zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00484 · 2021-03-09 · de
Rente: versicherungsmässige Voraussetzungen; 100% im Haushalt tätig; Zumutbarkeit Mithilfe Ehemann; UP/URB, Honorarnote gekürzt; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00484
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 vom 
1
9. 
März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1994, reiste im März 2016 von Somalia in die Schweiz ein (
Urk. 
8/1 
Ziff. 
2.1).
 Seither
 wohnt
 sie
 mit ihrem Ehemann 
und den
 beiden im Juni 2016 und Januar 2018 geborenen Kinder
n
 (vgl. 
Urk. 
8/24; 
Urk. 
8/30)
 in Zürich
.
 Am 
6. 
April 2019 meldete sie sich für eine Hörgeräteversorgung an (Urk.
 
8/1), welche 
-
 nach Beschwerde an das hiesig
e Gericht (vgl. 
Urk. 
8/14; Urk. 
8/17) 
-
 mit Verfügung vom 2
4. 
Februar 2020 gewährt wurde (
Urk. 
8/22). Unter Hinweis auf eine Tuberkulose-Erkrankung meldete sich die Versicherte am 
6. 
März 2020 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/24-25). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab und teilte am 2
4. 
März 2020 mit, dass keine Eingliederung
smassnahmen möglich seien (Urk. 
8/28). Nach ergangenem Vorbescheid (
Urk. 
8/33) verneinte sie mit Verfügung vom 1
6. 
Juni 2020 einen Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente (
Urk. 
8/36 = 
Urk. 
2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 1
4. 
Juli 2020 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
6. 
Juni 2020 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr die vollen Leistungen auszurichten (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1 und 2). Eventuell sei ihr eine angemessene Rente auszurichten, subeventuell sei die Sache zu weiteren Abklärungen zurückzuweisen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
3 und 4). In formeller Hinsicht beantragte die Versicherte die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
5). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
4. 
August 2020 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am 
3
0. 
September 2020
 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 
betä
-
tigen
, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.2
    
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemes
sung der Invalidität in Abweichung von 
Art. 
16 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG ist sinngemäss anwendbar (Art. 28a 
Abs. 
2 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 
Abs. 
3 ATSG; spezifische Methode der Invaliditätsbemessung [Betätigungs
vergleich]; vgl. statt vieler: BGE 142 V 290 E. 4). Als Aufgabenbereich nach Artikel 7 Absatz 2 IVG der im Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätig
keit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen (
Art. 
27 
Abs. 
1 
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
 in der seit 
1. 
Januar 2018 geltenden Fassung).
1.3
    
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG entspricht der Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Auf
ga
benbereich (Art. 6 ATSG; BGE 130 V 97 E. 3.2). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz aus
zugehen, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminde
rungs
pflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu ent
wickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaft
li
chen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unab
hän
gige Erledigung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch neh
men. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen 
Entlöhnung
 oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Inva
liditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familien
angehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung 
zugrunde liegenden
, in 
Art. 
159 
Abs. 
2 und 3 
des 
Zivilgesetzbuches (
ZGB
)
 zwischen den Ehegatten und in 
Art. 
272 ZGB zwi
schen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durch
setzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können, an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt be
schäf
tigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausge
glichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haus
halt
bereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.
1
    
Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) aus, dass die 
Beschwerdeführerin
 seit ihrer Einreise keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Ihr Aufgabenbereich f
alle zu 100
 %
 in den Haushalt. Aus den Berichten gehe hervor, dass d
ie 
Beschwerdeführerin
 
im Aufgabenbereich des Haushalt
e
s nicht eingeschränkt
 sei
. Zusätzlich werde im Rahmen der Schadenminderung die Hilfe 
des Ehemannes vorausgesetzt, welcher sehr schwere Arbeiten
 übernehmen könne (S. 1 unten).
2.
2
    
Die 
Beschwerdeführerin
 machte in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, ihr Ehe
mann sei zu 100
 %
 arbeitstätig. Er müsste somit sein Pensum kürzen, um ihr zu Hause zu normalen Tageszeiten zur Hand gehen zu können. Dies könne aber nicht Sinn der Sache sein (S. 5 
Ziff. 
1.4). 
Die Arbeiten müssten - wie alle anderen auch - zu normalen Tageszeiten vorgenommen werden können. 
Zu den schwereren Arbeiten gehörten nur schon das Tragen von Einkaufstaschen für die ganze Familie. Solche schweren Arbeiten sollten gemäss Argumentation der 
Beschwer
degegnerin
 zusätzlich durch den Ehemann erledigt werden. Wenn dieser Argu
mentation gefolgt werde, müsste von einer Einschränkung von mindestens 40
 %
 ausgegangen werden
 (S. 6 oben)
. Die Koordination der Hausarbeiten, damit diese am Abend durch den Ehemann erledigt werden könnten, sei aber kaum möglich, da gewisse Arbeiten - auch bei Verderblichkeit der Ware - nicht aufgeschoben werden könnten (S. 6 
Mitte
). Gemäss Arztbericht von 
Dr. 
Y.___
 betrage die Rest
arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit maximal 50-60
 %
. Umgemünzt auf die Haushaltsarbeiten müsse immer noch von einer mindestens 40%igen Einschränkung ausgegangen werden (S. 6 
Ziff. 
1.6).
 Die Beschwerdegegnerin sei ihrer Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen, indem sie den Sachver
halt über die behaupteten Einschränkungen zu den schweren Lasten nicht einmal erstellt habe (S. 6 f.).
 Gemäss Bericht des Spitals 
Z.___
 vom 3
0. 
März 2020 bestehe keine Restarbeitsfähigkeit, entsprechend könne die Restarbeitsfähigkeit im Haushalt auch nicht in einem viel höheren Spektrum liegen. Andernfalls hätte die 
Beschwerdegegnerin
 in diesem Bereich Abklärungen tätigen müssen; solche hätt
en aber nicht stattgefunden (S. 
7 Ziff. 1.7).
2.3
    
Strittig und z
u prüfen ist demnach der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin, mithin in welchem Masse sie unfähig ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen und wie es sich mit
 der Mithilfe des 
Ehemannes
 verhält. Die Beurteilung der Statusfrage, das heisst die Qualifizierung de
r Beschwerdeführerin als zu 100 
% im Haushalt tätig,
 ist nicht strittig
 und auch nicht zu beanstanden.
 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im Feststellungsblatt (Urk. 8/32 S. 3 oben) zudem aus, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine Rente nicht erfüllt 
seien. Die Beschwerdeführerin sei am 2
4. 
November 2017 an Tuberkulose erkrankt
 (Beginn Wartejahr). Somit sei der Versicherungsfall am 2
5. 
November
 
2018 ein
getreten. Für einen Anspruch auf eine Invalidenrente müsse sie am 2
5. 
November 
2018 drei volle Beitragsjahre geleistet habe. Da die Einreise in die Schweiz aber erst im Jahr 2016 erfolgt sei, könne sie drei volle Jahre nicht erreichen.
3.2
    
Schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose haben ge
mäss 
Art. 
6 IVG Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestim
mungen. 
Art. 
39 bleibt vorbehalten (
Abs. 
1). Ausländische Staatsangehörige sind, 
vorbehältlich Artikel 9 Absatz 3, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohn
sitz und gewöhnlichen Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz haben und so
fern
 sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufge
halten haben. 
Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben (
Art. 
36 
Abs. 
1 IVG).
3.3
    
Die Beschwerdeführerin wohnt seit ihrer Einreise in die Schweiz im März 2016 in Zürich. Das Kriterium des Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz ist somit erfüllt. Damit bleibt zu prüfen, ob im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls die
 für den Anspruch auf eine Invalidenrente erforderliche
 Mindestbeitragsdauer von drei Jahren
 
erfüllt war. 
3.4
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin selbst in der Schweiz keine Beiträge 
entrichtet hat. Sie lebt aber seit ihrer Einreise in die Schweiz mit ihrem er
werb
s
tätigen Ehemann zusammen, der den doppelten Mindestbeitrag einbe
zahlt hat 
(vgl. Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 
4. 
November 2019, 
Urk. 
8/
16).
    
In de
n Berichten der Ärzte des S
pitals 
Z.___
 wurde als Erstdiagnose jeweils 
der 
4. 
April
 
2018 angegeben (vgl.
 
Urk. 
8/
30/3; 
Urk. 
8/31/4; 
Urk. 
8/31/10; Urk. 8/31
/13
). 
Bei Ablauf des Wartejahres im April 2019 und Einreise in die 
Schweiz im März 2016 wären die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt
. Gemäss Angaben des Hausarztes im ärztlichen Zeugnis vom 2
0. 
Januar 2020 (
Urk. 
8/23/2) sei die Beschwerdeführerin jedoch am 2
4. 
November 2017 erkrankt, wobei die sichere Diagnosestellung dann am 
4. 
April 2018 erfolgt sei. 
Ausgehend von einer Erkrankung im November 2017 würde das
 
Wartejahr
 im November 2018
 ablaufen. Die Beschwerdeführerin könnte die 
Mindestbeitragszeit von drei Jahren
 somit nicht erreich
en
, da sie erst im März 2016 in die Schweiz eingereist war
.
    
Vorliegend 
kann jedoch offengelassen werden, ob die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind
, wie im Folgenden zu zeigen sein wird
.
4.
4.1
    
Im Bericht der Ärzte des S
pitals 
Z.___
 vom 
1
2. 
August 2019
 (
Urk. 
8/3
1
/
1
3-
15
) wurden folgende
, hier verkürzt wiedergegebene
 
D
iagnosen genannt (S. 1): 
- 
Lymphknoten (thorakal)-MDR-Tuberkulose 
(ED 04.04.2018)
- 
sensible 
axonale
 Neuropathie der unteren Extremitäten 
(ED 08.2018)
- 
Hypo-/
Dysästhesien
 und Schmerzen distal Knie beidseits
- 
Hochtonschwerhörigkeit
, medikamentös nach 
Amikacin
-Gabe
- 
oberflächliche
 Venenthrombose ohne 
phlebitische
 Zeichen 
(06.2018)
- 
Verdacht auf 
geringgradige
 
Glomerulopathie
 
(16.12.2017)
- 
Eisenmangelanämie
    
Die Ärzte des Stadtspitals 
Z.___
 führten aus,
 dass sich unter der bestehenden 
tuberkulostatischen
 Therapie weiterhin ein erfreulicher Verlauf zeige (S. 2 unten).
 
E
s stünden weiterhin Nebenwirkungen im Vordergrund, die grösstenteils medi
kamentös bedingt seien
 (S. 2 oben)
.
 Bezüglich der Neuropathie der unteren Extre
mitäten zeige sich aktuell keine Besserungstendenz (S. 3 oben).
4.2
    
Im Bericht vom 3
0. 
März
 2020 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 8/31/1-3)
 
attestierten die Ärzte des Spitals 
Z.___
 der Beschwerdeführerin eine 100
%ige Arbeitsunfähigkeit 
vom 
1
5. 
Mai 2018 (Behandlungsbeginn) bis Ende März 2020 (
Ziff. 
1.1 und 
Ziff. 
1.3). 
Die letzte Kontrolle habe am 
3. 
Februar 2020 stattge
fun
den (
Ziff. 
1.1). 
Nach 20 Monaten Therapie zeige sich ein eigentlich erfreulicher Verlauf. Das letzte CT-Thorax von Mitte 2019 zeige eine praktisch vollständige 
Regredienz
 der Auffälligkeiten, so dass die 
tuberkulostatische
 Therapie Ende Dezember 2019 gestoppt worden sei. Die neuropathischen Schmerzen seien im Verlauf 
soweit 
regredient
, dass 
Targin
 habe gestoppt werden könne. Die Be
schwerdeführerin nehme weiterhin 
Lyrica
 ein (Ziff. 2.2).
 
Aktuell zeige sich ein stabiler bis leichtgradig bessernder Verlauf, so dass eine Arbeitsfähigkeit im Ver
lauf wieder evaluiert werden müsse (
Ziff. 
2.7). Die auslösenden Medikamente seien seit 
L
ängerem gestoppt, eine weitere Therapie sei nur symptomatisch mög
lich (
Ziff. 
2.8). Die 
Beschwerdeführerin
 sei Hausfrau (
Ziff. 
3.1) und in der Woh
nungspflege und beim Einkauf (infolge Schmerzen und leichter Ermüdbarkeit der unteren Extremitäten) eingeschränkt (
Ziff. 
4.5).
4.3
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte im Be
richt vom 3
1. 
März 2020 (
Urk. 
8/30/1-2) zu den Symptomen aus, die Beschwer
deführerin müsse ein Hörgerät tragen wegen Hörverlust. Zudem leide sie an dauernden Schmerzen in den Füssen (S.
 
1 Mitte). Die 
Beschwerdeführerin
 sei schwanger in die Schweiz gekommen und habe hier nie gearbeitet. Sie betreue jetzt ihre beiden 
Kinder und erledige den Haushalt bei Besserung des Allge
mein
zustandes seit Anfang Jahr praktisch allein. Vorher habe der Ehemann viel mit
helfen müssen. Bei schlechter Kommunikation in der deutschen Sprache sei eine Integration schwierig. Die Motivation zu arbeiten sei mit zwei kleinen Kindern und dem Erledigen des Haushaltes kaum gegeben (S. 1 unten). Falls eine Arbeit gefunden würde, bei der die 
Beschwerdeführerin
 nicht lange stehen, keine weiten Gehstrecken zurücklegen, keine Gewichte über 3-5 kg tragen und nicht in der Kälte arbeiten müsse (beispielsweise leichte Putzarbeiten oder Haushaltshilfe), könnte nach Erlernen der deutschen Sprache in Wort und Schrift neben den jetzigen Haushaltsarbeiten durchaus eine 50-60%ige Arbeit ins Auge gefasst werden (S. 1 f.).
 Von Seiten der peripheren Neuropathie sei noch eine Besserung der Beschwerden zu erwarten (S. 2 oben).
 Im Haushalt sei die 
Beschwerdeführerin
 nicht mehr eingeschränkt (S. 2 Mitte).
 Die letzte Kontrolle habe am 3
1. 
März 2020 stattgefunden (S. 1 oben).
5
.
5
.1
    
Als Aufgabenbereich
 der Beschwerdeführerin gilt die
 übliche Tätigkeit im Haus
halt sowie die Betreuung 
der Kinder (vgl. vorstehend E. 1.2). Dazu ergibt sich aus dem Bericht der Ärzte des Spitals 
Z.___
 vom 3
0. 
März
 2020 
betreffend die letzte Kontrolle vom 
3. 
Februar 2020 
(vgl. vorstehend E. 
4
.2), dass die Be
schwer
deführerin in der Wohnungspflege und beim
 Einkauf 
infolge Schmerzen und leichter Ermüdbarkeit der unteren Extremitä
ten
 eingeschränkt
 ist. 
Dr. 
Y.___
 führte in seinem Bericht vom
 3
1. 
März 2020
 aus, 
dass 
die Beschwerdeführerin
 im Haushalt nicht mehr eingeschränkt sei. Sie
 betreue ihre beiden Kinder und erledige den Haushalt bei Besserung des Allgemeinzustandes seit Anfang Jahr praktisch allein. Vorher habe der Ehemann viel mit
helfen müssen
 (vgl. vorstehend E. 
4
.3).
5
.2
    
Vorliegend kann auf den zeitlich aktuellsten Bericht des Hausarztes
 
Dr. 
Y.___
 abgestellt werden, wonach keine Einschränkungen im Haushalt mehr bestehen. 
Im Bericht der Ärzte des Spitals 
Z.___
 
betreffend die Kontrolluntersuchung vom 
3. 
Februar 2020 
war noch von Einschränkungen in der Wohnungspflege und im Einkauf (infolge Schmerzen und leichter Ermüdbarkeit der unteren Extre
mi
täten) die Rede.
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass angesichts der Restarbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von maximal 50-60 % gemäss Bericht des Haus
arztes 
Dr. 
Y.___
 auch in Bezug auf die Haushaltsarbeiten von einer mindestens 
40%igen Einschränkung ausgegangen werden müsse. Dies vermag nicht zu über
zeugen, zumal 
Dr. 
Y.___
 im selben Bericht festhielt, dass die 
Beschwerdeführerin
 im Haushalt nicht mehr eingeschränkt sei.
5
.3
    
Nach dem Gesagten
 erübrigen 
sich
 weitere Abklärungen, insbesondere erscheint
 auch eine Haushaltsabklärung
 nicht als erforderlich
. 
    
Zu bemerken bleibt, dass es
 dem 
erwerbstätigen
 Ehemann der Beschwerde
füh
rer
in im Rahmen der Sch
adenminderungspflicht zumutbar wäre
, mit der Be
schwer
deführerin
, allenfalls
 am W
ochenende oder nach der Arbeit,
 den wöchent
lichen Grosseinkauf zu tätigen.
 Dies sollte angesichts der üblichen Ladenöf
fnungszeiten kein Problem darstellen. Entgegen der Ausführungen der Beschwerdeführerin ist nicht einzusehen, dass die Einkäufe während der Arbeitszeiten des Ehemannes vorgenommen werden müssten. Im Übrigen
 
bestünde auch noch die Möglichkeit, die Lebensmittel online zu bestellen und nach Hause liefern zu lassen.
    
D
em Ehemann der Beschwerdeführerin
 könnte auch
 zugemutet werden,
 vermehrt bei den alltäglichen Haushaltsarbeiten
 mitzuhelfen. 
Eine solche Mithilfe im Haus
halt kann 
von ihm
 erwartet
 werden und bedeutet keine unverhältnismässige Be
lastung. Dabei ist auch die erwähnte bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. 
vor
stehend E. 1.3
) zu berücksichtigen, wonach die im Rahmen der Invaliditätsbe
mes
sung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Familienange
hö
rigen 
weitergeht
 als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwarten
de Unterstützung. 
5
.4
    
Die anspruchsverneinende Verfügung vom 
1
6. 
Juni 2020
 erweist sich deshalb als zutreffend, womit die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
D
a d
iese Voraussetzungen vorliegend erfüllt 
sind,
 ist der Beschwerdeführerin 
a
n
tragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
5
)
 die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechtsanwalt Bern
hard 
Zollinger
 zu gewähren
.
6.2
    
Die Kosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen. 
6.3
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
    
Mit Honorarnote vom 
2
0. 
Oktober
 2020 machte 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
 einen Aufwand von insgesamt 1
3
.66 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
142.00
 (zuzüglich Mehrwertsteuer) geltend (
Urk. 
1
3
).
 
    
Dazu ist zu bemerken, dass diese Honorarrechnung auch Aufwendungen
 und Spesen
 im Zusammenhang mit dem 
früheren 
Verfahren
 betreffend 
Hörgeräte
versorgung
 enthält. Im diesbezüglichen Beschwerdeverfahren (Prozess Nr. IV.2019.00668)
 
wurde der Beschwerdeführerin bereits eine Prozessentschädigung 
von 
Fr. 
1'300.-- zugesprochen (Urteil vom 1
1. 
November
 
2019, 
Urk. 
8/17). 
Ausse
rdem führte Rechtsanwalt 
Zollinger
 weitere 
Aufwend
ungen 
im Zusammen
hang mit dem Verwaltungsverfahren auf, welche vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
6. 
Juni 2020 entstanden sind. 
Die Honorarnote ist 
somit um diese Posten zu kürzen.
    
Vorliegend ist einzig der Aufwand seit der angefochtenen Verfügung, mithin seit dem 1
6. 
Juni 2020, zu berücksichtigen. Damit
 
ergibt sich ein Aufwand von
 knapp
 5.16
7
 Stunden (310 Minuten) und Barauslagen von 
Fr. 
47.0
0. 
In Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich 
MWSt
) ist Rechtsan
walt Bernhard 
Zollinger
, Zürich, folglich mit 
Fr. 
1'27
5
.
--
 
(inkl. 
MWSt
 und Bar
aus
lagen
; 
[
5.16
7
 x 
Fr. 
220 + 
Fr. 
47
] x 1.077)
 aus der Gerichtskasse zu entschä
digen.
6.4
    
Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuches vom 1
4. 
Juli 2020 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Sodann erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge 
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
 
genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Bernhard Zollinger
, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1'27
5
.
--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni