zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00922 · 2014-03-11 · de
zu Unrecht nicht auf Neuanmeldung eingetreten. Dass berufliche Integration in den 1. Arbeitsmarkt aus Gründen der gesundheitlichen Einschränkungen gescheitert ist und somit erhebliche Veränderungen der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes vorliegen, wurde glaubhaft dargelegt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00922
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil 
vom 
11. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Gemeinde 
O.___
Soziales und Jugend, 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geb
oren 1989,
 
wurden
 – unter an
de
rem -
 aufgrund 
eines
 infantilen psychoorganischen
 Syndrom
s
 mit psycho
mo
to
ri
schen Störungen
 
bereits im Kindesalter 
verschiedene Leistungen der Inva
liden
versicherung zugesprochen
, so unter anderem Sonder
schulmassnahmen (
Urk. 
7/27,
 
Urk. 
7/34, 
Urk. 
7/37, 
Urk. 
7/45)
,
 medizinische Massnahmen (
Urk. 
7/14,
 
Urk. 
7/19, 
Urk. 
7/32, 
Urk. 
7/40)
 und
 später
 berufliche Mass
nahmen (
Urk. 
7/60, 
Urk. 
7/68, 
Urk. 
7/80
, 
Urk. 
7/84, 
Urk. 
7/138
).
 
1.2
    
Im Rahmen der ihm zugesprochenen beruflichen Massnah
men absolvierte der Ver
sicherte 
eine Anlehre als Gartenmitarbeiter 
beim 
Z.___
 
(
Urk. 
7/64
, 
Urk. 
7/66/3-4, 
Urk. 
7/76, 
Urk. 
7/82).
 
    
Die im
 Anschluss
 
begonnene 
Lehre als Landschaftsgärtner (
vgl. 
Urk. 
7/84)
 
musste
 der Versicherte
 i
m Sommer
 2009 
abbrechen (vgl. 
Urk. 
7/105)
, woraufhin die So
zi
alversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
den Abschluss der beruf
lichen Ma
ssnahmen 
verfügte (vgl. 
Urk. 
7/123
). Mit Verfügung vom 2
2. 
Septem
ber
 2010 (
Urk. 
7/161) hob die IV-Stelle sodann die am 2
2. 
Januar 2010 
(vgl. 
Urk. 
7/138) 
gewährte
 Kostengutsprache für das 
2. 
und 
3. 
Lehrjahr 
aufgrund einer
 Verletzung der Schadenminderungspflicht 
auf und schloss die Berufsberatung per sofort ab.
 
Mit
 unangefochten in Rechtskraft erwachsener
 Verfügung vom 
8. 
November 2010
 (
Urk. 
7/165) verneinte die IV-Stelle 
sodann 
einen Anspruch de
s Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung. 
1.3
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
September 2013 (
Urk. 
7/180 = 
Urk. 
2) trat die IV-Stelle 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/176) 
auf das erneute Leis
tungsbegehren des Versicherten vom 1
4. 
Juni 2013 (vgl. 
Urk. 
7/174) nicht ein. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
3. 
September 2013 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am
 1
1. 
Oktober 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte sinngemäss, 
e
s sei auf das Leistungsbegehren einzutreten und es sei ihm eine ganze Rente auszurich
ten. Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
November 2013 (
Urk. 
6) beantragte die IV-Stelle 
die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Februar 2014
 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8). 
 
    
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine 
neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Be
stimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuan
mel
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob 
die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invalidi
täts
grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise 
wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E.
 
1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E.
 
1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue
 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegrün
dende Invalidität zu be
jah
en, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche mate
rielle
 Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E.
 
3a, 109 V 108 E.
 
2b). 
1.2
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 i.V.m. 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Ver
wal
tung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder
 mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Verände
rung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 
E.
 
3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend aus
gelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes An
spruchs
ele
men
t betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechts
kräftigen Leis
tungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versi
cher
te Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem ge
samten für die 
Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies
 zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbe
gehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in recht
licher) Hin
sicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind;
 verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch 
Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S.
 
279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E.
 
5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gerich
t 
grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der Ein
tretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streiti
g 
ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nicht
eintre
ten
 beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hin
ge
gen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Ein
tretensfrage, wenn die Ver
waltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der strittigen Verfügung davon aus, mit dem neuen Gesuch werde nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Ver
hältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege ledig
lich
 eine andere Beurteilung desselben Sachverhaltes vor (
Urk. 
2 S. 1). 
2.2
    
Demgegenüber st
ellte sich der Beschwerdeführer
 beschwerdewei
se auf den Stand
punkt (
Urk. 
1),
 die erste Verfügung sei während seiner Ausbildung mit dem Hin
weis, dass er nach Lehrabschluss ein rentenausschliessende
s
 Einkom
men erzielen
 werde, erlassen worden. Die Beschwerdegegnerin habe jedoch seine Leistungs- und Erwerbsverhältnisse nach Beendigung der Ausbildung nie 
überprüft
 (S.
 
1)
.
 
Die verhaltensneurologische Untersuchung komme jedoch zum Schluss, dass auf
grund der aktuellen neuropsychologischen Befunde eine Ver
mittlung auf dem ersten Arbeitsmarkt als unrealistisch erachtet werde (S. 2 oben).
2.3
    
Streitig und zu prüfen
 ist, ob die Beschwerdegegnerin 
zu Recht nicht auf das er
neute Leistungsgesuch eingetreten ist.
    
Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist der allfällige Rentenanspruch als solcher; insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.
3.1
    
Im Zeitpunkt der Verfügung vom 8. November 2010 (Urk. 7/165) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen wie folgt dar.
3.2
    
Dr. 
med. 
A.___
,
 Arzt für allgemeine Medizin FMH, berichtete am 1
9. 
März 2009
 (
Urk. 
7/100) und nannte folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 3 
Ziff. 
1):
- 
infantiles psychoorganisches Syndrom mit psychomotorischen Störun
gen und Lernbehinderung, bestehend seit 1992
- 
Status nach wiederholten Ohroperationen rechts wegen schwerer Beein
trächtigung der Hörleistung, bestehend seit 1992 
    
Er führte aus, der Beschwerdeführer sei von 1991 bis 2000 bei ihm in Behand
lung gewesen. Beim Beschwerdeführer bestehe immer noch eine leichte Hörbe
hinderung, subjektiv sei er beschwerdefrei. Bezüglich der körperlichen und psy
chischen Behinderungen seien keine Veränderungen zu erwarten (S. 4). 
3.3
    
Dr. 
med. 
B.___
,
 Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein
 psychiatrisches Gutachten am 
3. 
September 2009 (
Urk. 
7/113/1-21) gestützt auf die
 Akten, die psychiatrische Untersuchung des Beschwerdeführers vom 1
3. 
August 2009 sowie das neuropsychologische Teilgutachten des 
C.___
,
 Universitätsklinik für Neurologie, Abteilung für Kogni
tive und Restorative Neurologie (
Urk. 
7/113/22-27). Er nannte folgende Diag
nose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 oben):
- 
kongenitale Entwicklungsstörung mit/bei
 
- 
mittelschweren Hirnfunktionsstörungen in isolierten sprachgebunde
nen Funktionsbereichen (Legasthenie mit assoziierten Beeinträchti
gungen der auditiven Sprachverarbeitung und der unmittelbaren Be
haltensleistungen, Dyskalkulie)
    
Als Diagnose
n
 ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 nannte er ein Abhän
gig
keitssyndrom durch Cannabinoide mit
 ständige
m
 Substanzgebrauch (ICD-10 F12.25) sowie ein A
bhängigkeitssyndrom durch Tabak mit ständigem
 Substanz
ge
brauch (ICD-10 F17.25). 
    
Er führte aus,
 beim Beschwerdeführer habe sich aus neuropsychologischer Sicht 
im Vergleich zu alters- und bildungsentsprechenden Normen
 insgesamt ein durch
schnittliches kognitives Leistungsprofil erfassen lassen. Die umschriebenen Hirnfunktionsstörungen stimmten gut mit dem dokumentierten Entwicklungs
verlauf überein und erklärten die bisherigen schulischen und beruflichen Aus
bildungsschwierigkeiten. Insgesamt sei aufgrund der erhobenen Befunde und un
ter
 Einbezug der anamnestischen Angaben von seit früher Kindheit bestehen
den hirnorganischen Dysfunktionen auszugehen, die sich bisher insbesondere als schul
bezogene Lernstörung geäussert hätten.
 Aktuell hätten sich keine Hin
weise 
auf zusätzliche Auswirkungen des mehrjährigen regelmässigen Can
nabis
kon
sums
 
ergeben (S.
 
18). 
Aufgrund des gesamten kognitiven Leistungs
profils erscheine aus
 neuropsychologischer Sicht eine dem Wunsch des Be
schwerdeführers entsprech
ende Fortführung der Volllehre im Gärtnereibereich als durchaus möglich, wo
bei
 aus neuropsychologischer Sicht berufsschulische 
und
 therapeutische Unter
stütz
ungen notwendig seien.
 Eine Einschränkung de
r
 Arbeitsfähigkeit in Ausübung 
des gelernten Gärtnereiberufs sei vor dem Hinter
grund der neuropsycho
logi
sche
n Untersuchungsergebnisse nicht unmittelbar zu erwarten
 (S. 19)
.
 
 
 
 
 
 
 
3.4
    
Die Ärzte des 
C.___
,
 Uni
versitätsklinik für Neurologie, nahmen am 1
9. 
November 2009 Stellung (
Urk. 
7/133) zum psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
B.___
 (vgl. vorstehend E. 3.3) und führten aus,
 beim Beschwerdeführer habe 
sich insgesamt ein unauffälliges kognitives Leistungsprofil erfassen lassen. 
Im Kon
trast zu diesen fa
st durchgängig guten Leistungen
 hätten sich jedoch um
schriebene, mittelschwere Beeinträchtigungen in sprachgebundenen Leistungen er
geben, die sich als seit früher Kindheit bestehende hirnorganische Dysfunktion darstell
t
e
n
. 
Dass die mittelschweren Hirnfunktionsstörungen einen sehr spezifi
schen Bereich betreffen würden und der Beschwerdeführer in weiten Teilen sehr gute kognitive Leistungen aufweise, spreche für eine volle Lehrausbildung im Gärtnereibereich. Dies sei jedoch nur realistisch, wenn berufsschulische und the
rapeutische Unterstützung zur Kompensation der mittelschweren Hirnfunkti
ons
störungen erfolgten.
 Eine medizintheoretische Festlegung der Arbeitsfähig
keit in der freien Wirtschaft sei somit abhängig vom unterstützenden Ausbil
dungs
fort
gang und könne aktuell nicht definitiv beurteilt werden. 
4.
4.1
    
Seit Erlass 
der Verfügung 
vom 8. November 2010 (Urk. 7/165) 
ist
 folgende
r
 Arzt
bericht zu den
 Akten genommen worden:
4.2
    
Dr. 
med. 
D.___
,
 FMH Neurologie, und Prof. 
Dr. 
phil. 
E.___
,
 Neuropsychologin, berichteten am 
5. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/181/11-12 = 
Urk. 
3/2) 
und führten aus, 
klinisch falle auf, dass der Beschwerdeführer manchmal vorei
lig
 handle und sich dann nachkorrigieren müsse. Die Prüfung der gerichteten Kon
zentration zeige bei kurzdauernden Aufgaben eine erhaltene Fehlerkontrolle und
 
ein normgerechtes Tempo, bei längerdauernden Aufgaben nach wenigen Minu
ten
 Konzentrationserschöpfung mit Zunahme der Fehlerzahl. Auch bei der Prüfung 
der geteilten Aufmerksamkeit zeigten sich in einer kurzdauernden visuellen Auf
gabe keine Probleme, hingegen sei der Beschwerdeführer mit einer auditiv inter
ferenzinduzierenden Prüfung schon auf dem Übungsniveau über
fordert (S.
 
1 f.). 
Die Befunde liessen sich als Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperak
tivitätssyndrom mit
 Sprachentwicklungsschwächen vor allem im Schreiben und Rechnen und der 
Sprechmotorik beschreiben. Es werde die Wiederaufnahme der fachpsychia
tri
schen
 Behandlung sowie zusätzlich eine medikamentöse Therapie mit Methyl
phenidat, zur Dämpfung des Suchtverhaltens eventuell zusätzlich mit SSRI em
p
foh
len.
 Aufgrund der aktuellen neuropsychologischen Befunde sei eine Vermitt
lung auf dem ersten Arbeitsmarkt unrealistisch. Die Arbeitsfähigkeit müsse je
doch nach Behandlungsbeginn neu beurteilt werden (S. 2 unten).
5.
5.1
    
Der Beschwerdeführer litt 
im Zeitpunkt des Erlasses der rentenan
spruchs
ver
nei
nenden Verfügung
 im November 2010 
in erster Linie an einer 
kongenitalen Ent
wicklungsstörung bei mittelschweren Hirnfunktionsstörungen in isolierten sprach
gebundenen Funktionsbereichen im Sinne einer Legasthenie mit asso
ziier
ten Beeinträchtigungen der auditiven Sprachverarbeitung und der un
mittel
baren Behaltensleistungen sowie einer Dyskalkulie. Dabei ist es bis zum hier rele
vanten Zeitpunkt des Erlasses der an
gefochtenen Verfügung
 vom September 2013
 im Wes
entlichen geblieben. 
    
Zu beachten ist aber, dass eine anspruchserhebliche Änderung auch gegeben sein
 
kann, wenn sich 
bei einem
 an
 sich gleich gebliebenen Gesundheitszustand die er
werb
lichen Auswirkungen geändert haben.
5.2
    
Die Argumentation
 
der Beschwerdegegnerin, es seien keine neuen Tatsachen vor
gebracht worden, die eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaub
haft mach
ten, ist nicht stichhaltig. So ging die Beschwerdegegnerin in der an
spruchs
verneinenden Verfügung vom 
8. 
November 2010
 – wenn auch
 ohne nachvoll
zieh
bare ärztliche Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit und insbe
son
dere ohne die Durchführung eines Einkommensvergleichs, lediglich gestützt auf eine nicht weiter begründete Prognose
 -
 davon aus, der Beschwerdeführer werde nach Abschluss seiner Lehre ein rentenausschliessende
s
 Einkommen er
zielen können (vgl. 
Urk. 
7/162, 
Urk. 
7/165).
 Gest
ützt auf die vom 
Beschwerde
führer
 einge
reichten Akten 
kann 
jedoch 
davon ausgegangen werden, dass 
sich 
diese Prog
nose 
nicht bestätigt 
hat
 beziehungsweise dass sich die tatsächlichen Verhältnisse diesbezüglich geändert haben
.
 So
 ist dem Bericht von 
Dr. 
D.___
 und Prof. 
E.___
 vom 
5. 
Juni 2013 (vgl. vorstehend E. 4.2) zu entnehmen, dass aufgrund der ak
tuellen neuropsychologischen Befunde eine Vermittlung 
des Be
schwerdeführers 
auf dem ersten Arbeitsmarkt unrealistisch sei.
 
Au
sserdem ist da
rauf aufmerksam zu machen
, dass der Beschwerdeführer 
in der Berufsfach
schule 
ausser
 im Fach Sport ausschliesslich ungenügende Noten erzielte (vgl. 
Urk. 
7/157)
, was ebenfalls 
Zweifel an der Annahme
 eine
r
 uneingeschränkte
n
 Er
werbsfähigkeit 
weckt
.
 
    
Damit 
ist
 eine anspruchserheb
liche Änderung des Sachver
halts 
im dem Sinne, dass die berufliche Integration in den ersten Arbeitsmarkt
 – entgegen der seiner 
zeitigen Prognose -
 aus Gründen der gesundheitli
chen Einschränkungen ge
schei
tert 
ist
, zumindest 
glaubhaft ge
macht
, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das 
Neuan
meld
ungs
gesuch ein
zutreten und das Gesuch materiell zu beur
tei
len hat.
 Dies gilt umso mehr, als seit der letzten Prüfung des Anspruchs auf eine In
va
li
den
rente bereits rund zweieinhalb Jahre vergangen sind, 
weshalb an die 
Glaub
haftmachung nicht allzu hohe Anforderungen 
zu stellen sind (BGE 130 V 70 E
.
 
6.2)
.
 
Daran
 vermag 
der Umstan
d, dass der Beschwerdeführer 
nicht nachge
wie
sen hat
,
 dass er der
 ihm auf
erlegte
n
 Schadenminderungspflicht 
nachge
kommen ist, 
beziehungsweise 
of
fenbar weiterhin Cannabis konsumiert
, nichts zu
 
ändern, zumal
 aus den vorlie
genden neurologischen sowie neuropsycholo
gischen
 Stellungnahmen nicht her
vor geht, dass die Arbeitsfähigkeit massgeblich durch den Substanzgebrauch eingeschränkt w
ird
 (vgl. vorstehend E. 
3.3).
5.3
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Un
recht nicht eingetreten, weshalb die Beschwerde
 teilweise
 gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
600
.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie 
der Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In
 teilweiser
 Gutheissung der Beschwerde wird
 d
ie
 angefochtene 
Verfügung
 vom 
13. September 2013
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom 14. Juni 2013 ein
trete
.
 Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten. 
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde 
O.___
, Soziales und Jugend, 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten
; 
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
z
ulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach