zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00082 · 2016-04-04 · de
Arbeitsvermittlung, Beschwerdeführer ist in angepasster Tätigkeit vollständig arbeitsfähig, Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00082
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
 vom 
4. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1956, arbeitete seit dem Jahre 1981 als 
Konstruktions
schlosser
 bei der 
Y.___
 AG beziehungsweise deren Vorgängerfirma, als das Arbeitsverhältnis per 31. Juli 2003 aus betrieblichen Gründen aufgelöst wurde (Urk. 5/1/3). Am 20. September 2003 meldete sich der Versicherte wegen Knie- und Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung für die Durchführung be
ruflicher Massnahmen an (Urk. 5/3 Ziff. 7.2 und 7.8). Die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte in der Folge erwerbliche (Urk. 5/8, Urk. 5/12) und medizinische Abklärungen (Urk. 5/10-11) und gewährte dem Versicherten mit Verfügung vom 7. Juni 2004 Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche durch die Stellenvermittlung (Urk. 5/18). Mit Verfügung vom 22. November 2004 wurde die Arbeitsvermittlung abgeschlossen (Urk. 5/23). 
Die dagegen am 7. Januar 2005 erhobene Einsprache (Urk. 5/32) wies die IV-Stelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 4. August 2005 ab (Urk. 5/36).
    
Mit Schreiben vom 21. 
b
eziehungsweise 23. August 2005 beantragte der Ver
si
cherte die Wiederaufnahme der Arbeitsvermittlung (Urk. 5/38, Urk. 5/41), wo
rauf mit Verfügung vom 31. August 2005 Beratung und Unterstützung bei der 
Stellen
suche
 gewährt wurde (Urk. 5/43) und mit Verfügung vom 15. September 2005 Kostengutsprache für ein Arbeitstraining sowie Taggeld vom 12. Septem
ber bis 30. November 2005 erteilt wurde (Urk. 5/44, vgl. auch Urk. 5/46). Nach
dem das Arbeitstraining erfolgreich abgeschlossen und eine Festanstellung ab 1. März 2006 vermittelt werden konnte, wurde die Arbeits
vermittlung mit Ver
fü
gung vom 7. Dezember 2005 abgeschlossen (Urk. 5/56).
1.2
    
Nachdem das Arbeitsverhältnis 
infolge einer Reorganisation sowie aufgrund der 
Leistung und Gesundheit des Versicherten 
per 31. Mai 2013 aufgelöst worden war
 (vgl. Urk. 5/
100 Ziff. 2.2)
, meldete sich der Versicherte a
m 12. Dezember 2013 erneut bei der 
IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 5/60)
. In der Folge übernahm diese 
im Rahmen der Frühintervention mit Verfügung vom 27. Janu
ar 2014 die Kosten einer „Arbeitsvermittlung plus“ bis längstens 31. August 2014 (Urk. 5/65, vgl. auch Mitteilung vom 28. April
 
2014, Urk. 5/71). 
Am 27. August 2014 informierte die IV-Stelle den Versicherten so
dann über die 
Kos
tenübernahme
 für ein Arbeitstraining in der Zeit vom 1. September bis längstens 31. Oktober 2014 (Urk. 5/84) sowie entsprechende Taggeldzahlungen (Urk. 5/90), schloss die Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung am 
30. Oktober 2014 aufgrund der gesundheitlichen Situation des Versicherten jedoch
 ab (Urk. 5/92).
    
Nach erwerblichen 
(Urk. 5/100) 
und medizinischen Abklärungen (Urk. 5/94, Urk. 5/99
, Urk. 5/105
) sowie dem 
Beizug
 der Akten der Arbeitslosenversiche
rung (Urk. 5/97) 
verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbescheidver
fahren
 (Urk. 5/109) mit Verfügung vom 11. Mai 2015 einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 5/113).
1.
3
    
Mit Schreiben vom 4. November 2015 ersuchte 
X.___
 
wiederum 
um Bewilligung beruflicher Massnahmen (Urk. 5/114). Nach durchgeführtem 
Vor
be
scheidverfahren
 (Urk. 5/117) wies die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 13. Janu
ar 2016 das Begehren ab (Urk. 5/118 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 13. Januar
 
2016 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 18. Januar 2016 Beschwerde und beantragte sinngemäss die 
Zusprache
 berufli
cher Massnahmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 23. Februar 2016 schloss
 die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 4), was dem Versi
cherten am 3. März 2016 mitgeteilt wurde (Urk. 6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalide o
der von einer Invalidität (Art. 
8
 des
 
Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG
) bedroht
e Versicherte haben 
ge
mäss Art. 8
 des
 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 An
spruc
h auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
 (Abs. 1)
:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelne
n Massnahmen erfüllt sind
.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbs
lebens zu berücksichtigen (Abs. 
1
bis
). Nach Massgabe der Art. 
13 und 21 
IVG 
besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufg
abenbereich (Abs. 
2). Nach Massgabe von 
Art. 16 Abs. 2 
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig da
von,
 ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu er
halten oder zu verbessern (Abs. 
2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 
gemäss Abs. 3 in 
me
dizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), 
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die
 berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
), 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsverm
ittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in 
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
.
 
d).
1.2
    
Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben gemäss Art. 18 
Abs. 
1 IVG Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
lit
. a) und auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (
lit
. b). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs. 
2).
    
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geisti
gen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufga
benbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete in der angefochtenen Verfügung die Ab
wei
sung des Leistungsbegehrens damit, dass der Beschwerdeführer in einer ange
passten Arbeitsumgebung zu 100 % arbeitsfähig sei und damit kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung bestehe (Urk. 2 S. 1).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, es sei im Alter von 60 Jahren fast unmöglich, ohne Hilfe eine Anstellung zu finden (Urk. 1).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitsve
r
mittlung.
3.
3.
1
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin für Ophthalmologie, speziell 
Ophthalmo
chirur
gie
, bat mit Schreiben vom 26. April 2012 den damaligen Ar
beitgeber um Überprüfung, ob für den Beschwerdeführer eine andere Möglich
keit im Betrieb bestehe, nachdem die Arbeitsbedingungen mit Staub-, Rauch-, Klima-Anlage, Durch
zug und allgemein trockener Luft die Situation ver
schlechterten und auch 
mit 
intensiver Therapie bislang keine wesentliche Bes
serung habe erreicht werde
n können. Konkrete Diagnosen nannte Dr. 
Z.___
 je
doch keine (Urk. 5/59/3).
3.
2
    
Der Hausarzt 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für
 Allgemeine
 Innere Medizin und
 für
 Pneumo
logie, nannte in seinem Bericht vom 6. Februar 2013 folgende Diagnosen (Urk. 5/99/12):
- 
Hallux
 
valgus
 links
- 
Schmerzen im Fuss bei Status nach Trauma am 26. Dezember 2012
- 
trockene Augen
    
Dr. 
A.___
 führte unter anderem aus, der
 Beschwerdeführer habe aufgrund der persistierenden Augenreizung die Kündigung erhalten. Wegen der 
Fuss
schmerzen
 habe er eine Arbeitsunfähigkeit bis zum 16. Februar 2013 attestiert (Urk. 5/99/12).
3.
3
    
Dr. 
med. 
B.___
, Oberarzt, Augenklinik, 
C.___
,
 nannte in seinem Bericht vom 26. April
 
2013 folgende Diagnosen (Urk. 5/99/9):
- 
chronische Blepharitis 
anterior
 und 
posterior
 beidseits mit
- 
qualitativer Tränenfilmstörung beidseits
- 
feine Hornhautnarben bei Zustand nach Hornhautfremdkörpern beidseits
- 
periphere Netzhautdegenerationen beidseits
- 
weite 
Papillenexkavation
 beidseits
    
Die Zuweisung erfolge bei trockenen Augen beidseits. Der Beschwerdeführer sei über die Ursache des trockenen Auges informiert und 
es sei 
ihm zur Behandlung 
eine tägliche konsequente Lidrandhygiene mittels Navi 
Blef
 und feuchten Um
schlä
gen empfohlen worden. Daneben solle eine konsequente 
konservie
rungs
mittel
freie
 Befeuchtung erfolgen. Es bestünden keine Hinweise für eine aller
gische Genese (Urk. 5/99/9).
    
In seinem Bericht vom 16. August 2013 hielt Dr. 
B.___
 bei unveränderten Diagnosen fest, der Beschwerdeführer habe über eine leichte Abnahme der Augen
entzündungen berichtet, morgens seien die Augen jeweils immer noch 
trocken. 
Es sei
 ihm die Fortführung der Befeuchtungstherapie empfohlen
 worden
 (Urk. 5/59/2).
3.
4
    
Am 20. September 2013 diagnostizierte 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für 
Allgemeine 
Innere Medizin und
 für
 Rheumatologie, einen Status nach 
Anprall
trauma
 
Vorfuss
 links im Dezember 2012 mit persistierendem Vorfussschmerz sowie einen Senk-Spreizfuss mit 
Hallux
 
valgus
. Aktuell dürfte es sich um eine 
dekompensierte
 Senk-Spreizfusssituation mit 
Hallux
 
valgus
 handeln. Er habe auf eine Infiltra
tion verzichtet
 und kurzfristig 
Arthrotec
 50 verordnet mit der Bitte, die Einlagen konsequent zu tragen. Seines Erachtens sollte kein operativer 
Eingriff vorge
nommen werden und eher der weitere Verlauf abgewartet werden (Urk. 5/99/13).
3.
5
    
Dr. 
med.
 
E.___
, Fachärztin für Otorhinolaryngologie, Hals- und 
Gesichts
chirurgie
, 
diagnostizierte in ihrem Bericht vom 16. Juni 2014 ein 
inter
mittentes
 Ohrenrauschen, vor allem morgens, bei leichtem Hochtonabfall beid
seits sowie unabhängig davon intermittente, kurzdauernde Ohrenschmerzen, wahrscheinlich zervikal bedingt. Bei einem Hochtonabfall könnte bei ver
schie
densten Reizen ja jederzeit ein Tinnitus auftreten (Urk. 5/99/17). 
3.
6
    
In ihrem Bericht vom 1. September 2014 nannten die Ärzte der Augenklinik am 
C.___
 folgende Diagnosen (Urk. 5/99/15):
- 
Blepharitis 
posterior
 und 
Sicca
 Symptomatik mit qualitativer Benetzungsstörung
- 
multiple Hornhaut
trübungen 
bei Zustand nach 
Fremdkörpern
- 
grosse 
Papillenexkavation
 
ohne Hinweis für ein Glaukom
    
Die Zuweisung erfolge zur Mitbeurteilung einer chronischen Lidrandentzün
dung. Der Beschwerdeführer habe unter den Bedingungen am Arbeitsplatz als Schweisser (nicht optimale Belüftung) eine Verschlechterung der 
Augensymp
tome
 bemerkt. Seit er arbeitslos sei, sei keine erneute Entzündung aufgetreten, dennoch habe er immer noch eine störende 
okuläre
 Trockenheit empfunden (Urk. 5/99/15). Es sei eine Befeuchtungstherapie verschrieben worden. Im Ver
lauf habe sich eine subjektive und objektive Besserung der Blepharitis-Sympto
matik ergeben. Der Beschwerdeführer habe mittlerweile eine neue Arbeit gefun
den und sei im Alltag deutlich weniger durch die Symptome beeinträchtigt (Urk. 5/99/16).
3.
7
    
Am 14. Januar 2015 beantwortete Dr. 
B.___
, 
C.___
, die von der 
Beschwerde
gegnerin
 gestellten Fragen und nannte insbesondere folgende 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 5/105 Ziff. 1.1):
- 
chronische 
Blepharo
-konjunktivitis beidseits mit qualitativer 
Tränen
film
störung
 beidseits
- 
feine Hornhautnarben bei Zustand nach multiplen Hornhaut-Fremd
körpern beidseits
    
Aufgrund der stark trockenen Augen seien Arbeitsplätze mit trockener und schlechter Luft für den Beschwerdeführer nicht geeignet. Die bis
herige Tätigkeit 
als Schweisser sei aus medizinischer Sicht vermutlich nicht mehr zumutbar. Auf
grund der Dämpfe und Hitze komme es zu einem starken Austrocknen
 der Augen mit Schmerzen und teilweise Sehstörungen. Deswegen sei eine konzen
trierte, korrekte Ausübung des Berufes nicht mehr möglich, die Arbeit sei ins
gesamt ungeeignet.
 Unter Berücksichtigung der Augenproblematik hingegen sei 
der Beschwerdeführer uneingeschränkt arbeitsfähig (Ziff. 1.7). Der Patient benö
tige einen Arbeitsplatz, an dem es ihm möglich sei, mindestens stündlich Augen
tropfen zu applizieren. Zudem sollte idealerweise eine gute Luftqualität mit ausreichender Feuchtigkeit vorhanden sein. Möglicherweise sei das Auf
stellen eines Luftbefeuchters hilfreich (Ziff. 1.8). In einer angepassten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer ab sofort arbeitsfähig (Ziff. 1.9).
3.
8
    
Dr. 
med.
 
F.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, 
führte am 27. Februar 2015 aus, der Be
schwerdeführer leide insgesamt an einer 
Siccasymptomatik
 und 
Hornhaut
narben
 an beiden Augen, einem 
Hallux
 
Valgus
 mit Senk- und Spreizfüssen beid
seits sowie einem 
Lumbovertebralsyndrom
. Die angestammte Tätigkeit sei spä
testens seit Oktober 2014 nicht mehr zumutbar, in einer angepassten Tätig
keit, leicht und wechselbelastend ohne Lastenheben über 10 kg in sauberer und an
gefeuchteter Luft, bestehe jedoch keine Arbeitsunfähigkeit. Der Gesundheits
zu
stand sei 
chronifiziert
 (Urk. 5/112 S. 3). 
3.
9
    
Die übrigen bei den Akten liegenden Arztberichte (Urk. 5/94
, Urk. 5/99/10
) ent
halten keine für die Beurteilung der vorliegend strittigen Fragen relevanten Angaben und insbesondere keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, so dass auf de
ren detaillierte Wiedergabe verzichtet werden kann.
4.
4.1
    
Nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut von Art. 18 Abs. 1 IVG steht der Anspruch auf Arbeitsvermittlung nunmehr schon den arbeitsunfähigen Versi
cherten zu, wobei das Gesetz auf Art. 6 ATSG verweist. Daraus ergibt sich, dass der Eintritt 
einer Arbeitsunfähigkeit genügt;
 sie muss sich nicht zur Erwerbsun
fähigkeit gemäss Art. 7 ATSG oder gar Invalidität gemäss Art. 8 ATSG verdich
tet haben. Entsprechend der Legaldefinition von Art. 6 ATSG genügt sodann auch eine teilweise Arbeitsunfähigkeit. Doch darf diese nicht bloss vorüber
gehender Natur sein, sondern sie hat quantitativ, qualitativ und zeitlich so beschaffen zu sein, dass sie den Versicherten bei der Arbeitssuche erheblich behindert
 
(Ulrich Meyer/ Marco 
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage, Zürich Basel Genf 2014, N 3 ff. zu Art. 18).
 
Zu beachten ist zudem, dass bei langer Dauer einer Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt wird (Art. 6 Satz 2 ATSG).
 Dabei ging der Gesetzgeben davon aus, dass eine lange Dauer der Arbeitsunfähigkeit anzunehmen ist, wenn diese 
mehr als sechs Monate dauert (Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3
. Auflage, Zü
ric
h Basel Genf 20
15
, N 
74
 zu Art.
 6).
4.2
    
Gemäss dem
 Bericht von Dr. 
B.___
 vom 14. Januar 2015 
kann 
dem Be
schwer
deführer die bisherige Tätigkeit als Schweisser 
spätestens seit Oktober 2014 
in
folge der chronischen Augenentzündung nicht mehr zugemutet werden (E. 3.7). Dies deckt sich mit den früheren Ausführungen der 
C.___
-Ärzte
 vom 1. Septem
ber 2014, 
wonach
 unter den Bedingungen am Arbeitsplatz eine Ver
schlech
terung der Augensymptome eingetreten 
sei
. Nachdem der Beschwerde
führer arbeitslos geworden sei, seien keine erneuten Entzündungen mehr auf
getreten (E. 3.6). 
In einer leidensangepassten Tätigkeit besteht gemäss den An
gaben der Ärzte des 
C.___
 jedoch eine vollständige Arbeitsfähigkeit (E. 3.7). 
A
uch 
der 
RAD-Arzt Dr. 
F.___
 
hielt 
am 27. Februar 2015 fest, die angestammte Tätigkeit sei seit spätestens Oktober 2014 nicht mehr zumutbar
, in einer ange
passten Tätigkeit bestehe jedoch
 keine Arbeitsunfähigkeit (
E. 3.8).
    
Gestützt auf diese übereinstimmenden 
und nachvollziehbaren 
medizinischen Unter
lagen ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu be
trach
ten, dass für die bisherige Tätigkeit 
bereits seit mehr als sechs Monaten 
eine volle Arbeitsunfähigkeit besteht
. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit, welche den gesundheitlichen Gegebenheiten genügend Rechnung trägt
, 
kann dem Be
schwerdeführer jedoch 
in einem
 vollen Pensum zugemutet werden
.
4.3
    
Damit stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner gesund
heitlichen Beeinträchtigungen Schwierigkeiten bei der Stellensuche hat. Nach
dem ihm 
leichte und wechselbelastende Tätigkeiten ohne Lastenheben über 10 kg in sauberer und angefeuchteter Luft zugemutet werden können, liegt eine vollständige Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten vor, ohne dass weitere Einschränkungen ersichtlich wären. Dem Beschwerdeführer stehen deshalb auf dem ausgeglichenen hypothetischen Arbeitsmarkt genügend zumutbare Stellen offen (zu denken ist insbesondere an leichtere Kontroll- und 
Überwachungs
tätigkeiten
), zu deren Finden die spezifischen Fachkenntnisse der 
Beschwerde
geg
nerin
 nicht notwendig sind.
    
Aus der Beschwerdebegründung (Urk. 1) ist im Übrigen ersichtlich, d
ass
 auch der Beschwerdeführer selber nicht gesundheitsbedingte Schwierigkeiten anführt, sondern sein Alter, welches die Stellensuche erschwere.
    
Damit besteht kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die Invalidenver
sicherung. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen 
(Art. 69
 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens 
sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKübler-Zillig