zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00541 · 2015-10-13 · de
Zwischenverfügung betr. Anordnung eines monodisziplinären Gutachtens. Die Versicherte will ein polydisziplinäres Gutachten und beantragte bereits im Verwaltungsverfahren eine weitere Fachdisziplin beziehungsweise ein bidisziplinäres Gutachten. Rückweisung zur Durchführung eines Einigungsversuchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00541
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Widmer
Urteil 
vom 
13. Oktober 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwältin Irena Bogdanovic, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die 1956 geborene 
X.___
 
hat die Grundschule in Thailand besucht und 
hernach 
keinen Beruf erlernt (Urk. 7/7/5). 
Ab
 2001 war sie als Selbständig
erwerbende 
beziehungsweise Einzelunternehmerin 
im 
V
erkauf
 von Textilien, Haushaltsartikeln, Modeschmuck und Geschenkartikeln
 tätig (Urk. 7/5, Urk. 7/7/5-6
, Urk. 7/35/
2-
3
)
. Am 2
0. 
August 2008 
meldete 
sie 
sich 
erstmals 
unter Hinweis auf eine 
Rückenproblematik
 bei der Eidgenössischen Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/
7
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich
, IV-Stelle,
 teilte der Versicherten nach getätigten Abklärun
gen am 
4. 
Februar 2010 mit, es liege keine relevante Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit mehr vor, weshalb keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen notwendig seien (Urk. 7/25). Zur Prüfung des Rentenanspruchs der Versicherten nahm sie weitere Arztberichte (Urk. 7/26-27)
, Berufsunterlagen (Urk. 7/31) und einen Auszug aus dem individuellen Konto der Versicherten (IK-Auszug; Urk. 7/32) zu den Akten und führte eine Abklärung 
betreffend die selbständige Erwerbstätigkeit der Versicherten 
durch (Urk. 7/35).
 Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Urk. 7/39-40) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2011 für die Zeit vom 
1. 
September 2008 bis zum 31. August 2009 eine befristete halbe Invalidenrente zu (Urk. 7/59, Urk. 7/
50). Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.2
    
Am 
8. 
April 2013
 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf ein 
Weich
teil
rheuma
, einen Bandscheibenvorfall sowie eine Diskushernie, bestehend seit September 2007, erneut zum 
Bezug von 
Invalidenversicherungsleistungen an (Urk. 7/
65
). Sie reichte den Bericht des 
Spitals Y.___
, Schmerz
zentrum
, vom 2
2. 
Mai 2013 ein (Urk. 7/73). Daraufhin liess die IV-Stelle die Versicherte durch 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Facharzt
 für 
Psychiatrie und Psychotherapie
, psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 2
7. 
September 2013, Urk. 7/77).
 
Am 
3. 
Februar 2014
 machte sie die 
Versicherte
 auf die
 Scha
den
minderungspflicht
 aufmerksam
. Sie wies 
sie
 darauf hin, dass 
ein 
Verbesse
rungspotential
 vorhanden sei, wenn sie sich einer nachhaltigen 
fach
ärztlichen
 Psycho- und Pharm
a
kotherapie, vorzugsweise im stationären Rah
men, unter
ziehe
. Sie 
sei
 daher ge
hal
ten, sich 
in 
eine solche Behandlung
 zu begeben
 (Urk. 
7/
81
). 
Mit 
Vorbescheid vom 
3. 
Februar 2014 stellte die IV-Stelle der Versi
cherten die Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente in Aussicht
 (Urk. 7/
83
).
 
Dagegen erhob die Versicherte am 1
4. 
Februar 2014 (Urk. 7/84), ergänzt am 1
5. 
Mai 2014 (Urk. 7/90), Einwand.
 
Die Versicherte reichte weitere Arztberichte
 und -zeugnisse
 ein (Urk. 7/88, Urk. 7/91, Urk. 7/93
, Urk. 7/95, Urk. 7/102
) und nahm 
am 15. 
August 2014 ergänzend Stellung (Urk. 7/92). 
In der Folge holte die IV-Stelle weitere medizinische Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 7/97-98, Urk. 7/103). 
    
Am 
3
0. 
Januar 2015
 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie die Kosten für eine medizinische Abklä
rung 
im Fachbereich
 Psychiatrie 
in Form eines Verlaufsgutachtens
 übernehme, da 
dies 
zur Klärung der Leistungsansprüche notwendig sei. 
Zugleich räumte sie der Versicherten 
zur Einreichung von Zusatzfragen
 sowie zum Erheben triftiger Einwendungen gegen
 die
 Art der Begutachtung, gegen die vorgesehene Fachdisziplin sowie gegen die begutach
tende Person
 
eine Frist bis zum 10. Februar 2015 ein. Ferner
 legte 
sie 
dem Schreiben ihre Fragen an 
Dr. 
Z.___
 samt Merkblatt zur 
mono- und 
bi
diszipli
nären
 Begutachtung bei (Urk. 7/
106-108
).
    
Die Versi
cherte erhob am 
9
. 
Februar 2015
 Einwendungen und beantragte, 
sie sei zusätzlich rheumatologisch
 abzuklären (Urk. 7/
109
). 
Am 2
3. 
März 2015 erneu
erte sie ihren Antrag auf eine 
bidisziplinäre
 Begutachtung und reicht
e
 das Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 
6. 
März 2015 ein (Urk. 7/112-113). 
Mit 
Zwi
schenverfü
gung
 vom 
31
. März 2015 nahm die IV-Stelle 
zum Antrag der Versi
cherten auf eine 
bidisziplinäre
 Begutachtung
 Stellung und hielt an der 
Ver
laufsbegutachtung
 durch 
Dr. 
Z.___
 fest (Urk. 7/
116
 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen diese Zwischenverfügung
 vom 3
1. 
März 2015
 erhob die Versicherte am 1
1
. 
Mai
 2015 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei auf
zuheben und die Beschwerdegegnerin sei 
zu verpflichten, die für notwendig erachtete Abklärung des medizinischen Sachverhaltes in Form einer 
polydiszip
linären
 Begutachtung (zumindest in den Fachbereichen Psychiatrie, Rheumato
logie, Orthopädie, Neuropsychologie) durchzuführen und eine Vergabe des Auf
trages nach dem Zufallsprinzip gemäss 
Art. 
72
bis
 
Abs. 
2 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 vorzunehmen. Zudem sei davon 
Vormerk
 zu nehmen, dass sie anlässlich der Untersuchungen auf einen Thai-Dolmetscher angewiesen sei. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine 
bidisziplinäre
 Begutachtung (Fachbereich Psychiatrie und Rheumatologie) durchzuführen. Dies ebenfalls unter 
Vormerknahme
 der Notwendigkeit eines Thai-Dolmetschers (Urk. 1 S. 2). 
Die 
Be
schwerdegegnerin
 schloss in der Beschwerdeantwort vom 
15
. 
Juni
 2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Gerichtsverfügung vom 1
6
. 
Juni
 201
5
 wurde der Beschwerdeführerin die Beschwer
deantwort zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 8).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den 
nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat in seinem Kreisschreiben über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI, Stand 1. Januar 201
5
) festge
halten, wie bei der Auftragsvergabe für eine Begutachtung vorzugehen ist (KSVI 
Rz
 2074 ff.). Erachtet die IV-Stelle ein Gutachten als erforderlich, so hat sie der versicherten Person in einer ersten Phase mit einer schriftlichen Mitteilung Fol
gendes bekannt zu geben (KSVI 
Rz
 2076 und 2083 f.):
    
1.
    
Welche Art Gutachten erforderlich ist (monodisziplinär, 
bidisziplinär
 oder 
    
polydisziplinär)
    
2.
    
Die am Gutachten beteiligten medizinischen Fachdisziplinen
    
3.
    
Fragenkatalog
    
4.
    
Hinweis auf die Möglichkeit, schriftlich Zusatzfragen zu stellen
    
5.
    
Bei mono- oder 
bidisziplinären
 Gutachten zusätzlich Name und 
    
Facharzttitel der mit dem Gutachten zu beauftragenden Personen (KSVI 
    
Rz
 2083).
    
Überdies ist mit der Mitteilung eine Frist von zehn Tagen für die Erhebung von Einwänden gegen die Begutachtung und die vorgesehenen Fachdisziplinen, bei mono- oder 
bidisziplinären
 Gutachten zusätzlich auch gegen die Gutachter, so
wie für die Einreichung von Zusatzfragen einzuräumen. Diese Frist kann auf begründetes Gesuch hin verlängert werden (KSVI 
Rz
 2076.1 und 
Rz
 2083.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 349 E. 5.2.3). 
1.2
    
Bei mono- und 
bidisziplinären
 Gutachten ist gemäss bundesgerichtlicher Recht
sprechung im Falle aller zulässigen Einwendungen konsensorientiert vorzuge
hen.
 
Erst wenn eine Einigung ausbleibt, ist eine (einheitliche) 
Zwischenverfü
gung
 über
 die Beweisvorkehr an sich (Notwendigkeit einer Begutachtung, Be
schrän
kung auf ein oder zwei Fachdisziplinen, Bezeichnung der Disziplinen) und die Person 
des Gutachters beziehungsweise 
der Gutachter zu erlassen (BGE 139 V 349 E.
 
5.2.2.3). Mit ande
ren Worten ist ein Einigungsversuch zu unternehmen, so
bald ein zulässiger Einwand erhoben 
wurde. Ein solcher
 Einwand
 kann formeller (fallbezogenes formelles 
Ablehnungs
begeh
ren
)
 oder materiel
ler (fachbezogener) Natur sein 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 
9C_560/2013 vom 6. September 2013
,
 E. 2.3 mit Hinweis auf Urteil 9C_207/2012
,
 E. 1.2.4 in Verbindung mit E. 5.2.2.3 [teilweise publiziert 
in 
BGE 139 V 349]).
    
Im KSVI findet sich eine exemplarische Liste von zulässigen formellen oder mate
riellen Einwänden (KSVI 
Rz
 2083.3):
- 
Die begutachtende Person hat in der Sache ein persönliches Interesse;
- 
Die begutachtende Person ist mit einer Partei in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis zum dritten Grade verwandt oder verschwägert oder durch Ehe, Verlobung oder Kindesannahme verbunden;
- 
Die begutachtende Person ist aus anderen Gründen in der Sache befan
gen;
- 
Der begutachtenden Person fehlt es an der nötigen Fachkompetenz;
- 
Es ist ein Gutachten aus einer anderen medizinischen Fachrichtung not
wendig;
- 
Der Sachverhalt ist genügend abgeklärt und die Einholung eines neuen Gutachtens ist nicht notwendig.
    
Ebenso trägt das KSVI der erwähnten Rechtsprechung Rechnung, indem es für den Fall, dass ein zulässiger Einwand erhoben wurde, ausdrücklich einen 
Eini
gungsversuch
 verlangt (KSVI 
Rz
 2084). Ein solcher setzt gemäss KSVI voraus, dass ein mündlicher oder schriftlicher Austausch zwischen der IV-Stelle und der versicherten Person stattfindet. Dieser Austausch muss in den Akten hinterlegt sein (KSVI 
Rz
 2084.1). 
1.3
    
Wird keine Einigung gefunden, so erlässt die IV-Stelle eine Zwischenverfügung, worin sie die Art der Begutachtung, die vorgesehene Fachdisziplin oder die vor
gesehenen Fachdisziplinen sowie den oder die Namen der begutachtenden Per
son beziehungsweise Personen festhält und begründet, weshalb den Einwänden nicht Rechnung getragen wurde (KSVI 
Rz
 2084.2; vgl. auch BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3). 
2.
    
2.1
    
Die IV-Stelle gab der Versicherten mit Mitteilung vom 
3
0. 
Januar 2015 (Urk. 7/108)
 alle notwendigen Modalitäten der Begutachtung bekannt (vgl. KSVI 
Rz
 2076 und 2083 f.). Die Notwendigkeit einer Begutachtung ist unbestritten. 
Hingegen
 brachte
 die 
Versicherte
 Ein
wendungen dagegen vor, dass die Begut
achtung bloss in der Fachrichtung 
Psychiatrie
 und somit als monodisziplinäres Gutachten durchgeführt werden sollte (Urk. 
7/109, Urk. 7/113
). 
    
Anfechtungsgegenstand in diesem Verfahren ist die Verfügung vom 31. März 2015 (Urk. 2), mit welcher die Beschwerdegegnerin an der psychiatrischen 
Ver
laufsbe
gutachtung
 der Beschwerde
führerin durch Dr. 
Z.___
 ohne den Einbe
zug 
weiterer Fachgebiete festgehalten hat. 
Mit der Verfügung wurde somit über sämtliche vorgebrachten Einwendungen entschieden. 
2.2
    
Es handelt sich daher bei der Verfügung vom 
3
1. 
März 2015
 um eine 
Zwi
schen
verfügung
 im Sinne von Art. 55 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (
VwVG
), welche 
bei Beja
hung des nicht wieder gutzumachenden Nachteils (Art. 46 Abs. 1 
lit
. a 
VwVG
; BGE 132 V 93 E. 6.1) grundsätzlich selbständig mit Beschwerde ange
fochten werden kann.
3.
3.1
    
Im vorinstanzlichen Verfahren wurde innert der angesetzten Frist seitens der Beschwerdeführerin der Einwand vorgetragen, dass wegen der 
zusätzlich zu den psychischen Beschwerden 
bestehenden
 somatischen
 Be
schwerden (
Supraspi
natusriss
 der Schulter mit allenfalls bevorstehender Schulteroperation, Arthrose- und Rheumabeschwerden an Handgelenken, Bandscheiben und Schulter
) auch eine 
rheumatologische
 Abklärung, also ein 
bi
diszip
linäres
 Gutachten notwendig sei (Urk. 
7
/
109, Urk. 7/113
). Indem beantragt wurde, die Begut
achtung um 
eine
 wei
tere medizinische Fachrichtung
 zu erweitern, wurde ein zulässiger materiel
ler Einwand erhoben, der zu einem Einigungsversuch hätte führen müssen. Es lässt sich den Akten nicht entnehmen, dass entsprechende Schritte unternom
men wurden
,
 und die Beschwerdegegnerin brachte im 
Be
schwerdeverfahren
 auch nichts Entsprechendes vor (vgl. Urk. 
6
). 
Vielmehr ist aufgrund der Akten davon auszugehen, dass nach 
dem erstmaligen Einwand
 der Beschwerdeführerin
 vom 
9. 
Februar 2015 (Urk. 7/109)
 
seitens der 
IV-Stelle - abgesehen von einer Bestätigung des Eingangs des Einwands (
vgl. 
Urk. 7/111) -
 
keine Kontaktauf
nahme mit 
der Beschwerdeführerin 
erfolgte
 (vgl. Urk. 7/110-115
 sowie das Feststellungsblatt, Urk. 7/118
)
, bevor sie 
am 3
1. 
März 2015
 
die angefochtene 
Zwischen
verfügung
 (Urk. 7/116) 
erliess.
 
Die 
Partizipa
tions
- und Gehörsrechte der Beschwerdeführerin wurden somit verletzt und das Verfahren erweist sich dementsprechend als mangelhaft. 
3.2
    
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann eine Verletzung der gestützt auf Art. 55 ATSG für den 
Beizug
 externer Gutachten im Verwaltungsverfahren anwendbaren Verfahrensregeln gemäss Art. 19 
VwVG
 in Verbindung mit Art. 57 ff. des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess (BZP; BGE 137 V 210 E. 3.4) als geheilt gelten, wenn das Gericht den angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei überprüfen kann
.
Eine Heilungsmöglichkeit entfällt rechtsprechungsgemäss jedoch bei schwer wie
genden Verletzungen der in den Art. 57 ff. BZP garantierten Gehörs- und Mitwirkungsrechte. Davon abgesehen ist im sozialversicherungsrechtlichen 
Ver
fügungsverfahren
 jeweils sorgfältig zu prüfen, ob eine Missachtung der 
Verfah
rensgarantien
 von Art. 57 ff. BZP, insbesondere von Art. 58 Abs. 2, Art. 59 Abs. 
1 und Art. 60 BZP nicht an sich einen schwer wiegenden 
Verfah
rens
man
gel
 darstellt, bei dem eine Heilungsmöglichkeit entfällt (BGE 126 V 130 E. 2b, 120 V 357 E. 2b mit Hinweisen).
3.3
    
In seinem Entscheid BGE 139 V 349 hat das Bundesgericht die Wichtigkeit der Beachtung der Verfahrensgarantien bei mono- und 
bidisziplinären
 Expertisen betont
 und den Einigungsversuch hat das Bundesgericht als zwingend erachtet
 (BGE 139 V 349 E. 5.4). Der Verzicht 
darauf
 stellt daher eine schwerwiegende Verletzung der Mitwirkungsrechte dar, welche un
geachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhe
bung der angefochtenen Verfü
gung führt. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob der Einigungs
versuch im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst ob die Behörde zu einer Änderung ihres Entschei
des veranlasst wird oder nicht. Insbesondere spielt es auch keine Rolle, ob der Einigungsversuch selbst aussichtsreich erscheint
 (vgl. auch Urteil des Sozialver
sicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2014.01314 vom 2
9. 
Mai 2015)
. Die Sache ist daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie zur Frage der für das Gutachten notwendigen medizinischen Fachbereiche einen Einigungsver
such vornehme und hernach gegebenenfalls neu darüber verfüge. 
3.4
    
Nach dem Gesagten
 ist die Beschwerde in dem Sinne gutzu
heissen, dass die ange
fochtene Verfügung vom 
3
1. 
März 2015
 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese im Sinne der Erwägungen vorgehe. 
4.
4.1
    
Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versiche
rungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (Art. 61 
lit
. a ATSG in Ver
bindung mit Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung
; IVG
)
. 
4.2
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens 
bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die 
Rück
weisung
 der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Ver
fügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
vertretene
 Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
 
Diese ist 
un
ter Berücksichtigung der genannten Kriterien auf Fr. 
1‘300.--
 festzusetzen.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
 3
1. 
März 2015 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwä
gungen vorgehe. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
1'300
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigWidmer