zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00314 · 2019-08-09 · de
Würdigung von RAD-Untersuchungsbericht, zumindest geringe Zweifel an versicherungsinterner Beurteilung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00314
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
2
9. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Dr. 
iur. 
Y.___
, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der im Jahre 1963 geborene 
X.___
 besuchte im Kosovo die obligatorische Schule und erwarb in der Folge keine berufliche Ausbildung. Nach seiner defini
tiven Einreise in 
die 
Schweiz im Dezember 1988 war er ab 
1. 
Dezember 1989 bei der 
Z.___
 als 
Pneumonteur
 angestellt (
Urk. 
7/14, 
Urk. 
7/18, 
Urk. 
7/23). Im Zusammenhang mit seit dem 
4. 
Juni 2015 bestehender Rücken
beschwerden meldete sich der Versicherte am 
6. 
Juli 2015 bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/14 S.
 
5 f.). Mit Mitteilung vom 
8. 
Februar 2016 ordnete diese Frühinterventionsmass
nahmen in Form eines Deutschkurses an (
Urk. 
7/36). Mit Mitteilung vom 1
1. 
Juli 2016 erteilte sie weiter Kostengutsprache für ein Arbeitstraining (
Urk. 
7/41); die Verlängerung der genannten Massnahme erfolgte mit Mitteilung vom 3
1. 
Januar 2017 (
Urk. 
7/63). Mit Mitteilung vom 2
7. 
Juni 2017 informierte die IV-Stelle über den Abschluss der Arbeitsvermittlung (Urk. 7/82).
1.2
    
Im Rahmen der Abklärung des medizinischen Sachverhalts fand bei 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie beim Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD), eine orthopädische Untersuchung statt (Bericht vom 1
9. 
Oktober 2017, 
Urk. 
7/90). Mit Vorbescheid vom 1
7. 
November 2017 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehren
s
 in Aussicht (Urk. 7/93) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 2
1. 
Februar 2018 fest (
Urk. 
7/101 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess der 
Versicherte am 
4. 
April 2018 Beschwerde erheben mit den An
trägen, es sei ihm eine angemessene Rente zuzusprechen; eventualiter sei eine externe polydisziplinäre Begutachtung zu veranlassen, zudem sei der RAD-Untersuchungsbericht aus den Akten zu entfernen; unter Kosten und Entschädi
gungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
Mai 2018 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf weitere Ausführungen und beantragte die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
4. 
Mai 2018 zur Kenntnis ge
bracht wurde (
Urk. 
8). 
Mit Schreiben vom 2
2. 
Oktober 2018 informierte die CAP-Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG über das Versterben 
von Rechtsan
walt 
Dr. 
Richter sel., welcher den Beschwerdeführer bis dahin vertreten hatte
,
 und 
teilte
 die Übernahme des Mandats 
mit 
(
Urk. 
9 f.).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE
 
125 V 351 E. 3b/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Be
richten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver
ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab
klärungen vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1; 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4 und E.
 
4.7).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
ge
stützt auf die orthopädische Untersuchung des RAD in einer angepassten Tätig
keit von einer Arbeitsfähigkeit von 70
 %
 auszugehen sei. Aufgrund der langjäh
rigen Ausübung desselben Berufs beim selben Arbeitgeber sei ein höherer Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand gegeben, sodass ein leidensbedingter Ab
zug von 5
 %
 zu gewähren sei. Dies führe zu einem rentenausschliessenden Inva
liditätsgrad von 36
 %
 (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der damalige Vertreter des Beschwerdeführers 
in medizi
nischer Hinsicht 
im Wesentlichen geltend, dass 
auf die Einschätzung des RAD vom 1
9. 
Oktober 2017 nicht abgestellt werden könne. So führe 
Dr. 
A.___
 aus, dass 
Dr. 
B.___
 in einer angepassten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähig
keit ausgehe. Dieser Schluss könne dem fraglichen Beric
ht nicht entnommen wer
den, zumal
 dieser vom 1
9. 
Juni 2015 
datiere 
und damit im Zeitpunkt der RAD-Beurteilung bereits zwei Jahre alt gewesen
 
sei
. Dabei 
dürfe
 auf einen RAD-Bericht bereits bei Vorliegen von geringen Zweifeln nicht abgestellt werden (
Urk. 
1 S. 4). 
Weiter verfüge 
Dr. 
A.___
 
weder über einen rheumatologischen noch einen neurologischen Fachtitel, obschon eine neurologische Befundaufnahme durchge
führt worden sei (S. 6). Neben einer externen orthopädischen Untersuchung seien demnach auch in rheumatologischer und neurologischer Hinsicht weitere Abklä
rungen angezeigt (S. 6).
 Zudem sei ein Leidensabzug von 15% zu berücksichtigen (S. 6f.).
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Radiologie und Oberarzt am 
D.___
, beurteilte das am 1
9. 
Juni 2015 erstellte MRI der LWS dahingehend, dass der Hauptbefund eine mediane bis links mediolaterale Diskushernie auf Höhe L4/5 mit Kompression der linken Wurzel L5 darstelle. Weiter bestehe eine breit
basige rechtsbetonte Diskushernie auf Höhe L2/3 mit Tangieren der rechten Wur
zel L
3. 
Bei konstitutionell engem Spinalkanal würden sich leichte degenerative Spinalkanalstenosen auf Höhe L2/3, L3/4 und L4/5 zeigen (Urk. 7/22/5-6).
3.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 1
7. 
August 2015 ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit Dis
kushernie auf Höhe L4/5 mit Kompression der linken Wurzel L5 sowie eine breit
basige mediane Diskushernie rechts auf Höhe L2/3 mit Tangieren der Wurzel L
3. 
Als 
Pneumonteur
 sei ab 
4. 
Juni 2015 
von 
einer Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 auszugehen. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei denkbar, eventuell nach Umschulung (
Urk. 
7/22
/1-4
).
3.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, 
Chiropraktor
 SCG/ECU, diagnostizierte in seinem Bericht vom 1
0. 
September 2015 ein rezidivierendes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei medianer bis links mediolateraler Diskushernie mit Kompression der Wurzel L5 links, eine breitbasige mediane rechtsbetonte Diskushernie L2/3 mit Tangieren der rechten Wurzel L3 sowie ein
en
 konstitutionell enge
n
 Spinalkanal mit leichten degenerativen Spinalkanalstenosen auf Höhe L2-5.
    
Er 
hielt
 fest, dass di
e bisherige Tätigkeit definitiv nicht mehr zumutbar
 sei
. Die strukturellen Veränderungen liessen sich durch die Behandlung nicht mehr rück
gängig machen. Die zukünftige Arbeit müsse abwechslungsreich sein punkto Hal
tung, eine physische Arbeit komme nicht in Frage. Auch eine behinderungsange
passte Tätigkeit sei nicht mehr ganztags zuzumuten
, weiter habe die Steigerung der Arbeitsfähigkeit schrittweise zu erfolgen (
Urk. 
7/27
/1-5
).
3.4
    
Dr. 
E.___
 wies in ihrem Bericht vom 1
7. 
Juli 2017 – neben den bereits bekannten Diagnosen – auf die nun ebenfalls festgestellten multisegmentalen Facettenge
lenksarthrosen (vgl. auch 
Urk. 
7/34 S. 1) sowie die mehrfach erfolgten Infiltra
tionen hin. In einer leichten und wechselbelastenden Tätigkeit, ohne Heben schwerer Lasten (max. 10 kg) und ohne Bücken und Knien sei von 
einer 
50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen
 (
Urk. 
7/88/1-3).
3.5
    
Dr. 
A.___
 diagnostizierte in seine
m
 Bericht vom 1
9. 
Oktober 2017 
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ein 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit 
Radikulopathie
 L5 links bei Osteochondrose L3/4, L4/5 und L5/S1 
und
 bei Dis
kushernie L3/4 mit rechtsseitiger 
Rezessusenge
, 
breitbasiger
 
zentrolinks
lateraler
 Diskushernie mit 
Rezessusstenose
 und Wurzelkompression L5 links sowie multi
segmentale
n
 hypertrophe
n
 Facettengelenksarthrosen.
    
Nicht nachvollziehbar sei die Einschätzung von 
Dr. 
E.___
, welche in einer an
gepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 attestiere. Demgegenüber gehe 
Dr. 
B.___
 ab September 2015 in einer angepassten Tätigkeit von einer 
Arbeitsfähigkeit 
von einer 100
 %
 aus; diese Auffassung sei zu teilen. Da der Beschwerdeführer vermehrte Pausen benötige, reduziere sich die Leistungsfähig
keit um 30
 %
 (Urk. 7/90 S. 7).
4.
4.1
    
Hinsichtlich des RAD-Untersuchungsberichts vom 1
9. 
Oktober 2017 wurde be
schwerdeweise zu Recht darauf hingewiesen, dass 
ein Abstellen auf den Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 1
0. 
September 2015 problematisch erscheint. So attestierte 
Dr. 
B.___
 dem Beschwerdeführer auch in einer angepassten Tätigkeit gerade keine volle Arbeitsfähigkeit, indem er bei der Frage «ganztags» die Antwort «nein» umkreiste, ohne sich allerdings zum genauen zeitlichen Pensum zu äussern. Auch die Empfehlung, das Pensum schrittweise zu steigern
,
 widerspricht eindeutig der Annahme von 
Dr. 
A.___
, dass bereits ab September 2015 von einer vollen Arbeitsfähig
keit auszugehen ist
. Schon allein vor diesem Hintergrund 
stellt
 der RAD-Bericht keine verlässliche Grundlage für die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im vorliegenden Verfahren dar. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass bei 
versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen 
bereits bei 
geringe
n
 Zweifel
n
 an der 
Zuverl
ässigkeit und Schlüssigkeit externe Abklärungen angezeigt sind
 (vgl. E. 1.4)
.
 
Hinzuweisen ist dabei zudem auf die Tatsache, dass der zitierte Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 1
0. 
September 2015 datiert und damit im Zeitpunkt der angefochtenen 
Verfügung deutlich veraltet war, sodass eine Bezugnahme auch unter diesem Titel 
wenig sinnvoll erscheint.
4.2
    
Völlig unberücksichtigt blieben im Zuge der RAD-Abklärung auch die Abklä
rungsergebnisse der beruflichen Eingliederung. So führte die IV-Stelle in der Zeit vom 
9. 
August 2016 bis 1
2. 
Mai 2017 zwei Arbeitstrainings durch. Die Arbeits
fähigkeit bewegte sich dabei im Bereich von 20
 %
 bis maximal 60
 %
. Der Beschwerdeführer habe seine Arbeitsfähigkeit im Rahmen des 
2. 
Arbeitstrainings bei einem Pensum von 60
 %
 stabilisieren können; eine weitere Pensumssteige
rung erscheine derzeit
 nicht möglich. Da eine weitere Verlängerung von allen Beteiligten als nicht zielführend erachtet werde, sollte auch ein Antrag zur Über
prüfung einer Teilrente eingeleitet werden (
Urk. 
7/78 S. 1-4).
    
Auch wenn die konkreten Erfahrungen aufgrund der Arbeitstrainings keine Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinisch-theoretischer Sicht darstellen, 
ist ihnen im konkreten Fall schon allein aufgrund der Dauer der Massnahme
 ein gew
isses Gewicht beizumessen. Weiter 
wurden mehrfach Infiltrationen durchge
führt
, von welchen der Beschwerdeführer profitieren konnte (vgl. 
Urk. 
7/34, 
Urk. 
7/38, 
Urk. 
7/88/4). Diese fanden ab
er zeitlich vor oder während den
 Arbeits
trainings statt, sodass davon auszugehen ist, dass die erzielte 60%ige Leistungs
fähigkeit auch ein Ergebnis der durchgeführten Be
handlungen dargestellt hat, sodass gestützt auf die erzielten Verbesserungen nicht auf eine noch höhere Leis
tungsfähigkeit geschlossen werden kann, zumal von einem wohlwollenden und geschützten Arbeitsumfeld auszugehen ist. 
Von einer fundierten medizinischen Abklärung ist dabei zu verlangen, dass sie die Ergebnisse der beruflichen Abklä
rungen würdigt und eine allenfalls abweichende Einschätzung der Leistungsfä
higkeit begründet. Auch vor diesem Hintergrund vermag die RAD-Untersuchung den Beweisanforderungen an einen versicherungsinternen Bericht nicht zu genü
gen.
4.3
    
Zusammenfassend erscheint eine umfassende 
externe 
Abklärung des 
Beschwer
deführers 
zumindest 
in rheumatologischer und neurologischer Hinsicht unum
gänglich, wozu die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
    
Aus welchen Gründen die Entfernung des RAD-Berichts aus den vorliegenden Akten nötig sein soll, ergibt sich weder aus den vorliegenden Akten noch aus den Ausführungen des damaligen Vertreters des Beschwerdeführers (vgl. 
Urk. 
1), so
dass sich diesbezüglich weitere Ausführungen erübrigen.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Die Rückweisung einer Sache kommt einem Obsiegen des Beschwerdeführers gleich. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin demnach zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von 
Art. 
61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwier
igkeit des Prozesses auf 
Fr. 
1'8
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
1. 
Februar 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
1’800
.-- (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten 
Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty