zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00849 · 2021-02-06 · de
Strittige Qualifikation des Versicherten als Privatier, der bei guter Gesundheit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen würde und auch in keinem invalidenversicherungsrechtlich relevanten anderen Aufgabenbereich tätig wäre. Verneinung dieser Sichtweise in Würdigung aller Umstände, namentlich der finanziellen Situation, und Einstufung des Versicherten als vollzeitlich Erwerbstätigen. Rückweisung zur Erhebung der medizinischen Situation sowie der daraus resultierenden Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit und in der Erwerbsfähigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00849
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
2
6. 
Februar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1961, durchlief von 1985 bis 1987 eine Lehre als Autoersatzteilverkäufer
, die er mit dem Eidgenössischen Fähigkeitsausweis abschloss
 (vgl. 
Urk. 
11/
2/4).
    
Am 2
2. 
Juli 2000 meldete
 sich 
X.___
 
ein erstes
 Mal bei der Inva
lidenversicher
ung an 
(
Urk. 
11/2) 
und gab an, seit 1985 beziehungsweise 1995 an Rückenschmerzen, Schmerzen in der linken und der rechten Schulter, 
Schmerzen im rechten Arm und 
der rechten Hand sowie an Hautausschlägen an beiden Hän
den zu leiden (
Urk. 
11/2/5). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Angaben der Unternehmung 
Y.___
 
Sàrl
 vom 
1. 
Sep
tember 2000 ein, wo der Versicherte im Jahr 1999 während einiger Monate im Aussendienst tätig gewesen war (
Urk. 
11/10; vgl. auch das 
S
chreiben vom 
9. 
J
uli 1999
 betreffend die Auflösung des Arbeitsverhältnisses
, 
Urk. 
11/11)
,
 und liess durch den Hausarzt 
Dr. 
med.
 
Z.___
 den Bericht vom 2
1. 
Oktober 2000 ver
fassen (Urk. 
11/12
/1
3
).
 Ausserdem 
erkundigte sie sich bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich nach den Leistungen, die 
der 
Versicherte
 bezogen
 hatte (
Urk. 
1
1/5
 und 
Urk. 
11/7
), und zog 
die Akten der Suva bei, welche 
zuständig gewesen war
, als 
der Versicherte im April 1995 beim Arbeiten an einer Drehbank eine Verletzung der rechten Hand erlitten hatte (
Urk. 
11/15). Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
, in welchem Einwendungen unterblieben (vgl.
 
Urk. 
11/13 und
 
Urk. 
11/17), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2000 den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente, da er in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei und damit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen in der Lage sei (
Urk. 
11/18). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.2
    
Mit Anmeldung vom 3
0. 
März 2007 gelangte 
X.___
 ein weiteres Mal an die Inva
lidenversicherung (
Urk. 
11/27) und 
nannte neben den bereits im Jahr 2000 aufgeführten Beschwerden zusätzlich Beschwerden im linken Kniege
lenk, Nacken- und Kopfschmerzen sowie Magenbrennen (
Urk. 
11/27/6). Die 
IV-Stelle zog den Bericht des Kantonsspitals 
A.___
 vom 2
7. 
Februar 2006 
über die Behandlung des linken Knies nach einem Distorsionstrauma vom Januar 2006 mit Bänderzerrung und Meniskusriss bei (
Urk. 
11/33/10-12) und liess durch 
Dr. 
Z.___
 den Bericht vom 2
4. 
Februar 2008 e
r
stellen (
Urk. 
11/48).
 Nachdem der Versicherte im 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. 
Urk. 
11/50-52) wiederum nichts eingewandt hatte, verneinte die IV-Stelle seinen Rentenanspruch mit Verfügung 
vom 2
2. 
Mai 2008 abermals (
Urk. 
11/53).
 Auch diese Verfügung wurde nicht angefochten.
1.3
    
Am 3
0. 
Okt
ober 2017 wurde be
im Versicherten eine koronare 1
Gefässerkran
kung diagnostiziert
,
 und er wurde deswegen im Herzzentrum des Universitätsspitals 
B.___
 behandelt (Berichte vom 1
7. 
April
,
 vom 1
4. 
November 
und vom 
5. 
Dezember 
2018, 
Urk. 
11/58
, 
Urk. 
11/61
 und Urk. 
11/62+63
).
    
Der Versicherte meldete sich daher am 1
8. 
November 2018 erneut bei der Invali
denversicherung an (
Urk. 
11/54). Am 
8. 
Februar 2019 teilte ihm die IV
Stelle mit, dass Eingliederungsmassnahmen nicht möglich seien, und stellte ihm die Prüfung des Rentenanspruchs in Aussicht (
Urk. 
11/60). In der Folge holte sie den Bericht des Herzzentrum
s
 des Universitätsspitals 
B.___
 vom 2
3. 
Mai 2019 einschliesslich des Berichts über die Konsultation vom 
5. 
März 2019 ein (
Urk. 
11/71) und führte am 1
3. 
August 2019 eine Erhebung im Haushalt des Ver
sicherten durch (Bericht vom 
1
6. 
August 2019
,
 
Urk. 
11/74). Mit Vorbescheid vom 
9. 
September 2019 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie sein Leis
tungsbegehren auch diesmal abzuweisen gedenke, da er als Privatier einzustufen sei und deshalb keine invaliditätsbedingten Einschränkungen aufweise (
Urk. 
11/77; vgl. das Feststellungsblatt in 
Urk. 
11/75). Der Versicherte erhob mit Eingabe vom 
9. 
Oktober 2019 Einwendungen (Urk. 
11/80 und 
Urk. 
11/81), deren ungeachtet die IV-Stelle seinen Rentenanspruch mit Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 ankündigungsgemäss verneinte (
Urk. 
2 = 
Urk. 
11/84; Feststellungsblatt in 
Urk. 
11/83).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 liess 
X.___
, vertreten durch Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
, mit Eingabe vom 2
6. 
November 2019 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und ihm seien die gesetzlichen Leistungen, insbesonder
e eine Rente auszurichten (Urk. 
1 S. 2). Mit Eingabe vom 
2. 
Dezember 2019 (
Urk. 
5) liess er zusätzliche Unterlagen einreichen (
Urk. 
6/1-3), und am 
5. 
Dezember 2019 liess er im Nach
gang zur Beschwerdeschrift ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung stellen, da seine Rechtsschutzversicherung nur für die Anwaltskosten, nicht aber für die Verfahrenskosten aufkomme (
Urk. 
8 und Urk. 
9/1-2).
    
Nachdem die IV-Stelle in der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde geschlossen hatte (
Urk. 
10 und die damit eingereich
ten Unterlagen, 
Urk. 
11/1-92), 
wurde das Gesuch um die unentgeltliche Prozess
führung mit Verfügung vom 2
0. 
Januar 2020 bewilligt, und gleichzeitig wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
12). Der Beschwerdeführer blieb in 
der Replik vom 1
9. 
März 2020 
bei seinem Standpunkt (
Urk. 
15);
 
die Beschwerde
gegnerin 
verzichtete mit Eingabe vom 2
4. 
April 2020 darauf, ein
e Duplik zu erstatten (
Urk. 
17), wovon der Beschwerdeführer am 2
9. 
April 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
18). Mit Eingabe vom 
2. 
Juni 2020 (
Urk. 
19) liess der Beschwerdeführer erneut Unterlagen beibringen (
Urk. 
20/1-3); die Beschwerde
gegnerin sah mit Eingabe vom 
6. 
Juli 2020 wiederum von einer weiteren Stel
lungnahme ab (
Urk. 
22), worüber der Beschwe
r
deführer am 1
0. 
Juli 2020 infor
miert wurde (
Urk. 
23).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
    
Gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 
haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens
 zu 50 % oder auf eine 
Viertels
rente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
1.2
.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k
önnte (sogenanntes Invalidenein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
).
    
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten wird gestützt auf Art. 28a Abs. 2 IVG für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im nichterwerblichen Aufgabenbereich zu betätigen.
    
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig 
sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt (vgl. Satz 1). W
aren sie daneben auch in einem nichterwerblichen Aufgabenbereich tätig, namentlich im Haushalt, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt (vgl. Satz 2). In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstä
tigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (vgl. Satz 3; sogenannte gemischte Methode der Invaliditäts
bemessung).
1.2
.3
    
Bei der Frage, ob eine versicherte Person als ga
nztägig oder zeitweilig erwerbs
tätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, was je zur Anwendung einer ander
e
n Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betäti
gungs
vergleich, gemischte Methode) führt, muss nach der höchstrichterlichen Recht
sprechung geprüft werden, was die versicherte Person bei im Übrigen un
verän
derten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung be
stünde. Bei der Prüfung dieser Frage sind die gesamten Umstände, also die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse, einzubeziehen und neben der finanziellen Notwendigkeit, ei
ne Erwerbstätigkeit wiederaufzu
nehmen oder aus
zudehnen, auch allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kin
dern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die per
sönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen (vgl. BGE 141 V 15 
E. 
3.1, 130 V 393 E. 3.3, 125 V 146 E. 2c, je mit Hinweisen).
    
Erwerbstätigkeit und nichterwerblicher Aufgabenbereich werden in der Regel in dem Sinne als komplementär betrachtet, dass der Anteil des nichterwerblichen Aufgabenbereichs als Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad der Erwerbs
tätigkeit und dem Beschäftigungsgrad von 100
 %
 definiert ist
 (vgl. seit dem 
1. 
Januar 2018 
Art. 
27
bis
 
Abs. 
4 Satz 2 
der Verordnung über die
 Invalidenversi
cherung [IVV]). Die 
gemischte Methode 
gelangt jedoch 
dort von vornherein nicht zur Anwendung, wo eine versicherte Person vor ihrer Erkrankung aus Gründen des Gewinnes von Freizeit nur teilzeitlich arbeitete und daneben nicht in einem Bereich tätig war, der als nichterwerblicher Aufgabenbereich im invalidenversi
cherungsrechtlichen Sinn zu qualifizieren ist (BGE 142 V 290 E. 3.2
 mit Hinwei
sen
). In diesen Fällen ist nur die Einschränkung im erwerblichen Bereich invali
denversicherungsrechtlich relevant
,
 und diese ist entsprechend dem Grad des Teilzeitpensums, das die versicherte Person bei guter Gesundheit verrichten würde, zu gewichten (BGE 142 V 290 E. 7
 mit Hinweisen
).
1.2.4
    
Der Rentenanspruch entsteht nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG frühestens in dem Zeit
punkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig war (
lit
. b), sofe
rn sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
 % invalid ist (
lit
. c). 
Zusätzlich kann der Rentenanspruch gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG nicht vor Ablauf von sechs Monaten nac
h der Geltendmachung entstehen.
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
 
Unerheblich unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten ist dagegen nach der Rechtsprechung die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebene
n Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 
2.3 mit Hinweisen).
 
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der Invaliditäts
grad im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG erheblich geändert hat, gilt die 
letzte rechtskräftige Verfügung, die 
auf einer materiellen Anspruchsprüfung mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung 
eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (
vgl.
 BGE 133 V 108
 E. 5 mit Hin
weisen
).
    
Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsgemäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prü
fen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).
    
Des Weiteren ist auch im Falle einer Neuanmeldung die Frist nach Art. 29 Abs. 1 IVG abzuwarten, bevor der Rentenanspruch entsteht (BGE 142 V 547 E. 3; vgl. auch das Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], 
Rz
 2030).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob und bejahendenfalls ab welchem Zeitpunkt der Beschwe
rdeführer aufgrund seiner 
Anmeld
ung vom 1
8. 
November 2018 (Urk. 
11/54) Anspr
uch auf eine Invalidenrente hat, wobei der Anspruch gestützt auf Art. 
29 
Abs. 
1 IVG
 frühestens ab Mai 2019 gegeben sein kann.
3.
    
Vor d
er Anmeldung 
vom 1
8. 
November 2018 
hatte die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch ein erstes Mal mit der Verfüg
ung vom 1
2. 
Dezember 2000 (Urk. 
11/18) und ein weiteres Mal mit der V
erfügung vom 2
2. 
Mai 2008 (Urk. 
11/53) verneint. Beide Verfügungen
 
erwuchsen unangefochten in Rechts
kraft
. Bei der Anmeldung vom 1
8. 
November 2018
 handelt es sich somit
 
um eine neue
 
Anmeldung nach rechtskräftiger 
Verneinung des Rentenanspruchs, und a
ls erste
 
Voraussetzung für eine neue Prü
fung muss demnach
 eine erhebliche Sach
verhaltsänderung nachgewiesen sein.
    
Vor dem Erlass der Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2000 zog die Beschwerdegeg
nerin neben der Einholung von Informationen des Hausarztes die Akten der Suva 
über die erlittene Handverletzung des Jahres 1995 
bei, befragte die letzte Arbeit
geberin und
 informierte sich zudem über die Leistungen der
 Arbeitslosenversi
cherung
, welche der Beschwerde
führer bezogen hatte
. Beim Erlass der Verfügung vom 
2
2. 
Mai 2008 sodann verfügte die Beschwerdegegnerin über die bereits beschafften Angaben und ergänzte sie um die Informationen zur zwischenzeitli
chen Knieverletzung des Jahres 2006 und um aktuelle hausärztliche Auskünfte. Beide Verfügungen kommen somit als Vergleichsbasis für die Frage nach einer Veränderung 
im Sinne der dargelegten Rechtsprechung in Betracht, 
und es ist somit die neuere Verfügung vom 2
2. 
Mai 2008, seit deren Erlass sich der Sach
verhalt rechtserheblich verändert haben muss.
    
Eine solche Veränderung ist 
nach der zutreffenden Feststellung der Beschwerde
gegnerin (
Urk. 
11/75/1) 
zweifellos erstellt, nachdem im Herbst 2017 ein Herzlei
den neu aufgetreten und diagnostiziert worden war.
 Die Beschwerdegegnerin hat die Frage nach dem Rentenanspruch des Beschwerdeführers daher richtigerweise unter dem Aspekt der weiteren Voraus
setzungen
 geprüft
 (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 8C_300/2020 vom 
2. 
Dezember 2020 E. 
2.6.2)
.
4.
4.1
    
Dabei ging die Beschwerdegegnerin auf die medizinische Situation und auf die daraus resultierenden Einschränkungen, wie sie im Bericht des Herzzentrums des Universitätsspitals 
B.___
 vom 2
3. 
Mai 2019 formuliert sind (vgl. 
Urk. 
11/71/3-5), 
nicht näher ein
. Vielmehr gelangte sie anhand einer 
Ana
l
yse der beruflichen und privaten Biografie des Beschwerdeführers zum Schluss, dass medizinische Einschränkungen von vornherein nicht anspruchsrelevant wären, da der Beschwerdeführer auch bei guter Gesundheit weder berufstätig noch im Haushalt tätig wäre 
und auch 
sonst 
k
einen massgebenden Aufgabenbe
reich erfüllen würde (
Urk. 
2 und 
Urk. 
10, Urk. 11/74/3
4, 
Urk. 
11/75/5-6 und 
Urk. 
11/83).
4.2
    
Für diese Schlussfolgerung 
stützte sich die Beschwerdegegnerin vorab auf die Erhebungen anlässlich der Haushaltabklärung vom August 2019 und auf die Überlegungen der dafür zuständigen Sachbearbeiterin
.
    
Diese konstatierte, dass im Auszug aus dem individuellen Konto (vom 
2
0. 
März 2019; 
Urk. 
11/67) nur sporadisch Erwerbseinkünfte eingetragen seien, so letzt
mals im Jahr 2010 aus unselbständiger Erwerbstätigkeit und im Jahr 2015 wäh
rend dreier Monate aus selbständiger Erwerbstätigkeit, 
währenddem
 der Beschwerdeführer seit dem Jahr 1998 grösstenteils als Nichterwerbstätiger erfasst gewesen sei. Sodann wies sie darauf hin, 
dass sich der Beschwerdeführer 
zum einen 
nach eigenem Bekunden seit dem Jahr 2012 nicht mehr um Arbeit bemüht habe, dass er 
zum andern 
erklärtermassen aber auch 
seit jeher kaum Hausarbeiten in der Wohnung verrichtet habe, in der er 
zusammen mit seiner früheren Ehefrau (Ehescheidung im Januar 2017; vgl. 
Urk. 
11/74/1) und der 
1997
 geborenen 
Toch
ter 
lebe.
 Schliesslich vermerkte sie, dass der Beschwerdeführer 
auf die ausdrück
liche Frage hin erklärt habe, er würde wohl in seinem Alter auch bei guter Gesundheit keiner ausserhäuslichen Erwerb
stätigkeit mehr nachgehen (Urk. 
11/74/
2-3).
    
In Würdigung dieser Gegebenheiten qualifizierte die Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer als sogenannten Privatier, 
der auch 
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
in keinem invalidenversicherungsrechtlich relevanten Bereich tätig wäre und daher keine krankheitsbedingte rentenerhebliche Einbusse erleiden kann (
Urk. 
11/74/3-4).
4.3
    
In 
der Praxis stellt sich die Frage
, 
ob und in welchem Umfang 
eine versicherte Person 
ihre Zeit 
vor der Erk
r
ankung für invalidenversicherungsrechtlich rele
vante Aufgaben 
oder für invalidenversicherungsrechtlich unerheblichen Freizeit
genuss eingesetzt hat
, 
vor allem bei t
eilzeitlich Erwerbstätigen.
 
Es ist jedoch grundsätzlich plausibel, dass die Beschwerdegegnerin entsprechende Überlegun
gen auch dort für angebracht hält, wo eine versicherte Person vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens auch keine teilzeitliche Erwerbstätigkeit ausgeübt hat beziehungsweise wo sie eine solche Teilzeittätigkeit
 
bei guter Gesundheit mittler
weile aufgegeben hätte.
    
Allerdings hat das Bundesgericht im Jahr 2013 unter Hinweis auf zwei Urteile der Jahre 2003 und 1975 festgehalten, dass bei den Versichertengruppen der Priva
tiers und der vorzeitig Pensionierten 
nicht von Bedeutung sei, ob sie ohne Gesundheitsschaden 
hypothetischerweise
 eine Erwerbstätigkeit ausüben würden, sondern dass vielmehr danach zu fragen sei, ob ihnen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zugemutet werden könne, und dass bejahendenfalls die Invali
ditätsbemessung anhand eines Einkommensvergleichs und 
vernein
en
denfalls
 anhand eines Be
t
ätigungsvergleichs zu erfolgen habe (Urteil des Bundesgerichts 
9C_9/2013 vom 2
7. 
März 2013 E. 2 mit Hinweisen auf die Urteile des Bundesge
richts I 246/02 vom 
7. 
No
vember 2003 und I 59/75 vom 17. 
September 1975).
 Zudem hat das Bundesgericht im besagten Urteil des Jahres 2013 die 
gleichlau
tende 
Verwaltungspraxis zitiert und diese als nach wie vor massgebend bezeich
net (Urteil des Bundesgerichts 9C_9/2013 vom 2
7. 
März 2013 E. 2.4). Dem
ent
sprechend ist
 das Urteil in der aktuellen Version des einschlägigen Kreisschrei
bens
 nunmehr als Referenz
 aufgeführt (
KSIH
 
Rz
 3012 und 
Rz
 3079
).
    
In allen drei zitierten Urteilen standen Sachverhalte der vorzeitigen Pensionie
rung zur Diskussion, sei es, dass diese bereits vor dem Eintritt des Gesundheits
schadens geplant oder vollzogen worden war, sei es, dass sie erst danach erfolgte (Urteil
e
 des Bundesgerichts 9C_9/2013 vom 2
7. 
März 2013
 E. 2.3 und 
I 246/02 
v
om 
7. 
November 2003
 E. 4
, je mit Hinweis
). Mit Sachverhalten, in denen eine versicherte Person bei guter Gesundheit aus anderen Gründen weder erwerbstätig wäre noch einen Haushalt führen oder 
eine sonstige rentenrelevante Funkti
on erfüllen
 würde, hat sich das Bundesgericht, soweit ersichtlich, in der spärlichen Kasuistik (vgl. den Hinweis im Urteil des Bundesgerichts 9C_9/2013 vom 2
7. 
März 2013 E. 2.2) noch nicht 
näher 
auseinandergesetzt. 
E
ine Situation, in der die versicherte Person etwa wegen sehr günstiger finanzieller Verhältnisse über lange Jahre von einer Berufstätigkeit absieht und sich beispielsweise der Reisetä
tigkeit widmet,
 ist allerdings
 nicht vergleichbar mit derjenigen einer vorzeitigen
 Pensionierung. In 
Fällen 
der ersteren Art
 
ist
 es vielmehr angezeigt, 
diejenigen 
Personen, die vollumfänglich
 in dieser Weise privatisieren
, gleichzustellen mit denjenigen, die dies nur teilzeitlich tun und somit von der 
zitierten 
Rechtspre
chung zur Nichtberücksichtigung des entsprechenden Zeitumfangs betroffen sind.
 Dies gilt insbesondere angesichts 
des 
höchstrichterliche
n 
Grundsatzurteil
s des Jahres 2016, in welchem das Bundesgericht 
seine bisherige Rechtsprechung 
mit umfassenden Erörterungen zu den versicherten Risiken in der Invalidenver
sicherung
 und zum Rechtsgleichheitsgebot dahingehend präzisiert hat, 
dass 
bei 
teilerwerbstätigen Versicherten ohne
 rentenrelevanten
 Aufgabenbereich 
die 
Ein
schränkung im allein versicherten erwerblichen Bereich 
nur 
im Umfang der 
hypothetischen Teilerwerbstätigkeit zu berücksichtigen
 ist 
(
BGE 142 V 290 E. 7
).
 
W
ie nachstehend darzulegen ist, kann der Beschwerdeführer
 indessen
 entgegen der Auffassung der Beschwerd
egegnerin nicht als Privatier i
n einem solchen
 
Sinn eingestuft werden.
4.4
4.4.1
    
Bei der Analyse des Auszugs aus dem individuellen Konto vom 2
0. 
März 2019 
(
Urk. 
11/67) 
fällt 
zwar 
zweifellos auf, dass der Beschwerdeführer bereits zur Zeit seiner ersten Anmeldung vom 
Juli 2000 im zurückliegenden Zeitraum der letzten beiden Jahre entweder Beiträge als Nichterwerbstätiger geleistet hatte (Jahre 1998 und 2000) oder dann nur das geringfügig
e Einkommen in der Höhe von Fr. 
6'667.-- deklariert hatte, das er im Rahmen der rund dreimonatigen Tätigkeit bei der 
Y.___
 
Sàrl
 erzielt hatte (Jahr 1999; vgl. 
Urk. 
11/10).
 Auch die Eintragungen in den noch weiter zurückliegenden Jahren seit dem Lehrabschluss von 1987 lassen vermuten, dass der Beschwerdeführer
 damals
 über 
lange 
Stre
cken nicht vollze
itlich erwerbstätig gewesen war, denn
 entweder lagen die dekla
rierten Einkünfte weit unt
er dem Betrag
, der einem Jahreseinkommen in einer vollzeitlichen Tätigk
eit als Arbeitnehmer entspräche
 (die 
höheren Einkünfte aus unselbständiger Tätigkeit in den Jahren 1988 bis 1990 wurden nachträglich stor
niert, und es blieben nur die viel niedrigeren Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit 
stehen), oder Eintragungen fehl
en sogar gänzlich (Jahre 1992 und 1993
; vgl. 
Urk. 
11/67/1-2
). Zum einen datierte 
aber 
der
 Beschwerdeführer
 
in der Anmeldung des Jahres 2000 
den Beginn seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen
 bereits 
ins Jahr 1985 zurück (
Urk. 
11/2/5), und zum andern hatte er gemäss 
den Angaben der Arbeitslosenk
asse des Kantons Zürich vom 14. 
August 2000 
innert einer Rah
menfrist vom 
2. 
Oktober 1995 
bis zum 1. 
Oktober 1997 Taggelder auf der Basis einer Vermittlungsfähigkeit für eine Vollzeitstelle bezogen (
Urk. 
11/5
 und 
Urk. 
11/7
).
    
Unter diesen Umständen kann aus den 
E
intragungen im individuellen Konto bis zur ersten Anmeldung im Jahr 2000 
nicht geschlossen werden, 
dass der Beschwerdeführer
 aus Gründen des Freizeitgenusses auf ein höheres Arbeitspen
sum ve
rzichtet hätte, sondern ein Zusammenhang mit Schwierigkeiten gesund
heitlicher oder persönlicher Art ist wahrscheinlicher.
4.4.2
    
Des Weiteren 
trifft zwar entsprechend der Feststellung im Haushaltabklärungs
bericht (
Urk. 
11/74/3) zu, dass 
der Beschwerdeführer in der Zeit
 nach der Vernei
nung seines Rentenanspruchs mit 
der Verfügung vom
 12. 
Dezember 2000
 bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit
 (Urk.
 
11/18
) bis zum Jahr 
2007 durchwegs lediglich die Mindestbeiträge für den Status eines Nichterwer
b
s
tätigen geleistet hatte (Urk. 
11/67/2).
 Aus diesem Umstand 
und der Tatsache, 
dass
 der Beschwerdeführer in der Anmeldung des Jahres 2007 auf die Frage nach der Hauptbeschäftigung geantwortet hatte «Nichts gemacht immer zuhause gewesen» (
Urk. 
11/27/5), 
lässt sich jedoch für die Verhältnisse in den 
entscheidenden 
Jah
ren unmittelbar vor 
der Diagnose
 
der Herzkrankheit 
im Herbst 2017 nichts ablei
ten.
    
Denn 
in der Zeit 
nach der erneuten Verneinung des Rentenanspruchs mit der Verfügung vom 
2
2. 
Mai 2008 (
Urk. 
11/53) 
sind von 
2008 bis 2010 wieder
 
Erwerbsein
künfte
 
im individuellen Konto 
eingetragen (in den Jahren 2008 und 2009 im Umfang einer mutmasslichen Vollzeitbeschäftigung), die der Beschwer
deführer im Bestattungsunternehmen 
C.___
 AG 
erzielt hatte, 
und 
in den Jahren 2011 und 2012 b
ezog der Beschwer
deführer
 Arbeitslosenentschädigung
 (vgl. 
Urk. 
11/67/2). 
Was die Zeit danach betrifft, so erkl
ärte der Beschwerdeführer anläs
slich der 
Haushaltabklärung zwar, keine Arbeitsbemühungen mehr getätigt zu haben, begründete dies jedoch damit, dass er bei der Arbeit als Bestatter ein 
Verhebetrauma
 erlitten habe und sich seit
her nicht mehr arb
eitsf
ähig 
fühle (Urk. 
11/74/2). Sodann
 sin
d im Jahr 2015 Ein
künfte von 
Fr. 
9'333
.
-- aus selbständiger Erwerbst
ätigkeit verzeichnet (
Urk. 
11/67/3), 
gemäss 
den Ausführungen in der Beschw
erd
e
schrift aus einer Tätigkeit in der Branche der Autoreparatur, mit welcher der Beschwerdeführer jedoch nicht erfolgreich 
gewesen sei
 (
Urk. 
1 S. 7).
4.4.3
    
Damit bestehen
 zwar
 tatsächlich 
Anhaltspunkte dafür, das
s
 der Beschwerdeführer in 
den letzten Jahren vor 
de
m Auftreten des Herzleidens, namentlich ab dem Jahr 2012, 
sein 
berufliches 
Leistungspotential nicht ausges
chöpft ha
t
t
e
, und g
leichzei
tig ging die Verfasserin des Haushaltabklärungsberichts angesichts der eigenen Angaben des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
11/74/3) zu Recht davon aus, dass
 die
ser auch in keinem 
namhaftem Umfang Hausarbeiten verrichtet hatte oder bei guter Gesundheit verrichten würde.
    
Eine Qualifikation als Privatier fällt jedoch e
ntsprechend den Vorbringen in der Beschwerdeschrift 
(
Urk. 
1 S. 7) 
nicht nur aus den dargelegten Gründen der gesundheitlichen Schwierigkeiten und der zeitweisen Erwerbstätigkeit, sondern auch 
deshalb ausser Betracht, weil die finanziellen Verhältnisse dem Beschwer
deführer kein derartiges Leben erlaubten und erlauben. So ist bereits einem Schreiben
 der früheren Wohngemeinde 
D.___
 vom 25. 
September 2003 zu entnehmen, dass der Beschwe
rdeführer und seine Familie ab
 dem Jahr 1997 mit Sozialhilfe unterstützt wurden (
Urk. 
11/24). Des Weiteren bezog der Beschwerdeführer in neuerer Zeit seit Mai 2019 Sozialhilfeleistungen von der 
aktuellen Wohngemeinde 
E.___
, wie aus der eingereichten Bestätigung der Gemeinde vom 2
6. 
Novem
ber 2019 hervorgeht (
Urk. 
6/2).
    
Als Sozialhilfebezüger war und ist 
der Beschwerdeführ
er indessen wie als Bezüger von Arbeitslosenentschädigung bei entsprechender gesundheitlicher Zumutbar
keit zur A
ufnahme einer
 Arbeit v
erpflichtet; dies wurde
 in den Rechtsschriften des vorliegenden Verfahrens zutr
effend dargetan (
Urk. 
1 S. 7, Urk. 
15 S. 3 und 
Urk. 
19)
, und es ergibt sich auch aus der Bestätigung der Gemeinde 
E.___
 vom 2
6. 
November 201
9. 
In einer weiteren Bestätigung per E-Mail vom 1
9. 
März 2020 wies die Gemeinde 
E.___
 zudem auf die Praxis hin, die Sozialhilfe im Falle der Nichterfüllung entsprechender Auflagen zu kürzen (vgl. 
Urk. 
20/1+2), wovon die Gemeinde 
D.___
 im Rahmen der Unterstützung 
ab
 dem Jahr 1997 offenbar
 Ge
brauch gemacht hatte (vgl. Urk. 
11/24).
 Da die Pflicht zur Arbeitsaufnahme grundsätzlich bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters gilt, ändert am Status eines Erwerbstätigen auch die Erklärung des Beschwerde
führers mit Jahrgang 1961 nichts, dass er aus Altersgründen wohl auch bei guter Gesundheit nicht mehr berufstätig wäre (vgl. 
Urk. 
11/74/3).
    
Selbst wenn der Beschwerdeführer demnach aus Gründen, die versicherungs
rechtlich oder sozialhilferechtlich irrelevant sind, 
den Bezug von Versicherungs- oder Sozialhilfeleistungen der Erzielung eines Erwerbseinkommens 
vorgezogen hätte
, 
so 
führt
e
 
dies
 für sich allein 
invalidenversicherungsrechtlich nicht zur Ein
st
ufung als Privatier, sondern hätte
 
nach dem Gesagten 
andere Konsequenzen.
 Das von der Beschwerdegegnerin angerufene Urteil des Bundesgerichts 
9C_90/2017 vom 
4. 
Juli 2017
 (
vgl. 
Urk. 
10 S. 2) ist hier 
nicht einschlägig, da es darin um die prozentuale Aufteilung der Bereiche Beruf und Haushalt ging und damit verbunden um die Frage, in welchem Umfang einer Mutter mit Kinderbe
treuungspflichten sozialhilferechtlich eine Erwerbstätigkeit zuzumuten gewesen
 wäre und von ihr verlangt worden sei
.
5.
5.1
    
Ist der Beschwerdeführer damit nicht als Privatier, sondern als Person einzustu
fen, die bei guter Gesundheit vollzeitlich erwerbstätig wäre beziehungsweise sein müsste, so ist die weitere Frage nach den gesundheitlichen 
und erwerblichen 
Ein
schränkungen in einer solchen Tätigkeit zu prüfen.
5.2
    
In Bezug auf das Herzleiden ist neben den Untersuchungs- und Behandlungsbe
richten des Herzzentrums des Universitätsspitals 
B.___
 aus dem Jahr 2018 und des Monats März 2019 (
Urk. 
11/58, 
Urk. 
11/61, 
Urk. 
11/62+63 und 
Urk. 
11/71/7-10) der Bericht des
 
B.___
 vom 2
3. 
Mai 2019 zuhanden der Beschwerdegegnerin 
in den Akten, in welchem als einzigem Bericht Angaben zur Arbeitsfähigkeit enthalten sind (
Urk. 
11/71/1-6). 
Diese Angaben sind jedoch für eine Beurteilung im Hinblick auf einen Rentenanspruch zu wenig aussagekräftig. Der zuständige Assistenzarzt hielt zwar fest, dass aktuell längere körperliche Belastungen zu vermeiden seien, wogegen eine Teilzeitbeschäftigung ohne grosse Anstrengungen möglich wäre (
Urk. 
11/71/3), enthielt sich bei der Frage nach dem Umfang einer solchen Beschäftigung jedoch genauerer Angaben, sondern bezif
ferte ihn lediglich grob mit 
0-4 Stunden und wollte sich
 auf keine Prognose hin
sichtlich der Ein
gliederung einlassen (Urk. 
11/71
/5).
 Keine weiterführenden Angaben sind sodann dem Arztzeugnis des 
B.___
 vom 1
0. 
Juli 2019 zu entnehmen, 
das
 der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren beibringen liess und in dem ihm - prognostisch - ohne Bezugnahme auf konkrete Tätigkeiten für die Zeit von Anfang Juli 2019 bis Ende Januar 2020 eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 attestiert wurde (
Urk. 
6/1).
 
Überhaupt keine aktu
ellen Angaben sind ferner zu allfälligen weiteren gesundheitlichen Einschränkungen vorhanden, wie sie in der Zeit vor der Manifestation des Herzleidens thematisiert worden waren.
    
Da die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch bereits infolge der Qualifikation des Beschwerdeführers als Privatier verneint hat, fehlen sodann auch Abklärun
gen oder Überlegungen zur Höhe des Validen- und des Invalideneinkommens.
5.3
    
Die Beschwerdegegnerin wird daher die notwendigen Erhebungen 
zur medizini
schen Situation sowie zu den daraus resultierenden Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit und in der Erwerbsfähigkeit noch zu treffen haben.
    
Die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 ist damit aufzuheben
,
 und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforder
lichen weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu ver
füge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für die
 unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 600.--
 festzusetzen.
 
7.
    
Nach Art. 61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemes
sungskrite
rien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] sowie § 8 der Verordnung über die Gebüh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
    
Unter Berücksichtigung dieser Kriterien rechtfertigt es sich, dem Beschwerdefüh
rer eine 
Prozessentschädigung von 
Fr. 
3'300.--
 (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen treffe und hernach im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Susanne Friedauer, Zürich,
 ei
ne 
Prozessentschädi
gung von 
Fr. 
3'300.--
 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne 
Friedauer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel