zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00134 · 2017-11-30 · de
Rückforderung Invalidenrente teilweise verwirkt (absolute Frist), teilweise gegenüber Drittempfänger (Sozialamt) geltend zu machen; Gutheissung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00134
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
30. November 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
Werdstrasse
 36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1982 geborene 
X.___
 meldete sich am 
9. 
Mai 2006 
auf
grund 
einer schubförmigen multiple
n Sklerose (nachfolgend: MS) bei 
der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
9/23)
. Die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), sprach ihr ab 
1. 
Mai 2005 eine halbe Invalidenrente zu (Verfügungen vom 1
2. 
September 2007 und 
7. 
Januar 2008, 
Urk. 
9/63, 9/75). Die dagegen am 1
7. 
Oktober 2007 erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2007.01314 vom 3
1. 
Oktober 2008 in dem Sinne gut, dass es die angefochtenen Rentenverfügungen aufhob und die Sache zur weiteren Abklä
rung des medizinischen Sachverhalts 
und 
zu 
neuem Entscheid 
an die IV-Stelle zurückwies (
Urk. 
9/96). 
    
Nach
 
Ergänzung der medizinischen Aktenlage
 
sprach die IV-Stelle der Versicher
ten letztlich mit Verfügungen vom 
9. 
Oktober und 
1
2. 
November 2013 rückwirkend ab 
1. 
Juni 2012 eine halbe Invalidenrente zu (
Urk. 
9/211-212)
. Die gegen diese Verfügungen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungs
gericht 
des Kantons Zürich 
mit Entscheid IV.2013.01027 vom 2
7. 
Februar 2015 teilweise gut, hob die angefochtenen Verfügungen auf und stellte fest, dass die Versicherte vom 
1. 
Mai 2005 bis 3
1. 
August 2006 sowie ab 
1. 
März 2013 Anspruch a
uf eine halbe Invalidenrente habe
 (
Urk. 
9
/2
35).
 Das Bundesgericht bestätigte
 dieses Urteil mit Entscheid 9C_
208/2015 vom 1
9. 
August 2015 (
Urk. 
9/242).
1.2
    
Mit Verfügung vom 
4. 
Januar 2016 teilte die IV-Stelle der Versicherten die Höhe der monatlichen Rentenansprüche mit und forderte unter Verrechnung eines Nachzahlungsanspruchs von 
Fr. 
52‘952.-- mit einem Rückforderungsan
spruch von 
Fr. 
75‘537.
-- 
zu viel ausbezahlte Invalidenrenten von 
Fr. 
22‘585.
-- 
zurück (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 am 2
9. 
Januar 2016 Beschwerde erhe
ben und beantragen, der Rückforderun
gsanspruch von 
Fr. 
75‘537.-- 
sei als unrichtig zu erklären und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten eine neue, korrekte Abrechnung zu edieren. Der als Rests
chuld errechnete Betrag von Fr. 
22‘585.
-- 
sei infolge Eintritts der Verwirkung für nicht geschuldet zu erklä
ren.
 Mit der Vernehmlassung vom 1
9. 
Mai 2016 beantragte die Beschwerdegeg
nerin unter Verweis auf eine Stellungnahme der Ausgle
ichskasse 
Y.___
 vom 1
3. 
Mai 201
6, die Beschwerde se
i teilweise gutzuheissen und die
 R
ückforderung
 auf 
Fr. 
9‘485.80 zu reduzieren (
Urk. 
8, 9/257). Die Beschwerdeführerin liess in der Replik vom 2
6. 
Mai 2016 ihre Anträge dahingehend ändern, als sie nun
mehr beantragen liess, das gestellte Rückforderungsbegehren sei abzuweisen (
Urk. 
11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge auf die Einreichung einer Duplik (
Urk. 
13).
    
Auf 
die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird
,
 soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. 
    
Die Unrechtmässigkeit des 
B
ezugs
 einer Invalidenrente
 ergibt sich im Regelfall aufgrund einer revisionsweisen Herabsetzung oder Aufhebung der Rente im Zusammenhang mit einer Sachverhaltsänderung gestützt auf 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG. Ohne Sachverhaltsänderung kann eine formell rechtskräftig zugespro
chene Rente erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn die Vorausset
zungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung erfüllt sind (
Art. 
53 
Abs. 
1 und 2 ATSG). Eine rückwirkende Herabsetzung kann jedoch auch in diesen Fällen nur im Falle des Tatbestands der unrechtmässigen Einwir
kung 
wie
 einer Meldepflichtverletzung gemäss 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 
lit
. b 
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 erfolgen. 
    
Von der rückwirkenden, mit einer Rückforderung verbundenen Rentenherabset
zung oder –
aufhebung
 wegen einer nicht gemeldeten Sachverhaltsänderung oder wegen des unrechtmässigen Erwirkens der Leistung zu unterscheiden ist der Sachverhalt, wo Rentenleistungen ausgerichtet worde
n sind, ohne dass dar
über je
 rechtskräftig befunden worden wäre. Solche Leistungen können zurück
gefordert werden, ohne dass ein
 
Rückkommenstitel
 vorliegt; 
eine Meldepflicht
verletzung oder eine unrechtmässige Leistungserwirkung ist hier nicht erforder
lich (Urteil des Bundesgerichts 8C_387/2008 
vom 3
0. 
Januar 2009
 
E. 3.2 Hin
weis).
1.2
    
Bei der Rückforderung von unrechtmässig ausgerichteten Rentenleistungen sind die Vorgaben nach 
Art. 
25 ATSG zu beachten. 
    
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 1 ATSG). Es handelt sich bei diesen Fristen um Verwirkungsfristen (BGE 139 V 6 E. 2). Nach der Rechtsprechung beginnt die einjährige, relative Verjährungsfrist in jenem Zeitpunkt zu laufen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit Kenntnis vom rückforderungs
begründenden Sachverhalt haben konnte. Dabei ist nicht das erstmalige unrich
tige Handeln fristauslösend, sondern erst derjenige Tag, an dem sich die Ver
waltung später – beispielsweise anlässlich einer Rechnungskontrolle – unter Anwendung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 124 V 380 E. 1, 122 V 270 E. 5, 110 V 304). 
Gewahrt wird die relative 
einjährige Verwirkungsfrist mit dem Erlass des Vor
bescheids (BGE 133 V 579 E. 4.3.1).
    
Die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist setzt mit dem Bezug der einzelnen Leistung ein, wobei auf den tatsächlichen Bezug der Leistung und nicht auf den Zeitpunkt abzustellen ist, in dem die Leistung hätte erbracht werden müssen (BGE 112 V 180 E. 4a). In Fällen, in denen die Rückerstattung wegen der nach
träglichen Leistungserbringung durch eine andere Sozialversicherung erfolgt, beginnt die fünfjährige Frist erst zu laufen, wenn die Leistung dieser anderen Sozialversicherung rechtskräftig festgesetzt wurde (vgl. hierzu BGE 127 V 484).
2.
2.1
    
Materiell 
ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin vom
 
1. 
Mai 2005 bis 3
1. 
August 2006
 sowie ab 
1. 
März 2013 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat(
te
). Gemäss einer in der angefochtenen Verfügung der Rückforderungsbe
rechnung zugrunde gelegten Aufstellung
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 2) 
richtete die Beschwerdegegnerin
 der Beschwerdeführerin vom 
1. 
M
ai 2005 bis 3
1. 
März 2009 sowie
 ab 
1. 
Juni 2012
 ununterbrochen eine halbe Invalidenrente 
aus
. 
    
Gemäss dieser von der Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht in Frage gestell
ten Aufstellung wurden ihr respektive teilweise bevorschussenden Dritten (AXA Versicherungen, Sozialzentrum 
Z.___
, Zürich, Sozialdienst der Gemeinde 
A.___
, vgl. Beilagen zu 
Urk. 
9/257)
 vom 
1. 
September 2006 bis 3
1. 
März 2009
 Invalidenrenten im Betrag von
 
Fr. 
31‘790.-- (4
 x 
Fr. 
998.-- + 24 x 
Fr. 
1‘026.-- + 3
 x 
Fr. 
1‘058.--) 
und vom 
1. 
Juni 2012 
bis 2
8. 
Februar 2013 
von 
Fr. 
5‘779
.-- 
(7
 x 
Fr. 
641.-- + 2 x 
Fr. 
646.--)
 
zu Unrecht ausgerichtet. 
    
Die Unrechtmässigkeit des 
Rentenbezugs ergibt sich aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin diese Renten ausrichtete, ohne dass darüber jemals rechts
kräftig befunden wurde. Erstmals überhaupt rechtskräftig festgelegt wurde ein Rentenanspruch
 der
 Beschwerdeführerin mit dem 
Bundesgerichtsurteil 9C_208/2015 vom 1
9. 
August 2015
, dies aber 
lediglich 
für den bereits im kan
tonalen Entscheid IV.2013.01027 vom 2
7. 
Februar 2015 
als anspruchsberechtigt eruierten 
Zeitraum vom 
1. 
Mai 2005 bis 3
1. 
August 2006 sowie ab dem 
1. 
März 201
3. 
    
Nach dem unter E. 1.1 Dargelegten können solche zu Unrecht ausgerichteten Leistungen grundsätzlich ohne 
Rückkommenstitel
 zurückgefordert werden; auch ist hierfür keine Meldepflichtverletzung oder sonstige unrechtmässige Leis
tungserwirkung erforderlich. Jedoch sind die Vorgaben von 
Art. 
25 ATSG zu beachten.
2.2
    
Was die Rückforderung der vom 
1. 
September 2006 bis 3
1. 
März 2009 zu Unrecht ausgerichteten 
Rentenbetreffnisse
 
anbelangt, sprach sich die Beschwer
degegnerin im Rahmen der Vernehmlassung für eine Reduktion der Rücker
stattung im Umfang der an das Sozialzentrum 
Z.___
 Zürich
 
geleisteten Verrechnungszahlung im Betrag von 
Fr. 
10‘840.20 aus (
Urk. 
8, 9/257 S. 4 f.). 
    
Ob dieser Argumentation Folge zu leisten wäre, kann 
offen bleiben
, entfällt doch ein Rückforderungsanspruch 
gegenüber der Beschwerdeführerin 
bezüglich 
der bis 3
1. 
März 2009 ausgerichteten Invalidenrenten
 – wie von der Beschwer
deführerin richtig eingewendet (
Urk. 
11 S. 1) 
–
 
bereits infolge Ablaufs der absoluten fünfjährigen 
Frist gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG. Auch wenn den Akten keine Belege zum Zeitpunkt des tatsächlichen Bezugs der Rentenleistun
gen zu entnehmen sind, ist doch 
ohne Weite
res davon auszugehen, dass die Zahlung der 
Rentenbetreffnisse
 bis Ende
 März 2009 bei Erlass der hier ange
fochtenen Verfügung vom 
4. 
Januar 2016 mehr als fünf Jahr zurücklag
. 
Für spätere in diesem Zusammenhang erfolgte Zahlungen fehlt es an jeglichem Hinweis. 
    
Eine Rückforderung der vom 
1. 
September 2006 bis 3
1. 
März 2009 zu Unrecht ausgerichteten halben Invalidenrente im B
etrag von insgesamt 
Fr. 
31‘790
.-- 
scheitert folglich am Ablauf der absoluten Ve
rwirkungsfrist von fünf Jahren gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG. Eine strafbare Handlung, welche gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 Satz 2 ATSG gegebenenfalls eine längere 
Frist
 nach sich zöge, ist nicht erkennbar und wird von den Parteien auch nicht diskutiert.
 
2.3
    
2.3.1
    
In Bezug auf die Rückerstattung der vom 
1. 
Juni 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 unrechtmässig ausgerichteten halben Invali
denrente von insgesamt 
Fr. 
5‘779
.
--
lässt die Beschwerdeführerin geltend machen
, diese
 
Rentenbetreffnisse
 seien in vollem Umfang von der Sozialabteilung der Gemeinde 
A.___
 bei der zuständigen Ausgleichskasse abgerufen worden, weshalb sie selber keine dieser Rentenzahlungen erhalten habe
, woran denn auch die Rückforderung scheitere
 (
Urk. 
11 S. 1).
2.3.2
    
Laut 
Art. 
22 
Abs. 
1 und 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
85
bis
 IVV können unter and
erem öffentliche Fürsorgestellen, welche im Hinblick auf eine Rente der Invalidenversicherung Vorschussleistungen erbracht haben, verlangen, dass die Nachzahlung dieser Rente bis zur Höhe der Vorschussleistung 
zur Drittauszah
lung 
verrechnet und an sie ausbezahlt wird. Die Nachzahlung darf der bevor
schussenden Stelle höchstens im Betrag der Vorschussleistungen und für den Zeitraum, in dem diese erbracht worden sind, ausbezahlt werden (
Art. 
85
bis
 
Abs. 
3 IVV). Gemäss Rechtsprechung genügt für das Vorliegen des Vorschuss
charakters bei 
der 
Sozialhilfe, dass „objektiv für den gleichen Zeitraum Sozial
hilfe
-
 und Invalidenversicherung
sleistungen
 fliessen“ (BGE 131 V 242).
    
Rückerstattungspflichtig 
im Falle eines unrechtmässigen Bezugs 
wird bei einer Drittauszahlung 
die Drittperson beziehungsweise die Behörde (
Art. 
2 
Abs. 
1 
lit
. b und c der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts, ATSV;
 
BGE 110 V 10 E. 2; 
SVR 1996 EL Nr. 24, 2000 IV Nr. 2).
2.3.3
    
Gemäss Aktenlage stellte das Sozialamt 
A.___
 am 1
5. 
Oktober 2013 auf dem Formular 318.183d einen Verrechnungsantrag 
für bevorschusste Sozialhilfe 
für die Zeit vom 
1. 
Juni 2012 bis 3
1. 
Oktober 2013 von 
Fr. 
10‘
947.--. Der Ver
rechnungsantrag wurde in der Rentenverfügung vom 1
2. 
November 2013, mit welcher der Beschwerdeführerin 
die Ausrichtung einer halben Invalidenrente 
vom 
1. 
Juni 2012 bis 
3
1. 
Dezember 2012 von monatlich Fr. 641.-- und vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Oktober 2013 von monatlich Fr 646.—mitgeteilt worden 
war
,
 in vollem Umfang berücksichtigt
 (
Urk. 
9/212
/4
). 
    
Wie in der Stellungnahme der Ausgleichskasse 
Y.___
 vom 1
3. 
Mai 2016 richtig ausgeführt (
Urk. 
9/257 S. 4), darf der bevorschussenden Stelle 
die Nachzahlung höchstens im Betrag der Vorschussleistung und für den Zeitraum, in welche
m
 diese 
erbracht worden ist
, mithin periodengerecht, erbracht werden
 (vgl. auch obige E. 2.3.2)
. 
    
    
Im vom Sozialamt 
A.___
 beantragten Verrechnungszeitraum 
1. 
Juni 2012 bis 3
1. 
Oktober 2013 hatte die Beschwerdeführerin gemäss dem bundesgericht
lich bestätigten Urteil IV.2013.01027 vom 2
7. 
Februar 2015 erst ab 
1. 
März 2013 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Gemäss der nunmehrigen Ren
tenberechnung (vgl. 
Urk. 
2 S. 1) betrug das 
Monatsbetreffnis
 
Fr. 
1‘086.--,
 
für den
 Zeitraum vom 
1. 
März bis 3
1. 
Oktober 2013 betrug der Rentenanspruch 
der Beschwerdeführerin 
somit 
Fr. 
8‘688.
-- (8 x 
Fr. 
1‘086.--)
. 
    
In diesem Umfang erweist sich die 
Verrechnung mit der 
Drittauszahlung als rechtmässig,
 
zeigt doch der
 Kontoauszug der Gemeindeverwaltung
 
A.___
 vom 1
5. 
Oktober 2013 (Beilage zu 
Urk. 
9/257), dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 
1. 
März bis 3
1. 
Oktober 2013 mehr als 
Fr. 
8‘688.-- Sozialhilfe bezogen hat. I
m Mehrb
etrag von 
Fr. 
2‘259.
-- (
Fr. 
10‘647.
-- .
/. 
Fr. 
8‘688.--) 
er
weist sich die 
Rückforderung
 
dagegen als unrechtmässig. Wie in der Stellung
nahme der Ausgleichskasse 
Y.___
 vom 1
3. 
Mai 2016 zutreffend dargelegt, ist dieser Betrag nicht von der Beschwerdeführerin, sondern vom Sozialamt 
A.___
 zurückzufordern
 (vgl. obige E. 2.3.2)
. 
    
    
Der in die Berechnung der Rückerstattung
 gegenüber der Beschwerdeführerin
 mit
einbezogene Betrag von 
Fr. 
5‘779
.-- 
für den Zeitraum 
1. 
Juni 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 
ist entspreche
nd um 
Fr. 
2‘259.-- auf 
Fr. 
3‘520
.-- zu reduzie
ren. 
    
Hinsichtlich dieser Rückforderung
ssumme
 steht ein Erlöschen infolge Ablaufs der absoluten Frist von fünf Jahren gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG 
z
u
 Recht 
aus
ser Diskussion. Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist sind nicht das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, 
an dem die IV-Stelle später bei der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit - etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes (SVR 2002 IV Nr. 2) - den Fehler hätte bemerken müssen (BGE 124 V 380 E. 1; 122 V 270 E. 5a und 5b/
aa
; 110 V 304 E. 2b) und damit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückforderung gegeben sind. Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforde
rungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt (BGE 111 V 14 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_999/2009 vom 
7. 
Juni 2010 E. 3.2.1).
 Wiederholt hat das
 Bundesgericht schon erkannt, es sei nicht bundesrechts
widrig, zuverlässige Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des Leistungsbezugs erst nach Eintritt der Rechtskraft der Rentenaufhebung anzunehmen (Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_642/2014 vom 2
3. 
März 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). 
Auf 
den hier zu beur
teilenden Fall übertragen, 
fällt der Beginn der relativen einjährigen Verwir
kungsfrist hinsichtlich der Rückforderung der 
Renten
betreffnisse
 für die Zeit vom 
1. 
Juni 2012 bis 2
8. 
Februar 2013 
damit 
auf den Erlass des bundesgericht
lichen Entscheids 9C_208/2015 vom 1
9. 
August 201
5. 
Die verfügte Rückforde
rung vom 
4. 
Januar 2016 erging folglich innert Frist.
2.4
    
Hieraus folgt, dass eine Rückforderung der vom 
1. 
September 2006 bis 3
1. 
März 2009 unrechtmässig erbrachten Invalidenrenten 
am Ablauf
 der absoluten Frist von 
fünf 
Jahren seit dem Bezug der Leistung
 scheitert
. Die
 Rückforderung gegenüber der Beschwerdeführerin bezüg
lich der fälschlicherweise ausbezahlten
 
Rentenbetreffnisse
 für die Zeit vom 
1. 
Juni 2012 bis 2
8. 
Februar 2013
 
von ins
gesamt 
Fr. 
5‘779
.-- ist nach dem oben Gesagt
en um 
Fr. 
2‘259.-- auf Fr. 3‘520
.-- zu reduzieren. 
    
Dieser Rückforderung steht gemäss der von der Beschwerdegegnerin in der ange
fochtenen Verfügung hins
ichtlich der monatlichen 
Betreff
nisse
 nicht bestrittenen Nachzahlungsbeträge ein Nachzahlungsanspruch vom 
1. 
November 2013 
bis 3
1. 
Dezember 2015
 von 
insgesamt 
Fr. 
11‘464.--
 (14 x 
Fr. 
1‘086.
-- 
[März bis Oktober 2013 wurden bereits bei der Drittauszahlung an das Sozial
amt 
A.___
 berücksichtigt] + 12 x 
Fr. 
1‘091.
-- abzüglich der geleisteten 
Rentenbetreffnisse
 in diesem Zeitraum von 14 x 
Fr. 
646.-- + 12 x 
Fr. 
649.--
) gegenüber. 
    
Dies führt zu einem Nachzahlungsanspruch von 
Fr. 
7‘944
.
-- (
Fr. 
11‘464.-- - 
Fr. 
3‘520.--) 
bis Ende 2015, welcher unter dem Vorbehalt allfälliger 
Verrech
nungs
- und/oder Drittauszahlungsansprüche steht
. Entsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung bezüglich der Rückforderung mit der Feststellung, da
ss die Beschwerdeführerin
 unter Vorbe
halt allfälliger Drittauszahlungs- respektive Verrechnungsansprüche Anspruch 
auf 
eine Nachzahlung von 
Rentenbetreffnissen
 bis Ende
 2015 von Fr. 
7‘944.-- 
hat, aufzuheben.
3.
3.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3.2
    
Entsprechend hat die Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Parteientschädi
gung. Diese ist nach 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
Art. 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt sich die Zusprechung einer Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer).
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die angefochtene Verfügung vom 
4. 
Januar 2016 in Bezug auf die Rückforderung von 
Fr. 
22‘585.-- aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungs- und/oder Dritt
auszahlungsansprüche einen Nachzahlungsanspruch von 
Fr. 
7‘944
.
-- 
für 
die 
Renten
betreffnisse
 bis Ende 2015 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine Prozessent
schä
digung von 
Fr. 
1‘500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 
Luzern
, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer