zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00005 · 2025-07-07 · de
Übernahme von Transportkosten zu Behandlungsorten; Verletzung der Begründungspflicht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00005
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
7. Juli 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, bezieht seit
 August 2020
 
Zusatzleistungen zu ihrer Invalidenrente (
Urk. 
6/12, 
Urk. 
6/14, 
Urk. 
6/121, 
Urk. 
6/170), die ihr 
r
ückwirkend ab 
Januar 2016 
zugesprochen wurden 
(
Urk. 
6/36, 
Urk. 
6/223; vgl. auch 
Urk. 
6/37, 
Urk. 
6/65, 
Urk. 
6/79, 
Urk. 
6/88, 
Urk. 
6/101, 
Urk. 
6/124, 
Urk. 
6/128, 
Urk. 
6/135, 
Urk. 
6/146, 
Urk. 
6/167, 
Urk. 
6/171, 
Urk. 
6/178). 
    
Mit Schreiben vom 2
3. 
April 2021 ersuchte die Versicherte
 um Übernahme von Transportkosten zur Wahrnehmung medizinischer Behandlungen 
(
Urk. 
6/97; vgl. auch 
Urk. 
6/40/2, 
Urk. 
6/40/12, 
Urk. 
6/73/3
, 
Urk. 
6/79/2, 
Urk. 
6/83/1
, 
Urk. 
6/101
/2
)
. Ferner
 reichte 
sie 
der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle)
,
 
ent
sprechende
 
Belege ein (
Urk. 
6/86
, 
Urk. 
6/104-105, 
Urk. 
6/109-111
; vgl. auch 
Urk. 
6/92, 
Urk. 
6/97)
. 
Mit Schreiben vom
 1
5. 
Juli 2021 
klärte die Durchführungs
stelle die Versicherte über 
die 
rechtliche
n
 
Grundlagen zur Übernahme von Transportkosten auf und 
verlangte weitere 
Unterlagen
 (
Urk. 
6/116
)
.
 
D
araufhin reichte 
die Versicherte zusätzliche 
Belege
 ein 
und machte Ausführungen zu ihrem Gebrauch des Fahrzeuges bzw. des öffentlichen Verkehrs 
zu verschiedenen Therapieterminen im Raum 
Y.___
 und auch im Kanton 
Z.___
 
(
Urk. 
6/132-133, 
Urk. 
6/139
: Darlegung; 
Urk. 
6/
140
: Rechnungen Physiotherapietermine 
Y.___
 2021; Terminlisten Chiropraktik, Terminliste 
A.___
klinik
 
Y.___
 2021
). Am 1
2. 
Januar 2023 stellte die Dur
c
hführungsstelle ihr ein Formular zur Abrechnung von Transportkosten zu mit der Bitte, dieses auszufüllen (
Urk. 
6/179).
 
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Januar 2023 sprach 
sie
 der Versicherten die Vergütung von Krankheits
- und Behinderungskosten in Form von Transportkosten im Betrag von insgesamt 
Fr. 
1’357.20 zu, 
Fr. 
550.80 für das Jahr 2020 und 
Fr. 
80
6
.40 für das Jahr 2021 (
Urk. 
6/180). Dagegen erhob die Versicherte am 
9. 
Februar 2023 Einsprach
e, beantragte die 
Zusprechung höherer Transportkosten (
Urk. 
6/181
) 
und reichte
 weiter
e
 Belege
 ein
 (
Urk. 
6/184
, 
Urk. 
6/192
-195
, Ur. 6/197; vgl. auch 
Urk. 
6/199
)
. Mit einer weiteren Verfügung vom 
2. 
Juni 2023 vergütete die Durchführungsstelle Transportkosten für das Jahr 2022 in Höhe von 
Fr. 
1'257.85 (
Urk. 
6/200). Auch hiergegen reichte die Versicherte eine Einsprache ein (
Urk. 
6/208
; vgl. auch 
Urk. 
6/206
). Das 
Einspracheverfahren
 gegen beide Ver
fügungen schloss die Durchführungsstelle mit Entscheid vom 3
0. 
November 2023 
(
Urk. 
2) 
wie folgt ab:
«1.
    
Wir heissen die Einsprache teilweise gut.
2.
    
Sobald die geforderten Unterlagen (Wegkosten vom Wohnort ins 
B.___
 
    
und zum Behandlungsort im 
B.___
) eingereicht worden sind, können 
    
wir diese Kosten prüfen und entsprechend vergüten.»
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1
5. 
Januar 202
4
 Beschwerde mit dem Antrag, es seien ihr die korrekten Krankheits- und Behinderungskosten zuzusprechen, insbesondere höhere Transportkosten für die Jahre 2020-2022 (
Urk. 
1 S. 1; 
Urk. 
3, 
Urk. 
6/251, 
Urk. 
6/
258-
259). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Februar 2024 beantragte die Durchführungsstelle, die Beschwerde sei abzu
weisen, soweit darauf einzutreten sei (
Urk. 
5). Eine Kopie dieser Eingabe wurde der Beschwerdeführerin am 1
9. 
Februar 2024 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
7
; vgl. auch 
Urk. 
8-10
). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
1.2
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt 
verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Zur Diskussion steht der Anspruch auf Zusatzleistungen in den Jahren 2020 bis 202
2. 
Da bezüglich der hier massgeblichen Bestimmungen im relevanten Zeit
raum keine Änderung eingetreten ist, werden sie in der bereits vor dem 
1. 
Januar 2021 in Kraft gestandenen, nach wie vor gültigen Fassung zitiert.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
3 
Abs. 
1 ELG bestehen die Ergänzungsleistungen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (
lit
. a) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (
lit
. b). 
    
Nach 
Art. 
14 
Abs. 
1 ELG vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung unter anderem die ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle (
lit
. e). Sie bezeichnen die Kosten, die nach 
Abs. 
1 vergütet werden können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken (Art. 14 
Abs. 
2 ELG).
    
Krankheits- und Behinderungskosten werden vergütet, wenn die Vergütung innert 15 Monaten nach Rechnungsstellung geltend gemacht wird (Art 15 
Abs. 
1 
lit
. a ELG).
 
Dabei handelt es sich um eine Verwirkungsfrist (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
A., S. 283 FN 885). 
    
Gemäss der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialversicherungen, Stand 
1. 
Januar 2020, können nur 
durch 
Quittungen oder Rechnungen ausgewiesene Kosten vergütet werden (Rand
ziffer 5240.01).
1.4
    
Der gestützt auf 
Art. 
14 
Abs. 
2 ELG erlassene § 9 des 
kantonalen 
Zusatzleistungs
gesetzes (ZLG) bestimmt, dass die Vergütung von Krankheits- und Behinderungs
kosten auf eine wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbringung beschränkt ist (
Abs. 
1). Die Verordnung des Regierungsrates bestimmt das Nähere (Abs. 3).
1.5
    
§ 15 Abs. 1 der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) bestimmt, dass die Kosten für Notfalltransporte (
lit
. a) sowie Transporte zum nächstgelegenen geeigneten medizinischen Behandlungsort vergütet werden (
lit
. b). In Fällen von 
Abs. 
1 
lit
. b werden die Kosten vergütet, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel für Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen. Ist die Person wegen ihrer Behinderung auf die Benützung eines anderen Transportmittels angewiesen, so werden diese Kosten vergütet (§ 15 Abs. 2 ZLV).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführerin macht 
in ihrer Beschwerde
 geltend, diverse grund
versicherte Therapietermine, für welche sie in ihren Einsprachen vom 
9. 
Februar und 
3. 
Juli 2023 die Vergütung der Transportkosten beantragt habe, seien komplett ignoriert worden. Dies gelte insbesondere für die in ihrer Einsprache vom 
9. 
Februar 2023 unter 
Rz
. 30-34 geltend gemachten Therapietermine in den Jahren 2020 bis 202
1. 
Neben Transportkosten für Termine im
 B.___
 fehlten für 2020 und 2021 auch diverse Kostenübernahmen für Termine im Raum 
Y.___
. Vermutlich sei schlicht vergessen worden, darauf einzugehen. Nur schon deshalb sei der angefochtene 
Einspracheentscheid
 aufzuheben (
Urk. 
1 S. 2 f.; vgl. auch 
Urk. 
6/181/6-8
), zumal sie habe
 
befürchte
n müssen
, eine Vergütung dieser Transportkosten ohne 
Erhebung einer 
Beschwerde
 
nicht mehr erreichen zu können (
Urk. 
1 S. 5). Ferner seien die abgerechneten Transportkosten zu weiteren von der Grundversicherung übernommenen Behandlungen (etwa Ergotherapien im Jahr 2021) zu tief ausgefallen, weil eine zu geringe Fahrstrecke angerechnet worden sei. Dies gelte selbst dann, wenn nur die Fahrtstrecke von ihrer Wohnung in 
Y.___
 aus und nicht von 
ihrem Haupt-Wohnsitz bei ihren Eltern in 
C.___
 aus anrechenbar sei 
(
Urk. 
1 S. 3 f. und 5). Im Jahr 2022 habe sie sodann nicht 23, sondern 24 Termine bei den 
Chiropraktoren
 in 
Y.___
 wahrgenommen, weshalb für den noch nicht vergüteten Termin 
Fr. 
14.-- Transportkosten nachzu
zahlen seien (
Urk. 
1 S. 3). Zwar habe sie – auch angesichts der hohen Zahl von rund 200 Arzt- und Therapieterminen pro Jahr - nicht für jeden einzelnen Termin Bestätigungen der Leistungsanbieter eingeholt und erhalten. Sie habe die zuständige Sachbearbeiterin der Durchführungsstelle aber immer wieder ersucht, sie zu informieren, falls sie weitere Informationen benötige
; eine entsprechende Nachfrage sei nie erfolgt
 (
Urk. 
1 S. 4). Im Übrigen befinde sich ihr Haupt-Wohn
sitz in 
C.___
, trotz des Umstands, dass ihre Wohnung in 
Y.___
 als Korrespondenz-Adresse gelte (
Urk. 
1 S. 5 f). Deshalb seien die von dort 
aus erfolgten Transporte
 anzuerkennen (
Urk. 
1 S. 5). Entgegen der Ansicht der Durchführungsstelle sei es ihr nicht zumutbar, sämtliche Therapien von 
Y.___
 aus zu besuchen (
Urk. 
1 S. 8). Gesundheitlich bedingt sei sie aktuell aber auch auf ihren zweiten Wohnsitz in 
Y.___
 angewiesen (
Urk. 
1 S. 5 f.). Da ihr gesagt worden sei, dass für die Vergütung der 
Transportkosten immer der gleiche Wohnort als Ausgangspunkt genommen werden müsse
, sei die Transportstrecke jeweils von 
C.___
 aus zu berechnen, zumal sie nach wie vor mehrheitlich von dort aus in die Therapien gehe (
Urk. 
1 S. 9). Mindestens auf einem Teil der bisher ausbezahlten und auf den noch nachzuzahlenden Transportkosten seien 
ihr Verzugszinsen
 zu entrichten. Zudem sei ihr eine Pauschalentschädigung zuzusprechen, um Drucker- und Portokosten etc. zu decken (
Urk. 
1 S. 10).
2.2
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 1
2. 
Februar 2024 stellt sich die Durchführungs
stelle auf den Standpunkt, 
sie
 habe sich in der Begründung des 
Einsprache
entscheids
 nicht zu allen 
S
tandpunkten
 der Beschwerdeführerin
 einlässlich äussern müssen, sondern habe sich auf die wesentlichen Punkte beschränken können. Die Beschwerdeführerin mache nicht geltend, dass ihr eine sachgerechte Anfechtung des 
Einspracheentscheids
 nicht möglich gewesen sei. Soweit sie sich zu Krankheitskosten äussere, über welche noch nicht verfügt worden sei, fehle es an 
einem 
Anfechtungsobjekt, weshalb die diesbezüglichen Einwände im vor
liegenden Verfahren nicht zu hören seien (
Urk. 
5 S. 1). 
Insofern sie
 verlange, dass ihr die Fahrtkosten ab 
C.___
 zu vergüten sei
en
, weil sie sich immer dort in ihrem Elternhaus aufhalte, könne ihr nicht gefolgt werden. Denn sie mache selbst nicht geltend, sich immer dort aufzuhalten
. E
ingangs ihrer Beschwerde 
habe sie nämlich 
darum gebeten, dringende Post nach 
Y.___
 – und nicht nach
 C.___ 
– zu senden. Dies 
lege nahe, dass sie sich
 hauptsächlich in 
Y.___
 aufhalte
. Ferner spreche gegen ihre Behauptung, sie bedürfte regelmässiger Unterstützung durch ihre Eltern
 (in 
C.___
)
, dass sie sich im 
B.___
 jeweils alleine auf
halte. Aus dem Bundesgerichtsentscheid vom 1
9. 
Juni 2023 in Sachen der Beschwerdeführerin ergebe sich sodann, dass sie keinen Anspruch auf eine Hilf
losenentschädigung habe, weil sie unter anderem zur Planung und Strukturierung ihrer selbst vorgenommen Aufgaben in der Lage sei, für sich selbst sorgen könne und in der Verkehrsfähigkeit nicht eingeschränkt sei
. Im Rahmen der Schaden
minderungspflicht könne ihr deshalb zugemutet werden, ihre Arzttermine jeweils von 
Y.___
 aus wahrzunehmen. Schliesslich begründe die Beschwerdeführerin nicht, weshalb die berücksichtigten Kilometerdistanzen ab ihrem Wohnort in 
Y.___
 zum jeweiligen Behandlungsort nicht korrekt sein sollten, weshalb darauf nicht weiter eingegangen werden könne (
Urk. 
5 S. 2).
2.3
    
Mit Eingabe vom 3
1. 
August 2024 und im Rahmen eines Telefongesprächs vom 
5. 
September 2024 stellte die Beschwerdeführerin dem Gericht in Aussicht, 
rasch
möglichst
 noch eine übersichtliche Darstellung der beantragten Transportkosten in Tabellenform nachzureichen (
Urk. 
9-10; vgl. auch 
Urk. 
8). 
Telefonisch wurde sie auf die übliche Verfahrensdauer von einem bis eineinhalb Jahren hingewiesen (
Urk. 
10).
 
Seither sind mehr als acht Monate vergangen, seit Eingang der Beschwerde gar 16 Monate
, ohne dass sich die Beschwerdeführerin hätte ver
nehmen lassen
. Deshalb kann ohne Weiteres davon ausgegangen werden kann, dass 
sie
 nicht mehr beabsichtigt
e
, bis zum Erlass des Urteils weitere Belege ein
zureichen.
3.
    
3.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
 mit Schreiben vom 2
3. 
April 2021 sinngemäss um Vergütung von Transportkosten ersuchte und die baldige Einreichung diesbezüglicher Belege in Aussicht stellte (
Urk. 
6/97
; vgl. auch 
Urk. 
6/86
). In der Folge reichte sie 
zwei Zeugnisse 
ihres Hausarztes 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, 
vom 2
1. 
April 2021 ein
. Dieser hielt fest, der Beschwerdeführerin sei es aufgrund ihrer Krankheitssituation für mindestens ein Jahr nicht möglich eine 
neue Wohnung 
zu 
suchen bzw. um
zu
ziehen
 (
Urk. 
6/104). Weiter äusserte der Arzt die Ansicht, die Beschwerdeführerin sei aufgrund körperlicher Beschwerden auf ein Auto angewiesen, insbesondere um Einkäufe zu erledigen und um 
die medizinischen 
Therapien zu besuchen. Es sei ihr nicht möglich, dies mit den öffentlichen Verkehrsmitteln durchzuführen (
Urk. 
6/105). Die identischen Zeugnisse ergingen 
ein Jahr später mit Datum vom 
1
0. 
Februar 2022 (
Urk. 
6/132-133
). 
3.2
    
Mit 
S
chreiben vom 2
2. 
Mai 2021
 
(
Urk. 
6/110) 
übermittelte 
die Beschwerde
führerin
 der Durchführungsstelle Rechnungen
, 
Terminl
isten und Belege
 für 
folgende Transporte zu Therapieterminen:
- 
71 Physiotherapien bei der 
E.___
 AG in 
F.___
 im Jahr 2020
 (
Urk. 
6/109)
, 
- 
35 Sportphysiotherapietermine in der 
A.___
 Klinik in 
Y.___
 im Jahr 2020 (
Urk. 
6/111/1-2), 
- 
sieben Physiotherapietermine im 
G.___
 
im Jahr 2020 
(
Urk. 
6/111/3)
,
- 
19 
abgerechnete 
Physiotherapietermine in der Therapiepraxis 
H.___
 in 
I.___
 
im Jahr 2020 
(
Urk. 
6/111/5)
- 
vier
 
im Jahr
 2021 (
Urk. 
6/111/4-5
; vgl. auch 
Urk. 
3
) 
- 
sieben 
Konsultationen bei ihrem Hausarzt 
Dr. 
D.___ 
in 
Y.___
 
im Jahr 2020, wovon ein Hausbesuch
- 
ein Termin
 bei 
Dr. 
D.___
 in 
Y.___
 im Jahr 2021 
(
Urk. 
6/110/1, 
Urk. 
6/111/6).
 
    
Im Schreiben vom 2
2. 
Mai 2021 erwähnte 
die Beschwerdeführerin
 
ferner
 
ohne Beleg und 
genaue 
Datumsangabe
 weitere Therapien, die im Jahr 2020 erfolgt 
seien
:
 
- 
eine Konsultation bei 
Dr. 
med. 
J.___
 
in 
Y.___
- 
elf
 Termine beim Chiropraktiker in 
Y.___
 (
Urk. 
6/110/1)
 
- 
zwei Therapien in 
K.___
- 
fünf
 Therapien
 in 
C.___
- 
18 
Therapien 
in 
L.___
 (
M.___
 [
Urk. 
6/110/2]).
    
Mit 
Brief
 vom 1
5. 
Juli 2021 informierte die Durchführungsstelle, dass die Transportkosten 
bezüglich 
der Therapien in 
G.___
, 
K.___
 und 
L.___
 nur vergütet werden könnten, wenn die Beschwerdeführerin begründe, wieso sie 
diese Termine nicht in 
Y.___
 habe wahrnehmen können. Für die Therapien 
in
 
Y.___
 und 
I.___
 werd
e sie die Fahrtkosten in 
K
ürze vergüten, wobei sie noch wissen müsse, ob diese 
F
ahrten mehrheitlich mit dem Auto oder den öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgt seien (
Urk. 
6/116).
    
Als Beilage zu einem weiteren Schreiben vom 3
1. 
März 2022 
(
Urk. 
6/139) 
reichte die Beschwerdeführerin zusätzliche Belege für
:
- 
72 Physiotherapien bei der 
E.___
 AG in 
F.___
 im Jahr 2021
 (
Urk. 
6/140/1-9)
- 
elf 
Behandlungstermine beim Chiropraktiker
 im Jahr 2020 
- 
12 
Behandlungstermine beim Chiropraktiker im Jahr 
2021 
in 
Y.___
 
(
Urk. 
6/140/10)
- 
36 Sportphysiotherapietermine in der 
A.___
 Klinik in 
Y.___
 im Jahr 202
1
 (
Urk. 
6/140/11-12; vgl. auch 
Urk. 
6/139/
1-2).
 
    
In ihrem Schreiben vom 3
1. 
März 2022 erwähnte die Beschwerdeführer
in
 
als zusätzliche Termine 
im Jahr 2021, ohne hierfür Belege einzureichen:
- 
20 Ergotherapie
n in 
Y.___
- 
weitere sieben 
Chiropraktikertermine
 (insgesamt 19)
 in 
Y.___
- 
einen Termin bei 
Dr. 
J.___
 in 
Y.___
- 
drei Termine bei 
Dr. 
D.___
 sowie «2 x 
X.___
, 3 x Impfen»
, jeweils in 
Y.___
- 
11 Termine in der Praxis 
H.___
 in 
I.___
- 
15 Termine in 
G.___
 und sechs in 
K.___
- 
zwei Therapien in 
C.___
- 
sieben Therapien in 
N.___
 bei Frau 
O.___
 und Herrn 
P.___
- 
15 Therapien in 
L.___
 (
M.___
 [
Urk. 
6/139/2]). 
    
Zusätzlich informierte sie die Durchführungsstelle
, dass
 sie für die weiteren Behandlungen/Therapien die Listen noch erfragen müsste. Die Therapien habe sie auf unterschiedliche Art besucht, teils nur mit dem Auto, selten nur mit dem öffentlichen Verkehr
, oft eine Teilstrecke mit dem Auto und eine andere Strecke mit dem Bus/Tram/Zug, manchmal auch gewisse Strecken zu Fuss. Wiederholt sei sie durch ein Taxi oder Helfer gefahren worden
 
(
Urk. 
6/139
/2).
    
Mit Brief 1
2. 
Januar 2023 informierte die Durchführungsstelle die Versicherte, dass sie zur raschen Prüfung der geltend gemachten Transportkosten darauf an
gewiesen sei, dass die Beschwerdeführerin das beigelegte Formular zur Abrechnung der Transportkosten ausfülle. Weitere Belege seien immer zusammen mit dem ausgefüllten Formular einzusenden
. 
Das Formular könne auch unter dem angegeben Link im Internet heruntergeladen werden. 
Das Formular zur Anrechnung der Transportkosten müsse vom Arzt/der Ärzt
i
n unterschrieben 
sein inklusive Stempel, und die Abrechnung der Transportkosten sei vorgängig der Krankenkasse einzureichen. Der Entscheid der Krankenkasse sei dann der Durch
führungsstelle zu senden. Bei Unklarheiten könne die Beschwerdeführerin die zuständige Sachbearbeiterin anrufen (
Urk. 
6/179).
3.
3
    
Mit 
Verfügung vom 1
6. 
Januar 2023 sprach die Durchführungsstelle der Versicherten die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten in Form von Transportkosten im Betrag von insgesamt 
Fr. 
1’357.20 zu, 
Fr. 
550.80 für das Jahr 2020 und 
Fr. 
80
6
.40 für das Jahr 202
1. 
Der Kurzbegründung ist zu ent
nehmen, dass für Transporte mit privaten Personenw
a
gen maximal 70 Rappen pro Kilometer entschädigt werden. 
D
ie Durchführungsstelle 
anerkannte 
im Einzelnen folgende
 
Transporte
 bzw. Transportdistanzen:
- 
für 71 
Physiotherapie in 
F.___
 
im Jahr 2020 eine Strecke von 1 km
- 
f
ür 
35 Termine 
Sportphysiotherapie in der 
A.___
 Klinik in 
Y.___
 im Jahr 
2020 eine Transportstrecke von 5 km
- 
für 22 Physiotherapietermine in der Therapiepraxis 
H.___
 in 
I.___
 im Jahr
 202
0
 eine Strecke von 5 km 
- 
für sieben Konsultationen bei 
Dr. 
D.___
 im 
Jahr 2020
 eine Transport
distanz von 1 km
- 
für 72 
Termine 
Physiotherapie in 
F.___
 im Jahr 2021 eine Strecke von 1 km 
- 
für 36 Termine Sportphysiotherapie in der 
A.___ Klinik
 in 
Y.___
 im Jahr 2021 eine Transportstrecke von 5 km
- 
für 
20 
Ergotherapietermine
 
in Y.___
 im 
Jahr 2021 die Kosten von 5 km Fahrt
distanz 
- 
für
 28 Arztkonsultationen in 
Y.___
 im Jahr 2021 ebenfalls 5 km Transport
strecke
- 
zu Therapien 
nach N.___
 
12 km Fahrstrecke. 
    
Dabei 
ergibt sich aus den für sämtliche Termine 
pro
 Behandler 
und
 Jahr 
an
erkannten Kosten 
sowie
 den angerechneten
 Transportdistanzen, dass die Durchführungsstelle 
jeweils für die Hin- und Rückfahrt 
Fr. 
0.70 pro Kilometer
 
übernahm
 
(
Urk. 
6/180).
3.
4
    
In ihrer Einsprache vom 
9. 
Februar 2023 verlangte die Beschwerdeführerin die Zusprechung höherer Transportkosten für die Jahre 2020 und 202
1. 
Zunächst
 
wies sie darauf hin
, verschiedene von ihr geltend gemachte Transportkosten würden 
in der 
Verfügung gar nicht erwähnt, weshalb unklar sei, ob diese Kosten nicht vergütet würden oder darüber noch eine Verfügung folge
. Betroffen seien die Transportkosten für:
- 
sieben
 
Fahrten
 
zur Physiotherapie im 
G.___
 
im Jahr 2020
 (
Urk. 
6/181/3, 
Urk. 
6/181/6)
- 
die 
zwei 
Termine bei der Chiropraktikerin 
Dr. 
Q.___
 in 
K.___
 im Jahr 2020
 (
Urk. 
6/181/3, 
Urk. 
6/181/6)
- 
den Transport
 zu 11 Terminen beim Chiropraktiker im Jahr 2020
- 
die
 Termine 
bei 
Dr. 
J.___
 an der 
BB._
__
 in 
Y.___ 
im Jahr 2020
- 
fünf Therapien in 
C.___
 im Jahr 2020 
- 
den Weg
 zum Zahnarzt im Jahr 2020 (
Urk. 
6/181/6)
- 
elf Therapien bei der Physiotherapiepraxis 
H.___
 in 
I.___
 im Jahr 2021
- 
Physiotherapien in 
G.___
 im Jahr 2021
- 
Termine bei der Ärztin/
Chiropraktorin
 in 
K.___
 im Jahr 2021
- 
einen 
Ergotherapietermin
 in 
K.___
 im Jahr 2021 
- 
zwei
 Therapien in 
C.___
 
im Jahr 2021 
- 
15 Termine in 
L.___
 im Jahr 2021 
- 
zwei Zahnarzttermine an der 
R.___
 in 
Y.___
 im Jahr 2021 
(
Urk. 
6/181/5, 
Urk. 
6/181/7).
    
Jedenfalls müssten die Transportkosten zu den Therapien im 
B.___
 (15 in 
G.___
 und sechs in 
K.___
)
 ebenfalls vergütet werden, da sie sich aus gesundheitlichen Gründen dort aufhalte (
Urk. 
6/181/4). 
Weil
 
sich ihr Wohnsitz in 
C.___
 (Gemeinde 
S.___
) befinde und sie in 
Y.___
 nur Wochen
aufenthalterin sei, müssten 
die Transportkosten ab 
C.___
 bezahlt werden. Auch von 
Y.___
 aus gerechnet 
sei
 die anerkannte Anzahl Autokilometer zu tief.
 Die verfügten Transportkosten für das Jahr 2021 für Fahrten zur Physiotherapie nach 
F.___
, zur 
A.___
 K
linik und zur Ergotherapie in 
Y.___
, zu den Arztterminen in 
Y.___
 sowie zur Therapie in 
N.___
 seien zu tief. Die Termine beim Chiropraktiker im Jahr 2021 seien bei den Arztkonsultationen in 
Y.___
 
miteingeschlossen
, was sich aus der eingereichten Abrechnung ergebe. Die Autokilometer seien aber falsch bzw. müssten von 
C.___
 aus berechnet werden
 (
Urk. 
6/181/3-4)
. 
Als Beilage reichte die Beschwerdeführerin eine Bestätigung vom 
8. 
Februar 2023 über zwei Sitzung bei der Chiropraktikerin in 
K.___
 im 
Jahr 2020 und fünf Termine im Jahr 2021 ein (
Urk. 
6/184; vgl. auch 
Urk. 
6/181/7).
3.
5
    
Mit Begleitschreiben vom 1
2. 
April 2023 reichte die Beschwerdeführer
in
 Belege über im Jahr 2022 absolvierte Therapien ein, nämlich:
- 
53 Physiotherapien bei der 
E.___
 AG in 
F.___
 (
Urk. 
6/195/1-6)
- 
30 Physiotherapien in der 
A.___
 Klinik in 
Y.___
 (
Urk. 
6/195/7)
- 
51 
Ergotherapietermine
 an der 
T.___
 in 
Y.___
 (
Urk. 
6/193)
- 
2
3
 Termine beim Chiroprakt
iker
 an der 
U.___
 in 
Y.___
 (
und eine telefonische Konsultation; 
Urk. 
6/192)
- 
16 Physiotherapien im 
G.___
 (
Urk. 
6/195/9-10)
- 
sechs Therapien in der Praxis 
H.___
 in 
I.___
 (und
 zusätzliche 11 Termine im Jahr 2021; 
Urk. 
6/195/11)
    
Zusätzlich erwähnte die Beschwerdeführerin im Schreiben vom
 
1
2. 
April 2023, ohne hierfür Belege einzureichen, weitere Therapien im Jahr 2022:
- 
zwei Physiotherapien in der Reha 
V.___
 in 
Y.___
 (
Urk. 
6/194/2, 
Urk. 
6/194/7)
- 
zwei Arzttermine bei 
Dr. 
J.___
 in 
Y.___
- 
drei Termine bei 
Dr. 
D.___
 in 
Y.___
- 
zwei Termine «
X.___
/
W.___
» 
in 
Y.___
- 
ein Zahnarzttermin in 
Y.___
- 
24 Therapietermine im 
B.___
, wovon 
16 in 
G.___
 und acht in 
K.___
- 
eine Arztkonsultation in 
AA._
__
- 
acht Therapien in 
N.___
 bei Frau 
O.___
 und Herrn 
P.___
- 
fünfzehn Behandlungstermine in 
L.___
 (
M.___
 [
Urk. 
6/194/2]).
    
Erneut wies 
die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie die Therapieorte teils mit dem eigenen Auto, teils mit dem öffentlichen Verkehr, gelegentlich mit beiden Transportmitteln, manchmal zu Fuss und wiederholt durch die Inanspruchnahme eines Taxis oder eines anderen Fahrers aufsuchte (
Urk. 
6/194/2).
3.
6
    
Mit Verfügung 
vom 
2. 
Juni 2023 vergütete die Durchführungsstelle Transport
kosten für das Jahr 2022 in Höhe von 
Fr. 
1'257.85 (
Urk. 
6/200
). 
Der Kurz
begründung ist zu entnehmen, dass 
d
ie Durchführungsstelle im Einzelnen folgende Transporte bzw. Transportdistanzen
 
anerkannte
:
- 
für 
53
 Physiotherapie
n
 in 
F.___
 eine Strecke v
on 1 km
- 
für 3
0
 Termine Sportphysiotherapie in der 
A.___
 Klinik in 
Y.___
 eine Transportstrecke von 5 km
- 
für zwei Termine in der Reha 
V.___
 
in 
Y.___
 
eine Fahrstrecke von 3,2 km
- 
für 51 
Ergotherapietermine
 in 
Y.___
 9.7 km Fahrtdistanz 
- 
für 8 
Arztkonsultationen in 
Y.___ 
5 km Transportstrecke
- 
für 23 Termine beim Chiropraktiker in 
Y.___
 eine Strecke von 6 km
- 
für einen Arzttermin 
in 
AA._
__
 eine Transportstrecke von 7,8 km
- 
für sieben Therapien in der Praxis 
H.___
 in 
I.___
 5.3 
km Fahr
strecke. 
    
Dabei ergibt sich aus den für sämtliche Termine pro Behandler und Jahr anerkannten Kosten sowie den angerechneten Transportdistanzen, dass die Durchführungsstelle jeweils für die Hin- und Rückfahrt 
Fr. 
0.70 pro Kilometer übernahm.
 In der Verfügung hielt sie zudem fest, die Fahrten nach 
G.___
 und 
K.___
 könnten nicht vergütet werden,
 
da nur Transportkosten zum nächst
gelegenen Behandlungsort übernommen werden könnten
. Die Transportkosten nach 
L.___
 könnten nicht vergütet werden, da dort nicht eine Therapie nach KVG absolviert worden sei (
Urk. 
6/200/2).
3.
7
    
Mit
 Einsprache vom 
3. 
Juli
 2023 verlangte die Beschwerdeführerin die Zusprechung höherer Transportkosten für 
das 
Jahr 
202
2. 
Geschuldet seien mindestens grundversicherte Alternativen für zusatzversicherte Therapien in 
L.___
, 
N.___
 und 
C.___
 für die im Detail dargelegte Kilometer
zahl (
Urk. 
6/208/1-2). Sie müsse aus gesundheitlichen Gründen ins 
B.___
 fahren und nicht für Ferien. Dort müsse sie aus medizinischen Gründen ihre Therapien (Physiotherapie, 
chiropraktische
 Behandlungen, Ergotherapie) fort
führen. Falls die Fahrten ins 
B.___
 nicht vergütet werden könnten, seien alternativ die Fahrtkosten zum Chiropraktiker und zur Physiotherapie im Raum 
Y.___
 anzurechnen
. Weiter verwies sie auf ihre Handnotizen auf der beigelegten Kopie der
 angefochtenen
 Verfügung vom 
2. 
Juni 2023 (
Urk. 
6/208/2-3)
.
 
Aus diesen geht hervor
, dass sie für die Physiotherapie in 
F.___
 eine Transportstrecke von je 2 km (anstelle der von der 
Durchführungstelle
 anerkannten 1 km), für jene in der 
A.___
 Klinik von je 9 km (anstelle 5 km), für die Fahrten zur Reha 
V.___ 
von je 7 km (anstelle 3.2 km), für die Ergotherapie von je 14 km (anstelle 9.7 km), für die Arztbesuche von zwei
m
al 26 km, drei
mal
 5 km, zwei
mal
 4 km und ein
m
al 8 km (anstelle der pauschal anerkannten 5 km), für den Chiropraktiker in 
Y.___
 von je 10 km, für die Arztkonsultation in 
AA.___
 von je 12 km und für die von 
C.___ 
aus besuchten Therapien in der Praxis 
H.___
 in 
I.___
 von 
j
e
 4 km geltend macht (
Urk. 
6/206/2).
3.
8
    
Die Durchführungsstelle hielt in der Begründung des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
 fest, im Rahmen der Vergütung von Krankheits- und Behinderungs
kosten könnten nur Transportkosten für Behandlungen, welche die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernehme, vergütet werden.
 Denn es könnten auch 
nur 
Kostenbeteiligungen nach 
Art. 
64 KVG für Leistungen, welche die Grund
versicherung übernehme, vergütet werden.
 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache eine nachvollziehbare Begründung der Verfügung vom 1
6. 
Januar 2023 verlange, sei sie auf das 
Merkblatt «Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten» 
und das Schreiben vom 1
5. 
Juli 2021 zu verweisen. Damit sei sie bereits informiert worden, wie die Krankheits- und Behinderungs
kosten geltend zu machen seien und welche Kosten vergütet werden könnten. Insbesondere könnten Krankheits- und Behinderungskosten nur vergütet werden, wenn sie 
innert 15 Monaten seit Rechnungsstellung geltend gemacht worden seien (
Urk. 
2 S. 2). Die Fahrtkosten ins 
B.___
 könnten nicht vergütet werden, da es sich nicht um Fahrten zum nächstgelegenen Behandlungsort handle. Hin
gegen könnten die Transportkosten vom 
B.___ 
Aufenthaltsort zum Behandlungsort übernommen werden, sofern die entsprechenden Therapien von der Grundversicherung übernommen worden seien. Entsprechende Belege (mit Angabe der genauen Adresse des Wohnorts und der Behandlungsorte im 
B.___
) könnten noch nachgereicht werden. Sobald 
diese Unterlagen eingereicht worden seien, könne die Vergütung dieser Kosten geprüft werden (
Urk. 
2 S. 2 f.). Der Rüge der Beschwerdeführerin, die vergütete Autokilometerzahl sei nicht korrekt und 
von C.___
 aus zu berechnen, könne nicht gefolgt werden. Vergütet würden nur die Kosten für Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle, die zudem durch Rechnungen oder Quittungen ausgewiesen seien. Deshalb würden die Weg
kosten vom entfernteren Elternhaus in 
C.___
 nicht übernommen. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht sei es der Beschwerdeführerin möglich, die therapeutischen Termine von ihrer Wohnung (in 
Y.___
) aus wahrzunehmen und sich hinsichtlich Übernachtungsort und Terminwahl entsprechend zu organisieren. Vergütet werde die kürzeste Strecke gemäss Routenplaner. Die ebenfalls verlangte Übernahme von Parkplatzkosten in Höhe von Pauschal 
Fr. 
500.-- könne mangels gesetzlicher Grundlage nicht bewilligt werden (
Urk. 
2 S. 2). Zusammenfassend seien die beiden Einsprachen teilweise gutzuheissen (
Urk. 
2 S. 3).
4.
4.1
    
Die
 Beschwerdeführerin
 rügt zunächst
, die Durchführungsstelle 
sei auf 
diverse 
Transporte zu 
Therapietermine
n
, 
deren Kostenvergütung 
sie in ihren Einsprachen vom 
9. 
Februar und 
3. 
Juli 2023 beantragt habe, 
im angefochtenen 
Einsprache
entscheid
 gar nicht eingegangen. Zu prüfen ist deshalb 
vorab
, ob die Durch
führungsstelle durch ihr Vorgehen den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt hat.
4.2
    
Gemäss Art. 52 Abs. 2 Satz 2 ATSG werden 
Einspracheentscheide
 begründet. Die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung fliessende Begründungspflicht gebietet nicht, dass sich der Versicherungsträger mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sich die Behörde auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (BGE 142 II 49 E. 9.2, 136 I 229 E. 5.2, je 
m.w.H
.).
    
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht
lichen Gehörs führt ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels in der Sache selbst zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des an
gefochtenen Entscheids (BGE 144 I 11 E. 5.3, 137 I 195 E. 2.2). Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
, 126 V 130 E. 2b 
m.w.H
.).
4.3
    
Bereits in ihrer Einsprache vom 
9. 
Februar 2023 
wies die Beschwerdeführerin da
rauf hin, die Kosten 
einzelner 
konkret bezeichneter Transporte zu medizinischen Behandlungen seien in der angefochtenen Verfügung vom 
1
6. 
Januar 2023
 gar nicht erwähnt worden, 
weshalb unklar sei, ob diese Kosten nicht vergütet würden oder darüber noch eine Verfügung folge
 (vorstehend E. 3.3). Ihr ist beizupflichten, dass die Durchführungsstelle in der 
Begründung des angefochtenen 
Einsprache
entscheids
 
den grössten
 Teil dieser Transporte 
–
 
zu 11 Terminen beim Chiro
praktiker im Jahr 2020, zu 
Dr. 
J.___
 an der 
BB.___
 in 
Y.___
 im Jahr 2020, zu fünf Therapien in 
C.___
 im Jahr 2020, zum Zahnarzt im Jahr 2020 (
Urk. 
6/181/6), zu elf Therapien bei der Physiotherapiepraxis 
H.___
 in 
I.___
 im J
ahr 2021, zu zwei Therapien in 
C.___
 im Jahr 2021, zu 15 
Terminen in 
L.___ 
im Jahr 2021 und zu zwei Zahnarztterminen an der 
R.___
 in 
Y.___
 im Jahr 2021 (
Urk. 
6/181/5, 
Urk. 
6/181/7) - 
mit 
keinem Wort erwähnte. 
Die im 
Einspracheentscheid
 erwähnten 
abstrakten
 Begründungs
elemente 
–
 
wonach
 nur Transportkosten für Behandlungen, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen würden
, und die innert 15 Monaten seit Rechnungsstell
ung
 geltend gemacht w
o
rden seien, vergütet werden könnten (
Urk. 
2 S. 2) -
 lassen sich nicht in nachvollziehbarer Weise 
den konkret
 geltend gemachten Kostenpositionen zuweisen. 
Nichts anderes gilt für das in der 
Einsprachebegründung
 erwähnte (
Urk. 
2 S. 2) Schreiben der Durch
führungsstelle vom 1
5. 
Juli 2021 (
Urk. 
6/116). Dieses wurde vor der Einsprache vom 
9. 
Februar 2023 
verfasst und behandelt höchstens einzelne der geltend gemachten Therapien in allgemeiner Weise. 
Soweit im 
Einspracheentscheid
 auf ein Merkblatt «Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten» verwiesen wird, ist den Akten nicht zu entnehmen, dass dieses der Beschwerdeführerin 
effektiv 
ausgehändigt wurde (vgl. 
Urk. 
6/179/1, 
Urk. 
6/180/2).
 
Dies
es Vorgehen
 stellt eine schwere Verletzung des Anspruchs 
der Beschwerdeführerin 
auf recht
liches Gehör dar, da jeder einzelne Transport für sich genommen 
grundsätzlich 
vergütungsfähig ist
 – und dementsprechend im Rahmen des rechtlichen Gehörs 
in nachvollziehbarer Weise 
dazu Stellung genommen muss, weshalb die 
Kosten 
vollständig oder 
zum Teil
 nicht vergütet werden können
. Entgegen der Ansicht der Durchführungsstelle (
Urk. 
5 S. 1
) kann deshal
b 
nicht gesagt werden
, sie habe im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 die wesentlichen 
Entscheidgründe
 dar
gelegt. Die Beschwerdeführerin konnte sich bei der Beschwerdeerhebung kein klares Bild über die Tragweite des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 machen. Es erscheint 
deshalb 
nachvollziehbar, dass sie sich in dieser Situation zur Beschwerdeerhebung veranlasst sah.
 
    
Gleiches gilt für die in der Einsprache vom 
3. 
Juli 2023
 
geltend gemachten
 (bzw. handschriftlich auf der beigelegten Verfügung vom 
2. 
Juni 2023 notierten)
, 
auf die
 konkreten Behandlungstermine bzw. Terminserien 
bezogenen Transport
distanzen
;
 die
se weichen
 von den in der Verfügung vom 
2. 
Juni 2023
 anerkannten Wegstrecken ab
 (vgl. vorstehend E. 3.6)
. Hierauf wird in der Begründung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
ebenfalls nicht
 ein
gegangen
. D
er pauschale Hinweis, vergütet werde jeweils die kürzeste Strecke gemäss Routenplaner (
Urk. 
2 S. 2), 
vermag
 dem Begründungserfordernis 
nach dem Gesagten nicht zu genügen
.
 
4.4
    
Es ergibt sich, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 bereits aufgrund 
der 
festgestellten 
Verletzungen des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches
 Gehör aufzuheben ist. Die Sache ist an die Durchführungsstelle zurückzuweisen, 
damit sie einen 
detaillierten, 
rechtsgenüglich begründeten 
Einspracheentscheid
 erlasse. Dabei wird sie bezüglich der nach wie vor strittigen Behandlungstermine beziehungsweise Terminserien hinreichend konkret darzulegen haben, ob und inwiefern 
die 
Transportkosten übernommen werden können
 und weshalb gegebenenfalls nicht oder abweichend zu den geltend gemachten Auslagen
. Soweit dies nicht der Fall ist, wird sie für den einzelnen Termin bzw. die Termin
serie die Gründe darzulegen haben.
 
5.
5.1
    
B
ereits an dieser Stelle 
ist 
festzuhalten, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 nicht zu beanstanden ist, soweit damit daran festgehalten wird, für einen Teil der Behandlungstermine die Transportkosten von der Wohnadresse der Beschwerdeführerin in 
Y.___
 aus zu berechnen. Zwar befindet sich ihr zivilrechtlicher Wohnsitz in 
C.___
 in der Gemeinde
 S.___
. Jedoch hat sie auch eine Wohnadresse in 
Y.___
 (
Urk. 
6/233/2; vgl. auch 
Urk. 
6/152, 
Urk. 
6/170/2). Nicht zuletzt die Bitte eingangs der Beschwerdeschrift, dringende und wichtige Post an ihre Adresse in 
Y.___
 zu senden (
Urk. 
1 S. 2), deutet darauf hin, dass sie sich regelmässig dort aufhält. Sodann ist sie nicht in der Lage, zu sagen, ob sie sich anlässlich der einzelnen strittigen Termine in 
C.___
 oder 
Y.___
 aufhielt (vgl. 
Urk. 
6/139/2, 
Urk. 
6/181/3-4, 
Urk. 
6/194/2), geschweige denn dies zu beweisen (vgl. dazu auch 
die erwähnte 
Rz
. 
5240.01
 der
 
Wegleitung
 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [
WEL
] in der ab
 
1. 
Januar 202
0
 gültigen Fassung
), etwa anhand 
echtzeitlicher Einträge in dem von der
 Durchführungsstelle 
zur Verfügung gestellten
 Formular zur Abrechnung der Transportkosen (
Urk. 
6/179). Deshalb durfte die Durchführungsstelle in diesen Fällen gestützt auf 
§ 
15 ZLV jeweils vom kürzesten Transportweg ab der Wohnadresse in 
Y.___
 ausgehen.
5
.2
    
Was die geltend gemachten Transportkosten im 
B.___
 anbelangt, kam die Beschwerdegegnerin – in teilweise
r
 Gutheissung der Einsprache – (nur) insoweit auf ihren ablehnenden Entscheid in der Verfügung vom 
2. 
Juni 2023 zurück, als sie die gemachten Transporte zu den Therapieplätzen innerhalb des 
B.___
 für abklärungsbedürftig erachtete und eine Übernahme 
prüfen will
, wenn diese von der Grundversicherung bezahlt wurden, 
also
 ärztlich verschriebene Therapien und Arztbehandlungen betroffen haben, und die Beschwerdeführerin genaue An
gaben zu Wohnort und Behandlungsort nachliefert. Das ist soweit nicht zu beanstanden. 
    
Es ist in diesem Zusammenhang 
allgemein 
festzustellen, dass die Beschwerde
gegnerin zwar für die 
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen 
hat 
(
Art. 
43 
Abs. 
1 und 
Abs. 
1
bis
 ATSG). Der Unter
suchungsgrundsatz wird 
jedoch 
durch die Mitwirkungspflicht der 
Beschwerde
führerin
 beschränkt (
Art. 
28 und 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kenn
t 
als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 
4. 
September 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
 Dazu gehört im Besonderen in diesem 
sehr 
 auf
wändigen Fall mit vielen geltend gemachten und schlussendlich von 
der Beschwerdeführerin
 zu beweisenden
,
 
erlittenen
 Transport
kosten
, dass die Beschwerdeführerin 
gehalten ist, die Geltendmachung innert der gesetzlichen, nicht erstreckbaren 
Verwirkungsf
rist von 15 Monaten ab Rechnungsstellung (E. 1.3) 
übersichtlich und 
geordnet einzureichen und 
- gegebenenfalls hernach - 
mit den entsprechenden Belegen zu beweisen. 
Und o
bwohl sie ein Arztzeugnis ein
gereicht hat, das ihr die Notwendigkeit der 
Autobenützung zu Therapieterminen bescheinigt, scheint sie durchaus auch den öffentlichen Verkehr zu benützen, wie sie selber darlegte. Es liegt an der Beschwerdeführerin hier Klarheit zu ver
schaffen, ihre tatsächlich gemachten Fahrten gegebenenfalls zu belegen. 
Ungenügende Belege sind 
einfache 
Terminvereinbarungen
 
über in Aussicht genommene Therapien, weil damit nichts über die tatsächliche Durchführung der Therapie gesagt ist. 
 
    
6.
    
D
ie Beschwerdeführerin 
beantragt 
die Zusprechung von Verzugszinsen
 zumindest auf einem Teil der geltend gemachten Transportkosten
 
(
Urk. 
1 S. 10).
 
    
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver
fügung beziehungsweise eines 
Einspracheentscheids
 – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der 
Einspracheentscheid
 den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung beziehungsweise kein 
Einspracheentscheid
 
ergangen ist (BGE 144 I 11 E. 4.3, 131 V 164 E. 2.1, 125 V 413 E. 1a).
    
D
er Anspruch auf Verzugszins bildet ein eigenes Rechtsverhältnis (Urteil des Bundesgerichts 
8C_531/2008
 
vom 
8. 
April 2009 E. 1.3 mit Hinweisen)
. Da die Beschwerdeführerin die Ausrichtung von Verzugszinsen
 erstmals im Beschwerdeverfahren
 beantragt (vgl. 
Urk. 
6/181, 
Urk. 
6/206), konnte die Durch
führungsstelle noch gar nicht darüber verfügen beziehungsweise nach erhobener Einsprache darüber entscheiden
.
 Deshalb ist auf diesen Antrag ist mangels eines Anfechtungsobjekts nicht einzutreten.
7.
    
Der
 
Beschwerdeführerin
 ist entgegen ihrem Antrag (
Urk. 
1 S. 10) keine Partei
entschädigung zuzusprechen, da 
ihr
 Arbeitsaufwand und 
ihre
 Umtriebe im vor
liegenden Verfahren nicht den Rahmen dessen überschritten, was der Einzelne 
zumutbarerweise
 nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 129 V 113 E. 4 
m.w.H
.; vgl. auch BGE 144 V 280 E. 8.2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2012 vom 8. Juni 2012 E. 3.1).
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde wird 
in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass 
der
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
3
0. 
November
 202
3
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
Zusatzleistungen
, zurückgewiesen
 wird
, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Vergütung der in den Jahren 2020
, 2021 und 
2022 ent
standenen Kosten für Transporte zu Behandlungsstellen neu entscheide
.
    
 Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdeführerin
 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Maurer ReiterKlemmt