zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01333 · 2016-10-31 · de
Wiedererwägung einer zugesprochenen Hilflosenentschädigung leichten Grades


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01333
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
31. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
Anwaltsbüro Pia Dennler, Weinberg
Steiggasse 3, Postfach 1712, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1966, meldete sich am 25. Juni 2003 bei der Invaliden
versicherung zum Rentenbezug an (
Urk. 
14/
1/7). Grund dafür waren die gesundheitlichen Folgen eines am 31. Oktober 2001 erlittenen Arbeitsunfalls
. 
Dabei
 waren die Hände der Versicherten, die 
als 
Tuchschauerin
 bei der 
Y.___
AG arbeitete
, in einer Walze eingeklemmt 
worden. 
Die Versicherte, die Rechtshänderin ist, erhielt seitens der Schweizerischen Unfallver
sicherungsanstalt (Suva) unter Annahme einer gänzlichen Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit ohne repetitiven Einsatz der linken Hand und ohne die Berücksichtigung der psychischen Beschwerden ab 1. Juli 2003 eine Rente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 11
 %
 
zugesprochen 
(
Urk. 
14/
7/3/58). Das Arbeits
verhältnis mit der 
Y.___
 AG war von dieser per 31. Dezember 2002 aufgelöst worden (
Urk. 
14/
10/7). 
    
Die IV-Stell
e holte nach Erhalt der Akten der Suva verschiedene Berichte ein, so vom Hausarzt der Versicherten (
Urk. 
14/
8), vo
m 
Z.___
 (
Urk. 
14/
9) und
 von
 der Arbeitgeberin 
Y.___
 AG (
Urk. 
14/
10). Sie liess die Versicherte durch 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachten (Gutachten vom 15. Februar 2004, 
Urk. 
14/
12). Gestützt darauf sprach sie ihr mit Verfügung vom 4. August 2004 ab 31. Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente zu (
Urk. 
14/
28). Im April 2005 wurde ein Revisionsverfahren eingeleitet (
Urk. 
14/
30), das am 13. Mai 2005 mit der Bestätigung der ganzen Rente endete (
Urk. 
14/
33). Gleichzeitig 
liess
 die IV-Stelle 
den Hausarzt Fragen zur 
Hilflosigkeit 
der Versicherten beantworten 
(
Urk. 
14/
34-37) 
und nahm, festgehalten im Abklärungsbericht für Erwachsene vom 13. Juli 2005, am 1
2. 
Juli 2005 eine Abklärung bei der Versicherten zu Hause vor (
Urk. 
14/37). 
Es wurde in den Bereichen Körperpflege, Essen, Fortbewegung ein Unterstützungsbedarf erkannt 
und 
deshalb 
der Versicherten am 21. Juli 2005 ab 1. April 2004 eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades zu
gesprochen
 (
Urk. 
14/
40). 
D
ie 
Hilflosentschädigung
 für eine Hilflosigkeit leichten Grades wurde am 26. Juni 2007 und am 6. August 2009 bestätigt (
Urk. 
14/
49, 
14/
58).
1.2
    
Im Rahmen einer Revision 
der Rente 
liess die IV-Stelle ein 
bidisziplinäres
 Gutachten über die Versicherte erstellen. Sie beauftragte am 23. April 2013 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Rheumatologie, damit. Dieses wurde am 6. Juli 2013 verfasst (
Urk. 
14/
84). Mit Vorbescheid vom 3. Februar 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung vom 
4. August 2004 in Aussicht (
Urk. 
14/
88). 
Ebenfalls mit Vorbescheid vom 3. Feb
ruar 2014 zog sie in Betracht, die Verfügung vom 21. Juli 2005 betreffend Zusprechung der Hilfslosenentschädigung in Wiedererwägung zu ziehen und aufzuheben (
Urk. 
14/90). Gegen beide
 Vorbescheid
e
 liess die Versicherte Ein
wand erheben (
Urk. 
14/
112). Mit Verfügung vom 27. Oktober 2014 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 4. August 2004 auf und stellte die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der
 Verfügung folgenden Monats ein. 
Auch hob sie mit Verfügung vom 13. November 2014 die Verfügung vom 21. Juli 2005 betref
fend 
Hilflosenentschädigung
 auf (
Urk. 
14/
137). 
Gegen die Aufhebung der 
Ren
tenverfügung
 liess d
i
e Versicherte am 27. November 2014 Beschwerde 
beim
 hie
sigen Gericht erheben (Verfahren Nr. IV.2014.01259). 
2.
    
D
ie Verfügung vom 13. November 2014 
betreffend 
Hilflosenentschädigung
 
liess die Versicherte am 17. Dezember 2014 
anfechten
 und die Aufhebung der Verfü
gung beantragen (
Urk. 
1). Gleichzeitig liess 
sie
 die 
Koordination 
dieses Verfah
rens mit demjenige
n 
betreffend
 Invalidenrente beantragen
, sei es durch Sistie
rung dieses Verfahrens, durch Vereinigung der beiden oder durch 
Zuweisung an die gleiche Kammer
.
 Sie liess die unentgeltliche
 Prozessführung und 
Vertretung
 verlangen und den Antrag stellen, es sei festzustellen, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukomme (
Urk. 
1).
 Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 2
2. 
Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7).
 Mit Verfügung vom 27. Oktober 2015 trat das Gericht auf den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht ein. Es 
wies das Begehren um Sistierung und um Vereinigung der Verfahren ab und ordnete keinen zweiten Schriftenwechsel an
. Es bestellte Rechtsanwältin Pia Dennler zur unentgeltli
chen Rechtsvertreterin und gewährte die unentgeltliche Prozessführung
 (
Urk. 
12).
 
    
In der Sache der Rentenverfügung (Verfahren-Nr. IV.2014.01333) ergeht eben
falls mit heutigem Datum das Urtei
l; die im dortigen Verfahren eingereichten Akten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
15/1-146) werden im vorliegenden Ver
fahren als 
Urk. 
14/1-146 geführt.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
. 
Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt 
nach Art. 9 ATSG 
eine Per
son, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Lebens
verrichtungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der 
persönlichen Überwachung bedarf. 
Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
 
An
-/Auskleiden, 
Aufstehen
/
Absitzen
/Abliegen, 
Essen
, Körperpflege, Verrichtung der Notdurft und 
Fortbewegung (im oder ausser Haus)
/
Kontakt
-
aufnahme
.
    
Im Bereich der Invalidenversicherung gilt 
überdies 
auch eine Person als hilflos, 
die
 zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; Art. 38 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV).
 
Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit min
destens ein Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 gegeben sein (Art. 42 
Abs. 
3 Satz 2 IVG).
a. 
1
.2
Art. 37 IVV
 sieht drei Hilf
losig
keitsgrade vor. 
Gemäss
 Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von 
Hilfsmitteln:in
 mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 
regelmässig
 in e
rheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen Pflege bedarf;
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank 
regelmässiger
 und erheblicher Dienstleistungen Drit
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewie
sen ist.
1.3
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Verwaltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den eingeschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklärungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (Art. 37 IVV) und der 
lebens
praktischen
 Begleitung (Art. 38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Über
einstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Ge
richt greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungs
person
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.
4
    
Ändert sich in der Folge der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so fin
den die Art. 87 bis 88
bis
 IVV Anwendung (Art. 35 Abs. 2 Satz 1 IVV).
    
Anlass zur Revision gibt jede wesentliche Änderu
ng in den tatsächlichen Verhält
nissen, die geeignet ist, den Hilflosigkeitsgrad zu beeinflussen. Dagegen stellt die 
bloss
 unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Hilflosigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die B
eurteilung einer 
anspruchserheb
li
chen
 Änderung bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). Vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung.
1.
5
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen zurück
kommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 
Abs. 
2 ATSG)
.
    
Ein Grund für eine Wiedererwägung einer Verfügung besteht in der Regel, 
wenn eine Leistungszusprechung unvertretbar war, weil sie aufgrund falscher 
Rechts
regeln
 erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wur
den (BGE 138 V 324 E. 3.3
). Qualifiziert unrichtig ist die Verfü
gung auch, wenn ihr ein unvollständiger Sachverhalt zugrunde liegt, so wenn eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dazu führte, dass die 
Inva
liditätsbemessung
 nicht auf einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruht (vgl. Art. 43 
Abs. 
1 ATSG; Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2; vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_307/2011 vom 23. November 2011 E. 3.2 mit Hinweis). 
Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Entsprechendes gilt bei der 
Hilflosenentschädigung
 (vgl. Urteil
e
 8C_864/2015 vom 30. März 2016
, 8C_272/2016 vom 1. September 2016
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die 
W
iedererwägung der ursprünglichen Verfügung
 im Sinne von Art. 53 
Abs. 
2 ATSG
, mit der der Versicherten eine Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades zugesprochen worden war, damit, dass erst im Rahmen der aktuellen Revision eine fachärztliche Abklärung stattgefunden habe. 
Die
se
 somatische 
Abklärung habe keine Befunde ergeben, die Hilfestellungen in den Lebensverrichtungen hervorrufen
 würden
. 
Die 
Zusprechung
 der 
Hilflosenentschädigung
 sei aufgrund einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt; schon damals hätte
 sich 
bei richtiger Abklärung 
das gleiche Resultat 
ergeben (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin bringt 
gegen die wiedererwägungsweise erfolgte Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung
 in der Beschwerde
 
zusammengefasst 
vor, die ursprüngliche 
Zusprechung der 
Hilflos
enentschädigung
 basiere auf einem Abklärungsbericht einer Mitarbeiterin der IV-Stelle, die damals Defizite bei der Nahrungsaufnahme
 (Essen schneiden)
, der Körperpflege 
(
d
uschen, 
h
aarewaschen
) 
und der Fortbewegung 
(alleine ins Dorf oder in die Stadt gehen) 
im Sinne einer leichten Hilflosigkeit 
festgestellt habe. 
Bestätigt worden seien damals diese Befunde durch die bereits vorhanden gewesenen Berichte der Ärzte der Suva, der 
Klinik D.___
 und des 
Z.___
. 
Inwiefern im damaligen Zeitpunkt Unklarheiten bestanden hätten, sei nicht ersichtlich
. Ein somatisches Gutach
ten
 sei damals nicht unabdingbar notwendig für die Beurteilung der Hilflosigkeit gewesen
 (
Urk. 
1 S. 11). 
Dagegen sei auf das Gutachten von 
Dr. 
C.___
 nicht abzustellen, welcher die 
somatische 
Situation 
der
 Arbeitsfähigkeit
 und 
rückblickend 
aus
 einer Entfernu
ng von 10 Jahren beurteilt habe (
Urk. 
1 S. 12).
 Ebenso habe sich in somatischer Hinsicht keine Verbesserung ergeben. 
Das Gutachten von 
Dr. 
C.___
 zur aktuellen somatischen Situation sei noch 
ungenauer als es die anderen Beric
hte gewesen seien, mit diesem sei kein
e verbesserte somatische Gesundh
eit ausgewiesen. 
In psychischer Hinsicht sei die Situation 
chronifiziert
 und habe sich ebenfalls nicht verbessert. 
Die Hilflosigkeit in Bezug auf den Einsatz des linken Armes und der linken Hand, welche durch 
die mittel- bis 
schwergradige
 psychische Krankheit 
verursacht werde, daure an
. 
Das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten sei im Zusammenhang mit der Rentenfrage veranlasst worden, es tauge nicht, um die Frage der Hilflosigkeit medizinisch zu beantworten (
Urk. 
1 S. 27 f.). 
In der beruflichen Abklärung sei die Versicherte als nicht eingliederungsfähig beurteilt worden wegen ihres gesundheitlichen Zustandes, welcher sich in somatischer (Handproblematik, fortgeschrittene Arthrose der Lendenwirbelsäule) und psy
chischer Hinsicht (depressive und ängstlich-vermeidende Komponente und Schmerzleiden) zeige.
 Die Versicherte habe sich recht eigentlich als hilflos gezeigt, so dass die durch die Beschwerdegegnerin negierte Hilflosigkeit nicht nachvollziehbar sei (
Urk. 
1 S. 22). 
Es könne somit in keiner Hinsicht von einer Verbesserung der Situation ausgegangen werden, so dass auch keine Revision im Sinne von A
rt. 17 
Abs. 
2 ATSG möglich sei (
Urk. 
1 S. 24). Es gebe auch sonst kein
en
 
Rückkommenstitel
 (
Urk. 
1 S. 26
 ff
.
). 
3.
    
3.1
    
Der ursprünglichen Zusprechung der 
Hilflosenentschädigung
 
für eine Hilflosig
keit leichten Grades 
in der Verfügung vom 21. Juli 2005 lag
en
 
der
 vom Haus
arzt der Versicherten, 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin
, am 7. Mai 2005 eingereichte
 
Arztbericht (
Urk. 
14/31) und das ergänzende
 Formular vom 24. Mai 2005 
zu Grunde 
(
Urk. 
14/34). 
Im Bericht diagnostizierte der Haus
arzt eine anhaltende dissoziative Symptomatik mit/bei einer Funktionsstörung des linken Arms und der linken Hand, eine posttraumatische 
Anpassungsstö
rung
 mit Affektstörung seit dem Unfall vom 31. Oktober 2001 und ein anhal
tendes Schmerzsyndrom, eine depressive Entwicklung und eine 
Panvertebral
symptomatik
 sowie Weichteilbeschwerden. 
Er war der Auffassung, dass die Versicherte gänzlich arbeitsunfä
hig 
sei. Er schilderte, dass 
sie an
 Schmerzen in der linken Hand, einer linksseitigen Schwäche und Sensibilitätsstörung, Kopf
schmerzen und Rückenschmerzen leide. Durch die Funktionsstörung der linken Hand (keine Kraft) könne die Versicherte ihr alltägliches Leben nicht mehr so gestalten,
 wie sie es sich wünsche und wie
 ihre Familie es von ihr erwarte. Sie f
ühle sich wie ein halber M
ensch, sie könne die Situation nicht akzeptieren. 
Als Befunde vermerkte er einen hängenden linken Arm
 mit motorischer Schwäche des Vorderarms. Der linke Arm könne 
ohne 
die 
Hilfe des rechten Arms nicht gehoben werden
.
 
Es bestehe eine Hyposensibilität des Vo
rderarms sowie der Finger II-V
,
 aber 
keine Atrophie. Die Versicherte klage über Gedächtnis- und 
Aufmerksamkeitsstörungen.
 Sie sei psychomotorisch verlangsamt
, im Denken eingeengt und auf die Beschwerden fokussiert, i
m Affekt deprimiert (
Urk. 
14/31). 
    
Im nachträglich eingereichten Beiblatt zum Arztbericht 
gab der Arzt an, die Versicherte brauche die Hilfe des Ehemannes beim An- und Auskleiden bei den Knöpfen, beim Essen bei der Zerkleinerung der festen Nahrung wie Fleisch (die Familienangehörigen würden helfen) und sie brauche die Unterstützung des Ehemannes bei der Körperpflege beim Waschen
 und beim Baden/Duschen. Es bestehe im Zusammenhang mit der Fortbewegung eine Tendenz 
zum sozialen Rückzug
 wegen der Depression
,
 und damit brauche sie Unterstützung bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte
 (
Urk. 
14/34)
. 
3.2
    
F.___
, Abklärungsperson bei der IV-Stelle, berichtete am 13. Juli 2005 nach der Abklärung vor Ort über ein
e
 traurige, in sich gekehrte Versicherte. 
Diese
 sei Rechtshänderin. 
Sie klage über Schmerzen in der 
linke
n
 Hand und 
im 
ganze
n
 linke
n
 Arm. 
Der linke Arm sei kraftlos und müsse zum Hochheben vom rechten Arm unterstützt werden. Sie könne mit der rechten Hand 
(richtig wohl: linken Hand) 
gar nichts mehr machen. 
Die Schmerzen hätten sich auf den Rücken, die Schultern und den Nacken ausgewirkt. 
Sie wisse nicht mehr weiter. Sie werde vom Mann und den Kindern, der nebenan wohnenden Schwester und dem Bruder unterstützt. Sie sei immer müde und nicht gerne allein, deshalb gehe sie
,
 wenn der 
Ehem
ann zur Arbeit gehe, zur Schwester oder zum Bruder (
Urk. 
14/37/1).
 
    
Hinsichtlich der Einschränkungen erwähnte d
ie Versicherte
, sie
 könne keine Speisen zerkleinern. Die linke Hand sei nutzlos und kraftlos. Sie könne deshalb nicht mit Messer und Gabel essen. 
    
Bei der Körperpflege benötige die Versicherte beim Duschen und beim 
Haare
waschen
,
 beim Einseifen und 
Auss
pü
len Dritthilfe von ihrem Ehemann. Beim Zähneputzen brauche sie Hilfe, um die Zahnpaste auf die Bürste zu drücken, damit sie nicht umkippe. 
    
Bei der Fortbewegung sei sie in der Lage, ins Nachbarhaus zur Familie zu gehen. Sie traue sich jedoch nicht mehr zu, alleine ins Dorf oder in die Stadt zu gehen, auch den öffentlichen Verkehr alleine zu benützen traue sie s
ich nicht mehr zu.
 Sie ziehe sich zurück und rede am Liebsten mit niemandem mehr. Sie werde von der Familie auch zum Arzt begleitet. 
    
Die Arbeiten im Haushalt würden für die Versicherte erledigt. Teilweise versu
che sie, selbst kleine Verrichtungen zu machen, sie breche diese jedoch häufig schmerzbedingt ab und sei danach deprimiert. Beim Einkaufen sage sie dem 
Ehemann, was sie benötigten, wegen der Kraftlosigkeit im Arm könne sie nicht selbständig einkaufen gehen.
 Zum Arzt gehe sie einmal im Monat in Begleitung,
 dies
 jedoch auch sprachlich bedingt.
    
Die Abklärungsperson schloss aus diesen Darlegungen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der dargelegten Einschränkungen in den Berei
chen Essen, Körperpflege und Fortbewegung ab April 2004 Anspruch auf eine 
Hilflosenents
chädigung
 leichten Grades habe (
Urk. 
14/37/3). Dem schloss sich die IV-Stelle 
in der Verfügung 
an.
 
4.
4.1
    
Den von der Versicherten geschilderten 
Einschränkungen, die vor allem auf einer gezeigten Immobilität des linken Armes
,
 
aber auch auf einer verloren gegangenen Selbständigkeit 
beruhte
n
, fehlt
e
 die 
medizinisch begründete Basis. 
Dr. 
E.___
 stellte die psychiatrischen Diagnosen als Hausarzt und ohne selber Facharzt dieses Gebiets zu sein. 
Seine Diagnosen weichen denn auch ab von denjenigen des damals involvierten Facharztes
. 
I
m damaligen Zeitpunkt lag eine psychiatrische Abklärung von 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für 
Psychiatrie und Psych
otherapie, vom 15. Februar 2004
 vor (
Urk. 
14/12). 
Der Psychiater diag
nostizierte in seinem Gutachten eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung und eine 
Dysthymia
 mit gegenwärtig schwerer depressiver Episode ohne psy
chotische Symptome. Die Arbeitsfähigkeit bezifferte er mit 0
 %
, es könne der Versicherten nicht mehr zugemutet werden zu arbeiten. Sie klage über Schmer
zen im linken Handgelenk, zeitweise bis in die Schulter ausstrahlend, Rücken
schmerzen, Beinschmerzen, Kraftlosigkeit im linken Arm, die Finger seien wie eingeschlafen. Sie habe Schlafstörungen, sei viel am Grübeln und sei dann wie „weggetreten“, schon Kleinigkeiten bereiteten 
ihr grosse
 Sorgen. Sie klage auch über Gedächtnisstörungen und Vergesslichkeit. Der Arzt beschrieb, die Beschwerdeführerin sei auf ihre körperlichen Beschwerden völlig fixiert, formal sei das Denken aber geordnet. Weil das klinische Bild einer anhaltenden 
soma
toformen
 Schmerzstörung und einer schwereren depressiven Episode eindeutig sei, habe er auf weitere Abklärungen verzichtet.
 
4.2
    
Im Verfahren betreffend die Invalidenrente wurde 
allerdings 
aufgezeigt, dass dieses Gutachten
 kein überzeugendes Beweismitte
l für die Frage der Diagnose und von deren Auswirkungen 
war
. Denn obwohl es fachärztlicher Natur ist, nahm 
Dr. 
A.___
 keinen Bezug auf die 
Vorakten
, war in der Darlegung der medi
zinischen Zusammenhänge nicht einleuchtend und er begründete seine 
Diag
nosestellung
 nicht genügend. 
Im Besonderen äusserte er sich in keiner Weise dazu, weshalb 
seine Beurteilung
 in wesentlichen Punkten von der anderen fachärztlichen Beurteilung der Ärzte 
der 
Klinik D.___
 
vom 17. Januar 2003 
abwich
. Die Ärzte hatten damals 
neben dissoziativen bzw. 
konversiven
 Faktoren
 auch 
auf 
eine erhebliche Selbstlimitierung der Versicherten und einen maladaptiven Umgang mit den Restbeschwerden
 an der linken Hand hingewie
sen
, obwohl 
sie 
die Versicherte als durchaus intelligent und differenziert 
einge
stuft hatten
 (
Urk. 
14/7/29). 
Es kann dazu auf das Urteil von heute in Sachen 
der 
Versicherten betreffend die 
Invalidenrente (IV.2014.01259, E. 3.2) verwiesen werden. 
Die damals involvierten Ärzte somatischer Fachrichtungen 
– so im Besonderen Kreisarzt 
Dr. 
med. 
G.___
 - 
waren sich auf alle Fälle darin einig, dass es keinen objektiven Grund dafür gab, dass die Versicherte angab, den ganzen linken Arm nicht mehr gebrauchen zu können
, sie den Arm in Schonhaltung zeigte und über einen enormen Kraftverlust klagte
 (
Urk. 
14/8/6
; vgl. Urteil von heute in IV.2014.01259, E.
 5.1
).
 
Auch 
die Beweglichkeit
 der linken Hand war nur 
leicht eingeschränkt
. Die Ärzte der 
Klinik D.___
 sprachen der Versicherten mit den erhobenen geringen objektivierbaren 
Beeinträchtigungen
 an der linken Hand 
eine volle Arbeitsfähigkeit zu, sie sahen Einschränkungen einzig bei einem repetitiven Einsatz oder Krafteinsatz der linken Hand (
Urk. 
14/7/22).
 Auch 
Dr. 
G.___
 teilte diese Ansicht unter Berücksichtigung der erhobenen Sperrdistanz an der linken Hand beim Faustschluss von 0,5 cm (
Urk. 
14/8/6).
    
Daraus folgt, dass auch für die Frage der Hilflosigkeit die medizinische Situa
tion nicht hinreichend fachärztlich abgestützt war. 
Die angerechneten Ein
schränkungen in den Bereichen Nahrung und Körperpflege mit der geltend gemachten 
gänzlich unnützen linken Hand
 sind
 mit den damaligen somatischen Grundlagen nicht begründbar. Soweit diese und die Einschränkungen im Bereich der Fortbewegung mit einer psychischen Pathologie erklärt 
worden war
en
, ist festzustellen, dass be
reits im Zeitpunkt der Leistungszusprechung galt, dass die Hilflosigkeit in komplexen Fällen fachärztlich sorgfältig und über
zeugend ein
geschätzt werden musste (Urteil des Bundesgerichts 8C_864/2015 vom 30. März 2016 E. 5.1).
 
Bei einer gemäss den
 Ärzte
n - und zwar den
jenigen der 
Klinik D.___
 wie 
Dr. 
G.___
 – im Vordergrund stehenden nicht somatisch begründbaren Pathologie wäre ein sorgfältiges und schlüssiges psychiatrisches Gutachten bei diesem ko
m
plexen Geschehen 
unabdingbar gewesen. 
Dies
e Lücke
 vermag der Abklärungsbericht vom 
13. Juli 2005 nicht zu 
schliessen
. 
Denn die Abklärungsperson 
über
nahm in ihrem Bericht einfach die Angaben der Versic
herten und ihres Ehemannes und 
schloss daraus auf
 die dargelegte Hilflosigkeit
,
 ohne sie auf ihre Krankheitsbedingtheit zu hinterfragen. 
Es ist aufgrund der Unvollständigkeit des Sachverhaltes von einer erheblichen Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes bei der Zusprechung der 
Hilflo
senentschädigung
 auszugehen, was die Wiedererwägung der Verfügung vom 21. Juli 2005 zur Folge hat, wie die Beschwerdegegnerin 
in der angefochtenen 
Verfügung 
richtig erkannt hat
. Auch das Element der erheblichen Bede
utung der Berichtigung (Art. 53
 
Abs. 
2 ATSG) ist bei dieser langfristigen Leistung gegeben (
Urk. 
2).
5.
5.1
    
Die Aufhebung des bisherigen Anspruchs auf 
Hilflosenentschädigung
 auf dem Weg einer Wiedererwägung setzt voraus, dass bis dahin keine Hilflosigkeit ein
getreten ist (Urteil 8C_864/20
15 vom 30. März 2016, E. 5.3.1), was im Folgen
den zu prüfen ist. 
5.2
    
Für die 
Darstellung 
der 
medizinische Situation im Zeitpunkt der Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung
 
kann auf das Urteil von heute betreffend die Invaliden
rente verwiesen werden (E. 4.2, 4.3).
 Wie bereits in diesem Verfahren aufgezeigt 
wurde
, vermag das von der IV-Stelle eingeholte 
bidisziplinäre
 Gutachten von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychiatrie, und von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, vom 6. Juli 2013 (
Urk. 
14/84) zu überzeugen
 (E. 5).
 Zusammenfassend ist auch für die vorlie
gende Frage der 
Hilflosenentschädigung
 festzuhalten, dass es aus 
fachmedizi
nischer
 Sicht 
keine somatische Erklärung dafür gibt, dass die Beschwerdeführe
rin ihren linken Arm nicht mehr gebraucht
 und diesen in 
konstanter 
Schonhal
tung
 zeigt. Die praktisch identischen Umfangmasse der Arme lassen auch darauf schliessen, dass die Versicherte den Arm doch mehr benützt als sie dartut. Die feststellbaren somatischen Befunde an der 
adominanten
 
linken Hand 
nach dem erlittenen Quetschtrauma mit 
Ablederungsverletzung
 und partieller Durchtren
nung der Strecksehnen des Mittelfingers 
sind 
mit 
Dr. 
C.___
 
als gering zu bezeich
nen
, die Folgen dieser primären Verletzung sind erfreulich gut verheilt (
Urk. 
14/84/12).
 
Auch die an der Wirbelsäule festgestellten Befunde bezog 
Dr. 
C.___
 in seine Beurteilung mit ein, relativierte gleichzeitig die Bedeutung der gemachten radiologischen Befunde 
einer 
Spondylolyse
 bei LWK5/SWK1 mit 
Anterolisthese
 Stadium I mit 
leichtgradiger
 
Chondrose
 
aufgrund der undifferen
ziert geäusserten umfassenden Klagen und Beschwerden der Versicherten. 
Im abschliessenden Gesamtprofil einer zumutbaren Tätigkeit berücksichtigte er die geringere Belastbarkeit des Rückens wie auch der linken Hand dadurch, dass er eine 
leichtgradig
 körperlich wechselbelastende Tätigkeit vorsah, mit Gewichten von nicht schwerer als 7,5 bis 10 kg (
Urk. 
14/84/20
, erwähntes Urteil E. 5.1 und 5.2
). Dass er 
für den
 Haushalt aufgrund dieser geringen objektivierbaren Befunde keine relevante
n
 Einschränkungen erkennen konnte (
Urk. 
14/84/19), leuchtet dabei 
ebenfalls 
ein.
 
    
Die Gutachter kamen übereinstimmend zum Schluss, dass als relevante gesund
heitliche Beeinträchtigung die psychische Verfassung der Versicherten anzuse
hen ist. Der Psychiater 
Dr. 
B.___
 diagnostizierte eine eigenständige monopolare rezidivierende depressive Störung im Sinne von ICD-10 F33.9 in mittelgradiger Ausprägung. Es ist für die Würdigung 
des 
Gesamtguta
chtens in dieser Hinsicht und in Abgrenzung zu den anderen psychiatrischen Berichten und Meinungen 
ebenfalls auf das Urteil betreffend die Invalidenrente zu verweisen (E.
 5.3, 5.4)
. 
Im Besonderen wies 
Dr. 
B.___
 d
ie 
gezeigte 
umfassende Schonhaltung der Versicherten 
nicht einer eigentlichen psychiatrischen Krankheit 
zu, 
sondern 
sprach ihr Bewusstseinsnähe zu und stellte sie damit in den Kontext einer vermeidbaren Selbstlimitierung. 
Dass an den gestellten Diagnosen auch der Abschlussbericht der Arbeitsdiagnostik vom 23. September 2014 nichts ändert, dem keine medizinische Aussage
,
 dafür eine gezeigte umfassende 
Dekonditionierung
 der Versicherten zu entnehmen ist, wurde ebenfalls im besagten Urteil dargelegt, worauf verwiesen wird (E. 5.5).
 
    
Der mittelgradigen rezidivierenden Depression mass der psy
chiatrische Gutach
ter 
eine 50%ig
e Arbeit
s
unfähigkeit bei
 (
Urk. 
14/84/62). Im Gesamtgutachten kamen die Gutachter zur übereinstimmenden Einsicht, dass im Zeitpunkt der Begutachtung diese Komponente für die Arbeitsfähigkeit entscheid
end sei (
Urk. 
14/84/25).
 Die Tatsache, dass 
aus
 dieser - aus medizinischer Sicht - ein
geschränkten Leistungsfähigkeit aus juristischen Gründen (noch) keine invalidi
sierende Gesundheitsschädigung im Sinne von Art. 7 
Abs. 
2 ATSG für den Anspruch auf eine Rente 
resultiert
, wie dies im Urteil des Verfahrens IV.2014.01259 dargetan ist (E.
 
5.8), bede
utet nicht
 zwingend
, dass es sich nicht um eine gesundhe
itliche Beeinträchtigung handelt
, die Anspruch auf eine 
Hilf
losenentschädigung
 geben könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2013 vom 29. November 2013
 betreffend 
somatoforme
 Schmerzstörungen und 
Hilf
losenentschädigung
).
 
Wie es sich letztendlich bei einer mittelgradigen depressi
ven Störung verhält, kann 
offen bleiben. Auch 
wenn man davon ausgeh
t
, dass es sich bei einer mittelgradigen depressiven Störung um eine 
Beeinträchtigung der Gesundheit handelt, die 
grundsätzlich 
eine
 Hilflosigkei
t im Sinne von Art
. 9 ATSG oder im 
Sinne von Art. 42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG 
bewirken kann
, 
ist vorlie
gend, 
wie nachstehend gezeigt wird, von keiner Hilflosigkeit 
der Versicherten auszugehen. 
5.3
    
Eine Hilflosigkeit aufgrund von Art. 42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG, nämlich aufgrund der Notwendigkeit einer dauernden lebenspraktischen Begleitung, fällt von vornherein ausser Betracht. 
Als Krankheit mit Relevanz für das übliche Funk
tionieren im Erwerbsleben wie auch im Haushalt
 und im sozialen Lebensbereich
 wurde für den Zeitraum der angefochtenen Verfügung seitens der 
fachärztlichen 
Gutachter nur das psychische Leiden im Sinne der erwähnten rezidivierenden depressiven Störung mittelgradiger Ausprägung gesehen (
Urk. 
14/84/25). 
Da 
somit einzig die Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit in Frage steht und 
weil 
aufgrund des Urteil
s
 von heute betreffend die Invalidenrente feststeht, dass die Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, entfällt eine 
Hilflosenentschädigung
 gestützt auf Art. 
42 
Abs. 
3
 IVG.
5.4
    
In Frage steht eine Hilf
losigkeit leichten Grades, wenn 
die Versicherte in mindestens zwei Lebensverrichtungen regelmässig auf Dritthilfe angewiesen ist (Art. 37 
Abs. 
3 
lit
. a IVV). 
    
Im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung wandte 
Dr. 
B.___
 zahlreic
he Testreihen an, darunter 
das Mini-ICF-APP Rating für Aktivitäts- und 
Partizipa
tionsstörungen
 bei psychischen Erkrankungen. Gemäss seinen Darlegungen eig
net sich dieser Test zur 
q
uantifizier
enden Beurteilung eines aktuellen 
Fähig
keitsniveaus
 von Personen mit psychischen Störungen. Mit Hilfe dieses Ratings soll eingeschätzt werden, in welchem Ausmass eine Person
 
in ihren Fähigkeiten zur Durchführung von Aktivitäten beeinträchtigt ist. Es eignet sich zur Objekti
vierung 
v
on Fähigkeitss
törungen wie sie mit psychopath
o
lo
gischen Funktions
störungen einhergehen, es ist für den Einsatz in der klinischen Routine geeignet (
Urk. 
14/84/46 f.).
    
Aus der Testreihe
, die mit Hil
fe einer türkisch sprechenden Üb
ersetzerin erfolgte, 
ging
 hervor, dass die Beschwerdeführerin mit der Diagnose einer mittelgradigen re
zidivierenden Depression bei all
en Fähigkeiten ein Rating zwischen 0 bis 2 hat, was bedeutet, dass sie 
entweder
 keine Beeinträchtigungen (0), eine leichte Beeinträchtigung ohne Negativfolgen (1) 
oder
 eine Beeinträchtigung mit 
Nega
tivfolgen
,
 aber ohne Assistenznotwendigkeit (2)
,
 
hat
 (
Urk. 
14/84/50).
 
Die einzel
nen Kriterien der 
alltäglichen Lebensverrichtungen 
im Sinne von Art. 37 
Abs. 
1 IVV (vgl. oben E.1.1) Ankleiden/Auskleiden, Körperpflege, Verrichten der Not
durft, finden sich da
bei im getesteten Bereich der Fähigkeit zur Selbstpflege, wo die Versicherte 
mit 0 - und somit 
ohne Einschränkung 
- 
getestet wurde
. Denn darunter fällt die Fähigkeit sich zu waschen, Nagel-, Haut- und Haarpflege und Zahnpflege,
 
sich sauber und der Situation, dem Anlass und der Jahreszeit ent
sprechend zu kleiden, die gesundheitlichen Bedürfnisse des Körpers wahrzu
nehmen und darauf angemessen zu reagieren 
(
Urk. 
14/84/49). 
Beim Lebensbe
reich der Fortbewegung bzw. der Pflege gesellschaftlicher Kontakte besteht zwar eine gewisse Einschränkung, wurde doch eine solche von 1 bei der Fähigkeit zu familiären bzw. intimen Beziehungen und von 2 bei der Fähigkeit zu Spontan-Aktivitäten festgestellt
, worunter die 
häuslichen aber auch ausserhäusliche Aktivitäten fallen (
Urk. 
14/84/50).
 
Die 
Einschränkungen 
sind
 
jedoch 
als 
so 
gering
 zu bezeichnen
,
 dass 
davon auszugehen ist, dass 
keine erhebliche Assis
tenz aus Gründen der Depression resultiert, so dass von keiner Hilflosigkeit 
in 
diesem Bereich auszugehen ist. 
Eine Abklärung durch eine Person der IV-Stelle bei der Versicherten zu Hause ist bei dieser Sachlage nicht notwendig. 
    
Da zusammengefasst 
davon auszugehen ist, dass 
die Beschwerdeführerin 
auf
grund ihres 
diagnostizierten 
psychischen Leidens 
nicht in mindestens zwei all
täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hi
lfe Dritter angewiesen ist, 
liegt auch k
eine
 leichte Hilflosigkeit im Sinne von Art. 37 
Abs. 
3 
lit
. a IVV 
vor.
 
    
D
ie Beschwerde 
ist 
abzuweisen. 
6.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) von 
Fr. 
6
00.--
 der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge unentgeltlicher 
Pro
zessführung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. 
Die Beschwer
deführerin 
ist
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hin
zu
weisen.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin ist unter Berücksichtigung der eingereich
ten Honorarnote (
Urk. 
16
) mit 
Fr. 
1‘042.20 
aus der Gerichtskasse zu 
entschädi
gen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss
 § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin, Rechtsanwältin Pia Dennler, W
interthur, wird mit 
Fr. 
1‘042.20 
(inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse ent
schädigt.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Pia Dennler-Hager
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an: 
    
- Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt