zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00888 · 2012-06-01 · de
Rentenherabsetzung. Verschlechterung ist nicht ausgewiesen. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei 60 Jahren und 1 Monat.


IV.2011.00888


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter GrÃ¤ub


Sozialversicherungsrichterin KÃ¤ch


Gerichtsschreiberin Fehr


Urteil vom 1. Juni 2012


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap


BÃ¼rglistrasse 11, 8002 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, sprach X.___ (geboren am 28. Mai 1951) mit VerfÃ¼gung vom 14. November 2003 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 55 % mit Wirkung ab 1. September 2002 eine halbe Invalidenrente zu (Urk. 8/14-15). Auf das Gesuch des Versicherten um ErhÃ¶hung der Rente hin (Urk. 8/24) sprach ihm die IV-Stelle mit VerfÃ¼gung vom 7. Januar 2008 ab 1. November 2005 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 100 % eine ganze Rente, befristet bis 1. MÃ¤rz 2008, zu (Urk. 8/129).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die hiegegen erhobene Beschwerde des Versicherten hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons ZÃ¼rich mit Urteil vom 11. Mai 2009 in dem Sinne gut, dass der angefochtene Entscheid vom 7. Januar 2008 aufgehoben und die Sache fÃ¼r ergÃ¤nzende AbklÃ¤rungen an die IV-Stelle zurÃ¼ckgewiesen wurde (Urk. 8/150). Die am 14. November 2003 zugesprochene halbe Rente blieb davon unberÃ¼hrt (vgl. Urk. 2 S. 2 unten). 


1.2Â Â Â Â  Nach durchgefÃ¼hrten AbklÃ¤rungen, namentlich einer Begutachtung im Ãrztlichen Begutachtungsinstitut (Y.___; vgl. Urk. 8/183), sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit VerfÃ¼gung vom 8. Juni 2011 ab 1. November 2005 eine ganze Rente, ab 1. Mai 2008 eine halbe Rente und ab 1. August 2011 eine Viertelsrente zu (Urk. 8/197-199 = Urk. 2). Da die Zustellung der VerfÃ¼gungen irrtÃ¼mlich an den Versicherten persÃ¶nlich statt an die Rechtsvertretung erfolgt war, verfÃ¼gte die IV-Stelle am 29. und 30. Juni 2011 (Urk. 8/201-203) erneut im gleichen Sinn.


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gungen vom 29. und 30. Juni 2011 (Urk. 2/1-3) erhob der Versicherte am 30. August 2011 Beschwerde und beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente auch mit Wirkung ab 1. Mai 2008; mindestens sei mit Wirkung ab 1. August 2011 weiterhin eine halbe Rente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle schloss in der Vernehmlassung vom 4. Oktober 2011 auf teilweise Gutheissung der Beschwerde in dem Sinne, dass dem Versicherten weiterhin, das heisst auch ab 1. August 2011, eine halbe Invalidenrente zuzusprechen sei (Urk. 7). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Replik vom 1. Dezember 2011 hielt der BeschwerdefÃ¼hrer an seinem Hauptantrag - Zusprache einer ganzen Rente ab Mai 2008 - fest (Urk. 12). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die IV-Stelle verzichtete am 30. Dezember 2011 auf eine Duplik (Urk. 15), was dem BeschwerdefÃ¼hrer am 3. Januar 2012 mitgeteilt wurde (Urk. 16). 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Die rÃ¼ckwirkend ergangene VerfÃ¼gung Ã¼ber eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass RevisionsgrÃ¼nde (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen) Art. 88a der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV) festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweis). Ob eine fÃ¼r den Rentenanspruch erhebliche Ãnderung des InvaliditÃ¤tsgrades eingetreten und damit der fÃ¼r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E. 1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Verwaltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerdeweise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine EinschrÃ¤nkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 125 V 413 f. E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche PrÃ¼fung hat vielmehr den Rentenanspruch fÃ¼r den gesamten verfÃ¼gungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).


1.2Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).


 


2.


2.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen VerfÃ¼gung vom 29. Juni 2011 (Urk. 2 VerfÃ¼gungsteil 2) davon aus, ab Ende August 2005 sei von einer vollen ArbeitsunfÃ¤higkeit in der angestammten TÃ¤tigkeit als Koch und in jeglicher anderen kÃ¶rperlich mittelschweren bis schweren TÃ¤tigkeit auszugehen, womit der BeschwerdefÃ¼hrer ab 1. November 2005 bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von 100 % Anspruch auf eine ganze Rente habe (S. 2 oben). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aus polydisziplinÃ¤rer Sicht sei seit Februar 2008 eine RestarbeitsfÃ¤higkeit von 50 % in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit ausgewiesen, was einen InvaliditÃ¤tsgrad von 42 % ergebe. Drei Monate nach Verbesserung des Gesundheitszustands, also ab 1. Mai 2008, sei die ganze Rente auf die frÃ¼here halbe Rente herabzusetzen und diese auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf eine Viertelsrente (S. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In der Beschwerdeantwort (Urk. 7) hielt die Beschwerdegegnerin fest, es kÃ¶nne insgesamt auf das Y.___-Gutachten - in welchem die Ergebnisse und Beurteilungen der Teilgutachten vollstÃ¤ndig Ã¼bernommen worden seien (S. 2 Ziff. 3) - abgestellt und somit von einer ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit ausgegangen werden (S. 3 Ziff. 4). Sie ermittelte sodann ein Valideneinkommen von rund Fr. 48'391.-- im Jahr 2008, was bei einem Invalideneinkommen von rund Fr. 23'992.-- einen InvaliditÃ¤tsgrad von rund 50 % ergab (S. 3 unten). Aus diesem Grund sei dem BeschwerdefÃ¼hrer eine halbe Rente zuzusprechen (S. 4 oben). 


2.2Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer stellte sich demgegenÃ¼ber in seiner Beschwerde (Urk. 1) auf den Standpunkt, sein Gesundheitszustand habe sich im Februar 2008 keineswegs verbessert, und seit der Begutachtung im MÃ¤rz 2010 zusÃ¤tzlich verschlechtert (S. 4 f. Ziff. 2). Zudem seien dem Y.___-Gutachten die verwendeten Teilgutachten nicht beigelegt (S. 6 f. Ziff. 4). 


2.3Â Â Â Â  Strittig und zu prÃ¼fen ist somit insbesondere, ob die revisionsweise Herabsetzung einer ganzen auf eine halbe Rente ab Mai 2008 gerechtfertigt ist. 


 


3.


3.1Â Â Â Â  Vom 8. bis 9. Oktober 2001 war der BeschwerdefÃ¼hrer im UniversitÃ¤tsspital Z.___ (Z.___), Departement fÃ¼r Innere Medizin, hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 9. Oktober 2001 (Urk. 8/9/14-15) wurden eine unklare Kardiopathie bei Status nach Schrittmacher-Implantation am 25. September 2001, ein metabolisches Syndrom und eine peripher arterielle Verschlusskrankheit (PAVK) IIb links diagnostiziert (S. 1 Mitte). Der BeschwerdefÃ¼hrer wurde unter medikamentÃ¶ser Behandlung wieder aus dem Spital entlassen (S. 2 unten). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Vom 3. bis 29. Dezember 2001 weilte der BeschwerdefÃ¼hrer zur kardiologischen Rehabilitation in der Klinik A.___. Dort wurden gemÃ¤ss Bericht vom 24. Januar 2002 (Urk. 8/9/7-10) neben den Herzbeschwerden kardiovaskulÃ¤re Risikofaktoren, ein Postdiskektomiesyndrom L4/5 und eine Prostatahyperplasie genannt (S. 1). Nach dem Klinikaustritt bestehe zunÃ¤chst eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % und ab 14. Januar 2001 (richtig wohl: 2002) eine solche von 100 % (S. 3 unten). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 7. und 11. April 2003 verfasste Hausarzt med. prakt. B.___, praktischer Arzt, Berichte (Urk. 8/9/1-6). Er Ã¼bernahm die vom Z.___ gestellten Diagnosen und berichtete insbesondere von einer raschen ErmÃ¼dbarkeit. FÃ¼r die Zeit von der Implantation des Herzschrittmachers bis wohl im Wesentlichen zum Austritt aus der Klinik A.___ gab er eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % an. Anschliessend schÃ¤tzte er die ArbeitsfÃ¤higkeit in Abweichung zum Arzt der Klinik A.___ nicht auf 100 %, sondern lediglich auf 50 % (Urk. 9/9/4-5). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit VerfÃ¼gung vom 16. Februar 2005 sprach die Beschwerdegegnerin der BeschwerdefÃ¼hrerin eine halbe Invalidenrente zu (Urk. 8/20).


3.2Â Â Â Â  Mit Zeugnis vom 17. August 2005 bestÃ¤tigte med. prakt. B.___, der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers habe sich verschlechtert und demzufolge habe er ab Januar 2005 die Ãffnungszeiten seines Restaurants um einen Tag pro Woche reduzieren mÃ¼ssen (Urk. 8/23).


3.3Â Â Â Â  Dr. med. C.___, Facharzt FMH fÃ¼r Chirurgie, bescheinigte im Attest vom 6. Oktober 2005, der BeschwerdefÃ¼hrer sei vom 30. August bis 1. Oktober 2005 hospitalisiert gewesen (Urk. 8/28). Im Bericht vom 25. Oktober 2005 zu Handen der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/29/1-4) verwies er im Wesentlichen auf seinen Bericht vom 4. Oktober 2005 an den Hausarzt (Urk. 8/29/5-6 = Urk. 8/30/1-2). Darin stellte er folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):


- 
generalisierte Arteriosklerose mit


- 
PAVK IIb links


- 
koronarer und hypertensiver Herzkrankheit mit


- 
selten Angina pectoris


- 
Status nach Schrittmacher


- 
Status nach stummem Myokardinfarkt


- 
Diabetes mellitus Typ II


- 
HyperlipidÃ¤mie


- 
chronischer Nikotinkonsum


- 
rezidivierende Pneumonien


- 
Status nach Prostatahyperplasie


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. C.___ fÃ¼hrte dazu aus, der BeschwerdefÃ¼hrer leide seit Mitte Juli 2005 an ausgeprÃ¤gter Wadenclaudicatio mit einer freien Gehstrecke von knapp 20 Metern und deutlichen GefÃ¼hlsstÃ¶rungen, insbesondere an der Fusssohle. Er sei als Wirt vollstÃ¤ndig invalidisiert, weshalb die Operation indiziert sei. Vom 31. August bis 23. September 2005 sei der BeschwerdefÃ¼hrer mehreren Bypass-Operationen unterzogen worden, so dass er sich beim Spitalaustritt subjektiv gut gefÃ¼hlt habe. Nach den Operationen sei die Gehstrecke frei gewesen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. C.___ bescheinigte einerseits am 25. Oktober 2005 fÃ¼r die Dauer der Hospitalisation eine vollstÃ¤ndige ArbeitsunfÃ¤higkeit (Urk. 8/29/1), wÃ¤hrend er andererseits - ohne nÃ¤here Zeitangabe - eine halbtÃ¤gige BerufstÃ¤tigkeit fÃ¼r zumutbar erachtete (Urk. 8/29/4).


3.4Â Â Â Â  Hausarzt med. prakt. B.___ Ã¼bernahm im Bericht vom 13. Dezember 2005 (Urk. 8/30/3-6) die von Dr. C.___ gestellten Diagnosen. Er attestierte eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % fÃ¼r die Zeit ab Austritt aus der Klinik A.___ am 3. Januar 2002 bis zum Spitalaufenthalt am 30. August 2005. Seither bestehe eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 100 % (lit. B). Hiezu fÃ¼hrte er aus, zur Zeit werde die kardiale Rehabilitation versucht, wobei der BeschwerdefÃ¼hrer kaum gehen kÃ¶nne. Er prognostizierte eine mÃ¶gliche Besserung in etwa drei Monaten und legte dannzumal eine erneute medizinische Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit nahe (Urk. 8/30/6).


3.5Â Â Â Â  Prof. Dr. med. D.___, Spezialarzt FMH fÃ¼r Chirurgie, fÃ¼hrte am 29. MÃ¤rz 2006 aus, der BeschwerdefÃ¼hrer habe wegen einer schweren arteriellen DurchblutungsstÃ¶rung mehrmals operiert werden mÃ¼ssen. Schliesslich sei am 27. MÃ¤rz 2006 der Unterschenkel amputiert und ein Neurostimulator implantiert worden. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei seit 2. Februar 2006 und fÃ¼r weitere vier bis sechs Wochen hospitalisiert (Urk. 8/38). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Am 5. April 2006 fÃ¼hrte Prof. D.___ aus, es sei keine, auch behinderungsangepasste, TÃ¤tigkeit mehr zumutbar (Urk. 8/36/5).


Â Â Â Â Â Â Â Â  In seinem Bericht vom 19. Juni 2007 bestÃ¤tigte Prof. D.___ die bereits bekannten Diagnosen und nannte zusÃ¤tzlich massive Stumpf- und Phantomschmerzen, welche einen Neuroschrittmacher erfordert hÃ¤tten. Wie schon der Hausarzt erwÃ¤hnte er Ã¼berdies eine reaktive Depression. In der bisherigen TÃ¤tigkeit sei der BeschwerdefÃ¼hrer arbeitsunfÃ¤hig. In einer sitzenden TÃ¤tigkeit und nach entsprechender Umschulung sei eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % vorstellbar (Urk. 8/104/3). Diese EinschÃ¤tzung bestÃ¤tigte er gegenÃ¼ber der Beschwerdegegnerin am 3. September 2007 (Urk. 8/118/7).


3.6Â Â Â Â  Prof. Dr. med. E.___, Facharzt fÃ¼r Kardiologie, erstattete am 19. September 2007 einen Bericht (Urk. 8/120/1-8) und fÃ¼hrte aus, am stÃ¤rksten sei der BeschwerdefÃ¼hrer durch die Phantomschmerzen im Bereich der Unterschenkelamputation eingeschrÃ¤nkt (Ziff. 4.4). Der im Jahr 2001 eingesetzte Schrittmacher wie auch die ventrikulÃ¤re Pumpfunktion seien normal (Ziff. 4.5). Zur ArbeitsfÃ¤higkeit Ã¤usserte sich Prof. E.___ nicht. 


3.7Â Â Â Â  Am 21. Januar 2008 erstattete (nunmehr) Dr. med. B.___ einen weiteren Bericht (Urk. 8/133/21-22). Neben den bekannten Diagnosen erwÃ¤hnte er einen postoperativen wie auch chronisch rezidivierende Harnwegsinfekte (S. 1 Ziff. 3 und 6), eine reaktive Depression (S. 1 Ziff. 5), rezidivierende Pneumonien, zuletzt im Dezember 2007 (S. 2 Ziff. 7), sowie eine ungelÃ¶ste Hautproblematik im Stumpfbereich (S. 2 Ziff. 8). Es trÃ¤ten etwa wÃ¤hrend einer Woche pro Monat Exazerbationen mit jeweils einer vollstÃ¤ndigen ArbeitsunfÃ¤higkeit auf. Dem BeschwerdefÃ¼hrer sei es weiterhin unmÃ¶glich, lange Strecken zurÃ¼ck zu legen, lÃ¤nger zu stehen oder sich sportlich zu betÃ¤tigen, weshalb sich die Gewichtsprobleme und die diabetische Stoffwechsellage verschlechterten (S. 2 Ziff. 6). Seit 1. Februar 2007 bestehe in einer rein sitzenden TÃ¤tigkeit eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 25 %, das heisst fÃ¼r maximal zwei Stunden pro Tag (S. 2 Ziff. 5).


3.8Â Â Â Â  Prof. D.___ fÃ¼hrte in einem am 24. Juni 2009 eingegangenen Bericht (Urk. 8/155/1-4) aus, die letzte Kontrolle habe am 9. MÃ¤rz 2009 stattgefunden (Ziff. 1.2). Als Koch sei der BeschwerdefÃ¼hrer zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (Ziff. 1.7). Das Alter des BeschwerdefÃ¼hrers, das Gesamtbild mit Adipositas, peripherer arterieller Verschlusskrankheit beidseits, Unterschenkelamputation rechts, Status nach Pacemaker-Implantation, Status nach Implantation eines Neuroschrittmachers und eine depressive Stimmungslage seien kontraproduktiv fÃ¼r irgendwelche Umschulungs- oder Wiedereingliederungsversuche. Er schlage eine IV-Rente vor (Ziff. 1.11).


Â 3.9Â Â Â  Dr. B.___ fÃ¼hrte in seinem Bericht vom 19. August 2009 (Urk. 8/160) die bekannten Diagnosen an (Ziff. 1.1). Die Arbeit im gelernten Beruf als Koch sei nicht mehr mÃ¶glich (Ziff. 1.7), mit einer Wiederaufnahme der beruflichen TÃ¤tigkeit kÃ¶nne nicht gerechnet werden (Ziff. 1.9).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Prof. E.___ fÃ¼hrte in seinem Bericht vom 6. Oktober 2009 (Urk. 8/169/1-7) aus, bei der vorliegenden Unterschenkelamputation sowie einem starken Phantomschmerz (der die Implantation eines Neurostimulators nach sich gezogen habe) dÃ¼rfte die ArbeitsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers auf Dauer zu 100 % eingeschrÃ¤nkt sein. Leider sei davon auszugehen, dass auch die diabetischen Komplikationen noch zunehmen wÃ¼rden (Ziff. 1.11). Â Â Â Â  


 


3.10Â Â  Am 6. Mai 2010 erstatteten Dr. med. F.___, internistische / allgemeinmedizinische FallfÃ¼hrung, Dr. med. G.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. H.___, FMH OrthopÃ¤dische Chirurgie, und Dr. med. I.___, FMH Angiologie, ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/183/2-26).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie stÃ¼tzten sich auf die ihnen Ã¼berlassenen Akten (S. 3 ff.), die Angaben des BeschwerdefÃ¼hrers (S. 9 ff.) und die von ihnen am 17. MÃ¤rz 2010 (vgl. S. 1 Mitte) erhobenen Befunde.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Als vom BeschwerdefÃ¼hrer angegebene Beschwerden nannten sie seit der Unterschenkelamputation 2006 bestehende chronische Phantomschmerzen im linken Bein von wechselnder IntensitÃ¤t, die nach der Implantation eines Neurostimulators 2006 gebessert hÃ¤tten, zeitweise aber noch immer stark seien, eine auf 100 m begrenzte Gehstrecke, chronische MÃ¼digkeit, rasche ErschÃ¶pfbarkeit und verminderte Stresstoleranz (S. 9 Ziff. 3.2.1). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend nannten die Gutachter folgende Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 22 f. Ziff. 5.1):


- 
generalisierte Arteriosklerose mit peripher-arterieller Verschlusskrankheit (PAVK) Stadium IV links, Stadien I-III rechts


- 
Status nach Unterschenkel-Amputation links MÃ¤rz 2006 bei PAVK


- 
Status nach Thromendarteriektomie (TEA) der A. femoralis communis und superficialis links Oktober 2001


- 
Status nach femoro-poplitealem Bypass links mit rezidivierenden VerschlÃ¼ssen, diversen Reoperationen und Thrombolysen im September 2005


- 
Status nach Reoperation bei Bypassverschluss links MÃ¤rz 2006


- 
Status nach Implantation eines Neurostimulators bei Phantomschmerzen links nach Amputation am 27. MÃ¤rz 2006


- 
kardiovaskulÃ¤re Risikofaktoren


- 
Status nach massivem Nikotinabusus bis 2004 (85 py)


- 
metabolisches Syndrom


- 
Gonarthrose rechts


- 
radiologisch klare Arthrosezeichen (RÃ¶ntgen 11. MÃ¤rz 2009)


- 
beidseits mÃ¤ssige Reizzeichen, klinischer Verdacht auf InnenmeniskuslÃ¤sion rechts


- 
chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikulÃ¤re AusfÃ¤lle


- 
anamnestisch Status nach lumbaler Diskushernie


- 
im Verlauf klare Beschwerdebesserung


- 
aktuell freie Beweglichkeit sÃ¤mtlicher WirbelsÃ¤ulenabschnitte


- 
koronare und hypertensive Herzkrankheit


- 
Status nach Schrittmacherimplantation wegen AV-Block dritten Grades September 2001


Â Â Â Â Â Â Â Â  Als Diagnosen ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit nannten sie ein metabolisches Syndrom und eine leichte depressive Episode (S. 23 Ziff. 5.2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zur ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼hrten die Gutachter aus, fÃ¼r die angestammte TÃ¤tigkeit als Koch wie fÃ¼r jegliche andere kÃ¶rperlich mittelschwer oder schwer belastende TÃ¤tigkeit kÃ¶nne bereits sowohl aus orthopÃ¤discher als auch aus angiologischer Sicht eine volle ArbeitsunfÃ¤higkeit festgestellt werden (S. 26 Ziff. 6.2).


Â Â Â Â Â Â Â Â  FÃ¼r kÃ¶rperlich leichte, wechselbelastende TÃ¤tigkeiten liege aus rein orthopÃ¤discher Sicht eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 70 % bei ganztÃ¤gigem Pensum bei um 30 % reduzierter Leistung aufgrund eines erhÃ¶hten Pausenbedarfs vor, wobei das Heben und Tragen von Lasten Ã¼ber 10 kg vermieden werden sollte. Aus angiologischer Sicht bestehe fÃ¼r kÃ¶rperlich leichte, wechselbelastende TÃ¤tigkeiten, die vorwiegend im Sitzen ausgeÃ¼bt werden kÃ¶nnten, eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 %; die medizinische Prognose bezÃ¼glich der peripheren arteriellen Verschlusskrankheit sei sehr ungÃ¼nstig. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit (S. 24 oben).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Insgesamt kÃ¶nnten dem BeschwerdefÃ¼hrer aus polydisziplinÃ¤rer Sicht kÃ¶rperlich leichte, adaptierte TÃ¤tigkeiten, die Ã¼berwiegend sitzend ausgeÃ¼bt werden sollten, noch mit einer Arbeits- beziehungsweise LeistungsfÃ¤higkeit von 50 % zugemutet werden. Die EinschrÃ¤nkungen aus angiologischer und orthopÃ¤discher Sicht addierten sich nicht, da die gleichen Zeitabschnitte fÃ¼r Pausen und Erholung genutzt werden kÃ¶nnten (S. 24 Mitte). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zum zeitlichen Verlauf fÃ¼hrten die Gutachter aus, fÃ¼r den Beginn einer andauernden vollen ArbeitsunfÃ¤higkeit kÃ¶nne auf die im Zusammenhang mit der erneuten Anmeldung im August 2005 erstatteten Beurteilungen abgestellt werden. Es sei nur schwierig mÃ¶glich, die ArbeitsfÃ¤higkeit in adaptierten TÃ¤tigkeiten retrospektiv zu beurteilen; deshalb gelte die von ihnen genannte EinschÃ¤tzung erst ab dem Datum der Untersuchung im MÃ¤rz 2010 (S. 24 unten). Vor allem nach der Unterschenkelamputation links 2006 sei der BeschwerdefÃ¼hrer sicherlich wÃ¤hrend mehrerer Monate vollstÃ¤ndig arbeitsunfÃ¤hig gewesen. Eine langandauerende hÃ¶hergradige ArbeitsunfÃ¤higkeit als die aktuell attestierte in adaptierten TÃ¤tigkeiten kÃ¶nne jedoch aus gutachterlicher Sicht nicht nachvollzogen werden; mit hÃ¶hergradiger Wahrscheinlichkeit bestehe die von ihnen umschriebene EinschrÃ¤nkung seit Anfang 2008 (S. 24 f.). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es bestehe eine Diskrepanz zwischen der gutachterlichen EinschÃ¤tzung und der SelbsteinschÃ¤tzung des BeschwerdefÃ¼hrers, dies wahrscheinlich in erster Linie, weil sich dieser kaum vorstellen kÃ¶nne, in seinem Alter einen anderen Beruf auszuÃ¼ben (S. 25 Ziff. 6.4). UrsÃ¤chlich fÃ¼r die Diskrepanz zur EinschÃ¤tzung durch den Hausarzt - der keine Stellung zu adaptierten TÃ¤tigkeiten genommen habe - sei wahrscheinlich in erster Linie dessen schwierige Rolle als Hausarzt, der naturgemÃ¤ss bemÃ¼ht sei, seinen Patienten zu helfen und sie zu schÃ¼tzen (S. 25 Ziff. 6.5). 


3.11Â Â  Am 7. Juni 2011 wurde Ã¼ber eine gleichentags erfolgte angiologische Kontrolle berichtet (Urk. 3/1). Es wurde bezÃ¼glich der PAVK ein konservatives Vorgehen und wegen der dilatativen Arteriopathie eine Antikoagulation empfohlen (S. 2 oben). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. B.___ fÃ¼hrte in einem Zeugnis vom 11. Juli 2011 aus, es zeige sich eine Progredienz der PAVK am rechten Bein, deswegen mÃ¼sse der BeschwerdefÃ¼hrer dauerkoaguliert werden, mit einer weiteren Verschlechterung mÃ¼sse gerechnet werden. Auch sei es noch immer nicht gelungen, eine zufriedenstellende definitive Beinprothese anzupassen. Es gehe dem multimorbiden BeschwerdefÃ¼hrer leider nicht besser, er halte ihn weiterhin fÃ¼r 100 % arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 3/2). In einem Zeugnis vom 29. August 2011 Ã¤usserte er sich im gleichen Sinn (Urk. 3/3). 


 


4.


4.1Â Â Â Â  Nachdem die Beschwerdegegnerin eine fehlende Seite des Gutachtens nachgereicht hat (Urk. 8/0), ist dieses vollstÃ¤ndig. Insbesondere sind darin auch alle relevanten Angaben der in den einzelnen Disziplinen eingesetzten Gutachter wiedergegeben. Die RÃ¼ge, es kÃ¶nne nicht auf das Gutachten abgestellt werden, weil keine separaten Teilgutachten vorlÃ¤gen, stÃ¶sst damit ins Leere, zumal die AusfÃ¼hrungen im daraus resultierenden polydisziplinÃ¤ren Gutachten entscheidwesentlich sind und nicht dessen - allenfalls separat formatierten - Elemente.


4.2Â Â Â Â  Sodann machte der BeschwerdefÃ¼hrer geltend, sein Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung verschlechtert, deshalb sei das Gutachten veraltet. Aus den von ihm eingereichten medizinischen Unterlagen (vorstehend E. 3.11) geht jedoch eine solche Verschlechterung nicht hervor. Soweit Unterschiede zum Inhalt des Gutachtens erkennbar sind, handelt es sich weitestgehend um eine zurÃ¼ckhaltendere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts.


4.3Â Â Â Â  Daraus folgt, dass grundsÃ¤tzlich auf das Gutachten, das alle praxisgemÃ¤ssen Kriterien (vorstehend E. 1.3) erfÃ¼llt, abgestellt werden kann.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dies gilt allerdings nur insoweit, als dessen Schlussfolgerungen nachvollziehbar begrÃ¼ndet und eindeutig formuliert sind. Dieser Vorbehalt betrifft namentlich den Zeitpunkt, ab welchem anstelle der vollstÃ¤ndigen ArbeitsunfÃ¤higkeit eine ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % in leidensangepassten TÃ¤tigkeiten angenommen werden kann. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Klar ist die diesbezÃ¼gliche Aussage im Gutachten, wonach die entsprechende Beurteilung ab dem Zeitpunkt der Begutachtung gelte. Weniger klar sind die AusfÃ¼hrungen fÃ¼r die davor liegende Zeit, insbesondere der Hinweis, die umschriebene (geringere) EinschrÃ¤nkung bestehe seit Anfang 2008. Im Gutachten wurde nicht erlÃ¤utert, woraus dieser postulierte Zeitpunkt - von der Beschwerdegegnerin mit Februar 2008 prÃ¤zisiert - abgeleitet wurde, und in den Ã¼brigen medizinischen Unterlagen finden sich ebenfalls keine zusÃ¤tzlichen Anhaltspunkte, die eine solche Annahme stÃ¼tzen wÃ¼rden. Das Bestreben der Gutachter, die Frage zu beantworten, ist anerkennenswert; ihre Antwort jedoch ist zu wenig substantiiert, um anspruchsrelevant Verwendung zu finden, da ihr zu sehr ein Element des ArbitrÃ¤ren anhaftet.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es ist deshalb auf die diesbezÃ¼glich eindeutige Feststellung im Gutachten abzustellen, dass die attestierte ArbeitsfÃ¤higkeit seit dem Zeitpunkt der Begutachtung (MÃ¤rz 2010) besteht, mithin ab 1. April 2010.


4.4Â Â Â Â  In diesem Sinne ist der medizinische Sachverhalt als erstellt zu erachten: Es ist ab 1. April 2010 von einer ArbeitsfÃ¤higkeit von 50 % in kÃ¶rperlich leichten, wechselbelastenden und vorwiegend sitzenden TÃ¤tigkeiten (unter Beachtung von einzeln genannten Gewichtslimiten) auszugehen.


4.5Â Â Â Â  Fraglich bleibt, ob diese medizinisch erstellte ArbeitsfÃ¤higkeit namentlich mit Blick auf das doch fortgeschrittene Alter des BeschwerdefÃ¼hrers auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch verwertbar ist. 


Soweit die Zumutbarkeit weiterer ErwerbstÃ¤tigkeit nach Massgabe der Selbsteingliederungspflicht und der auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage steht, stellt das fortgeschrittene Alter keinen invaliditÃ¤tsfremden Faktor dar. Vielmehr ist diesfalls zu beurteilen, ob fÃ¼r den Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt realistischerweise geeignete Arbeitsstellen zur VerfÃ¼gung stehen, an denen er die ihm verbliebene RestarbeitsfÃ¤higkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten kann (Urteil des Bundesgerichts I 617/02 vom 10. MÃ¤rz 2003 E. 3.2.3, mit Hinweis auf BGE 107 V 21 Erw. 2c). Massgebend fÃ¼r das Alter ist dabei der Zeitpunkt der angefochtenen VerfÃ¼gung.


Bei einem Versicherten im Alter von 58 Jahren und 10 Monaten hat das Bundesgericht festgehalten, die Grenze fÃ¼r die Annahme einer vollstÃ¤ndigen ErwerbsunfÃ¤higkeit mit dem Anspruch auf eine ganze Rente sei nicht erreicht (Urteil I 246/02 vom 7. November 2003 E. 6). Umgekehrt hat es bei einer wenige Monate vor dem mÃ¶glichen AltersrÃ¼cktritt stehenden Versicherten die Zusprache einer ganzen Rente trotz medizinischer attestierter (reduzierter) ArbeitsfÃ¤higkeit geschÃ¼tzt (Urteil I 462/02 vom 26. Mai 2003 E. 3) und bei einem rund 61 Â½ Jahre alten Versicherten ist es, auch mit Hinweis auf die altersbedingt verminderte AnpassungsfÃ¤higkeit, davon ausgegangen, dass er mit Ã¼berwiegender Wahrscheinlichkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keinen Arbeitgeber mehr findet (Urteil des Bundesgerichts I 617/02 vom 10. MÃ¤rz 2003 E. 3.3). Bei einem rund acht Monate vor der Pensionierung stehenden Versicherten hat das Bundesgericht die - aufgrund des verminderten InvaliditÃ¤tsgrads erfolgte - Rentenaufhebung mit Hinweis auf die allgemeine Lebenserfahrung und den ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht zugelassen (Urteil 9C_145/2011 vom 20. Mai 2011 E. 3.4). In einem weiteren Urteil hat das Bundesgericht bei einer Ã¼ber 60-jÃ¤hrigen Versicherten die Sache zur nÃ¤heren medizinischen AbklÃ¤rung zurÃ¼ckgewiesen, ohne zur Frage des Alters Stellung zu nehmen (Urteil 9C_646/2010 vom 23. Februar 2011; auch die in E. 2 angefÃ¼hrten Entscheide ergeben keine AufschlÃ¼sse zum Altersaspekt).


Ohne die gesamte diesbezÃ¼gliche bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Ã¼berblicken, lÃ¤sst sich den erwÃ¤hnten Entscheiden doch entnehmen, dass - bei reduzierter ArbeitsfÃ¤higkeit - ab einem gewissen Alter oder einer bestimmen NÃ¤he zum mÃ¶glichen Altersrentenbezug objektiv auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine VerwertungsmÃ¶glichkeit mehr anzunehmen ist.


4.6Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer war als gelernter Koch wÃ¤hrend langer Zeit als Wirt tÃ¤tig; andere berufliche Erfahrungen hat er nicht. Seit September 2002 bezog er eine halbe Invalidenrente, und von November 2005 bis MÃ¤rz 2010 steht ihm - so das vorliegende Urteil - eine ganze Rente zu.


Der BeschwerdefÃ¼hrer war im massgebenden Zeitpunkt des VerfÃ¼gungserlasses (8. Juni 2011) 60 Jahre und einen Monat alt. Damit dÃ¼rfte die hÃ¶chstrichterliche Annahme, die Verwertung der RestarbeitsfÃ¤higkeit sei objektiv nicht mehr mÃ¶glich, noch nicht greifen.


Demnach ist die ganze Rente ab April 2010 auf eine halbe Rente herabzusetzen.


In diesem Sinn ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde die angefochtene VerfÃ¼gung abzuÃ¤ndern.


4.7Â Â Â Â  Wie es sich nach dem vorliegend fÃ¼r die Beurteilung massgebenden spÃ¤testen Zeitpunkt verhÃ¤lt, bleibt offen. Einerseits ist der BeschwerdefÃ¼hrer zwischenzeitlich Ã¤lter und die bundesgerichtliche Rechtsprechung das Alter betreffend mÃ¶glicherweise anwendbar, andererseits ist nicht ausgeschlossen, dass sich die EinschrÃ¤nkungen aufgrund des - wiederholt als progredient beschriebenen - Gesundheitsschadens akzentuiert haben kÃ¶nnten.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es ist deshalb angezeigt, die Sache nach Eintritt der Rechtskraft an die Beschwerdegegnerin zu Ã¼berweisen, damit sie prÃ¼fe, ob das eine oder das andere, oder beides, der Fall ist.


 


5.


5.1Â Â Â Â  Bei diesem Ausgang (teilweises Obsiegen) sind die Verfahrenskosten gemÃ¤ss Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) - die ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen sind, je hÃ¤lftig dem BeschwerdefÃ¼hrer und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.


5.2Â Â Â Â  Dem teilweise obsiegenden und vertretenen BeschwerdefÃ¼hrer steht eine um die HÃ¤lfte reduzierte ParteientschÃ¤digung zu, die beim praxisgemÃ¤ssen Stundenansatz von Fr. 170.-- (zuzÃ¼glich Mehrwertsteuer) auf Fr. 900.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die VerfÃ¼gungen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, vom 29. und 30. Juni 2011 dahin abgeÃ¤ndert, dass der BeschwerdefÃ¼hrer von November 2005 bis MÃ¤rz 2010 Anspruch auf eine ganze und ab April 2010 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Akten werden nach Eintritt der Rechtskraft der Beschwerdegegnerin Ã¼berwiesen, damit sie den ab Juni 2011 festzustellenden Sachverhalt prÃ¼fe.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Parteien je zur HÃ¤lfte auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden den Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem BeschwerdefÃ¼hrer eine reduzierte ProzessentschÃ¤digung von Fr. 900.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsdienst Integration Handicap


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


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