zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00041 · 2023-10-30 · de
Neue Anmeldung bei Verschlimmerung eines Herzleidens nach rechtskräftiger Abweisung des Rentenanspruchs. Nur kurzzeitige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, Wiederherstellung der ursprünglichen Arbeitsfähigkeit durch Operation. Daher keine rentenrelevante Sachverhaltsänderung und somit Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00041
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
30. Oktober 2023
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Massimo 
Aliotta
Anwaltskanzlei 
Aliotta
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1967, durchlief eine Lehre als Schreiner und arbeitete anschliessend im Angestelltenverhältnis in verschiedenen Schreinerbetrieben (Lebens
lauf in Urk. 7/11).
    
Im Jahr 1997 erlitt 
X.___
 bei einem Sturz mit dem Motorrad eine Mehrfachfraktur im rechten Unterschenkel
. Die Suva erbrachte dafür die gesetz
lichen Leistungen
 
(vgl. das Falldossier der Suva in Urk. 7/132/1-204)
. Nach einer 
Osteosynthese-Operati
on im September 1997 und nachfolgender Entfernung des Osteosynthesematerials im Mai 1999 wurde ihm 
vo
m Kreisarzt
 Dr. med. 
Y.___
, Spezialarzt für Chirurgie, 
im 
April 2000 wieder eine volle Arbeitsfähigkeit für die Tätigkeit als Schreiner attestiert. 
Anlässlich
 einer weiteren kreisärztlichen Untersuchung 
durch Dr. 
Y.___
 
vom November 2003 blieb es bei dieser Beurteilung, und die Suva erklärte den Fall daraufhin gegen Ende 2003 als abgeschlossen (
vgl.
 
die Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Prozesses Nr.
 
IV.2017.01330, Urk.
 
7/155 Sachverhalt Ziffer 1.1).
1.2
    
Im Januar 2004 nahm 
X.___
 eine selbständige Erwerbstätigkeit als Schreiner auf, mit der er seine Arbeitskraft verschiedenen Unternehmungen für die Ausführung von Montagearbeiten im Innenausbau zur Verfügung stellte
. Da
bei
 war er 
im Rahmen einer freiwilligen Versicherung für 
Selbständiger
wer
bende
 
wiederum bei der Suva unfallversichert
 (
vgl. die Angaben über eine Bespre
chung mit der Suva 
vom 28. Januar 2009 
am Betriebsdomizil, Urk.
 
7/4/36
38).
    
Im 
Juli 2008 zog sich 
X.___
 
bei der Arbeit eine Rissquetschwunde im Endglied des linken Zeigefingers zu
 (vgl. d
as
 Falldossier der Suva
 in
 Urk.
 
7/19/1
118
 und Urk. 7/134/1-253
)
. Nach zweimaliger Nagelwurzel
entfer
nung 
konnten keine weiteren
 medizinische
n
 Vorkehren empf
o
hlen 
werden
,
 und 
der konsiliarisch konsultierte Dr. med. 
Z.___
, Spezialarzt für Chirurgie, rechnete mit einer bleibenden Einschränkung in der Funktion des linken Zeigefingers (
Bericht vom 15.
 
April
 
2009, Urk.
 
7/19
/83). Der 
Kreisarzt PD Dr. med. 
A.___
, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, 
führte deshalb 
im Dezember 2009 die Abschlussuntersuchung durch und erstellte ein Profil zumutbarer Tätig
keiten (Urk. 7/16)
. Sodann fanden 
in der Rehaklinik B
.___
 Berufsberatungs
gesprä
che im Hinblick auf eine berufliche Neuorientierung statt (Berichte vom 27. August und vom 22.
 
Dezember 2009, Urk. 7/12 und Urk. 7/15)
; ferner traf auch die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, wo sich 
X.___
 im Juli 2009 
angemeldet hatte 
(Urk.
 
7/5), 
berufliche Abklä
rungen in Form eines 
Berufsberatungsgesprächs 
im Februar 2010 
(Urk. 7/20)
 
und einer betrieblichen Abklärung im Dezember 2010 (
Urk. 7/35).
    
Mit Verf
ügung vom 14.
 
Februar 2011 
verneinte die IV-Stelle 
den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 24 % (Urk. 7/40
);
 
d
ie Verfügung blieb unangefochten.
 Nachdem sich der Versicherte im Juli 2011 nochmals einem Eingriff am linken Zeigefinger unterzogen
, PD Dr.
 
A.___
 im Dezember 2011 eine ergänzende kreisärztliche Untersuchung durch
geführt und der Versicherte anlässlich einer
 Besprechung am Wohn- und Betriebs
ort 
erklärt hatte, 
dass er seinen Betrieb weiterzuführen gedenke und eine Umschulung für ihn nicht in Frage komme
, sprach 
ihm 
die Suva mit Ver
fügung vom 16.
 
Februar 2012 ab März 2012 eine Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 26
 
% zu (Urk. 7/47).
 
Auch diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. die Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Prozesses Nr.
 
IV.2017.01330, Urk. 7/155 Sachverhalt Ziffer 1.2).
1.3
    
Im Mai 2014 
zog sich 
X.___
 bei der Arbeit eine Teilamputation des Endgliedes des rechten Mittelfingers zu
. D
ie Verletzung heilte 
jedoch 
innert etwa zwei Wochen ohne beeinträchtigende Folgen ab (Berichte des Spitals 
C.___
 vom 13.
 
Mai und vom 2.
 
Juni 2014, Urk.
 
7/134/203-206).
    
Sodann erlitt 
X.___
 
im Juni 2014 
bei einem Sturz mit dem Fahrrad einen pneumatischen Thorax und eine Rippenserienfraktur
 (vgl. das Falldossier der Suva in Urk. 7/94/1-478, Urk. 7/97/1-22, Urk. 7/128/1-180 und Urk.
 
7/131/1
21)
. Ausserdem 
zeigten sich 
im
 weiteren Behandlungsverlauf 
eine 
A
C-Gelenksverletzung
, eine Partialruptur des Ligamentum 
acromioclaviculare
 und eine 
Claviculafraktur
, was eine 
Operation nach sich zog. Auch dafür aner
kannte die Suva ihre Leistungspflicht. Im Februar 2015 wurde zudem ein Herzleiden in Form eines leichten bis 
mittelschweren 
Aortenvitiums
 festgestellt (Berichte von Dr.
 
med. 
D.___
, Spezialarzt für Kardiologie und Innere Medizin, von Februar, September und Dezember 2015, Urk.
 
7/94/136-14
1
, Urk.
 
7/94/198
204 und Urk. 7/94/220); des Weiteren waren 
im Jahr 2016 
Kopf- und Nackenschmerzen sowie Schmerzen im Bereich der Hüftgelenke Gegenstand von Untersuchungen
 (vgl. die Sachverhaltsdarstellung im Urteil des Prozesses Nr.
 
IV.2017.01330, Urk. 7/155 Sachverhalt Ziffer 1.3).
    
Nachdem 
X.___
 von Ende Februar bis Ende März 2016 
in der Klinik 
E.___
 eine arbeitsspezifische Rehabilitation 
durchlaufen hatte 
(Bericht vom 27.
 
März 2016, Urk.
 
7/67/2-15)
, meldete er sich im 
Mai 2016 ein zweites Mal bei der Invalidenversicherung an (Urk.
 
7/65). 
Die IV-Stelle liess eine einmonatige stationäre berufliche Abklärung in der 
Eingliederungsinstitution 
F.___
 
durchführen 
(Bericht vom 7.
 
April 2017, Urk. 7/122)
; der 
Versicherte 
entschied sich 
jedoch erneut gegen eine berufliche Neuorientierung und für die Weiterführung seines Betriebs (Verlaufsprotokoll und Mitteilung je vom 5.
 
Mai 2017, Urk.
 
7/125 und Urk.
 
7/126).
    
Die Suva liess durch die Kreisärztin Dr.
 
med. 
G.___
, Spezialärztin für Neuro
chirurgie, die Aktenbeurteilung 
vom 20. Juni 2016 zu den Hüftbeschwerden verfassen (Urk. 7/94/441-447) und anschliessend 
bei ihr 
eine kreisärztliche Unter
suchung durchführen (Bericht vom 19. September 2016, Urk. 7/97/11-22). Alsdann sprach sie 
dem Versicherten mit Verfügung vom 16. Mai 2017 für die Zeit ab April 2017 eine höhere, auf einem Invaliditätsgrad von 35 % basierende Rente 
sowie eine Integritätsentschädigung aufgrund einer 5%igen Integritäts
einbusse zu
 (Urk. 7/131/14-18)
, nachdem sie mit zwei separaten Verfügungen vom 31. Mai und vom 29. September 2016 und mit 
Einspracheentscheid
 vom 25.
 
April 2017 
bereits 
über die Unfallkausalität 
der Hüft- und der Kopf- und Nackenbeschwerden befunden hatte (vgl. 
Urk.
 
7/132/180-196).
 
Die IV-Stelle 
prüfte nach Kenntnisnahme der Rentenverfügung der Suva vom 
16.
 
Mai 2017 
ihrerseits den Rentenanspruch und holte hierzu 
die regionalärztliche Stellung
nahme von Dr.
 
med. 
H.___
, 
Fach
arzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 6.
 
Juni 2017 ein (Urk. 7/140/6-8). 
Ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 28
 
% verneinte sie d
iesen Anspruch alsdann m
it Verfügung vom 2. November 2017 
(
Urk. 7/150
).
 
1.4
    
Sowohl der 
Einspracheentscheid
 der Suva vom 25. April 2017 betreffend Unfallkausalitäten als auch die Verfügung der IV-Stelle vom 2. November 2017 betreffend Rente waren Gegenstand von Gerichtsverfahren am Sozialversicher
ungsgericht.
    
Den 
Einspracheentscheid
 vom 25. April 2017 hob das Gericht mit Urteil vom 7.
 
Juni 2019 ersatzlos auf, da es ihn wegen des Feststellungscharakters als unzu
lässig 
befand
 (Prozess Nr. UV.2017.00131). Die Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 2. November 2017 wies das Gericht mit gleichentags ergangenem Urteil ab (Urk. 7/155; Prozess Nr. IV.2017.01330). Mit Urteil 
9C_523/2019 
vom 6.
 
Dezember 2019 bestätigte das Bundesgericht diesen Entscheid (Urk. 7/159).
    
Die Suva erliess nach Kenntnisnahme der Urteile 
des Sozialversicherungsgerichts 
vom 7. Juni 2919 und des bund
e
sgerichtlichen Urteils vom 6. Dezember 2019 den Entscheid vom 25. Mai 2020 und wies damit die Einsprache ab, die der Versicherte gegen ihre Verfügung vom 16. Mai 2017 betreffend Rentenerhöhung und Integritätsentschädigung hatte erheben lassen (Urk. 7/163). Mit Urteil vom 
13. September 2021 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde dagegen in Bezug auf die Rentenhöhe ab; die Integritätsentschädigung hob es auf 12,5 % an (Prozess Nr. UV.2020
.00154).
1.5
1.5.1
    
Anlässlich einer kardiologischen Verlaufsko
n
trolle v
om Mai 20
21
 
bemerkte 
Dr.
 
D.___
 eine Progression der bekannten Aortenstenose und stellte die Indi
kation zu einem Aortenklappenersatz (Bericht vom 3. Mai 2021, Urk.
 
7/173/31-41). Diese Operation wurde 
am 4. August 2021 
nach einer präoperativen Koronar
angiographie 
in der 
Klinik I.___
 durchgeführt (Operationsbericht und 
Herzkatheterbericht
 in Urk. 7/174/3-1
3
; 
Bericht
e
 über 
die 
transoesophageale
 und 
über die 
transthorakale Echokardiographie vom 
5.
 und vom 
10. August 2021, Urk. 7/185/4-6; 
Au
s
trittsbericht vom 13. August 2021, Urk.
 
7/173/28-30). Anschlies
send hielt sich 
X.___
 während drei Wochen in der Klinik 
J.___
 zur stationären Rehabilitation auf (Bericht der Klinik vom 6.
 
September 2021, Urk. 7/173/3-6).
1.5.2
    
Am 7. November 2021 meldete sich 
X.___
 erneut bei der Invaliden
versicherung an (Urk. 7/171).
 Die IV-Stelle nahm vom Krankentaggeldversicherer 
Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (Mobiliar)
 die Behand
lungs
berichte entgegen (Urk. 7/173/1-41 und Urk.
 
7/174/1-13)
 und führte mit dem Versicherten im Dezember 2021 ein Telefongespräch im Hinblick auf die berufliche E
i
ngliederung (Protokoll vom 17.
 
Dezember 2021, Urk. 7/179). Des Weiteren holte sie vom Hausarzt Dr. med. 
K.___
 die Berichte vom 31.
 
Dezember 2021 
und vom 14. März 2022 
ein (Urk. 7/182
 und Urk. 7/193) und nahm die Berichte von Dr. 
D.___
 
vom 10.
 
November 2021
 und vom 22. Februar 2022 über kardiologische Verlaufskontrollen zu den Akten
 (Urk. 7/18
3 sowie Urk.
 
7/194 und Urk.
 
7/201/
5
7).
    
Nach weiteren Gesprächen mit dem Versicherten (Gesprächsnotiz vom 30. Mai 2022, Urk. 7/203; Verlaufsprotokoll Eingliederungsberatung vom 11. August 2022, Urk. 7/209) 
hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 11. August 2022 fest, dass kein Unterstützungsbedarf hinsichtlich Eingliederungsmassnahmen bestehe und diese daher abgeschlossen würden (Urk. 7/208). Sodann eröffnete die IV
Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 23. August 2022, dass sie den Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen gedenke, da er nach vorüber
gehenden zusätzlichen Einschränkungen wieder voll arbeitsfähig für angepasste körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten sei (Urk. 7/211; Fest
stellungs
blatt in Urk. 7/210). Der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
 
Massimo 
Aliotta
, liess mit Eingabe vom 23. Septe
m
ber 2022 Einwendungen 
erheben und beantragen, es 
sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen und es seien hierzu weitere Abklärungen zu treffen und insbesondere ein versicherungs
exter
n
es Gutachten einzuholen (Urk. 7/217). Die IV-Stelle zog 
von der Mobiliar
 aktuelle Unterlagen bei
 (Urk. 7/221/1-50)
, insbesondere einen Bericht des
 L.___
 über eine von 
dieser
 veran
lasste kardiologische Untersuchung vom 18. August 2022 (Assessment-Bericht von Prof. Dr. med. univ. 
M.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Endokrinologie-Diabetologie und Kardiologie
, mit den Visa von Dr. med. 
N.___
 und 
O.___
, 
Medizinische Fachverantwortung und Geschäftsleitung, 
Urk. 7/221/1-8). Der Versicherte liess mit Stellungnahme hierzu vom 16.
 
November 2022 an seinen Einwendungen festhalten (Urk
.
 7/225).
    
Mit Verfügung vom 2. Dezember 2022 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Invaliden
rente (Urk. 2 = Urk. 7/228).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2. Dezember 2022 liess 
X.___
 durch Rechts
anwältin Dr. Annina Janett in Substitution von Rechtsanwalt Dr. Massimo 
Aliotta
 mit Eingabe vom 23. Januar 2023 Beschwerde erheben (Urk. 1) und bean
tragen, die Verfügung sei aufzuheben, ihm sei ab 
wan
n rechtens eine Rente der Invalidenversicherung gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40
 
% zuzusprechen, eventualiter sei 
ein medizinisches polydisziplinäres Gerichtsgut
achten einzuholen, 
subeventualiter
 sei die Sache zwecks Einholens eines medi
zinischen polydisziplinären Administrativgutachtens an die IV-Stelle zurückzu
weisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht liess er die Anträge auf Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels und einer öffentlichen Verhandlung stellen; ausserdem liess er als Beweismittel die Vornahme einer persönlichen Befragung offerieren (Urk. 1 S. 2). Ferner brachte er als neues Beweismittel ein Schreiben von Dr. 
K.___
 vom 26. Dezember 2022 bei, in dem 
dieser verschiedene Fragen
 seiner Rechtsvertreterin beantwortete (Urk. 3/10). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 3. März 2023 auf Abweisung der Beschwerde und des Antrags auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung (Urk. 6 und die damit eingereichten Unterlagen, Urk. 7/1-228).
    
Nach Zustellung der Unterlagen der Beschwerdegegnerin (vgl. die Telefonnotizen vom 20. März 2023, Urk. 8 und Urk. 9) liess der Beschwerdeführer 
mit Eingabe vom 28. März 2023 
den Antrag auf die öffentliche Verhandlung zurückziehen und um die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels
 ersuchen (Urk. 11). Nachfolgend liess er, nunmehr wieder direkt vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
 
Massimo 
Aliotta
, in der Replik vom 16. Mai 2023 an seinen Anträgen in der 
Beschwerdeschrift festhalten (Urk. 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 8. Juni 2023 darauf, eine Duplik zu erstatten (Urk. 15), wovon der Beschwerdeführer am 12. Juni 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 16).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist nach Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit ist nach Art. 7 Abs. 1 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
1.2
    
Gemäss Art. 28 
Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) 
gewesen sind (
lit
. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid
 (Art. 8 ATSG)
 sind (
lit
. c), soweit sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich in ihrem nichterwerblichen Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder ver
bessern können (
lit
. a).
 
Der Rentenanspruch kann nach Art. 29 Abs.
 
1 IVG nicht vor Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung entstehen.
    
Bis Ende 2021 
bestand nach Art. 28 Abs. 2 IVG bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invali
ditätsgrad von mindestens zu 40
 
% Anspruch auf eine 
Viertelsrente
. Nach der Regelung in Art. 28b IVG, wie sie seit Anfang 2022 in Kraft steht, wird die Höhe der Rente, die bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % beansprucht werden kann, in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt
.
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
).
    
Bei einer 
selbständigerwerbenden
 Person im Besonderen ist zu prüfen, ob ihr aufgrund der s
ozialversicherungsrechtlichen
 Schadenminderungspflicht
 die Auf
ga
be der selbständigen Tätigkeit und die A
ufnahme einer 
gesundheitlich 
ange
passten unselbständigen Erwerbstätigkeit
 zuzumuten ist, wenn 
davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann
. 
Die Beantwortung dieser Frage hat nach den 
gesamten 
Gegebenheiten 
des 
Einzelfalles zu erfolgen. 
Massgebend
 sind namentlich die Art der bisherigen Tätigkeit, die Ausbildung, die noch zu erwartende Aktivitätsdauer und die persönlichen Lebens
umstände. Der Wechsel von einer selbständigen in eine unselbständige Tätigkeit wird von der Rechtsprechung nur unter restriktiven Voraussetzungen als unzumutbar beurteilt, da die Invalidenversicherung nicht als zuständig dafür erachtet wird, die Aufrechterhaltung eines Betriebs zu gewährleisten (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 
9C_888/2017 vom 14.
 
Mai
 
2018 E.
 
3.3.1, 
8C_492/2015 vom 17.
 
November 2015 E. 2.2 
und
 
9C_356/2014 vom 
14.
 
November 2014 E. 
3.1
, je
 mit Hinweisen
).
 
Ist der Wechsel in eine unselbständige Erwerbstätigkeit zumut
bar, so 
ist die Invalidität nach der Einkommensvergleichsmethode 
zu bemessen, wofür die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik heranzuziehen sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
I 494/06 vom 19. Oktober 2006 E. 4.1.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Nach dem Grundsatz in Art. 17 Abs. 1 ATSG (in den Fassungen bis Ende 2021 und ab Anfang 2022) 
wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben
, wenn sich der 
Invaliditätsgrad 
erheblich ändert.
    
Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 1
30 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, so besteht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung keine Bindung mehr an das Mass der übri
gen, unverändert gebliebenen Parameter, die dem vorangegangenen rechts
kräftigen Entscheid zugrunde gelegt worden sind. Vielmehr ist diesfalls der Rentenanspruch für die Zukunft in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei und umfassend zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3, 117 V 198 E. 4b, je mit Hinweisen). Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage einer anspruchs
erheblichen Änderung gilt die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer 
materiellen Anspruchsprüfung mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 mit Hinweisen).
    
Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten rechtsprechungsgemäss auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen einget
reten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 
3.1 und 3.2 mit Hinwei
sen; vgl. auch BGE 133 V 108 E.
 
5.4).
 Des Weiteren ist auch im Falle einer Neuanmeldung die Frist nach Art.
 
29 Abs.
 
1 IVG abzuwarten, bevor der Rentenanspruch entsteht (vgl. 
BGE 142 V 547
 E. 3).
2.
    
Strittig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers aufgrund seiner Anmel
dung vom November 2021
 
(Urk. 7/171)
. Diese erfolgte, nachdem die Bes
chwerde
gegnerin 
den 
Anspruch mit der Verfügung vom 2. November 2017 
im Anschluss an die erste anspruchsverneinende Verfügung vom 14. Februar 2011 (Urk. 7/40) erneut 
verneint hatte (Urk.
 
7/150) und das Sozialversicherungsgericht und das Bundesgericht diesen Entscheid als rechtmässig beurteilt hatten (Urk.
 
7/155 und Urk. 7/159). 
Voraussetzung für eine 
weiterführende materielle Anspruchsprüfung ist somit, dass sich der Sachverhalt seit dem Erlass der Verfügung vom 2.
 
November 2017 in potentiell rentenerheblicher Weise verändert hat.
3.
3.1
    
In der 
Verfügung vom 2. November 2017 
ging die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht davon aus, dass der Beschwerdeführer für die ange
stammte Tätigkeit als selbständiger Schreiner nicht mehr arbeitsfähig sei, dass hingegen für eine körperlich leichte Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe (Urk. 7/150/2). Dabei stützte sie sich auf 
die 
Beurteilung des RAD-Arztes Dr. 
H.___
 vom 6.
 
Juni 2017 (Urk.
 
7/140/6-8), und dieser wiederum nahm Bezug auf die kreisärztliche Beurteilung von Dr.
 
G.___
 vom 19.
 
September 2016 (Urk. 7/97/21).
3.
2
    
Das Sozialversicherungsgericht erachtete den Sachverhalt im Urteil vom 7. Juni 2019 sowohl hinsichtlich der Diagnosen und Befunde als auch hinsichtlich der daraus resultierenden Einschränkungen als ausreichend abgeklärt.
    
In Bezug auf die Fraktur im rechten Unterschenkel des Jahres 1997 wies das Gericht darauf hin, dass
 schon im Jahr 2003 unauffällige Verhältnisse bestanden hätten, dass danach keine spezifischen Untersuchungen oder Behandlungen mehr 
durchgeführt worden seien und dass der Beschwerdeführer anlässlich der Abklä
rungen im Jahr 2016 nur über Schmerzen beim Knien berichtet habe (Urk.
 
7/155 E. 4.2.2).
 Hinsichtlich der Hüftbeschwerden nahm das Gericht Bezug auf aktuelle Röntgenaufnahmen, die ausser einer leichten beidseitigen 
Coxarthrose
 keine spezifischen Befunde ergeben hätten (Urk. 7/155 E. 4.2.3), und 
hinsichtlich der Verletzungen am linken Zeigefinger und am rechten Mittelfinger konnte das Gericht 
ebenfalls 
keinen weiteren Abklärungsbedarf erkennen angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer im September 2016 gegenüber Dr.
 
G.___
 nur noch von einer Gefühllosigkeit an der Fingerkuppe des Zeigefingers berichtet und im Übrigen Schmerzfreiheit angegeben hatte (Urk. 7/155 E. 4.2.4).
 Als einleuchtend befand das Gericht 
auch
, dass Dr. 
G.___
 keine weiteren Behandlungen oder zusätzlichen Abklärungen zum Zustand der linken Schulter mehr vorschlug
, und die Kopf- und Nackenbeschwerden erschienen 
dem Gericht
 ebenfalls als genügend abgeklärt, da nur degenerative Veränderungen und Verspannungen, nicht aber neurologische Ausfälle hatten festgestellt werden können (Urk. 7/155 E. 4.2.5). Sodann wies das Gericht darauf hin, dass der behandelnde Kardiologe Dr. 
D.___
 einstweilen nur zur weiteren Beobachtung
 der Herzproblematik
 geraten hatte (Urk. 7/155 E. 4.2.6), und schliesslich 
konnte das Gericht in den medizinischen Berichten auch keine hin
reichende
n
 Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden mit Krankheitswert finden (Urk. 7/155 E. 4.2.7).
    
Was die Auswirkungen der verschiedenen Gesundheitsprobleme auf die Arbeits
fähigkeit anbelangt, 
so nahm das Gericht Bezug auf das Zumutbarkeitsprofil, das der RAD-Arzt Dr. 
H.___
 im Juni 2017 in 
Anlehnung an das Profil von Dr.
 
G.___
 im Bericht vom September 2016
 erstellte hatte. Nach diesem Zumutbarkeitsprofil waren repetitives Tragen und Heben von Lasten über 10 kg, Überkopfarbeiten, Arbeiten auf Brustniveau und Arbeiten an vibrierenden und stossenden Maschinen zu vermeiden, ebenso Tätigkeiten mit Besteigen von Treppen, Leitern und Gerüsten, Tätigkeiten in kniender oder kniebeugender Stellung und Tätig
keiten mit überwiegender Geh- und Stehbelastung; als zumutbar und vollzeitlich 
verrichtbar
 bezeichnet wurden demgegenüber Tätigkeiten, welche wechselbe
lastend, teils sitzend, teils ebenerdig gehend oder stehend auszuführen seien und auch mit sporadischem Anheben und Tragen von leichten bis mittelschweren Lasten (10
15 kg) verbunden sein könnten (Urk. 7/155 E. 4.3.2). D
as
 Gericht wies darauf hin, dass diese Beurteilung ihre Stütze in 
den Ergebnissen der funk
tionsbezogenen Testungen in der Klinik 
E.___
 und der Arbeitser
probungen in der Eingliederungsinstitution 
F.___
 finde
 und daher auf sie abgestellt werden könne (Urk. 7/155 E. 4.3.3 und 4.3.4). Sodann vergegenwärtigte sich das Gericht, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner selbständigen Tätigkeit Montagearbeiten 
des allgemeinen Innenausbaus 
verrichtet
 hatte
,
 
die regelmässig mit dem Heben von 30-40 kg schweren Gegenständen verbunden 
gewesen 
waren,
 
und hielt fest, dass diese Verrichtungen gemäss der einhelligen Beurteilung d
er
 Fachpersonen der Klinik 
E.___
, der Eingliederungs
institution 
F.___
 und der Suva nicht vereinbar mit dem formulierten Zumut
barkeitsprofil seien (Urk. 7/155 E. 4.4.2).
3.3
    
Da
s Gericht erwog alsdann, dass 
der Beschwerdeführer seine selbständige Tätig
keit teilweise der veränderten gesundheitlichen Situation habe anpassen können, dass es ihm jedoch nicht gelungen 
sei,
 auf diese Weise einen Gewinn in der Höhe desj
enigen vor den Unfällen der Jahr 2008 und 2014 zu erzielen (Urk.
 
7/155 E. 4.4.2)
. Es gelangte aber zum Schluss,
 dass 
der Beschwerdeführer
 in der Eingliederungsinstitution 
F.___
 ein Leistungs-, Fähigkeits- und Neigungs
profil gezeigt habe, das eine Eingliederung in eine 
angepasstere
 Tätigkeit als Schreiner in unselbständiger Arbeitnehmerstellung als realisierbar erscheinen lasse (Urk. 7/155 E. 4.4.3), und dass er mit einer derartigen, vollzeitlich ausge
übten Tätigkeit 
ein Einkommen zu erzielen in der Lage wäre, das mutmasslich höher 
sei 
als der Gewinn, de
n er
 bei Fortführung 
seiner selbständigen Tätigkeit 
erwarte
n
 könne (Urk. 7/155 E. 4.4.4
 und 4.4.5
). Das Gericht beurteilte deshalb den gesundheitsbedingten Wechsel in eine unselbständige Arbeitnehmertätigkeit als zumutbar und 
bejahte dabei auch die Fähigkeit des Beschwerdeführers zur Eingliederung in einen Betrieb, indem es festhielt, 
d
ass die Fachleute der Eingliederungsinstitution 
F.___
 zwar gewisse persönlichkeitsbedingte Ein
schrän
kungen in der Flexibilität und der Anpassungsfähigkeit vermerkt h
ä
tten, dass
 sich
 der Beschwerdeführer jedoch im langjährigen Verlauf seiner beruflichen Tätigkeit immer wieder als fähig erwiesen ha
be
, sich vorgegebenen Strukturen anzupassen und mit anderen Personen zusammenzuarbeiten (Urk. 7/155 E. 
4.4.3 und 
4.4.
5
).
    
Mit diesen Überlegungen und dem darauf basierenden Einkommensvergleich ermittelte das Gericht einen Invaliditätsgrad von 35 % und 
bestätigte 
somit die rentenabweisende Verfügung vom 2. November 2017 (Urk. 7/155 E
. 
4.4.5 und 4.4.6
 f.
), worin ihm das Bundesgericht folgte (Urk. 7/159).
4.
4.1
    
D
as Herzleiden in der Gestalt eines 
Aortenvitiums
 
war 
im Februar 2015 erstmals festgestellt
 worden
.
 Dr. 
D.___
 
hatte 
es damals als leicht bis mittelschwer ein
gestuft
 (Urk. 7/94/137) und 
hatte sich darauf 
beschränkt, 
eine weitere Beob
achtung mit Nachkontrolle nach Ablauf von zwei Jahren 
zu empfehlen 
(Urk.
 
7/94/220). 
Im Mai 2021, also s
echs Jahre später
,
 
sprach Dr. 
D.___
 dann jedoch von einer Progression im Vergleich zur letzten Untersuchung vor vier 
Jahren und befand die Aortenstenose nunmehr als schwergradig (Urk.
 
7/173/31
32), sodass die Operation vom August 2021 
(Urk.
 
7/174/3-13) unumgänglich wurde. In dieser Hinsicht 
ist
 
eine Zustandsverschlechterung 
seit
 November 2017 offensichtlich.
    
Der nachfolgende Verlauf erwies sich 
allerdings 
als günstig. Dr. 
D.___
 kons
tatierte anlässlich der ersten postoperativen Kontrolle vom November 2010 eine sehr gute Verfassung des Beschwerdeführers und hielt fest, dieser müsse nichts Spezielles beachten, sondern 
dürfe sich normal belasten
,
 und es seien insbe
sondere auch Armbewegungen ab sofort problemlos möglich (Urk. 7/183/2). Anlässlich der weiteren Verlaufskontrolle vom Februar 2022 konnte Dr. 
D.___
 zwar eine geringfügige Zunahme der 
Aorteninsuffizienz
 von minimal auf leichtgradig erkennen, bezeichnete das Operationsergebnis jedoch als gut und riet zu mässiger körperlicher Aktivität (Urk. 7/194/2). Bei dieser 
Einschätzung des behandelnden Kardiologen leuchtet ein, dass Dr. 
M.___
 als Gutachter des 
L.___
 dem Beschwerdeführer 
im August 2022 
wohl Einschränkungen in der 
nach wie vor ausgeübten Tätigkeit als selbständiger Schreiner attestierte, 
körperlich weni
ger anstrengende Tätigkeiten jedoch 
als uneingeschränkt zumutbar beurteilte (Urk. 7/221/7).
 Dies steht auch nicht im Widerspruch zur Beurteilung des Haus
arztes Dr. 
K.___
, der dem Beschwerdeführer i
n den
 Bericht
en
 vom 31.
 
Dezem
ber 2021 
und vom 14. März 2022 
weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
attestierte (Urk. 7/182/1+2 und Urk. 7/193/2). Denn Dr.
 
K.___
 bezog sich hierbei
,
 wie auch i
n einem Bericht zuhanden 
der Mobiliar
 vom 13. März 2022 (Urk
.
 7/221/20)
,
 ausdrücklich auf die schweren Arbeiten im Rahmen der selbständigen Tätigkeit
. Demgegenüber äusserte er sich zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten leichteren Tätigkeit nicht abschliessend, sondern erklärte im neu eingereichten Schreiben vom 26. Dezember 2022 vielmehr ausdrücklich, die Arbeitsfähigkeit in einer derartigen Tätigkeit nicht beurteilen zu können (Urk.
 
3/10).
    
Die gesundheitliche Verschlechterung infolge des Herzleidens war damit 
lediglich 
kurzzeitiger Natur
. Sie bewirkte 
nur 
im Vorfeld der Operation 
vom August 2021 
und 
während der 
Rehabilitationszeit von einigen Wochen
 zusätzliche Einschrän
kungen in der Arbeitsfähigkeit
; d
anach war der Zustand wiederhergestellt, wie er schon zur Zeit des Erlasses der Verfügung vom 2.
 
November 2017 bestanden hatte. 
Denn wie dargelegt wurden dem Beschwerdeführer bereits
 damals
 die schweren Verrichtungen 
im Rahmen 
seiner 
selbständigen Tätigkeit nicht mehr zugemutet
 und bereits damals spielte dabei auch das Herzleiden eine Rolle (vgl.
 
Urk. 7/155 E. 4.3.4).
4.2
    
Des Weiteren f
inden sich 
keine Anhaltspunkte für anderweitige gesundheitliche Veränderungen
 seit November 2017. 
Im Urteil des Prozesses UV.2020.00154 vom 13. September 2021, wo der medizinische Verlauf bis zum Erlass des 
Einspra
cheentscheids
 der Suva vom 25. Mai 2020 zu beurteilen war, wies d
as Sozialversicherungsgericht darauf hin, dass weder in den Dossiers der Suva noch in den beigezogenen Akten der Beschwerdegegnerin 
ärztliche Abklärungen oder Behandlungen nach November 2017 dokumentiert seien und der Beschwer
de
führer im 
Gerichtsv
erfahren keine Arztbesuche und keine verstärkten oder neue aufgetretenen Beschwerden erwähnt habe, und sah deshalb keinen Anlass für die Durchführung der beantragten weiteren medizinischen Abklärungen (E.
 
5.7).
 Auch i
m nachfolgenden Zeitraum bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
2. Dezember 2022
 fehlen Hinweise
 auf medizinische Vorkehren 
ausserhalb
 der Behandlung des Herzleidens. Solche sind weder in den Berichten von Dr. 
K.___
 noch in den Rechtsschriften des 
Vorbescheidverfahrens
 und des vorliegenden
 
Verfahren
s
 erwähnt
.
 Zusätzliche medizinische Abklärungen, wie insbesondere die beantragte polydisziplinäre Begutachtung
 und die persönliche Befragung des Beschwerdeführers
, sind damit im vorliegenden Verfahren 
weiter
hin 
nicht angezeigt.
4.3
    
V
on einer 
Veränderung hinsichtlich der Zumutbarkeit der Aufgabe der selb
ständigen Tätigkeit
 zugunsten einer angepassten leichteren Tätigkeit im 
Arbeit
nehmer
verhältnis
 ist 
schliesslich 
ebenfalls nicht
 auszugehen. Denn auch wenn der Beschwerdeführer den Rat zu einem solchen Wechsel nicht befolgte und sein
en Betrieb weiterführte
, so 
berief er sich nicht auf betriebliche Anpassungen, mit denen er seine Leistungsfähigkeit 
seit November 2017 
hätte erhöhen können, sondern brachte gegenüber Dr. 
M.___
 vielmehr vor, persönlich nur etwa 50 % der anfallenden Verrichtungen ausführen zu können und für die übrigen Arbeiten auf ein Netzwerk von Akkordanten angewiesen zu sein 
(Urk. 7/221/4-5).
 Unter diesen Umständen kann der Beschwerdeführer aber sein fortgeschrittenes Alter nicht als Argument gegen die Zumutbarkeit einer beruflichen Umstellung anführen (vgl. Urk. 1 S. 
6 f.). 
Denn e
r 
wusste schon seit längerem 
um die Zumutbarkeit des Wechsels in ein Arbeitnehmerverhältnis
, hat sich aber aus freien Stücken
 immer wieder gegen einen solchen Wechsel entschieden (vgl.
 
zuletzt Urk. 7/203 und Urk. 7/209/7).
5.
    
Da
m
it ist keine Sachverhaltsänderung nachgewiesen, die potentiell renten
erheb
lich 
für einen Anspruch ab Mai 
2021 
(Art. 29 Abs. 1 IVG) 
ist
. Die Voraussetzung für eine weiterführende materielle Sachverhaltsprüfung ohne Bindung an die früheren Beurteilungen ist somit nicht erfüllt. Im Übrigen sind 
ohnehin 
keine 
Gründe für ein Abweichen von der Beurteilung im Urteil vom 7.
 
Juni 2019 erkennbar
 angesichts dessen, dass das Bundesgericht dieses Urteil vollumfänglich bestätigt hat.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für den
 unterliegende
n Beschwerdeführer 
kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzli
chen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 
600
.--
 festzu
setzen
 und 
dem Beschwerdeführer
 aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. Massimo 
Aliotta
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel