zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00289 · 2022-06-07 · de
Intensivpflegezuschlag (BGE 8C_535/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00289
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
1
7. 
Juni 2022
in Sachen
X.___
, geb. 2014
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch den Vater 
Y.___
dieser vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Z.___
Kanzlei am Park
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
X.___
, geboren 
am 1
1. 
Juni 
2014, kam mit
 einer 
Tendovaginosis
 
stenosans
 
congenita
 (angeborene
 Sehnenscheidenverengung)
 gemäss 
Ziff. 
191 
des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen (
GgV
),
 Miss
bildungen des Zentralnervensystems und seiner Häute gemäss 
Ziff. 
381 
GgV
, eine
m
 
Hydro
cephalus
 
congenitus
 (angeborener Wasserkopf) gemäss 
Ziff. 
386 
GgV
 und leichten 
cerebralen
 Bewegungsstörungen gemäss 
Ziff. 
395 
GgV
 (vgl.
 
Urk. 
10/32, 
Urk. 
10/
22
6/1)
 zur Welt
. Am 3
0. 
Juni 2014 wurde sie bei der Invaliden
vers
icherung zum Bezug von medizinischen Massnahmen (
Urk. 
10/2) und a
m 1
7. 
November 2014
 zum Bezug einer 
Hilflosen
ents
c
hädigung
 angemeldet (
Urk. 
10/57). 
Ihr wurden
 Kostengutsprache
n
 für medizinische Massnahmen und 
Hilfsmittel 
erteilt 
(
Urk. 
10/2, 
Urk. 
10/13, 
Urk. 
10/50, 
Urk. 
10/51, 
Urk. 
10/63, 
Urk. 
10/66, 
Urk. 
10/154, 
Urk. 
10/169, 
Urk. 
10/170, 
Urk. 
10/186, 
Urk. 
1
0/204, 
Urk. 
10/218, 
Urk. 
10/225, 
Urk. 
10/254, 
Urk. 
10/260, 
Urk. 
10/276, 
Urk. 
10/304, 
Urk. 
10/323, 
Urk. 
10/325
, 
Urk. 
10/348, 
Urk. 
10/
351, 
Urk. 
10/365, 
Urk. 
10/379).
 
Gestützt auf eine Abklärung vor Ort (Bericht vom 
2. 
April 2015, 
Urk. 
10/118;
 vgl. auch 
Urk. 
10/131
) sprac
h
 ihr
 die
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Grau
bün
den, IV-Stelle,
 zudem
 eine Entschädigung für Hilflosigkeit leichten Grades
 ab 
1. 
Juni 2014
 sowie einen Intensivpflegezuschlag 
von vier Stunden
 (Intensiv
pflegezuschlag der Stufe 1)
 ab 
1. 
November 2014
 zu
. Im Rahmen einer
 im Juni 2017 eingeleiteten
 amtlichen Revision 
führte die
 
–
 infolge eines Wohn
sitz
wechsels der 
Versicherten nunmehr zuständige 
–
 
Sozial
versicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 
eine erneute Abklärung vor Ort 
durch 
(
Bericht
 vom 1
3. 
September 2017, 
Urk. 
10/226; vgl. auch 
Urk. 
10/248) und sprach der Ver
sicherten mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2018 eine Ent
schädigung für Hilflosig
keit mittleren Grades ab 
1. 
Juni 2017 zu. 
Des Weiteren
 bestätigte sie den An
spruch auf einen Intensivpflegezuschlag 
von vier Stunden
 (
Urk. 
10/249). Im Juli 2020 erfolg
t
e eine erneute amtliche Revision (vgl. 
Urk. 
10/327). Die IV-Stelle Zürich veranlasste eine Abklärung vor Ort (Bericht 2
8. 
Se
ptember 2020, 
Urk. 
10/333) und 
bestätigte
 
nach
 durch
geführte
m 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
10/354, 
Urk. 
10/
357, 
Urk. 
10/371) 
mit Verfügung vom 1
8. 
März 2021 den Anspruch 
auf eine Entschädigung für Hilflosigkeit mittleren Grades. Den Intensivpflegezuschlag hob sie per 3
0. 
April 2021 auf (
Urk. 
2).
2. 
Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch ihren Vater und dieser vertreten 
durch 
lic
. 
iur
. 
Z.___
, mit Eingabe vom 
3. 
Mai 2021 Be
schwerde erheben und beantragen, es sei die Verfügung vom 1
8. 
März 2021 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihr neben der bestätigten unver
änderten 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige weiter
hin auch den Intensiv
pflegezuschlag
 der
 S
tufe 1 auszurichten, rückwirkend per 
1. 
Mai 2021 (
Urk. 
1 S. 2). Mit Eingabe vom 
7. 
Juni 2021 liess sie zudem den Bericht der von ihr in Auftrag gegebenen Bedarfsabklärung (Bericht von 
A.___
, 
dipl.
 Pflegefach
frau
 HF
, vom 2
0. 
Mai 2021, 
Urk. 
7) einreichen (
Urk. 
6). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
Juni 2021 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9), was der Beschwerde
führerin zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
–
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
    
Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, An
spruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für all
tägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 38 IVV). Liegt ausschliesslich eine Beein
träch
tigung der psychischen Gesundheit vor, so gilt die Person nur als hilflos, wenn sie Anspruch auf eine Rente hat (Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG). Praxisgemäss sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 133 V 450 E. 7.2, 121 V 88 E. 3a, je mit Hinweisen):
- 
Ankleiden, Auskleiden;
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder 
ausser
 Haus), Kontaktaufnahme.
2
.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Ab
gabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
2.3
    
Die 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zu
schlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungs
aufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 70 Prozent
 
und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 40 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente nach Artikel 34 Absätze 3 und 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenen
ver
sicherung
 (AHVG). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten (
Art. 
42
ter
 
Abs. 
3 IVG). 
    
Nach Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Artikel 42
ter
 Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beein
trächtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 4 Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an 
Behand
lungs
- und Grundpflege im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorge
nommen werden, sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Abs. 3).
2.4
    
Gemäss
 Randziffer 8070 ff. des 
Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflo
sigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) ist im Rahmen der anrechenbaren Betreuung bei der Behandlungs- und Grundpflege der zeitliche Mehraufwand für die Betreuung gegenüber gleichaltrigen nichtbehinderten Minderjährigen zu berücksichtigen, der durch Massnahmen der Behandlungspflege (d.h. medizini
sche Massnahmen, sofern nicht durch mediz
inische Hilfspersonen erbracht)
 und beziehungsweise oder der Grundpflege verursacht wird. Zur Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der Anspruchsbemessung wurden zum anrechenbaren Mehr
aufwand zeitliche Höchstgrenzen festgelegt, von welchen in begründeten Aus
nahmefällen abgewichen werden kann. Anhang IV zum KSIH nennt diese Höchst
grenzen sowie die für die Betreuung nicht behinderter Minderjähriger not
wendige Zeit (vgl. 
Rz
. 8074 KSIH).
    
Bei den im KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (Anhänge III und IV) handelt es sich bei den Altersangaben um Orientierungswerte, die nicht in jedem Fall absolut anzuwen
den sind. In den meisten Fällen kann es «normale» respektive nicht pathologisch (krankheits-)bedingte Abweichungen von den Zeitangaben sowohl nach oben als auch nach unten geben. Sie sind bei der Bemessung der Hilfsbedürftigkeit nicht zu berücksichtigen. In diesem Sinne sind die Richtlinien flexibel zu handhaben (KSIH, S. 214). Die Zeit für die altersentsprechende Hilfe basiert auf Erfahrungs
werten von verschiedenen IV-Stellen. Es handelt sich um durchschnittliche Werte. Im Weiteren werden Zusatzaufwände berücksichtigt. Die Werte stützen sich auf Erhebungen in Heimen, Krippen und bei Eltern (KSIH, S. 223). 
2.5
    
Die Revision einer 
Hilflosenentschädigung
 richtet sich nach Art. 17 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV; das gesamte Rentenrevisionsrecht ist sinn
gemäss anwendbar (BGE 137 V 424 E. 2.2 mit Hinweisen; Urteile des Bundes
gerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2 und 8C_30/2010 vom 8. April 2010 E. 2.2 mit Hinweis; Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invaliden
versicherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 139 zu Art. 30–31).
    
Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede andere (als eine Invalidenrente) formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Gemäss Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV finden die Art. 87–88
bis
 IVV Anwendung, wenn sich in der Folge – nach Entstehung des 
Hilflosenentschädigungsanspruchs
 (Art. 35 Abs. 1 IVV; BGE 125 V 256 E. 3b) – der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise ändert. 
    
Die Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer 
Hilflosenentschädigung
 ge
stützt auf Art. 17 Abs. 2 ATSG setzt folglich einen Revisionsgrund voraus. Da
runter ist jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, unter anderem Verbesserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder Verwendung neuer Hilfsmittel, zu verstehen, die geeignet ist, den Grad der Hilflo
sigkeit und damit den Umfang des Anspruchs zu beeinflussen (BGE 137 V 424 E. 3.1 mit Hinweis; vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_248/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.2). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prü
fung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte rechtskräftige Ver
fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs mit rechts
konformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (vgl. BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2014 vom 9. September 2014 E. 3.2 und E. 3.3).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Anspruch auf 
Hilflosen
entschädigung
 in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_72/2017 vom 23. Mai 2017 E. 1). 
2.6
    
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs
anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen 
(vgl. auch 
Rz
 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015).
 Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgen
den Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf all
tägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fach
personen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens
verrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen An
gaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Ent
scheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
3.
3.1
    
Aufgrund ihrer Geburtsgebrechen besteht bei der Beschwerdeführerin eine Bein
schwäche mit Sensibilitätsverlust, eine Instabilität beider Füsse sowie eine neurogene Blasen- und Darmentleerungsstörung
. Sie besucht den regulären Kindergarten, wobei eine Assistenzperson für sie zuständig ist (
Urk. 
7 S. 1, 
Urk. 
10/333/1
). Es ist unbestritten
 und aufgrund der Akten ausgewiesen
, dass sie Anspruch 
auf 
eine Entschädigung für Hilflosigkeit mittleren Grades hat. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht den Intensivpflege
zuschlag per 3
0. 
April 2021 aufgehoben hat.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete
 die Aufhebung des Intensivpflegezuschlags
 damit,
 h
insichtlich der alltäglichen Lebensverrichtungen Essen und Auf
stehen/Absitzen/Abliegen
 habe s
ich
 die Beschwerdeführerin
 altersentsprechend entwickelt. In diesen Bereichen liege keine Hilflosigkeit mehr vor. In den all
täglichen Lebensbereichen An- und Auskleiden, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung bestehe nach wie vor und in der alltäglichen Lebensver
r
ichtung Körperpflege nun seit Juli 2020 eine Hilflosigkeit. 
Insgesamt sei
 somit in vier alltäglichen Lebensverr
ichtungen eine Hilflosigkeit gegeben
. Eine intensive Betreuung im Sinne des Gesetzes sei anzunehmen, wenn die minderjährige Person im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 
vier
 Stunden benötige. Im Falle der Beschwerde
führerin betrage der zeitliche Mehraufwand nunmehr 2 Stunden 44 Minuten
. Die notwendige Pflege habe sich insbesondere deswegen
 reduziert, weil die
 Beschwerdeführerin keine p
hysiotherapeutischen Übungen,
 keine Elektro
simulationen
 und keine Massnahmen wie die 
Oxybut
yn
ineingabe
 
mehr benötige
. Da der zeitliche Mehraufwand
 unter vier
 Stunden
 liege, 
entfalle der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (
Urk. 
2, vgl. auch 
Urk. 
9). 
3.3
    
Die Beschwerdeführerin liess
 in der Beschwerde
 im Wesentlichen geltend machen, 
d
ie am 2
8. 
September 2020 durchgeführte Abklärung vor Ort habe nur ca. 40 Minuten gedauert. Die Beschwerdeführerin selber sei nicht anwesend gewesen. 
Der Abklärungsbericht sei
 zudem
 unvollständig. So werde darin nicht erwähnt, dass sie
 sich im August 2020 einer Operat
ion
 habe
 unterziehen
 müssen
 und 
für sechs beziehungsweise acht Wochen an beiden Beinen einen Gips 
getragen habe
.
 
Aufgrund der medizinischen Akten und des Krankheitsverlaufs werde bestritten, dass eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts eingetreten sei.
 Die Beschwerdeführerin brauche nach wie vor Windeln und müsse weiterhin katheterisiert werden.
 
Die Abklärungsperson habe den notwendigen zeitlichen Mehraufwand falsch eingeschätzt. Dem Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, Leitende Ärztin Rehabilitation am Kinderspital 
B.___
, vom 1
1. 
Februar 2021
 sei zu entnehme
n
, dass der zeitliche Mehraufwand höher sei, insbesondere beim Katheterisieren und Toilettentrai
ning. Unter Berücksichtigung der am Ab
klärungsbericht vorzunehmenden Korrekturen sei davon auszugehen, dass der zeitliche Mehraufwand 4 Stunden 19 Minuten betrage. Damit bestehe nach wie vor ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag der Stufe 1 (
Urk. 
1). Mit Ein
gabe vom 
7. 
Juni 2021 verwies die Beschwerdeführerin auf den Bericht von 
A.___
 vom 2
0. 
Mai 202
1. 
Gestützt darauf sei ein zeitlicher Mehraufwand von 5 Stunden 36 Minuten ausgewiesen (
Urk. 
6).
4.
4.1
    
Der Verfügung vom 1
2. 
Januar 2018, mit welcher die Beschwerdegegnerin die 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades auf 
eine
 solchen mittleren Grades erhöhte und den Anspruch auf einen Intensivpfl
e
gezuschlag von vier Stunden bestätigte, lag
en
 im Wesentlichen folgende Beurteilungen zu Grunde.
4.2
    
Im Abklärungsbericht vom 1
3. 
September 201
7
 wurde ausgeführt, dass die
 (da
mals im Zeitpunkt der Abklärung 3 Jahre und 1 Monate alte)
 Beschwerdeführerin in folgenden Bereichen auf Dritt
hilfe angewiesen sei (
Urk. 
10/226):
• 
Ankleiden / Auskleiden
Die Beschwerdeführerin helfe beim Umkleiden des Oberkörpers mit. Beim Umkleiden des Unterkö
rpers könne sie keine Mithilfe l
eisten. Der zeitliche Aufwand betrage am Morgen 10 Minuten, am Abend 5 Minuten und tags
über 5 Minuten, insgesamt also 20 Minuten. Unter dem altersbedingten Abzug von 15 Minuten ergebe sich ein invaliditätsb
edingter Mehraufwand von 5 Minu
ten/Tag.
• 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
Die Beschwerdeführerin könne sich mittels Krabbeln 
fortbewegen. Auf dem Stuhl könne si
e noch nicht selbständig sitzen.
 Deshalb müssten Positionswechsel durch Dritte ausgeführt werden. Anzurechnen sei ein pauschaler Aufwand für sämtliche Transfers von 20 Minuten. Ein alters
bedingter Abzug sei nicht vorzunehmen. Der invaliditätsbedingte Mehr
aufwand betrage somit 20 Minuten/Tag.
• 
Essen
Die Beschwerdeführerin neh
me das Essen mit dem Löffel ein.
 Die Löffel
führung gelinge ihr noch nicht zuverlässig. Trinken mit dem Glas könne sie selbständig. Der zeitliche Mehraufwand betrage insgesamt 55 Minuten (für Morgen-, Mittag- und Abendessen sowie 
Zvieri
), Unter Berück
sichtigung des altersbedingten Abzugs von 90 Minuten resultiere ein invaliditätsb
edingter Mehraufwand von 0 Minu
ten/Tag.
• 
Körperpflege
Die Körperpflege werde altersentsprechend durch Dritte ausgeführt.
• 
Reinigung nach Verrichtung der Notdurft
Unverändert werde 6x täglich kathe
ter
isiert. Die Beschwerdeführerin trage tagsüber und in der Nacht Windeln
. Die Windeln würden bei jedem Katheterisieren und bei Bedarf nach Stuhlgang gewechselt. Dies ergebe 6 bis 8 Wickelvorgänge pro Tag. Neuerdings müsse aktive
s
 Toiletten
training durchgeführt werden. Zweimal
 täglich werde die Beschwerdeführerin nach dem Essen für 20 Minuten auf den Topf gesetzt. Weiterhin
 müsse die Beschwerdeführerin zweimal
 täglich mit 
Oxybutynin
 katheterisiert
 w
e
r
den
.
Der zeitliche Mehraufwand betrage für Windelwechsel 7,5 Minuten (1,5
 x
 5 Minuten), Katheterisieren 60 Minuten (4
 
x 15 Minuten) und Kathete
risieren mit 
Oxybutynin
 60 Minuten (2
 
x 
30 Minuten), insgesamt also 
127,5 Minuten. Bei einem altersbedingten Abzug
 von
 10
 Minuten
 betrage der invaliditätsbedingte Mehraufwand 117,5 Minuten
/Tag
.
• 
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte
I
n diesem Bereich
 könnten keine zeitlichen Aufwände berücksichtigt wer
den. Fahrdienste im Zusammenhang mit den medizinischen Massnahmen würden 
be
im Bereich Arzt- und Therapiebesuche berücksichtigt.
• 
Dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe
Zweimal
 täglich je 30 Minuten würden Physiotherapieübungen durch
geführt. Die Heimübungen
 seien ärztlich verordnet
, weshalb an therapie
freien Tagen 60 Minuten für Physiotherapieübungen
 anzurechnen seien. Täglich sei
e
n
 ViDe3-T
ropfen zu verabreichen, was jedoch
 altersent
sprechend sei. Mehrmals täglich (ca. 5x) würden der Beschwerdeführerin die Knöchelorthesen an- und angezogen. Einmal täglich werde eine Elektrosimulation durchgeführt. 
Es seien 
für 
Physio
thrapie
übungen
 42 Minuten
 (1.4
x/Tag
 à 30 Minuten), für
 Elektrosimulation 5 Minuten (1x/Tag à
 5 Minuten) und 
für Orthesen 25 Minuten/Tag (5x/
Tag à 5 Minuten), insgesamt
 also
 72 M
inu
ten/Tag
 anzurechnen.
• 
Persönliche Überwachung
Die Überwachung finde altersentsprechend statt.
• 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen
Für die Wegzeiten zu den Ärzten (Kinderspital, 
Ortho
-Team, Augenarzt) und P
hysiotherapie würden die angegebenen Zeiten angerechnet, womit sich umgerechne
t ein zeitlicher Aufwand von 13,
3 Minuten/Tag ergebe.
 
    
Insgesamt ergab sich somit ein Mehraufwand von 3 Stunden 48 Minuten. Die Abklärungsperson hielt zusammenfassend fest, in fünf Bereichen sei eine Hilf
losigkeit ausgewiesen, womit ein Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 mittleren Grades ab Juni 2017 bestehe. Indessen seien die Voraussetzungen für die Ausrichtung eines Intensivpflegezuschlags nicht mehr erfüllt, weil der täg
liche Mehraufwand 3 Stunden 48 Minuten und damit unter vier Stunden betrage (
Urk. 
10/226). 
4.3
    
Dr. 
med. 
C.___
, Oberärztin Rehabilitation am 
Kinder
spital 
B.___
, hielt im
 (im 
Einwandverfahren
 eingereichten
)
 Bericht vom 2
0. 
Oktober 2017 in Bezug auf den Abklärungsbericht fest, dass im Bereich Fortbewegung keine zeit
lichen Aufwände berücksichtigt worden seien mit der Begründung, dass sich die Beschwerdeführerin auf ihren Knien kriechend fortbewegen könne. Das sei richtig. Das freie Gehen sei der 3 ½-jährigen Beschwerdeführerin 
zur Zeit
 gar nicht möglich. Es sei es 
jedoch dringend nötig, dass die Beschwerdeführerin
 nun zunehmend gehe.
 Dies erfolge aktuell aufgrund der Sturzgefahr ausschliesslich gehalten. Z
iel sei es, dass die Beschwerdeführerin
 ein freies Gehen erlerne. Aus ärztlicher Sicht sei die Fortbewegung im Hau
s im gehaltenen Gehen notwendig.
 Die Mutter sei deswegen angewiesen worden, möglichst viel
 mit der Beschwerde
führerin
 zu laufen
, und zwar 6
 
x 15 Minuten pro Tag. Dieser zeitliche Mehrauf
wand sei 
zusätzlich zu berücksichtigen (
Urk. 
10/244). 
4.4
    
In der ergänzenden Stellungnahme vom 1
2. 
Januar 2018 hielt die Abklärungs
person fest, das Gehtraining von täglich 90 Minuten könne aufgrund der geltenden Richtlinien nicht berücksichtigt werden. Jedoch werde im Einwand nachvollziehbar dargelegt, dass die Aufwände für die Arzt- und Therapiebesuche 23,3 Minuten pro Tag betrügen. 
Weiter werde im Einwand ausgeführt, dass die Orthesen 6x (statt 5x) im Tag an- und ausgezogen würden. Da dies ärztlich bestätigt werde, sei darauf abzustellen. Hingegen könne pro Mal aufgrund der Erfahrungswerte bloss ein Zeitaufwand von fünf Minuten angerechnet werden. Bei der d
auernde
n
 medizinisch-pflegerische
n
 Hilfe
 sei somit ein Total von 77 Minuten zu berücksichtigen. Insgesamt ergebe sich mithin ein täglicher Mehr
auf
wand von 242,
8 Minuten (also von 4 Stunden und 2 Minuten). Damit seien die Voraussetzungen für die Ausrichtung des Intensivpflegezuschlags der Stufe 1 weiterhin erfüllt
 (
Urk. 
10/248)
.
5.
5.1
    
Grundlage der angefochtenen Verfügung vom 
8. 
März 2021 bildet insbesondere der Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 
202
0. 
Z
um besseren Verständnis der gesundheitlichen Situation der
 (zum Zeitpunkt der Abklärung vor Ort 6 Jahre
 alten)
 Beschwerdeführerin
 rechtfertigt es sich, nachfolgend
 nicht nur Berichte zu zitieren, die im Rahmen der Revision der 
H
ilflosenentschädigung
 eingeholt wurden,
 sondern auch
 solche, die
 im Zusammenhang mit medizinis
chen Mass
nahmen
 verfasst wurden
. 
5.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Leitender Arzt Kinderorthopädie am Kantonsspital 
E.___
, hielt im Bericht vom 1
2. 
Juli 2018 fest, die Beschwerdeführerin könne nun beinahe 
frei gehen
, d
ies in Unterschenkelorthesen mit
 
Orthesen
schuhen
. 
Beim Barfussgehen zeige sich jedoch eine massivste Instabilität der
 Füsse mit Wegknicken 
und Einsinken der Kniegelenke. Die Beschwerdeführerin dürfe daher keinen Schritt barfuss gehen (
Urk. 
10/270). Im Bericht vom 2
4. 
Mai 2019 bestätigte 
Dr. 
D.___
, dass beim Gehen in Schuhen mit Unterschenkelorthesen mit Ausnahme des Insuffizienzhinkens ein schönes Gangbild bestehe (
Urk. 
10/290). 
5.3
    
Dr. 
D.___
 erklärte im Bericht vom 
7. 
Juli 2020, bei der Beschwerdeführerin bestehe eine massivste Instabilität der Füsse. Es komme deswegen immer wieder zu Druckstellenproblemen aufgrund der Orthesen. Deshalb bestehe eine Indikation zur Plattfusskorrektur (
Urk. 
10/326). Diese erfolgte mit Operation vom 1
0. 
August 2020 (
Urk. 
3).
5.4
    
Im Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 2020
 (
Urk. 
10/333)
 wurde darauf hin
gewiesen, dass die Eltern bei der Abklärung zugegen gewesen seien, nicht aber die Beschwerdeführer
in. Sie habe sich zu jenem Zeitpunkt
 im Kindergarten
 befunden. Vor sechs Wochen habe sie sich an beiden Füssen operieren lassen müssen und sei aktuell auf einen Rollstuhl angewiesen. Laut Aussagen der Eltern bestünden bei der Beschwerdeführerin vorwiegend Einschränkungen beim Gehen und bei der N
otdurft. Tagsüber trage sie Unterschenkelorth
esen, diese müsse sie zur Fortbewegung tragen. 
Die Oberschenkelorth
esen müsse sie täglich während zwei Stunden zu Therapiezwecken anziehen. Zu den einz
elnen Lebens
verrichtungen wurde
 Folgendes ausgeführt:
• 
Ankleiden / Auskleiden
Oberteile könne die Beschwerdeführerin selber an- und ausziehen. Für
 das An- und Ausziehen der
 Hosen, Socken und
 Schuhe sei die Beschwerde
führerin wegen Gleichgewichtsproblemen auf Unterstützung angewiesen. Die Beschwerdeführerin trage 
Unterschenkelo
rthesen beidseits zur Fort
bewegung. Aufgrund der Gefahr von D
ruckstellen müssten die Eltern diese
 passgenau
 anziehen. Zu Therapiezwecken
 müsse die Beschwerdeführerin einmal
 während zwei Stunden am Tag Oberschenkelorthesen tragen. 
Der Aufwand für das An- und Auskleiden betrage gemäss Angaben der Eltern 25 Minuten. Dieser sei anrechenbar. Für das An- und Ausziehen der Hilfsmittel betrage der Aufwand gemäss der Eltern 15 Minuten. Dies ergebe ein Total von 40 Minuten. Unter Abzug für den Zeitaufwand für ein nicht behindertes Kind im selben Alter von 5 Minuten ergebe sich ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 35 Minuten
/Tag
.
• 
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
Die Beschwerdeführerin könne alle Positionswechsel
 selbständig durch
führen. Sie 
wache in der Nach
t
 regelmässig mindestens einmal auf, was aber auch bei gesunden Kindern in diesem Alter der Fall sei. Ein invaliditätsbedingter Mehraufwand in diesem Bereich sei nicht ausge
wiesen.
• 
Essen
Die Beschwerdeführerin zeige in diesem Bereich eine altersentsprechende Entwicklung. Ein invaliditätsbedingter Mehraufwand in diesem Bereich sei nicht ausgewiesen.
• 
Körperpflege
Die Beschwerdeführerin benötige 
Hilfe beim Duschen. Sie 
habe ein Dusch
brett. Die Transfers würden von den Eltern übernommen. Zähneputzen könne die Beschwerdeführerin selbständig.
 Das
 Kä
m
men
 der Haare
 werde von Mutter übernommen
, jedoch könne die Beschwerdeführerin
 dies auch selber machen
.
 Da die Beschwerdeführerin Hilfe bei den Transfers benötige, werde beim Duschen ein Mehraufwand von 2 Minuten berück
sichtigt. Abzüglich des Zeitaufwands
 für ein nicht behindertes Kind im selben Alter von 15 Minuten resultiere ein invaliditätsbedingter Aufwa
nd
 von 0 Minu
ten.
• 
Verrichten der Notdurft
Das Katheterisieren werde durch die
 Eltern
 übernommen: 6 x 5 Minuten/Tag. Gleichzeitig würden die Win
deln gewechselt. Diese trage die Beschwerdeführerin
 Tag und Nacht. Für Stuhlgang melde sie sich seit einigen Wochen vermehrt. Physiologisch sei mit dem Darm alles in Ordnung. Die Problematik sei nicht erklärbar. Die Verzögerung werde mit
 den
 Blasenproblemen in Zusammenhang gebracht. Ein Toilettentraining werde 2 x 5 Minuten/Tag durchgeführt. Gemäss Angaben der Eltern werde für die Überprüfung der Reinlichkeit 30 Minuten aufgewendet, für das Katheterisieren weitere 30 Minuten (6 x 5 Minuten) und für das Toiletten
training 10
 Minuten. Dies ergebe ein T
otal von 70 Minuten/Tag, was d
em invaliditätsbedingten Mehraufwand entspreche, da kein altersbedingter Abzug vorzunehmen sei.
• 
Fortbewegung
Freies Gehen sei seit dem 
4. 
Altersjahr möglich. Fürs Treppenlaufen benötige die Beschwerdeführerin Hilfe. Sie müsse sich am Geländer halten oder geführt werden. Kurze Gehstrecken könne sie bewältigen, sofern es geradeaus gehe und der Weg eben sei.
 Bei steilen, unebenen Wegen sowie bei
 Treppen müsse sie geführt werden. Die Beschwerdeführerin müsse von der Mutter mit dem Auto in den Kindergarten gefahren werden. Der Schul
weg sei zu weit weg und es bes
t
ehe Sturzgefahr. In der Wohnung könne die Beschwerdeführerin kurz alleine sein. 
Eine Hilflosigkeit in diesem Bereich sei weiterhin gegeben
. Die Beschwerdeführerin sei beim Treppenlaufen sowie bei erschwerten Strassenbedingungen auf Dritthilfe ausgewiesen. Ein 
Mehraufwand in
folge Beeinträchtigung der Gesundheit sei nicht anrechenbar.
• 
Behandlungspflege
Die Beschwerdeführerin erhalte eine Tablette für die Blase am Tag. Nach Angabe der Eltern belaufe sich der Aufwand auf eine Minute pro Tag. Anrechenbar seien 0 Minuten. Die Narben müssten mit einer Salbe täglich gepflegt werde
n. Gemäss Angaben der Eltern b
etrage 
der Aufwand 1 Minute pro Tag. Dieser Aufwand sei anrechenbar. Das Anziehen der Ober
schenkelorthesen bet
rage nach Angaben der Eltern 2 x 5 Minuten
 und werde in diesem Umfang angerechnet. Das An- und Auskleiden der Unterschenkelorthesen sei bereits im Bereich An- und Auskleiden berück
sichtigt worden. Insgesamt betrage der anrechenbare Mehraufwand unter dem Titel Behandlungspflege 11 M
inu
ten/Tag.
• 
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen
Für die Wegzeiten zu den Ärzten (Urologie Kinderspital, Orthopädie Kinderspital, Sprechstunden Kinderspital, 
Dr. 
D.___
, 
F.___
 Ortho
pädie, 
Dr. 
G.___
) sowie zur Physiotherapie betrage der Mehraufwand gemäss Angaben Eltern 31 Minuten
/Tag
. Dieser sei anzurechnen. 
• 
Gesellschaftliche Kontakte
Ein Mehraufwand unter diesem Titel sei nicht ausgewiesen.
• 
Aufwendige Pflege
Eine aufwendige Pflege könne nicht mehr bejaht werden. Es würden keine regelmässigen Physio
therapie
übungen durch die Eltern mehr durchgeführt und auch keine Elektrostimulationen mehr. Das An
- und Abziehen der Orthesen werde bereits 
be
im Bereich An- und Ankleiden berücksichtigt.
• 
Persönliche Überwachung
Die Beschwerdeführerin bedürfe weder einer dauernden persönlichen Überwachung noch einer besonders intensiven Überwachung.
    
Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, 
dass die Beschwerdeführerin 
sich in zwei Bereichen
 altersentsprechend entwickelt
 habe
. In 
den Bereichen Auf
stehen/Absitzen/Abliegen und Essen benötige sie keine Unterstützung mehr. Da
für könne der Bereich Körperpflege ab Juni 2020 anerkannt werden. Damit sei eine Hilfsbedürftigkeit in den Bereichen An- und Auskleiden, Körperpflege, Ver
richten der Notdurft und Fortbewegung gegeben. Mithin bestehe weiterhin ein Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 mittleren G
rades. Eine aufwändi
ge Pflege sei nicht mehr notwendig
. 
    
Der Mehraufwand für die Intensivpfleg
e betrage 2 Stunden 3
6
 Minuten
 (richtig: 2 Stunden 27 Minuten, vgl. 
Urk. 
10/333/5 
Ziff. 
2)
, 
nämlich
 
1 Stunde 45 Minuten 
Mehraufwand für die a
lltäglichen Lebensverrichtungen
 (im Einzelnen: 35 Minuten für An- und Auskleiden, 0 Minuten
 für
 Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 0 Minuten 
für 
Essen, 0 Minuten
 für
 Körperpflege, 70 Minuten
 für
 Verrichtung Not
durft, 0 Minuten
 für
 Fortbewegung)
, 
11 Minuten Mehraufwand für die Behandlungspflege, 31 Minuten Mehraufwand für Arzt- u
nd Therapiebegleitung
 und
 0 Minuten Meh
raufwand für Überwachung
. Damit entfalle
 ein Anspruch auf einen Intensivpflegezus
chlag
.
5.5
    
Dr. 
med. 
B.___
, Leitende Ärztin Chirurgische Klin
ik am Kinderspital 
B.___
, führte
 im (in Hinblick auf das 
Einwandverfahren
 verfassten) B
ericht vom 1
1. 
Februar 2021 aus
, die Beschwerdeführerin leide an einer Bein
schwäche, einer neurogenen Blasenentleerungsstörung und einer neurogenen Darmentleerungsstörung. Aufgrund der Beinschwäche sei sie nicht altersent
sprechend mobil. Mit U
nterschenkelorth
esen sei 
sie 
gehfähig
, allerdings mit
 einer reduzierte
n
 Gehausdauer und Gangstrecke. Der Schulweg werde mit den Eltern per Auto zurückgelegt. Einmal pro Tag müsse die Beschwerdeführer
in
 
Knie
quengelorthesen
 tragen, welche von den Eltern an- und angezogen würden. Auch die steifen Unterschenkelorthesen und die 
Orthesenschuhe
 würden mit Unter
stützung der Eltern an- und ausgezogen. Zusätzlich
 werde die Beschwerde
führerin 4-5
x täglich durch die Eltern katheterisiert und nehme regelmässig Medikamente für die Blasenentleerung ein. Es müsse stets auf eine ausreichende Trinkmenge geachtet werden und trotzdem sei die Beschwerdeführerin nicht 100
 %
 
kontinent
. Es komme zwischen den 
Katheterzeiten
 zum Einnässen. Bei trübe
m
 Urin werde zusätzlich eine Blasenspülung durchgeführt. Bezüglich Darm
entleerung werde 
ein regelmässiges Stuhl
/WC-Training durchgeführt, dies zwei
mal pro Tag
, circa
 30 Minuten nach dem Essen
 (
Urk. 
10/370). 
5.6
    
Dem Bericht von 
Dr. 
med. 
H.___
, 
stv
. Leitende Ärztin
 Departement Chirurgie am Kantonsspital 
E.___
, vom 2
2. 
Februar 202
1
 ist zu entnehmen, dass die Unterschenkelorthesen gut passen und es zu keinen Druckstellen kommt. Täglich würden die 
Quengel
-Schienen zwei Stunden getragen (
Urk. 
10/373/5). Im Bericht vom 1
2. 
März 2021 betonte sie, dass die Knieextension gefö
rdert werden müsse. Dazu diene
 einerseits die Physiotherapie, anderseits die 
Quengel
-Schienen. Bei soweit zufriedenstellendem Verlauf bedürfe es zur Zeit keiner weiteren Mass
nahmen 
(
Urk. 
10/373/4
).
5.7
    
Mit Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021
 (
Urk. 
10/376)
 nahm die Abklärungs
person zu den Einwänden der Beschwerdeführerin Stellung. Sie hielt fest, dass
 sich
 bezüglich der Bereiche
 An- und Auskleiden
,
 Aufstehen/Absitzen/Abliegen
, Verrichten der Notdurft, Essen und Fortbewegung
 
keine Anpassungen
 recht
fertigten
.
 Effektiv nahm sie jedoch im Rahmen 
der Stellungnahme
 beim Bereich An- und Auskleiden eine Änderung vor, indem sie
 in der zusammenfassenden Aufstellung (siehe nachfolgend)
 ein
en
 Mehraufwand von 25 Minuten (statt von 35 Minuten wie im Abklärungsbericht vom
 2
8. 
September 2020) anrechnete. Z
um Bereich Körperpflege erläuterte die Abklärungsperson,
 im Abklärungsbericht
 seien
 2 Minuten berücksichtigt worden. 
Zusätzlich könnten 20 Minuten für die Unterstützung der Körperpflege gutg
eheissen werden. Daraus resultiere ein Auf
wand von 22 Minuten, wobei davon 5 Minuten für
 den Zeitaufwand für ein nicht behindertes Kind im selbe
n Alter abzuziehen seien. Des Weiteren
 könne ein
 zusätzlicher
 Mehraufwand für Arztbesuche von 5 Minuten pro Tag
 (nebst den bereits anerkannten 31 Minuten)
 berücksichtigt werden, insgesamt also 36 Minuten.
 
Da die Beschwerdeführerin im Rahmen des Einwands Aufwände für physiotherapeutische Massnahmen gel
tend gemacht hatte, rechnete
 die Ab
klärungsperson
 bei der aufwe
ndigen Pflege
 
(resp. Behandlungspflege) 
neu 15 Minuten für Physiotherapie an
, betonte aber, dass anlässlich des Abklärungs
gesprächs die Vornahme von Physiotherapieübungen zu Hause verneint worden sei
. Im Rahmen ihrer zusammenfassenden
 Aufstellung
 berücksichtigte
 die Ab
klärungsperson
 diesen Mehraufwand
 
bei der Behandlungspflege.
 In Bezug auf
 die Behandlungspflege als solche 
verneinte sie einen weiteren
 Mehraufwand (vgl. dazu die Ausführungen unter medizinischen Massnahmen
, 
Urk. 
10/376/4
)
 nebst den bereits anerkannten 11 Minuten
.
 
Insgesamt kam sie in der Aufstellung bei der Position Behandlungspflege so auf 26 Minuten. 
Die Notwendigkeit einer per
sönlichen Überwachun
g verneinte sie
. Im Übrigen hielt sie fest, d
ass inzwischen
 keine Elektrostimulation
 und keine 
Oxybutyni
neingabe
 mehr erfolgten
. Schliess
lich
 wies sie darauf hin, dass sie die Eltern der Beschwerdeführerin im Nachgang zum Ab
klärungsgespräch informiert ha
b
e, dass die IV keine Kosten für den Schultransport übernehme, wenn 
das
 Kind die reguläre Schule besuche. In einem solchen Fal
l
 sei die Schulgemeinde zuständig.
    
Z
usammenfassend hielt die Abklärungsperson
 folgende Mehraufwände fest:
    
An- und Auskleiden
    
    
25 Minuten pro Tag (Maximalpauschale
 30 Minuten minus 
    
    
    
    
    
Zeitaufwand nicht behindertes Kind 5 M
inu
ten)
    
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
    
0 Minuten
    
Essen
    
    
    
    
0 Minuten
    
Körp
erpflege
    
    
    
7 Minuten pro Tag (22
 Minuten Mehraufwand minus 
    
    
    
    
    
Zeitaufwand nicht behindertes Kind 15 Minuten)
    
Fortbewegung
    
    
    
0 Minuten
    
Verrichten der Notdurft
    
    
70 Minuten
    
Arztbesuche
    
    
    
36 Minuten
    
Behandlungspflege
    
    
26 Minuten
    
Persönliche Überwachung
    
0 Minuten
    
Mehraufwand total
    
    
2 Stunden 44 Minuten
5.8
    
A.___
 nahm ihre Bedarfsabklärung unter Zuhilfenahme des Bedarfs
abklärungsinstruments RAI-Home-Care (RAI-HC) vor. Unter Berücksichtigung der einzelnen Positionen errechnete sie eine
n
 behinderungsbedingten Mehrauf
wand von 5 Stunden 36 Minuten (
Urk. 
7).
6.
6.1
    
Fest steht, dass ein Katheterisieren mit 
Ox
ybut
yn
in
 sowie eine Elektrosim
ulation nicht mehr notwendig sind
. Dafür wurden im Abklärungsbericht vom 1
3. 
September 2017 insgesamt 65 Minuten/Tag berücksichtigt (
Urk. 
8/2
26
)
. Ein Revisionsgrund
 ist somit gegeben. Zu prüfen ist folglich, ob
 die Beschwerde
gegnerin gestützt auf die Ausführungen ihrer Abklärungsperson zu Recht davon ausgegangen ist, dass nunmehr noch ein
 Mehraufwand für die Intensivpflege von 2 S
tunden 44
 Minuten besteht. 
    
Soweit die Beschwerdeführerin moniert, dass im Bericht nicht berücksichtigt word
en sei, dass sie
 sich im August 2020 
einer Operation habe unterziehen müssen und danach während zwei Monaten einen Gips getragen habe (
Urk. 
1
 S. 5
), ist darauf hinzuweisen, dass dieser Umstand der Abklärungsperson bekannt war (
Urk. 
10/333/1), jedoch vorliegend nicht weiter ins Gewicht fällt, weil die Aufhebung de
s Intensivpflegezuschlags per 3
0. 
A
pril 2021 erfolgte. 
D
ass die Beschwerdeführerin
 selber
 beim Abklärungsgespräch nicht anwesend war
, führt nicht dazu, dass dem Abklärungsbericht die Beweiskraft abzuerkennen wäre
. Der medizinische
 Gesundheitszustand
 der Beschwerdeführerin
 ergibt 
sich hinreichend aus den
 Akten. Von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen ko
nnte sich die Abklärungsperson
 ein Bild machen. Auskunft über die notwendigen Lebens
verrichtungen und den damit verbundenen Aufwand gaben die Eltern. Die Beschwerdeführerin hätte dazu altersbedingt nichts beitragen können.
6.2
    
Hinsichtlich des Bereichs An- und Auskleiden 
ging die Abklärungsperson im Bericht vom 2
8. 
September 2020 von einem behinderungsbedingt
en Mehr
aufwand von 35 Minuten aus. I
n der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021 legte sie ihn auf 25 Minuten fest (
Urk. 
10/333/1, 
Urk. 
10/376). 
Di
e Beschwerdeführerin
 fordert
 in der Beschwerde, dass nur schon für das An- und Ausziehen der Unter
schenkelorthesen (à 15 Minuten, mehrmals am Tag) sowie der Oberschenkel
orthesen (à 20 Minuten) ein höherer Mehraufwand zu berücksichtigen sei
 (
Urk. 
1 S. 5)
. Dazu ist festzuhalten, dass 
Hilfsmittel, so 
auch Orthesen, beim Bereich An- und Auskleiden zu berücksichtigen sind, soweit diese zur Aufrechterhaltung einer Lebensverrichtung benötigt werden. 
Diesfalls
 beträgt der anrechenbare Maximal
wert 15 Minuten. Das An- und Abziehen von Hilfsmittel
n
 zu therapeutischen Zwecken ist bei der dauernden Pflege zu veranschlagen, dies mit einem Maximalwert von 
5 Minuten pro Mal (Anhang IV des
 KSIH, S. 224 u. S. 230).
 
    
Laut Angaben der Eltern betrug die Unterstützung für das An- und Auskleiden de
s
 Unterkörpers 25 Minuten (
Urk. 
10/333/1). Für das An- und Ausziehen der Unterschenkelorthesen ist
 - wie soeben ausgeführt -
 ein Zusatzaufwand von 15 Minuten anzurechnen.
 Es rechtfertigt sich, diese beiden Aufwände zu kumulieren, auch wenn damit der Maximalwert von 30 Minuten, de
r im Anhang IV des
 KSIH, S. 223,
 im Bereich An-
 und Auskleiden für Kinder bis 1
0 Jahren vorgesehen ist, überschritten wird.
 Davon sind 5 Minuten für altersentsprechende
 Hilfe abzu
ziehen (Anhang IV des
 KSIH, S. 223). Damit resultiert im Bereich An- und An
kleiden ein behinderungsbedingter Mehraufwand von 35 Minuten. Dem Aufwand im Zusammenhang mit den Oberschenkelorthesen ist bei der Behandlungspflege Rechnung zu tragen.
6.3
    
Betreffend den Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen hielt die Abklärungsperson in der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021 fest, die Beschwerdeführerin könne sämtliche Position
swechsel selbständig vornehmen
 (
Urk. 
10/
376/3)
. Aus Gründen der Sicherheit seien der Beschwerdeführerin die Orthesen vor dem Aufstehen oder Abliegen, also im Bett, an- oder auszuziehen. Ein Aufwand für Transfers, wie im Einwand geltend gemacht, könne daher nicht berücksichtig
t werden. Diese Aus
führungen sind
 nicht zu beanstanden und dagegen brachte die Beschwerde
führerin in der Beschwerde 
denn 
auch nichts mehr vor. 
6.4
    
Da im Einwand vorgebracht worden war, dass die Beschwerdeführerin bei der Körperpflege mehr Hilfe benötige, etwa beim Duschen
 (
Urk. 
10/371/2)
, wurde in der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021 ein zusätzliche
r Mehraufwand von 20 Minuten berücksichtigt. Unter Berücksichtigung der bereits anerkannten 2 Minuten sowie des alter
s
bedingten Abzugs von 15 Minuten (
vgl. a
uch Anhang IV des
 KSIH, S. 227) resultierte
 bei der Körperpflege insgesamt ein behinder
ungs
bedingter Mehraufwand von 7 Minuten
. Dies blieb in der Beschwerde zu Recht unbeanstandet.
6.5
    
Das Katheterisieren gilt als eine unübliche Art der Verrichtung der Notdurft. E
benfalls unter diesen
 B
ereich fällt
 die Notwendigkeit 
von vermehrtem Wickeln 
(KSIH 
Rz
. 8058.1). Die Abklärungsperson hielt in der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021 fest, es seien 6 x 5 Minuten für das Katheterisieren, 6 x 5 Minuten für das Wechseln der Windeln und 2 x 5 Minuten für das Toilett
entraining zu veran
schlagen
. Die Beschwerdeführerin trage Tag und Nacht Windeln. 
Die Über
prüfung der Reinlichkeit sei daher nicht zu berücksichtigen, da die Beschwerde
führerin gewickelt und ein Toilettentraining vorgenommen werde. Leistungen könnten nicht doppelt erfasst werden. Zudem sei die Beschwerdeführerin kognitiv altersentsprechend entwickelt. Es könne deshalb erwartet werden, dass sie sich bei nassen Windeln melde. Das Einmalkatheterisieren entspreche einer All
tagsverrichtung, welche von den Eltern routiniert und mit Gewährleistung der Sterilität innerhalb von 5 Minuten durchgeführt werden könne
 (
Urk. 
10/376)
.
    
Gemäss Anhang IV des KSIH, S. 228, beträgt der Maximalwert für häufigen Windelwechsel 5 Minuten pro Mal; im Falle der Beschwerdeführerin somit 30 Minuten (6 x 5 Minuten). 
Für das Katheterisieren sieht d
er Anhang IV des KSIH,
 S. 227, zwar
 einen Zusatzaufwand von 60 Minuten
 im Sinne einer Höchstgrenze
 vor.
 Jedoch ist
 die Annahme der Abklärungsperson, wonach die Eltern das Katheterisieren geübt se
in dürften, nicht 
von de
r Hand zu weisen; dies nicht zu
letzt auch, weil die Beschwerdeführerin inzwischen sechs Jahre alt ist und damit den Vorgang des Katheterisierens besser verstehen und sich dabei entsprechend ruhig verhalten dürfte. Gemäss Abklärungsbericht gaben die Eltern gegenüber der Abklärungsperson an, dass sie die Beschwerdeführerin sechs Mal im Tag katheterisierten würden und pro Mal fünf Minuten benötigten, insgesamt also 30 Minuten (
Urk. 
10/333/5). In der Beschwerde bestreiten die Eltern, diese Angabe so gemacht zu haben (
Urk. 
1 S. 5).
 Laut Dr. 
B.___
 muss die Beschwerdeführerin (lediglich) vier bis fünf Mal katheterisiert werden (vgl. E. 5.5).
 Wie es sich damit genau verhält, ob nun für das Katheterisieren 30 oder 60 Minuten einzusetzen sind, kann indessen 
offen bleiben
, da sich so oder anders - wie sich nachfolgend ergibt - am Ergebnis nichts ändert. Was das Toilettentraining anbelangt, 
gaben die Eltern gegenüber der Ab
klärungsperson
 offenbar
 zur
 Auskunft, dass dieses
 2 x 5 Minuten durchgeführt werde (
Urk. 
10/333/3). In der Beschwerde möchte die Beschwerdeführerin hierfür 2 x 30 Minuten berücksichtigt haben (
Urk. 
1 S. 5). Dabei beruft sie sich auf den Bericht von 
Dr. 
B.___
.
 Aus diesem vermag sie jedoch nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Denn darin wird
 ausgeführt, dass das Toilettentraining «zweimal pro Tag, circa 30 Minuten nach dem Essen» durchgeführt werde (
Urk. 
10/370). 
Von einem 30minütigen Toilettentraining ist darin mithin nicht die Rede. Vielmehr geht daraus hervor, dass das Toilettentraining 30 Minuten nach dem Essen stattfindet. 
Überdies
 
erscheint fraglich
, dass ein 6jähriges Kind ein Toilettentraining von insgesamt einer Stunde im Tag einfach so über sich ergehen lässt. Auszugehen ist somit von einem Toilettentraining von 10 Minuten pro Tag. 
Insgesamt ist beim Bereich Verrichtung der Notdurft somit von einem behinderu
ngsbedingten Mehraufwand von 70
 Minuten
, höchstens jedoch von 100 Minuten
 auszugehen.
6.6
    
Betreffend den
 Bereich
 Essen rechnete die Abklärungsperson keinen behinderungsbedingten Mehraufwand an
 (
Urk. 
10/333/2)
, was in der Beschwerde zu Recht nicht moniert wurde.
6.7
    
Die Abklärungsperson anerkannte, dass die Beschwerdeführerin im Bereich der Fortbewegung eingeschränkt is
t. Jedoch hielt sie zu Recht fest
, dass in diesem Zusammenhang kein behinderungsbedingter 
zeitlicher Mehraufwand
 berück
sichtigt werden kann
 (
Urk. 
10/333/3, 
Urk. 
10/376/4). Der Beschwerdeführerin ist freies Gehen mit den Unterschenkelorthesen möglich (
Urk. 
10/333/2, 
Urk. 
10/370). Beim Treppenlaufen braucht sie Hilfe, entweder muss sie sich am Geländer halten oder sie muss geführt werden. Bei erschwerten Strassen
bedingungen braucht sie Dritthilfe wegen Sturzgefahr (
Urk. 
10/333/3). 
Soweit sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerde auf diesen Umstand beruft (
Urk. 
1 S. 8), ist sie darauf hinzuweisen, dass der Zeitaufwand für die Hilfestellung zur Fortbewegung im hier in Frage stehenden Sinn nicht zur Grund- oder Behandlungspflege im Sinne von 
Art. 
39 
Abs. 
2 IVV gehört (vgl. auch 
Rz
. 8075 ff. KSIH). In 
Rz
. 8077.2 KSIH wird denn auch festgehalten, dass in den Tag integrierte therapeutische Aktivitäten, wie etwa Treppen steigen, beim Intensiv
pflegezuschlag nicht berücksichtigt werden können. Sodann
 berücksichtigte die Beschwerdegegnerin
 für den Schulweg
 keinen behinderungsbedingen Mehr
aufwand (
Urk. 
10/333/3, 
Urk. 
376/6). Dies ist korrekt, weil für einen allfälligen Mehraufwand die Schule einzustehen hat (BGE 140 I 153).
6.8
    
Im Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 2020 bezifferte die Abklärungsperson den Aufwand für Arztbesuche mit 31 Minuten pro Tag
 (
Urk. 
10/333/4)
. Auf den Einwand der Beschwerdeführerin hin erhöhte sie in der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021 den hierfür nötigen Aufwand um 5 Minuten auf 36 Minuten pro Tag
 (
Urk. 
10/376/4)
. Dies 
blieb in der Beschwerde
 unbestritten.
6.9
    
Für Behandlungspflege rechnete die Abklärungsperson im Bericht vom 2
8. 
September 2020 eine Minute für die Narbenpflege und 10 Minuten (2 x 5 Minuten) für das An- und Ausziehen der Oberschenkelorthese
n
, insgesamt also 11 Minuten, an
. Dieses Vorgehen entspricht dem
 KSIH (vgl. dazu E. 6.2 hiervor)
. Die Frage, ob zu Hause regelmässig physiotherapeutische Übungen durchgeführt würden, verneinten die Eltern
 im Abklärungsgespräch, weshalb bei der auf
we
ndigen Pflege kein behinderungsbedingter Mehraufwand veranschlagt w
urde (
Urk. 
10/333/4, 
Urk. 
10/
376). Nachdem im Einwand vorgebracht worden war, dass die Eltern pro Tag mit der Beschwerdeführerin Physio
therapie
übungen machen würden (
Urk. 
10/371/3), berücksichtigte
 
zusätzlich
 einen behinderungsbedingen Mehraufwand von
 15
 Minuten
 und damit
 bei diesem Bereich
 insgesamt 
einen solchen 
von
 26 Minuten
 (
Urk. 
10/376)
. Dies erscheint grosszügig, da 
"Aussage
n
 der ersten Stunde" 
in 
der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können
 (U
rteile
 des Bundesgerichts
 9C_515/2021 vom 1
5. 
Dezember 2021 E
. 4.2.2, 8C_648/2013 vom 1
8. 
Februar 2014 E. 3.2). 
Zwar muss die Beschwerdeführerin während zwei Stunden, an denen sie die Oberschenkelorthesen trägt, ruhig auf dem Sofa liege
n
. 
Es ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die Abklärungsperson für die Lagerungs
kontrolle keinen Mehrauf
wand akzeptierte. Zu Recht wies
 sie darauf hin, dass die Beschwerdeführerin keine kognitiven Einschränkungen oder Verhaltensauffällig
keiten aufweise und dass mit geeigneten Beschäftigungsmassnahmen die Zeit überbrückt werden könne. Seien die Schienen korrekt angebracht und liege die Beschwerdeführerin einigermassen ruhig, seien keine Massnahmen nötig (
Urk. 
10/376/4). 
6.10
    
Die Abklärungsperson verneinte das Erfordernis einer persönlichen Überwachung (
Urk. 
10/333/4). Die Beschwerdeführer
in
 brachte im Einwand vor, hierfür seien 120 Minuten einzusetzen (
Urk. 
10/371/3). In der Beschwerde äusserte sie sich nicht mehr im Einzelnen dazu (
Urk. 
1). Der Begriff der dauernden persönlichen Überwachung bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Hilfe
leistungen, die bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der all
täglichen Lebensverrichtung Berücksichtigung gefunden haben, können bei der Beurteilung der Überwachungsbedürftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen. Vielmehr ist darunter eine Hilfeleistung zu verstehen, welche infolge des physischen, psychischen und/oder geistigen Gesundheitszustandes der ver
sicherten Person notwendig ist. 
Eine Überwachungsbe
dürftigkeit darf an
genommen wer
den, wenn die versicherte Person ohne Überwachung mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder
 Drittpersonen gefährden würde (KSIH 
Rz
. 8035
 und 
Rz
. 8078
). 
Unter diesem Titel hielt die Abklärungsperson fest, die Beschwerdeführer
in sei kognitiv ein altersentsprechend entwickeltes Kind. Sie besuche den regulären Kindergarten. Der Vater habe zu Beginn des Abklärungs
gesprächs angegeben, die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihrer Diagnose vor
wiegend beim Gehen und in der Notdurft eingeschränkt. Dies widerspiegle sich auch im Abklärungsbericht. Zudem hätten die Eltern erwähnt, dass
 sie
 die Beschwerdeführerin auch kurz alleine lassen könnten. Die nötigen Interventionen beziehungsweise Hilfestellungen durch die Eltern würden jeweils in den einzelnen Bereichen berücksichtigt. Es liege keine Überwachungssituation im Sinne der IV vor. Eine persönliche Überwachung sei nicht ausgewiesen (
Urk. 
10/376/5). Dem ist nichts beizufügen.
6.11
    
N
ach dem Gesagten stellt der Abklärungsbericht vom 2
8. 
September 2020 unter Berücksichtigung der Stellungnahme vom 1
8. 
März 2021
 grundsätzlich
 eine zu
verlässige 
Entscheidgrundlage
 dar, 
auch wenn einzelne Korrekturen vorzu
nehmen sind.
 Vor diesem Hintergrund ist nicht entscheidend, ob das Abklärungs
gespräch 40 Minuten, wie in der Bes
chwerde vorgebracht (
Urk. 
1 S. 3
)
,
 oder 60 Minuten, so die Abklärungsperson (
Urk. 
10/376/5), gedauert hatte. An der Beweiskraft des Berichts vom 2
8. 
September 2020 in Verbindung m
it der Stellungnahme vom 1
8. 
März
 2021 
vermag auch die Bedarfsabklärung von 
A.___
 vom 2
0. 
Mai 2021 nichts zu ändern. Eine Bedarfsabklärung unter Zuhilfe
nahme des Bedarfsabklärungsinstruments RAI-HC kann 
Grundlage für die Beurteilung von Ansprüchen auf 
Hilflosenentschädigung
 bilden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_299/2018 vom 2
8. 
J
anuar 2019 E. 5.2.2). 
A.___
 berück
sichtigte
 jedoch
 Positionen, die nicht zu berücksichtigen sind, wie etwa
 das Schneiden der Nägel oder das
 Trainieren von sozialen Kontaktaufnahmen. Im KSIH wurden zur Sicherstellung der Rechtsgleichhe
it bei der Anspruchs
bemessung
 zum anrechenbaren Mehraufwand zeitliche Höchstgrenzen festgelegt. Von diesen Höchstgrenzen weicht 
A.___
 ab (
Urk. 
7
). Zwar kann in begründenden Ausnahmefällen von den Höchstgrenzen abgewichen werden (E. 2.4 hiervor). 
A.___
 begründet ihre abweichende Beurteilung jedoch nicht und es ist denn auch ni
cht ersichtlich, weshalb bei den einzelnen Bereichen
 ein Aus
nahmefall vorliegen soll
, der ein Überschreiten der Höchstgrenzen rechtfertigen würde
. Folgte man der Beurteilung von 
A.___
, wäre auf eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustands zu schliesse
n, was selbst die Beschwerde
führerin nicht behauptet. Der Bericht von 
A.___
 ist daher nicht geeignet, eine klar feststellbare Fehleinschätzung der Abklärungsperson der IV-Stelle aufzu
zeigen.
6.12
    
Da somit (höchstens) von einem behinde
rungsbedingten Mehraufwand von 2 Stunden 5
4 Minuten
 bzw. 3 Stunden 24 Minuten
 (nämlich 35 Minuten für An- und Auskleiden, 0 Minuten für Aufstehen/Absitzen/Abliegen, 0 Minuten für Essen,
 7 Minuten für Körperpflege, 70 bzw. 100
 Minu
ten für Verrichtung Not
durft, 0
 Minuten für Fortbewegung, 26 Minuten für die Behandlungspflege, 36 Minuten für Arzt- und Therapiebegleitung, 0 Minuten für Überwachung) auszu
gehen ist, entfällt der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag. Dessen Auf
hebung per 3
0. 
April 2021 erweist sich mithin als rechtens. Dies führt zur Ab
weisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. 
Z.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstSonderegger