zh_sozialversicherungsgericht · KV.2021.00093 · 2015-12-02 · de
Ablehnung der Befreiung vom schweizerischen Krankenversicherungsobligatorium nach KVV 2 IV mangels Gleichwertigkeit des ausländischen Versicherungsschutzes. Aufgrund der Praxis im Kanton Zürich, mit der Durchsetzung des Obligatoriums während der Dauer des Ein-spracheverfahrens und des Beschwerdeverfahrens zuzuwarten, ist i.c. kein Rechtsschutz-interesse an der Beurteilung der Ablehnung des Befreiungsgesuchs für die zurückliegende Zeit gegeben.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2021.00093
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
1
1. 
April 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Y.___
gegen
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
Stampfenbachstrasse
 30, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1996, zog im September 2015 von Deutschla
nd in die Schweiz, meldete sich
 am 
3. 
September 2015 in Z.___
 an (Datenausdruck vom 2
8. 
Oktober 2015, 
Urk. 
9/5/3) und war ab dem 1
4. 
September 2015 an der 
A.___
 für das Studium der Elektrotechnik und Informationstechnologie immatrikuliert (Immatrikulationsbestätigung Herbstsemester 2015, 
Urk. 
9/7).
    
Auf die Information der Städtischen Gesundheitsdienste Zürich hin stellte 
X.___
 am
 
2. 
Oktober 2015 bei der Gesundheitsdirektion des Kantons Z
ürich 
ein Gesuch um Befreiung vom schweizerische
n
 
Krankenversicherungsobligato
rium
 
und wies darauf hin, 
dass er bei der 
deutschen 
Allianz Private 
Krankenver
sicherungs
-AG 
(Allianz) 
krankenversichert sei (Urk. 
9/5/1
+2
 und 
Urk. 
9/10). Mit Verfügung vom 
2. 
Dezember 2015 entsprach die Gesundheitsdirektion des Kan
tons Zürich diesem Gesuch und befreite den Gesuchsteller vom 
3. 
September 2015 bis zum 3
0. 
September 2018 von der Krankenversicherungspflicht (
Urk. 
9/11).
1.2
    
Nachdem 
X.___
 den Städtischen Ge
sundheitsdiensten Zürich am 12. 
Oktober 2018 mitgeteilt hatte, dass er nach wie vor bei der Allianz 
kranken
versichert sei (
Urk. 
9/13/1
+2
), leiteten diese die
 Mitteilung
 an die G
esundheits
direktion zur Behandlung als erneutes Bef
r
eiungsgesuch weiter (Schr
eiben vom 1
9. 
O
ktober 2018, 
Urk. 
9/12). Mit Brief vom 1
7. 
November 2018 forderte die Gesundheitsdirektion 
X.___
 dazu auf, 
innert 30 Tagen 
weitere Unter
lagen einzureichen
,
 mit der Androhung, dass ansonsten die Verlängerung abge
lehnt werden müsse
 (
Urk. 
9/14); mit Ve
r
fügung vom 1
9. 
Februar 2020 lehnte sie es ab, die Befreiung vom schweizerischen 
Versicherungsobligatorium
 über Ende September 2018 hinaus zu verlängern, da 
X.___
 die verlangten Belege nicht beigebracht habe (
Urk. 
9/15).
    
X.___
 liess durch seinen Vater
,
 Rechtsanwalt 
Dr. 
Y.___
,
 mit Eingabe vom 
9. 
März 2020 Einsprache gegen die Verfügung vom 1
9. 
Februar 2020 erheben
,
 
die Verlängerung der Befreiung beantragen 
(
Urk. 
9/19) und verschiedene Bescheinigungen der Allianz beibringen (
Urk. 
9/17/2+3, 
Urk. 
9/20, 
Urk. 
9/21
/1+2, 
Urk. 
9/22 und Urk. 9/23/1
3).
 Ausserdem reichte er auf die Aufforderung der Gesundheitsdirektion vom 3
0. 
Juni 2021 hin (
Urk. 
9/24) die Allge
meinen Versicherungsbedingungen
 (AVB)
 der Allianz nach (
Urk. 
9/25/1+2).
    
Mit Entscheid vom 
8. 
Dezembe
r 2021 wies die Gesundheitsdirek
tion die Einspra
che ab 
und begründete die Abweisung damit, dass die Krankenversicherung bei der Allianz im Vergleich zu den Leistungen der 
schweizerischen 
obligatorischen Krankenpflegeversicherung keinen gleichwertigen Versicherungs
schutz biete. 
Gleichzeitig hielt sie fest, dass 
X.___
 d
azu verpflichtet sei, innert 30 
Tagen seit der Zustellung des Entscheids bei einer anerkannten schweizeri
schen Krankenversicherung eine Krankenpflegeversicherung abzuschliessen und der Wohngemeinde den Versicherungsnachweis zukommen zu lassen, ansonsten er durch die Wohngemeinde einem Krankenversicherer zugewiesen werde 
(
Urk. 
2 = 
Urk. 
9/26).
2.
    
Mit Eingabe vom 2
0. 
Dezember 2021 liess 
X.___
, vertreten durch seinen Vater,
 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Dezember 2021 Beschwerde erheben (
Urk. 
1)
 und den Antrag stellen,
 der Entscheid sei aufzuheben und er sei bis zum En
de des Studiums - Ende Frühjahr
semester 2022 - von der Krankenver
sicherungspflicht in der Schweiz zu befreien (
Urk. 
1 S. 1).
 Die Gesundheitsdirek
tion schloss in der Beschwerdeantwort vom 
2. 
März 2022 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8). Mit Verfügung vom 
4. 
März 2022 wurden die Beschwerde
antwort und die damit eingereichten Unterlagen (
Urk. 
9/1-27) dem Beschwerde
führer zugestellt (
Urk. 
10).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 ist die Frage der Befreiung des Beschwerdeführers vom schweizerischen 
Krankenv
ersicherungsobligatorium
 in der Zeit nach Ende September 2018.
2.
2.1
    
Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehörige
r
 und lebt seit September 2015 als Student in der Schweiz. Es liegt somit 
ein Sachverhalt vor, der 
in persönlicher Hinsicht 
vom Personenfreizügigkeitsabkommen (Abkommen vom 2
1. 
Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäi
schen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Frei
zügig
keit [FZA]) erfasst ist.
 Anhang II des FZA erklärt ausserdem die 
Verord
nung (E
G) 
Nr. 883/2004 vom 2
9. 
April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozia
len Sicherheit (VO 883/2004) und die 
Verordnung (EG) Nr. 987/2009 
vom 1
6. 
September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der VO 
883/2004 
(
VO 987/2009
) als anwendbar. 
In sachlicher Hinsicht s
ind das FZA und die VO 883/2004 ebenfalls anwendbar, da Leistungen bei Krankheit im Sinne von 
Art. 
3 Abs. 1 
li
t
. a der Verordnung 
zur Diskussion stehen.
    
Damit ist nach den Regeln in 
Art. 
11 ff. VO 883/2004 das anwendbare Landes
recht festzulegen. Nach dem Grundsatz in 
Art. 
11 Abs. 1 VO 883/2004 unterlie
gen Personen, für welche die Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaats. Nach 
Art. 
11 Abs. 3 
lit
. a VO 883/2004 sind dies für Personen, die in einem Mitgliedstaat eine Beschäftigung oder eine selbständige Erwerbs
tätigkeit ausüben, die Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaates, und Art. 11 Abs. 3 
lit
. e VO 883/2004 bestimmt, dass jede Person, die nicht unter die Buch
staben a-d fällt (also weder Beschäftigter oder selbständig Erwerbstätiger noch Beamter, Arbeits
loser oder Wehr- beziehungsweise Zivildienstpflichtiger ist), den Rechtsvorschrif
ten des Wohnmitgliedstaates unterliegt.
 
Der Begriff des Wohnortes wird in 
Art. 
1 
lit
. j VO 883/2004 als Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes einer Person definiert.
    
Unbestrittenermassen hält sich der Beschwerdeführer seit der Aufnahme des 
Studiums an der 
A.___
 gewöhnlich in der S
chweiz auf
 und hat
 somit 
seither in der Schweiz 
seinen Wohnort im Sinn
e von 
Art. 
1 
lit
. j VO 883/200
4. 
Der Beschwer
deführer machte sodann nicht geltend, im strittigen Zeitraum ab Ende September 2018 neben seinem Studium an der 
A.___
 im Ausland erwerbstätig gewesen zu sein, sondern liess in der 
Einspracheschrift
 lediglich vorbringen,
 im Ausland verschiedene Praktika abs
olviert zu haben (
Urk. 
9/19
).
 Dies führt gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
3 
lit
. e VO 883/2004 zur Anwendbarkeit des schweizerischen Rechts. Daran würde sich aufgru
nd der Regelung in 
Art. 
11 
Abs. 
3 
lit
. a VO 883/2004 auch nichts ändern, wenn der Beschwerdeführer 
ne
ben seinem Studium zeitweise erwerbstätig gewesen wäre
 in der Schweiz oder dies immer noch wäre.
2.2
    
Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) schreibt vor, dass sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der 
Wohnsitznahme
 oder der Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungsweise ihrer gesetzlichen Vertre
terin versichern lassen muss. Der W
ohnsitz bestimmt sich nach 
Art. 
23-26 d
es Zivilgesetzbuches (ZGB; 
Art. 
13 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialvers
icherungsrechts [ATSG] und 
Art. 
3 
Abs. 
1 KVG).
    
Gestützt auf die Kompetenzübertragung in 
Art. 
3 
Abs. 
2 KVG hat der Bundesrat in 
Art. 
2 
Abs. 
2-8 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) für verschiedene Personenkategorien die Möglichkeit geschaff
en, auf Gesuch hin vom 
Versiche
rungsobligatorium
 befreit zu werden. Unter an
derem können nach 
Art. 
2 
Abs. 
4 KVV diejenigen Personen ein Gesuch um Befreiung von der Versi
che
rungs
pflicht stellen, die sich im Rahmen einer Aus- oder Weiterbildung in der Schweiz aufhalten, wie namentlich Studierende, Schüler und Schülerinnen, Prak
tikanten und Praktikantinnen sowie 
Stagiaires
, sofern sie während der gesamten Geltungsdauer der Befreiung für Behandlungen in der Schweiz über einen gleich
wertigen Versicherungsschutz verfügen (Satz 1).
 Die zuständige kantonale Behörde kann die betreffende Person höchstens für drei Jahre von der Versiche
rungspflicht befreien
 (Satz 3), und a
uf Gesuch hin kann die Befreiung um höchs
tens drei weitere Jahre verlängert werden
 (Satz 4).
3.
3.1
    
Unter den Parteien ist nicht strittig, dass der Beschwerdeführer mit seinem Zuzug in die Schweiz im September 2015 hier Woh
nsitz im Sinne von 
Art. 
23 
Abs. 
1 ZGB begründete. Seine grundsätzliche Versic
herungspflicht nach 
Art. 
3 
Abs. 
1 KVG ist dementsprechend nicht in Frage gestellt. Zur Diskussion steht vielmehr die Befreiung davon in Anwend
ung der Regelung in 
Art. 
2 
Abs. 
4 KVV, die 
dem Beschwerdeführer 
aufgrund seines Studiums an der 
A.___ in Z.___
 
ein erstes Mal mit der Verfügung vom 
2. 
Dezember 2015 für die Zeit vom 
3. 
September 2015 bis zum 3
0. 
September 2018 gewährt worden war (
Urk. 
9/11).
    
Während die Beschwerdegegnerin bei der erstmaligen Befreiung den Versiche
rungsschutz des Beschwerdeführers bei der Allianz als gleichwertig 
mit den Leis
tungen der schweizerischen obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
2 Satz 1 KVV
 beurteilt hatte, verneinte sie die Gleichwertigkeit anlässlich des Verlängerungsgesuchs (
Urk. 
2 S. 2 f.) und führte dazu in der
 Beschwerdeantwort aus, angesichts
 der abweichenden Angaben der Allianz im mitt
l
erweile überarbeiteten Formular A und der beigezogenen AVB habe sich der Versicherungsschutz im Vergleich zu den Verhältnissen bis Ende September 2018 entweder verändert oder die Gleichwertigkeit 
wäre 
richtigerweise bereits damals nicht 
gegeben gewesen (
Urk. 
8 S. 2 f.).
3.2
    
Wie es sich damit verhält, kann indessen im heutigen Stadium des V
erfahrens 
offen bleiben
.
    
Denn nach der Praxis im Kanton Zürich wird 
während der Dauer des 
Einsprache
verfahrens
 (
Art. 
52 ATSG) und der Dauer eines gerichtlichen Beschwerdeverfah
rens (
Art. 
56) 
mit der Durchsetzung 
des 
schweizerischen 
V
ersicherungsobligato
riums
 durch Zuweisung zu einem schweizerischen Krankenversicherer zugewartet (vgl. die Mitteilung der Beschwerdegegnerin an die Städtischen Ges
u
ndheits
dienste Zürich vom 1
2. 
März 2020, 
Urk. 
9/18, und die Telefonnotiz vom 2
8. 
März 
2022, 
Urk. 
11). 
Der Beschwerdeführer machte indessen 
in der Beschwerde
schrift
 vom 2
0. 
Dezember 2021 nicht geltend
, der Auflage im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 ungeachtet dieser Praxis bereits nachgekommen zu sein und sich bei einer anerkannten schweizerischen K
rankenkasse versichert zu haben. Damit hat er in Bezug auf den Zeitraum bis zur Beschwerdeerhebung kein Rechts
schutzinteresse an der Beurteilung der Abweisung seines Gesuchs um Verlänge
rung der Befreiung vom 
V
ersicherungsobliga
torium
, da ein rückwirkender Beitritt zu einer Krankenkasse nicht möglich ist (vgl. 
Art. 
5 
Abs. 
2 KVG). Diesbezüglich ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten.
    
W
as 
sodann 
die künftige Zeit nach der B
eschwerdeerhebung und der Zustellung des vorliegenden Urteils
 anbelangt, so hätte
 der Beschwerdeführer
 auch bei Gut
heissung seines Verlängerungsgesuchs
 
die ma
ximal mögliche Dauer der Befrei
ung von in
s
gesamt sechs Jahren nach 
Art. 
2 
Abs. 
4 Sätze 3 und 4 KVV 
bereits am 
2. 
September 2021 erreicht, nachdem
 
die Befreiung am 
3. 
September 2015 eingesetzt hatte.
 
Eine Befreiung vom 
Versicherungsobligatorium
 über
 den 
2. 
Sep
tember 2021
 hinaus
 gestützt auf die Befreiungsregelung in 
Art. 
2 
Abs. 
4 KVV fällt somit aufgrund der Befristung auf eine sechsjährige Maximaldauer unab
hängig von einem gleichwertigen ausländischen Versicherungsschutz ausser Betracht. 
Eine 
Befreiung gestützt auf einen anderweitigen Befreiungstatbestand 
steht 
nicht zur Diskussion, sodass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Y.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
11
- 
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
11
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel