zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00733 · 2019-12-18 · de
Berufliche Massnahme, erstmalige berufliche Ausbildung; Bachelor-Studium angewandte Sprachen ZHAW; Eignung der Massnahme unter Berücksichtigung der Fähigkeiten der Beschwerdeführerin.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00733
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
18. Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Departement Soziales der Stadt Winterthur
Y.___
, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
Pionierstrasse 5, 8403 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die im Jahre 1990 geborene 
X.___
 
studierte nach der im Jahr 2011 bestandenen Matura ein Jahr Wirtschaftswissenschaften und wechselte danach zu
r Studienrichtung
 Biochemie/Biologie (
Urk. 
7/14 S. 5, 
Urk. 
7/76 S. 1). Ab Dezember 2012 stand sie wegen Depressionen in psychiatrischer Behandlung, wo
bei sie Ende 2016 vom Studium ausgeschlossen wurde, da sie das Grund
stu
dium in dieser Zeit nicht hatte abschliessen können (
Urk. 
7/76 S. 1, 
Urk. 
7/14 S.
 
5-7). Im Zusammenhang mit den psychischen Problemen meldete sie sich am 
1
0. 
Februar 2017 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, zum Leis
tungsbezug an (
Urk. 
7/14 S. 8).
1.2
    
Nach einem Besuch eines Infotages an der 
Z.___
 entschied sich die Versicherte für ein Studium in angewandten Sprachen (
Urk. 
7/76 S. 2). Im Rahmen von Früh
interventionsmassnahmen erteilte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 3
0. 
Januar 2018 Kostengutsprache für die Kosten der Aufnahmeprüfung (
Urk. 
7/47). 
Nach einer Zustandsverschlechterung im Zusammenhang mit einem Nachbar
schafts
streit wurde die Versicherte in der Zeit vom 
6. 
Mai bis 1
9. 
Juli 2018 bei 
A.___
 stationär behandelt (
Urk. 
7/71). Im September 2018 nahm sie das anvisierte Studium auf (
Urk. 
7/72 S. 1). 
Nach weiteren Abklärungen stellte 
die IV-Stelle
 mit Vorbescheid vom 
4. 
April 2019 die Ablehnung einer Unterstützung für ein Studium der angewand
ten Sprachen an der 
Z.___
 in Aussicht (
Urk. 
7/73) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 
1
9. 
September 2019 fest (
Urk. 
7/83 = 
Urk. 
2
/1
).
2.
    
Dagegen erhob die Vertreterin der Versicherten am 1
7. 
Oktober 2019 Beschwerde und beantragte, es seien berufliche Massnahmen in Form eines Studiums f
ü
r angewandte Sprachen zu gewähren, unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwer
degegnerin. Im Falle des Unterliegens sei der Beschwerdeführerin die unentgelt
liche Prozessführung zu gewähren (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
November 2019
 beantragte die Beschwerde
geg
nerin unter Hinweis auf die Akten die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts; ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Mass
nahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu be
rücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (lit. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (lit. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
ruf
liche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
1.2
    
Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wes
ent
lichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 Abs. 1 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 die berufliche Grundbildung nach dem Be
rufs
bildungsgesetz (BBG) sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
1.3
    
Als invalid im Sinne von 
Art. 
16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen oder psychischen Gesundheits
schaden (
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG) ent
wick
el
ten Grundsätze auch im Bereich des 
Art. 
16 IVG massgeblich; dabei ist jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 29 E. 1b in 
fine
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E. 3.2.2). So
dann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass der Verwaltungsver
fügung an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es kommt im Rahmen von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG (in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 ATSG), von seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Systematik der Invalidenversi
cherung als final konzipierte Erwerbsausfallversicherung (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit (
Kontemporalität
), sondern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in 
fine
, 
AHI
 2003 S. 158 E. 2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 1
9. 
Septem
ber 2019 damit, dass ein Anspruch 
auf
 Unterstützung der IV bei einer erstmaligen beruflichen Ausbildung gemäss 
Art. 
16 IVG gegeben sei. Unterstützt würde dabei eine Ausbildung mit praktischer Arbeit, einem regelmässigen Tagesablauf 
ohne Nachtschicht und ohne hohe
 Anforderungen an Zeit- und Leistungsdruck in einem familiären/wohlwollenden Betrieb (
Urk. 
2/1).
 Im Rahmen des Vorbescheids führte die Beschwerdegegnerin zudem aus, dass das aufgenommene Studium ihres Erachtens nicht einfach, zielführend und zweckmässig sei (
Urk. 
7/73 S. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte die Vertreterin der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass
 
diese das Studium an der 
Z.___
 im Sommer 2018 aufgenommen habe und seit August 2018 klar beweise, dass das Studium ihren Fähigkeiten an
ge
passt sei. Trotz ihrer gesundheitlichen Einschränkungen gelinge es der Beschwer
deführerin
,
 adäquat zu studieren und sich zu organisieren, wobei die erbrachten schulischen Leistungen ausgezeichnet seien. Damit könne davon ausgegangen werden, dass das 
Studium abgeschlossen und in der Folge ein existenzsicherndes Einkommen erzielt werden könne (
Urk. 
1 S. 4).
3.
3.1
    
Die für den neuropsychologis
chen Abklärungsbericht 
vom 3
0. 
Januar 2017 ver
ant
wortlichen Fachpersonen konnten ein erfreuliches neuropsychologisches Prof
il feststellen, wobei sämtliche Leistungswerte im gut durchschnittlichen bis über
durchschnittlichen Bereich liegen würden. In rein kognitiver Hinsicht sei dabei das Absolvieren eines höheren Studiums möglich. Bei der Beschwerdeführerin dürfte die psychiatrische Problematik klar im Vordergrund stehen, 
und da
bei eine psychiatrische Arbeitsfähigkeitsbeurteilung und Prognoseeinsch
ätzung
 (
Urk. 
7/21).
3.2
    
Die für den undatierten Bericht der 
B.___
 (Ende der Behandlung am 
1. 
Februar 2017) verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (Stand 
1. 
Februar 2017) besteh
end seit Jugend/jungem Erwachsenenalter (ICD-10 F33.0) sowie Zwangs
gedanken und – 
handlungen
, gemischt, bestehend seit Jugend/jungem Erwachsenenalter (ICD-10 F42.2). 
Auch wenn sich aus neuropsychologi
scher Sicht kein Anhalt für das Vorliegen einer klassischen ADHS-Symptomatik ergebe
, zeige die Beschwer
de
führerin in den entsprechenden Symptom-Bereichen eine mittlere bis hohe Aus
prägung. Die Probleme in den bisherigen Studiengängen zeigten sich in der Ein
tei
lung der Zeit und des Lern
stoffs sowie im F
ertigstellen von Aufgaben zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. dem Einhalten von Prüfungsterminen. Erschwerend h
ätten
 sich beim Lernen ihre depressive Störung und ihre Zwangsstörung aus
gewirkt, 
welche die Beschwerdeführerin
 daran 
hindert
en
, den Lernstoff sukzes
siv
e und in einer vorgegebenen Zeit zu erarbeiten. Bei entsprechender Unterstütz
ung während der Ausbildung durch einen Coach/Begleitperson könne bei insge
samt überdurchschnittlich gute
m
 kognitive
m
 Leistungsvermögen von einem erfolg
rei
chen Verlauf einer Erstausbildung ausgegangen werden (Urk. 
7/31).
3.3
    
Die für den Austrittsbericht der 
A.___
 vom 
8. 
August 2018 verantwor
tlichen Fach
ärztinnen
 diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10 F33.1);
 vorwiegend Zwangshandlungen, Zwangs
ri
t
uale, Waschzwang (ICD-10 F42.1);
 eine emotional instabile Persönlichkeits
störung, 
Borderline
-Typ (ICD-10 F60.31) sowie einen Status nach Herz-OP 2005 sowie Tachykardien.
    
Nach einem eskalierten Streit mit den Nachbarn sei es aufgrund der psy
cho
sozialen Belastungssituation zu einer Zustandsverschlechterung gekommen. Nach
 
erfolgter Krisenintervention habe durch eine 
Aufdosierung
 der bestehenden Medi
kation eine deutliche Stabilisierung erreicht werden können
; mit Hilfe des Sozial
amtes sei der Auszug aus der gemeinsamen Wohnung mit der Mutter ermöglicht worden (Finanzierung eines Zimmers im Studentenheim). Die Fortführung der ambu
lanten Therapie sei dringend zu empfehlen (
Urk. 
7/71).
3.4
    
Die für den Bericht vom 2
7. 
August 2018 verantwortlichen Fachärzte des 
C.___
 führten
 aus
, dass die Beschwerdeführerin zwischen zwei depressiven Episoden sowohl kognitiv als auch handwerklich wenig einge
schränkt sei. Möglicherweise benötige sie zwischendurch kurze Pausen, was auch im Rahmen eines Studiums gut möglich sei. Tätigkeiten in einem Umfeld mit kon
stant hohem Lärmpegel würden die Beschwerdeführerin überfordern. Bei Vor
liegen einer depressiven Episode bräuchte sie allenfalls etwas mehr Zeit fürs Lernen oder Verfassen von Arbeiten, wobei nicht auszuschliessen sei, dass sie einiges aufgrund ihrer hohen sprachl
ichen Begabung wettmachen könne
. Du
r
ch die neue Wohnsituation sowie durch die Unterstützung in der Psychotherapie würden sie sich eine Verbesserung erhoffen.
    
Ein Studium an der 
Z.___
 sei aufgrund der hohen Begabung und der per
sönlichen Ressourcen der Beschwerdeführerin zumutbar. Bei mangelnder Orga
nisationsfähigkeit sei die Unterstützung in ergotherapeutischer Hinsicht ge
plant. Aus aktueller Sicht sei davon auszugehen, dass Tätigkeiten im Bereich 
Kommunikation auf Niveau Fachhochschulabschlu
ss möglich und angepasst seien
; die Chancen einer Eingliederung nach dem Studium seien gegeben. Wünschens
wert sei es, dass die Beschwerdeführerin neben dem Studium nicht Teilzeit arbei
ten müsse; wichtig sei zudem die therapeutische Begleitung (
Urk. 
7/66).
4.
4.1
    
Unbestritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin ihre Erstausbildung aus 
gesundheitlichen Gründen nicht abschliessen konnte und im Rahmen von 
Art. 
1
6
 
IVG Anspruch auf Unterstützung der Invalidenversicherung hat. S
trittig ist dabei allein, ob die invaliditätsbedingten Mehrkosten des
 von der Beschwerdeführerin im Sommer 2018 aufgenommene
n
 Studium
s
 der angewandten Sprachen an der 
Z.___
 
von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind
. Die Beschwerde
geg
nerin führte 
diesbezüglich insbesondere aus, dass es sich beim Studium nicht um eine einfache und zweckmässige Massnahme handle (
Urk. 
7/72 S. 2).
4.2
    
Vorauszuschicken ist, dass eine erstmalige berufliche Ausbildung notwendig 
und 
geeignet sein muss
,
 die Erwerbsfähigkeit zu verbessern (
Art. 
8 
Abs. 
1 l
it. a IVG); weiter muss sie 
den Fähigkeiten der Versicherten Person entsprechen (
Art. 
16 
Abs. 
1 IVG).
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin invaliditätsbedingt über keine be
ruf
liche Erstausbildung
 verfügt
. Weiter ist aufgrund der neuropsychologischen Abklärung von einem überdurchschnittlichen kognitiven Potential auszugehen
, sodass das aufgenommene Studium bei hoher sprachlicher Begabung (vgl. Urk. 7/66 S. 3) den Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entspricht. 
Auch aus den psychiatrischen Einschätzungen kann darauf geschlossen werden, dass die Be
schwerdeführerin in der Lage sein sollte, das angestrebte Bachelor-Studium ab
sol
vieren zu können. Unbestritten ist dabei, dass es krankheitsbedingt erneut zu vorübergehenden Problemen kommen kann, welche empfehlungsgemäss durch einen Coach aufgefangen werden sollen. Gerade darin sind aber die von der Invalidenversicherung zu übernehmenden Mehrkosten im Rahmen der Erstaus
bildung zu sehen, allenfalls ist auch eine Verlängerung des Studienganges erfor
derlich, wobei anzumerken ist, dass das aufgenommene Studium selbst in einem Teilzeitpensum absolviert 
und flexibel gestaltet 
werden k
ann
. 
Für eine grundsätzliche Eignung 
betreffend eine
 
tertiäre Ausbildung spricht auch die Abklärung der 
D.___
, welche der Beschwer
deführerin gestützt
 auf eine mehrwöchige Abklärung im Bereich Planung und Organisation sehr gute Fähigkeiten attestierte (
Urk. 
7/38). 
Für ein Gelingen des Lehrganges sprechen überdies die fachärztliche Betreuung inklusive Medikation, die Klärung der Wohnsituation, welche 
nach der stationären 
Hospitalisation
 zu einer deutlichen Verbesserung der gesundheitlichen Situation geführt hat sowie 
die Motivation der Beschwerdeführerin. 
Zuletzt ist anzumerken, dass die Beschwer
deführerin
 den Studiengang im Herbstsemester 2018 nach einer gesundheitlich schwierigen Zeit aufgenommen hat. Dennoch konnte sie in den ersten zwei Semestern
 gute Noten erzielen
 
(
Urk. 7/79)
, was bereits einem Drittel der Ausbil
dungszeit entspricht.
4.3
    
In
 einer Würdigung der gesamten Umstände erscheint es überwiegend wahr
schein
lich, dass das aufgenommene Studium der angewandten Sprachen an der 
Z.___
 geeignet ist, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern; zudem entspricht es den Fähigkeiten der Beschwerdeführerin. Dies führt in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung.
5
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch der 
beschwerdeführenden
 Partei um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
9. 
September 
2019 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf 
Art. 
16
 IVG Anspruch auf Unterstützung für das aufgenommene Studium der ange
wand
ten Sprachen an der 
Z.___
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt Winterthur
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
6
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty