wurde
 
auch
 
nicht
 
geltend
 
gemacht,
 
dass
 
mit
 
der
 
Z.___
 
eine
 
Rück
kaufsverpflichtung
 
bezüglich
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
bei
 
Kündigung
 
des
 
Treuhandvertrages
 
mit
 
der
 
K.___
 
vorgesehen
 
worden
 
sei.
 
Ein
 
in
 
die
 
Schweiz
 
trans
ferierbarer
 
bestehender
 
Vermögensw
ert
 
ausserhalb
 
des
 
Geschäftsmodells
 
«
Z.___
-Kiosk-Franchise»
 
der
 
Z.___
 
ist
 
damit
 
nicht
 
überwiegend
 
wahr
scheinlich
.
 
Anzumerken
 
ist
 
ferner,
 
dass
 
gemäss
 
der
 
Website
 
der
 
Z.___
 
die
 
von
 
dieser
 
angebotenen
 
Produkte
 
derzeit
 
(
ein
gesehen
 
am
 
31.
 
Januar
 
2025
)
 
nicht
 
mehr
 
zum
 
Verkauf
 
stehen.
 
    
Das
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
und
 
per
 
1.
 
Januar
 
2023
 
ange
nommene
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
5)
 
gemäss
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
(
Urk.
 
7/10a)
 
ist
 
somit
 
insofern
 
nicht
 
massge
blich
 
und
 
ergänzungs
leistungs
rechtlich
 
nicht
 
als
 
(aktuell
 
bestehendes)
 
Vermögen
 
anzurechnen,
 
zumal
 
aus
 
der
 
steuerrechtlichen
 
Behandlung
 
eines
 
Vermögens
wer
tes
 
nicht
 
auf
 
dessen
 
ergänzungsleistungsrechtliche
 
Relevanz
 
geschlossen
 
werden
 
kann,
 
ist
 
doch
 
bei
 
dieser
 
dem
 
Grundsatze
 
nach
 
die
 
Liquidität
 
respektive
 
Verfüg
barkeit
 
des
 
fraglichen
 
Vermögenswertes
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt
 
entscheidend
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_333/2016
 
vom
 
3.
 
November
 
2016
 
E.
 
4.4).
 
4.2
.3
    
Allerdings
 
greift
 
hier
 
der
 
Vorbehalt
 
des
 
Verzichtstatbestandes
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
4.2.2
 
a.
 
A.
).
 
Den
n
 
unter
 
den
 
genannten
 
konkre
ten
 
Um
ständen
 
musste
 
in
 
ergänzungs
leistungs
rechtlicher
 
Hinsicht
 
von
 
Anfang
 
an,
 
mit
hin
 
bereits
 
beim
 
Erwerb
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
zu
 
Eigentum
 
damit
 
gerechnet
 
werden,
 
dass
 
es
 
sich
 
wie
 
hiervor
 
beschrieben
 
(E.
 
4.2.2)
 
verhält
 
und
 
nur
 
allfällige
 
Erträge
 
aus
 
deren
 
Verwendung
 
zu
 
Buch
 
schlagen
 
konnten
 
und
 
nicht
 
auch
 
die
 
erworbenen
 
Gegenstände
 
als
 
Vermögenswerte.
 
Anders
 
als
 
bei
 
jenen
 
Geldanlage
n
 
oder
 
Darlehen
,
 
welche
 
anlagemässig
 
vorhanden
 
und
 
nur
 
vorüber
ge
hend
 
gebunden
 
sind,
 
war
 
beim
 
Erwerb
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
respek
tive
 
beim
 
Einstieg
 
in
 
dieses
 
Geschäftsmodell
 
von
 
Anfang
 
an
 
klar,
 
dass
 
das
 
für
 
den
 
Erwerb
 
verwendete
 
Geld
 
selbst
 
nicht
 
zurückbezahlt
 
werden
 
würd
e
,
 
auch
 
nicht
 
teilweise
.
 
Es
 
ist
 
daher
 
von
 
einem
 
anrechenbare
n
 
Verzichtsvermögen
 
in
 
Höhe
 
des
 
dazu
 
verwendeten
 
Betrages
 
auszugehen,
 
entsprechend
 
einem
 
nicht
 
(mehr)
 
vorhandene
n
,
 
rein
 
hypothetische
n
 
Wert,
 
der
 
nach
 
Art.
 
17
e
 
Abs.
 
1
 
ELV
 
jährlich
 
(seit
 
dem
 
Verzicht)
 
um
 
einen
 
hypothetischen
 
Vermögensverzehr
 
von
 
Fr.
 
10'000.-
-
 
ver
mindert
 
wird,
 
bis
 
er,
 
genügend
 
Zeit
 
vorausgesetzt,
 
vollständig
 
amortisiert
 
ist
 
resp
ektive
 
den
 
Freibetrag
 
gemäss
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
ELG
 
erreicht
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_333/2016
 
vom
 
3.
 
November
 
2016
 
E.
 
4.3.3)
.
    
Ein
 
Vertrag
 
mit
 
der
 
Z.___
,
 
der
 
die
 
Höhe
 
des
 
für
 
den
 
Erwerb
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
verwendeten
 
Geldes
 
und
 
den
 
Zeitpunkt
 
der
 
Ver
zichts
handlung
 
belegen
 
könnte
,
 
wurde
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
(
trotz
 
Auffor
derung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
;
 
Urk.
 
7/
6b,
 
Urk.
 
7/23
,
 
Urk.
 
7/
37
)
 
nicht
 
vorgelegt
.
 
Angaben
 
diesbezüglich
 
sind
 
allein
 
den
 
Steuererklärungen
 
zu
 
entnehmen
.
 
Gemäss
 
den
 
Steu
erunterlagen
 
erfolgte
 
eine
 
«
Investition
»
 
bezeichnet
 
als
 
«
Anteil
 
an
 
Investment
 
Arab.
 
Emirate»
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
,
 
mithin
 
der
 
Erwerb
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Auto
maten
,
 
erstmals
 
im
 
Jahr
 
2014
 
(
Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4
)
.
 
Dieser
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
weiterhin
 
unter
 
der
 
Ziff.
 
30.6
 
deklarierte
 
Betrag
 
(
Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
4
)
 
wurde
 
gemäss
 
den
 
Angaben
 
im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
am
 
29.
 
Juli
 
2015
 
um
 
Fr.
 
41'700.--
 
erhöht
 
(
«
bestehend:
 
20'000
 
plus
 
Zukauf
 
2015
»
,
 
«Zugang
 
2015
 
29.07.»
 
«41700»
;
 
Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8
)
.
    
Somit
 
ist
 
von
 
einer
 
Verzichtshandlung
 
im
 
Jahr
 
2014
 
mit
 
einem
 
Verzichtsvermö
gen
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
und
 
einer
 
weiteren
 
Verzichtshandlung
 
am
 
29.
 
Juli
 
2015
 
mit
 
einem
 
Verzichtsvermögen
 
von
 
(zusätzlich)
 
Fr.
 
4
1'700.--
 
auszugehen.
 
4.2.4
    
Die
 
Vorbringen
 
des
 
Beschwerdeführer
s
 
bezüglich
 
der
 
Bargeldautomaten
 
der
 
Z.___
,
 
dass
 
diese
 
heute
 
keine
 
Vermögenswerte
 
mehr
 
darstellen
 
würden,
 
weil
 
er
 
nur
 
einmal
 
Erträge
 
erhalten
 
habe
 
und
 
der
 
Betrieb
 
eingestellt
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
1/2
),
 
ist
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
nicht
 
stichhaltig
.
 
4.
3
4.
3
.1
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
bei
 
der
 
A.___
 
getätigten
 
Investitionen
 
ist
 
unbestritten
 
(Urk.
 
1/2,
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2)
 
und
 
belegt,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Jahr
 
2015
 
verschiedene
 
Industrie-
 
und
 
Edelmetalle
 
erwarb,
 
die
 
er
 
einlagern
 
liess.
 
Mit
 
den
 
Eigentums
urkunden
 
vom
 
3.
 
August
 
2015
 
hatte
 
die
 
damalige
 
«
A.___
 
AG
 
Deutschland
»
 
(heute:
 
«
P.___
»
)
 
ihm
 
das
 
Eigentum
 
am
 
Warenkorb
 
«Solar-
 
und
 
Energietechnik»
,
 
bestehend
 
aus
 
zwei
 
Kilogramm
 
Gallium
 
(Ga),
 
drei
 
Kilogramm
 
Hafnium
 
(Hf)
 
und
 
zwei
 
Kilogramm
 
Indium
 
(In)
 
sowie
 
am
 
Warenkorb
 
«Schlüsselindustrien»
,
 
bestehend
 
aus
 
47,4
 
Kilo
gramm
 
Wismut
 
(Bi),
 
zwei
 
Kilogramm
 
Gallium
 
(Ga),
 
acht
 
Kilogramm
 
Tantal
 
(Ta),
 
sieben
 
Kilogramm
 
Tellur
 
(Te),
 
drei
 
Kilogramm
 
Hafnium
 
(Hf)
 
und
 
zwei
 
Kilogramm
 
Indium
 
(In)
 
bestätigt
 
(Urk.
 
7/14/2-3).
 
Gemäss
 
der
 
Endabrechnung
 
vom
 
3.
 
August
 
2015
 
hatte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
am
 
31.
 
Juli
 
2015
 
hierzu
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
20'500.--
 
überwiesen.
 
Davon
 
wurden
 
Fr.
 
13'908.94
 
und
 
Fr.
 
6'004.02
 
zur
 
Bezahlung
 
der
 
Warenkörbe
 
und
 
wurde
 
der
 
Rest
 
von
 
Fr.
 
587.03
 
zum
 
Kauf
 
von
 
Silbergranulat
 
verwendet
 
(Urk.
 
7/14/6,
 
Urk.
 
7/14/8).
 
Das
 
schweizerische
 
Unter
nehmen
 
«
A.___
 
AG»
 
mit
 
damaligem
 
Sitz
 
in
 
Q.___
 
(heute:
 
R.___
;
 
Firmennummer
 
CHE-
«…»
,
 
Handelsre
gisterauszug
 
abrufbar
 
unter
 
www.zh.chregister.ch;
 
zu
 
den
 
Akten
 
genommen
 
als
 
Urk.
 
9/3
)
 
stellte
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
15.
 
September
 
2015
 
zudem
 
die
 
Lagergebühren
abrechnung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
über
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
92.28
 
zu
 
(Urk.
 
7/14/5).
 
Bei
 
den
 
Akten
 
liegt
 
zudem
 
eine
 
Bestätigung
 
zum
 
Warenbestand
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2021
,
 
worin
 
die
 
Warenkörbe
 
Typ-A
 
«Schlüsselindustrien
»
 
mit
 
einem
 
Nettowert
 
von
 
Fr.
 
9'645.80
 
und
 
Typ-B
 
«Solar-
 
und
 
Energietechniken»
 
mit
 
einem
 
solchen
 
von
 
Fr.
 
5'074.03
 
sowie
 
1.041
 
Kilogramm
 
Silbergranulat
 
mit
 
einem
 
Netto-Waren
wert
 
von
 
Fr.
 
844.53
 
sowie
 
der
 
Nettowarenwert
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2021
 
von
 
ins
gesamt
 
Fr.
 
15'564.36
 
aufgeführt
 
wurden
 
(vgl.
 
Bestätigung
 
über
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
eingelagerten
 
Metalle
 
vom
 
18.
 
Februar
 
2022
 
[Urk.
 
7/14/1]
 
der
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland
»
 
[
gelöscht
,
 
HRB
 
«…»
 
Amtsgericht
 
S.___
]
;
 
vormals:
 
«
A.___
 
AG
 
Deutschland»
 
[Änderung
 
der
 
Rechtsform
 
von
 
AG
 
zu
 
GmbH
 
mit
 
Wirkung
 
per
 
26.
 
August
 
2021]
;
 
neu
 
seit
 
März
 
2024:
 
«
P.___
 
GmbH»
 
[HRB
 
«…»
 
$$$
Amtsgericht
 
T.___
];
 
vgl.
 
Auszüge
 
aus
 
dem
 
Handelsregister
 
B
 
des
 
Amtsgerichts
 
S.___
 
zu
 
HRB
 
«…»
 
und
 
des
 
Amtsgerichts
 
T.___
 
zu
 
HRB
 
«…»
 
vom
 
5.
 
Februar
 
2025;
 
zu
 
den
 
Akten
 
genommen
 
als
 
Urk.
 
9/1-
2
;
 
ab
rufbar
 
unter
 
www.handelsregister.de
)
.
 
    
Diesen
 
Nettowarenwert
 
von
 
(gerundet)
 
Fr.
 
15'564.--
 
gab
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
zur
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
bezüglich
 
seiner
 
eingelagerten
 
Metalle
 
von
 
der
 
A.___
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2021
 
an
 
(
Urk.
 
7/10a).
 
Im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
zur
 
Steuerer
klärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2022
 
deklarierte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
lediglich
 
noch
 
den
 
(Buchungs-)Wert
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2022
 
von
 
Fr.
 
1.--
 
(Urk.
 
7/32).
    
Am
 
26.
 
Oktober
 
2023
 
erteilte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
der
 
(damaligen)
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
den
 
Auftrag
 
zum
 
Verkauf
 
des
 
Warenkorbes
 
Typ-B
 
mit
 
der
 
Zuordnungs-Nr.
 
«…»
 
(Urk.
 
7/42),
 
was
 
für
 
den
 
Warenkorb
 
«Solar-
 
und
 
Energietechniken»
 
steht
 
(Urk.
 
7/14/3),
 
mit
 
einem
 
Angebotspreis
 
von
 
Euro
 
6'004.02
 
und
 
zum
 
Verkauf
 
des
 
«Feinsilbers»
 
(Silbergranulat)
 
von
 
1.041
 
Kilogramm
 
mit
 
einem
 
Angebotspreis
 
von
 
Euro
 
687.06,
 
insgesamt
 
Euro
 
6'691.08
 
(Urk.
 
7/42).
 
Die
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
setzte
 
diesen
 
Auftrag
 
mit
 
den
 
entsprechenden
 
Ankaufspreisen
 
um
,
 
wobei
 
sie
 
für
 
offene
 
Lagergebühren
 
aus
 
den
 
Jahren
 
2022
 
und
 
2023
 
0.534
 
Kilogramm
,
 
was
 
Euro
 
353.35
 
entspreche,
 
in
 
Abzug
 
brachte
 
(vgl.
 
«
Ver
kaufsabrechnung
 
Warenkörbe»
 
vom
 
27.
 
November
 
2023
 
und
 
Schreiben
 
der
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
vom
 
29.
 
November
 
2023;
 
Urk.
 
7/46/1-2).
 
Weiterhin
 
im
 
Eigentum
 
des
 
Beschwerdeführers
 
verblieb
 
der
 
Warenkorb
 
Typ-A
 
«Schlüsselindustrien»
 
mit
 
einem
 
Nettowert
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
von
 
Fr.
 
9'645.80
 
(Urk.
 
7/14/1).
 
4.
3
.2
    
Dies
en
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
9'645.80
 
berücksichtigte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
ange
fochtenen
 
Entscheid
 
als
 
anrechenbares
 
Vermögen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2022
 
und
 
das
 
Jahr
 
2023
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
5).
 
Sie
 
erwog
,
 
die
 
Tatsache,
 
dass
 
sich
 
der
 
Warenkorb
 
B
 
und
 
das
 
Silbergranulat
 
von
 
der
 
ursprünglichen
 
Anbieterin
 
ohne
 
Weiteres
 
habe
 
verkaufen
 
lassen
 
und
 
sich
 
die
 
Verluste
 
infolge
 
Bearbeitungs-
 
und
 
Lagergebühren
 
in
 
engen
 
Grenzen
 
gehalten
 
hätten,
 
spreche
 
gegen
 
die
 
Behauptung
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
es
 
müsse
 
von
 
einem
 
Nonvaleur
 
ausgegangen
 
werden,
 
weshalb
 
nicht
 
auf
 
dessen
 
Deklaration
 
gegenüber
 
dem
 
Steueramt
 
(per
 
Ende
 
2022)
 
abgestellt
 
werden
 
könne
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2).
 
    
Diesen
 
Erwägungen
 
ist
 
grundsätzlich
 
zuzustimmen
,
 
zumal
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
dem
 
Verkauf
 
eines
 
Teils
 
seiner
 
Industrie-
 
und
 
Edelmetalle
 
im
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
7/46)
 
selbst
 
den
 
Nachweis
 
erbracht
 
hat
,
 
dass
 
diese
 
verwertbar
 
sind
.
 
Daran
 
vermag
 
auch
 
der
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
vorgelegte
 
Artikel
 
der
 
Zeitschrift
 
«
U.___
»
 
vom
 
Juni
 
2018
 
mit
 
dem
 
Titel
 
«
V.___
»
 
(Urk.
 
3/2)
 
nichts
 
zu
 
ändern.
 
Denn
 
im
 
Gegensatz
 
zu
 
der
 
dort
 
beschriebenen
 
Warnung,
 
dass
 
Industriemetalle
 
für
 
Private
 
praktisch
 
unverkäuflich
 
seien
 
und
 
dass
 
die
 
«
A.___
 
AG
 
(
A.___
)»
 
entgegen
 
ihren
 
Versprechen
 
die
 
Metalle
 
nicht
 
zurückkaufe
 
(Urk.
 
3/2),
 
war
 
dies
 
bei
 
den
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
eingelagerten
 
Metallen
 
nicht
 
der
 
Fall
,
 
wobei
 
er
 
die
 
Metalle
 
nicht
 
von
 
der
 
«
A.___
 
AG
 
(
A.___
)»,
 
sondern
 
von
 
der
 
(damaligen)
 
«
A.___
 
AG
 
Deutschland»
 
(ab
 
August
 
2021
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
,
 
seit
 
März
 
2024
 
«
P.___
 
GmbH
»)
 
gekauft
 
hatte.
 
Auch
 
das
 
Vorbringen
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
dass
 
der
 
Verkauf
 
des
 
Warenkorbes
 
B
 
«Solar-
 
und
 
Energietechniken»
 
(Zuordnungs-Nr.
 
«…»
;
 
Urk.
 
7/14/3,
 
Urk.
 
7/42)
 
nur
 
mit
 
Mühe
 
habe
 
veräus
sert
 
werden
 
können
,
 
ist
 
nicht
 
stichhaltig
.
 
Denn
 
auf
 
den
 
schriftlichen
 
Auftrag
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
26.
 
Oktober
 
2023
 
hin
 
(Urk.
 
7/42),
 
folgt
e
 
zeitnah
 
bereits
 
im
 
November
 
2023
 
der
 
Verkauf
 
durch
 
die
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
(Urk.
 
7/46/1-2)
,
 
wobei
 
für
 
die
 
Metalle
 
im
 
Warenkorb
 
B
 
(je
 
zwei
 
Kilogramm
 
Gallium
 
und
 
Indium,
 
drei
 
Kilogramm
 
Hafnium)
 
der
 
ursprüngli
che
 
Einkaufs
preis
 
von
 
Fr.
 
6'004.02
 
(Urk.
 
7/14/8)
 
-
 
nach
 
Abzug
 
von
 
noch
 
unbe
zahlten
 
Lagergebühren
 
für
 
2022
 
und
 
2023
 
von
 
Euro
 
353.35
 
(Urk.
 
46/2)
 
-
 
erstattet
 
wurde
 
(Urk.
 
7/46/1).
 
    
Auch
 
aus
 
dem
 
weitere
n
 
Vorbringen
 
des
 
Beschwerdeführers,
 
die
 
Metalle
 
des
 
Warenkorbs
 
A
 
«Schlüsselindustrien»
 
(
47,4
 
Kilogramm
 
Wismut
,
 
je
 
zwei
 
Kilo
gramm
 
Gallium
 
und
 
Indium,
 
acht
 
Kilogramm
 
Tantal,
 
sieben
 
Kilogramm
 
Tellur,
 
drei
 
Kilogramm
 
Hafnium
;
 
Urk.
 
7/14/2-3)
 
würden
 
weiterhin
 
einen
 
Nonvaleur
 
dar
stelle
n
,
 
da
 
er
 
waffenfähige
 
Metalle
 
enthalte,
 
deren
 
Verkauf
 
einer
 
speziellen
 
Bewilligung
 
bedürfe
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2),
 
vermag
 
er
 
nichts
 
zu
 
seinen
 
Gunsten
 
abzulei
ten
,
 
zumal
 
er
 
hierzu
 
keine
 
Belege
 
vorgelegt
 
hat.
 
Insbesondere
 
ist
 
nicht
 
belegt
 
und
 
es
 
wurde
 
auch
 
nicht
 
substantiiert
 
behauptet,
 
dass
 
die
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
respektive
 
(seit
 
März
 
2024
)
 
die
 
«
P.___
 
GmbH
»
 
nicht
 
auch
 
diesen
 
Warenkorb
 
für
 
den
 
Beschwerdefüh
rer
 
weiterveräussern
 
würde
 
oder
 
könnte.
 
Namentlich
 
wurde
 
nicht
 
dargelegt
,
 
dass
 
sie
 
einen
 
Auftrag
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zum
 
Verkauf
 
dieser
 
Metalle
 
abgelehnt
 
hätte
 
oder
 
ein
 
solcher
 
übergebührlich
 
lange
 
nicht
 
umgesetzt
 
worden
 
sei.
    
Es
 
ist
 
daher
 
nicht
 
zu
 
beanstanden,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Metalle
 
im
 
Warenkorb
 
Typ-A
 
«Schlüsselindustrien»
 
mit
 
einem
 
Nettowert
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
von
 
Fr.
 
9'645.80
 
(
Urk.
 
7/14/1)
 
von
 
anrechenbare
m
 
Vermögen
 
ausging.
4.
3
.3
    
Es
 
ist
 
jedoch
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
zunächst,
 
im
 
Hinblick
 
auf
 
die
 
Vermögensschwelle
 
nach
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
,
 
der
 
Wert
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
(Monat
 
der
 
Anmeldung;
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELV
 
i.V.m.
 
Art.
 
12
 
Abs.
 
1
 
ELG)
 
massgeblich
 
ist.
 
In
 
der
 
Steuererklä
rung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2021
 
hat
 
der
 
Beschwerdeführer
 
selbst
 
noch
 
den
 
Wert
 
per
 
31.
 
De
zember
 
2021
 
entsprechend
 
der
 
Bestätigung
 
der
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland»
 
über
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
eingelagerten
 
Metalle
 
vom
 
18.
 
Februar
 
2022
 
(Urk.
 
7/
14/1
)
 
von
 
(gerundet)
 
Fr.
 
15'564.--
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/10a
).
 
Im
 
Juli
 
2022
 
waren
 
noch
 
keine
 
der
 
diesbezüglichen
 
Warenbestände
 
(Warenkorb
 
A
 
+
 
B,
 
Silbergranulat)
 
veräussert
 
worden
;
 
dies
 
erfolgte
 
erst
 
im
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
7/46/1-2).
 
D
aher
 
ist
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
der
 
ganze
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
15'564.36
 
als
 
Vermögenswert
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Dasselbe
 
gilt
 
auch
 
bezüglich
 
de
s
 
Zeitpunkt
s
 
per
 
1.
 
Januar
 
202
3.
 
5.
5.1
 
5.1.1
    
Das
 
strittige
 
Verzichtsvermögen
 
von
 
(gerundet)
 
Fr.
 
91'000.--
 
im
 
Jahr
 
2022
,
 
welches
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
berücksichtigt
 
hat
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
5
)
,
 
betrifft
 
unbelegten
 
Vermögensverbrauch
 
und
 
Vermögens
dispositio
nen
 
(Zahlungen
 
an
 
Dritte)
 
in
 
den
 
Jahren
 
2013
 
bis
 
2015
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.).
 
Der
 
Vermögensrückgang
 
ist
 
für
 
jedes
 
dieser
 
Jahre
 
separat
 
zu
 
prüfen
 
(jährliche
 
Betrachtungsweise;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
6.2
 
f.).
 
    
Zur
 
Ermittlung
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgangs
 
hat
 
d
ie
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
f.)
 
zunächst
 
die
 
jeweilige
 
Höhe
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
in
 
den
 
einzelnen
 
Jahren
 
von
 
2013
 
bis
 
2015
 
durch
 
Vergleich
 
der
 
deklarierten
 
steuerbaren
 
Vermögen
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Kapitalzu
-
wendungen
 
(Erbschaften)
 
festgestellt
 
und
 
davon
 
die
 
jeweiligen
 
rechtsgenügend
 
begr
ündeten
 
und
 
belegten
 
Vermögensverwendungen
 
sowie
 
Einkommensdefizite
 
(Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt
 
-
 
Einkünfte)
 
in
 
Abzug
 
gebracht,
 
womit
 
das
 
angerechnete
 
Verzichtsvermögen
 
resultierte
 
(vgl.
 
zu
 
den
 
einzelnen
 
Berech
nungen
 
E.
 
5.2
 
hernach)
.
 
Dieses
 
Vorgehen
 
entspricht
 
in
 
den
 
Grundzügen
 
jenem
 
gemäss
 
Rz.
 
3532.10
 
ff.
 
WEL
 
(Stand
 
1.
 
Januar
 
2021),
 
was
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
ist
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
6.6
 
und
 
E.
 
7)
 
und
 
insofern
 
auch
 
nicht
 
bestritten
 
wurde.
 
5.1.2
    
Entsprechend
 
diesen
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2021
 
geltenden
 
Verwaltungsweisungen
 
(Rz.
 
3532.10
 
ff.
 
WEL)
 
kann
 
davon
 
ausgegangen
 
werden,
 
dass
 
nur
 
bei
 
Personen,
 
die
 
in
 
der
 
Zeit
 
vor
 
dem
 
Bezug
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
über
 
ein
 
genügendes
 
Einkommen
 
verfügten,
 
die
 
Höhe
 
des
 
Vermögensverzichts
 
der
 
Höhe
 
des
 
unbeleg
ten
 
Vermögensrückganges
 
entspricht,
 
während
 
sie
 
bei
 
Personen,
 
die
 
in
 
dieser
 
Zeit
 
mangels
 
genügenden
 
Einkommens
 
von
 
ihrem
 
Vermögen
 
zehren
 
mussten,
 
in
 
der
 
Differenz
 
besteht
 
zwischen
 
dem
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
und
 
dem
 
Teil
 
des
 
Vermögens,
 
den
 
sie
 
für
 
die
 
Deckung
 
des
 
Lebensunterhalts
 
aufwenden
 
mussten
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
7.1).
 
Als
 
genü
gend
 
gilt
 
das
 
Einkommen,
 
wenn
 
es
 
höher
 
ist
 
als
 
ein
 
anwendbarer
 
Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt,
 
und
 
als
 
ungenügend,
 
wenn
 
es
 
darunter
 
liegt
 
(Rz.
 
3532.11
 
WEL).
 
Der
 
entsprechende
 
Pauschalbetrag
 
wird
 
ermittelt,
 
indem
 
der
 
Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
einer
 
allein
stehenden
 
Person
 
nach
 
Anhang
 
5.1
 
WEL
 
mit
 
dem
 
entsprechenden
 
Faktor
 
gemäss
 
Anhang
 
8
 
WEL
 
multi
pliziert
 
wird
 
(Rz.
 
3532.12
 
WEL).
 
Bei
 
einer
 
alleinstehenden
 
Person
 
ohne
 
Kinder
 
ist
 
der
 
Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
für
 
das
 
betreffende
 
Jahr
 
mit
 
dem
 
Faktor
 
3.2
 
zu
 
multiplizieren
 
(Anhang
 
8
 
WEL).
 
    
Mit
 
den
 
genannten
 
Verwaltungsweisungen
 
hat
 
das
 
BSV
 
die
 
Vorgaben
 
des
 
Geset
zes
 
und
 
der
 
Verordnung
 
(vgl.
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG;
 
Art.
 
17b
 
lit.
 
a
 
und
 
Art.
 
17c
 
ELV)
 
zur
 
Bemessung
 
des
 
Vermögensverzichts
 
konkretisiert
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bun
desgerichts
 
9C_667/2021
 
vom
 
17.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
7.2);
 
dies,
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Rechtsprechung,
 
wonach
 
von
 
einem
 
Vermögensverzicht
 
auszugehen
 
ist,
 
wenn
 
ein
 
bedeutender
 
Vermögensrückgang
 
vorliegt
 
und
 
die
 
EL-beziehende
 
Person
 
nicht
 
nachweisen
 
kann,
 
wofür
 
sie
 
das
 
Geld
 
verwendet
 
hat
 
(BGE
 
121
 
V
 
204
 
E.
 
4b;
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_934/2009
 
vom
 
2
8.
 
April
 
2010
 
E.
 
3;
 
8C_1039/2008
 
vom
 
2
5.
 
Februar
 
2008
 
E.
 
2;
 
P
 
30/06
 
vom
 
5.
 
Februar
 
2007
 
E.
 
3.2).
 
Die
 
Weisungen
 
gewährleisten
 
eine
 
rechtsgleiche
 
Gesetzesanwendung
 
und
 
führen
 
keine
 
über
 
Gesetz
 
und
 
Verordnung
 
hinausgehenden
 
Einschränkungen
 
des
 
materiellen
 
Rechtsanspruchs
 
ei
n
 
(
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_12/2024
 
vom
 
4.
 
Juli
 
2024
 
E.
 
6.3.4
).
5.2
 
5.2.1
    
Für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
ermittelt
 
sich
 
der
 
unbelegte
 
Vermögensrückgang
 
wie
 
folgt:
 
    
Gemäss
 
de
n
 
Angaben
 
in
 
den
 
Steuer
unterlagen
 
belief
 
sich
 
das
 
steuerbare
 
Vermö
gen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2012
 
auf
 
(
rund
)
 
Fr.
 
8'000.--
 
(Urk.
 
7/
1
)
 
und
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
auf
 
Fr.
 
152’476
.--
 
(
Urk.
 
7
/10i
 
S.
 
4
).
 
In
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
3
 
wurden
 
zudem
 
eine
 
Erbschaft
 
des
 
Beschwer
deführers
 
von
 
einer
 
Tante
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
290'363.--
 
und
 
ausgerichtete
 
Schenkungen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
67'200.--
 
angegeben
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
f.).
 
Hiervon
 
ist
 
auszugehen.
 
5.2.2
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
zunächst
 
das
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
angegebene
 
steuerbare
 
Gesamtvermögen
 
von
 
Fr.
 
152’476.--
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4)
 
um
 
die
 
Vermö
gens
bestandteile
 
reduziert
 
respektive
 
(bezüglich
 
Schulden)
 
erhöht
,
 
welche
 
nicht
 
ohne
 
Weiteres
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt
 
verfügbar
 
waren
 
(
Motorfahrzeug
,
 
Betriebs
vermögen
 
Selbständigerwerbender
,
 
Mieterkaution
,
 
Schulden
)
.
 
Der
 
von
 
ihr
 
so
 
ermittelte
 
verbleibende
 
Vermögens
saldo
 
von
 
Fr.
 
147'553.--
 
(Fr.
 
152’476.--
 
-
 
Fr.
 
2'000.--
 
[Motorfahrzeug]
 
-
 
Fr.
 
510.--
 
[Betriebsvermögen
 
Selbständigerwer
bender]
 
-
 
Fr.
 
2'591.--
 
[Mieterkaution]
 
+
 
Fr.
 
170.--
 
[Schulden
;
 
Ziff.
 
34
 
der
 
Steuer
erklärung
]
 
+
 
Fr.
 
8.--
 
[Minussaldo
 
W.___
-Konto
 
Nr.
 
«…»
];
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6
)
 
entspricht
 
de
n
 
damals
 
verfügbaren
 
Vermögenswerten
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
gemäss
 
dem
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
(Fr.
 
1'960.--
 
+
 
Fr.
 
140'032.--
 
+
 
Fr.
 
5'415.--
 
[Guthaben
 
auf
 
drei
 
W.___
-Konti]
 
+
 
Fr.
 
146.--
 
[Fremd
währung];
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
6
)
.
 
Mit
 
diesen
 
Ausgangswerten
 
(Fr.
 
8'000.--
 
Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2012
;
 
Fr.
 
147'553.--
 
Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
;
 
Fr.
 
290'363.--
 
Erbschaft
)
 
berechnete
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
eine
 
Vermögens
re
duktion
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
134'810.--
 
(
Fr.
 
290'363.--
 
-
 
Fr.
 
8'000.--
 
-
 
Fr.
 
147'553.--
 
=
 
Fr.
 
134'810.--
;
 
Urk.
 
2
 
S.
 
4).
 
Die
 
Beschwerdegeg
nerin
 
hat
 
hier
zu
 
keine
 
Begründung
 
angebracht.
 
Dieser
 
Berechnung
 
kann
 
nicht
 
gefolgt
 
werden.
 
    
Denn
 
zu
 
ermitteln
 
ist
 
der
 
Umfang
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückganges
 
im
 
Jahr
 
2013
 
([Vermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2012
 
+
 
Kapitalzuwendungen
 
im
 
Jahr
 
2013
 
-
 
Vermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2013]
 
-
 
belegte
 
Ausgaben
 
im
 
Jahr
 
2013
).
 
Entgegen
 
der
 
Berechnung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
ist
 
dazu
 
d
er
 
Ausgangswert
 
von
 
Fr.
 
8'000.--
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2012
 
nicht
 
von
 
der
 
Kapitalzuwendung
 
aus
 
Erb
schaft
 
von
 
Fr.
 
290'363.--
 
in
 
Abzug
 
zu
 
bringen
,
 
sondern
 
diese
 
Beträge
 
sind
 
im
 
Sinne
 
des
 
Gesamtvermögens,
 
das
 
im
 
Verlauf
 
des
 
Jahres
 
2013
 
insgesamt
 
zur
 
Ver
fügung
 
stand,
 
zu
 
addieren.
 
Indem
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zudem
 
die
 
Vermö
gens
bestandteile
 
Motorfahrzeug
,
 
Betriebsvermögen
 
Selbständigerwerbender
 
und
 
Mieterkaution
 
vom
 
deklarierten
 
Gesamtvermögen
 
per
 
Ende
 
2013
 
von
 
Fr.
 
152’476.--
 
in
 
Abzug
 
brachte,
 
vergrösserte
 
sie
 
ungerechtfertigterweise
 
den
 
(unbelegte
n
)
 
Vermögensrückgang
 
um
 
diese
 
Beträge
 
von
 
Fr.
 
2'000.--
 
(
Motorfahr
zeug
),
 
Fr.
 
510.--
 
(
Betriebsvermögen
 
Selbständigerwerbender
)
 
und
 
Fr.
 
2'591.--
 
(
Mieterkaution
;
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4),
 
welche
 
indes
 
gerade
 
nicht
 
zum
 
unbelegten
 
Vermögen
 
gehören
 
und
 
daher
 
nicht
 
vorab
 
in
 
Abzug
 
zu
 
bringen
 
sind
.
 
Denn
 
reduziert
 
man
 
das
 
Vermögen
 
per
 
Ende
 
2013,
 
vergrössert
 
sich
 
der
 
unbelegte
 
Vermö
gensrückgang
 
um
 
diesen
 
Betrag.
    
Die
 
per
 
Ende
 
2013
 
deklarierten
 
Schulden
 
von
 
Fr.
 
170.--
 
(Ziff.
 
34
 
der
 
Steuererklä
rung)
 
und
 
von
 
Fr.
 
8.--
 
(Minussaldo
 
W.___
-Konto
 
Nr.
 
«…»
;
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6)
 
verkleinern
 
das
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
dekla
rierte
 
Vermögen
 
um
 
insgesamt
 
Fr.
 
178.--,
 
was
 
den
 
Umfang
 
des
 
Vermögensrück
gangs
 
entsprechend
 
vergrössert.
 
Indem
 
die
 
Beschwerdegeg
nerin
 
diese
 
Schulden
 
zum
 
Vermögen
 
per
 
Ende
 
2013
 
addiert
 
hat,
 
ist
 
sie
 
im
 
Umfang
 
von
 
Fr.
 
178.--
 
gleichsam
 
von
 
belegten
 
und
 
die
 
wirtschaftliche
 
Substanz
 
des
 
Vermögens
 
belas
tenden
 
Schulden
 
(vgl.
 
BGE
 
142
 
V
 
311
 
E.
 
3.1
 
und
 
E.
 
3.3,
 
mit
 
Hinweisen)
 
und
 
damit
 
letztlich
 
von
 
einem
 
um
 
Fr.
 
178.--
 
kleineren
 
Umfang
 
des
 
unbelegten
 
Vermögens
rückganges
 
ausgegangen.
 
Da
 
es
 
sich
 
um
 
geringfügige
 
Beträge
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Deklaration
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
handelt,
 
ist
 
dies
 
(zugunsten
 
des
 
Beschwerdeführers)
 
nicht
 
zu
 
bean
standen.
 
    
Somit
 
ist
 
als
 
Ausgangswert
 
zur
 
Ermittlung
 
des
 
Vermögensrückganges
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
einem
 
Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
von
 
Fr.
 
152'654.--
 
auszu
gehen
 
(Fr.
 
152’476.--
 
+
 
Fr.
 
170.--
 
[Schulden
;
 
Ziff.
 
34
 
der
 
Steuererklärung
]
 
+
 
Fr.
 
8.--
 
[Minussaldo
 
W.___
-Konto
 
Nr
 
«…»
];
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6
)
.
 
5.2.3
    
Des
 
Weiteren
 
ist
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
«Erbschaft
 
minus
 
Vermögen
 
per
 
Ende
 
2012
 
minus
 
Vermögen
 
per
 
Ende
 
2013»
 
(«
Fr.
 
290'363.--
 
-
 
Fr.
 
8'000.--
 
-
 
Fr.
 
147'553.--
 
=
 
Fr.
 
134'810.--
 
«;
 
Urk.
 
2
 
S.
 
4
)
 
zu
 
korrigieren.
 
Denn
 
der
 
unbelegte
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
ermittelt
 
sich
 
-
 
wie
 
hiervor
 
aus
geführt
 
(E.
 
5.2.2)
 
-
 
vielmehr
 
wie
 
folgt:
 
Vermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2012
 
+
 
Kapi
talzuwendung(en)
 
im
 
Jahr
 
2013
 
-
 
Vermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
201
3.
 
Korrekt
 
berechnet
 
beträgt
 
der
 
Vermögens
rückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
somit
 
Fr.
 
145'709.--
 
(Fr.
 
8'000.--
 
+
 
Fr.
 
290'363.--
 
-
 
Fr.
 
152'654.--
 
=
 
Fr.
 
145'709.--
)
.
 
5.2.
4
    
Zutreffend
 
ist,
 
dass
 
zur
 
Berechnung
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgangs
 
im
 
Jahr
 
2013
 
die
 
Schenkungen
 
von
 
Fr.
 
67'200.--
 
als
 
hinreichend
 
begründete
 
Vermögens
minderungen
 
vom
 
ermittelten
 
Vermögensrückgang
 
in
 
Abzug
 
zu
 
bringen
 
sind
.
 
Damit
 
resultiert
 
ein
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
78’509
.--
 
(
Fr.
 
145'709.--
 
-
 
Fr.
 
67'200.--)
.
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
(
Urk.
 
2
 
S
.
 
4
 
Ziff.
 
)
 
hat
 
ferner
 
richtig
 
erkannt,
 
dass
 
die
 
genannten
 
Schenkungen
 
ohne
 
weiteres
 
den
 
Verzichtstatbestand
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
erfüllen,
 
da
 
bei
 
dieser
 
Form
 
der
 
Zuwendung
 
unter
 
Lebenden
 
die
 
fehlende
 
adäquate
 
Gegenleistung
 
bezeichnendes
 
Merkmal
 
darstellt
 
(vgl.
 
Art.
 
239
 
des
 
Obligationenrechts,
 
OR)
.
 
S
ie
 
hat
 
daher
 
zu
 
Recht
 
den
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
67'200.--
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
im
 
Jahr
 
2013
 
berücksichtigt
 
und
 
diesen
 
abschliessend
 
zum
 
massgeblichen
 
Vermögen
 
addiert
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
4
 
Ziff.
 
18
;
 
vgl.
 
unten
 
E.
 
5.
7
 
[Gesamt
rechnung
 
2013]
)
.
 
5.2.
5
    
V
om
 
verbleibenden
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
78’509.--
 
ist
 
das
 
Einkommensdefizit
 
(Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt
 
+
 
Unterhaltsbeiträge
 
-
 
Einkünfte
;
 
Rz.
 
3532.15
 
WEL
)
 
zu
 
subtrahieren
.
 
    
Der
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
einer
 
alleinstehenden
 
Person
 
zu
 
berück
sichtigende
 
Pauschalbetrag
 
beträgt
 
Fr.
 
61'472.--
 
(Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
19'210.--
 
[vgl.
 
Anhang
 
1.1
 
WEL,
 
Stand
 
1.
 
Ja
nuar
 
2013]
 
x
 
Faktor
 
3.2
;
 
Rz.
 
3532.12
 
WEL
)
;
 
zuzüglich
 
der
 
g
emäss
 
der
 
Steuerer
klärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2013
 
erbrach
ten
 
Unterhaltsbeiträge
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
4'500.--
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
3
)
 
ergibt
 
dies
 
Fr.
 
65'972.--.
 
    
Davon
 
sind
 
die
 
Einkünfte
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Jahr
 
2013
 
in
 
Abzug
 
zu
 
brin
gen.
 
In
 
der
 
Steuererklärung
 
wurde
n
 
Einkünfte
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
46'218.--
 
deklariert
,
 
wovon
 
Fr.
 
30'024.--
 
auf
 
die
 
Altersrente
 
entfielen
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
2
).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
dagegen
 
von
 
Einkünften
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
37
'635.--
 
aus,
 
indem
 
sie
 
die
 
deklarierte
 
Altersrente
 
von
 
Fr.
 
30'024.--
 
um
 
Fr.
 
8'579.--
 
auf
 
Fr.
 
21'445.--
 
reduzierte.
 
Dabei
 
notierte
 
sie
 
auf
 
der
 
Steuer
erklä
rung
 
handschriftlich
 
zum
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
30'024.--
 
«140
 
%
»
 
und
 
zum
 
von
 
ihr
 
be
rücksichtigten
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
21'445.--
 
«=>
 
100
 
%
»
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
2).
 
Da
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
ein
 
Kind
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ausserhalb
 
des
 
Haushaltes
 
unter
 
18
 
Jahren
 
und
 
in
 
Ausbildung
 
aufgeführt
 
wurde
 
(
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
1
)
 
und
 
d
ie
 
maximale
 
AHV-Vollrente
 
im
 
Jahr
 
2013
 
zudem
 
mit
 
Fr.
 
2'340.--
 
pro
 
Monat
 
respektive
 
Fr.
 
28'080.--
 
pro
 
Jahr
 
unter
 
dem
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
deklarierten
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
30'024.--
 
lag
 
(vgl.
 
zur
 
maximale
n
 
AHV-Vollrente:
 
www.ahv-iv.ch/Portals/0/Documents/Downloads/Rentenskala_44/
skala44_2013.pdf
 
abruf
bar
 
unter
 
www.ahv-iv.ch/de/Formulare/Diverse-Listen/Rentenskala-44
)
,
 
ist
 
da
von
 
auszugehen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein
e
 
Kinder
rente
 
(Art.
 
22
ter
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenenversicherung,
 
AHVG)
 
zu
 
seiner
 
damaligen
 
Altersrente
 
erhielt
,
 
welche
 
40
 
%
 
der
 
eigenen
 
Altersrente
 
ent
spricht
 
(Art.
 
35
ter
 
Abs.
 
1
 
AHVG)
.
 
D
ie
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vorge
nommene
 
Reduktion
 
der
 
Altersrente
 
von
 
Fr.
 
30'024.--
 
um
 
Fr.
 
8'579.--
 
auf
 
Fr.
 
21'445.--
 
ist
 
daher
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
.
 
Im
 
Jahr
 
2013
 
ist
 
somit
 
von
 
Einkünften
 
von
 
Fr.
 
37'63
9
.--
 
auszugehen
 
(
{Fr.
 
46'218.--
 
[Total
 
der
 
deklarierten
 
Einkünfte]
 
-
 
Fr.
 
8'579.--
 
[AHV-Kinderrente]}
 
=
 
{
Fr.
 
10'944.--
 
[Haupterwerb]
 
+
 
Fr.
 
551.--
 
[Nebenerwerb]
 
+
 
Fr.
 
4’544.--
 
[Einkünfte
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit]
 
+
 
Fr.
 
21'445.--
 
[Altersrente
 
ohne
 
Kinderrente]
 
+
 
Fr.
 
155.--
 
[Wertschriftenertrag]
}
;
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
2)
,
 
wogegen
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
irrtümlich
 
vom
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
37'635.--
 
ausging
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
4)
.
 
    
Es
 
ist
 
somit
 
von
 
einem
 
Einkommensdefizit
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
28'33
3
.--
 
(
Fr.
 
61'472.--
 
[Pauschalbetrag]
 
+
 
Fr.
 
4'500.--
 
[Unterhalt]
 
-
 
Fr.
 
37'63
9
.--
 
[Ein
künfte]
)
 
auszugehen
,
 
welches
 
vom
 
Vermögen
 
gedeckt
 
werden
 
musste
.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
gilt
 
der
 
Vermögensrückgang
 
daher
 
nicht
 
als
 
unbelegt.
 
Das
 
Einkommens
defizit
 
von
 
Fr.
 
28'333.--
 
ist
 
folglich
 
vom
 
hiervor
 
(E.
 
5.2
.1-4
)
 
ermittelten
 
Betrag
 
des
 
Vermögensrückgang
es
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
78’509.--
 
zu
 
subtrahieren.
 
5.2.6
    
Als
 
Zwischenresultat
 
verbleibt
 
damit
 
ein
 
unbelegter
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
50’176
.--
 
(
Fr.
 
78’509.--
 
-
 
Fr.
 
28'33
3
.--).
 
5.
3
5.3.1
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
hat
 
weitere
 
spezifische
 
Aus
g
a
b
en
 
geltend
 
gemacht
,
 
welche
 
zu
 
berücksichtigen
 
seien,
 
namentlich
 
ein
e
 
«Kreditvergabe»
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2).
 
Dazu
 
hat
 
er
 
einen
 
Darlehensvertrag
 
vom
 
26.
 
November
 
2013
 
vorgelegt,
 
wonach
 
er
 
(Darlehens
geber)
 
einem
 
AA.___
 
(Darlehensnehmer)
 
ein
 
Darlehen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
23'000.--
 
gewährte,
 
indem
 
er
 
diesem
 
den
 
Barbetrag
 
von
 
Fr.
 
18'000.--
 
und
 
einen
 
Smart
 
Forfour
 
im
 
Wert
 
von
 
Fr.
 
5'000.--
 
übergab
 
und
 
dieser
 
sich
 
verpflichtete,
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
das
 
Darlehen
 
in
 
42
 
monatlichen
 
Raten
 
von
 
Fr.
 
550.--,
 
erstmals
 
per
 
3
1.
 
Januar
 
2014,
 
und
 
zwei
 
weiteren
 
Raten
 
von
 
Fr.
 
450.--
 
bis
 
zum
 
3
1.
 
August
 
2017
 
zurückzuzahlen,
 
wobei
 
in
 
diesen
 
Raten
 
der
 
Zins
 
von
 
Fr.
 
1'000.--
 
eingerechnet
 
sei
 
(Urk.
 
7/20).
 
    
Im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(
Urk.
 
2)
 
wurde
 
das
 
Darlehen
 
nicht
 
erwähnt.
 
Indem
 
das
 
Darlehen
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückganges
 
nicht
 
be
rücksichtigt
 
wurde
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
4),
 
wurde
 
der
 
Darlehensbetrag
 
ohne
 
Weiteres
 
dem
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
zugeordnet.
 
Mit
 
dem
 
vorgelegten
 
Darlehens
ver
trag
 
(Urk.
 
20)
 
ist
 
jedoch
 
hinreichend
 
belegt,
 
dass
 
im
 
Jahr
 
2013
 
vom
 
Beschwerde
führer
 
ein
 
Smart
 
Forfour
 
im
 
Wert
 
von
 
Fr.
 
5'000.--
 
und
 
der
 
Bar
geld
betrag
 
von
 
Fr.
 
18'000.--
 
als
 
Darlehen
 
im
 
Betrag
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
23'000.--
 
an
 
den
 
Darle
hensnehmer
 
übergeben
 
wurde
n
.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
hat
 
denn
 
auch
 
kurz
 
vor
 
Abschluss
 
des
 
Darlehensvertrages
 
am
 
26.
 
November
 
2013,
 
und
 
zwar
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
24.
 
Oktober
 
bis
 
2
2.
 
November
 
2013,
 
Barbezüge
 
von
 
seinem
 
W.___
-Sparkonto
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
96'874.--
 
getätigt
 
(Urk.
 
7/5d)
,
 
mithin
 
genug
 
um
 
-
 
selbst
 
nebst
 
den
 
Schenkungen
 
von
 
Fr.
 
67'200.--
 
(dazu
 
oben
 
E.
 
5.2.3)
 
-
 
den
 
Barbetrag
 
von
 
Fr.
 
18'000.--
 
gemäss
 
Darlehen
 
an
 
den
 
Darlehensnehmer
 
zu
 
übergeben
.
    
Die
 
Darlehensforderung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
von
 
Fr.
 
23'000.--
 
wurde
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
(Urk.
 
7/10i)
 
nicht
 
aufgeführt
 
und
 
war
 
somit
 
im
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
deklarierten
 
Vermögen
 
von
 
Fr.
 
152’476.--
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4)
 
respektive
 
(
wie
 
hiervor
 
berücksichtigt,
 
E.
 
5.2.2
)
 
von
 
Fr.
 
152'654.--
 
(Fr.
 
152’476.--
 
+
 
Fr.
 
17
0
.--
 
+
 
Fr.
 
8.--
;
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6
)
 
nicht
 
enthalten
,
 
obschon
 
es
 
sich
 
bei
 
einer
 
Darlehensforderung
 
grundsätzlich
 
um
 
einen
 
Ver
mö
genswert
 
handelt
.
 
Der
 
hiervor
 
ermittelte
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
50’176.--
 
(E.
 
5.2.1-
5
)
 
ist
 
im
 
Umfang
 
der
 
Darlehensforderung
 
durch
 
die
 
Über
gabe
 
von
 
Vermögen
 
an
 
einen
 
Dritten
 
im
 
November
 
2013
 
erklärbar
 
und
 
belegt
.
 
Daher
 
ist
 
der
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
50’176.--
 
(E.
 
5.2.1-5)
 
um
 
weitere
 
Fr.
 
23'000.--
 
auf
 
Fr.
 
27'176.--
 
(Fr.
 
50’176.--
 
-
 
Fr.
 
23'000.--)
 
zu
 
redu
zieren
.
 
5.3.2
    
Allerdings
 
ist
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
das
 
Darlehen
 
als
 
Verzichtshandlung
 
im
 
Jahr
 
2013
 
zu
 
qualifizieren
 
und
 
der
 
Darlehensbetrag
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
(Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG)
 
anzurechnen
 
sei
,
 
da
 
der
 
Darlehensvertrag
 
nach
 
Angaben
 
des
 
Beschwerde
führers
 
nie
 
eingehalten
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2)
 
und
 
somit
 
das
 
Darlehen
 
nicht
 
wie
 
verein
bart
 
zurückbezahlt
 
wurde.
 
    
Die
 
Gewährung
 
eines
 
Darlehens
 
ist
 
für
 
sich
 
allein
 
nicht
 
eine
 
Verzichtshandlung,
 
da
 
ein
 
Anspruch
 
auf
 
Rückzahlung
 
besteht
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
53/99
 
vom
 
22.
 
Januar
 
2000
 
E.
 
2b).
 
Eine
 
Darlehensgewährung
 
stellt
 
rechtsprechungsgemäss
 
aber
 
dann
 
eine
 
Verzichtshandlung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
ELG
 
dar,
 
wenn
 
unter
 
den
 
konkreten
 
Umständen
 
von
 
Anfang
 
an
 
nicht
 
mit
 
einer
 
Rückzahlung
 
zu
 
rech
nen
 
war
 
(
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_435/2020
 
vom
 
1
4.
 
Dezember
 
2020
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweisen).
 
Die
 
materielle
 
Beweislast
 
dafür,
 
dass
 
mit
 
überwiegender
 
Wahr
scheinlichkeit
 
keine
 
Verzichts
handlung
 
vorliegt,
 
trägt
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Art.
 
11a
 
ELG
 
der
 
Leistungsansprecher
 
(vgl.
 
zum
 
bis
 
Ende
 
2020
 
gültig
 
gewesenen
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
g
 
ELG:
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_934/2009
 
vom
 
2
8.
 
April
 
2010
 
E.
 
3).
 
Ist
 
der
 
Beweis,
 
dass
 
unter
 
den
 
konkreten
 
Umständen
 
überwiegend
 
wahr
scheinlich
 
mit
 
einem
 
Forderungs
ausfall
 
nicht
 
zu
 
rechnen
 
war,
 
weder
 
geleistet
 
noch
 
zu
 
erbringen,
 
wirkt
 
sich
 
dies
 
zu
 
Lasten
 
des
 
Leistungsansprechers
 
aus
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_467/2019
 
vom
 
4.
 
November
 
2019
 
E.
 
5).
5.3.3
    
Hier
 
hing
 
d
as
 
(im
 
massgeblichen
 
Zeitpunkt
 
bei
 
Abschluss
 
des
 
Darlehensvertrages)
 
mit
 
dem
 
Darlehen
 
verbundene
 
Risiko
 
in
 
erster
 
Linie
 
von
 
der
 
Bonität
 
des
 
Darle
hensschuldner
s
 
und
 
der
 
Möglichkeit
 
ab,
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
Rückzahlung
 
des
 
Darlehensb
etrags
 
von
 
Fr.
 
23'000.--
 
und
 
auf
 
Leistung
 
des
 
vereinbarten
 
Zins
es
 
von
 
Fr.
 
1'000.--
 
(Urk.
 
7/20)
 
durchzusetzen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_186/2011
 
vom
 
14.
 
April
 
2011
 
E.
 
3.3
 
mit
 
Hinweis).
 
Aktenkundig
 
und
 
zu
 
beachten
 
sind
 
hier
 
die
 
folgenden
 
konkreten
 
Umstände.
 
    
Hinsichtlich
 
des
 
Darlehens
 
im
 
Jahr
 
2013
 
ist
 
bekannt,
 
was
 
sich
 
aus
 
dem
 
Darle
hensvertrag
 
vom
 
26.
 
November
 
2013
 
(Urk.
 
7/20)
 
und
 
aus
 
den
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ergibt.
 
Danach
 
hatte
 
dieser
 
den
 
Darlehensnehmer
 
mit
 
dem
 
Verkauf
 
seines
 
Vorgängerfahrzeuges
 
respektive
 
eines
 
alten
 
Smarts
 
zum
 
Verkaufs
preis
 
von
 
Fr.
 
5'000.--
 
beauftragt.
 
Der
 
Darlehensnehmer
 
habe
 
dem
 
Beschwerde
führer
 
gegenüber
 
angegeben,
 
beim
 
Verkauf
 
Fr.
 
2'500.--
 
erzielt
 
zu
 
haben;
 
dieser
 
Betrag
 
sei
 
danach
 
jedoch
 
unterschlagen
 
worden.
 
Überdies
 
habe
 
er,
 
der
 
Beschwer
deführer,
 
dem
 
Darlehensnehmer
 
einen
 
«Kredit»
 
von
 
«Fr.
 
25'000.--
 
»
 
(richtig
 
gemäss
 
Darlehensvertrag:
 
Fr.
 
23'000.--)
 
gewährt
 
und
 
dazu
 
einen
 
Darlehensver
trag
 
abgeschlossen,
 
der
 
indes
 
nicht
 
eingehalten
 
worden
 
sei
.
 
Da
 
er,
 
der
 
Beschwer
deführer,
 
seit
 
seiner
 
Jugend
 
immer
 
wieder
 
unter
 
Depressionen
 
zu
 
leiden
 
gehabt
 
habe,
 
habe
 
ihm
 
der
 
Antrieb
 
gefehlt,
 
die
 
Angelegenheit
 
juristisch
 
zu
 
verfolgen.
 
Durch
 
das
 
Absetzen
 
des
 
Darlehensnehmer
s
 
ins
 
Ausland,
 
sei
 
der
 
Darlehensvertrag
 
auch
 
nicht
 
durchzusetzen
 
gewesen
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2,
 
Urk.
 
7/6c).
 
Gemäss
 
dem
 
Darle
hensvertrag
 
vom
 
26.
 
November
 
2013
 
(Urk.
 
7/20)
 
war
 
das
 
Darlehen
 
zweckgebun
den
 
und
 
sollte
 
für
 
den
 
Kauf
 
eines
 
Fiat
 
500
 
Abarth
 
verwendet
 
werden.
 
Der
 
schrift
lich
 
verfasste
 
Darlehensvertrag
 
enthielt
 
ferner
 
zeitlich
 
und
 
umfangmässig
 
festge
legte
 
Rückzahlungsmodalitäten
 
mit
 
monatlichen
 
Ratenzahlungen
 
von
 
42
 
x
 
Fr.
 
550.--
 
und
 
2
 
x
 
Fr.
 
450.--
 
innerhalb
 
von
 
rund
 
dreieinhalb
 
Jahren
 
(31.
 
Januar
 
2014
 
bis
 
3
1.
 
August
 
2017)
 
und
 
das
 
Darlehen
 
war
 
teilweise
 
insofern
 
gesichert,
 
als
 
ein
 
Zins
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
1'000.--
 
vorgesehen
 
war
 
(Urk.
 
7/20).
5.3.4
    
Die
 
grundsätzliche
 
Durchsetzbarkeit
 
der
 
vereinbarten
 
Rückzahlung
 
mittels
 
Betrei
bung
 
und
 
auf
 
dem
 
Gerichtsweg
 
(vgl.
 
Art.
 
69
 
und
 
82
 
des
 
Bundesgesetz
es
 
über
 
Schuldbetreibung
 
und
 
Konkurs
 
Bundesgesetz
 
über
 
Schuldbetreibung
 
und
 
Kon
kurs
,
 
SchKG
)
 
war
 
angesichts
 
dieser
 
Regelungen
 
und
 
aufgrund
 
der
 
Schriftlichkeit
 
des
 
Darlehensvertrages
 
mit
 
handschriftlicher
 
Unterschrift
 
der
 
namentlich
 
genannten
 
und
 
identifizierbaren
 
Vertragsparteien
 
sowie
 
mit
 
Schuld
anerkennung
 
und
 
Rückzahlungsverpflichtung
 
des
 
in
 
der
 
Schweiz
 
wohnhaften
 
Darlehensneh
mer
s
 
(Urk.
 
7/20)
 
initial,
 
bei
 
Vertragsabschluss,
 
gewährleistet.
 
    
Allerdings
 
erschöpfte
 
sich
 
die
 
Sicherung
 
des
 
Darlehens
 
in
 
der
 
schriftlich
 
festge
haltenen
 
Schuldanerkennung
 
mit
 
der
 
Vereinbarung
 
von
 
Ratenzahlungen
 
und
 
in
 
einem
 
auf
 
Fr.
 
1’00
0
.--
 
beschränkten
 
Zins.
 
Eine
 
andere
,
 
wirtschaftlich
 
reelle
 
Sicherheit
 
oder
 
Gegenleistung
 
für
 
das
 
Darlehen
 
wurde
 
nicht
 
vereinbart
,
 
was
 
das
 
Risiko
 
des
 
Ausfalls
 
der
 
Darlehenssumme
 
erhöhte
.
 
Insbesondere
 
aber
 
ist
 
zur
 
Person
 
und
 
zur
 
Bonität
 
des
 
Darlehensschuldner
 
nichts
 
bekannt
.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
spricht
 
von
 
«betrügerischen
 
Machenschaften»
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2),
 
ohne
 
diese
 
genauer
 
zu
 
erläutern.
 
Insbesondere
 
legte
 
er
 
nicht
 
dar,
 
und
 
war
 
auch
 
nicht
 
ersichtlich,
 
welche
 
Aspekte
 
sein
 
damaliges
 
Vertrauen
 
in
 
die
 
Bonität
 
seines
 
Darlehens
schuld
ners
 
hätten
 
begründen
 
sollen,
 
oder
 
inwiefern
 
er
 
arglistig
 
getäuscht
 
worden
 
sein
 
soll.
 
Beim
 
ganzen
 
oder
 
teilweisen
 
Fehlen
 
von
 
Einkommen
 
und
 
Vermögen
 
handelt
 
es
 
sich
 
um
 
anspruchsbegründende
 
Tatsachen,
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Rahmen
 
seiner
 
Mitwirkungspflicht
 
darzutun
 
und
 
zu
 
belegen
 
sind
 
(
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_186/2011
 
vom
 
1
4.
 
April
 
2011
 
E.
 
4.2.3
 
mit
 
Hinweisen
).
 
Der
 
Beschwerdeführe
r
 
trägt
 
sodann
 
die
 
Beweislast
 
dafür
 
(
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesge
richts
 
9C_467/2019
 
vom
 
4.
 
November
 
2019
 
E.
 
5
 
mit
 
Hinweisen),
 
dass
 
im
 
Zeit
punkt
 
der
 
Darlehensgewährung
 
im
 
November
 
2013
 
(Urk.
 
7/20
)
 
unter
 
den
 
konkre
ten
 
Umständen
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
nicht
 
mit
 
einem
 
Ausfall
 
der
 
Darle
hensf
orderung
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
23'000.--
 
gegenüber
 
dem
 
Darlehens
nehmer
 
zu
 
rechnen
 
war.
 
Dieser
 
Beweis
 
wurde
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
erbracht.
 
Ohne
 
Kenntnis
 
der
 
finanziellen
 
Umstände
 
und
 
der
 
Zahlungsmoral
 
des
 
Darlehensneh
mers
 
wurde
 
ein
 
übermässiges
 
Ausfallrisiko
 
eingegangen.
 
Dass
 
eine
 
Überprüfung
 
der
 
damaligen,
 
im
 
Jahr
 
2013
 
vorliegenden
 
finanziellen
 
Verhältnisse
 
des
 
Darle
hensschuldners
 
auch
 
nur
 
annähernd
 
vorgenommen
 
worden
 
sei
 
oder
 
dass
 
bestimmte
 
Umstände
 
vorgelegen
 
hätten,
 
aufgrund
 
welcher
 
die
 
Gewährung
 
des
 
Darlehen
s
 
respektive
 
dessen
 
Rückzahlung
 
ohne
 
Weiteres
 
als
 
zumindest
 
überwie
gend
 
wahrscheinlich
 
anzusehen
 
gewesen
 
wäre
,
 
wurde
 
nicht
 
geltend
 
gemacht
 
und
 
ist
 
auch
 
den
 
Akten
 
nicht
 
zu
 
entnehmen.
 
Es
 
kann
 
hier
 
daher
 
nicht
 
von
 
eine
r
 
hin
reichenden
 
Bonität
 
und
 
Zahlungsmoral
 
des
 
Darlehensschuldner
 
bei
 
der
 
Darle
hensvergabe
 
ausgegangen
 
werden
.
 
Ohne
 
eine
 
solche
 
hätte
 
bei
 
pflichtgemässer
 
Sorgfalt
 
indes
 
bereits
 
bei
 
der
 
Darlehensvergabe
 
nicht
 
mit
 
einer
 
Rückzahlung
 
gerechnet
 
werden
 
dürfen
.
 
Die
 
Tatsache,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
dieses
 
Darle
hen
 
von
 
nicht
 
geringem
 
Umfang
 
nicht
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
vermerkt
 
hat,
 
könnte
 
zudem
 
darauf
 
hinweisen,
 
dass
 
er
 
tatsächlich
 
selber
 
die
 
Rückzahlung
 
als
 
nicht
 
gesichert
 
erachtete.
 
Damit
 
erübrigen
 
sich
 
weitere
 
Ausführungen
 
zur
 
Frage
 
der
 
mangelnden
 
Eintreibbarkeit
 
des
 
Darlehens
 
aufgrund
 
behaupteter
 
gesundheit
licher
 
Probleme
 
des
 
Beschwerdeführers
 
und
 
des
 
Weggangs
 
des
 
Darlehensnehmers
 
ins
 
Ausland
 
(vgl.
 
Urk.
 
1/2
 
S.
 
2).
5.3.
5
    
Damit
 
ist
 
festzuhalten,
 
dass
 
das
 
Darlehen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
gemäss
 
dem
 
Darlehensvertrag
 
vom
 
26.
 
November
 
2013
 
(Urk.
 
7/20)
 
von
 
Fr.
 
23'000.--
 
den
 
Verzichtstatbestand
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
erfüllt
 
und
 
dieser
 
Betrag
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
im
 
Jahr
 
2013
 
beim
 
Vermögen
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(
vgl.
 
unten
 
E.
 
5.
7
 
[Gesamtrechnung
 
2013]).
5.
4
5.4.1
    
Als
 
weitere
 
Ausgabe
 
macht
 
der
 
Beschwerdeführer
 
die
 
Bezahlung
 
von
 
Schulge
bühren
 
für
 
seine
 
Tochter
 
an
 
der
 
Schule
 
G.___
 
geltend
;
 
damit
 
habe
 
er
 
die
 
Schulgebühren
 
auf
 
Jahre
 
hinaus
 
bis
 
zum
 
erfolgreichen
 
Abschluss
 
mit
 
Abitur
 
im
 
Voraus
 
begleichen
 
können
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
1
).
 
Hierzu
 
ist
 
dem
 
Auszug
 
aus
 
dem
 
W.___
-Privatkonto
 
des
 
Beschwerdeführers
 
mit
 
der
 
Konto-Nummer
 
«…»
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
am
 
2
5.
 
Oktober
 
2013
 
der
 
Auftrag
 
«SCHULGELD»
 
zur
 
Zahlung
 
von
 
Fr.
 
10'000.--
 
mit
 
dem
 
Vermerk
 
«
G.___
 
SCHULE»
,
 
Deutschland
 
(«DE»)
,
 
und
 
am
 
2
9.
 
Oktober
 
2013
 
der
 
Auftrag
 
«
AB.___
,
 
G.___
 
SCHULE,
 
DE»
 
zur
 
Zahlung
 
von
 
Fr.
 
9'858.--
 
mit
 
dem
 
Vermerk
 
«
AB.___
 
SCHULGELD
 
2013-2016»
 
je
 
mittels
 
E-Banking
 
SEPA
 
(
Single
 
Euro
 
Payments
 
Area)
 
erfolgten
 
(
Urk.
 
7/5c
 
S.
 
2
).
 
Den
 
Steuererklärung
en
 
für
 
die
 
Jahr
 
2013
 
bis
 
2017
 
ist
 
zudem
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
die
 
damals
 
ausserhalb
 
des
 
Haushaltes
 
des
 
Beschwer
deführers
 
in
 
Deutschland
 
wohnhafte
 
Tochter
,
 
geboren
 
1997,
 
bis
 
i
ns
 
Jahr
 
2016
 
die
 
G.___
 
Schule
 
besuchte
 
(Urk.
 
7/10
e-
i
,
 
je
 
S.
1
).
 
    
Damit
 
ist
 
belegt
,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Oktober
 
2013
 
insgesamt
 
Fr.
 
19'858.--
 
zur
 
Begleichung
 
der
 
Schulgebühren
 
seiner
 
Tochter
 
überwi
e
sen
 
hat,
 
was
 
sein
 
Vermögen
 
nachweislich
 
entsprechend
 
schmälerte.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
reduziert
 
sich
 
der
 
Betrag
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
s
 
im
 
Jahr
 
2013
 
daher
 
um
 
weitere
 
Fr.
 
19'858.--
 
(von
 
zuletzt
 
Fr.
 
27'176.--
 
[
Fr.
 
50’176.--
 
-
 
Fr.
 
23'000.--],
 
vgl.
 
E.
 
5.3.1
 
hiervor)
 
auf
 
Fr.
 
7'318.--
 
(Fr.
 
27'176.--
 
-
 
Fr.
 
19'858.--).
 
5.4.2
    
Auch
 
hier
 
fällt
 
indes
 
die
 
Anrechnung
 
dieser
 
Beträge
 
von
 
Fr.
 
10'000.--
 
und
 
Fr.
 
9'858.--
 
als
 
V
ermögen
sverzicht
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
in
 
Betracht
,
 
sofern
 
diese
 
Zahlungen
 
ohne
 
Rechtspflicht
 
erfolgten,
 
wobei
 
rechtsprechungsgemäss
 
die
 
Erfüllung
 
einer
 
moralischen
 
Pflicht
 
k
ein
en
 
ausreichende
n
 
Grund
 
darstellt
,
 
um
 
Entäusserung
en
 
nicht
 
als
 
Vermögensverzicht
 
zu
 
werten
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
8C_12/2024
 
vom
 
4.
 
Juli
 
2024
 
E.
 
4.2.2).
    
Den
 
Steuererklärungen
 
für
 
die
 
Jahre
 
2013
 
bis
 
2015
 
(Urk.
 
7/10g-i)
 
ist
 
zu
 
entneh
men,
 
dass
 
für
 
die
 
betreffende
 
Tochter
 
mit
 
Jahrgang
 
1997
 
ein
 
gemeinsames
 
Sorgerecht
 
vorgesehen
 
war
 
und
 
dass
 
sie
 
getrennt
 
vom
 
Beschwerdeführer,
 
mithin
 
ausserhalb
 
seines
 
Haushaltes,
 
lebte.
 
Zwar
 
ergibt
 
sich
 
die
 
grundsätzliche
 
Pflicht
 
zur
 
Bestreitung
 
des
 
Unterhalts
 
eines
 
Kindes
 
inklusive
 
der
 
Kosten
 
für
 
die
 
Ausbil
dung
 
des
 
Kindes
 
durch
 
die
 
Eltern
 
und
 
speziell
 
auch
 
durch
 
denjenigen
 
Elternteil,
 
welcher
 
-
 
wie
 
hier
 
der
 
Beschwerdeführer
 
-
 
nicht
 
mit
 
der
 
Obhut
 
des
 
Kindes
 
betraut
 
ist,
 
aus
 
dem
 
Gesetz
 
(vgl.
 
Art.
 
276
 
Abs.
 
1
 
und
 
Abs.
 
2
 
des
 
Schweizerische
n
 
Zivilge
setzbuch
es
 
[
ZGB
]
 
sowie
 
Art.
 
285
 
Abs.
 
1
 
ZGB
,
 
je
 
in
 
der
 
hier
 
massgeblichen
 
bis
 
Ende
 
2016
 
gültig
 
gewesenen
 
Fassung
)
.
 
Jedoch
 
ist
 
die
 
Unterhaltszahlungspflicht
 
damit
 
nicht
 
auch
 
schon
 
betraglich
 
konkretisiert
 
und
 
festgelegt
.
 
Für
 
eine
 
Pflicht
 
des
 
Beschwerdeführer
s
 
zur
 
Bezahlung
 
der
 
Schulge
bühren
 
für
 
seine
 
Tochter
 
liegen
 
keine
 
Belege
 
vor;
 
eine
 
solche
 
behördlich,
 
gerichtlich
 
oder
 
vertraglich
 
vorgesehene
 
Pflicht
 
wurde
 
auch
 
nicht
 
behauptet.
 
Es
 
wurden
 
ferner
 
keine
 
Rechnungen
 
der
 
Schule
 
vorgelegt,
 
aus
 
welchen
 
die
 
Höhe
 
der
 
damaligen
 
Schulgebühren
 
hervorgeht.
 
Die
 
Zahlungen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
25.
 
Oktober
 
2013
 
von
 
Fr.
 
10'000.--
 
und
 
vom
 
2
9.
 
Oktober
 
2013
 
von
 
Fr.
 
9'858.--
 
(
Urk.
 
7/5c
 
S.
 
2
)
 
wurden
 
zudem
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2013
 
nicht
 
als
 
Unterhaltsbeiträge
 
aus
gewiesen
 
(Urk.
 
7/10i)
.
 
Dort
 
wurde
 
im
 
Jahr
 
2013
 
allein
 
der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
4'500.--
 
aufgeführt
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
3;
 
respektive
 
in
 
den
 
Folgejahren
 
von
 
Fr.
 
5'566.--
 
[2014,
 
Urk.
 
7/10h
 
S.
 
3]
 
und
 
von
 
Fr.
 
4'968.--
 
[
2015,
 
Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
3
]
)
.
 
D
er
 
Beschwerdeführer
 
ist
 
in
 
Bezug
 
auf
 
das
 
den
 
Vermögensverzicht
 
allenfalls
 
aus
schliessende
 
Erfüllen
 
einer
 
rechtlichen
 
Pflicht
 
(oder
 
den
 
Erhalt
 
einer
 
adäquaten
 
Gegenleistung)
 
als
 
leistungsansprechende
 
Person
 
jedoch
 
mitwirkungspflichtig
 
und
 
beweisbelastet
.
 
Bei
 
einer
 
ausserordent
lichen
 
Abnahme
 
des
 
Vermögens
 
muss
 
er
 
solche
 
Tatsachen
 
behaupten
 
und
 
soweit
 
möglich
 
auch
 
belegen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_50/2022
 
vom
 
1
7.
 
Mai
 
2022
 
E.
 
1.2
),
 
was
 
hier
 
nicht
 
erfolgt
 
ist
.
 
5.4.3
    
Somit
 
gilt,
 
dass
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
am
 
25.
 
Oktober
 
2013
 
und
 
am
 
29.
 
Ok
tober
 
2013
 
mit
 
dem
 
Vermerk
 
«Schulgeld»
 
und
 
«
G.___
 
Schule»
 
getätigten
 
Zah
lungen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
19'858.--
 
(
Urk.
 
7/5c
 
S.
 
2)
 
den
 
Verzichtstatbestand
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
erfüllen
 
und
 
daher
 
ebenfalls
 
als
 
Verzichtsvermögen
 
im
 
Jahr
 
2013
 
zu
 
berücksichtigen
 
sind
 
(vgl.
 
unten
 
E.
 
5.
7
 
[Gesamtrechnung
 
2013]).
5.
5
5.5.1
    
Als
 
weitere
 
«über
 
die
 
Jahre»
 
erfolgte
 
Ausgaben
 
macht
 
der
 
Beschwerdeführer
 
sodann
 
unterstützende
 
Zahlungen
 
an
 
seinen
 
(erwachsenen)
 
Sohn
 
im
 
Umfang
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
25'000.--
 
geltend
,
 
von
 
welchem
 
er
 
als
 
Gegenleistung
 
im
 
familiären
 
Rahmen
 
Dienstleistungen
 
erhalten
 
habe,
 
so
 
ein
 
von
 
diesem
 
gezimmertes
 
Bett
 
und
 
von
 
ihm
 
verschaffte
 
Möbel
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2).
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
hat
 
jedoch
 
im
 
Einzelnen
 
weder
 
behauptet
 
noch
 
belegt,
 
wann
 
er
 
welche
 
Beträge
 
für
 
welche
 
Gegenleistungen
 
dem
 
Sohn
 
bezahlt
 
hat.
 
Damit
 
ist
 
nicht
 
von
 
einem
 
belegten
 
Vermögensrückgang
 
auszugehen,
 
zumal
 
ein
 
solcher
 
auch
 
nicht
 
dem
 
betreffenden
 
Jahr
 
zugeordnet
 
werden
 
könnte.
 
5.5.2
    
Auch
 
ist
 
eine
 
Rechtspflicht
 
und/oder
 
eine
 
adäquate
 
Gegenleistung
 
für
 
die
 
(im
 
Einzelnen
 
weder
 
substantiierten,
 
noch
 
belegten)
 
Zahlungen
 
nicht
 
dargetan.
 
Namentlich
 
sind
 
keine
 
Umstände
 
für
 
die
 
Annahme
 
einer
 
Verwandten
unterstüt
zungspflicht
 
gemäss
 
Art.
 
328
 
ZGB
,
 
welche
 
von
 
der
 
(normalerweise
 
nur
 
bis
 
zur
 
Volljährigkeit
 
bzw.
 
bis
 
zum
 
Abschluss
 
einer
 
angemessenen
 
Ausbildung
 
dauern
den)
 
elterlichen
 
Unterhaltspflicht
 
zu
 
unterscheiden
 
ist,
 
auszumachen
;
 
dies
 
bereits
 
im
 
Hinblick
 
darauf,
 
dass
 
rechtsprechungsgemäss
 
eine
 
solche
 
Pflicht
 
überhaupt
 
nur
 
bei
 
jemandem
 
in
 
Betracht
 
fallen
 
würde,
 
der
 
aufgrund
 
seiner
 
finanziellen
 
Gesamtsituation
 
ein
 
wohlhabendes
 
Leben
 
führen
 
kann
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
5A_122/2012
 
vom
 
2
1.
 
Juni
 
2012
 
E.
 
2),
 
und
 
dass
 
beim
 
Entscheid
 
über
 
das
 
Vorlie
gen
 
einer
 
Verwandtenunterstützungspflicht
 
d
ie
 
wirtschaftliche
 
Sicherheit
 
im
 
Alter
 
bei
 
der
 
Frage
 
nach
 
den
 
«günstigen
 
Verhältnissen»
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
328
 
Abs.
 
1
 
ZGB
 
hinreichend
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(vgl.
 
BGE
 
132
 
III
 
97
 
E.
 
3)
.
 
D
er
 
Beschwerdeführer
 
erzielte
 
ab
 
2013
 
nebst
 
der
 
AHV-Rente
 
aber
 
kein
 
die
 
eigenen
 
Ausgaben
 
deckendes
 
Einkommen
 
und
 
war
 
somit
 
für
 
den
 
eigenen
 
Lebensunterhalt
 
z
usätzlich
 
zu
 
den
 
Leistungen
 
der
 
AHV
 
längerfristig
 
auf
 
den
 
Vermögensertrag
 
sowie
 
auf
 
den
 
Vermögensverzehr
 
angewiesen
.
 
M
oralische
 
Motive
 
für
 
die
 
angeb
lichen
 
Zahlungen
 
an
 
den
 
Sohn
 
genügen
 
zur
 
Begründung
 
einer
 
Rechtspflicht
 
sodann
 
nicht
.
    
Die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
geltend
 
gemachten
 
Ausgaben
 
durch
 
unterstützende
 
Zahlungen
 
an
 
seinen
 
Sohn
 
im
 
Umfang
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
25'000.--
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
2)
 
sind
 
somit
 
nicht
 
als
 
belegten
 
Vermögensrückgang
 
zu
 
berücksichtigen
.
 
5.6
5.6.1
    
Ebenso
 
verhält
 
es
 
sich
 
mit
 
den
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
geltend
 
gemachten
 
Ausgaben
 
für
 
regelmässige
 
Fahrten
 
zwischen
 
C.___
 
und
 
E.___
 
(bei
 
D.___
,
 
Deutschland)
 
mit
 
angeblich
 
jährlich
 
zwischen
 
30'000
 
bis
 
40'000
 
Kilo
metern
 
inklusive
 
der
 
Auslagen
 
für
 
Kauf,
 
Unterhalt
 
und
 
Betrieb
 
der
 
hierzu
 
ver
wendeten
 
Fahrzeuge
 
(Urk.
 
1/2)
.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
hat
 
weder
 
dargelegt,
 
wann
 
er
 
die
 
besagten
 
Fahrzeuge
 
zu
 
welchem
 
Preis
 
gekauft
 
hat,
 
noch
 
welche
 
jährlichen
 
Kosten
 
deren
 
Unterhalt,
 
Betrieb
 
und
 
behauptete
 
Verwendung
 
verursachten.
 
Auch
 
legte
 
er
 
hierzu
 
keinerlei
 
Belege
 
vor.
 
Es
 
können
 
damit
 
beim
 
Vermögensrückgang
 
in
 
den
 
Jahren
 
2013
 
bis
 
2015
 
keine
 
solche
 
Ausgaben
 
als
 
belegten
 
Vermögensrück
gang
 
zugeordnet
 
und
 
angerechnet
 
werden.
 
5.6.2
    
Dasselbe
 
gilt
 
für
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
sinngemäss
 
geltend
 
gemachten
 
Aus
lagen
 
für
 
Fort
bildungskosten
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
1)
.
 
Diese
 
sind
 
weder
 
hinreichend
 
substantiiert,
 
noch
 
belegt.
 
5.7
5.7.1
    
Zusammenfassend
 
verbleibt
 
im
 
Jahr
 
2013
 
ein
 
unbelegter
 
Vermögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
7'318.--
 
(
Fr.
 
145'709.--
 
[Ausgangs
differenz
 
gemäss
 
Steuererklärungen
 
inklusive
 
Erbschaft
;
 
E.
 
5.2.2-3]
 
-
 
Fr.
 
67'200.--
 
[Schenkungen;
 
E.
 
5.2.4]
 
-
 
Fr.
 
28'333.--
 
[Einkommensdefizit:
 
Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebensunterhalt
 
+
 
Unterhaltsbeiträge
 
-
 
Einkünfte
;
 
E.
 
5.2.5-6]
 
-
 
Fr.
 
23'000.--
 
[Darlehen;
 
E.
 
5.3]
 
-
 
Fr.
 
19'858.--
 
[Schulgeld;
 
E.
 
5.4]
).
 
    
In
 
diesem
 
Umfang
 
ist
 
es
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
gelungen,
 
den
 
Vermö
gens
rückgang
 
im
 
Jahr
 
2013
 
zu
 
belegen
 
oder
 
die
 
Gründe
 
dafür
 
rechtsgenügend
 
darzutun
.
 
Rechtsprechungsgemäss
 
ist
 
bezüglich
 
eines
 
solchen
 
unbelegten
 
Vermögensrückganges
 
ein
 
Vermögensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
anzu
nehmen
 
(BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.2
).
 
5.7.2
    
Zuzüglich
 
der
 
aus
 
Verzichtshandlungen
 
im
 
Jahr
 
2013
 
mündenden
 
übrigen
 
Ver
zichtsvermögen
 
(
Fr.
 
67'200.--
 
[Schenkungen;
 
E.
 
5.2.4],
 
Fr.
 
23'000.--
 
[Darlehen;
 
E.
 
5.3],
 
Fr.
 
19'858.--
 
[
Zahlungen
 
«Schule»
;
 
E.
 
5.4]
)
 
resultiert
 
im
 
Jahr
 
2013
 
ein
 
(hypothetisch
 
anzurechnendes)
 
Verzichtvermögen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
117'376.--
 
(
Fr.
 
7'318.--
 
+
 
Fr.
 
67'200.--
 
+
 
Fr.
 
23'000.--
 
+
 
Fr.
 
19'858.--)
.
 
    
Dieser
 
Betrag
 
(nach
 
Amortisation
 
gemäss
 
Art.
 
17e
 
ELV
)
 
gehört
 
laut
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
3
 
ELG
 
bezüglich
 
der
 
Vermögensschwelle
 
von
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
zum
 
massgeb
li
chen
 
Reinvermögen
 
(
vgl.
 
Schlussrechnung
 
E.
 
8
)
.
6.
6.1
6.1.1
    
Für
 
das
 
Jahr
 
2014
 
ermittelt
 
sich
 
der
 
Umfang
 
des
 
unbelegte
n
 
Vermögensrückgang
s
 
wiederum
 
durch
 
die
 
folgende
 
grundsätzliche
 
Berechnung:
 
Vermögensrückgang
 
(Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2013
 
+
 
Kapitalzuwendung
 
im
 
Jahr
 
2014
 
-
 
Vermö
gen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2014)
 
-
 
belegte
 
Ausgaben.
 
    
Laut
 
den
 
Angaben
 
in
 
den
 
Steuerunterlagen
 
belief
 
sich
 
das
 
steuerbare
 
Vermögen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
3
 
auf
 
Fr.
 
152’476.--
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4)
 
und
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
4
 
auf
 
Fr.
 
191
’314
.--
 
(Urk.
 
7/10
h
 
S.
 
4).
 
In
 
der
 
Steuer
erklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
4
 
wurde
 
zudem
 
eine
 
Erbschaft
 
des
 
Beschwerdeführers
 
von
 
derselben
 
Tante
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
75'000.--
 
angegeben
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
f.).
 
Daraus
 
folgt
 
ein
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2014
 
von
 
zunächst
 
Fr.
 
36'162.--
 
(Fr.
 
152’476.--
 
+
 
Fr.
 
75'000.--
 
-
 
Fr.
 
191’314.--).
 
6.1.2
    
Ein
 
Teil
 
dieses
 
Vermögensrückganges
 
lässt
 
sich
 
bereits
 
durch
 
den
 
in
 
den
 
Steuer
erklärungen
 
deklarierten
 
Wert
 
einzelner
 
Vermögensbestandteile
 
erklären,
 
der
 
im
 
Verlauf
 
des
 
Jahres
 
2014
 
abgenommen
 
hat
 
(Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4,
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4),
 
was
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist.
 
Dies
 
betrifft
 
das
 
Motorfahrzeug
 
«Smart»
 
(Reduktion
 
um
 
Fr.
 
1'000.--
 
von
 
Fr.
 
2'000.--
 
auf
 
Fr.
 
1'000.--)
 
und
 
das
 
«
Betriebsvermögen
 
Selb
ständigerwerbender
»
 
(Reduktion
 
um
 
Fr.
 
180.--
 
von
 
Fr.
 
510.--
 
auf
 
Fr.
 
330.--).
 
Ausserdem
 
wuchsen
 
die
 
Schulden
 
um
 
Fr.
 
22
.--
 
von
 
Fr.
 
17
8
.--
 
(Fr.
 
170.--
 
[
Ziff.
 
34
 
der
 
Steuererklärung
 
2013]
 
+
 
Fr.
 
8.--
 
[Minussaldo
 
W.___
-Konto
 
Nr.
 
«…»
];
 
Urk.
 
7/10i
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6)
 
auf
 
Fr.
 
200.--,
 
was
 
den
 
Vermögensrückgang
 
um
 
diesen
 
Betrag
 
vergrösserte.
 
Zwar
 
sind
 
diese
 
Schulden
 
nicht
 
weiter
 
belegt
 
und
 
es
 
ist
 
nicht
 
bekannt,
 
ob
 
sie
 
die
 
wirtschaftliche
 
Substanz
 
des
 
Vermögens
 
in
 
dem
 
Sinne
 
belas
te
te
n,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ernsthaft
 
mit
 
deren
 
Begleichung
 
zu
 
rechnen
 
hatte
 
(vgl.
 
BGE
 
142
 
V
 
311
 
E.
 
3.1
 
und
 
E.
 
3.3,
 
mit
 
Hinweisen).
 
Angesichts
 
des
 
geringfügigen
 
Betrages
 
ist
 
indes
 
-
 
wie
 
hiervor
 
bezüglich
 
das
 
Jahr
 
2013
 
(E.
 
5.2.2)
 
-
 
zugunsten
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ohne
 
Weiteres
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Deklarationen
 
in
 
den
 
Steuererklärungen
 
von
 
einer
 
belegten
 
Vermögensreduktion
 
im
 
Umfang
 
von
 
Fr.
 
22.--
 
auszugehen.
 
    
Insgesamt
 
ist
 
der
 
Vermögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
36'162.--
 
somit
 
um
 
die
 
begründete
 
Vermögensabnahme
 
im
 
Jahr
 
2014
 
von
 
Fr.
 
1'202.--
 
(Fr.
 
1'000.--
 
+
 
Fr.
 
180.--
 
+
 
Fr.
 
22.--)
 
auf
 
Fr.
 
34
’
960.--
 
(Fr.
 
36'162.--
 
-
 
Fr.
 
1'202.--)
 
zu
 
reduzieren.
 
6.1.3
    
Anzumerken
 
ist
 
sodann
,
 
dass
 
von
 
dem
 
im
 
Jahr
 
2014
 
erhaltenen
 
Erbe
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
75'000.--
 
der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
als
 
«Anteil
 
an
 
unverteilten
 
Erbschaften»
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4
 
und
 
S.
 
6)
 
im
 
deklarierten
 
Vermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2014
 
ent
halten
 
ist
 
(vgl.
 
dazu
 
die
 
«Erläuterung
 
zur
 
Fallführung»
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
17.
 
Oktober
 
2022,
 
wonach
 
nach
 
Angaben
 
des
 
Treuhänders
 
des
 
Beschwerde
führers
 
der
 
Erhalt
 
eines
 
Teil
s
 
der
 
Erbschaft
 
von
 
einer
 
in
 
den
 
USA
 
verstorbenen
 
Tante
,
 
und
 
zwar
 
Fr.
 
75'000.--,
 
im
 
Jahr
 
2014
 
erfolgte,
 
wovon
 
Fr.
 
25'000.--
 
noch
 
unverteilt
 
waren;
 
Urk.
 
7/22
 
S.
 
2).
 
Diesbezüglich
 
ist
 
daher
 
kein
 
weiterer
 
Abzug
 
vom
 
Umfang
 
des
 
hiervor
 
ermittelten
 
Vermögensrückgangs
 
vorzunehmen
.
 
Dieser
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
wurde
 
mit
 
anderen
 
Worten
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Ver
mögensrückgangs
 
bereits
 
als
 
Teil
 
des
 
Vermögens
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2014
 
von
 
Fr.
 
191'314.--
 
in
 
Abzug
 
gebracht
 
(vgl.
 
E.
 
6.1.1
 
hiervor).
 
    
Der
 
unverteilte
 
Erbanteil
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
ist
 
aber
 
auch
 
nicht
 
vom
 
Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2014
 
von
 
Fr.
 
191'314.--
 
zu
 
subtrahieren,
 
wie
 
die
 
Beschwerde
geg
nerin
 
dies
 
in
 
ihrer
 
(internen)
 
Berechnung
 
offenbar
 
tat,
 
indem
 
sie
 
von
 
einem
 
Ver
mögen
 
per
 
Ende
 
2014
 
von
 
lediglich
 
Fr.
 
165'184.--
 
ausging
 
(Fr.
 
145'184.--
 
[Wert
schriften
 
und
 
Guthaben]
 
+
 
Fr.
 
20'000.--
 
[
Anteile
 
Investment]
,
 
mithin
 
ohne
 
Erb
anteil;
 
Urk.
 
7/35
 
S.
 
5)
.
 
Denn
 
dies
 
würde
 
den
 
Betrag
 
des
 
(unbelegten)
 
Vermögens
rückgang
s
 
entsprechend
 
vergrössern
,
 
obschon
 
der
 
Wert
 
per
 
Ende
 
2014
 
von
 
Fr.
 
25'000.--
 
noch
 
vorhanden
 
war
.
 
6.1.4
    
Die
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2014
 
unter
 
dem
 
Titel
 
«Übrige
 
Ver
mögens
werte»,
 
«Anteile
 
an
 
Investment
 
in
 
Arab.
 
Emirate»,
 
aufgeführten
 
Fr.
 
20'000.--
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4)
 
betrifft
 
die
 
«Investition»
 
in
 
die
 
Z.___
 
respektive
 
den
 
Erwerb
 
der
 
Z.___
-Kiosk-Automaten
 
(vgl.
 
E.
 
4.2.3)
.
 
Dieser
 
Betrag
 
ist
 
im
 
dekla
rierten
 
Betrag
 
des
 
Gesamtvermögens
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2014
 
von
 
Fr.
 
191'314.--
 
enthalten
 
und
 
wurden
 
damit
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Vermö
gens
rückgangs
 
bereits
 
(
als
 
Teil
 
dieses
 
Vermögens)
 
in
 
Abzug
 
gebracht
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
6.1.1).
 
Die
 
Fr.
 
20'000.--
 
werden
 
letztlich
 
somit
 
nicht
 
als
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
angerechnet,
 
was
 
insofern
 
korrekt
 
ist,
 
als
 
die
 
Verwendung
 
dieses
 
Geldes
 
hin
reichend
 
erklärbar
 
und
 
belegt
 
ist.
 
    
Wie
 
hiervor
 
in
 
Erwägung
 
4.2.3
 
ausgeführt
 
wurde,
 
wurde
 
durch
 
diese
 
«Investition»
 
im
 
Jahr
 
2014
 
jedoch
 
der
 
Verzichtstatbestand
 
nach
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
mit
 
einem
 
Verzichtsvermögen
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
erfüllt
,
 
das
 
beim
 
Vermögen
 
abschliessend
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(
vgl.
 
unten
 
E.
 
6.
2.2
 
[Gesamtrechnung
 
2014]).
6.1.
5
    
Somit
 
ist
 
ausgehen
d
 
von
 
einem
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2014
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
34
’
960.--
 
ein
 
allfälliges
 
Einkommensdefizit
 
(Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebens
unterhalt
 
+
 
Unterhaltsbeiträge
 
-
 
Einkünfte;
 
Rz.
 
3532.15
 
WEL)
 
in
 
Abzug
 
zu
 
bringen
.
    
Der
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
einer
 
alleinstehenden
 
Person
 
im
 
Jahr
 
2014
 
zu
 
berücksichtigende
 
Pauschalbetrag
 
beträgt
 
ebenfalls
 
(wie
 
im
 
Jahr
 
2013;
 
vgl.
 
E.
 
5.2.5)
 
Fr.
 
61'472.--
 
(Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
im
 
Jahr
 
201
4
 
von
 
Fr.
 
19'210.--
 
[vgl.
 
Anhang
 
1.1
 
WEL,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
201
4
]
 
x
 
Faktor
 
3.2;
 
Rz.
 
3532.12
 
WEL);
 
zuzüglich
 
der
 
gemäss
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
4
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
201
4
 
erbrachten
 
Unterhaltsbeiträge
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
5'566.--
 
(
Urk.
 
7/10
h
 
S.
 
3
 
und
 
S.
 
6
)
 
ergibt
 
dies
 
Fr.
 
67'038.--
.
 
    
Die
 
Einkünfte
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Jahr
 
201
4
 
wurden
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
mit
 
insgesamt
 
Fr.
 
47’799
.--
 
deklariert,
 
wovon
 
Fr.
 
30'024.--
 
auf
 
die
 
Altersrente
 
entfielen
 
(Urk.
 
7/10
h
 
S.
 
2).
 
Dieser
 
Betrag
 
ist
 
wiederum
 
-
 
ebenso
 
wie
 
im
 
Jahr
 
2013
 
(E.
 
5.2.5)
 
-
 
um
 
die
 
AHV-Kinderrente
 
(
Art.
 
22
ter
 
AHVG)
,
 
welche
 
40
 
%
 
der
 
Alters
rente
 
entspricht
 
(Art.
 
35
ter
 
Abs.
 
1
 
AHVG),
 
respektive
 
um
 
Fr.
 
8'579.--
 
auf
 
Fr.
 
21'445.--
 
zu
 
reduzieren
.
 
Im
 
Jahr
 
201
4
 
ist
 
somit
 
von
 
Einkünften
 
von
 
Fr.
 
39’220
.--
 
auszugehen
 
(
{
Fr.
 
47’799
.--
 
[Total
 
der
 
deklarierten
 
Einkünfte]
 
-
 
Fr.
 
8'579.--
 
[AHV-Kinderrente]
}
 
=
 
{
Fr.
 
13’161
.--
 
[Haupterwerb]
 
+
 
Fr.
 
368
.--
 
[Nebenerwerb]
 
+
 
Fr.
 
4’159
.--
 
[Einkünfte
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit]
 
+
 
Fr.
 
21'445.--
 
[Altersrente
 
ohne
 
Kinderrente]
 
+
 
Fr.
 
87
.--
 
[Wertschriftenertrag]
}
;
 
Urk.
 
7/10
h
 
S.
 
2)
.
    
Es
 
ist
 
somit
 
von
 
einem
 
Einkommensdefizit
 
im
 
Jahr
 
201
4
 
von
 
Fr.
 
27’818
.--
 
(
Fr.
 
61'472.--
 
[Pauschalbetrag]
 
+
 
Fr.
 
5’566
.--
 
[Unterhalt]
 
-
 
Fr.
 
39’220
.--
 
[Ein
künfte])
 
auszugehen,
 
welches
 
vom
 
Vermögen
 
gedeckt
 
werden
 
musste.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
gilt
 
der
 
Vermögensrückgang
 
daher
 
nicht
 
als
 
unbelegt.
 
Das
 
Einkommens
defizit
 
von
 
Fr.
 
27’818.--
 
ist
 
folglich
 
vom
 
hiervor
 
(E.
 
6.1.1-2
)
 
ermittelten
 
Betrag
 
des
 
Vermögensrückganges
 
im
 
Jahr
 
201
4
 
von
 
Fr.
 
34’960.--
 
zu
 
subtrahieren.
 
6.1.6
    
Als
 
Zwischenresultat
 
verbleibt
 
damit
 
ein
 
unbelegter
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
201
4
 
von
 
Fr.
 
7’142
.--
 
(
Fr.
 
34’960.--
 
-
 
Fr.
 
27’818.--)
.
 
6.
2
6.2.1
    
Weitere
 
Abzüge
 
vom
 
so
 
ermittelten
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
sind
 
man
gels
 
hinreichender
 
Belege
 
für
 
die
 
Hingabe
 
von
 
Vermögenswerten
 
(im
 
Austausch
 
für
 
eine
 
gleichwertige
 
Gegenleistung
 
oder
 
Rechtspflicht)
 
nicht
 
vorzunehmen.
 
Soweit
 
die
 
Vorbringen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auch
 
das
 
Jahr
 
2014
 
betreffen
,
 
wird
 
auf
 
die
 
hiervor
 
zum
 
Jahr
 
2013
 
gemachten
 
Ausführungen
 
verwiesen
 
(E.
 
5.
4-6
).
6.2.2
    
Es
 
bleibt
 
somit
 
bei
 
einem
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2014
 
von
 
Fr.
 
7’142.--.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
ist
 
es
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
gelungen,
 
den
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2014
 
zu
 
belegen
 
oder
 
die
 
Gründe
 
dafür
 
rechtsge
nü
gend
 
darzutun.
 
Rechtsprechungsgemäss
 
ist
 
bezüglich
 
eines
 
solchen
 
unbelegten
 
Vermögensrückganges
 
ein
 
Vermögensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
anzunehmen
 
(BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.2).
 
    
Zuzüglich
 
des
 
aus
 
Verzichtshandlung
en
 
im
 
Jahr
 
2014
 
herrührenden
 
Verzichts
ver
mögens
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
(«Investition»
 
Z.___
;
 
vgl.
 
dazu
 
E.
 
4.2.3
 
und
 
E.
 
6.1.)
 
resultiert
 
im
 
Jahr
 
2014
 
ein
 
(hypothetisch
 
anzurechnendes)
 
Verzicht
s
ver
mögen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
27’142.--
 
(Fr.
 
7’142.--+
 
Fr.
 
20’000.--).
 
Auch
 
d
ieser
 
Betrag
 
(nach
 
Amortisation
 
gemäss
 
Art.
 
17e
 
ELV)
 
gehört
 
nach
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
3
 
ELG
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Vermögensschwelle
 
(Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
ELG)
 
zum
 
Reinvermögen
 
und
 
ist
 
als
 
solches
 
abschliessend
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
vgl.
 
Schlussrechnung
 
E.
 
8
).
7.
7.1
7.1.1
    
Auch
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
ist
 
der
 
Umfang
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgangs
 
durch
 
die
 
folgende
 
grundsätzliche
 
Berechnung
 
zu
 
ermitteln
:
 
Vermögensrückgang
 
(Vermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
4
 
+
 
Kapitalzuwendung
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
-
 
Vermö
gen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
5
)
 
-
 
belegte
 
Ausgaben.
 
    
Gemäss
 
den
 
Angaben
 
in
 
den
 
Steuer
erklärungen
 
für
 
die
 
Jahre
 
2014
 
und
 
2015
 
belief
 
sich
 
das
 
steuerbare
 
Vermögen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
4
 
auf
 
Fr.
 
191’314.--
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4)
 
und
 
per
 
31.
 
Dezember
 
201
5
 
auf
 
Fr.
 
154’342
.--
 
(Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
4).
 
In
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
5
 
wurde
 
zudem
 
ein
 
weiterer
 
Betrag
 
aus
 
der
 
Erbschaft
 
von
 
einer
 
Tante
 
des
 
Beschwerde
führers
,
 
und
 
zwar
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
31’407
.--
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
4
 
f.).
 
Daraus
 
folgt
 
ein
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
2015
 
von
 
zunächst
 
Fr.
 
68’379
.--
 
(
Fr.
 
191’314.--
 
+
 
Fr.
 
31’407.--
 
-
 
Fr.
 
154’342.--
).
 
7.1.2
    
Ein
 
geringer
 
Teil
 
dieses
 
Vermögensrückganges
 
lässt
 
sich
 
durch
 
den
 
in
 
den
 
Steuer
erklärungen
 
(2014:
 
Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4;
 
2015:
 
Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4)
 
deklarierte
n
 
Wert
 
«
Betriebs
vermögen
 
Selbständigerwerbender»
 
respektive
 
«Eigenkapital
 
Selbstän
digerwerbender
 
ohne
 
Geschäftswertschriften»
 
(
je
 
Ziff.
 
32
 
der
 
Steuererklärungen)
 
erklären,
 
der
 
sich
 
von
 
Fr.
 
330.--
 
per
 
Ende
 
2014
 
auf
 
Fr.
 
210.--
 
per
 
Ende
 
2015
 
um
 
Fr.
 
120.--
 
reduzierte.
 
Der
 
Wert
 
für
 
das
 
Motorfahrzeug
 
«Smart»
 
wurde
 
unverändert
 
mit
 
Fr.
 
1'000.--
 
angegeben.
 
Auch
 
die
 
aufgeführten
 
Schulden
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
blieben
 
unverändert.
 
Der
 
Vermögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
68’379.--
 
ist
 
somit
 
um
 
die
 
begründete
 
Vermögensabnahme
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
von
 
Fr.
 
120
.--
 
auf
 
Fr.
 
68’259.--
 
(
Fr.
 
68’379.--
 
-
 
Fr.
 
1
20
.--)
 
zu
 
reduzieren.
 
7.1.3
    
Der
 
unverteilte
 
Erbanteil
 
von
 
Fr.
 
25'000.--,
 
welcher
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2014
 
als
 
Teil
 
des
 
Gesamtvermögens
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2014
 
von
 
Fr.
 
191'314.--
 
deklariert
 
worden
 
war
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4),
 
wurde
 
in
 
der
 
Steuererklä
rung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
nicht
 
mehr
 
aufgeführt
 
(Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
4
 
f.)
.
 
Der
 
d
iesbezüg
liche
 
Betrag
 
wurde
 
somit
 
ins
 
übrige
 
Vermögen
 
per
 
Ende
 
2015
 
überführt
 
oder
 
verbraucht.
 
Hierzu
 
ist
 
daher
 
kein
 
separater
 
Abzug
 
vom
 
Vermögensrückgang
 
vor
zunehmen.
 
7.1.4
    
Wie
 
hiervor
 
in
 
Erwägung
 
4.2.3
 
ausgeführt
 
wurden
 
d
ie
 
«Anteile
 
an
 
Investment
 
in
 
Arab.
 
Emirate»
 
(betreffend
 
Z.___
)
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
unter
 
der
 
Ziff.
 
30.6
 
wie
 
schon
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
2014
 
unverändert
 
mit
 
Fr.
 
20'000.--
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4
,
 
Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4
)
.
 
Zu
sätzlich
 
wurden
 
im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
unter
 
der
 
Bezeichnung
 
«
Z.___
»
 
Fr.
 
41'700.--
 
(Zugang
 
am
 
2
9.
 
Juli
 
2015
)
 
aufgeführt
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8).
 
Da
 
der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
somit
 
sowohl
 
im
 
Gesamtvermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2014
 
von
 
Fr.
 
191’314.--
 
(
Urk.
 
7/10h
 
S.
 
4),
 
als
 
auch
 
im
 
Gesamtvermögen
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2015
 
von
 
Fr.
 
154’342.--
 
(
Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4)
 
enthalten
 
war
,
 
ist
 
hierzu
 
hinsichtlich
 
des
 
Umfangs
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
im
 
Jahr
 
2015
 
nichts
 
weiter
 
vorzunehmen.
 
Denn
 
der
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
20'000.--
 
ist
 
im
 
Betrag
 
des
 
Vermögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
68’379.--
,
 
der
 
aus
 
der
 
Differenz
 
dieser
 
Gesamtvermögen
 
ermittelt
 
wurde
 
(vgl.
 
E.
 
7.1.1)
,
 
nicht
 
enthalten.
 
    
Auch
 
der
 
neu
 
deklarierte
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
41'700.--
 
mit
 
Zugang
 
vom
 
2
9.
 
Juli
 
2015
 
(
Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8
)
 
ist
 
nicht
 
als
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
anzurechnen,
 
da
 
die
 
Verwendung
 
dieses
 
Geldes
 
im
 
Jahr
 
2015
 
durch
 
die
 
Investition
 
hinreichend
 
erklärbar
 
ist.
 
Indem
 
dieser
 
Betrag
 
zusätzlich
 
im
 
deklarierten
 
Betrag
 
des
 
Gesamt
vermögens
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2015
 
von
 
Fr.
 
154’342.--
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4)
 
enthalten
 
ist,
 
wurde
 
er
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
bereits
 
(als
 
Teil
 
dieses
 
Gesamtv
ermögens)
 
in
 
Abzug
 
gebracht
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
7.1.1)
,
 
so
 
dass
 
kein
 
weiterer,
 
separater
 
Abzug
 
zu
 
erfolgen
 
hat.
 
    
Jedoch
 
ist
 
auch
 
diese
 
zusätzliche
 
«Investition»
 
des
 
Jahr
es
 
201
5
 
als
 
Verzichts
hand
lung
 
zu
 
qualifizieren
 
(
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
;
 
vgl.
 
oben
 
E.
 
4.2.3
),
 
und
 
zwar
 
mit
 
einem
 
Verzichtsvermögen
 
im
 
Jahr
 
2015
 
von
 
Fr.
 
41’700.--
,
 
das
 
abschliessend
 
zu
 
berücksichtigen
 
ist
 
(vgl.
 
unten
 
E.
 
7.2.2
 
[Gesamtrechnung
 
2015]).
7.1.
5
    
Im
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
wurde
 
neu
 
unter
 
der
 
Bezeichnung
 
«
B
.___
»
 
mit
 
Zugang
 
vom
 
10.
 
De
zember
 
2015
 
der
 
Wert
 
von
 
Fr.
 
13'781.--
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2015
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8).
 
Auch
 
dieser
 
Betrag
 
ist
 
somit
 
im
 
Gesamtvermögen
 
per
 
31.
 
De
zember
 
2015
 
von
 
Fr.
 
154’342.--
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4)
 
enthalten
 
und
 
wurde
 
damit
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
bereits
 
(als
 
Teil
 
dieses
 
Vermögens)
 
in
 
Abzug
 
gebracht
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
7.1.1)
,
 
so
 
dass
 
diesbezüglich
 
-
 
entgegen
 
der
 
Aus
führungen
 
im
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
5)
 
-
 
kein
 
separater
 
Abzug
 
zu
 
erfolgen
 
hat.
 
    
Dem
 
Investment
 
in
 
die
 
B.___
 
kam
 
zufolge
 
des
 
Betruges
 
durch
 
die
 
Anbieter
 
keinen
 
Wert
 
zu
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
3.3.1)
.
 
Hinsichtlich
 
einer
 
auf
 
einen
 
Betrug
 
zurückzuführende
n
 
Vermögensverminderung
 
ist
 
keine
 
Ver
zichtshandlung
 
anzunehmen
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_567/2007
 
vom
 
2.
 
Juli
 
2008
 
E.
 
6.5).
 
Diesbezüglich
 
ist
 
somit
 
kein
 
Verzichtseinkommen
 
anzurech
nen.
 
7.1.6
    
Des
 
Weiteren
 
wurde
 
neu
 
i
m
 
Wertschriften-
 
und
 
Guthabenverzeichnis
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
unter
 
der
 
Bezeichnung
 
«
A.___
 
AG»
 
mit
 
Zugang
 
vom
 
31.
 
Juli
 
2015
 
der
 
Wert
 
von
 
Fr.
 
20’500.--
 
per
 
3
1.
 
Dezember
 
2015
 
deklariert
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
8
;
 
vgl.
 
auch
 
Endabrechnung
 
der
 
«
A.___
 
GmbH
 
Deutschland
»
 
vom
 
3.
 
August
 
2015,
 
Urk.
 
7/14/8).
 
Dieser
 
Betrag
 
ist
 
somit
 
im
 
Gesamtvermögen
 
per
 
31.
 
Dezember
 
2015
 
von
 
Fr.
 
154’342.--
 
(Urk.
 
7/10g
 
S.
 
4)
 
ebenfalls
 
enthalten
,
 
wodurch
 
er
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
bereits
 
(als
 
Teil
 
dieses
 
Vermögens)
 
in
 
Abzug
 
gebracht
 
wurde
 
(vgl.
 
oben
 
E.
 
7.1.1).
 
Ein
 
zusätzlicher,
 
separater
 
Abzug
 
vom
 
Umfang
 
des
 
Vermögensrückgangs
 
im
 
Jahr
 
2015
 
hat
 
daher
 
auch
 
in
 
Bezug
 
auf
 
diesen
 
Vermögenswert
 
im
 
Jahr
 
2015
 
nicht
 
zu
 
erfolgen
.
    
Allerdings
 
sind
 
Lagergebühren
 
für
 
das
 
Jahr
 
2015
 
von
 
Fr.
 
92.28
 
ausgewiesen,
 
welche
 
d
as
 
schweizerische
 
Unternehmen
 
«
A.___
 
AG»
 
(
Urk.
 
9/3)
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
15.
 
September
 
2015
 
in
 
Rechnung
 
stellte
 
(Urk.
 
7/14/5).
 
Der
 
Vermögensrückgang
 
von
 
Fr.
 
68’259.--
 
(vgl
.
 
oben
 
E.
 
7.1.2)
 
ist
 
zur
 
Ermittlung
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgangs
 
im
 
Jahr
 
2015
 
daher
 
um
 
diesen
 
belegten
 
Betrag
 
zu
 
reduzieren,
 
was
 
einen
 
Vermögensrückgang
 
von
 
(gerundet)
 
Fr.
 
68'167.--
 
ergibt
 
(Fr.
 
68’259.--
 
-
 
Fr.
 
92.28).
 
7.1.7
    
Von
 
diesem
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
68'167.--
 
ist
 
sodann
 
ein
 
allfälliges
 
Einkommensdefizit
 
(Pauschalbetrag
 
für
 
den
 
Lebens-unterhalt
 
+
 
Unterhaltsbeiträge
 
-
 
Einkünfte;
 
Rz.
 
3532.15
 
WEL)
 
zu
 
subtrahieren
.
 
    
Der
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
einer
 
alleinstehenden
 
Person
 
im
 
Jahr
 
2015
 
zu
 
berücksichtigende
 
Pauschalbetrag
 
beträgt
 
Fr.
 
61’728
.--
 
(Betrag
 
für
 
den
 
allge
meinen
 
Lebensbedarf
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
von
 
Fr.
 
19'2
9
0.--
 
[vgl.
 
Anhang
 
1.1
 
WEL,
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
201
5
]
 
x
 
Faktor
 
3.2;
 
Rz.
 
3532.12
 
WEL);
 
zuzüglich
 
der
 
gemäss
 
der
 
Steuererklärung
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
5
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
201
5
 
erbrachten
 
Unterhaltsbeiträge
 
(für
 
die
 
damals
 
weiterhin
 
ausserhalb
 
des
 
Haushal
tes
 
wohnende
 
Tochter,
 
Urk.
 
7/10g
 
S.
 
1)
 
von
 
Fr.
 
4'968.--
 
(
Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
3
 
und
 
S.
 
5
)
 
ergibt
 
dies
 
Fr.
 
66'69
6.
 
--
 
(
Fr.
 
61’728.--
 
+
 
Fr.
 
4'968.--)
 
.
 
    
Die
 
Einkünfte
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
wurden
 
in
 
der
 
Steuererklärung
 
mit
 
insgesamt
 
Fr.
 
45'002.--
 
deklariert,
 
wovon
 
Fr.
 
30'
156
.--
 
auf
 
die
 
Altersrente
 
entfielen
 
(
Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
2).
 
Dieser
 
Betrag
 
ist
 
ebenfalls
 
(w
ie
 
bezüglich
 
der
 
Jahre
 
2013
 
[
E.
 
5.2.5
]
 
und
 
2014
 
[
E.
 
6
.
1
.5
]
)
 
-
 
um
 
die
 
AHV-Kinderrente
 
(
Art.
 
22
ter
 
AHVG),
 
welche
 
40
 
%
 
der
 
Altersrente
 
entspricht
 
(
Art.
 
35
ter
 
Abs.
 
1
 
AHVG),
 
respektive
 
um
 
Fr.
 
8’616
.--
 
auf
 
Fr.
 
21’540
.--
 
zu
 
reduzieren.
 
Im
 
Jahr
 
201
5
 
ist
 
somit
 
von
 
Einkünf
ten
 
von
 
Fr.
 
36’386
.--
 
auszugehen
 
({
Fr.
 
45’002
.--
 
[Total
 
der
 
deklarierten
 
Ein
künfte]
 
-
 
Fr.
 
8’616
.--
 
[AHV-Kinderrente]}
 
=
 
{
Fr.
 
11’874
.--
 
[Haupterwerb]
 
+
 
Fr.
 
2’960
.--
 
[Einkünfte
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit]
 
+
 
Fr.
 
21'
540
.--
 
[Alters
rente
 
ohne
 
Kinderrente]
 
+
 
Fr.
 
12
.--
 
[Wertschriftenertrag]};
 
Urk.
 
7/10
g
 
S.
 
2).
    
Im
 
Jahr
 
2015
 
betrug
 
das
 
Einkommensdefizit
 
somit
 
Fr.
 
30’310
--
 
(
Fr.
 
61’728.--
 
[Pauschalbetrag]
 
+
 
Fr.
 
4'968.--
 
[Unterhalt]
 
-
 
Fr.
 
36’386.--
 
[Einkünfte])
,
 
welches
 
vom
 
Vermögen
 
gedeckt
 
werden
 
musste.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
ist
 
ein
 
belegter
 
Ver
mögensrückgang
 
anzunehmen
.
 
Das
 
Einkommensdefizit
 
von
 
Fr.
 
30’310--
 
ist
 
zur
 
Ermittlung
 
des
 
unbelegten
 
Vermögensrückgangs
 
folglich
 
vom
 
hiervor
 
ermit
telten
 
Betrag
 
des
 
Vermögensrückganges
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
von
 
Fr.
 
68'167.--
 
(E.
 
7
.
1.1-2
 
und
 
E.
 
7.1.6
)
 
zu
 
subtrahieren.
 
7.1.8
    
Als
 
Zwischenresultat
 
verbleibt
 
damit
 
ein
 
unbelegter
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
von
 
Fr.
 
37’857
.--
 
(
Fr.
 
68'167.--
 
-
 
Fr.
 
30’310--
).
7.2
7.2.1
    
Weitere
 
Abzüge
 
vom
 
so
 
ermittelten
 
unbelegten
 
Vermögensrückgang
 
rechtfertigen
 
sich
 
mangels
 
hinreichender
 
Belege
 
für
 
die
 
Hingabe
 
von
 
Vermögenswerten
 
(im
 
Austausch
 
für
 
eine
 
gleichwertige
 
Gegenleistung
 
oder
 
Rechtspflicht)
 
nicht.
 
Soweit
 
die
 
Vorbringen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(Urk.
 
1/2)
 
auch
 
das
 
Jahr
 
201
5
 
betreffen,
 
wird
 
wiederum
 
auf
 
die
 
hiervor
 
zum
 
Jahr
 
2013
 
gemachten
 
Ausführungen
 
verwie
sen
 
(E.
 
5.4-6).
7
.2.2
    
Der
 
unbelegte
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
beträgt
 
somit
 
abschliessend
 
Fr.
 
37’857.--
.
 
In
 
diesem
 
Umfang
 
ist
 
der
 
Vermögensrückgang
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
nicht
 
belegt
 
respektive
 
sind
 
die
 
Gründe
 
dafür
 
nicht
 
rechtsgenügend
 
dargetan,
 
weshalb
 
in
 
diesem
 
Umfang
 
ein
 
Vermögensverzicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
2
 
ELG
 
anzu
nehmen
 
ist
 
(
vgl.
 
BGE
 
146
 
V
 
306
 
E.
 
2.3.2).
 
    
Zuzüglich
 
des
 
aus
 
Verzichtshandlung
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
herrührenden
 
Verzichtsver
mögens
 
von
 
Fr.
 
41’700
.--
 
(«Investition»
 
Z.___
;
 
vgl.
 
dazu
 
E.
 
4.2.3
 
und
 
E.
 
7.1.4
)
 
resultiert
 
im
 
Jahr
 
201
5
 
ein
 
(hypothetisch
 
anzurechnendes)
 
Verzicht
s
ver
mögen
 
von
 
insgesamt
 
Fr.
 
79’557
.--
 
(
Fr.
 
37’857.--
 
+
 
Fr.
 
41’700.--
).
 
Dieser
 
Betrag
 
(nach
 
Amortisation
 
gemäss
 
Art.
 
17e
 
ELV)
 
ist
 
zum
 
Reinvermögen
 
(Vermögens
schwelle)
 
anzurechnen
 
(
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
und
 
Abs.
 
3
 
ELG;
 
vgl.
 
Schlussrechnung
 
E.
 
8
).
8
.
8.1
8.1.1
    
Im
 
Ergebnis
 
ist
 
von
 
den
 
folgenden
 
Verzichtsvermögen
 
auszugehen:
 
Im
 
Jahr
 
2013
 
von
 
Fr.
 
117'376.--
 
(Fr.
 
7'318.--
 
[
unbelegter
 
Vermögensrückgang]
 
+
 
Fr.
 
67'200.--
 
[Schenkungen]
 
+
 
Fr.
 
23'000.--
 
[Darlehen]
 
+
 
Fr.
 
19'858.--
 
[Zahlungen
 
«Schule»];
 
E.
 
5.7),
 
im
 
Jahr
 
2014
 
von
 
Fr.
 
27’142.--
 
(Fr.
 
7’142.--
 
[
unbelegter
 
Vermögens
rück
gang]
 
+
 
Fr.
 
20’000.--
 
[«Investition»
 
Z.___
 
2014
]
;
 
E.
 
6.2.2)
 
und
 
im
 
Jahr
 
2015
 
von
 
Fr.
 
79’557.--
 
(Fr.
 
37’857.--
 
[
unbelegter
 
Vermögensrückgang]
 
+
 
Fr.
 
41’700.--
 
[«Investition»
 
Z.___
 
201
5
]
;
 
E.
 
7.2.2)
.
8.1.2
    
Die
 
Amortisation
 
nach
 
Art.
 
17e
 
ELV,
 
wonach
 
das
 
Verzichtsvermögen
 
jährlich
 
um
 
Fr.
 
10'000.--
 
zu
 
vermindern
 
ist
 
(
Abs.
 
1),
 
wobei
 
der
 
Betrag
 
des
 
Vermögens
 
im
 
Zeit
punkt
 
des
 
Verzichts
 
unverändert
 
auf
 
den
 
1.
 
Januar
 
des
 
Jahres,
 
das
 
auf
 
den
 
Ver
zicht
 
folgt,
 
zu
 
übertragen
 
und
 
dann
 
jeweils
 
nach
 
einem
 
Jahr
 
zu
 
vermindern
 
ist,
 
ist
 
hier
 
erstmals
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2015
 
zu
 
berücksichtigen
 
und
 
ergibt
 
ein
 
Ver
zichtsvermögen
 
per
 
1.
 
Januar
 
2022
 
von
 
Fr.
 
144'075.--
 
(
Fr.
 
117'376.--
 
[
2013
]
 
+
 
Fr.
 
27’142.--
 
[
2014
]
 
+
 
Fr.
 
79’557.--
 
[2015]
 
-
 
Fr.
 
80'000.--
 
[8
 
x
 
Fr.
 
10'000.--;
 
2015-2022])
 
und
 
per
 
1.
 
Januar
 
2023
 
von
 
Fr.
 
134'075.--
 
(Fr.
 
144'075.--
 
-
 
Fr.
 
10'000.--).
 
8.2
8.2.1
    
Das
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
im
 
hier
 
bezüglich
 
der
 
Vermögensschwelle
 
nach
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
massgeblichen
 
Zeitpunkt
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
beläuft
 
sich
 
damit
 
auf
 
insgesamt
 
(gerundet)
 
Fr.
 
160'150.--
 
(Fr.
 
144'075.--
 
[Verzichtsvermögen
;
 
vgl.
 
E.
 
8.1.2
]
 
+
 
Fr.
 
46.60
 
[
Euro
 
45.07,
 
Girokonto
 
Kreissparkasse
 
J.___
;
 
Urk.
 
7/17]
 
+
 
Fr.
 
464.--
 
[
W.___
-Privatkonto
 
«…»
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022;
 
Urk.
 
7/11a
 
S.
 
17]
 
+
 
Fr.
 
0.--
 
[
Z.___
;
 
vgl.
 
E.
 
4.2.2-3
]
 
+
 
Fr.
 
15'564.36
 
[
A.___
;
 
vgl.
 
E.
 
4.3.3
]
 
+
 
Fr.
 
0.--
 
[
B.___
;
 
vgl.
 
E.
 
3.3.1
,
 
E.
 
7.5.1
]).
    
Das
 
anrechenbare
 
Vermögen
 
per
 
1.
 
Januar
 
2023
 
betrug
 
insgesamt
 
(gerundet)
 
Fr.
 
151'107.--
 
(Fr.
 
134'075.--
 
[Verzichtsvermögen;
 
vgl.
 
E.
 
8.1.2]
 
+
 
Fr.
 
163.--
 
[
Euro
 
169.21,
 
Girokonto
 
Kreissparkasse
 
J.___
;
 
Urk.
 
7/
45
]
 
+
 
Fr.
 
1’304.90
 
[
W.___
-Privatkonto
 
«…»
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022;
 
Urk.
 
7/
44
]
 
+
 
Fr.
 
0.--
 
[
Z.___
;
 
vgl.
 
E.
 
4.2.2-3]
 
+
 
Fr.
 
15'564.36
 
[
A.___
;
 
vgl.
 
E.
 
4.3.3]
 
+
 
Fr.
 
0.--
 
[
B.___
;
 
vgl.
 
E.
 
3.3.1,
 
E.
 
7.5.1]).
 
    
Die
 
genannten
 
Vermögen
 
per
 
1.
 
Juli
 
2022
 
und
 
per
 
1.
 
Januar
 
2023
 
überschreiten
 
somit
 
je
 
die
 
Vermögensschwelle
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
von
 
Fr.
 
100'000.--
 
gemäss
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
.
 
8.2.2
    
Sämtliche
 
Einwände
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(Urk.
 
1/2)
 
führen
 
zu
 
keiner
 
anderen
 
Betrachtungsweise.
 
Ausführungen
 
zu
 
seinen
 
Vorbringen
 
bezüglich
 
Einkünfte
 
im
 
Jahr
 
2022
 
und
 
Mietzins
 
sowie
 
Untermiete
 
(Urk.
 
1/2
 
S.
 
1)
 
erübrigen
 
sich,
 
zumal
 
dies
 
die
 
ZL-Anspruchsberechnung
 
respektive
 
-prüfung
 
betrifft,
 
welche
 
jedoch
 
überhaupt
 
erst
 
vorzunehmen
 
wäre,
 
wenn
 
das
 
Vermögen
 
unter
 
dieser
 
Vermögens
schwelle
 
liegen
 
würde
 
(Carigiet/Koch,
 
a.a.O.,
 
S.
 
225
 
Rz.
 
570
 
a.E.),
 
was
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
indes
 
nicht
 
der
 
Fall
 
ist.
8.2.
3
    
Bei
 
diesem
 
Ergebnis
 
ist
 
abschliessend
 
festzu
halten
,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
2)
 
im
 
Resultat
 
zu
 
Recht
 
einen
 
Anspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
ab
 
Juli
 
202
2
 
und
 
einen
 
solchen
 
ab
 
Januar
 
2023
 
wegen
 
Überschreitung
 
der
 
Vermögensschwelle
 
bei
 
alleinstehenden
 
Personen
 
von
 
Fr.
 
100'000.--
 
gemäss
 
Art.
 
9a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
verneint
 
hat.
 
    
Die
 
Beschwerde
 
ist
 
folglich
 
abzuweisen
.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1
.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
 
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
9/1-
3
- 
Stadt
 
Zürich
,
 
Amt
 
für
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
,
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
9/1-
3
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
ge
setzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismit
tel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
des
 
Beschwerdeführers
 
oder
 
seines
 
Vertreters
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizu
legen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann