zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00281 · 2021-08-06 · de
Bfin erhob nicht sinngemäss Einsprache gegen Verfügung der Arbeitslosenkasse, Einsprachefrist abgelaufen, Nichteintreten auf Einsprache bestätigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00281
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
1
9. 
April 2022
in S
achen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse 
syndicom
Looslistrasse
 15, Postfach 382, 3027 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die 1989 geborene X.___
 meldete sich am 18. Januar 2021 beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum 
(RAV)
 Y.___
 zur Arbeits
vermitt
lung an (Urk. 7/48). 
Am 
2. 
Februar 2021 stellte sie Antrag auf Arbeits
losenent
schädigung ab dem 30. Januar 2021 (Urk. 7/43).
 
    
Mit Verfügung Nr. 2300087229 vom 28. April 2021 stellte die Arbeitslosenkasse 
syndicom
 (nachfolgend: 
syndicom
) die Versicherte wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 35 Tage ab dem 30. Januar 2021 in der Anspruchsberech
tigung ein, weil sie per Ende des Mutterschaftsurlaubes am 2
9. 
Januar 2021 gekündigt habe, ohne dass ihr eine neue Stelle zugesichert worden sei (
Urk. 
7/20).
    
Mit undatiertem Schreiben, welches am 2
9. 
Juni 2021 bei der 
syndicom
 einging, erhob die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 2
8. 
April 2021 (
Urk. 
7/10). 
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 
6. 
August 2021 trat die 
syndicom
 nicht auf die Ein
sprache ein (
Urk. 
7/6 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen diesen 
Einspracheentscheid
 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
6. 
September 2021 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit dem sinngemässen Antrag, diesen aufzuheben und auf eine Einstel
lung in der Anspruchsbe
rech
ti
gung zu verzichten (Urk. 1). 
In der Beschwerdeant
wort vom 
8. 
Oktober 2021 schloss
 die 
syndicom
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Die Beschwerdeantwort wurde der Versicherten mit Verfügung vom 1
1. 
Oktober 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 9).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitgegenstand des 
Nichteintretensentscheids
 bilden die 35 Einstelltage, welche
 
die Beschwerdegegnerin wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit der Beschwer
deführerin verfügt hatte. Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzel
richterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht; 
GSVGer
).
1.2
    
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Ein
sprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Einsprache ist schriftlich 
zu erheben, wenn die angefochtene Verfügung eine Leistung nach dem Bundes
gesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzent
schädigung (AVIG) oder deren Rückforderung zum Gegenstand hat (Art. 10 Abs. 2 
lit
. a der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversi
cherungs
rechts, ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss ins
besondere die Unter
schrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechts
beistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine ange
messene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass
 die Verfügung vom 2
8. 
April 2021 der Beschwerdeführerin am 2
9. 
April 2021 zugestellt worden sei und diese mit undatiertem Schreiben, welches am 2
9. 
Juni 2021 eingegangen sei
,
 Einsprache dagegen erhoben habe. Die Einsprache sei nicht fristgerecht eingegangen
,
 und es sei somit nicht darauf einzutreten.
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demg
egenüber auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1)
,
 der Entscheid vom 2
8. 
April 2021 sei falsch, weil bei diesem die psychosoziale Belastungssituation bei ihrem ehemaligen Arbeitgeber nicht miteinbezogen worden sei. Ihre Einsprache sei zudem nur aufgrund von Falschaussagen der Beschwerdegegnerin nicht fristgerecht eingegangen.
 Sie habe die Beschwerde
gegnerin nach dem Entscheid vom 2
8. 
April 2021 mehrmals angerufen und diese habe ihr versichert, dass der Entscheid vom 2
8. 
April 2021 nicht zu berücksich
tigen sei und ein neuer Entscheid erfolgen werde.
 
 
3.
    
Der streitige 
Einspracheentscheid
 lautet auf Nichteintreten, was auch seinem rechtlichen Gehalt entspricht. So wurde darin die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung inhaltlich nicht nochmals überprüft. Die Prüfung des kan
to
nalen Gerichts hat sich daher auf die Rechtmässigkeit dieses Vorgehens zu be
schränken (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_882/2009 vom 19. Februar 2010
 E. 3.2). Soweit die Beschwerdeführerin darüber hinaus geltend machte, es sei auf die Einstell
tage zu verzichten, ist auf diesen materiellen Antrag nicht einzutreten. Mit ande
ren Worten ist das Geri
cht nur befugt zu prüfen, ob die
 Beschwerdegeg
ner
in
 auf die Einsprache hätte eintreten müssen; ist dies zu beja
hen, so hat es die Sache an diese zurückzuweisen, damit 
sie
 die Sanktion – in Ausei
nandersetzung mit 
den Vorbringen
 der Beschwerdeführerin in der Einspra
che – nochmals mate
riell prüft.
4.
4.1
    
Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 
ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Ta
gen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Diese Bestim
mung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.
    
Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 ATSV Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum 
Einspracheverfahren
 erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 
lit
. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leis
tung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schrift
lich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schrift
lich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Ein
sprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).
    
Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behe
bung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die 
Eintretens
voraussetzungen
 nicht erfüllt, wird das 
Einspracheverfahren
 mit einem 
Nichtein
tretensentscheid
 abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.2
    
Aktenkundig ist, dass
 sich die Beschwerdeführerin per 3
0. 
Januar 2021 zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung bei der Beschwerdegegnerin angemeldet hat (
Urk. 
7/43), nachdem sie ihr Arbeitsverhältnis vom 
4. 
März 2019 (
Urk. 
7/47) am 1
0. 
Juni 2020 gekündigt hatte (
Urk. 
7/46).
 
Mit Schreiben vom 1
0. 
März 2021 (
Urk. 
7/44)
 räumte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Möglich
keit ein, sich innert 10 Tagen zum Kündigungsgrund zu äussern, ansonsten auf
grund der vorhandenen Akten entschieden werde.
 
Mit Schreiben vom 1
7. 
März 2021 (
Urk. 
7/23) wurde die Beschwerdeführerin 
sodann 
aufgefordert, einen Fra
ge
bogen von ihrem Arzt ausfüllen zu lassen und diesen so rasch als möglich zu retournieren. 
 
 
    
Mit undatiertem Schreiben, welches am 
6. 
April 2021 bei der Beschwerdegegnerin einging (
Urk. 
7/22), nahm die Beschwerdeführerin
 – wie mit Schreiben vom 1
0. 
März 2021 
der Beschwerdegegnerin 
darauf hingewiesen - 
Stellung zum Kün
digungsgrund.
 
Am 2
8. 
April 2021 verfügte die Beschwerdegegnerin 35 Einstell
tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigk
eit
 (
Urk. 
7/20)
. 
Mit E-Mail vom 
3. 
Mai 2021 (
Urk. 
3/3) sowie vom 
6. 
Mai 2021 (
Urk. 
3/4 = 
Urk. 
7/14) schickte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin den vom Arzt ausgefüllten Frage
bogen – wie 
mit Schr
e
iben vom
 1
7. 
März 2021
 der Beschwerdegegnerin 
aufge
fordert – zurück.
 
Mit undatiertem Schreiben, welches am 2
9. 
Juni 2021 bei der Beschwerdegegnerin einging (
Urk. 
7/10)
, erhob
 die Beschwerdeführerin Einspra
che gegen die Verfügung vom 2
8. 
April 2021 betreffend Einstelltage
.
 Mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 
6. 
August 2021 trat die Beschwerdegegnerin wegen ver
späteter Einsprache nicht auf diese ein (
Urk. 
2).
4.3
    
Die Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 2
8. 
April 2021 wurde der Beschwer
deführerin am 2
9. 
April 2021 zugestellt (
Urk. 
7/19), womit die 
Einsprachefrist
 am 3
1. 
Mai 2021 endete. Die 
schriftliche 
Einsprache der Beschwerdeführerin, welche am 2
9. 
Juni 2021 bei der Beschwerdegegnerin einging, erfo
lgte somit offenkun
dig zu spät. Es stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin innert der 30
tägigen 
Einsprachefrist
 sinngemäss Einspra
che erhoben hat.
    
Gestützt auf die Dokumentation in den Akten kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin innert der bis zum 3
1. 
Mai 2021 laufenden 
Einsprachefrist
 – insbesondere durch das Einreichen der 
vom Arzt ausgefüllten Fragebogen am 
3. 
beziehungsweise 
6. 
Mai 2021
 
–
 
sinngemäss Einsprache erhob. Ein 
Einsprachewille
 war nicht ersichtlich
.
 
Demgemäss kann der Beschwerdegeg
nerin auch nicht vorgeworfen werden, dass sie der Beschwerdeführerin zur 
Ein
spracheverbesserung
 hätte eine Nachfrist ansetzen müs
sen (vgl. 
vorstehend 
E.
 
1.2).
 Dies hat umso mehr zu gelten, als die Beschwerdegegnerin die Beschwer
de
führerin bereits mit Schreiben vom 1
7. 
März 2021 (
Urk. 
7/23) – und somit vor Erlass der Verfügung vom 2
8. 
April 2021 
–
 aufforderte, den Fragebogen so rasch als möglich ausgefüllt einzureichen.
 Dass 
nicht auf einen 
Einsprachewillen
 der Beschwerdeführerin
 
geschlossen werden konnte
, ergibt sich schliess
lich auch aus ihren E-Mails. So brachte sie
 mit keinem Wort vor, 
sie
 habe 
–
 wie von ihr geltend gemacht (
Urk. 
1) – telefonisch 
Einsprache gegen die Verfügung vom 2
8. 
April 2021
 erhoben.
 Die Eingaben der Beschwerdeführerin innert der 30-tägigen 
Ein
sprachefrist
 nach Zustellung der Verfü
gung vom 2
8. 
April 2021 wurden nach dem Gesagten weder als Einsprache bezeichnet noch wurde dieses Wort jemals gebraucht, erfolgten also 
ohne klare Manifesta
tion eines 
Einsprachewillens
. 
4.4
    
A
us 
ihren
 Ausführungen, wonach 
sie
 sich bereits 
Ende
 April 20
21 telefonisch bei der Beschwerdegegnerin 
habe 
erkundig
en wollen
, 
wie sie die Einsprache am besten erheben solle
, sie aber niemanden erreicht habe
 (
Urk. 
1 S. 1)
, worauf sie anfangs Mai 2021 erneut die Beschwerdegegnerin angerufen habe und
 ihr münd
lich mitgeteilt worden sei, es werde ein neuer Entscheid ergehen (S. 2), kann die 
Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
Der Nachweis einer Partei
handlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätz
lich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3). Im Falle der Beweislosig
keit fällt der Ent
scheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach
verhalt Rechte ableiten wollte (BGE 
117 V 264 E. 3b). Somit muss die
 Beschwer
de
führer
in
 den Beweis für
 die Rechtzeitigkeit der Einsprache erbringen 
und trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die Beschwerdegeg
nerin 
diese
 bestreitet.
 Die Beschwerdeführerin reichte mit der Beschwerde ledig
lich einen Auszug mit getätigten Telefonaten mit der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
3/2) zu den Akten. Daraus geht jedoch weder hervor, was anlässlich dieser Telefongespräche bespro
chen wurde, noch mit wem die Beschwerdeführerin diese Gespräche geführt hatte. In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
6) führte die Beschwer
degegnerin aus, ein Fristverlängerungsgesuch oder die Aufhebung einer Verfü
gung werde von ihr immer schriftlich bestätigt. Die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter seien dahingehend geschult worden, dass sie ein schriftliches Ver
längerungsgesuch respektive eine schriftliche Einsprache verlangen würden und die Versicherten bei telefonischen Anfragen ausdrücklich darauf hinweisen müssten (S. 
2
). Von der Beschwerdeführerin befinde sich nichts Schriftliches in den Akten. Es sei daher wenig glaubwürdig, wenn die Beschwerdeführerin vor
bringe, ihr sei mündlich die Aufhebung der Verfügung bestätigt worden (S. 
3
).
 Dieses von der Beschwerdegegnerin geschilderte Vorgehen bei telefonischen Anfrage
n
 erscheint plausibel und 
insbesondere mit Blick auf das Erfordernis der Schriftlichkeit einer Einsprache (vgl. vorstehend E. 1.2) 
der Norm entsprechend.
 Diesbezüglich bleibt anzumerken, dass eine vom Gesetz abweichende Behand
lung eines Rechtsu
chen
den als Folge des Vertrauensschutzes rechtsprechungs
gemäss nur in Betracht fallen kann, wenn die Voraussetzungen des Vertrauens
schutzes klar und eindeu
tig erfüllt sind.
 I
n Bezug auf mündliche und namentlich telefonische Zusicherun
gen und Auskünfte hat die Rechtsprechung erkannt, dass die blosse, unbelegte Behauptung einer telefonischen Auskunft oder Zusage nicht genügt, um einen Anspruch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes zu begründen. Praxisge
mäss ist eine nicht schriftlich belegte telefonische Auskunft zum Beweis von vornherein kaum geeignet (BGE 143 V 341 E. 5.3.1). 
    
Die 
von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 
telefonische Auskunft ist in
 
den Akten nicht dokumentiert. In Anbetracht der weder hinreichend noch glaub
haft dargetanen, geschweige denn na
chgewiesenen Auskunft bleibt der
 Beschwer
deführer
in
 eine erfolgreiche Berufung auf
 den Vertrauensschutz ver
wehrt. 
    
Nach dem Gesagten ist a
ufgrund der Akten 
die
 
rechtzeitige Manifestation des 
Einsprachewillens
 
vorl
iegend nicht ersichtlich
,
 und die
 Beschwerdeführer
in
 ver
mag denn eine solche auch nicht nachzuweisen. 
    
Der 
Nichteintretensentscheid
 ist daher nicht zu beanstanden. 
Gründe für eine Wie
derherstellung der versäumten 
Einsprachefrist
 nach Art. 41 
ATSG sind vorliegend keine ersichtlich. Eine materielle Anspruchsprüfung ist wie erwähnt von vornhe
rein ausgeschlossen. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen, soweit darauf ein
zutreten ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse 
syndicom
- 
seco
 - Direktion für Arbeit 
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Romero-KäserSchüpbach