zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00187 · 2024-03-15 · de
Erstanmeldung. Medizinischer Sachverhalt und Einschränkungen im Haushaltsbereich unbestritten. Status als Hausfrau ist strittig. Qualifikation als Hausfrau ist nicht zu beanstanden, da die Beschwerdeführerin seit Abschluss der Ausbildung nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist. Abweisung. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00187
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
15. März 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch den Ehemann 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die 
19
68
 geborene 
X.___
 
meldete sich am 13. Oktober 2017 unter Hinweis auf eine seit 2004 bestehende schwere Autoimmunkrankheit von Haut, Muskeln und inneren Organen bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug an (Urk. 6/12)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor und teilte der Versicherten am 26. März 2018 mit, dass aufgrund der Qualifikation als Hausfrau keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 6/24). Mit Vorbescheid vom 24. Mai 2018 (Urk. 6/27) stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen 
letztere
 am 27. Juli 2018 Einwand (Urk. 6/32-3
3
) erhob. Mit Mitteilung vom 11. Juli 2019 (Urk. 6/50) hielt die IV-Stelle die Versicherte unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht an, 
eine psychiatrische Behandlung an die Hand zu nehmen. Am 24. Januar 2020 informierte die IV-Stelle die Versicherte, dass aufgrund des Gesundheitszustands aktuell keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 6/60). Die IV-Stelle veranlasste 
alsdann
 bei der Neurologie 
Z.___
 AG
 (
Z.___
)
 
eine polydisziplinäre Begutachtung (Allgemeine Innere Medizin, Dermatologie, Psychiatrie, Rheumatologie; Expertise vom 
3
. Juni 2021
 [
Urk. 6/88
]).
 Am 2. Juli 2021 (Urk. 6/90) nahmen die Gutachter Stellung zu den von der IV-Stelle am 23. Juni 2021 gestellten Rückfragen (Urk. 6/89). 
In der Folge
 holte die IV-Stelle unter Hinweis auf ungeklärt gebliebene Widersprüche in der 
Z.___
-
Expertise ein neues polydisziplinäres Gutachten bei der 
Abklärungsstelle A.___
 GmbH (
A.___
; Allgemeine Innere Medizin
, Dermatologie und Venerologie, Psychiatrie und Psychotherapie, Rheumatologie, Neurologie; Expertise vom 11. Juli 2022 [Urk. 6/116])
 ein
.
 Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidvefahren
 (Urk. 6/123) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten
 mit Verfügung vom 28. März 2023 (Urk. 2)
 ab. 
2. 
Dagegen erhob die Versicherte am 3. März [richtig: April] 2023 Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 28. März 2023
 und die Zusprache einer Invalidenrente
. Mit Beschwerdeantwort vom 16.
 
Mai 2023 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 23. 
Mai 
2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
8
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeitpunkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Übergangsbestimmungen zur Ein
führung des linearen Rentensystems [
K
S ÜB WE IV],
 gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Versicherte mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 
Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten nach Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinngemäss anwendbar. Demnach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 
ist.
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art.
 
28 Abs.
 
2
 
IVG).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) damit, dass die Beschwerdeführerin seit der Einreise in die Schweiz 
als 
zu 100 % im Haushalt Tätige zu qualifizieren sei. Die Tätigkeit als Hausfrau entspreche einer optimal angepassten Tätigkeit, wobei im Haushaltsbereich eine Einschränkung von 32 % vorliege. Damit bestehe ein Invaliditätsgrad von unter 40 %
,
 weshalb kein Anspruch auf Rentenleistungen 
resultiere
 (S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
sie sei einige Monate nach ihrer Einreise in die Schweiz im Juni 2001 in den Kanton Zürich transferiert worden, wo sie für zirka sieben Monate in der Asylunterkunft in 
B.___
 
gelebt habe und
 dort
 
in der Wäscherei
 zwei Tage pro 
Woche
 für
 je zwei Stunden tätig gewesen sei.
 Die Annahme der Beschwerde
gegnerin, sie habe seit ihrer Einreise in die Schweiz zu 100 % im Haushaltsbereich gearbeitet, sei unzutreffend.
 
A
ufgrund der Autoimmunkrankheit und
 der
 psychischen Störung
 sei sie sodann
 
nicht mehr in der Lage, den Haushalt ohne Hilfe des Ehemannes zu meistern
. Ihre entsprechende Leistungsfähigkeit liege ledig
lich 
bei 30 % (S. 1 f.).
2.3
    
Unbestritten blieben der medizinische Sachverhalt und die 
30
%ige Arbeits
fähigkeit 
im Haushaltsbereich
. Die 
A.___
-Gutachter
 diagnostizierten im Wesent
lichen
 eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2), eine soziale Phobie (ICD-10 F40.1) sowie eine Dermatomyositis mit einhergehender 
Poikilodermie
 und Psoriasis 
I
nversa
. 
Die Experten hielten fest dass zwar 
in somatischer Hinsicht
 eine körperlich sehr leichte, wechselbelastende und überwiegend sitzende Tätigkeit möglich 
sei
,
 
sich die 
psychische
n
 
Gesund
heitsstörungen
 und die daraus resultierende 
schwergradige 
Beeinträchtigung der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, Anwendung fachlicher Kompetenzen, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungs
fähig
keit, Kontaktfähigkeit zu Dritten, Gruppenfähigkeit und der Fähigkeit zu spontanen Aktivitäten 
aber auf die Fähigkeit im Haushalt tätig zu sein leistungsmindernd auswirk
t
en. Sie erachteten im Haushaltsbereich ein tägliches Pensum von drei Stunden als zumutbar
, was aufgrund der gestellten Diagnosen nachvollziehbar erscheint
 
(Urk. 6/116/1-11 S. 8 f.). 
Ebenfalls unbestritten sind
 die im Abklärungsbericht vom 22. November 2022 (Urk. 6/119) festgehaltenen prozentualen Einschränkungen in den einzelnen Aufgabenbereichen sowie die darin statuierte Einschränkung im Haushalt
s
bereich von insgesamt 31.8 %.
 
    
Strittig ist demgegenüber die Qualifikation der Beschwerdeführerin als im Haus
halt Tätige
 
(Urk. 
1 S. 2).
3.
3
.1
3
.1.1
    
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode d
er Invaliditäts
bemessung (Art. 28a IVG) zu bestimmen (BGE 
144
 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
    
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person 
als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren 
(vgl. Art. 27 IVV) 
sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Mass
gebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungs
verfü
gung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesund
heitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungs
recht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 
334 E. 3.2, 125
 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
    
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren In
dizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 
28 E. 2.4
; Urteil des Bundesgerichts 8C_178/2021 vom 11. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen
).
3
.1.2
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2
).
3
.2
    
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte d
ie
 Beschwerdeführer
in
 als 
Hausfrau
 (vgl.
 
E.
 
2.1). Dieser Einschätzung ist aufgrund der nachfolgenden Ausfüh
rungen zu fol
gen. Die Beschwerdeführerin war nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahre 2001 nicht erwerbstätig. Vor Eintritt des Gesundheitsschaden
s im Jahre 2004 hat sie im Asylantenheim in der Wäscherei 
zwar
 ausgeholfen
 -
 indem sie Wäsche für andere Mitbewohner gewaschen und neue Kleider herausgegeben 
hat -, diese Tätigkeit erfolgte gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin indessen unentgeltlich
 (Urk. 6/116/84-104 S. 5
, Urk. 6/116/
60-69 S. 4
)
 und führt nicht 
dazu, dass die Beschwerdeführerin als 
im Gesundheitsfall mutmasslich 
Erwerbs
tätige zu qualifizieren ist
. 
Gleiches gilt für
 die vom Sozialamt der Gemein
d
e 
C.___
 
nach 2004 
initiierte ehrenamtliche
 Putztätigkeit der Beschwerdeführerin in der Gemeindebibliothek (einmal pro Woche), für welche sie ein symbolisches Entgelt von Fr. 100.-- pro Monat erhalten hat (Urk. 6/61 S. 8, 
Urk. 6/88/34-55 S. 8, Urk. 6/116/60-69 S. 4
; vgl. auch Urk. 6/116/84-104 S. 3
).
 
Im IK-Auszug vom 8. Dezember 2022 (Urk. 6/120) ist die Beschwerdeführerin 
sodann
 seit Jahren als Nichterwerbstätige 
qualifiziert.
 
Im Weiteren war die Beschwer
defüh
rerin auch
 bereits
 in ihrem Heimatland Äthiopien zu keinem Zeitpunkt erwerbstätig. 
Sie
 erlangte dort gemäss eigenen Angaben einen Universitäts
abschluss in Literatur, um später 
als Englischlehrerin arbeiten
 zu können
. 
Nach
 der Ausbildung
 sei ihr
 eine 
Arbeitss
telle in einem Ort auf dem Land ohne Elektrizität und Wasser angeboten 
worden. Dies habe sie indes nicht gewollt, weshalb sie die Stelle nicht angenommen habe und 
danach arbeitslos gewesen
 sei
 (Urk. 6/88/34-55 S. 8). 
Betreffend ihren Aufenthalt in
 Deutschland – von zirka 1996 bis 2001 – gab die Beschwerdeführerin an, sie habe während ungefähr drei Jahren mit einem Pensum von zwei Stunden pro Tag gearbeitet 
(Urk. 6/116/35-46 S. 4
,
 Urk. 6/116/84-104 S. 3 f.)
. Nähere Angaben über diese Tätigkeit – insbe
sondere in welchem Rahmen und zu welchen Konditionen 
sie 
ausgeführt wurde – machte 
die Beschwerdeführerin
 
nicht
. 
Diesbezüglich
 
ist darauf hinzuweisen
, dass 
sie
 
mehrfach
 angegeben hat, dass sie nach Abschluss ihrer Ausbildung in Äthiopien bis zur Einwanderung in die Schweiz im Jahre 2001 vom Einkommen des Vaters gelebt 
respektive
 nie berufs
-
 
od
er
 erwerbstätig
 gewesen sei (Urk. 6/88/
8
-
18
 S. 
6, Urk. 6/88/34-55 S. 8, Urk. 6/116/35-46 S. 4 f.
, Urk. 6/116/70-79 S. 4
). Im Übrigen gab 
sie 
auch 
bei der IV-Anmeldung vom 13.
 
Oktober 2017 keine Erwerbstätigkeit an und bezeichnete sich als Hausfrau (Urk. 6/12 S. 6 Ziff. 5.4
 f
.
)
 und machte 
zu keinem Zeitpunkt geltend, dass sie im Gesundheitsfalle einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde.
 
Aufgrund des Gesagten ist
 zu schliessen, dass der aktuelle Status der Beschwerdeführerin nicht durch die gesundheitliche Beeinträchtigung bestimmt, sondern selbst gewählt ist.
%1. 
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 
Qualifikation
 der Beschwerde
führerin als zu 
100
 % im Haushalt 
T
ätige ist demnach 
unter Berücksichtigung der 
gesamten persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse
 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschei
nlichkeit erstellt (vgl. E. 
3
.1)
.
 Die von der Abklärungsperson am 22.
 
November 2022 festgehaltenen prozen
tualen Einschränkungen in den einzelnen Aufgabenbereichen sowie die darin statuierte Einschränkung im Haushaltsbereich von insgesamt 31.8 % wurde vo
n der
 Beschwerdeführer
in
 nicht explizit in Frage gestellt und es drängen sich
 insbesondere
 
aufgrund der sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen
 und 
der
 bei 
der Beschwerdeführerin
 vorherrschenden Verhältnisse
 – insbesondere unter Berücksichtigung des Zweipersonen-Haushalts ohne Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern -
 
keine Zweifel an den Schlussfolgerungen der Abklärungsperson auf.
 Was den Hinweis der Beschwerdeführerin betrifft, ein Leben ohne 
die Unterstützung ihres
 Ehemann
s
 sei sehr fragwürdig (Urk. 1 S. 2)
,
 ist darauf hinzuweisen, dass 
b
ei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten die Schadenminderungs
pflicht von erheblicher Relevanz
 ist, welche insbesondere auch die Mithilfe von 
Familienangehörigen bei der Erledigung von Haushaltarbeiten umfasst (vgl. hierzu BGE 133 V 504 E. 4.2
.
) 
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
4
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais