zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00242 · 2016-09-28 · de
Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands, Meldepflichtverletzung, rückwirkende Rentenaufhebung zu Recht erfolgt; keine Rechtsverzögerung betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung im Einwandverfahren (BGE 8C_813/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00242
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
vom
 
28. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar 
Gysler
Advokatur
 Thöni 
Gysler
Schweizergasse 8, Postfach 1472, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, 
Teppichhändler, 
meldete sich am
 2. 
Sep
tember 2004 (Eingangsdatum) wegen Depressionen und einer post
trau
mati
schen Belastungsstörung
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/1). Die IV-Stelle 
gab bei 
Dr. 
med.
 
Y.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein Gutachten in Auftrag, das dieser am 1
7. 
Augus
t 2005 erstattete (
Urk. 
10/19). M
it Verfü
gung
en
 vom 
3. 
März 2006
 sprach die IV-Stelle
 dem Versicherten
 mit Wirkung ab dem 
1. 
Sep
tember bis zum 3
1. 
Oktober 2003 gestützt auf einen 
Invaliditäts
gra
d
 von 50
 %
 eine halbe
 und mit Wirkung ab dem 
1. 
November 2003 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 
100
 %
 eine ganze Rente zu (Urk. 
10/35). 
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens bestätigte die IV-Stelle am 1
7. 
Januar 2011 den Anspruch des Versicherten auf eine ganze Rente (
Urk. 
10/59). 
1.2
    
Im Mai 2012 leitete die IV-Stelle ein weiteres Re
visionsverfahren ein (vgl. Urk. 
10/64), im Rahmen dessen sie dem Versicherten 
zwecks Prüfung einer möglichen Wiedere
ingliederung
 ins Arbeitsleben 
einen Fragebogen zustellte, den dieser am
 1
2. 
Juni 2012 ausgefüllt retournierte (
Urk. 
10/65). 
Daraufhin wurde der Versicherte 
zwischen
 dem 1
4. 
Juli und dem 1
8. 
Oktober
 2012 
obser
viert
 (
Urk. 
11
/1-3
; vgl. auch die 
Strafanzeige 
des Amts für Zusatzleistunge
n zur AHV/IV der Stadt Zürich vom
 1
5. 
November 2011 wegen Verdachts auf Betrug, evtl. Meldepflichtverletzung, 
Urk. 
10/80/10
-11
). 
Am 1
7. 
Oktober 2013 fand bei der IV-Stelle ein Standortbestimmungsgespräch mit dem Versicherten statt (vgl. Protokolle vom 1
7. 
Oktober und 1
1. 
Dezember 2013, 
Urk. 
10/74 und 
Urk. 
10/76). 
Mit 
Strafbefehl der Staatsa
nwaltschaft Zürich-Sihl vom 18. 
No
vember 2013
 
wurde der Versicherte
 des Betrugs im Sinne von 
Art. 
146
 
Abs. 
1
 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
 für schuldig befunden
, weil er
 
gegenüber 
dem Amt für Zusatzleistungen 
letztmals am 2
2. 
Oktober 2010 
bei der periodischen Überprüfung des Anspruchs auf Zusatzleistungen zur AHV/IV 
angegeben
 habe
, dass er über kein Einkommen verfüge, was nicht gestimmt habe. 
Sodann
 habe
 er
 dem
 Amt für Zusatzleistungen
 nicht mitgeteilt, dass er i
n der Zeit von anfangs 2011 bis September 2013 mit Teppichverkäufen
 
ein Einkommen von durchschnittlich 
Fr. 
500.-- pro Monat erzielt
 habe. Dies 
im Wissen darum
, dass diese Angaben für die Bemessung der Zusatzleistungen rechtlich erheblich seien
 und das Amt für Zusatzleistungen grundsätzlich ledig
lich auf
 diese
 Selbstdeklarationen abstelle, um Ergänzungsleistungen auszube
zahlen
 
(
Urk. 
10/80/3-7
; 
vgl. 
auch 
die
 weiteren
 
Ermittlungs- und 
Untersu
chungsakten
 der 
Strafverfolgungsbehörden
, Urk.
 
10/79-82
).
 
Nach durchgeführ
tem 
Vorbescheidverfahren
 (
„vorgesehene
 Verfügung“
 
vom 
6. 
Februar 2014
, 
Urk. 
10/83, und
 
Einwand vom 1
0. 
März 2014, 
Urk. 
10/87) 
sistierte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
8. 
April 2014 die Invalidenrente des Versicherten
 
per sofort
 mit der Begründung, 
es würden 
erhebliche Anhaltspunkte 
dafür bestehen, dass in der Vergangenheit eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen und für den Leistungsanspruch relevanten Verhältnissen eingetreten sei. Dies habe der Versicherte nicht unverzüglich gemeldet 
(
Urk. 
10/96)
. 
In der Folge
 holte die IV
Stelle
 den Bericht von 
Dr. 
med. Z.___
, FMH Psychiat
rie und Psy
chotherapie, vom 12. 
August 2014 (
Urk. 
10/103)
 ein 
und gab beim 
A.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 
2. 
September 2014 erstattet wurde (
Urk. 
10/106). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
1. 
November 2014, 
Urk. 
10/110, und Einwand vom 1
0. 
Dezember 2014, 
Urk. 
10/113) hob die IV-Stelle 
die Rente des Versicherten mit Verfügung vom 2
0. 
Januar 2015 rück
wirkend per 
1. 
Januar 2011 auf. 
Einer allfälligen Beschwerde gegen diese Ver
fügung entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 2). 
2.
    
Dageg
en erhob der Versicherte am 20. 
Februar 2015 Beschwerde
 mit folgendem Rechtsbegehren (
Urk. 
1 S. 2): 
„
1. 
Die Verfügung vom 2
0. 
Januar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben;
2. 
Es sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine volle IV-Rente auszurichten;
3. 
Es sei dem Beschwerdeführer für das 
Einspracheverfahren
 der unentgeltliche 
Rechtsbeistand zu gewähren;
4. 
Es sei festzustellen, dass die Vorinstanz hinsichtlich des Antrags auf Beigabe eines 
unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das 
Einwandverfahren
 keinen Entscheid 
gefällt hat und eine formelle Rechtsverweigerung vorliegt;
5. 
Eventualiter sei die Angelegenheit hinsichtlich des Anspruchs auf einen 
unentgeltlichen Rechtsbeistand im 
Einwandverfahren
 an die Vorinstanz 
zurück
zu
weisen;
6. 
Es sei dem Einsprecher für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche 
Rechtspflege sowie der unentgeltliche Rechtsbeistand in der Person des 
Unterzeichnenden beizugeben;
7. 
Es sei der Beschwerde hinsichtlich der rückwirkenden Rentenaufhebung die 
aufschiebende Wirkung wiederherzustellen;
8. 
Unter Kosten- und Entsch
ädigungsfolge (zuzüglich MWST).“
    
Die Beschwe
rdegegnerin beantragte
 mit Beschwerd
eantwort vom 1
3. 
April 2015 die 
Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
9). Mit Verfügung vom 1
2. 
August 2015 
wies das Gericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab
 und stellte 
ihm
 die 
Beschwerde
antwort
 zu
 (
Urk. 
12). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin
 die bisherige ganze Rente des Beschwerdeführers zu Recht rückwirkend per 
1. 
Januar 2011 aufgehoben ha
t.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
 ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weit
gehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer 
Gesundheits
scha
den
 führt 
also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als an
ge
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad 
gemäss
 Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen
 durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
).
    
Die seit dem 1. Januar 2004 
massgeblichen
 Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des 
Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E.
 
1 mit Hinweisen).
1.6
    
Hinsichtlich der zeitlichen Wirkung einer Rentenaufhebung ist Folgendes zu berücksichtigen: Wenn invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskus
sion stehen, gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 
unrechtmässig
 erwirkt hat oder er der ihm 
gemäss
 Art. 77 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs
. 2 in Verbin
dung mit Art. 88
bis
 Abs. 2 IVV; 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015
, 
Rz
. 
17 
zu 
Art. 25
). Trifft dies zu, sind solcherart wider
rechtlich bezogene Leistungen 
gemäss
 den Vorgaben von Art. 25 ATSG zurück
zu
erstatten (Urteile des Bundesgerich
ts 
8
C_191/2013 vom 16. August 2013 
E.
 
4.3
 und 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013 E. 2.2
). 
    
Gemäss
 
Art. 
77 IVV 
hat der Berechtigte
 jede für den Leistungsanspruch wesent
li
che Änderung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der
 Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit
 
sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirt
schaftlichen Verhältnisse
, 
unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
 
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrläs
sigkeit genügt
 (BGE 118 V 214 E. 2a
; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Ur
teil
 
des Bundesgerichts 8C_127/2013 vom 22. April 2013
 E. 4.1).
1.7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vor
ak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.8
    
Eine Verletzung von 
Art. 
29 
Abs. 
1 
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (
BV
)
 - sowie gegebenenfalls von 
Art. 
6 
Ziff. 
1 
der Konven
tion zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; 
BGE 130 I 174 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, 
wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Ver
halten einer Behörde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweige
rung bezeichnet. Art. 29 
Abs. 
1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamt
heit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (sog. Rechtsverzögerung).
    
Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände - die Rechtsver
weigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist aus
schliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117 
Ia
 116 E. 3a, 197 E.
 
1c, 103 V 190 E. 3c).
2.
2.1
    
Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers wurde
 zuletzt
 im Rahmen der 
Renten
zusprache
 
vom 
3. 
März 2006 einer umfassenden materiellen
 Prüfung unterzogen
. 
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer 
anspruc
hserhebli
chen
 Veränderung bilden
 somit die 
Verfügungen vom 
3. 
März 2006
 (
Urk. 
10/35), weshalb 
zu prüfen
 ist
, ob sich seither 
bis zur 
 
rechtsprechungs
gemäss
 die zeitliche Grenze der richterlichen 
Überprüfungs
befugnis
 bildenden (BGE 130 V 446 E. 1.2 mit Hinweisen) - Verfügung 
vom 20.
 
Januar 2015
 (Urk. 2) der 
mass
ge
bliche
 Sachverhalt in einer für den Renten
anspruch erhebli
chen
 Weise geän
dert hat (vgl. E. 1.5
).
2.2
    
Der 
Rentenzusprache
 vom 
3. 
März 2006 lag in medizinischer Hinsicht im Wesent
li
chen das Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 vo
m 1
7. 
August 2005 zugrunde. Dr. 
Y.___
 stellte folgende psychiatrische
n
 Diagnosen (
Urk. 
10/19/12): 
(1) 
eine dissoziale Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.2)
(2) 
eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1)
(3) 
eine chronische posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
(4) 
ein schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
Dr. 
Y.___
 erklärte, 
dass der Grad der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätig
keit 0
 %
 betrage. Zwischen angepasster und angestammter Tätigkeit könne n
icht unterschieden werden. 
Die Arbeitsunfähigkeit beziehe sich auf alle Tätig
keiten. Die Arbeitsunfähigkeit bestehe sei
t mindestens zwei Jahren zu 100 
%. Vor dieser Zeit sei eine Beurteilung schwierig. Es könne aber davon ausgegan
gen werden, dass die Arbeitsunfähigkeit zu 50
 %
 seit mindestens zehn Jahren bestehe und stetig bis vor zwei Jahren zu 100
 %
 zugenommen habe
. Prognos
tisch sei
 anzunehmen, dass der Beschwerdeführer längerfristig psychiatrische Behandlung benötige. Bei gutem Verlauf mittels der Therapie sei aber eine gewisse Reduktion der Symptomatik zu erreichen und könne auch die Arbeits
fähigkeit positiv beeinflusst werden. Das Erreichen einer vollen Arbeitsfähigkeit 
in naher Zukunft werde jedoch als unwahrscheinlich beurteilt 
(
Urk. 
10/19
/14-17
). 
2.3
Im Rahmen des im September 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens 
(vgl. Urk. 
10/53) 
holte die Beschwerdegegnerin den Bericht von 
Dr. 
med. B.___
,
 FMH
 Innere Medizin 
und FMH Nephrologie
, vom 
1
9. 
Oktober
 2010 ein. 
Dr. 
B.___
 stellte als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1), bestehend seit min
des
tens zehn Jahren. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit nannte er (1) eine Gonarthrose, (2) eine 
Meniskushinter
hornläsion
 medial Knie rechts, bestehend seit 2009
,
 und (3) 
einen schädlichen Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1), bestehend seit ca. zehn Jahren. 
Dr. 
B.___
 gab an, dass es sich um ein 
chronifiziertes
 Leiden handle. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Teppichhändler sei der Beschwerdeführer bis auf 
Weiteres
 zu 100
 %
 arbeits
unfähig. 
Die Einschränkungen würden sich durch medizinische 
Mass
nahmen
 nicht vermindern lassen (
Urk. 
10/55/1-3). 
2.4
2.4.1
Anlässlich des vorliegenden Revisionsverfahrens 
äusserten
 sich die beteiligten Ärzte wie folgt:
2.4.2
Dr. 
Z.___
 hielt im Bericht vom 1
2. 
August 2014 als Diagnosen mit Aus
wir
kung
en
 auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine Anpassungsstörung (nach Unter
suchungshaft; ICD-10 F43.23), (2) eine chronische depressive Störung, ca.
 
mittel- bis 
schwergradig
 (ICD-10 F32.1 bis F32.2) und (3) eine kombinierte 
Per
sönlichkeitsstörung
 (narzisstische, emotional instabile Züge vom impulsiven Typus, mehrere Psychopathie-Merkmale; ICD-10 F61.0)
 fest
.
 Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte er anamnestisch einen Zustand nach Alkohol-Problematik (ICD-10 F10.1). 
Dr. 
Z.___
 erklärte, dass de
r Beschwerdeführer als Teppichh
ändler zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei. Eine 
behin
derungsangepasste
 Tätigkeit sehe er 
nicht. Ab und zu sitze der Beschwerde
führer
 am Flohmarkt (pro Monat einmal vielleicht zwei Stunden; 
Urk. 
10/103/1-3). 
2.4.3
Die Ärzte des 
A.___
 stellten im polydisziplinären Gutachten vom 
2. 
September 2014 als Diagnose mit Auswirkung
en
 auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidi
vierende depressive Störung mit chronischem Verlauf und gegenwärtig 
leicht
gradiger
 Episode ohne somatisches Syndrom (1.; 
ICD-10 
F33.00
)
. Als Diagnosen ohne Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie
 folgende
 (Urk.
 
10/106/39): 
(2) 
Status nach 
arthroskopischer
 
Teilmeniskektomie
 
Hinterhorn
 Knie rechts medial am 
3
0. 
September 2009 
- 
klinisch Verdacht auf beginnende 
Femoro
-Patellararthrose rechts
(3) 
eine muskuläre 
Dysbalance
 (klinisch 
geringgradig
 ausgeprägt) im Bereich 
Knieflexoren links, 
Quadratus
 
lumborum
 links und 
Rhomboidei
 rechts
(4) 
cervico-radi
kulär
 bedingte Schmerzen und Gefühlsstörungen an Hand und Arm 
rechts 
gemäss
 neurologischer Beurteilung im B
ericht vom 
1. 
April 2014 von
 
Dr. 
med. C.___
, FMH Neurologie, Zürich
(5) 
periarthropathische
 Schulterbeschwerden rechts (
Supraspinatus
 und 
Infra
s
pinatus
) 
mit endständigem 
Impingement
(6) 
Spreizfüsse
(7) 
eine emotional instabile Persönli
chkeitsstörung (ICD-10 F60.30)
Die Ärzte des 
A.___
 erklärten, dass 
es g
esamtmedizinisch zu einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation gekommen sei
. Seit sicherlich 2011 sei der Beschwerdeführer in einer Tätigkeit ohne überwiegende Belastung des rechten Kniegelenks vollschichtig arbeitsfähig mit einer Einschränkung der Leistungs
fähigkeit von 20
 %
 (
Urk. 
10/106/
43
).
3.
3.1
    
Zu prüfen ist zunächst, ob sich der Gesundheitszustand
 des Beschwerdeführers
 und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erheblich verbessert haben.
3.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen der 
rückwirkenden 
Rentenaufhebung 
per 
1. 
Januar 2011 
davon aus, dass der
 Beschwerdeführer 
seit 
Anfang 2011
 sowohl in der angestammten
 Tätigkeit als Teppichhändler
 wie auch in einer angepassten Tätigkeit 
mit einer Einschränkung 
von 
lediglich noch 
20
 %
 arbeits
fähig sei (Urk. 
2 S. 3).
 Sie stützte sich dabei 
auf das polydisziplinäre 
Gut
achten 
des 
A.___
 vom 
2. 
September 2014
 (Urk.
 10/106
).
3.3
    
Das genannte Gutachten des 
A.___
 basiert auf den erforderlichen allseitigen fach
ärztlichen Untersuchungen (
allgemein-
internistisch, rheumatologisch 
und psychiatrisch) und wurde in Kenntnis der und Auseinandersetzung mit den 
Vor
akten
 abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte Befunde erhoben, die geklag
ten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zu
stände und Zusammenhän
ge einleuchtend dargelegt. Das 
Gutachten
 des 
A.___
 erfüllt demnach die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweis
kräftige ärzt
liche En
tscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.7
).
3.4
3.4.1
Was den somatischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anbelangt, 
kamen die Ärzte des 
A.___
 zum Schluss,
 
dass rein bezogen auf den rheumato
logischen Fachbereich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründbar sei. 
Bezüglich einer allfälligen Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit sei aus rheumatologischer Sicht zu wünschen, dass keine Arbeitsstelle mit spezifischer Belastung des rechten Kniegelenks ausgesucht würde, das 
heisse
 keine Tätig
keiten auf den Knien oder mit wiederholtem Treppensteigen oder Besteigen von Gerüsten. Ansonsten müssten aufgrund der klinischen Untersuchungsresultate keine Einschränkungen gemacht werden. Aus rein rheumatologischer Sicht könne keine Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers be
stätigt werden (Urk.
 
10/106/21
22). 
3.4.2
Diese Beurteilung der Ärzte des 
A.___
, 
die vom Beschwerdeführer nicht in Zwei
f
el gezogen wurde (vgl. 
Urk. 
1), 
ist angesichts der genannten Befunde und der dazugehörigen Erläuterungen nachvollziehbar. Es kann deshalb darauf abgestellt werden. 
3.5
3.5
.1
Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers be
trifft, 
legten
 die Ärzte des 
A.___
 dar
, dass 
dessen
 Stimmung
 in der aktuellen Untersuchung
 leicht bedrückt
 sei
 und sich
 
im Verlaufe des Gesprächs
 etwas auf
helle. Am Ende der Untersuchung könne
 
er
 einmal herzhaft lächeln und einmal herzhaft lachen, zudem 
hinterlasse
 er einen v
italen Eindruck. Während des Ge
sprächs 
mache
 er 
aber 
zeitweise
 einen müden E
indruck. Die affektive Modulati
ons
fä
higkeit und die Vitalität seien
 
leichtgradig
 eingeschränkt. Die subjektiv geklagte verminder
te Konzentrationsfähigkeit lasse sich klinisch nicht fest
stellen. In psychomotorischer Hinsicht 
hinterlasse 
der Beschwerdeführer
 
einen 
indes eher langsamen Eindruck. Unter Berücksichtigung all dieser Fakt
oren sei
 der Schweregrad der Depression als 
leichtgra
dig
 zu beurteilen. Dafür spreche
 auch die Tatsache, dass sich keine Freudlosigkeit sowie keine Int
eresselosigkeit nachweisen lassen würden. 
Gemäss 
den 
Angaben 
des 
Beschwerdeführers bestehe
 diese Depression seit dem Jahre 2011, se
it der Beschuldigung wegen des 
Betrugs. Früher schon soll es zu depressiven Verstimmungen gekommen sein wegen 
der 
Ans
chuldigungen zu 
Mord und 
zu einem 
Raubü
berfall. 
Der Beschwerdeführer betone
, dass es diesbezügl
ich zu keinen Verurteilungen gekommen sei
. Für einen lediglich leichten Schweregrad der Depression seit dem Jahre 2011 
spreche 
auch die Tatsache, dass 
er
 im Jahre 2011 eine 
Beziehung mit seiner heuti
gen Ehefrau habe
 eingehen können
. 
Gemeinsam hätten
 sie eine zweijährige Tochter. Sowohl zur Toc
hter wie auch zur Ehefrau pflege
 der 
Beschwerdeführer
 eine gute Bezie
hung, seinen eigenen Angaben zufolge. Darüber hinaus sei
 die psychosoziale Funktionsfähigkeit in der Beziehung zu seinen drei langjährigen Freunden als intakt zu beurte
ilen. Seit vier Monaten befinde
 sich der 
Beschwerdeführer
 bei 
Dr. 
Z.___
 
in Zürich in psychiatrischer Be
handlung. Vor Beginn dieser Therapie soll
e
 es zu 
einem aggressiven Durchbruch ge
kommen sein,
 so dass eine Einweisung per fürsorge
rische Freiheitsentziehung
 in die Psychiatris
che Klinik diskutiert worden sei
. Seine Ehefrau soll
e
 ihn dann jedoch auf eigene Verantwortung 
nach Hause
 genommen haben. Im Vergleich mit den Befunden des psychiatrischen Gutach
tens von 
Dr. 
Y.___
 vom 
1
7. 
August 2005 sei
 es bis heute zu einer Verbesserun
g gekommen, insbesondere beklage
 sich der 
Beschwerdeführer
 nicht mehr über eine Freud- und Interesselosigkeit und auch nicht über eine depressive Stim
mu
ng. Insgesamt sei
 es nicht ganz einfach, einen Vergleich mit den Befunden im Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 zu machen, da 
dieser
 objektiv
e
 und subjektiv geklagte Beschwerden vermischt
 habe
. Aufgrund der aktu
ellen Untersuchungs
befunde lasse
 sich aktuell lediglich noch eine 
leichtgradige
 depressive Episode
 diagnostizier
en
, nicht mehr eine mittelgradige E
pisode einer rezidivierenden de
pressiven Störung wie noc
h im Jahre 200
5. 
Zu bemerken sei
 auch, dass die vom 
Beschwerdeführer
 subjektiv geklagte und in der Unt
ersuchung auch zeit
wei
se festzustellende Müdigkeit
 zu einem wesentlichen Teil
 auf das am Mittag eingenommene 
Remeron
 mit einer Dosierung von 45 mg 
zurückzuführen sein dürfte. Darüber hinaus nehme
 der 
Beschwerdeführer
 auch 
Venlafaxin
 in einer relativ hohen Dosierung ein, was die Müdigkeit ebenfalls akzentuieren dürfte. Im Vergleich dazu 
habe er 
im Jahre
 2005 noch die Hälfte der heutigen 
Do
sierung dieser beiden Antidepressiva ein
genommen
. Gemäss Labor vom 
4. 
Juli 2014 scheine
 der 
Beschwerdeführer
 das 
Venlafaxin
 regelmässig einzunehmen. Für einen lediglich leichten Sc
hweregrad der Depression spreche auch die Tat
sache, dass er 
seit vielen Jahren keine
 Psychotherapie mehr gemacht habe. Er befinde
 sich relativ neu erst seit vier Monaten wieder in einer
 
Gesprächsbe
handlung
. Früher habe
 er sich während etwa drei oder vier Jahren i
n Behand
lung des 
D.___
 begeben. 
Er berichte
 darüber, dass er sich, nachd
em er eine IV-Rente erhalten habe
, nicht mehr weiter dorthin in Behand
lung habe
 begeben könn
en wegen seiner Rente. Diese Begründung könne
 indes lediglich als auffällige Rationa
lisierung, welche mit der äusse
ren Realität wohl k
aum in Verbindung zu bringen sei
, bet
rachtet werden (Urk. 
10/106/31-32
). 
3.5
.2
Weiter führten die Ärzte des 
A.___
 aus
, dass 
der Beschwerdeführer
 ungefragt und spontan von sich aus über die traumatisierenden Ereignisse im Gefängnis 
von
 Teheran vor 30 Jahren berichte
. Diese Tatsache wäre bei Vorliegen einer 
posttraumatischen Belastungsstö
r
ung als atypisch zu werten, seien
 Patienten mit einer solchen Diagnose doch bemüht, die von ihnen als schmerzhaft und angstbesetzt erlebten traumatisierenden Erlebnisse 
zu verdrängen. Darüber hin
aus spreche
 der 
Beschwerdeführer in der aktuellen Untersu
chung von den traumatisierenden Ereignissen vor 30 Jahren ohne
 äusserlich sicht
bare 
psycho
vegetative
 Mi
tbeteiligung. Des Weiteren lasse sich in der aktuellen Unter
su
chung auch keine Schreckhaftigkeit und keine 
Hy
pervigilanz
 erkennen. Die Krite
rien für das Vorhandensein ein
er 
Hyperarousal
-Symptomatik seien 
somit als
 nicht er
fül
lt zu betrachten. Insgesamt seien
, unter Berücksichtigung aller erwähnter Faktoren, die Kriterien für das Vorliegen einer posttrauma
tischen Belastungsstörung als nicht (mehr) erfüllt zu beurteilen. Damit soll
e
 nicht gesagt werden, dass der 
Beschwerdeführer un
ter den von ihm subjektiv geklagten traumatisierend
en Erlebnisse
n
 nicht gelitten habe; es
 sei 
lediglich
 gesagt, dass die Kriterien für die Diagnosestellung einer post-traumatischen Belastungsstörung als nicht (
mehr) erfüllt zu beurteilen seien. 
Seinen 
eigenen Angaben zufolge bestünden „Intrusionen" seit den trau
matisierenden Ereignis
sen im Gefängnis von Teheran, bei Belastungen sollen diese jeweils intensiver au
fgetreten sein. Festzuhalten sei
 aber auch die Tatsache, dass der 
Beschwer
deführer 
trotz all dieser von ihm geklagten Besch
werden stets und über viele Jah
re einer 
Tätigkeit im Rahmen von 100
 %
 habe
 nachgehen können. Ein Ein
fl
uss auf die Arbeitsfähigkeit habe
 diesbezüglich nie bestanden. Im Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 werde 
darüber hinaus nicht beschrieben, dass es be
züglich der Beschwerden von Sei
ten dieser erlebten traumatisierenden Ereignisse zu e
iner Intensivierung gekommen sei
, so dass
 sich
 neu eine Beeinträchtigung der Ar
beitsfähigkeit dadurch hätte be
gründen lassen. Zudem sei auch 
festzuhalten
, das
s im Bericht des 
D.___
 vom Oktober 2004, der also zehn 
Monate vor dem psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 verfasst worden sei, die Diag
nose einer posttraumatischen Belastungsstörung nich
t gestellt werde
 (Urk.
 
10/106/32-33
). 
3.5
.3
Sodann erklärten die Ärzte des
 
A.___
, dass i
m 
psychiatrischen Gutachten
 von 
Dr. 
Y.___
 vom Jahre 2005 
ein schädlicher Gebrauch von Alkohol, 
aber 
kein Alkoholabhängigkeitssyndrom diagnost
iziert
 worden
 sei
. Auch ein schädlicher Gebrauch von Alkohol könne
 heute
 jedoch
 n
icht me
hr diagnostiziert werden (
Urk. 
10/106/33
).
 
3.5
.4
Des Weiteren l
asse
 sich
 beim Beschwerdeführer
 aufgrund der aktuellen U
nter
su
chungsbefunde eine emotio
nal instabile Persönlichkeitsstörung diag
nosti
zieren
. Es lasse sich eine
 verminderte Frustrationstoleranz mit erhöhter Tendenz zu impulsivem, gereiztem und aggressivem Verhal
ten nachweisen. Hingegen 
lasse
 sich aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde die Diagnose einer disso
zialen Persönlichkeitsstörung nicht begründen, wie im Gutachten vo
m Jahre 200
5. 
Insbesondere lasse
 sich beim 
Beschwerdeführer
 kein Unver
mögen zur Beibehaltung längerfristiger Beziehung
en
 erkennen, auch keine Unfähigkeit zum Erleben von Schuldbewusstsein, wie dies für eine dissoziale 
Persön
lichkeitsstörung
 typisch sei
. Der Sch
weregrad der Persönlichkeitsstö
rung 
sei
 insgesamt als 
leichtgradig
 zu beurteilen: 
Auf Objektbeziehungsebene wür
den
 sich 
Konstanzen
 erkennen lassen, beispielsweise pflege
 der 
Beschwerde
führer
 weitgehend intakte Beziehungen mit seinen drei langjährigen Freunden, aber auch mit seinem Sohn aus erster Ehe, zudem auch mit seiner heutigen Ehefrau und seiner
 zweijährigen Toch
ter. Auf Berufsebene 
würden
 sich eben
falls 
Kon
stanzen
 nachweisen
 lassen. Der Beschwerdeführer sei
 in der Lage gewesen, während mehrerer Jahre einer Tätigkeit in einem
 Teppich-
Geschäft nachzu
gehen. Zudem habe er 
während mehrerer Jahre ein eigenes 
Geschäft geführt
, wobei er auch
 über
 Angestellte 
verfügt
 habe
. 
Ferner sei 
festzuhalten, dass sich in der aktuellen Untersuchung keine Psychopathologien erkennen lassen
 wür
den, welche
 zu negativen Interfere
nzen mit dem Untersucher geführt hätten. Zu erwähnen sei
 im Übrigen
 
die Tatsache, dass 
Dr. 
Y.___
 in seinem Gutac
hten vom Jahre 2005 den Schwere
grad der Persönlichkeitsstörung nicht bestimmt
 habe
 (
Urk. 
10/106/34
). 
3.5
.5
Schliesslich sei 
festzuhalten
, dass sich beim 
Beschwerdeführer 
ein 
Schmerzsyn
drom
 mit intermittierend bei Belastung auftretenden Schmerzen im Be
reich der rechten Kopf
hälfte, der Schulter rechts sowie des Armes und der Hand rechts und auch beider Kni
e rechtsbetont nachweisen lasse
. In der ak
tuellen Untersu
chung hinterlasse
 
der Beschwerdeführer
 indes nicht den Eindruck, unter andau
ernden schweren oder
 quälenden Schmerzen zu leiden. 
Mimik und Gestik
 wür
den zu keinem Zeitpunkt ein Schmerzer
leben an
deuten
. Der 
Beschwerdeführer könne
 sich auch ohne äusserlich sichtbare Behinderung frei bewegen. Aus diesem Grund 
könne 
die Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
s
töru
ng
 nicht gestellt werden (
Urk. 
10/106/34-35
). 
3.5
.6
Die Ärzte des 
A.___
 kamen zum Schluss, 
dass 
sich aufgrund der Beschwerden von Seiten der im Schweregrad als 
leichtgradig
 zu beurteilenden depressiven Episode vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung, ins
besondere der Müdigkeit und der verminderten Energie sowie der wechselhaften Stimmung und des verminderten Selbstvertrauens sowie des manchmal auftre
tenden Gefühls allgemeiner Sinnlosigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit sowohl in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit wie auch in einer alternativen Tätigkeit von 20
 %
 begründen lasse; dabei mitenthalten sei eine gewisse Ver
minderung der Leistungsfähigkeit.
 
Verlässliche Aussagen über den Zeitpunkt 
der Verbesserung der depressiven Symptomatik seit der psychiatrischen Begut
achtung vom Jahre 2005 würden sich nicht machen lassen. Die genannte 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dürfte aber sicher seit dem Jahre 2011 bestehen
 (
Urk. 
10/106/35
). 
3.5
.7
Auch diese Beurteilung
 der Ärzte des 
A.___
 ist angesichts der genannten Be
funde sowie der dazugehörigen Erläuterungen einleuchtend und plausibel. 
3.
5
.8
Im Weiteren nahmen d
ie Ärzte des 
A.___
 
insbesondere auch zum Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
2. 
August 2014 Stellung und erklärten in nachvollzieh
barer Weise,
 
dass 
Dr. 
Z.___
 diagnostisch von einer chronischen depressi
ven Störung mit ca. mittel- b
is 
schwergradigem
 Schwere
grad und einer kombi
nierten Persönlichkeitsstörung aus
gehe
. Bezüglich der
 Persönlich
keitsstörung würden
 sich keine wesentlichen Diskrepanzen
 ergeben
, allerdings bestimme
 auch 
Dr. 
Z.___
 den Schweregrad der Persönl
ichkeitsstörung nicht näher. Den
 Schw
eregrad der Depression begründe
 er 
ebenfalls nicht. Auffallend sei 
die Tatsache, dass der behandelnde Psychi
ater in seinem Bericht keine Befunde beschreibe
, abgesehen von beeinträchtigten
 kognitiven Funktionen wie bei
spiel
sweise der Konzentration und Auffassung. Diese könn
t
en aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde indes nicht bestätigt werden. 
Dr. 
Z.___
 gehe 
auch von einer „
wohl nicht gegebenen Fahrtaugli
chkeit" aus, obwohl der 
Beschwerdeführer Auto fahre
. Dar
über hinaus erwähne er, dass er einen Vogel habe
, offenbar in Unkenntnis darüber, dass der 
Beschwerdeführer für eine ganze 
Voliè
r
e
 aufkomme
. Schliesslich sei bemerkt, dass sich 
Dr. 
Z.___
 bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ausschliesslich und kritiklos auf die 
sub
jektiv geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers abstütze (
Urk. 
10/106/36
37). 
Der Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vermag die Beurteilung der Ärzte des 
A.___
 daher 
nicht in Zweifel zu ziehen. 
3.
6
3.
6
.1
Was der Beschwerdeführer gegen die Beurteilung de
r
 
A.___
-Gutachter
 vor
brachte
 (vgl. 
Urk. 
1)
, vermag
 
nicht 
durchzudringen
. 
3.
6
.2
Die Ärzte des 
A.___
 haben zwar einerseits die von 
Dr. 
Y.___
 gestellten Diagno
sen einer
 chronischen posttraumatischen Belastungsstörung und einer
 dissozi
alen Persönlichkeitsstörung 
in Frage gestellt (vgl. E. 3.5.2 und E. 3.5.4
). Ande
rerseits haben sie aber 
– wie unter E. 3.5
.1 dargelegt – 
insbesondere unter Hin
weis auf die (neuerliche) Familiengründung des Beschwerdeführers, 
die psy
chosoziale Funktionsfähigkeit in der Beziehung zu se
inen drei langjährigen Freunden, die seit vielen Jahren nicht mehr durchgeführte Psychotherapie und die Befunderhebung anläs
slich der Untersuchung im 
A.___
 
auch eingehend
 und 
nachvollziehbar
 
begründet
, 
weshalb seit 
spätestens
 
anfangs
 2011 ledigli
ch noch von einer leicht-
 und nicht
 mehr von einer mittelgradigen
 depressiven Symp
tomatik 
auszugehen ist
. Damit ist 
vorliegend eine erhebliche Verbesserung des 
psychischen 
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers
 ausgewiesen bzw. liegt 
nicht bloss eine 
unterschiedliche 
Beurteilung 
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen
 
Gesundheitszustands vor 
(
vgl. 
Urk. 
1 S. 5 und 
E. 
1.5
). 
3.
6
.3
Entgegen den 
Vorbringen
 des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 6) haben die Ärzte des 
A.___
 bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit sodann hinreichend berück
sichtigt, d
ass 
dieser
 im Rahmen der Untersuchung 
zeitweise einen müden Ein
druck
 gemacht hat. 
Sie
 erachteten die festgestellte Müdigkeit
, die sie zu einem wesentlichen Teil auch auf das am Mittag eingenommene 
Remeron
 mit einer Dosierung von 45 mg zurückführten (vgl. E. 3.5.1), 
nämlich 
als einen
 der Hauptgründe für 
die 
auf 20
 %
 
festgelegte 
Einschränkung
 der Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 3.5.6).
3.
6
.4
Der Einwand des Beschwerdeführers, dass seine Ehe nicht intakt sei (vgl. 
Urk. 
1 S. 6 f.), findet in den vorliegenden
 Akten
 keine Stütze. Anlässlich der Untersu
chung im 
A.___
 
g
ab er vielmehr 
ausdrücklich an, dass er zu seiner Ehefrau eine gute Beziehung pflege (
Urk. 
10/106/31). Aus dem Ums
tand, d
ass der Beschwer
deführer, der mehr als 33
 Jahre älter ist als seine Ehefrau (vgl.
 
Urk. 
10/102
/1-4
), 
gegenüber 
Dr. 
Z.___
 erklärt hatte, 
er 
habe Angst vor der Zerstörung der Beziehung
 (
Urk. 
10/103/2
)
, lässt si
ch noch nicht ableiten, dass seine
 Beziehung 
zur Ehefrau 
grundsätzlich nicht intakt wäre
. 
Angesichts dessen, dass die beiden eine 
gemeinsame Tochter haben (
Urk. 
10/102/5-6
), ist 
im Übrigen 
nicht
 
von einer Scheinehe auszugehen.
3.
6
.5
Dass der psychiatrische Gutachter
 des 
A.___
 unter dem Titel
 „S
ubjektive Anga
ben“ 
in seinem
 Teilgutachten festhielt, der Beschwerdeführer sei 
schon 
im Jahr 2011 
zwei Wochen in Untersuchungshaft gewesen (vgl. 
Urk. 
10/106
/47) 
 
richtigerweise
 war
 
er erst 2013 in Untersuchungshaft 
(vgl. 
Urk. 
10/80/35-47
) -
,
 ist 
möglicherweise
 auf die unzutreff
ende Aussage
 des Beschwerd
eführers selbst zurückzuführen. Selbst wenn dies aber nicht der Fall wäre, würde dies noch
 keine derart 
gravierende
 Ungenauigkeit
 dar
stellen
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 7)
, 
dass der
 
Beweiswert des Gutachtens des
 
A.___
 erschütt
ert
 würde. 
3.
6
.6
    
Ferner geht auch d
as Vorbringen des Beschwerdeführers, im nur eineinhalb Stunden dauernden Explorationsgespräch habe angesichts des langjährigen und komplexen Krankheitsverlaufs kein
e
 vollständige Anamnese erfasst werden können (
vgl. 
Urk. 1 S. 8), fehl. 
Die vorliegende 
psychiatrische 
Anamneseerhe
bung
 der Ärzte des 
A.___
 ist
 
ausführlich
 
und detailliert
 (vgl. Urk. 
10/106/23-28
)
; zudem hat
 der Beschwerdeführer
 
auch 
nicht 
präzisiert
, inwiefern die 
Anamneseerhebung unvollständig sein soll. Im Übrigen kommt es f
ür 
den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens grundsätzlich nicht auf di
e Dauer der Untersuchung an
; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise
 – was vorliegend der Fall ist - 
inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteile des Bundesgerichts 9C_664/2009 vom 
6. 
November 2009 E. 3 und 9C_55/2009 vom 
1. 
April 2009 E. 3.3 mit Hinweisen).
3.
6
.7
Der Umstand, dass si
ch der Beschwerdeführer
 nach der 
Rente
nzusprache
 
im
 März
 2006 nicht mehr in psychiatrische Beh
andlung 
begab (vgl. E. 3.5.1)
 
und er
 e
rst seit März 2014 – das heisst
 
nach acht Jahren Unterbruch
 
- wieder
 
in psy
chiatrischer Behandlung steht
 (
vgl. 
Urk. 
10/103/1)
, spricht
 
schliesslich
 für einen eher
 geringen Leidensdruck bzw.
 eine seit längerem eher leichte Ausprägung des psychiatrischen Krankheitsbildes
. 
Von einem 
lediglichen
 Aussetzen
 der 
psy
chiatrischen 
Behandlung
 trotz bestehender Beschwerden
, weil 
keine
 Verbesse
rung des Gesundheitszustands 
habe 
festgestellt werden könne
n
, kann 
nach einem derart langen Unterbruch der Behandlung 
– entgegen den Darlegungen des Beschwerdeführers (
vgl. 
Urk. 
1 S. 9) –
 
nicht mehr gesprochen werden.
3.
7
Es ist somit festzuhalten
, dass auf das Gutachten des
 
A.___
 abgestellt werden kann. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer 
die angestammte Tätigkeit als Teppichhändler 
sowie angepasste Tätigkeiten ohne überwiegende Belastung des rechten Kniegelenks 
seit Januar 2011 
mit einer Einschränk
ung von 20
 %
 wieder zumutbar sind
. 
Demnach ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass sich der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit 
der 
Rentenzusprache
 im 
März
 2006
 massgeblich verbessert haben. 
4.
4.1
Im Weiteren ist zu prüfen, wie sich
 die 
wiedergewonnene, nunmehr lediglich noch 
teilweise 
eingeschränkte Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers in 
erwerblicher
 Hinsicht auswirkt.
4.2
Da dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Teppichhändler 
seit Anfang 2011 wieder
 mit einer Einschränkung von 20
 %
 
zumutbar ist
 (vgl. E. 
3.7)
, 
hat die Beschwerdegegnerin vorliegend einen Prozentvergleich vorge
nommen 
(vgl.
 Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 
3. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2014, 
N 36 ff. zu 
Art. 
28a
)
, aufgrund dessen ein der 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 
entsprechender Invaliditätsgrad von 20
 %
 resultierte
 (
Urk. 
2 S. 3
)
. Dies ist nicht zu beanstanden.
4.3
Dem 
Einwand
 des Beschwerdeführers, dass auf
seiten des 
Valideneinkommens
 von seinem in den Jahren 1992 und 1993 als 
selbständigerwerbender
 
Teppich
händler
 erzielten
 
jährlichen 
Einkommen in der Höhe von 
Fr. 
108‘100.
-
-
 
auszu
gehen sei, und er 
zudem 
heute infolge von (weiteren) Einkommenssteigerungen ein 
Validen
einkommen
 von über 
Fr. 
200‘000.--
 
erzielen würde (
vgl. 
Urk. 
1 S.
 
11), kann nicht gefolgt
 werden
.
 
Denn es
 ist nicht 
ausgewiesen
,
 dass 
der 
bereits 1993
 
- das 
heisst
 
elf
 Jahre vor der Anmeldung
 des Beschwerdeführers
 bei der Be
s
chwerdegegnerin
 im September 2004
 (vgl. Sachverhalt E. 1.1) 
bzw.
 zehn Jahre vo
r der erstmaligen psychiatrischen
 Behandlung 
im Oktober 2003 
(vgl. 
Urk. 
10/15/4) 
- 
erfolgte Konkurs 
des
 Teppichgeschäfts 
aufgrund de
s
 
spä
ter per September 2003 zur
 Berentung führenden psychischen 
Gesundheits
schadens
 
eingetreten wäre
. 
 
4.4
Schliesslich
 ist noch
 
darauf 
hinzuweisen, dass selbst bei Gewährung des 
vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Leidensabzuges von 
15
 % (
vgl. 
Urk. 
1 S. 
12; 
zum Ganzen 
BGE 126 V 76
 sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_530/2015 vom 
6. 
Januar 2016 E. 6.2 betreffend die Zulässigkeit eines Leidensabzugs bei Prozentvergleichen) lediglich ein
 ebenfalls
 
nicht mehr 
rentenbegründender 
Invaliditäts
grad
 von 32
 %
 (100 % - [
80 % x 0,15]) resultieren würde
 (vgl. E. 
1.4)
 
4.5
Ab 
Januar 2011
 besteht demnach
 kein rentenbegründende
r Invaliditätsgrad mehr.
 
5.
5.1
Zu prüfen 
bleibt
, ab welchem Zeitpunkt die Rente des Beschwerdeführers auf
zuhe
ben ist.
5.2
Obschon de
r Beschwerdeführer sowohl in den
 Verfügung
en
 
vom
 
3. 
März 2006
 (
vgl. 
Urk. 
10/25
 und 
Urk. 
10/35)
 als auch in der
 Mitteilu
ng vom 
1
7. 
Januar 2011 
(
vgl. 
Urk. 
10/59)
 ausdrücklich auf seine Pflicht, jede für den 
Leistungs
anspruch
 wesentliche Änderung in den persönlichen und wirtschaftli
chen Ver
hältnissen
, 
welche den Leistungsanspruch beeinflussen kann, 
der 
Beschwer
de
gegnerin
 
unverzüglich mitzuteilen
, hingewiesen worden war, hat er es unter
lassen, die Beschwerdegegnerin darüber zu informieren, dass er seit Januar 2011 
mit Teppichverkäufen 
ein monatliches Einkommen von
 durch
schnittlich
 
Fr. 
500.
-- bzw. pro Jahr 
Fr. 
6‘000.-- erzielte
 
(
vgl. 
Urk. 
10/80/3-7
 und 
Urk.
 
10/80/109). 
Dieses Einkommen 
lag
 deutlich
 über 
dem Betrag von 
Fr. 
1‘500.--, 
bis zu welchem eine jährliche Einkommensverbesserung 
rentenre
visions
rechtlich
 noch unbeachtlich ist 
(vgl
. 
Art. 
31 
Abs. 
1 IVG
). 
Die 
Beschwer
de
gegnerin
 erlangte 
von der Aufnahme dieser Erwerbstätigkeit
 
und vom erziel
ten Einkommen
 jedoch
 
erst
 
Kenntnis, als sie
 
vonseiten der Staats
anwaltschaft 
Zürich-Sihl 
über den
 
Strafbefehl 
vom 1
8. 
November 2013 (Urk.
 
10/80/3-7
) betreffend Betru
g
 im Sinne von 
Art. 
146 
Abs. 
1 
StGB
 
informiert wurde
 (vgl
.
 
Urk. 
10/77
). 
5.3
Dementsprechend hat der Beschwerdeführer eine 
M
eldepflichtverletzung begangen, 
wobei ohne Zweifel e
ine mindestens lei
chte Fahrl
ässigkeit gegeben ist (vgl. E. 1.6
).
 
Da er in der Lage war, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, musste ihm offensichtlich bewusst sein, dass sich sein Gesundheitszustand verbessert hatte (vgl. 
Urk. 
1 S. 10). 
A
ngesichts der Verletzung der ihm
 obliegenden Melde
pflicht ist 
eine rückwirkende Rentenaufhebung per Januar 2011
 somit zulässig.
6.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die 
Beschwerdegegnerin die Rente des Beschwerdeführers
 infolge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands und wegen
 
einer 
Verletzung der Meldepflicht zu
 Recht rückwirkend per 
1. 
Januar
 
2011
 aufgehoben hat
 (
Urk. 
2)
. Die gegen die Ver
fü
gung vom 
2
0. 
Januar 2015
 erhobene Beschwerde
 (
Urk. 
1)
 ist 
daher 
abzu
weisen.
7.
7.1
In prozessualer Hinsicht hat der Beschwerdeführer unter anderem beantragt, es sei festzustellen, dass die Vorinstanz hinsichtlich des Antrags auf Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das 
Einwandverfahren
 keinen Entscheid gefällt habe und eine formelle Rechtsverweigerun
g vorliege (vgl. Sachverhalt E. 
2). 
7.2
Aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer 
im
 Einwand vom 1
0. 
Dezember 2014 gegen den Vorbescheid der Beschwerdegegnerin vom 1
1. 
November 2014 ein Gesuch um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes gestellt hat. Dieses Gesuch be
gründete er damit, dass
 sich aus seinen obigen Ausführungen (in materiel
ler Hinsicht) ergebe, dass die
 Rechtsbegehren nicht aussichtslos seien und sich zudem komplexe Rechtsfragen betreffend Veränderung des Gesundheitszustands sowie der Berechnung des Validen- und 
Invalidenein
kommens
 stellen würden, welche den 
Beizug
 eines 
Rechtsbeistandes notwendig mach
en würden (
Urk. 
10/113). Daraufhin 
erklärte 
die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwe
rdeführer mit Schreiben vom 15. 
Dezember 2014, dass er einerseits begründen müsse, weshalb die Gewinnaussichten im konkret zu beurteilenden Fall als ernsthaft zu bezeichnen seien und weshalb eine Vertretung im 
Ver
wal
tungsverfahren
 notwendig oder zumindest ge
boten sei. Andererseits müsse
 auch seine finanzielle Bedürftigkeit
 nachgewiesen werden
 (
Urk. 
10/114). Mit Eingabe vom 2
3. 
Dezember 2014 teilte der Beschwerdeführer der 
Beschwerde
gegnerin
 mit, dass sie in der Beilage die Bescheinigung des Sozialzentrums 
E.___
 vom 
1
7. 
Dezember 2014 erhalte (Urk. 
10/116). Die entsprechende Beschei
nigung findet sich allerdings nicht bei den Akten. 
In der Folge 
erliess
 die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung vom 2
0. 
Januar 2015 (Urk. 2).
7.3
Der Beschwerdegegnerin kann nicht vorgeworfen werden, dass sie im kurzen Zeitraum zwischen 
dem 
Erhalt der
 erwähnten 
Eingabe
 des Beschwerdeführers vom 2
3. 
Dezember 2014 (
Urk. 
10/116) und dem Erlass der angefochtenen Ve
r
fügung am 
2
0. 
Januar 2015 (
Urk. 
2)
 sowie in der Folge während der 30-tägigen Beschwerdefrist betreffend das Gesuch
 um unentgelt
liche Rechtsvertretung im 
Einwandverfahren
 
noch 
keine weiteren Schritte unter
nommen hat
 (vgl. E. 1.8)
. 
Der Antrag des Beschwerdeführers
, es sei festzu
stellen, dass die 
Beschwerde
gegnerin
 durch das Nichtentscheiden über das im 
Ein
wandverfahren
 gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung eine 
Rechtsverweigerung 
(
bzw. Rechtsverzögerung
)
 b
egangen hat, ist 
deshalb 
abzu
weisen. 
Damit erübrigen sich Erörterungen zu den
 beiden
 weiteren prozessualen Anträgen des Beschwerde
führers betreffend Gewährung der unentgeltlichen Rechts
vertretung im 
Ein
wandverfahren
 (vgl. Sachverhalt E. 2).
8.
8.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
8.2
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer bedürftig (
vgl. 
Urk. 
7
 und Urk. 
8
). 
Antragsgemäss
 (
Urk. 
1) ist ihm deshalb die unentgeltliche 
Prozess
führung
 zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8.3
Da die anwaltliche Vertretung des Beschwerdeführers geboten war, ist ihm Recht
s
anwalt Oskar 
Gysler
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Rechtsanwalt 
Gysler
 mac
hte mit seiner Honorarnote vom 2
5. 
Juli 2016 (Urk.
 
15) einen Aufwand von 
11 1/3
 Stunden und Barauslagen
 von 
Fr. 
29
.
--
 geltend. Bei einem gerichtsüblichen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- resultiert
 so eine Entschädigung von 
Fr. 
2‘724.10
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
). 
8.4
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das 
Sozialversiche
rungsgericht
, 
GSVGer
).
Das Gericht 
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
2
0. 
Februar 2015
 wird dem Beschwerdeführer Rechts
anwalt 
Oskar 
Gysler
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt, und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2
0. 
Januar 2015 wird abgewiesen.
2.
    
Die Rechtsverweigerungsbeschwerde wird abgewiesen. 
3
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
auferlegt,
 
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
 Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Osk
ar 
Gys
ler
, Zürich, wird mit 
Fr. 
2‘724.10 
(inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Oskar 
Gysler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl