zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00232 · 2014-09-30 · de
Nichteintreten nach Neuanmeldung bestätigt. Diagnosen eines organischen Psychosyndroms und einer posttraumatischen Belastungsstörung waren vormals bereits diskutiert und verneint worden. (BGE 9C_839/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00232
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
30. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
 76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
84
, 
reiste Mitte 1999 in die Schweiz ein (Urk. 10/2/3, Urk.
 
10/3). Von April 2001 bis 
zur Kündigung per 
Ende März 2003 war er 
als 
Mitarbeiter bei der
 Firma
 
Y.___
 tätig
. 
Darauf war er arbeitslos und bezog Anfang April 
Taggelder der Arbeitslosenversicherung
 (Urk. 10/6-7
, Urk. 10/9/1
)
. Am 13. April 2003 
erlitt 
er 
bei einer Frontalkollision mit Total
schaden beider beteiligter
 Personenwagen in Serbien eine schwere C
ommotio cere
bri mit retro- und 
anterograder
 Amnesie (eine Viertel
stunde vor und zirka zwei Tage nach dem Unfall), Kontu
sionen am Kopf, im Gesicht und am Thorax sowie multiple Rissquetschwunden im Gesicht. Der Lenker des Per
sonen
wagens verstarb am Unfallort, die üb
rigen Beteiligten wurden mit Ver
letzungen ins Spital eingeliefert (
Urk. 10/8/76, Urk. 10/8/74, 
Urk. 10/8
/
28-33
, Urk. 
10/8/12-13
).
 
Die 
Schweizerische 
Unfallversicherungsanstalt (Suva
)
 er
brachte die gesetz
lichen Leistungen für die Folgen des Unfalls vom 
13. April 2003, welche sie mit Verfügung vom 
3. April 2007
 
(Urk. 10/
28
)
, be
stätigt mit Ein
spracheentscheid vom 
16. April 2008 
(Urk. 10/
29
)
, per 
Ende Mai 2007 
ein
stellte. Die dagegen erhobene Beschwerde der Kranken
ver
siche
rung des Versi
cherten, der Helsana Ver
sicherungen AG
,
 
wies das 
Sozialversicherungs
gericht
 des Kantons Zürich mit Urteil vom 23. März 2010 ab (Ver
fahren Nr. UV.2008.00176).
 
1.2
    
Am 
6. Oktober
 2004 
hatte
 sich der Versiche
rte bei der 
Sozialversicherungs
an
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolgend: IV-Stelle), zum 
Leistungsbe
zug an
gemeldet
 (Urk. 
10/2
). 
Die IV-Stelle 
klärte die medizinischen und er
werb
lichen Verhältnisse ab und holte
 unter anderem 
die Ak
ten 
der Unfallver
siche
rung sowie das Gutachten des 
Institutes Z.___
 vom 5. Feb
ruar 2009 (Urk. 10/37) ein. Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 
(Vor
bescheid vom 
9. April 2009, Urk. 10/39
; 
Einwandschreiben
 vom 17. April und 18. Mai 2009, Urk. 10/46/2, Urk. 10/50) 
verneinte
 die IV-Stelle 
in der
 Ver
fügung vom 16. Juni 2009 
einen Rentenanspruch
 (
Urk. 
10/51).
 
Dieser Entscheid erwuchs unange
foch
ten in Rechtskraft. 
1.3
    
Am 
12. Juli 2012 
meldete sich der Versich
erte unter Beilage des ärztlichen Zeug
nisses von 
Dr. med. A.___
 vom 1
8. 
März 2012 (Urk. 10/63) 
er
neut bei der IV-Stelle zum Rentenbezug an
 und machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend
 (Urk. 
10/65
). 
Die Beschwerdegegnerin kün
digte mit Vorbescheid vom 8. August 2012 
an, auf das Leistungsbegehren nic
ht ein
zutreten (Urk. 10/67
). 
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 30. August 2012 Einwände (Urk. 10/71
) und 
reichte
 
ausserdem mit Schreiben vom 13. 
Dezember 2012 (Urk. 10/78) sowie vom 9. Januar 2013 (Urk. 10/81) die 
Berichte der Klinik B.___ 
vom 26. No
vember 2012 (Urk. 10/79) und vom 31. Dezember 2012 (Urk. 10/80) 
nach
. 
Mit Verfügung vom 8. Februar 2013 trat d
ie IV-Stelle 
wie angekündigt auf
 das Leistungs
be
gehren 
nicht ein (Urk. 2
).
2.
    
Mit Eingabe
 vom 
7. März 2013 erhob der Versicherte 
Beschwerde 
gegen die Ver
fügung vom 8. Februar 2013 und beantragte, diese sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpf
lichten, auf das Gesuch vom 24. 
Juli 2012 ein
zu
treten und dem Beschwerdeführer eine IV-Rente zuzusprechen. In prozes
sua
ler Hinsicht beantragte der Versicherte die Bewilligung der unent
geltlichen Prozess
führung 
(Urk. 1
 S. 1
). 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwer
de
antwort vom 29. April 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9). 
Mit Ver
fü
gung vom 1. Mai 2013 wurde dem Beschwerdefüh
rer die unent
geltliche Prozess
führung bewilligt (Urk. 11/1 S. 2). Am 
18. Juni 2013 reichte der 
Beschwer
deführer den Bericht der
 
Klinik B.___
 vom 10. Juni 2013 ein (Urk. 13). 
Die 
Be
schwer
degegnerin
 verzichtet
e
 mit Eingabe vom 
16. August 2013
 auf eine Duplik (Urk. 
16
).
 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (
Art. 
4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbs
tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträch
tigung ver
einbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwer
tung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-prak
tisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen). 
1.2
    
B
ei
 einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
    
Wird der Verwaltung eine Neuanmeldung eingereicht, so ist gemäss Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung (IVV) da
rin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität seit dem letzten leistungsabweisenden Entscheid in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Der versicherten Person kommt damit ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu und der Untersuchungsgrundsatz spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die Ver
wal
tung hat daher erst dann gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die rich
tige und vollstän
dige Abklärung des rechts
erheblichen Sach
verhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Ver
bindung mit Art. 69 ff. IVV), wenn sie auf das Leistungs
be
gehren eingetreten ist. Die Verwaltung hat nach dem Eingang einer 
Neuan
mel
dung
 daher zunächst zu prüfen, ob die Vorbringen der versicherten Person über
haupt glaubhaft sind, und sie erledigt das Gesuch ohne weitere Abklärun
gen durch Nichteintreten, falls sie dies verneint. 
1.3.2
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung 
begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen. Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Ver
wal
tung unter anderem, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten 
Leis
tungsgesuchs
 lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nach
dem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechts
erheb
lichen Sachver
halts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteil des Bundesge
richts 
9C_236/2011 vom 8. Juli 2011 
E. 2.1.1 mit Hinweisen). Insofern steht der Verwaltung ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätz
lich zu respektieren hat (BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteil des Bundes
gerichts I 888/05 vom 7. Juni 2006 E. 2). 
    
Die 
Eintretensvoraussetzung
 
gemäss
 Art. 87 Abs. 3 IVV soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). Die Rechtskraft der früheren Verfügung steht einer neuen Prüfung so lange entge
gen, wie der seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht ver
ändert hat. Wenn die dem Revisionsgesuch beigelegten ärztlichen Be
richte so wenig sub
stantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Er
kennt
nisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nach
forderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den - für sich allein genom
men nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hin
weise entnommen werden können, wonach möglicher
weise eine mit weite
ren Erhe
bungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Urteil des Bundes
ge
richts 8C_228/2010 vom 19. Juli 2010 E. 2.2 und E. 2.3 mit Hin
weisen
).
1.3.3
    
Das Gericht hat die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwal
tung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die ver
si
cherte Person deswegen Beschwerde führt. Seiner beschwerdeweisen Über
prü
fung hat das Gericht den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Ver
waltung bei Erlass des 
Nichteintretensentscheides
 bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundes
gerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008).
 
Zeitlicher Ausgangs
punkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invalidi
tätsgrades
 bildet bei der Neuan
meldung die letzte rechtskräftige Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht. Demgemäss sind die Ver
hältnisse bei Erlass der strittigen Verwaltungsverfügung mit denje
nigen im Zeitpunkt der letzten materiellen Abweisung zu vergleichen (BGE 130 V 64 E. 2, 130 V 71 E. 3, 133 V 108 E. 5.2 und E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver
än
dert geblie
benen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein ge
nommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (BGE
 
133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Entscheid gestützt auf die Stellungnahme
n
 von Dr. med.
 C.___
, 
Facharzt für Anästhesiologie, 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 
7. August 2012 (Urk. 8/66/2), 
vom 
20. Dezember 2012
 
und vom 18. Januar 2013 
(Urk. 
10/82/2
) auf den Stand
punkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaub
haft gemacht, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 1
6
. 
Juni
 2009 in einer 
leistungs
begründenden
 Weise verändert hätten. Es liege lediglich eine Beur
tei
lung desselben Sachverhaltes vor
. Di
e gemäss den neuen Berichten der
 
Klinik B.___
 ge
stellten Diagnosen hätten gemäss der ursprünglichen Verfügung im Gutach
ten des Jahres 2009 nicht bestätigt werden können und würden auch weiterhin keine Anerkennung im invalidenversicherungsrechtlichen Sinn
 finden können. Des 
Weiteren
 fehle einer mittelgradigen depressiven Episode das Kriterium der Dauerhaftigkeit, somit sei auch diese invalidenversicherungsrechtlich nicht rele
vant
 (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
zahlreiche medizinische Behand
lungen seit dem Unfall vom 13. April 2003 hätten keine Besserung gebracht. Er leide heute noch an starken Kopfschmerzen, Gleichgewichtsstörungen, Desin
te
resse, Vergesslichkeit, Müdigkeit und Schlafstörungen. Seit 2007 habe sich der Gesundheitszustand wesentlich verschlechtert. Er leide an einer Depression, Neurose
 und
 
Schuldgefühlen, betrachte sich als wertlos und könne das 
Schre
ckens
ereignis
 nicht mehr vergessen. Er leide vor allem an Konzentrations
schwä
che, Vergesslichkeit, Antriebsarmut, Angstgefühlen, gedrückter 
Stim
mungs
lage
, affektiver Labilität und Wesensveränderung. 
Wegen Verschlech
terung des gesundheitlichen Gesundheitszustandes sei er vom behandelnden Psychiater 
Dr. 
A.___
 an die Tagesklinik 
der Klinik B.___
 überwiesen worden. Diese Ärzte hätten ganz klar festgestellt, dass es bei ihm zu einer Verschlechterung des gesund
heitlichen Zustandes gekommen sei. Auch sei bewiesen, dass die mittelgradige Episode bereits seit Jahren bestehe 
und dauerhafter Natur sei (Urk. 
1 S. 2).
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist 
im Folgenden einzig, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausging, dass der Beschwerdeführer eine 
anspruchserhebliche Änderung seit der letzten 
materiellrechtlichen
 Leistungsprüfung und 
Renten
ab
wei
sung
 mit Verfügung vom
 
16
. 
Juni
 2009
 (
Urk. 
10/51
; 
zur zeitlichen 
Ver
gleichs
basis
: 
BGE 130 V 71
) nicht glaubhaft zu machen vermochte, und sie daher zu Recht 
auf 
die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
12. Juli 
2012
 
(Urk. 
10/63
) nicht eingetreten ist.
    
Bei der Prüfung dieser Frage ist von der Sachlage auszugehen, wie sie sich der Beschwerdegegnerin bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
8. Februar 2013
 bot. Die erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Beweis
mittel respektive Arztberichte, 
nämlich der Bericht 
der Klinik B.___
 vom 10. Juni 2013 (Urk. 13) ist 
bei der Prüfung der strittigen Frage daher unbeachtlich (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteil des Bundesgerichts 8C_196/2008 vom 5. Juni 2008). 
3.
3.1
    
Gemäss
 dem 
Guta
chten
 des Institutes Z.___
 vom 5. Februar 2009 (Urk. 
10/37
), auf welches sich die Beschwerdegegnerin bei Erlass der 
Verfügung vom 
16. Juni
 2009 (Urk. 
10/51
) gestützt hatte
 (
Urk. 
10/
38/6-7
)
, hatten die Gutachter die Diagnosen einer Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10 F41.2), den Zustand nach 
Schädel-Hirn-Trauma (
SHT
; 
ICD-10 S06.9) mit Commotio cerebri (Dif
fe
rential
diagnose: minime 
Contusio
) im Jahr 2003 ohne relevantes neuro
logisches Defizit, des 
Nikotin
abusus
 (ICD-10 F17.1) und von abnormen Schild
drüsen-Werten (ICD-10 F94.7) gestellt. 
Sie
 kamen 
zudem
 zum Schluss, dass 
keiner dieser Diagnosen die Arbeits
fähigkeit des Beschwerdeführers ein
schränke. Bei der neurologischen Unter
suchung 
sei der klinische Befund von einer ausge
prägten Aggravation ge
kennzeichnet gewesen. 
Es hätten sich objektiv keine Defizite feststellen lassen. Die Prüfungen der Motorik hätten eindeutig auf eine bewusstseinsnahe Aus
gestaltung 
schliessen
 lassen. Auch bei der psychiatrischen Untersuchung hätten deutliche Diskrepanzen bestanden
. Er sei einerseits zeitlich und örtlich voll
stän
dig orientiert gewesen und habe auch genau benennen kön
nen, wie er dort
hin gekommen sei. Andererseits habe er die Anzahl der Zimmer in der Woh
nung der Eltern, den Beruf seines Vaters und seiner Schwester nicht be
nennen kön
nen. 
Die geklagten Gedächtnis
störungen seien aus psychiatrischer Sicht nur im Rahmen einer bewusstseinsnahen Verdeutlichungstendenz zu erklären
 und mit einer psychiatrischen Störung nicht vereinbar
. Ein organisches Psychosyndrom könne nicht diagnostiziert werden. 
Der Beschwerdeführer sei mehrfach neuro
logisch untersucht worden, 
ohne dass sich Hinweise für eine organische Läsion gefunden hätten. Ebenso könne die Diagnose einer post
trau
matischen 
Be
lastungsstörung
 nicht gestellt werden. Der Beschwerdeführer habe keinerlei Erinnerungen an das 
Unfall
ereignis
, was in den Akten mehrfach dokumentiert sei. Er habe somit bewusst nie ein traumatisches Geschehen erlebt und sei auch nicht Opfer einer gewalttätigen Handlung gewesen. Es fehle am aus
lösenden Ereignis. Der Unfall habe für ihn sicherlich ein einschneidendes Ereig
nis bedeutet, er habe dabei auch einen guten Freund verloren. Er mache nun den Unfall dafür verant
wortlich, dass er sich nicht integrieren könne und recht
fertige seine Passivität mit dem Unfallereignis, obschon er daran keine Erin
nerung habe. Diese fehlende Motivation, sich wieder einer beruflichen Tätig
keit zuzuwenden, lasse sich nicht mit einer psychiatrischen Störung er
klä
ren. 
Der Beschwerdeführer selbst sehe sich nicht als arbeitsfähig an,
 habe keine Per
spektive und lebe zurückgezogen im Schosse seiner Familie. Es bestünden aus
geprägte regressive Tendenzen. Diese seien erklärbar durch seine Schwierig
keiten, sich in der Schweiz zu integrieren
. Schon vor dem Unfall habe er nicht über Deutschkenntnisse verfügt und seine bisher einzige Arbeitsstelle wegen man
gelnden Einsatzes und Diebstahls verloren. Wegen der Aggravation sei eine Beurteilung schwierig. Mit Sicherheit könne nur ein leichtes, de
pressiv-äng
stli
ches Zustandsbild festgestellt werden
. Er sei bei der psychiatrischen Unter
su
chung 
leichtgradig
 de
pressiv ge
wesen und habe etwas apathisch gewirkt
 
(Urk. 10/37/
10-12, Urk. 10/37/
16
-17
). 
    
Zur Beurteilung der Streitfrage ist von dieser Vergleichsgrundlage auszugehen.
3.2
    
3.2.1
    
Laut
 dem der
 Neuanmeldung vom 
12.
 Juli 2012
 
beigelegenen
 Ärztlichen Zeug
nis 
vom 
18. März 2012 stellte 
Dr. 
A.___
, bei dem der Beschwerdeführer seit De
zember 2003 wegen der psychischen Beschwerde
n in Behandlung stehe, die Diag
nosen eines organischen Psychosyndroms nach 
SHT
 (ICD-10 F07.2) und einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mit
telgradige Episode (ICD-10 F33.11). Der Beschwerdeführer leide unter de
pres
siven und 
Angst
symptomen
, sei affektlabil, zeige starke Störungen der kog
nitiven Funktionen (Konzentrationsschwieri
gkeiten, Gedächtnis- und Auffas
sungsstörungen) sowie unter andauernden Schmerzen. 
Wegen der Schwere seiner Beschwerden s
ei er nun für eine Behandlung in der
 psychiatrischen 
Klinik B.___
 angemeldet worden (Urk. 10/63).
3.2.2
    
Gemäss
 dem Bericht vom 2
6. 
November 2012 stellten die Ärzte 
der Klinik B.___
, wo am 25. Juni und am 4. Oktober 2012 zwei Vorgespräche mit dem Beschwerde
führer durchgeführt worden seien, die Diagnosen
 einer Posttraumatischen Belast
ungsstörung (ICD-10 F43.1) mit/bei Status nach einem 
Autounfall mit Todes
folge im Jahr 2003, einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1), eines 
cervikozephalen
 Schmerzsyndroms und eines organischen 
Psycho
syndroms
 nach 
SHT
 (ICD-10 FO7.2, 
Psychiatriezentrum
 
D.___
 am 31. 
Mai 2006). 
Wegen der bisher ambulanten Behandlung sei eine Inten
sivierung der Behandlung über die 
gemäss
 dem 
Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)
 möglichen zwei Sitzungen pro Woche hinaus in
duziert und notwendig. Dafür biete sich eine stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik über eine
n
 längeren Zeitraum an oder alternativ eine ambulante Behandlung in der Tagesklinik über acht Wochen mit den gleichen Behandlungsbausteinen. Eine Weiterführung der ambulanten Behandlung in 
bis
herigem Rahmen würde die 
Chronifizierung
 verstärken und gesamtvolkswirt
schaftlich massive Kosten aus
lösen (
Urk. 
10/79
).
3.2.3
    
Im
 
Bericht 
der Klinik B.___
 vom 31. Dezember 2012 
(Urk.
 
10/80
)
 wurden im We
sent
lichen dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 26. November 2012 aufgeführt. 
Weiter
 ist dem Bericht zu entnehmen
, die neuro
psychologische Ein
schrän
kun
gen, wie sie im Be
richt 
der Klinik E.___
 vom 10. Novem
ber 2003 aufgrund der Untersuchung vom 18. Ok
tober 2003 fest
gestellt worden seien (leicht reduzierter Abruf, leicht reduzierte verbale Ideenproduktion, leichte Konzentrationsstörungen, leichte an
am
nestische Dys
funktion [frontale Min
der
leistung]
)
 hätten sich 2012 deutlich ver
schlechtert. 
Die Aussage der Gut
achter
 des Institutes Z.___
, die Gedächtnisstörungen sei
e
n nicht psychoorganischer Natur ge
wesen und auch nicht durch eine psychia
trische Störung
,
 hingegen durch eine massive Aggravation erklärbar, sei falsch. 
Er sei bei ihnen mehrfach neuro
psychologisch getestet worden. Er habe sich bemüht, ein gutes Resultat zu erzielen, sei bei den Tests sichtlich nervös, rege sich über die lange Reaktions
zeit seinerseits auf, er sei also bei der Sache gewesen und habe eine gute Leis
tung erzielen wollen. 
Die Resultate der wis
senschaftlich abgesicherten Tests seien hingegen deutlich pathologisch. Das Kurz
zeitgedächtnis und die Kon
zentration seien unter der Norm, das Lang
zeitgedächtnis sei deutlich unter der Norm. Daher sei der Beschwerdeführer kognitiv deutlich eingeschränkt. Ein organisches 
Psychosyn
drom
 nach S
HT
 (ICD-10 F07.2) sei daher inzwischen wegen der bisherigen Unmög
lichkeit, auch nur kleine Anteile zu verändern, als Diagnose gesichert. 
    
Dass sich der Beschwerdeführer auch heute nicht an den Unfall erinnern könne, sei eine Tatsache. Hingegen könne daraus heute nicht abgeleitet werden
, dass eine Trau
ma
tis
ierung nicht stattgefunden habe,
 spreche man doch gerade bei Trauma
tisierungen von teilweiser oder vollständiger Unfähigkeit, sich an einige wich
tige Aspekte der Bel
astung wie hier zum Beispiel den
 Unfall mit Todesfolge zu erinnern. Der Beschwerdeführer sehe 
den verstorbenen blutüberströmten 
Kollegen, höre dessen Stimme, Blut (ehemals Rotschock in der Rorschach-Diag
nostik), schreie, 
habe
 Angst und Schlafstörungen. Diese Erinnerungen fän
den am Tag
 und in der Nacht statt, das 
hie
sse
 also theoretisch 
bewusstseins
nahe
, nachts aber unbewusst. Daher sei heute nicht mehr von einer 
Aggra
vierung
 oder Verdeutlichungstendenz auszugehen. Auch sei ein deutliches 
Ver
mei
dungs
verhalten
 nicht nur 
äusserlich
 festzustellen (er fahre nur noch mit Mühe mit der Schwester mit), sondern auch deutliche und spürbare Angst vor Intrusi
onen (ein Gespräch über den Unfall werde häufig mit 
Mutismus
 „beant
wortet“, darüber hinaus deutlicher 
hyperarousal
 mit 
Schweissausbrüchen
, Zit
tern und Herzrasen). Daher seien die Kriterien für eine posttraumatische 
Belastungsstö
rung
 heute mit unklarem Beginn, wohl aber zeitlich verzögert, was die ICD-10 
Diagnostik
 im Kriterium D2 auch zulasse, eindeutig erfüllt. 
    
Betreffend die Vergesslichkeit habe die Schwester fremdanamnestisch ange
ge
ben, der Beschwerdeführer mache zuhause eigentlich nichts. Schon allein die Aufforderung zum Essen müsse von der Familie mehrfach wiederholt werden. Er vergesse die Aufforderung zum Essen, müsse von der Familie mehr
fach wei
derholt werden, er vergesse die Aufforderungen. Auf der Toilette ver
gesse er, die Tür 
abzuschliessen
, beim Duschen vergesse er, sauber zu machen, beim Anziehen ziehe er Kleidungsstücke falsch an, nehme die falschen Klei
dungs
stücke oder trage diese verkehrt. Beim Spazieren vergesse er gele
gentlich
 den Heimweg. Daher sei auch im Alltag von einem schwer einge
schränkten Patien
ten auszugehen. 
    
Die Annahme einer Aggravation sei heute ebenfalls nicht mehr aufrecht zu erhal
ten. 
Gemäss
 Fremdanamnese durch die Schwester ziehe er sich vollständig zurück und bleibe meist in seinem Zimmer. Es gäbe keine Ausnahme von diesem Verhalten, auch nicht in den Ferien in Serbien. Frühere eigene Res
sour
cen wie Autofahren, Kollegen, Ausgang und 
Fussball
 hätten wegen der Trauma
tisierung, wie dies auch typisch sei, jegliche Bedeutung verloren. Da der Verlust solcher Ressourcen selbstschädigend und nicht zielgerichtet sein könne, sei die Annahme einer Aggravation 
heute völlig verfehlt
 (Urk. 10/80)
. 
3.3
    
3.3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte zu Recht fest, dass die bis zum Erlass der ange
fochtenen Verfügung vom 
8. 
Februar 2013 (
Urk. 
2) vorgelegenen Berichte von Dr. 
A.___
 (Urk. 10/63) und 
der Klinik B.___
 (Urk. 10/79-80) eine wesentliche, 
leis
tungsbegründende
 Änderung des Sachverha
ltes seit der Verfügung vom 16. 
Juni 2009 (Ur
k. 10/51
) nicht 
glaubhaft machen und lediglich unter
schiedli
che Beurteilungen eines im Wesentlichen unveränderten Ge
sund
heitszustandes 
darstellen
. 
    
So war d
ie von 
Dr. 
A.___
 und den Ärzten 
der Klinik B.___
 gestellten Diagnose 
eines organischen Psychosyndroms nach 
SHT
 (ICD-10 F07.2)
 infolge des Unfalls vom 13.
 April 2003 
von den Gutachtern 
des Institutes Z.___ 
ebenfalls diskutiert und verneint
 wor
den (Urk. 10/37/10, Urk. 10/37/12, Urk. 10/37/15
). 
Dr. 
A.___
 hatte diese Diag
nose zudem bereits im Jahr 2003 gestellt (
Urk. 10/17/6-7, 
Urk. 
10/25/8
). 
Auch
 wurde bereits mit Urteil des hiesigen Gerichts UV.2008.00176 vom 23. März 2010 festgestellt, dass 
die Ende Mai 2007 anhaltenden 
Beschwerden (Kopf- und Nackenschmerzen, Schlaf
störunge
n, rasche Ermüdbarkeit, 
Konzent
rations
schwierig
keiten
, Antriebsarmut, Angst
gefühle, gedrückte Stimmu
ngslage, affek
tive Labilität, We
sensveränderung
) 
nicht 
auf einen 
unfallbedingten 
objek
tiv klar ausge
wiesenen 
organischen 
Gesundheitsschaden zurückzuführen sei
en
 (E. 4.1).
 
    
Ebenfalls bereits vor der Verfügung vom 1
6. 
Juni 2009 war die Diagnose einer 
Posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) mit/bei Status nach einem Autounfall mit Todes
folge im Jahr 2003 von verschiedenen Ärzten aufgeführt und von den 
Gutachter
n
 des Institutes Z.___ 
verneint worden (Urk. 10/37/10, Urk. 10/37/12). Die Ärzte 
der Klinik B.___ 
hielten de
n
n auch explizit fest, dass sie die Beurteilung der Gutachter
 des Institutes Z.___
 als falsch 
erachten 
werde
 (Urk. 10/80/2). 
Eine Veränderung des Gesundheitszustandes ist darin somit nicht zu erblicken.
    
Betreffend die depressive Symptomatik 
sind in den Berichten von 
Dr. 
A.___
 und 
der Klinik B.___
 zwar schwerwiegendere Diagnosen (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit
telgradige Episode, ICD-10 F33.11, respektive mittelgradige depressive Episode, ICD-10 F32.1) als im 
Gutachten
 des Institutes Z.___ 
(Angst und depressiven Störung, gemischt; ICD-10 F41.2) 
aufgeführt, indes keine Befunde, welche eine 
wesentliche 
Verschlechterung glaubhaft machen würden. 
    
So 
wurden in den Berichten von 
Dr. 
A.___
 und 
der Klinik B.___
 keine a
ndere
n
 oder weiterführende
n
 Befunde 
aufgeführt, die nicht bereits
 im 
Gutachten
 des Institutes Z.___ 
berücksichtigt 
worden waren
. 
Der Beschwerdeführer hatte bereits gegenüber den 
Gutachter des Institutes Z.___ 
ge
schildert, dass er 
dauernde Nackenschmerzen beidseits mit Ausstrahlung in den Hinterkopf und nach oben in die Mitte des Kopfes, Angst
gefühle habe (Urk. 10/37/7), 
zu Arztterminen jeweils von seiner Schwester oder vom Vater begleitet werde, bei seine Eltern wohne, 
ausserhalb
 der Familie mit nieman
dem Kontakt habe, 
am liebsten alleine sei und mit niema
ndem rede, tagsüber schlafe, Angst vor dem Einschlafen habe, nachts kaum schlafe und meistens bis zum Morgengrauen in seinem Zimmer sitze, 
unter Angstträumen leide, den Kollegen, der beim Unfall 
ums Leben gekommen sei, blutüberströmt am Boden liegend sehe, dessen Stimme höre, der ihn zu sich rufe, 
Lärm im Kopf habe, einen stumpfen Schmerz habe, sich vor den Menschen ängstige und daher keinen Blickkontakt zu den Menschen aufnehme, nur kurze Spaziergänge mache, da er schnell müde werde, wegen seiner Kopfschmerzen keine Zeitung lesen könne, am liebsten seine Ruhe habe, im Zimmer sitze und nichts tue, an nichts Freude habe und sich für nichts begeistern könne 
(Urk. 10/37/8-9).
    
Auch eine Verschlechterung der neuro
psychologischen Einschränkungen im Jahr 2012 im Vergleich zum Jahr 2003 (Urk. 10/80/1),
 
insbesondere mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit, ist vor diesem Hintergrund nicht glaubhaft, zumal die Vergleichsbasis das Jahr 2009 darstellt und die Gedächtnisstörungen bereits anlässlich der 
Begutachtung
 des Institutes Z.___ 
Anfang 2009 als erheblich dargestellt, indes als diskrepant beurteilt wurden (Urk. 10/37/9). Eine unterschiedliche Ein
schätzung der Umstände und nicht eine eigentliche Veränderung des Ge
sund
heits
zustandes, liegt 
schliesslich
 auch der Schluss
folgerung der 
Ärzte
 der Klinik B.___
 zugrunde, dass die Annahme einer Aggravation nicht mehr aufrecht zu erhalten sei (Urk. 10/80/2).
3.3
.2
    
Somit wurde e
ine Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom
 
16. Juni
 2009 
(
Urk. 
10/51),
 insbesondere mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit, nicht glaubhaft gemacht. Daran vermögen auch die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Bei gege
bener Sach- und Rechtslage ist daher nicht zu
 beanstanden, dass die Beschwer
degegnerin auf die 
Neu
an
mel
dung
 des Beschwerdeführers vom 
12. Juli 2012
 (Urk. 
10/63
) mit Ver
fügung vom 
8. Februar 2013
 (Urk. 2) nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist folglich abzu
weisen. 
4.
    
Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung
 von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzu
set
zen. Ausgangsgemäss
 sind die Gerichtskosten
 dem Beschwerdeführer aufzu
erle
gen, jedoch zufolge der ge
währten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Staatskasse zu nehmen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer 
wird
auf
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Milosav Milovanovic
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann