zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00128 · 2023-08-14 · de
Rentenaufhebung rechtens. Meldepflichtverletzung jedoch verneint, weshalb Rente nur für die Zukunft aufzuheben ist.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00128
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
14. August 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias 
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
1971 
geborene 
X.___
 
war seit 1997 als Mitarbeiter Sägerei für die Schmiedewerk 
Y.___
 
AG tätig (
Urk. 
9/17
). Am
 1
4. 
November 2014
 
(Eingangs
datum) 
meldete er sich unter Hinweis auf ein chronische
s
 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom rechts mit motorischem Ausfall L2/3 bei kaudal luxierter Diskus
hernie L2/3 und medialer Diskushernie L5/S1
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zur Früherfassung 
(Urk.
 
9/4)
 und am 
7. 
Januar 2015 
(Eingangsdatum) 
zum Leistungsbezug an (Urk.
 
9/9). Die IV-Stelle nahm in der Folge 
erwerbliche und medizinische
 Abklärungen vor, 
in deren Rahmen der Versicherte von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Chirurgie, vom regio
nalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle 
(RAD) 
untersucht wurde (
Urk. 
9/42). 
Nach durchgeführtem 
Vor
be
scheid
verfahren
 (
Urk. 
9/49, 
Urk. 
9/50, 
Urk. 
9/56) sprach die IV-Stelle dem Versicherten m
it Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2016 mit Wirkung ab 
1. 
August 2015 eine 
Viertelsrente
 zu (
Urk. 
9/61
; 
Urk. 
9/58
)
.
1.2
    
Im Juni 2017 leitete die IV-Stelle ein Revisionsve
r
fahren ein (
Urk. 
9/62)
. Sie holte 
einen
 Bericht von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
 (
Urk. 
9/63)
 ein
, 
stellte dem Versicherten
, welcher als 
selbstän
digerwerbender
 Taxi
fahrer
 tätig war,
 einen Fragebogen zu (
Urk. 
9/71) und forderte ihn auf, Buchhaltungsabschlüsse der letzten drei Jahre sowie die aktu
ellste Beitragsverfügung der zuständigen Ausgleichskasse einzureichen (Urk.
 
9/72). 
Der Versicherte reichte in der Folge Unterlagen ein (
Urk. 
9/73).
 Am 1
4. 
November 2017 führte die IV-Stelle eine Abklärung für 
Selbständigerwer
bende
 durch (
Urk. 
9/114)
.
 
I
n der Folge 
leitete 
sie
 
eine Spezialabklärung ein, in deren Rahmen sie
 Akten der Kantonspolizei Zürich, Verkehr
s
abteilung
,
 
(
Urk. 
9/80-
82
)
 des Statthalteramtes Bezirk Affoltern (Urk.
 
9/83), des Statthalter
amtes Zürich (
Urk. 
9/84), das Kantonalen Steueramts Zürich (
Urk. 
9/85) 
sowie
 der Stadtpolizei Zürich (
Urk. 
9/87) beizog.
 
Am 9.
 
Dezember 2019 führte die IV-Stelle mit dem Versicherten ein Gespräch durch (
Urk. 
9/78). 
In der Folge
 holte 
sie 
einen weiteren Bericht von 
Dr. 
A.___
 ein (Urk.
 
9/90) und gab 
bei der 
B.___
 
AG ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag (
Urk. 
9/103), welches am 3
0. 
Mai 2021 erstattet wurde (
Urk. 
9/106). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidvefahren
 (
Urk. 
9/107; 
Urk. 
9/109-112
) stellte die IV-
Stelle mit Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 die Rente rückwirkend per 
1. 
März 2017 ein. 
Gleichzeitig
 hielt sie fest, dass für die Zeit vo
n
 März 2017 bis Dezember 2019 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die in dieser Zeit zu Unrecht bezogenen Leistungen seien zurückzuer
statten. Der Versicherte erhalte hierüber eine separate Verfügung. Eine
r
 Beschwerde gegen die
se
 Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen 
(
Urk. 
2).
 Mit Verfügung vom 2
3. 
Februar 2022 (
Urk. 
9
/131) forderte die IV-Stelle vom Versicherten in der Zeit vom 
1. 
März 2017 bis 2
8. 
Februar 2022 ausgerich
tete Rentenleistungen in Höhe von Fr. 53'904.-- zurück.
2.
    
Mit Eingabe vom 2
8. 
Februar 2022 (
Urk. 
1) liess der 
Versicherte
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 (
Urk. 
2)
 
erheben und beantragen, es sei von der rückwirkenden Renteneinstellung per 
1. 
März 2017 Abstand zu nehmen und es sei ihm weiterhin eine 
Viertelsrente
 auszurichten, eventualiter sei festzustellen, dass die angedrohte Rückforderung von März 2017 bis Dezember 2019 unlängst verwirkt sei. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerde
antwort vom 2
2. 
Juni 2022 (
Urk. 
8
), es sei dem Beschwerdeführer eine 
reformatio
 in 
peius
 anzudrohen und er 
sei 
zu verpflichten, die seit März 2017 bezogenen Leistungen zurückzuerstatten. 
In der Folge hielt
en
 der 
Beschwerdeführer mit 
Replik 
vom 2
9. 
November 2022 (
Urk. 
16) 
und
 die Beschwerdegegnerin mit Duplik vom 1
9. 
Januar 2023 (
Urk. 
19) an ihren Anträgen fest. Die Duplik wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
5. 
Januar 2023 zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
20).
3.
    
Gegen die 
Rückforderungverfügung
 der Beschwerdegegnerin vom 2
3. 
Februar 2022 
(
Urk. 
9/131) 
hatte der Beschwerdeführer am 2
2. 
März 2022 ebenfalls Beschwerde erhoben (Prozess Nr. IV.2022.00171). Diese Beschwerde wird mit heutigem Urteil gutgeheissen und die angefochtene Verfügung ersatzlos aufge
hoben.
4
.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
Nachfolgend werden die Rechtsvorschriften in den unverändert gebliebenen Fassungen bzw. dort, wo es zu Änderungen kam, in der konkret anwendbaren Fassung zitiert.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensver
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.
5
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG 
in der seit 
1. 
Januar 2022 gültigen Fassung 
wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) 
oder auf 100 Prozent erhöht (
lit
. b). 
Bis 
3
1. 
Dezember 2021 war in 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG geregelt, dass bei einer erheblichen Änderung des Invaliditätsgrades eine Anpassung der Rente vorgenommen wird. 
Anlass zur Rentenrevision gibt
 
sowohl in der bis 3
1. 
Januar 2021 als auch in der ab 
1. 
Januar 2022 gültigen Fassung
 jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver
schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam
menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin
weisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheids im Wesent
lichen
 (
Urk. 
2)
, 
bei der mit Wirkung ab August 2015 erfolgten 
Rentenzusprache
 sei sie davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer die angestammte Täti
g
keit als Produktionsmitarbeiter Eisensägerei nicht mehr ausüben könne, in einer angepassten Tätig
kei
t aber eine 60%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. 
Im Rahmen des im
 Juni 2017 
eingeleiteten Revisionsverfahrens
 
habe 
sie von der
 Kantonspolizei Zürich, Verkehrsabteilung ARV, 
und der Stadtpolizei Zürich, Fachgruppe für Arbeits- und Ruhezeitverordnung, 
Akten 
betreffend die Tätigkeit des Beschwer
deführers als Taxifahrer beigezogen. 
Aus den zugestellten Taxi-Kontrollkarten für den Zeitraum 1
3. 
März 2017 bis 1
1. 
März 2018 
ergebe sich
, dass der Beschwerdeführer mehr als in
 dem von ihm angegeben
en
 50%-Pensum gearbeitet habe, sei er doch durchschnittlich 41 Stunden pro Woche Taxi gefahren. Dabei seien auch immer wieder Arbeits- und Ruhezeiten verletzt worden. Gemäss der Stellungnahme des RAD vom 1
1. 
Januar 2019 lägen erhebliche Widersprüche 
zur
 bekannten Aktenlage und der 60%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit vor. Das in der Folge eingeholte Gutachten der 
B.___
 
AG 
vom 3
0. 
Mai 2021 habe ergeben, dass die im Jahr 2016 nachgewiesene 
extraforaminale
 Diskus
hernie L2/L3 sich zurückgebildet habe. Funktionell habe sich aber eine muskuläre 
Dekonditionierung
, insbesondere der Rumpfmuskulat
u
r
,
 entwickelt. Die 
G
utach
ter hätten für die angestammte Tätigkeit 
in
 einer Sägerei weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, für die Tätigkeit als Taxifahrer 
aber 
eine 100%ige Arbeits
fähigkeit attestiert. 
Die Veränderung des Gesundheitszustandes sei spätestens ab März 2017 (zeitlicher Beginn der aktenkundigen Taxi-Kontrollkarten
)
 einge
treten. Ab diesem Zeitpunkt sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit als Taxi
fahrer bzw. in anderen optimal angepassten Tätigkeiten auszugehen. Indem der Beschwerdeführer ihr seit März 2017 die erheblich höhere Arbeitsleistung nicht gemeldet habe, habe er die Meldepflicht schuldhaft verletz
t
. Die Rente sei 
deshalb
 ab 
1. 
März 2017 zurückzufordern.
2.2
    
Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein (
Urk. 
1)
, die ange
fochtene Verfügung habe keine Rechtsmittelbelehrung, weshalb ein gravierender formeller Mangel vorliege.
    
Voraussetzung für eine Rentenanpassung sei eine erhebliche Änderung des Inva
liditätsgrades. Vorliegend habe die MR-Abklärung 
des 
Röntgeninstituts C.___
 
vom 
2
8. 
August 202
0
 bildgebend und somit unmissverständlich bestätigt, dass seit der MR-Untersuchung 
vom
 2
6. 
Februar 2016 keine signifikante Änderung stattgefunden habe. Die unterschiedliche Einschätzung des rheumatologischen Gutachters Dr.
 med. 
D.___
, Facharzt für Rheumatologie und für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
 sei bei im 
We
sentlichen gleich geblie
bene
m
 Sachverhalt kein Revisionsgrund, weshalb die Renteneinstellung nicht rechtens sei.
 Hinsichtlich des Gutachtens gelte es zudem zu beachten, dass im Hauptgutachten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit attestiert werde, was ein frappanter Widerspruch zum rheumatologischen Teil
gutachten darstelle.
    
Die Rentenrevision sei bereits im Jahr 2017 eröffnet worden. Im Formular «Fragebogen: Revision der Invalidenrente» habe er wahrheitsgemäss angegeben, dass er ein 50%-Pensum als selbständiger Taxifahrer verrichte. Auch die Gewinne 
seien der Beschwerdegegnerin zeitnah mitgeteilt worden. Auch anlässlich der «Besprechungen», die eher Verhören 
geglichen hätten
, habe er stets wahrheitsge
mäss angegeben, dass 
er als 
selbständigerwerbende
r
 Taxifahrer in einem Teilzeit
pensum arbeite. Im Wahrnehmungsbericht vom 
9. 
Dezember 2019 werde gar erwähnt, dass er ehrlich und transparent sei. Dies habe dazu geführt, dass die Rente nicht sistiert worden sei.
 Für einen 
selbständigerwerbenden
 Taxifahrer gälte die Lenkzeit als Arbeitszeit. Er müsse nur die Lenkzeit ausweisen. Er müsse weder die übrige Arbeitszeit noch Pausen oder Ruhezeiten aufzeichnen. Die von der Stadtpolizei Zürich getätigten Abklärungen und die daraus gezogenen Schlüsse, wonach er zu 100
 %
 arbeitstätig sei, seien klar falsch. Ein mehr als 50%-Pensum könne er nicht verrichten. Er sei betreffend Bezug der Invaliden
rente immer gutgläubig gewesen, habe er doch zu keiner Zeit in irgendeiner Weise unrechtmässig eine Rente erwirkt oder gegen das Gesetz verstossen. Die Rück
forderung sei daher nicht rechtens.
    
Weiter gelte es zu beachten, dass i
m Br
ief
kopf
 
der
 Sozialversicherungsanstalt 
d
e
s Kantons 
Zürich
 folgende vier Institutionen erwähnt
 würden
: Ausgleichskasse, IV
Stelle, Prämienverbilligung, Familienausgleichskasse. Da alle vier Institutionen an derselben Adresse tätig seien, dürfe der Bürger gutgläubig davon ausgehen, dass es sich bei diesen vier um ein 
und dasselbe Rechtssubjekt handle. Er habe deshalb davon ausgehen dürfe
n
, dass diese vier Ämter ihre Daten untereinander austauschten. 
Der Ausgleichskasse habe er stets seine Löhne deklariert und AHV-Beiträge geleistet. 
    
Die Beschwerdegegnerin habe bereits im Jahr 2017 ein Rentenrevisionsverfahren eröffnet. Er habe nie verheimlicht, dass er als selbständiger Taxifahrer ein 50%
Pensum verrichte und entsprechende Einnahmen erziele. Dennoch sei erst am 9.
 
Dezember 2019 eine «Befragung» durchgeführt worden. Spätestens dann habe die Beschwerdegegnerin sichere Kenntnis davon gehabt, dass er (
t
eil-)er
werbs
fähig sei, was nicht verboten sei. Sodann habe sicher ein Datenaustausch mit der Ausgleichskasse stattgefunden, weshalb die Beschwerdegegnerin spätestens im Jahr 2019 gesicherte Kenntnis von den Erwerbseinkommen der Jahr
e
 2016, 2017 und 2018 gehabt habe. Die einjährige Verwirkungsfrist gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG sei 
somit 
nachweislich abgelaufen, weshalb eine Rückforderung nicht mög
lich sei.
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte mit Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Juni 2022 (Urk.
 
8), der angefochtenen Verfügung fehle tatsächlich die Rechtsmittelbe
lehrung. Da der Beschwerdeführer die 30-tägige Beschwerdefrist gewahrt habe, sei ihm aus der fehlenden Rechtsmittelbelehrung jedoch kein Nachteil erwachsen.
    
Dem rheumatologischen Gutachter habe betreffend vormalige
n
 MRI-Befund der Bericht des 
Röntgeninstituts C.___
 
vom 2
6. 
Februar 2016 vorgelegen. Das MRI 2020 sei vom gleichen Institut und der dazugehörige Bericht vom gleichen 
Arzt
, 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Radiologie
,
 verfasst 
worden. 
Dieser 
habe im Bericht vom 2
8. 
August 2020 selber festgehalten, dass sich gegenüber 
den 
Voraufnahmen der 
extraforminale
 Sequester in Höhe LKW 2/3 zurückge
bildet habe. Hier verbleibe eine kleine 
residuelle
 rechtslaterale 
intra-extrafora
minale
 Diskushernie ohne L2 Nervenwurzelkompression.
 
Das rheumatologische Teilgut
achten
 habe damit übereinstimmend festgehalten, das
s
 sich die MR
graphisch 2016 nachgewiesene 
extraforaminale
 Diskushernie L2/3 zurückge
bildet habe. Der Gesundheitszustand habe sich objektiv teilweise verbessert. Hinzu komme, dass der den Beschwerdeführer am 1
1. 
März 2016 untersuchende RAD-Arzt in seinem Bericht festgehalten habe, dass durch eine weit
e
re intensive Therapie auf Dauer eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten sei. In der rentenzuspr
e
chenden Verfügung vom 1
7. 
Oktober 2016 sei auf die zu erwartende Verbesserung der Arbeitsfähigkeit hingewiesen worden. In solchen Fällen schliesse 
Art. 
17 ATGS gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt eine eingehendere Abklärung der Sache vorzu
nehmen und über den laufenden Leistungsanspruch revisionsweise neu zu befin
den. Selbst wenn man mit dem Beschwerdeführer einen unveränderten Gesund
heitszustand annehmen wollte, könnte damit vorliegend revisionsweise eine Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgen.
    
Was den Umfang der Arbeitstätigkeit als Taxifahrer betreffe, 
s
ei
 d
ie Unterschei
dung zwischen Arbeits
-
 und Lenkzeit aus 
invalidenversicherungsrechtlicher Sicht
 ohne Bedeutung. Invalidenversicherungsrecht
l
ich könne es für die Bestimmung der Arbeitstätigkeit bzw. Arbeitsfähigkeit keine Rolle spielen, ob ein Taxifahrer angestellt oder selbständig erwerbend sei. Bei der Bestimmung des Umfangs der Arbeitstätigkeit bzw. der Arbeitszeit sei somit neben der Lenk
-
 auch die berufs
immanente Wartezeit einzurechnen. 
Aus den Kontrollkarten für den Zeitraum März 2017 bis März 2018 gehe hervor, dass der Beschwerdeführer in der Regel 
mehr als 40 
Arbeitsstunden pro Woche ausgewiesen habe, teilweise sogar 
mehr als
 50 Stunden. Ähnlich präsentier
t
en sich die Kontrollkarten von März 2018 bis Ende 201
9. 
Hier s
ei 
schätzungsweise von durchschnittlich rund 40 Arbeits
stunden in vollen Arbeitswochen auszugehen. E
r
gänzend gehe aus den erhobenen Akten hervor, dass anlässlich einer ARV-Kontrolle im Jahr 2014 Unregelmässig
keiten festgestellt worden seien. Namentlich habe der Beschw
e
rdeführer beispiels
weise an einem Tag wahrheitswidrig Privatfahr
t
en markiert. Weiter habe er Lenk
pausen und Arbeitspausen nicht eingehalten und Kontrollkarten wahrheitswidrig 
oder nicht vollständig ausgefüllt. Auch im Zeitraum 2017/2018 seien Unregel
mässigkeiten festgestellt worden. So sei der wöchentliche Ruhetag als Taxi
fahrer
 nicht immer eingehalten und das Arbeitsende bzw. die übrige Arbeitszeit nicht immer erfasst worden.
    
Im Zeitraum 1
3. 
Oktober 2016 bis 1
1. 
Oktober 2017 habe der Beschwerdeführer mit seinem Mercedes-Benz 32'940 km
 u
nd im Zeitraum 2
2. 
Januar 2019 bis 10.
 
Januar 2020 total 37'286 km
 zurückgelegt
. Die S
t
adtpolizei 
Zürich 
habe gestützt 
darauf 
einen mutmasslichen Umsatz von Fr. 79'056.
 
bzw. Fr. 89'638.
 
ermittelt. Die bei der Steuerbehörde erhobenen Steuerunterlagen und die darin enthaltenden Erfolgsrechnungen des Beschwerdeführers wiesen für das Jahr 2016 einen Gewinn von Fr. 12'630.
 
bei einem Ertrag (Fahrdienstein
nahmen)
 
in der Höhe von Fr. 28'345.
 
aus. 2017 sei ein Gewinn von Fr. 13'861.
 
als Einkommen versteuert worden, bei einem Ertrag von Fr. 33'540.-
; im Jahr 2018 ein Gewinn/Einkommen von Fr. 17'596.
 
bei einem Ertrag von Fr. 35'800.--.
 
Aus den beigezogenen Akten der Ausgleichskasse gehe hervor, dass 
der Beschwerdeführer
 der Ausgleichskasse nur sein
e
 Einkommen der Jahr
e
 2016 und 2019 gemeldet habe. Am 
8. 
März 2017 habe 
er
 ein Einkommen für das Jahr 2016 in Höhe von Fr. 12'630.60 
und a
m 
6. 
Februar 2020 ein Erwerbseinkommen für das Jahr 2019 in Höhe von Fr. 29'252.
-- 
gemeldet. Nicht gemeldet habe er hingegen sein Einkommen der Jahre 2017 und 201
8. 
Vor diesem Hintergrund erübrigten sich 
Ausführungen 
dazu, ob 
der Beschwe
r
deführer 
habe 
davon aus
gehen könne
n
, dass Meldungen an die Ausgleichskasse auch an sie gingen.
 
Der Beschwerde beigelegt seien unter anderem Buchhaltungsun
t
erlagen, welche von den im Laufe des Rentenrevisionsverfahren einger
e
ichten und von den erhobenen Steuerunterlagen deutlich abwichen. 
Sie stimmten indes mit den neuen Steuer
meldungen überein. 
Vergleiche man die vom Beschwerdeführer nun geli
e
ferten Ertrags-/Gewinnzahlen und die neuen Steuerzahlen ab 2017 mit dem Jahr 2016, falle Folgendes auf: Ab 2017 habe 
d
er Beschwerdeführer einen mehr als doppelt so hohen Gewinn – und soweit die entsprechenden Zahlen vorl
ä
gen – auch einen rund doppelt so hohen Ertrag gehabt. D
en
 mit der Beschwerde eingereichten Bei
lagen lasse sich weiter entnehmen, dass 
er
 im Jahr 2018 geschäftlich 26'942 km gefahren sei. Ob diese Zahl korrekt oder zu tief sei, müsse offenbleiben. Rechne man diese geschäftlich gefahrenen Kilome
te
r mit dem von der Eidgenössischen Steuerverwaltung für Taxifahrer in der Stadt Zürich verwendeten Kilometeran
satz von Fr. 2.40 hoch, ergebe dies einen Umsatz von Fr. 64'661.--. Auch die «neuen» Geschäftszahlen des Beschwerd
e
führer
s
 lägen noch unter d
i
esem Wert. In den Polizeiberichten werde sogar von 
Umsätzen
 in der 
H
öhe von Fr. 79'056.
 
bzw. Fr. 89'638.
 
ausgegange
n
. Das effektive 
Einkommen des Besch
werde
führer
s
 sei letztlich nicht allein von ausschlaggeben
d
er Bedeutung, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrig
t
en.
    
Zusammenfassend sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis und mit 2016 in einem Pensum von 50
 %
 gearbeitet habe. Die Kontrollkarten ab März 2017 wiesen demgegenüber in der Regel Arbeitswochen mit rund 40 Arbeitsstunden aus. Auch der Beschwerdeführer selber schildere einen entsprechenden Arbeits
umfang. Hierbei handle es sich nach allgemeinem Verständnis auch invaliden
versicherungsrechtlich um ein volles Arbeitspensum. Auch die neuen Geschäfts
zahlen und die neuen Steuerzahlen zeigten für die Jahre 2017 bis 2019 im Vergleich zu den bereits bekannten Zahlen von 2016 mehr als eine Verdoppelung des Gewinns/Einkommens. Auch dies impliziere eine Verdoppelung des A
rbei
ts
pensums gegenüber dem 2016 deklarierten Pensum von 50
 %
. Zusammenfassend sei zu schliessen, dass der Beschwerd
e
führer überwiegend wahrscheinlich ab März 2017 in einem Pensum von 100
 %
 als Taxifahrer arbeitstätig gewesen sei. Der Grund für 
das
 relativ tiefe Einkommen sei nicht 
invaliditäts-
, sondern wirtschaft
lich bedingt.
    
Der Beschwerdeführer habe eine Meldepflichtverletzung begangen. Zum einen habe er nicht wie behauptet der Ausgleichskasse jeweils zeitnah seinen aktuellen Lohn gemeldet, zum anderen seien sowohl die gegenüber der Beschwerdegegne
rin im Rentenrevisionsverfahren als auch die gegenüber den St
e
uerbehörden für die Jahre ab 2017 deklarierten Einkommen nachweislich zu tief und damit unwahr gewesen. Seiner Meldepflicht bezüglich einer relevanten Einkommens
änderung sei er erst im Rahmen des Besch
w
erdever
f
ahrens mit der Beilage der nun (hoffentlich) korrekten Buchhaltung nachgekommen. Weiter gelte es zu beachten, dass 
er
 ihr auch nicht gemeldet habe, dass er seine Taxifahrtätigkeit habe ausbauen können
. 
Er
 habe die Meldung schuldhaft unterlassen.
 
Der Rück
forderungsanspruch sei 
zum
 Zeitpunkt des Erlasses des Vorbescheides am 2
5. 
Oktober 
2021 
noch nicht erloschen gewesen. 
    
Das Dispositiv de
r
 Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 sei falsch bzw. unvollständig, soweit es nur die Rückerstattung der Rentenleistungen zwischen März 2017 und Dezember 2019 vorsehe. Falsch sei auch die Feststellung, dass für die Zeit vom März 2017 bis Dezember 2019 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege. Die Meldepflichtverletzung entfalle nicht dadurch, dass sie vom Sachverhalt Kenntnis erhalte. Sie beantrage dementsprechend die Androhung einer 
reformatio
 in 
peius
 in dem Sinne, dass die seit März 2017 bezogenen Leistungen zurückzuerstatten seien. Eine insoweit korrekte Rückforderung
s
verfügung sei schon am 2
3. 
Februar 2022 ergangen.
2.4
    
Der Besch
werdeführer brachte mit Replik vom 2
9. 
November 2022 vor (
Urk. 
16), eine fehlende Rechtsmittelbelehrung sei ein gravierender Formfehler, der nicht
 
geheilt werden könne. Ein Nichtigkeitsgrund liege vor und müsse von Amtes wegen berücksichtigt werden.
    
Hinsichtlich des 
B.___
-
Gutachtens sei erstaunlich, dass der frappante Fehler, wonach im Hauptgutachten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 
in der angestammten Tätigkeit 
erwähnt werde, keinem Gutachter aufgefallen sei. Daraus müsse direkt gefolgert w
e
rden, dass nie eine Konsensbesprechung durchgeführt worden sei, andernfalls wäre dieser frappante Fehler den Gutachtern zwingend aufgefallen. Ein Gutachten ohne Konsensbeurteilung s
ei
 jedoch nicht verwertbar.
    
Dr. 
E.___
 
halte im 
Radiologiebericht
 vom 2
8. 
August 2020 klar und unmissver
ständlich fest, dass gegenüber 2016 keine signifikante Änderung bildgebend fest
gestellt werden könne. Ein Revisionsgrund liege, da sich der Gesundheitszustand nicht verbessert habe, nicht vor.
 Einen Vorbehalt in einer Verfügung für eine spätere Neuverfügung gebe es nicht. Wenn
 
schon hätte die Beschwerdegegnerin ihm eine Schadenminderungspflicht auferlegen müsse
n
. Dies habe sie jedoch bis heute nicht getan.
    
Er verrichte kein 100%-Pensum als Taxi
fahrer
, da
s
 würde sein Gesundheitszu
stand nicht zulassen. Die Beschwerdegegnerin wolle offenbar immer noch ni
c
ht 
d
en Unterschied zwischen Arbeits
-
 und Lenkzeit wahrhaben. Diese Aktenwidrig
k
eit habe auch auf die Gutachter abgefärb
t
, indem auch diese nicht wahrhaben wollte
n
, dass bei einem selbständigen Taxi
fahrer
 nur die Lenkzeit massgebend sei. Nur als selbständig erwerbender 
Taxi
fahrer
 könne er sich seine Lenkzeiten einteilen. Nur so könne er während den «Lenkpausen/Wartezeiten» seine schmerz
lindernden Übungen verrichten, die es ihm erlaubten, seine ihm verbliebene Resterwerbsfähigkeit bestmöglich auszuschöpfen
.
 Nebst den berufsimmanenten Wartezeiten gebe es für angestellte Taxi
fahrer
 auch die vorgeschri
e
benen Pau
s
en, welche jedoch für ihn zu kurz seien, um sich von den Schmerzen zu erholen. Die
s
 sei denn auch der Grund, weshalb er keine Festanstellung finden könne. Die Beschwerdegegnerin sei von Anfang an über die von ihm geleisteten Arbeits
stunden informiert gewesen. 
Sie
 habe die Rente trotzdem nicht eingestellt, wes
halb er habe darauf vertrauen dürfen, alle
s
 richtig zu machen. 
Festzuhalten sei, dass die Steuerbehörden zu keiner Zeit seine «Buchhaltung» kritisiert hätten, woraus gefolgert werden müsse, dass die Angaben korrekt gewesen seien.
2.5
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte mit Duplik vom 1
9. 
Januar 2023 (
Urk. 
19), wenn der Beschwerdeführer 
anmerke
, dass die Steuerbehörden zu keiner Zeit die «Buch
haltung» kritisiert hätten, woraus gefolgert werden müsse,
 
dass die
 
Angaben 
korrekt gewesen seien, sei dies zumindest zu hinterfragen. Vom Steueramt seien der Ausgleichskasse im Mai 2021 die Einkommenszahlen für die Jahre 2017 und 2018 gemeldet worden, die von den Zahlen in den erhobenen Steuerunterlagen erheblich abwichen. Und auch die der Beschwerde beigelegten Buchungsunter
lagen zeigten erheblich höhere Einn
a
hm
e
n und Gewinne als zuvor angegeben. Ob der Beschwerdeführer Probl
e
me mit den Steuerbehörden bekommen habe, was in der Re
p
lik verneint werde, entziehe sich ihrer Kenntnis. Die Zahlen und der zeitliche Ablauf implizierten indes, dass es auch steuerlich Bereinigungsbedarf gegeben haben dürfte.
    
Daraus, dass die Rente von ihr nicht sistiert worden sei, könne der Beschwerde
führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Schon gar nicht habe er deshalb darauf vertrauen dü
r
fen, dass er über die Jahre alle
s
 richtiggemacht habe. Die Feststel
lungen der Sachbearbeiterin schilderten lediglich ihre Wahrnehmungen anläss
lich des Gesprächs. Auf die Sistierung 
sei
 nicht zuletzt auch aufgrund der für sie neuen Vorbringen 
betreffend
 Unterschied zwischen Lenk- und Arbeitszeit ver
zichtet worden, welche sich schliesslich aber als nicht 
invalidenversicherungs
rechtlich-
relevant
 herausgestellt hätten.
3.
    
Wie der Beschwerdeführer zutreffend geltend macht (E. 2.2), fehlt es der ange
fochtenen Verfügung vom 2
7. 
Januar 2022 an einer Rechtsmittelbelehrung (
Urk. 
2), obwohl Verfügungen zwingend mit einer Rechtsmittelbelehrung zu ver
sehen sind (
Art. 
49 
Abs. 
3 ATSG). Die angefochtene Verfügung wurde somit mangelhaft eröffnet. Die mangelhafte Eröffnung hat zwar nicht wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung zur Folge, aus der mangelhaften Eröffnung darf ihm jedoch kein Nachteil erwach
sen (
Art. 
49 
Abs. 
3 ATSG; vgl. BGE 134 V 145 E. 3.2; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 183/03 vom 3
1. 
August 2004 E. 1.3). Ein solcher ist dem Beschwerdeführer auch nicht erwachsen, erhob er doch trotz fehlender Rechtsmittelbelehrung frist- und formgerecht beim zuständigen Gericht Beschwerde (
Urk. 
1).
4
.
4
.1
4
.1.1
    
Bei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 vom 1
7. 
Oktober 2016
 war die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seit dem 2
8. 
August 2014 in seiner bisherigen Tätigkeit als Mitarbeiter der Säger
e
i 
Schmied
e
werk 
Y.___
 AG gesundheitsbedingt eingeschränkt sei. Aus medizini
scher Sicht habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers jedoch ver
bessert, sodass ihm eine angepasste Tätigkeit zu 60
 %
 zumutbar sei. Angepasst seien leichte Tätigkeiten in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Trans
portieren von Lasten von mehr als 10 Kilogramm, ohne Verharren in Zwangshal
tungen, ohne dauerhafte Armvorhaltebelastungen und ohne Überkopfarbeiten (
Urk. 
9/58). Die Beschwerdegegnerin stützte sich dabei im Wesentlichen auf die Beurteilung von 
RAD-Arzt 
Dr. 
Z.___
 (vgl. 
Urk. 
9/47).
4
.1.2
    
Dr. 
Z.___
 
hatte
 den Beschwerdeführer am 1
1. 
März 2016
 untersucht
. Er 
hielt
 dazu mit Bericht vom 1
4. 
März 2016 (
Urk. 
9/42)
 als Diagnosen mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit
 fest
:
- 
l
umbospondylogenes
 Schmerzsyndrom rechts mehr als links mit radiku
lären Reizsymptomen mit/bei
- 
Diskushernie LWK2/3 rechts
- 
Diskushernie LWK5/S1 links
- 
c
ervikobrachiales
 Schmerzsyndrom mit radikulären Reizsyndromen bei /mit
- 
Diskushernie C6/C7 rechts
    
Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
Z.___
 keine. 
    
Dr. 
Z.___
 
erklärte
, dass in der bisherigen Tätigkeit als Produktionsmitar
beiter Eisensägerei seit 
dem 
2
8. 
August 2014 eine 0%ige Arbeitsfähigkeit
 bestehe
. Aus versicherungsmedizinischer Sicht 
liege
 eine verminderte Belastbarkeit 
vor für
: regelmässiges mittelschweres und schweres Heben, Tragen und Transportie
ren von Lasten, für Arbeiten über Kopf- und Schulterhöhe, auf Leitern und Gerüsten, mit Schlag- und Vibrationsbelastungen des Schultergürtels, für aus
schliesslich stehende Tätigkeiten, für häufiges Bücken sowie für Tätigkeiten in körperlichen Zwangshaltungen.
 
Leichte (angepasste) Tätigkeiten in Wechselbe
lastung ohne Heben, Tragen und Transportieren von mehr als 10 
Kilogramm
, ohne Verharren in Zwangshaltungen, ohne dauerhafte Armvorhaltebelastungen und Überkopfarbeiten seien medizinisch theoretisch weiterhin zu 60
 %
 zumutbar. Aufgrund der noch bestehenden Klinik und Schmerzsymptomatik seien häufigere Pausen erforderlich. Die 60%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 
bestehe 
seit 
dem 
1
1. 
März 2016 und bis auf Weiteres. Vom 2
8. 
August 2014 bis 
am 
3. 
Februar 2015 habe eine 100%ige und vom 
4. 
Februar
 2015
 bis 
am 
1
0. 
März 2016 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit bestanden. Durch eine weitere intensive Therapie sei auf Dauer eine Verbesserung der Arbeitsfähig
keit in angepasster Tätigkeit zu erwarten
.
 
Be
reits jetzt 
fahre 
der Beschwerdeführer an zwei Tagen s
tundenweise Taxi.
4
.2
4
.2.1
    
Im aktuellen Revisionsverfahren wurden insbesondere die folgenden ärztlichen Berichte aktenkundig:
4
.2
.2
    
Dr. 
A.___
 n
a
nnte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1
2. 
August 2017 (
Urk. 
9/63) als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:
- 
c
hronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom mit motorischem Ausfall L2/L3 rechts
- 
Zeichen einer früher durchgemachten Wurzelläsion L5 rechts
- 
caudal luxierte Diskushernie L2/3
- 
Protrusion L4/5, L3/4
- 
Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Wurzel S1 links
- 
depressive Entwicklung
- 
chronische PHS rechts
    
Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei stationär. Sowohl die ange
stammte als auch eine angepasste Tätigkeit könne in zeitlicher Hinsicht in einem 50%-Pensum ausgeübt werden. Es bestehe eine Verminderung der Leistungs
fähigkeit.
4
.2.
3
    
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
 erklärte mit Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 
6. 
Oktober 2017
 (
Urk. 
9/75)
, der Beschwerdeführer sei vom 1
0. 
März 2015 bis 
am 
2
4. 
Oktober 2016 in 
ihrer 
Praxis in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung gestanden. Aus psychiatri
scher Sicht sei er zum Zeitpunkt des Therapieabschlusses voll arbeitsfähig gewe
sen.
4
.2.
4
    
Mit Bericht 
an die Beschwerdegegnerin 
vom 1
7. 
Februar 2020 
(
Urk. 
9/90) 
führte 
Dr. 
A.___
 
im Wesentlichen 
die gleichen Diagnosen wie im Bericht vom 12.
 
August 2017
 (E. 
4
.2.2)
 an und erklär
te, der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers sei stationär. Nach wie vor sei er in seinem bisherigen Beruf zu 50
 %
 arbeitsfähig.
    
Am 2
2. 
Mai 2020 erklärte 
Dr. 
A.___
 (
Urk. 
9/92), der psychische Zustand des Beschwerdeführers habe sich stabilisiert, er gehe nur sporadisch zum Psychiater. Die Antidepressiva habe er selber sistiert und er fühle sich psychisch stabil und nicht mehr depressiv. Sämtliche Arbeiten, die den Rücken nicht überdurchschnitt
lich belasteten, seien mit Halbtagspensum möglich. Als Taxifahrer fühle sich der Beschwerdeführer gut eingegliedert, allerdings müsse er längere Fahrten und auch 
das 
Heben und Tragen schwerer Koffer vermeiden. 
4
.2.
5
    
Die Gutachter 
der 
B.___
 AG führten in ihrem Gutachten vom 3
0. 
Mai 2021 (
Urk. 
9/106) als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit an (Urk.
 
9/106/10):
- 
c
hronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom rechts (ICD-10 M54.4)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten 
die Gut
achter
 (Urk.
 
9/106/10):
- 
Nikotinabusus, kumuliert etwa 50 
py
 (ICD-10 Z72.0)
- 
Adipositas, WHO Grad I-II, BMI 34,9 kg/m
2
 (ICD-10 E66.01)
- 
Verdacht auf arterielle Hypertonie (ICD-10 I10.00)
- 
Nephrolithiasis, anamnestisch (ICD-10 Z87.4)
- 
Status nach schwerer depressiver Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)
    
Es ergebe sich aus interdisziplinärer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit von 0
 %
 und in einer Verweistätigkeit von 0
 %
. Dabei gelte das seitens der verschiedenen Teilgutachten geäusserte Fähigkeitsprofil (
Urk. 
9/106/12).
    
Eine retrospektive Beurteilung der Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit ohne die begutachtete Person auch früher selber untersucht zu haben, sei nicht unproble
matisch, da sie sich auf von anderen Personen erhobene Anamnesen, Befunde und daraus abgeleitete Diagnosen verlassen müssten. Retrospektiv sei ihnen eine abschliessende Überprüfung der echtzeitlich erhobenen Befunde und gestützt darauf vorgenommenen Diagnosen und Arbeitsfähigkeitseinschätzungen nicht möglich. Möglich sei ihnen hingegen eine Würdigung aus heutiger Sicht. Auf Grund
lage
 der von ihnen im heutigen Zeitpunkt erhobenen Befunde und daraus abgeleiteten Diagnosen erschien
en ihnen die echtzeitlich vorgenommenen, von ihnen als wesentlich erachteten Beurteilungen als nicht nachvollziehbar, da sie die hausärztlich attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehen könnten. Aufgrund der aktuellen gutachterlichen Untersuchung sei in der bishe
rigen Tätigkeit als Taxifahrer eine volle Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Diese Bemessung stehe im Einklang mit der tatsächlich vom Beschwerdeführer ausge
übten Tätigkeit in einem 100%-Pensum, wie dies durch die polizeiliche Kontrolle habe nachgewiesen werden können. Im Jahr 2015 
möge 
durch die Belastungen die depressive Störung ausgelöst 
worden sein und 
eine Teilarbeitsunfähigkeit 
bzw.
 während der 
Hospitalisation
 in der Klinik 
G.___
 
eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit bestanden habe
n
. Dies lasse sich retrospektiv nicht mehr genau 
bestim
men
. Entsprechend dem ärztlichen Zeugnis 
von 
Dr. 
F.___
 vom 
6. 
Oktober 2017 habe sich ab Oktober 2016 auch nach der heutigen Untersuchung und Exploration 
kein Hinweis ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit bedingt durch eine Symptomatik, Störung oder Diagnose auf psychiatrischem Fachgebiet einge
schränkt gewesen sei
,
 
s
odass 
sich 
seit diesem Zeitpunkt aus psychiatrischer Sicht keine Veränderung eingestellt habe (Urk.
 
9/106/12).
5
.
5.1
5.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid aus medizinischer Sicht im Wesentlichen auf das Gutachten der 
B.___
 vom 3
0. 
Mai 2021 (
Urk. 
9/106; Urk.
 
2, 
Urk. 
9/116).
    
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezial
ärzte (sogenannte Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 mit Hinweisen).
    
Wie
 vom
 Beschwerdeführer zutreffend 
beanstandet
 (
Urk. 
1 
Ziff. 
6.31, 
Urk. 
16 
Ziff. 
2.2), erweist es sich als widersprüchlich, dass ihm im 
B.___
-Gutachten in der Konsensbeurteilung für die angestammte Tätigkeit 
als Mitarbeiter Sägerei Schmiedewerk 
Y.___
 
AG 
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (Urk.
 
9/10
6
/12), im rheumatologischen Teilgutachten sowie in der EFL-Abklärung hingegen eine 100%ige A
r
beitsu
n
fähigkeit (
Urk. 
9/106/93, 
Urk. 
9/106/13
3
). 
Wie sich aus
 den weiteren Ausführungen der Gutachter ohne Weiteres
 ergibt, handelt es 
sich bei der attestieren 0%igen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätig
keit um ein offensichtliches Versehen
,
 
gingen
 die Gutachter 
doch 
von einer 0%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
aus
. Dies wird denn 
auch von den Parteien nicht infrage gestellt (
Urk. 
8 
Ziff. 
3, 
Urk. 
16 
Ziff. 
2.2). 
Die ver
sehentlich
 falsch attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit 
stellt die Beweistauglichkeit des Gutachtens nicht infrage.
    
Ebenfalls nicht infrage gestellt wird das Gutachten durch die Tatsache, dass die Gutachter von einer 100%igen Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers als Taxi
fahrer ausginge
n
, attestierten sie 
ihm
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in ange
passter Tätigkeit doch gestützt auf die erhobenen Befunde und führten das ihrer Beurteilung nach ausgeübte Arbeitspensum lediglich als Bestätigung dieser Ein
schätzung an (
Urk. 
9/106/11; 
Urk. 
9/106/92-96, 
Urk. 
9/106/131-133)
.
    
Nachdem 
das Gutachten auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen
 beruht
, in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstattet
 wurde,
 die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt 
und sich mit diesen sowie dem Verhalten de
s
 Beschwerdeführer
s
 auseinander
setzt und die 
Gutachter die medizi
nischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schluss
folgerungen nachvollziehbar begründet
 haben, erweist es sich als rechtens, dass die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten abgestellt hat
 (
vgl. 
BGE 134 V 231 
E.
 
5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 1
0. 
Juni 2021 E. 3.2, je mit Hinweisen
)
.
5.1.2
    
Aus dem 
B.___
-Gutachten ergibt sich eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers
. 
So 
stellte 
der rheumatologische Gutachter 
Dr. 
D.___
 fest
, dass 
sich 
a
uf rheumatologischem Fachgebiet der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers 
objektiv teilweise verbessert habe. Die 2016 MR-graphisch nachgewiesene 
extraforaminale
 Diskushernie L2/3 habe sich zurückgebildet (Urk.
 
9/106/96). Die gleiche Feststellung ist dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 28.
 
August 2020 zu entnehmen (
Urk. 
9/129), erklärte er doch betreffend LWK 2/3: «Gegenüber früheren Voraufnahmen hat sich der 
extraforaminale
 Sequester in Höhe LWK 2/3 zurückgebildet. Hier verbleibt eine kleine 
residuelle
 rechtslaterale intra-
extraforaminale
 Diskushernie ohne L2 Nervenwurzelkompression». 
Wie vom Beschwerdeführer zutreffend geltend gemacht (E. 2.2), h
ie
lt 
Dr. 
E.___
 in der Beurteilung 
zwar 
auch fest, dass keine signifikante Änderung gegenüber 2016 vorliege. Nichtsdestotrotz 
ging
 
jedoch 
auch 
Dr. 
E.___
 von einer (weiteren) Ver
-
besserung 
der Diskushernie LWK2/3 im Vergleich zum Jahr 2016 aus (vgl. 
Urk. 
9/41, 
Urk. 
9/47/6).
5.2
    
Die Berichte von 
Dr. 
A.___
 vom 1
2. 
August 2017 (E. 
4
.2.2)
, 
vom 1
7. 
Februar 2020 
und vom 2
2. 
Mai 2020 
(E. 
4
.2.4) vermögen die Einschätzung der Gutachter der 
B.___
 nicht infrage zu stellen, sind den Berichten von 
Dr. 
A.___
 doch keinerlei Befunde zu entnehmen und fehlt es
 ihnen
 entsprechend auch an einer Auseinandersetzung mit den geänderten Befunden betreffend Diskushernie L2/3.
5.3
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers 
gestützt auf das 
B.___
-Gutachten rechtsgenügend 
feststellen
 lässt und gestützt darauf von einer 
relevante
n
 
Verbesserung
 des Gesundheitszustandes
 und einer 
100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepasste
n
 Tätigkeit auszugehen ist.
6.
6.1
    
Bevor der 
Einkommensvergleich
 vorgenommen werden kann, ist zu prüfen,
 auf welchen Zeitpunkt die Rente des Beschwerdeführers 
anzupassen
 ist. Dies bestimmt sich 
nach 
Art. 
85 
Abs. 
2 in Verbindung mit Art.
 
88
bis
 IVV. 
Gemäss 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente:
a.
    
frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats an
;
b.
    
rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art
.
 77 zumut
baren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Ver
letzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
6.2
    
Eine unrechtmässige Erwirkung im Sinne von 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b IVV fällt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur in Betracht, wenn von einer ursprünglich rechtswidrigen 
Rentenzusprache
 ausgegangen wird (Urteil des Bundesgerichts 9C_561/2018, 9C_631/2018 vom 
8. 
Februar 2019 E. 5.4.3). Eine ursprüngliche rechtswidrige 
Rentenzusprache
 wird in Übereinstimmung mit den Akten von der Beschwerdegegnerin – und selbstredend auch vom Beschwerde
führer – 
zu Recht 
nicht geltend gemacht.
6.3
6.3.1
    
Gemäss 
Art. 
77 IVV haben der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungs
anspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszu
standes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebe
nenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV
Stelle anzuzeigen (vgl. auch 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG
).
 Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a mit Hinweisen).
6.3.2
    
Die Beschwerdegegnerin wirft dem Beschwerdeführer eine Meldepflichtver
letzung 
vor
, und zwar aufgrund der Tatsache, dass er vollzeitlich einer Tätigkeit als Taxi
fahre
r nachgegangen sei.
    
Der Beschwerdeführer ist seit
 dem Jahr 2014
 als Taxifahrer tätig
 (
Urk. 
9/71, Urk.
 
9/73, 
Urk. 
9/78)
. 
Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (
IK-Auszug; 
Urk. 
10) erzielte er dabei 
im 
Jahr 2015 ein Einkommen von Fr. 9'333.--, im Jahr 2016 
ein solches
 von Fr. 13'300.--, im Jahr 2017 
ein solches 
von Fr. 32'200.-- und im Jahr 2018 
ein solches
 von Fr. 32'300.--
. Das heisst, der Beschwerdeführer erzielte
 gemäss IK-Auszug
 zu keinem Zeitpunkt ein Einkommen
,
 das höher war als 
das Invalideneinkommen, welches der 
Rentenzusprache
 ab 
1. 
August 2015 zugrunde lag (
Fr. 39'972.91; 
Urk. 
9/61; 
Urk. 
9/58/3).
 Die Beschwerdegegnerin machte geltend, 
aufgrund der
 vom Beschwerdeführer mit seine
n
 
Fahrzeugen
 zurückgelegten Kilometer sei von Jahresumsätzen von rund Fr. 65’00.-- bzw. Fr. 79'000.-- bzw. Fr. 89'000
.-- 
auszugehen
 (E. 2.3)
. Die Beschwerdegegnerin legt
e
 dem Beschwerdeführer damit implizit zur Last, dass seine Geschäftsbücher nicht der Wahrheit entsprächen. 
Sie 
zeigt
e
 aber nicht konkret 
auf
, inwieweit die vom Beschwerdeführer 
im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 
aufgelegten Auf
stellungen betreffend die Jahre 2018 bis 2020 (
Urk. 
3/4-6) nicht der Wahrheit entsprächen.
 Die durch die Stadtpolizei Zürich vorgenommenen Aufrechnungen von den insgesamt vom Beschwerdeführer zurückgelegten Kilometern auf einen mutmasslichen Umsatz (
Urk. 
9/82/3, Urk.
 
9/87/2) vermögen jedenfalls nicht die Unrichtigkeit der eingereichten Aufstellungen nachzuweisen, lassen die Aufrech
nungen doch die konkreten Umstände, insbesondere auch den erheblichen Arbeitsweg des Beschwerdeführers (
Urk. 
3/4-6), ausser Acht. 
E
s
 kommt hinzu, dass für die Beurteilung, ob der Beschwerdeführer ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt hat, aus dem Umsatz alleine ohne Berücksichtigung der Auf
wendungen von vornherein nichts geschlossen werden kann. 
Es kann nach dem Gesagten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon aus
gegangen werden, dass der Beschwerdeführer seit 2017 zu keinem Zeitpunkt ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt hat.
 Dies wird denn von der Beschwer
degegnerin auch nicht konkret infrage gestellt.
    
Die Beschwerdegegnerin 
machte weiter geltend, 
der Beschwerdeführer 
habe – unabhängig des Verdienstes - 
ein Arbeitspensum geleistet, welches einer 100%igen Arbeitstätigkeit entsprochen hätte. 
Aus den von der Beschwerde
gegnerin beigezogenen Kontroll-Karten
 (
Urk. 
9/81/4-16, 
Urk.
 
9/8
4/12
-
22, 
Urk. 
9/86/43-50, 
Urk. 
9/87/17-65, 
Urk. 
9/88/43-50)
, welche nur teilweise leser
lich sind, ergibt sich
 tatsächlich
, dass der Beschwerdeführer auf den Kontroll-Karten regelmässig Arbeitsstun
d
en erfasste, welche einem vollzeitigen Arbeits
pensum entsprochen hätte
n
 (beispielsweise 
Urk. 
9/86/43, 
Urk. 
9/86/46-47).
 Hier
bei gilt es allerdings zu beachten, dass gemäss 
Art. 
2 
Abs. 
2 
lit
. g der Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Führer von leichten Personen
transportfahrzeugen und schweren Personenwagen (ARV)
 
als berufliche Tätigkeit für den Arbeitnehmer die Arbeitszeit, für den 
selbständigerwerbenden
 Führer die Lenkzeit
 gilt
. 
Die Stadt Zürich hatte hierzu allerdings am 
4. 
November 1981 Sonderbestimmungen über die Arbeits- und Ruhezeit der Taxiführer in der Stadt Zürich erlassen und in 
Art. 
2 
Abs. 
2 festgehalten, dass dort, wo die Chauffeur
verordnung/ARV in den 
Art. 
5, 6, 8, 9 und 11 zwischen selbständig und unselb
ständig erwerbenden Führern von Taxifahrzeugen unterscheidet, die selbständig erwerbenden Führer die Bestimmungen für unselbständig erwerbende Führer zu beachten
 
haben 
(
Art. 
2 
Abs. 
2 der Sonderbestimmungen über die Arbeits- und Ruhezeit der Taxiführer in der Stadt Zürich wurde allerdings per 
1. 
Januar 2021 
aufgehoben
). Dies bedeutet
e
 für den Beschwerdeführer, dass für ihn, der 
in der strittigen Zeit 
in der Stadt Zürich tätig 
war
, 
als berufliche Tätigkeit die Arbeitszeit g
a
lt
 
(vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_842/2019 vom 1
4. 
Oktober 2019 E.
 
1.3). Die Tatsache, 
dass 
beim Beschwerdeführer bis Ende 2020 die Arbeitszeit 
als berufliche Tätigkeit galt, bedeutet, dass auch die blosse Präsenzzeit und Pausen von weniger als einer Viertelstunde als 
Arbeitszeit
 
erfasst wurden
 (vgl.
 
Urk. 
9/110). 
D
ies
 hat zur Folge, dass
 aus den in den Kontroll-Karten eingetra
genen Arbeitszeiten nicht ohne Weiteres geschlossen werden kann, der Beschwer
deführer 
sei in dieser Zeit effektiv Taxi gefahren
. Der Beschwerdeführer macht denn auch geltend, dass
 die Präsenzzeit zwar 6 bis 8 Stunden betragen habe, die Lenkzeit durchschnittlich jedoch bloss 3 bis 4 Stunden und
 
er die 
übrige Zeit (Wartezeit)
 auch
 für 
schmerzlindernde Übungen 
genutzt habe
 (
Urk. 
9/78 S. 3
, 
Urk. 
16 S. 4)
. 
Nach dem Gesagten und in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin selber nicht ohne Weiteres die Arbeits- bzw. Lenkzeit eines selbständigen Taxifahrers invalidenversicherungsrechtlich einordnen konnte
 bzw. zunächst entgegen ihrem späteren 
Standpunkt
 die Lenkzeit als massgeblich erachtete (
Urk. 
9/80/5: «Es sind die ‹tatsächlich› Lenkzeiten zu verifizieren»
), 
kann nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt werden, dass der Beschwerdeführer schul
d
haft eine relevante Erhöhung des Arbeitspen
sum der Beschwerdegegnerin nicht mitgeteilt hätte
.
    
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass gestützt auf die Akten nicht mit dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerde
führer 
schuldhaft eine Meldepflichtverlet
z
ung begannen hat. Es ist zwar akten
kundig, dass 
er
 in der Vergangenheit verschiedentlich die Kontrollvorschriften verletzt hat
 (
Urk. 
9/83/2-3, 9/84/5-6
)
, hieraus kann jedoch genauso wenig wie aus den zurückgelegten jährlichen 
Kilometern
 und den aufgezeichneten Arbeits
stunden geschlossen werden, dass er in einem höheren als einem 60%-Pensum arbeitstätig war
 bzw. dies schuldhaft der Beschwerdegegnerin nicht mitgeteilt hätte
. Dass 
er
 als Taxifahrer in einem etwa 50%igen Arbeitspensum tätig ist, war der Beschwerdegegnerin denn auch bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 bekannt 
(
Urk. 
9/50)
.
6.4
    
Die Rente ist somit nicht rückwirkend ex 
tunc
, sondern im Sinne von 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. a IVV lediglich ex 
nunc
 et pro 
futuro
, das heisst per 
1. 
März
 
2022 anzupassen
. Für die Anordnung einer Rückerstattung im Sinne von 
Art. 
25 ATSG verbleibt daher kein Raum.
7
.
7
.1
    
Zur Ermittlung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
 
Dabei sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeit
identischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1 und E. 4.2, 128 V 174).
Im Rahmen von Revisionsverfahren ist der Zeitpunkt der Anpassung des Renten
anspruchs massgebend (Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2019 vom 18. September 2019 E. 7.4), das heisst vorliegend der 
1. 
März 2022
.
7
.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 145 V
 
141 E. 5.2.1, 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1).
    
Der Beschwerdeführer war vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s
 als Mitarbeiter 
Sägerei bei der 
Schmiedewerk 
Y.___
 AG tätig. In dieser Tätigkeit hatte er im J
a
hr 2013 ein Einkommen von Fr.
 72'655.
 
erzielt (
Urk. 
9
/16/1
, Urk.
 
9
/17/13
)
. In Anpassung an die Nominallohnentwicklung 
(Nominallohn
index, Männer, 2011-2022, Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren
; Tabelle T1.1.10
) 
entspricht dies im Jahr 2022 einem Einkommen von Fr. 
75'495.85 (Fr. 72'655.
-- :
 102,3 x 106,3)
. Nachdem der Beschwerdeführer die zwischenzeitlich zusätzlich ausgeübte Tätigkeit als Hauswart nicht gesundheits
bedingt aufgegeben 
hat
te
 
(
Urk. 
9
/19)
, beträgt das 
Valideneinkommen
 
Fr. 75'495.85.
7
.3
7
.3.1
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbs
tätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik perio
disch 
herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1). Dabei sind grund
sätzlich die im Verfügungszeitpunkt aktuellsten veröffentlichten Tabellen der LSE zu verwenden (BGE 143 V 295 E. 4.1.3; zur Verwendung der aktuellsten statisti
schen Daten bei Rentenrevisionen vgl. BGE 143 V 295 E. 4.2.2, 142 V 178 E. 2.5.8.1, 133 V 545 E. 7.1). Die Verwendung der Tabellenlöhne ist subsidiär, das heisst deren Beizug erfolgt nur, wenn eine Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund und nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles nicht möglich ist (vgl. BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2; vgl. auch Meyer/Reichmuth,
 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 55 und 89 zu Art. 28a, mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). 
7
.3.2
    
Der Beschwerdeführer war 
im 
März 2022 weiterhin als Taxifahrer tätig. Mit dieser Tätigkeit schöpft
e
 er die 
verbliebene Arbeitsfähigkeit
 jedoch 
nicht 
in zumutbarer Weise voll a
us. 
Das Invalideneinkommen ist daher gestützt auf die Tabellenlöhne der LSE zu berechnen, wobei die Tabelle TA1_tirage_skill_level 20
20
 massgebend ist. Innerhalb dieser Tabelle ist der Totalwert von Männern, welche einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art verrichteten, heranzuziehen. 
In Anpassung an die Nominallohnentwicklung 
(Nominallohnindex, Männer, 2011
2022, Total) 
und u
nter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 20
21
 von 
(geschätzt) 
41,7 Stunden (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, Total) ergibt sich für das Jahr 20
22
 ein Einkommen von 
Fr. 
66'000.--
 (Fr.
 
5’
261
.-- x 12 
: 106,8 x 107,1 
: 40 x 41,7).
7
.3.3
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Ein
zelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2 und 126 V 75 E. 5b/
aa
-cc). Die Rechtsprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt 
ist (BGE 126 V 75 E. 5a/
bb
). Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Ein
schränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialversicherungsgericht sein Ermessen, wenn es um die Beurteilung des Tabellenlohnabzuges gemäss BGE 126 V 75 geht, nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Ver
waltung setzen; es muss 
sich
 auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2 und 126 V 75 E. 6). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt oder zu Unrecht berücksichtigt, hat die Beschwer
deinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.3 und 
8C_113/2015 vom 26. Mai 2015 E. 3.2
).
    
Die Beschwerdegegnerin nahm keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urk. 2, Urk. 
9
/115/2), was 
sich
 als rechtens
 erweist
. Anzufügen bleibt, dass selbst bei einem maximal zulässigen Abzug vom Tabellenlohn von 25 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente mehr bestehen würde.
7
.4
    
Bei einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 75'495.85 
und einem 
Invalidenein
-
kommen von 
Fr. 
66'000.--
 
ergibt sich eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 
9'495.85
 
(
Fr. 75'495.85 
-
 
Fr. 
66'000.--
) und ein Invaliditätsgrad von 
12,6
 %
 (
Fr. 
9'495.85
: 
Fr. 75'495.85
). Bei einem Invaliditätsgrad von 
1
2,6
 %
 besteht kein Rentenan
spruch. Bei einem Abzug vom Tabellenlohn von 25
 %
 beliefe sich der Invalidi
tätsgrad auf 
34,4
 %
 ([
Fr. 75'495.85 
- 
Fr. 
66'000.--
 
x 0,75
] :
 Fr. 75'495.85
), was ebenfalls keinen Rentenanspruch begründen würde. 
8
.
    
Zusammenfassend ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die Rente des Beschwerdeführers nicht rückwirkend per 
1. 
März 2017, sondern per 
1. 
März 2022 aufzuheben ist.
9
.
9
.1
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG), auf 
Fr. 
1'000.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.
9.
2
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
,
 
GSVGer
, sowie 
§ 
7 der 
Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht
,
 
GebV
 
SVGer
).
 
Unter Berücksichti
gung der genannten Kriterien und in Anbetracht der Tatsache, dass der a
uch nach dem 
1. 
März 2022
 geltend gemachte Rentenanspruch
, betreffend welchen der Beschwerdeführer unterliegt
, den Prozessaufwand wesentlich beeinflusst hat (BGE 117 V 401 E. 2c)
, 
weshalb die dem Beschwerdeführer zustehende Entschä
digung entsprechend dem Unterliegen zu kürzen ist, 
ist die von der Beschwerde
gegnerin dem Beschwerdeführer auszurichtende Entschädigung 
ermessensweise 
auf Fr. 
2'200.
 (inklusive Barauslagen und M
ehrwert
st
euer
) 
festzusetzen. 
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
7. 
Januar 2022 aufge
hoben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer bis 2
8. 
Februar 2022 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung hat.
 Ab dem 
1. 
März 2022 besteht kein Rentenanspruch mehr.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
den Parteien je zur Hälfte
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
reduzierte 
Parteientschädigung von 
Fr. 
2’200
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tobias 
Figi
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler