zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00895 · 2013-11-12 · de
Neuanmeldung, Psychischer Gesundheitszustand strittig, auf Gutachten kann abgestellt werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00895
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil 
vom 
12. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
lic. iur. 
Y.___
Badenerstrasse 141, Postfach 1372, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren 1980, zuletzt von Februar bis August 2002 als Küchenhilfe 
angestellt
 (
Urk. 
7/2 
Ziff. 
6.4.1)
, meldete sich
 am 5. Dezember 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/2). 
Nach Abklä
rung des medizinischen (
Urk. 
7/13, 
Urk. 
7/17, 
Urk. 
7/19-20
) und des beruflich-erwerblichen (
Urk. 
7/6, 
Urk. 
7/10-11
)
 Sachverhalts sprach ihm 
die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 m
it Verfügung vom 24. Februar 2005 (
Urk. 
7/31) eine ganze Rente ab 1. Juni 2004 zu. 
Nach im Dezember 2005 veranlasster Rente
nrevision (
Urk. 
7/38-
40, 
Urk. 
7/42) 
stellte die IV-Stelle m
it Verfügung vom 1. Februar 2006 (
Urk. 
7/44) 
die Invalidenrente auf Ende des folgenden Monats ein.
1.2
    
Am 20. April 2010 meldete sich der Beschwerdeführer erneut unter Hinweis auf Schizophrenie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/61).
 Die IV-Stelle holte medizinische Berichte (
Urk. 
7/66
, 
Urk. 
7/70
)
 und einen aktu
ellen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
Urk. 
7/69) ein und ver
anlasste ein 
psychiatrisches Gutachten, welches am 3. Mai 2011 (
Urk. 
7/82) er
stattet wurde.
    
Mit Vorbescheid vom 19. August 2011 (
Urk. 
7/91) stellte die IV-Stelle dem Versi
cherten in Aussich
t, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe, worauf er
 am 24. August und am 21. Oktober 2011 Einwände (
Urk. 
7/
93, 
Urk. 
7/102
 = 
Urk. 
7/104/3-5
)
 erhob und einen medizinischen Bericht (
Urk. 
7/101
 = 
Urk. 
7/104/1-2
) einreichte
.
 Am 18. November 2011 nahm der psy
chiatrische Gutacht
er hierzu Stellung (
Urk. 
7/105) und der 
Beschwerdeführer wiederum am 1
2. 
Dezember 2011 (
Urk. 
7/107
-108
). Hierzu äusserte si
ch der psychiatrische Gutachter
 am 13. April 2012 (
Urk. 
7/112/1-2)
 und der 
Beschwer
deführer wiederum am 30. Mai 2012 (
Urk. 
7/116-117
).
    
Mit Verfügung vom 17. Juli 2012 (
Urk. 
7/119 = 
Urk. 
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.
2.
    
Der Versich
erte erhob am 7. September 2012
 gegen die Verfügung vom 17. Juli 2012
 (
Urk. 
2)
 
Beschwerde (
Urk. 
1) 
und beantragte die Zusprechung einer ganzen Rente. Eventuell sei die Sache an die IV-Stelle zu weiteren medizinischen Ab
klärungen zurückzuweisen
 (S. 2)
.
 
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2012 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, was dem Versi
cherten am 6. Februar 2013 (
Urk. 
8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbei
trag entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Re
visionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosig
keit oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. 
Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge
richt (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkom
mensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f. und 133 V 108 E. 5.4 S. 114 mit Hinweis
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.
6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre rentena
nspruchsverneinende
 Verfü
gung vom Juli 2012 (
Urk. 
2) damit, der Beschwerdeführer sei 
gestützt auf das psychiatrische Gutachten 
in jeglicher Tätigkeit zu 70
 %
 arbeitsfähig und könne mit der Ausübung einer Erwerbstätigkeit ein rentenausschliessen
des Einkommen erzielen (S. 1). 
 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
machte
 in seiner Beschwerde vom September 2012 (
Urk. 
1) 
geltend
, auf das psychologische Gutachten vom Mai 2011 könne nicht abgestellt werden. So sei die Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 nicht nachvollziehbar begründet (S. 6 f. 
Ziff. 
2, S. 8 lit. d
, S. 9 lit. b, S. 10 lit. d
). Vielmehr sei auf die Einschätzung des behandelnden Psychiaters abzustellen, wonach es unvorstell
bar sei, dass er irgendeine Arbeitsleistung erbringen könne. Zudem habe sich sein Gesundheitszustand aktenkundig verschlechtert und es sei von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (S. 7 lit. b
, S. 8 lit. a, S. 9 f. lit. c
). Aufgrund des langjährigen komplexen Krankheitsbildes, de
s
 nicht vorherseh
baren Krankheitsverlauf
s
 und der geringen Schulbildung könne nicht mehr von einer verwertbaren Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werden (S. 8 lit. c)
.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich seit der mit Verfügung vom 1. Februar 2006 (
Urk. 
7/44) erfolgten Einstellung der Invalidenrente der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in rentenrelevanter Weise verändert hat.
3.
3.1
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchsrelevanten Änderung 
bildet 
der 
Sachverhalt 
im Zeitpunkt
 
der Verfügung vom 1. Februar 2006 (Urk. 7/44
). 
Die damalige Einstellung der Invalidenrente beruhte auf der Ein
schätzung des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Facharzt FMH für
 Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. 
Urk. 
7/43).
3.2
    
Dr. 
Z.___
 konnte in seinem Bericht vom 23. Januar 2006 (
Urk. 
7/40) keine Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen. Als Diagnose ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
er 
eine Anpassungsstörung und Ver
haltensproblematik mit der kulturellen Eingewöhnung (ICD 10 FZ 60.3), beste
hend seit 1999 (lit. A). 
Dr. 
Z.___
 führte aus, der Beschwerdeführer sei seit dem 6. Juni 2002 bei ihm in Behandlung, wobei die letzte Kontrolle am 19. Dezem
ber 2005 stattgefunden habe (lit. D 
Ziff. 
1-2).
    
Der Beschwerdeführer sei vom 6. bis 1
2. 
Februar 2004 hospitalisiert gewesen und sei per FFE durch den Notfallpsychiater wegen Selbstgefährdung ins 
A.___
 eingewiesen worden. Die damals angegebene Diagnose mit Verdacht auf chronisch paranoide Schizophrenie könne er nicht bestätigen, da der Beschwerdeführer seit seiner Entlassung keine Medikamente nehme und seither adäquat sei und keine Verfolgungsideen mehr habe. Aufgrund seines Fahrausweisentzuge
s
 nach dem Autounfall habe sich der Beschwerdeführer ei
nen Anwalt genommen. Bis jetzt habe der Beschwerdeführer Mühe, mit Geld umzugehen, da er sich nach dem Autounfall verschuldet habe. Deswegen sei ihm ein Beistand zur Seite gestellt worden (lit. D 
Ziff. 
3). 
Seit 2004 nehme der Beschwerdeführer keine Medikamente und es sei zu keinen Ausfällen oder Rückfällen gekommen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Prognose gut (lit. D 
Ziff. 
7). 
Der Beschwerdeführer fühle sich derzeit gut und 
möchte am liebsten ei
nen Beruf erlernen oder eine Arbeitsstelle finden (lit. D 
Ziff. 
4). 
    
4.
4.1
    
Zum 
Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Juli
 2012
) präsen
tierte sich die relevante medizinische Aktenlage wie folgt:
    
Dr. 
med. 
B.___
,
 
Facharzt FMH für 
Psychiatrie und Psycho
therapie
, führte in seinem Bericht vom 25. Mai 2010 (
Urk. 
7/66
 = 
Urk. 
3/8
) aus, 
beim Beschwerdeführer
 liege
 
diagnostisch ein vollentwickeltes Wahnsystem mit multiplen psychosozialen Problemen, komplizierten Familienverhältnissen, mangelnden Deutschkenntnissen und mangelnder Integration
 vor
. Die invalidi
tätsfremden Probleme seien nicht die Ursache der Arbeitsunfähigkeit, sondern die Krankheit für sich alleine begründe diese genügend. Die paranoide Schizo
phrenie bewirke beim Beschwerdeführer Realitäts-, Energie- und Sinnesverlust. Er sei vornehmlich mit seinen Wahnideen und Halluzinationen beschäftigt 
und kö
nne sich nicht mehr auf äusse
re Wahrnehmungen einstellen und
 Handlungen nicht mehr zielgerecht, speditiv und konzentriert erledigen (S. 2).
 
    
Er leide rezidivierend an Flash-backs, gekennzeichnet vom Wiedererleben
 
trauma
tischer Situationen in Form von Bildern, Gedanken und unmittelbaren Wahrnehmungen und Albträumen. Ebenso bestehe eine Abflachung der allge
meinen Reagibilität in Form von 
Interessenverlust und Isolation und
 ein erhöh
tes Erregungsniveau
, welches
 sich in Schlafstörungen, Konzentrationsproble
men, Schreckhaftigkeit und Reizbarkeit ausdrücke. Der Beschwerdeführer sei zu keinem geordneten Gedankengang fähig. Weitere Symptome der Erkrankung seien die Unfähigkeit einer realitätsgerechten Einschätzung einer unerwarteten Situation
,
 ein
 übermässig
es Misstrauen mit Gefühlen des Nicht-
trauen
-
k
önnens und einem unrealistischen Gefährdungsgefühl, 
eine klinisch auffällige
 Komor
bidität (Depression, Angs
t, Somatisierung, Dissoziation) und eine
 anhaltende somatoforme Schmerzstörung.
    
Dr. 
B.___
 
hielt fest, der Beschwerdeführer habe sich von der Realität stark abgekoppelt. Seine auffällige Erscheinung, sein merkwürdiges Auftreten und seine bizarren Ideen machten es unvorstellbar, dass er irgendeine Arbeits
leistung erbringen könnte
.
 Seine Negativsymptomatik (Verlangsamung, Schwerbesinnlichkeit
)
 verunmöglichten es ihm, in irgendeinem Erwerbszw
eig produktiv zu werden (S. 1).
4.2
    
Am 3. Mai 2011 erstattete
 
Dr. 
med. 
C.___
,
 Facharzt FMH für Psychiat
rie und für Psychotherapie, das von der Beschwerdegegnerin veran
lasste psychiatrische Gutachten (
Urk. 
7/82). Er stellte folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S.
 
9 
Ziff. 
5.1):
- 
polymorphe psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie (ICD-10 F23.0)
- 
Differenzialdiagnose: paranoide Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.0)
    
Dr. 
C.___
 führte aus, laut Angaben des Beschwerdeführers befinde sich dieser seit etwa einem Jahr in ambulant-psychiatrischer Behandlung von 
Dr. 
B.___
,
 mit unregelmässiger, etwa dreiwöchentlich stattfindender Gesprächstherapie sowie pharmakologischer Behandlung. Er nehme die Medi
kamente zur Prävention ein. Aktuell fühle er sich normal und in psychischer Hinsicht nicht krank (S. 5 
Ziff. 
3.1). Er sei 1999 aus politischen Gründen asylsu
chen
d
 in die Schweiz emigriert und habe sich 2006 in 
D.___
 mit einer Lands
frau verheiratet
, die ihm von seiner Mutter vermittelt worden sei. Aus dieser Ehe seien zwei Töchter hervorgegangen, geboren 2007 und 2011, die beide ge
sund seien (S. 6 
Ziff. 
3.3). Der Beschwerdeführer habe sodann ausgeführt, im 
E.___
 sechs Jahre die Grundschule besucht, dort aber keine Berufsausbildung absolviert und auch nicht gearbeitet zu haben. Nach der Immigration in die Schweiz 1999 sei er von Februar bis August 2002 als Küchenhilfe tätig gewe
sen. Seither sei er keiner 
Arbeit mehr nachgegangen und habe auch keinen Ar
beitsversuch unternommen (S. 6 
Ziff. 
3.4).
 Seit dem Führerscheinentzug im Jahr 2004 fahre er nicht mehr selbständig Auto. 
Seine 
Ehe 
sei 
soweit intakt und er 
kümmere 
sich mit seiner Ehefrau um die beiden T
öchter
 (S. 7 
Ziff. 
3.5). 
Er 
stehe morgens zwischen 7 und 8 Uhr mit der Familie auf und bringe seine Tochter zur Spielgruppe und lege sich ansch
l
iessend nochmals bis 11 Uhr 
ins
 Bett. Nach dem Essen einer Banane gehe er mehrere Stunden alleine spazieren, manchmal bis 15 Uhr. Den Haushalt wie auch
 die
 Einkäufe erledige die Ehefrau selbstän
dig. Zu Mittag esse er in der Regel nichts und das Nachtessen nehme er mit der Familie zu sich. Anschliessend ge
he er noch bis 23 Uhr spazieren und
 um etwa 1 Uhr lege er sich zum Schlafen ins Bett (S. 7 
Ziff. 
3.6).
    
Der Beschwerdeführer habe darüber berichtet, sich in psychischer Hinsicht eigent
lich gesund zu fühlen. Andere Menschen in seiner Umgebung würden be
haupten, er sei nicht normal und erzähle Unwahrheiten. Dies sei jedoch falsch. Nach Ansicht des Beschwerdeführers seien die anderen nicht normal. Er be
obachte häufig andere Menschen und erkenne dann an deren Mimik und Gestik Signale, die gegen ihn gerichtet seien. Er fühle sich ständig beobachtet und von anderen Menschen verfolgt
 
(S. 7 
Ziff. 
3.7).
    
Dr. 
C.___
 führte aus, das äussere Erscheinungsbild habe etwas verwahrlost gewirkt, so habe die Hose mehrere kleine Löcher aufgewiesen. Ein Rapport sei zufriedenstellend herstellbar gewesen. Die Grundstimmung sei leichtgradig ge
drückt und ängstlich, die affektive Schwingungsfähigkeit ebenfalls leichtgradig eingeschränkt. Die Beschwerdeschilderungen an sich seien glaubhaft und der Beschwerdeführer habe weitgehend authentisch gewirkt. Der formale Gedan
kengang sei geordnet und nachvollziehbar, inhaltliche Denkstörungen mit wahnhaftem Erleben im Sinne paranoider Befürchtungen seien zu eruieren. Allfällige akustische Halluzinationen (Stimmenhören) seien vom Beschwerde
führer vage bejaht worden. Alternativ zu den beschriebenen schizophreniefor
men Symptomen könnte es sich hierbei auch um paranoide Anteile im Rahmen einer allfälligen Persönlichkeitsstörung handeln. Die Gedächtnisfunktionen so
wie die Aufmerksamkeit, Konzentration und die Intelligenz seien klinisch intakt. Das Antriebsverhalten sei unauffällig, psychomotorisch wirke der Beschwerde
führer mittellebhaft. Zwangsgedanken oder -handlungen sowie Ich-Störungen liessen sich nicht eruieren (S. 8 f. 
Ziff. 
4).
    
Der E
inschätzung von 
Dr. 
B.___
,
 dass beim Beschwerdeführer von einer paranoiden Schizophrenie mit Realitäts-, Energie- und Sinnesverlust aus
zugehen sei, könne vom Referenten nicht geteilt werden. Die Angaben d
e
s Be
schwerdeführers und die Krankheitsanamnese insgesamt seien zu vage und 
teilweise auch zu inkonsistent und das Aktivitätsniveau des Beschwerdeführers passe nicht zu einer Schizophrenie. So kümmere er sich um die beiden Töchter und habe 2006 in 
D.___
 eine Landsfrau geheiratete und stehe im Kontakt zu der in 
F.___
 lebenden Mutter. Der formale Gedankengang sei zudem, unty
pisch für eine Schizophrenie
,
 geordnet und nachvollziehbar und die kognitiven Funktionen seien klinisch intakt (S. 10 Mitte).
    
Aus vers
icherungsmedizinischer Sicht sei
 auf psychiatrischem Fachgebiet ab Datum der aktuellen Untersuchung von einer 30%igen Arbeitsunfähigkeit aus
zugehen. Eine retrospektive Einschätzung des Gesundheitszustandes sei auf
grund der spärlichen Verlaufsberichte nicht möglich (S. 11 
Ziff. 
6.2). Die beim Beschwerdeführer bestehende psychiatrische Erkrankung wirke sich naturge
mäss auf jegliche berufliche Tätigkeiten gleichermassen aus (S. 11 
Ziff. 
6.3).
 Prognostisch sei unter Weiterführung der psychotherapeutisch-psychopharma
kologischen Behandlung medizinisch-theoretisch innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monate eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit auf 100
 %
 möglich. Aufgrund der Tendenzen zur Selbstli
mitierung und 
der 
fehlenden Motivation hinsichtlich des Erlernens der deut
schen Sprache und beruflichen Wiedereingliederung habe diese Einschätzung aber eher medizinisch-theoretischen Charakter (S. 12 
Ziff. 
6.5). Die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit sei durch einen psychischen Gesundheitsschaden verursacht und werde aber auch durch andere invaliditätsfremde Fak
toren ungünstig be
einflusst. Zu
 den invaliditätsfremden Faktoren zählten in diesem Falle wirt
schaftliche 
Gründe wie Arbeitslosigkeit und schwierige Wirtschaftslage
 und persönliche Gründe wie mangelnde Sprachkompetenz und niedriges Ausbil
dungsniveau usw. (S. 12 f. 
Ziff. 
6.7).
4.3
    
Dr. 
B.___
 stellte in seinem Bericht vom 1
5. 
September 2011 (
Urk. 
7/101
 = 
Urk. 
7/104/1-2
 = 
Urk. 
3/10
) folgende Diagnosen (S. 1):
- 
paranoid-halluzinatorisches Zustandsbild, wahrscheinlich im Rahmen ei
ner Erkrankung aus dem schizophre
nen Formenkreis (ICD-1
0 F20.0)
- 
differenz
ialdiagnostisch: schi
zoaffektive Störung Angst-Glückspsy
chos
e im Sinne von Prof. 
G.___
    
Dr. 
B.___
 
hielt fest
, bei der letzten Konsultation habe sich eher eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers gezeigt. Er habe im Gespräch reizbar und unausgeglichen g
ewirkt. Beim geringsten Anlass 
sei er in grosse Anspannung geraten und habe 
die Konsultation verlassen. Es
 
sei
 ausgeschlossen, dass sich der Beschwerdeführer in den Arbeitsprozess integrie
ren lasse (S. 1).
4
.4
    
Dr. 
C.___
 führte in seiner Stellungnahme vom 1
8. 
November 2011 (
Urk. 
7/105) aus, 
er teile die von 
Dr
. 
B.___
 gemachte diagnostische Einschätzung, dass beim Beschwerdeführ
er von eine Erkrankung aus dem s
chi
zophrenen Formenkreis auszugehen sei
,
 nicht. Er sei bereits in seinem Gutach
ten explizit darauf eingegangen. Ergänzend sei diesbezüglich festzuhalten, dass die Diagnose „Schizophrenie“ eine weitaus schwerwiegendere und in d
er Regel dauerhaft invalidisierende psychische Erkrankung darstelle, als die von ihm di
agnostizierte psychiatrische Störung. Die von 
Dr. 
B.___
 diagnosti
zierte Schizophrenie 
sei
 im Übrigen auch nicht von 
Dr. 
Z.___
 (vgl. 
Urk. 
7/
17, 
Urk. 
7/
40)
 und auch nicht von den Ärzten des 
A.___
 
(vgl. 
Urk. 
7/
20
)
 geteilt
 worden
. 
    
Dr. 
C.___
 hielt fest, aus rein psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht lasse sich keine dauerhafte vollständig Arbeitsunfähigkeit bzw. Invalidität begründen. Psychosoziale Belastungsfaktoren und die beschriebenen Persön
lichkeits- sowie Verhaltensauffälligkeiten seien beim Beschwerdeführer zwei
felsfrei vorliegend und könnten auch zu temporär bestehender Arbeitsunfähig
keit führen (S. 2 f.).
4
.5
    
Dr. 
B.___
 
hielt in seinem Bericht vom 
8. 
Dezember 2011 (
Urk. 
7/107
 =
 
Urk. 
3/11
) fest, 
aufgrund der Anamnese und 
d
er von ihm erhobenen Befunde kämen zwei mögliche Differenzialdiagnosen in Betracht. D
ie Diagnosen poly
morphe psychotische Störung ohne Symptome einer Schizophrenie (ICD-10 F23.0) und Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis
 (ICD-10 F20.0)
 be
inhalteten beide das gemeinsame Auftreten charakteristischer Merkmale
. Das häufig
 emotionale Aufgewühltsein mit intensiven Glücksgefühlen und Ekstase, die Angst und Reizbarkeit
,
 wie beim Beschwerdeführer vorhanden, sei
en
 
viel
gestaltig, unbeständig und
 für das gesamte klinische Bild charakteristisch. 
Da die Symptome andauerten, sollte die Diagnose in eine anhaltende wahnhafte Störung (ICD-10 F.22) geändert werden. Es stelle sich die Frage, ob man sich auf die Diagnose oder auf die entscheidenden Symptome und ihren Verlauf und die Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit fixieren wolle (S. 1).
    
Es liege eine
 komplexe multifa
ktorielle Störung wie
 eine
 andauer
nde Persön
-
lich
keitsän
derung
 mit folgenden Merkmalen vor: belastende Erlebnisse mit Kriegs- und Foltererfahrungen, misstrauische Haltung der Welt gegenüber, Entfremdung, keine Krankheitseinsicht vorhanden.
    
Im Zentrum der Problematik 
stünden
 die Schwierigkeiten der Regulation von Gefühlen, was sich in den verschiedenen Lebensbereichen niederschlage. Die zwischenmenschlichen Beziehungen seien sehr wechselhaft geprägt durch Misstrauen, Kränkbarkeit und Angst. Starke Stimmungsschwankungen und 
Dissoziation erzeugten einen hohen Leidensdruck und belasteten die mit
menschlichen Beziehungen. Diese Persönlichkeitsänderung bestehe sei
t
 Jahren.
    
Dr. 
B.___
 führte aus, er stehe im ständigen Kontakt mit den betreuen
den Sozialarbeitern und der Ehefrau, die bestätigten, dass 
jegliche Be
mühungen um eine Arbeitsintegration oder eine Beschäftigung gescheitert seien. Auch nach der Zusprache einer Invalidenrente habe er diese abgelehnt, mit der Begründung
,
 er sei nicht verrückt oder krank im Kopf. Der Beschwer
deführer sei für alle Arbeitgeber vollumfänglich unzumutbar (S. 2).
4.6
    
Dr. 
C.___
 führte i
n seiner Stellungnahme vom 1
3. 
April 2012 (
Urk. 
7/112/1-2
 = 
Urk. 
3/12
) zum Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom De
zember 2011 (v
orstehend E. 4
.
5
) aus, 
dass dieser keine wahnhafte Symptomatik im eigentlichen Sinne beschreibe, sondern eher die beim Beschwerdeführer be
stehende psychiatrische Problematik etwas umfangreicher darlege, als dies in den bisherigen Befundsberichten der Fall gewesen sei. Gemäss ICD-Klassifika
tion sei eine wahnhafte Störung charakterisiert durch die Entwicklung eines einzelnen
 
Wahns oder mehrerer aufeinander bezogene
r
 Wahninhalte, die im allgemeinen lange, manchmal leben
slang
,
 andauerten. Eindeutige Wahnideen würden von 
Dr. 
B.___
 nicht
 genannt, sondern es würden unspezifi
sche psychopathologische Phänomene beschrieben, welche sich nicht eindeutig einer psychiatrischen Störung zuordnen liessen. Wie bereits im Gutachten aus
führlich dargelegt, hätten sich beim Beschwerdeführer keine Hinweise für eine „an
haltende wahnhafte Störung“ erge
ben
 (S. 2)
.
4.7
    
Dr. 
B.___
 führte in seinem Bericht vom 1
5. 
Mai 2012 (
Urk. 
7/116
/1-2
 = 
Urk. 
3/9
) aus, aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde, der Aktenlage, der subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 
„
sowie aufgrund fremdanam
nestischer Auskünfte (nach Entlassung aus dem Gefängnis, als Folge Auseinan
dersetzung mit der Ehefrau)
“
,
 müss
t
e
n
 beim Beschwerdeführer zum heutigen Zeitpunkt folgende psych
iatrische
n
 Diagnose
n
 gestellt werden (S. 1):
- 
Borderline-Persönlichkeitsstörung mit paranoiden Zügen (ICD-10 F60.31)
- 
Differenzialdiagnose: schizoaffektive Störung (ICD-10 F25.2)
- 
rezidivierende depressive Störung mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3)
- 
unverarbeitete posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
    
Dr. 
B.___
 
berichtete
, beim Beschwerdeführer müsse aus psychiatri
scher Sicht eine hohe emotionale Instabilität, insbesondere bezüglich aggressi
ver Impulse sowie der Angst festgestellt werden. 
Er 
habe ein äusse
rst beschä
digtes Selbstbild und
 nur instabile positive innere Ressourcen. Er sei unsicher im Kontakt mit 
Menschen und habe kein stabiles Selbstwertgefühl. Er habe eine ständig hoch geladene emotionale Spannung verbunden mit dem Verdacht auf e
ine bipolare affektive Prognose mit
 gemischte
n
 Episoden. Der Beschwerdefüh
rer müsse als multipel traumatisiert beurteilt werden. Das Trauma liege wohl mehrheitlich in den Foltererfahrungen in seinem Heimatland
 (S. 1)
. Der Be
schwerdeführer leide an
 einer schwere
n
 Persönlichkeitsstörung. Er zeige eine deutliche Unausgeglichenheit in der Einstellung und im Verhalten in mehreren Funktionsweisen. Es betreffe dies die Affektivität, den Antrieb, insbesondere die Impulskontrolle, die oft paranoide Wahrnehmung sowie das Denken, das psy
chotisch anmute. Eventuell komme es beim Beschwerdeführer auch zu Mini-Psychosen 
mit 
vor allem 
paranoidem Inhalt
. Das Verhaltensmuster des Be
schwerdeführers, welches durchwegs als auffällig beurteilt werden müsse, sei tiefgreifend und bestimme alle persönlichen Lebenssituationen.
    
Neben der erwähnten Persönlichkeitsstörung bestünden beim Beschwerdeführer sicherlich rezidivierende depressive Episoden. Das Selbstwertgefühl des Be
schwerdeführers sei schon aufgrund der Persönlichke
itsstörung massiv beein
trächtig
t
. H
ierzu gesellten sich aber noch eine Konzentrations- und Aufmerk
samkeitsstörung, eine negative pessimistische Zukunfts
perspektive, erhebliche Schlafstörungen, eine Libidoverminderung, die fehlende Möglichkeit sich in ei
ner angenehmen Umgebung zu entspannen sowie soziophobische Symptome. Der Beschwerdeführer sei sicherlich nur noch knapp in der Lage, sein Leben ohne Hilfe zu Hause zu richten. Die Prognose sei ernst und die Krankheit des Beschwerdeführers schwerwiegend. 
Er 
benötige dringend weiterhin psychiatri
sche und psychopharmakologische Behandlung, soziale Begleitung sowie einen Beistand oder Vormund.
    
Es könne von einer psychiatrischen Behandlung allerdings keine rasche Heilung erwartet werden. Es gehe vielmehr um eine sozial-psychiatrische Betreuung und Stabilisierung eines an sich höchst instabilen psychischen Gleichgewichts. Beim Beschwerdeführer liege ein Komplex psychischer Störungen vor, welche
r
 eine deutliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe.
    
Aufgrund des eingeengten Denkens sei die Umstellung auf andere
,
 auch arbeitsbe
zogene Themen
,
 nicht
 möglich. Tief
g
reifende Persönlichkeitsstörungen verursachten länger dauernde, die Reizbarkeit kurz anhaltende Beeinträchtigun
gen der Arbeitsfähigkeit. Di
e Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 sei nicht nachvoll
ziehbar (S. 2).
5
.
    
5
.
1
    
Vorab ist festzuhalten, dass sich der medizinische Sachverhalt seit der Einstel
lung der Invalidenrente im Februar 2006 und der vorliegenden Situation verän
dert hat. 
    
Während zum Zeitpunkt der Verfügung im Jahr 2006 noch in sämtlichen Tätig
keiten eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestand
 (vorstehend E. 3.2)
, lie
gen heute psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor. Auf die Neuanmeldung ist demnach zu
 R
echt eingetreten worden. Zu prüfen ist im Folgenden, ob eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invali
ditätsgrades ei
n
g
e
treten ist.
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die Einschätzung von 
Dr. 
C.___
 vom Mai 2011 (vorstehend E. 4.2) davon aus, dass der Beschwerdeführer in jeg
licher Tätigkeit zu 70
 %
 arbeitsfähig sei.
    
Das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
C.___
 ist
 mit den entsprechenden ergänzenden Stellungnahmen
 
für die Beantwortung 
der gestellten Fragen um
fassend
, 
beruht 
auf den erforderli
chen Untersuchungen
, 
berücksichtigt die ge
klagten Beschwerden
 und 
setzt 
sich mi
t diesen sowie dem Verhalten des Be
schwerdeführers
 auseinander. Schliesslich wurde das Gutachten in Kenntnis der Vorakten abgegeben
, leuchtet
 in der Darlegung der medizinischen Situation ein und die
 Schlussfolgerungen des Experten
 sind begründet. Es erfüllt daher die praxisgemäs
sen Kriterien 
an eine beweiskräftige Expertise 
(vorstehend E. 1.6
) vollumfänglich, so dass für die Entscheidfindung darauf abgestellt werden kann.
    
Hingegen vermögen 
die
 davon abweichenden
 Einschätzungen von 
Dr. 
B.___
 
(vorstehend E. 4
.1
, E. 4.3, E 4.5 und E. 4.7
), mit denen sich Dr. 
C.___
 ausführlich auseinander setzte, 
nicht zu überzeugen.
 Ganz ab
gesehen davon, dass 
Dr. 
B.___
 
immer wieder andere Diagnosen stellt
e
, äussert
e
 er sich auch nicht schlüssig und nachvollziehbar zur Frage der Arbeitsfähigkeit. Insbesondere berücksichtigt
e
 er zu Unrecht auch invaliditäts
fremde Gesichtspunkte, das heisst psychosoziale und soziokulturelle Belas
tungsfaktoren 
wie 
komplizierte Familienverhältnis
se, mangelnde Deutschkennt
nisse und
 mangelnde Integration
 
mit, welche vom sozialversicherungsrechtli
chen Gesichtspunkt aus unbeachtlich sind. Auch soweit 
Dr. 
B.___
 
sinngemäss geltend macht
e
, der Beschwerdeführer
 sei keinem Arbeitgeber mehr zumutbar und somit die Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit sozi
alpraktisch nicht zumutbar
 sei
, ist dem entgegenzuhalten, dass hie
r
für nicht 
al
lein 
gesundheitliche, sondern - soweit ersichtlich auch massgeblich - invalidi
tätsfremde Gründe ausschlaggebend sind.
 Dies mindert den Beweiswert seiner Einschätzung entscheidend.
    
Anzufügen ist, dass
 auch der langjährig behandelnde Psychiater 
Dr. 
Z.___
 im Oktober 2004 (vgl. 
Urk. 
7/17) 
– wie später Dr. 
C.___
 - 
eine polymorphe psychotische Störung ohne Symptome ein
er Schizophrenie (ICD-10 F23.0)
 diag
nostiziert hatte.
 
Diese
 Diagnose 
wurde
 von den Ärzten
 des 
A.___
 
(vgl. 
Urk. 
7/20)
 im Dezember 2004 
bestätigt
.
5.3
    
Zusammenfassend ist d
aher
 festzuhalten, dass auf das Gutachten von 
Dr. 
C.___
 abgestellt werden kann und der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu erachten ist, dass der Beschwerdeführer 
in jeglicher Tä
tigkeit zu 70
 %
 arbeitsfähig ist.
6
.
    
Es kann offen bleiben, ob die Voraussetzungen für die Ermittlung des Inva
-
liditäts
grads durch Prozentvergleich gegeben sind (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 9C_100/2010 vom 2
3. 
März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen). Aufgrund der Akten können jedenfalls weder Validen- noch Invalideneinkommen anhand des tatsächlich erzielten Verdienstes vor und nach Eintritt der gesundheitlichen Be
einträchtigung bestimmt werden (vgl. 
IK-Auszüge; 
Urk. 
7/6, 
Urk. 
7/69). 
    
Im Zweifel sind beide Einkommensgrössen auf tabellarischer Grundlage zu be
stimmen. Dabei ist vom selben Tabellenlohn auszugehen. Unter diesen Umstän
den entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Be
rücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 (Urteil des Bundesgerichts 9C_100/2010 vom 2
3. 
März 2010 E. 2.3.2.2 mit Hinweisen). Bei eine
m - höchstens gerechtfertigten - leidensb
e
dingten 
Abzug von 10 %
 ergäbe sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 ein Invaliditätsgrad von 37
 %
 ([1-0,7 x 0,9] x 100
 %
), 
bei welchem Ergebnis kein Anspruch auf 
eine 
Invalidenrente 
besteht
.
    
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
7
.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Be
schwerdeführer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG
- 
O.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan