zh_sozialversicherungsgericht · IV.2007.00125 · 2007-09-26 · de
Würdigung Arztberichte, Bericht Suva Kreisarzt ist vorzuziehen, internistische Leiden ohne Auswirkung auf Arbeitsfähigkeit


IV.2007.00125


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Meyer


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


GerichtssekretÃ¤r Brugger


Urteil vom 26. September 2007


in Sachen


A.___


BeschwerdefÃ¼hrerin


 


vertreten durch E.___


Â 


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.


1.1Â Â Â Â  A.___, geboren 1946, arbeitete wÃ¤hrend 25 Jahren als BÃ¼glerin bei R.___, Textilreinigung, Z.___. Am 29. April 2005 wurde das ArbeitsverhÃ¤ltnis infolge GeschÃ¤ftsaufgabe auf den 31. Juli 2005 gekÃ¼ndigt (Urk. 11/13 S. 1 unten, Urk. 11/10/8). Am gleichen Tag erlitt die Versicherte einen Unfall (Urk. 11/20/20). Seither hat sie nicht mehr gearbeitet (Urk. 11/19/6 Mitte).


1.2Â Â Â Â  Mit VerfÃ¼gung vom 18. Oktober 2006 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Suva, der Versicherten mit Wirkung ab 1. Juni 2006 eine Invalidenrente entsprechend einer Erwerbseinbusse von 10 % und eine IntegritÃ¤tsentschÃ¤digung zu (Urk. 11/23/2-5). 


1.3Â Â Â Â  Am 5. Dezember 2005 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an (Urk. 11/3 Ziff. 7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, holte medizinische Berichte (Urk. 11/7, Urk. 11/9, Urk. 11/13-14, Urk. 11/16-17, Urk. 11/20) ein und zog Akten der Suva (Urk. 11/10, Urk. 11/19, Urk. 11/22-23) bei. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Vorbescheid vom 3. November 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass das Begehren um eine Invalidenrente abgewiesen werde (Urk. 11/30). Am 27. November 2006 nahm die Versicherte dazu Stellung (Urk. 11/32). Mit VerfÃ¼gung vom 14. Dezember 2006 wies die IV-Stelle das LeistungsbegehrenÂ  ab (Urk. 11/34 = Urk. 2). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 14. Dezember 2006 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 26. Januar 2007 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung zu gewÃ¤hren (Urk. 1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 9. MÃ¤rz 2007 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), worauf der Schriftenwechsel mit VerfÃ¼gung vom 16. April 2007 geschlossen wurde (Urk. 12). 


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.


1.1Â Â Â Â Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 Bundesgesetz Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 Bundesgesetz Ã¼ber die Invalidenversicherung, IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


1.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2003 gÃ¼ltig gewesenen Fassung) haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 
2
/
3
 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. In HÃ¤rtefÃ¤llen besteht gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG bereits bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


1.3Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


1.4Â Â Â Â Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist der InvaliditÃ¤tsgrad der BeschwerdefÃ¼hrerin. 


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging in der VerfÃ¼gung vom 14. Dezember 2006 davon aus, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin die angestammte TÃ¤tigkeit als WÃ¤schereiarbeiterin nicht mehr zugemutet werden kÃ¶nne. Dagegen sei ihr eine behinderungsangepasste TÃ¤tigkeit zu 100 % zumutbar. In Frage kÃ¤men beispielsweise Verpackungs-, Kontroll-, Ãberwachungs- oder Montagearbeiten (Urk. 2 S. 1-2). 


2.2Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin brachte demgegenÃ¼ber vor, sie leide an einem vielschichtigen Beschwerdebild. Aufgrund ihrer orthopÃ¤dischen und internistischen Beschwerden sei ihr im Bericht des Stadtspitals B.___ vom 17. August 2005 ein reduzierter Allgemeinzustand attestiert worden. Die medizinische Beurteilung ihrer Belastbarkeit durch Dr. med. C.___ und Dr. med. D.___ zeige sodann, dass ihre physischen FÃ¤higkeiten nur eine eingeschrÃ¤nkte ArbeitsfÃ¤higkeit zuliessen. Zur Beurteilung ihres Gesundheitszustandes sei ein aktuelles Ã¤rztliches Zeugnis einzuholen (Urk. 1 S. 2 f. Ziff. 1.3-1.5). 


 


3.


3.1Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin stÃ¼rzte am 29. April 2005 auf das linke Knie. In der Folge wurde in der F.___ Klinik am 3. August 2005 eine Arthroskopie und eine Meniskusteilresektion durchgefÃ¼hrt (Urk. 11/10/5). Bei der Arthroskopie konnten KnorpelschÃ¤den im linken Knie festgestellt werden (Urk. 11/10/5 unten). 


3.2Â Â Â Â  In seinem Bericht vom 14. November 2005 fÃ¼hrte Dr. med. C.___, Oberarzt OrthopÃ¤die, F.___ Klinik, aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin klage drei Monate nach der Operation vom 3. August 2005 Ã¼ber fortbestehende Schmerzen im linken Knie und Ã¼ber chronisch rezidivierende Schmerzen im rechten Knie (Urk. 11/7/5 Mitte). Die BeschwerdefÃ¼hrerin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig. Mit UnterstÃ¼tzung konservativer Therapiemassnahmen sollte die ArbeitsfÃ¤higkeit in den nÃ¤chsten Wochen gesteigert werden kÃ¶nnen (Urk. 11/7/6).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Bericht vom 30. Dezember 2005 stellte Dr. C.___ folgende Diagnosen (Urk. 11/7/1 lit. A):


Â Â Â Â Â Â Â Â  mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit:


Â Â Â Â Â Â Â Â  Beginnende Gonarthrose links bei


- 
Status nach Arthroskopie und medialer Teilmeniskektomie im linken Knie am 3. August 2005


- 
Status nach medialer Schlittenprothese im rechten Knie am 11. August 2004


 


Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â  ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit:


- 
metabolisches Syndrom (Adipositas, Hypertonie, HypercholesterinÃ¤mie)


- 
Status nach Linksherzdekompensation August 2005


- 
Status nach tiefer Beinvenenthrombose und chronisch-obstruktiver Lungenerkrankung 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Hinsichtlich der zuletzt ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeit ging Dr. C.___ einerseits von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % seit Juni 2005 aus (Urk. 11/7/1 lit. B). Andererseits gab er an anderer Stelle im Bericht vom 30. Dezember 2005 an, der BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne in der bisherigen TÃ¤tigkeit ein Halbtagespensum zugemutet werden. In einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit sei ihr ein Pensum von 100 % mÃ¶glich (Urk. 11/7/4).


3.3Â Â Â Â  Vom 8. bis 16. August 2005 war die BeschwerdefÃ¼hrerin wegen ihrer kardialen und pulmonalen Beschwerden im Stadtspital B.___ hospitalisiert (Urk. 11/9/4 lit. D.1 und D.3). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In ihrem Bericht vom 3. Januar 2006 fÃ¼hrte Dr. G.___, AssistenzÃ¤rztin, Stadtspital B.___, aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei wÃ¤hrend der Hospitalisation bis auf eine Anstrengungsdyspnoe beschwerdefrei gewesen. Bei der anschliessenden Mobilisation des linken Knies seien erneut Schmerzen aufgetreten (Urk. 11/9/4 D.4). Den Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin bezeichnete Dr. G.___ als besserungsfÃ¤hig (Urk. 11/9/3 lit. C.1). Zum Umfang der ArbeitsunfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¤usserte sie sich nicht. Als BegrÃ¼ndung fÃ¼hrte sie an, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei im Stadtspital B.___ wegen Beschwerden behandelt worden, welche keine Auswirkungen auf ihre ArbeitsfÃ¤higkeit hÃ¤tten (Urk. 11/9/3 lit. B). 


3.4Â Â Â Â  Dr. med. H.___, AssistenzÃ¤rztin Rheumatologie, F.___ Klinik, hielt in ihrem Bericht vom 23. Januar 2006 fest, die BeschwerdefÃ¼hrerin klage aktuell Ã¼ber Schmerzen beim Anlaufen und bei lÃ¤ngerem Laufen auf der Ebene. Im rechten Knie verspÃ¼re sie trotz einer Hemiarthroplastik hÃ¤ufig ein DruckgefÃ¼hl und ziehende Schmerzen (Urk. 11/14 S. 1). 


3.5Â Â Â Â  Im Bericht vom 22. MÃ¤rz 2006 hielt der Hausarzt der BeschwerdefÃ¼hrerin, Dr. med. D.___, fest, bisher sei versucht worden, die zur Zeit am meisten stÃ¶rende Gonarthrose des linken Knies mit konservativen Massnahmen zu therapieren (Urk. 11/16/2 lit. C.2). Seit dem Unfall sei die BeschwerdefÃ¼hrerin durch die Gonarthrose und zusÃ¤tzlich begÃ¼nstigt durch eine Adipositas magna in ihrer Beweglichkeit eingeschrÃ¤nkt (Urk. 11/16/2 Ziff. 3 unten). Anzustreben sei eine manuelle TÃ¤tigkeit in sitzender Position (Urk. 11/16/2 lit. C.3). FÃ¼r die zuletzt ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit in der WÃ¤scherei bestehe seit dem 29. April 2005 bis auf Weiteres eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % (Urk. 11/16/1 lit. B). Davon abweichend fÃ¼hrte Dr. med. I.___, Facharzt FMH fÃ¼r Allgemeine Medizin, in Vertretung von Dr. D.___ am 24. MÃ¤rz 2006 aus, der BeschwerdefÃ¼hrerin sei in der bisherigen TÃ¤tigkeit wie auch in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit ein Halbtagespensum zumutbar (Urk. 11/16/4). 


3.6Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin wurde am 30. MÃ¤rz 2006 durch den Kreisarzt der Suva, Dr. med. J.___, Facharzt fÃ¼r Chirurgie FMH, untersucht. Im Bericht vom 30. MÃ¤rz 2006 fÃ¼hrte Dr. J.___ aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne gemÃ¤ss eigenen Angaben wieder lÃ¤ngere Strecken gehen. Wegen stechender Schmerzen auf der inneren Seite des Kniegelenkes mÃ¼sse sie aber immer wieder Pausen einlegen. Wenn sie liege oder sitze, gehe es ihr besser. Beim Stehen oder Gehen habe sie nach kurzer Zeit Schmerzen (Urk. 11/19/4 Mitte). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. J.___ stellte bei der BeschwerdefÃ¼hrerin eine Gonarthrose mit Gelenkkonturverbreiterung, GelenkspaltverschmÃ¤lerung, medial betont bei erhaltener Achse, retropatellÃ¤rem Reiben und femorotibialem GelenkgerÃ¤usch und erhaltener BandstabilitÃ¤t fest. Bildgebend kÃ¶nnten massive KnorpellÃ¤sionen im Bereich des medialen Gelenkspaltes, tibial betont, nachgewiesen werden. Es bestehe eine recht gute Beweglichkeit des linken Kniegelenks bei belastungsabhÃ¤ngigen Schmerzen und FunktionseinschrÃ¤nkungen (Urk. 11/19/6 oben). Hinsichtlich der Beschwerden im linken Knie kÃ¶nne nicht lÃ¤nger von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % ausgegangen werden. Vielmehr sei es der BeschwerdefÃ¼hrerin mÃ¶glich, vollzeitlich folgende Arbeiten auszufÃ¼hren (Urk. 11/19/6 Mitte):


Wechselbelastende TÃ¤tigkeiten, bei Zusatzbelastungen von 5 - 10 kg statisch oder Ã¼ber eine kurze Strecke gehend. Im Rahmen einer vorwiegend sitzenden TÃ¤tigkeit sei Stehen ohne ausschliessliche Belastung des linken Beines und Gehen von 50 bis 100 Meter mehrere Male pro Arbeitszeit mÃ¶glich. Bei freier Arbeitsposition sollte die MÃ¶glichkeit bestehen, aufzustehen und herumzugehen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nicht zumutbar seien: 


Ausschliessliches Gehen auf unebenem Untergrund; Leiternarbeit; kauernde, kniende Bodenarbeiten; repetitive Stoss-, Zug- und Drehbewegungen mit dem linken Bein; schwere Arbeiten mit SchlÃ¤gen, HÃ¤mmern und Vibrationen sowie Zwangshaltungen fÃ¼r das linke Bein. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am ehesten vorstellbar sei eine Ã¤hnliche TÃ¤tigkeit wie zuvor als WÃ¤schereiarbeiterin, mit der MÃ¶glichkeit, Ã¶fters zu sitzen (Urk. 11/19/6 unten). Davon abgesehen seien der BeschwerdefÃ¼hrerin weitere Diagnosen (Linksherzinsuffizienz bei hypertensiver Kardiopathie, chronisch-obstruktive Lungenerkrankung bei Nikotinabusus mit Anstrengungsdyspnoe, Adipositas) gestellt worden, welche zusÃ¤tzlich die ArbeitsfÃ¤higkeit beeinflussen kÃ¶nnten. Nach EinschÃ¤tzung von Dr. J.___ sollte ein gewisser beruflicher Einsatz dennoch mÃ¶glich sei. Doch werde eine abschliessende Beurteilung der letztgenannten Beschwerden vorbehalten (Urk. 11/19/6 unten). 


3.7Â Â Â Â  Im Bericht vom 26. April 2006 fÃ¼hrte Dr. C.___, F.___ Klinik, aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin sei bei der letzten rheumatologischen Untersuchung vom 31. MÃ¤rz 2006 weitgehend beschwerdefrei gewesen. Nach erfolgter Beurteilung durch die Suva, die von einer ArbeitsfÃ¤higkeit von 100 % ausgehe, gebe die BeschwerdefÃ¼hrerin an, keine entsprechende Arbeit finden zu kÃ¶nnen. Aktuell berichte sie wieder Ã¼ber massivste Schmerzen im Bereich des linken Knies (Urk. 11/20/5). 


3.8Â Â Â Â  Mit Bericht vom 26. Juni 2006 fÃ¼hrte Dr. I.___, Praxis-Nachfolger von Dr. D.___ (vgl. Urk. 11/31) aus, der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin habe sich seit der letzten Konsultation eher verschlechtert. Seit Anfang des Jahres bestehe eine deutlich vermehrte Leistungsintoleranz und eine belastungsabhÃ¤ngige Dyspnoe schon bei geringster Anstrengung (Urk. 11/20/3 unten). Allgemein sei die BeschwerdefÃ¼hrerin zur Zeit Ã¤usserst schlecht konditioniert. Aufgrund der latenten Linksherzinsuffizienz und einer chronisch-obstruktiven Lungenerkrankung bei bestehender Adipositas sei die BeschwerdefÃ¼hrerin noch knapp in der Lage, die Praxis zu besuchen. Zu denken sei derzeit nur an eine Arbeit zu Hause oder an eine sitzende TÃ¤tigkeit (Urk. 11/20/4 Ziff. 5). 


3.9Â Â Â Â  In seiner Stellungnahme vom 10. Oktober 2006 stellte Dr. med. K.___, RegionalÃ¤rztlicher Dienst der Beschwerdegegnerin, unter Bezugnahme auf die erwÃ¤hnten Diagnosen fest, der Sturz vom 29. April 2005 kÃ¶nne zu einer Verschlimmerung der bereits bestehenden Gonarthrose gefÃ¼hrt haben. FÃ¼r die Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne auf den Bericht von Dr. J.___ abgestellt werden. Demnach bestehe fÃ¼r die angestammte TÃ¤tigkeit eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 %. Dagegen sei die BeschwerdefÃ¼hrerin in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Die internistischen Diagnosen habe er in seine Beurteilung einbezogen, doch Ã¤nderten sie nichts an seiner EinschÃ¤tzung (Urk. 11/27 S. 3-4). 


 


4.


4.1Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin leidet vorab an Kniebeschwerden. Nach dem Sturz vom 29. April 2005 wurde in der F.___ Klinik im linken Knie eine beginnende Gonarthrose festgestellt. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Daneben wurden der BeschwerdefÃ¼hrerin mehrere internistische Diagnosen gestellt. Nach EinschÃ¤tzung von Dr. C.___, F.___ Klinik, im Bericht vom 30. Dezember 2005 und Dr. G.___, Stadtspital B.___, im Bericht vom 3. Januar 2006 haben die Beschwerden keine Auswirkungen auf die ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin (Urk. 11/7/1 lit. A, Urk. 11/9/3 lit. B). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In Ãbereinstimmung mit den Berichten von Dr. C.___ und Dr. G.___ ist davon auszugehen, dass sich die internistischen Beschwerden nicht auf die ArbeitsfÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin auswirken. Daran Ã¤ndert auch der Verlaufsbericht von Dr. I.___ vom 26. Juni 2006 nichts, welcher der BeschwerdefÃ¼hrerin einen verschlechterten Gesundheitszustand attestierte (Urk. 11/20/3 Ziff. 1), war doch auch Dr. I.___ der Auffassung, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin eine sitzende TÃ¤tigkeit trotz der genannten Beschwerden zumutbar sei (Urk. 11/20/4 Ziff. 5). 


4.2Â Â Â Â  Damit ist in einem zweiten Schritt zu entscheiden, ob und welche Arbeiten der BeschwerdefÃ¼hrerin hinsichtlich ihrer Kniebeschwerden mÃ¶glich sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. C.___ stellte im Bericht vom 30. Dezember 2005 fest, der BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit ein Pensum von 100 % zugemutet werden. Nach EinschÃ¤tzung von Dr. I.___ vom 24. MÃ¤rz 2006 sei der BeschwerdefÃ¼hrerin sowohl in einer behinderungsangepassten als auch in der zuletzt ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeit ein Halbtagespensum zumutbar. Nach Auffassung von Kreisarzt Dr. J.___ sei der BeschwerdefÃ¼hrerin eine behinderungsangepasste TÃ¤tigkeit unter BerÃ¼cksichtigung gewisser EinschrÃ¤nkungen ganztags mÃ¶glich. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. J.___ Ã¤usserte sich im Bericht vom 30. MÃ¤rz 2006 eingehend zur Belastbarkeit des zur Hauptsache betroffenen linken Kniegelenks. Hinsichtlich der gelegentlich auftretenden Schmerzen im rechten Knie wies Dr. J.___ darauf hin, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin nach dem Teilersatz des rechten Kniegelenks bis zum Unfall vom 29. April 2005 arbeitsfÃ¤hig gewesen sei (Urk. 11/19/6 Mitte). Im Ergebnis erweist sich der Bericht von Dr. J.___ fÃ¼r die streitigen Belange als umfassend. Er beruht auf allseitigen Untersuchungen, berÃ¼cksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben. Somit kann fÃ¼r die Beurteilung der verbliebenen ArbeitsfÃ¤higkeit auf den Bericht von Dr. J.___ abgestellt werden. Soweit sich die BeschwerdefÃ¼hrerin auf die Beurteilung von Dr. C.___ und Dr. D.___ beruft, Ã¼bersieht sie, dass auch Dr. C.___ von einer ArbeitsfÃ¤higkeit von 100 % in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit ausging (Urk. 11/7/4). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r die zuletzt ausgeÃ¼bte TÃ¤tigkeit als WÃ¤schereiarbeiterin nicht mehr arbeitsfÃ¤hig ist, dass ihr eine behinderungsangepasste, vorwiegend sitzende TÃ¤tigkeit jedoch zu 100 % zumutbar ist. 


4.3Â Â Â Â  Die BeschwerdefÃ¼hrerin wurde durch die Ãrzte der F.___ Klinik, des Stadtspitals B.___ und den Kreisarzt der Suva hinreichend abgeklÃ¤rt. Da aktuelle Berichte der F.___ Klinik vom 26. April 2006 (Urk. 11/20/5) und des Hausarztes vom 26. Juni 2006 (Urk. 11/20/3-4) Ã¼ber den Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin vorliegen, sind von weiteren AbklÃ¤rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Entsprechend kann von weiteren AbklÃ¤rungen abgesehen werden. 


 


5.


5.1Â Â Â Â  Bei der Ermittlung des ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen FÃ¤higkeiten und persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde mit Ã¼berwiegender Wahrscheinlichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unverÃ¤nderten VerhÃ¤ltnissen verdienen wÃ¼rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige TÃ¤tigkeit im Gesundheitsfall weitergefÃ¼hrt worden wÃ¤re, ist AnknÃ¼pfungspunkt fÃ¼r die Bestimmung des Valideneinkommens grundsÃ¤tzlich der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993 Nr. U. 168 S. 101 Erw. 3b am Ende; vgl. auch ZAK 1990 S. 519 Erw. 3 c). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin hÃ¤tte ohne gesundheitliche BeeintrÃ¤chtigung ein Einkommen von Fr. 46'200.-- erzielt (Urk. 2 S. 2 oben). Dabei stÃ¼tzte sie sich auf die Angaben des frÃ¼heren Arbeitgebers, wonach die BeschwerdefÃ¼hrerin 2006 weiterhin Fr. 3'850.-- im Monat verdient hÃ¤tte (Urk. 11/22 S. 1). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. D.___ attestierte der BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 29. April 2005, dem Zeitpunkt des Unfalls, eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % (Urk. 11/16/1 lit. B). Nach Ablauf der einjÃ¤hrigen Wartefrist wÃ¤re ein allfÃ¤lliger Rentenanspruch gemÃ¤ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG folglich frÃ¼hestens am 1. Mai 2006 entstanden, weshalb darauf abzustellen ist, welches Einkommen die BeschwerdefÃ¼hrerin 2006 erzielt hÃ¤tte. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Berechnung der Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden, so dass fÃ¼r 2006 von einem Valideneinkommen von Fr. 46'200.-- auszugehen ist.


5.2Â Â Â Â  FÃ¼r die Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens stÃ¼tzte sich die Beschwerdegegnerin auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes fÃ¼r Statistik (LSE), wobei sie fÃ¼r 2004 und basierend auf einer ArbeitsfÃ¤higkeit von 100 % einen Lohn fÃ¼r Hilfsarbeiten von Fr. 48'585.-- berechnete (Urk. 2 S. 2 oben). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung kÃ¶nnen fÃ¼r die Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens TabellenlÃ¶hne beigezogen werden; dies gilt insbesondere dann, wenn die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue ErwerbstÃ¤tigkeit aufgenommen hat (ZAK 1991 S. 321 Erw. 3c, 1989 S. 458 Erw. 3b). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach EinschÃ¤tzung von Dr. J.___ kann der BeschwerdefÃ¼hrerin eine vorwiegend sitzende TÃ¤tigkeit zu 100 % zugemutet werden. Wie von der Beschwerdegegnerin erwÃ¤hnt, wÃ¤re der BeschwerdefÃ¼hrerin eine Arbeit in der Verpackung oder in der Montage mÃ¶glich. Somit stellte die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das vom Bundesamt fÃ¼r Statistik verÃ¶ffentlichte von Frauen mit einfachen und repetitiven TÃ¤tigkeiten durchschnittlich erzielte Einkommen ab, das im Jahr 2004 Fr. 3'893.-- pro Monat betrug. Dabei gilt es zu berÃ¼cksichtigen, dass dem statistisch ausgewiesenen Lohn eine Arbeitszeit von 40 Stunden zugrunde liegt. Bei einer durchschnittlichen wÃ¶chentlichen Arbeitszeit im Jahr 2004 von 41,6 Stunden (Die Volkswirtschaft, 9/2007, S. 98 Tabelle B9.2) und einer Nominallohnentwicklung von 1 % im Jahr 2005 und 1,2 % im Jahr 2006 (Die Volkswirtschaft a.a.O., S. 99 Tabelle B10.2) resultiert ein Jahreseinkommen von Fr. 49'659.-- (Fr. 3'893.-- x 12: 40 x 41,6 x 1,01 x 1,012). 


5.3Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin nahm auf dem so errechneten Einkommen einen leidensbedingten Abzug von 20 % vor. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung ist beim Einkommensvergleich unter Verwendung statistischer TabellenlÃ¶hne zu berÃ¼cksichtigen, dass gesundheitlich beeintrÃ¤chtigte Personen, die selbst bei leichten HilfsarbeitertÃ¤tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfÃ¤higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen lohnmÃ¤ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen LohnansÃ¤tzen rechnen mÃ¼ssen. Sodann ist dem Umstand Rechung zu tragen, dass weitere persÃ¶nliche und berufliche Merkmale einer versicherten Person, wie Alter, Dauer der BetriebszugehÃ¶rigkeit, NationalitÃ¤t oder Aufenthaltskategorie sowie BeschÃ¤ftigungsgrad Auswirkungen auf die LohnhÃ¶he haben kÃ¶nnen. In BGE 126 V 75 ff. hat das EidgenÃ¶ssische Versicherungsgericht die bisherige Praxis dahin gehend prÃ¤zisiert, dass die Frage, ob und in welchem Ausmass TabellenlÃ¶hne herabzusetzen sind, von sÃ¤mtlichen persÃ¶nlichen und beruflichen UmstÃ¤nden des konkreten Einzelfalls (leidensbedingte EinschrÃ¤nkung, Alter, Dienstjahre, NationalitÃ¤t/Aufenthaltskategorie und BeschÃ¤ftigungsgrad) abhÃ¤ngig ist. Der Einfluss sÃ¤mtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemÃ¤ssem Ermessen gesamthaft zu schÃ¤tzen, wobei der Abzug auf hÃ¶chstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 mit Hinweisen). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrerin sind gewisse Arbeiten wie ausschliessliches Gehen auf unebenem Untergrund, Leiternarbeit, kauernde, kniende und Bodenarbeiten oder schwere Arbeiten und Zwangshaltungen fÃ¼r das linke Bein nicht mÃ¶glich (Urk. 11/19/6). Entsprechend ist davon auszugehen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin das statistisch ausgewiesene durchschnittliche Lohnniveau nicht erreichen wird. Weiter ist zu berÃ¼cksichtigen, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin aufgrund ihres Alters auf dem Arbeitsmarkt zusÃ¤tzliche finanzielle Einbussen in Kauf zu nehmen hat. FÃ¼r die genannten EinschrÃ¤nkungen ist der BeschwerdefÃ¼hrerin ein Abzug von insgesamt 20 % zu gewÃ¤hren. Somit kann davon ausgegangen werden, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin nach Eintritt des Gesundheitsschadens 2006 ein Invalideneinkommen von Fr. 39'727.-- (Fr. 49'659.-- x 0,8) erzielen konnte. Die GegenÃ¼berstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt eine Einkommensdifferenz von Fr. 6'473.--, was einem InvaliditÃ¤tsgrad von 14 % entspricht. 


5.4Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der InvaliditÃ¤tsgrad unter 40 % liegt. Da keine rentenbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t besteht, ist der Antrag auf eine Invalidenrente abzuweisen. 


 


6.Â Â Â Â Â Â  Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhÃ¤ngig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Vorliegend ist die BeschwerdefÃ¼hrerin von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten befreit, da die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltli-


Â Â Â Â Â Â Â Â  chen ProzessfÃ¼hrung gemÃ¤ss Â§ 28 lit. a des Gesetzes Ã¼ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) in Verbindung mit Â§ 84 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO) erfÃ¼llt sind. 


 


 


Das Gericht beschliesst:


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  In Bewilligung des Gesuchs vom 26. Januar 2007 wird der BeschwerdefÃ¼hrerin die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung gewÃ¤hrt. 


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Kommt die BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¼nftig in gÃ¼nstige wirtschaftliche VerhÃ¤ltnisse, so kann sie das Gericht zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichten (vgl. Â§ 92 ZPO).


 


 


und erkennt:


1. Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt; jedoch zufolge GewÃ¤hrung der unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- E.___


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  sowie an:


- Gerichtskasse (nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


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