zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00823 · 2018-03-28 · de
Der seit Jahren praktisch nur noch im administrativen Bereich tätige Beschwerdeführer ist in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht eingeschränkt, ausserdem vermag er in einer anderen Branche ohne körperlichen Einsatz eine gleichwertige Erwerbstätigkeit auszuüben; kein Anspruch auf Umschulung; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00823
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
28. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1976, gelernter 
Hafner (
Urk. 
6/4/7)
, arbeitete zuletzt vom 1
8. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2016 
als 
technischer Berater respektive 
Aus
sendienstmitarbeiter bei der 
Y.___
 
in 
Z.___
 (
Urk. 
6/16/1-5; 
Urk. 
6/16/6
). Am 1
8. 
Januar 2017 meldete er sich aufgrund einer Quetschung der Nervenbahn zwisch
en L4/5, 
chronischen Schmerzen 
sowie
 Lähmungser
scheinungen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/6 S. 6 
Ziff. 
6.1) und stellte am 2
0. 
Januar 2017 ein Gesuch 
für eine
 Umschulung (
Urk. 
6/7). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinisc
he und erwerbliche Situation ab und verneinte n
ach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/20) mit Verfügung vom 2
9. 
J
uni
 2017 (
Urk. 
6/21 = 
Urk. 
2) einen Rentenanspruch des Versicherten.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
7. 
August 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
9. 
Juni 2017 (
Urk. 
2) und beantragte de
r
en Aufhebung und die Gewährung ei
ner Umschulung (
Urk. 
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
September 2017 (
Urk. 
5) das Nic
hteintreten auf die Beschwerde.
    
Am 
1. 
November 2017 fand eine Instruktionsverhandlung statt, zu welcher der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht erschienen ist (
Urk. 
7; Protokoll S. 2). 
Daher
 
wurde ihm gleichentags 
Frist angesetzt
, um zu erklären, weshalb er nicht erschienen ist. 
Gleichzeitig wurde festgehalten, dass aus Sicht des Gerichts die anlässlich der Verhandlung 
von der Beschwerdegegnerin 
eingereichte Verfü
gung 
vom 2
3. 
Oktober 2017 (
Urk. 
9), womit sie einen Anspruch des Beschwer
deführers auf Umschulung verneinte, 
als mit der Beschwerde vom 
7. 
August 2017 mitangefochten gelte
 (vgl. Verfügung vom 
1. 
November 2017, 
Urk. 
10)
.
 
Der Beschwerdeführer nahm mit Schreiben vom 1
6. 
November 2017 (
Urk. 
13) Stellung. 
Mit Beschluss vom 2
3. 
November 2017 (
Urk. 
14) wurde das Gesuch um Wiederholung der versäumten Instruktionsverhandlung abgewiesen und dem Beschwerdeführer 
wurden 
die unnötigerweise verursachten Prozesskosten in der Höhe von 
Fr. 
200.-- auferlegt.
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
März 2018 (
Urk. 
17) hinsichtlich des Umschulungsanspruchs die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
2. 
März 2018 zur Kenntnis gebracht wurde
 (
Urk. 
18)
.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalide o
der von einer Invalidität (Art. 
8 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) bedroht
e Versicherte haben gemäss Art. 
8 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 An
spruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
 (Abs. 1)
:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen
 für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 
gemäss Abs. 3 in 
me
dizinischen Mas
snahmen (
lit
. a), 
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
 berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung
, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in 
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
 
d).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
17 
IVG
 hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (
Abs. 
1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (
Abs. 
2). Als Umschu
lung gelten gemäss 
Art. 
6 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV)
 Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.
1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmög
lichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der „annähernden Gleich
wertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebe
nen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliede
rung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch 
genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2). Schliesslich setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20
 %
 erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen auf u.a. AHI 1997 S. 80 E. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, 1966 S. 439 E. 3). 
    
Für die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erwähnten Rechtspre
chung ist in erster Linie auf die miteinander zu vergleichenden Erwerbsmög
lichkeiten im ursprünglichen und im neuen Beruf oder in einer der versicherten Person zumutbaren Tätigkeit abzustellen. Zwar geht es nicht an, den Anspruch auf Umschulungsmassnahmen – gleichsam im Sinne einer Momentaufnahme – ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Ein
kommensvergleichs, ohne Rücksicht auf den qualitativen Ausbildungsstand ei
nerseits und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerbli
chen Möglichkeiten anderseits, abhängen zu lassen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose (BGE 110 V 99 E. 2) unter Berücksichtigung der ge
samten Umstände nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstmöglichkeit, son
dern der für die künftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame quali
tative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu berücksichtigen. Die annähernde Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeit in der alten und neuen Tätigkeit dürfte auf weite Sicht nur dann zu verwirklichen sein, wenn auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (BGE 124 V 108 E. 3b; AHI 1997 S. 86 E. 2b; Urteile des Bundesgerichts I 826/05 vom 28. Februar 2006 E. 4.1 in 
fine
 und I 783/03 vom 18. August 2004 E. 5.2 mit Hinweisen; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatli
chen Leistungsrecht, 
Diss
. Bern 1985, S. 186).
    
Massnahmen im Sinne von 
Art. 
17 IVG setzen subjektive und objektive Einglie
derungsfähigkeit voraus (AHI 1997 S. 82 E. 2b/
aa
; ZAK 1991 S. 179 unten f. E. 3). Nicht unter Umschulung fallen Massnahmen der sozialberuflichen Rehabili
tation (wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente) mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person zu erreichen oder wieder herzustellen (ZAK 1992 S. 367 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 
I 527/00 vom 30. April 2001).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) fest, 
dass dem Beschwerdeführer 
aus medizinischer Sicht eine angepasste
 Tätigkeit zu 100
 %
 zumutbar
 sei
. Da die seit dem Jahr 2004 ausgeübten 
Arbeiten
 einer leichten Tätigkeit entsprächen, bestehe keine Einschränkung der A
rbeitsfähig
keit und daher
 kein Anspruch auf IV-Leistungen (S. 1 f.).
 In der Beschwerde
antwort (
Urk. 
5) beantragte sie das Nichteintreten auf die Beschwerde, da be
schwerdeweise ein Anspruch auf Umschulung geltend 
gemacht werde
, hierüber aber in der angefochtenen Verfügung nicht entschieden worden sei.
    
In der Verfügung hinsichtlich des Umschulungsanspruchs (
Urk. 
9) verneinte
 die Beschwerdegegnerin
 sodann einen Anspruch
 auf 
berufliche Eingliederungs
massnahmen mit der Begründung, dass eine körperlich leichte Tätigkeit jener 
Arbeit 
entspreche, welche der Beschwerdeführer vor Eintritt der gesundheitli
chen Beeinträchtigung ausge
übt
 habe. Somit erleide er keinen invaliditätsbe
dingten Minderverdienst (S. 2).
 In der diesbezüglichen Beschwerdeantwort (
Urk. 
17) führte sie ergänzend aus, dass der Beschwerdeführer hochqualifiziert sei und über ausgezeichnete Arbeitszeugnisse verfüge. Er sei damit grundsätz
lich für eine gleichwertige Erwerbstätigkeit ohne handwerklichen Einsatz auch ausserhalb 
der
 Ofenbau
branche
 befähigt. Es bestehe keine Notwendigkeit einer Umschulung zur Ausübung einer gleichwertigen Erwerbstätigkeit (S. 1).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
die getätigten Abklärungen bezüglich seiner beruflichen Tätigkeiten seien feh
lerhaft und nicht realitätsbezogen. Diese würden auf Vermutungen basieren. Auch wenn der Titel der jeweils bekleideten Funktion
 dies vermuten lasse, sei keine
 der seit dem Jahr 2004 ausgeübten Tätigkeiten ohne handwerklichen Ein
satz gewesen (S. 1).
 Er
 müsse eine körperliche Entlastung im beruflichen Alltag 
finden
 (S. 2). 
In der Ofenbau
branche 
gebe 
es 
keine Projektleiterjobs ohne hand
werkliche Leistung
. Eine Umschulung sei der einzige Weg, um wirtschaftlich wieder Fuss zu fassen. Sein Fokus liege in sozialen Berufen. Falls das Aufnah
meverfahren einschliesslich Probearbeit erfolgreich 
sei
, sehe er seine Zukunft als Pflegefachmann HF (S. 3 f.).
2.3
    
Da sich d
er Beschwerdeführer ausdrücklich für eine Umschulung angemeldet 
hat (
Urk. 
6/7), ist 
nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung
 (
Urk. 
2)
 
lediglich 
über den Rentenanspruch entschie
den und den Anspruch auf 
eine Umschulung
 nicht 
explizit 
geprüft hat.
 
Die Verneinung 
des
 Rentenanspruch
s
 w
urde
 nicht bestritten. 
Ausserdem erweist sich die Verfügung als widersprüchlich, ist als Titel 
zwar „
kein A
nspruch auf ei
ne Invalidenrente“
 aufgeführt, wogegen in den Erwägungen erwähnt wird, dass 
kein Anspruch auf IV-Leistungen besteht, worunter auch die beruflichen Mass
nahmen und somit der Um
schulungsanspruch fallen würden.
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, ob 
d
er
 Beschwerdeführer
 Anspruch auf berufli
che Massnahmen in Form einer Umschulung hat. 
Das hiesige Gericht hat bereits festgehalten, dass d
ie von der Beschwerdegegnerin diesbezüglich nachträglich erlassene, leistungsverweigernde Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2017 (
Urk. 
9) als mit der Beschwerde mitangefochten
 gelte
 (vgl. 
Urk. 
10).
3
.
3.1
    
Aus medizinischer Sicht liegt ein am 2
4. 
Februar 2017 bei der 
Beschwerdegeg
nerin eingegangener
 Bericht (
Urk. 
6/17) von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärz
tin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
bei
 den Akten. 
Diese 
nannte
 folgende Diagnose mit Aus
wirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
 (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
belastungsabhängiges 
radikuläres
 Syndrom L5 links rezidivierend bei:
- 
Anulusriss
- 
Bandscheibendegeneration mit 
rezessaler
 Stenose L4/5
- 
Bandscheibendegeneration L5/S1
    
Der Beschwerdeführer sei seit dem 1
8. 
Januar 1017 in der bisherigen Tätigkeit als Ofenbauer zu 100
 %
 arbeitsunfähig (S. 2 
Ziff. 
1.6). Das Heben von Gewich
ten von 20-25 kg 
sowie das
 Verschieben von Gewichten von bis zu 250 kg sei ihm nicht möglich. Die bisherige Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar (S. 2 f. 
Ziff. 
1.7). In einer adaptierten Tätigkeit sei eine volle Arbeitsfähigkeit zu erwar
ten – Umschulung (S. 3 
Ziff. 
1.9).
3.2
    
Hinsichtlich der Erwerbsbiographie 
des Beschwerdeführers 
ist aktenkundig, dass 
er
 die Lehre als Hafner erfolgreich abgeschlossen 
und
 
unter anderem a
uch das Handelsdiplom KLZ sowie das Diplom als technischer Kaufmann KLZ erworben
 hat
 (
Urk. 
6/4/7; 
Urk. 
6/4/15-16). 
Anhand der in den
 Arbeitszeugnissen beschrie
ben
en
 Aufgaben
bereiche
 
ergibt sich
, dass 
er
 seit etwa dem Jahr 2004 
in seiner beruflichen Stellung 
überwiegend
 administrative Aufgaben wahr
genommen hat
, so auch in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
6/4/8-13; 
Urk. 
6/16/6).
 
In 
einer 
solch kaufmännischen 
Tätigkeit
 ist er 
aus
 
gesundheit
lichen Gründen
 nicht eingeschränkt
. Einzig die 
körperlich schwere 
Tätigkeit als Ofenbauer 
wird 
nachvollziehbar 
als nicht mehr zumutbar erachtet (vorstehend E. 3.1)
. 
Da 
gestützt auf die vorhandenen Akten 
hinsichtlich der bisherigen Tä
tigkeit 
somit 
von einer 
im Wesentlichen
 
kaufmännischen Arbeit 
auszugehen und 
der Beschwerdeführer 
in einer solchen 
uneingeschränkt arbeitsfähig ist, liegt keine Invalidität vor und es ist auch nicht erkennbar, dass eine solche dro
hen würde. Entsprechend besteht 
kein 
Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art.
3.3
    
Soweit 
d
er
 Beschwerdeführer
 geltend macht, dass er in sämtlichen Anstellungen zeitweise auch handwerklichen Einsatz 
auf der Baustelle 
habe leisten müssen und es 
in der Ofenbau
branche 
keine Projektleiterjobs ohne handwerkliche Leis
tung gebe (vgl. 
Urk. 
1 S. 1 f.; 
Urk. 
6/11 S. 2), 
mag dies 
zwar 
zutreffen
, vermag
 
jedoch 
nichts
 zu
 ändern
, weshalb sich weitere Abklärungen hierzu erübrigen
. 
So hat die Invalidenversicherung im Sinne des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes nur dann umzuschulen, soweit dies zur Wiedereingliederung, begrenzt durch das vor dem Invaliditätseintritt innegehabte Erwerbsniveau, erforderlich ist (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, IVG, 
3. 
Auf
-
lage
, Zürich/Basel/Genf 2014, 
Rz
 45 zu 
Art. 
17). 
Durch 
die 
absolvierten
 
Zusatza
usbildungen und d
ie jahrelange kaufmännische
 Berufserfahrung
 mit Kenntnissen im Aussen- und Innendienst, im Einkauf und Verkauf, in der Bera
tung und Vertragsverhandlung, in der Lehrlingsausbildung, in der Vermarktung
 
sowie auch in der Projektleitung, Planung und Bauleitung (vgl. hierzu die Ar
beitszeugnisse in 
Urk. 
6/4/8-13 und 
Urk. 
6/16/6) 
ist 
davon auszugehen, dass 
e
i
ne gleichwertige Erwerbstätigkeit in einer anderen Branche ohne körperlichen Einsatz möglich
 ist
, womit sich eine Umschulung nicht als notwendig erweist
. 
So beträgt der standardisierte Monatslohn im Jahr 2014 für eine männliche nicht akademische kaufmännische Fachkraft, worunter der Beschwerdeführer zu zählen ist, 
Fr. 
7'897.-- (vgl. LSE 2014, T17, 
Ziff. 
33, Total), was für das Jahr 2016 – angepasst an die durchschnittliche Arbeitszeit und Nominallohnentwick
lung - einem Einkommen von 
rund 
Fr. 
99’682.-- entspricht (
Fr. 
7’897.
-- :
 40 x 41.7 x 12 x 1.003 x 1.006). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bei der 
Y.___
 verdiente der Beschwerdeführer im Jahr 2016 
Fr. 
83'489.-- und generierte auch in den Jahren zuvor jeweils ein Jahreseinkommen in der 
Höhe 
von 
zirka 
Fr. 
80'000.-- (vgl. 
den 
Auszug
 aus dem individuellen Konto
, 
Urk. 
6/12
 S. 2
). Es wäre ihm daher bereits ohne Umschulung möglich, sogar ein leicht höheres als das zuletzt erzielte Einkommen zu generieren. 
Dass ihm
, wie geltend gemacht (
Urk. 
1 S. 2),
 ein Brancheninsider beim Bewe
rbungs
prozess allenfalls vorgezo
gen w
ird
, hat nicht die Invalidenversicherung zu verantworten.
3.4
    
Ausserdem
 ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer angestrebte Tätig
keit als Pflegefachmann 
körperlich 
ebenfalls 
stark belastend ist und damit 
wahrscheinlich 
keiner aus medizinischer Sicht angemessenen
 behinderungsan
gepassten Arbeit 
zu entsprechen vermag. 
Entgegen den Ausführungen der Be
schwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
17 S. 2) würde es sich dabei 
nach Vergleich des zu
letzt erzielten Verdiensts in der Grössenordnung von 
Fr. 
80'000.-- (vgl. 
Urk. 
6/12
 S. 2
) mit dem standardisierten Durchschnittseinkommen für Männer 
im Bereich Gesundheits- und Sozialwesen (vgl. LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, 
Ziff. 
86-88, Total) in der Höhe von 
rund 
Fr. 
87'463.-- im Jahr 2016 (
Fr. 
6'929.-- : 40 x 41.7 x 12 x 1.003 x 1.006) 
immerhin
 um eine wirtschaftlich gleichw
ertige Erwerbstätigkeit handeln.
3.5
    
Nach dem Gesagten 
ist der Beschwerdeführer zwar in der körperlich schweren Tätigkeit als Ofenbauer nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tätigkeit
, wozu auch die zuletzt ausgeübte
 Arbeit
 zu zählen ist,
 ist er aus gesundheitli
chen Gründen 
indessen 
nicht eingeschränkt, weshalb mangels (drohender) Inva
lidität kein Anspruch auf eine Umschulung besteht. Auch 
vermag er bereits oh
ne Umschulung 
eine gleichwertige Erwerbstätigkeit in einer anderen Branche ohne 
jeglichen 
körperlichen Einsatz 
auszuüben.
    
Die angefocht
ene Verfügung erweist
 sich d
aher als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
4
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden
 Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans