zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00801 · 2018-11-22 · de
Rückzug der Beschwerde, Entschädigung bei URV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00801
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Referent
Gerichtsschreiber P. Sager
Verfügung vom 22. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Stark
Hauptstrasse 59, 9113 Degersheim
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 14. November 2018 zog 
der Beschwerdeführer
 die 
Beschwerde
 vom 
15. Septem
ber 2018
 gegen 
die Verfügung
 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
17. August 2018
 betreffend 
Rente
 zurück (Urk. 12).
2.
    
Im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung am 15. September 2018 hatte der Rechts
vertreter des Beschwerdeführers noch keine Kenntnis der vollständigen Akten (vgl. Urk. 1 S. 2, Urk. 6 S. 1 f.), weshalb trotz des Rückzugs nicht auf eine Aus
sichtslosigkeit der Beschwerde geschlossen werden kann. Die auf Fr. 200.-- fest
zusetzenden Gerichtskosten (vgl. Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
,
 IVG) sind 
daher 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege
 
(
einstweilen
)
 auf die Gericht
skasse zu nehmen und Rechtsanwalt Thomas Stark ist mit Fr. 1'300.-- aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (GSVGer) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde
 erledigt abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
200
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Stark, Degersheim, wird mit Fr. 1'300.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Stark
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 12
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
P. Sager