zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00679 · 2002-12-13 · de
Wiedererwägung einer Rentenverfügung nach mehreren bestätigenden Mitteilungen nach über 15 Jahren Rentenbezug wegen Nichterfüllens der versicherungsmässigen Voraussetzungen; Eingliederungsmassnahmen in Form von Deutschkurs als Vorbereitungsmassnahme für die Integrationsmassnahmen und hernach für Arbeitsvermittlung beim Beschwerdeführer keine geeigneten Massnahmen und keine anderen möglich, Eingliederungsbemühungen durften abgeschlossen werden. Anfechtungs- und Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren nach vormaligem gleichem Entscheid des Gerichts hinsichtlich der Wiedererwägung und hernach Gang ans Bundesgericht mit Nichteintretensfolgen. (BGE 8C_83/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00679
damit vereinigt
IV.2021.00119
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 vom 
1
5. 
Dezember 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwalt 
Soluna
 
Girón
schadenanwaelte
 AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1965 ge
borene 
X.___
 reiste 1991
 aus 
Y.___
 in die Schweiz ein, wo er um Asyl ersuchte. 
Ab 1994 besass er die Aufenthaltsbewilligung F (
Urk. 
12/8), m
ittlerweile ist er im Besitz der 
Aufenthaltsbewilligung B (Urk. 12
/117/21). Er verfügt über keine berufliche Ausbildung 
und war in 
Y.___
 als Journalist tätig. 
Er 
ging seit seiner Einreise keiner Erwerbstätigkeit nach (vgl. Urk. 
12
/
1, 12
/3). Ab 
1994 
wurden für ihn 
Beiträge als Nichterwerbstä
tiger 
einbezahlt 
(
Urk. 
12/3).
 
    
Unter Hinweis auf eine seit 1984 bestehende Erkrankung meldete er sich am 16. Januar 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 
12
/1). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
sprach 
ihm 
m
it Verfügung vom 13. Dezember 2002 mit Wirkung ab dem 1. Juni 2001 und ausge
hend von einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenver
sicherung zu (Urk. 
12
/24).
 Diese Rente wurde 
in der Folge 
durch die Verwaltung 
mit Mitteilungen vom 15. Dezember 2005 (Urk. 12/44), 15. Juli 2011 (Urk. 12/62) und 22. April 2014 (Urk. 12/81)
 bestätigt
. Ebenfalls mit Schreiben vom 22. April 2014 auferlegte sie dem Versicherten eine Schadenmin
derungs
pflicht in Form einer intensiven 
traumaspezifischen
 Therapie bei einem 
y.___
sprechenden
 Fachpsychiater (Urk. 12/80).
 Im Rahmen eines 2015 aufgenom
menen Revisionsverfahrens mit polydisziplinärer Begutachtung des Versicherten 
durch das
 
Z.___
 (
Z.___
-Gutachten vom 14. Juli 2017, Urk. 12/131) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
9. 
November 2017 die Rentenverfügung vom 1
3. 
Dezember 2002 wiedererwägungsweise auf (
Urk. 
12/
154). 
Das Sozialversicherungsgericht hob diese Verfügung jedoch im Urteil vom 
7. 
Juni 2019 auf mit der Feststellung, dass einstweilen weiterhin eine ganze Rente geschuldet sei (
Verfahren IV.
2018.00070; 
Urk. 
12/164). Das Bundes
gericht trat auf die dagegen eingereic
hte Beschwerde des Versicherten
 nicht ein (Urteil 8C_505/2019 vom 2
1. 
August 2019
; 
Urk. 
12/166
). 
1.2
    
Die IV-Stelle leitete in Nachachtung des Urteils des Sozialversicherungsgerichts 
die Abklärung 
berufliche
r
 Massnahmen ein
. Sie 
beabsichtigte
, dem Versicherten
 eine Arbeitsvermittlung 
anzubieten
,
 und empfahl ihm 
im Schreiben vom 1
4. 
Oktober 2019
,
 
einen intensiven Deutschkurs auf eigene Kosten
 zu besuchen
 (
Urk. 
12/182). 
Nach anwaltlichen Interventionen und einer Abklärung des Sprachstandes (
Urk. 
12/194) 
erteilte 
die IV-Stelle mit Mitteilung vom 2
7. 
Januar 2020 Kostengutsprache für einen Deutschkurs als Vorbereitung auf Einglie
de
rungsmassnahmen 
während des Zeitraums vom 2
4. 
Februar bis 1
0. 
Juli 2020 
(
Urk. 
12/195).
 Die behandelnde Ärztin äusserte sich in einem Arztbericht vom 
3
0. 
April 2020 zum gesundheitlichen Verlauf (
Urk. 
12/205). 
Da der 
Versicherte 
über eine nicht genügende Alphabetisierung verfügte, nahm er in der Folge statt am Deutschkurs an einem 
Alphabetisierungskurs
 teil (
Urk. 
12/200
, 12/213
). 
Nach Ende des Kurses f
olgte eine Korrespondenz über den Fortgang der Einglie
de
rungsmassnahmen 
(
Urk. 
12/206)
. Schliesslich erliess die IV-Stelle 
am 
1
0. 
August 2020 einen Vorbescheid, 
in
 welchem sie keine weiteren Einglie
derungsmass
nahmen mehr 
vorsah (
Urk. 
12/208). Nach Einwänden des Versicher
ten 
(
Urk. 
12/209, 
Urk. 
12/211-212) 
erliess sie am 1
7. 
September 2020 die Verfü
gung, in welcher sie einen Anspruch auf weitere Eingliederungsmassnahmen verneinte (
Urk. 
2).
 
1.3
    
Am 3
0. 
September 2020 erging der Vorbescheid der IV-Stelle, mit welchem die Einstellung der laufenden Invalidenrente auf das Ende des der Verfügung folgen
den Monats in Aussicht gestellt wurde (
Urk. 
12/217). 
Nachdem der Versicherte dagegen 
Einwand 
erhoben hatte (
Urk. 
16/224), 
erliess die IV-Stelle am 
1
6. 
Februar 2021 die Verfügung, mit
 welcher sie die Invalidenrente einstellte
,
 
und sie entzog einer allfälligen Beschwerde dagegen die aufschiebende Wirkung 
(
Urk. 
16/226=16/2).
2.
2.1
    
Am 
5. 
Oktober 2020 liess der Versicherte gegen die Verfügung vom 1
7. 
Septem
ber 2020 
Beschwerde
 
einreichen und weitere Vorbereitungsmass
nahmen zur beruflichen Eingliederung beantragen
; e
r liess 
in prozessualer Hin
sicht 
die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertretung 
bean
tragen
 (
Urk. 
1).
 In der Beschwerdeantwort vom 1
2. 
November 2020 stellte die Beschwerdegegnerin den Antrag auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11).
 Das Gericht bestellte am 2
0. 
November 2020 antragsgemäss Rechtsanwalt 
Soluna
 
Girón
 zum unentgeltlichen Rechtsvertreter im Gerichtsverfahren 
und stellte ihm die Beschwerdeantwort zu 
(
Urk. 
13). 
2.2
    
Auch gegen die Verfügung vom 1
6. 
Februar 2021 betreffend die Einstellung der Invalidenrente liess der Versicherte am 2
3. 
Februar 2021 Beschwerde 
erheben
 
und die Weiterausrichtung der ganzen Rente, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abk
lärungen und zu neuem Entscheid
 verlangen 
und erneut die gleichen prozessualen Anträge wie im vorangehenden Verfahren stellen 
(
Urk. 
1 im 
Verfahren Nr. IV.2021.00119)
.
 
Die Beschwerde
gegnerin beantragte 
in der Beschwerdeantwort vom 1
9. 
April 2021 mit der Begründung einer 
res
 
iudicata
 
ein Nichteintreten auf die Beschwerde (
Urk. 
2 im Verfahren Nr. IV.2021.00119
).
 
2.3
    
Mit Verfügung vom 2
9. 
April 2021 verein
igte das Gericht die beiden Verfahren und führte den Prozess IV.2021.00119 unter der vorliegenden Verfahrensnummer weiter
 (
Urk. 
16/0-13)
, gleichzeitig stellte es dem Beschwerdeführer die Beschwer
deantwort vom 1
9. 
April 2021 zu (
Urk. 
15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte nach Massgabe des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) obligatorisch oder freiwillig versichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 
lit
. a und b AHVG).
1.2
    
Gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG sind ausländische Staatsangehörige, vorbehältlich Art. 9 Abs. 3 IVG, anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhn
lichen Aufenthalt (Art. 13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG]) in der Schweiz haben und sofern sie bei Ein
tritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben.
1.3
    
Den innerstaatlichen Bestimmungen gehen diejenigen der zwischenstaatlichen Vereinbarungen vor, welche die Schweiz mit ausländischen Staaten abgeschlos
sen hat, um die Rechtsstellung der beidseitigen Angehörigen in der Sozialver
si
cherung zu regeln. Vorliegend ist das Abkommen zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaf
t und der Republik 
Y.___
 über s
oziale Sicherheit vom 1. Mai 1969 und dessen Schlu
ssprotokoll (SR 0.831.109.763.1
) anwendbar. Dessen Art. 10 Abs. 1 bestimmt, dass türkische Staatsangehörige unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizerbürger Anspruch auf die ordentlichen Renten und 
Hilflosenentschädigungen
 der schweizerisch
en Invalidenversicherung haben.
1.4
    
Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesundheitszu
standes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheblich (BGE 112 V 275 E. 1b). Er beurteilt sich auch nicht nach dem Zeitpunkt, in dem eine Anmel
dung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird und stimmt nicht notwendigerweise mit dem Zeitpunkt überein, in welchem die versicherte Person 
erstmals Kenntnis davon bekommt, dass der Gesundheitsschaden Anspruch auf Versicherungsleistungen geben kann (BGE 126 V 5 E. 2b mit Hinweisen; AHI 2002 S. 147 E. 3a). Aus Art. 4 Abs. 2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invali
dität für die einzelnen Leistungen der Invalidenversicherung autonom zu bestim
men ist (sog. leistungsspezifische Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, die sich aus Art. 4 Abs. 1 IVG (in Verbindung mit Art. 8 ATSG) ergeben (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 137 V 417 E. 2.2.3, 126 V 241 E. 4).
1.5
    
Die Invalidität gilt bei einer Rente als eingetreten, wenn während mindestens eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens eine Arbeitsunfähigkeit von 40
 %
 bestand (
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG) und sich daran eine Erwerbsunfähigkeit in einem entsprechenden Umfang 
anschliesst
 (
Art. 
28 
Abs. 
2, 
Art. 
16 ATSG). 
    
Anspruch auf eine orde
ntliche Rente haben Versicherte
, die bei Eintritt der Inva
lidität (Versicherungsfall) während mindestens eines vollen Jahres (Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) beziehungs
weise während mindestens drei Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit Januar 2008 geltenden Fassung) Beiträge geleistet haben.
1.6
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
Eine Wiedererwägung setzt nach Art. 53 Abs. 2 ATSG einerseits voraus, dass der Entscheid nicht Gegenstand gerichtlicher Beurteilung bildete. Andererseits muss er zweifellos unrichtig und seine Berichtigung von erheblicher Bedeutung sein. Das Erfordernis 
der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leis
tungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechts
regeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht 
oder unrichtig ange
wandt wurden
 (
BGE 140 V 77 E. 3.1
). Anders verhält es sich, wenn der Wieder
er
wägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beur
teilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Inva
liditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbar
keitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeit
punkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, 
scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifel
los ist die Unrich
tigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfü
gung - denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3; Urteil 9C_125/2013 vom 1
2. 
Februar 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, nicht 
publ
. in: BGE 140 V 15, aber in: SVR 2014 IV Nr. 10 S. 39).
    
Bei einer Rentenzusprechung ist aufgrund der Dauerleistung die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung gegeben. 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der Verfügung vom 1
7. 
September 2020 einen weiteren Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen mit der Begründung, nach der kantonalgerichtlich bestätigten Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung vom 1
3. 
Dezember 2020 und 
den 
aufgetragenen Eingliede
rungsmassnahmen habe man mit dem zugesprochenen Alphabetisierungskurs alles getan, was hinsichtlich 
der
 Eingliederung verhältnismässig 
und von der Invalidenversicherung zu tragen 
sei. Der Beschwerdeführer brauche noch sehr viel Unterstützung, bevor er den eigentlichen Sprachkurs beginnen könnte, der ihn an das Endziel einer selbständigen Sprachanwendung (Niveau B1) führen würde, die für 
erfolgsversprechende 
berufliche Eingliederungsmassnahmen 
wie zum Beispiel nach 
Art. 
14a IVG 
notwendig sei. Man habe die Forderung des Gerichts erfüllt und eine ausreichende Wiedereingliederung gefördert und durch
geführt. 
Die nicht hinreichende Alphabetisierung sei invaliditätsfremd und sei nicht von der Invalidenversicherung zu beheben. Ein weitergehender Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen bestehe nicht
 (
Urk. 
2). 
2.2
    
D
ie 
in der Verfügung vom 1
6. 
Februar 2021 vorgenommene E
instellung der Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats 
begründete s
i
e
 damit, dass 
sie den Auflagen des Sozialversicherungsgerichts 
im Urteil vom 
7. 
Juni 2019 
nachgekommen sei. Das Gericht habe in seinem Urteil bestätigt, dass die ursprüngliche Rentenzusprechung zweifellos unrichtig gewe
sen sei. Es habe aber die Renteneinstellung 
als für so lange 
nicht gerechtfertigt bezeichnet, als Eingliederungsmassnahmen durchzuführen seien, die einer Renteneinstellung nach über 15jährigem Bezug voranzugehen hätten. Nachdem in der Verfügung vom 1
7. 
September 2020 ein Anspruch auf weitere Eingliede
rungsmassnahmen verneint worden sei, sei 
nun 
die Rente einzustellen (
Urk. 
16/2).
 
2.3
2.3
.1
    
D
er B
eschwerdeführer 
lässt gegen die Verneinung weiterer beruflicher Mass
nahmen 
einwenden, 
die Beschwerdegegnerin 
habe nach dem Urteil des Sozial
versicherungsgerichts nach längerem Hin und Her am 2
7. 
Januar 2020 
anerkannt, dass ein Deutschkurs 
Niveau A1 (Anfänger) 
als unmittelbar erforderliche V
orkehr
 für eine 
vom Gericht zur Diskussion gestellte 
Eingliederung ins Erwerbsleben 
notwendig und 
von der Invalidenversicherung zu übernehmen sei
 (
Urk. 
12/195). 
Nach dem Start hätten sich Alphabetisierungsschwierigkeiten gezeigt, weshalb er in einen Alphabetisierung
skurs gewechselt habe
 (
Urk. 
12/200). 
Im Juli 2020 habe die Schule darüber informiert, dass nun ein Vorkurs zur Festigung des Lesens und Schreibens empfohlen werde und sobald alle Teilnehmer bereit seien, werde der Sprachkurs A1 beginnen (
Urk. 
12/206). 
Dies habe die Beschwerdegegnerin abge
lehnt, weil die mangelnde Alphabetisierung invaliditätsfremd
,
 die angestrebte rasche Aneignung von Sprachkompetenz 
nicht möglich und das notwendige Sprachniveau B1 
somit nicht 
mit verhältnismässigen Massnahmen erreichbar sei. 
Die Beschwerdegegnerin habe selber die Eingliederung zeitlich verzögert und habe sich dann 
unzulässigerweise
 
auf die unverhältnismässige Dauer der Mass
nahmen berufen
. Die voraussichtliche Dauer der Massnahmen lasse sich den Akten jedoch in keiner Weise entnehmen. 
Es gehe um eine rund halbjährige Verzögerung der zuvor gewährten K
ursmassnahme, wel
che angesichts der geschätzten Kosten für den halbjährigen Kurs von rund 
Fr. 
8'000.
-- 
und 
sein
es tadellosen Engagements gegenüber einer rund zehnjährigen verbleibenden Akti
vitätsdauer kaum als unverhältnismässige Verzögerung bezeichnet werden könne. Dass der Kurs geeignet und notwendig sei für 
seine 
Wiedereingliederung im Arbeitsmarkt
,
 habe die Beschwerdegegnerin anerkannt (
Urk. 
1 
S. 9). 
Eventua
liter sei von einer nicht hinreichend abgeklärten Sachlage betreffend die Erfolgs
aussicht innert nützlicher Frist auszugehen und der Sachverhalt sei mittels Rück
fragen an die Kursleiter zu ergänzen (
Urk. 
1 S. 10).
2.3
.2
    
Die Anfechtung der Aufhebung der Invalidenrente in der Verfügung vom 1
6. 
Februar 2021 (
Urk. 
16/2) begründete der Beschwerdeführer damit, dass es unrichtig sei, dass das Urteil des Sozialversicherungsgerichts in Rechtskraft erwachsen sei. Vielmehr sei die Aufhebung der Invalidenrente unter allen Titeln 
erneut 
zu prüfen, weil das Bundesgericht auf die Beschwerde mangels Rechts
schutzinteresses nicht eingetreten sei
 (
Urk. 
16/1 S. 3).
 
    
Zum einen sei das Überprüfungsobjekt nicht die ursprüngliche Rentenverfügung, da diese materiell durch die Rentenverfügung vom 1
5. 
Juli 2011 ersetzt worden sei, 
welcher 
umfassende Abklärungen des Rentenanspruchs 
zugrunde lägen 
(
Urk. 
16/
1 S. 7). 
In jenem Zeitpunkt habe er die versicherungsmässigen Voraus
setzungen erfüllt
 gehabt
, weshalb keine Wiedererwägung 
unter diesem Titel 
möglich sei (
Urk. 
16/1 S. 8).
 
Sodann habe die Beschwerdegegnerin trotz Diskus
sion der versicherungsmässigen Voraussetzungen in den Jahren 2014 und 2016 unzulässig lange mit dem Wiedererwägungsentscheid zugewartet, dies in Miss
achtung der Regeln von 
Art. 
67 
des Verwaltungsverfahrensgesetzes (
VwVG
)
, in dessen analoger Anwendung die Möglichkeit einer Wiedererwägung spätestens 90 Tage nach Kenntnisnahme des Wiedererwägungsgrundes verwirkt sei. Diese 
relative 
Frist habe mit der Stellungnahme vom 1
7. 
April 2014 zu laufen begon
nen
. Die Wiedererwägung sei auch aus diesem Grunde unzulässig (
Urk. 
16/1 S. 10).
 Sodann sei die Wiedererwägung auch deshalb unrichtig, weil die Annahme, er habe bereits bei der Einreise in die Schweiz an einer psychischen Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und einer daraus resultie
renden 40%igen Invalidität gelitten
, nicht bew
i
e
sen sei
. Die Aktenlage für die Beurteilung des psychischen Zustandes bei Einreise in die Schweiz sei 
sehr dürftig, im Besonderen sei die Diagnose einer PTBS seit Beginn unklar 
und 
der Sach
verhalt 
nicht hinrei
chend abgeklärt, was nachzuholen sei (
Urk. 
16/1 S. 13
 f.
). Allenfalls sei 
aber 
auch von Beweislosigkeit auszugehen infolge des langen Zeitablaufs, 
die
 in diesem Fall die Beschwerdegegnerin treffe (
Urk. 
16/1
 S. 
13). 
Damit fehle es an der zweifel
losen Unrichtigkeit und damit an der Grundlage der Wiedererwägung
 (
Urk. 
16/1 S. 16). 
Sodann habe es die Beschwerdegegnerin unterlassen, vor der Aufhebung der Rente eine Interessenabwägung zwischen der Anwendung des objektiven Rechts und 
sein
em Interesse an der Rechtssicherheit bzw. dem Vertrauensschutz
 vorzunehmen
, die zu 
seinen 
Gunsten ausfalle
 (
Urk. 
16/1 S. 17).
 
2.4
2.4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin wiederholte in der Beschwerdeantwort betreffend die beruflichen Eingliederungsmassnahmen im Wesentlichen die Argumente der Verfügung. Hinzufügend sei nicht ersichtlich, inwiefern die sprachlichen Schwie
rigkeiten kausal zur geltend gemachten gesundh
eitlichen Beeinträchtigung stünden
, der Beschwerdeführer lebe schon 29 Jahr
e
 in der Schweiz und hätte 
in dieser Zeit 
die deutsche Sprache bis zu einem gewissen Niveau erlernen können (
Urk. 
11).
 
2.
4
.
2
    
Gegen die umfassende Überprüfung der Rentenaufhebung wendete sie ein, dass das Gericht die Wiedererwägung der Rentenverfügung schon überprüft und bestätigt habe, dies
e Frage
 sei rechtskräftig, es handle sich deshalb um eine 
res
 
iudicata
 
und könne daher nicht mehr überprüft werden 
(
Urk. 
16/11).
3.
3.1
    
Das hiesige Gericht hat in seinem Urteil vom 
7. 
Juni 2019 (
Urk. 
12/164) die Rich
tigkeit bzw. die zweifellose Unrichtigkeit der die Rente zusprechenden Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2002 überprüft. Als nicht relevant hat es die nachgehenden rentenbestätigenden Mitteilungen erachtet, weil diesen keine hinreichenden materiellen Überprüfungen zugrunde gelegen hätten (E. 3.3). Es kam zum Schluss, dass 
kein vernünftiger Zweifel daran
 bestehen könne
, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychi
schen Erkrankung bereits bei seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1991 zu (mindestens) 40 % invalid 
gewesen sei, weshalb der 
renten
spezifische Versicherungsfall bereits eingetreten 
gewesen sei und damit ein Anspruch auf eine 
ordentliche 
Invalidenrente für diesen Gesundheitsschaden aufgrund von 
Art. 
36 
Abs. 
1 IVG nicht habe entstehen können. Denn e
s 
sei
 ohne Weiteres schlüssig, dass 
der jahrelange
 Gefängnisaufenthalt 
in 
Y.___
 
mit wiederholter schwerer Folter innert vergleichsweise kurzer Latenz 
zur
 erheblichen psychischen Beeinträchtigung 
ge
führt
 habe
. 
Weder
 den Berichten der 
behan
delnden Ärzte
 noch dem 
Z.___
-Gutachten vom 14. Juli 2017 
seien sodann 
Anhaltspunkte für eine 
seither eingetretene, 
von 
dieser
 ursprünglichen gesund
heitlichen Beeinträchti
gung verschiedene Gesundheitsstörung 
zu entnehmen, so dass 
sich eine weitere materielle Überprüfung der aktuellen medizinischen und finanziellen Situation erübrige 
(E. 4.1)
.
 
Das Gericht kam so zum Schluss, dass die Wiedererwägungsvoraussetzungen gegeben 
seien
. Weil i
m Zeitpunkt der Renten
einstellung 
der Beschwerdeführer während mehr als 15 Jahren die 
Rente bezogen
 
habe
, erachtete es das Gericht als notwendig, dass vor der 
Renteneinstellung gemäss der 
bundesg
erichtlichen
 Praxis Eingliederungsmassnahmen durch
zu
führen seien.
 Wegen der damals aktuellen Unfähigkeit des Beschwerdeführers, sich selbständig im Arbeitsmarkt einzugliedern, hob das Gericht die damals angefochtene Verfügung 
mit der Feststellung 
auf
, dass der Beschwerdeführer einstweilen weiterhin Anspruch auf eine 
ganze 
Invalidenr
ente
 habe
 (
Urk. 
12/
164 S. 11). 
    
Auf die dagegen eingereichte B
eschwerde des Beschwerdeführers 
trat das Bundesgericht nicht ein
. 
Die Beschwerde hatte sich gegen verschiedene Begrün
dungselemente des Urteils gerichtet. Das Bundesgericht stellte in seinem Urteil 
jedoch 
fest, dass weil das Gericht die angefochtene Verfügung vom 2
9. 
November 2017 
im Resultat gänzlich aufgehoben habe, es kein Rechtsschutzinteresse 
dafür 
gebe, dieses Urteil zu überprüfen. 
Ausdrücklich hielt es fest: 
«Sollte die IV-Stelle auf einen späteren Zeitpunkt hin die Rente einstellen wollen, würde sie eine neue Verfügung erlassen, gegen welche dem Versicherten nach erfolglos durch
schrittenem innerkantonalem Beschwerdeweg der Gang zum Bundesgericht uneingeschränkt 
offen stehen
 werde
» 
(Urteil 8C_505/2019 vom 2
1. 
August 2019
 E. 1
, 
Urk. 
12/166
).
3.2
    
Im vorliegenden Verfahren gilt es, die Einstellung der seit dem 1. Juni 2001 laufenden ganzen Invalidenrente 
auf Ende März 2021 
zu überprüfen. 
Rechts
kräftig entschieden hat das hiesige Gericht in seinem Urteil vom 
7. 
Juni 2019 einzig, dass die Renteneinstellung per 2
9. 
November 2017 
unrichtig war (
Urk. 
12/166 E. 1).
 Die schon im damaligen Verfahren relevanten Begründungs
elemente (Wiedererwägung der ursprünglichen Verfügung, unzureichende Eingliederungsmassnahmen) sind e
ntsprechend dem E
ntscheid
 des Bundes
gerichts 
nun erneut 
umfassend 
und in Bezug auf den neuen Einstellungszeitpunkt zu prüfen
 und es steht ihnen 
nicht die 
Rechtskraft des anderen Urteils entgegen. Entgegen dem Antrag der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 
16/11) 
ist 
deshalb 
auch 
auf die Beschwerde 
betreffend Einstellung der Invalidenrente 
einzutreten.
4.
4.1
    
In die erstmalige Beurteilung des Rentenanspruchs des 
Beschwerdeführers
 
in de
r Verfügung vom 1
3. 
Dezember 20
0
2
 
bezog die Beschwerdegegner
in nebst einem IK-Auszug (
Urk. 
12
/3) namentlich diverse Berichte der behandelnden Ärzte mit ein. Diesen ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer
 vor seiner Flucht in die Schweiz 
im Jahr 1991 
bereits ab dem Jugendalter mehr als zehn Jahre in 
Y.___
 inhaftiert und dabei regelmässig schwerer Folte
r ausge
setzt gewesen war (
Urk. 
12/6/2, 12/8/3, 12
/12/2 und 12
/17/2). Nach seiner Einreise wurde er im November 1994 von einem Unbekannten angeschossen, wobei die dadurch erlittene Verletzung am linken Oberschenkel o
perativ versorgt werden musste. 
Im Frühjahr 2002 fügte sich der 
Beschwerdeführer
 
zudem in suizidaler Absicht am Kopf oberflächliche Verletzungen zu 
und musste mehrmals im Rahmen suizidaler Krisen psychiatrisch notfallmässig behandelt werden 
(vgl. 
Urk. 
12/8/3, 12/12/1, 12
/17/2). Seitens der Ärzte wurde übereinstimmend insbe
sondere aufgrund einer schweren und 
chronifizierten
 posttraumatischen Belas
tungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (
Urk. 
12
/6/1 f., 12/8/1, 12/12/1, 12/17/1 und 12
/17/5).
    
Eine PTBS setzt gemäss ICD-Codierung voraus, dass sie mit einer Latenz von wenigen Wochen bis Monaten - selten mehr als sechs Monate - nach einem Ereignis mit aussergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmass auftritt, das bei fast jeder Person eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Hierzu zählt unter anderem das Erleben von Folter, Terrorismus, einer Vergewal
tigung oder anderen Verbrechen (
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], ICD-10, 
Internationale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, 1
0. 
Auflage, S. 207 f.). Bereits vor diesem Hintergrund liegt nahe, dass der Beschwerdeführer, welcher in 
Y.___
 jahre
lang inhaftiert und wiederholt gefoltert worden war, bei seiner Einreise in die Schweiz unter einer erheblichen psychischen Störung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit litt. Entgegen 
seiner 
Argumentation ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht davon auszugehen, dass sich die PTBS erst Jahre nach der Entlassung aus dem Gefängnis und der Flucht in die Schweiz entwickelt hat. In 
diese Richtung lassen sich zwar Aussagen von
 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrem Bericht vom 2
7. 
April 2002 (
Urk. 
12/8/1)
 interpretieren
. Sie hielt allerdings auch fest, dass es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner schweren Erkrankung nicht möglich gewesen sei, die deutsche Sprache zu erlernen und sich beruflich zu integrieren (
Urk. 
12/8/3). In der Tat übte der Beschwerdeführer seit seiner Einreise im Jahr 1991 keine Erwerbstätigkeit aus (
Urk. 
12/3). Aus den weiteren fachärztlichen Berichten geht ausserdem klar hervor, dass seit dem Gefängnisaufenthalt mit Foltererlebnissen eine chronische PTBS vorliegt, welche sich insbesondere durch Flashbacks, Angstzustände sowie chronische Schlafstörungen und Albträume auszeichnet (
Urk. 
12/12/2, 12/17/2). 
Auch i
m 
Schreiben
 einer behandelnden Neurologin des Jahres 1996 
wird 
schon über 
seit mehreren Jahren bestehende Angstzustände, Ein- und Durchschlafstörungen
,
 Reizbarkeit und Nervosität 
berichtet
 und 
werden 
diese in 
ein
en Zusammenhang mit den Folterungen in 
Y.___
 gebracht (
Urk. 
12/6/
10
). Hinweise auf Intrusionen in Bezug auf die erst nach der Einreise in die Schweiz im Jahr 1994 erlittene Schussverletzung finden sich dagegen nicht, was gegen die Auffassung des 
Beschwerdeführers
 spricht, wonach jene in Bezug auf den psychischen Gesundheitsschaden als mögliche (Mit-)Ursache ei
nzustufen sei
. Die von ihm verübten Suizidversuche wurden darüber hinaus von ärztlicher Seite 
her 
ebenfalls als Folge einer vorübergehenden Verschlechterung der bekannten schweren PTBS interpretiert (
Urk. 
12/6/7, 12/17/2). Im Übrigen ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer in seiner Anmeldung zum Leistungsbezug vom 1
6. 
Januar 2002 selbst darauf hinwies, dass die Erkrankung seit 1984 bestehe
, woraus geschlossen werden kann, dass er seinen Gesundheitszustand seit Jahrzehnten als 
grundsätzlich 
gleich erlebt
e 
(
Urk. 
12/1/5)
. 
    
In Würdigung all dieser Gegebenheiten und der unzweifelhaften Schwere des Erlebten mit den entsprechenden Auswirkungen 
auf die psychische Gesundheit mit der anfänglichen
,
 
überzeugenden
 Diagnose einer PTBS, die 
– nebenbei 
erwähnt -
 
aufgrund der anhaltenden A
uswirkungen zu einer
 gemäss Gutachter des 
Z.___
 gestellten Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung 
wurde und noch i
mmer 
als 
mittelschwer bis schwer bezeichnet wird
 
(ICD-10 F62.0
; 
Urk. 
12/131/45 und 12/131/47
)
, 
muss 
als überwiegend
 
w
ahr
scheinlich
 angesehen werden, 
dass der Beschwerdeführer bereits nach seiner Haftentlassung
 
und bei der Flucht in die Schweiz 
an den erheblichen, 
eine
 Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt 
in der Schweiz sehr stark einschrän
kenden bzw. 
aufhebenden Beschwerden
 gelitten hat. Damit 
besteht kein vernünf
tiger Zweifel daran, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner psychischen Erkrankung bereits bei seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1991 zu (mindes
tens) 40
 %
 invalid und damit der rentenspezifische Versicherungsfall bereits eingetreten war. Es ist ohne Weiteres schlüssig, dass ein jahrelanger Gefängnis
aufenthalt mit wiederholter schwerer Folter innert vergleichsweise kurzer Latenz zu einer erheblichen psychischen Beeinträchtigung führt. Dies wird nicht nur durch die Diagnosekriterien einer PTBS gemäss ICD-10, sondern insbesondere auch durch die nachvollziehbare Einschätzung verschiedener
,
 den 
Beschwerde
führer
 
behandelnder Ärzte untermauert
.
    
Indem die Beschwerdegegnerin diese ihr damals schon vorgelegene Sachlage übersehen hatte und ohne weitere Prüfung des Eintritts des Versicherungsfalls der Invalidität in der Verfügung vom 1
3. 
Dezember 2002 
dem Beschwerdeführer 
eine ganze Rente zugesproc
hen hat, erweist sich diese als
 
zweifellos 
unrichtig im Wiedererwägungssinn. 
4.2
    
Bei der Frage des Eintritts des Versicherungsfalls handelt es sich um eine
n
 zeitlich abgeschlossenen Sachverhalt, der zeitlich unbeschränkt in Rechtskraft erwächst
. Diese Anspruchsvoraussetzung
 
kann
 vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids nicht bei neuen Bezugs
perioden in Frage gestellt und überprüft werden. Einzig bei einem neuen Versi
cherungsfall oder wenn zur ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung eine davon völlig verschiedene Gesundheitsstörung hinzugetreten ist, kann auf diesen Sachverhalt im Sinne einer geänderten Sachlage zurückgekommen werden. Ansonsten besteht eine Bindungswirkung, selbst wenn die damalige Ein
schätzung rechtsfehlerhaft gewe
sen sein sollte (BGE 136 V 369 E. 3.1.1 und 3.2
 mit Hinweisen
). 
Nach ständiger Rechtsprechung begründet eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes 
keinen neuen Versicherungsfall, nur bei mate
rieller Verschiedenheit der Invaliditätsursachen e
n
tsteht ein neuer Versicherungs
fall (Urteil des Bundesgerichts 8C_93/2017 vom 3
0. 
Mai 2017 E. 4.2
 mit Hinwei
sen
). 
4.3
    
Dieser 
anfängliche und 
grundsätzliche Rechtsfehler haftete somit auch den 
nach
folgenden
 Revisionsentscheid
e
n
 an, die in den Jahren 2005, 2011 und 2014 (
Urk. 
12/44, 12/62, 12/81) der Re
ntenzu
s
prechung folgten. Denn in keiner Weise hat der Beschwerdeführer dargetan oder wird aus den Akten erkennbar, dass sich in der Folge ein neuer, 
anhaltender und 
relevanter Gesundheitsschaden 
mit Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit 
hinzugefügt hätte, so dass ein neuer Versicherungsfall zu prüfen 
gewesen 
wäre
. D
ie behandelnden Ärzte sprachen von einer hinsichtlich der PTBS zementierten Situation und attestierten 
aus diesem Grund 
weiterhin eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit, was von der Beschwerde
gegnerin in der Folge so übernommen und 
w
eshalb die ganze Rente mitteilungs
weise bestätigt wurde
. I
n medizinischer Hinsicht 
wurde 
eine umfassende Abklä
rung des medizinischen Sachverhalts 
deshalb als nicht 
notwendig 
erachtet und es unterblieb 
eine solche 
(
Urk. 
12/60, 
12/61, 
12/76, 12/78, 
12/81). 
    
Auch bei der 2015 eingeleiteten Rentenrevision schilderte die behandelnde Psychiaterin noch immer den therapierten Beschwerdekomplex der 
Traumafolge
störung
 mit den von ihr gestellten Diagnosen rezidivierender mittelschwerer depressiver Episoden mit zum Teil psychotischen Symptomen und S
uizidim
pulsen
 
(
ICD-10 F33.3
)
, 
einer andauernden P
ersön
l
i
chkeitsstörung 
nach Extrem
belastung (ICD-10 F 62.0) mit chronischer komplexer posttraumatischer Belas
tungssymptomatik (ICD-10 F43.1) bei Z61.4, Z61.5, Z61.6, Z63.0, den Diagnosen von ausgeprägten dissoziativen Zuständen (ICD-10 F44.8) und Anteilen einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0).
 Auch sie sprach von einem schwer 
chronifizierten
, seit der J
ugendzeit bestehenden
 Leiden und jahrelanger Behand
lungsnotwendigkeit 
sowie
 einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 
in jedem Tätig
keitsbereich 
(
Urk. 
12/114).
 
Auch 
die Gutachter
 des 
Z.___
 
bestätigten diese Diag
noseliste und sprachen von einem mittelschweren bis schweren, 
chron
ifizierten
 Leiden (
Urk. 
12/131). A
ndere Leiden, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden, stellten sie trotz internistischer, orthopädischer, neurologischer und kardiologischer Untersuchungen nicht fest (
Urk. 
12/131/56).
 
An dieser Situation hat sich seither nichts geändert, neue Arztberichte, die vom 
Z.___
 abw
eichen
,
 
oder auch neuere medizinische Befunde für ein weiteres Krankheitsgeschehen liegen nicht vor. 
    
Damit ist 
zusamme
n
fassend 
festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht 
die ursprüngliche Rentenverfügung
 vom 1
3. 
Dezember 2002
, der die Grund
voraussetzung eines versicherten, leistungsbegründenden Versicherungsfalls
 aufgrund der damals schon v
orhandenen Sachlage 
fehlte, 
in W
iedererwägung zog
,
 und eine neue Rentenprüfung 
(
vgl. 
U
rteil des Bundesgerichts 9C_566/2016 vom 1
9. 
April 2017) ist 
mangels eines neuen Versicherungsfalles nicht vorzu
nehmen.
4.4
    
Wie das Bundesgericht 
dargelegt
 hat, ist eine 
solche 
Wiedererwägung nach 
Art. 
53
 
Abs. 
2 ATSG – anders als eine prozessuale Revision
 - 
an keine Fristen gebunden
 (vgl. auch 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
4. 
A., 
Rz
 39 zu 
Art. 
53 ATSG)
. Entgegen der Ansicht des B
eschwerdeführers 
(
Urk. 
16/1 S. 10) 
steht eine analoge Anwendung der 
relativen 
Revisionsfrist 
von 90 Tagen nach der Entdeckung des Revisionsgrundes 
gemäss 
Art. 
67 
Abs. 
1 
VwVG
 nicht zur Diskussion. Die prozessuale Revision ist in 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG geregelt und auf diese 
sind die Fristen gemäss 
Art. 
67 
Abs. 
1 und 2 
VwVG
 ergänzend und gestützt auf 
Art. 
55 
Abs. 
1 ATSG anwendbar. Davon 
unterscheidet sich klar 
die vorliegend anzu
wendende
 Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG
. Wie das Bundesgericht
 betonte, 
wäre es schwierig zu rechtfertigen
, wenn einer Person für die Zukunft zweifellos 
nicht 
geschuldete Leistungen weiter ausbezahlt würden, weil der Fehler der Verwaltung sch
on Jahre zurückliege
 (BGE 140 V 514
 E. 3.5). Damit hat es auch vorliegend sein Bewenden. 
5.
5.1
    
In seinem Urteil vom 
7. 
Juni 2019 ging das Gericht gestützt auf die 
Z.___
-Gutachter davon aus, dass die Arbeitsunfähigkeit aufgrund der komplexen psychischen Symptomatik schwierig festzulegen sei. Die Gutachter seien der Auffassung gewesen, dass dem Beschwerdeführer eine einfache Erwerbstätigkeit in einem Teilzeitpensum von 50
 %
 
- 
eventuell auch 
steigerbar
 
- 
zumutbar sei, wenn 
seine 
phobisch bzw. paranoid bedingte Einschränkungen berücksichtigt würden. Allerdings erst nach einer erfolgreichen Einarbeitungszeit von mehreren Monaten in einem geschützten Arbeitsplatz sei eine Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt zu empfehlen. Das Gericht erachtete es deshalb als denkbar, dass Integrationsmassnahmen 
im Sinne von 
Art. 
14a IVG im Hinblick auf eine spätere Eingliederung im Arbeitsmarkt erfolgsversprechend sein könnten
 (
Urk. 
12/164/10). 
Weil der Beschwerdeführer 
während mehr als 15
 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezogen hat, forderte es die 
Beschwerdegegnerin auf, Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und 
gegebenenfalls 
zu tätigen. 
    
Ob dies in ausreichender Weise geschehen ist, gilt es nachfolgend zu prüfen. 
5.2
    
5.2.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (
Art. 
8 ATSG) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga
benbereich zu betä
tigen
, wieder
herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (
lit
. a) und die Voraus
setzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind 
(
l
it
. b; 
Art. 
8 
Abs. 
1 IVG). Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unab
hängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des E
rwerbslebens zu berücksichtigen (
Art. 
8 
Abs. 
1
bis
 IVG).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss 
Art. 
8 
Abs. 
3 IVG unter anderem in medizinischen Massnahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (
lit
. 
a
bis
) und Massnahmen beruf
licher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe
) (
lit
. b).
5.2.2
    
In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungs
zweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 110 V 99). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108 E. 2a mit Hinweisen). Eine Eingliederungsmassnahme hat neben den in 
Art. 
8 
Abs. 
1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teil
gehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu genügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungs
ziel stehen. Dabei lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die sach
liche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche Angemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes Mass an Eingliederungswirk
samkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Einglie
derungserfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; des Weiteren muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmassnahme stehen; schliesslich muss die konkrete Massnahme dem Betroffenen auch zumutbar sein (BGE 132 V 215 E. 3.2.2).
5.2.3
    
Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten zu mindestens 50
 %
 arbeits
un
fähig (
Art. 
6 ATSG) sind, haben Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Integrationsmassnahmen), sofern dadurch die Voraussetzungen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen werden können (
Art. 
14a 
Abs. 
1 IVG). 
    
Als Integrationsmassnahmen gelten 
gemäss 
Art. 
14a 
Abs. 
2 IVG
 
gezielte, auf die berufliche Eingliederung gerichtete 
    
a
.
 
    
Massnahmen 
zur sozial-beruflichen Rehabilitation
;
 
    
b
.
 
    
Beschäftigungsmassnahmen 
    
Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung haben Versicherte, die fähig sind, mindestens zwei Stunden täglich während mindestens vier Tagen pro Woche an Integrationsmassnahmen teilzu
nehmen (
Art. 
4
quater
 
Abs. 
1
 
der Verordnung über 
die Invalidenversicherung 
[
IVV
]
).
 
    
Anspruch auf Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation haben Versi
cherte, die in Bezug auf Massnahmen beruflicher Art noch nicht eingliederungs
fähig sin
d (
Art. 
4
quater
 
Abs. 
2 IVV).
 
    
Als Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation gelten Massnahmen zur Gewöhnung an den Arbeitsprozess, zur Förderung der Arbeitsmotivation, zur Stabilisierung der Persönlichkeit und zum Einüben sozialer Grundfähigke
iten
 
(
Art. 
4
quinquies
 
Abs. 
1 IVV).
5.2.4
    
Unter dem Titel "Massnahmen beruflicher Art" sind insbesondere Berufsberatung (
Art. 
15 IVG), Umschulung (
Art. 
17 IVG) und Arbeitsvermittlung (
Art. 
18 IVG) vorgesehen
. 
    
Anspruch auf Arbeitsvermittlung haben arbeitsunfähige (
Art. 
6 ATSG) Versi
cherte, die eingliederungsfähig sind; sie haben Anspruch auf aktive Unter
stüt
zung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (
Art. 
18 
Abs. 
1 
lit
. a IVG). 
6.
6.1
    
Gemäss 
der 
Darstellung der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin besuchte der Beschwerdeführer in 
Y.___
 die Schule bis 
er 
11jährig
 war
. Beruflich habe er als Journalist in 
Y.___
 gearbeitet, bevor er nach den lang
jährigen Inhaftierungen mit den Folterungen in die Schweiz geflohen sei (
Urk. 
12/215). Über eine berufliche Ausbildung verfügt der Beschwerdeführer somit nicht. Demzufolge wurde er, der im Jahr 2020 55 Jahre alt war, von der Eingliederungsberatung 
für eine künftige Arbeit in der Schweiz 
zu Recht als Hilfsarbeit
skraft 
ohne Berufsausbildung eingestuft
 
(
Urk. 
12/215/7). 
    
Die Gutachter 
des 
Z.___
 
hatten
 es für
 denkbar
 
gehalten
, 
dass aufgrund der festge
stellten Fähigkeit 
des Beschwerdeführers
,
 
A
uto
 
zu
 
fahren
 und auch ab und zu 
zu
 
reisen, der Teilnahme an Tätigkeiten des 
b.___
 Vereins
 in einem kleinen P
ensum
 und der grundsätzlich nicht eingeschränkten körperlichen
 Belastbarkeit 
von ihm 
eine Tätigkeit in einem
 Auslieferdienst oder eine Tätigkeit in einem kleinen Kaffee hinter der Bar 
ausgeübt werden könnten, dies im Umfang von 
eventuell 
50
 %
 oder gar 
steigerbar
 (
Urk. 
12/131/60). 
Gleichzeitig 
befanden
 die Gutachter den 
Beschwerdeführer 
aber 
auf dem ersten Arbeitsmarkt 
als 
nicht unmittelbar eingliederungsfähig
, weil er nie im ersten Arbeitsmarkt 
tätig gewesen war, sein 
chronifiziertes
 psychisches Leiden als ausgesprochen schwer beurteilt wurde und seine Einschränkungen viel Rücksichtnahme durch den Arbeitgeber bei der Tätigkeit verlangten, wie beispielsweise die Möglichkeit des zeitweisen Verlassens der Arbeitsstelle drinnen und draussen
. Die Gutachter konnten die mögliche effektive Belastbarkeit nicht direkt festlegen
 und erachteten deshalb vorab eine Arbeitserprobung im geschützten Bereich als notwendig. Sie stellten die attestierte 
teilzeitliche
 Arbeitsfähigkeit in einer solchen 
angepassten 
Tätigkeit 
auf dem ersten Arbeitsmarkt 
in der 
F
olge unter den Vorbehalt der 
(erfolgreichen) Einarbeitungszeit in einem geschützten Umfeld
 (
Urk. 
12/131/60). 
 
6.2
    
Unter Berücksichtigung dieser Einschätzungen 
entwickelte 
die Beschwerde
gegnerin 
den Plan einer Arbeitsvermittlung des Beschwerdeführers in den ersten Arbeitsmarkt
 
im Sinne von 
Art. 
18 IVG
. 
Aufgrund
 der aktuellen 
unbestrittener
massen fehlenden 
Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers
 
in
 d
en 
ersten 
Arbeitsmarkt 
und 
zu dessen Befähigung klärte sie mögliche Integrationsmass
nahmen im Sinne von 
Art. 
14a 
Abs. 
1 IVG ab. 
Die 
Abklärungen 
bei mehreren möglich
en
 Durchführungsstellen solche
r
 Integrationsmassnahmen 
ergaben, dass für ein Belastbarkeitstraining 
(
Art. 
4
quinquies 
Abs. 
1 IVV) 
eine minimale Sprach
an
forderung auf dem Sprachniveau B1 verlangt 
ist
, ansonsten diese Massnahmen
 nicht durchgeführt werden könn
en (
Urk. 
12/187). 
    
Eine 
Sprachstand-Einschätzung des Beschwerdefüh
rers vom 1
8. 
Januar 2020 ergab allerdings, 
dass 
er
 über keine grammatikalischen Deutschkenntnisse verfüg
t
.
 
Im Bericht 
der 
Abklärer
 
wurde festgehalten, er
 
habe
 ein sehr einge
schränktes aktives Vokabular, so dass eine Konversation immer stocke.
 Er verstehe mehr, als er aktiv sprechen könne, besondere Schwierigkeiten würden ihm Zahlen bereiten. Seine Schrift sei zwar ziemlich gut lesbar, doch schreibe er deutsche Wörter oft phonetisch. 
Sie empfahlen 
einen langsamen 
Deutschk
urs
 
für das Sprachniveau A1
, weil ein Kurs in einem normalen Tempo den Beschwerde
führer überfordern könnte
. 
Dieser könne als Semi-Intensivkurs an drei Nach
mittagen oder als Integrationskurs gemacht werden, wobei letzterer jeden Tag stattfinde, aber mehr Zeit für das Festigen bestehe
 (
Urk. 
12/194).
 
6.3
    
In Umsetzung dieser Empfehlung wurde dem Beschwerdeführer a
ls Vorberei
tungsmassnahme von beruflichen Eingliederungsmassnahmen 
mit Mitteilung vom 2
7. 
Januar 2020 ein
 Integrations-/Deutschkurs Sprachniveau A1 (Anfänger, einfache F
ragen verstehen und beantworten)
 
während des Zeitraums vom 2
4. 
Februar bis 1
0. 
Juli 2020 
zugesprochen
 (
Urk. 
12/195)
.
 
Der Kurs fand fünf Mal in der Woche während jeweils drei Stunden am Nachmittag statt (
Urk. 
12/199).
 Bereits am 1
1. 
März 2020 wurde seitens der Kursleitung gemeldet, dass der Beschwerdeführer mit dem Kurs übe
rfordert sei, weil er Mühe mit L
esen 
und S
chreiben habe
, weshalb ein Wechsel in den Alphabetisierungskurs vorge
schlagen werde
 (
Urk. 
12/200). 
Die Beschwerdegegnerin war einverstanden 
und somit w
echselte der Beschwerdeführer 
ab 2
7. 
April 2020 
in den fortgeschrittenen Alphabetisierungskurs
 (Alpha 3)
 
(
Urk. 
12/215/11
). 
Im Juni 2020 erfolgte die Rückmeldung der Kursleitung, dass der Beschwerdeführer zwar versuche, das Gelernte zu verstehen, ruhig und fleissig sei, 
und 
Fortschritte
 
mache
, jedoch sei sein Wortschatz noch begrenzt und er brauche noch so viel Unterstützung, dass man empfehle, 
den Beschwerdeführer 
zur Festigung des Lesens und Schreibens in den Vorkurs zu schicken und erst hernach in den Anfängerdeutschkurs A1 (
Urk. 
12/206
, 12/207/3
)
. 
Dies wurde jedoch von der Beschwerdegegnerin mit der vorliegend angefochtenen Verfügung abgelehnt.
6.4
    
Das angestrebte Eingliederungsziel, nämlich die Eingliederung des 
55jährigen 
B
eschwerdeführers in ein namhaftes
, sicher 50%
iges
 Pensum in den ersten Arbeitsmarkt mittels der angestrebten Arbeitsvermittlung, 
muss
 von Beginn 
als in der Erreichbarkeit 
unsicher 
eingestuft 
werden. Die Gutachter bezeichneten schon 2017 die traumatischen Erfahrungen des Beschwerdeführers als wesent
liches Rehabilitationshindernis für die Eingliederung in die hiesigen Verhältnisse (
Urk. 
12/131).
 
Denn im Vordergrund 
standen
 - und stehen noch immer
 
- 
die phobischen Störungen, 
subjektive 
Konzentrationsstörungen und Gedächtnis
probleme und Schwierigkeiten bei der sozialen Einordnung als Folgen der erlebten Folterungen (
Urk. 
12/131/57). 
Der Beschwerdeführer befand, es sei ihm einfach nicht mehr möglich, unter Befehlen zu arbeiten, 
er 
reagiere gereizt, könne nicht mehr längere Zeit am gleichen O
rt bleiben, bekomme Platzangst, auch im Freien müsse er immer wieder den Ort wechseln (
Urk. 
12/131/41). Dies wurde durch die behandelnde Ärztin bestätigt. 
Die 
psychotherapeutisch tätige Ärztin 
C.___
 
berichtete am 3
0. 
April 2020, der Kurs mit dem täglichen mehr
stündigen Präsenzunterricht überfordere den Beschwerdeführer. Nach zwei Stunden sei er an der Grenze der Belastbarkeit angelangt. Er könne wegen seiner Grunderkrankung nicht während vier Stunden in einem geschlossenen Raum sein. Auch bei ihr schaffe er es knapp 45 Minuten im gleichen Raum 
zu sein 
wie sie, nach 20 Minuten sei immer ein deutlicher Anstieg der krankheitsbedingten Symptome mit Intrusionen, innerer Unruhe, Unfähigkeit zu Konzentration und Aufmerksamkeit zu beobachten. Er könne dann nicht mehr klar denken, bekomme Kopfschmerzen und regelmässig auch Migräne
. Sie schlage vor, dass er nur zwei Stunden pro Tag 
einen 
Deutschkurs vor Ort 
besuche
 und zwei Stunden Selbststudium
 mache
. Es sollte einen Wochenstundenplan geben, wobei die Termine, wozu noch vier Physiotherapiestunden und ein Psychotherapietermin sowie allfällige weitere A
rzttermine gehörten,
 mit dem Beschwerdeführer und der IV-Beratung 
abgesprochen werden sollten
 (
Urk. 
12/205)
. 
    
Tatsache ist somit, dass bereits die Sprachkursanordnung mit der doch geringen tatsächlichen Präsenzverpflichtung die Symptomatik beim Beschwerdeführer verstärkte und 
aus gesundheitlicher Sicht eine lockerere Ausführung mit 
weniger 
Stunden
 notwendig wäre
,
 
was fraglos die Sprachentwicklung verlängern würde. 
Eine solche Kursanordnung war jedoch nicht vorgesehen und 
gemäss den Recherchen der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin fast ausge
schlossen zu finden (
Urk. 
12/215/11)
.
    
Für das gezeigte
 E
ingliederungsziel
 bilden die Integrationsmassnahmen und diesen vorgelagert die erfolgreiche Absolvierung des 
Deutschkurs
es bis zum Niveau B1
 
(selbständige Sprachanwendung; vgl. dazu 
Gemeinsamer Europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER); https://
www.europäischer-referenz
rahmen
.de) 
eine unabdingbare Voraussetzung
 (vgl. AHI-Praxis 1997 S.
 79). Die Tatsache jedoch, dass 
dafür zunächst noch eine hinreichende Alphabetisierung des Beschwerdeführers erreicht werd
en muss, bevor das Niveau A1 
(elementare Sprachanwendung) in Angriff geno
mmen werden kann
 
und hernach die Niveaus A2 und B1 aufgebaut werden können (
Urk. 
12/215/11), 
und
 dass
 der Beschwer
deführer 
die
 übliche Kadenz und Präsenz der Sprachkurse aufgrund seines Krank
heitsbildes nicht 
bewältigt
 und eine für ihn individuell angepasste Massnahme gefunden werden müsste, lassen 
das Ziel der Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers in den ersten Arbeitsmarkt und dessen Vermittlung in diesen 
innert 
angemessener
 Frist als weni
g wahrscheinlich
 und die 
ang
epeilte
 
Mass
nahme prognostisch als zu wenig sicher eingliederungswirksam
 erscheinen.
 Andere wirksamere Massnahmen sind nicht erkennbar. Die Beschwerdegegnerin hat das getan, was im Rahmen der Abklärungen für eine Eingliederung verlangt werden kann. Ein weitergehender Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht nicht, weshalb die Beschwerde bezüglich der Verfügung vom 1
7. 
Septem
ber 2020 abzuweisen ist
.
6.5
    
Damit ist auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfü
gung vom 1
6. 
Februar 2021 die Leistungen eingestellt hat. Die Beschwerde gegen diese Verfügung ist ebenfalls abzuweisen. 
7.
7.1
    
Das Gericht gewährte im Verfahren IV.2020.00679 mit Verfügung vom 2
0. 
November 2020 die unentgeltliche Prozessführung und es bestellte Rechts
anwalt 
Soluna
 
Girón
, Zürich, zum unentgeltlichen Rechtsvertreter (
Urk. 
13). Diese Anordnungen sind 
entsprechend dem Antrag
 (
Urk. 
16/1) auf das ganze vereinigte Verfahren auszudehnen, zumal keine finanziellen Verbesserungen erkennbar sind 
(
Urk. 
16/9, 16/10). 
7.2
    
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer 
aufzuer
legen und auf 
Fr. 
8
00.
-- 
festzusetzen
 (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG)
, infolge der Gewäh
rung der unentgeltlichen Prozessführung 
jedoch 
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
.
 
D
er Beschwerdeführer ist auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht (
GSVGer
)
 hinzuweisen
, wonach er zur Nachzahlung der Kosten verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist
. 
7.3
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter, Rechtsanwalt 
Soluna
 
Girón
,
 
wurde mit Gerichtsverfügung vom 2
0. 
November 2020 auf die Möglichkeit 
hingewiesen
, 
vor Fällung des Endentscheids
 eine Honorarnote einzureichen
 (
Urk. 
13
). 
Mangels aufgelegter Honorarnote ist seine Entschädigung 
androhungsgemäss
 
ermessens
weise 
auf
 
Fr. 
3'9
00.--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) 
festzusetzen und sie ist aus
 der Gerichtskasse 
zu bezahlen.
 Der Beschwerdeführer und sein Vertreter werden auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
2
3. 
Februar 2021
 wird dem Beschwerde
führer Rechts
anwalt 
Soluna
 
Girón
, Zürich
, als unentgeltlicher Rechts
vertreter für das 
ganze 
vorlie
gende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentge
ltliche Prozessführung gewährt
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n we
rd
en
 abgewiesen.
2.
.
    
Die Geric
htskosten von 
Fr. 
8
00.--
 werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse 
genommen. Der Beschwerdeführer
 wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
 
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter
 des Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt 
Soluna
 
Girón
, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
3’900
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer und sein Vertreter werden 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Soluna
 
Girón
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
s
owie 
an:
- 
Gerichtskasse 
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt