zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00064 · 2020-07-02 · de
Gegenstandslosigkeit bei unklarem Beschwerdewillen und nachträglich erfolgtem Eintreten auf die von den Versicherten in ihrer Einsprache angeführten Argumente.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00064
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Referent
Gerichtsschreiberin Schucan
Verfügung
 vom 
2
4. 
August 2020
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Mit Schreiben vom 1
0. 
Juni 2020 (
Urk. 
3/9) setzte die Stadt Zürich, Amt für Zu
satzleistungen zur AHV/IV, 
den Eheleuten 
X.___
, geboren 1949, und 
Y.___
, geboren 1969,
 eine Frist 
bis am 3
0. 
Juni 2020 
zur Ver
besserung ihrer Einsprache vom 
4. 
Juni 2020 (
Urk. 
1/2
) 
gegen die Verfügung vom 1
8. 
Mai 2020 betreffend die Ausrichtung von Zusatzleistungen
. 
Da die Versicher
t
en
 dieser Aufforderung innert
 der angesetzten
 Frist 
nicht 
nachkamen, 
erliess die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 wie 
im 
Schreiben vom
 
1
0. 
Juni 2020 (
Urk. 
3/9) angedroht,
 am 
2. 
Juli 2020 ein
en
 
Nichteintretensent
scheid
 (
Urk. 
2).
2
.
    
Mit Eingabe vom 
6. 
Juli 2020 übermittelte die Stadt Zürich, A
mt für Zusatzleis
tungen zur AHV/
IV,
 dem hiesigen Gericht
 den 
Nichteintretensentscheid
 
vom 
2. 
Juli 2020 (
Urk. 
2)
 
sowie verschiedene, am 
6. 
Juli 2020 vom Versicherten per
sönlich abgegebene Schreiben und Unterlagen (
Urk. 
1/1-2
, 
Urk. 
3/1-9
) 
und bat um Abklärung
, ob es sich dabei um eine Beschwerde ans Sozialversicherungsge
richt handle
 (
Urk. 
4)
. 
    
Mit Schreiben vom 1
7. 
August 2020 teilte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV, mit, dass mit Verfügung vom 2
2. 
Juli 2020 die Zusatzleis
tungen des Ehepaares ab August 2020 nochmals neu berechnet worden seien, wogegen erneut Einsprache im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau erhoben worden sei. Aufgrund der erneuten Einsprach
e
 werde nun die beanstandete Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens rückwirkend ab Juni 2020 geprüft, wie dies mit der ersten Einsprache gegen die Verfügung vom 1
8. 
Mai 2020 verlangt worden sei. 
Damit sei die im Schreiben vom 
6. 
Juli 2020 angestossene Abklärung einer allfälligen Beschwerde hinfällig
,
 und es werde um Rücksendung der zugestellten Unterlagen gebeten.
3
.
    
Die
 von der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur A
HV IV, eingereichten Unterlagen
 
der Versicherten datieren 
vor dem 
Nichteintretensentscheid
 vom 2.
 
Juli
 
2020 (
Urk. 
2), 
so
 vom 
4. 
Juni 2020 (
Urk. 
1/2) und vom 3
0. 
Juni
 
2020 (Urk.
 
1/1)
. In diesen 
Schreiben
 
wurde 
lediglich Bezug auf die Verfügung
 vom 18.
 
Mai 2020 genommen 
respektive auf die
 gemäss dem 
Schreiben
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 vom 1
0. 
Juni 2020
 (
Urk. 
3/9)
 zu präzisierenden Gesi
chtspunkte. 
    
Es
 liegt 
demnach 
keine Besc
hwerde 
der Versicherten 
gegen den 
Nichteintretens
entscheid
 vom 
2. 
Juli 2020 (
Urk. 
2) vor.
4
.
    
Da mit 
dem 
Einspracheentscheid
 vom 
2. 
Juli 2020 (
Urk. 
2) auf die E
insprache der Versicherten vom 
4. 
Juni 2020 
(
Urk. 
1/2) 
nicht eingetreten wurde, gemäss dem Schreiben 
der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, 
vom 
17.
 
August 2020
 (
Urk. 
5) nun aber doch eine Prüfung der 
mit erneuter Einsprache
 
beanstandete
n
 Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens 
der Ehefrau 
rückwirkend ab Juni 2020 geprüft
 wird
 (vorstehend E. 2)
, ist das vorliegende Verfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
5.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
Der Referent erkennt:
1.
    
Der Prozess wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage der Originalakten 
Urk. 
1/1-2, 
Urk. 
3/1-9
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schucan