zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00073 · 2025-03-19 · de
Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens. Leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes führt zu neuem Belastungsprofil. Kein Rentenanspruch bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in angepasster Hilfsarbeitertätigkeit. Nichteintreten auf Antrag auf Arbeitsvermittlung. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00073
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
19. März 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1965 geborene 
X.___
 reiste im Jahr 1989 in die Schweiz ein. Danach war er mit Unterbrüchen an verschiedenen Stellen tätig, 
zunächst
 als 
Magaziner
 und
 vom 1.
 
Oktober 1999 bis 31.
 
Dezember 2000 als Lagermitarbeiter bei der 
Y.___ SA
 (Urk. 7/13)
. Zuletzt war er 
seit 1. Oktober 2014 als Taxifahrer bei der 
Z.___
 GmbH tätig (Urk. 7/213).
    
Am 
22
.
 
Mai 2002
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte unter anderem wegen Rückenschmerzen bei
 der Invalidenversicherung
 zum 
Leistungs
bezug an
 (Urk. 7/1)
. Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
klärte die 
beruflichen
 und medizinischen Verhältnisse ab und 
veranlasste
 ein
e polydis
ziplinäre Begutachtung in den Fachbereichen Allgemeine Innere Medizin, Rheu
matologie und Psychiatrie
 
bei 
der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 
A.___
. Das Gutachten wurde
 
am
 8.
 
Dezember 2003 
erstattet (Urk. 7/27)
. 
Gestützt darauf sprach sie dem Versicherten m
it Verfügung vom 14. April 2004
 eine halbe Invalidenrente 
ab 1. 
Mai
 2002 
zu (Urk. 7/42
 und Urk. 7/34
).
    
Im Rahmen eines im Februar 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle 
ein 
internistisch-
rheumatologisches
 Gutachten vom 15.
 
Oktober 2008 (Urk. 7/75) und 
ein psychiatrisches Gutachten
 vom 16.
 
März 2009 ein (Urk. 7/81). Gestützt darauf stellte sie die Rentenleistungen mit Verfügung vom 1.
 
Juli 2009 per Ende des folgenden Monats ein (Urk. 7/95). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2009.00814 vom 30.
 
Juni 2011 ab
 (Urk. 7/129)
. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_649/2011 vom 7.
 
Oktober 2011 nicht ein (Urk. 7/131).
    
Am 
24
.
 
Februar 2012
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte erneut bei der 
IV-Stelle
 zum Leistungsbezug an (Urk. 7/134). Die IV-Stelle tätigte berufliche und medizinische Abklärungen 
und gab
 ein polydisziplinäres Gutachten
 in den Fachbereichen Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psy
chiatrie
 
beim
 
B.___
 in Auftrag. Das Gutachten wurde am
 31.
 
Januar 2013 
erstattet
 (Urk. 7/155). 
Mit
 Verfügung vom 20.
 
Juni 
2
013
 
verneinte 
die IV-Stelle
 
einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente (Urk.
 
7/173
). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2013.00702 vom 30.
 
September 2014 (Urk. 
7/178
) ab.
    
Am 
27. Mai 2019 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte 
wiederum bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/181).
 
Mit Verfügung vom 23. September 
2019 trat die IV-Stelle auf das erneute Leistungsbegehren des Versicherten nicht ein (Urk. 7/193).
    
Am 7. Oktober 2021 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an
 (Urk. 7/201).
 Die IV-Stelle trat auf das Leis
tungs
begehren ein und klärte die beruflichen und medizinischen Verhältnisse ab
. Sie veranlasste in der Folge
 ein
e
 polydisziplinäre 
Begutachtung in den Fachbe
reichen Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie bei der 
C.___
 AG 
D.___
. Das Gutachten wurde am 6. Juni 2023 erstattet (Urk. 7/261). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Dezember 2023 einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 7/284
 = Urk.
 
2
).
2.
    
Dagegen 
erhob 
der Versicherte 
mit Eingabe vom 
1.
 
Februar 2024
 Beschwerde 
und beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es seien ihm die ihm von Gesetzes wegen zustehenden Leistungen zuzusprechen, vorab Integrations
massnahmen/berufliche Massnahmen, eventualiter nach durchgeführten medizi
nischen Abklärungen eine Rente 
(Urk. 1
 S.
 
2
)
.
 
Mit
 Beschwerdeantwort vom 
13.
 
März 2024
 (Urk. 6)
 
beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der
 Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
14.
 
März 2024
 mit
geteilt wurde (Urk.
 
9
)
.
 Mit Eingabe vom 12.
 
April 2024 reichte der Beschwerde
führer eine Stellungnahme und weitere Arztberichte ein (Urk.
 
10 und Urk.
 
11/1-4), welche der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 15.
 
April 2024 zur Kennt
nis gebracht wurden (Urk.
 
12).
3.
    
Auf die 
Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen 
ist
, soweit 
für die 
Entscheidfindung
 
erforderlich, in den
 nachfolgenden
 Erwägungen ein
zuge
hen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen 
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali
den
versicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten.
 Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent
standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwen
dung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der im 
Oktober 2021 
anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali
denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab 
April 2022
 ausge
richtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). 
In dieser übergangsrechtlichen Konstel
lation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgen
den 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergege
ben, zitiert und angewendet wird. 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG
).
1.3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest
ützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit 
ist jedoch nicht ohne W
eiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invali
dität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätio
logie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der ver
sicherten Person zumutbar ist, eine Ar
beitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) 
sind.
1.
5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi
tätsgrades eingetreten ist (BGE 
117 V 198 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts I
 
659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1
).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.
6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.
7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 
entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abge
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Zudem muss der Arzt über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 8C_225/2021 vom 10. Juni 2021 E. 3.2, je 
m.w.H
.).
    
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG einge
holten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte (sog. Administrativgutachten) ist Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4, 135 V 465 E. 4.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_77/2021 vom 20. April 2021 E. 3 
m.w.H
.).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
die Abklärungen hätten ergeben, 
dass dem Beschwerdeführer seine bisherige Tätigkeit als Taxifah
rer nicht mehr zumutbar sei. 
Da 
ihm eine
 seinem Leiden
 angepasste Tätigkeit vollumfänglich zumutbar sei
,
 bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Urk.
 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
auf das Gutachten der 
C.___
 vom 6. Juli 2023 könne mangels Beweistauglichkeit nicht abgestellt werden. Aufgrund des hinsichtlich des obstruktiven Schlafapnoesyn
drom
s
 (OSAS) und der kardialen Situation nur ungenügend abgeklärten Sachver
halts sowi
e
 der gemachten 
V
orbehalte in Bezug auf die 
in 
psychiatrischer Hinsicht vorliegenden Erkrankungen sowie auch de
s
 ungeklärten medizinischen Sachverhalt
s
 in Bezug auf die Erkrankung an der linken Schulter und des somit nicht haltbaren Vorwurfes der Selbstlimitierung könne weder in d
i
agnostischer Hinsicht noch hinsichtlich der Beurt
ei
lung der Arbe
i
tsfähigkeit
 auf die Konsens
einschätzung der Gutachter abgestellt werden. Dass
 er
 
(
der Beschwerdeführer
)
 hinsichtlich des von den Gutachtern formulierten Jobprofils vollzeitlich arbeits
fähig sein solle, sei somit nicht nachvollziehbar. Es sei davon auszugehen, dass 
er auch in einer leidensangepassten Tätigkeit vor allem in quantitativer Hin
sicht mehr eingeschränkt sei, als die Experten angenommen hätten. Entsprechend hielten ihn die behandelnden Ärzte 
für 
zu 20 % arbeitsfähig
. Zu beanstanden sei zudem, dass es die Beschwerdegegnerin unterlassen habe, den Anspruch auf Inte
grationsmassnahmen zu prüfen
 
(Urk.
 
1 S. 5
 ff.
).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. März 2024 führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, 
die Eingliederungsfähigkeit sei gegeben. Es seien keine Indizien gegeben, dass der Beschwerdeführer gesundheitsbedingt in der Stellensuche eingeschränkt sei. Ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen oder Ein
gliederungs
massnahmen sei nicht gegeben (Urk. 6).
2.4
    
Der Beschwerdeführer 
hielt
 in seiner Stellungnahme vom 12. April 2024 ausser
dem fest, unter 
Hinweis
 auf den Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 4.
 
April 2024, welche die im Gutachten gestellte Diagnose einer Dysthymie sowie die Schlussfolgerung bezüglich Arbeitsfähigkeit in Frage stelle, könne auf das psychiatrische Teilgutachten nicht abgestellt werden. Auf das rheumatologische Teilgutachten könne wegen der unberücksichtigt gebliebenen Fussbeschwerden nicht abgestellt werden
. Wie dem Bericht der behandelnden Neurologen zu ent
nehmen sei, sei er bei Bildschirmarbeit eingeschränkt
 
(Urk. 10).
3.
    
3.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das neue Leistungsbe
geh
ren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat.
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 
7. Oktober 2021
 (
Urk. 7/201) 
eingetreten. Es gilt somit zu prüfen, ob im massge
benden Zeitraum zwischen der rentenabweisenden Verfügung vom 
20.
 
Juni 2013
 
(
Urk. 7/173
), 
welche mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 
30. September 2014
 bestätigt wurde (
Urk. 7/178) 
und der angefochtenen Verfügung vom 
21. Dezem
ber 2023
 (Urk. 2) eine anspruchsbegründende Verschlechterung des Gesundheits
zustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist.
3.2
    
Die rentenabweisende Verfügung vom 
20.
 
Juni 2013
 basierte in medizinischer Hinsicht 
im Wesentlichen auf dem
 von der Beschwerdegegnerin 
veranlassten
 po
lydi
s
ziplinären 
ZMB-
Gutachten
 (Allgemeine Innere Medizin/Rheumatolo
gie/Neurologie/Psychiatrie)
 vom 
31. Januar 2013
 (
Urk. 7/155
).
    
Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt:
- 
Chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom recht mit intermittierendem 
radiculärem
 Reiz- und sensiblem Ausfallsyndrom L5 rechts
- 
bei Mul
t
isegmentpathologie mit 
Discopathien
 L4/5 und L3/4 mit 
Fora
minalstenosen
 rechtsb
e
tont
- 
chronisches 
cervicospondylogenes
 Syndrom links mit
- 
intermittier
e
nder 
radiculärer
 Reizung C7 links bei
- 
degenerativen HWS-Veränderungen mit 
Discopathien
 C3/4 bis C5/6, letzteres mit bis 
intraforaminal
 reichender 
Discushernie
 links
- 
rezidivierende 
Epicondylopathia
 
humeri
 
radialis
 linksbetont
- 
Meniscusläsion
 links mit intermittierender Symptomatik
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige depressive Episode
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die folgenden genannt:
- 
klinisch beginnende Gonarthrose recht mit 
Pes
 anserinus-
Tendinose
- 
lateraler Mittelfussschmerz rechts, statisch bedingt
- 
anamnestisch Verdacht auf Migräne ohne Aura
- 
obst
r
uktives Schlafapnoe-Syndrom, ED: 2011, mit apparativer CPAP-Behandlung
- 
Diabetes mellitus, ED 2012
- 
Adipositas
- 
arterielle Hypertonie
- 
Status nach 
Cholezystektomie
- 
Status nach Refluxösophagitis, erosiver 
Antrumgastritis
 mit Ulcus pylori und 
Heilocobacter
 pylori-Infekt
- 
Status nach Abtragung eines 
Colonpolypes
- 
Status nach Operation von gutartigen 
Mammatumoren
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung
- 
anhaltende Phase von Arbeitsuntätigkeit
    
I
n
 
der interdisziplinären Gesamtbeurteilung kamen die 
Gutachter
 zum Schluss, dass der Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit als Lagerist/
Magaziner
 nicht mehr einsetzbar sei. In einer leichten 
bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit
 ohne repetitive Überkopfarbeiten und ohne Zwangshaltungen der Lenden- und Halswirbelsäule sei er zu 50
 
% arbeitsfähig (Urk.
 
7/
155
/
39 ff.).
3.3
    
3.3.1
    
Der angefochtenen Verfügung vom 
21. Dezember 2023
 lag insbesondere das von der Beschwerdegegnerin eingeholte polydisziplinäre Gutachten
 (Allgemeine In
nere Medizin/Rheumatologie/Neurologie/Psychiatrie)
 vom 
6.
 
Juni 2023
 (Urk. 
7/261
) zugrunde.
    
Darin wurden die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (in der letzten Tätigkeit als Taxifahrer) genannt
 (Urk. 7/261/8)
:
- 
Myasthenia 
gravis
 (ICDE-10: G70.0)
- 
o
bstruktives Schlafapnoe-Syndrom
 (ICD-10: G47.31)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (in der letzten Tätigkeit als Taxifahrer) wurden die folgenden genannt
 (Urk. 7/261/8 f.)
:
- 
Chronifiziertes 
zerviko
- und 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom mit/bei 
Foramenstenose
 L4/5 rechts, rechtslateraler Diskushernie L4/5, Diskushernie L3/4 rechts 
intraforaminal
, erheblicher 
Forameneinengung
 L5/S1 rechts, 
mediolaterale
r
 Diskushernie C4/5 und C5/6 linksbetont, wahrscheinlicher muskulärer Haltungsinsuffizienz (ICD-10: M42.12, M42.16), ohne radikuläre Ausfälle
- 
b
ilaterale 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
 linksbetont, wahrscheinlich im Rahmen einer 
Rotatorenmanschettenpathologie
 (DD Partialläsion der Supraspinatussehne) (ICD-10: M75)
- 
Status nach 
E
picondylopathia
 
radialis
 mit Partialruptur der Unterarmex
tensoren links (ICD-10: M77)
- 
myofasziales Schmerzsyndrom des Schulter- und Beckengürtels linksbe
tont (ICD-120: M79)
- 
Dysthymia
 (ICD-10: F34.1)
- 
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10: Z73) im Sinne einer Akzentuierung von Persönlichkeitszügen mit deutlich hypersensitiver Komponente
- 
aktenan
a
mnestisch: St. n. Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2)
- 
Spannungskopfschmerzen (ICD-10: G44.2)
- 
asymptomatische ACI-Stenose rechts (ICD-10: I65.2)
- 
arterieller Hypertonus (ICD-10: I10)
- 
hypertensive Herzerkrankung, ED 2010
- 
Diabetes mellitus Typ 2, ED 2011, insulinpflichtig (ICD-10: E11)
- 
diabetische Polyneuropathie
 (IC-10: E14.40)
- 
Niereninsuffizienz, DD diabetische Nephropathie, DD Nephropathie bei Hypertonus (ICD-10: N19)
- 
a
ktuell 
eGFR
Cyst
 
62 ml/min/m
2
 
und Albuminurie
- 
Dyslipidämie (ICD-10: E78)
- 
Refluxösophagitis bei Hiatushernie (ICD-10: K21)
- 
Eisenmangel (ICD-10: E61.1)
- 
Positiver An
t
i-HBs-Antikörper-Befund
    
Im internistischen Teilgutachten vom 22. Februar 2023 führte 
Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Tropenmedizin und Infektiologie, 
aus, die internistischen Diagnosen liessen sich im Wesentlichen unter dem Begriff eines m
e
tabolischen Syndroms zusammenfassen im Sinne eines Clusters assoziierter Syndrome, die vor allem einen gestörten Glukosestoffwech
sel, Übergewicht, Hochdruck und Dyslipidämien umfass
t
e
n. Als Endorganschäden bei Hypertonus bzw. Diabetes mellitus seien eine hypertensive Herzkrankheit und eine Niereni
n
suffizienz zu nennen. Auch wenn eine hypertensive Herzkrankheit vorliege, ergäben sich keine Hinweise auf eine Herzinsuffizienz und eine rele
vante koronare Herzkrankheit liege nicht vor. D
ie internistischen Gesundheits
probleme mit Krankheitswert hätten keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit mit Ausnahme des obstruktiven Schlafapnoesyndroms (OSAS).
 Das OSAS sei seit 2011 bekannt. Der Beschwerdeführer 
klage
 über eine Tagesmüdigkeit und auch über eine Tagesschläfrigkeit, trage aber trotzdem keine CPAP-Maske. Er habe die Maskenbeatmung schon vor Jahren selbständig sistiert und sei trotzdem noch weiter als Taxifahrer tätig gewesen. Aus internistischer Sicht sei eine 
Polysom
nographie
 indiziert
 und gegebenenfalls eine erneute CPAP-Therapie
. Bis dahin sei davon auszugehen, dass keine Arbeitsfähigkeit für die Tätigkeit als Taxifahrer vorliege
 (Urk. 7/261 S. 45
 
ff.).
    
Im rheumatologischen Teilgutachten
 vom 24. Februar 2023
 hielt 
Dr. med. 
F.___
, Facharzt für Rheumatologie und 
für Allgemeine Innere Medizin, fest, 
wesentliche Veränderungen am Bewegungsapparat seien seit der MEDAS Begut
achtung 2013 nicht eingetreten. E
s bestünden einerseits chronifizierte 
spondylo
gene
 Schmerzsyndrome an der Hals- und an der Lendenwirbelsäule bei bekannten degenerativen Diskopathien und zumindest magnettomografisch und computer
tomografisch nachgewi
e
senen Diskushernien an der HWS bzw. an der LWS 
jeweils ohne Neurokompression. Zudem bestünden beidseitige linksbetonte Schulterschmerzen vereinbar mit einer 
Periarthropathia
 
humeroscapularis
, wahrscheinlich im Rahmen einer 
Rotatorenmanschettenpathologie
 (Partialläsion der Supraspinatussehn
e
), bei einem Versicherten mit insulinpflichtigem Diabetes mellitus. Die präsentierte Schultersymptomatik sei gehäuft bei Personen mit Diabetes mellitus anzutre
f
fen, eine 
frozen
 
shoulder
 Symptomatik liege im Moment nicht vor. Ferner könne ein myofasziales Schmerzsyndrom des Schultergürtels linksbetont und auch des Beckengürtels, auch hier eher linksbetont, objektiviert werden, höchstwahrscheinlich im Kontext einer muskulären Dysbalance bei einer allgemeinen Fehlhaltung des Achsenskelettes und einer muskulären Haltungsin
suffizienz bei inadäquater körperlicher 
Aktivität.
 Einzelne Untersuchungsbefunde wiesen auf eine mögliche Selbstlimitierung hin. Sinngemäss sei die Plausibilität aller angegebenen Beschwerden nicht vollständig nachvollziehbar. Basierend auf dem dokumentierten Verlauf und den anamnestischen Angaben des Versicherten müsse man davon ausgehen, dass sich das Schmerzsyndrom generalisiert und chronifiziert habe und dass mit einer baldigen Verbesserung der Schmerzsymp
tomatik nicht gerechnet werden könne. Seitens des Bewegungsapparates bestün
den leichte bis mittelgradige Einschränkungen der zumutbaren Belastbarkeit des Achsenskelettes und der Schultergelenke, insbesondere die letzteren bei allen Belastungen der oberen Extremitäten auf oder über Schulterhöhe. Rein statische Belastungen des Achsenskelettes im Sitzen oder Stehen ohn
e
 die Möglichkeit zu Wechselpositionen seien möglichst zu vermeiden (Urk.
 
7/261 S.
 65 ff.).
    
Im neurologischen Teilgutachten vom 18. Februar 2023 führte Dr. med. 
G.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psychotherapie, aus
,
 der Beschwerdeführer sei im Frühjahr 2021 an einer bulbären Symptomatik mit einer Beeinträchtigung der Sprachentwicklung, Schluckstörungen und einer 
Dysarthrophonie
 sowie intermittierenden Doppelbildern erkrankt. Der positive Nachweis von Acetylcholin-Rezeptor-Antikörpern und die Ergebnisse im 
Tensilon
-Test mit Elektromyographie seien beweisend für eine Myasthenia 
gravis
. Ungeachtet dieser Diagnosestellung blieben allerdings erhebliche Unklarheiten im Hinblick auf die Ausprägung der Erkrankung, da der Versicherte unter dem zum Teil hochdosierten Behandlungsregime mit 
Mestinon
 und 
CellCept
 überhaupt keine Besserung seiner Symptomatik angebe. Aktuell liessen sich aus objektiver Perspektive keine Symptome verif
i
zieren, welche auf die Myasthenie zurückge
führt werden könnten. Auch eine fehlende Zunahme der Beschwerdesymptomatik im Tagesverlauf spreche gegen eine relevante Krankheitsaktivität. Insoweit beeinflussten demonstrativ-appellative Verhaltensmuster die klinische Symptomdarstellung, wobei der aktuell vorgetragene Schweregrad der Sympto
matik nicht objektiviert werden könne. Darüber hinaus zeige der klinische Befund
 eine leichte Störung der Tiefensensibilität im Bereich der unteren Extremitäten, so dass die Diagnose einer diabetischen Polyneuropathie ergänzend formuliert werde. Die Kopfschmerzen seien in Übereinstimmung mit dem Unispital 
H.___
 im Sinne eines Spannungskopfschmerzes erklärt. Neurologische Ausfälle im Zusammenhang mit vorgetragenen Schmerzen im Bereich der HWS und LWS und zeitweiligen Parästhesien in den Extremitäten seien im Rahmen degenerativer Veränderungen beider Wirbelsäulenabschnitte erklärt. Da die 
K
aro
tisstenose
 bislang keine Symptomatik verursache, werde sie als asymptomatisch klassifiziert und sei insoweit hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit ohne Relevanz. Der 
Beschwerde
führer verfüge über einen höheren Aktivitätsspielraum als anamnes
tisch im Rahmen der alltäglichen Lebensorganisation vorgetragen werde, da sowohl die degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule ohne Beteili
gung des Nervensystems (fehlende radikuläre Ausfälle) und die Myasthenie ohne objektivierbare klinische Symptomatik die geschilderten Belastungsbeeinträchti
gungen nicht erklärten
. Die Arbeitsfähigkeit als Taxifahrer sei seit 23.
 
April 2021 aufgehoben. Eine Einschätzung
,
 die aus gutachterlicher Sicht aus forensischen Gründen geteilt werde, auch wenn sich in der Längsschnittbetrachtung und im Behandlungsverlauf Doppelbilder nicht zuverlässig objektivieren liessen
 (Urk. 7/261 S. 94
 ff.
).
    
Aus psychiatrischer Sicht hielt Dr. med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in seinem Teilgutachten vom 20. Februar 2023 fest, 
die Angaben des Beschwerdeführers hätten richtungsweisend von einem 
stark subjektiv determinierten Bewertungshorizont
 vor dem Hintergrund einer anteilig durch neurotische Begleitfaktoren geprägten Primär
persönlichkeitsstruktur beeinflusst gewirkt. Dementsprechend habe von einer 
unbewussten Akzentuierungstendenz
 ausgegangen werden müssen. Hinweise auf ein zielorientiertes Aggravationsbestreben hätten sich hingegen nicht ergeben.
 Die während der Begutachtung erhobenen klinischen Befunde seien hinsichtlich ihrer wesentlichen Komponenten weitgehend in Einklang mit den in der zum Untersuchungszeitpunkt verfügbaren Aktenlage aus entsprechend fachspezifi
scher Beurteilungsperspektive dokumentierten Sachverhalten gestanden. Dennoch hätten die in verschiedenen Dokumentationen r
e
petitiv zur Darstellung gebrachten diagnostischen Erwägungen
 einer rezidivierenden depressiven Störung/Episode (ICD-10: F33) respektive einer anhaltenden (somatoformen) Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) unter striktem Bezug auf die diesbezüglich im Katalog der ICD-10 definierten Kriterien nicht bestätigt werden können, da diese in nicht ausreichender Form erfüllt worden seien. Es habe sich als basisbildende Krankheitsentität des psychiatrischen Fachgebietes vielmehr eine 
Dysthymia
 (ICD-10: F34.1) offenbart, in deren Rahmen sich auch mutmasslich ehemals parallel stattgehabte 
Somatisierungstendenzen
 erklärten. In jenem ätiologischen Kontext lasse sich sodann auch die 
i
m Gutachten der 
Medas
 vom 8.
 
Dezember 2003 aufgeführte Diagnose einer ängstlich depressiven Anpassungsstörung (ICD-10: F43.22) integrieren. Bei einer 
Dysthymia
 (ICD-10: F34.1) handle es sich um eine chronische, mehrere Jahre andauernde depressive Verstimmung, welche vieles gemeinsam mit den Konzepten der depressiven Neurose habe und die in Bezug auf ihr eigentliches Ausmass die Kriterien einer rezidivierenden depressiven Störung, gleich welcher Graduierung, prinzipiell nicht erfülle, 
obwohl selten einzelne depressive Episoden von maximal leichter Ausprägung durchaus vorkommen könnten. Diese Störungsspezifität sei insbesondere medi
kamentösen
 Interventionen nur schwer zugänglich. Ergänzend habe sich der zweifelsfreie Eindruck des Bestehens von Problemen mit Bezug auf Schwierig
keiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10: Z73
)
 im Sinne einer Akzentuierung von Persönlichkeitszügen mit ausgeprägt hypersensitiver Komponente ergeben. Beim Beschwerdeführer habe sich vor dem Hintergrund verschiedener im zeitli
chen Verlauf kumulativ zur Ausprägung gelangender 
psychosozialer Belastungs
faktoren
 (innerfamiliäre Konflikte, finanzielle Schwierigkeiten, körperliche Beschwerden) und eines zugleich primärpersönlich vulnerablen affektiven Funk
tionsniveaus eine von neurotischen Einflüssen begleitete depressive Entwicklung eingestellt. Eine stationäre psychiatrische Behandlung sei bisher nicht erfolgt. In Anlehnung an das Min
i
-ICF-APP lägen aus klinisch-psychiatrischer 
S
ich
t
 aktuell keine Beeinträchtigungen der Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, der Fähigkeit zur Anwendung fachlicher Kompetenzen, der Fähigkeit zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, der Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, der Fähigkeit zu familiären Beziehungen, der Fähigkeit zur Selbstpflege, der Durch
haltefähigkeit, der Selbstbehauptungsfähigkeit, der Verkehrsfähigkeit, der Kontakt
fähigkeit zu Dritten sowie leichte Beeinträchtigungen der Flexibilität und der Umstellungsfähigkeit, der Fähigkeit zu Spontan-Aktivitäten
, der Gruppenfähig
keit bzw. der Fähigkeit zu intimen Beziehungen vor. 
Die momentan insgesamt geringfügig ausgeprägten Defizite des psychopathologischen Status hätten keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
 
Es habe zu keinem Zeitpunkt eine länger dauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus isoliert klinisch-psychiatrischer Beurteilungsperspektive bestanden 
(Urk
. 7/261 S. 78
 f
f
.
)
.
    
In der interdisziplinären Gesamtbeurteilung wurde ausgeführt
, 
die Arbeitsfähig
keit in der bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer sei seit 23. April 2021
 
hauptsächlich aufgrund der neurologischen Diagnose einer Myasthenia 
gravis
 aufgehoben. Davor sei die Arbeitsfähigkeit als Taxifahrer nicht eingeschränkt gewesen. Eine der Behinderung optimal angepasste Tätigkeit sei eine körperlich leichte Tätigkeit. Zu vermeiden seien dabei repetitives Bücken und Aufrichten, repetitives Anheben
 und Tragen von Gewichten > 10 kg, rein statische Belastungen des Rückens im Sitzen oder Stehen ohne die Möglichkeit zu Wechselpositionen, Einsätze (vor allem repetitiv) der oberen Extremitäten auf oder über Schulterhöhe, Arbeitstä
tigkeiten in chronischer monotoner Vorneigehaltung des Rumpfes. Keine Arbeit mit Akkord- oder Nachtschichten. Tätigkeiten mit potenziellen 
Nephrotoxinen
 sollten bei Neph
r
opathie vermieden werden. Ein allgemein stressminimiertes und wohlwollendes Arbeitsumfeld in kollegialer Atmosphäre sei wichtig sowie klar 
strukturierte, repetitive Arbeitsvorgaben im Rahmen eines kontinuierlichen Routi
negeschehens mit optimaler Anpassung an das individuelle Kompetenz
niveau, kein Multitasking, kein Grossraumbüro. 
Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit betrage 100 %. Die Arbeitsfähigkeit sei 
ab dem
 23.
 
April 2021 bis zur neurologischen Nachuntersuch
ung am 25.
 
Januar 2
022 aufgehoben gewesen
 (Urk. 7/261 S. 1
0
 ff.).
3.3.2
    
RAD-Arzt Dr. med. univ. 
J.___
, Facharzt für Neurologie, hielt in seiner Stellungnahme vom 13. Juni 2023 fest, 
die Gutachter gingen von einer 
unbe
wussten Akzentuierungstendenz
 aus. 
Rheumatologischerseits
 zeigten sich Hinweise auf eine mögliche Selbstlimitierung (z.B. Faustschluss 
werde
 nicht präsen
tiert), ebenso 
neurologischerseits
 (Demonstrierung einer beidseitigen 
Zehenheber
schwäche
 bei normaler Abrollbewegung beim Gehen, Schilderung einer allgemei
nen körperlichen Belastbarkeit). Der 
Mycophenolsäureserumspiegel
 spreche für eine ungenügende Einnahme. Die Begründung für das Nicht-Tragen der CPAP-Maske, nämlich dass die Kinder dies ansehen müssten, erscheine wenig plausibel. Der bisherige Behandlungsverlauf der Myas
t
henia 
gravis
 mit einer potenten und relativ hochdosierten Behandlung mit 
CellCept
 mit gleichzeitiger Gabe von 
Mestinon
 sei insofern auffällig, als der Versicherte trotz dieser Medikation unver
änderte Beschwerden einer Sprachstörung, Schluck
beschwerden und einer allge
meinen Erschöpfbarkeit vortrage. Aus gutachterlicher Sicht lasse sich die vorge
tragene Ausprägung der Erkrankung nicht objektivieren, zumal in der klinisch-neurologischen Untersuchung eindeutige Verhaltensmuster im Sinne 
einer Symp
tomverstärkung
 erkennbar 
gewesen seien. Insoweit sehe der Sachverständige ent
gegen der Aktenlage geeignete Voraussetzungen, den Beschwerdeführer ins Erwerbs
leben wieder einzugliedern, insbesondere im Hinblick auf eine leidens
adaptierte Tätigkeit (Urk. 7/263/9).
    
In seiner Stellungnahme vom 27. November 2023 führte Dr. 
J.___
 aus, die einge
reichten Berichte
 von und an d
en
 Haus
arzt
 med. 
pract
. 
K.___
 seien im Gutachten aufgearbeitet. 
Psychiatrischerseits
 werde keine Veränderung des Gesundheitszu
stande
s
 postuliert. Bezüglich des Schlafapnoesyndroms seien seitens der Gutach
ter weitere Abklärungen empfohlen worden
. Die aufgehobene Arbeitsfähigkeit als Taxifahrer werde hauptsächlich durch die Myasthenia 
gravis
 begründet. Eine 100%-
ige
 Arbeitsfähigkeit in angepassten Bedingungen sei gutachterlich ausge
wiesen.
3.3.3
    
Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens 
reichte
 der Beschwerdeführer 
die folgenden
 Berichte ein:
    
Im Sprechstundenbericht der Universitätsklinik 
L.___
 vom 16. Mai 2023 w
urde
 über chronische Fussschmerzen beidseits mit/bei Verdacht auf periphere Poly
neuropathie, differentialdiagnostisch Small 
Fibre
 Neuropathie, sowie einer begin
nenden TMT I Arthrose rechts berichtet und die Abgabe von Lyrica sowie die Anpassung von orthopädischen Schuheinlagen empfohlen (Urk. 11/3).
    
Die nach Verfügungserlass vorgenommene
 MR 
Arthrographie
 der Schulter links vom 20. Januar 2024 ergab degenerative Veränderungen im 
Bizepssehnenanker
 sowie einen Längsriss in der Bizepssehne, zusätzlich eine Verdickung des Ligamentum glenohumerale 
superius
, keine Luxation oder Subluxation der Bizepssehne, eine fortgeschrittene 
Tendinopathie
 der Supra- und 
Infraspinatus
sehne
, eine leichtgradige 
Tendinopathie
 der 
Subscapularissehne
, kein Riss in der 
Rotatorenmanschette
, eine moderate Degene
r
ation im AC-Gelenk mit Zeic
h
en eines Reizzustandes sowie Begleitbursitis, degenerative Veränderungen des Labrums, eine erhaltene Artikulation 
gleno
-humeral und keine tiefen Knorpelde
fekte (Urk. 3).
    
Im nach Verfügungserlass datierenden Bericht der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals 
H.___
 vom 18. März 2024 wurde von einer weitestgehenden 
Stabilität der Beschwerden bezüglich der Myasthenie
 ausgegangen. Zur Arbeitsfä
higkeit wurde festgehalten, dass der Beschwerdeführer weiterhin Doppelbilder angebe und daher die 
Fahreignung weiter nicht gegeben sei
. Weiterhin sei bei Patienten mit einer Myasthenie von einer erhöhten muskulären Erschöpfbarkeit auszugehen, so dass keine körperlich anstrengenden Arbeiten ohne die Möglich
keit von Pausen in Frage kämen. Auch bei Monitorarbeit sollte auf ausreichende Möglichkeiten für Pausen geachtet werden, solange Doppelbilder angegeben würden. Hier wäre allenfalls eine erneute orthoptische Untersuchung und Stel
lungnahme sinnvoll. Ansonsten klage der Beschwerdeführer ganz vorwiegend über muskuloskelettale Beschwerden v.a. die Schulter betreffend, wohingegen die 
myasthenen
 Beschwerden derzeit nicht im Vordergrund seien (Urk. 11/2).
    
Die behandelnde Psychiaterin 
M.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
therapie, führte in ihrem nach 
Abschluss des Verwaltungsverfahrens
 datierenden Bericht vom 4. April 2024 aus, gegenwärtig liege eine schwere depressive Episode vor (ICD
-10
: F33.2). Mit der Diagnose im Teilgutachten der 
C.___
 AG 
D.___
 vom 25. März 2023 sei sie nicht einverstanden.
 Zum einen refe
riere Dr. 
I.___
 die immer wieder auftretenden Suizidgedanken korrekt. Diese träten laut ICD
-
10 jeweils im
 Rahmen
 einer schweren depressiven Episode auf, während eine mittelgradige oder leichtgradige Episode durch die Abwesenheit von Suizidgedanken gekennzeichnet sei
. Der eklatante Widerspruch zwischen berichteter Symptomatik und Diagnose mache nicht nur die Diagnose, sondern insbesondere die Schlussfolgerungen von Dr. 
I.___
 bezüglich der Arbeitsfähig
keit aus psychiatrischer Sicht irrelevant. Tatsächlich bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50 % für leicht
e
 körperliche Tätigkeiten ohne Zeitdruck und ohne Schichtarbeit (Urk. 11/1).
4.
    
4.1
    
Das interdisziplinäre Gutachten vom 
6. Juni 2023
 erfüllt 
die von der Rechtspre
chung verlangten Anforderungen an eine beweiskräftige Ent
scheidungsgrundlage 
(vgl. 
vorne 
E. 
1.7
)
. 
Es ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf den erforderlichen 
fachärztli
chen Untersuchungen 
und
 wurde in Auseinandersetzung mit den relevanten medizinischen Akten abgegeben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte sorgfältig, berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge ist einleuchtend
 
und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nach
vollziehbar
. 
4.2
    
Der Beschwerdeführer moniert, das internistische Gutachten beruhe bezüglich des OSAS und der hypertensiven Herzerkrankung auf einem unvollständig abgeklär
ten Sachverhalt (Urk.
 
1 S.
 
6 5
 
f.). 
Der internistische Gutachter 
hält in diesem Zusammenhang fest
, dass das OSAS seit 2011 bekannt 
sei
. Der Beschwerdeführer 
klage
 über eine Tagesmüdigkeit und auch über eine Tagesschläfrigkeit, trage aber trotzdem keine CPAP-Maske. Er habe die Maskenbeatmung schon vor Jahren selbständig sistiert und sei trotzdem noch weiter als Taxifahrer tätig gewesen
 (vgl. vorne E.
 
3
.3.1
)
. 
Der
 Gutachter
 
gelangt 
nachvollziehbar zum Schluss, dass aufgrund 
des OSAS und 
der subjektiv geklagten Tagesmüdigkeit bis zum Vorlie
gen 
der
 Ergebnisse der empfohlenen 
Polysomnographie
 die Arbeitsfähigkeit als Taxifahrer als aufgehoben anzunehmen sei, dies 
aufgrund der
 fragliche
n
 Fahr
tauglichkeit
. 
Im
 Übrigen 
geht er 
von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus. 
So war der
 Beschwerdeführer denn auch jahrelang trotz OSAS arbeitsfähig. 
Dass sich das OSAS seit 2011 
objektiv 
relevant ver
schlechtert hätte, wird vom Beschwerdeführer nicht 
aufgezeigt
 und ist auch angesichts 
seines
 Ver
z
ichts auf
 Abklärungen 
und
 
Behandlung
en
 
nicht anzuneh
men.
 Die hypertensive Herzerkrankung hat der Gutachter unter Berücksichtigung 
sämtlicher kardiologischen Berichte (und unter Einbezug der chronischen Belas
tungsdyspnoe NYHA II) als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt.
 
Es ergäben sich keine Hinweise auf eine Herzinsuffizienz und eine relevante koronare Herzkrankheit liege nicht vor. 
Medizinische Bericht
e
, die diese Einschätzung in Frage stellen würden, liegen nicht vor.
4.3
    
Auch in Bezug auf das rheumatologische 
Teilg
utachten
 sind den Akten keine medizinischen Berichte zu entnehmen, welche die 
schlüssige 
Beurteilung des rheumatologischen Gutachters in Zweifel ziehen würden. 
Die eigener Interpreta
tion entspringende Auffassung der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, 
wonach 
die Unfähigkeit
,
 einen vollständigen Faustschluss zu machen
,
 im Zusam
menhang mit der Schulterpathologie
 stehe
 (Urk.
 
1 S.
 
7)
, findet in den medizini
schen Akten keine Stütze. 
Da das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässig
keit der Verwaltungsverfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war, zu beurteilen hat (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis)
,
 
ist die MR 
Arthrographie
 der Schulter links vom 20. Januar 2024 
(vgl. vorne E.
 
3.
3.3
)
 vorliegend 
unbeachtlich
.
 Diese enthält ohnehin die im Wesentlichen bereits bekannten degenerativen Veränderungen, welche
 bereits
 
in das
 Belastungsprofil 
einbezogen
 wurden.
 Die 
(
Verdachts
-
)D
iag
nose einer Polyneuropathie wurde im 
Rahmen der neurologischen Begutachtung 
erwähnt
 (leichte Störung der Tiefensensibilität im Bereich der unteren Extremitä
ten, Urk. 7/261 S. 94)
 und 
somit – entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh
rers (Urk.
 
10 S.
 
3) – berücksichtigt.
4.4
    
Der nach Verfügungserlass datierende Bericht der Klinik für Neurologie des Universitätsspitals 
H.___
 vom 18. März 2024 ist im vorliegenden Verfahren eben
falls nicht zu berücksichtigen. Im Übrigen wird in diesem Bericht ohnehin von einer weitestgehenden 
Stabilität der Beschwerden bezüglich der Myasthenie
 aus
gegangen, weshalb er nicht geeignet ist, eine relevante Verschlechterung zu belegen. 
Soweit der Beschw
e
rde
führer geltend macht, die vo
n
 
ihm
 angegebenen Doppelbilder führten zu einer weitergehenden Einschränkung der Arbeitsfähig
keit, ist darauf hinzuweisen,
 dass anlässlich der neurologischen Begutachtung
 
unter hochdosierter Behandlung aus
 objektiver Perspektive keine Symptome der Myasthenie verifizier
t
 
werden konnten
. Doppelbilder 
liessen sich
 
nicht objekti
vier
en
.
 Der neurologische Gutachter wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die fehlende Fahreignung nicht eindeutig nachvollziehbar sei, 
zumal
 der Beschwerdeführer auch nach der Diagnosestellung eine
r
 Myasthenia 
gravis
 regelmässig Auto gefahren sei, was bei wiederkehrendem Auftreten von Doppel
bildern nicht möglich gewesen wäre (Urk. 7/261 S. 93).
 Dass
 aufgrund der 
vom Beschwerdeführer
 angegebenen Doppelbilder
 bei Bildschirmarbeit eine Ein
schrän
kung bestehen soll 
(
Urk. 10 S. 3
 
f.), 
ist
 
im Übrigen 
auc
h angesichts der Tatsache
, dass 
er
 gemäss eigenen Angaben
 regelmässig fernsieht (vgl. Urk. 7/261 S. 74 und S. 89), nicht
 nachvollziehbar
.
 
Hinzuweisen ist auch auf die fehlende Adhärenz; gemäss Medikamentenspiegel vom 17. Februar 2023 nahm der Beschwerdeführer das Medikament 
Mycophenolat
 in den Tagen vor der Begut
achtung nicht regelmässig ein (Urk. 7/261 S. 91; vgl. auch S. 93).
4.
5
    
Der Beschwerdeführer kritisiert
 im Weiteren
 
die im psychiatrischen Teilgutachten 
vorgenommene diagnostische Einordnung der psychischen Störung
, da diese nicht mit den psychiatrischen Vorberichten übereinstimm
e
.
    
Zu beachten ist
 in diesem Zusammenhang
,
 
dass gemäss
 bundesgerichtliche
r
 Rechtsprechung
 
Widersprüche in der Befunderhebung und Diagnosestellung des psychiatrischen Teilgutachtens zu anderen fachärztlichen Beurteilungen allein den Beweiswert eines Administrativgutachtens nicht minder
n
. Die psychiatrische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen und eröffnet dem begutachtenden Psychiater deshalb praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpreta
tionen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte - so wie hier - lege artis vorgegangen ist. 
(
vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_353/2015 vom 24.
 
November 2015 E.
 
4.1 mit Hinweis)
.
    
Der 
psychiatrische 
Gutachter stützt
e
 seine Beurteilung
 vorliegend
 
in erster Linie auf 
die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung
 
sowie auf die vorhandenen Akten.
 Er wies darauf hin, dass sich beim Beschwerdeführer vor dem Hintergrund verschiedener
,
 im zeitli
chen Verlauf kumulativ zur Ausprägung gelangender 
psychosozialer Belastungs
faktoren
 (innerfamiliäre Konflikte, finanzielle Schwierigkeiten, körperliche Beschwerden) und eines zugleich primärpersönlich vulnerablen affektiven Funk
tionsniveaus eine von neurotischen Einflüssen begleitete depressive Entwicklung eingestellt habe und dass eine 
unbewusste Akzentuierungstendenz bestehe
. 
In Auseinandersetzung mit den
 psychiatrischen Vorberichte
n
 gelangt
e
 er nachvoll
ziehbar zum Schluss, dass 
die momentan insgesamt geringfügig ausgeprägten Defizite des psychopathologischen Status keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten und dass zu keinem Zeitpunkt eine länger dauernde Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit aus isoliert klinisch-psychiatrischer Beurtei
lungsperspektive bestanden habe.
 
Ausschlag
-
gebend ist
 
denn auch - 
unabhängig von der Diagnose 
-
, ob und in welchem Ausmass 
nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung 
eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (
vgl. 
Urteil des Bundes
g
erichts 8C_41/2019 vom 9. Mai 2019 E.
 
7.3).
    
Dass die behandelnde Psychiaterin Dr. 
M.___
 am 4. April 2024 – und damit nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens – eine schwere depressive Episode diag
nostizierte 
(jedoch
 
ohne psychopathologische Befund
e
 zu 
nennen
)
, ist im vorlie
genden Verfahren nicht zu berücksichtigen. 
Soweit 
der Beschwerdeführer gestützt auf 
diesen Bericht
 vorbringt, 
der psychiatrische Gutachter habe 
bei der Diagno
sestellung 
die Suizidgedanken des Beschwerdeführers nicht berücksichtigt (Urk. 10 S. 2), da diese jeweils im Rahmen einer schweren depressiven Episode aufträten, ist festzuhalten, dass 
den diagnostischen Leitlinie
n
 
zum
 ICD-10 nicht zu entnehmen ist
, dass Suizidgedanken nur bei schweren depressiven Episoden vorkommen
 
(
vgl. 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
 
Internationale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10.
 
Aufl
ag
e
 2015, S.
 169 ff.
)
.
 
Der psychiatrische Gutachter hat seine diagnosti
sche Einordnung
 denn auch
 in Kenntnis der Suizidgedanken
 (welche er auf 
S
. 73
 und S. 77 des Gutachtens erwähnt
) – und unter Hinweis darauf, dass suizidale Impulse nicht hätten festgestellt werden können (Urk. 7/261 S. 76) -
 vorgenom
men
.
 
Aus
 den medizinischen Akten 
ergeben sich 
insgesamt 
keine Gründe, welche auf eine schwere psychische Störung und damit 
einhergehende
 relevante funkti
onelle Leistungseinschränkungen 
schliessen
 lassen würden
. 
In Bezug auf den funktionellen Schweregrad der Störung gelangte d
er Gutachter 
anhand der erho
benen klinischen Befunde zum Schluss, dass lediglich 
geringfügig ausgeprägte Defizite
 best
ü
nden. 
Er
 
klammerte die psychosozialen 
Belastungsf
aktoren aus und berücksichtigte bei seiner Einschätzung die festgestellten Inkonsistenzen
 (
unbe
wusste Akzentuierungstendenz
)
. 
Dementsprechend 
überzeugt die gutachterliche Schlussfolgerung, wonach die 
geringfügig ausgeprägten Defizite des psychopa
thologischen Status keinen relevanten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten
. 
Unter diesen Umständen ist eine
 
Indikatorenprüfung
 gemäss BGE 141 V 281
 
entbehrlich
 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_830/2019 vom 2. Februar 2020 E. 4.3; 
9C_96/2018 vom 19.
 
März 2018 E.
 
3.3 mit Hinweis
)
.
4.
6
    
Nach dem Gesagten
 vermag d
er
 Beschwerdeführer keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des 
C.___
-
Gutachtens vom 
6. Juni 2023
 aufzuzeigen
.
 
Somit 
erweist sich das Gutachten als beweiskräftig und es kann darauf abgestellt werden
. 
Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt ist hinreichend abgeklärt und von weiteren Untersuchungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, die geeignet wären, zu einem abweichenden Ergebnis zu führen. Somit besteht kein Anlass für zusätzliche medizinische Abklärungen.
4.
7
    
Seit
 dem letztmaligen Entscheid über den Anspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 auf Leistungen der Invalidenversicherung 
ist 
lediglich 
insofern eine
 
geringfügige 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes
 eingetreten
, als 
der Beschwerdefüh
rer 
aufgrund der Diagnose einer 
Myasthenia 
gravis
 (und 
der 
damit einhergehen
de
n
 fragliche
n
 Fahrfähigkeit)
 
als Taxifahrer nicht mehr arbeitsfähig ist.
 
Im Übri
gen besteht unter Berücksichtigung des Belastungsprofils eine 100%ige Arbeits
fähigkeit. 
Unter diesen Umständen besteht kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, 
da
 bei einem bisher erzielten Lohn im Bereich der Tabel
lenlöhne der Lohnstrukturerhebung
 für Hilfsarb
ei
tertätigkeiten
 (
vgl. 
Urk. 7/21
3
 und Urk. 7/195
) auch unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs kein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % resultieren würde.
 
Somit hat die Beschwer
degegnerin einen (erneuten) Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneint.
5.
    
5.1
    
Der
 Beschwerdeführer beantragt berufliche Massnahmen
 in Form von Arbeitsver
mittlung
 gemäss Art. 18 IVG
 (Urk. 1 S. 9
 
ff.)
.
    
Vorab stellt sich die Frage
, ob die Beschwerdegegnerin 
in 
der angefochtenen Ver
fügung
 
über den
 
Anspruch auf berufliche Massnahmen hätte
 
verfügen
 
müssen.
 
Der Beschwerdeführer hat mit 
seinem Einwand
 vom
 18. August 2023 
im 
Vorbe
scheidverfahren
 berufliche Massnahmen beantragt
 
(Urk. 
7/269
). Das 
Vorbe
scheidverfahren
 dient der Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bezüg
lich des von der IV-Stelle vorgesehen
en
 Entscheids (Art.
 
57a
 
Abs.
 
1 IVG
;
 
vgl. auch Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung IVG, 4. Aufl., Zürich/Genf 2022, Art. 57a N 4).
 
Der
 
Vorbescheid
 
betraf einzig die vorgesehene
 
Verneinung eines Rentenanspruchs
 
(Urk. 
7/265
).
 In der i
n der Folge ergangenen und im vorliegenden Verfahren 
zu beurteilenden Verfügung
 vom 
21. Dezember 2023
 
(Urk. 2)
 
hat die Beschwerdegegnerin
 
über
 
das 
im Einwand vom 18. August 2023
 gestellte Gesuch um berufliche Massnahmen
 
somit
 
zu Recht nicht mitverfügt. 
Der Rentenentscheid kann unabhängig von allfälligen Eingliederungsmassnahmen gefällt werden, wenn allenfalls noch vorzunehmende berufliche Eingliederungs
massnahmen keinen Einfluss auf den Rentenanspruch haben, etwa weil – wie hier – ein rentenbegründender Invaliditätsgrad nicht gegeben ist 
(
vgl. 
Urteil des Bun
des
gerichts 8C_204/2021 vom 26. Mai 2021 E. 4.2.2 mit weiteren Hinweisen)
.
 
Demzufolge ist a
uf 
diesen Antrag
 des Beschwerdeführers
 nicht einzutreten.
5.
2
    
In Bezug auf den Antrag auf
 Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung gemäss Art.
 
14a IVG
, 
ist festzuhalten, dass 
der Anspruch eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit nicht nur im bisherigen Beruf (Art. 6 Satz 1 ATSG), sondern auch in einem anderen Beruf (Satz 2) voraussetzt
. 
Ist jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrations
massnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen
 (BGE 137 V 1 E. 7)
. Da der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist
, erfüllt er die Anspruchsvoraussetzungen nicht. 
Dementsprechend fallen 
Mas
snahmen im Sinne von Art. 14a IVG zum Vornherein ausser Betracht.
6.
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit auf sie eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr.
 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis 
und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht