zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00559 · 2015-08-28 · de
Sistierung der Rentenzahlung für die Dauer des Revisionsverfahrens; die Voraussetzungen für den Erlass dieser vorsorglichen Massnahme sind erfüllt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00559
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
28. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1974
,
 meldete sich am 1
5. 
Dezember 1997 
wegen psy
chischen Beschwerden 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/1). Dies
e
 sprach ihm
 
mit Ver
fügung vom 
7. 
September 1998 
ab 
dem 
1. 
Januar 1998
 eine 
halbe Invaliden
rente
 zu
 (
Urk. 
8/13)
. 
Am 1
1. 
Mai 2000 ersuchte 
der Versicherte
 wegen einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes um eine Rentenerhöhung
 (
Urk. 
8/21)
, worauf ihm ab Mai 2000, ausgehend von 
einer Arbeitsfähigkeit als Altmetallhändler von 20
 %
 und einem Invaliditätsgrad 
von 80
 %
, eine ganze Rente zugesprochen wurde
 (
Urk. 
8/28
; vgl. auch 
Urk. 
8/24 und 8/26
)
. In den J
ahren 2003
 (vgl. 
Urk. 
8/32 ff.)
, 2007
 (vgl. 
Urk. 
8/49 ff.)
 und 
2011
 (vgl. Urk. 
8/64 ff.)
 wurde
 der Rentenanspruch von Amtes wegen überprüft und dem Versicherten hernach jewe
ils schriftlich mit
geteilt, dass sich keine 
rentenrele
vanten
 Änderungen ergeben hätten
 und er weiterhin Anspruch auf die bisherige ganze Invalidenrente habe
 (vgl. 
Urk. 
8/35, 8/53
 und 8/84
)
. 
    
Die IV-Stelle leitete 
2013
 
erneut 
von Amtes wegen
 ein Revisionsverfahren ein, ind
em sie dem Versicherten den Fragebogen 
zur Revision der Invalidenrente 
zukommen liess
 (
Urk. 
8/107)
. 
In der Folge holte sie unter anderem ein 
poly
disziplinäres
 Gutachten 
bei 
der
 Mediz
i
nischen Abklärungsstelle
 
Y.___
 vom
 5. 
Mai 2014 ein (
Urk. 
8/138).
 Mit Vorbescheid vom 2
0. 
August 2014 stellte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente rückwirkend per 3
0. 
April 2005 in Aussicht (
Urk. 
8/140). Dagegen erhob der Versicherte Einwand (
Urk. 
8/143)
, den er unter Einreichung 
einer
 Stellungnahme
 der
 
Z.___
 samt Beilagen (vgl. Urk. 8/149) 
ergänzend
 begründete (
Urk. 
8/150)
.
 Am 1
1. 
Dezember 2014 reichte seine Rechtsvertreterin eine 
schriftliche 
Einwandergänzung
 ein (
Urk. 
8/152).
 Die IV-Stelle kündigte darauf 
am
 2
6. 
März 2015 
die 
Sistierung der bisherigen Inva
lidenrente per sofort
 (per Ende März 2015)
 an (
Urk. 
8/159). Dagegen erhob die Rechtsvertreterin des Versicherten am 
9. 
April 2015 Einwand (
Urk. 
8/161). Mit Verfügung vom 1
6. 
April 2015 ordnete die IV-Stelle die
 Sistierung der bisheri
gen Invalidenrente per sofort (per Ende März 2015) an und entzog einer Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung (
Urk. 
2 = 8/162). 
2.
    
Dagegen
 liess der Versicherte mit Eingabe vom 1
8. 
Mai 2015 Beschwerde erhe
ben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung 
vom 1
6. 
April 2015 
sei auf
zuheben und es sei ihm für die Dauer des Verwaltungsverfahrens weiterhin die 
bisherige ganze Invalidenrente auszurichten; unter Kosten- und 
Entschädi
gungs
folgen
 zulasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2). 
Ferner wurde um
 Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung ersucht (Urk. 1 S. 2).
 
Die IV-Stelle 
schloss am 
1
9. 
Juni 2015
 auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 
7)
.
 Davon wurde der Gegen
partei mit Verfügung vom 10. August 2015 Kenntnis gegeben, womit ihr auch die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wurde (
Urk. 
13).
 Die 
Rechtsvertre
terin
 des Beschwerdeführers reichte eine Stellungnahme vom 24. August 2015 samt Beilagen (vgl. Urk. 16) ein. 
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften und die im 
Beschwerde
verfahren
 neu eingereichten Unterlagen
 (vgl. 
Urk. 
3
 
und 16
)
 wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die sofortige Sistierung der Invalidenrente im Wesentlichen damit, 
dass sie dem Beschwerdeführer
 mit Vorbescheid vom 2
0. 
August 2014 die Aufhebung der bisherigen ganzen Invalidenrente rückwir
kend per Ende April 2005 in Aussicht gestellt habe.
 Dabei habe sie auch auf eine schwere und eventualvorsätzlich begangene Meldepflichtverletzung
 
hinge
wiesen. 
Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit habe sie 
ein
 Gutachten der 
Y.___
 vom 
5. 
Mai 2014 eingeholt, in welchem unter anderem auf das inkonsistente und auffällige Verhalten des Exploranden hingewiesen werde. 
Bei einer schwe
ren Meldepflichtverletzung mit rückwirkender Renteneinstellung nach 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) ergebe es sich aus der Sache selbst, dass damit auch eine Einstellung der gegenwärtigen Rente für die Zukunft einhergehe. Es rechtfertige sich deshalb, die Rente sofort bezie
hungsweise bereits mit Zustellung des Vorbescheids einzustellen, damit die Gefahr der 
Uneinbringlichkeit
 der Rückforderung von
 allenfalls zu Unrecht
 aus
gerichteten Renten vermieden werde (
Urk. 
2).
1
.2
    
Demgegenüber lässt der Beschwerdeführer geltend machen, dass ihm 
weder eine
 Meldepflichtverletzung vorzuwerfen sei
 noch Hinweise für eine Verbesserung seines Gesundheitszustandes vorhanden seien
.
 Es bestehe kein Grund für eine sofortige 
Renteneinstellung. Von der Sistierung der Rentenausrichtung während des Verwaltungsverfahrens sei daher abzusehen 
(
Urk. 
1).
1
.3
    
Es ist somit strittig und zu prüfen, ob die Sistierung der Invalidenrente zu Recht erfolgte. Demgegenüber bildet der materielle Leistungsanspruch, mithin die Frage, ob die Rente (rückwirkend) herabzusetzen oder aufzuheben ist, nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens.
 Ebenso wenig ist hier zu untersuchen, ob der Beschwerdeführer allenfalls zu Unrecht bezogene Renten
leistungen zurückzuerstatten hat, weshalb es sich erübrigt, auf diesbezügliche Vorbringen in der Beschwerdeschrift (
Urk. 
1 S. 10) näher einzugehen. 
2
.
2
.1
    
Bei der angefochtenen Sistierungsverfügung handelt es sich um eine vorsorg
liche Massnahme im Rahmen eines laufenden Revisionsverfahrens. Die IV-Stelle ist zum Erlass vorsorglicher Massnahmen ermächtigt, wobei die 
Ermächtigung in der Anknüpfung an das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
) und das Bundesgesetz über den Zivilprozess (BZP) gründet und sich 
insbesondere auf das materielle Bundesrecht, dessen Durchsetzung die vorsorg
lichen Massnahmen sichern sollen, stützt (Urs Müller, Das 
Verwaltungsverfah
ren
 in der Invalidenversicherung, Bern 2010, 
Rz
 2329 mit zahlreichen Hinwei
sen). Hauptanwendungsfälle von vorsorglichen Massnahmen sind die
 Einstellung einer laufenden Rente im Rahmen einer Rentenrevision, einer Wiedererwägung o
der einer prozessualen Revision
 und der Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (Müller, a.a.O., 
Rz
 2328). 
2
.2
    
Vorsorgliche Massnahmen werden aufgrund einer summarischen Prüfung ge
stützt auf die vorhandenen Unterlagen getroffen. Auch im 
Rechtsmittelverfah
ren
 kann die Sache deshalb nicht eingehend abgeklärt und damit der Entscheid in der Hauptsache vorweggenommen werden. Vielmehr ist aufgrund der vor
handenen Akten zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine vorsorgliche Mass
nahme vorliegen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_463/2009 vom 
8. 
Juli 2009 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 
    
Ein Entscheid über die Anordnung vorsorglicher Massnahmen setzt Dring
lich
keit voraus. Nicht dringlich ist eine Massnahme, wenn mit ihr zugewartet wer
den könnte, bis das Verfahren durchlaufen ist. Der Verzicht auf eine Mass
nahme muss zudem einen Nachteil bewirken, der nicht leicht wiedergutzuma
chen wäre, wobei ein tatsächliches, insbesondere wirtschaftliches Interesse genügen kann. Die vorsorgliche Massnahme muss geeignet sein, den befürchte
ten Nachteil nicht eintreten zu lassen. Zudem muss sie erforderlich sein. Schlussendlich ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Die Abwägung der entgegenstehenden
 Interess
en 
gibt den Ausschlag
 für den einstweiligen Rechtsschutz und hat verhältnismässig zu sein. Dabei darf der durch die 
End
verfügung
 zu regelnde Zustand weder präjudiziert noch verunmöglicht werden. 
Die Berücksichtigung der Hauptsachenprognose rechtfertigt sich nur, wenn die 
Entscheidprognose
 entsprechend eindeutig ist. In rechtlicher Hinsicht ist die Prognose eindeutig, wenn klares Recht vorliegt, in sachlicher Hinsicht, wenn der Sachverhalt zumindest glaubhaft belegt ist (Müller, a.a.O., 
Rz
 2336 ff.). 
3.
3.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad
 einer Rentenbezügerin oder eines
 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes
 über den Allgemeinen Teil des S
ozialversicherungsrechts; ATSG). 
Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente erfolgt in der Regel frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 
der Verfügung
 fol
genden Monats an (
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a IVV). 
Sie kann jedoch auch rückwir
kend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 IVV zu
mutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art. 88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV
).
3.
2
    
Unterbleiben vorsorgliche Massnahmen
 in Form einer Sistierung der Invaliden
rente
, so kann der Beschwerdeführer bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens
 
weiterhin Leistungen der Invalidenversicherung beziehen. Damit kommt er unter Umständen in den Genuss von zu Unrecht ausgerichteten 
Rentenzahlun
gen
. 
Deren Rückforderung wäre unter Umständen un
zulässig (vgl. BGE
 
119 V 431 E. 4 und 
das 
Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2012 vom 
29. Oktober 2012 E. 5.5.1), zumindest aber mit
 administrativen Erschwernisse
n 
und der
 
Gefahr der 
Un
einbringlichkeit
 verbunden
. Die Sistierung erweist sich als 
dringlich und 
ist 
geeignet, diese drohenden
 nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteil
e
 nicht eintreten zu lassen. Die vorläufige Renteneinstellung ist auch erforderlich, da keine mildere Massnahme ersichtlich ist. 
3.
3
    
Es
 bleibt zu prüfen, ob die vorläufige Sistierung der Rente verhältnismässig ist, da die vorübergehende Einstellung der Rentenzahlungen einen erheblichen Einschnitt in die Einkommenssituation des Beschwerdeführers darstellt.
    
Bei der Abwägung der Gründe für und gegen eine vorläufige Sistierung stehen die genannten Interessen der Beschwerdegegnerin dem Interesse des Beschwer
deführers gegenüber, während der Dauer des Revisionsverfahrens nicht von der Fürsorge abhängig zu sein. Diesem 
Umstand kommt
 jedoch praxisgemäss nur dann ausschlaggebende Bedeutung zu, wenn mit grosser Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers weiterhin besteht (vgl. BGE 105 V 266 E. 3).
    
In diesem Zusammen
hang lässt de
r Beschwerdeführer geltend mach
en, dass ihm gar keine Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden könne (
Urk. 
1 S. 7). Hierzu ist im Einklang mit der Beschwerdegegnerin
 (vgl. 
Urk. 
2 und 8/140)
 zu 
bemerken, dass
 der Beschwerdeführer in den Jahren 1998 und 1999 als Selb
ständigerwerbender mit der medizinisch attestierten Restarbeitsfähigkeit von 50
 %
 
(vgl. 
Urk. 
8/4, 8/10 und 8/11) 
e
in jährliches Einkommen von Fr. 
15‘600.-- erzielte (
Urk. 
8/50
). 
Ab dem 1
7. 
Mai 2000 wurde 
ihm
 eine ganze Invalidenrente ausgerichtet, 
weil
 seine Arbeitsfähigkeit als Altmetallhänd
l
er seit Mai 2000 lediglich noch 20
 %
 betrug (vgl. 
Urk. 
8/24 bis 8/28). 
A
m 22. September 2003
 hielt 
d
er
 Besch
w
e
rdeführer
 im Fragebogen für die Rentenrevision
 fest, 
dass 
er nicht erwerbstätig
 sei
. Sein Gesundheitszustand sei unverändert 
(Urk. 
8/32). In einem weiteren Fragebogen für die Revisio
n der Invalidenrente erklärte 
der Beschwerdeführer zwar
, dass er 
selbständigerwerbend
 sei. 
Er gab be
züglich der Jahre 2005 bis 2007 
jedoch kein Einkommen an (Urk. 
8/49). 
A
nlässlich seiner Befragung vor 
dem Bezirksgericht 
A.___
 
führte er demgegenüber am 5. April 2005 aus
, dass er 
mit seiner Tätigkeit im Alteisenhandel zwischen 
Fr. 
1‘000.-- und 
Fr. 
1‘500.--, manchmal auch Fr. 2‘000.-- pro Monat verdiene (
Urk. 
8/88/4). 
Schliesslich 
wird
 auch in
 der
 Beschwerdeschrift vom 1
8. 
Mai 2015 
eingeräumt
, dass 
d
er
 Beschwerdeführer
 gemäss der Steuererklärung für das Jahr 2005 einen Betrag von 
Fr. 
17‘106.-- 
erwirtschaftete
 (
Urk. 
1 S. 7 f.). 
Das
 im Jahr 2005
 (unbestritten)
 erzielte Erwerbseinkommen
 hat der Beschwerdeführer
 gegenüber der IV-Stelle nicht deklariert
. 
Es besteht somit
 ein konkreter Anhaltspunkt dafür
,
 dass er seiner Pflicht, 
jede für den Leistungsanspruch wesentliche Ände
rung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftli
chen Verhältnisse unverzüglich der IV-St
elle anzuzeigen (vgl. 
Art. 
77 IVV)
, nicht nachgekommen ist
.
 Entgegen der von Seiten des Beschwerdeführers ver
tretenen Auffassung
 
erscheint die fragliche Einkommenserzielung im Jahr 2005 
im Vergleich zu den Verhältnissen in den Jahren 1998 und 1999 
sehr wohl 
als 
rent
enrelevant, da 
er 
mit einer um 30
 %
 reduzierten Arbeitsfähigkeit ein höhe
res Einkommen 
hatte
.
 
Seiner 
Argumentation, dass die Frage nach dem Vorlie
gen einer rentenrelevanten Meldepflicht danach 
beantwortet werden muss
, wel
ches Invalidene
inkommen 
er 
im Verlauf mehrerer Jahre im Durchschnitt 
erzielte
, weil 
er
 als 
Selbständigerwerbender
 tätig war
 (
Urk. 
1 S. 8)
, ist nicht zu folgen
. 
Ebenso wenig vermögen die Ausführungen in der Beschwerdeschrift zu überzeugen, wonach
 
bei einem Vergleich de
s
 für das Jahr 2005 massgebenden 
Validen
einkommens
 mit dem 
tatsächlich 
erzielten Invalideneinkommen
 ein Invaliditätsgrad von 69,98
 %
 resultieren 
soll
 (
Urk. 
1 S. 8
 f.
)
.
 
A
ufgrund einer sum
marischen Prüfung der vorhandenen Akten 
erscheint es 
als wenig wahr
scheinlich, dass der Beschwerdeführer – wie behauptet – aus 
invaliditätsbe
dingten
 Gründen keine Berufsausbildung abgeschlossen und 
als 
Altmetall
warenhändler
 gearbeitet hat (vgl. 
Urk. 
8/8
 und 
8
/
88/4
). Dies muss umso mehr 
gelten, als 
mehrere
 Familienmitglieder in dieser Branche tätig sind beziehungs
weise waren (vgl. 
Urk. 
8/127/315, 8/138/5
 und
 8/138/6
).
    
Aus dem 
polydisziplinären 
Gutachten der 
Y.___
 vom 
5. 
Mai 2014 geht sodann hervor, dass keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wer
den konnten. Als diskrepant zur erhobenen Anamnese mit r
und 100maligem
 Händewachen und mehrfachem Duschen am Tag 
wurden
 deutlich verschmutz
te und verhornte Hand
flächen 
vermerkt
. 
Die vom Beschwerdeführer berichtete Einnahme mehrerer Psychopharmaka k
o
nnte laborchemisch nicht bestätigt wer
den. In der neuropsychologischen Untersuchung habe sich ein uneinheitliches Untersuchungsergebnis gezeigt. Stellenweise sei es zu schwer verminderten Testresultaten gekommen, andererseits hätten sich – besonders was die als sol
che deklarierten Untersuchungen zur Fahreignung anbelangte – normgerechte bis sogar an der oberen Normgrenze liegende Ergebnisse
 gezeigt
. Daneben 
sei es zu zahlreichen, teilweise sehr deutlich ausgeprägten Inkonsistenzen und Widersprüchen gekommen. Das Testergebnis hinsichtlich der Validität der 
Test
ergebnisse
 sei stark auffällig, so dass die gezeigten Minderleistungen als nicht-authentisch deklariert werden müssten. Aus psychiatrischer Sicht sei die diag
nostische Beurteilung unklar. Der Explorand äussere psychotische Phänomene und Anhaltspunkte für eine Zwangsstörung, eine eigentliche psychiatrische Diagnose könne jedoch nicht gestellt werden. In seinem Verhalten wirke der Explorand manipulativ und 
aggravierend
, was die Sicherheit der 
Diagnosestel
lung
 weiter vermindere. Es sei nicht auszuschliessen, dass tatsächlich eine geringfügige p
sychi
sche oder neuropsychologische Einschränkung vorliege, dies lasse sich jedoch nur im Falle einer ausreichenden Compliance und ohne Beschwerdeaggravation korrekt ermitteln. Dies wäre ausschliesslich im Rahmen eines stationären Aufenthaltes in einer darauf spezialisierten Abteilung und über einen längeren Zeitraum möglich. Aufgrund der gezeigten ausgeprägten Aggravat
ionstendenz lasse sich nicht beurteilen
, ob sich der Zustand des Exploranden verbessert habe oder ob bereits in der Vergangenheit eine ausge
prägte Symptomaggravation vorgelegen habe
 
(Urk. 
8/138/15 ff.). 
    
Aus dem Gutachten der 
Y.___
 vom 
5. 
Mai 2014 ergibt sich
 somit
, dass – wenn überhaupt – aktuell lediglich geringfügige psychische oder neuropsychologische Einschränkungen vorliegen, die den Beschwerdeführer in seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränken könnten. 
Es
 begründet 
insbesondere auch
 den
 
konkreten 
Verdacht, dass der Beschwerdeführer seine Beschwerden bereits in der Vergangenheit 
aggraviert
 und simuliert haben könnte.
 Damit sind weitere Verdachtsmomente für einen unrechtmässigen Rentenbezug vorhanden, welche
r
 nach 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV auch eine rückwirkende Rentena
ufhebung begründen wü
rde
.
 
Sie werden durch
 
die Bestätigung von 
Dr. 
med. 
B.___
, 
Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, vom 1
5. 
September 2014, dass der Beschw
erdeführer seit dem 25. 
August 2004 wegen einer schweren Zwangsstörung zu 80
 %
 arbeitsunfähig sei und gemäss 
der 
Einschätzung
 von 
Dr. 
B.___
 sein Leiden weder 
aggraviert
 noch simuliert habe (
Urk. 
8/142), nicht entkräftet, zumal 
Dr. 
B.___
 
über keine
 fachärztliche Eignung im Bereich Psy
chiatrie und Psychotherapie 
verfügt
. 
    
Aus dem im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Bericht des Zentrum
s für Abhängigkeitserkrankungen
 der 
C.___
 vom 1
5. 
Juni 2015 (
Urk. 
16/1) geht zwar hervor, dass anlässlich einer teilstationären Behandlung vom 
3. 
Februar bis zum 1
1. 
März 2015 Zwangsgedanken und –
handlungen
, gemischt, (ICD-10: F42.2), eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1) und eine kombinierte schwere 
Per
sönlichkeitsstörung
 mit dissozialen, ängstlich-vermeidenden, zwanghaften und paranoiden Anteilen (ICD-10: F61.0) diagnostiziert wurden. Gleichzeitig wurde aber auch vermerkt, dass eine Beurteilung dadurch erschwert sei, dass der Pati
ent lediglich an vier Therapiemodulen teilgenommen habe. Die genaue Belast
barkeit sei schwer einschätzbar; aus Sicht der berichtenden Ärzte seien die Voraussetzungen für eine Arbeitstätigkeit in einem normalen Arbeitsverhältnis nicht gegeben (
Urk. 
16/ S. 3). Die gestellten Diagnosen wurden in einem weite
ren Bericht vom 
7. 
August 2015 (
Urk. 
16/2), welcher ebenfalls im 
Beschwerde
verfahren
 neu eingereicht wurde, bestätigt. Ferner wurde festgehalten, dass die Arbeitsfähigkeit in einer selbständigen Tätigkeit als Altmetallhändler fraglich sei, sie könne aber nicht abschliessend beurteilt werden (
Urk. 
16/2 S. 3).
    
Die von den Gutachtern der 
Y.___
 als notwendig erachtete stationäre Abklärung fand – soweit ersichtlich – bis heute nicht statt. Mit den neu eingereichten Arztberichten vermag der Beschwerdeführer eine relevante Einschränkung sei
ner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit nicht glaubhaft zu machen. Vielmehr erscheinen die diesbezüglichen Verhältnisse unverändert als fraglich und bedürfen der weiteren Abklärung.
    
Aus dem Gesagten folgt, dass im heutigen Zeitpunkt nicht mit grosser Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Rentenanspruch des Beschwerdeführers weiterhin besteht. 
Der Ausgang des Revisionsverfahrens ist noch offen. 
Die Tatsache allein, dass der Beschwerdeführer für sich und seine Familie finanzielle Unterstützung durch das Sozialamt in Anspruch nehmen muss, rechtfertigt die weitere Auszahlung der Rente nicht. Bei der vorliegenden Aktenlage und mit Blick auf die knappen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers
 (vgl. 
Urk. 
11 und 12)
 überwiegt vielmehr das öffentliche Interesse an einer sofortigen Sistierung der Rentenleistungen das private Interesse an der Weiterausrichtung 
der Rente bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids über den Renten
anspruch. 
3.4
    
Zusammenfassend ist somit festzuhalten
, dass sämtliche Voraussetzungen für den Erlass der von der Beschwerdegegnerin angeordneten vorsorglichen Mass
nahme erfüllt sind. 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4. 
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht es in einem Verfahren betref
fend vorsorgliche Massnahmen in einem Leistungsprozess um die Bewilli
gung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen (BGE 121 V 180 E. 4a; SVR 1999 IV Nr. 18 S. 53 E. 2b; nicht publiziertes Urteil des Bundesgerichts I 57/03 vom 
3. 
April 2003, E.1). Das Verfahren ist daher kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Die Gerichtskosten sind auf 
Fr. 
400.-- anzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
D
e
r Beschwerdeführer
 wird auf § 16 Abs. 4 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
15 und 16/1-2
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie:
- 
Gerichtskasse
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke