zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01339 · 2019-05-02 · de
Invalideneinkommen ohne Abzug vom Tabellenlohn korrekt; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01339
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil vom 2. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftplicht- und Versicherungsrecht
lic.
 
iur
. Y.___
Postfach 2577, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___, geboren 1971, bezog von April 1995 bis Juli 1996 eine be
fristete halbe Rente der Invalidenversicherung (Urk. 6/1). Nach erneuter Anmel
dung am 8. November 2011 (Urk. 6/13) und erfolgter Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining (Urk. 6/49) verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 8. September 2014 einen Leis
tungsanspruch (Urk. 6/111). 
1.2
    
Nach erneuter Anmeldung am 8. März 2015 (6/113) stellte die IV-Stelle mit Vor
bescheid vom 16. April 2015 in Aussicht, einen Leistungsanspruch zu verneinen (Urk. 6/119). Dagegen erhob der Versicherte am 12. Mai 2015 Einwände (Urk. 6/120). Nach Einholung eines Gutachtens, das am 10. November 2016 er
stattet wurde (Urk. 6/155), stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2016 in Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (Urk. 6/159). Dagegen er
hob der Versicherte am 29. Dezember 2016 (Urk. 6/164) und 29. März 2017 (Urk. 6/171) Einwände.
    
Mit Verfügung vom 8. November 2017 verneinte die IV-Stelle einen Rentenan
spruch (Urk. 6/185 = Urk. 2). 
2.
    
Der Versicherte erhob am 6. Dezember 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. November 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine 
Viertelsrente
 zuzusprechen (Urk. 1 S. 2 Ziff. I.2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2018 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 15. Februar 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG)
. 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG)
 aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Ar
beitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid gewor
den wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein
kommen zif
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestim
men lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mens
vergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
 
1.3
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgege
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statisti
schen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Der Griff zur Lohnstatistik ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens auf
grund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2). 
1.4
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass per
sönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Le
bensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/
aa
). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schät
zen und darf 25
 %
 nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
bb
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit 
in ihrer Leistungsfähigkeit ein
geschränkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesund
heitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die
 Bemessung des leidensbeding
ten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichts
punkts führen dürfen (Urteil 9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1 mit Hin
weisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1).
1.5
    
Mit Bezug auf den behinderungs- beziehungsweise leidensbedingten Abzug ist zu beachten, dass das medizinische Anforderungs- und Belastungsprofil eine zum zeitlich zumutbaren Arbeitspensum tretende qualitative oder quantitative Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit darstellt, wodurch in erster Linie das Spektrum der erwerblichen Tätigkeiten (weiter) eingegrenzt wird, welche unter Berücksich
tigung der Fähigkeiten, Ausbildung und Berufserfahrung der versicherten Person realistischerweise noch in Frage kommen. Davon zu unterscheiden ist die Frage, ob mit Bezug auf eine konkret in Betracht fallende Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage verglichen mit einem gesunden Mitbewerber nur bei Inkauf
nahme einer Lohneinbusse reale Chancen für eine Anstellung bestehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 
3.1.1 mit Hinweisen). 
Ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten auszugehen, können unter dem Titel leidensbedingter Abzug grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeits
markt (Art. 16 ATSG) als ausserordentlich zu bezeichnen sind (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_826/2015 vom 13. April 2016 E. 3.2.1). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, aus medizinischer Sicht seien dem Beschwerdeführer näher umschriebene körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten zu 60 % zumutbar (S. 1 unten). Ausgehend von Daten der Lohnstatistik ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 37 % (S. 2 oben). Ein Abzug vom Tabellenlohn sei aus näher dargelegten Gründen nicht angezeigt (Urk. 5 S. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), vom Tabellenlohn gemäss LSE 2014 sei aus näher dargelegten Gründen ein Abzug vorzunehmen (S. 3), dies im Umfang von mindestens 10 % (S. 4). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob zur Bestimmung des Invalideneinkommens ein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen sei. 
3.
    
3.1
    
Gemäss dem am 10. November 2016 erstatteten polydisziplinären Gutachten (Urk. 6/155) verhält es sich mit der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit wie folgt:
3.2
    
Angepasst ist eine wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg und ohne Notwendigkeit des Einnehmens von Zwangspositionen der Wirbelsäule, namentlich im Sinne der In-/Reklination und der Rotation. Zudem darf der Versicherte keine längeren Gehstrecken absolvieren und keine Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüste überwinden. Auch Überkopftätigkeiten sind wegen der damit verbundenen Reklination in der Wir
belsäule nicht zumutbar. Allenfalls leichte und kurzfristige Hebebelastungen, keine repetitiven Drehbelastungen der Lendenwirbelsäule, keine Arbeit in sturz
gefährlichen Situationen. Kein Transport von Personen aufgrund des rezidivie
rend akut auftretenden Schwindels. Aufgrund der Reaktivierung seiner Kriegser
lebnisse ist der Versicherte weniger stresstolerant und braucht vermehrt Pausen und längere Erholungsphasen (S. 58 Ziff. 9.2.2).
3.3
    
Aus neurologischer Sicht ist der Versicherte in einer adaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht ist er in einer körperadaptierten Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig. Aus orthopädischer Sicht kann der Versicherte zweimal 3 Stunden am Tag arbeiten, was rechnerisch einer Arbeitsfähigkeit von 70 % entspricht. Aufgrund des verlangsamten Arbeitstempos ist es gerechtfertigt, eine zusätzliche Leistungseinschränkung von 10 % zu bescheinigen, so dass von einer Arbeitsfähigkeit in einer gut leidensangepassten Tätigkeit von etwa 60 % auszugehen ist (S. 58 Ziff. 9.2.1). 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, seine Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sei mit einem Abzug vom Tabellenlohn zu berücksichtigen (Urk. 1 S. 4 Mitte). 
    
Dem steht die Praxis des Bundesgerichts entgegen, für eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt keinen Abzug zu gewähren (
Urteile 9C_771/2017 vom 2
9. 
Mai
 
2018 E. 3.5.1, 8C_434/2017 vom 
3. 
Januar
 
2018 E. 7.3.2, 8C_166/2017 vom 
3. 
Juli
 
2017 E. 6, 9C_282/2017 vom 1
6. 
Juni 2017 E. 3.3, 8C_805/2016 vom 2
2. 
März 2017 E. 3.3
).
4.2
    
Der Beschwerdeführer machte ferner geltend, ein Abzug sei angezeigt, weil teil
zeitbeschäftigte Männer (auf Hilfsarbeiterstufe) lohnmässig benachteiligt seien (Urk. 1 S. 4 unten). 
    
Die beschwerdeweise angeführten Urteile sind nicht mehr aktuell. 
U
nter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ist ein Abzug vom Tabellenlohn 
nur noch 
vorzunehmen, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall anwendbaren Tabelle vergleichs
weise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit (Urteil 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2
).
    
B
ei Berücksichtigung der Tabelle für das Jahr 2014 besteht 
zwischen
 den Werten 
von 
Fr. 5‘714.--
 bei Teilzeit 
und Fr. 6‘069.--
 bei 
Vollzeitpensum eine Differenz von Fr. 355.-- oder 5.85 %. Daraus ergibt sich keine überproportionale Lohnein
busse (Urteile des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C_12/2017 vom 28. Feb
ruar 2017 E. 5.5.2
). 
    
Gemäss der aktuellsten verfügbaren Tabelle (2016) beträgt der Lohn für Männer ohne Kaderfunktion bei 
Teilzeitpensen
 zwischen 50 und 74 % Fr. 5'875.-- und im Total aller Beschäftigungsgrade Fr. 6'121.-- (
www.bfs.admin.ch
 
 «Bruttolohn Beschäftigungsrad Stellung» > Tabelle T 18). Die Differenz von Fr. 246.-- ent
spricht 4.02 %, was mit dem Bundesgericht als nicht überproportional zu gelten hat.
4.3
    
Inwiefern die Nationalität oder die geltend gemachte fehlende Berufsbildung (Urk. 1 S. 5 oben) einen Abzug vom Lohn für Hilfsarbeiten zu begründen ver
möchte, ist nicht ersichtlich und auch beschwerdeweise nicht näher ausgeführt worden.
    
Zu prüfen bleibt, ob die - nebst der Reduktion der Arbeitsfähigkeit auf lediglich 60 % - im Anforderungsprofil formulierten Restriktionen einen Abzug rechtfer
tigen könnten. Es sind dies zusammengefasst (vgl. vorstehend E. 3.2):
- 
kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg
- 
keine 
Zwangspositionen der Wirbelsäule
- 
keine repetitiven Drehbelastungen der Lendenwirbelsäule
- 
keine 
Überkopftätigkeiten
- 
k
eine längeren Gehstrecken
- 
kein Besteigen von 
Treppen, Leitern oder Gerüste
n
 
    
In einem anderen, vom Bundesgericht beurteilten Fall betrug die Rest-Arbeitsfä
higkeit ebenfalls 60 %, dies für 
überwiegend im Sitzen auszuübende, körperlich leichte Tätigkeiten ohne signifikante Vibrationen 
oder Erschütterungen, ohne re
gelmässiges Tragen von über 10 kg schweren Gewichten und ohne Zwangshal
tungen (Überkopfarbeiten, kniende oder hockende Tätigkeiten). Eine weiterge
hende Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit ergab
 sich daraus, dass
 die Versi
cherte beim Gehe
n auf zwei Gehstöcke angewiesen war. Hier erschien dem Bun
desgericht 
jedenfalls ein minimaler Abzug angezeigt
, den es auf 10 % festsetzte (
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_319,320/2017 vom 
6. 
September 2017
 
= SVR 2017 IV Nr. 91 E. 3.3
)
.
    
Im vom Bundesgericht beurteilten Fall fällt namentlich die erhebliche Beeinträch
tigung im Bereich der Fortbewegung durch das 
Angewiesensein
 auf Gehstöcke auf, von dem - im Unterschied zu den anderen Punkten - durchaus als Folge zu vermuten ist, dass auch
 bei unqualifizierten Hilfstätigkeiten des untersten Kom
petenzniveaus auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt insgesamt nur mit einem unterdurchschnittlichen erwerblichen Erfolg 
ge
rechne
t werden kann.
    
Ein vergleichbares - mit hoher Wahrscheinlichkeit lohnwirksames - Handicap ist im vorliegenden Fall nicht auszumachen.
4.4
    
Ob ein Abzug angezeigt sei, ist eine Rechtsfrage, welche das Bundesgericht frei überprüft (BGE 132 V 393 E. 2.2). Nach dem Dargelegten, insbesondere mit Blick auf den zu Vergleichszwecken beigezogenen Fall (vorstehend E. 4.3), dürfte sie vom Bundesgericht im vorliegenden Fall verneint werden. 
    
Aus diesem Grund ist sie auch und bereits an dieser Stelle zu verneinen und zusammenfassend festzuhalten, dass ein Abzug vom verwendeten Tabellenlohn vorliegend nicht angezeigt ist.
4.5
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5.
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher