zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00050 · 2015-09-30 · de
Mietzinsaufteilung nach Köpfen, aber kein Beitrag für die Haushaltsführung als hypothetisches Einkommen von erwachsener Tochter mit sehr geringem Einkommen im gemeinsamen Haushalt mit Leistungsansprecherin anzurechnen. Rückforderung reduziert. Erlassentscheid erst nach Rechtskraft des Rückerstattungsentscheides.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00050
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
30. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Claudia Schaumann
Zürcher Schaumann 
Casetti
 Salzer, 
Advocentral
Zähringerstrasse 51, 8001 Zürich
gegen
Stadt 
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren
 19
59
, 
bezieht seit 2005 
von der 
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 der Stadt 
Y.___
 (nach
folgend: 
Durchfüh
r
ungsstelle
), 
Zusatz
leistungen zu 
einer ganzen Rente der In
validen
versicherung 
mit einem Invaliditätsgrad von 76
 %
 
(
Urk. 8/19, Urk. 12/4, 
Urk. 14/4, 
Urk. 
19
).
 Von ihren fünf erwachsenen Kindern (Urk. 8/14 S. 5, Urk. 8/47) lebten beim Wohnungswechsel innerhalb der Stadt 
Y.___
 per 1. März 2013 (
Urk. 14/5a-b, 
Urk. 8/15) zwei erwachsene Töchter bei der Versicherte
n
 (Urk. 8/8/14 S. 3), von denen die jüngere, 
Z.___
, geboren 1992, am 16. Juli 2013 aus der Mietwohnung der Mutter auszog und die zweijährige Lehre im August 2013 beendete. Per Ende August 2013 wurde die Kinderrente für die Tochter 
Z.___
 eingestellt (Urk. 8/19, Urk. 8/36, Urk. 8/44). Für die Tochter 
A.___
 war dannzumal keine Kinderrente ausgerichtet worden (Urk. 8/19). Sie hatte von März 2011 bis Ende Februar 2012 ein einjähriges Praktikum bei der 
B.___
 in einem Pen
sum von 50
 %
 absolviert (Urk. 8/32) und war anschliessend in diesem Be
trieb bis am 31. August 2013 in einem 20%igen Pensum erwerbs
tätig (Urk. 8/23).
1.2
    
Mit Verfügung vom 14. November 2011 hatte die Durchführungsstelle die Zu
satzleistungen - je zusammengesetzt aus bundesrechtlichen 
Ergänzungs
leis
-
tungen
, kantonalen Beihilfen und Gemeindezuschüssen - ab September 2011 auf 
Fr. 
1‘744.-- pro Monat (respektive Fr. 20‘928.-- pro Jahr; Urk. 8/9), mit Ver
fü
gung vom 7. Dezember 2011 ab Januar 2012 auf Fr. 1‘781.-- pro Monat (re
spek
tive Fr. 21‘372.-- pro Jahr; Urk. 8/8) und mit Verfügung vom 12. De
zember 2012 ab Januar 2013 auf Fr. 1‘800.-- pro Monat (respektive Fr. 21‘600.-- pro Jahr; Urk. 8/7) festgesetzt. 
    
Anlässlich des Wohnungswechsels der Versicherten per 1. März 2013 überprüfte die Durchführungsstelle den Anspruch und stellte fest, dass der Lehrlingslohn der Tochter 
Z.___
 nicht in die ZL-Berechnung aufgenommen worden war. Aus
ser
dem erfuhr sie, dass die Tochter 
A.___
 ebenfalls (wieder) bei der Mutter wohnte (Urk. 8/10). Mit Verfügung vom 4. Juni 2013 (Urk. 8/6) reduzierte sie darauf
hin - nach einer 
Vergleichsrechnung
 mit und ohne 
dem Einkommen von 
Z.___
 in der Berech
nung (Urk. 8/11-12) - den Anspruch auf 
Ergänzungsleistun
gen
 rückwirkend ab Oktober 2011 auf Fr. 728.-- pro Monat (respektive Fr. 8‘736.-- pro Jahr), ab Januar 2012 auf Fr. 743.-- pro Monat (respektive Fr. 8‘916.-- pro Jahr), ab Januar 2013 auf Fr. 748.-- pro Monat (respektive Fr. 8‘976.-- pro Jahr) und ab März 2013 auf Fr. 633.-- pro Monat (respektive Fr. 7‘596.-- pro Jahr). Hierbei ging die Durchführungsstelle von der 
Vergleichs
rechnung
 ohne 
das Einkommen von 
Z.___
 (Urk. 8/11) aus und berücksichtigte 
ab Oktober 2011 in der ZL-Berechnung neu einen Haushaltsbeitrag für 
Z.___
 und 
A.___
 von je Fr. 2‘130.-- („Verschie
denes“, Urk. 8/11 S. 3) als Einnahmen und reduzierte mit Bezug auf 
A.___
 die Ausgaben für die Wohnungsmiete um einen Drittel (Urk. 8/11 S. 2; Urk. 8/6 S. 2 ff., vgl. auch Urk. 8/10). Den An
spruch auf Bei
hilfen und 
Gemeinde
zuschüsse
 hob sie ab Oktober 2011 auf (Urk. 8/6). Gleich
zeitig be
rechnete die Durchführungsstelle eine Differenz für die Zeit von Okto
ber 2011 bis Juni 2013 von Fr. 22‘276.-- (Fr. 12‘049.-- 
Ergänzungs
leistungen
 [EL], Fr. 6‘363.-- Beihilfe [BH], Fr. 3‘864.-- Gemeindezuschüsse [GZ]; Urk. 8/6 S. 1 und S. 8) und verfügte ebenfalls am 4. Juni 2013 die Pflicht der Ver
sicher
ten zur Rückerstattung dieses Betrages (Urk. 8/5). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 8. Juli 2013 (Urk. 3/5a), ergänzt mit Schreiben vom 30. Sep
tember 2013 (Urk. 3/5b), Einsprache. 
1.3
    
Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 legte die Durchführungsstelle den An
spruch auf Ergänzungsleistung
en
 im Rahmen der jährlichen „Systemmässigen Um
rech
nung“ ab Januar 2014 auf Fr. 642.-- pro Monat (respektive Fr. 7‘704.-- pro Jahr) fest
 und ver
neint
e
 
weiterhin 
den
 Anspruch auf Beihilfe und 
Ge
meinde
zuschüsse
 (Urk. 8/4).
    
Mit Schreiben vom 30. Januar 2014 informierte die Durchführungsstelle die Ver
sicherte, dass die Berechnung der Zusatzleistungen ab Oktober 2011 in Wiedererwägung gezogen werde und die Zusatzleistungen neu verfügt wür
den (Urk. 8/34). Mit 
Einspracheentscheid
 „in Wiedererwägung“ vom 28. März 2014 (Urk. 2) hiess die Durchführungsstelle die Verfügung vom 4. Juni 2013 (gemeint wohl: die Einsprache) insofern teil
weise gut, als sie auf die An
rech
nung eines Haushaltsbeitrages von der Tochter 
Z.___
 als Einnahme und auf „die 
Gesamt
rückforderung
 der 
k
antonalen Beihilfe und des 
Gemeinde
zu
schusses
“ für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 28. Februar 2013 verzichtete, wobei sie für die Grund
lagen der Anspruchsermittlung auf die beigelegte Verfügung gleichen Datums (Urk. 3/2c) ver
wies (Urk. 2 S. 2), welche sie zum inte
grierenden Be
standteil erklärte und mit welcher nebst den ZL-Berechnungen von Oktober 2011 bis März 2014 ein laufender monatlicher Anspruch auf 
Ergänzungs
leistun
gen
 ab April 2014 von Fr. 574.-- sowie eine Nachzahlung für die Zeit von Oktober 2011 bis April 2014 von Fr. 7‘902.-- festgelegt wurde (Urk. 3/2c) Des Weiteren wurde im 
Einspracheentscheid
 einer „allfälligen Einsprache“ (ge
meint wohl: einer allfälligen Beschwerde) die auf
schiebende Wir
kung entzog
en
 (Urk. 2 S. 2). Mit Verfügung vom 1. April 2014, welche die 
Rückerstattungs
-
 
v
erfügung
 vom 4. Juni 2013 
(Urk. 8/5) 
ersetze, reduzierte die 
Durchführungs
ste
lle
 den Rückerstattungs
betrag 
von Fr. 22‘276.-- um Fr. 7‘902.-- auf Fr. 14‘374.-- (Fr. 8‘060.-- EL, Fr. 5‘233.-- BH, Fr. 1‘081.-- GZ; Urk. 3/2d).
2.
    
Mit Eingabe vom 
19. Mai 2014 erhob
 
die
 Versicherte gegen den 
Ein
spra
che
entscheid
 
und die Verfügung 
vom 28. März 2014 (Urk. 2, Urk. 3/2c) sowie gegen die Rückerstattungsverfügung vom 1. April 2014 (Urk. 3/2c) 
Be
schwerde und be
antragte, 
diese drei Entscheide seien aufzuheben und die Ergänzungsleistungen, kantonalen Beihilfen und Gemeindezuschüsse seien gemäss der 
Beschwerde
be
gründung
 neu zu berechnen respektive zur Neuberechnung an die 
Beschwerde
gegnerin
 zurückzuweisen; eventualiter sei die Angelegenheit betreffend den Zeit
raum ab September 2013 sowie zur Berechnung der kantonalen Beihilfen und 
Ge
meindezuschüsse
 zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen (Urk. 1 S. 2). 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2014 auf Abweisung der Beschwerde
 (
Urk. 7 S. 2
). 
In der Replik vom 23. Oktober 2014 hielt die Beschwerde
führerin an ihren Anträgen fest (Urk. 13 S. 2). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 25. No
vem
ber 2014 auf eine weitere Stellungnahme und teilte zudem mit, dass die letzte Mutation (der Zusatzleistungen) am 18. Juli 2014 stattgefunden habe (Urk. 18 S. 2, Urk. 19).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. 
Oktober 2006, ELG). Die anerkannten Aus
ga
ben und anrechenbaren Einnahmen von 
Personen mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder der IV begründen, s
ind zusam
men
zurechnen (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). 
    
Kinder, deren anrechenbare Einnahmen die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ausser Betracht (Art. 9 
Abs. 
4 ELG). 
Um festzustellen, welche Kinder bei der Berechnung der jähr
lichen Ergänzungsleistung 
danach 
ausser
 Betracht fallen, sind die anrechen
baren Einnahmen und anerkannten Ausgaben der Kinder, auf die dies zutreffen könn
te, einander gegenüberzustellen (Art. 8 
Abs. 
2 der 
Verordnung über 
Ergän
zungsleistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
, 
ELV
; 
sogenannte Vergleichsrechnung; vgl. Wegleitung des Bundesamtes für Sozial
ver
sicherungen [BSV
]
 über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2015, 
Rz
 
3124.02
; 
BGE 130 V 263
 E. 
3.3
)
.
1.2
    
Die Ergänzungsleistungen bezwecken eine angemessene Deckung des 
Existenz
bedarfs
, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der Alters-, Hin
ter
lassenen- und In
validen
versicherung (AHV/IV) ein regelmässiges Min
destein
kommen sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der 
An
spruchs
berechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Ver
mö
genswerte zu be
rücksichtigen sind (AHI 2001 S. 
133 E.
 
1b mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P
 
18/02
 vom 9. 
Juli 2002 E. 3a). Die Anrechnung eines Ein
kommens bei der Berechnung der Zusatzleistungen, das die betreffende ver
si
cherte Person nicht tatsächlich erzielt, ist ausnahmsweise zulässig. 
1.3
    
1.3.1
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Einkom
men angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren oder Personen, die mit Kindern, 
die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.--
 (bei alleinstehenden Personen: Fr. 1‘000.--) übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG). 
    
Ebenfalls als Einkommen anzurechnen sind 
Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Eine solche 
Verzichtshand
lung
 nach dem Gesetz liegt rechtsprechungsgemäss vor, wenn die ver
sicherte 
Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Ver
mögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf be
stimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
worten
den Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Er
werbstä
tigkeit absieht (nicht publizierte E.
 
3e des BGE 128 V 39; B
GE 121 V 204 E. 4a; AHI 2001 S. 
133 E.
 
1b, je mit Hinweisen; Urteil des Bundes
ge
richts P 51/03 vom 2
2. 
März 2004 E. 2.2). 
1.
3.2
    
Die anrechenbaren Ausgaben bestimmen sich nach Art. 10 ELG. Gemäss 
Abs. 
1 
lit
. b von Art. 10 ELG gelten als Ausgaben auch der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten. Bei alleinstehenden Personen ist der jährliche Höchstbetrag von Fr. 13‘200.-- und 
bei Personen mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen
, 
der jähr
liche Höchstbetrag von
 
Fr. 
15
‘
000
.-- anzurechnen.
1
.4
    
1.4
.1
    
Gemäss
 
Art. 
25 
Abs. 
1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung 
unter anderem 
zu erhöhen, herab
zusetzen oder aufzuheben bei jeder Veränderung der der Be
rechnung der jährlichen Ergänzungsleistung zugrundeliegenden 
Personenge
meinschaft
 (
lit
. a) 
und 
bei Eintritt einer voraussichtlich län
gere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkann
ten Ausgaben und an
rechen
baren Einnahmen sowie des Vermögens
 (
lit
. c). 
    
Art. 25 ELV hat die Revision (Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung) der 
Er
gän
zungsleistung
 im Sinne der Anpassung an geänderte tatsächliche Ver
hält
nisse zum Gegenstand, regelt also Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Ergänzungsleistungen beziehenden Person während des Leistungsbezuges (
BGE 122 V 21
 
 
E
. 3b mit Hinweisen
; 
Urteil 
des Bundesgerichts P 59/00 
vom 
2. 
Mai 2001
 E. 2b). 
1.4
.
2
    
Die
 Grundl
agen zur Be
rech
nung der Ergänzungs
leistungen
 können aufgrund ihrer 
formell-gesetzli
chen Ausgestaltung als einer auf das Kalen
der
jahr be
zoge
nen Versicherung
 zudem 
im Rahmen der jährlichen Über
prüfung 
ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfaktoren und unabhängig von der Mög
lichkeit der wäh
rend der Bem
essungsdauer vorge
sehenen 
Revi
sions
gründe
 (Art. 25 ELV) von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (Urteil des Bun
desgerichts 8C_94/2007 vom 15. April 2008 E. 3.1 mit Hin
weisen).
1.
5
    
1.
5
.1
    
Nach
 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSG; 
in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1
 ELG) sind 
unrechtmässig
 bezogene Ergänzungsleistungen zurückzu
er
statten. 
    
Über den Umfang der Rückforderung wird eine Verfügung erlassen
 (Art. 3 Abs. 
1 der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil de
s 
Sozialversicherungs
rechts
, 
ATSV).
 
Der Versicherer weist in der Rückforderungsverfügung auf die Möglichkeit des Erlasses hin
 (
Abs. 
2)
.
 
Der Versicherer verfügt den Verzicht auf die Rückforderung, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind
 (
Abs. 
3)
.
1.5.2
    
Wer eine Leistung in gutem Glauben empfa
ngen hat, muss sie nicht zurück
er
statten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Ab
s. 1 Satz 2 ATSG). Die Vo
raus
setzungen des guten Glaubens und des Vorliegens einer grossen Härte 
(Art. 5 ATSV) 
müssen
 kumulativ erfüllt sein.
    
Nach Art. 4 
Abs. 
1 ATSV wird d
ie Rückerstattung 
unrechtmässig
 gewährter Leis
tungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, bei Vorliegen einer 
grossen
 Härte ganz oder teilweise erlassen.
 
Massgebend
 für die Beurteilung, ob eine 
grosse
 Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist
 (
Abs. 
2)
.
 
Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der 
Rückforderungs
verfü
gung
 einzureichen
 (
Abs. 
4)
.
 
Über den Erlass wird eine Verfügung erlassen
 (
Abs. 
5)
.
1.
6
1.6.1
    
Die Rückforderung rechtskräftig verfügter Leistungen durch die Verwaltung ist nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision mass
ge
benden Voraussetzungen zulässig (BGE 126 V 23 E.
 
4b, 42 E.
 
2b, je mit Hin
weisen). 
    
Unabhängig von einem
 materiellen Revisionsgrund kann der Versiche
rungs
träger nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG wiedererwägungsweise auf formell rechts
kräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zwei
fel
los unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 
Zwei
fellos un
richtig 
ist eine Verfügung, wenn kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtig
keit der Ver
fügung möglich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 
S. 10; Urteil des Bundesgerichts vom 19. September 2013 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
    
Mittels pro
zes
su
aler Revision, welche von der Wiedererwägung unterschieden werden muss, wird
 
auf rechtskräftige Verfügungen zurückgekommen, wenn diese auf
grund neu ent
deckter, seinerzeit ohne Versch
ulden unbekannt gebliebener vorbe
standener Tat
sachen oder Beweis
mittel unrichtig sind (BGE 127 V 469 E. 2c, 119 V 184 E. 3a, 477 E. 1a, Urteil des Bundes
ge
richts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 5, je mit Hinweisen).
1.
6
.2
    
Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistungen
 zur Ermittlung des 
Rücker
stattungs
betrages
 
ist 
nach der Rechtsprechung und Verwaltungspraxis 
von 
den Verhältnissen auszugehen
, wie sie im Rück
erstattungs
zeitraum tat
sächlich be
stan
den haben. 
Es 
sind alle an
spruchsrelevanten Berechnungsfaktoren, a
lso sowohl die anspruchserhöhen
den
 
als auch die anspruchsver
mindernden
 zu berücksichtigen und nicht nur diejeni
gen, die Anlass für die Neuberechnung und die Rückforderung gaben. 
Es würde dem Grundsatz der Rückerstattungspflicht als einer an das Recht gebundenen 
versicherungsmässigen
 Sanktion ohne 
pöna
len
 Charakter, die lediglich verhin
dern will, dass der Ver
sicherte von der Versi
cherung mehr erhält, als dem Gesetz ent
spricht, wider
sprechen, wenn der 
EL-Be
züger im Rückforderungsprozess nicht Tatsachenänderungen zu seinen Gunsten "
einredeweise
" geltend machen könnte
 (BGE 126 V 23 E. 4b, 42 E. 2b, BGE 122 V 19 E.
 
5 und E.
 
5c; Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003 E. 3.
3
; 
Rz
 4620.
01-
03 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozial
ver
si
cherungen [BSV] 
über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], Stand 1. Ja
nuar 2012 un
d 
1. 
Januar 2013
; vgl. auch 
BGE 138 V 298
 (E. 5), wonach aufgrund von Art. 24 Abs. 1 ATSG 
die rück
wirkende Zah
lung von Ergänzungs
-
leistungen im Fall einer Neuberechnung der Ergän
zungsleistungen 
im Rahmen einer Rück
for
derung
 nicht mehr
 ausgeschlossen 
ist.
).
 
1.
7
1.
7
.1
    
Auf kantonaler Ebene finden nach den §§ 15 und 19a Abs. 3 des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidge
nössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ZLG) die Vorschriften, die für die jährliche 
Ergänzungs
leistung
 nach Art. 9 ff. ELG gel
ten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
1.
7
.2
    
Nach § 16 
Abs. 
1 
ZLG beträgt d
er jährliche Höchstanspruch auf Beihilfe für
 Alleinstehende Fr. 2‘420.--. Laut § 17 
Abs. 
1 ZLG wird f
ür die Berechnung der Bei
hilfe 
auf die Bedarfs
rechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abge
stellt, wobei
 
die tatsächlich ausgerichteten Ergänzungsleistungen als anrechen
bare Ein
nahmen behandelt werden
 (
lit
. a) und 
der Betrag für den allgemeinen 
Le
bens
bedarf
 bei zu Hause woh
nenden Personen um den Höchstbetrag der Bei
hilfe erhöht wird
 (
lit
. b)
.
1.
7
.3
    
Gemäss § 20 Abs. 1 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Bei
hilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind.
    
Soweit für die Gemeindezuschüsse nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten für diese laut § 20a ZLG die allgemeinen Verfahrensbestimmungen des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
Art. 27-61 ATSG). 
1.
8
1.
8
.1
    
Die Stadt 
Y.___
 richtet 
gemäss Art. 1 ihrer 
Verordnung über die zusätzliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenbeihilfe 
vom 25. März 1971 (Stand 1. 
De
zember 2007
; nachfolgend: 
städtische V
erordnung
)
 
die Ergänzungsleistungen sowie die 
B
eihilfen nach Mass
gabe des 
ZLG
 sowie der dazu
gehörenden Aus
füh
rungsbestimmungen aus und gewährt ausserdem Gemeindezuschüsse 
„
nach den Bestimmungen
“
.
    
Eine Bezugsberechtigung von Gemeindezuschüssen bedingt gemäss Art. 4 der städtischen Verordnung, dass die Voraussetzungen zum Bezug der 
Ergän
zungs
leistungen
 sowie der Beihilfen erfüllt sind (a.) und der Gesuchsteller seit min
destens 10 Jahren seinen zivilrechtlichen Wohnsitz in der Stadt 
Y.___
 hat. 
    
Nach Art. 5 der 
städtische
n
 Verordnung 
betragen d
ie maximalen Leistungen für die Gemeindezuschüsse bei Al
leinstehenden Fr. 
1'380.--
, bei Ehepaaren Fr. 2‘028.-- und bei Kindern Fr. 816.--
. Die Vermögensfreigrenze beträgt Fr.
 
25'000
.-- (
Abs. 
1; in der seit dem 
1. April 2008
 gültigen Fas
sung). 
Zur Berechnung des Gemeindezuschusses sind vom jährlichen 
Er
werbseinkommen
 und vom Jahresbetrag der Renten und Pensionen, mit Aus
nahme der Renten der Alters- und 
Hinter
lassenenversicherung
, 
Fr. 
1'000.-- bei Alleinstehenden 
nicht anzurechnen
 (
Abs. 
3)
. 
1.
8
.2
    
Soweit 
in den städtischen
 Verordnung nichts anderes bestimmt ist, finden die Be
stimmungen des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sinngemäss auch auf die 
Gemein
dezuschüsse
 Anwendung (Art. 
7 
Abs. 
1 der 
städtische Verordnung
). Für die Rück
erstattung rechtmässig bezogener Gemeindezuschüsse besteht jedoch keine Vermögensfreigrenze (Art. 7 
Abs. 
2 der 
städtische Verordnung
).
1.9
    
S
owohl auf die Leistungen nach ELG als auch auf die Beihilfen nach ZLG und auf die Gemeindezuschüsse sind 
die Verfahrensbestimmungen des ATSG 
an
wendbar, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vorgesehen ist (Art. 1 ELG, §§ 15 und 20a ZLG; vgl. die 
regierungsrätliche
 Weisung vom 5. Juli 2006, Nr. 4331, Amtsblatt 2006, S. 841 f.) 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, es werde aufgrund der erneuten Überprüfung der 
Anspruchs
grundlagen
 und der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes von der Anrech
nung eines Haushalt
s
beitrages von der Tochter 
Z.___
 abgesehen. Die Anrech
nung eines Haushaltsbeitrages von der Tochter 
A.___
 bleibe bestehen. Es sei ihr im Rahmen der Schadenminderungspflicht im Sozialversicherungsrecht zu
mutbar, zum Lebensunterhalt der Familie beizutragen. Die Tatsache, dass sie nur in sehr geringem Umfang einer Erwerbstätigkeit nachgehe, befreie sie nicht von dieser Schadenminderungspflicht. Auch die Anrechnung des Mietzinsanteiles bleibe bestehen. Die Vergleichsrechnung habe ergeben, dass der Anspruch auf Zusatzleistungen ab Oktober 2012 grösser ausfalle, wenn 
Z.___
 aus der Berech
nung genommen werde, weshalb ab dann die Leistungen für die Beschwerde
führerin als Alleinstehende ausgerichtet würden. Die Beihilfe und die 
Gemein
de
zuschüsse
 seien aufgrund des Mehrpersonenhaushaltes 
gemäss
 
§ 
18 ZLG und der Städtischen Verordnung zu verweigern. Aufgrund der 
grossen
 Härte für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis zu 28. Februar 2013 werde auf die 
Gesamtrückfor
derung
 der 
k
antonalen Beihilfe und des Gemeindezuschusses verzichtet. Ab dem 1. März 2013 seien beide Leistungen gestrichen (Urk. 2 S. 1 f.). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, 
i
n den 
WEL 
würden 
ausdrücklich Ausnahmen 
bezüglich der
 Aufteilung 
des Mietzinses
 auf die einzelnen Personen zu gleichen Teilen vorgesehen. Eine solche Aus
nahme sei hier gegeben, da es um eine Wohngemeinschaft mit der mittellosen erwachsenen Tochter 
A.___
 
gehe, gegenüber welcher zumindest in mora
lischer Hins
icht eine 
Untersütz
ungs
pflicht
 bestehe. 
Die Beschwerdegegnerin handle unangemessen und willkürlich, wenn sie die unentgeltliche Aufnahme der Tochter wie eine „gewöhnliche“ Wohngemeinschaft behandle, indem sie Un
gleiches gleich behandle. 
Von den Eltern dürfe nicht verlangt werden, dass sie von ihren zahlungsunfähigen Kindern einen Mietzins fordern müssten.
 
Dasselbe gelte für die Anrechnung eines Haushaltsbeitrages von 
A.___
 als hypothetische Einnahme. 
Es wider
spreche dem Grundsatz der 
Familienun
terstützung
, wenn von einem bedürftigen Kind Leistungen verlangt würden, die es offensichtlich nicht erbringen könne. 
A.___
 habe 
keine ange
messene Ausbildung und 
trotz intensiver Bemühungen erst ab April 2014 eine Anstellung finden können
. Nach dem 
ein
jährigen Prak
tikum im Detailhandel 
Damenbe
kleidung
 2011/2012, von dem sie sich eine Verbesserung ihrer beruflichen Chancen erhofft habe, 
sei sie bis zur 
Schliessung
 des Betriebes nur in einem 20%ige
n Pensum angestellt worden. 
A.___
 könne nicht auf eine Schadenminderungspflicht verwiesen werden. Es gehe vielen 
jungen Erwach
senen vor allem ohne Ausbildung so, 
d
ie aufgrund der schwieri
gen Wirtschafts
lage Mühe hätten, eine Stelle zu finden. 
Spätestens
 aber 
ab Oktober 2012 könne von 
A.___
 keine Beiträge an den 
Familien
bedarf
 verlangt werden, 
da ihr, der Beschwerdeführerin, ab dann nur noch der Lebensbedarf für eine Person angerechnet worden sei. In diesem Fall sei es auf keinen Fall gerechtfertigt, dass ihre mittellose Tochter ihr etwas an diesen Bedarf zahlen 
müsse. Selbst wenn diese ein Einkommen gehabt hätte, müsste sie mit ihrem Einkommen nur ihren eigenen Bedarf decken, der gerade nicht in den aner
kannten Ausgaben enthalten sei. Sie müsst
e
 aber nicht für ihre Mutter teilweise aufkommen. 
Es sei zudem weder in Anwendung von 
§ 
18 ZLG noch der städ
ti
schen Verordnung gerechtfertigt, die Beihilfen und die 
Gemeinde
zuschüsse
 zu streichen, zumal es sich nicht um einen gewöhnlichen Mehrpersonenhaushalt handle
. Bei korrekter Berechnung erhöhe sich allein bei den 
Ergänzungs
leistun
gen
 der Anspruch um 
Fr. 
12‘543.-- und reduziere sich die Rück
forderung auf Fr. 1‘830.65. Zuzüglich der kantonalen Beihilfen und 
Gemeinde
zuschüsse
 resul
tiere ein Saldo zu ihren Gunsten. Des
 Weiteren 
sei 
wider
sprüchlich, dass im 
Einspracheentscheid
 auf die Gesamtrückforderung der Beihilfen und der Gemeindezuschüsse aufgrund der 
grossen
 Härte verzichtet worden sei, 
gemäss
 der gleichentags zugestellten Rückerstattungsverfügung dagegen ein Betrag von 
Fr. 
14‘374.-- zurückzuerstatten sei, in welchem Fr. 5‘233.-- Beihilfe und Fr. 
1‘081.-- Gemeindezuschüsse ent
halten seien und in der dortigen Rechts
mit
telbelehrung ein Erlassgesuch wegen grosser Härte noch gestellt werden könne. 
Auch sei völlig unklar, was mit dem angeblichen Verzicht im 
Ein
sprache
ent
scheid
 gemeint sei. Denn der Grund für die Reduktion der 
Rück
erstattungsfor
derung
 liege nicht im Erlass, sondern in der 
Neu
berechnung
 unter Ausklam
merung eines Haushaltsbeitrages für 
Z.___
. Mit ihrem Entscheid habe die 
Be
schwerde
gegnerin
 zudem anerkannt, dass die Voraussetzungen für den Erlass der Rückforderung wegen 
grosser
 Härte erfüllt seien. Es sei daher zumindest die ganze Forderung zu erlassen (Urk. 1 S. 
7 ff
.
,
 Urk. 13 S
. 3).
    
In formelle
r
 Hinsicht rügt die 
Beschwerdeführerin sodann, die Rechtsmittel
beleh
rungen der Ent
scheide seien wider
sprüchlich. Während gegen den 
Ein
sprache
entscheid
 vom 28. März (Urk. 2) und die Rückerstattungsverfügung vom 1. April 2014 (Urk. 3/2d) die Beschwerde ans Sozialver
sicherungsgericht aufge
führt worden sei, sei gegen die (Neu-)Berechnung der Zusatzleistungen 
gemäss
 der Verfügung vom 28. März 2014 (Urk. 3/2c) die Einsprache angeordnet wor
den; dies, obschon diese Verfügung als integrierender Bestandteil des 
Ein
sprache
ent
scheides
 erklärt worden sei. Da es sich beim Hauptentscheid um einen „
Ein
sprache
entscheid
 in Widererwägung“ handle, stelle sich generell die Frage, ob nicht er
neut das Rechtsmittel der Einsprache gegeben sein müsse, da mit diesem Entscheid nicht die Einsprache behandelt worden sei, sondern die Gemeinde autonom eine Neubeurteilung vorgenommen habe. 
Damit, dass die Beschwerdegegnerin die Einsprache und die 
Einspracheergänzung
 samt Bei
la
gen nicht zur Kenntnis genommen habe und die Einwände nicht geprüft habe, sondern inhaltlich einfach eine neue Verfügung erlassen habe, welche sie for
mell als „
Einspracheentscheid
 in Wiedererwägung“ bezeichne, ohne dass da
ge
gen eine 
Einsprachemöglichkeit
 eröffnet worden sei, habe sie den Anspruch auf das rechtliche Gehör verletzt. 
Die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf das recht
liche Gehör 
auch damit 
verletzt, 
dass
 sie im angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 
zusätzlich
 über den Anspruch ab Juni 2013 ent
schieden habe, ob
schon die ursprüngliche Verfügung nur die Ansprüche bis Juni 2013
 umfasst habe und in diesen Zeitraum drei Neu-Berechnungen respek
tive EL-Revisionen erfolgt seien, zu denen sie sich noch nicht habe 
äussern
 können. Schon aus diesen Gründen sei der Entscheid insgesamt, min
destens aber für den Zeitraum ab September 2013 zu neuem Ent
scheid an die Bes
chwerdegegnerin zurück
zu
weisen 
(Urk. 
1 S. 6 
f.
, Urk. 13 S. 2
). 
3.
    
3.1
    
Die formellen Einwände der Beschwerdeführerin sind vorab zu prüfen.
    
Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG, was unter anderem das Recht der versi
cher
ten Person umfasst, vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent
scheids sich zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er
heb
lichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE 121 V 150
 E. 4a mit Hinweisen).
    
Die
 Verletzung 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör 
führt 
aufgrund seiner formel
len Natur
 grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides
 
und zur 
Rück
weisung
 der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfah
rens
rechte der betroffenen Partei
. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss die
jeni
gen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be
sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechts
lage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 180 E
. 
4a mit Hinweisen).
3.2
3.2.
1
    
Den
 angefochtenen Entscheiden (
Ein
spra
che
entscheid
 
mit integrierter
 
Berech
nungsv
erfügung
 vom 28. März 2014
, 
Urk.
 
2, 
Urk. 3/2c, 
Rückerstattungs
ver
fü
gung
 vom 1. April 2014, 
Urk. 3/2d
)
 
liegen
 die Ver
fügungen vom 4. Juni 2013 mit der rückwirkenden ZL-Neu-Berechnung für die Zeit ab Oktober 2011 samt Berechnung und Festlegung des laufenden ZL-Anspruches ab März 2013 
(Urk. 8/6) sowie die Rückerstattungsverfügung vom 4. Juni 2013 mit einer Rückfor
derung von Fr. 22‘276.-- (Urk. 8/5) 
zugrunde
, wogegen die Be
schwerde
führerin mit Schreiben vom 8. Juli und 30. September 2013 (Urk. 3/5a-b) Einsprache erhoben hatte. In Wiedererwägung gezogen wurde 
hierbei 
nicht die Verfügung vom 4. Juni 2013 (Urk. 8/6), wie die Beschwerdegegnerin fäl
schlicherweise fest
hielt (Urk. 2 S. 2), sondern die in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen vom 14. November, 7. Dezember 2011 und 12. De
zember 2012, mit welchen die ZL-Leistungen ab September 2011 ursprünglich zugesprochen worden waren (Urk. 8/7-9). 
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin handelt es sich beim ange
foch
tenen Entscheid vom 
28. März 2014
, welche die Beschwerdegegnerin als „Ein
sprache-Entscheid in Wiede
rerwägung“ bezeichnet hat (Urk. 2 S. 
1), nicht um eine neue 
(Wiedererwägung
s
-)
Verfügung, gegen den 
zuerst die Möglichkeit
 der Ein
sprache 
an die Beschwerdegegnerin gewäh
rt werden müsste (Urk. 13 S. 2), auch wenn
 die Beschwerdegegnerin im Erkenntnis des 
Einsprache
ent
scheides
 fest
hielt
, die Verfügung vom 4. Juni 2013 werde in 
Wiederer
wägung
 gezogen 
(Urk. 
2 S. 1). 
Sie kann und muss, insbesondere zusammen mit dem 
Wortlaut des 
zweiten Teil
s
 des Satzes „und teilweise gut geheissen“ 
(Urk. 2 S. 2)
,
 
dahin
ge
hend verstanden werden, dass es sich 
ausschliesslich
 um eine teilweise Gut
heissung der Ein
sprache mittels 
Ein
sprache
entscheides
 im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 handelt
e
. 
Eine Auf
hebung 
resp
e
ktive Nichtigkeit 
des 
Ein
spracheentscheides
 
ergibt
 sich 
daraus 
folglich nicht. 
3.2.2
    
Auch der Umstand, dass die ZL
-Neuberechnung vom 28. März 2014
 als Ver
fügung bezeichnet (Urk. 
3/2c
 S. 1) und mit dem üblichen Hinweisformular samt Recht
s
mittel
belehrung der Einsprache (Urk. 3/2c
 S. 2) versehen wurde, obschon sie 
zum
 integriert
en
 Bestandteil des 
Einsprache
entscheides
 (Urk. 2) 
erklärt 
worden war
 (Urk. 
2 S. 2
), führt nicht zur Aufhebung des 
Einspracheentscheides
. 
Zum einen 
e
rwuchs der
 Beschwerdeführer
in
 kein Nachteil aus der falschen Rechts
mittelbelehrung (vgl. dazu 
BGE 135 III 470 
E. 1.2
; Art.
 
38 des Bun
desge
setz über das Verwaltungsverfahren [
VwVG
] i
n Verbindung mit Art. 
61 ATSG
 und Art. 1 
Abs. 
3 
VwVG
), zumal auf dem 
Einspracheentscheid
 vom 28. 
März 2014 
(Urk. 2) die
 richtige Rechtsmittelbelehrung
 aufgeführt worden war. Zum anderen kann eine f
alsche
 
oder widersprüchliche 
Rechtsmittel
be
lehrung nicht eine Rechtsmittelmöglichkeit schaffen, die es nach dem 
Gesetz nicht gibt (
Urteil des Bun
desgerichts vom 
9C_571/2014 
vom 19. 
September 2014
 mit Hinweis auf 
BGE 135 III 470 E. 1.2
,
 125 II 293 E.
 1d).
3.2.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin mit dem Einwand,
 die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie die Einsprache und die 
Einspracheergänzung
 (Urk. 
3/5a-b
) nicht zur Kenntnis genommen und die Ein
wände nicht geprüft habe 
(Urk. 13 S. 
2), eine Verletzung der 
Begründungs
pflicht
 gel
tend macht, ist ihr insofern zuzustimmen, als der angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 sich nicht ausdrücklich mit ihren Vorbringen in der Ein
sprache samt Beilagen auseinan
dersetzt
, sondern lediglich die Einsprache vom 8. Juli 2013 nennt (Urk. 2 S. 1)
. 
Jedoch 
ist erkennbar, dass 
die Vorbringen der Einsprache berücksichtigt
 wurden
, was sich schon aus der teilweise
n
 Gut
heis
sung der Einsprache aufgrund der Streichung des Haushaltsbeitrages von 
Z.___
 in der ZL-Berechnung (Urk. 2 S. 1) 
ergibt
. 
    
Zudem gebietet die
 
Begründungspflicht als wesentliche
r
 Bestandteil des recht
lichen Gehörs
 (Art. 
29 
Abs. 
2 BV), dass 
die Behörde in ihrem Entscheid
 kurz die Überlegungen nennt, von denen 
sie
 sich hat leiten lassen und auf welche 
sie
 
ihren
 Entscheid stützt. Dies
 bedeutet
 
jedoch
 nicht,
 dass 
sie
 sich ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Ein
wand aus
ein
an
der
setzen muss. Vielmehr kann 
sie
 sich auf die für 
ihren
 Ent
scheid wesent
lichen Gesichtspunkte be
schränken (
BGE 138 I 232
 
 E. 5.1 mit Hinweisen; 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_732/2014 vom 1
2. 
Dezember 2014 
E.
 
4.2.3 mit weiteren Hinweisen).
 Dem ist di
e Beschwerdegegnerin, wenn auch in kurzer Form
 und ohne nähere Angaben zu den Bemessungsgrundlagen 
insbesondere 
des
 strit
tigen Haushaltsbe
itrages
 (vgl. E. 4.3.3 hernach)
, 
im angefochtenen Entscheid 
grund
sätzlich 
nach
gekommen
, wenn auch für das bessere Verständnis aus
führ
lichere Begründungen zu den einzelnen strittigen Positionen für ein bes
seres Verständnis zu begrüssen gewesen wären
. 
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörsanspruch 
ist jedenfalls 
als nicht be
sonders schwerwiegend zu beurteilen und als dadurch geheilt anzusehen, dass die Beschwerdeführerin die Möglichkeit hatte, sich
 nunmehr
 vor dem hiesigen Gericht, welches über die volle Kog
nition verfügt,
 zur Sache
 zu äussern (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen).
3.2.4
    
Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist entgegen der Ansicht der Be
schwerde
führerin sodann darin 
zu sehen, dass 
der ZL-Anspruch 
mit dem an
ge
fochtenen 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2) 
über den
 
4. 
Juni 2013 
hinaus 
be
urteilt wurde
.
 
Bei
 der
 Einsprache 
handelt es sich 
um ein 
nicht-devolu
tives
 Rechtsmittel (von derselben Instanz entschieden)
. Dabei tritt
 d
e
r 
Ein
sprache
entscheid
 an die Ste
lle der angefochtenen Verfügung und
 das 
Verwaltungs
verfahren
 
wird 
erst mit ihm abge
schlossen. 
Die
 
Einsprache
instanz
 
hat 
hierbei
 
allfällige Entwicklun
gen des Sachverhalts bis zum Erlass des 
Ein
sprache
ent
scheids
 
mitzuberücksich
tigen
 (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. Auf
lage, Zürich 2009, Art. 52 
Rz
 2, 14, 36 und 39 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 9C_73
/2008 vom 21. Mai 2008, E. 4.2
).
 
Sodann
 ist n
ach der Recht
sprechung zum zeitlich massgeblichen Sach
verhalt 
auch im nach
fol
genden Gerichtsver
fahren jeweils
 in tatsächlicher Hin
sicht von den Ver
hältnissen auszugehen, wie sie sich bis und mit Erlass des 
Einsprache
entscheides
 (hier: 
28. März 2014, 
Urk. 2
) entwickelt haben (
Urteil 
des Bundes
gerichts 
8C_140/2008
 
vom 25. 
Feb
ruar 2009
 E. 
8.2.3 mit Hinweisen).
 
Das Urteil in diesem Verfahren 
gilt
 damit auch für die
 von der 
Beschwerdegegnerin
 wäh
rend 
des 
laufende
n
 
Einsprache
verfahren
s
 vorge
nom
menen revisionsweisen Ände
rungen des 
Ergänzungsleis
tungsanspruchs
 bis zum Erlass des 
Einsprache
entscheids
 vom 
28. März 2014 
(
Urk. 
2).
3.3
    
Die formellen Rügen führen nach dem Gesagten nicht zur Aufhebung der ange
fochtenen Entscheide. 
4.
4.1
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht 
n
icht mehr strittig ist, dass kein 
Haushalts
bei
trag
 von der jüngeren 
mündigen 
Tochter 
Z.___
, welche in der hier 
mass
gebli
chen
 Zeit 
von
 Oktober 2011 bis zu ihrem Auszug Mitte Juli 2013 eine Lehre abso
lviert hatte
 und für welche eine 
IV-Kinder
rente
 ausbezahlt 
worden war
,
 als Einnahme zu berücksichtigen ist. 
Einig sind sich die Parteien auch darin, dass die ZL-Berechnung 
unter
 Einbezug von 
Z.___
 von Oktober 2011 bis September 2012 
(erstes Lehrjahr) 
für die Beschwerde
führerin 
gemäss
 der 
Ver
gleichsberech
nung
 (
Urk. 
8/45 S. 3 f., 
Urk. 
3/2c
 S. 3 f.; Art. 8 
Abs. 
2 ELV, 
Rz
 
3124.02
 WEL) günstiger ausfällt und für die Zeit ab Oktober 2012 die ZL-Berechnung für die Beschwerdeführerin allein, ohne 
Z.___
, einen höheren ZL-Anspruch ergibt (
Urk. 
8/45 S. 5-7, 
Urk. 
3/2c
 S. 5 ff.). 
Ebenfalls unstrittig ist, dass 
die mündige 
A.___
, für die im hier 
massgeblichen
 Zeitraum keine 
IV-
Kinder
rente
 ausbezahlt worden war (
Urk. 
8/19)
,
 
ausser
 Rechnung 
fällt
 (
vgl. Art. 9 
Abs. 
2 
ELG; 
Art. 7 ff. ELV
; 
BGE 130 V 263 E. 3.3
)
.
    
Unstrittig fest steht auch, dass
 mit
 der 
nachträglichen 
Entdeckung, 
dass 
der 
Lehr
lingslohn
 von 
Z.___
 nicht in 
den
 ZL-Berechnungen ab September 2011
 
ge
mäss
 den Verfügungen vom 14. 
November 2011 (
Urk. 
8/9), vom 7. Dezember 2011 (
Urk. 
8/8) und vom 
12. 
Dezember 2012
 (Urk. 8/7) 
berücksichtigt 
worden war
, ein 
Rückkommens
titel
 im Sinne von Art.
 
53 
Abs. 
2 ATSG gegeben
 war
 und daher die Beschwerdegegnerin zu Recht eine neue ZL-Berechnung ab Oktober 2011 vornahm.
 
    
Strittig und zu prüfen ist
 einzig
, ob die Beschwerde
gegnerin in der ZL-Berech
nung in der Zeit von Oktober 2011 bis April 2014 zu Recht den Mietzins wegen der Wohngemeinschaft mit der mündigen Tochter 
A.___
 um einen Drittel (respektive ab September 2013 um die Hälfte, Urk. 3/2c S. 8, Urk. 3/3 S. 17 ff.)
 reduziert, einen Haushaltsbeitrag von 
Fr. 
2‘130.-- pro Jahr von 
A.___
 als Ein
nahme (hypothetisches Einkommen) angerechnet und den Anspruch auf Beihilfe 
und Gemeindezuschüsse ab Oktober 2011 verneint hat (
Urk. 
2, Urk. 3/2c) sowie ob die Rückforderung im Betrag von Fr. 
14‘374.-- (
Urk. 
3/2d) rechtens ist
.
4.2
    
4.2.1
    
Nach Art. 16c ELV ist 
der Mietzins auf die einzelnen Personen aufzuteilen
, wenn 
Wohnungen oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt
 werden
, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung 
ausser
 Betracht gelassen
 (Abs. 
1)
.
 
Die Aufteilung hat grundsätzlich
 zu gleichen Teilen zu erfolgen (Abs. 2). 
Unter diese Rege
lung fallen auch die mit dem Mietzins der Wohnung oder des Ein
familienhauses zusammenhängenden Nebenkosten nach 
Art. 10 Abs. 1 
lit
. b erster Satz ELG (vgl. BGE 127 V 10 E. 6b zum gleich
lautenden Art. 3b Abs. 1 
lit
. 
b erster Satz 
des bis Ende 2007 gültig gewesenen 
ELG
 vom 19. März 1965). 
    
Die in Art. 16c ELV statuierte Mietzinsaufteilung bei gemeinsam bewohnter Wohnung ist gesetzmässig (BGE 130 V 263 E. 5.1 
mit Hinweis auf BGE 
127 V 10
).
 
Sie 
dient dazu, die indirekte Finanzierung von Per
sonen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, zu verhindern (BGE 127 V 10 E. 5d). 
4.2.2
    
Mit 
Art. 16c Abs. 1 Satz 
2 ELV 
wird 
festgehalten
, dass die Mietzinsanteile der
 
Per
sonen, die nicht in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, ausser Betracht gelassen werden müssen.
 Im Leitentscheid BGE 130 V 263
 E. 5.2 
hat das Bun
des
gericht 
unlängst 
klargestellt, dass 
damit 
vom anrechenbaren Mietzins des EL-Anspruchstellers ein Abzug für den Anteil des
 
Mitbewohners vorzunehmen ist
 und 
dies insbesondere auch für
 
das eigene
 Kind
 
des EL-Anspruchstellers 
gilt, 
und zwar 
selbst dann, wenn 
es
 
noch unmündig 
ist
 und 
lediglich wegen der 
Vergleichsrechnung 
der Einbezug des Kindes
 entfällt. 
    
B
esondere Umstände im Einzelfall 
können es 
indes
 erlauben, von der 
Auf
teilung des Mietzinses zu gleichen Teilen
 nach Art. 16c 
Abs. 
2 ELV abzu
weichen. 
So
 
kann das ge
meinsame Wohnen auf einer rechtlichen oder mora
lischen Pflicht
 
beruhen und daher zu einer anderen und - ausnahmsweise - auch zu einem
 
Absehen von einer Mietzinsaufteilung
 Anlass geben (
BGE 130 V 263 E. 5.3 mit Hinweisen
).
 
    
Indem die Beschwerdegegnerin vom Abzug eines Mietzinsanteils für die jüngere
, aber mündige
 Tochter 
Z.___
 in der Vergleichsrechnung ohne Kind von Oktober 2012 bis zu ihrem Auszug
 aus der Wohnung im Juli 2013
 
(
Urk. 
8/36) absah, weil dies
e
 sich noch in der Ausbildung befand, trug sie dieser Praxis hinlänglich Rechnung. Zusätzlich auch von der Berücksichtigung 
eines
 
Miet
zinsanteils
 für die erwach
sene Tochter 
A.___
 abzusehen, die sich in der hier 
massgeblichen
 Zeit nicht in 
einer eigentlichen 
Ausbildung befand
 und für welche die Beschwerde
führerin keine Unterhaltsverpflichtung mehr hatte (vgl. Art. 276 f. des Zivil
gesetzbuches, ZGB)
, 
würde dem Zweck dieser Bestimmung
, 
die indirekte Finanzierung von Per
sonen, die nicht in die EL-Berechnung ein
geschlossen sind, zu verhindern
,
 zuwiderlaufen. Dies gilt umso mehr
,
 als das Praktikum, das 
A.___
 in der Zeit von Oktober 2011 bis Ende Februar 2012 absolvierte, sich nur auf ein 50%iges Pensum belief und immerhin bereits ein Monatsgehalt von Fr. 750.-- einbrachte (Urk. 8/32). 
A.___
 war es zu
zumuten, für ihren Lebensunterhalt 
wie andere junge Erwach
sene auch, die von ihren Eltern keine finanzielle Unterstützung erhalten, 
selbst oder 
nötigenfalls 
mit Hilfe der Sozialeinrichtungen (Fürsorge, gegebenen
falls Arbeitslosen
ver
siche
rung) 
aufzukommen.
 
Ihre Mittellosigkeit ist jedenfalls nicht über die Ver
siche
rung ihrer Mutter zu finanzieren. Es kann daher nicht gesagt werden, dass der Grundsatz der 
Aufteilung des Gesamtmietzinses nach Köpfen hier zu einem stossenden Ergebnis führte (BGE 127 V 10 E. 5d; AHI 1998 S. 34; vgl. auch 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, S. 139). 
Im Urteil P 19/00 vom 15. Mai 2002 hat das Bundes
gericht einen unverminderten Mietzinsanteil selbst bei einem gerade 18 Jahre alt gewordenen, in der Berufslehre stehenden Sohn
 als angemessen betrachtet
 (zitiert in BGE 130 V 263 E. 5.3)
.
 
4.2.3
    
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin in der ZL-Berech
nung vom 28. März 2014 von Oktober 2011 bis 
August 2013 ein Drittel 
(
Fr. 
6‘260.-- pro Jahr bis Ende Februar 2013 und Fr. 5‘568.-- von März bis August 2013) 
und 
- nach dem Auszug von 
Z.___
 - 
von September 2013 bis April 2014 die Hälfte
 (
Fr. 
8‘352.--)
 des jeweiligen Mietzinses 
(Urk. 8/15
, Urk. 8/43, 
Urk. 14/5a-b) 
in Abzug brachte (Urk. 3/3a-h, 
Urk. 
3/2c
).
 
Was die Beschwerdeführerin hierzu des Weiteren einwendet, führt zu keiner anderen Betrachtungsweise.
4.3
    
4.3.1
    
Zu prüfen ist des Weiteren 
der in der ZL-Berechnung von 
Oktober 2011 bis April 2014 unter dem Titel „Haushaltsbeitrag“ von 
A.___
 
als Einnahme 
ange
rechnete Betrag von Fr. 
2‘130
.-- 
pro Jahr. 
    
Der Begründung der Beschwerdegegnerin ist zu entnehmen, dass sie davon aus
geht, dieser Betrag habe seine Grundlage in der Schadenminderungspflicht von 
A.___
, welche verpflichtet sei, zum Lebensunterhalt der Familie beizu
tragen (
Urk. 
2
 S. 2
). Dem ist indes nicht so. Da 
A.___
 ausserhalb der ZL-Berech
nung steht, 
werden
 für sie weder Ausgaben noch Ein
nahmen in der ZL-Berechnung 
berücksichtigt. 
A.___
 
trifft daher auch 
keine 
Schadenminderungs
pflicht
, son
dern allein die Beschwerdeführerin
. Die Schadenminderungspflicht 
stellt die Anweisung an die versicherte Person dar, nach Eintritt des Schadens alle ihr möglichen und zumutbaren 
Massnahmen
 zu treffen, um diesen zu mindern oder zu beheben. Sie ist als allgemeiner Grundsatz des 
Sozial
ver
sicherungsrechts
 bei der Leistungsfestsetzung 
regelmässig
 und zwingend zu 
beachten (
BGE 129 V 460 E. 4.2 
i.f
.
, 117 V 400)
. Unter dem Blickwinkel 
der allgemeinen 
Schaden
minderungspflicht
 darf 
von der Be
schwerdeführerin 
ohne weiteres erwartet werden, dass 
sie
 sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die 
sie
 verfügt, auch tatsächlich realisiert (vgl. dazu AHI 1997 S. 255 E. 3b; Urteil
e
 des 
Bundesge
richts
 P 56/05 vom 29. Mai 2006 E. 3.5). Dies ist mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht nach de
r 
gesetzmässigen
 Praxis zu Art. 11
 
Abs. 
1 
lit
. g ELG auch von der nicht invaliden, im gemeinsamen ehe
li
chen Haushalt lebenden Ehegatti
n des EL-Bezügers zu verlangen (Urteil des Bundesgerichts 
8C_589/2007 vom 14. April 2008
 E. 6.1), nicht jedoch von 
den 
eigenen Kindern. 
    
Der Betrag, welcher die Beschwerdegegnerin anrechnete, ist 
rechtsprechungs
gemäss
 vielmehr 
mit der
 
volle
n
 oder teil
weise
n
 Haushaltsführung für eigene Kinder
 
im Sinne einer Entschädigung für die geldwerte Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin 
zu begründen
 und als Einkommen nach Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG anzurechnen
, wie sich aus dem 
F
olgenden ergibt
. 
4.3.2
    
Randziffer 3421.06 der Wegleitung des Bundes
amtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen in der AHV und IV (WEL, in der hier mass
gebli
chen Version gültig ab 1. April 2011), sieht vor, dass bei einer vollen oder teil
weisen Haushaltsführung für eigene Kinder das tatsächlich erzielte Ein
kom
men oder ein hypothetisches Erwerbseinkommen (bei 
teilin
validen
 Personen nach WEL 
Rz
 3424.02 ff., und bei nicht invalide Ehegatten nach WEL 
Rz
 3482.02 ff.) anzurechnen ist.
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird der haushaltsführenden Per
son dann ein Entgelt für die Haushaltführung als einer geldwerten Leistung an
ge
rechnet, wenn die Kinder erwerbstätig sind oder wenn von ihnen im Hin
blick auf ihre wirtschaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann (ZAK 1983 S. 260). 
Ein
 von den Kindern
 allfällig
 
tatsächlich 
entrichtete
s
 Kostgeld ist insofern als Ein
kommen der haushaltsführenden Person anzurec
hnen, als es die effektiven Pensions
kosten übersteigt. Wird vom betreffenden Kind, das nich
t in der EL-Berechnung mitein
bezogen ist und von dem im Hinblick auf seine wirt
schaftliche Lage eine Kostenbeteiligung verlangt werden kann, tatsächlich kein Kostgeld bezahlt, ist der haushaltführenden Perso
n ein hypothetisches 
Er
werbs
einkom
men
 für die Haushaltführung als einer geldwerten Leistung aufzu
rech
nen
. 
Dieses Einkommen ist im Sinne von Art. 11 Abs
. 1 
lit
. a ELG zu privi
le
gieren
, da hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privi
legieren sind, wie tatsächlich erzielte (Urteil des Bundes
gerichts 9C_293/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 3.3; ZAK 1983 S. 260 ff., 1972 S. 505 f.; Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesge
setz über 
Ergänzungs
leistungen
 zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversi
cherung, 2. Aufl., Zürich 2006, S. 99 
Rz
 306 f.). 
4.3.3
    
Die Tochter 
A.___
 
bezahlte, soweit aktenkundig und von den Parteien vorge
bracht, während 
ihres
 Aufenthaltes im Haushalt 
ihrer
 
Mutter
 
in der hier mass
geblichen Zeit von Oktober 2011 bis August 2014 
kein Kostgeld. 
Einem hand
schriftlich verfassten Zettel in den Akten ist zu entnehmen, dass
 die 
Be
schwer
degegnerin
 einen Betrag von Fr. 350.-- pro Monat als Haushaltsbeitrag 
festge
legt hatte
 und diesen nach Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG privilegierte, wodurch der Betrag von Fr. 2‘130.-- resultierte ([12 x 
Fr. 
350.--] - 
Fr. 
1‘000.--, davon 2/3; Urk. 8/22). Weder den Akten noch einem der Entscheide der 
Beschwerde
gegne
rin
 ist indes zu entnehmen, 
woraus
 die Beschwerdegegnerin auf de
n Betrag von Fr. 350.-- schloss
. 
Aus den Akten und den Vorbringen der Parteien geht 
zudem auch
 
nicht 
hervor
, ob und in welchem zeitlichen Umfang die Be
schwerdeführe
rin 
im betreffenden Zeitraum 
für ihre 
beiden Töchter die Haus
halts
führung
 (
Einkaufen, Kochen, Waschen, Bügeln, Reinigung und Unterhalt der Wohnung, Administratives etc.)
 
tatsächlich übernommen hatte
. 
Analog zur Rechtsprechung zur Sozialhilfe und den 
Richtlinien für die Ausge
staltung und Bemessung der Sozialhilfe 
der Schweizerischen Konferenz für Sozial
hilfe (SKOS
-Richtlinien
) ist bei der Ansetzung eines 
Haushalts
führungs
beitrages
 
aber 
grund
sätzlich anhand äusserer Indizien auf die effektive 
Aufga
benteilung
 Rücksicht zu nehmen, 
wobei - weil es 
für die Behörde kaum möglich
 ist
, die Verhältnisse eindeutig fest
zu
stellen 
- die Vermutung gilt, dass die unter
stützte Person den Haushalt für nicht unterstützte berufstätige Kinder, Eltern und Partner führt, die mit ihr in einem 
Haushalt leben (Urteil des Verwal
tungs
gerichts des Kantons Zürich VB.2011.00331 vom 18. August 2011 E. 3.4.2). 
4.3.4
    
Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine nicht erwerbstätige Haus
frau (
Urk. 
8/47) mit einer Invalidität
 von 76
 %
 (
Urk. 
8/19)
, die mit zwei erwach
senen Töchtern zusammenlebte, von denen die jüngere eine Lehre und die ältere ein 50%ige
s
 Praktikum absolvierte respektive ab April 2012 einer 20%igen Er
werbstätigkeit nachging. Es ist bei dieser Konstellation
 zumindest
 
nicht aus
zu
schliessen
, dass die Haushaltstätigkeit nicht allein von der Beschwerdefüh
rerin erledigt wurde. 
Von einer Rückweisung zur Abklärung der 
tatsächlichen
 Ver
hältnisse kann indes abgesehen werden
.
 
D
enn 
wie der hiervor aufgeführten Recht
sprechung (E. 
4.3.2) zu entnehmen ist, ist eine Entschädigung für die Haus
haltsführung jedenfalls nur dann in der ZL-Berechnung zu berück
sich
ti
gen, wenn eine solche vom betreffenden Kind respek
t
ive Mitbewohner 
im Hin
blick auf seine wirtschaftliche Lage 
tatsächlich
 verlangt werden kann
. 
Der Betrag für die Haushaltsführung ist in der Regel
 vor allem
 für solche Fälle vor
gesehen und sinnvoll, 
in denen
 das Familie
nmitglied oder/und Mitbe
wohner
 gerade wegen seiner Erwerbstätigkeit die Haushaltsführung der nicht oder nur teilzeitlich erwerbs
tätigen ZL-
Leistungsansprecherin
 überl
ä
sst. 
    
Hier erlaubte es d
ie wirt
schaftliche Lage von 
A.___
 in der 
massgeblichen
 
Zeit von Oktober 2011 bis April 2014 indes nicht, dass sie nebst dem Anteil an den Mietzins 
und ihrem restlichen Unterhalt einen finanziellen Beitrag für die Haus
halts
führung an die Beschwerdeführerin leistete. Denn 
in der Zeit von 
Oktober 2011 bis Februar 2012 
verfügte sie 
lediglich über ein Bruttogehalt von monat
lich Fr.
 
750.-- (
Urk. 
8/32 S. 2)
 und 
von April 2012
 bis
 Ende August 2013 
über ein Bruttogehalt von monatlich 
Fr. 
800.-- (
Urk. 
8/23 S. 2)
 re
spektive netto Fr. 734.95 (Urk. 
14/2b
)
. 
Vom
 
2. 
September 2013 bis 
1. März
 2014 
war sie 
zudem 
über ein 
Temporärbüro
 an die
 
C.___
 als 
Temporär
mitarbeiterin
 mit einem Stundenlohn von brutto Fr.
 
25.10 inklusive Ferien-, Feiertags-, und Krankenloh
nentschädigung sowie Anteil 13. 
Monats
lohn 
vermittelt worden
, wobei nicht bekannt ist, 
wie viele Stunden pro Woche
 sie tatsächlich 
erwerbs
tätig war und wie viel sie letztlich verdiente. Als Maxi
mum 
sind
 im Rahmenvertrag 
aber
 
lediglich 
15 Stunden pro Woche vermerkt (Urk. 14/2d).
 
Über weiteres Einkommen
 
verfügte sie 
- soweit aktenkundig - 
nicht.
 
4.3.
5
    
Nach dem Gesagten ist in der ZL-Berechnung von 
Oktober 2011 bis April 2014 kein Betrag für die Haushaltsführung als hypothetisches Einkommen respektive anrechenbare Einnahme im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG zu berück
sichti
gen und der Betrag von Fr. 2‘130.-- 
gemäss
 den Berechnungen der Ver
fügung vom 4. Juni 2013 (
Urk. 
8/6 S. 3 ff.) zu streichen. 
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin sprach de
r
 Beschwerdeführer
in
 sodann ab dem 1. 
Okto
ber 2011
 den Anspruch auf kantonale Beihilfe 
und Gemeindezuschüsse 
ab
. 
Sie 
be
gründete dies mit 
dem Mehrpersonenhaushalt und 
stützte sich auf die Regelung in § 18 ZLG
 
(
Urk. 
2 S. 2
, 
Urk. 
3/2c
 S. 7 ff., 
Urk. 8/
6
 S. 3 ff.)
, wonach die Beihilfe ge
kürzt oder verweigert werden kann, soweit sie für den Unterhalt nicht benötigt wird
 
und der bun
desrechtlich gewährleistete Anspruch auf Prämien
verbilligung gewährt bleibt
.
 
Die städtische Verordnung sieht keine eigene Grundlage 
hierzu 
vor. 
    
Gemäss 
§ 19 
der 
Zusatzleistungsverordnung des Kantons Zürich 
vom 5. März 2008 
(ZLV
; 
LS
 831.31
; in Kraft seit Januar 2008, ersetzte den von Januar 2000 bis Ende 2007 gültig gewesenen 
§ 
1 
Abs. 
3 der Einführungsverordnung zum ELG 
[EVO ELG] 
vom 17. Dezember 1997 [
LS 831.31; 
Änderung vom 28. Juli 1999] mit demselben Wortlaut
) 
wird b
ei Mehrpersonenhaushalten der rech
neri
sche An
spruch auf Beihilfe um denjenigen Betrag gekürzt, um den die Netto-Erwerbseinkünfte nicht invalider Familienmitglieder in der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen herabgesetzt werden.
 
    
Gemäss
 dem
 Weisungs- und Informationenschreiben des Kantonalen Sozial
amtes be
tref
fend Zusatzleistungen zur AHV/IV
, Vollzugsweisungen betreffend Zusatz
leistungen mit Wirkungen ab 1. Januar 2000, vom 9. November 1999,
 
zu
 
§ 
1 
Abs. 
3 
EVO
 ELG 
führe
 die Privilegierung nach Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG, wonach über ein Drittel der Netto-Erwerbseinkünfte in der Bedarfsrechnung für die EL nicht als Ein
nahme angerechnet werde, dazu, dass dieser Betrag gleich
sam als freier Betrag zusätzlich zur Verfügung stehe. 
Bei Haus
halten mit EL 
gelte
 di
ese Privi
legierung für invalide
 und nicht invalide Erwerbs
tätige in einem 
Bezügerhaushalt
 (z.B. Ehegatte). Die Privilegierung 
könne
 respektable 
Voller
werbseinkommen
 betref
fen. In solchen Fällen 
müsse
 die Bei
hilfe im Ausmass des nicht anrechen
baren Einkommensteils gekürzt oder (wohl zumeist) 
ge
strichen werden. Denn die Beihilfen 
hätten
 gemäss 
§ 
18 ZLG nicht den Sinn, ohne echten finanziellen Be
darf ausgerichtet zu werden, zumal es Haushalte betreffen 
könne
, die über höhere Einkommen verfügen
 würden
 als die 
Durch
schnittshaushalte
 der übrigen Bevöl
kerung
 (
Weisungssammlung 
des 
Kan
tona
len Sozialamtes betreffend Zusatz
leistungen 
von 1999 bis 2013
, S. 23 f.
; 
www.sozialamt.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/sozialamt/de/sozialversiche
rungen/zusatzleistungen.html
). 
    
Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid die vorinstanz
liche Auf
fas
sung bestätigt, wonach § 19 ZLV einen Anwendungsfall von § 18 ZLG dar
stelle 
und § 18 ZLG die Kürzung in weiteren, nach den konkreten Um
ständen zu beurteilenden Anwendungsfällen erlaube
, in denen die Leistungen nicht für den Unterhalt benötigt würden
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_499/2010
 vom 
23. August 2010
 E. 3.2).
5.2
    
5.2.1
    
Im vorliegenden Fall 
fiel
 in der ZL-Berechnung 
einzig in der Zeit von Oktober 2011 bis September 2012 ein tatsächliches privilegiertes Einkommen an, und zwar 
in
 der Vergleichsrechnung mit 
Z.___
 der Betrag von Fr. 7‘875.-- (
Lehr
lingslohn
 von 
Z.___
; Urk. 
3/2c
 S. 3 f.
).
 
Von diesem Einkommen wurde 
der 
Betrag von 
Fr. 3‘625.-- 
aufgrund der Privilegierung nach Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG 
nicht als Einkommen angerechnet. 
Die
 Kürzung der Beihilfe 
in diesem Umfang, wie dies die Beschwerdegegnerin in der korrigierten Berechnung vom 28. 
März 2014 vorge
nommen hat (Urk. 
3/2c
 S. 3 f.
), ist 
in Anwendung von
 
§ 
19 ZLV
 
daher 
rechtens
. 
5.2.2
    
Eine weitere Kürzung aufgrund des Mehrpersonenhaushaltes ist bei
 Formen des 
eigentlichen 
Zusammenlebens wie 
bei 
Konkubinate
n
, Wohn- und 
Familien
ge
meinschaften
 damit zu rechtfertigen, dass sich die Lebenshaltungskosten jeder daran beteili
gten Per
son merklich verringert
 und daher 
auch
 für die 
Leistungs
ansprecherin
 der allgemeine Lebensbedarf 
geringer 
ausfällt, als wenn sie allein leben würde
. 
Dies betrifft etwa 
die Kosten für die
 gemeinsame
 
Verpflegung
, Haus
ratversicherung, 
Unterhalt Woh
nungsein
richtung, 
Telekommunikations
-Gebühren, 
Energie
, 
Zeitungen und andere Abonnemente, 
Putz- und Wasch
mit
tel
 
etc.
    
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat im Urteil ZL.2003.00010
 
vom 29. August 2003
 entschieden
, dass allein die Tatsache einer 
Haushalt
ge
meinschaft
 - verglichen mit alleinlebenden Personen - die Vermutung tieferer Lebenshaltungskosten und eines geringeren Bedarfs an Zusatzleistungen begründet. Die Kürzung beziehungsweise Streichung der Beihilfen wegen feh
lenden Bedarfs gestützt auf 
§ 
18
 
ZLG
 erachtete das Gericht unter den gegebenen Umständen als gerechtfertigt. Mit 
ähnlicher
 Begründung erwog das hiesige Ge
richt im Urteil 
ZL.2008.00039
 
vom 31. Mai 2010, dass auch beim Zu
sammenle
ben von Mutter und Sohn verschiedene Ausgaben nicht mehrfach, sondern nur einmal anfallen. Mangels konkreter Angaben, weshalb und inwiefern die Lebenshaltungskosten von Mutter und erwachsenem Sohn nicht mit denjenigen eines Ehepaars vergleichbar seien, sei die Streichung der Bei
hilfen aufgrund von 
§ 
18
 
ZLG
 mangels Bedarfs gerechtfertigt
 
(vgl. 
auch 
Urteile des 
Sozialversiche
rungsgerichts
 des Kantons Zürich ZL.2013.00002 
vom 26. August 2014 E. 4 und 
ZL.2012.00104 
vom 28. März 2013
 E. 3).
 
    
Dies gilt auch für das Zusammenleben der Beschwerdeführerin mit ihrer mün
digen Tochter 
A.___
, welche 
nicht in die
 ZL-Berechnung 
einbezogen ist
. 
Zu beachten ist dabei, dass 
mit dem in 
§ 
18 ZLG 
erwähnten Unterhalt („soweit sie 
für den Unterhalt nicht benötigt wird
“) allein der Unterhalt der 
Leistungs
an
sprecherin
 und nicht der ausserhalb der ZL-Berechnung stehenden Person gemeint ist. 
Es darf daher nicht aufgrund der Bedürftigkeit 
von 
A.___
 auf einen 
zusätzlichen 
Bedarf 
geschlossen 
und 
aus diesem Grund 
von der An
wen
dung von 
§ 
18 ZLG 
abgesehen
 werden
.
 
    
Die Kürzung der Beihilfe rechtfertigt sich gestützt auf 
§ 
18 ZLG in dem Umfang, in welchem sich die
 Reduktion der Kosten 
für die Beschwerdeführerin 
in einer Lebensgemeinschaft 
ergibt. 
Die
 Beihilfe in der Berechnung ohne 
Z.___
 ab Okto
ber 2012 (Urk. 
3/2c
 S. 5 ff.) beträgt 
maximal 
Fr. 
2‘420
.-- 
(
§ 
16 
Abs. 
1 ZLG)
 und entspricht rund 
13
 %
 des für die Beschwerdeführerin allein eingesetzten Lebensbedarfs 
(ab Oktober 2012: 
Fr. 19‘050.--
, ab Januar 2013: Fr. 19‘210.--).
 
Eine Ersparnis der Lebenshaltungskosten um 13
 %
 aufgrund einer Lebensge
meinschaft ist 
angemessen
, wie auch etwa das Verhältnis der Beträge 
für Alleinst
ehende und Ehepaare
 
in Art. 10 
Abs. 
1 
lit
. a ELG 
(ab 2013: 
Alleinste
hende: Fr. 19‘210.--, ½ bei Ehepaaren: Fr. 14‘407.50
) 
und 
nach dem
 
Grundbe
darf
 
(
Alleinstehende: Fr. 14‘400.--, ½ bei Ehepaaren: Fr. 10‘200.--
) 
gemäss dem betreibungsrechtliche
n
 Existenz
minimum gemäss dem 
Kreis
schrei
ben
 der 
Ver
waltungskommission
 des Ober
gerichts des Kantons Zürich an die Bezirksge
richte und die Betreibungsämter Richtlinien für die Berechnung des 
betrei
bungsrechtlichen
 Existenz
minim
ums vom 16. Sep
tember 2009
 zeigt. 
5.2.3
    
Nach dem Gesagten ist 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
für die Zeit von Oktober 2011 bis April 2014 
den 
ganzen 
Anspruch
 auf 
kantonale 
Beihilfe 
gestützt auf 
§ 
18 ZLG 
aufgrund des Mehrpersonenhaushaltes 
und 
teil
weise 
aufgrund von 
§ 
19 ZLV verneint hat
. 
5.3
    
Da eine Bezugsberechtigung von Gemeindezuschüssen gemäss 
Art. 
4 der städ
tischen Verordnung den Anspruch auf die kantonale Beihilfen voraussetzt, hat die Beschwerdegegnerin auch den Anspruch auf Gemeindezuschüsse für die Zeit von Oktober 2011 bis April 2014 zu Recht verneint. 
6.
    
6.1
    
Aufgrund dieser Ausführungen (ZL-Berechnung vom 28. März 2014 [Urk. 
3/2c
] ohne das hypothetische Einkommen von Fr. 2‘130.-- pro Jahr [nach Privi
legie
rung] und je ohne Beihilfe und Gemeindezuschüsse) ergeben sich in der Zeit 
von Oktober 2011 bis April 2014 die folgenden 
E
L-Ansprüche
 (
Monats
beträge
 gerundet auf den nächsten Franken gemäss 
Art. 
26b ELV; x 12)
: 
Berechnungsperiode
EL-Anspruch 
pro Monat
pro 
Jahr
10-12/11
Fr. 
1‘096.--
Fr.
 13‘152.--
0
1-
0
9
/1
2
Fr. 
1‘133.--
Fr.
 13‘596.--
10-12/12
Fr. 
1‘098.--
Fr. 13‘176.--
01-02/13
Fr. 
1‘103.--
Fr. 13‘236.--
03-08/13
Fr. 988.--
Fr. 11‘856.--
09-12/13
Fr. 756.--
Fr. 9‘072.--
01-03/14
Fr. 765.--
Fr. 9‘180.--
ab 04/14
Fr. 752.--
Fr. 9‘024.--
Damit
 resultiert für die Zeit von Oktober 2011 bis 
und mit 
April 2014 
ein 
EL-
Gesamtanspruch 
von Fr. 
30‘984.--
 ([3 x Fr. 1‘096.--
 = Fr. 3‘288.--
] + [9 x 
Fr. 
1‘133.--
 = Fr. 10‘197.--
] + [3 x 
Fr. 
1‘098.--
 = Fr. 3‘294.--
] + [2 x Fr. 1‘103.--
 = Fr. 2‘206.--
] + [6 x Fr. 988.--
 = Fr. 5‘928.--
]+ [4 x Fr. 756.--
 = Fr. 3
‘
024.--
] + [3 x Fr. 765.--
 = Fr. 2‘295.--
] + [1 x Fr. 752.--]
)
.
 
6.2
In Bezug auf die bis zur Verfügung vom 4. Juni 2013 
bereits 
ausbezahlten Leis
tungen 
(Oktober 2011 bis Juni 2013) von Fr. 37‘404.--
 
(Urk. 8/6 S. 8
), be
stehend aus Ergänzungsleistungen, kantonalen Beihilfen und 
Gemeindezu
schüs
sen
 (Urk. 
8/6 S. 8, Urk. 8/7 S. 3, Urk. 8/8 S. 3, Urk. 8/9 S. 3
), 
ergibt sich 
folglich 
eine Differenz und damit ein Rückerstattungsbetrag 
(
Art. 
25 
Abs. 
1 
Satz 1 
ATSG) 
von 
Fr. 
14‘467.--
 (Fr. 37‘404.-- - Fr. 22‘937.-- [3 x Fr. 1‘096.-- = Fr. 3‘288.--] + [9 x Fr. 1‘133.-- = Fr. 10‘197.--] + [3 x Fr. 1‘098.-- = Fr. 3‘294.--] + [2 x Fr. 1‘103.-- = Fr. 2‘206.--] + [4 x Fr. 988.-- = Fr. 3‘952.--]). 
6.3
    
In Bezug auf die Zeit von Juli 2013 bis April 2014 
zahlte die 
Beschwerdegeg
nerin
 
laufend 
die
 
folgenden Beträge aus (
Urk. 
3/2c 
S. 11): 
Periode
ausbezahlt pro Monat
Anzahl Monate
ganze Periode
07-12/13 
Fr. 633.--
x 6
Fr. 3‘798.--
01-04/14
Fr. 
642.-- 
x 4
Fr. 2‘568.--
Total
Fr. 6‘366.--
Vergliche
n mit dem Anspruch gemäss diesem Entscheid
 (E. 6.1
 hiervor
) von Fr. 
8‘047.-- ([2 x Fr. 988.-- = Fr. 1‘976.--]+ [4 x Fr. 756.-- = Fr. 3‘024.--] + [3 x Fr. 765.-- = Fr. 2‘295.--] + [1 x Fr. 752.--]) resultiert eine Differenz respektive ein zusätz
licher Anspruch von Fr. 1‘681.-- (Fr. 8‘047.-- - Fr. 6‘366.--).
6.4
Somit reduziert sich der Rück
forderungs
betrag von 
Fr. 14‘467.--
 um den Betrag von Fr. 1‘681.-- auf Fr. 12‘
786.--
.
 
Dieser Betrag von Fr. 12‘786.-- wurde an die Beschwerdeführerin in der Zeit von Oktober 2011 bis und mit April 2014 
unrechtmässig
 ausbezahlt und ist an die Beschwerdegegnerin 
in Anwendung von
 
Art. 
25 
Abs. 
1 
Satz 1 
ATSG 
vorbehältlich eines Erlasses der Forderung 
(Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG) 
zurückzuerstatten. 
7.
7.1
Die Bes
chwerdegegnerin
 hat 
mit der Rückerstattungsverfügung vom 1. April 2014
 
(
Urk. 
3/2d) 
auf die
 Rückfor
derung
 der ausbezahlten kantonale
n
 Beihilfe und der Gemeindezuschüsse
 
für die Zeit von Oktober 2011 bis Februar 2013 
wegen grosser Härte ohne weitere Begründung (teilweise) verzichtet (vgl. 
Ein
sprache
entscheid
 vom 28. März 2014, Urk. 2 S. 2). 
Verfahrensrechtlich ist ein unmittel
barer Verzicht auf die Rückforderung, mithin vor Rechtskraft der 
Rück
erstattungs
verfügung
, nach Art. 3 Abs. 
3 ATSG dann zulässig, 
wenn offen
sicht
lich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind. 
Zwar hat die Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 8. Juli
 2013
, ergänzt mit Schreiben vom 30. September 2013, im Hinblick auf die 
Rückerstattungs
ver
fügung
 vom 4. Juni 2013 (Urk. 8/5) darum ersucht, es sei 
von der
 
Rücker
stattung abzusehen
 (Urk. 3/5a S. 1 f., Urk. 3/5b S. 10). 
Die Beschwerde
führerin hat sich indes w
eder 
im
 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) noch 
in der
 
Rück
erstat
tungs
verfügung
 vom 1. April 2014 (
Urk. 
3/2d) 
dazu geäussert, weshalb ihrer Ansicht nach die Erlassvoraussetzungen nach Art. 25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG als 
ohne Weiteres 
offensichtlich erfüllt anzunehmen seien. 
Insbesondere
 
ist
 den Ent
scheiden nicht
 zu entnehmen, 
weshalb sie
 
ausschliesslich für die Zeit von Oktober 2011 bis Februar 2013 
ohne Weiteres 
von einer grossen Härte ausging, nicht aber für die übrige Zeit von März 2013 bis April 201
4. 
Die
 
Beschwerde
geg
nerin
 
hat 
den 
unmittel
baren 
Rückforde
rungs
verzicht
 
zudem 
auf den Betrag reduziert, auf den 
der An
spruch auf Beihilfe und Gemeindezuschüsse 
nach der 
korrigierten 
ZL-Berech
nung von Oktober 2011 bis Februar 2013 
bestanden hätte
, wenn sie den Anspruch nicht 
aus anderen Gründen
 verneint hätte
. 
Denn sie berücksichtig
te in der ZL-Berechnung vom 28. 
März 2014 
nicht die ur
sprünglich unrecht
mässig ausbezahlten Beträge von 
Fr. 
303.-- (Beihilfe) und Fr. 184.-- (
Gemeinde
zuschüsse
) pro Monat (Urk. 8/7-9 je S. 3), sondern von Oktober 2011 bis September 2012 
die Beträge 
Fr. 10.-- (Beihilfe) und Fr. 184.-- (
Gemeinde
zuschüsse
) und von Oktober 2012 bis Februar 2013 
die Beträge 
Fr. 202.-- (Beilhilfe) und Fr. 115.-- (
Gemeinde
zuschüsse
) pro Monat
 (
Urk. 
3/2c S. 3-5). 
Damit 
ergab sich nicht ein 
Verzicht auf 
die 
Rückforderung der 
ursprünglich unrechtmässig ausbezahlten 
kantonalen und kommunalen 
Leis
tungen
 dieser Monate
, sondern
 auch in dieser Hinsicht
 
ohne weitere Begrün
dung 
lediglich 
ein 
Teil
verzicht.
 
7.2
In der Regel
 
muss vor einem Entscheid über das Erlassgesuch, mithin vor dem Entscheid darüber, ob die Beschwerdeführerin die zu viel ausgerichteten Leistun
gen 
im Sinne von Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in gutem Glauben empfan
gen hat und eine grosse Härte 
(vgl. dazu 
Art. 
5 ATSV)
 
vorliegt
, 
zuerst 
rechtskräftig darüber entschieden worden sein, ob und in welcher Höhe eine Rückerstattungspflicht überhaupt besteht.
 
Erst danach ist zu beur
tei
len, ob die Voraus
setzungen zum Erlass des (dann) rechtskräftig festgesetzten 
Rücker
stat
tungsbetrages
 gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG vorliegen. 
Denn anderen
falls besteht die Gefahr, dass der Entscheid über den Erlass in Rechts
kraft erwächst, ohne dass über die Grundlage dazu - die 
Rückerstattungsverpflich
tung
 - eben
falls rechts
kräftig entschieden worden ist. 
Daher
 kann a
uf
 die Rückerstattung bereits im Rahmen der (ersten) Verfügung über die Rück
for
derung nur verzich
tet werden, wenn offensichtlich ist, dass die Voraus
setzun
gen für den Erlass gegeben sind (
Art. 
3 
Abs. 
3 ATSV
; Urteil des Bundes
gerichts 
9C_387/
2011 vom 25. Juli 2011 E. 1.2), 
was 
hier jedoch insbesondere ohne weitere vorgängige Begründung der Ver
waltungs
behörde nicht leichthin anzunehmen ist. 
    
D
ie Sache ist 
daher diesbezüglich nach Rechtskraft dieses Entscheides
 an die Beschwerdegegnerin zu überweisen, damit 
sie 
über das Gesuch auf Erlass der Rück
forderung von nunmehr Fr. 12‘786.-- 
verfüge. 
8.
    
Von weiteren Sachverhaltsabklärungen und 
Beweismassnahmen, namentlich die von der
 Beschwerdeführer
in beantragte Zeugenb
efragung
en
 
(Urk. 1
) ist nach dem Gesagten abzusehen, da 
hievon
 keine 
neue 
entscheidrelevante
n
 
Erkennt
nisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; 
BGE 136 I 229
 
 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 
9C_724/2009 vom 1
6. 
November 2009
 
E. 
3.2.3.1
).
9
.
    
Nach dem Gesagten sind der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
März 2014 
(
Urk. 
2) 
und der Rückerstattungsentscheid vom 
1. 
April 2014 
(
Urk. 
3/2d) 
insoweit zu ändern, als festzustellen ist, dass 
in der ZL-Berechnung von Oktober 2011 bis April 2014 
(
Urk. 
3/2c) 
kein hypothetisches Einkommen für die Haus
haltsführung 
als Einnahme 
zu berück
sichtigen ist und die Beschwerdeführerin betreffend den Zeitraum Oktober 2011 bis April 2014 
die an sie
 zu viel ausbe
zahlte
n
 Zusatzleistungen 
von insgesamt Fr. 12‘786.-- 
an die 
Beschwerde
geg
ne
rin
 zurückzuerstatten
 hat
. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen. 
    
D
ie Besc
hwerdegegne
rin 
wird 
nach Rechtskraft dieses Entscheides über das 
Erlass
gesuch
 zu befinden
 
haben
. 
10
.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Ausgangsgemäss
 steht d
er
 teilweise obsiegenden Beschwerdeführer
in
 eine re
duzierte 
Prozess
entschädigung
 zu 
(vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2)
, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
si
cherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
1‘
5
00
.-- (inklusive 
Bar
aus
lagen
 und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser Gutheissung 
der Beschwerde 
werden
 der
 
angefochtene 
Einspracheent
scheid
 
vom 2
8. 
März 2014 und der
 angefochtene
 Rückerstattungsentscheid vom 
1. 
April 2014
 insoweit geändert, als festgestellt wird, dass 
in der Berechnung 
der Zusatz
leistungen 
von Oktober 2011 bis April 2014 kein hypothetisches Einkommen für die Haushalts
führung
 als Einnahme
 zu berück
sichtigen ist und 
dass 
die Be
schwerde
führerin betreffend den Zeitraum Oktober 2011 bis April 2014 die an sie zu viel aus
bezahlten Zusatzleistungen von insgesamt Fr. 12‘786.-- an die 
Beschwerde
gegnerin
 zurückzu
erstatten hat. Im Übrigen 
wird
 die Beschwerde 
ab
g
ewiesen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘
5
00
.--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin 
Dr. 
Claudia Schaumann
- 
Stadt 
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann