zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01210 · 2016-05-25 · de
Gegenstandslosigkeit nach Rückzug. Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss mutmasslichem Prozessausgang (teilweise Gutheissung im Sinne einer Rückweisung)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01210
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Referent
Gerichtsschreiberin Geiger
Verfügung 
vom 
25. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Advokat Nicolai 
Fullin
indemnis
 Rechtsanwälte, 
Gais
-Center
Industriestrasse 1, 5000 Aarau
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Der Beschwerdeführer erhob am 23. November 2015 Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Oktober 2015 (Urk. 2)
, mit wel
cher dem Beschwerdeführer ab 1. August 2013 eine 
Dreiviertelsrente
 zugespro
chen wurde.
 Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2016 (Urk. 9) unter Hinweis auf die Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (
RAD, U
rk. 10) die 
teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer 
Rückweisung der Sache zu
 weiteren Abklärungen beantragt hatte
, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. März 2016 (Urk. 11) eine Frist zur Replik angesetzt. Am 12. April 2016 zog de
r
 Beschwerdeführer die Beschwerde vom 23.
 
November 2015 
gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 22. Oktober 2015 
zurück (Urk. 14). 
2.
    
Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- und 
Fr. 
1‘
000.-- festgelegt (
Art. 
69 Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung). Vorliegend sind die Kosten auf 
Fr. 
300.-- anzusetzen.
 
Da die von der Beschwerdegegnerin beantragte teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung zur weiteren Abklärung 
durchaus 
auch zu einem für den Beschwerdeführer ungünstigeren Ergebnis
 hätte führen können
 (im Sinne einer 
reformatio
 in 
peius
) und die mutmasslichen Prozessaussichten gemessen am Endurteil mass
gebend sind, 
hat es sein Bewenden, dass die
 Kosten dem die Beschwerde zurückziehenden
 – und damit formell unterliegenden -
 Beschwerdeführer 
zur alleinigen Bezahlung aufzuerlegen
 sind
.
Der Referent verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als durch Rückzug der 
Beschwerde 
erledigt abgeschrieben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
300
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
de
m
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Advokat Nicolai 
Fullin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Geiger