zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00880 · 2014-05-07 · de
Rentenaufhebung mit substituierter Begründung bestätigt, da ursprüngliche Zusprache betreffend Valideneinkommen krass fehlerhaft und damit zweifellos unrichtig. (BGE 8C_452/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00880
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
7. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Herbert Schober
Anwaltskanzlei 
Kieser
 Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1960, war seit 1991 
selbständigerwerbend
, erlitt am 
5. 
April 1996 einen Unfall (
Urk. 
16/6/24 
Ziff. 
2)
 und meldete sich am 2
6. 
November 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
16/9 
Ziff. 
6.3.1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ermittelte einen Invaliditätsgrad von 67
 %
 (
Urk. 
16/54), was zur 
Zuspra
che
 einer ganzen Rente ab November 1997 führte (vgl. 
Urk. 
16/55).
 Mit Verfü
gung 
vom 1
8. 
Oktober 2002 bestätigte die IV-Stelle
 
bei einem Invaliditätsgrad von weiterhin 67
 %
 den Anspruch auf eine ganze Rente, nunmehr ab Mai 2001 (
Urk. 
15), ebenso mit Verfügung 
vom 
9. 
Juni 2005
, nunmehr ab
 Juni 2005 (
Urk. 
16/79), ebenso mit Verfügung vom 
4. 
Mai 2006, nunmehr ab Februar 2006 (
Urk. 
16/84). Mit Verfügung vom 
4. 
Dezember 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 61
 %
 eine 
Dreivier
telsrente
 ab Januar 2008 zu (
Urk. 
16/109).
1.2
    
Im März 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (
Urk. 
16/112). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
16/139; 
Urk. 
16/142) hob 
s
ie 
m
it Verfügung vom 1
7. 
Juli 2012 
die 
bislang ausgerichtete 
R
ente 
auf (
Urk. 
16/156 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
7. 
Juli 2012 (
Urk. 
2) erhob die Versicherte am 
5. 
September 2012 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, die 
Dreiviertelsrente
 weiterhin zu bezahlen (S. 2 
Ziff. 
1) und Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (S. 2 
Ziff. 
2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
November 2012 (
Urk. 
14) beantragte die IV-Stelle eine 
reformatio
 in 
peius
 im Sinne einer rückwirkenden Aufhebung der Rentenleistungen auf den Zeitpunkt der erstmaligen 
Rentenzusprache
.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 1
5. 
November 2012 wurden antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
3) die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk. 
17). 
    
Mit Replik vom 12. Dezember 2012 (Urk. 19) und Duplik vom 28. Januar 2013 (Urk. 21) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
    
Mit Gerichtsbeschluss vom 1
9. 
Februar 2013 wurde d
er
 Beschwerdeführerin im Hinblick auf eine allfällige 
reformatio
 in 
peius
 die Möglichkeit zum 
Beschwer
derückzug
 eingeräumt (
Urk. 
22). Sie erklärte am 
2. 
Mai 2013, dass sie an der 
Beschwerde festhalte (
Urk. 
25), was der Beschwerdegegnerin am 
6. 
Mai 2013 zur Kenntnis
 
gebracht wurde (
Urk. 
26). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Ar
beitsmarktlage
 erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
). Der 
Einkommensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge
genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invalidi
tätsgrad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
-
ein
kommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 
frühest
 möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkom
mensentwicklung
 angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). 
1.3
    
Formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 müssen in Revi
sion gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffin
det, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG).
1.4
    
Gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist. 
1.5
    
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche 
Ren
tenverfügung
 zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 9C_562/2008 vom 
3. 
November 2008 E. 2.2 mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 14) auf den Standpunkt, die Invalidenrente der Be
schwerdeführerin
 basiere 
auf de
m ho
hen 
Valideneinkommen
, das durch die Beschwerdeführerin seinerzeit geltend gemacht und gestützt auf den Auszug aus dem individuellen Konto (
IK-Auszug) mit einem für 1995 v
erbuchte
n
 Einkommen 
von
 Fr. 109‘200.--
 
auch angerech
net worden sei
. R
echerchen hätten ergeben, dass die Be
träge gemäss IK-Auszug zwar deklariert, aber in entsprechender Höhe gar nie abgerechnet worden seien. Aus den Akten der Ausgleichskasse gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem 
da
maligen Ehegatten aus der selbständigen Erwerbstätig
keit im Jahr vor dem Unfallereignis vom 5. April 1996 lediglich ein Einkommen von rund Fr. 26‘652.-- erzielt habe. Somit seien die ursprüngliche 
Rentenverfü
gung
 vom 18. Oktober 2002 und die Revisionsverfügung vom 4. Dezember 2007 als zweifellos unrichtig zu betrachten (S. 2 f. Ziff. 3 ff.). 
Die Rentenleistungen seien rückwirkend auf den Zeitpunkt der erstmali
gen 
Zusprache
 aufzuheben 
(S. 4 
Ziff. 
7).
    
Die Rentenleistungen seien aufgrund der neuen und im Zeitpunkt der angefochte
nen Verfügung le
diglich der Beschwerdeführerin bekannten Beweis
mittel im Sinne einer pro
zessualen Revision gemäss Art. 53 
Abs. 
1 ATSG rück
wirkend auf den Zeitpunkt der erstmaligen 
Leistungszusprache
 aufzuheben.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber in ihrer Replik (Urk. 19) geltend, aus den Akten ergebe sich nicht, aufgrund welcher Gegebenheiten es zu den Recherchen gekommen sei und weshalb diese gerade jetzt vorgenommen wor
den seien, zumal 
bei Erlass der
 angefochtene
n
 Verfügung auf die 
Schlussbe
stimmung
 der Änderung des IVG abgestellt 
worden sei
. Ferner seien die IK-Ein
träge nicht korrigiert worden und daher immer noch gültig (S. 3 Ziff. 6). Aus
serdem würden die von der Beschwerdegegnerin behaupteten Einkommen be
stritten (S. 5 f. Ziff. 7). Schliesslich seien die angeblich neu entdeckten Beweis
mittel gar nicht neu (S. 6 ff. Ziff. 8) und die Voraussetzungen für die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht gegeben (S. 8 ff. Ziff. 9).
    
Ergänzend führte sie aus, Kernfrage sei nicht, ob die damaligen AHV-Beiträge bezahlt worden seien, sondern was sie heute verdienen würde; ohne den Unfall von 1996 würde sie heute und in Zukunft mit überwiegender Wahrscheinlich
keit
 ein
 Einkommen von 
Fr. 
100‘000.-- und mehr erzielen (
Urk. 
25 S. 2). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit in einem ersten Schritt, wie es sich mit dem bei der Invaliditätsbemessung angenommenen hypothetischen 
Valideneinkommen
 verhält.
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin war gemäss ihren eigenen Angaben 
vom 2
5. 
September 2001 
(
Urk. 
16/50/1-10) Miteigentümerin der Einzelunternehmung 
Y.___
, die auf Anfang 
Juli 
1996 in eine GmbH überführt wurde (S. 7 f.). Sie machte geltend, nach einer zweijährigen Aufbauphase mit der selbständigen Reinigungsfirma seien während drei Jahren und noch bis zum Unfall am 
5. 
April 1996 Jahreseinkommen von je 
Fr. 
100‘000.-- und mehr erzielt worden (S. 8).
3.2
    
Dieser Darstellung folgend ging die Beschwerdegegnerin laut Feststellungsblatt vom 2
4. 
Januar 2002 davon aus, die Beschwerdeführerin sei als 
selbständiger
werbend
 zu qualifizieren. Sie habe mit ihrem Ehemann zusammen eine 
Reini
gungsfirma
, der Gewinn sei genau je zur Hälfte auf sie beide verteilt worden (
Urk. 
16/54).
3.
3
    
Aktenkundig sind folgende Jahresabschlüsse der Unternehmung
:
- 
1. 
April 1991 - 3
1. 
März 1992 (
Urk. 
16/182) = 1991/92
- 
1. 
April 1994 - 3
1. 
März 1995 (
Urk. 
16/7/
1-6
) = 1994/95
- 
1. 
April 1995 - 3
1. 
März 1996 (16/179) = 1995/96
    
Den Abschlüssen, die (ausgenommen 1991/92) auch Vorjahreswerte ausweisen, lassen sich folgende - auf ganze Franken gerundete - Beträge entnehmen:
1991/92
1993/94
1994/95
1995/96
Betriebsaufwand
233‘862
270‘508
252‘855
206‘520
Erträge
380‘708
491‘041
379‘508
256‘487
Gewinn
109‘252
180‘781
81‘381
26‘652
    
In der Steuererklärung 1996
 
der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes (
Urk. 
16/180) wurde für das Jahr 1995 als einziges Einkommen dasjenige aus selbständiger Erwerbstätigkeit des Ehemannes von 
Fr. 
81‘381.-- deklariert (S. 2 
Ziff. 
2). 
3.4
    
Die Geschäftszahlen widerlegen die Darstellung der Beschwerdeführerin, die von zwei Aufbaujahren und drei sehr erfolgreichen Jahren bis zum Unfall sprach
 (vorstehend E. 3.1)
:
 Im ersten Geschäftsjahr (1991/92) betrug der Gewinn 
Fr. 
109‘252.--, für das zweite Jahr sind keine Angaben vorhanden, im Folgejahr (1993/94) betrug der Gewinn sodann 
Fr. 
180‘781.--, 
im nächsten (1994/95) nur noch 
Fr. 
81‘381.-- und im Geschäftsjahr vor dem Unfall (1995/96) gerade noch 
Fr. 
26‘652.--. Das erfolgreichste Geschäftsjahr war mithin 1993/94, und in den beiden Folgejahren verschlechterte sich das Ergebnis drastisch und kontinuier
lich, dies alles vor dem Unfall vom 
5. 
April 1996.
3.5
    
Die Annahme der Beschwerdegegnerin, das Einkommen der Beschwerdeführerin habe aus der Hälfte des Betriebsgewinns bestanden (vorstehend E. 
3.2)
,
 wird durch die Angaben in der einzigen verfügbaren Steuererklärung indirekt bestä
tigt, wurde doch für 1995 als einziges Einkommen der Ehegatten der Betrag an
gegeben, welcher dem Gewinn des Geschäftsjahres 1994/95 (
1. 
April 1994 - 3
1. 
März 1995) entsprach.
    
Somit ist das von der Beschwerdeführerin in den Jahren vor dem Unfall erzielte Einkommen richtigerweise auf die Hälfte des jeweiligen Gewinns zu beziffern und betrug rund 
Fr. 
54‘626
.--
 (1991/92), 
Fr. 
90‘391
.--
 (1993/94), 
Fr. 
40‘691.-- (1994/95) und 
Fr. 
13‘326.-- (1995/96). 
3.6
    
Gegenüber der Ausgleichskasse deklariert und im IK-Auszug (
Urk. 
16/11, 
Urk. 
16/57) 
aufgeführt wurden folgende Einkommen
: 
Fr. 
44‘550
.--
 (1991), 
Fr. 
59‘200.-- (1992), 
Fr. 
119‘200
.--
 (1993), 
Fr. 
99‘400.-
-
 (1994) und 
Fr. 
109‘200
.--
 (1995).
    
Nach Lage der Akten (vorstehend E. 3.2) entbehren diese Zahlen jeglicher realen Grundlage. Sie stehen im klaren Widerspruch dazu, dass der Gewinn aus selb
ständiger Erwerbstätigkeit je hälftig das (einzige) Einkommen der Beschwerde
führerin und ihres Ehegatten bildete, wie dies in der aktenkundigen Steuerer
klärung 1996 denn auch zum Ausdruck kommt. 
3.7
    
Vor diesem Hintergrund ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin bei der 
Invali
ditätsbemessung
 unverständlich. Wohl ist auf den ersten Blick nachvoll
ziehbar, dass sie die Beschwerdeführerin als 
selbständigerwerbend
 qualifizierte, entsprach dies doch deren damaligen beitragsrechtlichen Status. Dass sie so
dann jedoch das hypo
thetische 
Valideneinkommen
 lediglich 
gestützt auf die im IK-Auszug angegebenen Beträge ermittelte, obwohl sie über die Geschäftsab
schlüsse 1993/94 und 1994/95 (
Urk. 
16/7/1-6) verfügte, ist als grob fehlerhaft zu taxieren. Hätte sie die Geschäftsabschlüsse konsultiert, hätte sie ohne weiteres erkannt, dass es sich bei den Angaben im IK-Auszug um 
Phanta
siezahlen
 handelte, die keiner wirtschaftlichen Realität entsprachen. Ebenso hätte sie (bei 
Beizug
 auch des Abschlusses 1995/96) erkennen können und müssen, dass sich das Geschäft, de
ss
en 
(halber) 
Gewinn die einzige 
Einkom
mensquelle
 der Beschwerdeführerin darstellte, 
bereits 
vor dem Unfallereignis im April 1996 in rapidem Niedergang befunden hatte. 
3.8
    
Stellt man den tatsächlichen Geschäftsgang in Rechnung, so ist als hypotheti
sches 
Valideneinkommen
 dasjenige einzusetzen, das die Beschwerdeführerin im Geschäftsjahr vor dem Unfall erzielt hat, mithin 
Fr. 
13‘326.-- (vorstehend E. 3.5), allerhöchstens das im Durchschnitt der letzten drei Jahre erzielte, mithin 
Fr. 
48‘136.-- (
Fr. 
144‘408 : 3). 
3.9
    
Das hypothetische Invalideneinkommen wurde bei der erstmaligen 
Invalidi
-
tätsbe
messung
 gemäss Feststellungsblatt vom 2
4. 
Januar 2002 (
Urk. 
16/54) mit 
Fr. 
32‘619.-- eingesetzt. Verglichen mit dem korrekt ermittelten 
Valideneinkommen
 von
 maximal
 
Fr. 
48‘136.-- betrug die Einkommenseinbusse somit 
Fr. 
15‘517.--, was einen Invaliditätsgrad von 32
 %
 ergeben hätte.
    
Somit hätte bei richtiger Ermittlung des hypothetischen 
Valideneinkommens
 bei der erstmaligen Anspruchsprüfung mit 32
 %
 ein nicht rentenbegründender 
In
validitätsgrad
 resultiert.
    
Bei der späteren Anspruchsprüfung wurde gemäss Feststellungsblatt vom 
1. 
No
-
vember
 2007 (
Urk. 
16/104) ein Invalideneinkommen von 
Fr. 
44‘163.
-- 
ein
-
gesetzt. Damit ist offensichtlich, dass auch in diesem Zeitpunkt kein 
renten
begründender
 Invaliditätsgrad resultieren konnte.
4.
4.1
    
Nach dem Gesagten waren die 2002 und 2007 vorgenommenen 
Invaliditätsbe
messungen
 krass fehlerhaft und die gestützt darauf erfolgten Rentenzusprachen somit zweifellos unrichtig.
    
Damit ist eine der Voraussetzungen für eine Wiedererwägung im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG erfüllt. Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung ist ebenfalls gegeben, handelt es sich doch bei der zugesprochenen Rente um eine Dauerleistung. 
4.2
    
Die Fakten, die zur korrekten Ermittlung des hypothetischen 
Valideneinkom
mens
 erforderlich sind beziehungsweise gewesen wären, waren der 
Beschwerde
gegnerin
 im damaligen Zeitpunkt in ausreichendem Masse bekannt (
Urk. 
16/7/1-6); auch hätte sich die Aktenlage nötigenfalls schon im damaligen Zeitpunkt vervollständigen lassen (vgl. 
Urk. 
16/179, 
Urk. 
16/182). Sie sind somit nicht neu im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG.
    
Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision (vorstehend E. 1.3) sind mit
hin nicht erfüllt.
4.3
    
Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin die bisher ausge
richtete Rente aufgehoben. Ob ein entsprechender Revisionsgrund - der von der Beschwerdegegnerin in der Verfügung angeführte oder aber eine erhebliche Sachverhaltsänderung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG - sei, kann vorliegend offen gelassen werden.
    
Selbst wenn es an einem Revisionsgrund bezüglich der strittigen Verfügung fehlen sollte, ist die damit erfolgte Aufhebung der bisherigen Rente mit der (substituierten) Begründung zu schützen, dass die vorangegangenen 
Rentenzu
sprachen
 - wie dargelegt (vorstehend E. 4.1) - zweifellos unrichtig gewesen sind (vorstehend E. 1.5).
4.4
    
Dies führt zusammenfassend zur Feststellung, dass die angefochtene Verfügung im Ergebnis zu bestätigen ist, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzu
weisen ist.
5.
5.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen, ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das 
Sozialversicherungs
gericht
 (
GSVGer
).
5.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.3
    
Der 
unentgeltliche Rechtsvertreter machte mit Honorarnote vom 2
9. 
April 2014 einen Aufwand von 22.1 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
187.20 geltend (
Urk. 
27/2).
 Dies ist der Streitsache offensichtlich nicht angemessen. Insbeson
dere der geltend gemachte Aufwand von je über 8 Stunden für die beiden Rechtsschriften (Beschwerde, Replik) erscheint als weit übersetzt. Gerechtfertigt 
ist
 für die je rund 9 Seiten zur Sache in der Beschwerde und der Replik ein Aufwand von je 4 Stunden, womit der fakturierte Aufwand um 4.8 und 4.5 Stunden, mithin 
um 
9.3 Stunden zu kürzen 
ist
. Damit verbleiben 12.8 
zu vergütende
 Stunden, was beim 
praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zu
züglich Mehrwertsteuer) 
und den genannten Barauslagen den Betrag von 
Fr. 
2‘
967
.-- (inklusive
 
Barauslagen und Mehrwertsteuer)
 ergibt, mit welchem der Rechtsvertreter
 aus de
r Gerichtskasse zu entschädigen ist.
    
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Fürsprecher Herbert Schober, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2‘967
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher Herbert Schober
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher