zh_sozialversicherungsgericht · AL.2022.00045 · 2022-03-18 · de
Beschwerde verspätet (BGE 8C_238/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2022.00045
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Beschluss
 vom 
18. März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1. 
Mit einer am 
2. 
Februar 2022
 datierten und der Post am 
3. 
Februar 2022
 überge
benen Ein
gabe
 (
Urk. 
1)
 erhob 
X.___
 Beschwerde gegen eine
n
 
Einspra
che
entscheid
 der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 vom 
14. 
Dezember 2021
 be
treffend 
Anspruchsberechtigung
 (
Urk. 
2
)
. 
Mit Verfügung vom 
1
5. 
Februar 2022
 
setzte das Gericht
 dem Beschwerdeführer Frist an, um die Beschwerdeschrift eig
en
händig original unterzeichnet zurückzusenden. Gleichzeitig setzte es
 der Be
schwerdegegnerin Frist an, um dem Gericht die Sendungsnummer des einge
schriebenen Briefes mitzuteilen, damit mittels Track & Trace der Zeitpunkt der Zustellung des angefochtenen Entscheids ermittelt werden könne (Urk. 
4)
. 
Mit Eingabe vom 2
1. 
Februar 2022
 (Urk. 
6
) reichte die Beschwerdegegnerin die Sen
dungs
verfolgung der Post (Urk. 
7
) ein.
 
Ebenfalls am 2
1. 
Februar 2022 reichte der Beschwerdeführer die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (
Urk. 
8).
 Mit Verfü
gung vom 
2
8. 
Februar 2022
 setzte 
ihm 
das 
Gericht 
Frist an, um 
sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern
 (Urk. 
9
). Der Beschwerdeführer 
liess
 sich
 mit Eingabe vom 1
0. 
März 2022
 (Eingangsstempel)
 vernehmen (
Urk.
 
11). 
2. 
    
Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des 
Ein
spra
che
entscheides
 oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausge
schlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Art. 38-41 ATSG sind sinngemäss an
wendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). 
    
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). 
Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen
 vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar still (
Art. 
38 
Abs. 
4 
lit
. c ATSG). 
Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweize
rischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver
tretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 
3.
    
Gemäss 
der Sendu
ngsverfolgung der Post (Urk. 7
) wurde dem Beschwerdeführer der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
1
4. 
Dezember 2021
 (Urk. 2) 
am 16. 
Dezember 2021 per A-Post Plus
 zugestellt. Damit endete die 30-tägige Be
schwerdefrist
 unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 1
8. 
Dezember 2021 bis zum 
2. 
Januar 2022
 (vgl. E. 2) 
am 
3
1. 
Januar 202
2. 
Die
 Beschwerde, welche am 
3. 
Februar 2022
 
versandt wurde (vgl. Urk. 1
 und dazugehöriger Brief
umschlag
), erfolgte somit verspätet. Einen Fristwiederherstellungsgrund hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. 
Dass 
er
 den
 seinem damaligen Rechtsvertreter zugestellten 
Einspracheentscheid
 gemäss eigenen Angaben erst am 2
1. 
Dezember 2021
 in der Hand gehabt bzw.
 zur Kenntnis genomm
en
 
habe, ist nicht von Belang. Dasselbe gilt auch für den Um
stand, dass sein 
Übersetzer
 ihm versichert habe
n soll
, 
dass die 
Beschwerde
 
frist
gerecht
 erfolge
 (
Urk. 
11
).
    
Auf die 
Beschwerde ist demnach mangels Rechtzeitigkeit nicht einzutreten.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
11
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Kreyenbühl