zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00125 · 2024-11-01 · de
Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern nachdem der Krankentaggeldversicherer nachträglich Krankentaggelder erbrachte. Keine Verwirkung der Rückforderung, da die Verwirkungsfrist im Falle einer Rückerstattung wegen der nachträglichen Leistungserbringung durch eine andere Sozialversicherung erst zu laufen beginnt, wenn die Leistung dieser anderen Sozialversicherung rechtskräftig festgesetzt wurde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00125
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Curiger als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin R. Müller
Urteil
 vom 
1. November 2024
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1969, 
war bis zum 16. November 2017 bei der 
Y.___
 AG angestellt (Urk. 7 S. 184). Aufgrund einer seit dem 7. August 2017 gemeldeten Arbeitsunfähigkeit bezog er Krankentaggelder von der 
elipsLife
, wo
bei Letztere die Ausrichtung der Taggelder mit Schreiben vom 15. Dezember 2017 unter Hinweis auf die gemäss einem Gutachten ab sofort wieder bestehende volle Arbeitsfähigkeit des Versicherten per 31. Dezember 2017 einstellte (Urk. 7 S. 157). 
    
Am 19. Februar 2018 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7 S. 22
7
) und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab dem 18. Februar 2018 (Urk. 7 S. 212).
    
Bereits 
am 28. 
Dezember 2017 hatte sich der Versicherte bei der 
Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Leistungsbezug an
gemeldet (Urk. 7
 S. 157 und
 S. 203 ff.), welche ihm zunächst mit Mitteilung vom 6. Juni 2018 Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining vom 11. Juni bis 10. September 2018 und anschliessend mit Mitteilung vom 19. September 2018 Kostengutsprache für ein Aufbautraining vom 11. September 2018 bis längstens 8. März 2019 erteilte; dies jeweils unter gleichzeitiger Zusprache eines Taggeldes (Urk. 7 S. 79 und 
S. 
115). Daraufhin wurde der Versicherte per 25. September 2018 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 7 S. 76). 
    
In der Zwischenzeit hatte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich für die Monate Februar bis Juni 2018 Arbeitslosentaggelder in der Höhe von insgesamt Fr. 10'015.50 netto ausbezahlt (Fr. 0.
-- 
im Februar 2018 [Urk. 7 S. 107], Fr. 2'066.70 im März 2018 [Urk. 7 S. 105 und 112], Fr. 3'338.50 im April 2018 [Urk. 7 S. 103], Fr. 3'656.40 im Mai 2018 [Urk. 7 S. 101 und 110] sowie Fr. 953.90 im Juni 2018 [Urk. 7 S. 92]); aufgrund der Abtretungserklärung des Versicherten vom 5. März 2018 zu Gunsten der Gemeinde 
A.___
, Sozialsekretariat, welche ihn mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützte (Urk. 7 S. 226), überwies die Arbeitslosenkasse die vorgenannten Taggelder jeweils direkt an die Gemeinde 
A.___
.
1.2
    
Mit E-Mail vom 7. November 2023 teilte die 
elipsLife
 der Arbeitslosenkasse mit, ab dem 1. Januar 2018 Krankentaggelder an den Versicherten auszubezahlen und gab der Arbeitslosenkasse Gelegenheit mitzuteilen, ob diese Leistungen zum Ver
rechnen habe (Urk. 7 S. 61). Am 30. November 2023 teilte die Arbeitslosenkasse der 
elipsLife
 mit, dass sie ihre Rückforderung direkt bei der versicherten Person respektive beim zuständigen Sozialamt geltend machen werde (Urk. 7 S. 63).
1.3
    
In der Folge forderte die Arbeitslosenkasse mit Verfügung Nr. 
...
 vom 7. Dezember 2023 vom Sozialsekretariat der Gemeinde 
A.___
 die für die Monate März bis Juni 2018 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 10'015.50 zurück (Urk. 6 S. 58 f.). Diese Verfügung wurde dem Versicherten in Kopie zugestellt, woraufhin dieser mit Schreiben vom 18. Januar 2024 Einsprache erhob (Urk. 6 S. 45 ff.;
 ergänzende Begründung vom 30. April 2024 [Urk. 7 S. 33 ff.
), welche die Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid
 
Nr. 
…
 
vom 
30. Mai 2024 abwies (Urk. 7 S. 27 ff. = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1. Juli 2024 Beschwerde und beantragte, der 
Einspracheentscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich vom 30. Mai 2024 sei ersatzlos aufzuheben und es sei die Arbeitslosenkasse zu verpflichten, ihm Fr. 10'015.50 zu erstatten. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 25. Juli 2024 schloss die Arbeitslosenkasse auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 26. Juli 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]).
1.2
    
Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 des 
Bundesgesetz
es
 über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
]), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften nicht erfüllen können, haben, sofern sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, An
spruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert längstens bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt (Art. 28 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[
AVIG
]
)
. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, sieht Art. 28 Abs. 2 AVIG vor, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbs
ersatz darstellen, von der Arbeitslosentschädigung abgezogen werden. 
Arbeits
lose, die ihren Anspruch nach Abs. 1 ausgeschöpft haben und weiterhin vorüber
gehend vermindert arbeitsfähig sind, haben
 
–
 
sofern sie unter Berücksichtigung ihrer verminderten Arbeitsfähigkeit vermittelbar sind und alle übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllen
 
–
 Anspruch auf das volle Taggeld, wenn sie zu mindestens 75 %, und auf das halbe Taggeld, wenn sie zu mindestens 50 % arbeitsfähig sind (Art. 28 Abs. 4 AVIG). 
1.3
    
Nach 
A
rt. 73 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Krankenversicherung (KVG)
 
ist Arbeitslosen bei einer Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) von mehr als 50 % das volle Taggeld und bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 25 %, aber höchstens 50 % das halbe Taggeld auszurichten, sofern die Versicherer auf Grund ihrer Versicherungsbedingungen oder vertraglicher Vereinbarungen bei einem ent
sprechenden Grad der Arbeitsunfähigkeit grundsätzlich Leistungen erbringen. Art. 100 Abs. 2 des 
Bundesgesetz
es
 über den Versicherungsvertrag (VVG)
 besagt, dass für Versicherungsnehmer und Versicherte, die nach Art. 10 AVIG als arbeits
los gelten, Art. 73 KVG sinngemäss anwendbar ist.
1.4
    
1.4.1
    
Laut Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 ATSG. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
1.4.2
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (
Art. 
53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) unabhängig da
von, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder form
los verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen, der Beschwerdeführer sei im massgebenden Zeitraum von Februar 2018 bis Juni 2018 gemäss den vorliegenden Arztzeugnissen (wenigstens) zu 80 % arbeitsunfähig gewesen. Da er bei der I
nvaliden
versicherung
 zur Leistungsprüfung angemeldet gewesen sei, habe die Arbeitslosenkasse gestützt auf ihre Vorleistungspflicht nach Art. 70 Abs. 1 und 2 
lit
. b ATSG ein volles Taggeld ausgerichtet. Während der Vorleistungspflicht seien Krankentaggelder weiterhin im Sinne von Art. 28 Abs. 2 AVIG anzurechnen, da die Arbeitslosenkasse im Vergleich zur Krankentaggeld
versicherung lediglich eine subsidiäre Leistungspflicht treffe. Da die 
elipsLife
 eine Leistungspflicht ab 1. Januar 2018 anerkannt und aufgrund der massgebenden Koordinationsbestimmungen bei einer Arbeitsunfähigkeit von über 50 % ein volles Taggeld zu entrichten habe, entfalle der Anspruch auf Arbeitslosen
entschädigung ab dem 19. Februar 2018 (Urk. 2 S. 3).
    
Die Arbeitslosenkasse habe dem Beschwerdeführer bzw. aufgrund der Ab
tretungserklärung der Gemeinde 
A.___
 vom Februar bis Juni 2018 Arbeits
losenentschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 10'015.50 netto ausgerichtet. Da sich nachträglich ergeben habe, dass aufgrund der Krankentaggeldansprüche ab 19. Februar 2018 kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe, erweise sich die Auszahlung der Arbeitslosentaggelder im vorgenannten Umfang als unrechtmässig. 
Seien die Leistungen einer Drittperson oder Behörde aus
gerichtet worden, so sei diese rückerstattungspflichtig (Art. 2 Abs. 1 ATSV), wes
halb die Verfügung Nr. 
...
 vom 7. Dezember 2023 richtigerweise gegenüber dem Sozialsekretariat der Gemeinde 
A.___
 eröffnet worden sei (Urk. 2 S. 4).
    
In Fällen, in denen die Rückerstattung wegen der nachträglichen Leistungs
erbringung durch eine andere Sozialversicherung erfolge, beginne die fünfjährige Frist gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGE 127 V 484) erst zu laufen, wenn die Leistung dieser anderen Sozialversicherung rechtskräftig festgesetzt worden sei. Aktenkundig sei, dass die 
elipsLife
 mit Mitteilung vom 7. November 2023 ihre Leistungspflicht ab 1. Januar 2018 anerkannt habe. Die fünfjährige Frist i.S.v. Art. 25 Abs. 2 ATSG sei somit zum Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Dezember 2023 noch nicht abgelaufen gewesen (Urk. 2 S. 4).
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, hinsicht
lich der absoluten Frist von fünf Jahren sei auf den tatsächlichen Bezug der Leistung und nicht auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Leistung hätte er
bracht werden müssen. Für die Wahrung der Fristen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG müsse eine Rückerstattungs
verfügung
 vor Ablauf dieser Frist ergangen und der rückerstattungspflichtigen Person zugestellt worden sei. Die vorliegend interessierenden Leistungen der Arbeitslosenkasse seien im ersten Halbjahr 2018 
erfolgt, während die Rückerstattungsverfügung vom 7. Dezember 2023 dem Beschwerdeführer frühestens am 8. Dezember 2023 eröffnet worden sei, womit zwischen den einzelnen Leistungen und der Rückerstattungsverfügung mehr als fünf Jahre vergangen seien. Ein allfälliger Rückforderungsanspruch sei mithin erloschen
 (Urk. 1 S. 6)
.
    
Daran vermöge BGE 127 V 484 nichts zu ändern, sei das ATSG in jenem Zeit
punkt doch noch gar nicht in Kraft gewesen
. Zudem sei Art. 95 Abs. 4 AVIG, zu welchem BGE 127 V 484 ergangen sei, mit Inkrafttreten des ATSG ausser Kraft gesetzt worden (Urk. 1 S. 7).
    
Im Übrigen sei der Arbeitslosenkasse seit März 2018 bekannt gewesen, dass er – der Beschwerdeführer – sich bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug angemeldet habe. Weiter sei ihr bekannt gewesen, dass die 
elipsLife
 je nach Ausgang des IV-Verfahrens weitere Taggelder erbringen müsste. Gleichzeitig habe die relative Verwirkungsfrist im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG damals noch ein Jahr betragen. Bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte der Arbeits
losenkasse spätestens mit dem Vorbescheid der IV vom 16. August 2022 bekannt sein müssen, dass Letztere davon ausgegangen sei, dass der Beschwerdeführer seit August 2017 in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei und nach Ablauf des Wartejahres im August 2018 in sämtlichen Tätigkeiten eine volle Arbeits
unfähig
keit bestanden habe. Mithin hätte ihr bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit spätestens mit dem Vorbescheid der IV bekannt sein müssen, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von März bis Juni 2018 keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder gehabt habe. Eine allfällige Rückforderung sei bei einer relativen Verwirkungsfrist von einem Jahr deshalb im Zeitpunkt der Rück
forderungsverfügung bereits verwirkt gewesen (Urk. 1 S. 8).
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort ergänzte die Arbeitslosenkasse im Wesentlichen, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung gemäss BGE 127 V 484 weiterhin Bestand habe. Eine andere Betrachtungsweise zur absoluten Verjährungsfrist würde zu einem stossenden Ergebnis führen, indem regelmässige Überentschädigungen bei nachträglichen Leistungsausrichtungen entstehen würden, was vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt sein könne. Zudem habe sie – die Beschwerdegegnerin – die IV-Stelle mit Meldeverfahren vom 4. Juni 2018 aufgefordert, ihr sämtliche Leistungsentscheide zukommen zu lassen. Eine allfällige Leistungspflicht der IV-Stelle hätte zudem auch gar nichts mit der Leistungspflicht der Krankentaggeld
versicherung zu tun, sei doch Letztere nicht an die Entscheide der IV-Stelle gebunden (Urk. 6). 
3.
3.1
    
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass die Arbeitslosenkasse für die Monate Februar 2018 bis Juni 2018 Arbeitslosentaggelder im Betrag von insgesamt Fr. 10'015.50 netto 
entrichtete
 (Urk. 7 S. 92, 101, 103, 105, 107, 110 und 112), 
welche sie
 auf
grund der Abtretungserklärung vom 5. März 2018 (Urk. 7 S. 226) jeweils direkt an die Gemeinde 
A.___
 überwies. 
    
Zudem ergibt sich aus den Akten, dass die 
elipsLife
 ab dem 1. Januar 2018 Krankentaggelder erbrachte (Urk. 7 S. 
61
)
, wobei die Beschwerdegegnerin 
aus
gehend von einer (mindestens) 80%igen Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde
führers (vgl. die entsprechenden Arztzeugnisse, Urk. 
7 S. 119, 153, 168 f.
) und mit Blick auf die massgebenden Koordinationsbestimmungen (Art. 28 Abs. 4 AVIG, Art. 73 KVG) davon ausging, dass die 
elipsLife
 ein volles Taggeld erbrachte (Urk. 2 S. 3). Dies ist mit Blick auf die Akten nicht zu beanstanden.
3.2
    
Art. 28 Abs. 2 AVIG legt fest, dass Krankentaggeldleistungen eines Versicherers nach dem VVG von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen sind. Um beim Zusammentreffen verschiedener sachlich kongruenter Leistungsansprüche eine Überentschädigung zu verhindern, kann grundsätzlich eine solche zu Unrecht er
haltene Leistung der Arbeitslosenversicherung aufgrund der im Nachhinein für denselben Zeitraum entrichteten Krankentaggelder nach dem VVG gestützt auf Art. 95 Abs. 1 AVIG in Kombination mit Art. 53 Abs. 1 ATSG zurückgefordert werden (Urteil des Bundesgerichts 8C:385/2020 vom 4. November 2020 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 142 V 448). 
    
Sowohl die ab 1. Januar 2018 erhaltenen Krankentaggelder als auch die von Februar bis Juni 2018 bezogenen Arbeitslosentaggelder dienten als Erwerbs
ersatz. Mithin handelt es sich dabei um sachlich 
(
und zeitlich
)
 kongruente Leistungsansprüche
, weshalb die Beschwerdegegnerin im Lichte der vor
genannten Rechtsprechung zur Rückforderung der in den Monaten Februar bis Juni 2018 ausbezahlten Taggeldleistungen in der Höhe von insgesamt Fr. 10'015.50 berechtigt war.
 Die 
Rückkommensvoraussetzung
 der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) ist aufgrund der im Nachhinein zugesprochenen Krankentaggelder durch die 
elipsLife
 gegeben, da die Arbeitslosenkasse im Zeit
punkt der Auszahlung der Taggelder für die Monate Februar bis Juni 2018 am 11. Juni 2018 (Urk. 7 S. 92, 101, 103, 105, 107, 110 und 112) keine Kenntnis hiervon hatte, sondern erst mit 
der Mailnachricht
 der 
elipsLife
 vom 7. November 2023 (Urk. 7 S. 61) darüber informiert wurde.
3.3.
    
Rückerstattungspflichtig sind gemäss Art. 2 Abs. 1 
lit
. c der 
Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV)
 Dritte oder Behörden, an 
welche die unrechtmässig gewährte Leistung nachbezahlt wurde. 
Da die Taggeld
leistungen vorliegend jeweils an die Gemeinde 
A.___
 überwiesen worden waren, 
verfügte die Beschwerdegegnerin die Rückforderung somit zu Recht dieser gegenüber.
3.
4
    
3.4.1
    
Der Beschwerdeführer wendet ein, ein Rückforderungsanspruch sei erloschen, zu
mal zwischen der Auszahlung der Arbeitslosentaggelder und dem Erlass der Rückerstattungsverfügung mehr als fünf Jahre vergangen seien (Urk. 1).
    
Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei den in Art. 25 Abs. 2 ATSG genannten Fristen unbestrittenermassen um Verwirkungsfristen handelt (BGE 140 V 521 E. 2.1 mit Hinweisen). Unbestritten ist sodann, dass für den Beginn der absoluten fünfjährigen Verwirkungsfrist grundsätzlich der tat
sächliche Bezug der einzelnen Leistung massgeblich ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_630/2015 vom 17. März 2016 E. 4-4.1 mit Hinweisen). 
In Fällen, in denen – wie vorliegend – die Rückerstattung wegen der nachträglichen Leistungs
erbringung durch eine andere Sozialversicherung erfolgt, beginnt die fünfjährige Frist indes erst zu laufen, wenn die Leistung dieser anderen Sozialversicherung rechtskräftig festgesetzt wurde (BGE 127 V 484 E. 3b/cc und 
dd
), da die Unrecht
mässigkeit des Leistungsbezugs als eigentliche 
ratio
 der Rückerstattungspflicht diesfalls erst in jenem Zeitpunkt (ex 
nunc
) existiert, in welchem die tatbestands
mässigen Voraussetzungen der – nach den einschlägigen Gesetzesbestimmungen vorzunehmenden – Leistungskoordination feststehen (in BGE 139 V 519 nicht publizierte Erwägung 4.4.1 des Urteils 8C_138/2013 vom 22. Oktober 2013, mit Hinweis auf BGE 127 V 488 f. E. 3b/cc und 
dd
).
    
Der Einwand des Beschwerdeführers, die vorgenannte Rechtsprechung sei noch vor Inkrafttreten des ATSG ergangen, weshalb 
sie nicht ausschlaggebend sein könne (Urk. 1 S. 7), überzeugt nicht. So ist der Wortlaut von Art. 25 Abs. 2 ATSG im Wesentlichen derselbe wie derjenige von Art. 95 Abs. 4 
aAVIG
, zu welchem die genannte Rechtsprechung ergangen ist. Zudem 
hat
 das Bundesgericht auch im Anwendungsbereich des ATSG 
an seiner Rechtsprechung festgehalten
 (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_138/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.4.1, 9C_81/2016 vom 2. Mai 2016 E. 2.2.2).
3.4.2
    
Vorliegend wurde die fünfjährige 
(absolute) 
Rückforderungsfrist demnach erst mit der 
nachträglichen Leistungszusprechung der 
elipsLife
, welche der Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 7. November 2023 zur Kenntnis gebracht wurde
 (Urk. 7 S. 61)
, ausgelöst. 
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Beschwerdegegnerin hätte bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit spätestens mit dem Vorbescheid der IV vom 16. August 2022 erkennen können, dass er keinen Anspruch auf die nun zurückgeforderten Arbeitslosentaggelder gehabt habe
 (Urk. 1 S. 7), kann ihm nicht gefolgt werden. Abgesehen davon, dass die Beschwerdegegnerin trotz des bereits im Juni 2018 eingeleiteten Meldeverfahrens (Urk. 7 S. 150) von der IV-Stelle nicht über den vorgenannten Vorbescheid informiert worden war, hätte daraus nicht ohne Weiteres abgeleitet werden können, dass die 
elipsLife
 nach
träglich für den vorliegend interessierenden Zeitraum Januar bis Juni 2018 Krankentaggelder an den Beschwerdeführer ausbezahlen wird. Darüber, dass die 
elipsLife
 eine Leistungspflicht ab Januar 2018 anerkannt hat, wurde die Beschwerdegegnerin – wie bereits erwähnt – erst mit Mitteilung vom 7. November 2023 in Kenntnis gesetzt (Urk. 7 S. 61). 
    
Damit erging die Rückforderungsverfügung vom 7. Dezember 2023 in jedem Fall vor Ablauf der Verwirkungsfrist.
4.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 30. Mai 2024 (Urk. 2) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
CurigerR. Müller