zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00015 · 2024-08-29 · de
Erlassgesuch mangels guten Glaubens abgewiesen. Rückforderung rechtskräftig bei fehlendem Nachweis eines Lohnflusses. Erhebliche Zweifel an Richtigkeit der Lohnabrechnungen, auf welche sich der Beschwerdeführer berief. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00015
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichter Kübler
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil
 vom 
29. August 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Jin-Eve 
Onyetube
-Meier
Stieger
 + Schütt Rechtsanwälte
Steinberggasse 54, 8400 Winterthur
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.
1
    
Am 25. Januar 2021 meldete sich 
X.___
 
beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) 
Y.___
 
(Urk. 1
2/482
) an und beantragte am 4. Februar 2021 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 
ab Februar 2021 
(Urk. 1
2
/
473-476
). 
Gestützt
 auf die monatlichen Lohnabrechnungen der 
Z.___
 GmbH, in welchen ein Grundlohn von Fr. 6'500.-- zuzüglich 13. Monatslohn von Fr. 500.-- monatlich angegeben wurde (vgl. Urk. 12/443-454), ermittelte die 
Arbeitslosenkasse 
des 
Kanton
s
 Zürich einen versicherten Verdienst von Fr. 7'000.
-- pro Monat 
und richtete Arbeitslosentaggelder aus (vgl. u.a. Urk. 12/321-324). 
Mit Verfügung vom 15. Februar 2022 (Urk. 
12/141
) stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich fest, 
X.___
 
habe 
ab dem 1. Februar 2021 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und 
sei 
für die Arbeitslosenent
schädigung im Umfang von insgesamt Fr. 47'657.50 netto, welche für die Monate Februar 2021 bis November 2021 ausbezahlt worden waren, rückerstattungs
pflichtig. Die vo
n 
X.___
 
am 3. März 2022 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
12/103
) wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. März 2022 ab. Zudem trat sie auf das Gesuch um Erlass der Rückforderung nicht ein mit dem Hinweis, dass das Erlassgesuch nach Rechtskraft des Entschei
des über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und die damit verbundene Rückerstattung an die zuständige Amtsstelle überwiesen werde (Urk. 1
2
/
97
). 
1.2
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 11. März 2022 erhob 
X.___
 
am 16.
 
März 2022 Beschwerde 
beim hiesigen Gericht 
und beantragte sinngemäss, es sei festzustellen, dass er Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1.
 
Feb
ruar 2021 habe
,
 und 
es sei 
von einer Rückforderung der ausbezahlten Taggelder abzusehen (Urk.
 12/48 f.
). 
Die Beschwerde wurde mit Urteil vom 28. Juni 2022 (Verfahren-Nr. AL.2022.00080) abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wurde (Urk. 12/17-26). Das Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft
 (Urk. 11/224)
. 
1.3
    
Das Erlassgesuch 
von 
X.___
 vom 3. März 2022 
(Urk. 11/76) 
wurde 
zustän
digkeitshalber an das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA
) überwiesen. 
Die inzwischen 
von 
X.___
 
mandatierte 
Rechtsvertreterin ergänzte das Erlass
gesuch mit Eingabe vom 14. Oktober 2022 (Urk. 11/77-87). Das AWA wies das Erlassgesuch 
sowie das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung 
mit Verfü
gung
en
 vom 11. Juli 2023 ab (Urk. 11/67-7
3
). Die dagegen erhobene Einsprache vom 12. September 2023 (Urk. 11/22-
3
1
) wies es mit Entscheid vom 12. Dezem
ber 2023 ab (Urk. 2 
= 
[Urk. 11/16-21]). 
2.
    
2.1
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 des AWA vom 12. Dezember 2023 (
ab 1.
 
Januar 2024: Amt für Arbeit [AFA]) 
erhob 
X.___
 
mit Eingabe vom 29. Januar 2024 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, die Rückzahlung der für die Zeit vom 1. Februar bis 30. November 2021 total gefor
derten Fr. 47'657.50 sei zu erlassen, und d
er
 Beschwerdegegner sei zu verpflich
ten, das Betreibungsbegehren in der Betreibung Nr. 
...
 beim Betreibungsamt Oberwinterthur innert 10
 
Tagen nach Rechtskraft des Urteils zurückzuziehen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung (Urk. 1). 
Mit Eingabe vom 19. Februar 2024 (Urk. 7) reichte der Beschwerdeführer 
die 
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 
18
. Ja
nuar 2024 zu den Akten
, aus welcher 
hervorgeht, 
dass d
as Strafverfahren gegen 
ihn
 wegen unrechtmässigen Bezugs von Leistungen der Arbeitslosenversicherung für die Monate Februar bis November 2021 eingestellt 
wurde
 
(Urk. 8). 
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2024 schloss d
er
 Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). 
2.2
    
Mit Eingabe vom 8. April 2024 stellte 
X.___
 
beim hiesigen Gericht 
ein Revisionsgesuch gemäss Art. 61 
lit
. i 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
in Verbindung mit § 29 
lit
. a 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
(
GSVGer
). Er beantragte, das Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. Juni 2022 sei aufzuheben, und seine Beschwerde vom 16. März 2022 sei gutzuheissen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie der unentgeltlichen Rechts
vertretung (Urk. 1). Das Gericht wies das Revisionsgesuch sowie das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung mit Urteil vom 25. Juni 2024 im Verfahren AL.2024.00074 ab. 
2.3
    
Mit Verfügung vom 27. Juni 2024 wurde dem Beschwerdeführer die Beschwer
deantwort des Beschwerdegegners vom 27. Februar 2024 zugestellt. 
Sodann wurde d
ie Arbeitslosenkasse 
des 
Kanton
s
 Zürich 
– auf entsprechendes Gesuch des Beschwerdeführers in der Eingabe vom 17. April 2024 (Urk. 14) –
 einstweilen verpflichtet
, von einer Vollstreckung des rechtskräftigen Rückforderungs
entscheids des hiesigen Gerichts vom 28.
 
Juni 2022 (Verfahren AL.2022.00080)
 
in der Betreibung Nr.
 
...
 des Betreibungsamtes Oberwinterthur abzusehen.
 Dem Beschwerdegegner sowie der Arbeitslosenkasse 
des 
Kanton
s
 Zürich wurde Gele
genheit zur Stellungnahme eingeräumt. Des Weiteren wurde der Beschwerde
führer darauf hingewiesen, dass ü
ber 
seinen
 Antrag auf unentgeltliche Rechts
vertretung sowie über allenfalls vom Gericht als nötig erachtete weitere Verfah
rensschritte zu einem späteren Zeitpunkt entschieden
 werde (Urk. 17)
. 
Während der Beschwerdegegner auf eine Stellungnahme verzichtete (Urk. 19), teilte die Arbeitslosenkasse 
des 
Kantons Zürich mit Schreiben vom 10. Juli 2024 mit, 
dass sie einstweilen von einer Vollstreckung des rechtskräftigen Rückforderungs
entscheides vom 28. Juni 2022 absehen werde
,
 und dass sie die Betreibung Nr. 
...
 mit Schreiben vom 22. April 2024 bereits zurückgezogen habe (Urk. 20 und Urk. 21). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Laut Art. 95 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 
richtet sich die Rückforde
rung ausser in den Fällen nach Art. 55 und Art. 59c
bis
 Abs. 4 AVIG nach Art. 25 
ATSG
. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. (Art. 25 Abs. 2 ATSG in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung).
1.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlass
voraussetzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner 
erwog im angefochtenen Entscheid, es stehe rechtskräftig fest, dass kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe, weil der Lohn
fluss und die Ausübung der beitragspflichtigen Tätigkeit nicht nachgewiesen seien. Nachdem die Tätigkeit bei der Firma 
Z.___
 GmbH nicht nachgewiesen sei 
und demzufolge nicht bestanden habe, sei der gute Glaube bereits aus diesem Grund zu verneinen (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
demgegenüber 
geltend, 
der Bestand des Arbeits
verhältnisses 
mit 
der 
Z.___
 GmbH 
ergebe sich eindeutig aus der strafrecht
lichen Untersuchung. Es werde vom Geschäftsführer der 
Z.___
 GmbH, 
A.___
, bestätigt, dass er (der Beschwerdeführer) im von ihm geltend ge
machten Zeitraum circa ein Jahr lang gearbeitet habe. Ebenfalls werde die ausschliessliche Barzahlung des Lohnes bestätigt. Für die widersprüchlichen Angaben gegenüber den Sozialversicherungen beziehungsweise die fehlenden Unterlagen übernehme der Geschäftsführer sinngemäss die Verantwortung. Da, wie er stets geltend gemacht habe, das Arbeitsverhältnis tatsächlich bestanden habe, sei er im Zeitpunkt der Entgegennahme der Arbeitslosenentschädigung gutgläubig gewesen. 
Selbst
 aus einem unbewiesen gebliebenen Anstellungs
verhältnis könne nicht 
tel
 
quel
 auf eine Bösgläubigkeit geschlossen werden. Von der Frage, wer letztlich die Beweislosigkeit zu tragen habe, sei die Frage, ob im Zeitpunkt der Entgegennahme der Taggelder der Arbeitslosenversicherung Gutgläubigkeit vorgelegen habe oder nicht, klar zu unterscheiden. 
Der Beweis der Anstellungen sei lediglich aufgrund von diversem Fehlverhalten der Arbeitgeber nicht innert der zur Verfügung stehenden Frist gelungen. Er habe erst durch die Abklärungen der Arbeitslosenkasse Kenntnis davon erhalten, dass die 
B.___
 GmbH und die 
Z.___
 GmbH die ihm vom Lohn abgezogenen Sozial
versicherungsbeiträge nicht einbezahlt hätten
 (Urk. 1)
. 
3.
3.1
    
Die Rückforderung
 erwuchs 
mit dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. Juni 2022 (Verfahren-Nr. AL.2022.00080) in Rechtskraft
.
 Das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom 8. April 2024, mit welchem 
er
 die Aufhebung des
 genannten
 Urteils beantragte, wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Juni 2024 (Verfahren-Nr. AL.2024.00074)
 
sodann 
mangels eines Revisionsgrundes 
ab
. 
Auf
 d
as
 Vorbringen, der Bestand des Arbeitsverhältnisses mit der 
Z.___
 GmbH ergebe sich eindeutig aus der strafrechtlichen Untersuchung, 
wurde im Revi
sionsverfahren bereits eingegangen.
 Es
 kann auf die 
entsprechenden 
Erwägungen 
im Urteil vom 25. Juni 2024 (Verfahren-Nr. AL.2024.00074) 
verwiesen werden
, wonach angesichts der undurchsichtigen Umstände 
(
im Zusammenhang mit dem 
geltend gemachten Arbeitsverhältnis mit der 
Z.___
 GmbH) 
nicht ohne Weite
res vom Bestehen eines durchgehenden Arbeitsverhältnisses ausgegangen werden könne, zumal es der Gesu
chsteller (hier Beschwerdeführer) 
selbst unterlassen 
habe, für den Nachweis des Lohnflusses Bank- oder Postkontoauszüge der mass
gebenden Monate einzureichen
. D
ie Würdigung derselben, selbst wenn auf diesen keine Transaktionen sichtbar sein sollten, 
sei 
der Verwaltung beziehungsweise dem Gericht zu überlassen. Indem der Gesuchsteller diese Unterlagen der Verwal
tung beziehungsweise dem Gericht vorent
halten habe
, 
habe 
er wesentlich dazu bei
getragen
, dass ihm der Nachweis nicht gel
ungen sei
, im Jahr 2020 eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt zu haben
 (E. 3.4)
.
 D
as Versäumnis
 hat
 der Beschwerdeführer
 bis heute nicht nachgeholt
, obwohl er für andere Zeit
perioden durchaus diverse Bankauszüge zu den Akten gelegt hat
te
 (vgl. nachste
hende E. 3.2)
, was als auffällig und nicht konsistent zu 
werten
 ist.
 
Die sinngemässe Darstellung des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde, die Verantwortung für die widersprüchlichen Angaben gegenüber den Sozialver
sicherungen und 
für 
die fehlenden Unterlagen liege 
(alleine) 
beim Geschäftsführer der 
Z.___
 GmbH, trifft 
daher 
nicht zu. 
Dementsprechend ist nicht zu bean
standen, dass der Beschwerdegegner die Voraussetzung des guten Glaubens verneinte. 
3.
2
    
3.2.1
    
Der Vollständigkeit halber ist 
Folgendes anzufügen
: 
Den Akten ist zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer anlässlich des 
Telefong
esprächs 
mit der Personal
beraterin des 
RAV 
Y.___
 vom
 3. Februar 2021 
zu seiner Anmeldung vom 25. Januar 2021 
– bei sechster Rahmenfrist ab 1. Februar 2021 – 
ang
egeben hatte
, er sei mit der 
Z.___
 GmbH 
(neu) 
einen Abrufvertrag eingegangen. Er arbeite auf Stundenlohnbasis. Im Januar 2021 habe er wegen des Wetters fast nicht gearbeitet, darum habe ihm die Arbeitgeberin per 31. Januar 2021
 
gekündigt, damit er sich beim RAV anmelden und einen Zwischenverdienst erzielen könne
 (Urk. 11/388)
.
 
Die 
Z.___
 GmbH stellte eine
 Lohnabrechnung 
für 
den Monat Januar 2021 
aus 
(Urk. 
12/438)
, gemäss welcher der Beschwerdeführer – wohlgemerkt bei einer Anstellung im Stundenlohn (vgl. den Arbeitsvertrag vom 30. September 2019 [Urk. 12/455]) – 
einen
 
Grundlohn von Fr. 6'500.-- erzielt haben
 soll. Die Höhe dieses Grundlohns steht jedoch klar im Widerspruch zur eigenen Angabe des Beschwerdeführers, 
im 
Monat 
Januar 2021 kaum gearbeitet 
zu haben
 (Urk. 11/388 f. bzw. Urk. 12/481)
. 
Die Lohnabrechnung
 für den Monat Januar 2021 
erweist sich somit nachweislich als nicht korrekt
.
3.
2.2
    
Komm
t
 hinzu, dass d
er Beschwerdeführer gemäss
 den 
Lohnabrechnungen 
Januar 
2020 
bis 
Januar 2021
 
(13 Monate
, Urk. 12/438 und Urk. 12/443-454
) 
regelmässig 
einen 
Bruttolohn von monatlich 
Fr. 
7'000.-- (
Fr. 6'500.
-- Grundlohn plus Fr. 500.-- 13. Monatslohn
)
 
beziehungsweise einen Nettolohn von Fr. 5'958.05 
erzielt haben
 soll
. 
A
nlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
 17.
 
November 2023 
machte er 
sogar geltend, 
er habe 
i
mmer zwischen Fr. 6'800.-- bis Fr. 7'300.-
- netto verdient, er habe circa 240 Stunden pro Monat gearbeitet; er sei es sich gewohnt viel zu arbeiten (
Urk.
 
3/5, 
vgl. die 
Antwort
en
 zu 
den 
Frage
n
 30
-31
)
. Dies vermag jedoch in keiner Weise zu überzeugen. Gemäss Auszug 
aus 
de
m
 individuellen Konto
 (IK-Auszug)
 vom 26. November 2021 (Urk. 12/279) erzielte der Beschwerdeführer in den Jahren 2016-2018 nie auch nur annähernd einen Monatslohn
 in der angegebenen Höhe
 (
Anstellung bei der 
C.___
 GmbH für 4 Monate von Januar bis April 2016 bei einem Bruttolohn von total Fr. 15'800.--, Anstellung bei der 
D.___
 GmbH für 4 Monate von März bis Juni 2017 bei einem Bruttolohn von total Fr. 10'870.--, Anstellung im Monat März 2018 bei der 
E.___
 GmbH bei einem Bruttolohn von total Fr. 4'846.-- und Anstellung bei der 
F.___
 GmbH für 7
 
Monate vo
n
 Mai bis November 2018 bei einem Bruttolohn von total Fr. 30'785.
-- oder Fr. 34'532.-
-
 [
Urk. 12/439 f.]; 
vgl. auch den Lebenslauf in Urk. 11/471 f.
, in welchem die Anstellung bei der 
E.___
 GmbH nicht erwähnt wird
; vgl. sodann die Kontoauszüge der 
G.___
 betreffend die Monate Mai bis Dezem
ber 2018 [Urk. 12/386-399]
)
.
 
Ausserdem soll der Beschwerdeführer g
emäss Lohn
ausweis vom 18. März 2020 (Urk. 12/200; vgl. auch die Steuererklärung 2019 [Urk. 12/192-199]) während der
 
Anstellung bei der 
Z.___
 GmbH von Oktober bis Dezember 2019 (vgl. Urk. 3/5, Antwort auf Frage 25, sowie den Lebenslauf [Urk. 11/377]) einen Bruttolohn von Fr. 18'250.-- beziehungsweise einen Netto
lohn von Fr. 15'993.--
 verdient haben, was einen 
monatlichen 
Nettolohn von Fr. 5'331.
-- 
ergibt. Dies widerspricht sowohl der Angabe, 
bei der 
Z.___
 GmbH immer 
zwischen Fr.
 
6'800.-- bis Fr.
 
7'300.-- netto verdient
 zu haben
, als auch der 
Angabe, pro Monat 240
 
Stunden
 (was einer täglichen Arbeitszeit von 10-12 Stunden entspricht)
 gearbeitet zu haben
, und zwar unabhängig davon, ob der Stundenlohn Fr. 34.-- (
Urk.
 
3/5, 
vgl. die 
Antwort zu
r 
Frage
 29) oder bloss Fr. 30.55 (
Stundenlohn 
von 
Fr. 26
.75 
zuzüglich 10.6
5
 % Ferien- und 3.
5
 % Feiertagsentschädigung, 
[vgl. Urk. 12/412 f.]) betragen hätte. 
3.2.3
    
Schliesslich lässt sich nicht nachvollziehen, weshalb der Beschwerdeführer im Jahr 2020 gutgläubig eine 
monatliche 
Barauszahlung des Lohnes 
ohne Lohn
abrechnungen 
durch die 
Z.___
 GmbH hätte akzeptieren sollen. 
Im
 Arbeitsvertrag
 zwischen dem Beschwerdeführer und der 
Z.___
 GmbH vom 30. September 2019 wurden die Bestimmungen des Landesmantelvertrages für das schweizerische Bauhauptgewerbe (LMV) als anwendbar erklärt; dem Beschwerdeführer wurde gemäss dem Vertrag ein Exemplar des LMV ausgehändigt (Urk. 12/455 Ziff. 1). Nach dem allgemeinverbindlich erklärten Art. 47 Abs. 2 LMV 2019-2022 ist der 
Lohn monatlich, in der Regel per Ende Monat
 
bargeldlos 
zu 
entrichte
n
; 
Barzahlungen haben keine befreiende Wirkung
. 
Arbeitnehmende haben – unabhängig ihrer Entlöhnungsart – Anspruch
 
auf eine monatliche, detaillierte Lohnabrechnung, welche neben dem
 
Lohn auch eine Abrechnung der gearbeiteten Stunden zu enthalten hat.
 
Der Gesellschafter und Geschäftsführer der 
Z.___
 GmbH, 
A.___
, beteuerte in seiner polizeilichen Einvernahme vom 28. November 2023, er hätte den Lohn immer bar gegen Auszahlungsquittungen übergeben, es könne nicht sein, dass der Beschwerdeführer wie von ihm behauptet sämtliche Lohnabrechnungen erst nach der Kündigung erhalten habe, vielmehr habe er bei jedem Lohn eine Lohnabrechnung erhalten (Urk. 3/6, Antworten auf die Fragen 57-64). Wäre der Lohn tatsächlich in bar übergeben worden, wäre dies kaum ohne Quittierung erfolgt, ist doch ein Arbeitgeber gezwungen, sich gegen Doppellohnzahlungen zu wappnen, zu denen es käme, wenn er die Lohnzahlung bei von einem Arbeitnehmer behauptetem Nichterhalt des Lohnes nicht beweisen könnte; denn nicht nur auf Seiten der Arbeitgebenden gibt es solche, die sich nicht an die gesetztliche Ordnung halten (Urk. 1 Rz 23). 
Nicht nur die behaupteten Lohnzahlungen in bar sind mehr als zweifelhaft und verstossen gegen den LMV, auch die ins Recht gelegten Lohnausweise (Urk. 1
2/438 und Urk. 12/443-454) verstossen gegen zwingende Bestimmungen des LMV, weisen die Lohnausweise doch keine Abrechnung über die gearbeiteten Stunden auf und wird der Feriensaldo nicht ausgewiesen, was bei einer Entlöh
nung im Stundenlohn zwingend ist (Art.
 
34 Abs.
 
2 LMV). 
3.2.
4
    
Die Lohnabrechnungen der 
Z.___
 GmbH dienten mangels Nachweises eines Lohnflusses
 sowie angesichts der zahlreichen Widersprüche und Inkonsistenzen in den Angaben des Beschwerdeführers
 überwiegend wahrscheinlich der unbe
rechtigten Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung
, womit 
nicht bloss nur
 der gute Glaube zu verneinen
, 
sondern darüber hinaus
 von einer böswilligen Absicht 
des Beschwerdeführers 
auszugehen
 ist.
3.
3
    
D
ie Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte müssten für den Erlass der Rückforderung kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 15.
 
April 2020 E.
 
2.1 mit Hinweis). Da es nach dem vorstehend Ausgeführten bereits am guten Glauben fehlt, erübrigt sich somit eine Prüfung der zweiten Voraussetzung der grossen Härte.
4.
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich der
 angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
12. Dezember 2023 
als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5.
    
5.1
    
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 
lit
. 
f
bis
 ATSG)
.
5.2
    
Der 
Beschwerdeführer 
beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
vertretung (Urk. 1). 
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechtsvorkehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinn
aussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet.
Angesichts der offensichtlich böswilligen Absicht des Beschwerdeführers 
erweist sich die Beschwerde als aussichtslos, womit das 
Gesuch um Bewilligung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung abzuweisen 
ist 
(§ 16 Abs. 1 und 2 
GSVGer
)
.
 
Wegen 
der offensichtlichen Aussichtslosigkeit erübrigt sich die Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit des 
Beschwerdeführers. 
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung wird abgewiesen, 
und erkennt sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Jin-Eve 
Onyetube
-Meier
 unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 19-21
- 
Amt für Arbeit (AFA)
 unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 20-21
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an
- 
Arbeitslosenkasse 
des 
Kanton
s
 Zürich 
000
 Winterthur
 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
PhilippMuraro