zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00765 · 2025-06-27 · de
Rückforderung rechtens, Abweisung und Überweisung zur Behandlung des Erlassgesuches.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00765
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Käch als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Keller
Urteil
 vom 
27. Juni 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Soraya Schneider
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1980 geborene 
X.___
, Vater vierer in den Jahren 2007 und 2015 geborener Kinder, und geschiedener Ehemann von 
Y.___
 (vgl. Scheidungsurteil vom 
6. 
März 2013, 
Urk. 
11/193), meldete sich am 1
0. 
Mai 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. 
Mit Verfügung vom 2
5. 
März 2020 (Urk. 11/24, Urk. 11/42) sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 
1. 
November 2017 eine ganze Rente zu
. Zur Invalidenrente des Versicherten wurden Kinderrenten für die bei ihm wohnhaften Zwillinge 
Z.___
 und 
A.___
 
sowie für die bei der Kindsmutter wohnhaften Zwillinge 
B.___
 und 
C.___
 
(vgl. Urk. 11/23)
 zugesprochen. Mit Verfügung vom 3
0. 
April 2021, welche unange
fochten blieb, forderte die IV-Stelle vom Versicherten die von Juli 2020 bis Februar 2021 zu Unrecht an ihn ausbezahlten Kinderrenten in der Höhe von 
Fr. 
8'372.-- zurück (
Urk. 
11/87). Der Versicherte stellte am 1
6. 
Mai 2021 (
Urk. 
11/92) bei der IV-Stelle ein Erlassgesuch. Mit Verfügung vom 2
8. 
September 2021 (
Urk. 
11/103) wies die IV-Stelle das Gesuch mangels guten Glaubens ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürichs mit Urteil vom 11. April 2022 gut (Urk. 11/120). 
    
Am 1
0. 
November 2023 teilte die Ausgleichskasse der IV-Stelle mit, dass am 9. November 2023 im individuellen Konto von 
Y.___
 Nachtrags
buchungen erfolgt seien und diese für den Versicherten möglicherweise eine Rentenänderung zur Folge hätten (Urk. 11/146). 
    
Mit Verfügung
en
 vom 24. April 2024 (Urk. 11/163
, Urk. 11/166
) berechnete die IV-Stelle die Rentenhöhe ab 
1. 
Mai 2024 neu. Dagegen erhob der Versicherte am 2
2. 
Mai 2024 Beschwerde am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (IV.2024.00299; Urk. 11/184/3-6). 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 11/157, Urk. 11/173) 
forderte die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. November 2024 (Urk. 11/203
 = Urk. 2
) vom 
1. 
Mai 2019 bis 3
0. 
April 2024 
Fr. 
139'644.-- vom Versicherten zurück. Mit Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 (Urk. 11/230) hob die IV-Stelle die Verfügung vom 1
8. 
November 2024 (Urk. 11/230) wiedererwägungsweise auf und verpflich
tete den Versicherten, die ihm vom 
1. 
Juni 2020 bis 3
0. 
April 2024 zu viel ausbe
zahlten Renten von 
Fr. 
2'518.-- zurückzuerstatten. 
1.2
    
Gegen die Verfügung vom 1
8. 
November 2024 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 1
7. 
Dezember 2024 Beschwerde (Urk. 1) mit den Anträgen, es sei die Verfügung vom 1
8. 
November 2024 aufzuheben. Eventuell sei die Verfügung vom 
1
8. 
November 2024 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (S. 2). 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege
, um die Anordnung eines zweiten Schriften
wechsels und um eine Vereinigung mit dem Verfahren IV.2024.00299 (S. 2 f.) Mit Eingabe vom 
8. 
Januar 2025 (Urk. 7)
 reichte der Beschwerdeführer eine Verfügung der IV-Stelle vom 1
1. 
Dezember 2024 (Urk. 
8
/2
 S. 2 ff.
) ein und
 beantragte, die
se 
sei aufzuheben. Eventuell sei die Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück
zuweisen. Im Übrigen wiederholte er die in der Beschwerde vom 1
8. 
November 2024 gestellten Anträge (S. 2). 
Am 2
3. 
Januar 2025 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). 
Mit Replik vom 1
8. 
März 2025 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest (Urk. 16). Die Beschwerdegegnerin bean
tragte mit Duplik vom 
9. 
April 2025 erneut die Abweisung der Beschwerde (Urk. 20).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
1.2
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG).
1.3
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzes
anwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
1.4
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1, je 
m.w.H
.).
1.5
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
1.
6
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG). Es handelt sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.
7
    
Eine Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Geldleistungen ist in der Sozialver
sicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zulässig (vgl. BGE 130 V 380 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
1.
8
    
Die eine frühere Verfügung berichtigende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zieht grundsätzlich die Pflicht zur 
Rückerstattung der von der Invaliden
versicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich (Art. 25 ATSG; BGE 130 V 380 E. 2.3.1, 130 V 318 E. 5.2, 110 V 298 Regeste). Wenn die Ver
waltung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV-rechtlichen Gesichtspunkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungs
erwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht (Art. 77 IVV) in Frage (vgl. Art. 85 Abs. 2 IVV und Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV). Per 1. Januar 2015 wurde Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV dahingehend ergänzt, dass bei verletzter Meldepflicht eine rückwirkende Herabsetzung unabhängig davon erfolgt, ob die Verletzung der Meldepflicht ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 1
8. 
November 2024 (Urk. 2) damit, dass die Neuberechnung der Rente rück
wirkend zu einer tieferen Leistung führe und die zu viel ausbezahlten Renten
leistungen zurückgefordert werden müssten. Mit dem Vorbescheid vom 1
6. 
April 2024 sei die Verjährungsfrist unterbrochen worden und es sei korrekt, dass die Renten ab Mai 2019 korrigiert werden würden. Der Beschwerdeführer werde gestützt auf 
Art. 
25 ATSG verpflichtet, den Betrag von Fr. 139'644.-- zurückzu
erstatten (S. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Januar 2025 (Urk. 10) ergänzte die Beschwerde
gegnerin, aus systemimmanenten Gründen seien die Rückforderungsverfügungen nicht korrekt ausgefertigt worden. Vor dem Hintergrund von 
Art. 
53 Abs 3 ATSG sei am 1
1. 
Dezember 2024 eine neue, korrekte Rückforderungsverfügung über den Betrag von 
Fr. 
2'518.-- erlassen worden, welche diejenige vom 1
8. 
November 2024 gegenüber dem Beschwerdeführer ersetze (S. 3). Der Beschwerdeführer sei von 2005 bis 2013 verheiratet gewesen und beziehe seit 
1. 
November 2017 eine Rente. Daher seien die Jahre 2006 bis 2012 anlässlich der ersten Renten
berechnung bereits gesplittet worden (S. 1). Am 1
0. 
November 2023 habe sie, die Beschwerdegegnerin, die Information hinsichtlich der nachträglichen Buchungen im individuellen Konto der Exfrau des Beschwerdeführers erhalten. Aus dieser Mitteilung sei ersichtlich, dass Einkommen in den Jahren 2008 bis 2010 abge
zogen worden seien. Diese Minusbuchung rühre daher, dass Forderungen gegen
über der Exfrau des Beschwerdeführers hinsichtlich der Nichterwerbstätigen
beiträge der Jahre 2008 bis 2010 aufgrund der Verjährung hätten abgeschrieben werden müssen. Entsprechend habe die Einkommensteilung beim Beschwerde
führer angepasst werden müssen. Dies habe zu einer tieferen Rente geführt. Die Vorbescheide vom 1
6. 
April 2024 seien innerhalb der Verjährungsfrist ergangen (S. 2). Die korrekte Rückforderungsverfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 über den Betrag von 
Fr. 
2’518.-- bilde Anfechtungsgegenstand der vorliegenden Beschwerde. Diese Verfügung sei der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zustellt worden (vgl. Urk. 11/230; S. 3). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte geltend (Urk. 1), es sei davon auszugehen, dass ihm die Akten nicht vollständig zugestellt worden seien. Der Aktenlage sei keine Begrün
dung für das Zustandekommen des Rückforderungsbetrags zu entnehmen (Ziff. 16). Der mit angefochtener Verfügung zurückgeforderte Betrag von 
Fr. 
139'644.-- sei falsch (Urk. 1 Ziff. 21). Ohnehin sei aus der Aktenlage ersichtlich, dass auch der Betrag in Höhe von 
Fr. 
2'518.-- gemäss Vorbescheid vom 1
6. 
April 2024 gar nicht der Rückforderung unterliege. Da die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der Rentenhöhe von den korrekten Zahlen ausge
gangen sei, bestehe weder eine tatsächliche noch eine rechtliche Grundlage, die Rentenhöhe nachträglich herabzusetzen (Ziff. 22). Sämtliche behauptete Rückforde
rungsansprüche vor dem 1
6. 
April 2021 seien bereits verwirkt (Ziff. 25). 
    
Mit Replik vom 1
8. 
März 2025 (Urk. 16) führte der Beschwerdeführer aus, die Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 sei um sechs Tage zurückdatiert worden. Es sei 
aktenkundigerweise
 erst am 1
7. 
Dezember 2024 durch die Beschwerde
gegnerin neu verfügt worden (Ziff. 4). Soweit sich die Beschwerdegegnerin selbst auf 
Art. 
53 
Abs. 
3 ATSG stütze, anerkenne sie, dass sie erst zu einem Zeitpunkt neu verfügt habe, in welchem die Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
8. 
November 2024 bereits anhängig gemacht worden sei (Ziff. 8). Die Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 sei am 1
7. 
Dezember 2024 ihm direkt «in Kopie» und in Missachtung des Vertretungsverhältnisses zugestellt worden. Seiner Rechtsver
treterin sei die Verfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 nie eröffnet worden (Ziff. 9). Das Ehegattensplitting habe bereits stattgefunden und die Invalidenrente sei auf einer vollständigen IK-Sammlung berechnet worden. Gestützt auf das Ehegatten
splitting rechtfertige sich folglich keine Rückforderung (Ziff. 11 ff.). Die Beschwerde
gegnerin habe bereits im Januar 2020 sichere Kenntnis bezüglich der Abschreibungen gehabt. Die relative Verwirkungsfrist sei am 1
6. 
April 2024 in jedem Fall bereits eingetreten (Ziff. 16). Der Umstand, dass die Beschwerde
gegnerin gegenüber 
Y.___
 auf Leistungen verzichtet und diese habe ver
jähren lassen
,
 sei nicht ihm anzulasten (Ziff. 17). Die Beschwerdegegnerin hätte bei zumutbarer Aufmerksamkeit bereits zu einem viel früheren Zeitpunkt als dem 1
0. 
November 2013 Kenntnis erlangen müssen (Ziff. 18). Der Rückforderungs
betrag von 
Fr. 
2'518.-- könne gestützt auf die Aktenlage nicht nachvollzogen werden (Ziff. 19). Er habe die Leistungen der Beschwerdegegnerin gutgläubig erhalten und es liege bei ihm eine besonders grosse Härte vor (Ziff. 20). 
2.3
    
Die angefochtene Verfügung vom 1
8. 
November 2024 (
Urk. 
2), welche aus
schliesslich den Rückforderungsanspruch zum Inhalt hat, bildet den Anfechtungs
gegenstand des vorliegenden Verfahrens und stellt eine Sachurteils
voraussetzung dar (BGE 125 V 413 E. 1a). Über eine Rückforderung und – gege
benenfalls – Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (
Art. 
3 und 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV]; Urteil des Bundesgerichts I 121/07 vom 1
6. 
Januar 2008). Soweit also der Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren sinngemäss den Erlass der Rückforderung beantragt (vorstehend E. 2.2), ist auf die Beschwerde mangels Vorliegens einer diesbezüglichen Verfügung nicht einzutreten.
2.4
    
Die Rentenhöhe 
ab 
1. 
Mai 2024 
wird in einem separaten Verfahren IV.2024.00299 - mit einer anderen Rechtsvertretung 
(vgl. Urk. 11/226) 
- behandelt. 
2.5
    
Die beantragte Vereinigung der Verfahren (vgl. Urk. 1 S. 3) ist vorliegend aufgrund zwei 
unterschiedlicher 
Rechtsvertretungen in den Verfahren IV.2024.00299 und dem vorliegenden Verfahren nicht möglich. 
3.
3.1
    
Nach Art. 53 Abs. 3 ATSG kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen 
Einspracheentscheid
, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wieder
erwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt (vgl. Art. 58 VwVG).
    
Die – nicht an die Voraussetzungen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gebundene (vgl. BGE 107 V 191) – Wiedererwägung der angefochtenen Verfügung beziehungs
weise des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 während eines hän
gigen Verfahrens führt nur dann zu dessen Gegenstandslosigkeit, wenn mit der Wiedererwägung den im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren voll
umfänglich entsprochen worden ist. Entspricht die nach Wiedererwägung erlas
sene Verfügung indessen nur teilweise den gestellten Begehren, darf die Beschwerde nicht insgesamt als gegenstandslos betrachtet werden; in diesem Fall ist das Beschwerdeverfahren weiterzuführen, soweit es durch die neue Verfügung nicht hinfällig geworden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 
21. Mai 2013 E. 3.3; vgl. BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
 und Urteil des Bundesgerichts 9C_22/2019 vom 7. Mai 2019 E. 3.1, je 
m.w.H
.). 
3.2
    
Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 1
7. 
Dezember 2024 (Urk. 1) Beschwerde gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
8. 
November 2024 (Urk. 2) mit einem Rückforderungsbetrag von 
Fr. 
139'644.-- erhoben. Während des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer die vom 1
1. 
Dezember 2024 datierende Verfügung (Urk. 8/2 S. 2 ff.) der Beschwerde
gegnerin erhalten, worin der Rückforderungsbetrag auf 
Fr. 
2'518.-- reduziert wurde. Damit wurde vor Erstattung der Beschwerdeantwort eine zweite Verfü
gung über den gleichen Gegenstand erlassen und folglich ist das vorliegende Beschwerde
verfahren betreffend den Rückforderungsbetrag von Fr. 2'518.-- weiter
zuführen und der darüberhinausgehende Betrag ist abzuschreiben. 
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seiner Rechtsvertreterin sei die Ver
fügung vom 1
1. 
Dezember 2024 nicht zugestellt worden (vorstehend E. 2.2), und die Beschwerdegegnerin dies bestreitet, kann letztere vorliegend nicht beweisen, dass der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers die Verfügung (vor Beschwerde
erhebung) zugestellt worden ist.
    
    
Es kann offengelassen werden, ob die vom 1
1. 
Dezember 2024 datierende Verfü
gung 
am
 1
7. 
Dezember 2024 
erlassen 
und von der Beschwerdegegnerin zurück
datiert wurde, wie der Beschwerdeführer geltend macht (vorstehend E. 2.2). Es steht 
jedenfalls 
fest, dass d
er Beschwerdeführer die vom 1
1. 
Dezember 2024 datierende Verfügung erst nach Beschwerdeerhebung erhalten hat. 
4.
4.1
    
Vorfrageweise ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer eine zu hohe Rente bezogen hat, da die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Rückforderung von 
Fr. 
2'518.-- für die 
Zeit 
von 
Juli
 2020 bis April 2024 
(
Urk. 
8/2) 
zu 
hohe
 
ausbe
zahlte 
Renten
betreffnisse
 voraussetzt
.
4.2
    
Der Beschwerdeführer war vo
n
 Januar 2005 bis 
März 
2013 (Urk. 11/
37/1
) mit 
Y.___
 verheiratet. Gemäss 
Art. 
29quinquies 
Abs. 
3 AHVG werden die Einkommen, die verheiratete Personen während der Kalenderjahre der 
Ehe erzielt haben, geteilt und beiden Ehegatten hälftig angerechnet. Die Einkom
mensteilung wird unter anderem bei Auflösung der Ehe durch Scheidung vorge
nommen (
lit
. c). Dabei werden Einkommen, welche die Ehegatten im Jahr der Eheschliessung und der Auflösung der Ehe erzielt haben, nicht geteilt (
Art. 
50b 
Abs. 
3 AHVV). Das Splitting bezieht sich vorliegend auf den Zeitraum 2006 bis 2012 und wurde von der Beschwerdegegnerin bzw. deren Ausgleichskasse anläss
lich der ersten Rentenberechnung durchgeführt (vgl. Urk. 11/37), was man beispiels
weise an der AHV-Nummer von 
Y.___
 (vgl. Urk. 11/37/1) bei den IK-Eintragungen für den Beschwerdeführer erkennen kann (vgl. Urk. 11/37/3). 
Nicht nachvollziehbar erscheint, dass der Beschwerdeführer vorbringt, 
Urk. 11/
37 nicht in den Akten der Beschwerdegegnerin finden zu können (vgl. Urk. 16 
Ziff. 
11), wurden ihm die Akten doch mit Verfügung vom 1
1. 
Februar 2025 zur Einsichtnahme vollständig zugestellt (vgl. Urk. 12). 
    
Am 1
0. 
November 2023 teilte die Ausgleichskasse der IV-Stelle mit, dass am 9. November 2023 im individuellen Konto von 
Y.___
 Nachtrags
buchungen erfolgt seien und diese für den Versicherten möglicherweise eine Rentenänderung zur Folge hätten (Urk. 11/146). Konkret musste die Beschwerde
gegnerin Forderungen gegenüber 
Y.___
 hinsichtlich der Nichterwerbstätigenbeiträge der Jahre 2008 bis 2010 aufgrund Ver
jährung abschreiben (vgl. Urk. 11/185). Die bei 
Y.___
 korri
gierten Beitragsjahre 2008 bis 2010 fallen in die Zeit, als sie mit dem Beschwerde
führer verheiratet war.
4.3
    
Die 
am 1
0. 
November 2023 vorgenommenen Nachtragsbuchungen im individu
ellen Konto von 
Y.___
 stellen eine erhebliche neue Tatsache dar, welche eine Grundlage für die von der Beschwerdeführerin durchgeführte prozessuale Revision (E. 1.4) bildet. 
    
Dem Kreisschreiben über das Splitting bei Scheidung 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen 
(KSS), Stand 
1. 
Juli 2024
,
 kann zu nachträglichen IK
Eintragungen folgendes entnommen werden: Sind für den einen Ehegatten in dessen IK nach der Einkommensteilung Korrekturen oder zusätzliche Eintra
gungen für Zeiten während der Ehe vorzunehmen (aus Arbeitgeberkontrollen und bei definitiv verfügten persönlichen Beiträgen, Abschreibung von Beiträgen, Eintrag von Kapitalgewinnen, Liquidationsgewinnen etc.), so sind die entsprechen
den Einkommen zu teilen und auch auf dem IK des anderen Ehegatten einzutra
gen (
Rz
 7001). Falls ein Ehegatte schon rentenberechtigt ist, dann ist nach 
Rz
 6001 ff. vorzugehen (
Rz
 7002). War einer der Ehegatten im Zeitpunkt der Einkom
mensteilung rentenberechtigt, so ist dessen Rente nach Abschluss des Verfahrens gestützt auf das Nachtrags-IK (vgl. 
Rz
 4006) resp. aufgrund der geteilten Einkom
men neu zu berechnen, falls die Scheidung nach dem 
1. 
Januar 1997 rechtskräftig geworden ist
 (
Rz
 6001)
. Demnach musste die Beschwerdegegnerin die Einkom
mensteilung beim Beschwerdeführer 
in Anwendung des KSS 
anpassen. 
Auch für das Gericht besteht vorliegend kein triftiger Grund, vom KSS abzuweichen, zumal dieses den Charakter einer Verwaltungsweisung hat (E. 1.3). 
Da aufgrund der Abschrei
bung der Nichterwerbstätigenbeiträge die Einkommen der Exfrau in den Jahren 2008 bis 2010 tiefer ausfielen, resultierte auch eine tiefere Rente für den Beschwerdeführer.
    
Der Beschwerdeführer hatte ab dem 
1. 
November 2017 Anspruch auf eine ganze Rente 
der Invalidenversicherung 
und Kinderrenten (
Urk. 
11/24, 
Urk. 
11/42). 
Vor
liegend betrifft die Rückforderung den Zeitraum vom 
1. 
Juli 2020 bis 3
0. 
April 2024 (vgl. 
Urk. 
8/2 S. 3). 
Dem Kundenberechnungsblatt vom 2
1. 
Februar 2020 (Urk. 11/37) kann entnommen werden, dass ab Januar 2019 die Rente ursprüng
lich 
Fr. 
1'308.-- und die Kinderrente 
Fr. 
522.-- betragen hat (Urk. 11/37/9), basie
rend auf einem durchschnittlichen Jahreseinkommen (DJE) von 
Fr. 
19'908.-- (Urk. 11/37/2). Dasselbe geht auch aus der rentenzusprechenden Verfügung vom 2
5. 
März 2020 (Urk. 11/42) hervor. Ab Januar 2021 betrug die Rente 
Fr. 
1'319.-- (Urk. 11/114, Urk. 11/135, vgl. auch 
Urk. 
8/2 S. 3) und ab Januar 2023 
Fr. 
1'352.-- (Urk. 11/150, vgl. auch 
Urk. 
8/2 S. 3).
    
Aus dem Kundenberechnungsblatt vom 1
0. 
April 2024 (Urk. 11/156) geht hervor, dass die Rente des Beschwerdeführers ab Januar 2019 noch 
Fr. 
1'277.--, basierend auf einem DJE von 
Fr. 
18'486.-- (vgl. Urk. 11/156/2), ab Januar 2021 
Fr. 
1'288.-- und ab Januar 2023 
Fr. 
1'321.--
, basierend auf einem DJE von 
Fr. 
19'110.--,
 betragen hat (S. 9). Die Kinderrente hat ab Januar 2019 noch 
Fr. 
511.--, ab Januar 2021 
Fr. 
515.-- und ab Januar 2023 
Fr. 
528.-- betragen (S. 9 f.). Damit fiel die Rent
enleistung vom 
1. 
Juli 2020 bis 3
0. 
April 2024 
nachträglich um insgesamt 
Fr. 
2'518.-- tiefer aus
 und der Rückforderungsbetrag erweist sich als korrekt
. 
4.4
    
Dementsprechend ergibt sich, 
dass
 die der Rückforderungsverfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 zugrunde liegende prozessuale Revision korrekt vorgenom
men wurde und für die Zeit vom 
1. 
Juli 2020 bis 3
0. 
April 2024 eine Differenz zu den ursprünglich gesprochenen 
und ausgerichteten 
Renten
betreffnissen
 von 
Fr. 
2'518.- vorliegt.
5.
5.1
    
Es stellt sich die Frage, ob der Beschwerdeführer den 
zuviel
 ausgerichteten Betrag von 
Fr. 
2'518.- zurückzuerstatten hat.
    
Wie unter E. 1.
8
 
dargelegt, zieht die eine frühere Verfügung berichtigende 
prozessuale Revision 
grundsätzlich die Pflicht zur Rückerstattung der von der Inva
lidenversicherung zu Unrecht bezogenen Leistung nach sich. Wenn die Verwal
tung bei Erlass der ursprünglichen Verfügung einen spezifisch IV
rechtlichen Gesichts
punkt falsch beurteilt hat, kommt eine Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Leistungen jedoch nur im Fall einer unrechtmässigen Leistungs
erwirkung oder einer Verletzung der Meldepflicht (
Art. 
77 IVV) in Frage.
5.2
    
Vorliegend fielen die Rente des Beschwerdeführers und die akzessorischen Kinder
renten aufgrund von nachträglichen IK-Eintragungen bei der Exfrau des Beschwerdeführers tiefer aus. Nachdem die Grundlagen der Rentenberechnung als AHV-analoger Sachverhalt gelten, ist eine allfällige Rück
forderung auch bereits erbrachter Leistungen, mithin rückwirkend, zulässig, ohne dass der versicherten Person eine Meldepflichtverletzung vorzuwerfen wäre. Damit erfolgte die Reduktion der IV-Renten zu Recht rückwirkend ex 
tunc
 ab 
1. 
Juni 202
0. 
5.3
    
Zu prüfen bleibt, ob die Verwirkungsfristen von 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG (
vor
stehend 
E. 1.
6
) für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs eingehal
ten wurden. Im Invalidenversicherungsrecht gilt sowohl für die relative drei
jährige als auch für die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist der Erlass resp. die Zustellung eines Vorbescheids im Sinne von 
Art. 
73
bis
 IVV als fristwahrend. Die Frist von fünf Jahren beginnt frühestens mit der tatsächlichen Ausrichtung der unrechtmässigen Leistung zu laufen (Urteil des Bundesgerichts 9C_34/2018 vom 
4. 
Dezember 2018 E. 1.1 mit Hinweisen).
    
Die Beschwerdegegnerin wurde am 1
0. 
November 2023 von der Ausgleichskasse informiert, dass am 9. November 2023 im individuellen Konto von 
Y.___
 Nachtragsbuchungen erfolgt seien und diese für den Versi
cherten möglicherweise eine Rentenänderung zur Folge hätten (Urk. 11/146). Die dreijährige Verwirkungsfrist von 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG wurde somit im November 2023 in Gang gesetzt. Mit Erlass des Vorbescheids vom 16. April 2024 (Urk. 11/157) wahrte die Beschwerdegegnerin diese Frist. Gewahrt ist auch die fünfjährige (absolute) Verwirkungsfrist, nachdem die seit Juni 2020 zur Ausrich
tung gelangten Rentenleistungen zurückgefordert werden (vgl. Urk. 8/2
 S. 2 ff.
). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Beschwerdegegnerin hätte 
akten
-
kun
digerweise
 bereits im Januar 2020 sichere Kenntnis bezüglich der Abschrei
bungen gehabt und auf Urk. 11/25 verweist, kann ihm nicht gefolgt werden. Wie aus den Stichwörtern «ZIK 75 per 12.2016 bestellt», «Beitragslücken: Beiträge wurden abgeschrieben. 2015 + 2016 werden von der Beitragsabteilung wieder aufgelastet.», Berechnung 
i.O
.», «DAG vorhanden», «DAG 
KiRe
 vorhanden» und «Verfügung 
i.O
.» abgeleitet werden soll, dass sie sichere Kenntnis bezüglich der Abschreibungen gehabt haben solle (vgl. Urk. 16 
Ziff. 
16), ist nicht ersichtlich. 
5.4
    
Vorliegend fielen die 
Höhe der 
Rente des Beschwerdeführers und die 
Höhe der 
akzessorischen Kinderrenten aufgrund von nachträglichen 
Anpassungen der 
IK
Eintragungen bei der Exfrau des Beschwerdeführers tiefer aus
 als ursprünglich verfügt, was die Beschwerdegegnerin zur prozessualen Revision und zur Rück
forderung der Differenzbeträge ab 
1. 
Juli 2020 berechtigt. 
6.
6.1
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass er die Leistungen gutgläubig erhalten hat (vorstehend E. 2.2), ist darauf hinzuweisen, dass ein allfälliger guter Glaube oder das Vorliegen einer grossen Härte 
bei der Beurteilung des Rückfor
derungsanspruchs an sich keine Rolle spielen
.
6.2
    
Hat eine Person die Leistung in guten Glauben empfangen und liegt gleichzeitig eine grosse Härte vor, ist der Rückerstattungsbetrag ganz oder teilweise zu erlas
sen (
Art. 
4 
Abs. 
1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSV). Der Erlass wird nur auf schriftliches Gesuch hin gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungs
verfügung einzureichen (
Art. 
4 
Abs. 
4 ATSV). Über den Erlass wird eine Verfü
gung erlassen (
Art. 
4 
Abs. 
5 ATSV).
6.3
    
Der Beschwerdeführer hat 
der Beschwerdegegnerin am 
1
6. 
Mai 2024
 ein Erlass
gesuch eingereicht
 (Urk. 11/178)
. 
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die Beschwerdegegnerin überwiesen, damit sie das 
Erlass
gesuch
 de
s
 Beschwerdeführer
s
 vom 
1
6. 
Mai 2024
 behandle
.
 
7.
    
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Rückforderungsverfügung vom 1
1. 
Dezember 2024 als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
 
8.
    
8.1
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren – in Abweichung von 
Art. 
69 
Abs. 
1bis IVG – gemäss 
Art. 
61 
lit
. 
f
bis
 ATSG kostenlos (vgl. auch BGE 122 V 221).
8.2
    
Gemäss 
§ 
16 
Abs. 
1 
GSVGer
 wird einer Partei, der die nötigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht aussichtslos erscheint, in kostenpflichtigen Verfahren auf Gesuch die Bezahlung von Verfahrenskosten und Kostenvorschüssen erlassen.
    
Es wird ihr überdies auf Gesuch eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt, wenn sie nicht in der Lage ist, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (Abs. 2).
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Vertretung notwendig oder doch geboten ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundes
gerichts 9C_686/2020 vom 1
1. 
Januar 2021 E. 1).
    
Mit Eingabe vom 1
7. 
Dezember 2024 (
Urk. 
1) beantragte der Beschwerdeführer die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (S. 2). Da der vorliegende Pro
zess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann und der Beschwerde
führer bedürftig ist (
Urk. 
3), sind die Voraussetzungen für die Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt. Ebenso sind die Vorausset
zungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung (
§ 
16 
Abs. 
2 
GSVGer
) erfüllt und es ist Rechtsanwältin Soraya Schneider, Zürich, aus der Gerichtskasse zu entschä
digen.
    
Diese reichte trotz entsprechender Aufforderung (vgl. 
Urk. 
21 Dispositiv-Ziffer 2) keine Honorarnote ein, weswegen unter Berücksichtigung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses und beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220
.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) die Prozessentschädigung ermessensweise auf 
Fr. 
2’
3
00
.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
8.3
    
Der Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Die Einzelrichterin verfügt
:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1
7. 
Dezember 2024 
wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsan
wältin 
Soraya Schneider
 eine unentgeltliche Rechtsvertreterin
 für das vorliegende Ver
fahren
 bestellt,
 
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiese
n, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, überwiesen, damit sie das Erlass
gesuch des Beschwerdeführers vom 
1
6. 
Mai 2024
 behandle.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Soraya Schneider, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Soraya Schneider
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
KächKeller