zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01089 · 2015-03-31 · de
Verletzung der Mitwirkung in Bezug auf Begutachtung; Beweislosigkeit zu Lasten des Versicherten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01089
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 
vom 
31. März 2015
in Sachen
E.___
Sozialabteilung
Neumattstrasse 7, 8953 Dietikon
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladener
vertreten durch 
Y.___
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
88
, ohne 
Berufsbildung, 
meldete
 sich am 10
. 
Juni 2008
 (Urk. 
11/5
) 
unter Hinweis auf 
Kon
zentrations
störungen
, Depressionen und 
Lern
schwierigkeiten
 zum 
Leistungs
bezug
 
(Berufsberatung, Umschulung auf eine neue
 
Tätigkeit, Arbeits
ver
mittlung, Rente) 
an. Die 
Sozial
ver
sicherungs
anstalt
 des 
Kan
tons Zürich, IV-Stelle, holte medizinische Bericht
e
 (Urk. 1
1
/1
1
, Urk. 11/13
), 
und 
einen Arbeitgeberbericht (Urk. 1
1
/
14
) sowie einen Auszug aus dem indivi
du
ellen Konto (Urk. 1
1/1
2) ein. 
Ferner zog sie ein psychiatrisches Gutachten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zertifizierter forensischer Psychiater SGFP, vom 
7. 
Mai 2008
 bei
 (Urk. 11/24), wel
ches von der Staatsanwaltschaft 
A.___
 zur Abklärung der Schuld
fähig
keit im Zu
sam
menhang mit dem 
Versicherten 
zur Last gelegten Straftaten in Auftrag ge
ge
b
en wurde
.
 
    
Am 
2. 
Juni 2009 (Urk. 11/27)
 
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass eine medizinische Abklärung notwendig sei, welche durch 
Dr. 
med. 
B.___
, 
Psy
chiatrie und Psychotherapie
, durchge
führt werde
. Zu
 den
 
Be
gutachtung
s
ter
mi
nen
 vom 1
3. 
August 2009 und 2
5. 
Juni 2010
 ist der Ver
sicherte 
(
unentschul
digt
)
 
nicht erschienen (Urk. 11/28
, Urk. 32
). 
In der Folge stellte sich heraus, dass 
er
 seit Ende 2009 in der Justiz
voll
zugs
an
stalt in 
C.___
 inhaftiert war (Urk. 11/33). 
    
Die IV-Stelle stellte dem 
Versicherten m
it Vor
bescheid vom 
11
. 
August 
201
0
 (Urk. 1
1
/3
6
) die Abweisung des Leistungsbegehren in Aussicht. 
Als Begründung führte sie
 unter Hinweis auf die verweigerte Mitwirkung
 an, dass in den Be
richten von 
Dr. 
med. 
D.___
, 
Facharzt für Pharmazeutische Medizin und All
ge
meine Innere Medizin
,
 und 
Dr. 
Z.___
 
keine Arbeitsunfähigkeit bestätigt w
orden sei
 und demnach 
auch 
kein lang
an
dauernder Gesundheitsschaden bestehe. Am 2
4. 
August 2010 (Urk. 11/37) teilten die Sozialen Dienste der 
E.___
 der IV-Stelle mit, dass der Versicherte in 
Haft 
gewesen 
sei und deshalb den 
Be
gutachtungstermin
 nicht habe wahrnehmen können. 
Nach Prüfung der Einwände
 vom 
26
. 
August
 201
0
 (Urk. 1
1
/
40-41
)
 verfügte die IV-Stelle die Einstellung des Verfahrens bis zur Haft
entlassung
 (
Urk. 
11/43)
.
 
    
Am 2
1. 
März 2011 (Urk. 11/46) ersuchte der Versicherte um Weiterfü
hrung des 
Ab
klärungs
ver
fahrens
 und damit sinngem
äss um Aufhebung der Sistierung
. 
In der Folge holte die IV-Stelle einen weiteren medizinische Bericht (Urk. 11/49) 
ein 
und 
versucht
e dem Versicherten ferner mit
zuteilen (
Urk. 
11/55-56)
, dass eine
 medizinische Ab
klärung not
wendig sei, welche durch 
Dr. 
med. 
F.___
, Fach
arzt FMH Psy
chiatrie, durch
ge
führt 
werde
 (
Urk. 
11/52)
. 
Zum
 anberaumten 
Begut
ach
tungstermin
 vom 18. August 2011 ist der Versicherte nicht erschienen (Urk. 11/59).
 
Unter Verweis auf 
die Folgen der Missachtung von 
Mit
wirkungs
pflichten
 nach 
Art. 
43 des Bundesgesetzes über d
e
n
 All
ge
meinen Teil des Sozia
l
versicherungsrechts (ATSG) 
forderte die IV-Stelle den Ver
sicherten am 2
3. 
August
 2011 (Urk. 11/60) letztmals auf, sich umgehend mit 
Dr. 
F.___
 in Ver
bin
dung zu setzen und einen neuen Termin für die Begutachtung zu verein
baren. 
    
Am 2
5. 
August respektive 19. September 2011 (Urk. 11/
61-
62) teilte
n
 die Sozia
len Dienste d
er 
E.___
 der IV-Stelle
 
mit, dass 
sich der 
Versicherte seit Anfang August 2011 
erneut 
in Haft
 
befinde 
und bevormundet wer
den müs
se. 
Am 1
9. 
Oktober 2011 (Urk. 11/63) wurde der Auftrag betreffend psy
chiatrische Ab
klärung zufolge Erkrankung von 
Dr. 
med. 
F.___
 wieder an die IV-Stelle zu
rückgesandt.
 
Am 2
8. 
März 2012 (Urk. 11/68) 
zeigte der zwischen
zeitlich von der Vormundschaftsbehörde bestellte Vertreter 
und hernach 
vorge
sehene 
Vormund 
des
 Versicherten 
(vgl. dazu Urk. 11/69
-70
) der IV-Stelle an, dass 
X.___
 Mitte Februar 2012 wieder aus der Haft entlassen worden sei. 
Daraufhin
 ver
an
lasste die IV-Stelle eine psychiatrische Be
gutachtung bei 
Dr. 
med. 
G.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 und prakt. med. 
H.___
 (
psychia
tri
sches Gutachten vom 1
5. 
Juni 2012 [Urk. 11/74])
 und 
holte Auskünfte 
über die
 
Dauer der 
Inhaftierungen (Urk. 11/77, vgl. dazu Urk
. 11/82)
 sowie 
einen weite
ren Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 11/78) ein
.
 
Mit Vorbescheid vom
 
2
3. 
Mai 2013 (Urk. 11/88; ersetzt den Vorbescheid vom 1
1. 
August 2010 
[Urk. 11/36]) stellte sie dem Versicherten ab 
1. 
Juni 2013 eine ganze Rente in Aus
sicht. 
Daran hielt sie nach 
Prüfung des Einwandes 
der Sozialbehörde 
vom 
5. Juli 2013 (Urk. 11/96) 
mit Verfügung
en
 vom 2
8. 
Oktober 2013 (Urk. 2
/1-2
) fest.
 
1.2
    
Am 3
1. 
Oktober 2013 
(Urk. 11/114
/2
) 
teilte 
der gesetzliche Vertreter 
des Ver
sicherten 
der IV-Stelle
 mit
, dass der Versicherte seit Mitte April 2013 
erneut 
in der Justizvollzugsanstalt 
inhaftiert sei und noch längere Zeit in Haft ver
bleiben müsse. Die 
IV-Stelle verfügte am 
4. 
Dezember 2013 (Urk. 11/119) in
folge des Freiheitsentzugs die Sistierung der Rente ab Juni 201
3. 
2.
    
Am 
28
. 
November 
2013 (Urk. 1) erhob 
die 
E.___
, Sozialabteilung,
 Be
schwer
de gegen die Ver
fü
gung
en
 vom 28
. 
Oktober
 2013 und be
antragte, diese sei
en
 aufzu
heben, 
soweit s
ie
 einen Rentenanspruch vor dem 
1. 
Juni 2013 ver
nein
t
e
n
, und es sei 
X.___
 ab 
1. 
Dezember 2008 eine ganze Rente zuzu
sprechen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2
0. 
Januar 2014
 (Urk. 
7
) schloss die IV-Stelle auf 
Ab
wei
sung der Beschwerde
 und reichte am 3
0. 
Januar 2014 (Urk. 10) die Akten nach (Urk. 11/1-122). Ferner wurde 
X.___
 zum Prozess bei
ge
laden (Urk. 12).
 
Innert angesetzter Frist liess sich der Ver
sicherte
 nicht vernehmen (Urk. 14), wo
von
 
die Parteien
 in Kenntnis gesetzt wurde
n
.
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den nach
fol
gen
den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität
 ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Die Wartezeit im Sinne 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einge
treten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 
2005 E. 2.1.1 in 
fine
 mit Hinweisen). Unter relevanter Arbeitsunfähigkeit im Sinne
 
dieser Bestimmung
 ist eine Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 
Aufgabenbereich zu verstehen. Das heisst, es muss ar
beitsrechtlich in Erscheinung treten, dass die versicherte Person an Leis
tungs
ver
mögen eingebüsst hat, so etwa durch einen Abfall der Leistungen mit ent
sprech
ender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitsgebers oder durch ge
häufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich bedingte Arbeitsausfälle. Mit anderen Worten: Die Leistungseinbusse muss in aller Regel dem seinerzeitigen Arbeitgeber aufgefallen sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte me
di
zinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umgekehrt ist eine in der
 beruflichen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Person tatsächlich nur redu
ziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes. Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (überzeugenden) medizi
ni
schen Einschätzung, die 
ordentlicherweise
 echtzeitlicher Natur ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch nachträgliche erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative Überlegungen ersetzt werden (Urteil des Bundesge
richts 8C_204/2012
 vom 19. Juli 2012 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen
).
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu be
stimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalidenein
kommen
),
 in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkommens
ver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
In prozessualer Hinsicht ist mit Blick auf die Beschwerdelegitimation der 
E.___
, Sozialabteilung,
 zunächst festzuhalten, dass nach 
Art. 
59 ATSG zur 
Be
schwerde berechtigt
 ist
, wer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und
 ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Im Interesse einer anderen Person ein Rechtsmittel zu ergreifen, erfordert ein - wie auch immer geartetes - besonderes eigenes 
Berührtsein
; der Dritte muss ein selbständiges, eigenes Rechtsschutzinteresse an der Beschwerdeführung haben, was voraussetzt, dass ihm aus dem streitigen Verwaltungsakt ein unmittelbarer Nachteil erwächst; bloss mittelbare, faktische Interessen an dessen Aufhebung oder Änderung reichen nicht aus (BGE 138 V 292 E. 4 mit Hinweisen).
    
Die Berechtigung, einen Anspruch auf dem Rechtsmittelweg geltend zu machen, steht in einem engen Zusammenhang mit der Befugnis, die versicherte Person zum Bezug der entsprechenden Leistung anzumelden. Ist eine Person berechtigt, 
die Anmeldung vorzunehmen, kommt ihr deshalb regelmässig auch die Legiti
ma
tion zu, den streitigen Anspruch im Verwaltungsprozess selbständig zu ver
fol
gen
 (BGE 138 V 292 E. 4.3
.1
). 
    
Da die 
E.___
, Sozialabteilung,
 den Versicherten unstreitig seit Jahren mit Fürsorgele
istungen unterstützt (
Urk. 
11/5 S. 
4), 
ist
 sie gestützt auf 
Art. 
66 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) zur Geltendmachung des Renten
an
spruchs des Versicherten befugt und demnach zur Beschwerdeführung legitimiert.
2.2
    
Die
 Beschwerdegegnerin hielt in den
 angefochtenen Verfügung
en
 vom 28. 
Okto
ber 2013 (Urk. 2
/1-2
) dafür, 
dass der 
Beigeladene
 seit 1
5. 
Juni 2012 (Beginn der 
einjährigen Wartefrist) in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränk
t sei. Dem
 Gutachten von 
Dr. 
G.___
 vom 1
5. 
Juni 2012 sei zu ent
nehmen, dass sich die Erkrankung des Versicherten seit 2008 entwickelt habe. 
Seit dem 
Gutachtens
zeit
punkt
 sei von einer relevanten Einschränkung aus
zugehen. Die Arbeits
fähig
keit betrage seit dem 1
5. 
Juni 2012 0
 %
 für jegliche Tätigkeiten. Mittels der allgemeinen Methode des 
Einkommens
ver
gleichs
 ermittelte 
die 
Beschwerde
geg
nerin
 
einen Invaliditätsgrad von 100
 %
 und sprach dem Beigeladenen ab 
1. 
Juni
 2013 eine ganze Rente zu (S. 2). 
    
Ferner stellte sich
 die Beschwerdegegnerin
 auf den Standpunkt, das
s
 im Einwand
 
der Beschwerde
führerin nicht berücksichtigt werde, dass die schwierigen Famil
ien
ver
hältnisse und fehlende Unterstützung in der Kindheit 
des Versicherten 
als IV-fremde Faktoren anzusehen seien und bei der Beurteilung der Arbeits
fähig
keit nicht 
berücksichtigt werden könnten. Obwohl 
Dr. 
D.___
 „nur“ Allge
mein
mediziner sei, könne er doch auf Grund seiner langjährigen Kenntnis der me
di
zinischen und familiären Situation eine Beurteilung abgeben (S. 3).
2.
3
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin 
insbesondere gestützt auf das Gutachten von 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
 
auf den Standpunkt (Urk. 
1
 S. 8 
Ziff. 
34
), dass das Wartejahr zum Zeitpunkt der Anmeldung im Juni 2008 bereits erfüllt gewesen sei, so dass 
der Anspruch des Beigeladenen
 auf eine ganze Rente grundsätzlich bereits 
ab
 
1. Dezember 20
08
 (s
echs Monate nach der Anmeldung)
 zu be
jahen gewesen wäre. 
Ob und inwieweit der Anspruch auf
grund diverser Haftaufenthalte des Beigeladenen gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG in den Zeiten der Haft (nicht Untersuchungshaft) zu sistieren sei, sei eine Frage der Rentenauszahlung. 
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist somit der Rentenbeginn.
3.
3.1
    
Dr. 
Z.___
 diagnostizierte im forensischen Gutachten vom 
7. 
Mai 2008 (Urk. 11/24
 S.
 
4
2 f. S.
 
55
) eine leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70), eine dis
soziale Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.2) und Anpassungsstörungen mit kurzer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20). 
3.
2
    
Der 
behandelnde 
Dr. 
D.___
 nannte am 2
7. 
Juni 2008 (Urk. 11/
13/1-6
) 
als
 Diag
nosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
rezidivierende 
depressive Episoden
 seit 2005, einen psychosozial desintegrierten Zustand seit 2005 und einen Verdacht auf psychotische Zustände im Rahmen 
von
 
Rausch
mittel
ge
brauch
 seit 200
6. 
Er
 
attestierte 
dem Beigeladenen eine Arbeits
unfähigkeit von 
0
 %
. Konzentrations- und Auffassungsvermögen, Anpassungs
fähigkeit sowie die
 Belastbarkeit seien eingeschränkt. 
3.
3
    
Am
 2
9. 
April 2011 (Urk. 11/49) 
nannten die
 Ärzte der I.___
 
gestützt auf die 
Hospitalisation
 vom 1
8. 
b
is 
3
1. 
März 2011 
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit eine rezidivierende 
depressive Störung, gegenwärtig eine leichte Episode (ICD-10 F33.1), einen schäd
lichen Gebrauch von Kokain (ICD-10 F14.1) und eine klinisch leichte 
Intelli
genzminderung
 mit Verhaltensstörung (ICD-10 F70.1)
. Als Diagnosen ohne
 Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit er
wähnten sie einen schädlichen Gebrauch 
von Alkohol (ICD-10 F10.1), 
eine 
un
differenzierte 
Somatisierungs
störung
 (ICD-10
 F45.1; gegebenenfalls im Rahmen von ICD-10 F70.1), einen Verdacht auf Stö
rungen durch Kokain und schädlichen Gebrauch (ICD-70 F14.1) und auf eine essentielle Hypertonie (ICD-10 I10.0).
 
    
Die Ärzte hielten fest, dass eine genaue Einschätzung der aktuellen Arbeits
fähig
keit aufgrund des relativ kurzen stationären Aufenthaltes nicht möglich sei. Es sei aber von einer über 20
 %
 hin
aus
gehenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen. 
3.
4
    
Dr. 
G.___
 
und prakt. med. 
H.___
 (psychiatrisches Gutachten vom 1
5. 
Juni
 2012 [Urk. 11/74]
)
 diagnostizierte
n
 mit Auswirkung auf die Arbeits
unfähigkeit 
(richtig: Arbeitsfähigkeit) eine kombinierte 
entwicklungs
be
dingte
 
Persönlich
keits
störung
 mit emotional-instabilen Zügen vom impulsiven Typ, 
mit 
unreifen und 
dissozialen Zügen (ICD-10 F61), in Extrem
situationen mit psycho
tischer Dekom
pensation, 
eine 
resignative, rezidivierende
 depressive
 Störung mit aktuell mittel
gradiger Symptomatik (ICD-10 F33.1), eine Agora
phobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01), 
eine 
Zwangsstörung, Zwangsgedanken und –
handlungen
 ge
mischt (ICD-10 F42.2), 
eine 
Somatisier
ungsstörung
 (ICD-10 F45.0), ein
 ADHS des Erwachsen
enalters mit Beginn in der Kindheit und Störung des 
Sozialver
hal
tens
 (ICD-10 F90.1), 
eine Intel
ligenzminderung (ICD-10 F70.1) und einen Sta
tus nach regel
mässigem Konsum von Alkohol (ICD-10 F10.1), Kokain (ICD-10 F14.1) und THC (ICD-10 F12.1), Abstinenz seit 2011 beziehungsweise 
einen gele
gentlichen
 Konsum von Alkohol (S. 12 
Ziff. 
7.1.2). 
    
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
 hielten fest (S. 12 
Ziff. 
7.2 f
.), aufgrund der genannten Diag
nosen sei der 
Versicherte
 in der freien Wirtschaft klinisch eindeutig nicht arbeitsfähig. Hinsichtlich
 der
 Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit hielten sie fest, eine Arbeitsfähigkeit in sehr begrenztem Mass sei in einer 
„
beschützten
“
 Umgebung nicht auszuschliessen, wenn eine Stabilisierung und 
medikamentöse Einstellung erreicht werden könn
t
e
n
. Aktuell sei dies je
doch nicht denkbar. Sollte eine Stabilisierung erreicht werden können, sei eine 
niederschwellige Tätigkeit denkbar, zum jetzigen Zeitpunkt 
sei 
jedoch noch nich
t 
abzusehen
, ob die Arbeitsfähigkeit tatsächlich verbessert werden könne. Daher empfählen sie die Gewährung einer ganzen Rente (S. 12 
Ziff. 
7.4).
 
    
Im
 Zeitpunkt der Untersuchung bestehe keine Arbeitsfähigkeit, aufgrund der genannten Diagnosen 
sei 
davon auszugehen, dass der 
Versicherte
 bisher keine Ar
beitsfähigkeit in bedeutend höherem 
Ausmass aufgewiesen habe (S.
 
13
 
Ziff. 
7.5.1).
 
    
Die be
stehende Arbeitsunfähigkeit 
sähen sie 
aufgrund kognitiver Einschrän
kun
g
en wie 
Kon
zentrations
störungen
 und
 (mangelnden
)
 Durchhaltevermögen
s
 kom
bi
niert mit häufig auf
tretenden aggressiven Durchbrüchen und 
Impulskontroll
stö
rungen
 sowie Schwierig
keiten, eine geregelte Tagesstruktur ohne fremde Hilfe aufrecht zu er
halten, welche sie im Rahmen eines ADHS und der 
vorbe
schrie
benen
 
Per
sön
lich
keitsstörung
 
interpretier
t
en. Zudem trage die 
Zwangssympto
matik
 ebenso wie die 
bestehende depressive Symptomatik zur bestehenden Arbeits
u
n
fähigkeit bei (S. 13 
Ziff. 
7.5.2). 
    
Zum Zeitpunkt der Untersuchungen sei der 
Versicherte
 ab
stinent von Kokain 
und THC gewesen und er habe einen gelegent
lichen 
Alkohol
konsum
 gezeigt, was
 von der Betreuerin der 
J.___
 bestätigt wor
den sei, so dass aktuell nicht von einer Substanzabhängigkeit aus
ge
gangen wer
den könne. Auch habe der 
Ver
sicherte
 angegeben, dass er vier Tage vor dem 
Erst
kontakt
 mit dem Rauchen aufgehört habe (S.
 
13 
Ziff. 
7.5.3). Aufgrund der ge
nannten Diagnosen verbun
den mit einer Inhaftierung über fast drei Jahre habe der 
Versicherte 
bisher keine Ausbildung begin
nen beziehungsweise keinen 
Aus
bildungsplatz
 finden können. Zum jetzigen Zeit
punkt sei eine Berufs
aus
bildung nicht realistisch, da 
der Ver
sicherte
 ohne fremde Hilfe den Alltag nicht organisieren könne. Eine Berufsau
s
bildung würde zudem eine kognitive Über
forderung darstellen, was eine emo
tio
nale Über
forderung mit Steigerung des 
Aggressions
potentials
 nach sich ziehen könnte (S. 13 
Ziff. 
7.5.4).
3.
5
    
In der Stellungnahme vom 2
5. 
Juni 2012 (Urk. 11/86 S. 4 f.) führten 
Dr. 
med. 
K.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. 
med. 
L.___
, FMH 
Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
, aus, dass aufgrund de
s Gutachtens
 von 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
 ein Gesundheitsschaden ausgewiesen sei. 
Ein solcher
 habe 
offensichtlich 
schon bei der Erstanmeldung vom 1
6. 
Juni 2008 mit den im forensischen Gutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 
7. 
Mai 2008 (vgl. dazu Urk. 11/24) genannten Diagnosen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70, S. 42), einer dissozialen 
Per
sön
lich
keitsstörung
 (ICD-10 F60.2, S. 45) sowie einer 
An
passungs
störung
 mit kurzer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.20, S. 47)
 bestanden
. Die damit ein
her
gehenden Einschränkungen sei
en ebenda 
auch 
aus
führlich beschrieben
 worden
. 
Sowohl die leichte Intelligenzminderung, die sich an der Grenze zu einer schwe
ren
 Lernbehinderung bewege (S.
 
25)
,
 als auch die dis
soziale 
Persönlichkeits
stö
rung
 mit gewaltbereitem Handeln als dysfunktionale 
Lösungs
strategie
 (S.
 
46) bei geringer Frustrationstoleranz und Missachtung sozialer Regeln und Normen (S.
 
45)
 hätten
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit schon weiland die Voraus
setzungen für eine ab Gutachtensdatum bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit für Tätigkeiten auf dem freien Arbeitsmarkt erfüllt.
    
Auch 
seien 
derzeit weder eine Arbeits- noch eine Ausbildungsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt ausgewiesen. Selbst eine Tätigkeit in geschütztem Rahmen stelle zum momentanen Zeitpunkt aufgrund der fehlenden 
Kompensations
mechanismen
 verschiedenster störungsimmanenter und dys
funktionaler Symp
t
ome, der Zwangsstörung und Agoraphobie sowie der depres
siven Störung eine Über
forderung dar. 
3.
6
    
In der ergänzenden Stellungnahme vom 1
6. 
August 2012 (Urk. 11/86 S. 5) hielt RAD-Ärztin 
Dr. 
L.___
 demgegenüber fest, gemäss dem Gutachten von 
Dr. 
G.___
 und
 prakt. med. 
H.___
 (S. 10) habe sich die 
Persön
lichkeits
störung
 
erst 
allmählich entwickelt. Im Jahr 2008 sei es 
zunächst eine 
Akzen
tuierung ge
wesen und anlässlich des Gutachtenszeitpunktes habe sich ein aus
gereiftes Bild gezeigt. Ursprung sei die schwierige Sozialisation in der Familie gewesen. 
Es
 müsse auch davon ausgegangen werden, dass der lang
jährige Drogen- und Alkohol
abusus einen Einfluss auf die kognitive Leistungs
fähigkeit gehabt habe. Ferner stamme
 die von 
Dr. 
Z.___
 am 
7. 
Mai 2008 gestellte Diag
nose der leichten 
Int
elligenz
minderung
 nicht aus der Kindheit. 
Der Beginn der hohen Arbeits
unfähigkeit sei deshalb auf den Gutachtenszeitpunkt zu legen. 
3.
7
    
Im psychiatrischen Gutachten 
vom 
3
1. 
August 2012 (Urk. 
3/4 S. 17 
Ziff. 
4.5
), 
welches vom Vormundschaftsamt der 
E.___
 in Auftrag gegeben wurde, 
nannten 
Dr. 
med. 
M.___
, Oberärztin, und 
PD 
Dr. 
med. 
N.___
, Oberarzt
, 
Psy
chiatrische Uni
versitäts
klinik (
I.___
), Klinik für Soziale Psychiatrie und
 
Allgemein
psy
chiatrie
 
O.___
, 
Krisen
inter
ventions
zentrum
,
 eine
 leichte 
Inte
lligenzminderung
 mit deutlicher Verhaltensstörung (ICD-10 F70.1) und eine 
dissoziale Persönlichkeitsstörung (deutliche und andauernde Missachtung sozialer
 Normen, Regeln und Verpflichtungen, sehr geringe Frustrationstoleranz und 
niedrige Schwelle für aggressives Verhalten, Unfähigkeit zum Erleben von Schuld
bewusstsein oder zum Lernen aus Erfahrungen besonders aus Bestrafung, 
Neigung, andere zu beschuldigen oder vordergründige Rationalisierungen für das
 
eigene Verhalten anzubieten) seit mindestens dem Jugendalter. Hinweise für eine
 
depressive Störung wurde von den Gutachtern zum 
Begutachtungs
zeit
punkt
 ver
neint. 
    
Die Gutachter hielten hinsichtlich Arbeitsfähigkeit fest, dass eine solche aktuell sicherlich nicht gegeben sei. Selbst eine Arbeit in einem geschützten Rahmen sei derzeit aufgrund der Verhaltensauffälligkeiten nicht denkbar, wobei dies mittelfristig zur Strukturierung wünschenswert wäre (S. 22 
Ziff. 
5.1.
4. 
6.4)
4.
4.1
    
Den beschwerdeweise bestrittenen Rentenbeginn legte die Beschwerdegegnerin auf den 
1. 
Juni 2013 fest mit der Begründung, dass sich gemäss 
Dr. 
G.___
 
und prakt. med. 
H.___
 
die Erkrankung seit 2008 entwickelt habe. Vom 
Gut
ach
tenszeitpunkt
 (1
5. 
Juni 2012
; 
Urk. 
11/74
) an sei von einer relevanten Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit, das heisst von einer vollständigen Arbeits
un
fähigkeit auszugehen
 und die Wartezeit zu eröffnen
 (
Urk. 
2/1). 
    
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin vor, aufgrund der medizinischen Akten
lage sei davon auszugehen, dass im Zeitpunkt der Anmeldung zum 
Leistungs
bezug
 das Wartejahr bereits
 bestanden
 
gewesen sei
. Daher bestehe ab 
1. 
Dezem
ber 2008 Anspruch auf Rentenleistungen, und zwar unbesehen der Inhaftie
rung
en, da diese nicht den Rentenanspruch
 an sich
, sondern die Rentenzahlung beschlage
n würden
 (
Urk. 
1 S. 8). 
4.2
    
Dabei übersieht die Beschwerdeführerin, dass die Beschwerdegegnerin den Ver
sicherten
 nach seiner Anmeldung
 mehrfach zur Begutachtung aufgefordert (
Urk. 
11/27, 
Urk. 
11/49
)
 hat, dieser jedoch der Anordnung keine Folge geleistet hat. 
Wie bereits am 1
3. 
August 2009 
(vgl. 
Urk. 
11/29) 
wies die 
Beschwerde
geg
nerin
 den Versicherten a
m 
2
3. 
August 2011 
nochmals 
auf seine 
Mitwirkungs
pflicht
 
hin und forderte ihn auf, mit dem Gutachter einen Abklärungstermin zu vereinbaren. Bei Säumnis drohte sie an, aufgrund der Akten zu entscheiden 
(
Urk. 
11/60)
. Auch dieser Obliegenheit kam der Versicherte nicht nach
, sondern unterzog sich erst am 1
5. 
Juni 2012 der Begutachtung durch 
Dr. 
G.___
 
und prakt. med. 
H.___
 
(Urk. 11/74).
4.3
    
Über die Gründe, w
eshalb der Beigeladene seiner Mitwirkungspflicht 
mehrmals
 
nicht nachkam, 
ist den Akten nichts 
Abschliessendes
 zu entnehmen. Soweit der 
Ver
sicherte wegen seinen wiederholten Inhaftierungen an der Wahr
nehmung der
 Abklärungstermine verhindert gewesen ist, vermag i
h
n dies nicht zu entlas
ten. 
Denn entschuldbar im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG sind nur jene Gründe, 
die 
der versicherten Person nicht zugerechnet werden können, wie zum Beispiel Krank
heit (Urteil des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 1
0. 
De
zem
ber 2010 E.
 
5.3)
. 
Dass die Inhaftierungen nicht dem Versicherten zuzu
schreiben gewesen wäre
n
, ist nicht ersichtlich und wurde auch nicht geltend ge
macht. 
    
Somit ist d
ie Verweigerung 
der Mitwirkung 
an der Abklärung 
nicht gerecht
fer
tigt, so dass in Nachachtung der Säumnisandrohung vom 2
3. 
August 2011 jeden
falls so lange 
aufgrund der Akten zu entscheiden war
, als 
die Mitwirkung unter
blieb, ansonsten die Sanktionierung eines solchen Verhaltens kaum möglich wäre. Mithin 
trägt der Beschwerdeführer die Beweislast für eine allfällige Arbeits
unfähigkeit
 
vor 
der Begutachtung durch Dr. 
G.___
 
und prakt. med. 
H.___
 
am 15. Juni 201
2. 
5.
5.1
    
Das Gutachten des 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
 entspricht den 
praxis
gemässen
 Kriterien an den Beweiswert einer Expertise (E. 1.5), weshalb grundsätzlich darauf abzustellen ist. Die Gutachter schlossen auf eine voll
um
fängliche Arbeitsunfähigkeit in der freien Wirtschaft aufgrund der mannigfal
tigen Diagnosen im Zeitpunkt der Untersuchung und vermuteten, dass der Bei
geladene auch bisher keine 
Arbeitsfähigkeit in bedeutend höherem Ausmass auf
gewiesen habe (
Urk. 
11/74 S. 13 
Ziff. 
7.5.1). 
5.2
    
Rechtsprechungsgemäss genügt eine 
erst nach Jahren rückwirkend festgelegte 
medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit nicht (Urteil des Bundesgerichts 8C_204/2012
 
vom 1
9. 
Juli 2012
 E. 3.2; vgl. auch vorstehende E. 1.3)
.
 In diesem Sinne ist die Vermutung von 
Dr. 
G.___
 zu relativieren. 
    
So schloss namentlich RAD-Ärztin 
Dr. 
L.___
 am 1
6. 
August 2012 (
Urk. 
11/86
 S. 5), dass sich die (im Vordergrund stehende) Persönlichkeitsstörung allmählich entwickelt habe und davon auszugehen sei, dass der langjährige Drogen- und Alkoholabusus einen Einfluss auf die kognitive Leistungsfähigkeit habe. Der Beginn der hohen Arbeitsunfähigkeit sei deshalb auf den Gutachtenszeitpunkt zu legen. Auch der seit 1993 behandelnde 
Dr. 
D.___
 ging am 2
7. 
Juni 2008 noch von einer erhaltenen Arbeitsfähigkeit des Beigeladenen aus (E. 3.2). 
    
Dr. 
Z.___
 hatte in seinem Gutachten vom 2
7. 
Juni 2008 wohl verschiedene Diagnosen gestellt, 
äusserte
 sich indes (da im forensischen Gutachtensauftrag 
wohl nicht danach gefragt) nicht zur Arbeitsfähigkeit. Seine Ausführungen lassen
 
nicht den Schluss auf eine wesentlich eingeschränkte Arbeitsunfähigkeit des Bei
geladenen zu. So diagnostizierte er wohl eine dissoziale Persönlichkeitsstörung (mit mittelschwerer Symptomatologie) und eine leichte Intelligenzminderung, führte jedoch aus, aufgrund des noch jungen Alters könne man sicherlich noch nicht von einer schweren und starr-verfestigten Persönlichkeitsstörung sprechen (
Urk. 
11/24 S. 55). Damit zeigte sich damals ein wesentlich anderes Bild als zum Zeitpunkt der Begutachtung bei 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
, zumal 
diese diverse weitere Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten,
 welche durch 
Dr. 
Z.___
 noch nicht hatten erhoben werden können.
    
Was 
schliesslich
 die Beurteilung durch die Ärzte der 
I.___
 vom 2
9. 
April 2011 (E.
 
3.3) betrifft, steht fest, dass diese wohl von einer Arbeitsunfähigkeit über 20
 %
 ausgingen, diese aber nicht näher quantifizierten. 
5.3
    
Die Würdigung dieser ärztlichen Einschätzungen ergibt, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ab der Behandlung in der 
I.___
 im März 2011 von einer rele
vanten (20
 %
 übersteigenden) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen ist. Die Annahme einer bereits früher eingetretenen Arbeitsunfähigkeit wäre spekulativ und stünde im Widerspruch zur Einschätzung des seit Jahren behan
delnden Hausarztes. 
    
Eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit ist sodann erst ab 
Begutachtungs
zeit
punkt
 bei 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
 (Mai 2012) ausgewiesen. Zuvor findet sich keine ärztlich bestätigte Arbeitsunfähigkeit in dieser Höhe. 
    
Die beweismässige Unsicherheit in der Zeit vor März 2011 beziehungsweise Mai 2012 hat der Beigeladene zu vertreten, wurde er doch mehrfach erfolglos für eine Begutachtung vorgeladen. Auch wenn (mit 
Dr. 
G.___
 und prakt. med. 
H.___
) an sich denkbar wäre, dass bereits zu früheren Zeitpunkten höhere Arbeitsunfähigkeiten vorgelegen haben, ist dies nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.
6.
6.1
    
Nach dem Gesagten begann das Wartejahr im März 201
1. 
Die Rentenhöhe ist so
wohl vom Ausmass der nach Ablauf der Wartezeit
 
weiterhin bestehenden Erwerbsunfähigkeit als auch von einem entsprechend hohen Grad der
 
durch
schnittlichen Arbeitsunfähigkeit während des vorangegangenen Jahres abhängig
. 
Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit während eines Jahres
 
und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit müssen so
mit
 kumulativ und in der für die
 
einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen 
Min
dest
höhe
 gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zuge
spro
chen
 werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_996/2010
 
vom 
5. 
Mai
 
2011 E.
 
7.1
,
 BGE 121 V 264 E. 6b/cc, 105 V 156 E. 2c/d).
    
Der relevante Durchschnitt von 40
 %
 (gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG) während eines Jahres erreichte der Beigeladene im August 2012 ([9 Monate zu 20
 %
 + 3 Monate zu 100
 %
] : 12 = 40
 %
). Damit hat der Beigeladene - bei 100%igem Invaliditätsgrad zu jenem Zeitpunkt - ab 
1. 
August 2012 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 der Invalidenversicherung. 
6.2
    
Bei einer nachfolgenden Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit sind 
recht
spre
chungsgemäss
 einzig die Fristen gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
2 IVV zu berücksich
ti
gen
, 
wonach die 
anspruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen ist, sobald sie
 
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Eine durch
schnitt
li
che Arbeitsunfähigkeit des gleichen Umfangs während der gesetzlichen Warte
zeit wird nicht verlangt (BGE 121 V 264 E. 6b/
dd
). 
    
Demgemäss
 ergibt sich nach drei Monaten, mithin ab 
1. 
November
 20
12
, ein 
An
spruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung ohne Rücksicht da
rauf,
 
dass die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit zu diesem Zeitpunkt lediglich 60
 %
 ([
6
 x 
20
 %
 + 
6
 x 100
 %
] : 12) betrug. 
6.3
    
Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass die angefochtenen Verfügungen in teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahin gehend abzuändern sind, dass 
der
 
Beigeladene ab 
1. 
August 2012 Anspruch auf eine 
Viertelsrente
 und ab 
1. 
Novem
ber 2012 auf eine ganze Invalidenrente hat.
6.4
    
Anzumerken bleibt, dass die Beschwerdegegnerin noch abzuklären hat, ob und inwieweit 
die 
A
uszahlung der Rente
n
 
aufgrund diverser 
Inhaftierungen
 des Bei
geladenen
 gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
5 ATSG in den Zeiten der Haft für den hier mass
geblichen Zeitraum zu sistieren war.
7
.
    
7.1
    
Da
 es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Ver
sicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 I
VG) und ermessensweise auf Fr. 800
.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der 
teilweise 
unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuer
legen.
7.2
    
Der mit öffentlichen Aufgaben betraute Sozialdienst hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da eine solche nach 
Art. 
61 lit. a ATSG nur der 
Be
schwer
de
 führenden Person zusteht. Der e
ntsprechend
e
 Antrag ist daher abzu
weisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde w
e
rd
en
 die Verfügung
en
 der 
Sozialver
siche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
8. 
Oktober 2013 dahin abgeändert, als festgestellt wird, dass der Beigeladene ab 1. August 2012 Anspruch auf eine 
Viertels
rente
 und ab 
1. 
November 2012 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Der Beschwerdeführerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Y.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel 
angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich