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zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.01297 · 2016-12-12 · de
Rückzug der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01297
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Referentin
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Verfügung
 vom 
12. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1. 
Mit Verfügung vom 
21. Oktober 2016 (Urk. 2)
 
wies
 die 
Sozialversiche
- 
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
das Leistungsbegehren von 
X.___
 ab
. Dagegen erhob 
der
 Versicherte am 
17
. 
November 
2016 Beschwerde
 (Urk. 1)
 und beantragte die 
Aufhebung der 
Verfügung 
und die Gutheissung seines Leistungsbegehr
en
s
. 
Nachdem der Beschwerde
gegnerin
 Frist zur Beschwerdeantwort angesetzt w
o
rde
n war
 (Urk. 3), zog der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. Dezember 2016 (Urk. 4) die Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin zu
rück.
    
Demnach ist d
ie Beschwerde als durch Rückzug
 erledigt abzuschreiben.
2. 
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und vorliegend auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
 Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Die Referentin 
verfügt
:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin wird die mit Gerichtsverfügung vom 21. November 2016 
angesetzten
 Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort abgenommen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Ko
pie von Urk. 4
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schleiffer Marais
zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00061 · 2024-09-19 · de
Verzugszinsberechnung entsprechend den mathematischen Rundungsregeln erfolgt. (BGE 9C_634/2024)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00061
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
19. September 2024
in Sac
hen
X.___
 GmbH
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Gegen den Einspracheentscheid der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 17. Juli 2024 (Urk. 2) erhob die 
X.___
 GmbH mit Eingabe vom 16. September 2024 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Entscheids aufgrund des falsch berechneten Verzugszinses (Urk. 1). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
2.
    
Das Gericht kann ohne Anhörung der Gegenpartei sofort entscheiden, wenn sich die Beschwerde offensichtlich als unzulässig oder aussichtslos erweist (§ 19 Abs.
 
2 
GSVGer
).
3.
    
Die Beschwerdeführerin monierte die Berechnung des Verzugszinses, die um Fr. 0.35 zu hoch ausgefallen sei (Urk. 1). Im Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024 wird die Berechnung des Verzugszinses hinlänglich und korrekt dargelegt. Es entspricht den mathe
matischen Regeln, dass Fr. 12.489 (Fr. 1'362.50 x 5 % / 360 x 66) auf Fr. 12.50 gerundet wird. 
    
Der Einspracheentscheid erweist sich als korrekt. Die Beschwerde ist abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 GmbH
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
, unter Beilage 
je eines Doppels
 von Urk. 1, Urk. 2 und Urk. 3/1-5
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2004.00679 · 2005-04-29 · de
Hilflosenentschädigung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2004.00679
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter 
Gerichtssekretär Fraefel
Urteil vom 29. April 2005
in Sachen
X.___
, geb. 1987
Beschwerdeführerin
gesetzl
ich vertreten durch die Mutter Y.___
diese vertreten durch den Rechtsdienst für Behinderte
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 vom 6. September 2004, soweit er an Tagen, an denen sich die Versicherte für den Besuch der Sonderschule tagsüber in ein Externat begibt, eine Reduktion des Intensivpflegezuschlags auf die Hälfte vorsieht, aufgehoben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent
schä
digung von Fr. 800.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu be
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst für Behinderte
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
5.
    
Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, sofern nicht eine Partei oder eine zur Anfech
tung berechtigte Behörde innert 
10 Tagen
 ab Zustellung eine schriftliche Be
gründung verlangt. 
Ein allfälliges Begehren um schriftliche Begründung ist innert der zehntägigen Frist schriftlich beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Lagerhausstrasse 19, Postfach, 8401 Winterthur, einzureichen. Wird eine Begründung verlangt, läuft die Frist zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab Zustellung des begründeten Entscheids.
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtssekretär
SpitzFraefel
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2006.00221 · 2006-05-14 · de
Hilfsmittel


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2006.00221
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Pfiffner Rauber als Einzelrichterin
Gerichtssekretärin Dall'O
Verfügung vom 14. Mai 2006
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Am 8. Mai 2006 zog der Beschwerdeführer die 
Beschwerde
 vom 24. Februar 2006 
gegen 
den Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 30. Januar 2006 betreffend Hilfsmittel zurück (Urk. 10).
Die Einzelrichterin verfügt:
1. 
Die Ladung für die am 1. Juni 2006 angesetzte Verhandlung wird abgenommen.
2. 
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
3. 
Das Verfahren ist kostenlos.
4. 
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
5. 
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtssekretärin
Pfiffner RauberDall'O
zh_sozialversicherungsgericht · BV.2016.00056 · 2016-10-18 · de
Rückzug


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2016.00056
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer als Referentin
Gerichtsschreiber Nef
Verfügung
 vom 
18. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Max S. 
Merkli
Praxis für Sozialversicherungsrecht
Friedheimstrasse 17, 8057 Zürich
gegen
Unabhängige Gemeinschaftsstiftung Zürich UGZ
Moosstrasse 2a, Postfach 223, 8803 
Rüschlikon
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. 
Isabelle Vetter-Schreiber
Hubatka
 Müller & Vetter, Rechtsanwälte
Seestrasse 6, Postfach 1544, 8027 Zürich
    
Am 
2
9. 
September 2016 
zog
 
X.___
 ihre am
 
1. Juli 2016
 
erhobene Klage (
Urk. 
1) 
betreffend 
eine Altersrente aus beruflicher Vorsorge ab 
1. 
März 2015 
gegen
 die 
Unabhängige Gemeinschaftsstiftung Zürich UGZ
 zurück (
Urk. 
8), was der Stiftung telefonisch zur Kenntnis gebracht wurde
 (
Urk. 
9)
. 
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug 
der Klage
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Max S. 
Merkli
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Isabelle Vetter-Schreiber, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
8
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Nef
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.00330 · 2006-01-03 · de
Hilfsmittel


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2005.00330
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Faesi als Einzelrichter
Gerichtssekretär O. Peter
Verfügung vom 3. Januar 2006
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (
SVA
)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Mit Eingabe vom 21. De
zem
ber 2005 (Urk. 44) zog 
X.___
 seine am 21. März
 2005 erhobene Beschwerde (Urk. 1) gegen 
Einspracheentscheid
 der 
SVA
, IV
Stelle, vom 21. Fe
bru
ar 2005 (Urk. 2 = 8/1) betreffend Hilfsmittel (Verwaltungs
verfügung vom 10. Fe
bru
ar 2005 [Urk. 3/1 = 8/4]) zurück. Die Rückzugserklärung ist zulässig und klar, weshalb der Prozess gestützt darauf als erledigt abgeschrieben wer
den kann (§ 28 lit. e des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] in Verbindung mit § 188 des Gesetzes über den Zivilprozess [Zivilprozessordnung/ZPO]).
Der Einzelrichter verfügt:
1. 
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2. 
Das Verfahren ist kostenlos.
3. 
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
SVA
, IV
Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung (
BSV
)
4. 
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in 3
facher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege [Bundesrechtspflegegesetz/OG] in Ver
bindung mit Art. 106 OG und Art. 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtssekretär
O. Peter
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00158 · 2018-06-22 · de
Rückzug der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00158
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Referentin
Gerichtsschreiber Steudler
Verfügung vom 22. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 19. Juni 2018 liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Figi, die Beschwerde vom 15. Januar 2018 (Urk. 1) gegen die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, vom 8. Januar 2018 (Urk. 2) betreffend Invalidenrente zurückziehen (Urk. 1
7
).
    
Das Verfahren ist daher als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschrei
ben. 
2.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung [IVG]) und auf Fr. 200.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Die Referentin verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias Figi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
unte
r Beilage einer Kopie von Urk. 17
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Steudler
zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00826 · 2016-09-05 · de
Nichteintreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00826
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Referent
Gerichtsschreiberin Käser
Verfügung
 vom 
5. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch di
e 
Beiständin
 Y.___
Sozialdienste Bezirk Dielsdorf, Fachbereich Erwachsenenschutz
Geerenstrasse
 6, Postfach 21, 8157 Dielsdorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
1.1
    
Mit Eingabe vom 2. August 2016 (Urk. 
1
) erhob 
Y.___
 
von den
 
Sozial
dienste
n
 Bezirk Dielsdorf, Fachbereich Erwachsenenschutz, als 
Beiständin
 des Be
schwerdeführers beim Sozialversicherun
gsgericht des Kantons Zürich Be
schwerde gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 23. Juni 2016 in Sachen 
X.___
 betreffend Sistierung der Invalidenrente. Mit Verfügung vom 
8. 
August
 
2016 (
Urk. 
4) wurde 
unter anderem
 
Y.___
 Frist an
gesetzt, um dem Gericht 
die
 Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde
 oder das Einverständnis der 
verbeiständeten
 Person zur Prozessführung einzu
reichen.
1.2
    
Am 29. August 2016 (Urk. 6) teilte 
Y.___
 mit, der Beschwer
de
führer sei in Bezug auf die Prozessführung handlungsfähig und eine Vollmacht sei nicht zurück geschickt worden. 
    
Da damit innert Frist keine rechtsgültige Beschwerde eingereicht wurde
,
 ist auf diese nicht einzutreten. Angesichts des offenkundigen Fehlens der Prozessvor
aussetzungen (Beschwerdeerhebung durch eine nicht legitimierte Person) ist auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise zu verzichten.
Der Referent
 verfügt:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos
.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 6
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle unter Beilage einer Kopie von Urk. 6
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Käser
zh_sozialversicherungsgericht · KA.2004.00020 · 2004-09-08 · de
Anspruchskonkurrenz;kein Einfluss einer vom Arbeitgeber allfälig ausgerichteten freiwilligen Zulage auf die in § 6 Abs. 2 lit b KZG verankerte Anspruchskonkurrenz


KA.2004.00020


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichter Faesi, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Ersatzrichterin Condamin


Gerichtssekretärin Ibrahim-Lamas


Urteil vom 8. September 2004


in Sachen


H.___


 


Beschwerdeführer


 


gegen


 


Familienausgleichskasse Chemie


Viaduktstrasse 42, Postfach, 4002 Basel


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


         Mit Verfügung vom 5. Juli 2004 (Urk. 2) verneinte die Familienausgleichskasse Chemie den Anspruch von H.___ auf Kinderzulagen für die Tochter A.___, geboren 3. Juli 1995. Diese lebt bei der von H.___ geschiedenen Mutter, welche ihrerseits eine 60%-Stelle innehat. Gegen diesen Entscheid erhob H.___ am 27. Juli 2004 (Urk. 1) Beschwerde.


         


         Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift vom 27. Juli 2004 (Urk. 1), mit welcher H.___ geltend macht, seine Arbeitgeberin würde ihm zusätzlich zur gesetzlichen Kinderzulage eine freiwillige Zulage von Fr. 50.-- entrichten, in die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 10. August 2004 (Urk. 6), worin auf Abweisung der Beschwerde geschlossen wird, und in die übrigen Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung zu Recht ergangen ist.


         Die Familienausgleichskasse hat die vorliegend anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen (§ 6 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Kinderzulagen für Arbeitnehmer, KZG) zutreffend wiedergegeben, weshalb darauf verwiesen werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat insbesondere in der Beschwerdeantwort vom 10. August 2004 (Urk. 6) zutreffend begründet, dass eine vom Arbeitgeber allfällig ausgerichtete freiwillige Zulage die in § 6 Abs. 2 lit. b KZG verankerte Regelung über die Anspruchskonkurrenz nicht zu beeinflussen vermag. Wie denn auch aus dem eingereichten Personalreglement (Urk. 3/1) hervorgeht, richtet sich die Auszahlung der freiwilligen Familienzulage nach der Anspruchsberechtigung der gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen (Ziff. 7.2.).


         Die angefochtene Verfügung muss daher bestätigt und die Beschwerde abgewiesen werden. 


 


 


 


 


 


 


Das Gericht erkennt:


 


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- H.___


- Familienausgleichskasse Chemie


- Direktion für Soziales und Sicherheit