zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00319 · 2015-09-17 · de
Abweisung, MEDAS Gutachten, höherer leidensbedingter Abzug geltend gemacht, neue Diagnosen und neues Belastungsprofil führen zu keinem weiteren Abzug (BGE 9C_865/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00319
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Eymann
Urteil
 vom 
17. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
Peyrot
, Schlegel und 
Györffy
 Rechtsanwälte
Beethovenstrasse 47, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1964
,
 
a
rbeitete ab 1995 nach einer 
Anlehre
 beim 
Y.___
 hauptsächlich als Pflegehelfer in Altersheimen 
(Urk.
 
7/
5/7-
1
1
).
 Am 25.
 
Dezember 1999 wurde er von einer Gruppe Jugendlicher verprügelt, wobei er sich eine Schädelkontusion mit Rissquetschwunde und eine Kontusion der Lendenwirbelsäule zuzog 
(Urk. 7/12
/2
).
 Seitdem leidet er an Rücken
schmerzen und Schwindelbeschwerden 
(Urk. 7/6
/2
).
    
Am 10.
 
September 2001 meldete sich der Versicherte bei der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, an und beantragte 
Massnahmen
 für die berufliche Eingliederung 
(Urk.
 
7/3).
 Mit Verfügung vom 24.
 
September 2002 wies die IV-Stelle das Begehren ab 
(Urk.
 
7/41).
 Eine dagegen erhobene Beschwerde 
hiess
 das 
Sozialversicherungs
gericht
 mit der Feststellung gut, dass dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 21,8
 
% berufliche 
Massnah
men
 zustünden (Urteil vom 29.
 
August 2003, 
Urk.
 
7/4
9
). In der Folge gewährte die IV-Stelle dem Versicherten berufliche 
Massnahmen
 in der Form von Arbeitsvermittlung 
(vgl.
 
Urk.
 
7/1
30
),
 worauf er per 1.
 
Dezember 2006 eine Anstellung als Musiker erhielt 
(Urk.
 
7/13
7
)
 und die Arbeitsvermittlung abge
schlossen wurde 
(Urk.
 
7/1
50
).
    
Aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes meldete sich der Versicherte am 2.
 
März 2010 erneut bei der IV-Stelle an und beantragte Leis
tungen der Invalidenversicherung 
(Urk.
 
7/15
7
).
 Die IV-Stelle klärte die medizi
nischen 
(Urk.
 
7/16
2
, Urk.
 
7/16
6
-16
7
 und Urk.
 
7/17
5
)
 und erwerblichen (Urk.
 
7/16
8
) Verhältnisse des Versicherten ab und 
liess
 durch das 
Z.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, ein 
Arbeits
assessment
 durchführen 
(Urk.
 
7/16
9
 und Urk.
 
7/1
71
-17
2
).
 
M
it Verfügung vom 6.
 
Dezember 2011
 sprach sie dem Versicherten
 ab dem 1.
 
September 2010 eine halbe Invalidenrente zu 
(Urk.
 
7/215
 und Urk. 7/231/8-11
)
.
 
Das 
Sozialversiche
rungsgericht
 
hiess
 die dagegen gerichtete Beschwerde
 
(Urk.
 7/27
1)
 mit Urteil vom 30. April 2013 im Verfahren IV.2012.00064 teilweise gut. Es stellte fest, dass der 
Versicherte
 vom September 2010 bis März 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ha
be
. 
Sodann 
wies 
es 
die Sache
 an die IV-Stelle zur 
Ver
anlassung einer psychiatrischen Abklärung und zu neuem Entscheid über de
n
 
Leistungsa
nspr
u
ch des
 Versicherten
 ab April 2011 
zurück (Urk.
 
7
/
271
).
 
    
D
ie 
IV-Stelle
 
holte weitere medizinische Berichte (
Urk. 
7/295/1-7, 7/305/1-23, 7/306/1-7) ein und ordnete
 eine interdisziplinäre B
egutachtung des Versicherten durch die medizinische Abklärungsstelle 
(
MEDAS) in 
A.___
 an (Urk. 7/321). Gestützt auf das Gutachten der MEDAS
 vom 24.
 
November 2014 (Urk. 7/330) 
hielt 
die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 9. Februar 2015 weiterhin an einer hal
ben Invalidenrente
 ab 1.
 
April 2011
 fest (Urk. 341 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 9.
 
Februar 2015
 (Urk. 2)
 
liess
 der Versicherte, vertre
ten durch Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
 (Urk. 4), Beschwerde erheben und fol
gende Anträge stellen
 (Urk. 1 S. 2)
:
    
„
1. 
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
9.
 
Februar 2015 sei aufzuhe
ben.
    
2. 
Dem Beschwerdeführer sei 
ab 1.
 
April 2011 eine 
Dreiviertelsrente
 auszurich
ten; 
    
Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (inkl. M
w
St
.
) zu Lasten der 
Beschwerde
gegnerin
.“
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
4.
 
Mai 2015 
schloss die 
Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde und verzichtete auf eine Stellungnahme (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer am
 6.
 
Mai 2015 
mitgeteilt wurde
 (Urk. 8)
. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung;
 
I
VG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
tels
rente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsren
te
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mens
vergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen 
Erwerbsein
kommen
 ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG ist die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich verändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen.
    
Gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
1
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 ist bei einer Ve
rbesserung der Erwerbsfähigkeit
 die anspruchsbeeinflussende Ände
rung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeit
punkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichti
gen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu notwendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
 
3c/
aa
 mit Hinweisen).
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der Verfügung vom 9. Februar 2015 auf den Standpunkt, aufgrund des MEDAS-Gutachtens vom 24.
 
November 2014 sei eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem Pensum von 50
 
% zumutbar. Die Beschwerdegegnerin stützte sich
 grundsätzlich
 auf den 
Einkommensver
gleich
, welcher das Sozialversicherungsgericht im Urteil vom 30. April 2014 
festgelegt 
hatte
 und berücksichtigte einen leidensbedingten Abzug von 10 %.
 
Daraus
 
rechnete
 sie
 einen Invaliditätsgrad von 59 
% aus
 und 
verfügte
 
weiterhin eine halbe Invalidenrente (Urk. 2). 
In der Beschwerdeantwort vom 4.
 
Mai 2015 beantragte sie die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die beiliegenden Akten (Urk.
 
6).
2.2
    
Der Beschwerdeführer liess in der Beschwerdeschrift vom 12.
 
März 2015 aus
füh
ren, 
der frühere Einkommensvergleich, 
der 
vom 
Sozialversicherungs
ge
richt
 über
prüft und für richtig befunden worden sei, könne nicht in jedem Fall über
nommen werden. 
Er 
würde seine Gültigkeit nur behalten, wenn die mass
geblichen Befunde, die Leistungsfähigkeit und insbesondere das 
Belastungspro
fil
 
gleich 
geblieben seien, was offenkundig nicht der Fall sei
. Dem Beschwerde
führer sei aufgrund seines Belastungsprofils
 
ein zusätzlicher leidensbedingter Abzug zu gewähren
. 
Auch 
sei die von der Beschwerdegegnerin in der Verfü
gung vom 9. Februar 2015 genannte Tabelle LSE 2012 nicht anwendbar, da es um die Änderung einer früher zugesprochenen Rente mit Wirkung ab dem 1. April 2011 gehe
 
(Urk. 1)
.
3.
    
Im Urteil vom 3
0. 
April 2013 (
Urk. 
7/271) stellte das Sozialversicherungsgericht im Wesentlichen auf den Bericht des 
Z.___
, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, über ein 
Arbeitsassessment
 vom 2
3. 
Dezember 2010 ab. Darin waren als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
, eine 
Brucellosis
 
meliten
sis
, eine 
seronegative
 
Spondarthropathie
, eine mittelgradige depressive Episode, eine Panikstörung und der Verdacht auf eine 
chronifizierte
 posttrau
matische Belastungsstörung erhoben worden. Aus rheumatologischer Sicht wurde dem Beschwerdeführer ab dem 2
3. 
Dezember 2010 eine 50%ige Arbeits
fähigkeit in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit attestiert, während die Auswirkungen der psychischen Problematik fachärztlich zu beurteilen seien.
    
Das Gericht gelangte gestützt darauf zum Schluss, dass bis zum 2
3. 
Dezember 2010 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit, für die Zeit danach aber mög
licherweise von einer Verbesserung der Leistungsfähigkeit auszugehen sei, da ab diesem Zeitpunkt aus somatischer Sicht nur eine 50%ige Einschränkung vor
liege. Für den Fall, dass es nach Abklärung der psychischen Beeinträchtigung bei einer 50%igen Leistungsfähigkeit bleibe, bestätigte das Gericht sowohl den von der IV-Stelle vorgenommenen leidensbedingten Abzug von 10
 %
 als auch die von der Verwaltung durchgeführte Invaliditätsbemessung mit dem Resultat eines Invaliditätsgrades von weniger als 60
 %
.
4
.
    
4
.1
    
Laut dem Austrittsbericht des 
Z.___
, Klinik und Poliklinik für Innere Medizin
,
 vom 15.
 
Dezember 2012 lagen als Diagnosen ein 
nichtkar
dialer
 
Thoraxschmerz
, ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
, 
Brucellose
n
,
 
wobei die 
Erstdiagnose
 
vom November 2009 stamme
, ein Verdacht auf eine 
seronegative
 
Spondarthropathie
, eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD), eine anamnestische 
Thalassemia
 
minor
 und eine depressive Entwick
lung vor (Urk.
 
7/305/13).
 Einem weiteren Bericht 
des 
Z.___
, Klinik für Rheumatologie
,
 vom 12.
 
September 2013 sind 
die gleichen 
Diagnosen
 
zu entnehmen. 
Die klinisch-neurologische Untersuchung sei unauffällig gewe
sen (Urk.
 
7/295/5).
    
Die
 
in der Klinik 
B.___
 durchgeführte
 Magnetresonanztomographie der Lendenwirbelsäule und des 
Iliosakralgelenks
 vom 1.
 
Oktober 2013 ergab eine mediane kleine Diskushernie der Lendenwirbel L4/5 ohne Hinweis auf eine 
Ner
venwur
z
elkompression
 sowie 
breitbasige
 
Protrusionen
 zwischen dem Lenden
wir
bel und dem Kreuzbein L5/S1
 ebenfalls
 ohne Hinweis auf eine 
Nervenwur
z
el
kompression
. 
Der 
Status nach
 einer
 alte
n
 
Iliosakralgelenksarthritis
 zeige eine
 vermehrte 
Sklerosierung
 im Bereich des 
Iliosakralgelenks
 (Urk.
 
7/305/
21-
22).
4
.
2
    
Die interdisziplinäre Begutachtung, welche gestützt auf das Urteil des 
Sozial
versi
cherungsgerichts
 vom 
30. April 2013 (Verfahren IV.2012.00064) angeordnet wurde,
 enthält Untersuchungen durch Fachärzte der Allgemeinen 
Inneren Medi
zin, der 
Infektiologie
, der Psychiatrie und der Rheumatologie (vgl.
 
Urk. 7/321/1). 
In medizinischer Hinsicht sind der 
interdisziplinären Begut
achtung vom 24. November 2014 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen (Urk. 7/330/35-36): 
    
1.
    
Spondylarthropathie
 mit axialem Befall, HLA-B27 negativ
    
2.
    
Chronisches panvertebrales Syndrom mit 
zervikolumbospondylogener
 
    
Komponente links, bei:
- 
St. n. 
wahrscheinlicher
 
Brucellenspondylitis
 2009-2010
- 
Spondylarthropathie
- 
Degenerativen Brustwirbelsäulen- (
Osteochondrose
 BWK 11/12) und Lendenwirbelsäulen-Veränderungen (k
l
eine mediane 
Dis
kus
her
nie
 L4/L5, 
breitbasige
 
Diskusprotrusion
 L5/S1)
- 
Status nach Morbus Scheuermann
- 
Wirbelsäulenfehlhaltung, -
fehlform
 (langgezogene Hyperkyphose der BWS mit 
Kopfprotraktion
 mit linkskonvexer BWS-Skoliose, 
kurzstreckige
 LWS-
Lordosierung
 mit rechtskonvexer LWS-Skoli
ose
)
- 
Haltungsinsuffizienz
- 
Muskuläre 
Dysbalance
- 
Adipositas
    
3.
    
Peria
r
tropathia
 
humeroscapularis
 mit positivem 
Impingement
-Zeichen 
    
rechts
    
4.
    
Epicondylopathia
 
humeroradialis
 beidseits
    
5.
    
Anteriore
 Knieschmerzen beidseits bei: 
- 
Möglicher Gonarthrose bei
d
seits
    
6.
    
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige 
    
Episode ICD 10 F33.1
    
7.
    
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung ICD 10 F45.4
    
8.
    
Andere andauernde Persönlichkeitsänderung ICD 10 F62.8
    
9.
    
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode 
    
    
ICD 10 F33.0
.
    
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden
 im Gutachten
 fest
ge
halten (Urk. 7/330/36):
1. 
    
Schmerzverarbeitungsstörung ICD 10 F54
2. 
    
Anamnestisch Nikotin-, Alkohol- und 
Benzodiazepinabusus
3. 
    
Chronische Bronchitis
4. 
    
St. n. Schädel-, Hirntrauma am 25.
 12. 
2009
5. 
    
St. n. akutem 
Vestibularisausfall
 im Oktober 2003
6. 
    
Dyslipidämie
7. 
    
Diabetes mellitus, Typ II
.
    
Gemäss der 
rheumatologische
n
 Untersuchung durch Dr.
 
med. 
C.___
, Facharzt für Rheumatologie FMH,
 vom 25.
 
September 2014
 
sei 
der Beschwerde
führer
 aus rheumatologischer Sicht in seiner zuletzt ausgeführten Tätigkeit als Hilfspfleger nicht mehr 
einsetzbar
. In einer krankheitsadaptieren Tätigkeit 
könne er 
während 
acht bis neun 
Stunden mit einer 50%igen Leistungseinbusse tätig sein (Urk. 7/330/40).
    
Die 
infektiologische
 Beurteilung durch PD
 
Dr.
 
med. 
D.___
, Fach
arzt für 
Infektiologie
 FMH,
 vom 24.
 
September 2014 ergab einen guten 
Allge
meinzustand
 des Beschwerdeführers
. Die
 Lymphknotenstationen
 seien
 frei
. Die
 Herz-
,
 Lungen- und 
Thoraxuntersuchungen
 blieben
 ohne pathologische Befun
de. Die Milz 
sei
 nicht palpabel.
 Es bestehe eine
 Hyperkyphose der 
B
rust
wirbel
säule
 und
 eine
 Hyperlordose 
der Lendenwirbelsäule. Die
 Beweglichkeit der Wir
bel
säule
 sei
 allseits limitiert
 und Bewegungen schmerzten
 (Urk. 7/330/40-41)
.
    
Als
 
infektiologische
 Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
hielt Dr.
 
D.___
 
eine 
Spondylitis durch 
Brucella
 
melitensis
 (positive Blutkulturen) mit 
dem 
Befall der Lendenwirbelkörper eins bis drei
 fest. Diese 
Diagnose
 datiere vom 5. Oktober 200
9. 
Aktuell sei die Infektion kuriert.
 
Es bestehe keine 
Band
scheibenentzündung
,
 jedoch
 postinfektiöse Residuen
 (Urk. 7/330/41)
. 
    
Dr.
 
D.___
 
hielt zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers fest, dass sie n
ach
 der
 Abheilung der Infektion in einer adaptierten Tätigkeit
 50 % betrage
. In seiner angestammten Tätigkeit als Hilfspfleger
 sei
 
der Beschwerdeführer 
nicht mehr arbeitsfähig (Urk. 7/330/41). 
Die 
infektiologische
 Pathologie sei abgeheilt, da die 
Brucellen
-Spondylitis kuriert sei. Trotzdem seien narbige Residuen im Bereich 
der Wirbelsäule möglich
, die zu einer funktionellen Einschränkung derselben
 führten
. Die 
infektiologische
 Arbeitsunfähigkeit werde deshalb im Rahmen der rheumatologischen Arbeitsunfähigkeit mitberücksichtigt und führe zu keiner zusätzlichen Arbeitsunfähigkeit
 (Urk. 7/330/44)
.
    
Dr.
 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
 
berichtete
 am 22. September 2014
, dass e
s sich
 beim Beschwerdeführer
 um einen 50-jährigen, deutlich vorgealtert wirkenden Mann
 handle
. Während des ganzen Gesprächs 
sei 
der Beschwerdeführer 
ruhig auf dem Stuhl
 gesessen
 und
 habe sich
 nicht
 bewegt
. Er sei allseits orientiert.
 Die
 Konzentration und
 die
 Aufmerksamkeit seien während des
 etwa
 
zwei
stündigen Gesprächs nur leicht reduziert ge
wes
en. Das Denken sei formal und inhaltlich unauffällig
.
 
Z
um Teil 
sei der Beschwerdeführer
 aber
 sehr weitschweifig
. 
Die Affektivität sei labil
, weil
 die
 Vitalgefühle
 durch
 eine depressiv getönte Befindlichkeit und eine pessimis
tische Grundstimmung
 gestört seien.
 
Er sehe überall Schwierigkeiten
 und 
habe 
Schuldgefühle
 
gegenüber
 seiner Ehefrau, weil er ihr nicht helfen könne, wie er gerne möchte. Der Antrieb sei leicht vermindert. Es 
liege 
ein Mangel an Energie und Initiative
 vor
.
 
W
ährend des Gesprächs 
habe er 
beim Beschwerdeführer eine 
verminderte
 Motorik 
festgestellt
. 
Auch 
bestehe eine gewisse
 Agi
tiert
heit
. Dies sei 
vor allem
 der Fall
, wenn es um Argumente mit politischem Hintergrund
 gehe
 (Urk. 7/330/42)
.
    
Dr.
 
E.___
 attestierte dem
 Beschwerdeführer
 aus
 psychiatrischer Sicht 
eine 25%ige Einschränkung 
seiner 
Arbeitsfähigkeit
 
(Urk. 7/330/42).
 Sodann 
führte er aus, 
die Arbeitsunfähigkeit von 25
 
% beruhe auf 
einer Reduzierung der Leis
tungsfähigkeit wegen einer leichten Depression und einer 
Persönlichkeitsverän
derung
. Obwohl somatisch 
erhebbare
 Befunde dokumentiert seien, ergebe sich eine Diskrepanz
 zwischen
 
dem
 Erlebten und 
den 
erhobenen Befunde
n
, sodass auch von eine
r
 
somatoformen
 Schmerzstörung ausgegangen werden 
könn
t
e.
 Diese Pathologie trete jedoch weitgehend in den Hintergrund und führe nicht zusätzlich zu
 einer
 Arbeitsunfähigkeit (Urk. 7/330/44). 
    
G
lobal
 wurde dem Beschwerdeführer aus
 medizin
isch
-theoretischer Sicht eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit 
in seiner angestammten Tätigkeit als Hilfspfleger 
at
tes
tiert 
(Urk. 7/330/43).
 In einer
 
leidensangepassten 
Tätigkeit
 
sei 
der
 Be
schwer
deführer
 jedoch
 bereits seit dem 13. Dezember 2010
 wieder
 
während 
acht bis neun
 Stunden täglich mit einer 50%igen Leistungseinbusse
 arbeitsfä
hig
.
 
Zum aktuellen Zeitpunkt bestehe eine entzündliche Restaktivität, die sich durch eine leicht erhöhte Blutsenkungsreaktion äussere
.
 
Sobald 
die leicht ent
zündliche Reaktion
 unter Kontrolle sei
, 
könne 
damit gerechnet werden, dass der Beschwer
deführer eine 80%ige Arbeitsfähigkeit mit einer 20%igen 
Leistungs
einbusse
 bei einem Arbeitseinsatz von 
acht bis neun
 Stunden täglich erreichen könne
 (Urk. 7/330/44)
.
 
    
Auf die Frage, ob die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf psycho-soziale Faktoren oder vor allem psychisches oder somatisches Leiden zurückzuführen sei, wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer erhebliche somatische Ein
schränkungen
 habe
 und die 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorwiegend rheumato
logisch begründet 
sei
 (Urk. 7/330/45)
.
5
.
    
5
.1
    
Die dem Gutachten vom 24. November 2014 zu entnehmenden Diagnosen ba
sie
ren auf einer allumfassenden Beurteilung.
 Es wurden Untersuchungen durch 
Fachärzte der Allgemeinen Inneren Medizin, der 
Infektiologie
, der Psy
chi
a
trie und der Rheumatologie durchgeführt. Auch setzt 
sich die Begutachtung 
mit den 
ge
klagten Schmerzen und den 
Vorakten
 auseinander. Die darin gemachten Aus
führungen sind daher fundiert und nachvollziehbar, weshalb ihnen zu folgen ist
.
 
    
Den 
zusätzlich einge
hol
ten 
Arztberichte
n sind dieselben Diagnosen zu entneh
men, welche auch 
im 
Gutachten vom 24.
 
November 2014 
enthalten 
sind. Ins
besondere führt
e
 Dr. 
med. 
F.___
, Facharzt für Neurologie
,
 in seinem Bericht vom 25. Februar 2014 
aus, 
die Diagnosen seien unverändert und 
aus neuro-psychiatrischer Sicht
 bestehe
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
, wobei dem Beschwerdeführer nur einfache und leichte körperliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft zumutbar seien (Urk.
 
7/306/6-7,
 vgl. 
Urk. 7/162/1-2, E. 
1.6
). 
Zwar attestiert
e
 Dr. 
med. 
G.___
, 
Fachärztin für Rheumatologie und Innere Medizin FMH,
 in ihrem Bericht vom 31. Januar 2014 
dem Beschwerdeführer erst ab Ende Februar 2014 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk. 7/305/7
)
.
 
Da 
die 
im Arztbericht 
genannten Diagnosen
,
 
welche zur Arbeitsunfähigkeit führten
 
(Verdacht auf eine 
seronegative
 
Spondylarthropathie
, Schulter-
Impingement
 beid
seits, rechts mehr als links, 
Brucellosen
, wobei die Erstdiagnose vom November 2009 stamme, Diabetes mellitus Typ II und 
eine 
Fettstoffwechsel
störung
)
 auch im Gutachten
 vom 24. November 2014
 enthalten
 sind
, 
ist 
auf das allumfassende Gutachten abzustellen
 (
Urk. 7/305/5,
 vgl. 
Urk. 7/305/10
)
.
 
Insge
samt 
führen
 daher die weiteren Arztberichte
 zu 
k
einem anderen Resultat
 und es ist an den Diagnosen und der Arbeitsfähigkeit, welche im Gutachten genannt
 wer
den
,
 festzuhalten
.
    
Somit ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
 seit
 Dezember 2010
 
in einer leidensangepassten Tätigkeit 
während acht bis neun Stunden am Tag zu 50 % leistungsfähig ist
.
 Die genannte Restarbeitsfähigkeit wird vom Beschwer
deführer denn auch nicht bestritten.
    
5.
2
    
Zur 
Festsetz
ung des Invalideneinkommens
 
ist 
darauf abzustellen
, was der Be
schwer
deführer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch 
verdienen
 kann. Die 
Beschwerdegegnerin 
ging in ihrer Verfügung vom 9. Februar 2015 (Urk. 2)
 gestützt auf das Urteil des Sozialversicherungsgericht
s
 vom 3
0. 
April 2013 (
Urk. 
7/271)
 von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 aus
 und
 
stellte
 
auf 
den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert)
, Privater Sektor,
 
für Män
ner in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen)
, Anforderungsniveau 4,
 
ab, was für
 das Jahr 2011 
bei einer 50%igen Arbeitsfä
higkeit ein Einkommen von 
Fr. 
28‘656.40 ergibt
.
    
Es ist zutreffend, dass der interdisziplinären Begutachtung vom 24. November 2014 zusätzliche Diagnosen zu entnehmen sind, welche im Zeitpunkt des Urteils 
des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. April 2013 nicht vorlagen und die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben. Insbesondere wurden darin zusätzlich 
zum bekannten Rückenleiden Beschwerden im rechten Schultergürtel, in beiden Ellbogen und in beiden Kniegelenken erwähnt. 
Dem Belastungsprofil, welches
 
aus rheumatologischer Sicht
 
anlässlich der Begutachtung vom 24. November 2014
 
erstellt wurde, 
ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer leichte Tätigkeiten mit Sitzen und Gehen, ohne 
Über
kopf
arbeiten
, ohne Rumpfdrehungen und ohne Heben von Gewichten zumutbar sind (
Urk. 
7/330/44). 
    
Der Vergleich 
mit den früheren
 Belastungsprofilen
 des 
Z.___
 vom 23. Dezember 2010
 (Urk. 7/169/4)
 und jenem von Dr. 
F.___
 vom 30. April 2010 (Urk. 7/162/
7
)
 
ergibt
 
ein einheitliches Resultat zur 
Gewichtshantierung
, 
wobei das neuste Belastungsprofil differenzierter ist als die früheren
. Der Beschwerdeführer kann demnach
 
mit Gewichten zwischen 
fünf bis maximal zehn Kilogramm 
hantieren
. 
Abweichend
 zu den früheren Belastungsprofilen 
ist
 
eine Handrotation 
nur manchmal 
möglich
 und
 kann 
der Beschwerdeführer 
nur noch manchmal
 eine
 länger andauernde sitzende oder stehende Position ein
nehmen. 
Ebenfalls 
kann
 
er nur noch sehr selten kauern.
 I
ndes
 
ergibt sich
 
trotz de
r
 neuen Diagnosen
 nur eine minime Veränderung
 
des
 Belastungsprofil
s.
Der Beschwerdeführer kann 
dem 
Belastungsprofil
 
zufolge keine körperlich schweren Arbeiten mehr verrichten, jedoch sind ihm weiterhin leichte und mit
telschwere Tätigkeiten zumutbar. Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer (weiteren) Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_455/2013 vom 
4. 
Oktober 2013 E. 4.4).
 
Dadurch 
ist auch auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt noch ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten vorhanden
.
 
Deshalb ist aufgrund des Belastungsprofils und entgegen den Aus
führungen des Beschwerdeführers 
(Urk. 1 S. 4)
 
unverändert auf den vom Sozial
versicherungsgericht im Urteil vom 3
0. 
April 2013 als massgeblich erklärten durchschnittlichen Lohn der Männer mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen) gemäss LSE 2010 abzustellen, da es gerade im Bereich der Dienstleistungen einen breiten Fächer von körperlich nicht an
spruchs
vollen Tätigkeiten gibt. 
5.
3
    
Sodann 
bringt d
er Beschwerdeführer vor, 
d
ie LSE 2012
 sei nicht anwendbar,
 
da es um die Änderung einer früher zugesprochenen Rente mit Wirkung ab 1. April 2011 gehe (Urk. 1 S.
 
6, Urk. 3). 
    
Den Ausführungen des Beschwerdeführers
 zur Nichtanwendbarkeit
 
der
 LSE 2012 ist beizupflichten.
 
Die 
Beschwerdegegnerin 
stellte jedoch
 korrekterweise
 nicht auf die LSE 2012, sondern auf die korrekte Tabelle 
(LSE 2010 S. 27 Tab.
 
TA1 
Ziff. 
45-96) ab
 und rechnete den daraus zu entnehmenden Bruttolohn auf das Jahr 2011 hoch.
 
    
6
.
    
6.1
    
Die Invalidi
tätsbemessung im engeren Sinn wi
rd vom Beschwerdeführer inso
weit in Frage gestellt, als er einen höheren leidensbedingten Abzug vom 
Tabel
lenlohn
 als der
 von 10 % 
g
ewährte geltend macht
 (Urk. 1 S.
 
8)
.
 Der Beschwer
de
führer lä
ss
t
 in der Beschwerde dazu ausführen, 
er
 könne
 nur in einem 
Teil
zeitpensum
 arbeiten (Urk. 1 S. 4). Deshalb sei die frühere Invaliditätsbemessung klarerweise nicht mehr aufrechtzuerhalten.
6.
2
    
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörig
keit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punk
te dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)
 
Arbeitsfähigkeit auf dem allge
mei
nen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). 
    
Ob und in welchem Umfang ein leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn vor
zunehmen ist, liegt im 
pflichtgemässen
 Ermessen der Verwaltungsbehörde. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges, der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 
Sozialversi
cherungsgericht
 sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjeni
gen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75,
 E. 6
). 
6.
3
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
ging von einem leidensbedingten Abzug von 10 % aus. Sie stützte sich dabei grundsätzlich auf den Einkommensvergleich, welcher im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 30. April 2013 bestätigt wurde (vgl.
 
Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2012.00064 vom 30. April 2013 E. 7
,
 
E. 8
) nahm jedoch 
auch auf das im Gutachten vom 24. November 2014 festgehaltene Belastungsprofil Bezug (Urk. 2). 
Daher hat die 
Beschwerdegegne
rin
 nicht allein auf den früheren Einkommensvergleich abgestellt, wie dies vom Beschwerdeführer vorgebracht wird (Urk. 1 S. 3).
Dem Vorbescheid vom 5. Mai 2011 (Urk. 
7/181)
, der Verfügung vom 6. Dezember 2011
 (Urk. 7/193),
 dem Feststellungsblatt für den Beschluss vom 15. Dezember 201
4 (Urk. 7/333/4-8), dem Vorbescheid vom 15. Dezember 2014 (Urk. 7/334) sowie der Verfügung vom 9. Februar 2015 (Urk. 2) ist insgesamt
 
zu entnehmen, dass der von
 
der Beschwerdegegnerin 
gewährte
 10%ige
 
Abzug 
auf
 das Teilzeitpensum zurückzuführen
 ist
, was nach der Rechtsprechung des Bun
desgerichts 
einen Abzug rechtfertigt, weil 
bei Männern statistisch gesehen Teil
zeitarbeit vergleichsweise weniger gut 
entlöhnt
 wird als eine Vollzeittätigkeit 
(Ur
teil
e
 des Bundesgerichts 8C_20/2012
 vom 
4. 
April 2012 E. 3.2
, und 
9C_796/2013 vom 2
8. 
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen
).
Im Gutachten vom 2
4. 
November 2014 wurde dem Beschwerdeführer indes eine 50%ige Leistungseinbusse bei einer vollen Präsenzzeit während des ganzen Tages attestiert (
Urk. 
7/330/44). 
Der Umstand, dass die versicherte Person zwar ganztags arbeitsfähig, hierbei aber nur reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt im Gegensatz zu gesundheitlich bedingter Teilzeitarbeit grundsätzlich keinen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 2
8. 
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
 Wenn die Beschwerdegegnerin den
noch einen leidensbedingten Abzug von 10
 %
 gewährt hat, so ist das im Rah
men der Ermessensbeurteilung nicht zu beanstanden; ein höherer Abzug recht
fertigt sich hingegen nicht.
7
.
7
.1
    
Was das 
Valideneinkommen
 betrifft, betrug das mittlere von Männern auf Niveau 4 mit medizinischen, pflegerischen und sozialen Tätigkeiten erzielte monatliche Einkommen
 im Jahr 2010
 Fr.
 
5‘057.-- (LSE 2010 S.
 
31 Tab.
 
T7S Ziff.
 
33). Umgerechnet auf ein Jahr, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft 1/2-2013 S. 94 Tab. B9.2 
Noga
-
Abschnitt „Q“) und der Nominallohnentwicklung von 0,6
 %
 im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft a.a.
0. 
S. 95 Tab. B 10.2 
Ziff. 
86-88) angepasst, ergibt dies Fr.
 
63‘337.40 (Fr.
 
5‘057.-- x 12 : 40 x 41,5 x 1,006).
7.2
    
Zur Berechnung des Invalideneinkommens zog die 
Beschwerdegegnerin 
richti
ger
weise den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert), Privater Sektor, für Männer in einfachen und repetitiven Tätigkeiten im Sektor 3 (Dienstleistungen), 
Anfor
derungsniveau
 4, heran. Im Jahr 2010 betrug das dabei erzielte Einkom
men 
Fr. 
4‘536.-- (LSE 2010 S. 27 Tab. TA1 
Ziff. 
45-96). Umgerechnet auf ein Jahr, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden (Die Volks
wirtschaft a.a.
0. 
S. 94 Tab. B9.2 
Noga
-Abschnitt „G-S“) und der 
Nominallohn
entwicklung
 von 1 % im Jahr 2011 (Die Volkswirtschaft a.a.
0. 
S.
 
95 Tab. B 10.2 
Ziff. 
45-96) angepasst, ergibt dies Fr.
 
57‘312.80 (Fr.
 
4‘536.-- x 12 : 40 x 41,7 x 1,01). Um
gerechnet auf 
eine 50%ige Leistungs
fähigkeit
 und unter Berücksichtigung des 10%igen leidensbedingten Abzugs beträgt das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers Fr. 25‘790.75.
7
.
3
    
Die Differenz zwischen dem 
Valideneinkommen
 von Fr.
 
63‘337.40 und dem Invalideneinkommen von Fr.
 
25‘790.75
 
beträgt Fr.
 
37‘546.6
5. 
Dies entspricht einem Invaliditätsgrad von 
59,28
 %
, der auf 59
 %
 abzurunden ist (BGE 127 V 129 E. 4c)
, woraus sich ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ergibt.
 
    
Damit 
erweist sich
 
der angefochtene Entscheid 
als zutreffend
.
 
Die
 Beschwerde ist
 daher
 abzuweisen.
    
8.
    
Der Streitgegenstand 
des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweige
rung 
von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kosten
pflich
tig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert festzulegen
 (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). 
Sie sind auf Fr.
 
800.-- festzulegen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterlie
genden 
Beschwer
deführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800.--
 werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Viktor 
Györffy
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigEymann