zh_sozialversicherungsgericht · IV.2004.00585 · 2005-03-31 · de
Berufliche Massnahmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2004.00585
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Walser als Einzelrichter
Gerichtssekretär Volz
Urteil vom 31. März 2005
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, war vom 1. September 2000 bis 30. No
vember 2003 teilzeitlich als Sachbearbeiterin bei der 
Y.___ AG
 tätig (Urk. 7/15). Gleichzeitig war sie seit 1. August 1997 teilzeitlich bei 
Z.___
, Schreinerei, als Bürohilfe tätig (Urk. 7/16). Am 8. September 2003 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit; Urk. 7/22 Ziff. 6.8) an. Mit Verfügung vom 15. Januar 2004 verneinte die Sozial
ver
sicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen (Urk. 7/6). Die von der Versicherten am 13. Februar 2004 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/4) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 30. Juli 2004 (Urk. 2) ab. 
 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 3. September 2004 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
„
1. 
Es sei Ziffer 1 des Beschlusses vom 30. Juli 2004 aufzuheben;
2. 
Es sei der Rekurrentin die Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit in
folge Invalidität zu finanzieren;
unter Entschädigungsfolgen zulasten der Rekursgegnerin.“
    
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2004 beantragte die IV-Stelle die Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6), worauf der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 20. Oktober 2004 als geschlossen erklärt wurde (Urk. 8). 
 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen hat. 
1.3
    
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versi
cherungsrechts (ATSG; in Kraft seit 1. Januar 2003) sind auf die In
validen
versicherung (Art. 1a-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht aus
drücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 des Bundes
ge
set
zes über die Invaliden
versi
cherung, IVG).
1.4
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b IVG haben invalide oder von einer In
vali
dität unmittel
bar bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass
nahmen beruflicher Art, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Er
werbs
fähigkeit wiederher
zustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre Ver
wertung zu fördern.
1.5
    
Nach Art. 17 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschu
lung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität not
wendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder ver
bessert werden kann. Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit gleich
ge
stellt ist laut Abs. 2 dieser Bestimmung die Wiedereinschulung in den bishe
ri
gen Beruf. Als Umschulung gelten gemäss Art. 6 Abs. 1 IVV Ausbildungs
mass
nah
men, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbil
dung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbil
dung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Er
werbsfä
higkeit benötigen. 
1.6
    
Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht (vgl. BGE 113 V 263 Erw. 1b mit Hinweisen). Dabei muss der Invalidi
tätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtspre
chung ist dies der Fall, wenn die versicherte Person in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b; AHI 2000 S. 27 Erw. 2b und S. 62 Erw. 1 je mit Hinweisen).
1.7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid gestützt auf die Beurteilung durch die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 davon aus, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung einer leichten Tätigkeit bei einem Pensum im Umfange eines Beschäftigungsgrades von 50 % bis 100 % zuzumu
ten sei. In Anbetracht der Tatsache, dass sie bis anhin lediglich im Umfang ei
nes 
Beschäftigungsgrades von 60 % erwerbstätig gewesen sei, sei die Erwerbs
tätigkeit nur in diesem Umfange zu berücksichtigen. In Bezug auf ein Pensum von 60 % bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (Urk. 2 S. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin bringt hiegegen vor, dass sie gegenwärtig im Umfang von 100 % arbeitsunfähig sei. Unter Umständen werde die Arbeitsfähigkeit in einer leichten, behinderungsangepassten Tätigkeiten in Zukunft 50 % betragen (Urk. 1 S. 2). 
3.
3.1
    
Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin vom 1. September 2000 bis 30. November 2003 teilzeitlich im Umfang eines Beschäftigungsgrades von 50 % als Sachbearbeiterin bei der 
Y.___
 AG, Zürich, tätig war (Urk. 7/15). Gleichzeitig war sie seit 1. August 1997 teilzeitlich im Umfang eines Pensums von 1 Stunden täglich während 5 Tagen wöchentlich bei 
Z.___
 als Bürohilfe tätig (Urk. 7/16). 
3.2
    
Nach der Rechtsprechung ist bei Teilerwerbstätigkeit alleine die Invalidität im Erwerbsbereich massgebend (Urteil des Eidgenössischen Versicherungs
gerichts, EVG, in Sachen G. vom 6. Dezember 2001, I 190/01). Denn einerseits sind im Rahmen der gemischten Methode der Erwerbs- und der Haushalts
bereich strikt zu trennen. Andererseits kann die Umschulung nur direkte Auswirkungen auf den Erwerbsbereich haben (vgl. BGE 124 V 110 Erw. 2b). Der Mindestinvalidi
tätsgrad von 20 % muss daher einzig im Erwerbsbereich - und nicht im Rahmen der Gesamtinvalidität - erfüllt sein. Andernfalls hätte der für den Erwerbsbe
reich nicht massgebende Haushaltbereich entscheidenden Einfluss auf die be
rufliche Eingliederung. Somit kann im vorliegenden Verfahren der Haushalts
bereich offen gelassen und auf eine Bemessung der Gesamtinvalidität verzichtet werden. Der Invaliditätsgrad ist im Folgenden vielmehr einzig im Erwerbsbe
reich festzusetzen, wobei eine allfällig geringere Behinderung im Aufgabenbe
reich nicht zu berücksichtigen ist (Urteile des EVG in Sachen G. vom 6. Dezem
ber 2001, I 190/01, Erw. 2b und in Sachen H. vom 28. Januar 2004, I 95/03, Erw. 3.2).
3.3
    
Im Folgenden ist daher die Anspruchsvoraussetzung des Mindestinvaliditäts
grades von 20 % vorab unter dem Gesichtspunkt der Arbeitsfähigkeit als einem Faktor der Invaliditäts
bemessung zu prüfen.
4.
4.1
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, erwähnte in seinem Bericht vom 26. September 2003, dass eine erste Diskushernienoperation im Jahre 1999 nicht zu einer bleibenden Besserung der Beschwerden geführt habe. Eine zweite Operation im Juni 2003 habe die Ischialgie nur für einige Wochen beheben können. Seit Mitte September 2003 seien die präoperativ ge
klagten Beschwerden erneut aufgetreten. Es bestehe seit 9. April 2003 eine Ar
beitsunfähigkeit (als Pflegeassistentin) von 100 % bis auf Weiteres. Ein Wieder
einstieg ins Berufsleben als Pflegeassistentin sei auszuschliessen (Urk. 7/10).
4.2
    
Prof. Dr. med. 
C.___
, Neurochirurgie FMH, Klinik 
D.___
, er
wähnte in seinem Bericht vom 26. September 2003, dass der Gesundheitszu
stand der Beschwerdeführerin besserungsfähig sei (Urk. 7/9/1 lit. C). Während sich die lumbalen Rückenschmerzen nach der am 27. Juni 2003 durchgeführten Mikrodiskektomie L4/5 eher etwas verschlechtert hätten, sei es zu einer deutli
chen Schmerzreduktion im Bereich des lateralen Oberschenkels und dem linken Gesäss gekommen. Nach Absprache mit der Beschwerdeführerin bestehe in der angestammten Tätigkeit im Bürobereich im Umfang eines Pensums von 60 % vorerst eine Arbeitsfähigkeit von 50 % und anschliessend eine solche von 100 % (Urk. 7/9/1 S. 2). 
4.3
    
Die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 stellten in ihrem Bericht vom 8. Oktober 2003 folgende Diagnose (Urk. 7/11/2 lit. A):
„
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Lumboradikuläres Reiz- und motorisches Ausfallsyndrom L5 links 
mit/bei
— 
kleiner Rezidiv-Diskushernie L4/5 links mit starker Vernarbung, leichte zentrale Spinalkanalstenose ohne Instabilität (Funktionsmyeolgraphie 4/2003)
— 
Status nach Diskektomie L4/5 links April 1999". 
    
Seit April 2003 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (Urk. 7/11/2 lit. B). Ein neurochirurgisches Konsilium vom 17. Juni 2003 habe eine L5-komprimie
rende kleine Rezidivdiskushernie L4/5 links ergeben, bei eindeutiger Pseudopa
rese des linken Beines. Eine Operation sei gegenwärtig nicht indiziert (Urk. 7/11/2 lit. D Ziff. 6). 
4.4
    
Die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 stellten mit Bericht vom 10. Februar 2004 fest, dass in körperlich schweren Arbeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe. Für leichte bis mittelschwere Arbeiten bestehe sicherlich eine Restar
beitsfähigkeit, deren Ausmass gegenwärtig jedoch nicht mit Sicherheit zu bestimmen sei (Urk. 7/8/1 S. 2).
4.5
    
In ihrem Bericht vom 29. Juni 2004 diagnostizierten die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 (Urk. 7/7 lit. A):
„
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Chronisches lumbosakrales, intermittierend lumbospondylogenes Schmerzsyn
drom links mit/bei
— 
neuer diagnostizierter Spondylodiszitis L4/5 durch Koagulase-negative Staphylococcus capitis (bioptisch am 26.2.2004 und 4.3.2004 nachge
wiesen) 
— 
Status nach Hemilaminektomie und Rezessus-Erweiterung L4/5 1999 (
Klinik E.___
)
— 
Status nach Mikrodiskektomie L4/5 links am 
27.6.2003 (Prof. Dr. med. C.___
, 
Spital A.___
)". 
    
Nach einer notfallmässigen Selbstzuweisung in Folge einer Schmerzexa
zerba
tion sei am 20. Februar 2004 eine Spondylodiszitis festgestellt worden, welche medikamentös behandelt worden sei. Es bestehe weiterhin eine reduzierte Ar
beitsfähigkeit. Für körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeiten bestehe eine bleibende Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Für körperlich leichte und wechselbe
lastende Tätigkeiten sollte im Verlauf der Besserung des Gesundheitszustandes eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bis 100 % zu erreichen sei (Urk. 7/7 lit. D Ziff. 7). 
5.
5.1
    
In Würdigung der medizinischen Aktenlage ist ersichtlich, dass die Beschwerde
führerin an einem chronischen lumbosakralen und intermittierend lumbospon
dylogenen Schmerzsyndrom bei Status nach zweimaliger operativer Behandlung von Diskushernien im Bereich L4/5 (1999, 2003) und bei Status nach einer Spondylodiszitis (2004) leidet. Dabei handelt es sich gemäss der Beurteilung der Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 vom 29. Juni 2004 um einen stationären bis bes
serungsfähigen Gesundheitszustand (Urk. 7/7 lit. C). 
5.2
    
In Bezug auf die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin weichen die Auffassungen der beteiligten Ärzte teilweise voneinander ab. Während Dr. 
B.___
 eine Arbeitsunfähigkeit als Pflegeassistentin von 100 % für die Zeit vom 9. April 2003 bis auf Weiteres feststellte (Urk. 7/10), stellte Prof. Dr. 
C.___
 - bezogen auf die von der Beschwerdeführerin zuletzt ausge
übte Bürotätigkeit bei einem Pensum von 60 % - für den Zeitraum vom 27. Juni 2003 bis 14. September 2003 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %, für den Zeit
raum vom 15. September bis 14. Oktober 2003 eine solche von 50 % und für die Zeit ab 15. Oktober 2003 eine Arbeitsfähigkeit von 100 % fest (Urk. 7/9/1 lit. B). Die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 gingen in ihrem Bericht vom 29. Juni 2004 davon aus, dass in körperlich leichten und 
wechselbelasten
den Tätigkeiten im Verlauf der Besserung des Gesundheits
zustandes mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % bis 100 % (in Bezug auf ein Pensum von 100 %) zu rechnen sei (Urk. 7/7 lit. D Ziff. 7). 
5.3
    
Aus den obenerwähnten Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen ist zwar ersichtlich, dass der Beschwerdeführerin auf Grund ihres Rückenleidens die Ausübung kör
perlich schwerer Arbeiten dauerhaft nicht mehr zuzumuten sind. Hingegen lässt sich daraus nicht mit genügender Bestimmtheit feststellen, inwiefern und in welchem Umfang der Beschwerdeführerin die Ausübung körperlich mittel
schwerer und leichter Tätigkeiten auf Dauer zuzumuten ist. Insbesondere genügt die Arbeitsfähig
keitsbeurteilung der Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 vom 29. Juni 2004, wonach im Verlauf des sich bessernden Gesundheitszustandes eine Ar
beitsfähigkeit in körperlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeiten im Umfang von 50 % bis 100 % zu erwarten sei, den Anforderungen an die Beur
teilung der Frage nach den invaliditätsmässigen Voraussetzungen des Anspruch auf Umschulung nicht. Denn - wie oben erwähnt - muss der Mindestinvalidi
tätsgrad von 20 % alleine im Erwerbsbereich erfüllt sein, so dass der Invalidi
tätsgrad einzig im Erwerbsbereich festzusetzen ist. Es ist der Beschwerdegegne
rin daher nicht zu folgen, wenn diese im angefochtenen Einspracheentscheid gestützt auf die Arbeitsfähigkeits
beurteilung der Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 vom 29. Juni 2004 einen Mindestinvaliditätsgrad von 20 % mit der Begründung verneinte, der Beschwerdeführerin sei die Ausübung einer Bürotätigkeit im Umfang eines Pensums von 60 % zuzumuten (Urk. 2 S. 2). Denn dies steht auf
grund der Feststellungen der Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 keineswegs fest. Bei der vorliegend im Streite stehenden Anspruchs
voraussetzung des Mindestinva
liditätsgrades von 20 % kommt der Frage nach der Arbeitsfähigkeit in einer be
hinderungsangepassten Tätigkeit entscheidende Bedeutung zu. Auf die Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte des Stadtspitals 
A.___
 vom 29. Juni 2004, wonach die Arbeitsfähigkeit je nach dem gesundheitlichen Verlauf 50 % bis 100 % betrage, kann vorliegend mangels genügender Bestimmtheit daher nicht abgestellt werden. Zudem erscheint aufgrund der Akten kaum genügend geklärt, welches Arbeitspensum die Beschwerdeführerin ohne den eingetretenen Gesundheitsschaden versehen würde. Es empfiehlt sich, auch diese Frage noch einmal eingehend zu prüfen.
6.
    
Demnach erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Frage nach dem Beste
hen und nach dem Umfang einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit in behinde
rungs
angepassten Tätigkeiten nicht als rechtsgenügend abgeklärt. Die Be
schwerdegegnerin, an welche die Sache daher zu ergänzender Sachverhaltsab
klärung zurückzuweisen ist, wird daher den Sachverhalt hinsichtlich der Frage nach dem Bestehen und dem Umfang einer zumutbaren Restarbeitsfähigkeit in behinderungsangepassten Tätigkeiten ergänzend abklären. Dabei wird sie sinn
vollerweise bei einer unabhängigen ärztlichen Instanz ein Gutachten zur Ar
beitsfähigkeit der Beschwerdeführerin einholen.
7.
    
Der Beschwerdeführerin ist keine Prozessentschädigung zuzusprechen, da ihr Arbeitsaufwand und ihre Umtriebe im vorliegenden Verfahren nicht den Rah
men dessen überschritten, was der Einzelne zumutbarerweise nebenbei zur Be
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
In Gutheissung der 
Beschwerde
 wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 30. Juli 2004 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese den Sachverhalt im Sinne der Erwägun
gen ergänzend abkläre und anschliessend über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Umschulung erneut verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössi
schen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, so
weit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtssekretär
WalserVolz