zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00882 · 2017-02-28 · de
Erlass der Rückerstattung einer akzessorischen IV-Kinderrente; Abweisung mangels guten Glaubens (der rentenberechtigte Vater entwickelte umfangreiche kriminelle Aktivitäten, die bei einer schweren Depression nicht möglich gewesen wären; die Mutter wusste dies oder hätte dies zumindest erkennen müssen) (BGE 8C_317/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00882
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
28. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 19. Dezember 2003 sprach d
ie 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle),
 
Y.___
 
rückwirkend
 ab 
1. August 200
3
 
eine 
ganze Invalidenrente 
zu 
(
Urk. 
5/263
)
 und entrichtete i
n der Folge auch
 
eine 
Kinderrente 
für 
seine Tochter 
Z.___
 (Übersicht in
 
Urk. 
5/115/1). Die Kinderrente
 wurde nach seiner Verhaftung 
im April 2007 
auf das Konto seiner 
Ehefrau 
X.___
, 
der
 
Mutter 
von 
Z.___
 
überwiesen
 (
Urk. 
5/253/3 f., 
5/214
, 
5/212
 und 5/14/1
).
    
Im 
Laufe der Strafuntersuchung
 gegen 
Y.___
 
(vgl. insbesondere 
Urk. 
5/45 und 
Urk. 
5/152) 
hob die IV-Stelle 
am 6. Juli 2010 
– wie 
mit Vorbescheid vom 1
9. Februar 2010 angekündigt 
(
Urk. 
5/140) 
–
 
die 
vorerwähnte
 Rentenver
fügung wiedererwägungsweise auf. Sie stellte fest, 
dass kein Anspruch auf Rentenleistungen besteh
e
, und stellte infolgedessen 
auch 
die 
Kinderrente per sofort ein
 
(
Urk. 
5
/123). 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2010.00871 vom 31. Oktober 2011 ab (
Urk. 
5/79).
 
Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid mit Urteil 
8C_955/2011 
vom 9. Juli 2012 
(
Urk. 
5/56). 
Inzwischen hatte die IV-Stelle 
mit 
Vorbescheid 
vom 7. 
September 2010 die Rückforderung der Kinderrente
 
gegenüber 
X.___
 
mit 
Fr. 
58‘0
95
.-- beziffert 
(
Urk. 
7/115)
 und am
 11.
 
November 2010 
in diesem Sinne verfügt
 (
Urk. 
5/8/101). 
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde reduzierte das 
Sozialversicherungsgericht mit Urteil IV.2010.01204 vom 30. August 2013 die
se
 Rückforderung infolge 
teilweiser Verjährung 
auf 
den Betrag von 
Fr. 45‘244
.--
 (
Urk. 
5/42/1-8).
    
Die IV-Stelle setzte das Urteil mit Verfügung vom 25. November 2015 um und forderte von 
X.___
 die Zahlu
ng des Betrages von 
Fr. 
45‘244.--
 innert 
30 Tagen 
unter Hinweis auf die Möglichk
eit, ein Erlassgesuch zu stellen
 (
Urk. 
5/33)
.
 Ein entsprechendes Gesuch wurde von der IV-Stelle am 
29. November 2013 registriert (
Urk. 
5/35). 
Für die Prüfung 
desselben
 forderte die IV-Stelle 
X.___
 mehrfach auf, einen Fragebogen auszufüllen und Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen einzureichen (
Urk. 
5/21
 und 5/24). 
Da sie dieser Aufforderung nicht nac
hkam, trat die IV-Stelle am 21. 
Juli 2014 nicht auf das Erlassgesuch ein. Indes wies sie d
a
rauf hin, 
dass ein später eingereichtes, 
vollständig belegtes und ausreichend begründetes Gesuch 
nach wie vor geprüft würde
 (
Urk. 
7/20). 
Ein solches Gesuch zusam
men mit Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen reichte 
X.___
 ein
 (
Urk. 
5/14)
, nachdem sie im 
Oktober und Dezember 2014 
Zahlungs
erin
nerungen
 
erhalten hatte (
Urk. 
5/15 und 5/18
)
.
 
Die IV-Stelle kündigte ihr 
so
dann 
mit Schreiben vom 
26. Mai 2015
 an, dass man ihrem Gesuch nicht werde entsprechen können
,
 und setzte ihr zur Wahrung des rechtlichen Gehörs eine Frist bis zum 
26
. Juni 2015 an (
Urk. 
5
/12). Mit Eingabe vom 25. 
Juni 2015 legte 
X.___
 ihre Einwände nochmals dar
 (
Urk. 
5/10
). 
Letzt
l
ich
 wies die IV-Stelle das Erlassgesuch mit Verfügung vom 
2. 
Juli 2015 
explizit im Betrag von 
Fr. 
44‘912.--
 ab (
Urk. 
5/2/5 ff.
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 Beschwerde
, aufgegeben bei der Post am 
2. 
September 2015. Darin beantragte sie
 sinngemäss
, ihr die Rückerstattung der zu viel bezahlten Kinderrenten zu erlassen (
Urk. 
1). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2015 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
4
). 
Es wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
6). Am 6. November 2015 erstattete 
X.___
 die Replik (
Urk. 
8), während die IV-Stelle auf eine Duplik verzichtete (
Urk. 
10). 
In der Folge 
räumte das Gericht 
X.___
 m
it 
Beschluss
 vom 18. Januar 2017 –
 unter Hinweis auf eine mögliche Schlechterstel
lung im Falle eines Sachurteils – 
explizit die Möglichkeit zum 
Rückzug der Beschwerde 
ein (
Urk. 
12). 
Diese hielt 
mit Eingabe vom 13. Februar 2017
 ausdrücklich an 
der Beschwerde fest
 
(
Urk. 
14).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gemäss Art. 25 
Abs. 
1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistun
gen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG und Art. 4 
Abs. 
1 
der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSV
).
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vorn
herein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer 
Subjektivität mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf. Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder 
Anzeige
pflichtverletzung
 zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unter
lassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 mit diversen Hinweisen). 
    
Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 5 
Abs. 
1 ATSV vor, wenn die vom 
Bundes
gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach 
Abs. 
4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. 
2.
    
D
ie Beschwerdegegnerin machte geltend, 
Y.___
 
sei in illegale D
ro
gengeschäfte verwickelt gewesen
, woraus auf eine Arbeitsfähigkeit 
zu schliessen sei 
respektive 
er habe damit eine
 Erwerb
s
tätigkeit 
ausgeübt
. 
Es sei 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon 
auszugehen, dass 
die 
Beschwerdeführer
in 
Bescheid gewusst habe, 
da 
sie
 bereits damals 
mit ihm 
verheiratet 
gewesen sei und 
mit ihm 
einen gemeinsamen Haushalt geteilt habe. 
Folglich ha
be diese 
ihre Meldepflicht verletzt, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei
. Im Übrigen sei ein Betrag von Fr. 45‘244.-- gemäss Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2010.01204 vom 30. August 2013 zurück
zuerstatten. In der angefochtenen Verfügung sei dieser fälschlicherweise mit 
Fr. 
44‘912.-- beziffert worden 
(
Urk. 
2
 und 4
).
    
Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen, nichts von der illegalen Tätig
keit ihres Ehemannes gewusst zu haben. 
Bis zur Verhaftung sei 
dieser 
zuhause gewesen und sie mit dem Kind ebenfalls zwecks Erlernen der Sprache. Man habe einen eher niedrigen Lebensstandard gepflegt (
Wohn
kosten
 
Fr. 
1‘150.
-- 
pro Monat
) und sei vom Sozialamt unterstützt worden
. Dieses habe 
wegen der 
R
ente
n
 
übrigens 
weniger bezahlt
, 
weshalb
 sie gegebe
nenfalls 
Geld 
nachfordern müsste.
 
Ihr Ehemann habe 
auch 
kein Geld nach
hause gebracht oder für die Familie verwendet. Dementsprechend 
habe die Polizei 
b
ei der
 
Hausdurchsuchung nichts gefunden. D
ie Kinderrente 
sei 
ferner nur von 
Mai 2007 bis Juni 2010 
an sie 
a
usbezahlt worden. 
Des Weiteren
 habe sie sich im Jahr 2011 erfolgreich selbständig gemacht und wolle die wenige Zeit mit ihrer Tochter sorglos verbringen. 
Ansonsten
 könne sie sich bei der Arbeit nicht mehr konzentrieren
. 
Dann würde sie betrieben und ihre Mitarbeiter würden arbeitslos.
 Bereits jetzt 
finde 
die Familie
 wegen der Betreibungen des Ehemannes keine neue Wohnung
. 
Von ihrer GmbH beziehe sie einen Lohn, der gerade für den Unterhalt der Familie reiche. Damit könne 
sie in absehbarer Zukunft die 
Fr. 
45‘244.-- nicht 
zurück
zahlen
. 
Schliesslich
 habe die Beschwerdegegnerin sie nicht zum Sachverhalt befragt
 
und ohne strafbare Handlung sei die einjährige Verjährungsfrist massgeblich, die bereits abgelaufen sei 
(
Urk. 
1
, 
8
 und 14
).
3.
    
Das Urteil 
des Sozialversicherungsgerichts 
IV.2010.01204 vom 30. August 2013
 
ist rechtskräftig und som
it verbindlich
 (vgl. 
Urk. 
5/42/1-8
)
. 
Die
 
Fragen der 
Fristwahrung nach Art. 25 
Abs. 
2 ATSG
 und
 
der 
rückerstattungspflichti
gen
 Person nach Art. 2 ATSV
 
können 
folglich nicht 
mehr 
Gegenstand des vorliegenden
 Verfahrens
 
bilden
. 
Vielmehr 
hat
 die 
Beschwerdeführerin
 
der Beschwerdegegnerin 
grundsätzlich 
einen Betrag von 
Fr. 
45‘244.
-- 
zurückzu
erstatten
. 
Zu prüfen bleibt
 
daher
 einzig
, ob die Voraussetzungen für 
d
en Erlass der Rückforderung erfüllt sind.
4.
    
4.1
    
Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer Person knüpft, ist dessen Dasein zu vermuten (Art. 3 
Abs. 
1 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 
ZGB).
 Diese Vermutung kann 
indes
 
widerlegt werden
. 
Dabei gilt es zu beachten, dass das Gericht seinen Entscheid im Sozialver
sicherungsrecht grundsätzlich 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen
 hat
. Das Gericht folgt 
also 
jener 
Sachverhalts
darstellung
, die es von allen möglichen Geschehensabläufen al
s die wahr
scheinlichste würdigt. 
Die
 blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts 
genügt daher 
nicht 
(BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3
), doch 
gelten auch nicht die 
s
trenge
n beweisrechtliche
n
 Anforderungen
, wie sie das Strafverfahren gestützt auf den Grundsatz „im Zweifel zugunsten des Beschuldigten“
 
kennt 
(zur
 vorliegend
 
n
icht weiter interessierenden Ausnahme betreffend die 
Fristwahrung nach Art. 25 
Abs. 
2 ATSG v
gl.
 
BGE 138 V 74 E. 6.1, Urteil des Bundesgerichts 4A_403/2013 vom 11. Oktober 2013
 E. 3.2.3).
4.2
    
Der Ehemann 
der Beschwerdeführerin
, 
Y.___
,
 
wurde mehrfach von der Polizei einvernommen. Am
 10. April 2007 
erklärte er unter anderem 
zu Protokoll
, seine Ehefrau habe von den Drogentransporten nichts gewusst (
Urk. 
5/153/2). Gleichzeitig g
ab
 er zu, 
die Drogen 
für 
den letzten
 Transport 
am Donnerstag
 
in 
A.___
 übernommen
 zu haben
, während 
seine Familie
 im Hotel gewartet habe. Tags darauf sei man mit dem Auto über 
B.___
 nach 
C.___
 und dann nach 
D.___
 bei 
E.___
 gefahren
, wo man die Osterfeiertage b
ei einem
 Onkel verbracht habe. Am Montag 
habe
 man
 alsdann
, 
weil es Stau gehabt habe und das Kind ungeduldig gewesen sei,
 für die Einreise in die 
Schweiz den Nebenü
bergang 
F.___
 
benutzt
. Das von der Ehefrau mitgeführte Bündel 20er- und einige 10er-Noten, insgesamt 
Fr. 
3‘500.--, sei
en
 der Rest der Belohnung von 
Fr. 
4‘000.
-- für den Transport
 gewesen (
Urk. 
5/153/2-4).
    
Am
 1
2. 
April 2007 erklärte 
Y.___
 
erneut
, seine Ehefrau habe nichts vo
n den Drogentransporten gewusst. Dennoch gab er an, die
 Belohnung
 auch für den Lebensunterhalt verwendet zu haben (
Urk. 
5/153/17). 
Zum Drogentransport von 
A.___
 erklärte er nunmehr, er sei von Samstag bis Donnerstag in der 
G.___
 gewesen und habe dort einen Anruf erhalten, er solle nach 
A.___
 fahren. 
Er reise immer ab und zu in die 
G.___
, weshalb er seiner Familie 
diesbezüglich 
nichts Spezielles gesagt habe. 
Seine
 Ehefrau 
habe ihn dann 
am Flughafen in 
H.___
 abgeholt und man sei nach 
A.___
 gefahren. Der Ausflug nach 
I.___
 sei vorher nicht geplant gewesen. 10 bis 20 km nach 
A.___
 habe er sich um 22.30 Uhr mit einem Lastwagenchauffeur auf einem Parkplatz getroffen. Seine Familie habe im 200 m entfernten Auto gewartet, während er einen Rollkoffer, einen Aktenkoffer und 
Fr. 
4‘000.-- erhalten habe. Er habe der Familie erzählt, Gepäck von seinem Kollegen sei gekommen. 
Die Frage, ob seine Ehefrau etwas gesehen oder gesagt habe, verneinte 
Y.___
 und fügte hinzu, sie dürfe nichts
 dazu
 sagen, wenn er etwas mache
 (
Urk. 
5/153/18-2
1
)
.
 
Dem Protokoll ist sodann zu entnehmen, dass weitere 
Über
nahmen
 von Drogen
 in 
J.___
, 
K.___
 
und 
L.___
 
statt
fanden
 (
Urk. 
5/153/9
 und 5/153/15
).
 Seiner Ehefrau will 
Y.___
 
bezüglich eines der weiteren Transporte nur gesagt habe, 
er müsse Geschäft
e
 machen
 (
Urk. 
5/153/10).
 
    
In der polizeilichen Einvernahme vom 15. April 2007 
stand
 die Zuordnung der zahlreichen sichergestellten Mobiltelefone, unter anderem mit 
M.___
 SIM-Kart
e, im Vordergrund
. Dazu 
sagte 
Y.___
 aus
, einen Freund für zwei Tage nach 
M.___
 begleitet zu haben. Was der Freund tue, wisse er nicht 
(
Urk. 
7/153/24 ff.
, insbesondere 28 f.
). 
Zum T
ransport von 
A.___
 präzisierte er
, am Donnerstagnachmittag 
sei er 
in 
N.___
 gelandet, nach 
A.___
 gefahren und bereits am Freitagmorgen 
nach 
B.___
, 
O.___
 und 
P.___
 weiter 
gefahren (
Urk. 
5/153/31 und 34).
    
A
m 19. April 2007 räumte 
Y.___
 schliesslich 
ein, den 
Leibgurt
 mit den Drogen im Hotel in 
A.___
 angezogen zu haben, was 
seine
 Ehefrau gesehen habe (
Urk. 
5/153/39). Wie sich aus jener Einvernahme weiter ergibt, wusste 
die Beschwerdeführerin
 auch darüber Bescheid, 
dass er sich an den Osterfeiertagen am Flughafen in 
K.___
 mit Leuten traf (
Urk. 
5/153/42).
4.3
    
Aus den Strafprotokollen ergeben sich 
genügend 
Anhaltspunkte, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schliessen lassen, dass 
die 
Beschwerdeführerin sehr wohl wusste, dass ihr Ehemann nicht 
unter einer
 schweren Depression litt und durchaus in einem grösseren Arbeitspensum arbeitsfähig war. 
Bereits die zahlreichen Reisen und Treffen mit Freunden in ganz Europa 
(
aber
 auch innerhalb der Schweiz, vgl. 
Urk. 
5/153/128 f.) 
sprechen für sich. Darüber hinaus 
mögen die Indizien 
in Achtung des Grundsatzes 
in 
dubio
 pro 
reo
 
f
ür eine Strafverfolgung der Beschwerdeführe
rin 
nicht ausreichend sein
. 
Indes finden sich u
nter 
sozialversicherungsrecht
lichen
 Gesichtspunkten 
genügend
 
Hinweise 
dafür
, dass sie über das Ausmass und die Illegalität 
der 
Aktivitäten
 ihres Ehemannes
 Bescheid wusste. 
Diesbe
züglich 
ist insbesondere
 zu erwähnen
, dass 
mehrere Tausend Franken der 
Belohnung in kleinen Geldscheinen bei ihr sichergestellt wurde
n
, sie den Drogengürtel in 
A.___
 sah und generell keine 
Fragen stellte, selbst wenn 
man 
kurzfristig angekündigt
 einen Umweg über 
A.___
 fuhr
, um im Dunkeln auf einem abgelegenen Parkplatz Gepäck entgegenzunehmen
. Es kommt die 
im Rahmen des 
alltäglichen Gebrauchs nicht erklärbare 
Anzahl der sichergestellten Mobiltelefone hinzu. 
U
nter diesen Umständen 
kann 
besten
falls
 
eine grobe Nachlässigkeit seitens der Beschwerdeführerin angenommen werden, die 
bewusst die Augen vor den zahlreichen Hinweisen auf die krimi
nellen Handlungen ihres Ehemannes verschloss. Doch selbst dies genügt, 
um die Vermu
tung ihres guten Glaubens zu wi
derlegen. 
Im Übrigen wohnt 
Y.___
 
– belegt zumindest für die Jahre 2012 und 2013 – 
seit 
seiner 
Entlassung aus dem Strafvollzug wieder mit 
der Beschwerdeführerin 
zusammen und bezieht 
auch einen Lohn aus ihrer GmbH (
Urk. 
5/14/21-24)
. 
Gesamthaft betrachtet deutet somit alles auf ein enges Vertrauensverhältnis der beiden hin.
 
4.4
    
Zusammenfassend hätte die Beschwerdeführerin bei der gebotenen und ihr zumutbaren Aufmerksamkeit, sollte sie 
(w
as 
un
glaubwürdig ist
) 
tatsächlich
 nichts von den illegalen Aktivitäten ihres Ehemannes gewusst haben, diese nach dem Gesagten zumindest erkennen müssen. Sie kann sich deshalb nicht auf ihren guten Glauben berufen.
 Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdegegnerin nach der Verhaftung von 
Y.___
 nur dessen persönliche Rente sistierte und die Kinderrente weiterhin bestätigte respektive ausbezahlte
 (
Urk. 
5/209, 5/200, 5/199, 5/189 f.
, 5/133 und 5/129
)
. 
Das Zuwarten
 der Beschwerdegegnerin vermag die von Anfang an fehlende Gutgläubigkeit der Beschwerdeführerin nicht wiederherzustellen, zumal es 
für diese leicht erkennbar war, dass die Invalidenversicherung bei guter Gesundheit ihres Ehemannes keine Leistungen hätte ausbezahlen dürfen 
(vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_184/2015 vom 8. Mai 2015 E.3.4.3 und 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 6.2
).
4.5
    
Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass auf die Abnahme weitere
r
 Beweise zu verzichten ist, wenn 
die von Amtes wegen 
vorgenommenen
 Abklärungen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung 
bereits 
zur Überzeugung
 führen
, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen 
könnten 
an diesem feststehenden Ergebnis nichts 
mehr ändern 
(
sog. antizipierte Beweiswürdigung). 
In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 
Abs. 
2 
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (
BV
;
 BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d).
 Angesichts der vorstehenden Erwä
gungen käme einer im 
eigenen Interesse
 erfolgten Aussage der Beschwerde
führer
in
 kein massgeblicher Beweiswert zu
, weshalb darauf verzichtet werden kann, selbst falls sie eine solche rechtzeitig beantragt hätte. 
Da Erlassgesuche in den Zuständigkeitsbereich der Ausgleichkasse fallen, ist 
zudem k
ein 
Vor
bescheidverfahren
 notwendig
 (vgl. Urs Müller
, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 
Bern 
2010, 
S. 410
 
Rz
 
2073 ff.)
. Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs 
im Verwaltungsverfahren 
genügte es 
somit
, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 26. Mai 2015 Gelegenheit gab, sich zum beabsichtigten Endentscheid zu äussern (
Urk. 
5/12).
5.
    
Bei dieser Sachlage erübrigt sich die Prüfung einer grossen Härte, da 
diese zweite Voraussetzung kumulativ 
erfüllt sein müss
te
.
 
Mit anderen Worten, selbst wenn die finanziellen Verhältnisse tatsächlich knapp wären, könnte die Rückforderung nicht erlassen werden, weil es am guten Glauben fehlt. 
6.
    
Die Beschwerde ist 
folglich 
abzuweisen.
 Darüber hinaus wurde das 
Erlass
gesuch
 in 
der angefochtenen 
Verfügung explizit nur im Betrag von Fr. 
44‘912.-- abgewiesen. Dabei handelt es sich offensichtlich um ein Verse
hen
. Ein Teilerlass findet i
n den Erwägungen 
der angefochtenen Verfügung 
keine Stütze 
und die mit Abstand 
naheliegendste
 Erklärung für diese Summe ist eine Verwechslung der beiden in 
Dispositivziffer 1 des Urteils vom 
30. August 2013
 festgesetzten Rückforderungen gegenüber der Beschwerde
-
füh
rerin
 und ihrem Ehemann. Dieser Fehler ist gestützt auf Art. 
61 
lit
. d ATSG 
bzw.
 § 25 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 
zu Ungunsten der Beschwerdeführerin 
zu beheben, wobei sie
 mit Verfügung vom 18. Januar 2017 bereits auf diese mögliche Schlechterstellung hinge
wiesen und ihr explizit Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde gegeben wurde
 (vgl. Sachverhalt E. 2)
. 
7
.
    
Nachdem die Frage der Rückerstattung bereits rechtskräftig entschieden war und Gegenstand des Verfahrens einzig die Erlassvoraussetzungen bilden, geht es vorliegend nach ständiger Rechtsprechung 
nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen 
(BGE 122 V 221 E. 2). Des
halb ist nicht Art. 69 
Abs. 
1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (IVG)
, sondern Art. 61 
lit
. a ATSG anwendbar und das Verfahren folglich kostenlos
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewi
esen.
2.
    
Die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2. Juli 2015 wird dahingehend abgeändert, dass das Gesuch um Erlass der Rücker
stattung zu viel ausgerichteter IV-Kinderrenten im Betrag von 
Fr. 
45‘244.-- abge
wiesen wird.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
14
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigBonetti