zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01250 · 2017-02-01 · de
Im erlernten Beruf zu 100 % arbeitsfähig. Geltend gemachte kognitive Einschränkungen nicht ausgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01250
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 1. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Nachdem die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, X.___, geboren 1994, im Zusammenhang mit Epilepsie unter ande
rem am 6. September 2012 Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung erteilt hatte (vgl. Urk. 9/41), meldete er sich am 26. Januar 2015
 
erneut u
nter Hinweis auf 
Epilepsie 
bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (
Urk. 9/81 Ziff. 6.2
). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situat
ion ab und verneinte nach 
durchgeführt
em Vorbescheid
verfahren (Urk. 9/105; Urk. 9/107
) 
mit Verfügung vom 6. November 2015 ei
nen Rentenanspruch (Urk. 9/110
 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 3. Dezember 2015
 Beschwerde gegen die Verfü
gung vom 
6. November 2015 
(
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
en
 ihm 
die gesetzlichen Leistungen gemäss Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zu gewähren. Es sei die Sache an die Beschwer
degegnerin zur vollständigen Abklärung des medizinischen Sachverhaltes, insbesondere zur Einholung eines psychiatrischen, neuropsychologischen und neurologischen Gutachtens mit anschliessender Potentialabklärung zu
rückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Am 6. Januar 2016 (Urk. 7) zog der Beschwerde
führer sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2) zurück (Urk. 7), und d
ie IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
antwort vom 
21. Januar 2015
 (
Urk. 8
) die Abweisung der Beschwerde. 
Dies wurde dem Beschwerdeführer am 16. Februar 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10
).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksich
tigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 
IVG
 aufgrund eines Einkommensver
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Validen
einkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu er
folgen, dass die b
eiden hypothetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreivier
telsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ge
gebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (Urk. 2) damit, dem Be
schwerdeführer sei am 6. September 2012 Kostengutsprache für eine erstma
lige berufliche Ausbildung erteilt worden, und er habe mit Hilfe der Invali
denversicherung erfolgreich eine Lehre im Detailhandel abschliessen können. Da er auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % arbeitsfähig sei, bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (S. 2).
2.2
    
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, er leide offensichtlich an kognitiven Einschränkungen und an einer Verhal
tensstörung. Beide Faktoren hätten einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
(S. 5 Ziff. 17). Die Beschwerdegegnerin habe den medizinischen Sachverhalt un
genügend abgeklärt (S. 6 f. Ziff. 19-24). Auch ein Arbeitgeberfragebogen sei nicht eingeholt worden (S. 7 Ziff. 25-26).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
3.
    
3.1
    
Prof. 
Dr. Y.___
, Leitender Arzt, und 
Dr. Z.___
, Assiste
nzärztin, Abtei
lung für klinische Neurophysiologie/EEG (
Elektroenzephalografie
), Kinderspital A.___, führten in ihrem Bericht vom 2. Dezember 2009 (Urk. 9/12/7) aus, der Patient leide an einer juvenilen Myoklonus-Epilepsie, welche seit August 2009 medikamentös behandelt werde. Seit Ende Septem
ber 2009 habe er keine Anfälle mehr (Ziff. 1).
    
Das Anfallsrisiko werde bei dieser Epilepsie insbesondere durch Müdigkeit oder Schlafentzug sowie durch Photostimulation erhöht. Berufe mit Schicht
arbeit seien daher ungünstig. Auf alle Berufe, bei denen es im Zusammen
hang mit einem Anfall zu einer lebensgefährdenden Situation kommen könnte, sollte der Patient verzichten. Berufe, bei denen er Photostimulation ausgesetzt sei, wie zum Beispiel solche mit hoher Bildschirmzeit, seien mit einem erhöhten Anfallsrisiko verbunden. Sofern der Anfall jedoch nicht zu einer Selbst- oder Fremdgefährdung führen könne, seien die Berufe ihres Er
achtens für den Patienten ausübbar (Ziff. 2). Zum möglichen Belastungs- und Ressourcenprofil führten Prof. Y.___ und Dr. Z.___ aus, der Patient sei voll belastbar. Es sei einzig auf die erwähnten Einschränkungen bezüglich der Berufsausübung zu achten (Ziff. 3).
3.2
    
Prof. Dr. med. B.___, Leitender Arzt, und Dr. med. univ. C.___, Facharzt für Neurologie, Schweizerisches Epilepsie-Zentrum (EPI), nannten in ihrem Bericht vom 24. September 2013 (Urk. 9/61/3-8) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Epilepsie mit myoklonischen An
fällen, Absenzen und bilateral tonisch-klonischen Anfällen, wahrscheinlich im Rahmen einer juvenilen myoklonischen Epilepsie, bestehend seit dem 
15. Lebensjahr. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen Zustand nach Angioödem und makulopapulösem Exanthem auf Lamictal im Februar 2010 (Ziff. 1.1). Der Beschwerdeführer sei seit dem 21. Februar 2012 bei ihnen in Behandlung und die letzte Kontrolle sei am 24. September 2013 erfolgt (Ziff. 1.2). Die aktenanamnestisch bekannten letzten bilateral tonisch-klonischen Anfälle am 13. Januar sowie am 10. Februar 2012 hätten sich gemäss Angaben nach vergessener Medikamenteneinnahme der Abend- und Morgendosis ereignet. Im Jahres-verlauf 2012 sowie auch bei der letzten Kontrolle im Februar 2013 sei eine regelmässige und verlässliche Medikamenteneinnahme berichtet worden. Die Serumkonzentrationen der Medikamentation seien jeweils im erwarteten Bereich gelegen. Dem nun letzten Anfallrezidiv Anfang Juni 2013 seien auch unregelmässige Medika
menteneinnahmen und Schlafmangel vorangegangen. 
Prinzipiell wäre bei der wahrscheinlichen Diagnose einer juvenilen myoklonischen Epilepsie, unter der Voraussetzung einer guten Therapietreue betreffend Medikamen
teneinnahme und Lebensführung
,
 eine anhaltende Anfallsfreiheit zu erwarten (
Ziff. 
1.4).
    
Für
 den aktuellen Ausbildungsberuf
 Detailh
andelsverkäufer im 2. Lehrjahr 
bestünden keine qualitativen oder quantitativen Einschränkungen der Ar
beitsfähigkeit, ausser für Arbeiten auf Leitern und Gerüsten
 (Ziff. 1.6).
    
Prof. B.___ und Dr. C.___ führten aus, nach einem aktuellen Anfallsrezidiv Anfang Juni 2013 bestünden für ein Jahr die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bei einer aktiven Epilepsie also betreffend Arbeit an un
gesicherten gefährlichen Maschinen, auf Leitern und Gerüsten, mit heissen Flüssigkeiten sowie mit Schutzbefohlenen. Es bestehe keine Fahreignung. 
Über eventuell bestehende kognitive Einschränkungen lägen keine Erkennt
nisse oder Dokumentationen vor. Vom klinischen Aspekt her hätten sich keine Hinweise auf eine leicht- oder mittelgradige Intelligenzminderung er
geben. Mangels vorliegender neuropsycho
logischer Testung sei keine prä
zise Aussage zur schulischen Leistungsfähigkeit des Patienten möglich (
Ziff. 1.7).
    
Im bisherigen Kontakt mit dem Patienten hätten sich abgesehen von gele-gentli
chen Unpünktlichkeiten oder kleineren Ungenauigkeiten keine Hin-weise auf eine relevante kognitive Beeinträchtigung oder Verhaltensstö
rung gezeigt. Eine solche wäre gleichwohl entweder als Komorbidität oder auch begleitend zum Epilepsiesyndrom des Patienten möglich, so dass, soll
ten sich bei Alltagsbeobachtungen des Patienten hier Hinweise ergeben, die Indi-kation hierfür niederschwellig angesetzt werden sollte (S. 6).
3.3
    
Prof. B.___ und Dr. med. D.___, Fachärztin für Neurologie, EPI, nannten in ihrem Bericht vom 11. März 2015 (Urk. 9/84/2-3) zusätzlich zu den im Bericht vom September 2013 (vgl. vorstehend E. 3.2) gestellten Dia
gnosen einen schweren Vitamin D3-Mangel, eine abklärungsbedürftige la
borchemische Konstellation einer Polyglobulie und eine Hyperurikämie. Die Konsultation habe am 12. Januar 2015 stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei seit der letzten Verlaufskontrolle vom 24. September 2013 im 15-monati
gen Beobachtungszeitraum eigen- und fremdanamnestisch anfallsfrei gewe
sen (S. 1).
    
Im aktuellen EEG habe sich ein Normalbefund gezeigt, obwohl die aktuelle Valporat-Serumkonzentration unter dem Referenzbereich gelegen habe. Es 
könne daher derzeit nicht von einer regelmässigen Medikamenteneinnahme ausgegangen werden, weshalb trotz berichteter Anfallsfreiheit und mit Fahr
eignung kompatiblem EEG derzeit aus epileptologischer Sicht keine Eignung zum Erwerb eines Fahrausweise
s
 gegeben
 sei
.
 Die Therapieadhärenz sei eine unabdingbare Voraussetzung der Fahreignungserteilung. Da die Ergebnisse ihrer Laboruntersuchungen am Konsultationstag noch nicht vorgelegen hät
ten, sei angesichts der Zweifel an der Compliance im Nachgang zur Konsul
tation mehrfach versucht worden, den Patient und dessen Mutter telefonisch zu kontaktierten (S. 2 Mitte).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging gestützt auf die medizinische Aktenlage davon aus, dass der Beschwerdeführer auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % ar
beitsfähig sei (vgl. vorstehend E. 2.1). Demgegenüber machte der Beschwer
deführer geltend, dies sei unzutreffend, und er leide insbesondere an kogniti
ven Einschränkungen und an einer Verhaltensstörung, welche zu wenig ab
geklärt worden seien (vgl. vorstehend E. 2.2).
4.2
    
Der Auffassung des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Aus den vorliegenden Berichten der langjährig behandelnden Ärzte des O.___ vom September 2013 und vom März 2015 (vorstehend E. 3.2-3) geht hervor, dass für die erlernte Tätigkeit als Detailhandelsverkäufer keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht, ausser für Arbeiten auf Leitern und Gerüsten. Wie bereits die Ärzte des Kinderspitals in ihrem Bericht vom Dezember 2009 (vgl. vorstehend E. 3.1) ausführten, sollten Berufe vermieden werden, in denen es im Zusammenhang mit einem Anfall zu einer lebensgefährdenden Situation kommen könnte. 
    
Die Ärzte des O.___ gingen auch von einer grundsätzlichen Anfallsfreiheit bei regelmässiger Medikamenteneinnahme aus. Die im September 2013 doku
mentierten Anfallsrezidive standen denn auch alle im Zusammenhang mit einer unregelmässigen Medikamenteneinnahme. Dass der Beschwerdeführer die Medikamente nur unregelmässig einnimmt, spiegelte sich sodann in der Serumkontrolle vom Januar 2015 wider.
    
Hinweise dafür, dass es ihm aus intellektuellen oder kognitiven Gründen nicht möglich sein sollte, die Medikamente regelmässig einzunehmen, finden sich in den Akten keine. So hielten die Ärzte des O.___ im September 2013 fest, dass eventuell bestehende kognitive Einschränkungen nicht hätten festge
stellt werden können und auch Hinweise auf eine leicht- oder mittelgradige Intelligenzminderung fehlten. 
    
Dr. C.___ bestätigte sodann im Gespräch mit der Beschwerdegegnerin vom 
13. November 2013, dass es keine Indikation für eine neuropsychologische Un
tersuchung gäbe. Diese käme mit grosser Wahrscheinlichkeit im durch
schnittlichen Bereich heraus. Sofern der Beschwerdeführer die Medikamente einnehme, gäbe es von Seiten der Epilepsie keine weiteren Einschränkungen (vgl. Urk. 9/92 S. 13 Mitte).
    
Soweit der Beschwerdeführer kognitive Einschränkungen geltend macht, ist zu beachten, dass er bereits anlässlich des Erstgespräches im Rahmen der Berufsberatung vom 30. Juli 2012 ausführte, er habe in der Schule wenig gelernt (vgl. Urk. 7/42 S. 3 Ziff. 2). Dem Jobcoaching-
Protokoll 
vom 12. Mai 2014 (Urk. 9/74) lässt sich entnehmen, dass er den Notenschnitt von 4.0 sei
ner Faulheit zuschrieb, seine 
Prioritäten anders gesetzt 
hatte
 und das Lernen 
vor sich hin schob. Auch die unentschuldigten Schullektionen führte der Beschwerdeführer auf sein Verhalten zurück (Urk. 9/74 S. 4 Ziff. 4). Die ver
einbarten Folgegespräche beim Jobcoaching nahm der Beschwerdeführer nicht wahr, sodass die Massnahmen abgebrochen wurden (vgl. Urk. 9/74 S. 5 f. Ziff. 5).
    
Sodann musste dem Beschwerdeführer aufgrund mangelnder Mitwirkung, namentlich Unzuverlässigkeit in der Schule und wegen mangelnder Zusam
menarbeit mit der IV respektive Berufsberatung sowie unentschuldigten Ab
senzen und schlechten Noten eine Mitwirkungspflicht auferlegt werden (vgl. Urk. 9/62 und Urk. 9/92 S. 1 f.). Nach auferlegter Mitwirkungspflicht führte er am 12. November 2013 aus, dass es bei ihm an der Motivation liege und seine Wunschberufe andere gewesen wären (Urk. 9/92 S. 13 oben).
    
Nach bestandener Ausbildung zum Detailhandelsfachmann kündigte der Be
schwerdeführer kurzfristig seine Praktikumsstelle und lehnte das Angebot für eine Teilzeitanstellung beim bisherigen Arbeitgeber ab, weil er mit dem Lohn nicht einverstanden war (Urk. 9/92 S. 1 f. und S. 28 Mitte). Auch lässt sich den E-Mails vom 10. Juni 2015 entnehmen, dass nicht gesundheitliche Gründe zur Kündigung der Praktikumsstelle führten (vgl. Urk. 9/92 S. 25 f.).
    
Aufgrund dieser Gegebenheiten ist der Beschwerdegegnerin zu folgen, dass 
die schulisch
en Leistungsprobleme, welche auch
 in Unpünktlichkeit und un
entschuldigtem Fernbleiben bestanden haben, nicht überwiegend wahr
scheinlich im Zusammenhang mit dem Gesundheitsschaden zu sehen
 sind
 (vgl. 
Urk. 
9/103/2).
    
Nichts kann der Beschwerdeführer aus dem nach Erhalt des Vorbescheides vom 22. September 2015 (Urk. 9/105) eingereichten unbegründeten Arbeits
unfähigkeitszeugnis von Pract. med. E.___, Facharzt für Allgemeine In
nere Medizin, F.___, vom 24. September 2015, ausgestellt für zwei Monate, ableiten (vgl. Urk. 9/106). Mit den Berichten der langjährig behandelnden Ärzte des O.___ liegen genügend fachärztliche Be
richte vor, und der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer subjektiv ar
beitsunfähig fühlt, ist aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht unbeacht
lich.
4.3
    
Aufgrund des Gesagten ist der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu betrachten, dass der Beschwerdeführer sowohl in seiner gelernten Tätigkeit als Detailhandelsfachmann als auch in jeder dem Leiden angepass
ten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist.
    
Bei diesem Ergebnis besteht kein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf Fr. 6
00.-- anzuset
zen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden
 Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 600
.-- werden 
dem Beschwerdeführerauferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Martin Hablützel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan