zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00322 · 2017-08-04 · de
Rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruches. Meldepflichtverletzung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00322
damit vereinigt
IV.2016.00324
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil vom 4. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Bürgi
Advokaturbüro Glavas & Bürgi
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1964 geborene 
X.___, welcher zuletzt als Pizzakurier und Chauf
feur gearbeitet hatte (Urk. 7/5, 7/11, 7/13), 
meldete sich am 31. März
 
2006 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
unter Hinweis auf diverse Beschwerden
 (andauernde Schmerzen, depressive Verstimmung, Angst und Müdigkeit, Schlafstörungen, Konzentrationsprobleme)
 und einer seit Ende Mai
 
2005 
bestehenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit zum Bezug einer Inva
liden
rente an (Urk. 7/3). Mit Vorbescheid vom 17. November 2006 stellte die IV-
Stelle dem Versicherten die Ausrichtung einer ganzen Rente ab Mai 2006 in Aussicht (Urk. 7/22). Nachdem die Schweizerische National Sammelstiftung BVG dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 7/37), liess die IV-Stelle den Versi
cherten polydisziplinär
 begutachten (Urk. 7/41). Die Begutachtungsstelle 
Y.___
 erstattete das Gutachten am 31. Dezem
ber
 
2007 (Urk. 7/47).
 Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit und einen ermittelten Invaliditätsgrad von 60 % sprach die IV-Stelle dem Versicherten nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren mit Verfügung vom 13. November 2008 ab dem 1. Mai 2006 eine Drei
viertelsrente (inkl. Kinderrenten) zu (Urk. 7/72).
1.2
    
Im Jahr
 
2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein (Fragebogen vom 28. Juni
 
2010, Urk. 7/77
).
 
Nachdem die IV-Stelle 
Berichte der behandelnden Ärzte ein
geholt hatte
 (Urk. 
7/79, 7/82
, 
7/84
)
, ordnete sie eine polydisziplinäre medizinische Abklärung durch das Z.___ an (Urk. 7/85), wobei dem Versicherten mitgeteilt wurde, dass die gutachterlichen Untersuchungen am 10. Mai 2011 stattfinden würden (Urk. 7/87). Aufgrund eines Aufenthaltes im A.___ vom 9. auf den 10. Mai 2011 infolge einer selbst zugefügten Mischintoxikation (Urk. 7/93) sowie einem anschliessenden Aufenthalt in der B.___ bis am 20. Mai 2011 (Urk. 7/95) konnte die Begutachtung nicht durchgeführt werden. Die IV-Stelle holte daraufhin weitere Berichte bei den behandelnden Ärzten ein (Urk. 7/94, 7/97). Da aufgrund einer Meldung des Steueramtes C.___ vom 13. Januar 2010 sowie im Internet erschienener Berichte Hinweise darauf bestanden, dass der Versicherte als Tennistrainer seiner zwei Söhne tätig sei (Urk. 7/117, 7/118/2 f.), liess die IV-Stelle den Versicherten detailliertere Fragen zu seinem Gesundheitszustand und zu seinen Aktivitäten beantworten (Frage
bögen vom 23. März 2012 [Urk. 7/98] und 14. April 2012 [Urk. 7/99]) und ver
anlasste eine Observation des Versicherten, welche
 im Zeitraum vom 8. Oktober 2012 bis 22. Februar
 
2013 an insgesamt 13 Tagen 
durchgeführt wurde
 (Urk. 
7/111/2 f., 
7/113/3, 7/03).
 Vom 5. bis 12. Dezember 2012 wurde der Versi
cherte ausserdem im Auftrag der Swisslife AG als BVG-Versicherer (zur Rechts
nachfolge der Swisslife AG siehe Urk. 7/212) in den USA, Florida, observiert, wo er aufgrund eines Tennisturniers seines jüngeren Sohnes (geboren 1998) mit seiner Ehefrau weilte (Urk. 7/111/3, 7/01). Nachdem der Regionale Ärztliche 
Dienst (RAD) zu den Observationsergebnissen Stellung genommen und insbe
sondere festgehalten hatte, dass massive Diskrepanzen zwischen den Angaben des Versicherten gegenüber den Ärzten und der IV-Stelle und dem beobachteten Verhalten bestehen würden (Urk. 7/111/4 f.), teilte die IV-Stelle dem Versicher
ten mit Schreiben vom 1. Juli 2013 mit, ihn anlässlich eines persönlichen Ge
spräches am 11. Juli 2013 über Abklärungsergebnisse des im Juni
 
2010 eröff
neten Renten
revisionsverfahrens zu informieren (Urk. 7/105). Da sich der Versi
cherte daraufhin vom 9. bis am 11. Juli 2013 in stationäre Behandlung in die 
B.___
 begab (Urk. 7/127, siehe auch Urk. 7/104), konnte dieses Gespräch nicht
 durchgeführt werden. Daraufhin informierte die IV-Stelle den Versicherten am 17. Juli 2013 schriftlich über die getätigten Abklärungen und teilte ihm mit, dass sie die weitere Auszahlung der Invalidenrente zu sistieren gedenke (Urk. 7/106 f.). Nach
dem der Versicherte dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 7/125), sistierte die IV-Stelle die laufenden Rentenauszahlungen wegen den vorliegenden Hinweisen auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug mit Verfügung vom 19. Septem
ber 2013 per sofort und stellte im Hinblick auf einen definitiven Neuentscheid über die Leistungsansprüche weitere Abklärungen in Aussicht (Urk. 7/129).
1.3
    
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre medizinische Unter
su
chung (Urk. 7/135, 7/141). Die 
Begutachtungsstelle MEDAS 
D.___
 erstattete das Gutachten 
am 27. 
Februar
 
2014 (Urk. 7/145). 
Da der Versicherte während der Begutachtung offensichtliche Intoxikationserscheinungen gezeigt hatte (vgl. auch RAD-Stellungnahme vom 12. März 2014, Urk. 7/207/7 f.), auf
erlegte die IV-Stelle dem Versicherten mit Schreiben vom 2. Mai 2014 als Scha
den
minderungspflicht eine Entwöhnungsbehandlung von Benzodiazepinen bzw. Hypnotika im Rahmen eines mindestens vierwöchigen stationären Aufenthaltes sowie eine anschliessende Abstinenz, welche auch bei einer erneuten medizini
schen Untersuchung einzuhalten sei (Urk. 7/147). Der Versicherte begab sich daraufhin für vier Wochen (vom 3. bis 31. Juli 2014) in die B.___ (Urk. 7/170). In der Folge veranlasste die IV-Stelle zur abschliessenden Beurteilung des psychi
schen Gesundheitsschadens eine psychiatrische Begutachtung bei Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (Urk. 7/179). Dieser untersuchte den Versicherten am 4. und 11. Mai 2015 und erstattete sein Gutachten am 22. Juni 2015 (Urk. 7/192).
    
Mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, die Invalidenrente rückwirkend per 1. Juni 2010 aufzuheben und die bis zur Rentensistierung zu Unrecht ausgerichteten Leistungen zurückzufordern (Urk. 7/209). Mit weiterem Vorbescheid vom 14. Dezember 2015 bezifferte sie die Rückforderung auf insgesamt Fr. 109‘979.-- (Urk. 7/210). Dagegen erhob der Versicherte am 15. Januar 2016 Einwand und liess beantragen, es sei auf die Rückforderung zu verzichten und es seien ihm geeignete Eingliederungsmass
nahmen zu gewähren (Urk. 7/214). Mit Verfügung vom 10. Februar 2016 
(Urk. 2 [= 7/217]) wurde 
die Rente
 wie angekündigt rückwirkend per Juni
 
2010 aufge
hoben
; ausserdem wurde ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ver
neint
. Mit weiterer Verfügung vom 11. Februar
 
2016 wurde die Höhe der Rück
forderung auf Fr. 109‘979.-- festgesetzt (Urk. 8/2 [= 7/220]).
2.
    
Mit Eingaben vom 10. März 2016 (Urk. 1 und Urk. 8/1) erhob 
X.___
 sowohl gegen die Verfügung vom 10. Februar 2016 (Prozess Nr. IV.2016.00322) als auch gegen die Verfügung vom 11. Februar 2016 (Prozess Nr. IV.2016.00324) Beschwerde und beantragte, es sei ihm ab dem 1. November 2011 eine Rente im bisherigen Rahmen zuzusprechen,
 eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen des Rentenanspruches an die Beschwerdegegnerin zurückzu
wei
sen. Ausserdem sei auf eine Rückforderung von Leistungen zu ver
zichten (Urk. 1 S. 2, 8/1 S. 2). Mit Beschwerdeantworten vom 1. April 2016 (Urk. 6, 8/6) beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerden.
    
Mit Verfügung vom 30. Mai 2016 (Urk. 9) wurde
 der 
Prozess Nr. IV.2016.00324 
mit dem vorliegenden Prozess 
Nr. IV.2016.00322 
vereinigt
 und das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts
vertretung mangels ausgewiesener Bedürftigkeit abgewiesen. Ausserdem wurden dem Beschwerdeführer je ein Doppel der Eingaben der Beschwerdegeg
nerin vom 1. April 2016 zur Kenntnisnahme zugestellt.
    
Mit Eingabe vom 6. Juli 2016 (Urk. 11) reichte der Beschwerdeführer einen wei
e
ren Arztbericht zu den Akten (Urk. 12), welcher der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 25. Juli 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
    
Mit Eingabe vom 4. August 2016 (Urk. 14) reichte die Beschwerdegegnerin wei
tere Akten ein (Urk. 15/1-25), welche dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 9. September 2016 zur Kenntnis gebracht wurden (Urk. 16).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Anlass zur Rentenrevision
 gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
 
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Leistungsberechtigte Personen unterstehen der Meldepflicht. Sie haben jede Än
derung, die den Leistungsanspruch beeinflussen kann – vor allem Änderungen des Gesundheitszustandes, 
der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit oder der persönli
chen und wirtschaftlichen Verhältnisse – umgehend der IV-Stelle zu melden (Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
    
Die Herabsetzung oder Aufhebung der 
Rente 
erfolgt rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung 
de
r Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig er
wirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nach
gekommen ist (Art. 88
bis
 Ab
s. 2 lit. b
 IVV
 in der bis am 
31. Dezember 2014 geltenden Fassung.
1.3
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuer
statten. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erlischt der Rückforderungsanspruch mit Ablauf eines Jahres, nachdem der Versicherer davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung; wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung her
geleitet, für welche längere Verjährungsfristen vorgesehen sind, so ist diese Frist massgebend.
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erle
di
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann Fredenhagen, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog, gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 27. Februar
 
2014 könne aus somatischer Sicht davon ausgegangen werden, das
s
 der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Lastwagenchauffeur und 
Pizzakurier nicht mehr arbeitsfähig sei, für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten jedoch eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit vorliege. Was den psy
chischen Gesundheitszustand betreffe, so habe Dr. 
E.___
 dem Beschwer
deführer seit 2005 eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert. Dem könne je
doch aus rechtlicher Sicht nicht gefolgt werden. Gestützt auf die damals vorge
legenen Akten könne eine vollständige Arbeitsfähigkeit aus psychischer Hin
sicht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt werden. Im 
Y.___
-Gutachten
 
aus dem Jahr 2007 
sei dem Beschwerdeführer auf
grund einer depressiven Störung eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Inwiefern 
d
er
 Beschwerdeführer
 bereits damals ein deutlich höheres Aktivitäts
niveau im Rahmen seiner Trainertätigkeit ausgeübt habe, lasse sich nur vermu
ten, jedoch nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegen. Konkrete Belege, wonach das vom Beschwerdeführer angegebene Aktivitätsniveau im Zusammenhang mit seiner Trainertätigkeit und der Tagesablauf nicht mit der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit übereinstimmen würden, fänden sich 
jedoch
 seit dem Jahr 201
0. 
Aufgrund der zeitnah zu den Berichten der behandelnden Ärzten sowie den Angaben
 
des Beschwerdeführers erschienenen Internet- und Zeitungsartikel und der Observation könne seit Juni
 
2010 belegt werden, dass der Beschwerde
führer wiederholt falsche Aussagen gemacht habe, sein Aktivitätsniveau nicht gemeldet habe und damit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor
getäuscht habe
,
 um eine Rentenaufhebung zu verhindern sowie weitere Leistun
gen zu erwirken. Es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszuge
hen, dass seit Juni 2010 aus psychischer Hinsicht keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit mehr vorgelegen habe und es folglich zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 
gekommen sei.
    
In einer angepassten Tätigkeit erleide der Beschwerdeführer eine Erwerbsein
busse von 18 %, weshalb kein Anspruch auf eine Rente 
mehr 
bestehe.
    
Der Beschwerdeführer habe sowohl im Fragebogen vom Juni
 
2010 sowie auch in den Fragebögen vom März und April
 
2012 unwahre Angaben über seinen Tagesablauf und seine Aktivitäten gemacht
. Des Weiteren habe er mit seinem selbstlimitierenden, aggravatorischen und simulativen Verhalten eine Ver
schlech
terung seines Gesundheitszustandes vorgetäuscht, um (weitere) Leistun
gen zu Unrecht zu erwirken. 
Damit 
habe der Beschwerdeführer seine Melde
pflicht in erheblichem Masse verletzt und die unrichtige Weiterausrichtung der Invalidenrente bewirkt. 
Da die vom Beschwerdeführer verübte Meldepflichtver
letzung gestützt auf die wiederholten falschen Aussagen und d
as konsequente Verschweigen
 seiner Aktivitäten als Tennistrainer als schwer und zumi
ndest eventualvorsätzlich begang
en worden zu betrachten sei, stelle dies ein Vergehen im Sinne der Strafbestimmung von Art. 70 IVG i.V.m. 
Art. 
87 
Abs. 
5 AHVG dar, weshalb die Invalidenrente innert der strafrechtlichen Verjährungsfrist von 7 Jahren zurückgefordert werden könne.
    
Die Invalidenrente sei somit rückwirkend per Juni 2010 aufzuheben und die zwischen Juni 2010 und Ende Oktober 2013 ausbezahlten Renten seien im Be
trag von insgesamt Fr. 109‘979.-- zurückzufordern (Urk. 2, 8/2).
2.2
    
Demgegenüber 
wird
 beschwerdeweise im Wesentlichen 
vorgebracht
, der
 Be
schwerdeführer leide an einem chronifizierten Schmerzsyndrom bei bekannten Wirbelsäulenveränderungen und Depressionen sowie weiteren Persönlichkeits
störungen. Er sei sowohl in seinen früheren Tätigkeiten als Pizzakurier und Lastwagenchauffeur wie auch in anderen Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig. Der Beschwerdeführer sei nach der Begutachtung bei Dr. E.___ vom 15. September bis 6. November 2015 in der akutpsychiatrischen Abteilung des F.___ stationär behandelt worden und sei seit dem 15. Januar 2016 wegen einer schweren rezidivierenden behandlungsresistenten Depression in der G.___ in stationärer Be
handlung. Dieser schlechte Verlauf der seit Jahren bekannten psychischen Er
krankung zeige, dass die Vermutung offensichtlich falsch sei, die vollständige Arbeitsunfähigkeit würde sich nicht aus Gründen einer schwerwiegenden psy
chischen Störung objektiv belegen lassen. Die von Dr. E.___ attestierte vollständige Arbeitsfähigkeit sei gerade unter dem Aspekt des aktuellen Ge
sund
heitszustandes nicht nachvollziehbar. Aufgrund der neusten Entwicklungen müsse von einer dauerhaften, die Leistungsmöglichkeiten des Beschwerdefüh
rers vollständig einschränkenden Gesundheitsstörung ausgegangen werden. Wegen der psychischen Problematik sei dem Beschwerdeführer auch der Füh
rerausweis entzogen worden; wer wegen einer psychischen Störung kein Fahr
zeug lenken könne, sei auch an keinem Arbeitsplatz einsetzbar. Die Aufhebung der bisherigen Rente sei deshalb nicht zulässig. Eventualiter seien weitere Ab
klärungen erforderlich.
    
Weiter wurde vorgebracht, die Rückforderung sei ebenfalls unzulässig, da der Beschwerdeführer keine unwahren Angaben gemacht habe. Seine Erklärungen zur Arbeitsfähigkeit hätten sich stets auf Feststellungen der ihn behandelnden Ärzte gestützt. Es liege sodann auch keine strafbare Handlung vor und der An
spruch auf Rückerstattung sei verjährt. Ausserdem sei der Beschwerdeführer be
dürftig, weshalb eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG gegeben sei (
Urk. 1, 8/1).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Z
usprache der Dreiviertels
rente für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf das 
Y.___
-Gutachten 
vom 31. Dezember 2007 
ab (Urk. 
7/49/3 f., 7/72
).
    
Die 
Y.___
-Gutachter 
führten
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
auf
 (Urk. 
7/47/19
):
- 
Mittelgradige-schwergradige depressive Episode bei bekannter rezidivie
rend-depressiver Störung (ICD-10 F33.11/21)
- 
Generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom (ICD-10 M79.9)
- 
Rezidivierende Kniebeschwerden rechts (ICD-10 M23.33).
    
Die Gutachter führten aus, 
in der aktuellen Untersuchung werde aus somati
scher Sicht die Diagnose eines generalisierten chronischen Schmerzsyndroms mit vor allem lumbaler, weniger zervikaler Betonung gestellt. Die vom Be
schwerdeführer beschriebenen Ausstrahlungen in die Beine würden als pseudo-radikuläre Schmerzausstrahlungen interpretiert. Neurologisch 
würden
 Hinweise für eine radikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik fehlen. Wie bereits in der internistischen Untersuchung seien auch in der rheumatologischen und neurologischen Fachuntersuchung erhebliche Inkonsistenzen aufgefallen mit ausgeprägter Verdeutlichungstendenz und hochgradiger Diskrepanz zwi
schen spontanen Bewegungsmöglichkeiten und spezifischen Untersuchungsbe
funden. Insgesamt seien fünf von fünf Waddell-Zeichen positiv gewesen. Die Rückenbeschwerden seien ihres Erachtens nur teilweise und ungenügend durch die somatischen Befunde erklärbar. Es bestehe einerseits eine ausgeprägte Hal
tungs
insuffizienz und muskuläre Dysbalance im Rahmen einer schwergradigen Dekonditionierung bei völliger Inaktivität. Radiologisch seien eine 6-gliederige LWS mit Assimilationsvariante S1 und eine mögliche Facettenüberlastungs-Symptomatik beidseits vorhanden. Aus somatischer Sicht wäre der Beschwer
deführer für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kleinlaster-Chauffeur zu 80% arbeitsfähig. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit er
gebe
 sich aus einem ge
wissen vermehrten Pausenbedarf zur Einnahme von Entlastungspositionen (Urk. 7/47/21).
    
Wie bereits in den Vorberichten angedeutet, stehe die psychiatrische Diagnostik ganz im Vordergrund. Es könne aktuell eine mittelgradig
e
 bis allenfalls schwer
gradige depressive Episode diagnostiziert werden. Hinweise für eine psychoti
sche Erlebensweise liessen sich nicht bestätigen. Wie schon in den Vorberichten angedeutet, aber nie ausgeführt, scheine eine wesentliche Belastungssituation durch den Suizid der damals 15-jährigen Schwester mit nachfolgender Tabui
sierung dieses Themas innerhalb der weiteren Familie und offenbar rezidivie
rendem intrusivem Wiedererleben beim Beschwerdeführer eine entscheidende Rolle zu spielen. I
nwieweit der Explorand in diesen
 Todesfall involviert gewesen sei, lasse sich heute nicht eruieren, da er diesbezüglich nicht auskunftsbereit sei. 
Eine vormals diagnostizierte schwere Depression sei allerdings heute eher nicht festzustellen. Insbesondere hätten sich auch in der psychiatrischen Evaluation wesentliche Hinweise auf eine ausgeprägte Verdeutlichungstendenz mit Inkon
sis
tenzen zwischen dem klinischen Befund und den subjektiven Angaben erge
ben. Es müsse vermutet werden, dass der psychiatrischen Erkrankung eine er
heb
liche protektive Funktion zukomme, einerseits zum Vermeiden einer Ausei
nan
der
setzung mit der eigenen Geschichte, anderseits auch vor dem Hinter
grund einer erschwerten beruflichen Integration bei initial guter Berufsausbil
dung in der Heimat, welcher in der Schweiz dann zahlreiche, teils auch sehr kurze Hilfsarbeitertätigkeiten gefolgt seien. Aktuell wäre dem Exploranden eine 50%ige Arbeitstätigkeit zumutbar, d.h., es könne eine gewisse Willensanstren
gung vor
aus
gesetzt werden (Urk. 7/47/21 f.).
    
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kleinlastwagen-Chauffeur oder jede an
dere körperlich leichte, maximal intermittierend mittelschwere Tätigkeit, welche den im rheumatologischen Gutachten 
beschriebenen 
Limite
n
 gerecht w
erde, beste
he
 eine 50%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Die Einschränkung 
sei
 vor allem psy
chiatrisch begründet. Es bestehe
 eine hohe Diskrepanz zu
r
 subjektiv vollständigen Leistungseinschränkung, die aufgrund der erheblichen Symptom
aus
weitung und 
den 
Verdeutlichungstendenzen 
sowie den
 in den Fachgutachten beschriebene
n
 Diskrepanzen jedoch nicht der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu
grunde gelegt werden 
könne (Urk. 7/47/22).
    
Hinsichtlich medizinischer Massnahmen hielten die Gutachter dafür, 
die somati
scherseits feststellbaren Einschränkungen seien durch einfache physiotherapeu
tische Massnahmen zumutb
arerweise ohne weiteres behebbar
. So könnten ins
besondere die muskuläre
n
 Dysbalancen und die ausgeprägte Dekonditionierung durch aktivierende Physiotherapie und ein muskuläres Aufbau- und Ausdauer
programm problemlos behoben werden. Aus psychiatrischer Sicht sei eine nochmalige stationäre Behandlung mit Etablierung einer adäquaten antidepres
siven Medikation unter Serumspiegel-Kontrolle und aufbauender Tagesstruktur 
zu empfehlen. Nach Möglichkeit sollte diese Hospitalisation kombiniert werden resp. gefolgt werden von einer intensiven, drei- bis vierwöchigen stationären Rehabilitationsmassnahme zur Erlangung einer verbesserten Kondition. Danach sollte die Arbeitsfähigkeit rein psychiatrisch neu beurteilt werden (Urk. 7/47/23). Die psychische Störung sei durch entsprechende Therapie bei vorhandener Therapiemotivation verbesserbar
 und stelle eine vorübergehende Störung dar. Eine Reevaluation sei in spätestens sechs Monaten nach der Durch
führung der medizinischen Massnahmen sinnvoll. Eine Dauerberentung wäre sehr kontraproduktiv und würde die Krankheitskonzepte des Beschwerde
führers definitiv zementieren (Urk. 7/47/24).
3.2
    
Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS 
D.___
 vom 27.
 
Februar
 
2014 wurden 
folgende
 Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
genannt
 (Urk. 7/145/67):
- 
Lumbospondylogenes Schmerzsyndrom ohne neurologische Symptoma
tik
- 
Störungen durch Sedativa oder Hypnotika, schädlicher Gebrauch.
    
Der psychiatrische Gutachter hielt fest, es sei aufgefallen, dass der Beschwerde
führer verlangsamt, übermüdet und „verladen“ gewirkt habe. Dem Beschwer
deführer seien jeweils auch die Augen rasch zugefallen. Es stelle sich nun die Frage, ob diese Übermüdung im Rahmen einer Erkrankung anzusehen sei oder nicht. Weil der Beschwerdeführer viele psychiatrische Medikamente – dabei auch solche, die müde machen können – einnehme, wäre es möglich, dass die Übermüdung dadurch verursacht sein könnte. Weil die Medikamentenspiegel von vielen Medikamenten jedoch unterhalb des Normbereichs gewesen seien oder nur diejenigen des Olanzapin und des Zolpidem im Normbereich gelegen seien, sei es möglich, dass die Übermüdung durch diese beiden Medikamente verursacht sein könne. Weil die Spiegel dieser beiden Medikamente aber im Normbereich und nicht oberhalb gelegen hätten, sei es auch nicht so, dass der Beschwerdeführer zu viel von diesen Medikamenten einnehme, sondern eine therapeutische Dosis. Die starke Übermüdung könne aber nicht durch die Gabe des Olanzapin und des Zolpidem in einer therapeutischen Dosis erklärt werden. Es stelle sich deshalb die Frage, ob der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Untersuchung ein Suchtmittel eingenommen habe, welches die Verlangsamung und Übermüdung erklären könne (Urk. 7/145/48). Der Beschwerdeführer habe in der Untersuchung diskrepant zur Angabe in der neurologischen Untersuchung und seiner Medikamentenliste zwar keine Einnahme von Benzodiazepinen an
gegeben. In der Liste der Medikamente sei aber unter anderem Temesta erwähnt worden. Ausserdem sei beim Beschwerdeführer früher einmal die Diagnose eines Benzodiazepinabhängigkeitsyndroms gestellt worden. Es sei damit am ehesten wahrscheinlich, dass der aktuelle psychische Zustand durch die Einnahme von Zolpidem, Olanzapin, vor allem aber von Temesta und Opioiden erklärt werden könne (Urk. 7/145/49). Bezüglich Arbeitsfähigkeit hielt der psychiatrische Gut
achter fest, dass der Beschwerdeführer wegen der Verlangsamung, der 
Übermü
dung und der dadurch auch verursachten Einschränkung der Konzentration und Aufmerksamkeit keine Arbeiten durchführen sollte, bei denen er Auto fahre oder ein anderes Verkehrsmittel lenken müsse oder Arbeiten durchzuführen seien, bei denen er sich selber oder andere Menschen gefährden könnte. Im Üb
ri
gen könne er aber das Belastungsprofil noch nicht genauer beschreiben und die Arbeits
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aktuell nicht beurteilen (Urk. 7/145/51). Nach einer zirka halbjährigen nachgewiesenen Abstinenz von Benzodiazepinen könne die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit be
urteilt werden; eventuell könne dann auch die Arbeitsfähigkeit in den zuletzt
 durchgeführten Tätigkeiten als Lastwagenchauffeur und Pizzakurier anders be
urteilt werden (Urk. 7/145/52).
    
In der gemeinsamen Beurteilung hielten die Gutachter fest, bei den zuletzt ausge
übten Tätigkeiten (Pizzakurier, Putzarbeiten, LKW-Chauffeur) sei von kör
perlich schweren Tätigkeiten auszugehen, in welchen der Beschwerdeführer nicht mehr einsetzbar sei. In körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten sei der Beschwerdeführer aus orthopädischer, neurologischer und internistischer Sicht ohne wesentliche Einschränkungen spätestens ab dem Begutachtungszeit
punkt vollschichtig arbeitsfähig. Das positive Leistungsbild wurde wie folgt fest
gelegt: Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, gelegentliches Heben über 10 kg erlaubt, häufiges Heben von 5 bis 10 kg möglich, gelegentliches Bücken oder Knien möglich (Urk. 7/145/73). Aus psychiatrischer Sicht sei anzumerken, dass bezüglich Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ein Vorbehalt dahin
gehend bestehe, dass das Ergebnis eines Benzodiazepinentzugs mit anschlies
send mindestens halbjähriger Benzodiazepinabstinenz abzuwarten wäre. Danach sei die Situation neu zu beurteilen (Urk. 7/145/74).
3.3
    
Dr. E.___ untersuchte den Beschwerdeführer am 4. und 11. Mai 2015 über knapp 4 bzw. 4 ¾, mithin insgesamt knapp 8 ¾ Stunden (Urk. 7/192/4).
    
Der Gutachter kam zum Schluss, als psychische Störung mit möglichen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit lasse sich einzig eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung nennen, wobei deren Schwere und die ihr zuzuordnenden Be
einträchtigungen vom Beschwerdeführer als sehr viel ausgeprägter beschrieben würden als sie sich im Rahmen von Observationsmassnahmen präsentiert hät
ten. Die Observationsmassnahmen hätten keine Hinweise auf das Bestehen schmerz
bedingter oder auch depressiver und kognitiver Beeinträchtigungen er
geben. Jenseits der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung lasse sich beim Beschwerdeführer keine psychiatrische Diagnose von Belang stellen (Urk. 7/192/155).
    
Hinsichtlich der Diagnose eines schädlichen Gebrauchs von Medikamenten kam der Gutachter zum Schluss, dass sich weder aktuell noch für die Vorgeschichte das Vorliegen eines schädlichen Gebrauchs von Hypnotika und Sedativa ab
zeich
ne oder gar belegen lasse. Gleiches gelte für die Diagnose eines Abhängig
keits
syndroms. Die jahrelange Verordnung von Benzodiazepinen (Temesta) und Zolpidem und auch die gelegentliche Bereitschaft, zehn Temesta auf einmal zu nehmen, würden eine solche Diagnose ebenfalls nicht rechtfertigen. Hingegen erscheine es durchaus möglich, dass der Beschwerdeführer weniger Benzodiaze
pine konsumiert habe, als von ihm angegeben worden sei, und es erscheine ebenso möglich, dass der Beschwerdeführer gelegentlich Hypnotika zu Zeit
punkten einnehme, in denen es für eine solche Einnahme keine Indikation gebe. Im Übrigen sei aber auch darauf hinzuweisen, dass sich in den Observationen keine Hinweise auf eine besondere Müdigkeit und Antriebsarmut des Beschwer
deführers ergeben hätten. Eine solche Müdigkeit und Antriebsarmut sei auch nicht vereinbar mit dem vom Beschwerdeführer selbst in Interviews dargestell
ten Engagement für seine Söhne. Darüber hinaus hätten sich auch in der aktu
ellen Untersuchung Müdigkeit und Antriebsarmut des Beschwerdeführers nur als scheinbar dargestellt, während er tatsächlich wach und in hohem Mass rea
gibel, keineswegs schwerbesinnlich oder unaufmerksam gewesen sei und auch eine tatsächliche Verminderung des Antriebs nicht belegbar gewesen sei. Die Diskrepanz zwischen scheinbarer Müdigkeit und Antriebsarmut und tatsächli
cher Wachheit, Aufmerksamkeit und unauffälliger Reagibilität sei im Übrigen in verschiedenen ärztlichen Untersuchungen wiederholt beschrieben worden (Urk. 7/192/135 f.).
    
Hinsichtlich Arbeitsfähigkeit kam der Gutachter zum Schluss, es sei aus gutachter
licher Sicht nicht zu belegen, dass sich die Bestätigung einer vollstän
digen Arbeitsunfähigkeit aus Gründen einer schwerwiegenden psychischen Störung zu irgendeinem Zeitpunkt objektiv gerechtfertigt hätte. Jenseits einer – ihrer Art nach weitgehend im Subjektiven gelegenen – somatoformen Schmerzstörung, welche aber klar weniger einschränkend sei als vom Be
schwerdeführer mitgeteilt, lasse sich weder heute noch für die Zeit seit 2005 eine nicht nur aufgrund von Angaben und Darstellungen des Beschwerdeführers angenommene schwerwiegende psychische Störung nachweisen. Nachzuweisen sei nur, dass der Beschwerdeführer bis zur Krankschreibung am 30. Mai 2005 in einem ein 100%-Pensum weit überschreitenden Umfang gearbeitet habe, dann arbeitslos geworden sei, nie besondere Anstrengungen zur Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit übernommen habe, sich nie, soweit bekannt, um eine neue be
zahlte Arbeitsstelle bemüht habe und heute eine nach zehnjährigem Verlauf völlig verfestigte, keiner sachgerechten Auseinandersetzung zugängliche und von keinen selbstkritischen Einsichten getragene Haltung vertrete, mit welcher der Beschwerdeführer auf der Zuerkennung einer weiterhin bestehenden voll
ständigen Arbeitsunfähigkeit beharre, ohne sich darauf einzulassen, dass zwi
schen der von ihm vertretenen Haltung und seinen tatsächlichen Lebensvollzü
gen eine ihm durchaus bewusste Diskrepanz bestehe. Eben damit erscheine die von ihm vertretene Haltung und ihre Begründung – aus psychiatrisch-medizi
nischer Sicht – als Vortäuschung eines so nicht gegebenen Sachverhalts. Dies führe aber nicht nur dazu, dass aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähig
keit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestätigt werden könne, sondern auch dazu, dass sich Überlegungen hinsichtlich einer „leidensangepassten“ Tätigkeit verbieten würden (Urk. 7/192/156 f.).
    
Zur Frage, ob die früher gestellten Diagnosen aufgrund den in den Observations
unterlagen dokumentierten Feststellungen bzw. allen anderen Spe
zial
abklärungen zu revidieren seien, führte der Gutachter aus, die Diagnose ei
ner – chronifizierten – mittel- oder schwergradigen, auch für den Zeitraum der Observation ausdrücklich bestätigten, depressiven Episode sei mit den in den Observationsunterlagen dokumentierten Feststellungen nicht vereinbar und müsste bereits deshalb revidiert werden. Dies gelte insbesondere auch für das Ausmass von Einbussen, Beeinträchtigungen und Einschränkungen, die als mit der Depression verbunden bejaht worden seien. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sei ebenso wie die Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms mit den in den Observationsunterlagen dokumentierten Fest
stellungen insofern nicht vereinbar, als sich keinerlei Hinweise auf eine schmerz
bedingte oder körperliche Beeinträchtigung ergeben hätten, die der geltend gemachten entsprechen würde, so dass sich eine Revision in diesem Sinne aufdränge. Die in den Observationsunterlagen dokumentierten Feststel
lungen seien – aus gutachterlich-psychiatrischer Sicht – im Übrigen auch mit den Angaben des Beschwerdeführers im Fragebogen nicht vereinbar (Urk. 7/192/
160 f
.
)
.
    
Bezüglich Simulation hielt der Gutachter schliesslich fest, dass sich die Angaben des Beschwerdeführers auf den Fragebögen vom 28. Juni 2010 und 23. März/14. April 2012, soweit 
dies dem Gutachter unter medizinischen Ge
sichtspunkten festzustellen möglich sei, nicht mit den tatsächlichen medizini
schen und psychiatrischen Verhältnissen zur Deckung bringen liessen. So lasse sich aufgrund der weiteren Aktenlage durchaus davon sprechen, dass die kör
perliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ihm Freiwilligenarbeit erlaubt habe, und hinsichtlich der Angaben vom 23. März/14. April 2012 widerspreche die Aktenlage einer Unfähigkeit des Beschwerdeführers, mehr als 2 kg zu tra
gen, und seine Feststellung, durch Schmerzen, Schwäche und depressives Ver
halten an jeder Tätigkeit verhindert zu sein, keinerlei Tätigkeit ausüben zu kön
nen und sozial ganz zurückgezogen zu leben. Anzumerken sei, dass kein einzi
ger der behandelnden Ärzte je von einer Aktivität des Beschwerdeführers be
richtet habe, die auch nur ansatzweise der in den Observationsberichten darge
stellten entsprochen hätte – mit zwei Ausnahmen: 
Dr. H.___ habe in sei
nem ersten Bericht im November 2005 wegen des Engagements des Beschwer
deführers in Haushalt und Familie noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, habe dem Beschwerdeführer jedoch nach dem Aufenthalt in der I.___, die zu einer Besserung und gleichzeitig zu einer schwerer wie
genden diagnostischen Beurteilung geführt habe, aufgrund des im März 2006 gesehenen Bildes und der ihm jetzt gemachten Angaben dann doch eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Und die Klinik für 
Hämatologie
 habe im November 2012 auf die häufigen Reisen, eine „hohe Mobilität“ des Beschwer
deführers und sein Engagement für den Tennis spielenden Sohn hingewiesen, wovon der behandelnde Psychiater entweder nichts gewusst habe oder es nicht für wichtig genug gehalten habe, diesen Befund in seiner Beurteilung zu be
rücksichtigen. In der aktuellen Untersuchung habe der Beschwerdeführer zwar eine Reihe kognitiver Symptome behauptet, die sich dann nicht hätten belegen lassen, habe sie aber nicht vorgetäuscht. Dargestellt worden seien hingegen eine an sich nicht vorhandene Gangstörung und eine Schläfrigkeit, die anzunehmen angesichts hoher Aufmerksamkeit, guter Konzentrationsfähigkeit und ganz un
beeinträchtigter Reagibilität des Beschwerdeführers nicht richtig gewesen wäre. Auch die Darstellung seiner Tagesabläufe, seiner Einschränkungen und seines geringen Engagements auf dem Tennisplatz hätten nicht dem in den Observati
onsprotokollen – jenseits des Autofahrens – Festgehaltenen entsprochen und insbesondere nicht dem, was der Beschwerdeführer in Zeitungsinterviews ge
äussert habe und was er im weiteren Verlauf des Untersuchungsgesprächs dann doch noch über sein Engagement bei seinen Söhnen berichtet habe (um diese Angaben kurz darauf wieder zurückzunehmen und dann doch wieder anzuer
kennen; anzumerken sei, dass der Beschwerdeführer zunächst – genau wie schon vor Jahren – davon gesprochen habe, dass er seine Söhne gerade einmal in die Schule begleite, obwohl der eine inzwischen in der Lehre, der andere schulentlassen und Tennisprofi sei. Er habe sich dann aber sofort korrigiert und auf die Zubereitung des Frühstücks beschränkt; Urk. 7/192/170 f.).
4.
4.1
4.1.1
    
Das Gutachten von Dr. E.___ vermag die an eine beweiskräftige ärztliche Expertise gestellten Anforderung vollumfänglich zu erfüllen (E. 1.4). 
Die Beur
teilung von Dr. 
E.___
 beruht auf ausführlichen Explorationen, erfolgte unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden und wurde in 
nachvollzieh
barer Weise sowie in eingehender Auseinandersetzung mit den Vorakten be
gründet
.
    
Dass die Beschwerdegegnerin in Abweichung von der gutachterlichen Beurtei
lung von Dr. E.___ jedoch nicht bereits ab dem Jahr 2005 von einer voll
ständigen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht ausging – unter Hinweis darauf, dass sich nur vermuten lasse, i
nwiefern 
d
er
 Beschwerdeführer
 bereits damals ein deutlich höheres Aktivitätsniveau im Rahmen seiner Trainertätigkeit ausgeübt habe
, es sich jedoch nicht mit dem im 
Sozialversicherungsrecht gel
tenden Beweisgrad der überwiege
nden Wahrscheinlichkeit belegen lasse - son
dern erst ab Juni 2010, ist nicht zu beanstanden. In Zeitungsartikeln von Januar 2010 und insbesondere Juni 2011 wurde wiederholt erwähnt, dass der Be
schwerdeführer seine zwei Söhne im 
Tennis trainiere (Urk. 7/117/3, 7/112/4 ff.), wobei der jüngere Sohn ab dem Jahr
 
2010 wiederholt Turniere gewann (vgl. Urk. 7/112/29, 7/112/31) und im Juni
 
2011 
zusätzlich
 darüber berichtet wurde, dass der Beschwerdeführer dank Fördergeldern mit seinen Söhnen nun vermehrt internationale Turniere besuchen könne (Urk. 7/112/6; vgl. auch den Bericht des 
J.___
, Klinik für Hämatologie, zuhanden des Hausarztes vom 21. November
 
2012 [Urk
. 7/130], worin festgehalten wird, der Beschwer
deführer verreise aufgrund der sportlichen Aktivitäten seines Sohnes sehr häu
fig). 
Anlässlich der 
im Oktober und November 
2012 
sowie
 
Februar 
2
013 in der Schweiz durchgeführten Observation
 
konnte der Beschwerdeführer 
oft mit sei
nen Söhnen beim Tennistraining beobachtet
 werden
, 
wo
 er den Söhnen Bälle zuwarf, mit dem Sammelkorb aufnahm, Kommentare oder Anweisungen gab, mit dem Arm simulierte Tennisschläge ausführte, Tennistaschen und Ballkörbe vom und zum Auto trug, wobei zu keiner Zeit irgendwelche Beschwerden er
kennbar waren und 
der Beschwerdeführer 
einen freundlichen und aufmerksa
men Gesamteindruck hinterliess (Urk. 7/03).
 Ausserdem konnte der Beschwer
deführer vom 5. bis 12. Dezember 2012 in Florida beobachtet werden, wo er sich mit seiner Ehefrau und seinem jüngeren Sohn für ein Tennisturnier aufhielt (Urk. 7/01). Der Beschwerdeführer verhielt sich dort sehr aktiv, war oft bei den Tennisplätzen, in Restaurants/Bars nahm an Eröffnungs- und Abschluss
zeremonien teil, wurde mit dem Sohn auf dem Basketballfeld sowie im Fitnesscenter ge
sichtet. Er wurde als auffallend kontaktfreudig, gesprächig, aufgeweckt sowie unterhaltsam beobachtet, schien andere Teilnehmer/Begleiter sowie Coaches zu kennen, wirkte bei den Tennisplätzen, beim Essen im Restaurant oder in der Bar gut gelaunt und freundlich. Offensichtliche körperliche Behinderungen konnten nicht festgestellt werden. Insbesondere konnte auch beobachtet werden, wie der Beschwerdeführer gewichtige Gegenstände (Bänke, Sonnenschirme, Tisch) an
hob, verschob respektive unplatzierte (Urk. 7/01).
    
Demgegenüber berichtete der Beschwerdeführer weder im Fragebogen vom 28. Juni 2010 noch in den Fragebögen vom 23. März und 14. April 2012 über solche Aktivitäten. Im Fragebogen vom 28. Juni 2010 gab der Beschwerdeführer explizit an, auch keiner freiwilligen Arbeit nachzugehen (auch nicht unentgelt
lich; Urk. 7/77/1 f.). Und in den Fragebögen vom März/April 2012 erklärte er, seit dem Jahr 2005 nicht mehr in der Lage zu sein, sitzende oder wechselbelas
tende Tätigkeiten auszuüben, nur bis 2 kg tragen zu können, wegen der depres
siven Störung und den Schmerzen sozial zurückgezogen zu leben und Kontakte zu vermeiden. Bei der Frage nach dem Tages- und Wochenablauf führte er aus, aufzustehen, Tabletten einzunehmen, ev. zu essen, einen Arzt aufzusuchen oder eine Therapie wahrzunehmen, Ruhe zu bewahren und Aufregung zu vermeiden. Die Ausübung einer Tätigkeit ausserhalb einer Erwerbstätigkeit (wie z.B. Freundschaftsdienste, freiwillige karitative Tätigkeiten, Haushaltsarbeiten etc.) verneinte der Beschwerdeführer. Zur Frage bezüglich Reisetätigkeiten – wobei er auch nach bereisten Ländern und benützten Transportmittel gefragt wurde - hielt er fest, er reise nur wenn er müsse, mit langen Pausen dazwischen; meis
tens mit der Ehefrau im Auto (Urk. 7/98 f.).
4.1.2
    
Soweit ab Juni 2010 durch die behandelnden Ärzte noch eine weitergehende Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war, schienen diese Ärzte nicht in Kenntnis seiner Aktivitäten und seines tatsächlichen Leistungsvermögens zu sein oder setzten sich zumindest bei ihren Beurteilungen nicht damit auseinander, wes
halb ihre gegenteiligen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit den Beweiswert des Gutachtens von Dr. E.___ nicht zu schmälern vermögen.
    
So hielt Dr. med. K.___, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie - welcher dem Beschwerdeführer seit dem Jahr 2005 weitestgehend eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit in jeglichen Tätigkeiten attestiert hatte – beispielsweise mit Bericht vom 10. Februar 2012 zuhanden der IV-Stelle über den Verlauf seit Ende 2010 fest, der Beschwerdeführer sei die ganze Zeit tief depressiv gewesen (Urk. 7/97/1). Des Weiteren teilte er mit, der Beschwerdeführer sei ganz apa
thisch geworden, ziehe sich ganz zurück, wirke ganz verloren. Der Beschwer
deführer sei vollständig arbeitsunfähig und auch nicht imstande, eine andere Tätigkeit auszuüben (Urk. 7/97/2 f.). Datum der letzten Kontrolle sei am 9. Februar 2012 gewesen (Urk. 7/97/1). Dass der Beschwerdeführer erst gerade im Dezember 2011 in die USA gereist war und 
im Januar 2012 
seinen jüngeren Sohn als Trainer 
an ein Tennisturnier in Frankreich
 begleitet hatte – wie sich aus den Akten ergibt (Urk. 7/130/1, 7/112/12) – wurde mit keinem Wort er
wähnt, wie auch ganz allgemein die Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Tennisspiel seiner Söhne nicht thematisiert wurde. Selbst nach den durchge
führten Observationen wurden entsprechende Aktivitäten im weiteren Verlaufs
bericht vom 10. März 2015 durch Dr. K.___ nicht erwähnt und trotz des festge
stellten Aktivitätsniveaus weiterhin eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeg
lichen Tätigkeiten attestiert (mit der Anmerkung, die Angaben würden seit dem Anfang der Behandlung gelten; vgl. Urk. 7/184/4, 6).
4.1.3
    
Soweit der Beschwerdeführer darauf hinweist, dass er nach der Begutachtung bei Dr. E.___ vom 15. September bis 6. November 2015 in der B.___ sowie erneut ab dem 15. Januar 2016 (bis am 3. Juni 2016, vgl. nachgereichter Aus
trittsbericht vom 2. Juni 2016, Urk. 12) in der G.___ in stationärer psychiatrischer Behandlung gestanden habe, womit sich zeige, dass die von Dr. E.___ attestierte vollständige Arbeitsfähigkeit ge
rade unter dem Aspekt des aktuellen Gesundheitszustandes nicht nachvollzieh
bar sei, kann ihm nicht gefolgt werden. Angesichts der in der Vergangenheit festgestellten erheblichen Diskrepanzen zwischen den Angaben des Beschwer
deführers (vollständige Unfähigkeit, irgendeiner Tätigkeit nachzugehen) und seinem gezeigten Verhalten (ausgedehnte Reisetätigkeiten, Coaching seiner Söhne) kann grundsätzlich nicht auf Beurteilungen abgestellt werden, welche nicht in Kenntnis und Auseinandersetzung mit diesen festgestellten Diskrepan
zen abgegeben wurden.
    
Was im Übrigen den Aufenthalt in der F.___, betrifft, so ergibt sich aus den von der IV-Stelle im vorliegenden Beschwerdeverfahren zusätzlich eingereichten Akten (vgl. Urk. 15/1-25), dass der erwähnte Aufenthalt vom 15. September bis 6. November 2015 (Urk. 7/202) im Zusammenhang mit einem Strafverfahren stand (Festnahme des Beschwerdeführers am 29. August 2015 mit Tatverdacht auf Drohung in einer Beziehung, Drohung und Nötigung [vgl. Urk. 15/11 ff.]). Im Austrittsbericht der L.___ (Urk. 15/22/3 ff.), wo sich der Beschwerdeführer zuletzt bis am 16. November 2015 aufgehalten hatte, wurde dabei festgehalten, dass derzeit ein dreimonatiges Rayonverbot bestehe. Um den Vorgaben der Familie zu genügen und wieder nach Hause zurückzu
kehren zu können, werde vom Beschwerdeführer eine intensive therapeutische Auseinandersetzung erwartet (Urk. 15/22/3). Achse-I-Störungen (Depression, Disso
ziation, Psychose, Delir) mit klinischer Relevanz wurden verneint und bei feh
lender Behandlungsbereitschaft und unkooperativem Verhalten wurde die stati
onäre Behandlung beendet. Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert.
4.1.4
    
Dass aufgrund einer fehlenden Fahreignung für Motorfahrzeuge auf eine versi
cherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden könnte – wie der Beschwerdeführer vorbringt (Urk. 1 S. 4 f.) – erscheint schliesslich nicht einsichtig. Bezüglich des verkehrsmedizinischen Gutachtens vom 2. September 2015 – mit welchem die Fahreignung des Beschwerdeführers verneint wurde (Urk. 3/6), nachdem ihm der Führerausweis bereits ab dem 26. Juni 2014 auf unbestimmte Zeit entzogen worden war (Urk. 3/7) – ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der verkehrsmedizi
nischen Untersuchung am 24. Juni 2015 gegenüber der Gutachterin angab, noch einen ausländischen Führerausweis zu besitzen und sowieso regelmässig im Ausland zu fahren; er müsse den Führerausweis wieder bekommen, denn das Auto sei ihm „wichtiger als sein Leben“ (Urk. 3/6 S. 2). Demgegenüber hatte er gegen
über Dr. E.___ noch im Mai 2015 angegeben, ein Fahrzeug lenke er nur selten und momentan gar nicht, sein Fahrausweis liege seit fast einem Jahr beim Strassenverkehrsamt. Zuvor sei in der Regel seine Frau gefahren (Urk. 7/192/107). Auch diesbezüglich zeigen sich somit erneut Diskrepanzen in den Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Aktivitäten.
4.1.5
    
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der angefoch
tenen Verfügung spätestens ab Juni 2010 von einer wiedererlangten vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ausging. Weitere Ab
klärungen erübrigen sich somit.
4.2
    
Indem der Beschwerdeführer sowohl im Fragebogen vom Juni 2010 als auch in den Fragebögen vom März/April 2012 seine Aktivitäten als Tennistrainer mit keinem Wort erwähnte und explizit verneinte, irgendwelchen freiwilligen Tätig
keiten respektive Tätigkeiten wie z.B. Freundschaftsdiensten, freiwilligen karita
tiven Tätigkeiten, Haushaltsarbeiten etc. nachzugehen, bei der Beschreibung seines Tages- und Wochenablaufs lediglich Arzt- und Therapiebesuche auf
führte und insbesondere – trotz den expliziten Fragen zum Reiseverhalten – seine ausgedehnte Reisetätigkeiten nicht erwähnte, hat die Beschwerdegegnerin eine Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV, Art. 31 ATSG) zu Recht bejaht. Da die Angaben des Beschwerdeführers geeignet waren, einen Anspruch auf Leistungen zu begründen, welche ihm nicht zustanden, da der deklarierte Sach
verhalt nicht mit seinen tatsächlichen psychischen und physischen Möglichkei
ten übereinstimmte, hat die
 Herabs
etzung oder Aufhebung der Rente
 rückwir
kend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung
 an (somit ab Juni 2010, vgl. oben E. 4.1.5) zu erfolgen (E. 1.2
).
 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe keine Meldepflichten verletzt, da er sich bei den Angaben zu seiner Arbeitsfähigkeit lediglich auf die Beurteilung seiner behandelnden Ärzte abgestützt habe (Urk. 1 S. 5), kann ihm nicht gefolgt werden, da der Beschwer
deführer unwahre Angaben über seinen Tagesablauf und seine Aktivitäten ge
macht hat. Im Übrigen wären die Beurteilungen seiner behandelnden Ärzte auch anders ausgefallen, wenn sie Kenntnis über das Aktivitätsniveau und Verhalten des Beschwerdeführers gehabt hätten.
4.3
    
Bei einer vollständigen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten ermittelte die IV-Stelle ab Juni
 
2010 einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 18 % (Urk. 2). Dabei stellte sie zur Ermittlung des Valideneinkommens auf das zuletzt erzielte Einkommen bei der 
M.___
 (vgl. Urk. 7/13) sowie bei 
N.___
 (vgl. Urk. 7/11) ab, wobei sie diese Einkommen aufgrund einer übermässigen Erwerbstätigkeit auf insgesamt Fr. 70‘195.-- resp. unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung auf Fr. 74‘938.65 kürzte (Urk. 2 und 
Urk. 
7/48). Zur Ermittlung des Invalidenein
kommens 
zog sie die 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran und stellte auf den nicht nach Branchen differenzierten standardisierten monatlichen Bruttolohn (inklusive 13. Monatslohn, basierend auf einer wöchentlichen Ar
beitszeit von 40 Stunden) für männliche Arbeitskräfte an Arbeitsplätzen des niedrigsten Anforderungsniveaus (Kategorie 4) von Fr. 4‘901.-- ab (Tabelle TA1 der LSE 2010, S. 26) und ermittelte so aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden pro Woche ein Invalideneinkom
men von Fr. 61‘164.50
.
    
Gestützt auf die vorliegenden Akten bleibt unklar, ob dem Beschwerdeführer die Arbeitsstelle bei der M.___ aus gesundheitlichen Gründen gekündigt wurde (vgl. Urk. 7/13: keine Angabe des Kündigungsgrun
des) und somit das Valideneinkommen zu Recht ausgehend von den zuletzt er
zielten Einkommen ermittelt wurde oder nicht auch auf Tabellenlöhne hätte ab
gestellt werden müssen. Dies kann jedoch offen bleiben, da so oder anders ab Juni 2010 kein rentenbegründender Invaliditätsgrad mehr resultiert.
4.4
    
Demzufolge ist die Beschwerde vom 10. März 2016 gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10. Februar 2016 abzuweisen und die rückwirkende Aufhebung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers ab Juni 2010 zu bestä
tigen.
5.
5.1
    
Da sich die 
renten
aufhebende Verfügung vom 10. Februar
 
2016 als rechtsbestän
dig erwiesen hat, ist nachfolgend zu prüfen, ob dies auch für die darauf abgestützte Rückforderungsverfügung vom 11. Februar
 
2016 für die zwischen Juni
 
2010 und Oktober
 
2013 ausgerichteten Rentenbetreffnis
s
e (Urk. 8/2) gilt.
5.2
5.2.1
    
Die Höhe
 der zu viel ausbezahlten Rentenbetreffnis
s
e im Umfang von Fr. 109‘979.-- blieb 
unbestritten. Beschwerdeweise wurde jedoch geltend ge
macht, der Anspruch auf Rückerstattung sei verjährt
 (Urk. 8/1 S. 5)
.
5.2.2
    
Da die Beschwerdegegnerin erst mit der Erstattung des Gutachtens von Dr. 
E.___
 im Juni
 
2015 hinreichend gesicherte Kenntnis über den Renten
aufhebungstatbestand hatte, erfolgte die am 11. Februar
 
2016 verfügte Rücker
stattung innert 
der Jahresfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG (E. 1.3)
.
5.2.3
    
Was die absolute 
Verjährungs
frist betrifft, so könnte
n
 bei einer anwendbaren Frist von fünf Jahren mit Blick auf den am 3. Dezember
 
2015 erlassenen Vor
bescheid (Urk. 7/209) die vor dem 4. Dezember
 
2010 geleisteten Rentenbetreff
nisse nicht mehr zurückgefordert werden. Die Beschwerdegegnerin berief sich jedoch auf eine Verjährungsfrist von sieben Jahren, da sie die Meldepflichtver
letzung des Beschwerdeführers als ein Vergehen im Sinne der Strafbestimmung von Art. 70 IVG i.V.m. 
Art. 87 Abs. 5 AHVG qualifizierte.
    
Gemäss Art. 70 IVG i.V.m. Art. 87 
Abs. 
5 AHVG wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer die ih
m obliegende Meldepflicht (Art. 31 Abs. 
1 ATSG) verletzt.
    
Dass die Beschwerdegegnerin davon ausging, dass die Meldepflichtverletzung 
des Beschwerdeführers (zur Verletzung der Meldepflicht siehe E. 4.2) 
zumindest eventualvorsätzlich begangen wurde, 
ist nicht zu beanstanden. Daran vermag der Umstand, d
ass kein strafrechtliches Verfahren gegen den Besch
werdeführer eröffnet worden ist (Urk. 8/1 S. 5), 
nichts zu ändern
.
5.3
    
Demzufolge ist auch die Beschwerde vom 10. März 2016 gegen die Rückforde
rungs
verfügung vom 11. Februar 2016 abzuweisen.
5.4
    
Soweit beschwerdeweise um Erlass der Rückerstattung aufgrund grosser Härte ersucht wird (Urk. 
8/
1 S.
 5
), so ist dies im vorliegenden Verfahren nicht An
fech
tungs
gegenstand, da die Beschwerdegegnerin noch über kein Erlassgesuch entschieden hat. Jedoch ist darauf hinzuweisen, dass bei einer eventualvorsätz
li
chen Meldepflichtverletzung die Berufung auf den guten Glauben gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG 
grundsätzlich ausgeschlossen ist
.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 1‘000.-- festzulegen und ausgangsge
mäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerden
 
werden abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 1‘000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Bürgi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler