zh_sozialversicherungsgericht · AL.2005.00421 · 2005-09-26 · de
Rechtzeitige Erhebung der Einsprache


AL.2005.00421


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Hurst


Ersatzrichterin Arnold Gramigna


Gerichtssekretär Gräub


Urteil vom 26. September 2005


in Sachen


W.___


Ettenfeldstrasse 8, 


Beschwerdeführerin


 


gegen


 


Arbeitslosenkasse SYNA


Zentralverwaltung


Josefstrasse 59, Postfach, 8031 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Unter Hinweis, 


         dass die Arbeitslosenkasse SYNA mit Entscheid vom 14. Juli 2005 (Urk. 2) auf die Einsprache von W.___ vom 3. Juli 2005 (Urk. 7/11) gegen die Verfügung vom 30. Mai 2005 (Urk. 7/10), mit welcher die Anspruchsberechtigung auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung ab 14. April 2005 verneint worden war, nicht eingetreten ist,


nach Einsicht in die Beschwerde vom 8. August 2005, mit welcher W.___ die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und die materielle Prüfung ihrer Einsprache beantragt hat (Urk. 1), sowie in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der Arbeitslosenkasse SYNA vom 9. September 2005 (Urk. 6),


in Erwägung,


dass gemäss Art. 52 Abs. 1 erster Satzteil des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden kann und nach Art. 38 Abs. 1 ATSG eine Frist, welche sich nach Tagen oder Monaten berechnet und der Mitteilung an die Parteien bedarf, am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen beginnt,


dass die Beschwerdeführerin die von ihr angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2005 (Urk. 7/10) am 6. Juni 2005 auf der Post abgeholt hat (Urk. 3/1-2),


dass die Erhebung der Einsprache am 3. Juli 2005 innerhalb von 30 Tagen seit Empfang der angefochtenen Verfügung und damit rechtzeitig erfolgte,


dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 9. September 2005 (Urk. 6) bestätigte, zu Unrecht auf die Einsprache nicht eingetreten zu sein, und ausführte, der zuständige Sachbearbeiter sei irrtümlich davon ausgegangen, dass die Einsprachefrist von 30 Tagen nicht eingehalten worden sei,


dass es dem Gericht bei dieser Sachlage verwehrt ist, materiell auf die Sache einzutreten, ist doch in formellrechtlicher Hinsicht laut Art. 52 Abs. 2 Satz 1 ATSG ein Einspracheentscheid zu erlassen,


dass die Beschwerdeführerin im Übrigen einer Rechtsmittelinstanz verlustig ginge, wenn bei zu Unrecht erfolgtem Nichteintreten auf eine Einsprache das Gericht sogleich zum Sachentscheid schreiten würde,


dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Juli 2005 (Urk. 2) nach dem Gesagten - unabhängig von der materiellen Rechtslage - aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie auf die Einsprache vom 3. Juli 2005 (Urk. 7/11) eintrete und materiell entscheide,


 


 


 


erkennt das Gericht:


1.         In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 14. Juli 2005 aufgehoben, und es wird die Sache an die Arbeitslosenkasse SYNA zurückgewiesen, damit sie auf die Einsprache vom 3. Juli 2005 eintrete und materiell entscheide.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- W.___ unter Beilage des Doppels von Urk. 6


- Arbeitslosenkasse SYNA


- Staatssekretariat für Wirtschaft seco


- AWA Amt für Wirtschaft und Arbeit


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).