zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00297 · 2018-02-20 · de
Verneinung des Anspruchs auf Übernahme der Kosten einer Weiterbildung (Deutschkurs) mangels arbeitsmarktlicher Indikation; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00297
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
20. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Qualifizierung für Stellensuchende (
QuS
)
Zollstrasse 36, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1984
, 
war vom 
1. 
Mai 2014 bis 3
1. 
August 2016 als Reinig
u
ngs
mitarbeiterin 
bei der 
Y.___
, Zürich, 
tätig
 (
Urk
 8/2)
. 
Am 2. 
September 2016 
meldete 
sie 
sich bei der Arbeitslosen
versicherung zum Leis
tungs
bezug ab 
diesem Zeitpunkt
 (Urk. 6/6)
 
an und stellte sich der Arbeits
ver
mittlung im Umfang eines Vollzeitpensums zur Verfügung (Urk. 
8/1
). 
Anlässlich einer Deutscheinschätzung vom 1
4. 
September 2016 (
Urk. 
8/3) erreichte die Ver
sicherte das Niveau A1 gemäss dem gemeinsamen europäischen Referenz
-
rahmen für Sprachen (GER). In der Folge besuchte die Versicherte auf Anord
nung des Regionalen 
Arbeitsverm
it
tlungszentrums Zürich 
Z.___
 (RAV) 
vom 
7. 
November 2016 bis 
3. 
Februar 2017 (
Urk. 
8/6) und vom 
6. 
Februar bis 1
7. 
März 2017 (
Urk. 
8/4) 
zwei 
Deutschkurse (Deutsch im Arbeitsmarkt und Alphabetisierung) und erreichte 
dabei 
das Niveau A2 gemäss 
dem 
GER (
Urk. 
8/5, 
Urk. 
8/7). Am 2
4. 
März 2017 absolvierte die Versicherte das Zertifikat Start Deutsch 2 (Europaratsstufe A2) mit dem Prädikat sehr gut (Urk. 8/8). 
1.2
    
Am 
8. 
November 2017 stellte die Versicherte beim RAV 
ein Gesuch um Zustimmung zum Be
such 
des Deutschkurses „
Deutsch im Arbeitsmarkt für Schul
gewohnte B1” mit Beginn ab 
4. 
Dezember 2017 für eine Dauer vom 12 Wochen (
Urk. 
6/4). 
Mit Verfügung vom 
1
0. 
November 2017 (
Urk. 
6/1) 
lehnte das 
RAV,
 
Abteilung Qualifizierung für Stellensuchende, das Kursgesuch der Versicherten ab. Die von der Versicherten am 2
0. 
November 2017 dagegen erhobene Ein
sprache (
Urk. 
6/2) wies das 
Amt für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Qualifi
zierung für Stellensuchende 
(AWA), 
mit Entscheid vom 
2
1. 
November 2017 
(Urk. 6
/3
 = Urk. 2
) ab.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
November 2017 (
Urk. 
6/3) 
erhob 
die 
Ver
si
cherte am 
1
4. 
Dezember 2017 (
Urk. 
1) 
Beschwerde und bean
tragte sinnge
mäss 
dessen 
Aufhebung und die Übernahme der 
Kosten des Kurses gemäss ihrem Gesuch vom 
8. 
November 2017 im Betrag von insgesamt Fr. 2'752.-- (vgl. 
Urk. 
6/4 
Ziff. 
4.3). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
1. 
Januar 2018 
beantragte das AW
A die Abwei
sung der Beschwerde
 (Urk. 5)
 und reichte am 1
8. 
Januar 2018 (
Urk. 
7) weitere Unterlagen (
Urk. 
8/1-9) ein. Am 2
3. 
Januar 2018 w
urde der
 Beschwerdeführer
in
 Kenntnis der Beschwerdeantwort gegeben (
Urk. 
9) 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss Art. 1a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gehört zu den Zielen des Gesetzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten und bestehende zu bekämpfen. Diesem Zwecke dienen die so genannten arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59-75 AVIG). Gemäss Art. 59 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Per
sonen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind (Abs. 1). Laut Abs. 2 dieser Bestimmung soll mit arbeitsmarktlichen Massnahmen die Einglie
derung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermi
t
telbar sind, gefördert werden. Solche Massnahmen sollen insbesondere:
    
a.
    
die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch 
    
und dauerhaft wieder eingegliedert werden können;
b.
    
die beruflichen Qualifikationen ent
sprechend den Bedürfnissen des 
Ar
beits
markts fördern;
    
c.
    
die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern; oder
    
d.
    
die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln.
1.3
    
Der im Zuge der 
3. 
Teilrevision des AVIG vom 2
2. 
März 2002 (in Kraft seit 
1. 
Juli
 
2003) neu gefasste 
Art. 
59 
Abs. 
2 AVIG setzt für die Erbringung von Leistungen eine erschwerte Vermittelbarkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes 
voraus (gegenüber unmöglicher oder stark erschwerter Vermittelbarkeit nach alt 
Art. 
59 
Abs. 
1 Satz 1 AVIG). Damit hat der Gesetzgeber weder eine erleichterte Begründung des Anspruchs auf arbeitsmarktliche Massnahmen noch eine Aus
weitung des Kreises der Anspruchsberechtigten eingeführt, weshalb die bishe
rige Rechtsprechung weiterhin anwendbar bleibt (Urteil des Bundesgerichts 8C_222/2016 vom 3
0. 
Juni 2016 E. 2.1; SVR 2005 ALV Nr. 6 S. 19, C 77/04 E. 3).
1.4
    
Als Bildungsmassnahmen gelten nach Art. 60 
Abs. 
1 
AVIG namentlich indivi
duelle oder kollektive Kurse zur Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung sowie Übungsfirmen und
 Ausbildungspraktika. 
Nach Gesetz und Rechtspre
chung sind Grundausbildung und die allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosen
versiche
rung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen durch konkrete 
Einglie
derungs
- und Weiterbildungs
massnahmen eine bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeitslosigkeit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren han
deln, welche der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen und technischen Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, ihre 
bereits vorhandenen beruflichen Fähigkeiten ausserhalb der an
gestammten engen
 bisherigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu ver
werten (BGE 111 V 274 und 400 f. mit Hinweisen). 
1.5
    
Grundvoraussetzung für den Anspruch auf Teilnahme an individuellen arbeits
marktlichen Massnahmen ist die arbeitsmarktliche Indikation. Leistungen sind nur zuzusprechen, wenn die (inländische) Arbeitsmarktlage dies unmittelbar gebietet. Die Anspruchsvoraussetzung der arbeitsmarktlichen Indikation besteht aus einer objektiven und subjektiven Komponente. Das objektive Element be
zieht sich auf den aktuellen Bedarf des Arbeitsmarktes nach 
Arbeitskräften. Die subjektive Komponente betrifft die Anpassungsbedürftigkeit der versicherten Person an diese Nachfrage. Die Frage, ob die arbeitsmarktliche Indikation im Einzelfall gegeben ist, beurteilt sich aufgrund sämtlicher im Zeitpunkt der 
Gesuchseinreichung
 massgebenden Umstände. Insbesondere ist mit Hilfe amt
licher und privater Statistiken die Situation auf dem konkreten, für die versi
cherte Person in Frage kommenden Arbeitsmarkt abzuklären (
Urteil des Bundes
gerichts
 
8C_222/2016 vom 3
0. 
Juni 2016 E. 2.2 mit Hinweisen
). 
2
.
    
2.1
    
Der 
Beschwerdegegner
 ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 
2
1. 
November 2017 
(Urk. 
6/3
) davon aus, dass
 die Beschwerdeführerin nach Abschluss der Schulbildung in Polen, abgesehen von einigen Jahren der Mit
hilfe im Betrieb ihrer Familie, ausschliesslich 
als 
Gebäudereinigerin tätig gewe
sen sei
, und dass sie in dem ihr offen
stehenden Arbeitsmarkt als Reini
gungs
mitarbeiterin und Raumpflegerin nicht erschwert vermittelbar sei. Sie verfüge insbesondere über genügende Kenntnisse der deutschen Sprache beziehungs
weise über ein genügendes arbeitsmarktlich verwertbares sprachliches Niveau. Zudem 
bestünden 
für
 den
 
Lehrgang Pflegehelfer und Pflegehelferinnen des Schweizerischen Roten Kreuzes, welchen die 
Beschwerdeführerin nach 
Besuch 
des streitigen Deutschkurses
 zu absolvieren beabsichtige, 
keine arbeitsmarkt
liche Notwendigkeit. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Aussichten der Beschwerdeführerin
,
 eine Arbeitsstelle als Pflegehelferin zu finden
,
 im Vergleich zu denjenigen als Reinigungs
mitarbeiterin nicht grösser seien
 (S. 2)
. 
2.2
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 bringt 
hiegegen
 vor, dass 
sie für den Besuch des von ihr gewünschten Kurses für Pflegehelfer 
und Pflegehelferinnen des Schweize
rischen Roten Kreuzes einen weiteren Deutschkurs absolvieren müsse, und dass der Besuch des Kurses für Pflegehelfer und Pflegehelferinnen arbeitsmark
tlich indiziert sei, weil im Pflegebereich ein Fachkräftemangel herrsche (
Urk. 
1 S. 2). 
3.
3.1
    
Vorerst gilt es
,
 die vorausgesetzte arbeitsmarktliche Indikation des streitigen Kurses zu prüfen.
 
3.2
    
Bei Prüfung der Frage nach der arbeitsmarktlichen Indikation ist nicht 
entschei
-
dend
, dass der beantragte Sprachkurs die Chancen der Beschwerdeführerin inner
halb ihres bisherigen Tätigkeitsgebiets erhöht oder ihr Bewerbungsfeld erweitert, da praktisch jede berufliche Massnahme wegen der dadurch vermit
telten zusätzlichen Kenntnisse Vorteile auf dem Arbeitsmarkt bringt (Urteil des Bundesgerichts 8C_222/2016 vom 3
0. 
Juni 2016 E.
 
4). Ausschlaggebend ist viel
mehr, ob der Arbeitsmarkt in objektiver Hinsicht für Personen mit den Qualifikationen Beschwerdeführerin grundsätzlich Stellen bereithält und ob die Beschwerdeführerin in subjektiver Hinsicht aus persönlichen Gründen im Wett
bewerb um diese Stellen benachteiligt ist oder nicht.
3.3
    
Die Beschwerdeführerin absolvierte keine berufliche Ausbildung. Sie war 
nach Abschluss der Schulbildung in Polen, abgesehen von einigen Jahren der Mit
hilfe im Betrieb ihrer Familie, ausschliessl
ich als Gebäudereinigerin bezieh
ungs
weise Reinigungsmitarbeiterin tätig, vorerst vom Juli 2011 bis März 2014 im Vereinigten Königreich und anschliessend vom 
1. 
Mai 2014 bis 3
1. 
August 2016 in der Schweiz bei der 
Y.___
 (
Urk
 8/2). 
3.4
    
Nach Eintritt der Arbeitslosigkeit 
besuchte 
die Beschwerdeführerin auf Anwei
sung des RAV 
zwei Deutschkurse 
(
Urk. 
8/6
 und 
Urk. 
8/4) 
und absolvierte am 
2
4. 
März 2017 
erfolgreich 
das Zertifikat Start Deutsch 2 (Europaratsstufe A2
 
beziehungsweise
 Niveau A2 gemäss dem GER
)
 mit dem Prädikat sehr gut (Urk. 8/8). 
In ihrer Stellungnahme beziehungsweise in der Rückmeldung zu dem von der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 
6. 
Februar bis 2
8. 
April 2017 besuchten Deutschkurs 
vom 2
7. 
April 2017 (
Urk. 
8/7) 
gab die Kursleitung an, dass die Beschwerdeführerin ihre Sprachhandlungskompetenz in allen Fertig
kei
ten, insbesondere im Leseverstehen, Schreiben und Sprechen verbessert habe, und dass sie ihren deutschsprachigen Wortschatz 
schriftlich und mündlich an
wenden könne, weshalb eine Verlängerung des Deutschkurses nicht emp
fohlen werde.
3.5
    
Den bei den Akten 
lieg
enden Formularen „Nachweis der persönlichen Arbeits
bemühungen” der Beschwerdeführerin für die Zeit von September 2016 bis September 2017 (
Urk. 
8/9/2-15) ist zu entnehmen, dass in diesem Zeitraum in dem der Beschwerdeführer auf Grund ihrer Ausbildung und bisherigen Berufs
erfahrung offenstehenden Arbeitsmarkt im Bereich Unterhaltsreinigung, Gebäu
de
reinigung und Hauswirtschaft in objektiver Hinsicht genügend offene Stellen vorhanden waren. In subjektiver Hinsicht dürfte die Beschwerdeführerin den gestellten Anforderungen genügen. Denn 
einerseits ist notorisch, dass es sich bei den Arbeitsstellen 
im Bereich Unterhaltsreinigung, Gebäudereinigung und Haus
wirtschaft
 üblicherweise vorwiegend um solche handelt, für welche keine abgeschlossene Berufsausbildung vorausgesetzt wird. Andererseits dürfte die Beschwerdeführerin mit dem Erreichen des 
Niveau
s
 A2 gemäss dem GER
 für diesen Bereich über genügende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. Von der Beschwerdeführerin wird denn auch nicht geltend gemacht, dass sie bei der Suche nach Arbeitsstellen 
im Bereich Unterhaltsreinigung, 
Gebäude
reini
-
gung
 und 
Hauswirtschaft
 auf Grund mangelnder Kenntnisse der deutschen Sprache benachteiligt 
gewesen 
wäre. 
3.6
    
Es 
ist daher nicht zu beanstanden, dass das RAV in der Verfügung vom 1
0. 
November
 
2017 (
Urk. 
6/1) beziehungsweise der Beschwerdegegner im 
ange
fochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
November 2017 (
Urk. 
6/3) eine er
schwer
te Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin in dem ihr offenstehenden Arbeitsmarkt 
im Bereich Unterhaltsreinigung, Gebäude
reinigung und Hauswirt
schaft
 aus Gründen des Arbeitsmarktes verneinte.
4.
4.1
    
Die Beschwerdeführerin 
begründet ihr Gesuch um Zustimmung zum Kursbesuch vom 
8. 
November 2017 damit, dass sie beabsichtige, den Besuch des Lehrgangs Pflegehelfer
/Pflegehelferin des Schweizerischen Roten Kreuzes zu besuchen, und dass dafür der Besuch eines weiteren Deutschkurses im Hinblick auf die Erreichung des Niveaus B1 gemäss dem GER vorausgesetzt werde (
Urk. 
6/4). Bei den Akten befindet sich ein Schreiben des Schweizerischen Roten Kreuzes vom 1
8. 
Juli 2017 (
Urk. 
6/2), worin der Beschwerdeführerin mitgeteilt wurde, dass ihre Sprachkenntnisse für den Besuch des Lehrgangs Pflegehelfer/Pflegehelferin gegenwärtig nicht genügten, und worin 
ihr 
der Besuch eines 
Kurses Deutsch als Zweitsprache
 und die Wiederholung des Sprachtests in sechs Monaten emp
fohlen wurde. 
4.2
    
In ihrer 
Beschwerde 
stützt
e
 sich die Beschwerdeführerin 
auf die Studie „Fachkräftemangel in der Schweiz, 
Indikatorensystem
 zur Beurteilung der Fach
kräftenachfrage” des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) vom 1
9. 
September 2016 (
www.seco.admin.ch
 
)
, woraus sie 
einen Auszug (S. 184-187; 
Urk. 
3/2)
 ein
reichte
. Diese Studie 
des 
seco
 
enthält aktuelle Statistiken zum Fachkräftebedarf in verschiedenen Berufsarten in der Schweiz und stellt daher ein grundsätzlich 
geeignetes Mittel zur 
Abklärung der 
Situation auf dem 
für die
 
Beschwerde
führerin 
in Frage kommenden Arbeitsmarkt 
beziehungsweise 
zur Prüfung 
der arbeitsmarktlichen Indikation
 des beantragten Deutschkurses dar. 
4.3
    
Der 
von der Beschwerdeführerin eingereichten 
Auszug aus 
der Studie 
des 
seco
 (S. 
184-187; 
Urk. 
3/2) 
ist 
indes insofern nicht aussa
gekräftig, als 
dass 
darin zwar ein erhöhter Fachkräftebedarf 
bei Gesundheitsberufen im Vergleich zu den übrigen Berufen von insgesamt 6.5 festgestellt wir
d
;
 d
arin wird indes nicht unterschieden zwischen den einzelnen Gesundheitsberufe
n
, weshalb 
darauf 
vorliegend nicht abgestellt werden kann. 
4.4
    
Demgegenüber enthält die Tabelle 42 „Fachkräftebedarf nach Berufsarten”
, welche in
 der Studie „Fachkräftemangel in der Schweiz, 
Indikatorensystem
 zur Beurteilung der Fachkräftenachfrage” des 
seco
 vom 1
9. 
September 2016 
enthal
ten ist 
(S. 206-216)
,
 
nachvollziehbare 
Angaben zum Fachkräftebedarf in 
sämt
lichen
 Wirtschaftszweigen gemäss der Allgemeinen Systematik der Wirtschafts
zweige des Bundesamtes fü
r Statistik (NOGA 2008
 
www.bfs.admin.ch
 
)
. Gemäss dieser Tabelle weist der Wirtschaftszweig 
„
Hauswarte, Raum- und Gebäude
reiniger
”
 eine
n Fachkräftebedarf von 5.5 (Nr. 
62103, S. 212)
 und 
der Wirt
schaft
szweig
 
„
Spitalgehilfen, Hilfspfleger
”
 (Nr. 
86505; S. 216) einen 
solchen 
von lediglich 4.0 auf. 
4.5
    
Demzufolge steht fest, dass im Bereich der Spitalgehilfen und Hilfspfleger im Vergleich zu demjenigen der Hauswarte, Raum- und Gebäudereiniger ein ge
ring
er
er
 Bedarf an Fachkräften 
ausgewiesen ist. Es ist daher 
davon auszugehen, dass 
im Bereich der Spitalgehilfen und Hilfspfleger 
beziehungsweise Pflege
helfer 
im Vergleich
 zu
 demjenigen der 
Raum- und Gebäudereiniger 
auch 
ein geringeres Angebot an offenen Stellen vorhanden ist. Eine a
rbeitsmarktliche Indikation ist 
deshalb 
sowohl für den Lehrgang Pflegehelfer/Pflegehelferin des Schweizerischen Roten Kreuzes als auch 
für 
den 
von der Beschwerdeführerin 
als Vorbereitung 
hiezu
 zu besuc
hen beabsichtigten Deutschkurs
 zu verneinen. 
5.
    
Nach Gesagtem ist daher nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
November 2017 (
Urk. 
6/3) davon ausging, dass die Beschwerdeführerin in dem ihr offenstehenden Arbeitsmarkt aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht erschwert vermi
t
telbar ist, und dass der 
von ihr 
beantragte Deutschkurskurs nicht geeignet ist, ihre Vermittlungs
fähigkeit zu verbessern
.
 
D
eshalb
 hat er
 
ihren 
Anspruch 
auf Übernahme der Kosten des
 beantragten Deutschkurses
 zu Recht
 verneint. 
    
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
, Seestrasse 217, 8810 Horgen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, 
zuzu
-
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthal
-
ten
; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrVolz