zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00935 · 2014-12-19 · de
Neuanmeldung, Verschlechterung des Gesundheitszustands nach Rückenoperationen, unvollständig abgeklärter medizinischer Sachverhalt, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00935
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
19. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Müller
Bravest
 AG
Stampfenbachstrasse
 138, Postfach 2570, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 195
7 geborene 
X.___
 reiste 
im Jahr 1989 
in die Schweiz ein 
(Urk. 7/35/2
 und Urk. 7/21/21
) 
und war
 nach seiner Einreise bei verschiede
nen Arbeitgebern
 
als Bauarbeiter 
im Strassenbau 
tätig
. Am 
2.
 
März 
2009
 mel
dete er sich wegen 
einer 
im Jahr 
2008 
aufgetretenen 
Wirbelsäulenproblematik 
bei der 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 7/
2
 und Urk. 7/11
). 
Im Rah
men der Abklärung der 
erwerblichen und medizini
schen Verhältnisse 
holte d
ie IV-Stelle 
ein
 
Gut
achten 
bei 
Dr. 
med. 
Y.___
,
 Facharzt FMH für Rheu
matologie und Physikalische Medizin, 
ein
. Dieser erstattete das Gutachten am 26. November 2009 beziehungsweise am 
11. Februar 2010
 (Urk. 7/21
 und Urk. 7/23
). Gestützt darauf verneinte 
die IV-Stelle 
nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 
(Urk. 7/26 ff.
) mit Verfü
gung vom 
20. Juli 2010 
(Urk. 
7/34
) einen Anspruch auf eine Invalidenrente b
ei einem Invaliditätsgrad von 18
 %.
1.2
    
Am 20. April 2011 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle unter Hin
weis auf 
eine
 gesundheitliche Beeinträchtigung 
im Zusammenhang mit dem
 Rücken erneut zum Bezug von Leistun
gen 
der Invalidenversicherung 
an (Urk. 7/35). 
Da der Versicherte seiner Neuanmeldung keine Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes beigelegt hatte, wurde er von der IV
Stelle mit Einschreibebrief vom 25. Mai 2011 aufgefordert, bis am 27. Juni 2011 aktuelle Beweismittel nachzureichen, welche sich zu einer allfäl
ligen Veränderung seines Gesundheitszustandes zu äussern hätten; gleichzeitig wies die IV
Stelle darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten nicht eingetreten würde (Urk. 7/36). 
Mit Eingabe vom 9. Juni 2011 reichte d
er Versicherte 
innert Frist zwei 
B
ericht
e
 
von Rückenoperationen, welche am 18. Januar 2011 und am 
24. Mai 2011 stattgefunden hatten
, 
sowie weitere medizinische Berichte zur Glaubhaftmachung der Verschlechterung seines Gesundheitszustandes ein (Urk. 7/37
 f.
).
 
Die
 
IV-Stelle klärte 
daraufhin 
die medizinischen Verhältnisse ab
 und 
wies das Leistungsbegehren nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 7/45
)
 mit Verfügung vom 14. März 2012 ab (Urk. 7/46)
. 
Mit gleichentags versandter Eingabe 
wandte 
der Versicherte 
ein,
 er sei mit dem Vorbescheid nicht einverstanden, und
 er werde a
m 23. März 2012 erneut operiert (Urk. 7/49).
 
Die IV-Stelle hob die Verfügung vom 14. März 2012 am 4. Mai 2012 
wiederer
wägungsweise
 auf (Urk. 7/56), klärte
 
die medizinischen Verhältnisse 
nach erfolgter Operation 
erneut
 ab und wies das Leistungsbegehren nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/74
 ff.
) 
mit Verfügung vom 
13. September 2013
 ab
 (Urk. 2 [= Urk. 7/80]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
16. Oktober
 2013 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich 
und beantragte
, die ange
fochtene Verfügung sei aufzuheben
, eventuell sei die Sache für weitere Abklä
rungen und zur neuen Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzu
wei
sen
. 
In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege (Urk. 1). 
Mit Verfügung vom 
21. Oktober 2013 wurde
 der
 Beschwerdegegnerin die Eingabe
 des Beschwerdeführers zugestellt. Ausserdem wurde dem Beschwerdeführer eine Fr
ist angesetzt, um das Gesuch um
 unentgeltliche Rechtspflege genügend zu substantiieren und zu belegen
 (Urk. 4)
. Mit Beschwerdeantwort vom 21. November 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Guthei
ssung der Beschwerde (Urk. 6). 
Da der Beschwerdeführer die ihm mit Verfügung vom 21. Oktober 2013 angesetzte Frist 
zur Einreichung von Belegen und zur Substantiierung des Gesuchs um
 unentgeltliche Rechtspflege 
ungenutzt verstreichen liess, wurde 
dieses
 mit Ver
fügung vom 6. Januar 2014 abgewiesen. Ferner wurde ein zweiter 
Schriften
wechsel
 angeordnet, und dem Beschwerdeführer wurde Frist angesetzt, um zur Beschwerdeantwort Stellung zu nehmen (Urk. 8). 
Nach dreimalig
 erstreckter Frist
 (Urk. 11, Urk. 12 und Urk. 13) ging keine Stellungnahme des Beschwerde
führers 
zur Beschwerdeantwort 
ein, was den Parteien am 16. Juni 2014
 mitge
teilt wurde (Urk. 14).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
 
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzugehen (BGE 117 
V 
198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
begründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwer
defall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [
IVG
]
). E
rwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbei
tsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdeführer begründete die Neuanmeldung vom 20. April 2011 zwar mit demselben Rückenleiden wie bereits in der Erstanmeldung. Er konnte aber dennoch eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glau
bhaft machen, weshalb d
ie IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren ein
trat
.
2.2
    
Die IV-Stelle hielt im angefochtenen Entscheid fest, die Abklärungen hätten ergeben, dass der Beschwerdeführer seit September 2008 in der angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter eingeschränkt sei. 
M
it Verfügung vom 20. Juli 2010 
sei 
der Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 18 % abgewiesen worden
,
 
d
a eine volle Arbeitsfähigkeit
 in einer angepassten Tätig
keit 
bestanden habe.
 
Da 
dannzumal 
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ausgewiesen gewesen sei, müsse bei einer Verschlechterung des Gesundheitszu
standes das Wartejahr neu zurückgelegt werden. Der Beschwerdeführer sei vom 23. März 2012 bis zum 1
3. 
März 2013 auch in angepassten Tätigkeiten einge
schränk
t gewesen. Seit
 dem 14. März 2013 seien angepasste Tätigkeiten aber wieder voll zumutbar. Der Beschwerdeführer sei somit kein ganzes Jahr 
renten
tangierend
 in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt
 gewesen
. Das 
Leistungsbe
gehren
 werde daher abgewiesen (Urk. 2).
 
2.
3
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein, er s
ei während mehr als eines J
ah
res, vom 23. März 2012 bis Juni 2013
,
 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und zwar sowohl in der angestammten als auch in einer wechselbelastenden Tätig
keit
. Deshalb sei ihm für diese Zeit eine 
ganze
 IV-Rente zu
zusprechen. Für die Zeit ab Juni
 2013 sei der Invaliditätsgrad nicht rechtsgenügend erstellt, weshalb die Sache zur Abklärung des Umfangs der postoperativen Arbeitsfähigkeit und zur neuerlichen Entscheidung 
an die IV-Stelle 
zurückzuweisen sei (Urk. 1).
2.
4
    
Die Beschwerdegegnerin 
beantragte
 in ihrer Beschwerdeantwort vom 21. November 2013 
teilweise Gutheissung
 der Beschwerde
. Sie begründete ihren Antrag 
damit, dass das Wartejahr bereits im September 2009 abgelaufen sei. Nach den Operationen vom 23. März 2012 
und vom
 12. Juli 2012 habe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in einer a
ngepassten Tätigkeit bestanden und zwar vom 23. März 2012 bis am 13. März 201
3. 
Der Beschwerdeführer habe somit vom 1. März 2012 bis zum 31. März 2013 Anspruch auf eine ganze Inva
lidenrente. Ab dem 14. März 2013 sei ihm aus medizinischer Sicht jedoch wie
der eine angepasste Tätigkeit zumutbar. Bei einem Invaliditätsgrad unter 40 
Prozent bestehe ab April 2013 kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente (Urk. 6).
3.
3.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Beschwerde für die Zeit vom 23. März 2012 bis Juni 2013 eine ga
nze Invalidenrente
. Eine solche wurde ihm von der IV-Stelle in der Beschwerdeantwort für den Zeitraum vom 1. März 2012 bis zum 31. März 2013 zugestanden (
E. 2.4
).
 
Für den Zeitraum vom 1. März 2012 bis zum 31. März 2013 bestehen somit übereinstimmende Parteianträge. 
3.2
    
Ab 1. April 2013 kann 
a
ufgrund
 der medizinischen Aktenlage weder der Verlauf noch die invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
abschliessend
 beurteilt werden:
 
Der behandelnde Arzt des Beschwerdeführers, 
Dr. 
med. 
Z.___
,
 Facharzt FMH für Orthopädie, 
hielt in seinem Bericht vom 
1
3. 
März 2013 fest, der Beschwerdeführer sei am 15. Januar 2013 zuletzt untersucht worden. Es bestünden noch belastungsbedingte, glaubhafte Rückenschmerzen, sodass die Prognose, was die Reintegration in die Arbeitswelt betreffe, ungünstig sei. Es resultiere eine 100%ige dauernde Arbeitsunfähigkeit, da der Beschwerdeführer Schwerarbeiter sei. Eine wechselbelastende Tätigkeit, wobei das Heben und Tra
gen von Gewichten von über 5-10 kg zu vermeiden seien, sei ab sofort zumut
bar.
 D
arüber, in welchem zeitlichen Rahmen die behinderungsangepasste Tätig
kei
t zumutbar sei, äusserte sich Dr. 
Z.___
 nicht 
(Urk. 7/72)
.
Im Schreiben vom 2. September 2013 hielt 
Dr. 
Z.___
 fest, der Beschwerdeführer sei zwischen März 2013 und Juni 2013 in der angestammten und in einer wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig gewesen, da ISG-Arthrosen bestanden hätten und der Beschwerdeführer glaubhafte, 
belas
tungsbedingte
 Schmerzen gehabt habe. In der Zeit danach komme eine leichte, angepasste Tätigkeit mit Wechselbelastungen eventuell teilzeitlich infrage. Es bleibe jedoch abzuwarten, was die ISG-Arthrosen-Behandlung 
(allenfalls Ver
steifung/Verschraubung) 
noch am Beschwerdebild ändern könne (Urk. 3).
Aus diesen Berichten (andere liegen nicht vor)
 geht nicht mit hinreichender Schlüssigkeit hervor, gestützt auf welche Befunde, in welchem Umfang und für welchen Zeitraum eine Einschränkung der Erwerb
s
fähigkeit, insbesondere auch in angepasster Tätigkeit, 
ab April 2013 
besteht
, weshalb entsprechende zusätzli
che Abklärungen vorzunehmen sind.
3.
3
    
Nach dem Gesagten beruht die angefochtene Verfügung auf einem unvollstän
dig abgeklärten medizinischen Sachverhalt. Sie ist deshalb aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme ergänzender medizinischer Abklärungen und 
anschliessendem
 Neuentscheid an die Verwaltung zurückzuweisen.
 Sollte die IV-Stelle 
daran festhalten, 
dass 
der Beschwerdeführer 
vom 23. März 2012 bis am 13. März 2013
 
auch 
in einer angepassten Tätigkeit 
vollständig arbeitsunfä
hig 
war
,
 und 
zum Schluss kommen,
 ab April 2013 
sei eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit eingetreten
, hätte sie zu berücksichtigen, dass die 
Herabset
zung oder 
Aufhebung einer zuvor zugesprochenen Rente 
gemäss
 Art. 88a Abs. 1 IVV erst nach drei Monaten 
zu erfolgen hätte
.
4
.
    
4.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und, da die 
Rückwei
sung
 an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsie
gen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin
 aufzu
erlegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
4.2
    
Der Beschwerdeführerin ist eine Parteientschädigung zuzusprechen, welche in der Höhe von Fr. 
2‘0
00.-- als angemessen erscheint. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 
vom 13. September 2013 aufgeho
ben und 
die Sache an die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägun
gen verfahre und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invali
denrente neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer 
eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
2‘000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Roger Müller
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro