zh_sozialversicherungsgericht · BV.2015.00022 · 2017-07-17 · de
Mehrere Beklagte; res iudicata; 8-monatige Erwerbstätigkeit stellt überwiegend wahrscheinlich Arbeitsversuch dar - kein Unterbruch des zeitlichen Zusammenhangs. (BGE 9C_630/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2015.00022
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil vom 17. Juli 2017
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter
Rechtsanwälte 
Pugatsch
Beethovenstrasse 11, Postfach, 8027 Zürich
gegen
1.
    
Pensionskasse der Zürich Versicherungs-Gruppe
c/o ''Zürich'' Versicherungs-Gesellschaft
Mythenquai 2, 8002 Zürich
2.
    
CoOpera
 Sammelstiftung PUK
Talweg 17, 3063 Ittigen
3.
    
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsdienst
Obstgartenstrasse 21, Postfach, 8090 Zürich
Beklagte
Beklagte 1 vertreten durch Rechtsanwalt Peter Rösler
Aeplistrasse
 7, Postfach, 9008 St. Gallen
Beklagte 2 vertreten durch 
lic
. 
iur
. Y.___
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, war ab dem 1. August 1995 für die Zürich Versicherungs-Gesellschaft als „Kundenberater Gesundheitswesen“ tätig (Urk. 13/913-915). Als Mitarbeiter der Zürich war er bei der Vorsorgeein
rich
tung 1 der Zürich Versicherungs-Gruppe (heute: Pensionskasse der Zürich 
Versicherungs-Gruppe; nachfolgend: Vorsorgeeinrichtung) vorsorgeversichert. A
m
 26. Mai 1998 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis mit dem Ver
sicherten unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist per 31. August 1998 auf und stellte ihn von der Arbeit frei (Urk. 13/951-953, Urk. 13/1143). Mit Verfügung vom 18
. Mai 1999 sprach die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
X.___
 mit Wirkung ab dem 1. Januar 1998 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zu (Urk. 13/960-963
; bestätigt mit Mitteilung vom 19. Mai 2000, Urk. 13/983
). Die Vorsorgeeinrichtung, welcher diese Verfügung von der IV-Stelle nicht eröffnet worden war, entschied sich dazu, dem Versi
cherten gestützt auf den Entscheid der Invalidenversicherung mit Wirkung ab dem 1. Januar 2000 ebenfalls eine Invalidenrente (inkl. Invaliden
kinderrenten) in der Höhe von Fr. 5'204.-- pro Monat auszurichten, was sie 
X.___
 mit Schreiben vom 7. Dezember 1999 mitteilte (Urk. 2/2). 
1.2 
    
Obwohl die Vorsorgeeinrichtung 
X.___
 Leistungen ausrichtete, bestan
den bei ihr bzw. bei der Zürich 
Versicherungs-Gesellschaft Zweifel daran, ob er im von der Invalidenver
sicherung festgelegten Mass invalid war, da er einerseits ein Mandat als Zürcher Kantonsrat ausübte, andererseits eine eigene Firma betrieb und sich zum Spitalverwaltungsfachmann weiterbildete. Die Zürich 
Ver
sicherungs
-Gesellschaft liess deshalb den Versicherten zweimal durch ein Privatdetektivbüro verdeckt überwachen. Die Über
wachungen ergaben, dass der Versicherte seine Tätigkeit als Kantonsrat ohne sichtbare gesundheitliche Ein
schränkung vollumfänglich ausübte. Im Weiteren konnte er auch bei der Teil
nahme am kantonalen Wettschiessen seiner Partei sowie beim Skifahren beob
ach
tet werden. Die Zürich Versicherungs-Gesellschaft sah sich durch die Er
geb
nisse der Überwachung in ihren Zweifeln bestärkt, ob bei 
X.___
 auf
grund seiner Rückenprobleme eine 100%ige Invalidität bestand. Sie ver
langte deshalb vom Versicherten, dass er sich einer polydisziplinären Unter
suchung 
unterziehe, womit sich dieser einverstanden erklärte. Am 17. Mai 2002 erstatte
t
e Prof. Dr. med. 
Z.___
, Direktor der Kl
inik für Rheumatologie des Uni
versi
tätsspitals 
A.___
, dieses Gutachten, welches zum Ergebnis kam, dass 
X.___
 - abgesehen von interkurrenten Schmerz
ereignissen, Rehabilitations
aufent
hal
ten und allfälligen Operationen - in seiner angestammten Tätigkeit stets voll arbeitsfähig war. Die Vorsorgeeinrichtung teilte dem Versicherten deshalb am 30. Mai 2002 mit, gestützt auf dieses Gutachten habe sie die weiteren Ren
ten
zahlungen per sofort gestoppt; sie behalte sich allfällige Rück
forderungen von unbegründet erfolgten Leistunge
n vor (Urk. 2/3). Mit Austritts
abrechnung vom 18. Juli 2002 orientierte di
e Vorsorgeeinrichtung X.___
 darüber, dass ihm ein Freizügigkeitsanspruch von Fr. 163'996.-- (inkl. 4.25 % Zins seit dem 
31. August 1998) zustehe. Dieser Anspruch werde verrechnet mit den zu Un
recht
 bezogenen Rentenleistungen von insgesamt Fr. 163'908.--. Der Saldo zu Guns
ten des Versicherten betrage damit Fr. 88.--, welcher ohne Gegenbericht bis zum 31. August 2002 der 
Auffangeinrichtung überwiesen werde (Urk. 2/4/1-3
; vgl. Urk. 16/3 S. 2-3
). 
1.3
    
Am 10. Oktober 2003 liess 
X.___
 beim hiesigen Gericht gegen die Vor
sor
geeinrichtung Klage erheben, mit dem Antrag, die Vorsorgeeinrichtung sei zu verpflichten ihm ab dem 18. Juli 2002 weiterhin Invalidenleistungen nach Massgabe der Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung auszu
richten und es sei festzustellen, dass die von der Vorsorgeeinrichtung vorge
nommene Ver
rechnung ihrer bisher erbrachten Vorsorgeleistungen mit seinem Freizügigkeits
anspruch zu Unrecht erfolgt 
sei (Prozess Nr. BV.2003.00128; vgl. Urk. 16/3). 
1.4
    
Die IV-Stelle hatte zuvor mit Verfügung vom 28. Juli 2003, ausgehend von einem
 Invaliditätsgrad von 50 %, die von ihr bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente 
mit Wirkung ab dem 1. September 2003 auf eine halbe Invalidenrente (nebst Zu
satzrenten) herab
gesetzt (Urk. 13/1059-1063; Urk. 13/1057-1058 [Verfü
gungsteil 2]
)
. Dagegen hatte die Vorsorgeeinrichtung am 15. September 2003 
Einsprache erhoben (Urk. 13/1065-1083). Mit Verfügung vom 4. Mai 2005 sp
rach die IV-Stelle X.___ sodann, 
ausgehend von einer ab dem 13. Dezember 2004 bestehenden vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit resp. einem Invaliditäts
grad von 100 %, mit Wirkung ab dem 1. März 2005 wiederum eine gan
ze Inva
lidenrente zu (Urk. 13/1251-1256
).
 
Am 6. Juni 2005 erhob die Vorsorgeein
rich
tung auch gegen diese Verfügung Einsprache (Urk. 13/1257-1273). 
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 19. Juli 2006 (Urk. 13/1371-1378) bestätigte die IV-Stelle ihre Verfügung vom 28. Juli 2003. Die Einsprache der Vorsorgeein
richtung gegen ihre Verfügung vom 4. Mai 2005 wies sie mit Entscheid vom 10. November 2006 (Urk. 13/1468-70) ab. 
1.5
    
Per 1. September 2006 trat X.___ eine neue Arbeitsstelle als Geschäfts
führer d
es 
Spitals B.___ an, wobei er bis Ende Oktober 2006 ein Pensum von 40 % und ab 1. November 
2006 ein solches von 100 % versah 
(Urk
. 13/1483, Urk.
 13/1607). Als Mitarbeiter des 
M.___
-Spitals war 
X.___ bei der 
CoOpera
 Sammel
stiftung PUK (nachfolgend: Sammelstiftung) vorsorgeversichert (Urk. 2/19-20). Ab dem 1. September 2007 arbeitete er ledig
lich noch zu einem Pensum von 10 % als Berater „Strategie und Politik“ beim 
M.___
-Spital (Urk. 13/1651). Dieses Arbeitsverhältnis löste die Arbeitgebe
rin
 am 3. März 2008 per 30. Juni 2008 auf (Urk. 13/1703). 
1.6
    
Am 9. Januar 2007 verfügte die IV-Stelle die Einstellung der Rente per Ende Februar 2007 (Urk. 13/1543-1544). 
    
Nachdem die Vorsorgeeinrichtung am 15. September resp. 11. Dezember 2006 gegen die 
Einspracheentscheide
 der IV-Stelle vom 19. Juli und 10. November 2006 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.4) Beschwerde beim hiesigen Gericht eingereicht 
hatte, hob dieses mit Urteil IV.2006.00783 (damit vereinigt Prozess Nr. IV.200
6.01141) vom 23. November 
2007 (Urk. 16/4) in teilweiser Gutheis
s
ung der Beschwerde 
den 
Ein
spracheentscheid
 vom 19. Juli 2006 auf und stellte fest, dass 
X.___
 ab dem 1. September 2003 k
eine Invalidenrente mehr zustehe
. Im Übrigen wies es die Beschwerde der Vorsorgeeinrichtung vom 15. September 2006 ab (Dispositiv Ziffer 1). Die Beschwerde 
gegen den 
Einspra
cheentscheid
 vom 10. November 2006 
hiess es in dem Sinne gut, dass es diesen 
aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese Abklärungen hinsichtlich des Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit des Versicher
ten ab dem 1. September 2003 vornehme und anschliessend über den Leistungs
anspruch von 
X.___
 neu verfüge (Dispositiv Ziffer 2). 
Gegen dieses Urteil reichte X.___ Beschwerde beim Bundesgericht ein. Das Bundes
gericht hiess mit Urteil 9C_58/2008 vom 29. Oktober 2008 (Invaliden
versiche
rung) die Beschwerde, soweit darauf einzutreten war, gut und hob das Urteil IV.2006.00783 des hiesigen Gerichts auf, soweit darin der Rentenanspruch vom 1. September 2003 bis zum 28. Februar 2005 verneint wurde (Urk. 16/6). 
Das 
Bundesgericht hielt fest, dass auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung 
von Dispositiv Ziffer 2 (Aufhebung des 
Einspracheentscheides
 vom 10. Novem
be
r 2006 und 
Rückweisung) beantragt werde, nicht einzutreten sei. Der Vorin
stanz sei indes offensichtlich ein Irrtum unterlaufen, soweit sie in Erwägung 9.1 die Rückweisung zur erneuten Abklärung 
über die Arbeitsfähigkeit ab 1. 
Septem
ber 2003 angeordnet habe, nachdem sie zuvor in E.
 
8.2 ihres Entscheides den Ren
tenanspruch ab 1. September 2003 ausdrücklich verneint hätte. Die von der IV-Stelle vorzunehmenden ergänzenden Abklärungen hätten sich vielmehr auf den 
Zeitraum von Dezember 2004 bis August 2006 zu beschränken (E. 1.4). Die Fest
stellungen im angefochtenen Entscheid, wonach es in der Zeit von September 2003 bis Ende Februar 2005 an einer rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit gefehlt habe, seien nicht eindeutig und augenfällig unrichtig (E. 6.3). Es dürfe jedoch nach der Rechtsprechung bei einer durch die Beschwerdeinstanz vorge
nommenen Schlechterstellung (
reformatio
 in 
peius
) die Herabsetzung oder Auf
heb
ung einer Rente bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt noch die Meldepflicht verletzt hätten, nur für die Zukunft erfolgen (E.
 
7.1). Die halbe Rente des Beschwerdeführers könne somit bis zum hier zu beurteilenden Zeitpunkt (Ende Februar 2005) nicht aufgehoben werden. Die IV-Stelle werde bei ihrer Neubeurteilung indes die in diesem Urteil festgesetzte Rechtslage zu beachten haben mit der Folge, dass die Rente jedenfalls ab 1. Januar 2008 reduziert bzw. aufgehoben werden könne (E. 7.2.2). 
1.7
    
Die Klage von 
X.___
 gegen die Vorsorgeeinrichtung vom 10. Oktober 20
03 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.3) wies das hiesige Gericht mit Urteil BV.2003.00128 vom 23. November 2007 ab. Die dagegen von X.___ eingereichte Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 9C_65/2008 vom 29. Oktober 2008 (Berufliche Vorsorge) ab (Urk. 16/5). 
1.8
    
Zuvor hatte sich X.___ am 6. Dezember 2007 erneut bei der Inva
lidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet 
(Urk. 13/1607
-1608
). Die IV-Stelle unterbreitete ihm am 27. März 2009 einen Vergleichsvorschlag, welcher unter anderem zum Inhalt hatte, dass die Wartezeit im Februar 2005 eröffnet und die Invalidität per Februar 2006 als eingetreten gelte. Auf eine Auszahlung des allfälligen Rentenanspruchs ab Februar 2006 sollte dagegen verzichtet und dem Versicherten mit geltend gemachter Verschlechterung per Dezember 2007 eine ganze unbefristete Invalidenrente ausgerichtet werden. Schliesslich sah der Vergleich vor, dass die Situation ab Frühling 2009 mittels Gutachten abgeklärt und basierend darauf der künftige Rentenanspruch ohne Anwendung der 
revi
sionsrechtlichen Bestimmungen festgesetzt würde (Urk. 13/1811-1813). Ge
gen die auf diesen Vergleich gestützte Verfügung vom 27. Mai 2009, mit welcher die IV-Stelle 
X.___
 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % per 1. Dezember 2007 eine ganze Invalidenrente zugesprochen hatte (Urk. 13/1843-1845), erhob die Sammelstiftung am 27. Juni 2009 Beschwerde (Urk. 13/1879-1893). Diese hiess das hiesige Gericht mit Urteil 
IV.2009.00626 
vom 7. März 2011 in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die IV-Stelle zurückwies 
(Urk. 13/2015-2033). Das Bundesgericht trat auf die gegen diesen Entscheid erho
bene Beschwerde des Versicherten mit Urteil
 9C_379/2011
 vom 10.
 
Juni
 
2011 nicht ein (Urk. 13/2095-209
8
). Die IV-Stelle holte in der Folge das polydis
zi
plinäre Gutachten des 
C.___
 vom 13. Juni 2012 ein (Urk. 2/5). Nach Durchführung des 
Vorbescheidver
fah
rens
 (Urk. 13/2271 ff.)
 sprach sie 
X.___
 mit Verfügung vom 17. Februar 2014 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab dem 1.
 
Juli 2007 bis zum 31. März 2010 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 13/2425-2427 = 
Urk
.
 2/6). 
Dagegen erhob X.___ am 17. März 2014 beim hiesi
gen Gericht Beschwerde, wobei er beantragte, es sei ihm eine angemessene und unbefristete Rente auch über den 31. 
März 2010 hinaus auszurichten (Prozess Nr. IV.2014.00316). Nachdem ihm das Sozialversicherungsgericht mit Beschluss vom 11. Januar 2016 eine 
reformatio
 in 
peius
 (Rentenbeginn erst April 2008 [statt Juli 2007], Bestätigung der Aufhebung der Rente per 31. März 2010) in Aussicht gestellt hatte, zog X.___ am 25. Januar 2016 die Beschwerde vom 17. März 2014 
zurück
. Das hiesige Gericht schrieb das Verfahren 
IV.2014.00316 dementsprechend mit Verfügung vom 27. Januar 2016 als erledigt
 ab.
 
1.9
    
Da 
der Versicherte 
im Juni 2013 (Urk. 13/2309) 
eine erneute Verschlechterung seines Ges
undheitszustandes geltend machte
, 
holte die IV-Stelle bei PD Dr. med. 
D.___
, Orthopädische Chirurgie FMH, 
das Gutachten 
vom 22. Mai 2014 ein (Urk. 2/16). Gestützt auf dieses Gutachten sprach die IV-Stelle 
X.___
 mit Verfügung vom 14. November
 
2014 mit Wirkung ab dem 1.
 
Juni
 
2013 basie
rend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze 
Invalidenrente zu 
(Urk. 13/2627-2630; 
Urk. 
13/2623-2624 [Verfügungsteil 2 = Urk. 2/7). Diese Verfü
gung
 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. 
1.10
    
Ab dem 1. November 2009 arbeitete 
X.___
 als Blockflötenlehrer und Klassenassistenz bei der Primarschule 
E.___
 in wechselnden 
Teilpensen
 (Urk. 2/14-15, Urk. 2/22-23). Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 war er mit dieser Tätigkeit bei der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich (nachfolgend: 
BVK) vorsorgeversichert (vgl. Aufnahmemitteilung vom 21. April 2014, Urk. 2/8
). Nachdem dem Versicherten von der IV-Stelle mit Verfügung vom 14. November 2014 
mit Wirkung ab dem 1. 
Juni 2013 erneut eine ganze Invaliden
rente zugesprochen worden war
 (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.9)
, löste di
e Schulgemeinde das Anstellungs
verhältnis am 27. November 2014 per 31. Dezember 2014 auf (Urk.
 
2/9). 
2.
    
Am 18. März 2015 erhob 
X.___
 durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter gegen die Vorsorgeeinrichtung (Beklagte 
1), die Sammelstiftung (Beklagte 2) so
wie die BVK (Beklagte 3) Klage mit folgendem Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
„1.
Es sei die Beklagte 1 zu verpflichten, dem Kläger eine angemessene Inva
lidenrente vom 01.07.2007 bis zum 31.05.2013 sowie vom 01.06.2013 bis auf weiteres eine ganze Invalidenrente auszurichten; 
2.
eventualiter sei die Beklagte 2 zu verpflichten, dem Kläger eine ange
messene Invalidenrente vom 01.07.2007 bis zum 31.05.2013 sowie vom 01.06.2013 bis auf weiteres eine ganze Invalidenrente auszurichten; 
3.
subeventualiter
 sei die Beklagte 3 zu verpflichten, dem Kläger vom 1.6.2013 bis auf weiteres eine ganze Invalidenrente auszurichten;
4.
die Beklagte 1 sei zu verpflichten, das bei ihr bis zum 31.08.2002 geäufnete Freizügigkeitskapital des Klägers von CHF 163‘996.-- zzgl. Zins von 5 % seit 01.09.2002 dem Vorsorgekonto des Klägers bei der Beklagten 1 gut
zu
schrei
ben und entsprechend zur Finanzierung der geschuldeten Inva
liden
rente zu verwenden;
5.
es seien die vollständigen Akten der Eidgenössischen Invalidenversicherung unter Einschluss der von diesem dem Kläger sowie den Beklagten 1 und 2 geführten Gerichtsverfahren für den vorliegenden Prozess beizuziehen;
    
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der drei Beklagten.“
    
Mit Klageantwort vom 7. Mai 2015 schloss die Beklagte 3 auf Abweisung der gegen sie gerichteten Klage (Urk. 8). Ebenso ersuchten die Beklagte 2 durch 
Y.___
 mit Klageantwort vom 29. Mai 2015 (Urk. 11) sowie die Beklagte 1 durch Rechtsanwalt Peter Rösler mit Klageantwort vom 10. Juli 2015 (Urk. 15) um Abweisung der Klage. Der Kläger liess mit Replik vom 15. Oktober 2015 voll
umfänglich an seinen Anträgen festhalten (Urk. 22). Mit Dupliken vom 23. November 2015 (Urk. 27, Beklagte 3), vom 21. November 2015 (Urk. 29, Beklagte 2) und vom 6. Februar 2016 (Urk. 31, Beklagte 1) hielten die Beklagten an ihren jeweiligen Anträgen auf Abweisung der Klage fest. Die entsprechenden 
Eingaben wurden den 
Parteien am 4. April 2016 wechselseitig zugestellt (Urk. 33
). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die beruflicher Vorsorge (BVG) in der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft stehenden Fassung hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne 
der Invalidenver
si
cherung mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine 
Vier
tels
rente
, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenver
si
che
rung (Art. 29 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). 
1.2
    
Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge werden von der
jenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, angeschlossen war (Art. 23 
lit
. a 
BVG
). 
Für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit ist eine erhebliche und dauerhafte 
Einbusse
 an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 
massgebend
. Diese muss mindestens 20
 
Prozent betragen (
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_464/2015 vom 31. Mai 2016 E. 2.2 mit Hinweis auf 
BGE 134 V 20 E. 3.2.2; vgl. 
Urteil 
des Bundesgerichts 9C_142/2016 vom 9. 
November 2016 E. 3.1
).
1.3
    
1.3.1
    
Die Leistungspflicht setzt einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammen
hang zwischen der
 während der Dauer des Vorsorge
verhältnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) bestandenen Arbeitsunfähig
keit (Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf von zumindest 20 Prozent; 
vgl. E. 1.2) 
und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität vor
aus (BGE 130 V 270 E. 4.1
).
1.3.2
    
Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der
 Gesundheitsschaden, der zur Ar
beitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen der gleiche ist wie derjenige, auf welchem die Erwerbsunfähigkeit beruht (BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22).
1.3.3
    
Die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenh
angs setzt voraus, dass die ver
sicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfä
higkeit, deren Ursache zur Inva
lidität geführt hat, nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig war. Bei der Prüfung dieser Frage sind die gesamten Umstände des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen, namentlich die Art des Gesu
ndheitsschadens, dessen prognos
ti
sche Beurteilung durch den Arzt sowie di
e Beweggründe, welche die versi
cherte Person zur Wiederaufnahme oder Nic
htwiederaufnahme der Arbeit ver
anlasst haben. Zu den für die Beurteilung des zeitli
chen Konnexes relevanten Um
stän
den zählen auch die in der Arbeitswelt
 nach aussen in Erscheinung tre
tenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass ein Versicherter über längere Zeit hinweg als voll vermittlungsfähiger Stellensuchender Taggelder der Ar
beits
losen
versicherung bezieht. Allerdings kann solchen
 Zeiten nicht die gleiche Bedeu
tung beigemessen werden wie Zeiten effe
ktiver Erwerbstätigkeit. Mit Be
zug auf die Dauer der den zeitlichen Konnex unterbrechenden Arbeitsfähigkeit kann die Regel von Art. 88a Abs. 1 der Ver
ordnung über die Invalidenver
si
che
rung (IVV) als Richtschnur gelten. Nac
h dieser Bestimmung ist eine anspruchs
beeinflussende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit in jedem Fall zu be
rücksichti
gen, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona
te gedauert hat und voraussicht
lich weiterhin an
dauern wird. Bestand während mindestens drei Monaten wieder volle Arbeits
fähigkeit und erschien gestützt 
darauf eine dauer
hafte Wiederer
langung der Erwerbsfähigkeit als objektiv wahrschei
nlich, stellt dies ein gewich
tiges Indiz für eine Unt
erbrechung des zeitlichen Zusam
men
hangs dar. Anders verhält es sich, wenn die fragliche, allenfalls mehr als drei
monatige Tätigkeit als Eingliederungsve
rsuch zu werten ist oder massge
blich auf sozialen Erwägungen des Arbeitgebers beruhte und eine dauerhafte Wi
eder
eingliederung unwahrschein
lich war (
statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_420/2015 vom 
26. Januar 2016 E. 4.1 unter Hinweis auf BGE 134 V 20 E. 
3.2.1 S. 22 mit Hinweisen).
    
Diese Grundsätze gelten sinngemäss auch, wenn eine Vorsorgeeinrichtung ihre Leistungspflicht mit der Begründung verneinen will, eine berufsvorsorge
recht
lich bedeutsame Arbeitsunfähigkeit habe bereits vo
r Beginn des Vorsorge
ver
hältnis
ses bestanden und ohne wesentliche Unterbrechung bis zum Beginn der Versicherungsdeckung angedauert (Urteil 9C_273/2012 vom 20. November 2012 E. 4.1.2 mit Hinweis).
1.3.4
    
Während f
ür den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 23 
lit
. a 
BVG 
die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf mass
geb
lich
 ist, beurteilt sich d
er zeitliche Zusammenhang zur später eingetretenen Invalidität als weitere Voraussetzung für den Anspruch auf Invalidenleistungen der damaligen Vorsorgeeinrichtung nach der Arbeitsunfähigkeit respektive Arbeits
fähigkeit in einer der gesundheitlichen Beeinträchtigung angepassten zumut
baren Tätigkeit. Diese Beschäftigung muss jedoch bezogen auf die ange
stammte Arbeit die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens erlau
ben (Urteil des Bundesgerichts 9C_536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 2.1.3).
1.3.5
    
Der enge zeitliche Zusammenhang ist demnach gegeben, wenn bis zum Eintritt der Invalidität ohne wesentlichen Unterbruch (auch) in einer der gesundheit
lichen Beeinträchtigung angepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von wenigstens 20 % bestand. Die Unterbrechung des zeitlichen 
Konnexus
 erfordert eine drei Monate oder länger andauernde (annähernd) vollständige Arbeits
fähig
keit (Urteil des Bundesgerichts 9C_653/2016 vom 2. März 2017 E. 3 mit Hinweisen). 
1.4
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invaliden
versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der 
beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund 
einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint
 (BGE 126 V 309 E. 1 in 
fine
). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklä
rungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beurtei
lungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Überprüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorgeein
rich
tung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1).
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins 
Vorbescheidverfahren
 (
aArt
. 73
bis
 IVV; seit 1. Juli 2006: Art. 73
ter
 IVV) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des 
Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-
Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-recht
liche Festsetzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeitlich) berufsvorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Ver
fahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Inva
liditätsbemessung der Invalidenversicherung offensichtlich unhaltbar war (BGE 130 V 270 E. 3.1). 
1.5
    
Da die Klage nach Art. 73 BVG nicht auf ein Verfahren der ursprünglichen Verwaltungsrechtspflege folgt 
(BGE 129 V 450 E. 2)
, bedingt sie die Darlegung sämtlicher rechtserheblicher Tatsachen und Beweismittel zu sämtlichen an
spruchs
begründenden Voraussetzungen. Zwar gilt auch im Rahmen der beruf
lichen Vorsorge der Untersuchungsgrundsatz (Art. 73 Abs. 2 BVG); dieser wird 
aber durch die Mitwirkungspflichten der Parteien beschränkt (BGE 125 V 193 E.
 
2).
 
Dazu gehört in erster Linie die 
Substanziierungspflicht
, die besagt, dass die wesentlichen Tatsachenbehauptungen und -
bestreitungen
 in den Rechts
schrif
ten enthalten sein müssen. 
Die Bestreitungslast darf nicht zu einer Umkehr der Behauptungs- und Beweislast führen. Zudem sind an den Untersu
chungs
grundsatz geringere Anforderungen zu stellen, wenn die Parteien anwaltlich ver
treten sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_140/2012 vom 12. April 2012 E. 3.2.2.1
 mit weiteren Hinweisen). 
1.6
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf 
es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange um
fassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Be
schwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeich
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). 
2.
    
2.1
    
Der Kläger lässt zur Begründung seiner Klage geltend machen, Prozessthema sei die Frage, ob ihm aufgrund seiner IV-seitig festgestellten Invalidität ab dem 1. Juli 2007 
(Verfügung vom 17. Februar 2014) 
sowie ab dem 1. Juni 2013 bis auf weiteres 
(Verfügung vom 14. November 2014) 
eine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge zustehe und
 gegebenenfalls welche Vorsorge
einrichtung hierfür leistungspflichtig sei. Die Entscheide der IV-Stelle dürften hinsichtlich des Eintritts der invaliditätsrelevanten Arbeitsunfähigkeit im Umfang von min
destens 20 % in der Beweisführung wie auch im Ergebnis als schlüssig und überzeugend gelten. 
Dies habe auch das angerufene Gericht im vorliegenden Klageverfahren ohne Weiteres zu beachten, zumal die Verfügung vom 17. Febru
ar 2014 den Beklagten 1 und 2 und die Verfügung vom 14. November 2014 allen drei Beklagten gehörig zugestellt worden sei (Urk. 1 S. 10). 
    
Die Beklagte 1 werde im Rechtsbegehren als erste Vorsorgeeinrichtung aufge
führt, was sich aus dem Umstand ergebe, dass es sich bei sämtlichen seit 1998 
verfügungsweise festgestellten Perioden der Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit stets
 um dieselbe, im schweren Wirbelsäulenleiden des Klägers begründete Ur
sache gehandelt habe (sachliche Konnexität). In zeitlicher Hinsicht habe zwar das Bundesgericht mit Urteil vom 29. Oktober 2008 im Rahmen seiner nur beschränkten Kognition die vorinstanzliche Sachverhaltsdarstellung, wonach er bis zur Begutachtung durch Prof. D. Z.___ im Mai 2002 nicht arbeitsunfähig gewesen sei, bestätigt. Im gleichentags ergangenen Urteil in Sachen IV-Stelle Zürich habe dasselbe Bundesgericht jedoch bestätigt, dass seine 50%ige Inva
lidenrente bis Februar 2005 nicht aufgehoben und allenfalls sogar erst per 1. Januar 2008 reduziert bzw. aufgehoben werden könne. In IV-rechtlicher Hinsicht habe das Bundesgericht daher die Frage der durchgehenden Arbeitsun
fähigkeit ab 1998 und des daraus fliessenden Anspruchs bis zum Vorliegen einer neuen Entscheidungsgrundlage nicht abschliessend beurteilt (Urk. 1 S. 14). Für die Zuständigkeit der Beklagten 1 spreche, dass sowohl die Verfügung vom 17. Februar 2014 als auch die Verfügung vom 14. November 2014 von einer Verschlechterung des ursprünglichen Gesundheitszustandes nach der Erstbe
ren
tung ab 1. Dezember 1998 ausgingen. Es handle sich dabei nach klarer, auf
grund der gehörigen Zustellung für die Beklagte 1 verbindlicher Feststellung der IV-Stelle um ein Wiederaufleben einer bereits bestehenden, medizinisch und damit sachlich 
konnexen
 Krankheitsursache mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit mindestens seit 1998 (Urk. 1 S. 15). Dies ergebe sich aus dem von der 
IV-Stelle eingeholten polydisziplinären Gutachten des 
C.___
 vom 13. Juni 2012
. Die Verfügung vom 17. Februar 2014 gehe denn auch bei der Bemessung des 
Valideneinkommens
 von den Lohnangaben zur Zeit der Erstberentung aus (Urk. 1 S. 15 - 16). Was den zusätzlich erforderlichen zeitlichen Zusammenhang zwischen der ursprünglichen Arbeitsunfähigkeit und der später (ab 1. Juli 2007 resp. ab 1. Juni 2013 eingetretenen Invalidität betreffe, so sähen ihn sowohl 
die Beklagte 2 als auch die Beklagte 3 vor der Aufnahme in die jeweilige Vor
sor
ge
einrichtung als erheblich in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt an und betrach
teten damit die sachliche und zeitliche Konnexität – ausgehend von den zwei IV-Verfügungen – ausschliesslich zur Beklagten 1 als gegeben. 
    
Was die Beklagte 2 betreffe, so sei er beim von ihr 
versicherten Betrieb Spital 
B.___
 per 1.
 September 2006 als Geschäfts
führer angestellt gewesen. Für die Monate September/Oktober 2006 sei ein 40%iges Arbeitspensum nach Ab
sprache, danach ab dem 1. November 2006 ein 100%iges Pensum vorgesehen gewesen. Die kontinuierliche Steigerung der Arbeitsfähigkeit bis zu
r
 Übernahme des vollen Pensums als Geschäftsführer dieser mittelgrossen Privatklinik habe der gesund
heitlichen, sich damals schritt
weise verbessernden Entwicklung des Klägers Rechnung getragen. Ab dem 1. November 2006 habe der Kläger sein Pensum (von 100 %) während den folgenden acht Monaten bis Ende Juni 2007 vertragsgemäss in vollem Umfang ausgeübt. Die Beklagte 2 habe ihn denn auch ohne Gesundheitsvorbehalt und in Kenntnis seines Wirbelsäulenleidens auf
ge
nommen. Aufgrund dieser durchgehenden 100%igen Arbeitsfähigkeit und Arbeits
tätigkeit sei die Zuständigkeit der Beklagten 2 für die ab Juli 2007 eingetretene 100%ige Arbeitsunfähigkeit gegeben. Auch wenn ein sachlicher Zusammen
hang zur bereits in den Jahren 1995 bzw. 1998 wegen dem Wirbel
säule
nleiden eingetretenen Arbeitsun
fähigkeit bestehe, werde der Zusammen
hang in zeitlich
er Hinsicht unter
brochen, wenn zwischendurch wieder Perioden 
der Arbeitsfähigkeit bestünden. Bei einer sechsmonatigen Periode voller Arbeits
fähigkeit sei der zeitliche Zusammenhang zwischen einer vorangegangenen Arbeitsunfähigkeit und der nachfolgenden Invalidisierung klarerweise unterbro
chen. Der Kläger sei bei dem von der B
eklagten 2 versicherten Betrieb
 gar acht Monate hintereinander vollumfänglich arbeitsfähig gewesen, weshal
b diese für 
die erneute Arbeitsunfähigkeit ab dem 
1. Juli 2007 zuständig sei (Urk. 1 S. 19-2
2, Urk. 22 S. 7-9). 
    
Bei der Beklagten 3 sei der Kläger aufgrund der Erreichung des minimalen 
BVG-Lohnes ab dem 1. Januar 2011 versichert gewesen. Zum Zeitpunkt der Ver
schlechterung mit konsekutiver 100%iger Arbeitsunfähigkeit am 10. Juni 2013 sei der Kläger bei der Beklagten 3 vorsorgeversichert gewesen, weshalb deren Zuständigkeit zur Erbringung von Invalidenleistungen aus der beruflichen Vor
sorge für die von der IV-Stelle ab dem 1. Juni 2013 zugesprochene ganze Inva
lidenrente gegeben sei. Im Umfang seines Pensums und damit seines Lohns sei der zeitliche Zusammenhang zwischen der ursprünglichen, seit 1998 bestehen
den Arbeitsunfähigkeit und der a
b dem 1. Juni 2013 wieder einge
tretenen 100%igen Inva
lidität unterbrochen (Urk. 1 S. 
22-25, Urk. 22 S. 9-11).
2.2
2.2.1
    
Die Beklagte 1 liess dagegen in der Klageantwort vom 10. Juli 2015 vorbringen, dass die Urteile des Sozialversicherungsgerichts BV.2003.00128 vom 23. Novem
ber 2007 und des Bundesgerichts 9C_65/2008 vom 29. Oktober 2008 festgestellt hätten, dass während der Versicherungsdauer bei der Beklagten 1 beim Kläger keine Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei, deren Ursache zu einer (Teil-)
Invalidät
 geführt habe. Damit hätten sie die zentrale Anspruchsvor
aus
setzung für jegliche Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge in diesem individuell konkreten Rechtsverhältnis materiell rechtskräftig verneint. Damit liege für den Anspruch auf Invalidenleistungen des Klägers gegenüber der Beklagten 1 aus dem bis September 1998 dauernden Vorsorgeverhältnis eine 
res
 
iudicata
 vor. Gleiches gelte für die von der Beklagten vorgenommene Verrech
nung (Urk. 15 S. 9-11). Auf die Klage gegen die Beklagte 1 sei daher nicht einzutreten. Im Übrigen wäre sie auch abzuweisen. Die Verfügungen der IV-Stelle vom 17. Februar und 14. November 2014 hätten für die Beklagte 1 keine 
Bindungswirkung. Der von der IV-Stelle gewählte Leistungsbeginn (1. Juli 2007
) gebe keinen Hinweis, dass 
die Beklagte 1 leistungspflichtig würde. Zudem be
stä
tige das neue Gutachten des C.___ vom 13. Juni 2012 erneut, dass der Kläger nach seinem Austritt aus der Beklagten 1 Ende August 1998 noch bis zum Mai 2002 weiterhin voll arbeits- und erwerbsfähig gewesen sei. Diese mehr als dreijährige Phase voller Erwerbsfähigkeit unterbreche jeden zeitlichen Zu
sam
menhang zwischen einer früheren allfälligen Arbeitsunfähigkeit und einer später eintretenden Invalidität. Auch aus diesem Grund könne die Beklagte 1 nicht für die ab Juli 2007 eingetretene Invalidität leistungspflichtig sein (Urk. 15 S. 15). 
2.2.2
    
Die Beklagte 2 liess in ihrer Klageantwort vom 29. Mai 2015 (Urk. 11) aus
füh
ren, obwohl der Sachverhalt und der IV-Grad unklar seien, könne gesagt werden,
 dass die Krankheitsgeschichte des Klägers eine einzige Abfolge von Rezidiven sei. Das Leiden des Klägers sei klar vorbestehend gewesen. Bei der Tätigkeit beim 
M.___
-Spital handle es sich lediglich um einen fehlgeschlagenen Eingliederungsversu
ch. Der Kläger selber habe fest
gehalten, dass er zu Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. September 2006 nur eingeschränkt arbeitsfähig gewesen sei. Der Kläger sei in diesem Zeitpunkt auch gar nicht versicherbar gewesen, da er eine ganze Rente der IV bezogen habe. Sodann habe die IV bei der Festlegung des 
Valideneinkommens
 auch auf die Werte der Jahre 1996 und 
1997 abgestellt. Die Teilinvalidität bei Eintritt in die Beklagte 2, die Zuspre
chung
 einer Rente vor Ablauf des Wartejahres und der 
Beizug
 der Einkommenswerte 1996 und 1997 durch die IV zur Festlegung des 
Valideneinkommens
 zeigten klar, dass die Beklagte 2 mangels Konnexität nicht zuständig zur Ausrichtung einer Rente sein könne (Urk. 11 S. 10 – 12). 
Der zeitliche Zusammenhang zur vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit sei während der Ver
sicherungszeit bei der Beklagten 2 nicht unterbrochen worden. Da beim Kläger eine sehr schlechte Prognose bestanden habe, wäre eine renten
ausschliessende Einsatzfähigkeit von 15 bis 18 Monaten notwendig, um den Kausalnexus zu unterbrechen. Nachdem der Kläger selber geltend gemacht habe, er sei seit 1998 ununterbrochen invalid 
und von der Invaliden
versicherung eine Invalidenrente bis zum 28. Februar 2007
 verlangt habe, erweise sich die Behauptung, wonach er von November 2006 bis Juli 2007 während der Dauer von 8 Monaten rentenausschliessend einsatzfähig gewesen sei, als falsch. Der Kläger 
stelle
 im Bestreben, Invalidenleistungen der beruflic
hen Vorsorge zu erhalten, unter
schiedliche Behauptungen auf u
nd verliere dadurch seine Glaubwürdigkeit (Urk. 11 S. 14
). 
2.2.3
    
Die Beklagte 3 machte geltend, es ergebe sich aus der Verfügung der IV-Stelle vom 17. Februar 2014 verbindlich, dass beim Kläger sicher seit Juli 2007 und somit deutlich vor der Versicherungszeit bei der Beklagten 3 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit, welche in der Folge zur Invalidität geführt habe, liege damit vor der Versicherungszeit bei der Beklagten 3, womit diese nicht leistungspflichtig sei. Bei einer an
dau
ernden mindestens 30%igen Einschränkung des Leistungsvermögens sei nicht von einer Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs auszugehen (Urk. 8, Urk. 27). 
3.
3.1
    
Bezüglich der Klage gegen die Beklagte 1 ist vorab die Einrede der abgeurteilten Sache (
res
 
iudicata
) zu prüfen. Eine abgeurteilte Sache liegt vor, wenn der streitige Anspruch mit einem schon rechtskräftig beurteilten identisch ist. Dies trifft zu, wenn der Anspruch dem Gericht aus demselben Grund und gestützt auf den gleichen Sachverhalt erneut zur Beurteilung unterbreitet wird. Die Rechts
kraftwirkung tritt nur soweit ein, als über den geltend gemachten An
spruch entschieden worden ist. Inwieweit di
es der Fall ist, ergibt die Aus
legung der Motive des Entscheids, zu welchem dessen ganzer Inhalt heranzuziehen ist. Zwar erwächst der Entscheid nur in jener Form in Rechtskraft, wie er im Dispositiv zum Ausdruck kommt, doch ergibt sich dessen Tragweite vielfach erst aus dem 
Beizug
 der Erwägungen. Insbesondere ist in sozialversiche
rungs
recht
lichen Verfahren ein vorinstanzlicher Gerichtsentscheid nicht nach seinem Wort
laut, sondern nach seinem tatsächlichen rechtlichen Bedeutungsgehalt zu ver
stehen. Durch die Anerkennung der materiellen Rechtskraft soll den Parteien ver
wehrt bleiben
, über den gleichen Streitgegen
stand beliebig wieder ein neues 
ordentliches Verfahren in Gang zu setzen (Urteil des Bundesgerichts 8C_79/2013
 vom 25. 
Juli 2013 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).
3.2
    
3.2.1
    
Das hiesige Gericht wies 
mit Urteil 
BV.2003.00128 vom 23. November 2007 (Urk. 
16/3) die Klage 
des Klägers vom 10. Oktober 2003 gegen die Vorsorgeein
richtung (vorliegend Beklagte 1) ab (zum damaligen Rechtsbegehren vgl. Sachverhalt Ziffer 1.3). Zur Begründung wurde in Erwägung 6.5 des genannten Urteils ausgeführt, 
es sei gestützt auf das Gutachten von Prof. Dr. 
Z.___
 
vom 17. Mai 2002 
davon auszugehen, dass der Kläger in seiner angestammten Tätigkeit als Versicherungskaufmann - 
abges
ehen von interkurrenten Schmerz
er
eig
nissen, Rehabilitationsaufenthalten und allfälligen Operationen - ab 1997 
(bis zur Begutachtung [Dezember 2001 bis März 2002]; vgl. E. 6.3) 
voll arbeits
fähig gewesen sei. Der Eintritt einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit von min
des
tens 20 % bis zum 30. September 1999 
(richtig: 1998 [Ablauf der Versiche
rungsdeckung bei der Beklagten 1]) sei demnach zu verneinen. Dementspre
che
nd bestehe kein Anspruch des Klägers auf Invalidenleistungen der Beklagten 1. 
In E. 8 wurde festgestellt, dass die Verrechnung von bis zum 18. Juli 2002 er
brach
ten Vorsorgeleistungen durch die Beklagte 1 mit dem Freizügigkeitsgut
ha
ben des Klägers zulässig gewesen sei. 
Das Bundesgericht bestätigte diesen Ent
scheid im Urteil 
9C_65/2008 vom 29. 
Oktober 2008 (Urk. 16/5). In Erwägung 
5 führte das Bundesgericht aus, entscheidend sei einzig, ob sich die beim Be
schwerde
führer gemäss Aktenlage seit vielen Jahren bestehenden Rückenbe
schwerden bis zum Ablauf der Versicherungsdeckung bei der Vorsorge
ein
richtung im Sinne einer relevanten Arbeitsunfähigkeit bemerkbar gemacht hätten. Das Bundesgericht 
erwägte
 im Parallelverfahren (Urteil 9C_58/2008 vom 
29. Oktober 2008 [Invalidenversicherung], Urk. 16/6; vgl. Sachverhalt Ziffer 1.6
), dass die auf pflichtgemässer Beweiswürdigung beruhende vorinstanzliche Sach
ver
haltsfeststellung, wonach der Versicherte seit 1997 bis zur Begutachtung durch Dr. Z.___ im Mai 2002 (richtig März 2002) nicht dauerhaft arbeits
un
fähig gewesen sei, im Rahmen der letztinstanzlich nurmehr eingeschränkt mög
lichen Überprüfung nicht zu beanstanden sei. Es müsse daher auch im vorlie
gen
den Verfahren bei der Feststellung sein Bewenden haben
, dass bis Ende September 1998 (Ablauf der Versicherungsdeckung bei der Beklagten 1) die Ar
beitsfähigkeit nicht in anspruchsbegründendem Ausmass eingeschränkt gewe
sen und damit der Vorsorgefall Invalidität nicht eingetreten gewesen sei. Die Zusprechung einer Invalidenrente durch die
 Beklagte 1 für die Zeit vom 1. 
Januar 2000 bis zum 
18. Juli 2002 sei damit zu Unrecht erfolgt. 
In E. 6 des Urteils 9C_65/2008 vom 29. Oktober 2008 hat das Bundesgericht sodann festge
stellt, dass die Verrechnung zulässig gewesen sei. 
3.2.2
    
Für den Bereich der beruflichen Vorsorge ist demnach letztinstanzlich ent
schie
den worden, dass es an einer während der Versicherungsdauer bei der Beklagten 1
 eingetretenen relevanten Arbeitsunfähigkeit (vgl. dazu auch E. 2.2 und E. 2.3 des Urteils BV.2003.00128 vom 23. November 2007; Urk. 16/3) fehlt. Wie die Beklagte 1 zu Recht bemerkte, betrifft die Anspruchsvoraussetzung einer „während der Versicherungsdauer“ eingetretenen relevanten Arbeitsun
fähig
keit einen zeitlich abgeschlossenen Sachverhalt. Da diese Anspruchsvor
aus
setzung vorliegend in Bezug auf die Beklagte 1 (formell und materiell) rechtskräftig verneint wurde, kann darauf nicht mehr zurückgekommen werden und ist die Anspruchsberechtigung des Klägers gegenüber der Beklagten 1 end
gültig dahingefallen (vgl. BGE 136 V 369 und Urteil des Bundesgerichts 9C_185/2014 vom 2. Juli 2014 E. 3.1). 
3.2.3
    
Auch über die Rechtmässigkeit der Verrechnung des bis zum 31. August 2002 geäufneten Freizügigkeitskapitals mit zu Unrecht vom Kläger bezogenen Inva
lidenleistungen der Beklagten 1 ist bereits rechtskräftig entschieden worden. Antrag Ziffer 4 des klägerischen Rechtsbegehrens steht damit ebenfalls die Ein
rede der abgeurteilten Sache entgegen.
 
3.2.4
    
Die Beklagte 1 erhob demnach die Einrede der abgeurteilten Sache zu Recht. Soweit sich die Klage gegen die Beklagte 1 richtet 
(Ziff. 1 und 4 de
s kläge
rischen Rechtsbegehrens), ist deshalb 
nicht 
darauf einzutreten 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_527/2016 vom 12. Dezember 2016 E. 2.1). 
3.2.5
    
Anzumerken bleibt, dass der 
Rechtsvertreter des 
Kläger
s
 
lic
. 
iur
. F.___ von der 
IV-Stelle 
- nach Erhalt einer (von der IV-Stelle auch der Be
klagten 1 zugestellten) Mitteilung vom 23. Dezember 2008 betreffend Aufhe
bung des Vorbescheides vom 17. Dezember 2007 (Urk. 13/1803-1804 und Urk. 13/1645-1647) - 
mit Schreiben vom 24. Dezember
 2008 Folgendes mitge
teilt hatte: „Die Zürich ist hinsichtlich der nunmehrigen weiteren Schritte Ihrer IV-Stelle im Rahmen der Abklärungen zur Invalidität meines Mandanten 
nicht mehr berührt
. Wie aus dem Parallelverfahren zum IV-Verfahren vor Bundesge
richt betreffend BVG (9C_65/2008 vom 29. Oktober 2008) bekannt ist, wurden sämtliche Ansprüche meines Mandanten gegenüber der Zürich Versicherung aus der Zeit seiner bisherigen Invalidität von Anbeginn weg verneint und auch die seinerzeitige Verrechnung im Jahre 2002 von BVG-Renten mit seinem Alters- bzw. Freizügigkeitsguthaben zugelassen. Damit ist die Zürich heute – was Herrn X.___ anbetrifft - definitiv aus dem Spiel. 
Ich ersuche Sie daher dringend, Mitteilungen oder Verfügungen nur noch meinem Mandanten zuzustellen, nicht mehr jedoch der Zürich.
 Entsprechend hat die Zürich auch ganz klar keinen Anspruch auf Erlass (gemeint wohl: Erhalt) der von Ihnen mit Mitteilung vom 
23. Dezember 2008 angebotenen Verfügung, da sie als Vorsorgeeinrichtung (auf
grund der Verrechnung und des erwähnten Bundesgerichtsurteils) daran kein schützenswertes Interesse mehr hat (…). Dies gilt erst recht für die von Ihnen in Aussicht gestellte, noch zu erlassende Verfügung betreffend 
Krankheit, Arbeits
un
fähigkeit und damit Invalidität seit Herbst 2007 aufgrund des damals wieder 
aufge
flackerten Rückenleidens (…).“ (Urk. 13/1805-1806)
. Auch in seiner 
Stellung
nahme 
vom 
28. Oktober 2009 (Urk. 13/1937-1960) im Prozess
 Nr. IV.2009.00626 in Sachen der Sammelstiftung gegen die IV-Stelle
 wies der Kläger (damals als Beigeladener)
 
darauf hin, dass die frühere Vorsorgeein
rich
tung der „Zürich“ aus ihrer Leistungspflicht definitiv und rechtskräftig 
entlassen worden sei (Urk. 13/1941; vgl. auch Urk. 13/1988). 
    
Dass der Kläger in den vorliegenden Rechtsschriften den Standpunkt einnimmt, die Beklagte 1 sei an die Feststellungen in den Verfügungen der IV-Stelle vom 17. Februar und 14. November 2014 gebunden und habe ihm deshalb vom 1. Juli 2007 bis 31. Mai 2010 sowie ab dem 1. Juni 2013 eine ganze Invaliden
rente auszurichten, erscheint unter diesen Umständen schlicht unverständlich. Abgesehen davon, dass dieser Standpunkt in diametralem Widerspruch zu dem
j
e
nigen im Schreiben vom 24. Dezember 2008 sowie in der Eingabe vom 28. Oktober 2009 steht, entbehren die Argumente, welche er für die von ihm nun dennoch behauptete Bindungswirkung der besagten IV-Verfügungen resp. Leistungsberechtigung gegenüber der Beklagten 1 anführte, jeglicher Grundlage. Namentlich trifft es auch nicht zu, dass das Bundesgericht im Urteil 9C_58/2008 vom 29. Oktober 2008 (Invalidenversicherung) die Frage der andauernden Arbeits
unfähigkeit „seit 1998“ nicht 
abschliessend
 beantwortet und die Auf
fassung vertreten hat, es könne – auch diesbezüglich – erst nach Vornahme neuer Abklärungen über seinen Leistungsanspruch neu verfügt werden (Urk. 1 S. 14-15). Vielmehr hat das Bundesgericht sogar ausdrücklich darauf hingewie
sen, dass 
sich die von der IV-Stelle zu tätigenden ergänzenden Abklärungen auf die Zeit ab Dezember 2004 
zu beschränken hätten (vgl. Urk. 16/6 S. 7 E. 1.4
)
. Der Kläger selbst hatte sich im früheren Verfahren IV.2009.00626 (als Bei
geladener) sogar ausdrücklich auf diesen Umstand berufen (Urk. 13/1942-1943, Urk. 13/1946 und Urk. 13/1989)
.
 
Sodann 
können weder aus dem Umstand, dass 
in der Verfügung vom 17. 
Februar 2014 das 
Valideneinkommen
 auf der Basis des vom Kläger bei der Beklagten 1 erzielten Einkommens berechnet wurde, noch a
us der Tatsache, dass die IV-Stelle in dieser 
Verfügung 
bei der Fest
setzung des Rentenbeginns die 
„
Wiederauflebensbestimmungen
“
 im Sinne von Art. 29
bis
 IVV berücksichtigte
, irgendwelche Rückschlüsse auf das 
– für einen Leistungsanspruch gegenüber der Beklagten 1 ausschlaggebende - 
Ausmass
 der Arbeitsunfähigkeit des Klägers
 während dem bis Ende September 1998 be
steh
enden Versicherungsverhältnis gezogen werden. 
Schliesslich
 
wurde im Gut
ach
ten des 
C.___ vom 13. Juni 2012
, au
f welchem die Verfügung vom 17. 
Februar 2014 gründet, 
ausdrücklich festgehalten, es sei übereinstimmend mit dem – darin zusammengefasst wiedergegebenen (Urk. 2/5 S. 20-21; vgl. auch Urk. 2/5 S. 24) - Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 23. November 2007 (Prozess Nr. IV.2006.00783) bis zur Operation vom 2. Mai 2002 nicht von einer dauer
haft bestehenden Arbeitsunfähigkeit (des Klägers) auszugehen (Urk. 2/5 S. 34; vgl. E. 
4.2.3
).
 
4.
4.1
    
Zum der Klage gegen die Beklage 2 zugrunde liegenden Sachverhalt ist den vor
liegenden Akten unter anderem zu entnehmen, dass der Kläger und der M.___-Spital am 19. Juli 2006 einen Arbeitsvertrag abschlossen. Dieser sah den Antritt der Anstellung des Klägers als Geschäftsführer auf den 1. September 
2006 vor, und zwar für die Monate September/Oktober 2006 in einem ca. 40%igen
 Pensum nach Absprache und danach ab dem 1. November 2006 in 
einem 100%igen Pensum (Urk. 1 S. 20-21; vgl. Stellungnahme des Klägers [als Be
i
geladener] vom 28. Oktober 2009 in Prozess Nr. IV.2009.00626, Urk. 13/1951). Die „Anmeldung in die 
Personalvorsorge
 (berufliche Vorsorge)“ bei der Beklagten 2 erfolgte ebenfalls im Juli 2006 (Urk. 2/19). 
    
M
it S
chreiben vom 17. Oktober 2006 teilte der Kläger der IV-Stelle mit
, er habe in den vergangenen Wochen a
uf einen guten Verlauf des Gene
sungsprozesses nach seinen schweren Rückenoperationen im März und Mai 2005 
zurückblicken können. Dies habe ihn veranlasst, erneut einen Versuch in die berufliche Tätig
keit zu wagen. Er habe einen Arbeitgeber gefunden, welcher 
„
volles Verständnis zur nun vorliegenden körp
erlichen Behinderung und den da
mit verbundenen Einschränkungen und Bedü
rfnisse“ habe. So habe er im Sep
tember mit einem Pensum von 40 % die neu
e Herausforderung als Geschäfts
führer des 
M.___
-Spitals 
B.___
 aufnehmen dürfen, und es sei geplant, dieses Pensum per November 2006 auf 100 
% zu steigern. In medizinischer Hinsicht sollte sie – die IV-Stelle – durch Dr. G.___ von der H.___ Klinik direkt orientiert werden (Urk. 13/1437). 
    
Am 14. Dezembe
r 2006 teilte der Kläger (
als Vorsitzender der Spitalleitung des 
M.___
-Spitals
) der IV-Stelle mit, wie in seinem Schreiben vom 17. Oktober 2006 erwähnt, sei sein Wiedereinstieg in die Arbeitswelt geglückt: Ab dem 1. September 2006 sei er zu 40 % erwerbstätig gewesen und nun wieder seit 
dem 1. November 2006 zu 100 %. Möglich werde ihm die Bewältigung des Büro
alltags vorwiegend dank des seinem Leiden angepassten Mobiliar, welches ihm einen rückenschonenden angepassten Wechsel von stehender zu sitzender Arbeitsweise erlaube. Er ersuche um Kostenübernahme für dieses Spezial
mate
rial (Urk. 13/1483). 
    
Am 9. Januar 2007 hob die IV-Stelle unter Hinweis auf die Angaben des Klä
gers im Schreiben vom 17. Oktober 2006 und nach Rücksprache mit dessen Rechts
vertreter die Invalidenrente per Ende Februar 2007 auf (Urk. 13/1543-1544).
 Am 10. Mai 2007 liess die Beklagte 2 dem M.___ Spital „den Vorsorgeausweis für X.___“ zugehen mit dem 
Bemerken
, dass nach Prüfung 
der Unterlagen der Gesundheitsvorbehalt aufgehoben werden könne (Urk. 2/18
/1). In der Folge übte der Kläger seine Tätigkeit offenbar noch bis Ende Juni 2007 aus. Am 
6. Dezember 2007 
teilte der Kläger der IV-Stelle mit, er sei 
seit Juli 2007 wiederum zu 100 % arbeitsunfähig aufgrund seiner bekannten und bereits mehrmals operativ 
angegangenen Rückenbeschwerden. 
An seiner bisherigen Stelle beim M.___-Spital habe sich deswegen leider eine Ände
rung ergeben. 
Die Stelle als Geschäftsführ
er 
sei ihm 
aufgrund der Verschlech
terung 
gekündigt und gleichzeitig sei ihm eine Stelle als Berater im Bereich Stra
tegie und Politik mit einem Pen
sum von lediglich noch 10 % angeboten worden, welche er angenommen habe. Aus heutiger Sicht sei leider von einem blei
benden Gesundheitsschaden auszugehen (Urk. 13/1607-1608; vgl. Vertrags
än
de
rung vom 22. August 2007, Urk. 13/1651; vgl. auch Urk. 13/1703 [Kün
digung des M.___-Spitals vom 3. März 2008 per Ende Juni 2008]). Wie erwähnt, sprach die IV-Stelle dem Kläger in der Folge mit Verfügung vom 27. Mai 2009 mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2007 eine ganze Rente zu 
(Urk. 13/1843-1845), woraufhin es zum Beschwerdeverfahren IV.2009.00626 kam
 (vgl. dazu sowie zum seitherigen Sachverhalt Ziffern 1.8-1.10 des Sachver
halts). 
4.2
4.2.1
    
In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen zu entnehmen, dass 
der Kläger 
seit seiner Jugend an Rückenschmerzen 
leidet 
u
nd 
sich deswegen zahlreicher konservativer Therapien und drei operativen Eingriffen (vom 17. März 1995, 2. Mai 2002 und 4. März 2005) unterziehen
 musste
. 
Laut dem – im Auf
trag der Beklagten 1 erstatteten - Gutachten von Prof. Dr. med. 
Z.___
 vom 17.
 
Mai
 
2002 neigt der beim Kläger vorliegende organische Befund zur Ver
schlech
terung (vgl. Urk. 16/4 E.
 
1.8 und E. 4.3 am Ende). Nachdem (nach der Begut
achtung durch Prof. Dr. 
Z.___
) am 
2. Mai
 2002 eine 
Spondylodese
 und 
Dekompression L4-S1 vorgenommen worden war, kam es denn im weiteren Ve
r
lauf auch zu einer Anschlussproblematik mit 
Discopathie
 und Instabilität, wes
wegen am 4.
 
März
 
2005 in der 
H.___
 Klinik von Dr. 
G.___
 eine 
Ver
läng
erungsspondylodese
 L4 – L2 und 
transforaminale
 
intercorporelle
 
Spondylodese
 L4
 
- L2 vorgenommen wurde (Urk. 13/1236-1237). 
Prof. Dr. Z.___ 
prognos
tizierte in seinem Gutachten, dass durch diese Operation ein Fortschreiten der Degeneration aufgehalten werden könne (vgl. Urk. 16/4 E. 4.3 am Ende). Auch der behandelnde Hausarzt Dr. med. I.___, FMH Allgemeinmedizin, hatte der IV-Stelle am 3. März 2005 mitgeteilt, dass man sich von der Operation eine 
massive Verbesserung und dadurch Wiedererlangung einer Erwerbs- resp. Arbeits
fähigkeit in ca. drei bis sechs Monaten verspreche (Urk. 13/1231-1232). 
Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) hielt in seiner – in Kenntnis der durch
geführten Operation – vorgenommenen Stellungnahme vom 22. März 2005 fest, im Moment sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit klar ausgewiesen. Ein Gut
achten mache erst in fünf bis sechs Monaten Sinn (Urk. 13/1365). Prof. Dr. med.
 J.___
, Chefarzt Neurologie der 
H.___
 Klinik, berichtete der IV-Stelle am 19.
 
April
 
2005, der unmittelbare postoperative Verlauf sei komplikationslos ge
we
sen. Er empfehle eine erneute Anfrage in Bezug auf den Verlauf und die Situation bei der komplexen Problematik im September 2005 (Urk. 13/1249). Die IV-Stelle holte in der Folge - erst - im September 2006 wieder einen Bericht der 
H.___
 Klinik ein (Bericht 
von Dr. G.___ 
vom 12.
 
September, Urk
. 13/1381-1384). Dr. G.___ äusserte sich darin zu den physischen Funktio
nen. 
In einem weiteren Bericht an die IV-Stelle vom 2. Oktober 2006 hielt Dr.
 G.___
 fest, dass der Kläger über ein gutes Resultat (der Operation vom März 2005) berichten könne, wobei die eigentliche Verbesserung erst etwa ein Jahr nach dem Eingriff merkbar gewesen sei.
 Seit Frühling 2006 vermerke der Kläger 
eine deutliche Verbesserung. Die Arbeits
un
fähigkeit könne wie folgt festgelegt werden: 100 % von der Operation im März bis Frühl
ing 2006, 80 % bis insgesamt 1. 
September 2006, seither 60 % arbeitsunfähig und voraussichtlich im November 2006 voll arbeitsfähig, sofern keine Besonderheiten aufträten
 
(Urk.
 
13/1433). 
4.2.2
    
Die seither bis zur – von der IV-Stelle veranlassten – polydisziplinären Begut
achtung im 
C.___
 (April 2012) aufliegenden Arztberichte und Gutachten wur
den
 im betreffenden Gutachten vom 13. Juni 2012 (Urk. 2/5 S. 4-28) zusammen
gefasst (vgl. E. 3.2 des Urteils IV.2009.00626 vom 7. März 2011 in Sachen der Beklagten 2 gegen die IV-Stelle [Urk. 13/2015-2033]), weshalb sie vorliegend 
nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nac
h
folgenden Erwägungen jedoch darauf Bezug genommen. 
4.2.3
    
Im Gutachten des C.___ vom 13. Juni 2012 wurden folgende Diagnosen gestellt (Urk. 2/5 S. 36 f.):
    
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) 
1.
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei
a) 
Status nach Diskektomie L4/5 1995
b) 
Status nach 
transpedikulärer
 und 
interkorporeller
 
Spondylodese
 L4-S1 02.05.2002, günstiges Ergebnis
c)
Status nach Dekompression und 
Anschlussspondylodese
 L2-L4 04.03.2005, günstiges Ergebnis
d) 
Status nach 
Vertebrektomie
 C6 und ventraler 
interkorporeller
 
Spondy
lodese
 C5-7 mit Harm-Cage und ventraler Platte 12.09.2008, inter
kurrent ungünstiges Resultat mit 
Kyphosierung
 C5/6 bei Einsinken des Cages und Ausreissen der Schrauben mit Plattenlockerung - inzwischen konsolidiert 
e)
aktuell röntgenologisch vollständig durchbaute 
Spondylodese
 C5-7 ohne Lockerungszeichen des 
Spondylodesenmaterials
, ausgedehnte präverte
brale Verknöcherung C4/5. Ventrale und laterale Spondylosen im Be
reich der mittleren und unteren BWS sowie mässige 
Osteochondrose
 Th8-12. Status nach 
Spondylodese
 L2-S1 mit vollständigem 
Durchbau
 und ohne Lockerungszeichen des 
Spondylodesenmaterials
. Fortge
schrit
te
ne 
Osteochondrose
 Th11/12 mit reaktiven überbrückenden Spon
dy
losen
2.
Mässig ausgeprägte postoperative 
anterolaterale
 Bandinsuffizienz des linken Kniegelenkes bei Status nach arthroskopischer Kniegelenkrevision 2002
    
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) 
3.
Zustand nach wiederholter Anpassungsstörung im Sinne einer längeren depressiven Reaktion bei körperlicher Erkrankung (F43.21)
4.
Koronare Herzkrankheit mit subakutem 
antero
-lateralem Myokardinfarkt im September 2008
- 
Koronarographie
 am 10.10.2008 mit Nachweis einer subtotalen proxi
malen RIVA-Stenose und einer hochgradigen proximalen 
Circumflexa
-Stenose, die je mit einem beschichteten Stent 
aufdilatiert
 wurden. Linker Ventrikel mit 
anterolateraler
 
Hypokinesie
 und global normaler LVEF von 68 %, seit dieser Koronarintervention keine kar
dialen Beschwerden mehr
-
Kardiovaskuläre Risikofaktoren: Hypertonie und Hypercholesterinämie, beide unter medikamentöser Behandlung, seit Infarkt sistierter Nikotin
abusus
5.
Status nach vier Schüben einer 
Sigmadiverticulitis
 zwischen 2001 und 2010
6.
Status nach endoskopischer 
Cholezystektomie
 im Juni 2008 wegen 
Chole
lithiasis
 
7.
Status nach 
athroskopischer
 Revision des rechten Kniegelenkes 2008, günstiges Ergebnis
8.
Status nach 
Leistenhernienoperation
 rechts 1986, kein Rezidiv
9.
Status nach Appendektomie im Lebensalter von 19 Jahren, keine Folgen
    
Im Rahmen der polydisziplinären Abklärung hätten sich beim Kläger aus
schliess
lich orthopädisch somatisch beeinträchtigende krankhafte Befunde gefun
den. Es handle sich um eine viele Jahre zurückreichende Wirbelsäulen- und Rückenanamnese mit Zustand nach umfangreichen operativen Behand
lungen 
einbezüglich
 
langstreckiger
 
Spondylodesen
 L2-S1 der LWS und einer zusätz
li
chen 
Spondylodese
 C5-7 der HWS. Die postoperativen Befunde gälten allesamt als günstig. Dennoch bleibe die statische Restbelastbarkeit der Wirbelsäule angesichts der umfangreichen operativen Behandlungen dauerhaft deutlich beeinträchtigt. Der Verlauf nach der zuletzt am 12.
 
September
 
2008 durchge
führten 
cervicalen
 
Spondylodese
 C5-7 sei interkurrent problematisch gewesen. Glücklicherweise sei nach passagerem Einsinken des Cages und Ausreissen von Schrauben mit sekundärer Plattenlockerung eine vollständige Konsolidierung zu konstatieren. Naturgemäss sei die Beweglichkeit der Wirbel
säule in allen Funk
tions
abschnitten messbar eingeschränkt. Röntgenologisch seien die operativen Ergebnisse jeweils als problemlos interpretiert worden. Es fänden sich deutliche degenerative 
osteochondrotische
 und spondylotische Befunde C4/5 und Th8-12. Neben den komplexen Wirbelsäulenbefunden handle es sich um eine postope
rativ nach ASK 2002 verbliebene mässig intensive 
anterolaterale
 Bandin
suffi
zienz des linken Kniegelenkes. Aufgrund dieser Befunde sei die körperliche Belastbarkeit des Klägers dauerhaft eingeschränkt. Die allgemeine Mobilität und Bewegungssicherheit gelte als dezimiert. Therapeutische Ansätze mit dem Z
iel einer Besserung oder Wieder
herstellung seien dauerhaft nicht mehr in Sicht. 
    
Es seien noch leichte körperliche Arbeiten vorstellbar, welche rückenadaptiert und somit wechselbelastend sein müssten. Der Kläger sollte stets in der Lage sein, seine Arbeitsposition in jeweils freiem Ermessen zwischen Sitzen, Stehen und Umhergehen einnehmen zu können. Arbeiten in Zwangshaltungen wie vorn
übergebeugt stehend, kniend, hockend, kauernd sowie einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen an den Rumpf seien nicht mehr vorstell
bar. Somit würden Bildschirmarbeiten für den Fall ausscheiden, dass sie die beschriebene frei zu wählende Mobilität nicht gewährleisteten. Ebenso seien Tätigkeiten in Zwangshaltungen für die HWS und den Kopf und einhergehend mit repetitiven Bewegungsanforderungen an die HWS nicht mehr vorstellbar. Das Heben und Tragen von Lasten sei mit 
10 kg limitiert. Wegen der Band
insuffizienz am linken Kniegelenk seien keine Tätigkeiten mit Aufenthalt auf unebenem Gelände, Gerüsten und Leitern möglich. 
Angepasste leichte Arbeiten seien noch mit einem vollen Pensum möglich. Witter
ungs- und tagesform
ab
hängige wechselintensive Rücken-, Nacken- und Kopfschmerzen seien nicht aus
zu
schliessen. Diese würden das Arb
eitstempo und somit die Arbeits
produk
tivität um 30 % mindern. Es resultiere in angepasster Tätigk
eit eine Arbeits
fähigkeit in der Grössenordnung von 70 %. Die zuletzt ausge
übte Tätigkeit als Unternehmens
berater und Spitalverwaltungsfachmann sei bei Einhaltung des Belastungsprofils zu 70 % zumutbar. Neben den führenden orthopädisch-soma
tischen Befunden seien zusätzliche neurologische, internisti
sche und psychia
trische Beeinträchtigungen nicht festgestellt worden (Urk. 2/5 S. 37 ff.). Die attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 % (100 % Pensum, Minderung der Leistungs
fähigkeit 30 %) in der bisherigen und in einer (anderen) angepassten Tätigkeit bestehe ab anfangs 2010 nach endgültigem Abschluss der Rehabilitations
mass
nahmen (Urk. 2/5 S. 40). 
    
Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, es sei beginnend ab ca. 1998 mehrfach zu krankheitsbedingten interkurrenten Arbeitsausfallzeiten ge
kommen. Eine zumindest mehrere Monate anhaltende 100%ige Arbeitsun
fähig
keit infolge der umfangreich vorliegenden Wirbelsäulenpathologie sei nachvoll
ziehbar. Übereinstimmend mit dem Urteil des hiesigen Gerichtes vom 23. Novem
ber 2007 sei bis zur Operation vom 2. Mai 2002 nicht von einer dauerhaft bestehenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Der Eingriff vom 2. Mai 2002 habe zumindest interkurrent zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit geführt. Die am 4. März 2005 erfolgte 
Anschlussspondylodese
 L4-S2 habe wiederum eine interkurrente und auf wenige Monate begrenzte Arbeits
unfähigkeit bewirkt. Mit Hinweis auf die IV-Verfügung vom 9. Januar 2007 sei per 1. November 2006 wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit eingetreten. Am 9. April 2008 werde im Bericht der 
H.___
 Klinik an den Hausarzt Dr. 
I.___
 ein neu aufgetretenes 
Zervicobrachialsyndrom
 erwähnt, wobei belastungsab
hängige tiefliegende Nacken
schmerzen vergesellschaftet seien mit Parästhesien in beiden Klein
fingern auf beiden Seiten. Es sei von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ab diesem Zeitpunkt auszugehen. Mit weiterem Bericht der 
H.___
 Klinik vom 9. Juni 2008 sei eine Reduzierung der Arbeitsunfähigkeit von 100 % auf 
50 % erwähnt worden. Der 
cervicale
 Eingriff C5-7 vom 12. September 2008 hab
e in der Folge des
 anfänglich problematischen Ver
laufs eine erneute Arbeits
un
fähigkeit bis Ende 2008 begründet. Es sei von einem endgültigen Abschluss der Rehabilitationsmassnahmen ab Anfang 2010 auszugehen. Die bisherige Tätig
keit sei somit ab diesem Zeitpunkt – sofern das Belastungsprofil eingehalten werden könne - zu 70 % zumutbar (Urk. 2/5 S. 34
; vgl. auch Urk. 2/5 S. 
S. 43). 
4.2.4
    
Laut dem Gutachten von Dr. 
D.___
, Orthopädische Chirurgie FMH, v
om 22. Mai 2014 (Urk. 2/16) bestehen beim Kläger mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine 
Implantatlockerung
 TH12 mit Tan
gierung des 
Thekal
kon
voluts
 der 
Pedikelschraube
 Th12 rechts bei im Übrigen solider Montage L1-S1 1995/2013 und eine 
nur teilweise konsolidierte auf
richtende Stabilisation C5-7 2008 mit 
Nachkyphosierung
 und Restdynamik C5/6 mit klinisch chronifiziertem 
Cervikover
tebralsyndrom
 sowie ohne Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach Stent-Einlage bei 
coronarer
 Herzer
krankung 2008 und eine Diverti
kulitis (Abklärungen pendent, Frau Dr. 
K.___
, Gastroenterologie, Spital 
L.___). Aus Wirbelsäulen-orthopä
discher Sicht sei in der früher ausgeübten Tätigkeit als administrativer Spitalleiter (bis 2007 ausgeführt) aufgrund der Befunde der Halswirbelsäule und der instabilen Montage 
thorakolumbal
 eine ver
wertbare Arbeitsfähigkeit retrospektiv ab mindestens Eingriff 2013 nicht gegeben. In der Tätigkeit als Musiklehrer sei lediglich ein Einsatz von ein bis zwei Stunden überhaupt 
denkbar, wobei sich durch die Destabilisierung des Implantates Th12/L1 hier die Verwertbarkeit kaum reell umsetzen lasse und eine weitere Verschlechterung zu erwarten sei. 
4.3
4.3.1
    
Es ist unstrittig, dass 
eine unter dem Blickwinkel von Art. 23 BVG erheblich
e Arbeitsunfähigkeit (von mindestens 20 %, vgl. E. 1.2) 
vor dem Stellenantritt 
des 
Klägers beim 
M.___
-Spital am 1. September 2006 eingetreten ist (Urk. 1 S. 18; vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2009.00626 vom 7. März 2011 in Sachen der Beklagten 2 gegen die IV-Stelle, E. 2.1 [Urk. 13/2026-2027])
. Ebenfalls ausser Frage steht der sachliche Konnex (vgl. E. 1.3.2) zwischen der vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit und der laut Verfügung der IV-Stelle vom 17. Februar 2014 im Juli 2007 eingetretenen Invalidität. 
    
Eine Leistungsberechtigung des Klägers gegenüber der Beklagten 2 ist demnach (nur, aber immerhin) dann gegeben, wenn der zeitliche Zusammenhang (vgl. E. 1.3.3-5) zwischen 
der vorbestehenden 
(
und 
laut seinen Angaben 
auch bei Beginn des Arbeitsverhältnisses am 1. September bis Ende Oktober 2006 noch vorhandenen
)
 Arbeitsunfähigkeit 
und der laut Verfügung der IV-Stelle vom 17. Februar 2014 im Juli 2007 eingetretenen Invalidität unterbrochen wurde. 
4.3.2
    
Der Kläger begründete seine Auffassung, wonach der zeitliche Zusammenhang 
unterbrochen worden sei, wie erwähnt, damit, dass er vom 1. November 2006 b
is Ende Juni 2007 voll arbeitsfähig gewesen sei. Dies wurde von der Beklagten 2 bestritten (Urk. 11 S. 11 und Urk. 29 S. 3).
4.3.3
    
Wie das Gericht bereits in E. 2.2 des 
Urteil
s
 IV.2009.00626 
in Sachen der Be
klag
ten 2 gegen die IV-Stelle vom 7. März 2011 bemerkt hat, ist die Streitfrage, 
ob der zeitliche Zusammenhang unterbrochen wurde, vorliegend frei nach Ma
ss
gabe der in E. 1.3.3 
dargelegten Grundsätze zu prüfen
 (Urk. 13/2027)
. 
4.4
4.4.1
    
Wie eingangs erwähnt, ist bei einer Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nicht 
zwingend von einer Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Viel
mehr
 ist zu prüfen, ob im konkreten Fall nach der Art der gesundheitlichen Beein
trächtigung, der Prognose des Arztes und den Motiven der Anstellung eine dauerhafte Wiederaufnahme der Arbeit objektiv als wahrscheinlich erscheint oder ob es sich um einen blossen Versuch handelt (vgl. E. 1.3.3 und Hans-Ulrich Stauffer, Berufliche Vorsorge, 2. Auflage, Zürich 2012 S. 328 N 901 mit Hin
weisen). 
4.4.2
    
Bezüglich des medizinischen Sachverhalts haben der Kläger und die Beklagte 2 auf die Akten der Invalidenversicherung (vgl. Urk. 13/777-13/2642 verwiesen (vgl. dazu E. 4.2). 
    
Konkrete ärztliche Angaben zur beim Kläger seit der Operation vom 4. März 2005 bestehenden Arbeitsfähigkeit finden sich einzig im genannten Bericht von Dr. G.___ vom 2. Oktober 2006 (Urk. 13/1433). Dieser hat dem Kläger darin, wie erwähnt, ab dem 1. November 2006 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Es ist jedoch zu beachten, dass Dr. G.___ 
im Oktober 2005 einen Gutachtensauftrag der IV-Stelle mit der Begründung 
der Befangenheit abgelehnt hatte
; dies einer
seits, weil er Operateur des Klägers sei, und anderseits, weil dieser im Stiftungs
rat der 
H.___
 Klinik einsitze. Beides erlaube ihm keine neutrale Beurteilung 
(Urk. 13/1301). Die Angaben von Dr. 
G.___
 im Bericht vom 2. Oktober 2006 lassen
 denn auch darauf schliessen, dass er bei der 
darin vorgenommenen Einschätzung der bis zum Zeitpunkt der Berichterstattung bestehenden Arbeitsunfähigkeit mass
geb
lich auf die subjektiven Angaben des Klägers abgestellt hat. 
    
Der Kläger selbst hat zur bei ihm seit der Operation vom 4. März 2005 be
stehenden Arbeitsunfähigkeit unterschiedliche Angaben gemacht. So hat er in seiner 
Stellungnahme vom 2. Mai 2007 im Verfahren IV.2006.01141 (in der 
Folge vereinigt mit IV.2006.00783) in Sachen der Beklagten 1 gegen die IV-Stelle
, damals als Beigeladener, 
geäussert: 
„Fakt ist, d
ass der Versicherte seit dem 1. 
Dezember 1998 bis heute 
durchgehend
 zwischen 50 % und 100 % in
valid war, ohne dass in dieser Zeit je eine revisionsrelevante Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit von mehr als 30 Tagen stattg
efunden hätte.“ (Urk. 13/1581). 
Im Rahmen 
des vorliegenden Verfahrens gab er – zur Begründung seines Standpunktes, wonach er bei der Beklagten 2 durchaus versicherbar gewesen sei - an, es treffe zwar zu, dass er vor dem Engagement bei der M.___-Klinik „stark“ beeinträchtigt gewesen sei und dies gegenüber dem Arbeitgeber offen kommuniziert habe. Jedoch sei es ihm möglich gewesen, sein Pensum (immer
hin als Geschäftsführer eines Spitals) spätestens ab 1. November 2006 auf 100 %
 zu erhöhen und dieses auch – immer nach Absprache mit dem Arbeitgeber - für acht Monate bis Ende Juni 2007 in diesem Umfang aufrechtzuerhalten (Urk. 22 S. 8). 
    
Da demnach die Angaben des Klägers je nach der von ihm gerade einge
nom
me
nen Rechtsposition variieren, ist seine Glaubwürdigkeit resp. die Glaubhaftigkeit seiner Angaben in der Tat in Frage zu stellen (vgl. Klageantwort der Beklagen 2, Urk. 11 S. 14). Dementsprechend ist nach dem Gesagten auch die von Dr. G.___ 
am 2. Oktober 2006 vorgenommene Einschätzung der voraussichtlichen Arbeits
fähigkeit ab dem 1. November 2006 mit 100 % als nicht aussagekräftig zu erachten, zumal er keine plausible Erklärung dafür geliefert hat, weshalb die davor 
angeblich noch bestehende 60%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätig
keit voraussichtlich – quasi von heute auf morgen – ab dem 1. November 2006 gänzlich und auf Dauer dahinfallen sollte. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, dass am 1. November 2006 eine dauerhafte Wiedereingliederung des Klägers objektiv als wahrscheinlich erschien. 
4.4.3
    
Was die – strittigen – Motive der Wiedereingliederung betrifft, so sprach der Kläger selbst entgegen seinem Vorbringen in der Replik (Urk. 22 S. 9) im be
sagten Schreiben an die IV-Stelle vom 17. Oktober 2006 (Urk. 13/1437) durch
aus von einem „Versuch“, wieder in eine berufliche Tätigkeit einzusteigen. Auch in seiner (als Beigeladener) im Beschwerdeverfahren IV.2006.00783 in Sachen der Beklagten 1 gegen die IV-Stelle (vgl. E. 1.6) eingereichten Stellungnahme vom 2. Mai 2007 ist von einer Verbesserung der Arbeitsunfähigkeit ab Septem
ber 2006 im Umfang von 40 % im Sinne eines schritt- „und versuchsweisen“ Wiedereinstieges in eine volle Erwerbstätigkeit als Geschäftsführer des M.___-Spitals mit einem seit dem 1. November 2006 ausgeübten 100 % Pensum die Rede (Urk. 13/1580-1581). Auf diesen „Aussagen der ersten Stunde“ ist der Kläger zu behaften. 
    
Der M.___-Spital war laut den Angaben des Klägers über die vor dem dortigen Engagement bestehenden „starken“ Beeinträchtigungen (Urk. 22 S. 8) informiert. Er hatte sodann jedenfalls auch schon bei Vertragsschluss im Juli 2006 Kenntnis davon, dass der Kläger damals (noch) eine Invalidenrente bezog (Urk. 2/19). Unter diesen Umständen konnte sich der M.___-Spital fraglos weder bei Vertragsabschluss im Juli 2006 noch im Zeitpunkt der – vertraglich bereits vorgesehenen – Erhöhung des Pensums auf 100 % am 1. November 2006 darauf verlassen, dass der Kläger ab diesem Zeitpunkt voll arbeitsfähig sein wird. Wenn der – von ihm als verständnisvoller Arbeitgeber beschriebene – M.___-Spital den Kläger gleichwohl 
bereits im Juli 2006 per 1. September 2006 als Geschäftsführer einstellte und das Pensum am 1. November 2006 erhöhte, so kann das nur damit erklärt werden, dass die Anstellung des Klägers aus Sicht des M.___-Spitals entweder den Charakter eines Arbeitsversuchs hatte oder massgeblich auf sozialen Erwägungen beruhte. Der Umstand, dass es nicht üblich ist, eine Chefposition versuchsweise oder aufgrund von sozialen Erwägungen zu besetzen, ändert daran nichts. 
4.4.4
    
Nach dem Gesagten 
ist 
– in Würdigung der relevanten Umstände - 
die Tätigkeit des Klägers beim 
M.___
-Spital als blosser Arbeitsversuch zu werten, der 
trotz der Dauer von acht Monaten 
den engen zeitlichen Zusammenhang zwischen der vorbestehenden Ar
beitsunfähigkeit und der laut Verfügung der IV-Stelle vom 17. Februar 2014 im Juli 2007 eingetretenen 
Invalidität nicht unterbr
icht. 
4.5
4.5.1
    
Im Übrigen bestehen ohnehin erhebliche Zweifel daran, dass der Kläger – wie von ihm im vorliegenden Verfahren behauptet - ab dem 1. November 2006 bis Ende Juni 2007 über eine (annähernd) volle Arbeitsfähigkeit verfügte. Die Angaben des Klägers in seinem „echtzeitlichen“ Schreiben an die IV-Stelle vom 17. Oktober 2006, wonach er 
jetzt wieder in der Lage sei, „etwas“ länger zu laufen oder an Ort zu stehen
, und 
er einen Arbeitgeber gefunden habe, welcher „volles Verständnis zur nun vorliegenden körperlichen Behinderung und der da
mit verbundenen Einschränkungen und Bedürfnisse habe“ (Urk. 13/1437), lassen
 
nämlich nicht darauf schliessen, dass ab dem 1. November 2006 ein (annäh
ernd
) 100%iges Leistungsvermögen bestand. Dr. I.___ nannte sodann im - 
von
 der IV-Stelle wegen des 
Gesuch 
des vom Kläger im Dezember 2006 gestellten Gesuchs 
um Übernahme der Kosten für die von ihm bereits angeschafften Hilfsmittel ein
geholten – 
echtzeitlichen 
Bericht vom 5. Februar 2007
 
als Diagnose mit Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches rezidivierendes 
Lum
boverte
bral
-/ 
Lumbosakralsyndrom
. Der Kläger leide 
täglich unter belastungs- und bewe
gungsabhängigen Schmerzen
, wobei er diese dank 
selbständigem Rücken
turnen und angepasstem ergonomischen Verhalten „einiger
massen erträglich“ hal
ten könne 
(U
rk. 13/1529-1530
).
 Zieht man weiter in Betracht, dass der Klä
ger ge
mäss seinen (von Dr. I.___ am 21. Dezember 2007 bestätigten [Urk. 13/1914]) Angaben wegen der bekannten Rückenbeschwerden ab Juli 2007 gleich gänz
lich arbeitsunfähig war (Urk. 13/1607; vgl. auch Arztzeugnis von Dr. med. N.___, FMH Allgemeinmedizin, am 31. Oktober 2007 [Urk. 13/1609]), erscheint nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er davor während drei Monaten oder länger über ein (annähernd) 100%iges Leistungsvermögen verfügte (vgl. E. 1.3.5). 
    
Dass ihn die Beklagte 2 – wie der Kläger geltend machte (Urk. 22 S. 8) – nach „Prüfung der Unterlagen und in vollständiger Kenntnis seiner Vorerkrankung“ mit Schreiben vom 10. Mai 2007 in ihren Versicherungsschutz aufnahm, ändert daran nichts, lässt sich doch diesem Schreiben nicht entnehmen und wurde vom Kläger auch nicht behauptet, dass sie vom M.___-Spital bis dahin laufend über sein Leistungsvermögen informiert worden sei. Auch dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Januar 2007 die bisherige Rente per Ende Februar 2007 auf
gehoben hat (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.6), steht der vorstehenden Schluss
fol
ge
rung nicht entgegen, zumal diese Verfügung ausschliesslich auf der Angabe des Klägers vom 17. Oktober 2006, wonach per 1. November 2006 eine 
Pensumser
höhung
 auf 100 % vorgesehen sei (Urk. 13/1437), sowie der Angabe seines Rechts
vertreters vom 7. November 2006, wonach der Kläger wieder zu 100 % 
ar
beite und ein Einkommen entsprechend dem 
Validenlohn
 erziele (Urk. 13/
1439-40), gründet (Urk. 13/1543-1544). 
4.5.2
    
Es ergibt sich somit, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der zeitliche Zusammenhang zwischen 
der vorbestehenden Arbeitsunfähigkeit und der späte
ren Invalidität nicht unterbrochen wurde
. 
4.6
    
Die Leistungsverweigerung der Beklagten 2 erweist sich damit jedenfalls als rechtens. 
5.
5.1
    
Was die Klage gegen die Beklagte 3 betrifft, so war der Kläger gemäss der (rechtskräftigen) Verfügung der IV-Stelle vom 17. Februar 2014 ab Juli 2007 in bisheriger und angepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Ab Anfang 2010 ging die IV-Stelle gestützt auf das Gutachten des C.___ vom 13. Juni 2012 (Urk. 2/5; vgl. E. 4.2.3) von einer Leistungseinschränkung in bisheriger und ande
rer angepasster Tätigkeit von 30 % aus (Urk. 2/6). Die IV-Stelle bemass den Invaliditätsgrad ab Juli 2007 mit 100 % und denjenigen ab Anfang 2010 mit 37 % und sprach dem Kläger dementsprechend ab 1. Juli 2007 befristet bis 31. März 2010 eine ganze Rente zu. 
    
In der Verfügung vom 14. November 2014 erachtete die IV-Stelle gestützt auf das Gutachten von Dr. D.___ (Urk. 2/16; vgl. E. 4.2.4) ab Juni 2013 erneut eine 
Ar
beitsunfähigkeit von 100 % als ausgewiesen (Urk. 2/7). Dementsprechend hat sie
 dem Kläger mit Wirkung ab dem 1. Juni 2013 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 100 % wieder eine ganze Invalidenrente zugesprochen (Urk. 13/2623-2630). 
5.2
    
Wie die Beklagte 3 zu Recht bemerkte, trat die Arbeitsunfähigkeit, welche zur Invalidität geführt hat, deutlich vor der Zeit ein, in welcher der Kläger bei ihr versichert war, und wurde der zeitliche Zusammenhang zur gemäss Verfügung der IV-Stelle vom 14. November 2014 im Juni 2013 eingetretenen 100%igen Invalidität nicht unterbrochen. Für die Annahme eines Unterbruchs wäre erfor
der
lich, dass zwischenzeitlich in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit wäh
rend einer bestimmten nach den Umständen zu bemessenden Zeitdauer eine (annähernd) 
vollständige Arbeitsfähigkeit bestand (vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_658/2016 vom 3. März 2017 E. 4 mit Hinweisen). Dies war jedoch beim Kläger unstrittig auch zwischen Januar 2010 und Juni 2013 nicht der Fall (vgl. E. 4.2.3). 
5.3
    
Eine Leistungspflicht der Beklagten 3 ist daher ebenfalls zu verneinen. 
6.
    
Demnach ist auf die Klage gegen die Beklagte 1 nicht einzutreten. Die Klagen gegen die Beklagte 2 und die Beklagte 3 sind abzuweisen. 
7
.
7
.1
    
Das Verfahren vor dem zürcherischen Sozialversicherungsgericht ist in der Re
gel 
kostenlos (§ 33 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 
kann in kos
ten
losen Verfahren eine Gerichtskostenpauschale auferlegt werden 
(§ 33 Abs. 2 
GSVGer
).
    
Nach der Rechtsprechung kann leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung vo
r
liegen, wenn die Partei ihre Eingabe auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er unrichtig ist. Mutwillige Prozessführung kann unter anderem auch angenommen werden, wenn eine Partei vor der Beschwerdeinstanz an einer offensichtlich gesetz
wid
rigen Auffassung festhält. Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung liegt aber solange nicht vor, als es der Partei darum geht, einen bestimmten, nicht als willkürlich erscheinenden Standpunkt durch den Richter beurteilen zu lassen. Die Erhebung einer aussichtslosen Beschwerde darf einer leichtsinnigen oder mutwilligen Beschwerdeführung nicht gleichgestellt werden. Das Merkmal der Aussichtslosigkeit für sich allein lässt einen Prozess noch nicht als leichtsinnig oder mutwillig erscheinen. Vielmehr bedarf es zusätzlich 
des subjektiven – tadelnswerten – Elements, dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zu
mutbaren 
vernunftsgemässen
 Überlegung ohne weiteres erkannt haben konnte, den Prozess aber trotzdem führt (BGE 128 V 323; SZS 1995 S. 386 E. 3a mit Hinweisen).
7
.2
    
D
as Einreichen einer neuerlichen Klage gegen die Beklagte 1 ist nach dem in Erwägung 3.2.5 gesagten als mutwillig zu erachten, weshalb dem Kläger eine Kostenpauschale von Fr. 1’000.-- aufzuerlegen ist. 
7.3
    
Den Beklagten 2
 und 3 stehen in ihrer Funktion als Trägerinnen der beruflichen Vorsorge trotz ihres Obsiegens keine Prozessentschädigungen zu (§ 34 Abs. 2 
GSVGer
; vgl. BGE 128 V 133 E. 5b, 126 V 150 E. 4a, 118 V 169 E. 7 und 117 V 349 E. 8, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V 125 E. 5b und 320 E. 1a und b sowie 112 V 356 E. 6). 
    
Da die Klage gegenüber der Beklagten 1 als mutwillig zu erachten ist und sie einen erheblichen Aufwand gehabt hat, ist ihr ausnahmsweise eine Prozess
ent
schädigung zuzusprechen (vgl. Kommentar zum Gesetz über das Sozialver
siche
rungs
gericht des Kantons Zürich, 2. Auflage 2009, N 7 zu § 34), wobei diese ermessensweise auf Fr. 3‘300.-- festzusetzen ist. 
Das Gericht beschliesst:
    
Auf die Klage gegen die Beklagte 1 wird nicht eingetreten. 
und erkennt:
1.
    
a) Die Klage gegen die Beklagte 2 wird abgewiesen.
    
b) Die Klage gegen die Beklagte 3 wird abgewiesen.
2.
    
Dem Kläger wird eine Gerichtskostenpauschale von Fr. 1‘000.-- auferlegt. 
3.
    
Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten 1 eine Prozessentschädigung von Fr. 3‘300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter
- 
Rechtsanwalt Peter Rösler
- 
lic. iur. Y.___
- 
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger