zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00058 · 2025-06-30 · de
Das in einem Neuanmeldeverfahren nach vorgängiger Rückweisung eingeholte ärztliche Gutachten ist beweiskräftig. Die Restarbeitsfähigkeit ermöglicht die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00058
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
30.
 
Juni
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 
durch
 
Rechtsanwalt
 
Tomas
 
Kempf
Webernstrasse
 
5,
 
Postfach,
 
8610
 
Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1964,
 
absolvierte
 
keine
 
Berufsausbildung
 
und
 
war
 
ab
 
1991
 
in
 
der
 
Schweiz
 
arbeitstätig,
 
als
 
er
 
sich
 
1992
 
nach
 
einem
 
Verhebetrauma
 
erstmals
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
anmeldete.
 
Nach
 
Klärung
 
der
 
gesundheitlichen
 
und
 
erwerblichen
 
Verhältnisse
 
sprach
 
die
 
Sozial-versicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
dem
 
Versicherten
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
zu,
 
die
 
in
 
mehreren
 
Revisionsverfahren
 
bestätigt
 
wurde
 
(Verfügungen
 
vom
 
1
2.
 
November
 
1996,
 
vom
 
2.
 
September
 
1997
 
und
 
Mitteilung
 
vom
 
9.
 
August
 
2001;
 
Urk.
 
7
/1
 
ff.,
 
Urk.
 
7
/20,
 
Urk.
 
7
/22,
 
Urk.
 
7
/33).
 
In
 
einem
 
weiteren
 
Revisions
verfahren
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
beim
 
Y.___
 
(
Y.___
)
 
das
 
Gutachten
 
vom
 
3.
 
Oktober
 
2007
 
ein
 
(
Urk.
 
7
/59).
 
Gestützt
 
auf
 
dieses
 
Gutachten
 
hob
 
die
 
IV-Stelle
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
4.
 
Januar
 
2008
 
die
 
laufende
 
Rente
 
auf
 
das
 
Ende
 
des
 
der
 
Zustellung
 
folgenden
 
Monats
 
auf
 
(
Urk.
 
7
/74).
 
Diesen
 
Entscheid
 
schützten
 
sowohl
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
mit
 
Urteil
 
IV.2008.00233
 
vom
 
2
9.
 
September
 
2009
 
(
Urk.
 
7
/80)
 
als
 
auch
 
das
 
Bundesgericht
 
mit
 
Urteil
 
9C_996/2009
 
vom
 
1
0.
 
Juni
 
2010
 
(
Urk.
 
7
/82).
 
1.2
    
Seit
 
2011
 
war
 
der
 
Versicherte
 
vollzeitlich
 
als
 
Chauffeur
 
und
 
Magaziner
 
beim
 
Ent
sorgungs-
 
und
 
Transportunternehmen
 
die
 
Z.___
 
GmbH
 
angestellt
 
(
Urk.
 
7
/92).
 
Am
 
1
6.
 
Mai
 
2014
 
zog
 
er
 
sich
 
an
 
der
 
rechten
 
Schulter
 
eine
 
Zerrung
 
zu,
 
als
 
er
 
mit
 
eine
r
 
Transportpalette
 
hantiert
 
hatte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/
95/86
 
f.,
 
Urk.
 
7/
95/102),
 
und
 
am
 
1
4.
 
Dezember
 
2015
 
erlitt
 
er
 
bei
 
einem
 
Verkehrsunfall
 
Verletzungen
 
in
 
Form
 
einer
 
leichten
 
traumatischen
 
Hirnverletzung,
 
einer
 
Distorsion
 
der
 
Halswirbelsäule,
 
einer
 
Kontusion
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
und
 
einer
 
Kontusion
 
am
 
Knie
 
links
 
(
Urk.
 
7/
114/3,
 
Urk.
 
7/
114/19).
 
Am
 
1
9.
 
März
 
2015
 
hatte
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
erneut
 
zum
 
Leistungsbezug
 
an
gemeldet
 
(
Urk.
 
7
/84).
 
Nach
 
Eingang
 
der
 
Neuanmeldung
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
bei
 
der
 
Suva
 
die
 
Akten
 
zu
 
den
 
beiden
 
Unfällen
 
(
Urk.
 
7/
95
 
f.,
 
Urk.
 
7/
106,
 
Urk.
 
7/
113
 
f.,
 
Urk.
 
7/
121
 
f.,
 
Urk.
 
7/
124,
 
Urk.
 
7/
136,
 
Urk.
 
7/
143
 
f.,
 
Urk.
 
7/
153,
 
Urk.
 
7/
163),
 
Arztberichte
 
(
Urk.
 
7/
120,
 
Urk.
 
7/
123,
 
Urk.
 
7/
130
 
f.,
 
Urk.
 
7/
158,
 
Urk.
 
7/
212,
 
Urk.
 
7/
216
 
f.)
 
und
 
Unterlagen
 
zur
 
Erwerbssituation
 
ein
 
(
Urk.
 
7/
92,
 
Urk.
 
7/
97,
 
Urk.
 
7/
98
 
f.).
 
Am
 
8.
 
Mai
 
2018
 
teilte
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
mit,
 
sie
 
werde
 
eine
 
polydisziplinäre
 
Begutachtung
 
veranlassen
 
(
Urk.
 
7/
160).
 
Mit
 
der
 
Begutachtung
 
beauftragt
 
wurde
 
die
 
Gutachter
stelle
 
A.___
 
(
A.___
)
 
in
 
B.___
 
(
Urk.
 
7/
168).
 
Die
 
Ärzte
 
der
 
Gutachterstelle
 
erstatteten
 
ihr
 
Gutachten
 
am
 
2
6.
 
Oktober
 
2018
 
(
Urk.
 
7/
18
7
).
 
Am
 
2
0.
 
Mai
 
2019
 
liess
 
die
 
IV-Stelle
 
den
 
Versicherten
 
sodann
 
durch
 
Dr.
 
med.
 
C.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Chirurgie,
 
vom
 
r
egionalen
 
ä
rztlichen
 
Dienst
 
(RAD),
 
untersuchen.
 
Dieser
 
erstattete
 
seinen
 
Bericht
 
am
 
2
9.
 
Mai
 
2019
 
(
Urk.
 
7/
21
5
).
 
In
 
der
 
Folge
 
würdigte
 
die
 
IV-Stelle
 
das
 
Abklärungsergebnis
 
und
 
bezifferte
 
das
 
Validen-
 
und
 
das
 
Invalideneinkommen
 
(
Urk.
 
7/
2
20
 
f.).
 
Am
 
5.
 
August
 
2019
 
erliess
 
sie
 
den
 
Vorbescheid,
 
mit
 
dem
 
sie
 
dem
 
Versicherten
 
mit
teilte,
 
sie
 
gedenke,
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
zu
 
verneinen
 
(
Urk.
 
7/
22
2
).
 
Gegen
 
den
 
Vorbescheid
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
am
 
13.
 
September
 
2019
 
Einwände
 
(
Urk.
 
7/
22
7
),
 
die
 
er
 
am
 
1
0.
 
Oktober
 
2019
 
ergänzte
 
(
Urk.
 
7/
23
1
).
 
In
 
der
 
Folge
 
holte
 
die
 
IV-Stelle
 
bei
 
den
 
Experten
 
des
 
A.___
 
eine
 
ergänzende
 
Stellungnahme
 
ein
 
(
Urk.
 
7/
23
4
,
 
Urk.
 
7/
23
9
;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7/
2
40
 
f.).
 
Hierzu
 
nahm
 
der
 
Versicherte
 
am
 
2
9.
 
Mai
 
2020
 
Stellung
 
(
Urk.
 
7/
24
9
).
 
Die
 
IV-Stelle
 
erliess
 
am
 
1
9.
 
Juni
 
2020
 
die
 
Verfügung,
 
mit
 
der
 
sie
 
den
 
Anspruch
 
des
 
Versicherten
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
verneinte
 
(
Urk.
 
7/
25
1
).
 
Die
 
vom
 
Versicherten
 
dagegen
 
erhobene
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
7/254)
 
hiess
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
mit
 
Urteil
 
IV.2020.00503
 
vom
 
1
2.
 
Januar
 
2021
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gut,
 
dass
 
es
 
die
 
Angelegenheit
 
zur
 
Vornahme
 
weiterer
 
Abklärungen
 
und
 
hernach
 
zum
 
neuen
 
Ent
scheid
 
an
 
die
 
IV-Stelle
 
zurückwies
 
(
Urk.
 
7/258).
1.3
    
In
 
der
 
Folge
 
tätigte
 
die
 
IV-Stelle
 
weitere
 
Abklärungen
 
(
Urk.
 
7/260
 
ff.).
 
Insbesondere
 
holte
 
sie
 
das
 
polydisziplinäre
 
medizinische
 
Gutachten
 
der
 
D.___
 
AG
 
E.___
 
vom
 
4.
 
April
 
2023
 
ein
 
(
Urk.
 
7/310).
 
Mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
3
0.
 
Mai
 
2023
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
die
 
Abweisung
 
seines
 
Leistungs
begehrens
 
in
 
Aussicht,
 
da
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
bestehe
 
(
Urk.
 
7/314).
 
Nach
 
Durchführung
 
des
 
Einwandverfahrens
 
(
Urk.
 
7/317,
 
Urk.
 
7/320)
 
erliess
 
die
 
IV-Stelle
 
am
 
1
2.
 
Dezember
 
2023
 
die
 
Verfügung,
 
mit
 
der
 
sie
 
wie
 
mit
 
dem
 
Vor
bescheid
 
angekündigt
 
das
 
Leistungsbegehren
 
abwies
 
(
Urk.
 
7/322
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
    
Gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
2.
 
Dezember
 
2023
 
(
Urk.
 
2)
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
2
5.
 
Januar
 
2024
 
Beschwerde
 
mit
 
dem
 
Rechtsbegehren,
 
in
 
Auf
hebung
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
sei
 
ihm
 
rückwirkend
 
und
 
für
 
die
 
Zukunft
 
eine
 
Invalidenrente
 
zuzusprechen.
 
Eventualiter
 
sei
 
die
 
Sache
 
zur
 
Vornahme
 
weiterer
 
Abklärungen
 
an
 
die
 
IV-Stelle
 
zurückzuweisen
 
(
Urk.
 
1).
 
Die
 
IV-Stelle
 
beantragte
 
in
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
7.
 
März
 
2024
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
6).
 
Dies
 
wurde
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
8.
 
März
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
(
Urk.
 
9).
 
Mit
 
Eingaben
 
vom
 
1
6.
 
und
 
2
3.
 
April
 
2024,
 
vom
 
2
8.
 
Mai
,
 
3.
 
Juni,
 
7.
 
Oktober
 
und
 
1
6.
 
Dezember
 
2024
 
nahm
 
der
 
Beschwerdeführer
 
erneut
 
zur
 
Sache
 
Stellung
 
(
Urk.
 
10
 
f.,
 
Urk.
 
13
 
f.,
 
Urk.
 
17
 
f.,
 
Urk.
 
19
 
f.,
 
Urk.
 
22
 
f.,
 
Urk.
 
25
 
f.
)
.
 
Hiervon
 
wurde
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
jeweils
 
Kenntnis
 
gegeben
 
(
Urk.
 
12,
 
Urk.
 
15,
 
Urk.
 
21,
 
Urk.
 
24,
 
Urk.
 
27).
 
Am
 
1
6.
 
Mai
 
2025
 
reichte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
weiteren
 
ärztlichen
 
Bericht
 
ein
 
(
Urk.
 
28-29).
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
erging
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
202
2.
 
Entsprechend
 
den
 
allgemeinen
 
intertemporalrechtlichen
 
Grundsätzen
 
(vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1)
 
ist
 
nach
 
der
 
bis
 
zum
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
geltenden
 
Rechtslage
 
zu
 
beurteilen,
 
ob
 
bis
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
ein
 
Renten
anspruch
 
entstanden
 
ist.
 
Steht
 
ein
 
erst
 
nach
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022
 
entstandener
 
Rentenanspruch
 
zur
 
Diskussion,
 
findet
 
darauf
 
das
 
seit
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geltende
 
Recht
 
Anwendung
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_452/2023
 
vom
 
24.
 
Januar
 
2024
 
E.
 
3.2.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Auf
 
Grund
 
der
 
im
 
März
 
2015
 
anhängig
 
gemachten
 
Anmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
könnten
 
allfällige
 
Leistungen
 
frühestens
 
ab
 
September
 
2015
 
ausgerichtet
 
werden
 
(vgl.
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG).
 
In
 
dieser
 
übergangsrecht
lichen
 
Konstellation
 
ist
 
die
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
gültig
 
gewesene
 
Rechtslage
 
massgebend,
 
die
 
im
 
Folgenden
 
 
soweit
 
nichts
 
anderes
 
vermerkt
 
ist
 
 
jeweils
 
in
 
dieser
 
Version
 
wiedergegeben,
 
zitiert
 
und
 
angewendet
 
wird.
1
.2
    
Invalidität
 
ist
 
die
 
voraussichtlich
 
bleibende
 
oder
 
längere
 
Zeit
 
dauernde
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Erwerbsunfähigkeit
 
(Art.
 
8
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Erwerbsunfähigkeit
 
ist
 
der
 
durch
 
Beeinträchtigung
 
der
 
körperlichen,
 
geistigen
 
oder
 
psychischen
 
Gesundheit
 
verursachte
 
und
 
nach
 
zumutbarer
 
Behandlung
 
und
 
Eingliederung
 
verbleibende
 
ganze
 
oder
 
teilweise
 
Verlust
 
der
 
Erwerbsmöglichkeiten
 
auf
 
dem
 
in
 
Betracht
 
kommenden
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
1
 
ATSG).
 
Für
 
die
 
Beurteilung
 
des
 
Vorliegens
 
einer
 
Erwerbsunfähigkeit
 
sind
 
ausschliesslich
 
die
 
Folgen
 
der
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigung
 
zu
 
berücksichtigen.
 
Eine
 
Erwerbs
unfähigkeit
 
liegt
 
zudem
 
nur
 
vor,
 
wenn
 
sie
 
aus
 
objektiver
 
Sicht
 
nicht
 
überwindbar
 
ist
 
(Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.3
    
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
Versicherte,
 
die:
a.
    
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
oder
 
die
 
Fähigkeit,
 
sich
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
betätigen,
 
nicht
 
durch
 
zumutbare
 
Eingliederungsmassnahmen
 
wieder
 
her
stellen,
 
erhalten
 
oder
 
verbessern
 
können;
b.
    
während
 
eines
 
Jahres
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
durchschnittlich
 
mindes
tens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Art.
 
6
 
ATSG)
 
gewesen
 
sind;
 
und
c.
    
nach
 
Ablauf
 
dieses
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
(
Art.
 
8
 
ATSG)
 
sind.
    
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
40
 
%
 
besteht
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Vier
telsrente,
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
50
 
%
 
auf
 
eine
 
halbe
 
Rente,
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
60
 
%
 
auf
 
eine
 
Dreiviertelsrente
 
und
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
mindestens
 
70
 
%
 
auf
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
2
 
IVG).
1.
4
    
Bei
 
erwerbstätigen
 
Versicherten
 
ist
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
gemäss
 
Art.
 
16
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
28a
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
aufgrund
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
zu
 
bestimmen.
 
Dazu
 
wird
 
das
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
die
 
versicherte
 
Person
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Invalidität
 
und
 
nach
 
Durchführung
 
der
 
medizinischen
 
Behandlung
 
und
 
allfälliger
 
Eingliederungsmassnahmen
 
durch
 
eine
 
ihr
 
zumutbare
 
Tätigkeit
 
bei
 
aus
geglichener
 
Arbeitsmarktlage
 
erzielen
 
könnte
 
(sog.
 
Invalideneinkommen),
 
in
 
Bezie
hung
 
gesetzt
 
zum
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
sie
 
erzielen
 
könnte,
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
in
valid
 
geworden
 
wäre
 
(sog.
 
Valideneinkommen).
 
Der
 
Einkommens
vergleich
 
hat
 
in
 
der
 
Regel
 
in
 
der
 
Weise
 
zu
 
erfolgen,
 
dass
 
die
 
beiden
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommen
 
ziffernmässig
 
möglichst
 
genau
 
ermittelt
 
und
 
einander
 
gegenübergestellt
 
werden,
 
worauf
 
sich
 
aus
 
der
 
Einkommensdifferenz
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
bestimmen
 
lässt
 
(sog.
 
allgemeine
 
Methode
 
des
 
Einkommens
vergleichs;
 
BGE
 
130
 
V
 
343
 
E.
 
3.4.2,
 
128
 
V
 
29
 
E.
 
1).
1.
5
    
Um
 
den
 
Invaliditätsgrad
 
bemessen
 
zu
 
können,
 
ist
 
die
 
Verwaltung
 
(und
 
im
 
Beschwerdefall
 
das
 
Gericht)
 
auf
 
Unterlagen
 
angewiesen,
 
die
 
ärztliche
 
und
 
gegebenenfalls
 
auch
 
andere
 
Fachleute
 
zur
 
Verfügung
 
zu
 
stellen
 
haben.
 
Aufgabe
 
des
 
Arztes
 
oder
 
der
 
Ärztin
 
ist
 
es,
 
den
 
Gesundheitszustand
 
zu
 
beurteilen
 
und
 
dazu
 
Stellung
 
zu
 
nehmen,
 
in
 
welchem
 
Umfang
 
und
 
bezüglich
 
welcher
 
Tätigkeiten
 
die
 
versicherte
 
Person
 
arbeitsunfähig
 
ist
 
(BGE
 
125
 
V
 
256
 
E.
 
4).
 
Im
 
Weiteren
 
sind
 
die
 
ärztlichen
 
Auskünfte
 
eine
 
wichtige
 
Grundlage
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Frage,
 
welche
 
Arbeitsleistungen
 
der
 
versicherten
 
Person
 
noch
 
zugemutet
 
werden
 
können
 
(BGE
 
125
 
V
 
256
 
E.
 
4
 
mit
 
Hinweisen;
 
AHI
 
2002
 
S.
 
70
 
E.
 
4b/cc).
1.
6
    
Die
 
Annahme
 
eines
 
psychischen
 
Gesundheitsschadens
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
4
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
sowie
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
und
 
Art.
 
6
 
ATSG
 
setzt
 
eine
 
psychiatrische,
 
lege
 
artis
 
auf
 
die
 
Vorgaben
 
eines
 
anerkannten
 
Klassifikationssystems
 
abgestützte
 
Diagnose
 
voraus
 
(vgl.
 
BGE
 
145
 
V
 
215
 
E.
 
5.1,
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.2,
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
2.1,
 
130
 
V
 
396
 
E.
 
5.3
 
und
 
E.
 
6).
 
Eine
 
fachärztlich
 
einwandfrei
 
festgestellte
 
psychische
 
Krank
heit
 
ist
 
jedoch
 
nicht
 
ohne
 
Weiteres
 
gleichbedeutend
 
mit
 
dem
 
Vorliegen
 
einer
 
Invalidität.
 
In
 
jedem
 
Einzelfall
 
muss
 
eine
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Arbeits-
 
und
 
Erwerbsfähigkeit
 
unabhängig
 
von
 
der
 
Diagnose
 
und
 
grundsätzlich
 
unbesehen
 
der
 
Ätiologie
 
ausgewiesen
 
und
 
in
 
ihrem
 
Ausmass
 
bestimmt
 
sein.
 
Entscheidend
 
ist
 
die
 
nach
 
einem
 
weitgehend
 
objektivierten
 
Massstab
 
zu
 
beurteilende
 
Frage,
 
ob
 
es
 
der
 
versicherten
 
Person
 
zumutbar
 
ist,
 
eine
 
Arbeitsleistung
 
zu
 
erbringen
 
(BGE
 
145
 
V
 
215
 
E.
 
5.3.2,
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.2.1,
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
3.7,
 
139
 
V
 
547
 
E.
 
5.2,
 
127
 
V
 
294
 
E.
 
4c;
 
vgl.
 
Art.
 
7
 
Abs.
 
2
 
ATSG).
1.7
    
War
 
eine
 
Rente
 
wegen
 
eines
 
zu
 
geringen
 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
 
worden
 
und
 
ist
 
die
 
Verwaltung
 
auf
 
eine
 
Neuanmeldung
 
eingetreten
 
(Art.
 
87
 
Abs.
 
3
 
IVV),
 
so
 
ist
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
17
 
ATSG
 
eine
 
für
 
den
 
Rentenanspruch
 
relevante
 
Änderung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
eingetreten
 
ist
 
(BGE
 
117
 
V
 
198
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis).
2.
2.1
    
In
 
der
 
Verfügungsbegründung
 
führte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zusammengefasst
 
aus,
 
im
 
Anschluss
 
an
 
das
 
Rückweisungsurteil
 
IV.2020.00503
 
vom
 
1
2.
 
Januar
 
2021
 
sei
 
das
 
D.___
-Gutachten
 
vom
 
4.
 
April
 
2023
 
eingeholt
 
worden.
 
Die
 
Gut
achter
 
hätten
 
festgestellt,
 
dass
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
keine
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
bestehe.
 
Aus
 
somatischer
 
Sicht
 
hingegen
 
sei
 
seit
 
Juli
 
2013
 
von
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
als
 
Bauarbeiter
 
und
 
Magaziner
 
auszugehen,
 
was
 
auch
 
den
 
Be
ginn
 
des
 
Wartejahres
 
markiere.
 
In
 
einer
 
angepassten,
 
körperlich
 
leichten
 
und
 
wechselbelastenden
 
Tätigkeit
 
ohne
 
häufiges
 
Drehen
 
und
 
Vorbeugen
 
des
 
Rumpfes
 
und
 
ohne
 
Überkopfarbeiten
 
und
 
ohne
 
Arbeiten
 
auf
 
Leitern
 
und
 
Gerüsten
 
sei
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
hingegen
 
weiterhin
 
erhalten.
 
Mit
 
einer
 
solchen
 
Tätigkeit
 
könnte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein
 
rentenausschliessendes
 
Einkommen
 
erzielen.
 
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
gegen
 
das
 
D.___
-Gutachten
 
erhobenen
 
Einwände
 
gelte
 
es
 
zu
 
berück
sichtigen,
 
dass
 
das
 
Einholen
 
von
 
Fremdauskünften
 
im
 
Ermessen
 
der
 
Gutachter
 
liege.
 
Die
 
Kritik
 
in
 
Bezug
 
auf
 
den
 
bei
 
der
 
medizinischen
 
Exploration
 
anwesenden
 
Gutachter
 
sei
 
spekulativ
 
und
 
stelle
 
den
 
Beweiswert
 
des
 
Gutachtens
 
nicht
 
in
 
Frage.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
könne
 
nicht
 
von
 
einer
 
ungenügende
n
 
Exploration
 
aus
gegangen
 
werden.
 
Der
 
erhobene
 
psychopathologische
 
Befund
 
sodann
 
beruhe
 
nicht
 
im
 
Wesentlichen
 
auf
 
den
 
subjektiven
 
Angaben
 
des
 
Exploranden,
 
sondern
 
vielmehr
 
auf
 
den
 
Interpretationen
 
und
 
Beobachtungen
 
des
 
Untersuchers.
 
Dies
bezüglich
 
hätten
 
sich
 
Hinweise
 
auf
 
ein
 
nicht
 
authentisches
 
Verhalten
 
ergeben.
 
Es
 
blieben
 
mithin
 
Zweifel
 
übrig,
 
ob
 
die
 
subjektiven
 
Symptome
 
hinsichtlich
 
Qualität
 
und
 
Quantität
 
tatsächlich
 
vorhanden
 
seien.
 
Es
 
habe
 
weder
 
eine
 
Extrembelastung
 
vorgelegen
 
noch
 
sei
 
eine
 
posttraumatische
 
Belastungsstörung
 
diagnostiziert
 
worden.
 
Dies
 
schliesse
 
auch
 
d
ie
 
Diagnose
 
einer
 
andauernden
 
Persönlichkeits
veränderung
 
nach
 
Extrembelastung
 
aus.
 
Die
 
psychopharmakologische
 
Medikation
 
sei
 
im
 
Gutachten
 
behandelt
 
worden.
 
Betreffend
 
den
 
Einkommens
vergleich
 
sei
 
von
 
den
 
Einsatzmöglichkeiten
 
auf
 
dem
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
auszugehen.
 
Insgesamt
 
stehe
 
fest,
 
dass
 
ein
 
Rentenanspruch
 
nicht
 
ausgewiesen
 
sei
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2
 
ff.).
 
    
In
 
der
 
Beschwerdeantwort
 
verwies
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auf
 
die
 
in
 
der
 
an
gefochtenen
 
Verfügung
 
vorgetragenen
 
Standpunkte
 
(
Urk.
 
6).
 
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
zog
 
in
 
seiner
 
Beschwerdeschrift
 
in
 
erster
 
Linie
 
die
 
Validität
 
der
 
psychiatrischen
 
Abklärung
 
im
 
Rahmen
 
der
 
D.___
-Begutachtung
 
in
 
Zweifel.
 
Er
 
machte
 
geltend
,
 
vor
 
der
 
psychiatrischen
 
Begutachtung
 
sei
 
die
 
medizinische
 
Aktenlage
 
nicht
 
aktualisiert
 
und
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
F.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
habe
 
beim
 
behandelnden
 
Psychiater
 
Dr.
 
med.
 
G.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
keine
 
Fremdauskünfte
 
eingeholt
.
 
Sodann
 
habe
 
Dr.
 
F.___
 
die
 
Berichte
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2021
 
nicht
 
hinreichend
 
gewürdigt.
 
Auch
 
bezüglich
 
weiterer
 
Vorakten,
 
insbesondere
 
bezüglich
 
d
e
s
 
zuvor
 
eingeholte
 
A.___
-Gutachten
s
,
 
mangle
 
es
 
an
 
einer
 
ausreichenden
 
Würdigung.
 
M
it
 
de
r
 
von
 
den
 
Vor
gutachtern
 
und
 
auch
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
diagnostizierten
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
habe
 
sich
 
Dr.
 
F.___
 
nicht
 
ausreichend
 
auseinandergesetzt
,
 
und
 
die
 
von
 
ihm
 
erwähnten
 
Inkonsistenzen
 
und
 
Widersprüche
 
bis
 
hin
 
zur
 
Aggravation
 
sei
en
 
nicht
 
überprüf-
 
und
 
damit
 
auch
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
f.
 
Ziff.
 
2.3
 
f.
).
 
    
D
er
 
bei
 
der
 
psychiatrischen
 
Exploration
 
anwesend
 
gewesen
e
 
Dolmetscher
 
sei
 
im
 
Gutachten
 
nicht
 
namentlich
 
genannt
 
worden
,
 
weswegen
 
seine
 
Eignung
 
nicht
 
geprüft
 
werden
 
könne.
 
Das
 
Abhören
 
der
 
Tonaufnahme
 
der
 
Untersuchung
 
zeige,
 
dass
 
der
 
Dolmetscher
 
Mühe
 
bei
 
der
 
Übersetzung
 
gehabt
 
habe.
 
Zu
 
bemängeln
 
sei
 
auch
 
die
 
Tonqualität
 
der
 
Aufnahme.
 
Diese
 
sei
 
schlecht
 
und
 
das
 
aufgezeichnete
 
Gespräch
 
kaum
 
verständlich.
 
Nur
 
schon
 
aus
 
diesem
 
Grund
 
könne
 
auf
 
das
 
psychiatrische
 
Teilguten
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
nicht
 
abgestellt
 
werden.
 
Anhand
 
der
 
Tonaufnahme
 
lasse
 
sich
 
sodann
 
die
 
Einschätzung
 
des
 
Gutachters,
 
er
 
(der
 
Beschwerdeführer)
 
habe
 
seine
 
Beschwerden
 
übermässig
 
betont
 
und
 
sich
 
nicht
 
authentisch
 
verhalten
,
 
nicht
 
nachvollziehen
.
 
Auch
 
eine
 
anderweitige
 
Beschreibung
 
des
 
betreffenden
 
Verhaltens
 
liege
 
nicht
 
vor.
 
Es
 
müsse
 
daher
 
von
 
einer
 
nicht
 
überprüfbaren
 
subjektiven
 
Einschätzung
 
des
 
Gutachters
 
ausgegangen
 
werden.
 
Dies
 
gelte
 
auch
 
für
 
dessen
 
Feststellung,
 
es
 
sei
 
das
 
Bemühen
 
festzustellen
 
gewesen,
 
eine
 
durchgehend
 
depressive
 
Mimik
 
zu
 
präsentieren.
 
Die
 
fragliche
 
Eignung
 
des
 
Gutachters
 
und
 
die
 
unbefriedigende
 
Qualität
 
der
 
Tonaufnahme
 
stellten
 
die
 
Verwertbarkeit
 
des
 
psychiatrischen
 
Teilgutachtens
 
in
 
Frage.
 
Beim
 
Ab
hören
 
der
 
Tonaufnahme
 
falle
 
des
 
Weiteren
 
auf,
 
dass
 
sich
 
der
 
psychiatrische
 
Sach
verständige
 
nur
 
oberflächlich
 
mit
 
der
 
Diagnose
 
der
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
auseinandergesetzt
 
und
 
diese
 
zu
 
ungenau
 
exploriert
 
habe.
 
Die
 
Information,
 
dass
 
70
 
%
 
der
 
Träume
 
den
 
Unfall
 
beträfen
,
 
habe
 
den
 
Gutachter
 
zur
 
Frage
 
nach
 
dem
 
Inhalt
 
der
 
restlichen
 
30
 
%
 
der
 
Träume
 
veranlasst.
 
Die
 
längeren
,
 
in
 
H.___
 
Sprache
 
gegebenen
 
Antworten
 
hätten
 
schliesslich
 
in
 
nur
 
sehr
 
kurzen
 
Übersetzungen
 
des
 
Dolmetschers
 
gemündet.
 
Von
 
einer
 
für
 
eine
 
psychiatrische
 
Exploration
 
wichtigen
 
qualitativ
 
hochstehenden
 
Übersetzung
 
könne
 
mithin
 
nicht
 
gesprochen
 
werden.
 
Dass
 
ein
 
Fernsehkonsum
 
von
 
zwei
 
bis
 
dreimal
 
je
 
15
 
bis
 
20
 
Minuten
 
pro
 
Tag
 
stattfinde
 
stehe
 
nach
 
dem
 
Gutachter
 
im
 
Widerspruch
 
zur
 
Angabe,
 
dass
 
er
 
(der
 
Beschwerdeführer)
 
an
 
nichts
 
mehr
 
Freude
 
habe
.
 
Inwiefern
 
es
 
als
 
widersprüchlich
 
anzusehen
 
sei,
 
dass
 
Sendungen
 
mit
 
Blut
 
oder
 
Verletzungen
 
gemieden
 
und
 
stattdessen
 
Sportsendungen
 
im
 
Vordergrund
 
stünden,
 
habe
 
der
 
Gutachter
 
nicht
 
weiter
 
erklärt
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
f.
 
Ziff.
 
2.5
-7
).
 
    
Der
 
psychiatrische
 
Gutachten
 
Dr.
 
F.___
 
habe
 
die
 
zuvor
 
vom
 
Behandler
 
und
 
den
 
A.___
-Gutachtern
 
gestellten
 
Diagnosen
 
verneint,
 
ohne
 
seine
 
abwei
ch
ende
 
Auf
fassung
 
hinreichend
 
zu
 
begründen.
 
Unklar
 
sei
 
auch,
 
wie
 
Dr.
 
F.___
 
zur
 
Ein
schätzung
 
gelangt
 
sei,
 
es
 
habe
 
sich
 
seinerzeit
 
um
 
einen
 
Auffahrunfall
 
mit
 
geringer
 
Geschwindigkeit
 
gehandelt,
 
zumal
 
es
 
in
 
der
 
Invalidenversicherung
 
nicht
 
primär
 
auf
 
die
 
anlässlich
 
des
 
Unfalls
 
freigesetzten
 
Energien
 
ankomme,
 
sondern
 
auf
 
die
 
gesamten
 
Begleitumstände.
 
Letztere
 
habe
 
der
 
Gutachter
 
nicht
 
gewichtet
.
 
Aus
 
dem
 
Unfallereignis
 
selber
 
lasse
 
sich
 
somit
 
gar
 
nicht
 
ableiten,
 
dass
 
die
 
Diagnostik
 
vor
 
der
 
aktuellen
 
Begutachtung
 
nicht
 
zutreffend
 
gewesen
 
sei.
 
Die
 
zum
 
Ausschluss
 
der
 
Diagnose
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
bedeutsamen
 
Umstände
 
habe
 
der
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
nicht
 
hinreichend
 
erläutert.
 
Anders
 
als
 
vom
 
Gut
achter
 
angenommen
 
könne
 
den
 
früheren
 
ärztlichen
 
Berichten
 
und
 
Gutachten
 
nicht
 
entnommen
 
werden,
 
dass
 
Albträume
 
nur
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
erlittenen
 
Unfall
 
erwähnt
 
worden
 
seien.
 
Dr.
 
F.___
 
habe
 
sodann
 
auch
 
nicht
 
nach
 
der
 
Medikamenteneinnahme
 
gefragt.
 
Nicht
 
hinreichend
 
begründet
 
habe
 
der
 
Gut
achter
 
sodann,
 
wie
 
er
 
zur
 
Einschätzung
 
gelangt
 
sei,
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
habe
 
im
 
laufenden
 
Versicherungsverfahren
 
die
 
Beschwerdeangaben
 
nicht
 
kritisch
 
überprüft
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
f.
 
Ziff.
 
2.9).
 
    
Der
 
behandelnde
 
Psychiater
 
Dr.
 
G.___
 
habe
 
im
 
Bericht
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
(vgl.
 
Urk.
 
3/3)
 
dargelegt,
 
dass
 
sich
 
die
 
depressive
 
Störung
 
mit
 
gegenwärtig
 
schwerer
 
Episode
 
schleichend
 
seit
 
rund
 
Oktober
 
2023
 
entwickelt
 
habe.
 
Die
 
jüngste
 
schwere
 
Episode
 
sei
 
im
 
Oktober
 
202
3
 
aufgetreten
,
 
davor
 
weitere
 
schwere
 
Episoden
 
im
 
August
 
2021
 
und
 
Herbst
 
202
2.
 
Zwischen
 
diesen
 
habe
 
dauerhaft
 
eine
 
deprimiert
 
und
 
niedergedrückte
 
Stimmungslage
 
mit
 
vermindertem
 
Antrieb
 
und
 
rascher
 
Erschöpfung
 
vorgelegen.
 
Seit
 
April
 
2021
 
sei
 
es
 
zu
 
keiner
 
vollen
 
Remission
 
der
 
depressiven
 
Symptomatik
 
gekommen.
 
Ab
 
Januar
 
2024
 
sei
 
es
 
zu
 
einer
 
weiteren
 
Eskalation
 
mit
 
Suizidgedanken
 
und
 
einer
 
notfallmässigen
 
Hospitalisation
 
gekommen.
 
Anders
 
als
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
gehe
 
Dr.
 
G.___
 
nebst
 
der
 
depressiven
 
Störung
 
auch
 
weiterhin
 
von
 
einer
 
somatoformen
 
Schmerzstörung
 
aus.
 
Dieses
 
Leiden
 
sei
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
zu
 
Unrecht
 
ausgeschlossen
 
worden.
 
Zusätzlich
 
bestünden
 
im
 
Sinne
 
einer
 
komorbiden
 
Störung
 
seit
 
Jahren
 
chronische
 
Schmerzen,
 
die
 
einen
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
wiederholten
 
psychischen
 
Dekompensationen
 
gehabt
 
hätten.
 
Aufgrund
 
all
 
dieser
 
Einschränkungen
 
be
stehe
 
eine
 
erhebliche
 
und
 
dauerhafte
 
Beeinträchtigung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
12
 
ff.
 
Ziff.
 
3).
 
    
Betreffend
 
die
 
orthopädische
 
Abklärung
 
gab
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zu
 
bedenken,
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
sei
 
von
 
schweren
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
mit
 
konsistent
 
geschilderten
 
Symptomen
 
ausgegangen
 
worden.
 
Das
 
von
 
den
 
Gut
achtern
 
formulierte
 
Belastbarkeitsprofil
 
habe
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
indessen
 
nur
 
unvollständig
 
in
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
übernommen.
 
Hinzu
 
komme,
 
dass
 
für
 
den
 
orthopädischen
 
D.___
-Gutachter
 
die
 
im
 
Vorgutachten
 
aus
 
dem
 
Jahre
 
2018
 
für
 
mittlere
 
bis
 
schwere
 
Tätigkeiten
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
nachvoll
ziehbar
 
sei.
 
Weswegen
 
er
 
aber
 
die
 
bisher
 
mit
 
60
 
%
 
bewertete
 
Restarbeitsfähigkeit
 
nicht
 
auch
 
als
 
nachvollziehbar
 
eingestuft
 
habe
,
 
ergebe
 
sich
 
aus
 
dem
 
D.___
-Gutachten
 
nicht.
 
Nicht
 
nachvollzogen
 
werden
 
könne
 
überdies
,
 
weswegen
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
jeweils
 
vier
 
Wochen
 
nach
 
den
 
Schulteroperationen
 
wieder
 
gelten
 
solle.
 
Nach
 
einer
 
Rotatorenmanschettenruptur
 
müsse
 
der
 
Arm
 
für
 
rund
 
sechs
 
Wochen
 
ruhig
 
gestellt
 
werden
 
und
 
nach
 
günstige
m
 
postoperativem
 
Verlauf
 
müssten
 
die
 
Beweglichkeit
 
und
 
die
 
Kraft
 
über
 
mehrere
 
Monate
 
gesteigert
 
werden
.
 
Da
 
die
 
vom
 
Vorgutachten
 
abweichende
 
Bewertung
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
nicht
 
schlüssig
 
begrün
d
et
 
worden
 
sei
,
 
könne
 
auch
 
aus
 
ortho
pädischer
 
Sicht
 
nicht
 
auf
 
das
 
D.___
-Gutachten
 
abgestellt
 
werden
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
14
 
ff.
 
Ziff.
 
4
 
f.).
 
3.
    
Das
 
Sozialversicherungsgericht
 
hatte
 
in
 
seinem
 
Urteil
 
IV.2008.00233
 
vom
 
29.
 
September
 
2009
 
(
Urk.
 
7/80
),
 
welches
 
das
 
Bundesgericht
 
mit
 
Urteil
 
9C_996/2009
 
vom
 
1
0.
 
Juni
 
2010
 
schützte
 
(
Urk.
 
7/82)
,
 
festgehalten,
 
bei
 
der
 
Zu
sprechung
 
der
 
Rente
 
in
 
den
 
Neunzigerjahren
 
im
 
Vordergrund
 
gestanden
 
habe
 
eine
 
psychische
 
Fehlentwicklung
 
im
 
Umgang
 
mit
 
der
 
körperlichen
 
Beeinträchtigung.
 
Aus
 
rheumatologischer
 
Sicht
 
sei
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
in
dessen
 
schon
 
zu
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
attestiert
 
worden
 
(E.
 
4.1).
 
Im
 
revisionsrechtlich
 
bedeut
samen
 
Gutachten
 
des
 
Y.___
 
vom
 
3.
 
Oktober
 
2007
 
sei
 
als
 
Diagnose
 
mit
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
ein
 
chronifiziertes,
 
lumbospondylogenes
 
Schmerzsyndrom
 
links
 
mit/bei
 
radikuläre
n
 
Residuen
 
S1
 
links,
 
Status
 
nach
 
Hemilaminektomie
 
links
 
und
 
Re-Hemilaminektomie
 
links
 
L5/S1
 
1991
 
und
 
1993
 
und
 
ventraler
 
Spondylolyse
 
L5/S1
 
genannt
 
worden.
 
Weiter
 
sei
 
im
 
Gutachten
 
festgehalten
 
worden,
 
dass
 
keine
 
Hinweise
 
auf
 
eine
 
frische,
 
radikuläre
 
Reizung
 
oder
 
Kompression
 
bestünden.
 
Die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
beklagten
 
Beschwerden
 
liessen
 
sich
 
somit
 
durch
 
die
 
strukturellen
 
Befunde
 
nicht
 
erklären.
 
Dennoch
 
bestehe
 
für
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit
 
als
 
Bauarbeiter
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
100
 
%
.
 
Bei
 
Status
 
nach
 
zweimaliger
 
Operation
 
im
 
Segment
 
L5/S1
 
käme
 
es
 
unter
 
den
 
Belastungen
 
einer
 
körperlich
 
schweren
 
Arbeit
 
zu
 
einer
 
Dekompensation
 
im
 
Lumbosacralbereich.
 
Für
 
eine
 
leichte
 
Tätigkeit,
 
wie
 
zum
 
Beispiel
 
aktuell
 
als
 
Magaziner,
 
bestehe
 
hingegen
 
aus
 
strukturell-rheumatologischer
 
Sicht
 
eine
 
uneingeschränkte
 
Arbeitsfähigkeit.
 
Anlässlich
 
der
 
psychiatrischen
 
Exploration
 
habe
 
sich
 
ferner
 
keine
 
psychiatrische
 
Erkrankung
 
diagnostizieren
 
lassen
,
 
ins
besondere
 
die
 
Kriterien
 
für
 
eine
 
somatoforme
 
Schmerzstörung
 
seien
 
nicht
 
erfüllt.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
die
 
beiden
 
Operationen
 
und
 
seine
 
körperlichen
 
Beschwerden
 
als
 
sehr
 
einschneidend
 
erlebt
 
und
 
folgere
 
daraus,
 
nun
 
schwer
 
krank
 
und
 
damit
 
auch
 
rentenberechtigt
 
zu
 
sein.
 
Es
 
sei
 
zu
 
einem
 
dysfunktionalen
 
Bewältigungsverhalten
 
mit
 
Selbstlimitierung,
 
aber
 
auch
 
zu
 
einem
 
im
 
Laufe
 
der
 
Zeit
 
zunehmend
 
demonstrativen
 
Verhalten
 
seiner
 
körperlichen
 
Beschwerden
 
und
 
Einschränkungen
 
gekommen.
 
Es
 
seien
 
auch
 
viele
 
bewusstseinsnahe
 
Anteile
 
vor
handen.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
aber
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig.
 
Bezogen
 
auf
 
den
 
der
 
Zusprechung
 
der
 
Rente
 
zu
 
Grunde
 
liegende
n
 
Gesundheitszustand
 
(
Mai
 
1991)
 
sei
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
davon
 
auszu
gehen,
 
dass
 
sich
 
der
 
Gesundheitszustand
 
deutlich
 
gebessert
 
habe
,
 
und
 
der
 
Beschwerdeführerin
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig
 
sei
 
(E.
 
3.5
 
u.
 
4.2).
4.
4.1
    
Nachdem
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
das
 
nach
 
der
 
erneuten
 
Anmeldung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
am
 
1
9.
 
März
 
2015
 
eingeholte
 
A.___
-Gutachten
 
vom
 
26.
 
Oktober
 
2018
 
als
 
nicht
 
beweiskräftig
 
beurteilt
 
und
 
die
 
Sache
 
mit
 
Urteil
 
IV.
2020.00503
 
vom
 
1
2.
 
Januar
 
2021
 
zur
 
Vornahme
 
weiterer
 
Abklärungen
 
und
 
hernach
 
zu
 
neuem
 
Entscheid
 
über
 
die
 
Sache
 
zurückgewiesen
 
hatte
 
(
Urk.
 
7/258
)
,
 
gab
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
das
 
D.___
-Gutachte
n
 
vom
 
4.
 
April
 
2023
 
in
 
Auftrag
 
(
Urk.
 
7/310
).
 
Dieses
 
umfasst
 
die
 
Fachgebiete
 
der
 
Psychiatrie,
 
der
 
Orthopädie
 
und
 
Traumatologie,
 
der
 
Kardiologie,
 
der
 
Neuropsychologie,
 
der
 
Inneren
 
Medizin
 
und
 
der
 
Neurologie
 
(Urk.
7/310/3,
 
Urk.
 
7/310/39
 
ff.
,
 
Urk.
 
7/310/55
 
f.
,
 
Urk.
 
7/310/74
 
ff.
,
 
Urk.
 
7/310/86
 
ff.
,
 
Urk.
 
7/310/97
 
ff.
).
 
4.2
    
Einleitend
 
führten
 
die
 
Gutachter
 
in
 
der
 
interdisziplinären
 
Gesamtbeurteilung
 
aus,
 
beim
 
Beschwerdeführer
 
seien
 
in
 
den
 
Neunzigerjahren
 
gravierende
 
degenerative
 
Veränderungen
 
im
 
Bereich
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
(LWS)
 
aufgetreten.
 
In
 
den
 
Jahren
 
1991
 
und
 
1993
 
hätten
 
diese
 
operativ
 
behandelt
 
werden
 
müssen.
 
Ferner
 
seien
 
auch
 
degenerative
 
Veränderungen
 
im
 
Bereich
 
der
 
Halswirbelsäule
 
(HWS)
 
festgestellt
 
worden
.
 
Diesbezüglich
 
seien
 
in
 
den
 
Jahren
 
2013
 
und
 
2014
 
operative
 
Eingriffe
 
erfolgt.
 
Im
 
Dezember
 
2015
 
habe
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
Unfall
 
mit
 
seinem
 
Lastwagen
 
erlitten
 
und
 
sei
 
in
 
der
 
Folge
 
ab
 
März
 
2016
 
psychiatrisch
 
behandelt
 
worden,
 
in
 
erster
 
Linie
 
ambulant,
 
im
 
Jahr
 
2018
 
aber
 
auch
 
stationär.
 
Zum
 
Zeitpunkt
 
der
 
hier
 
massgeblichen
 
Rentenaufhebung
 
im
 
Januar
 
2008
 
habe
 
noch
 
keine
 
psychische
 
Störung
 
vorgelegen.
 
Nach
 
dem
 
im
 
Dezember
 
2015
 
erlittenen
 
Unfall
 
habe
 
sich
 
eine
 
Depression
 
entwickelt.
 
In
 
den
 
psychiatrischen
 
ärztlichen
 
Berichten
 
sei
 
auch
 
von
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
die
 
Rede
,
 
ferner
 
von
 
einer
 
somatoformen
 
Schmerzstörung.
 
Von
 
kardiologischer
 
Seite
 
bestehe
 
seit
 
November
 
2016
 
eine
 
koronare
 
Herzerkrankung
 
mit
 
Zustand
 
nach
 
aortokoronarer
 
Bypassoperation.
 
Weiter
 
sei
 
eine
 
arterielle
 
Hypertonie
 
bekannt.
 
Aus
 
allgemein-internistischer
 
Hinsicht
 
sei
 
zusätzlich
 
auf
 
eine
 
Adipositas
 
hinzu
weisen.
 
Neurologische
 
Behandlungen
 
oder
 
Rehabilitationen
 
hätten
 
in
 
der
 
Ver
gangenheit
 
nicht
 
stattgefunden
 
(
Urk.
 
7/310/7
,
 
Urk.
 
7/310/12
).
 
4.3
    
Aufgrund
 
der
 
durchgeführten
 
Untersuchungen
 
in
 
den
 
jeweiligen
 
Fachdisziplinen
 
nannten
 
die
 
Gutachter
 
a
ls
 
Diagnosen
 
mit
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit,
 
insbesondere
 
auf
 
die
jenige
 
in
 
der
 
zuletzt
 
ausgeführte
n
 
Tätigkeit,
 
(1)
 
schwere
 
degenerative
 
HWS-Veränderungen
 
mit
 
Spinaleinengung
 
und
 
mit
 
foraminalen
 
Engen
 
in
 
den
 
Bereichen
 
C4
 
bis
 
C7,
 
(2)
 
schwere
 
degenerative
 
LWS-Veränderungen
 
mit/bei
 
Bewegungseinschränkung,
 
Stenosen,
 
Parästhesien
 
und
 
Diskushernie
 
in
 
den
 
Bereichen
 
L3
 
bis
 
L5/S1
 
mit
 
operativen
 
Eingriffen
 
in
 
den
 
Jahren
 
1991
 
und
 
1993
 
sowie
 
(3)
 
einen
 
Status
 
nach
 
Rekonstruktion
 
der
 
Supraspinatussehne
 
im
 
Juli
 
2013
 
und
 
Status
 
nach
 
Bursektomie
 
und
 
Acromioplastik
 
im
 
Oktober
 
2014
 
mit
 
beginnender
 
Omarthrose
 
der
 
rechten
 
Schulter
 
und
 
mit
 
geringen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
und
 
verbliebener
 
Bewegungseinschränkung
 
(
Urk.
 
7/310/8).
 
    
Als
 
Diagnosen
 
ohne
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nannten
 
die
 
Gut
achter
 
(1)
 
eine
 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung,
 
gegenwärtig
 
leichte
 
Episode
 
(ICD-10;
 
F33.0),
 
(2)
 
ein
en
 
Senk-/Spreizfuss
 
beidseits
 
mit
 
beginnender
 
Krallen
zehenbildung
 
D2
 
bis
 
D5
 
links,
 
(3)
 
eine
 
b
eginnende
 
Omarthrose
 
links,
 
(4)
 
eine
 
revaskularisierte,
 
koronare
 
3-Gefässerkrankung
 
bei
 
Status
 
nach
 
aortokoronarer
 
Bypassoperation
 
11/2016
 
(ICD-10:
 
I25.9),
 
(5)
 
eine
 
arterielle
 
Hypertonie
 
(ICD-10:110.0),
 
(6)
 
eine
 
Adipositas
 
Grad
 
I
 
(ICD-10;
 
E66.0)
 
und
 
(7)
 
eine
 
s
ensible
 
Rest
symptomatik
 
Nervenwurzel
 
S1
 
links
 
nach
 
2-maliger
 
Operation
 
L5/S1
 
links
 
(ICD-10:
 
G54.4;
 
Urk.
 
7/310/9).
 
4.4
    
Zu
 
den
 
gestellten
 
Diagnosen
 
führten
 
die
 
Gutachter
 
aus,
 
aus
 
somatischer
 
Sicht,
 
insbesondere
 
aus
 
orthopädischen
 
Gründen,
 
sei
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
als
 
Magaziner
 
aufgehoben,
 
da
 
die
 
körperlichen
 
Anforderungen
 
einer
 
Tätigkeit
 
als
 
Magaziner
 
weit
 
über
 
das
 
in
 
orthopädischer
 
Hinsicht
 
realisierbare
 
Belastungsprofil
 
hinausgingen.
 
Nach
 
wie
 
vor
 
in
 
Frage
 
kämen
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
das
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
10
 
kg,
 
ohne
 
Arbeiten
 
in
 
Vorneigung
 
oder
 
Zwangshaltung,
 
ohne
 
Überkopftätigkeiten,
 
ohne
 
kniend
 
oder
 
in
 
der
 
Hocke
 
auszuführende
 
Arbeiten
 
und
 
ohne
 
Arbeitsvorgänge,
 
die
 
mit
 
dem
 
Besteigen
 
von
 
Leitern
 
oder
 
Gerüsten
 
verbunden
 
seien.
 
Eine
 
geeignete
 
Tätigkeit
 
müsse
 
wechselbelastend
 
zwischen
 
Gehen,
 
Stehen
 
und
 
Sitzen
 
sein.
 
Aus
 
ka
rdiologischer
 
Perspektive
 
seien
 
besonders
 
anstrengende
 
Arbeiten
 
zu
 
vermeiden,
 
insbesondere
 
Arbeiten
,
 
bei
 
denen
 
der
 
Beschwerdeführer
 
über
 
einen
 
Zeitraum
 
von
 
fünf
 
Minuten
 
derart
 
belaste
t
 
werde
,
 
dass
 
er
 
hierbei
 
nicht
 
gleichzeitig
 
auch
 
normal
 
sprechen
 
könne.
 
Eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
sei
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
voll
schichtig,
 
das
 
heisst
 
während
 
8
,
5
 
Stunden
 
täglich
 
möglich
 
(
Urk.
 
7/310/9-11)
.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
sei
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
nicht
 
beeinträchtigt.
 
Als
 
Ressourcen
 
stünden
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
seine
 
langjährigen
 
beruflichen
 
Erfahrungen
 
zur
 
Verfügung
 
und
 
die
 
familiäre
 
Unterstützung.
 
Belastend
 
sei
en
 
der
 
fehlende
 
Arbeits
platz,
 
die
 
längere
 
Absenz
 
vom
 
Arbeitsmarkt,
 
die
 
schwierige
 
finanzielle
 
Situation
 
und
 
die
 
geringen
 
Deutschkenntnisse.
 
Emotional
 
belastende
 
Tätigkeiten
 
sollten
 
aus
 
interdisziplinärer
 
Sicht
 
vermieden
 
werden.
 
4.5
    
Di
e
 
gesamte
 
Beurteilung
 
gelte
 
auch
 
retrospektiv.
 
Im
 
hier
 
zu
 
betrachtenden
 
Zeit
raum
 
ab
 
Januar
 
2008
 
seien
 
aus
 
psychiatrischer,
 
orthopädische
r
 
und
 
kardiologischer
 
Sicht
 
wegen
 
erfolgten
 
chirurgischen
 
Eingriffen
 
oder
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
stationären
 
Behandlungen
 
vorübergehende
 
Phasen
 
mit
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
wie
 
folgt
 
aufgetreten
:
 
während
 
jeweils
 
vier
 
Wochen
 
nach
 
den
 
Schulteroperationen
 
am
 
8.
 
Juli
 
2013
 
und
 
6.
 
Oktober
 
201
4
,
 
ferner
 
vom
 
1
4.
 
bis
 
1
5.
 
Dezember
 
2015,vom
 
4.
 
Januar
 
bis
 
9.
 
Februar
 
2016,
 
vom
 
9.
 
bis
 
1
5.
 
März
 
2016,
 
vom
 
2
1.
 
November
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2016
 
und
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
bis
 
1
3.
 
März
 
201
8.
 
Eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
habe
 
sodann
 
vom
 
1.
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2017
 
bestanden
 
(
Urk.
 
7/310/
11
)
.
 
Zur
 
Prognose
 
sei
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
angesichts
 
der
 
multisegmentalen
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
durch
 
medizinische
 
Massnahmen
 
keine
 
Besserung
 
mehr
 
erwartet
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
7/310/11).
 
5.
5.1
    
Ausgehend
 
von
 
den
 
Schlussfolgerungen
 
der
 
D.___
-Gutachter
 
und
 
unter
 
Berück
sichtigung
 
des
 
gesundheitlichen
 
Zustandes
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Rentenaufhebung
 
im
 
Jahr
 
2008
 
ist
 
festzustellen,
 
dass
 
sich
 
der
 
gesundheitliche
 
Zustand
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zwar
 
in
 
verschiedener
 
Hinsicht
 
verändert
 
hat,
 
indessen
 
nach
 
Auffassung
 
der
 
D.___
-Gutachter
 
für
 
angepasste,
 
körperlich
 
leichte
 
und
 
wechsel
belastende
 
Tätigkeiten
 
keine
 
Einschränkung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
besteht.
 
Dieses
 
Untersuchungsergebnis
 
stellt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auf
 
der
 
formalen
 
wie
 
auch
 
der
 
inhaltlichen
 
Ebene
 
in
 
Frage.
 
5.2
5.2.1
    
Formal
 
fällt
 
den
 
Beweiswert
 
des
 
Gutachtens
 
betreffend
 
grundsätzlich
 
in
 
Betracht,
 
dass
 
entscheidend
 
ist,
 
ob
 
die
 
ärztliche
 
Expertise
 
für
 
die
 
streitigen
 
Belange
 
um
fassend
 
ist,
 
auf
 
allseitigen
 
Untersuchungen
 
beruht,
 
die
 
geklagten
 
Beschwerden
 
berücksichtigt
 
und
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
(Anamnese)
 
abgegeben
 
worden
 
ist
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a,
 
122
 
V
 
157
 
E.
 
1c).
 
Diese
 
Voraussetzungen
 
sind
 
hier
 
erfüllt.
 
Es
 
ist
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
auf
 
die
 
Darlegungen
 
in
 
den
 
Teilgutachten
 
der
 
jeweiligen
 
medizinischen
 
Fachgebiete
 
zu
 
verweisen
 
(Urk.7/310/3,
 
Urk.
 
7/310/39
 
ff.,
 
Urk.
 
7/310/55
 
f.,
 
Urk.
 
7/310/74
 
ff.,
 
Urk.
 
7/310/86
 
ff.,
 
Urk.
 
7/310/97
 
ff.)
.
 
5.2.2
    
Gerügt
 
wurde
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
die
 
fehlende
 
Einholung
 
fremdanamnestische
 
Auskünfte
 
durch
 
den
 
psychiatrischen
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
.
 
Begründet
 
wird
 
der
 
Einwand
 
damit,
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Begutachtung
 
sei
 
der
 
damals
 
dem
 
Gutachter
 
vorliegende
 
Bericht
 
des
 
behandelnden
 
Psychiaters
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
3
0.
 
April
 
2022
 
bereits
 
knapp
 
zwei
 
Jahre
 
alt
 
gewesen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
7
 
Ziff.
 
2.3).
 
    
Wichtigste
 
Grundlage
 
gutachterlicher
 
Schlussfolgerungen
 
bildet
 
–
 
gegebenenfalls
 
neben
 
standardisierten
 
Tests
 
–
 
die
 
klinische
 
Untersuchung
 
mit
 
Anamnese
erhebung,
 
Symptomerfassung
 
und
 
Verhaltensbeobachtung
 
(Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
8C_47/2016
 
vom
 
1
5.
 
März
 
2016
 
E.
 
3.2.2
 
mit
 
Hinweis).
 
Bezüglich
 
der
 
Wahl
 
der
 
Untersuchungsmethoden
 
kommt
 
der
 
Expertin
 
oder
 
dem
 
Experten
 
ein
 
weiter
 
Ermessensspielraum
 
zu
 
und
 
es
 
ist
 
nicht
 
zwingend
 
notwendig,
 
dass
 
fremd
anamnestische
 
Angaben
 
eingeholt
 
oder
 
Zusatzuntersuchungen
 
angeordnet
 
werden
 
(Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_660/2013
 
vom
 
1
5.
 
Mai
 
2014
 
E.
 
4.2.3,
 
8C_602/2013
 
vom
 
9.
 
April
 
2014
 
E.
 
3.2
 
und
 
9C_275/2014
 
vom
 
2
1.
 
August
 
2014
 
E.
 
3).
 
    
D
er
 
fragliche
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
3
0.
 
April
 
2022
 
(
Urk.
 
7/262/2-5)
 
und
 
auch
 
der
 
im
 
Beschwerdeverfahren
 
eingereichte
 
Bericht
 
dieses
 
Arztes
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
3/3)
 
enthalten
 
sodann
 
sowohl
 
bezüglich
 
der
 
psychiatrischen
 
Diagnose
 
(depressive
 
Störung
 
mit
 
mittelschwere
r
 
resp
ektive
 
schwerer
 
Episode,
 
posttraumatische
 
Belastungsstörung,
 
somatoforme
 
Schmerz
störung)
 
als
 
auch
 
hinsichtlich
 
der
 
Folgeabschätzung
 
(vollständige
 
Arbeits
unfähigkeit
 
seit
 
mindestens
 
April
 
2021)
 
vergleichbare
 
respektive
 
im
 
Zeitablauf
 
unveränderte
 
Informationen.
 
Auch
 
so
 
betrachtet
 
lässt
 
sich
 
das
 
fehlende
 
Einholen
 
fremdanamnestischer
 
Auskünfte
 
bei
 
Dr.
 
G.___
 
durch
 
den
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
nicht
 
bemängeln
.
 
Gründe,
 
welche
 
die
 
Einholung
 
fremdanamnestischer
 
Auskünfte
 
als
 
zwingend
 
hätten
 
erscheinen
 
lassen,
 
liegen
 
klarerweise
 
nicht
 
vor.
 
5.2.3
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
rügte
 
sodann,
 
die
 
Identität
 
des
 
für
 
die
 
Begutachtung
 
ein
gesetzten
 
Do
l
metschers
 
sei
 
nicht
 
genannt
 
worden,
 
weswegen
 
dessen
 
Eignung
 
nicht
 
überprüfbar
 
sei.
 
Offensichtlich
 
habe
 
dieser
 
mit
 
der
 
Übersetzung
 
Mühe
 
gehabt.
 
Darüber
 
hinaus
 
sei
 
die
 
Tonqualität
 
der
 
aufgezeichneten
 
psychiatrischen
 
Exploration
 
unzureichend
 
und
 
das
 
Gespräch
 
daher
 
kaum
 
verständlich
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
f.
 
Ziff.
 
2.5).
 
    
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
ist
 
bei
 
psychiatrischen
 
Begutachtungen
 
eine
 
Über
setzungshilfe
 
beizuziehen,
 
sofern
 
sprachliche
 
Schwierigkeiten
 
bestehen
 
und
 
das
 
Untersuchungsgespräch
 
nicht
 
in
 
der
 
Muttersprache
 
des
 
Exploranden
 
geführt
 
werden
 
kann.
 
Der
 
Beizug
 
zur
 
Übersetzung
 
setzt
 
vertiefte
 
Sprachkenntnisse,
 
nicht
 
aber
 
ein
 
Dolmetscher-Diplom
 
voraus.
 
Bedeutsam
 
sind
 
nicht
 
nur
 
die
 
Sprach
kompetenzen
 
sowie
 
die
 
Unabhängigkeit
 
und
 
Unparteilichkeit
 
der
 
übersetzenden
 
Person,
 
auch
 
Kenntnisse
 
über
 
kulturspezifische
 
Besonderheiten,
 
etwa
 
des
 
Krankheitsverständnisses,
 
spielen
 
eine
 
Rolle.
 
Die
 
Bewertung
 
dieser
 
Umstände
 
bleibt
 
freilich
 
in
 
der
 
ausschliesslichen
 
Verantwortung
 
des
 
Gutachters
 
(BGE
 
140
 
V
 
260
 
E.
 
3.2.1).
    
Unbestritten
 
ist,
 
dass
 
für
 
die
 
psychiatrische
 
Exploration
 
und
 
wo
 
nötig
 
auch
 
bei
 
den
 
Untersuchungen
 
in
 
den
 
übrigen
 
Fachgebieten
 
ein
 
Dolmetscher
 
zum
 
Einsatz
 
kam
 
(
Urk.
 
7/310/39,
 
Urk.
 
7/310/55,
 
Urk.
 
7/310/74,
 
Urk.
 
7/310/97
).
 
Zwar
 
wurde
 
der
 
Dolmetscher
 
nicht
 
namentlich
 
erwähnt
,
 
und
 
es
 
ist
 
demnach
 
dessen
 
Identität
 
nicht
 
unmittelbar
 
aus
 
dem
 
Gutachten
 
ersichtlich
.
 
Diese
 
li
esse
 
sich
 
indessen
 
zweifellos
 
mittels
 
Nachfrage
 
beim
 
Begutachtungsinstitut
 
eruieren.
 
Allerdings
 
ist
 
hier
 
darauf
 
zu
 
verzichten,
 
nachdem
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
konkret
 
darlegte,
 
der
 
Dolmetscher
 
sei
 
grundsätzlich
 
nicht
 
in
 
der
 
Lage
 
gewesen
,
 
sein
e
 
Aufgabe
 
zu
 
erfüllen.
 
Dass
 
dieser
 
Mühe
 
mit
 
der
 
Übersetzung
 
gehabt
 
habe,
 
reicht
 
für
 
sich
 
allein
 
noch
 
nicht
 
aus,
 
um
 
die
 
Verwertbarkeit
 
der
 
psychiatrischen
 
Expertise
 
in
 
Frage
 
zu
 
stellen.
 
Die
 
Angaben
 
in
 
der
 
psychiatrischen
 
Teilexpertise
 
zu
 
den
 
eigenen
 
Schilderungen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
sowie
 
zur
 
erhobenen
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
7/310/40
 
ff.)
 
zeichnen
 
ein
 
insgesamt
 
stimmiges
 
Bild.
 
In
 
dieser
 
Situation
 
wäre
 
es
 
Aufgabe
 
des
 
Beschwerdeführers
 
gewesen,
 
anzugeben,
 
inwiefern
 
effektive
 
Übersetzungsfehler
 
bestehen
 
respektive
 
die
 
Angaben
 
im
 
Gutachten
 
nicht
 
den
jenigen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
anlässlich
 
der
 
Exploration
 
entsprechen.
 
Solche
 
Angaben
 
erfolgten
 
nicht.
 
Somit
 
ist
 
auf
 
die
 
Rüge
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8
 
f.
)
,
 
da
 
si
e
 
insgesamt
 
zu
 
pauschal
 
erfolgte,
 
nicht
 
mehr
 
weiter
 
einzugehen.
 
Daran
 
ändert
 
auch
 
der
 
ebenso
 
pauschale
 
Hinweis
 
nichts,
 
die
 
Tonqualität
 
der
 
aufgezeichneten
 
psychiatrischen
 
Exploration
 
sei
 
schlecht
 
und
 
nicht
 
gut
 
verständlich
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
9)
.
 
Schwer
er
 
verständlich
 
heisst
 
indessen
 
nicht
 
unverständlich,
 
so
 
dass
 
eine
 
Überprüfung
 
der
 
Darlegungen
 
im
 
Gutachten
 
anhand
 
der
 
bei
 
der
 
Begutachtung
 
angefertigten
 
Tonaufnahme
 
grundsätzlich
 
möglich
 
war.
 
Weiterung
en
 
in
 
diesen
 
Zusammenhang
 
drängen
 
sich
 
somit
 
nicht
 
auf.
 
    
Nicht
 
schlüssig
 
ist
 
sodann
 
der
 
Einwand,
 
a
nhand
 
der
 
Tonaufnahme
 
lasse
 
sich
 
die
 
Einschätzung
 
des
 
Gutachters
 
Dr.
 
F.___
,
 
er
 
(der
 
Beschwerdeführer)
 
habe
 
seine
 
Beschwerden
 
übermässig
 
betont
 
und
 
sich
 
nicht
 
authentisch
 
verhalten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
9)
,
 
nicht
 
nachvollziehen
.
 
Tonaufnahme
n
 
geben
 
unmittelbar
 
besprochene
 
Inhalte
 
wieder,
 
nicht
 
jedoch
 
anderweitig
e
,
 
namentlich
 
visuell
 
wahrnehmbare
 
Inhalte
,
 
ebenso
 
wenig
 
das
 
Verhalten
 
der
 
zu
 
untersuchenden
 
Person
 
und
 
auch
 
nicht
 
Inter
pretationen
 
des
 
Gutachters.
 
Aus
 
diesem
 
Grund
 
lässt
 
sich
 
entgegen
 
der
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(vgl.
 
Urk.
 
9)
 
die
 
Begründetheit
 
der
 
gutachterliche
n
 
Fest
stellung,
 
es
 
sei
 
das
 
Bemühen
 
festzustellen
 
gewesen,
 
eine
 
durchgehend
 
depressive
 
Mimik
 
zu
 
präsentieren
 
nicht
 
anhand
 
der
 
Tonaufnahme
 
überprüfen
 
und
 
ebenso
 
wenig
 
die
 
Frage
 
der
 
Qualität
 
der
 
Diagnostik
 
anhand
 
der
 
Tonaufnahme
 
beurteilen
.
 
Dies
 
muss
 
anhand
 
der
 
Gesamtheit
 
der
 
schriftlichen
 
Darlegungen
 
der
 
Gutachter
 
im
 
Gutachten
 
selber
 
beurteilt
 
werden.
 
Darüber
 
hinaus
 
vermochte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
keine
 
Gründe
 
zu
 
benenne
n
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
10
)
,
 
weswegen
 
auf
 
die
 
genannten
 
Feststellungen
 
im
 
Gutachten
 
nicht
 
abgestellt
 
werden
 
könnte
 
und
 
die
 
Eignung
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
grundsätzlich
 
in
 
Frage
 
zu
 
stellen
 
sei.
 
5.
3
5.3.1
    
Die
 
Beweiswertigkeit
 
des
 
D.___
-Gutachtens
 
stellt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
aufgrund
 
inhaltlicher
 
Mängel
 
in
 
Frage.
 
Ausgehend
 
von
 
den
 
erhobenen
 
Ein
wänden
 
ist
 
somit
 
zu
 
prüfen,
 
ob
 
das
 
Gutachten
 
in
 
der
 
Darlegung
 
der
 
medizinischen
 
Zusammenhänge
 
und
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Situation
 
einleuchtet
 
und
 
ob
 
die
 
Schlussfolgerungen
 
in
 
der
 
Expertise
 
begründet
 
sind
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_587/2023
 
vom
 
8.
 
April
 
2024
 
E.
 
4.2)
.
 
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
macht
 
zunächst
 
geltend,
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
habe
 
den
 
Bericht
 
des
 
Therapeuten
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2021
 
nicht
 
hinreichend
 
gewürdigt
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8)
.
 
Der
 
betreffende
 
Bericht
 
wie
 
auch
 
weitere
 
Berichte
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
2
1.
 
Januar
 
2016,
 
2
6.
 
Juni
 
2017
 
und
 
1
2.
 
September
 
2019
 
lag
en
 
Dr.
 
F.___
 
vor
 
(
Urk.
 
7/310/47).
 
Inhaltlich
 
nahm
 
Dr.
 
F.___
 
darauf
 
Bezug,
 
indem
 
er
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dem
 
Unfall
 
vom
 
Dezember
 
2015
 
die
 
Diagnose
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
nicht
 
bestätigen
 
könne,
 
da
 
aufgrund
 
des
 
Unfallereignis
 
das
 
Hauptkriterium
 
für
 
die
 
Diagnose,
 
nämlich
 
die
 
ausser
ordentliche
 
Bedrohung
 
resp.
 
das
 
katastrophenartige
 
Ausmass
,
 
nicht
 
als
 
erfüll
t
 
betrachtet
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
7/310/47,
 
Urk.
 
7/310/49
 
f.).
 
    
Nach
 
den
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
der
 
Untersuchung
 
durch
 
Dr.
 
F.___
 
handelte
 
es
 
sich
 
beim
 
fraglichen
 
Unfall
 
vom
 
1
4.
 
Dezember
 
2015
 
um
 
einen
 
Auffahrunfall
 
mit
 
Beteiligung
 
von
 
zwei
 
Lastwagen,
 
wobei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
der
 
Fahrer
 
des
 
hinteren
 
und
 
kleineren
 
Fahrzeugs
 
war
 
und
 
bei
 
nicht
 
hoher
 
Geschwindigkeit
 
auf
 
das
 
vordere
 
Fahrzeug
 
auffuhr,
 
als
 
dieses
 
unvermittelt
 
bremste.
 
Als
 
einziges
 
auffallendes
 
Merkmal
 
erwähnte
 
der
 
Beschwerdeführer,
 
erst
 
die
 
Einsatzkräfte
 
hätten
 
die
 
F
ührer
kabine
 
seines
 
Fahrzeugs
 
von
 
aussen
 
öffnen
 
können
 
(
Urk.
 
7/310/41).
 
Grund
 
hierfür
 
war
 
die
 
Einklemmung
 
des
 
linken
 
Beins,
 
wie
 
sich
 
a
us
 
den
 
Unterlagen
 
der
 
Suva
 
ergibt
.
 
Aus
 
selbigen
 
Unterlagen
 
ergibt
 
sich
 
überdies
,
 
dass
 
der
 
Unfall
 
zu
 
keiner
 
Bewusstlosigkeit
 
geführt
 
hatte
,
 
und
 
die
 
erst
behandelnden
 
Ärzte
 
des
 
Kantonsspitals
 
I.___
 
unfallbedingt
 
von
 
einer
 
leichte
n
 
traumatischen
 
Hirnverletzung,
 
einer
 
Distorsion
 
der
 
Halswirbelsäule
 
(HWS)
 
Grad
 
I,
 
von
 
einer
 
Kontusion
 
der
 
Lendenwirbelsäule
 
(LWS)
 
und
 
einer
 
Kontusion
 
am
 
Knie
 
links
 
ausgegangen
 
waren
 
(
Urk.
 
7/113/44).
 
    
Da
 
eine
 
ausserordentliche
 
Bedrohung
 
oder
 
ein
 
katastrophenartige
s
 
Ausmass
 
nicht
 
ersichtlich
 
ist,
 
ist
 
die
 
Beurteilung
 
durch
 
Dr.
 
F.___
 
nachvollziehbar,
 
dass
 
dem
 
Unfallgeschehen
 
die
 
erforderliche
 
Schwere
 
fehle
,
 
um
 
in
 
der
 
Folge
 
für
 
die
 
geklagten
 
psychischen
 
Beschwerden
 
von
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungs
störung
 
auszugehen
 
zu
 
können.
5.
3.2
    
Nach
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ging
 
Dr.
 
F.___
 
auch
 
auf
 
andere
 
ärztliche
 
Darlegungen
 
-
 
namentlich
 
auf
 
den
 
Bericht
 
von
 
Suva-Kreisarzt
 
Dr.
 
med.
 
J.___
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie
,
 
vom
 
2
0.
 
Juli
 
2017
 
-
 
nicht
 
vertieft
 
genug
 
ein
.
 
Darin
 
sei
 
eine
 
posttraumatische
 
Belastungsstörung
 
thematisiert
 
worden.
 
Es
 
überzeuge
 
nicht,
 
wenn
 
Dr.
 
F.___
 
den
 
Voruntersuchern
 
eine
 
unkritische
 
Übernahme
 
resp.
 
Überprüfung
 
der
 
Beschwerdeangaben
 
vorwerfe
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
    
Dr.
 
F.___
 
bezog
 
sich
 
auf
 
den
 
genannten
 
Bericht
 
und
 
würdigte
 
diese
n
 
kritisch
 
(
Urk.
 
7/310/4
8
)
,
 
was
 
nachvollzogen
 
werden
 
kann
.
 
Dr.
 
J.___
 
bezog
 
in
 
seinem
 
Untersuchungsbericht
 
vom
 
2
0.
 
Juli
 
2017
 
in
 
seine
 
diagnostischen
 
Überlegungen
 
Faktoren
 
mit
 
ein,
 
insbesondere
 
einen
 
vor
 
dem
 
Unfall
 
bereits
 
angeschlagenen
 
gesundheitlichen
 
Zustand,
 
und
 
folgerte
 
deswegen,
 
das
 
Auffahrereignis
 
habe
 
für
 
den
 
Beschwerdeführer
 
eine
 
katastrophale
 
Bedeutung
 
gehabt
 
(
Urk.
 
7/124/24).
 
Dem
 
kann
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
von
 
Dr.
 
J.___
 
angeführten
 
Diagnosekriterien
 
nicht
 
gefolgt
 
werden.
 
Gemäss
 
diesen
 
müss
t
e
 
das
 
erlittene
 
Ereignis
 
respektive
 
das
 
Geschehen
 
zu
 
einer
 
aussergewöhnlichen
 
Bedrohung
 
geführt
 
oder
 
ein
 
katastrophales
 
Ausmass
 
erreicht
 
haben
 
(
Urk.
 
7/124/24).
 
Dies
 
gilt
 
weder
 
für
 
den
 
Auffahrunfall,
 
was
 
Dr.
 
F.___
 
bezogen
 
auf
 
den
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
J.___
 
erneut
 
im
 
Detail
 
erläuterte
 
(
Urk.
 
7/310/48)
,
 
noch
 
kann
 
bezogen
 
auf
 
die
 
von
 
Dr.
 
J.___
 
erwähnten
 
vorbestehenden
 
gesundheitlichen
 
Störungen
 
(
Urk.
 
7/124/19
 
ff.)
 
von
 
einem
 
Geschehen
 
von
 
entsprechender
 
Qualität
 
gesprochen
 
werden.
 
Es
 
ist
 
somit
 
nachvollziehbar
,
 
dass
 
Dr.
 
F.___
 
eine
 
posttraumatische
 
Belastungsstörung
 
für
 
nicht
 
gegeben
 
erachtet
 
hat.
 
5.
3.3
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
monierte
 
ferner,
 
auch
 
bezüglich
 
weiterer
 
Vorakten,
 
ins
besondere
 
in
 
Bezug
 
auf
 
das
 
A.___
-Gutachten,
 
mangle
 
es
 
an
 
einer
 
ausreichenden
 
Würdigung
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
8).
 
    
Diesbezüglich
 
gilt
 
es
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
das
 
A.___
-Gutachten
 
gemäss
 
dem
 
Rück
weisungsurteil
 
IV.
220.000503
 
vom
 
1
2.
 
Januar
 
2021
 
für
 
die
 
Leistungsbeurteilung
 
in
 
vorliegender
 
Sache
 
nicht
 
geeignet
 
ist
 
(
Urk.
 
7/258/14
 
ff.)
,
 
was
 
es
 
entbehrlich
 
machte,
 
im
 
Rahmen
 
der
 
D.___
-Begutachtung
 
auf
 
die
 
Erkenntnisse
 
jener
 
Begut
achtung
 
im
 
Detail
 
einzugehen
,
 
zumal
 
sich
 
Dr.
 
F.___
 
durchaus
 
mit
 
der
 
auch
 
von
 
den
 
A.___
-Gutachtern
 
gestellten
 
Diagnose
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungs
störung
 
auseinandersetzte
 
(
Urk.
 
7/310/49).
 
Auch
 
der
 
Standpunkt,
 
Dr.
 
F.___
 
habe
 
sich
 
nicht
 
nachvollziehbar
 
zu
 
beobachteten
 
Inkonsistenzen
 
geäussert,
 
trifft
 
so
 
nicht
 
zu.
 
Es
 
ist
 
durchaus
 
bemerkenswert,
 
wenn
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
der
 
Untersuchung
 
zunächst
 
angab,
 
zwecks
 
Vermeidung
 
von
 
belastenden
 
Erinnerungen
 
an
 
seinen
 
Unfall
 
kein
 
Fernsehen
 
mehr
 
zu
 
schaue
n
,
 
später
 
aber
 
frei
 
über
 
seinen
 
TV-Konsum
 
berichtete.
 
Ferner
 
hob
 
Dr.
 
F.___
 
hervor,
 
die
 
Antworten
 
des
 
Beschwerdeführers
 
anlässlich
 
der
 
Untersuchung
 
seien
 
häufig
 
sehr
 
vage
 
gewesen
 
(
Urk.
 
7/310/47).
 
5.
3.4
    
Nach
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
unterstellt
 
der
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
den
 
Voruntersuchern
 
zu
 
Unrecht
 
die
 
unkritische
 
Übernahme
 
der
 
vom
 
Beschwerde
führer
 
gemacht
en
 
Angaben.
 
Konkret
 
betrifft
 
es
 
die
 
Abgrenzung
 
zur
 
Einschätzung
 
des
 
behandelnden
 
Psychiaters
 
Dr.
 
G.___
 
und
 
die
 
Einordnung
 
durch
 
den
 
Suva-Kreisarzt
 
Dr.
 
J.___
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
Diagnose
 
einer
 
post
traumatischen
 
Belastungsstörung
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
Ziff.
 
2.8).
 
    
Hierzu
 
nahm
 
der
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
gerade
 
nicht
 
oberflächlich
 
Stellung,
 
sondern
 
er
 
legte
 
begründet
 
dar,
 
weswegen
 
sich
 
der
 
Schluss
 
aufdränge
,
 
die
 
von
 
den
 
betreffenden
 
Ärzten
 
gestellte
 
Diagnose
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungs
störung
 
sei
 
nicht
 
gegeben
 
(
Urk.
 
7/310/48
 
f.
 
u.
 
49
 
f.
).
 
Im
 
Vordergrund
 
steht,
 
worauf
 
bereits
 
hingewiesen
 
wurde
 
(vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
5.3.1-2),
 
dass
 
dem
 
Unfallereignis
 
vom
 
Dezember
 
2015
 
objektiv
 
betrachtet
 
die
 
nötige
 
Schwere
 
respektive
 
eine
 
Ein
drücklichkeit
 
im
 
Sinne
 
einer
 
ausserordentliche
n
 
Bedrohung
 
oder
 
von
 
katastrophenartige
m
 
Ausmass
 
mangelt
,
 
mithin
 
das
 
sogenannte
 
A-Kriterium
 
für
 
die
 
betreffende
 
Diagnose
 
nicht
 
erfüllt
 
ist.
 
Ferner
 
verwies
 
er
 
auf
 
die
 
Erfahrungs
tatsache,
 
nach
 
welcher
 
Ängste
 
und
 
Erinnerungen
 
bei
 
vielen
 
Menschen
 
nach
 
belastenden
 
Situationen
 
aufträten,
 
ohne
 
dass
 
dies
 
im
 
Vornherein
 
als
 
pathologisch
 
angesehen
 
werden
 
könnte
 
(
Urk.
 
7/310/50).
 
Die
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerde
führers,
 
bei
 
der
 
Qualifikation
 
eines
 
Unfalles
 
seien
 
nicht
 
nur
 
die
 
bei
 
selbigem
 
frei
gesetzten
 
Energien
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
Ziff.
 
2.
9
),
 
ist
 
grundsätzlich
 
zutreffend,
 
indessen
 
ändert
 
sie
 
nichts
 
am
 
Umstand,
 
dass
 
der
 
Unfall
 
vom
 
1
4.
 
Dezember
 
2015
 
klarerweise
 
nicht
 
mit
 
einer
 
ausserordentliche
n
 
Bedrohung
 
einherging
 
und
 
kein
 
katastrophenartige
s
 
Ausmass
 
angenommen
 
hatte
.
 
Daran
 
ändert
 
sich
 
auch
 
nichts,
 
wenn
 
der
 
Umstand
 
berücksichtigt
 
wird,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer,
 
der
 
beim
 
Ereignis
 
vom
 
1
4.
 
Dezember
 
2015
 
mit
 
seinem
 
Last
wagen
 
auf
 
den
 
vor
 
ihm
 
fahrenden
 
Lastwagen
 
auffuhr
,
 
selber
 
mit
 
einem
 
Anhänger
 
mit
 
deutlicher
 
Überlast
 
unterwegs
 
war,
 
was
 
die
 
Wirkung
 
des
 
Aufpralls
 
wohl
 
ver
stärkt
 
haben
 
dürfte
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/114/3,
 
Urk.
 
7/114/55
,
 
Urk.
 
7/114/89
 
ff.,
 
Urk.
 
7/114/122
 
ff.
)
.
 
5.
3.5
    
Dr.
 
F.___
 
äusserte
 
sich
 
zur
 
Ausprägung
 
der
 
auch
 
von
 
ihm
 
bejahten
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung,
 
die
 
er
 
aber
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
Dr.
 
G.___
 
als
 
nur
 
in
 
leicht
gradigem
 
Ausmass
 
für
 
gegeben
 
einstufte.
 
Zur
 
Begründung
 
verwies
 
e
r
 
auf
 
die
 
während
 
der
 
Untersuchung
 
erhobenen,
 
insgesamt
 
wenig
 
auffälligen
 
psychopathologischen
 
Befunde
 
mit
 
höchstens
 
geringgradiger
 
Antriebsminderung
 
(
Urk.
 
7/310/44
 
f.)
 
und
 
die
 
darüber
 
hinaus
 
mehrfach
 
festgestellten
 
Anzeichen
 
für
 
eine
 
Beschwerdebetonung
 
respektive
 
Aggravation
 
(
Urk.
 
7/310/50).
 
Zu
 
letzterem
 
hielt
 
Dr.
 
F.___
 
fest,
 
es
 
sei
 
aufgefallen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
seine
 
Beschwerden
 
betont
 
habe,
 
in
 
der
 
Schilderung
 
aber
 
vage
 
geblieben
 
sei.
 
Ferner
 
sei
 
das
 
Bemühen
 
feststellbar
 
gewesen,
 
eine
 
durchgehend
 
depressive
 
Mimik
 
zu
 
präsentieren,
 
wobei
 
die
 
Mimik
 
sich
 
im
 
Verlauf
 
der
 
Untersuchung
 
aber
 
auf
gelockert
 
und
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
gelächelt
 
habe
 
(
Urk.
 
7/310/44).
 
Vor
 
allem
 
aber
 
zeigten
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
der
 
neuropsychologischen
 
Untersuchung
 
erhebliche
 
Auffälligkeiten
 
im
 
Rahmen
 
der
 
durchgeführten
 
Test
ung
 
mit
 
suboptimalem
 
Leistungsverhalten,
 
geringer
 
Antwortkonsistenz,
 
unter
durchschnittlicher
 
Aufmerksamkeitsleistung
 
und
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
vorhandener
 
negativer
 
Antwortverzerrung
 
(
Urk.
 
7/310/45
 
f
.
,
 
Urk.
 
7/310/
11
2
 
ff.
),
 
die
 
vorerwähnte
 
Schlussfolgerung
en
 
klarerweise
 
untermaue
rt
.
 
Auch
 
im
 
Rahmen
 
der
 
somatischen
 
Untersuchung
 
durch
 
den
 
D.___
-Gutachter
 
Dr.
 
med.
 
K.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädische
 
Chirurgie
 
und
 
Traumatologie,
 
zeigten
 
sich
 
Inkonsistenzen
 
(
Urk.
 
7/310/61
 
f.).
 
Solche
 
konnte
 
seinerzeit,
 
das
 
heisst
 
im
 
August
 
2016,
 
bereits
 
auch
 
Suva-Kreisarzt
 
Dr.
 
med.
 
L.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Physikalische
 
Medizin,
 
feststellen
 
(
Urk.
 
7/113/49).
 
Zusammengefasst
 
ist
 
entgegen
 
der
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
Ziff.
 
2.8)
 
die
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
und
 
Dr.
 
J.___
 
abweichende
 
Beurteilung
 
durch
 
den
 
Gutachter
 
Dr.
 
F.___
 
hin
reichend
 
begründet
,
 
und
 
sie
 
vermag
 
zu
 
überzeugen.
 
5.
3.6
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
verweist
 
sodann
 
auf
 
eine
 
aus
 
seiner
 
Sicht
 
für
 
die
 
Beweis
kraft
 
de
r
 
D.___
-Begutachtung
 
relevante
 
Diskrepanz
 
dahingehen
d
,
 
dass
 
sich
 
die
 
im
 
psychiatrischen
 
Teilgutachten
 
gewürdigte
 
Äusserung,
 
er
 
(der
 
Beschwerde
führer)
 
träume
 
den
 
Unfall
 
vom
 
Dezember
 
2015
 
zu
 
98
 
%
 
so,
 
wie
 
er
 
sich
 
tatsächlich
 
ereignet
 
habe
,
 
in
 
der
 
Zusammenfassung
 
des
 
Explorationsgesprächs
 
nicht
 
erwähnt
 
sei
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
11
 
f.
 
Ziff.
 
2.9).
 
    
Tatsächlich
 
handelt
 
es
 
sich
 
hier
 
nicht
 
um
 
eine
 
Äusserung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
anlässlich
 
der
 
Untersuchung
 
durch
 
Dr.
 
F.___
,
 
sondern
 
Dr.
 
F.___
 
nahm
 
Bezug
 
auf
 
den
 
Kreisarztbericht
 
von
 
Dr.
 
J.___
 
vom
 
2
0.
 
Juli
 
2017
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/136/1-27).
 
Auf
 
diese
 
Untersuchung
 
geht
 
die
 
fragliche
 
Äusserung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zurück
 
(
Urk.
 
7/136/17).
 
Diesbezüglich
 
fügte
 
Dr.
 
F.___
 
an,
 
dies
 
sei
 
ungewöhnlich,
 
denn
 
typisch
 
seien
 
durchaus
 
unterschiedliche
 
Träume,
 
die
 
einen
 
Bezug
 
zu
 
einem
 
erlittenen
 
Unfall
 
hätten
 
(
Urk.
 
7/310/49).
 
In
 
welcher
 
Hinsicht
 
diese
 
Einschätzung
 
zu
 
bezweifeln
 
wäre,
 
legte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
dar.
 
5.
3.7
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
bemängelte
 
auch,
 
Dr.
 
F.___
 
habe
 
den
 
Umstand
 
nicht
 
gewürdigt,
 
dass
 
er
 
das
 
Medikament
 
Pregabalin
 
einnehme
,
 
das
 
bei
 
Angststörungen
 
verschrieben
 
werde
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
12
 
Ziff.
 
2.9
).
 
    
Tatsächlich
 
gab
 
der
 
Beschwerdeführer
 
anlässlich
 
der
 
orthopädischen
 
Unter
suchung
 
durch
 
Dr.
 
K.___
 
die
 
Einnahme
 
von
 
Pregabalin
 
an
 
(
Urk.
 
7/310/58).
 
Im
 
Teilgutachten
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
wurde
 
sodann
 
auf
 
den
 
Bericht
 
betreffend
 
Labor
befunde
 
der
 
M.___
 
AG
 
vom
 
1.
 
März
 
2023
 
(
Urk.
 
7/310/118-120)
 
ver
wiesen
 
und
 
vermerkt,
 
sowohl
 
der
 
Spiegel
 
von
 
Duloxetin
 
und
 
Amitriptylin
 
lägen
 
im
 
Referenzbereich
 
(
Urk.
 
7/310/45).
 
Pregabalin
 
fand
 
keine
 
Erwähnung,
 
weder
 
im
 
Laborbefund
 
und
 
auch
 
nicht
 
im
 
Teilgutachten
 
von
 
Dr.
 
F.___
.
 
Daraus
 
schloss
 
der
 
Beschwerdeführer
 
wohl
 
zutreffend,
 
das
 
betreffende
 
Medikament
 
sei
 
ins
 
Blutbild
 
gar
 
nicht
 
einbezogen
 
worden.
 
Ein
 
erheblicher
 
Mangel
 
der
 
Expertise
 
ergibt
 
sich
 
dadurch
 
nicht.
 
Auch
 
der
 
Nachweis
 
der
 
Einnahme
 
des
 
betreffenden
 
Medikaments
 
anhand
 
des
 
Blutbildes
 
bedeutet
 
noch
 
nicht,
 
dass
 
es
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
leitlinien
gerechten
 
und
 
dem
 
effektiven
 
Krankheitsbild
 
entsprechenden
 
ärztlichen
 
Beurteilung
 
verschrieben
 
wurde.
 
Der
 
behandelnde
 
Psychiater
 
Dr
.
 
G.___
 
jeden
falls
 
erwähnte
 
Pregabalin
 
nicht
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/123/4,
 
Urk.
 
7/258/4,
 
Urk.
 
7/262/4).
 
Angesichts
 
der
 
erhobenen
 
Befunde
 
(
Urk.
 
7/310/44
 
ff.)
 
sind
 
im
 
Übrigen
 
d
ie
 
Schlussfolgerungen
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
auch
 
dann
 
überzeugend,
 
wenn
 
davon
 
aus
gegangen
 
wird,
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
ärztlich
 
tatsächlich
 
ein
 
Medikament
 
gegen
 
Angststörungen
 
verordnet
 
worden
.
 
5.
3.
8
    
Mangelhaft
 
sind
 
für
 
den
 
Beschwerdeführer
 
weiter
 
die
 
Ausführungen
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
dessen
 
Einschätzung,
 
dass
 
auch
 
seitens
 
de
r
 
Beschwerde
gegnerin
 
im
 
laufenden
 
Verfahren
 
die
 
zum
 
Leiden
 
gemachten
 
Angaben
 
zu
 
wenig
 
kritisch
 
hinterfragt
 
worden
 
seien
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
12).
 
    
Anders
 
als
 
in
 
der
 
Beschwerdeschrift
 
dargestellt,
 
nahm
 
Dr.
 
F.___
 
in
 
diesem
 
Zusammenhang
 
nicht
 
auf
 
eine
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
auferlegte
 
Schaden
minderungspflicht,
 
sondern
 
auf
 
den
 
Austrittsbericht
 
der
 
N.___
 
vom
 
28.
 
März
 
2018
 
Bezug
 
(
Urk.
 
7/158/1-4)
 
und
 
merkte
 
dazu
 
an,
 
dass
 
bezüglich
 
der
 
dort
 
gestellten
 
Diagnose
 
einer
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
mit
 
gegenwärtig
 
schwerer
 
Episode
 
die
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
nicht
 
hinreichend
 
kritisch
 
gewürdigt
 
worden
 
seien
 
(
Urk.
 
7/310/49).
 
Diese
 
Einschätzung
 
muss
 
als
 
zutreffend
 
beurteilt
 
werden,
 
denn
 
die
 
im
 
N.___
-Bericht
 
detailliert
 
aufgeführten
 
Befunde
 
lassen
 
die
 
diagnostizierte
 
schwere
 
Episode
 
im
 
Rahmen
 
der
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
gemäss
 
ICD-10
 
F33.2
 
als
 
wenig
 
nachvollziehbar
 
erscheinen.
 
Die
 
N.___
-Ärzte
 
hielten
 
fest,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
bei
 
Klinikeintritt
 
wach,
 
bewusstseins
klar,
 
allseits
 
orientiert
 
gewesen.
 
Die
 
Aufmerksamkeit,
 
die
 
Auffassung,
 
das
 
Gedächtnis
 
und
 
die
 
Konzentration
 
seien
 
im
 
Gespräch
 
leicht-
 
bis
 
mittelgradig
 
ein
geschränkt
 
erschienen.
 
Formalgedanklich
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
etwas
 
um
ständlich,
 
leicht
 
weitschweifig
 
und
 
teilweise
 
leicht
 
vorbeiredend
 
gewesen.
 
Befürchtungen
 
oder
 
Zwänge
 
hätten
 
nicht
 
bestanden
,
 
ebenso
 
wenig
 
Hinweise
 
auf
 
Wahn,
 
Sinnestäuschungen
 
oder
 
Ich-Störungen.
 
Im
 
Affekt
 
sei
 
der
 
Beschwerde
führer
 
deprimiert,
 
teilweise
 
hoffnungslos
 
und
 
mit
 
herabgesetztem
 
Vitalgefühl
 
gewesen.
 
Aufgefallen
 
sei
 
auch
 
eine
 
Gereiztheit
 
mit
 
innerer
 
Unruhe
 
und
 
mit
 
teil
weise
 
dysphorischen
 
Elementen.
 
Der
 
Antrieb
 
sei
 
reduziert
 
gewesen,
 
jedoch
 
ohne
 
circadiane
 
Besonderheiten.
 
Es
 
habe
 
ein
 
deutlicher
 
sozialer
 
Rückzug
 
bestanden
 
sowie
 
Ein-
 
und
 
Durchschlafstörungen
 
mit
 
Albträumen
 
und
 
eine
 
gesteigerte
 
Schreckhaftigkeit.
 
Passive
 
Todeswünsche
 
seien
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
bejaht
 
worden,
 
jedoch
 
habe
 
er
 
sich
 
klar
 
von
 
akuter
 
Suizidalität
 
distanziert
,
 
und
 
es
 
habe
 
auch
 
keine
 
Fremdgefährdung
 
bestanden
 
(
Urk.
 
7/158/2).
 
    
Gemäss
 
den
 
genannten
 
diagnostischen
 
Leitlinien
 
(ICD-10
 
F33.2)
 
sind
 
typischer
weise
 
respektive
 
häufig
 
eine
 
gedrückte
 
Stimmungslage,
 
ein
 
Interesseverlust
 
und
 
Freudlosigkeit,
 
eine
 
Verminderung
 
des
 
Antriebs
 
und
 
ein
e
 
erhöhte
 
Ermüdbarkeit,
 
eine
 
verminderte
 
Konzentration
 
und
 
Aufmerksamkeit,
 
ein
 
vermindertes
 
Selbst
wertgefühl
 
und
 
Selbstvertrauen,
 
Schuldgefühle
 
und
 
Gefühle
 
von
 
Wertlosigkeit,
 
negative
 
und
 
pessimistische
 
Zukunftsperspektiven,
 
Suizidgedanken,
 
erfolgte
 
Selbstverletzungen
 
oder
 
Suizidhandlungen,
 
Schlafstörungen
 
und
 
Appetitlosigkeit
 
zu
 
beobachten
 
(Dilling/Mombour/Schmidt,
 
Internationale
 
Klassifikation
 
psychischer
 
Störungen,
 
ICD-10
 
Kapitel
 
V
 
(F),
 
1
0.
 
Aufl.,
 
Bern
 
2015,
 
S.
 
169
 
f.
 
u.
 
S.
 
179
).
 
Bei
 
einer
 
schwer
 
ausgeprägten
 
Episode
 
ist
 
zusätzlich
 
zu
 
beachten,
 
dass
 
die
 
betroffene
 
Person
 
meist
 
eine
 
erhebliche
 
Verzweiflung
 
und
 
Agitiertheit
 
oder
 
um
gekehrt
 
eine
 
besondere
 
Hemmung
 
zeigt.
 
Darüber
 
hinaus
 
ist
 
es
 
unwahrscheinlich,
 
dass
 
die
 
betroffene
 
Person
 
in
 
der
 
Lage
 
ist,
 
soziale,
 
häusliche
 
oder
 
berufliche
 
Aktivitäten
 
fortzuführen
 
(
Dilling/Mombour/Schmidt
,
 
a.a.O.,
 
S.
 
174
).
 
    
Diesen
 
Kriterien
 
entsprechende
 
Befunde
 
und
 
Beeinträchtigungen
 
erwähnten
 
die
 
N.___
-Ärzte
 
in
 
ihrem
 
Bericht
 
vom
 
2
8.
 
März
 
2018
 
nicht.
 
Dass
 
Dr.
 
F.___
 
von
 
einer
 
nicht
 
ausreichend
 
kritischen
 
Überprüfung
 
ausging,
 
ist
 
demnach
 
nachvollziehbar.
 
Bestätigt
 
wird
 
die
 
Einschätzung
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
auch
 
vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
weiteren
 
von
 
den
 
N.___
-Ärzten
 
gestellten
 
Diagnosen
 
einer
 
posttraumatischen
 
Belastungsstörung
 
und
 
einer
 
chronischen
 
Schmerzstörung
 
(
Urk.
 
7/158/1)
,
 
auf
 
welche
 
Dr.
 
G.___
 
zwar
 
nicht
 
weiter
 
einging,
 
aber
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
ohne
 
Weiteres
 
eine
 
vollständige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
attestier
te
 
(
Urk.
 
7/158/2).
 
    
Analog
 
verhält
 
es
 
sich
 
mit
 
den
 
Bericht
en
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
1
7.
 
Mai
 
2017
 
(
Urk.
 
7/122/53-55
),
 
vom
 
2
9.
 
Juni
 
2017
 
(
Urk.
 
7/123
/1-5)
,
 
vom
 
1
2.
 
September
 
2019
 
(
Urk.
 
7/226
)
 
und
 
vom
 
3
0.
 
März
 
2021
 
(
Urk.
 
7/262
/2-5).
 
Auf
 
die
 
Berichte
 
vom
 
2
9.
 
Juni
 
2017,
 
vom
 
1
2.
 
September
 
2019
 
und
 
3
0.
 
März
 
2021
 
hat
 
Dr.
 
F.___
 
in
 
seiner
 
Beurteilung
 
ebenfalls
 
ausdrücklich
 
Bezug
 
genommen
 
(
Urk.
 
7/310/47
 
f.
).
 
Ein
 
weiterer
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
erwähnter
 
Bericht
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
2
1.
 
Januar
 
2016
 
ist
 
nicht
 
auffindbar.
 
Weder
 
ist
 
er
 
in
 
der
 
Aktenzusammenfassung
 
zum
 
Gutachten
 
aufgeführt
,
 
noch
 
liegt
 
er
 
dem
 
Aktendossier
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
bei.
 
In
 
den
 
erwähnten
 
und
 
aktenkundigen
 
Berichten
 
hat
 
Dr.
 
G.___
,
 
wie
 
bereits
 
die
 
N.___
-Ärzte
 
im
 
Austrittsbericht
 
vom
 
2
8.
 
März
 
2018
 
(
Urk.
 
7/158/1-4)
,
 
Befunde
 
genannt
,
 
die
 
aufgrund
 
der
 
beschriebenen
 
Ausprägung
 
die
 
gestellte
 
Diagnose
 
einer
 
mittel
gradigen
 
bis
 
schweren
 
depressive
 
Episode
 
nicht
 
respektive
 
nicht
 
im
 
angegebenen
 
Schweregrad
 
als
 
nachvollziehbar
 
erscheinen
 
l
assen
.
 
Über
 
den
 
gesamten
 
Zeitraum
 
hinweg
 
wurden
 
Befunde
 
mit
 
auch
 
depressiven
 
Symptomen
 
beschrieben,
 
die
 
nicht
 
wesentlich
 
von
 
der
 
Befundlage
 
anlässlich
 
der
 
Untersuchung
 
durch
 
Dr.
 
F.___
 
ab
weichen
 
(
Urk.
 
7/122/54,
 
Urk.
 
7/123/3
 
f.,
 
Urk.
 
7/226/2,
 
Urk.
 
7/262/2
 
f.
,
 
Urk.
 
7/310/44
 
f.),
 
welche
 
auch
 
für
 
den
 
Verlauf
 
über
 
die
 
Jahre
 
für
 
eine
 
vorwiegend
 
leichtgradige
 
Ausprägung
 
des
 
depressiven
 
Leidens
 
sprechen,
 
wie
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
diagnostiziert
 
(
Urk.
 
7/310/49
 
f.).
 
5.
3.
9
    
Nach
 
Auffassung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
sprechen
 
auch
 
die
 
jüngsten
 
Erkenntnisse
 
des
 
behandelnden
 
Psychiaters
 
Dr.
 
G.___
 
gemäss
 
dessen
 
Bericht
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
(
Urk.
 
3/3)
 
gegen
 
die
 
Darlegungen
 
des
 
psychiatrischen
 
D.___
-Gutachters
 
Dr.
 
F.___
,
 
da
 
dieser
 
-
 
obschon
 
nach
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
verfasst
 
-
 
darlege,
 
dass
 
sich
 
die
 
darin
 
festgehaltene
 
depressive
 
Störung
 
mit
 
gegenwärtig
 
schwerer
 
Episode
 
bereits
 
seit
 
rund
 
Oktober
 
2023
 
entwickelt
 
habe
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
12
 
ff.
 
Ziff.
 
3).
 
    
Die
 
im
 
fraglichen
 
Bericht
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
erwähnten
 
und
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
den
 
Vorberichten
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/122/53-55,
 
Urk.
 
7/123/1-5,
 
Urk.
 
7/158/1-4
,
 
Urk.
 
7/262)
 
gravierende
r
 
beschriebenen
 
Symptome
 
(
Urk.
 
3/3
 
S.
 
1
 
f.)
 
und
 
damit
 
eine
 
Verschlechterung
 
des
 
gesundheitlichen
 
Zustandes
 
mögen
 
sich
,
 
wie
 
den
 
Ausführungen
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
zu
 
entnehmen
 
ist,
 
bereits
 
seit
 
Oktober
 
202
3
 
entwickelt
 
haben,
 
erwiesen
 
ist
 
der
 
Zeitpunkt
 
gleichwohl
 
nicht.
 
Es
 
bleibt
 
somit
 
offen,
 
wann
 
ein
e
 
solch
e
 
eingetreten
 
ist.
 
Deswegen
 
lässt
 
sich
 
mit
 
Wirkung
 
für
 
den
 
hier
 
massgeblichen
 
Zeitraum
 
bis
 
zum
 
Verfügungserlass
 
eine
 
zu
 
berücksichtigende
 
Verschlechterung
 
des
 
gesundheitlichen
 
Zustandes
 
nicht
 
mit
 
dem
 
erforderlichen
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit
 
bejahen.
 
Da
 
aufgrund
 
der
 
Angaben
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
die
 
Verschlechterung
 
jedenfalls
 
erst
 
nach
 
der
 
D.___
-Begutachtung
 
eingetreten
 
ist,
 
vermag
 
eine
 
solche
 
den
 
Aussage
wert
 
des
 
D.___
-Gutachtens
 
und
 
insbesondere
 
die
 
Verbindlichkeit
 
der
 
Dar
legungen
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
nicht
 
zu
 
beeinflussen
.
 
Analoges
 
gilt
 
für
 
die
 
weiteren
 
nach
träglich
 
eing
e
reichten
 
ärztlichen
 
Berichte
 
und
 
Stellungnahmen
 
respektive
 
für
 
die
 
darauf
 
bezogenen
 
weiteren
 
Äusserungen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
(
Urk.
 
10
 
f.,
 
Urk.
 
13
 
f.,
 
Urk.
 
17-20,
 
Urk.
 
22
 
f.,
 
Urk.
 
25
 
f.
,
 
Urk.
 
28
 
f.
)
.
 
Für
 
die
 
Umschreibung
 
des
 
Prozessthemas
 
ist
 
nach
 
den
 
Regeln
 
über
 
den
 
Anfechtungs-
 
und
 
Streitgegenstand
 
zu
 
verfahren.
 
Streitgegenstand
 
im
 
System
 
der
 
nachträglichen
 
Verwaltungsrechts
pflege
 
ist
 
das
 
Rechtsverhältnis,
 
welches
 
–
 
im
 
Rahmen
 
des
 
durch
 
die
 
Verfügung
 
beziehungsweise
 
den
 
Einspracheentscheid
 
bestimmten
 
Anfechtungsgegenstandes
 
–
 
den
 
aufgrund
 
der
 
Beschwerdebegehren
 
effektiv
 
angefochtenen
 
Verfügungs
gegenstand
 
bildet
 
(BGE
 
144
 
I
 
11
 
E.
 
4.3,
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
1b)
.
 
Dies
 
ist
 
hier
 
der
 
Sach
verhalt,
 
wie
 
er
 
sich
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
vom
 
1
2.
 
Dezember
 
2023
 
ereignet
 
hat
 
(vgl.
 
auch
 
nachstehende
 
E.
 
5.5)
.
 
5.
3.1
0
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
macht
 
unter
 
Verweis
 
auf
 
die
 
Darlegungen
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
(vgl.
 
Urk.
 
3/3)
 
des
 
Weiteren
 
geltend,
 
der
 
Einschätzung
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
betreffend
 
die
 
somatoforme
 
Schmerzstörung
 
könne
 
nicht
 
gefolgt
 
werden
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
13).
 
    
Dr.
 
F.___
 
hielt
 
fest,
 
dass
 
eine
 
somatoforme
 
Schmerzstörung
 
nicht
 
bestätigt
 
werden
 
könne,
 
weil
 
sich
 
im
 
Rahmen
 
der
 
orthopädischen
 
Teilbegutachtung
 
keine
 
relevanten
 
Diskrepanzen
 
zwischen
 
den
 
organmedizinischen
 
Befunden
 
und
 
der
 
Beschwerdedarstellung
 
hätten
 
feststellen
 
lassen
 
(
Urk.
 
7/310/47).
 
Tatsächlich
 
hatte
 
der
 
orthopädische
 
Gutachter
 
Dr.
 
K.___
 
einerseits
 
auf
 
die
 
Folgen
 
der
 
schweren
 
degenerativen
 
Veränderungen
 
im
 
Bereich
 
der
 
HWS
 
und
 
der
 
LWS
 
hingewiesen
 
(
Urk.
 
7/310/63
 
ff.)
 
und
 
andererseits
 
festgehalten,
 
die
 
geklagten
 
Symptome
 
und
 
Funktionseinbussen
 
seien
 
überwiegend
 
konsistent
 
und
 
plausibel
 
(
Urk.
 
7/310/61
 
f.
).
 
Den
 
ICD-10
-
Diagnosekriterien
 
folgend
 
ist
 
die
 
somatoforme
 
Schmerzstörung,
 
von
 
der
 
der
 
behandelnde
 
Psychiater
 
Dr.
 
G.___
 
ausgeht
 
(
Urk.
 
7/122/53,
 
Urk.
 
7/123/2,
 
Urk.
 
7/226/1,
 
Urk.
 
7/
262/2;
 
vgl.
 
auch
 
3/3)
,
 
gekennzeichnet
 
durch
 
einen
 
andauernden,
 
schweren
 
und
 
quälenden
 
Schmerz,
 
der
 
durch
 
einen
 
psycho
logischen
 
Prozess
 
oder
 
eine
 
körperliche
 
Störung
 
nicht
 
vollständig
 
erklärt
 
werden
 
kann
 
(
Dilling/Mombour/Schmidt,
 
a.a.O.,
 
S.
 
233).
 
Eine
 
solche
 
Diskrepanz
 
ist
 
auf
grund
 
der
 
nachvollziehbaren
 
Ergebnisse
 
der
 
orthopädischen
 
Begutachtung
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/310/55
 
ff.
)
,
 
auf
 
die
 
Dr.
 
F.___
 
verwies,
 
nachvollziehbar
 
zu
 
verneinen.
 
Was
 
Dr.
 
G.___
 
-
 
auf
 
den
 
sich
 
der
 
Beschwerdeführer
 
bezieht
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
14)
 
-
 
hierzu
 
in
 
seiner
 
Stellungnahme
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2024
 
festhielt,
 
vermag
 
hieran
 
nichts
 
zu
 
ändern.
 
Er
 
verwies
 
darin
 
lediglich
 
pauschal
 
auf
 
chronifizierte
 
Schmerzen,
 
die
 
trotz
 
intensiver
 
ambulanter
 
Behandlung
 
(einige
 
Infiltrationen,
 
Ergotherapie.
 
Psycho
therapie
 
und
 
Teilnahme
 
an
 
ACT-Sitzungen)
 
nicht
 
gebessert
 
hätten
 
(
Urk.
 
3/3
 
S.
 
2
 
f.
)
.
 
Ein
e
 
überzeugende
 
Begründung
 
für
 
die
 
gestellte
 
Diagnose
 
liegt
 
nicht
 
vor.
 
Namentlich
 
lässt
 
sich
 
nicht
 
ausschliessen,
 
dass
 
die
 
ärztliche
 
Einschätzung
 
von
 
subjektiven
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
geprägt
 
ist
.
 
5.
3.1
1
    
Die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
vorgebrachten
 
Einwände
 
im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
psychiatrischen
 
Begutachtung
 
erweisen
 
sich
 
im
 
Ergebnis
 
nicht
 
als
 
geeignet,
 
um
 
den
 
Beweiswert
 
der
 
Expertise
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
in
 
relevanter
 
Weise
 
zu
 
erschüttern.
 
Auch
 
darüber
 
hinaus
 
ergeben
 
sich
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
dafür
,
 
dass
 
an
 
der
 
Ver
lässlichkeit
 
der
 
Schlussfolgerungen
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
gezweifelt
 
werden
 
müsste
.
 
Viel
mehr
 
steht
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
fest,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zwar
 
unter
 
einer
 
nach
 
dem
 
Unfallereignis
 
im
 
Jahr
 
2015
 
im
 
Verlauf
 
aufgetretenen
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
mit
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Begutachtung
 
leichter
 
Episode
 
litt
 
und
 
leidet,
 
die
 
auch
 
behandlungsbedürftig
 
ist,
 
er
 
jedoch
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
trotzdem
 
in
 
der
 
Lage
 
war
 
und
 
ist,
 
uneingeschränkt
 
einer
 
Erwerbstätigkeit
 
nachzugehen,
 
insbesondere
 
auch
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit.
 
Zu
 
vermeiden
 
ist
 
einzig
 
eine
 
emotional
 
belastende
 
Tätigkeit
 
(
Urk.
 
7/310/49
 
ff.).
 
Nachvollziehbar
 
sind
 
auch
 
die
 
Darlegungen
 
von
 
Dr.
 
F.___
 
zum
 
Verlauf
 
seit
 
200
8.
 
Zum
 
einen
 
verwies
 
er
 
darauf,
 
dass
 
psychische
 
Beschwerden
 
erst
 
nach
 
dem
 
Unfall
 
im
 
Jahr
 
2015
 
im
 
weiteren
 
Verlauf
 
aufgetreten
 
seien
 
(
Urk.
 
7/310/53).
 
So
dann
 
kam
 
er
 
zum
 
Schluss,
 
mit
 
Ausnahme
 
der
 
Zeit
 
der
 
stationären
 
psychiatrischen
 
Behandlung
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
bis
 
1
3.
 
März
 
2018
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/158)
 
sei
 
eine
 
Arbeits
unfähigkeit
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
auch
 
retrospektiv
 
nicht
 
ausgewiesen
 
(
Urk.
 
7/310/51).
 
Dies
 
überzeugt
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
Überlegungen
 
im
 
Zusammen
hang
 
mit
 
den
 
Ausführungen
 
im
 
N.___
-Austrittsbericht
 
vom
 
2
8.
 
März
 
2018
 
und
 
den
 
verschiedenen
 
Darlegungen
 
von
 
Dr.
 
G.___
 
(vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
5.3.
8
).
 
5.3.1
2
    
Mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
geringgradige
 
Ausprägung
 
der
 
Depression
 
ist
 
von
 
der
 
Durch
führung
 
eines
 
strukturierten
 
Beweisverfahrens
 
abzusehen,
 
nachdem
 
die
 
Begutachtung
 
durch
 
Dr.
 
F.___
 
nachvollziehbar
 
ergeben
 
hat,
 
dass
 
eine
 
erwerbliche
 
Beeinträchtigung
 
aufgrund
 
des
 
psychischen
 
Leidens
 
zu
 
verneinen
 
ist
.
 
Recht
sprechungsgemäss
 
kann
 
a
us
 
Gründen
 
der
 
Verhältnismässigkeit
 
dort
 
von
 
einem
 
strukturierten
 
Beweisverfahren
 
nach
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
abgesehen
 
werden,
 
wo
 
es
 
nicht
 
nötig
 
oder
 
auch
 
gar
 
nicht
 
geeignet
 
ist.
 
Ein
 
Beweisverfahren
 
bleibt
 
daher
 
entbehrlich,
 
wenn
 
im
 
Rahmen
 
beweiswertiger
 
fachärztlicher
 
Berichte
 
(vgl.
 
BGE
 
125
 
V
 
351)
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
nachvollziehbar
 
begründeter
 
Weise
 
verneint
 
wird
 
und
 
allfälligen
 
gegenteiligen
 
Einschätzungen
 
mangels
 
fachärztlicher
 
Qualifikation
 
oder
 
aus
 
anderen
 
Gründen
 
kein
 
Beweiswert
 
bei
gemessen
 
werden
 
kann
 
(BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.3;
 
vgl.
 
BGE
 
143
 
V
 
418
 
E.
 
7.1).
 
Insbesondere
 
in
 
Fällen,
 
in
 
welchen
 
wie
 
vorliegend
 
nach
 
der
 
Aktenlage
 
über
wiegend
 
wahrscheinlich
 
von
 
einer
 
bloss
 
leichtgradigen
 
depressiven
 
Störung
 
aus
zugehen
 
ist,
 
die
 
nicht
 
schon
 
als
 
chronifiziert
 
gelten
 
kann
 
und
 
auch
 
nicht
 
mit
 
Komorbiditäten
 
einhergeht,
 
bedarf
 
es
 
in
 
aller
 
Regel
 
keines
 
strukturierten
 
Beweis
verfahrens
 
(BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.3;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_580/2017
 
vom
 
16.
 
Januar
 
2018
 
E.
 
3.1
).
5.4
5.4.1
    
Das
 
somatische
 
Leiden
 
betreffend
 
bemängelte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
zunächst
 
die
 
Diskrepanz
 
zwischen
 
dem
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
formulierten
 
Belastbarkeitsprofil
 
und
 
demjenigen
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
14).
 
Wohl
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
ihre
 
Ausführungen
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2)
 
das
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
formulierte
 
Belastbarkeitsprofil
 
(
Urk.
 
7/310/10)
 
nicht
 
in
 
seiner
 
Gänze
 
wieder
gegeben.
 
Ohne
 
Weiteres
 
aber
 
ergibt
 
sich
 
aus
 
den
 
weiteren
 
Darlegungen
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Beurteilung
 
durch
 
die
 
D.___
-Gutachter
 
als
 
überzeugend
 
einschätzte
 
und
 
somit
 
auch
 
das
 
von
 
den
 
Gutachtern
 
formulierte
 
Belastbarkeitsprofil
 
als
 
massgeblich
 
erachtet.
 
Insofern
 
ergibt
 
sich
 
zum
 
genannten
 
Aspekt
 
zwischen
 
D.___
-Gutachten
 
und
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
keine
 
Diskrepanz
.
 
Auch
 
aus
 
dem
 
Feststellungblatt
 
für
 
den
 
Beschluss
 
vom
 
3
0.
 
Mai
 
2023
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
das
 
Ergebnis
 
der
 
D.___
-Begutachtung
 
als
 
überzeugend
 
erachtete
 
(
Urk.
 
3/313/5
 
ff.).
 
5.4.2
    
Nicht
 
nachvollziehbar
 
ist
 
für
 
den
 
Beschwerdeführer
 
ferner,
 
dass
 
im
 
D.___
-Gutachten
 
die
 
im
 
A.___
-Gutachten
 
für
 
mittlere
 
bis
 
schwere
 
Tätigkeiten
 
attestierte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
als
 
nachvollziehbar
 
erachtet
 
beurteilt
 
worden
 
sei
,
 
nicht
 
jedoch
 
die
 
im
 
A.___
-Gutachten
 
attestierte
 
eingeschränkte
 
Restarbeitsfähigkeit
 
von
 
60
 
%
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
15).
 
Diesbezüglich
 
fällt
 
zunächst
 
in
 
Betracht
,
 
dass
 
das
 
A.___
-Gutachten
 
gemäss
 
dem
 
Rückweisungsurteil
 
IV.220.000503
 
vom
 
1
2.
 
Januar
 
2021
 
für
 
die
 
Leistungsbeurteilung
 
in
 
vorliegender
 
Sache
 
nicht
 
geeignet
 
ist
 
(
Urk.
 
7/258/14
 
ff.),
 
was
 
es
 
grundsätzlich
 
entbehrlich
 
machte,
 
im
 
Rahmen
 
der
 
D.___
-Begutachtung
 
auf
 
die
 
Erkenntnisse
 
jener
 
Begutachtung
 
im
 
Detail
 
einzugehen
.
 
Darüber
 
hinaus
 
ist
 
die
 
Einschätzung
 
des
 
orthopädischen
 
D.___
-Gutachters
 
Dr.
 
K.___
 
aber
 
nachvollziehbar,
 
dies
 
mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
erhobenen
 
Befunde,
 
die
 
auch
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
in
 
Frage
 
gestellt
 
werden,
 
und
 
dessen
 
Beurteilung
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
.
 
Das
 
sehr
 
einschränkend
 
formulierte
 
Belastbarkeitsprofil
 
trägt
 
der
 
Minderbelastbarkeit
 
von
 
Rücken
 
und
 
Schulter
 
nachvollziehbar
 
Rechnung.
 
Es
 
ist
 
nicht
 
ersichtlich
 
und
 
wurde
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
nicht
 
näher
 
dargetan,
 
weswegen
 
unter
 
Berücksichtigung
 
dieser
 
Kriterien
 
ein
 
grund
sätzlich
 
uneingeschränkter
 
Einsatz
 
nicht
 
möglich
 
sein
 
sollte
 
(
Urk.
 
7/310/62
 
f
f
.
).
 
Im
 
Zusammenhang
 
mit
 
der
 
von
 
Dr.
 
K.___
 
im
 
Anschluss
 
an
 
zwei
 
operative
 
Eingriffe
 
an
 
der
 
Schulter
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Juli
 
2013
 
und
 
Oktober
 
2014
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/310/65)
 
geschätzte
 
Rekonvaleszenz
dauer
 
von
 
jeweils
 
vier
 
Wochen
 
mit
 
damit
 
einhergehender
 
vollständiger
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(
Urk.
 
7/310/67),
 
ist
 
zu
 
bemerken,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
dies
e
 
Einschätzung
 
mit
 
pauschalem
 
Ver
weis
 
auf
 
eine
 
Publikation
 
der
 
Klinik
 
O.___
 
aus
 
dem
 
Jahr
 
2015
,
 
die
 
auf
 
den
 
hier
 
konkreten
 
Fall
 
keinerlei
 
Bezug
 
nimmt
,
 
in
 
Frage
 
stellte
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
15)
,
 
was
 
die
 
ärztliche
 
Beurteilung
 
nicht
 
zu
 
entkräften
 
vermag.
 
5.4.3
    
Zusammenfassend
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
gegen
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
verwertbaren
 
erwerblichen
 
Ressourcen
 
aus
 
somatischer
 
Sicht
 
keine
 
stichhaltigen
 
Einwände
 
erhoben
 
hat.
 
Relevante
 
Mängel
 
sind
 
denn
 
auch
 
nicht
 
ersichtlich.
 
Mithin
 
bestehen
 
keine
 
begründeten
 
Zweifel
 
daran,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
der
 
Lage
 
ist,
 
grundsätzlich
 
uneingeschränkt
 
eine
 
leidens
angepasste
 
Tätigkeit
 
auszuüben.
 
Als
 
angepasst
 
erweist
 
sich
 
eine
 
wechsel
belastende,
 
das
 
heisst
 
stehend,
 
gehend
 
und
 
sitzend
 
auszuübende
 
Tätigkeit
 
ohne
 
das
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Lasten
 
über
 
10
 
kg,
 
ohne
 
Arbeiten
 
in
 
Vorneigung
 
oder
 
in
 
Zwangshaltungen,
 
ohne
 
Überkopfarbeiten,
 
ohne
 
kniend
 
oder
 
in
 
der
 
Hocke
 
vor
zunehmende
 
Verrichtungen
 
und
 
ohne
 
die
 
Notwendigkeit,
 
Leitern
 
zu
 
besteigen
.
 
Mit
 
Blick
 
auf
 
die
 
Herzgesundheit
 
sind
 
ferner
 
nur
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
grössere
 
An
strengung
 
zumutbar.
 
Namentlich
 
muss
 
auch
 
während
 
der
 
Arbeit
 
ein
 
normales
 
Sprechen
 
möglich
 
sein
 
(
Urk.
 
7/310/10).
 
Diese
 
Einschätzung
 
gilt
 
auch
 
retrospektive
,
 
wobei
 
i
m
 
hier
 
zu
 
betrachtenden
 
Zeitraum
 
ab
 
Januar
 
2008
 
vorüber
gehende
 
Phasen
 
mit
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
wie
 
folgt
 
aufgetreten
 
sind
:
 
während
 
jeweils
 
vier
 
Wochen
 
nach
 
den
 
Schulteroperationen
 
am
 
8.
 
Juli
 
2013
 
und
 
6.
 
Oktober
 
201
4
,
 
ferner
 
vom
 
1
4.
 
bis
 
1
5.
 
Dezember
 
2015,
 
vom
 
4.
 
Januar
 
bis
 
9.
 
Februar
 
2016,
 
vom
 
9.
 
bis
 
1
5.
 
März
 
2016,
 
vom
 
2
1.
 
November
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2016,
 
vom
 
1
6.
 
Januar
 
bis
 
1
3.
 
März
 
201
8.
 
Eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
bestand
 
sodann
 
vom
 
1.
 
bis
 
3
1.
 
Januar
 
2017
 
(
Urk.
 
7/310/11)
.
5.5
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
nach
 
Eingang
 
der
 
Vernehmlassung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
weiteren
 
Verlauf
 
des
 
Verfahrens
 
eingereichten
 
Eingaben
 
und
 
ärztlichen
 
Berichte
 
(
Urk.
 
10-
11,
 
Urk.
 
13-
14,
 
Urk.
 
17-20,
 
Urk.
 
22-23,
 
Urk.
 
25-26
,
 
Urk.
 
28-29
)
 
ist
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
diese
 
grundsätzlich
 
Verhältnisse
 
ausserhalb
 
des
 
hier
 
zeitlich
 
massgebenden
 
Rahmens
 
beschreiben
,
 
weswegen
 
sie
 
im
 
vorliegenden
 
Zusammenhang
 
nicht
 
relevant
 
sind.
 
Darauf
 
wurde
 
bereits
 
in
 
vor
stehender
 
E.
 
5.3.9
 
hingewiesen.
 
Auch
 
f
ür
 
eine
 
Ausdehnung
 
des
 
Streit
gegenstandes
 
(
BGE
 
130
 
V
 
501
 
E.
 
1.2,
 
122
 
V
 
34
 
E.
 
2a
 
m.w.H.;
 
Urteil
 
des
 
Bundes
gerichts
 
9C_509/2015
 
vom
 
1
5.
 
Februar
 
2016
 
E.
 
3)
 
besteht
 
hier
 
kein
 
Raum.
 
Die
 
entsprechenden
 
Voraussetzungen
 
sind
 
nicht
 
gegeben.
 
5.
6
    
Gestützt
 
auf
 
das
 
beweiskräftige
 
D.___
-Gutachten
 
vom
 
4.
 
April
 
2023
 
ist
 
ab
schliessend
 
festzuhalten,
 
dass
 
im
 
Verlauf
 
seit
 
2008
 
(hierzu
 
vgl.
 
vorstehende
 
E.
 
3)
 
zwar
 
verschiedene
 
gesundheitliche
 
Veränderungen
 
eingetreten
 
sind,
 
insbesondere
 
unfallbedingt
 
Beeinträchtigungen
 
der
 
Schulterfunktion
 
und
 
ein
 
Herzleiden,
 
im
 
Ergebnis
 
aber
 
trotz
 
vollständiger
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
den
 
zuvor
 
ausgeübten
 
körperlich
 
belastenden
 
Anstellungen
 
gleichwohl
 
weiterhin
 
die
 
Ausübung
 
einer
 
leidensangepassten,
 
das
 
heisst
 
körperlich
 
leichten
 
und
 
wechselbelastenden
 
und
 
auch
 
emotional
 
nicht
 
belastenden
 
Tätigkeit
 
vollschichtig
 
zumutbar
 
ist
 
(
Urk.
 
7/310/7
 
ff.).
 
Davon
 
ist
 
auszugehen
,
 
und
 
d
ies
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
in
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
zutreffend
 
festgehalten
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
2).
 
6.
6.
1
    
Zu
 
den
 
körperlich
 
belastende
n
 
Tätigkeiten
,
 
die
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar
 
sind
,
 
ist
 
zum
 
einen
 
ohne
 
Weiteres
 
die
 
vor
 
der
 
Erstanmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
ausgeübte
 
Tätigkeit
 
als
 
Hilfsarbeiter
 
im
 
Baugeschäft
 
bei
 
P.___
 
(
Urk.
 
7/23)
 
zu
 
zählen,
 
andererseits
 
aber
 
auch
 
die
 
nach
 
der
 
2008
 
erfolgten
 
Aufhebung
 
der
 
Rente
 
ab
 
2011
 
ausgeübte
 
Tätigkeit
 
für
 
die
 
Z.___
 
GmbH
 
als
 
Chauffeur
 
und
 
Magaziner
 
(
Urk.
 
7/92).
 
Letztere
 
war
 
zwar
 
nicht
 
grundsätzlich
 
körperlich
 
schwer,
 
erforderte
 
indessen
 
häufiger
 
das
 
Auf-
 
und
 
Ab
laden
 
    
von
 
Lasten
 
bis
 
zu
 
25
 
kg
 
(
Urk.
 
7/92/5)
,
 
was
 
inzwischen
 
klarerweise
 
nicht
 
mehr
 
    
zumutbar
 
ist
.
 
Zur
 
Bestimmung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
hat
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
somit,
 
wie
 
bereits
 
damals
 
bei
 
der
 
Aufhebung
 
der
 
Rente
 
mit
tels
 
der
 
im
 
Rechtsmittelverfahren
 
(
Urk.
 
7/80
,
 
Urk.
 
7/82)
 
bestätigten
 
Verfügung
 
vom
 
2
4.
 
Januar
 
2008
 
(
Urk.
 
7/
74)
,
 
einen
 
Einkommensvergleich
 
durchgeführt
 
(
Urk.
 
7/220)
 
und
 
gestützt
 
darauf
 
einen
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
7
 
%
 
ermittelt
 
(
Urk.
 
7/220).
 
6.2
    
Gemäss
 
bundesgerichtlicher
 
Rechtsprechung
 
ist
 
für
 
die
 
Ermittlung
 
des
 
Validen
einkommens
 
entscheidend,
 
was
 
die
 
versicherte
 
Person
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
frühest
möglichen
 
Rentenbeginns
 
nach
 
dem
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahr
scheinlichkeit
 
als
 
Gesunde
 
tatsächlich
 
verdient
 
hätte.
 
Dabei
 
wird
 
in
 
der
 
Regel
 
am
 
zuletzt
 
erzielten,
 
nötigenfalls
 
der
 
Teuerung
 
und
 
der
 
realen
 
Einkommens
entwicklung
 
angepassten
 
Verdienst
 
angeknüpft,
 
da
 
es
 
empirischer
 
Erfahrung
 
ent
spricht,
 
dass
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit
 
ohne
 
Gesundheitsschaden
 
fortgesetzt
 
worden
 
wäre.
 
Ausnahmen
 
müssen
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
erstellt
 
sein
 
(BGE
 
145
 
V
 
141
 
E.
 
5.2.1,
 
139
 
V
 
28
 
E.
 
3.3.2,
 
135
 
V
 
58
 
E.
 
3.1,
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
4.1).
    
In
 
Nachachtung
 
dieser
 
Grundsätze
 
legte
 
die
 
Beschwerdegegner
in
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Valideneinkommens
 
den
 
Verdienst
 
zu
 
Grunde,
 
d
en
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ohne
 
die
 
gesundheitliche
 
Veränderung
 
voraussichtlich
 
weiterhin
 
bei
 
der
 
Z.___
 
GmbH
 
erzielt
 
hätte.
 
Die
 
Arbeitgeberin
 
gab
 
an,
 
diese
r
 
hätte
 
im
 
Jahr
 
2015
 
Fr.
 
5'500.--
 
pro
 
Monat
 
betragen
,
 
und
 
es
 
wäre
 
ein
 
1
3.
 
Monatslohn
 
aus
gerichtet
 
worden
 
(
Urk.
 
7/92/3).
 
Aufgrund
 
der
 
am
 
1
9.
 
März
 
2015
 
erfolgten
 
erneut
en
 
Anmeldung
 
zum
 
Leistungsbezug
,
 
(
Urk.
 
7/84)
 
hätte
 
bei
 
bestandenem
 
Wartejahr
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG)
 
ein
 
Rentenanspruch
 
gemäss
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
frühestens
 
im
 
September
 
2015
 
entstehen
 
können
.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
somit
 
richtigerweise
 
von
 
einem
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
71'500.--
 
aus
 
(
Urk.
 
7/220/1).
 
6.3
    
Für
 
die
 
Festsetzung
 
des
 
trotz
 
Gesundheitsschädigung
 
zumutbarerweise
 
noch
 
realisierbaren
 
Einkommens
 
(Invalideneinkommen)
 
ist
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
primär
 
von
 
der
 
beruflich-erwerblichen
 
Situation
 
auszugehen,
 
in
 
welcher
 
die
 
ver
sicherte
 
Person
 
konkret
 
steht.
 
Übt
 
sie
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Invalidität
 
eine
 
Erwerbs
tätigkeit
 
aus,
 
bei
 
der
 
–
 
kumulativ
 
–
 
besonders
 
stabile
 
Arbeitsverhältnisse
 
gegeben
 
sind
 
und
 
anzunehmen
 
ist,
 
dass
 
sie
 
die
 
ihr
 
verbliebene
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
zumutbarer
 
Weise
 
voll
 
ausschöpft,
 
und
 
erscheint
 
zudem
 
das
 
Einkommen
 
aus
 
der
 
Arbeitsleistung
 
als
 
angemessen
 
und
 
nicht
 
als
 
Soziallohn,
 
gilt
 
grundsätzlich
 
der
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Verdienst
 
als
 
Invalidenlohn
 
(BGE
 
139
 
V
 
592
 
E.
 
2.3;
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
5.2;
 
129
 
V
 
472
 
E.
 
4.2.1;
 
126
 
V
 
75
 
E.
 
3b/aa).
 
Für
 
die
 
Bestimmung
 
des
 
Invalideneinkommens
 
können
 
nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
Tabellenlöhne
 
gemäss
 
den
 
vom
 
Bundesamt
 
für
 
Statistik
 
periodisch
 
herausgegebenen
 
Lohnstruktur
erhebungen
 
(LSE)
 
herangezogen
 
werden
 
(BGE
 
139
 
V
 
592
 
E.
 
2.3,
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
5.2,
 
129
 
V
 
472
 
E.
 
4.2.1).
 
Dabei
 
sind
 
grundsätzlich
 
die
 
im
 
Verfügungszeitpunkt
 
aktuellsten
 
veröffentlichten
 
Tabellen
 
der
 
LSE
 
zu
 
verwenden
 
(BGE
 
143
 
V
 
295
 
E.
 
4.1.3;
 
zur
 
Verwendung
 
der
 
aktuellsten
 
statistischen
 
Daten
 
bei
 
Renten
revisionen
 
vgl.
 
BGE
 
143
 
V
 
295
 
E.
 
4.2.2,
 
142
 
V
 
178
 
E.
 
2.5.8.1,
 
133
 
V
 
545
 
E.
 
7.1).
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
das
 
Invalideneinkommen
 
anhand
 
des
 
Totals
 
der
 
Männerlöhne
 
für
 
ungelernte
 
Tätigkeiten
 
(Kompetenzniveau
 
1)
 
der
 
Tabelle
 
TA1
_tirage_skill_lever
 
der
 
LSE
 
2014
 
(
Fr.
 
5'312.--)
 
und
 
angepasst
 
an
 
die
 
betriebs
übliche
 
Wochenarbeitszeit
 
im
 
betreffenden
 
Jahr
 
(41.7
 
Stunden)
 
und
 
an
 
die
 
Nominallohnentwicklung
 
bis
 
2015
 
auf
 
Fr.
 
66'453.10
 
beziffert
 
(
Urk.
 
7/220/1)
.
 
Diese
 
Vorgehensweise
 
ist
 
unbestritten
 
geblieben
 
und
 
ist
 
auch
 
nicht
 
zu
 
beanstanden.
 
6.4
    
Die
 
Differenz
 
zwischen
 
dem
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
71'500.--
 
und
 
dem
 
Invalideneinkommen
 
im
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
66'453.10
 
beträgt
 
Fr.
 
5'046.9
0.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
somit
 
zutreffend
 
einen
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
7
 
%
 
ermittelt
 
und
 
beigefügt,
 
dass
 
ein
 
leidensbedingter
 
Abzug
 
nicht
 
angezeigt
 
sei,
 
da
 
allfällig
 
erwerbsmindernde
 
Faktoren
 
bereits
 
im
 
verminderten
 
Belastbarkeitsprofil
 
berücksichtig
 
seien
 
(
Urk.
 
7/220/1).
 
Inwiefern
 
dies
 
zutrifft,
 
kann
 
an
 
dieser
 
Stelle
 
offen
 
gelassen
 
werden,
 
denn
 
auch
 
ein
 
maximaler
 
Abzug
 
vom
 
Tabellenlohn
 
von
 
25
 
%
 
(vgl.
 
BGE
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
5.2,
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
5.2
 
und
 
126
 
V
 
75
 
E.
 
5b/aa-cc)
 
vermöchte
 
nichts
 
daran
 
zu
 
ändern,
 
dass
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
die
 
mindestens
 
erforderlichen
 
40
 
%
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
IVG)
 
nicht
 
erreicht.
 
    
Zusammenfassend
 
ist
 
es
 
daher
 
nicht
 
zu
 
beanstanden,
 
dass
 
die
 
Beschwerde
gegnerin
 
eine
 
leistungsrelevante
 
Veränderung
 
und
 
demzufolge
 
einen
 
Renten
anspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
verneint
 
hat.
 
Dies
 
hat
 
die
 
Abweisung
 
der
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
12
 
Dezember
 
2023
 
erhobenen
 
Beschwerde
 
zur
 
Folge.
 
7.
    
Das
 
Beschwerdeverfahren
 
bei
 
Streitigkeiten
 
über
 
IV-Leistungen
 
vor
 
dem
 
kantonalen
 
Versicherungsgericht
 
ist
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Kosten
 
werden
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
bis
 
Fr.
 
1'000.--
 
festgelegt
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
sind
 
sie
 
ermessensweise
 
auf
 
Fr
.
 
8
00.--
 
anzusetzen
 
und
 
ausgangsgemäss
 
dem
 
unter
liegenden
 
Beschwerdeführer
 
aufzuerlegen.
Das
 
Gericht
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
800
.--
 
werden
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
auferlegt.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
dem
 
Kostenpflichtigen
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zugestellt.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Rechtsanwalt
 
Tomas
 
Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
 
unter
 
Beilage
 
je
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
28
 
u.
 
29
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensWilhelm