zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00728 · 2014-11-12 · de
Rente; Revision nach Art. 17 ATSG und nach lit. a der Schlussbestimmungen (BGE 140 V 197), Frage der Überwindbarkeit der psychischen Beschwerden stellt sich allein im Ausmass des weiterhin unklaren Beschwerdeanteils (24 %), Komorbidität bejaht. (BGE 9C_93/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00728
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
12. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die im Jahre 1976 geborene 
X.___
 arbeitete seit dem 1. November 2002 als Mitarbeiterin Hauswirtschaft in einem Altersheim der Stadt 
Y.___
 (Pensum von 80 %). Sie ist Mutter eines im Januar 2004 geborenen Sohnes. Infolge seit Februar 2005 persistierender Rückenbeschwerden musste sie sich am 26. Okto
ber 2005 einem operativen Eingriff unterziehen und die berufliche Tä
tigkeit per Ende Februar 2006 aufgeben; die Anmeldung bei der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zum Leistungsbezug erfolgte am 8. Februar 2006 (Urk. 7/1 S. 9, Urk. 7/2, Urk. 7/8). Nach Abklärung des medizi
nischen Sach
verhalts – insbesondere der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. med. 
Z.___
,
 Facharzt FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie (Gutachten vom 7. November 2006, Urk. 7/30) – sprach die IV
Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 22. Februar 2007 und Wirkung ab 1. Februar 2006 e
ine ganze Rente zu (Urk. 7/45).
    
Im Januar 2008 wurde eine revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs in die Wege ge
leitet (Urk. 7/48). Mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle die Aufhebung des Rentenanspruchs in Aussicht (Urk. 7/61). Aufgrund persistierender Beschwerden musste sich die Versicherte am 16. Dezember 2010 erneut einer Bandscheibenoperation unterziehen (Urk. 7/99 S. 17). Zur genau
e
ren Er
mittlung des medizinischen Sachverhalts ordnete die IV-Stelle in der Folge eine polydisziplinäre Begutachtung an 
(
A.___
-
Gutachten vom 
28
. 
März
 2011, Urk. 7/99). Mit Verfügung vom 1. Dezember 2011 hob die IV-Stelle die Rente per 
1. Februar 2012 auf (Urk. 7/105
).
    
Diese Verfügung wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
8. 
März 2013 aufgehoben und die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die 
IV
Stelle
 zurückgewiesen (
Urk. 
7/124). In der Folge veranlasste diese eine wei
tere polydisziplinäre Abklärung der Versicherten bei der 
Medas
 
B.___
 (
Medas
-Gutachten vom 1
7. 
Februar 2014
, 
Urk. 
7/143).
 Mit Vorbescheid vom 1
6. 
April 2014 stellte die IV-Stelle die Aufhebung des Renten
anspruchs in Aussicht (Urk. 7/148) und hielt daran mit Verfügung vom 
5. 
Juni 2014 fest (
Urk. 
7/155 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter der Versicherten am 
7. 
Juli 2014
 Beschwerde und beantragte, es 
sei 
die angefochtene Verfügung ersatzlos aufzuheben, eventua
li
ter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurück
zu
weisen; unter Kosten- und Entschädigungs
folgen zu Lasten der 
Beschwerde
geg
nerin
 (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
9. 
August 2014
 beantragte die 
Beschwerdegegne
rin
 die Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 
2. 
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen kann vollumfänglich auf die dies
bezügli
chen Ausführungen im Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
8. 
März 2013 (
IV.2012.00055) verwiesen werden (
Urk. 
7/124 S. 3 ff.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass bei der Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht in einer leichten, angepassten Tätigkeit eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Demgegenüber würden die psy
chiatrischen Diagnosen als überwindbar beurteilt, was insgesamt zu einem 
ren
tenausschliessenden
 Invaliditätsgrad von 35
 %
 führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass
 sich vorliegend die Frage der Überwindbarkeit der psychischen Beschwerden nicht stelle, da es sich um eine ordentliche Rentenrevision handle. Die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 beruhe nicht ausschliesslich auf einem „
Päusbonog
“, so dass die Schlussbestimmungen der sogenannten IV-Revision 6a vorliegend keine Anwendung f
änden
. Allein aus psychiatrischer Sicht sei demnach von einer Arbeitsunfähigkeit von 
mindestens 
76
 %
 auszugehen.
 Wei
ter sei auch aus somatischer Sicht von einer wesentlichen Verschlechterung der Beschwerden auszugehen, so dass weiterhin eine ganze Rente auszurichten sei (
Urk. 
1).
2.3
    
Vergleichsbasis im vorliegenden Revisionsverfahren bildet die Verfügung vom 22. Februar 2007
 (
Urk. 
7/45)
, welche sich in medizinischer Hinsicht 
im We
sentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. 
Z.___
 stützt
 (Urk. 7/30). Di
eser diagnosti
zierte dannzumal eine reaktive depressive Ent
wicklung, gegen
wärtig mittelgra
dige depressive Episode (ICD-10 F32.1) so
wie eine 
somatoforme
 Schmerzkom
ponente im Sinne einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerzstö
rung
 (ICD-10 F45.4). 
Weiter führte er aus, dass 
aufgrund der depressiven Symp
tomatik medizinisch-theore
tisch eine 50%ige, den Schmerzen adaptierte Tätigkeit zumutbar
 wäre
. Aufgrund der anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 lasse sich diese Restarbeitsfähigkeit jedoch aktuell in der freien Wirt
schaft nicht umsetzen. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt betrage 50 % (Urk.
 7/30 S. 8 ff.). Bei dieser Aus
gangslage ging die 
Beschwerde
gegnerin
 im erwerblichen Bereich von einer Einschränkung von 100 % aus, was bei entsprechender Gewichtung (Erwerb: 80 %, Haushalt: 20 %) zu einer Invali
dität vo
n 80 % führte
 (
Urk. 
7/37)
 und weitere Abklä
rungen unnötig machte.
3.
3.1
    
Die für das 
Medas
-Gutachten vom 1
7. 
Februar 2014 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches depressives Zustandsbild mit aktuell mittelgradiger depressiver Episode und mittelschwerem somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11), sich entwickelnd in den letzten drei Jahren; eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), sich entwickelnd in den vergangenen neun Jahren; ein 
chronifiziertes
 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom (ICD-10 
M
54.06
)
, bestehe
nd seit mindestens neun Jahren m
it/bei Status nach zweimaliger 
Diskushernieno
peration
 L5/S1 mit narbigen Resi
duen links paramedian bis links 
foraminal
 L5/S1 und 
residuellem
 S1-Reizsyndrom am linken Bein sowie ein 
chronifiziertes
, 
zervikospondyloge
nes
 Schmerzsyndrom bei einer deutlichen Fehlhaltung (ICD
10 M54.02), beste
hend seit 
zirka
 fünf Jahren (
Urk. 
7/143 S. 29).
    
Die Gutachter führten aus, d
ie Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähig
keit werde aufgrund der 
mittelschwer
en depressiven Episode in Verbindung mit d
em mittelschwer
en depressiven somatischen Syndrom auf 60
 %
 eingestuft. Die mit den Schmerzen verbundene Einschränkung der Leistungsfähigkeit werde auf 40
 %
 der noch erhaltenen Restleistungsfähigkeit 
beziffert; die in der rheumato
logischen Beurteilung festgestellte schmerzbedingte Leistungseinbusse von 30
 %
 sei in der 
obgenannten
 Leistungsminderung bereits berücksichtigt. Insgesamt sei damit von einer Reduktion der Leistungsfähigkeit von 76
 %
 auszugehen, welche für alle beruflichen Tätigkeiten gelte. Abschliessend sei angeführt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer aktuellen psychiatrischen und psychischen Verfas
sung keinem Arbeitgeber auf dem ersten Arbeitsmarkt mehr zuzumuten sei. 
Faktisch sei damit auch in einer angepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen.
    
Angesichts des erheblichen 
Chronifizierungsgrades
 der depressiven Störung und der gleich bleibenden psychosozialen Bedingungen sowie einer seit Jahren bestehenden begleitenden psychiatrischen Behandlung einschliesslich suffizi
enter, antidepressiver Medikation, könne das Zustandsbild der Beschwerde
führerin nicht mehr bedeutsam durch medizinische Massnahmen verbessert werden.
 Zudem sei die willentliche Überwindbarkeit der durch die Schmerzen 
ausgelösten Leistungseinbusse infolge der schweren psychiatrischen 
Komorbi
dität
 mehrheitlich aufgehoben (
Urk. 
7/143 S. 34 ff.).
3.2
3.2.1
    
Was den durch die Depression begründeten Anteil der Arbeitsunfähigkeit betrifft, hat die 
revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs der Beschwer
deführerin gestützt auf die allgemeinen Revisionsbestimmungen gemäss 
Art. 
17 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 
zu 
erfolgen. 
In diesem Bereich der Leistungsprüfung kommt den 
Förster
kriterien
 
-
 entgegen den Ausführungen in der angefochtenen Ver
fügung
 
 keine 
Bedeutung zu, da eine
 rezidivierende depressive Störung
,
 gegenwärtig
 mittel
gradige Episode
,
 nicht analog der zur 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 ent
wickelten Rechtsprechung 
zu behandeln ist
. 
Bei einer solchen 
revisi
ons
weisen
 Überprüfung 
ist allein massgebend, inwiefern gegenüber dem Zeit
punkt der ursprünglichen 
Leistungszusprache
 eine wesentliche Veränderung einge
treten ist. 
Zu prüfen bleibt demnach allein, ob sich der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin seit der mit Verfügung vom 22. Februar 2007 erfolgten 
Rentenzusprache
 wesentlich verändert hat.
    
Die für das 
Medas
-Gutachten verantwortlichen Fachärzte legen den medizini
schen Sachverhalt in einer schlüssigen und nachvollziehbaren Weise dar; die Erkenntnisse wurden von den Parteien denn auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Entsprechend den Ausführungen von 
Dr
. 
Z.___
 im Rahmen der erst
maligen 
Rentenzusprache
 wird die Arbeitsunfähigkeit in erster Linie mit dem nunmehr chronischen depressiven Geschehen begründet. 
Während 
Dr. 
Z.___
 allein aufgrund der Depression von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ausging, wird neu eine solche von 60
 %
 attestiert, wobei auf die eingetretene 
Chronifi
zierung
 und Therapieres
istenz hingewiesen wird. Bezüglich des depressiven Geschehens ist damit von einer leichten Verschlechterung der gesundheitlichen Situation auszugehen. Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin, dass der psychische Gesundheitsschaden wesentlich durch psychosoziale Faktoren unter
halten w
e
rd
e
, kann nicht zugestimmt werden. 
So halten die Gutachter aus
drücklich fest, dass die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf ein psychisches Leiden mit signifikantem Krankheitswert zurückzuführen sei, aber auch auf ein somatisches Leiden im Bereich des Bewegungsapparates. Psychoso
ziale
 Faktoren würden nur noch im Hintergrund stehen und heute nicht mehr gewichten (
Urk. 
7/143 S. 36).
3.2.2
    
Was die Beurteilung der 
somatoformen
 Schmerzstörung betrifft, kann
 die Anwen
dung der Schlussbestimmungen der 
6. 
IV-Revision nicht allein deshalb ausgeschlossen werden, 
weil
 nicht 
ausschliesslich
 ein unklares Beschwerdebild 
vorliegt. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, so können die Schlussbestimmungen der 
6. 
IV-Revision auf erstere Anwendung finden. Andernfalls käme es zu einer Schlechterstellung der 
B
ezüger, welche eine 
Rente
 ausschliesslich aufgrund unklarer Beschwerden beziehen (BGE 140 V 197 E.
 
6.2.3). 
Dr. 
Z.___
 hielt seinerzeit fest, dass sich die Restarbeitsfähigkeit auf
grund der anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung aktuell in der freien Wirtschaft nicht umsetzen
 lasse
. Die Hälfte der Arbeitsunfähigkeit gründet demnach auf unklaren Beschwerden im Sinne der 
erwähnten 
Schlussbestim
mungen
 zur 
6. 
IV-Revision
, so dass vorliegend zu prüfen ist, wie es sich heute damit verhält.
    
Anzumerken ist
 dabei
, dass sich die Beschwerdeführerin im Dezember 2010 einer erneuten Rückenoperation unterziehen musste (
Urk. 
7/143 S. 14). Allein aus somatischer Sicht gehen die Gutachter aktuell in einer leichten, angepassten Tätigkeit von einer schmerzbedingten 30%igen Leistungseinschränkung aus (
Urk. 
7/143 S. 36). In einer Gesamteinschätzung führe dies unter Berücksichti
gung des depressiven Geschehens zu einer Arbeitsunfähigkeit von 76
 %
. Aktuell kann demnach ein Teil des damals als 
somatoform
 eingestuften 
Beschwerde
komplexes
 objektiviert werden. 
Die Frage der Überwindbarkeit der Beschwerden stellt sich demnach lediglich noch im Ausmass von 24
 %
. Entsprechend den Ausführungen der Gutachter ist die nunmehr 
chronifizierte
 und weiterhin im Vordergrund stehende depressive Störung aber als eigenständige, von der 
somato
formen
 Schmerzstörung losgelöste Diagnose zu begreifen. 
In Überein
stimmung mit
 der Einschätzung der 
Medas
-Gutachter ist damit von einer schweren psychiatrischen 
Komorbidität
 auszugehen, was die Überwindbarkeit der fraglichen Rest
leistungsfähigkeit ausschliesst (vgl. dazu 
BGE 130 V 352, 
BGE 
131 V 49 E. 1.2,
 BGE 139 V 547 E. 3
)
.
3.2.3
    
Abschliessend ist gestützt auf die Erkenntnisse des 
Medas
-Gutachtens vom 17.
 
Februar 2014 von einer 
im Endergebnis 
im Wesentlichen unveränderten gesundheitlichen Situation a
uszugehen, wobei darauf hinzuweisen ist, dass ein gewisser Anteil der 
somatoformen
 Beschwerden aktuell objektiviert werden konnte. 
Bei diesem Ausgang kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin nunmehr als zu 100
 %
 erwerbstätig zu qualifizieren ist (zuvor 80
 %
). Dies führt in Gutheissung der Beschwerde zur Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen 
(Art. 69 Abs. 1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerde
führerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von 
Art. 
61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1'9
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
5. 
Juni 2014 aufgehoben und 
es 
wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1'900
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty