zh_sozialversicherungsgericht · KV.2018.00020 · 2019-11-14 · de
Die Operation in Portugal war keine Notfallbehandlung; kein Ersatz der Übersetzungskosten und keine Parteientschädigung bei Unterliegen; rückwirkender Entzug der unentgeltlichen Rechtsvertretung aufgrund nachträglich entdeckter offenkundiger Falschangaben.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2018.00020
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
 vom 
14. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira
Rudolf & 
Bieri
 AG, Anwälte und Notare
Ober-
Emmenweid
 46, Postfach, 6021 Emmenbrücke 1
gegen
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
Rechtsdienst
Rue des 
Cèdres
 5, Postfach, 1919 Martigny 
Groupe
 
Mutuel
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1962
 in Portugal
, 
ist
 
seit dem 
1. 
Januar 2016
 bei der 
Avenir
 Krankenversicherung AG (= 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
)
 
obligatorisch gemäss dem B
undesgesetz über die Krankenver
siche
rung (KVG) versichert (Urk. 
12/2
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 
15
. 
September
 2017
 (
Urk. 
12/25)
 lehnte die 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
 eine Übernahme der Kosten im Rahmen der obligatorischen Kran
kenpfl
egeversicherung 
von insgesamt EUR 5'837.40 
für folgende von der
 Versi
cher
ten eingereichte 
portugiesische 
Rechnungsbelege ab:
- 
0
7
.1
0
.2016
Beratung Neuroradiologie
EUR
70.00
- 
07.10.2016
CT Lendenwirbelsäule
EUR
2
0
0.00
- 
19
.1
0
.2016
Operation
EUR
 
5’500
.00
- 
19.-21.10.2016
 
Medikamente
EUR
67.40
.
1.3
    
Dagegen erhob 
die
 Versicherte 
am 1
6. 
Oktober 2017 Einsprache
 (
Urk. 
12/30)
, welche sie in der Folge ergänzte
 (
Urk. 
12/43
)
. 
Mit
 
Einspracheentscheid
 vom 19. 
Januar 2018 
wies die 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
 die Ein
sprache ab (Urk. 
2 = 
12/46
).
2.
    
Gegen diesen Entscheid erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin Tania Teixeira, mit Eingabe vom 21. Februar 2018 Beschwerde (
Urk. 
1). Sie bean
tragte, der angefochtene Entscheid sei aufzu
heben und die 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
 sei zu verpflichten, zumindest die Kosten für die vom 1
9. 
bis 
21. 
Oktober 2016 im 
Y.___
, Porto, Portugal, erfolgte Behandlung sowie die notwendige Medikation von insgesamt 
Fr. 
6'021.40 (
EUR
 5'567.40
; 
EUR 
5'500
.--
 Operationskosten und Euro 67.40 Medikation
) zu übernehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulast
en der Beschwerdegegnerin (Urk. 
1 S. 2). 
Zusammen mit der Beschwerdeschrift 
liess die Versicherte
 eine Stellungnahme von 
Dr. 
med. 
Z.___
 vom 3
0. 
Januar 2018 (
Urk. 
3/3)
 und eine detaillierte Aufstellung der pharmazeutischen Dienstleistungen vom 19.
 
und 2
0. 
Oktober 2016 (
Urk. 
3/4) ein
reichen
.
 Ferner
 ersuchte 
sie
 um Bewilligung der 
unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 
2). 
Die Besch
wer
degegnerin beantragte am 1
3. 
April 2018 die Abweisung der Beschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin (
Urk. 
11 S.
 
6).
 
Nach ergänzenden Abklärungen (vgl. 
Urk. 
5, 6/1-5, 8, 9/1-2, 13, 14 und 15/1-13) wurde 
das Gesuch vom 2
1. 
Februar 2018, soweit es nicht gegenstandslos war, 
mit Verfügung vom 1
4. 
Mai 2018 (
Urk. 
16) 
gutgeheissen und Rechtsanwältin 
Tania Teixeira als unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ernannt
. Überdies wurde ein z
weiter Schriftenwechsel angeord
n
e
t.
 Die Replik wurde mit Eingabe vom 1
6. 
August 2018 erstattet (
Urk. 
19). Mit derselben wurden weitere Unterlagen eingereicht
 (Urk. 20/5-8)
 und 
zusätzlich
 beantragt, die Be
schwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr die Kosten für die beglaubigte Über
setzung der Stellungnahme von 
Dr. 
Z.___
 vom 3
0. 
Januar 2018 (
Urk. 
20/5
) im Betrag von 
Fr. 
220.
-- (
Urk. 
20/6)
 zu ersetzen (
Urk. 
19 S. 2).
 Am 1
1. 
September 
2018 reichte die Beschwerdegegnerin
 unter Bestätigung ihres Antrages
 ihre Duplik
 (Urk. 23) und neue Dokumente (
Urk. 
24/50-51) ein. 
Davon wurde der Beschwer
de
führerin mit Verfügung vom 1
2. 
September 2018 Kenntnis gegeben (
Urk. 
25). Sie liess darauf Kostennoten ihrer Rechtsvertreterin einreichen (
Urk. 
26-29).
    
Mit Verfügung vom 
8. 
August 2019 wurde die Beschwerdeführerin darauf auf
merksam gemacht, dass sie wesentliche Tatsachen dem Ge
richt gegenüber ver
schwiegen habe
, bei deren Kenntnis ihre finanzielle Bedürftigkeit und ihr Gesuch 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung anders beurteilt worden wären
. Es wurde ihr eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um sich zu einem all
fälligen Entzug der unentgeltlichen Rechtsvertretung ex 
tunc
 zu äussern (Ur
k. 31). Sie liess sich mit Eingabe vom 
2. 
September 2019 (
Urk. 
33) samt Beilagen (
Urk. 
34/1-9)
 vernehmen
. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die im 
Recht liegenden Unterlagen
 wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
Es ist strittig und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die im 
Y.___
, Porto, Portugal, 
entstandenen Behandlungskosten im Betrag von Euro 5
'
500
.--
 (
Urk. 
12/6
; vgl. auch 
Urk. 
12/14
)
 
und 
Medikamen
ten
kosten im Betrag von Euro 67.40
 (
Urk. 
12/7)
 als Pflichtleistungen der obliga
torischen Krankenpflegeversicherung
 zu ersetzen hat (
Urk. 
1, 2, 
11
, 19 und
 
23
). 
3
.
3
.1
    
Gemäss 
Art. 
24 
Abs. 
1
 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) 
übernimmt die 
obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten für die Leis
tungen gemäss den Artikeln 25–31 nach Massgabe der in den Artikeln 32–34 
festgelegten Voraussetzungen. Die übernommenen Leistungen werden dem D
atum beziehungsweise der Periode der Behandlung zugeordnet (
Art. 
24 
Abs. 
2 KVG).
3
.2
    
Die 
obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt
 unter anderem
 die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen (
Art. 
25 
Abs. 
1 KVG).
 Diese Leistungen umfassen (
Art. 
25 
Abs. 
2 KVG):
a. 
die Untersuchungen und Behandlungen, die ambulant, stationär oder in einem
 
Pflegeheim, sowie die Pflegeleistungen, die in einem Spital durch
geführt
 
werden von:
1.
    
Ärzten oder Ärztinnen,
2.
    
Chiropraktoren
 oder 
Chiropraktorinnen
,
3.
    
Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer
 
Ärztin beziehungsweise eines 
Chiropraktors
 oder einer 
Chiropraktorin
 
Leistungen erbringen;
b. 
die ärztlich oder unter den vom Bundesrat bestimmten Voraussetzungen von
 
Chiropraktoren
 oder 
Chiropraktorinnen
 verordneten Analysen, Arzneimittel
 
und der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände;
c. 
einen Beitrag an die Kosten von ärztlich angeordneten Badekuren;
d. 
die ärztlich durchgeführten oder angeordneten Massnahmen der medizi
ni
schen
 
Rehabilitation;
e. 
den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen Abtei
lung;
f. 
…
f
bis
.
    
den Aufenthalt bei Entbindung in einem Geburtshaus (
Art. 
29);
g. 
einen Beitrag an die medizinisch notwendigen Transportkosten sowie an die
 
Rettungskosten;
h. 
die Leistung der Apotheker und Apothekerinnen bei der Abgabe von nach
 
Buchstabe b verordneten Arzneimitteln.
    
Diese Leistungen müssen wirksam, 
zweckmässig und wirtschaftlich
 
sein. Die Wirksamkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachgewiesen
 
sein
 (
Art. 
32 
Abs. 
1 KVG)
.
    
Die Wirksamkeit, 
die Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Leistungen
 
werden periodisch überprüft
 (
Art. 
32 
Abs. 
2 KVG)
.
3.3
    
Die Versicherer dürfen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflege
versiche
rung
 
keine anderen Kosten als diejenigen für die Leistungen nach den Artikeln 25–33
 
übernehmen
 (
Art. 
34 
Abs. 
1 KVG)
.
 
Der Bundesrat kann vorsehen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung
 
folgende Kosten übernimmt
 (
Art. 
34 Abs. 2 KVG)
:
a.
    
die Kosten von Leistungen nach den Artikeln 25 Absatz 2 und 29, die aus
 
medizinischen Gründen oder im Rahmen der grenzüberschreitenden Zu
sam
menarbeit
 
für in der Schweiz wohnhafte Versicherte im Ausland erbracht
 
werden;
b.
    
die Kosten
 von Entbindungen, die aus andern als medizinischen Gründen im
 
Ausland erfolgen.
    
Er kann die Übernahme der Kosten nach Absatz 2 begrenzen
 (
Art. 
34 
Abs. 
3 KVG)
.
3.
4
    
Das EDI bezeichnet nach Anhören der zuständigen Kommission die Leistungen nach den Artikeln 25 Absatz 2 und 29 des Gesetzes, deren Kosten von der obli
gatorischen Krankenpflegeversicherung im Ausland übernommen werden, wenn sie in der Schweiz nicht erbracht werden können (
Art. 
36 
Abs. 
1 der Verordnung über die Krankenversicherung; KVV). 
    
Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten von Be
hand
lungen, die in Notfällen im Ausland erbracht werden. Ein Notfall liegt vor, wenn Versicherte bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt einer medizi
ni
schen Behandlung bedürfen und eine Rückreise in die Schweiz nicht ange
messen ist. Kein Notfall besteht, wenn sich Versicherte zum Zwecke dieser Behand
lung ins Ausland begeben (
Art. 
36 
Abs. 
2 KVV).
    
Für Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 und für die Behandlung im Ausland 
von Grenzgängern und Grenzgängerinnen, entsandten Arbeitnehmern und Arbeit
nehmerinnen und Personen im öffentlichen Dienst sowie ihren Familienan
ge
hörigen (
Art. 
3–5) wird höchstens der doppelte Betrag der Kosten übernommen, die in der Schweiz vergütet würden (vgl. 
Art. 
36 
Abs. 
4 KVV).
    
Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die internationale Leistungsaushilfe
 (
Art. 
36 
Abs. 
5 KVV)
.
3.5
    
Grundlage für die Bedingungen von Sachleistungen in EU/EFTA-Staaten sind die Verordnung 
(EG) 
Nr. 883/2004
 
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2
9. 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
 (im Folgen
den: Grundverordnung)
 und die Verordnung
 (EG)
 Nr. 987/2009
 
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 1
6. 
September 2009 zur Festlegung der Modali
täten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordi
nierung der Systeme der sozialen Sicherheit
 (im Folgenden: Durchsetzungsver
ord
nung)
.
 Nach 
Art. 
4 der Grundverordnung haben Personen, für die diese Ver
ordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten auf Grund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates, sofern in der Verordnung nichts anderes bestimmt ist. Dabei ist im Rahmen des am 
1. 
Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 2
1. 
Juni 1999 zwischen der Schweize
ri
schen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigk
eit (FZA) auch die Schweiz als 
«
Mitgliedstaat
»
 im Sinne der Koo
rdinierungsverordnung zu betrachten (
Art. 
1 
Abs. 
2 Anhang II FZA; BGE 141 V 246 E. 2.1).
    
Sofern in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist, haben ein Versicherter und seine
 
Familienangehörigen, die sich in einem anderen als dem zuständigen Mitglied
staat
 
aufhalten, Anspruch auf die Sachleistungen, die sich während ihres Auf
enthalts als
 
medizinisch notwendig erweisen, wobei die Art der Leistungen und die voraussichtliche
 
Dauer des Aufenthalts zu berücksichtigen sind. Diese Leis
tungen werden vom
 
Träger des Aufenthaltsorts nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften für Rechnung
 
des zuständigen Trägers erbracht, als ob die betreffenden Personen nach diesen
 
Rechtsvorschriften versichert wären
 (
Art. 
19 
Abs. 
1 Grundverordnung)
.
 
    
Sofern in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, muss ein Versicherter,
 
der sich zur Inanspruchnahme von Sachleistungen in einen anderen Mitgliedstaat
 
begibt, die Genehmigung des zuständigen Trägers einholen
 (
Art. 
20 
Abs. 
1 Grund
verordnung)
.
Bei der Anwendung von Artikel 19 der Grundverordnung legt der Versicherte
 
dem Erbringer von Gesundheitsleistungen im Aufenthaltsmit
glied
staat ein von dem
 
zuständigen Träger ausgestelltes Dokument vor, das seinen Sachleistungsanspruch
 
bescheinigt. Verfügt der Versicherte nicht über ein solches Dokument, so fordert der
 
Träger des Aufenthaltsorts auf Antrag oder falls andern
falls erforderlich das Dokument
 
beim zuständigen Träger an
 (
Art. 
25 Abs. 
1 Durchsetzungsverordnung)
.
 
    
Dieses Dokument bescheinigt, dass der Versicherte unter den Voraussetzungen
 
des Artikels 19 der Grundverordnung zu denselben Bedingungen wie nach den
 
Rechtsvorschriften des Aufenthaltsmitgliedstaats versicherte Personen Anspruch auf
 
Sachleistungen hat
 (
Art. 
25 
Abs. 
2 Durchsetzungsverordnung)
.
 
    
Sachleistungen im Sinne von Artikel 19 Absatz 1 der Grundverordnung sind
 
die
jenigen, die im Aufenthaltsmitgliedstaat nach dessen Rechtsvorschriften er
bracht
 
werden und sich als medizinisch notwendig erweisen, damit der Versi
cherte nicht
 
vorzeitig in den zuständigen Mitgliedstaat zurückkehren muss, um die erforder
lichen
 
medizinischen Leistungen zu erhalten
 (
Art. 
25 
Abs. 
3 Durchsetzungs
ver
ordnung)
.
 
4.
4.1
    
Was das Verhältnis zwischen der internationalen Leistungsaushilfe 
gemäss
 FZA und 
Art. 
36 KVV, namentlich dessen 
Abs. 
5 anbelangt, hat die Beschwerde
geg
nerin richtig erkannt, dass das Bundesgericht festgestellt hatte, Ansprüche aus 
Art. 
36 
Abs. 
2 KVV 
blieben 
insbesondere für den Fall erhalten, dass das Instru
ment der Leistungsaushilfe versage, weil sich die versicherte Person von einem ausländischen Leistungserbringer habe behandeln lassen, der nach dem ausländi
schen Krankversicherungsrecht als solcher nicht zugelassen sei. In dieser speziel
len Konstellation hat das Bundesgericht die Rückerstattung der entsprechenden Kosten durch den schweizerischen Krankenversicherer im Rahmen und in den Grenzen von 
Art. 
36 KVV bejaht (
Urk.
 
2 S. 5; BGE 141 V 612 E. 7.1 mit Hin
weisen).
4.2
    
Von Seiten der Beschwerdeführerin wurde nicht in Abrede gestellt, dass es sich beim 
Y.___
, Porto, Portugal, um ein Privatspital handelt, in welchem die Europäische Krankenversicherungskarte nicht vorgewiesen und 
k
eine 
Abrech
nung nach dem portugiesischen Krankenversicherungsrecht
 vorge
nommen werde
n konnte (
Urk. 
2 S. 5; vgl. 
Urk. 
1 und 
19
).
 Es ist deshalb zu prüfen, ob 
der
 im
 
Y.___
 durchgeführte operative
 Eingriff eine Notfallbehandlung im Sinne von Art. 36 
Abs. 
2 KVV 
war
, für welche die Beschwerdegegnerin die Kosten zu übernehmen hat.
4.3
    
Es ist unbestritten und belegt, dass 
Dr. 
Z.___
 
den 
am 1
9. 
Oktober 2016 
durch
geführten
 minimalinvasiven operativen Eingriff an der Wirbelsäule der Be
schwer
deführerin
, 
die 
perkutane 
Nukleoplastie
, als
 indiziert und
 dringlich beur
teilt hatte
 (vgl. 
Urk. 
12/5
 und 12/24 S. 2
). 
    
Am 3
0. 
Januar 2018 bestätigte 
Dr. 
Z.___
, die Versicherte habe ihn in einer Notfallsituation aufgrund von Rückenschmerzen der Art bilaterale Ischialgie auf
gesucht, welche sich als beeinträchtigend und sich der pharmakologischen Thera
peutik widersetzend ausgewiesen h
ätten
. Besagtes Krankheitsbild habe sich seit Monaten bei fortschreitender Verschlechterung entwickelt
 und
 die Versicherte zu einem lang anhaltenden bettlägerigen Zustand gezwungen. Die Versicherte habe unter Parästhesien an den unteren Gliedmassen geklagt. Ein bildgebendes Ver
fahren habe das Krankheitsbild verdeutlicht. In diesem Zusammenhang habe sich die Versicherte am 1
9. 
Oktober 2016 wegen starker Schmerzen als Notfall einer 
perkutanen 
Nukleoplastie
 der lumbalen Bandscheibenvorfälle in L4-L5 und L5-S1
 unterzogen, welche ohne Zwischenfälle und Komplikationen verlaufen sei. Am 2
1. 
Oktober 2016 sei die Versicherte aus dem Krankenhaus entlassen worden. Die Notwendigkeit dieses Eingrif
f
s sei aufgrund des klinischen Zusammenhangs und 
der funktionellen Einschränkung mit der Versicherten besprochen worden. Besagte
 Einschränkung habe bedeutende körperliche Einschränkungen bei den alltägli
chen und beruflichen Tätigkeiten bewirkt. Wegen starker Schmerzen sei die Ver
sicherte nicht in der Lage gewesen, zu reisen
 (
Urk. 
20/5). 
4.4
    
Auch der Vertrauensarzt der B
eschwerdegegnerin
, 
Dr. 
med. 
A.___
, schloss 
in
 
seiner Stellungnahme vom 
5. 
September 2018 den damaligen 
Bedarf 
einer medizinischen
 Behandlung
 
nicht aus (
Urk. 
24/51). 
Er qualifizierte dieselbe jedoch nicht als Notfall. Überdies stellte er
 
zutreffend fest, dass eine perkutane 
Nukleoplastie
 auch in der Schweiz durchgeführt werden kann
. Eine Rückreise in die Schweiz erachtete er als möglich
 (
Urk. 
24/51
 S. 2
). 
4.5
    
Die Angemessenheit der Rückreise 
ist 
nach den gesamten Umständen des ein
zelnen Falles
 zu beurteilen
. Dazu gehören die medizinische Zumutbarkeit der Rückreise, die Kosten der Rückreise im Verhältnis zu den Behandlungskosten, aber auch die Prüfung, ob die Behandlung in der Schweiz möglich gewesen wäre oder ob die Rückkehr eine Verzögerung der Behandlung und dadurch eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustands nach sich gezogen hätte (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_1009/2010 vom 2
9. 
Juli 2011 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
Die Beschwerdeführer
i
n 
liess
 geltend machen, sie habe damals starke Rücken
schmerzen sowie eine Taubheit und muskuläre Schwäche im rechten Bein ver
spürt (
Urk. 
1 S. 4 und 9). Diese Angaben stehen
 zwar
 im Einklang mit denjenigen 
in den Berichten 
von 
Dr. 
Z.___
. 
Dessen Auffassung, eine Rückreise sei 
wegen der Schmerzen
 nicht möglich gewesen, ist indessen nicht zu tei
len
 (vgl. auch Urk. 
24/51 S. 3). Vielmehr stellt sich die Frage, ob eine Heimreise unter Schmer
zen, welche 
allenfalls
 medikamentös nur unzureichend behandelt werden konnten,
 zumutbar war. Diesbezüglich wurde in der
 Beschwerdeschrift richtig erkannt
, dass 
die Rückreise von Porto
 im Flugzeug
 lediglich wenige Stunden gedauert
 hätte
 (
Urk. 
1 S. 10). 
Die Zumutbarkeit ist daher
 gestützt auf die nachvollziehbare Ein
schätzung des Vertrauensarztes
 zu bejahen. 
Dies muss umso mehr gelten, als die
 Rückkehr in die Schweiz auch nicht mit einer namhaften Verzögerung der Be
handlung verbunden
 war
, welche zu einer Verschlechterung des Gesundheits
zustands hätte führen können (vgl. 
Urk. 
20/5 und 24/51). Im Vergleich zu den
 Behandlungskosten von über EUR
 5‘500.-- erscheinen die Kosten für einen Rück
flug zudem als 
verhältnismässig
 gering
. In diesem Zusammenhang ist zu be
merken, dass sich die Beschwerdeführerin in der Vergangenheit mehrere Flüge pro Jahr leisten konnte (Urk. 20/7).
 
    
Ein Notfall im Sinne von 
Art. 
36 Abs. 2 KVV ist folglich zu verneinen.
 
Unter diesen Umständen kann offenbleiben, ob sich die 
Beschwerdeführerin 
wie be
hauptet
 ab dem 1
8. 
Oktober 2016 
während acht Tagen ferienhalber
,
 
das heisst
 lediglich vorübergehend im Ausland 
aufgehalten
 hat
 (
Urk. 
12/10 S. 1).
4
.6
    
Es ist somit
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdege
gnerin die Übernahme der im Zusammenhang mit dem operativen Eingriff vom 1
9. 
Oktober 2016 an
gefallenen Kosten im Betrag von insgesamt 
EUR
 
5’50
67.40
 
(d.h. Fr. 
6'021.40) 
ablehnte.
 Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
5.
    
Zum 
beantragten Ersatz der 
Übersetzungskosten betreffend den 
Bericht 
von 
Dr. 
Z.___
 im Betrag von 
Fr. 
220.
-- (
Urk. 
19 S. 2
, 
Urk. 
20/6) ist festzuhalten, dass der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen hat, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er 
keine Massnahmen angeordnet, so 
hat er 
deren Kosten dennoch
 zu übernehmen
, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zu
ge
sprochener Leistungen bilden
 (
Art. 
45 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] in Verbindung mit 
Art. 
1 
Abs. 
1 KVG)
.
 Dies alles trifft hier nicht zu. Die Beschwerdeführerin hat die von ihr veranlassten Auslagen folglich selbst zu tragen.
6.
6.1
    
Eine Person hat Anspruch auf un
entgeltliche Rechtspflege, wenn 
sie nicht über di
e erforderlichen Mittel verfügt
 und
 
ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint
 (§ 28 
lit
. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] 
i.V.m
. Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO])
.
 
Das Gericht entzieht die unentgeltliche Rechtspflege, wenn der Anspruch darauf nicht mehr besteht oder nie bestanden hat
 (
§ 
28 
lit
. a GSVG 
i.V.m
. 
Art. 
120 ZPO
; BGE 144 V 97 E. 3.1.2
)
.
6.2
    
Die vom Bundesgericht zum Begriff der Mittellosigkeit gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
3 der Bundesverfassung entwickelte Praxis ist auch für die Auslegung von 
Art. 
117 
lit
. a ZPO zu berücksichtigen. Als bedürftig gilt demnach eine Person, wenn sie die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel anzu
greifen, die für die Deckung des eigenen notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen ihrer Familie erforderlich ist. Die prozessuale Bedürftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation einer rechtsuchenden Person im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs (BGE 141 III 369 E. 4.1, 139 III 475 E. 2.2, 135 I 221 E. 5.1 und 128 I 97 E. 3b mit Hinweisen). 
Neben den Einkommens- und Vermögensverhältnissen sind auch die finanziellen Verpflichtungen zu berücksichtigen. Letztere sind aber nur dann auf der Bedarfs
seite zu veranschlagen, wenn sie effektiv g
e
leistet werden (BGE 135 I 221 E. 5.1). Verfallene Schulden sind zu berücksichtigen, soweit sie effektiv abbezahlt werden (BGE 135 I 221 E. 5.2). Grundsätzlich obliegt es der gesuchstellenden Person, ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit mög
lich zu belegen. 
6.3
    
In der Regel ist die einmal erteilte unentgeltliche Rechtspflege nur für künftige Prozesshandlungen zu entziehen, weil die bedürftige Partei und ihre Rechtsver
tretung in guten Treuen davon ausgehen dürfen, dass bis zur Anordnung des Gegenteils die Unentgeltlichkeit Geltung hat. Soweit diese Annahme jedoch nicht (mehr) berechtigt ist, kommt ein Entzug auch rückwirkend für Rechtsvorkehren in Betracht, welche nicht im Vertrauen auf das gewährte Armenrecht vorge
nommen werden konnten. Der rückwirkende Entzug (ex 
tunc
) greift insbesondere dann ausnahmsweise, wenn eine Partei falsche oder unvollständige Angaben zu ihren finanziellen Verhältnissen gemacht hat oder sich sonst mutwillig, irre
führend, täuschend oder rechtsmissbräuchlich verhalten hat (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 4D_19/2016 vom 1
1. 
April 2016 E. 4.2 und 4.5, je mit Hinweisen).
6.4
    
Der Beschwerdeführerin wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung vom 2
1. 
Februar 2018 (
Urk. 
1 S. 2) mit Verfügung 1
4. 
Mai 2018 bewilligt und Rechtsanwältin Tania Teixeira als unentgeltliche Rechtsvertreterin ernannt (Urk. 16).
 Zum vom Gericht in Aussicht gestellten Entzug der unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk. 
31) hat sich die Beschwerdeführerin am 
2. 
September 2019 geäussert (
Urk. 
33).
    
Im Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit, welches Tania Tei
xeira am 2
1. 
Februar 2018 in Vertretung der Beschwerdeführerin unterzeichnet hatte (
Urk. 
5 S. 6), wurde deklariert, die Kinder 
B.___
, geboren am 2
9. 
November 1995, Schülerin, und 
C.___
, geboren am 
2. 
Juni 1991, zurzeit arbeitsunfähig, lebten im selben Haushalt wie die Beschwerdeführerin (
Urk. 
5 S. 1). Dies führte – nach dem Eingang weiterer Unterlagen (
Urk. 
8 und 9/1-2) – am 1
8. 
April 2018 zur telefonischen Rückfrage, ob sich die im gleichen Haushalt lebende Tochter 
B.___
 noch in Erstausbildung befinde. Die Rechtsvertreterin der Beschwerde
führerin erklärte darauf, sie sei der Meinung, ihre Mandantin lebe alleine, und stellte eine Abklärung und eine schriftliche Meldung innert 20 Tagen in Aussicht (
Urk. 
13). Mit Eingabe vom 
1. 
Mai 2018 teilte die Rechtsvertreterin der Beschwer
deführerin dem Gericht mit, die beiden Kinder wohnten nicht im selben Haushalt mit der Beschwerdeführerin, sondern in Portugal (
Urk. 
14). 
Wie sich inzwischen herausgestellt hat (
Urk. 
30), wohnte die Beschwerdeführerin damals aber unbestritten
ermassen
 mit ihrem Bruder zusammen an der 
D.___
 in 
E.___
 (
Urk. 
33 S. 1). Diesen Umstand verschwieg sie trotz der ergänzenden Abklärungen ihrer Rechtsvertreterin zu den Wohnverhältnissen und im Wissen um dessen Relevanz für die Beurteilung des gestellten Gesuchs. Für die Annahme eines blossen Missverständnisses der rechtskundig vertretenen Be
schwerdeführerin besteht kein Raum
, zumal sie im entsprechenden Formular nicht nur einen unzutreffenden Mietzins angegeben, sondern auch den im gleichen Haushalt lebende
n
 Bruder verschwiegen hat (
Urk. 
5 S. 2)
.
 Daher
 ist ihr Verhalten als täuschend zu werten.
6.5
    
Bei der Ermittlung des Bedarfs der Beschwerdeführerin sind anstatt der gesamten Mietkosten von 
Fr. 
1'850.-- (
Urk. 
6/2) lediglich – ihrem hälftigen Anteil ent
sprechend – 
Fr. 
925.-- zu berücksichtigen. Die Kosten für den Einstellplatz von 
Fr. 
120.-- (Urk. 6/2) hatten stets unbeachtlich zu bleiben. 
    
Aufgrund der Hausgemeinschaft ist sodann lediglich ein Grundbetrag von Fr. 1'100.-- anstatt ein Grundbetrag von 
Fr. 
1'200.-- für Alleinstehende zu veran
schlagen (vgl. die Richtlinien der Verwaltungskommission des Obergerichts für di
e Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. Septem
ber 2009, Ziffer II). 
    
Die geltend gemachten Krankenkassenprämien von 
Fr. 
393.30 pro Monat wurden belegt (
Urk. 
5 S. 4 und 6/3).
    
Anders verhält es sich mit den behaupteten monatlichen Zahlungen von Fr. 967.90 für die Rückzahlung von Schulden und von 
Fr. 
889.25 für die Be
gleichung von Schuldzinsen für Kredite/Darlehen (
Urk. 
5 S. 4). Die Raten
zah
lungsvereinbarungen für die Gemeindesteuern 2016 bis zum 3
0. 
April 2018 (Urk. 6/4) und die Zahlungsvereinbarung mit der 
Groupe
 
Mutuel
 bis Mai 2018 (
Urk. 
6/10) allein lassen nicht den Schluss zu, dass die vereinbarten Beträge auch effektiv geleistet wurden. Dasselbe gilt bezüglich der Rückzahlungs
verein
ba
rungen für Privatkredite bei der 
F.___
 und der 
G.___
 (
Urk. 
6/8-9). Die betreffenden Beträge sind daher ausser Acht zu lassen.
    
Des Weiteren wurde geltend gemacht, die Studienkosten der Tochter 
B.___
 von rund 
EUR
 537.50 pro Monat würden von der Beschwerdeführerin bezahlt (Urk. 14 S. 1). Entsprechende Zahlungen wurden jedoch ebenfalls nicht belegt. Stattdessen wurden die Studienkosten der beiden Kinder mit Eingabe vom 
2. 
September 2019 
(
Urk. 
33)
 
– im Widerspruch zu den früheren Angaben – mit 
EUR
 744.-- (= rund 
Fr. 
70.-- pro Monat) beziffert (
Urk. 
14 S. 2). Eine effektive Zahlung durch die Beschwerdeführerin wurde bis heute nicht dokumentiert (vgl. 
Urk. 
34/1-9, insbe
sondere 
Urk. 
34/9).
    
Die ursprünglich angeführten monatlichen Zahlungen von 
Fr. 
550.-- an die Kin
der zur Deckung von deren Lebensunterhaltskosten sollen mittels Überweisung oder durch das Benutzen der Kreditkarte der Beschwerdeführerin durch die Kinder erbracht worden sein (
Urk. 
14 S. 1). Regelmässige Überweisungen von Fr. 550.-- an die Kinder wurden nicht belegt. Es ist einzig eine Überweisung von 
Fr. 
556.82 an die Tochter 
B.___
 im April 2018 ausgewi
e
sen (
Urk. 
15/8). Diese einmalige Zahlung erfolgte rund zwei Monate nach der Stellung des Gesuchs um Ge
währung der unentgeltlichen Rechtsvertretung und kann daher ebenfalls nicht in die Bedarfsberechnung miteinfliessen. Aus den eingereichten Rechnungen betref
fend 
F.___
 
Mastercard
 P
r
emium vom 1
8. 
Januar 2018 (
Urk. 
6/15) und betreffend 
H.___
 vom Februar und März 2018 (
Urk. 
15/9-10) kann die Beschwerdeführerin nichts zu Gunsten ihrer Sachverhaltsdarste
llung ableiten. In der Eingabe vom 2. September 2019 wurde denn auch bloss noch geltend ge
macht, die Beschwerdeführerin unterstütze die beiden Kinder bei ihren Lebens
haltungskosten mit einem Betrag von mindestens Euro 200.-- (= rund Fr. 225.--)
 pro Monat (
Urk. 
14 S. 2). Auch diese Behauptung blieb unbelegt.
    
Die geltend gemachten 
Auslagen
 von 
Fr. 
113.-- pro Monat für Steuern (
Urk. 
5 S. 4) sind nicht zu beanstanden (vgl. 
Urk. 
9/1-2).
    
Aus dem Gesagten folgt, dass von einem monatlichen Bedarf der Beschwer
deführerin von 
Fr. 
2'531.30 auszugehen ist. Zu ihren Gunsten ist dieser um einen Freibetrag bis auf rund 
Fr. 
3'000.-- zu erweitern.
6.6
    
Die Beschwerdeführerin liess ihre damaligen Einnahmen in Form von Kranken
taggeld mit 
Fr. 
4'234.-
-
 pro Monat beziffern (
Urk. 
5 S. 3). Selbst wenn sie durch
schnittlich lediglich rund 
Fr. 
4'000.-- pro Monat erhalten haben sollte (vgl. 
Urk. 
6/1, 15/11-13 und 34/3), verbliebe der Beschwerdeführerin ein monatlicher Überschuss von 
Fr. 
1'000.--
, aus dem sie die Kosten der Rechtsvertretung ohne Weiteres innert Jahresfrist decken kann
. Für die Annahme einer finanziellen Bedürftigkeit bleibt damit kein Raum. Es erscheint folglich gerechtfertigt, der Beschwerdeführerin die mit Verfügung vom 1
4. 
Mai 2018 bewilligte unent
geltliche Rechtsvertretung rückwirkend per 
Gesuchseinreichung
 am 21. Februar 2018 zu entziehen, zumal der damalige Entscheid auf den nachweislich falschen Angaben der Beschwerdeführerin beruhte.
6.7
    
Mit Bezug auf das am 
2. 
September 2019 sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung für die in der Zukunft noch anstehenden Prozesshandlungen (vgl. 
Urk. 
33) ist Folgendes festzuhalten: Ihrer eigenen Sachverhaltsdarstellung zufolge teilte die Beschwerdeführerin zuerst mit ihrem Bruder und anschliessend mit einem Kollegen eine Wohnung (
Urk. 
33 S. 1). Den Umstand, dass die Beschwerdeführerin am 
1. 
Februar 2019 alleine in eine neue 3 ½-Zimmerwohnung gezogen ist und entsprechend erheblich höhere Miet
kosten von 
Fr. 
1'314.-- zu begleichen hat (
Urk. 
33 S. 1 und 34/7), hat die Be
schwerdeführerin selbst zu vertreten. Es erscheint geradezu rechtsmiss
bräuchlich, den gewohnten Lebensstandard zu verbessern, um in den Genuss einer unent
geltlichen 
Rechtsverbeiständung
 zu gelangen, auf die zuvor kein Anspruch bestand. Darüber hinaus wurden keine wesentlichen Änderungen der finanziellen Verhältnisse behauptet, welche eine Bewilligung des Gesuchs vom 2. September 2019 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung zu bergründen ver
möchten (vgl. 
Urk. 
14). Solche sind auch aus den neu eingereichten Unterlagen (
Urk. 
34/1-9), insbesondere dem Kontoauszug (bloss) betreffend den Zeitraum vom 3
1. 
Oktober 2018 bis zum 2
0. 
März 2019 (Urk. 34/8), nicht ersichtlich.
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
    
Die mit Verfügung vom 1
4. 
Mai 2018 bewilligte unentgeltliche Rechtsvertretung wird rückwirkend per 2
1. 
Februar 2018 entzogen und Rechtsanwältin Tania Teixeira als unentgeltliche Rechtsvertreterin entlassen.
2.
    
Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 2. September 2019 um unentgeltliche Rechts
vertretung wird abgewiesen.
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdeführerin
 wird keine 
Prozesse
ntschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Tania Teixeira
- 
Avenir
 Assurance 
Maladie
 SA
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrGohl Zschokke