zh_sozialversicherungsgericht · EE.2020.00040 · 2020-12-10 · de
dass-Urteil, übereinstimmende Anträge, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2020.00040
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
10. Dezember 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit
 durch
 
Einspracheentscheid
 vom 
1
1. 
August 2020
 (
Urk. 
2) bestätigter Verfügung vom 
6. 
Mai 2020 (
Urk. 
9/41)
 
einen Ansp
ruch des Beschwerdeführers
 auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung verneint hatte
,
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
1. 
September 2020
 (
Urk. 
1
; vgl. auch Beschwer
deergänzung vom 1
2. 
Oktober 2020, 
Urk. 
6
) und in die Beschwerdeantwort vom 2
5. 
November 2020 (
Urk. 
8),
unter Hinweis darauf
,
dass der Beschw
erdeführer in der Beschwerde die Aufhebung des angefochtenen Ent
scheids und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragte, da er gemäss der beigelegten de
finitiven Steuerveranlagung im Jahr 2019
 ein Einkommen von 
Fr. 
71'236.-- erzielt habe (
Urk. 
1 und 
Urk. 
6
; vgl. auch 
Urk. 
3/1-3
),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort die Rückweisung
 der Sache
 zur Prüfung des Anspruchs auf 
eine 
Corona-Erwerbsersatzentschädigung beantragte (
Urk. 
8), 
in Erwägung,
dass übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung der Sache zu weiteren Abklärungen vorliegen,
dass die Anträge
 mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb der ange
fochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
1. 
August 2020 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese unter Berücksichti
gung der definitiven Steuerveranlagung 2019 über den Anspruch des Beschwer
deführers auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung neu entscheide, 
dass die Beschwerde demnach 
gutzuheissen
 ist,
dass eine obsiegende 
unvertretene
 Partei 
rechtsprechungsgemäss
 nur dann Anspr
uch auf eine Prozessentschädigung
 hat, wenn es sich um eine komplizierte Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen
 Arbeitsauf
wand notwendig macht
, der den Rahmen dessen überschreitet, was üblicher- und 
zumutbarerweise
 zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten erforder
lich ist (BGE 127 V 205 E. 4b), 
dass diese Kriterien vorliegend 
nicht erfüllt
 sind, weshalb dem Beschwerdeführer
 keine Prozes
sentschädigung zuzusprechen ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
In 
Gutheissung
 der Beschwerde wird der angefocht
ene 
Einspracheentscheid
 vom 11. 
August 2020 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewie
sen, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung neu entscheide. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Dem Beschwerdeführer wird keine Prozessentschädigung zugesprochen. 
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
8
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl