zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00083 · 2017-08-21 · de
Hypothetisches Einkommen: Mindesteinkommen für Teilinvalide nach ELV 14a II; Antrag auf höhere Rente wurde abgewiesen, weiterhin Bemühen um Arbeitsstelle notwendig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00083
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
21. August 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
60
, bezieht
 seit August 2009 
eine
 
Viertels
rente
 der Invalidenversicherung
 (vgl. Mitteilung Beschluss 
der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons
 
Y.___
, IV-Stelle, vom 
1
0. 
April 2012
, Urk. 7/
43/61
). 
1.2
    
Nachdem sich die Versicherte im April 2015 
zum Bezug 
von Zusatzleistun
gen zu
 ihrer 
Invaliden
rente angemeldet hatte (Urk. 7/7
), wies die Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (im Folgenden Durchfüh
rungs
stelle) 
ihr
 Leistungsbegehren mit Verfügung vom
 2
6. 
Mai 2015
 (Urk. 7/
30-33
) ab, wo
bei sie ih
r
 ein hypothetisches Einkommen anrechnete
 (vgl. 
Berechnungs
blä
tt
er
 
Urk. 7/
26-29
). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/
34
) 
hiess 
die 
Durchfüh
rungs
stelle
 mit Entscheid vom
 
28. 
September 2015
 (Urk. 7/
64
) teilweise gut und 
die pendente lite erlassenen Verfügungen vom 3
0. 
September 2015
 (Urk. 7/57-58
)
, wonach der Versicherten vorerst kein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, 
wurden 
bestätigt
.
1.3
    
Mit Verfügung vom 1
7. 
November 2015 (Urk. 7/73) verneinte die 
Durchfüh
rungs
stelle
 einen Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen, wobei sie ihr ein hypothetisches Einkommen anrechnete (vgl. Berechnungsblätter Urk. 7/67-70). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 7/77) wies die Durchführungsstelle mit Ent
scheid vom 2
6. 
April 2016 (Urk. 7/91 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Gege
n den Einspracheentscheid vom 2
6. 
April 2016
 (Urk. 2) 
erhob d
ie
 Ver
si
cherte
 mit Eingabe vom 
2
3. 
Mai 2016
 Beschwerde (Urk. 1) und bean
trag
te
 sinngemäss
, dieser
 sei aufzuheben und es seien ihr
 Ergänzungsleistungen aus
zu
rich
ten
, ins
besondere sei ihr kein hypothetisches Einkommen anzurechnen
. Mit Ver
nehm
lassung vom 
2
3. 
August 2016
 er
suchte die Beschwerdegegnerin um Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 6), was 
der
 Beschwerde
führer
in
 am 2
4. 
August 2016
 zur Kenntnis ge
bracht wurde (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG, in den seit 1. Januar 2008 gültigen Fassungen).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Zu den an
rechenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbs
ein
künfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich Fr. 1'000.-- und bei Ehe
paaren Fr. 1'500.-- übersteigen 
(Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG).
    
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Er
gänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder
kehrenden Leistungen nach Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG sind die laufenden Betreff
nisse zu berücksichtigen (Art. 23 Abs. 3 ELV; Carigiet/Koch, 
Ergänzungsleistun
gen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009,
 S. 185).
    
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Ver
mögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).
1.4
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechts
anspruch auf bestimmte Ein
künfte und Vermögenswerte hat, davon aber fak
tisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich er
wirtschafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Er
werbstätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im Sozialversiche
rungsrecht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berücksichtigen sei (Carigiet/Koch, 
a.a.O., 
S. 151 mit Verweisen). 
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, o
b und gegebenenfalls ab wann der
 Be
schwer
deführer
in
 bei der Berechnung der jährlichen Zusatzleistungen ein hy
po
the
ti
sches E
rwerbseinkommen anzurechnen ist.
2.2
    
Dem umstrittenen 
Verzichtseinkommen 
liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
    
Der
 Beschwerdeführer
in wurde per 
1. 
August 2009 bei einem Invaliditätsgrad 
von 42
 %
 eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung zugesprochen (
Urk. 
7/
43/61
). 
 
 
    
Mit Verfügung vom 1
8. 
Juni 2015 (
Urk. 
7/43/5) wurde festgehalten, dass sich d
ie tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht wesentlich geän
dert hätten.
    
Die Beschwerdeführerin machte eine Verschlechterung des 
Gesund
heitszu
stan
des
 geltend, woraufhin die IV-Stelle mit Vorbescheid vom Juli 2016 sowie Ver
fügung vom November 2016 
eine Erhöhung der Invalidenrente ablehnte
 (vgl. 
Urk. 
9)
. 
    
Nachdem 
ihr
 Begehren um Zusatzleistungen a
bgewiesen worden war, machte 
die
 Beschwerdeführer
in in ihrer
 Einsprache und Beschwerde 
sinngemäss 
geltend
, dass sich 
ihr
 Gesundheitszustand 
verschlechtert habe, weshalb ihr
 kein hypo
the
tisches 
Erwerbseinkommen angerechnet werden könne (
Urk. 
1/1-1/2). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen der Beschwerde unter anderem gel
tend, dass es ihr nicht möglich sei, das angerechnete Erwerbseinkommen zu erzielen (Urk. 1/1). Somit ist in einem ersten Schritt zu überprüfen, ob ihr die Beschwerdegegnerin zu Recht ein hypothetisches Einkommen in der Höhe von Fr. 25'720.-- angerechnet hat (vgl. Berechnungsblatt, Urk. 7/67).
3.2
    
Gemäss Art. 14a Abs. 1 ELV wird bei Teilinvaliden grundsätzlich der Betrag als Er
werbseinkommen angerechnet, den sie im 
massgebenden
 Zeitabschnitt tat
säch
lich verdient haben. Invaliden unter 60 Jahren sind 
jedoch mindestens folgen
de Beträge anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 ELV): 
- 
der um einen Drittel erhöhte Höchstbet
rag für den Lebensbedarf von Al
leinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem Invali
di
tätsgrad von 40 bis unter 50 Prozent (lit. a)
- 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem 
Inva
li
ditätsgrad
 von 50 bis unter 60 Prozent (lit. b)
- 
zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach Buchstabe a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 Prozent (lit. c).
    
Wird der Grenzbetrag in Art. 14a Abs. 2 ELV nicht erreicht, insbesondere wenn keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, gilt die Vermutung eines Verzichts auf Einkünfte im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Vermutung kann durch den Nachweis, dass invaliditätsfremde Gründe wie Alter, mangelhafte Ausbil
dung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeitsmarktsitua
tion die Verwertung der Resterwerbsfähigkeit übermässig erschweren oder ver
unmöglichen, widerlegt werden. Dabei besteht eine verstärkte Mitwirkungs
pflicht
 des Bezügers von Ergänzungsleistungen bei der Sachverhaltsabklärung durch das Durchführungsorgan (Art. 43 Abs. 1 ATSG) in dem Sinne, dass er die Um
stände geltend zu machen hat, welche nach seiner Auffassung geeignet sind, die Vermutung eines Einkommensverzichts umzustossen. Werden solche Um
stände nicht geltend gemacht und sind sie auch nicht ohne Weiteres ersicht
lich, oder führen die Abklärungen zu keinem schlüssigen Ergebnis, hat der invalide Be
zü
ger von Ergänzungsleistungen die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_600/2009 vom 8. Oktober 2009, E. 3.2 mit Hin
weisen).
3.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis). Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen, sondern vielmehr auf die Tatsache und Intensität derselben an (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden 
(Gerhards, Kommentar zum 
Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art
. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen 
Arbeits
be
mühungen
 können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete 
Arbeits
bemüh
ungen
 je Kontrollperiode nachgewiesen werden (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG). Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche 
Mindest
anzahl
 an Bewerbungen ist indes nicht möglich. Das Quantitativ beur
teilt sich vielmehr nach den konkreten Umständen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosen
ver
sicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 2. Auf
lage, Basel 2007, S. 2430 Rz 839). Zu berücksichtigen sind namentlich Alter, Schul- und Berufsbildung der versicherten Person sowie die Verhältnisse im für diese in Betracht kommenden Arbeitsmarkt (Urteil des damaligen Eidge
nössi
schen Ver
sicherungsgerichts vom 25. April 2005 C 10/05 E. 2.3.1).
3.4
    
Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider gemäss Art. 14a
 Abs. 2 ELV haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte mit 
Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten 
(Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.1).
    
Gemäss
 Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 1
3. 
Dezember 2010 (
Urk. 
7/43/73-74) ist der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als Service-Angestellte durchschnittlich 2.5 Stunden täglich zumutbar. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin 4.5 Stunden täglich arbeitsfähig
, wobei der erhöhte Pausenbedarf bereits abgezogen sei. 
Diese 
Beur
teilung 
des RAD wurde sowohl am 1
7. 
Juni 2011 (
Urk. 
7/43/65-66)
 
als auch am 1
7. 
Oktober 2011 (
Urk. 
7/43/63-64) bestätigt. 
 
    
Gestützt darauf errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 42
 %
 (
Urk. 
7/43/81-84), welcher
 bis heute bestätigt wurde (vgl. 
Urk. 
7/43/5, 
Urk. 
9). 
    
Nach dem Gesagten vermögen die in den Akten liegenden ärztlichen Berichte nichts
 an den Feststellungen der IV-Stelle zu ändern, wurden diese doch im 
Rah
men der damaligen Würdi
gung bereits berücksichtigt und als nicht genü
gen
d befunden, um eine Ver
schlechterung nachzuweisen. 
    
Demnach ist nach wie vor von einer Arbeitsfähigkeit von 4.5 Stunden täglich in einer angepassten Tätigkeit und einem Invaliditätsgrad von 42
 %
 auszu
gehen.
3.
5
    
Weder aus den Akten noch aus den Vorbringen de
r
 Beschwerdeführer
in
 sind Um
stände ersichtlich, welche die Annahme
, dass sie
 das vermutete Mindestein
kom
men nicht erzielen könnte
,
 umzustossen vermöchten. Im Rahmen der Beschwer
de
 
machte sie sinngemäss
 in erster Linie die mangelnde Verwertbarkeit 
ihrer
 
Rest
ar
beits
fähigkeit
 aufgrund 
ihrer
 Gesundheit
 
geltend, begründete dies jedoch nicht weiter (Urk. 1
/1
). Weshalb es 
der
 Beschwerdeführer
in
 nicht zu
mutbar sein sollte, 
ihre
 Restarbeitsfähigkeit zu verwerten, ist 
deshalb 
nicht er
sichtlich.
    
Die
 Arbeitsbemühungen der Beschwerde
führerin sind wie folgt dokumentiert (
Urk. 
7/89):
- 
August 2015
:
 3 Bewerbungen
- 
September 2015
: 
4 Bewerbungen
- 
Oktober 2015
: 
6 Bewerbungen
- 
November 2015
: 
5 Bewerbungen
    
    
D
ie Nachweise dieser 
im
 Quantitativ dokumentierten Bemühungen de
r
 Beschwer
de
führer
in wurden
 dem hiesigen Gericht nicht eingereicht
; es handelte sich mehrheitlich um telefonische Abklärungen.
 
Blindbewerbungen können nach der Rechtsprechung 
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2007, C 16/07 E. 3.1) durchaus sinnvoll sein und der Abklärung dienen, ob eine Stelle frei ist; indes
sen haben sich die Versicherten in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeitsgelegenheiten zu bemühen, bei welchen die Erfolgs
aussichten auf einen Vertragsabschluss erheblich grösser sind. Telefonische Be
werbungen sind in qualitativer Hinsicht ungenügend.
 Selbst 
bei der Annahme, dass es sich bei 
sämtliche
n
 aufgelistet
en Bemühungen der Beschwerdeführerin um schriftliche Bewerbungen auf ausgeschriebene Arbeitsgelegenheiten 
gehan
delt hätte
, 
verbleiben für den Zeitraum von 
August
 bis 
November 2015
 pro Monat durch
schnittlich vier
 bis fünf
 Bewerbungen, was in Beachtung der zehn bis zwölf geeigneten monatlichen Arbeitsbemühungen 
gemäss
 der Recht
spre
chung zur Arbeitslosen
versicherung als quantitativ ungenügend zu gelten hat. 
    
Damit kann im 
Ergebnis 
von einer 
ungenügenden Anzahl 
an
 Bewerbungen
 aus
gegangen werden. 
Darüber hinaus ist aus den Akten ersichtlich, dass
 die Be
schwerdeführerin per 1
5. 
Januar 2016 von der Arbeitsvermittlung im RAV 
abge
meldet worden ist (
Urk. 
7/81). 
Weitere Bewerbungsbemühungen wurden nicht nachgewiesen
.
    
Zusammenfas
send ist festzuhalten, dass bei der
 Beschwerdeführer
in
 keine 
inva
lidi
tätsfremden
 Beeinträchtigungen der Erwerb
sfähigkeit vorliegen, welche ihr
 
die 
Verwertung der Resterwerbsfähigkeit 
übermässig
 erschweren oder verunmög
li
chen
.
 Demnach ist ihr
 ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen im Sinne von 
Art. 14a Abs. 2 ELG anzurechnen. 
3.6
    
Im Jahr 2016 betrug das anrechenbare Mindesteinkommen für 
Teilinvalide bei einem Invaliditätsgrad von 
4
0 bis unter 
5
0 Prozent Fr. 
25
'720.
-- 
(vgl. Art. 14a 
Abs. 2 ELV sowie Statistik des Bundesamtes für Sozialversicherungen der 
Er
gän
zungsleistungen
 zur AHV und IV 201
6
, Tabellenteil, Tabelle T3.1, 
Berech
nungs
ansätze
 der EL für allein
stehende Personen und Kinder, 200
7
-201
7
, S. 26).
    
Dabei handelt es sich um einen Betrag von monatlich Fr. 1‘345.60 (Fr. 25‘720.-- minus den Freibetrag von Fr. 1‘500.--, davon 2/3, geteilt durch 12), was bei der ärztlich festgestellten, doch substantiellen Restarbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin auch mittels einer 
eingeschränkte
n
, gelegentlich ausgeübte
n
 Erwerbs
tätig
keit 
als erzielbar erscheint.
4.
    
Zusammenfassen
d hat die Beschwerdegegnerin der
 Beschwerdeführer
in
 mit Ver
fü
gung vom 1
7
. 
November 2015 
(
Urk. 
7
/
73
) und Einspracheentscheid vom 
2
6. 
Apri
l 2016
 (Urk. 2) zu Recht ein hypotheti
sches Einkommen 
im Sinne von Art. 14a Abs. 2 ELV
 angerechnet. Der angefochtene Entscheid erweist sich dem
nach als zutreffend, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach