zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00256 · 2020-08-26 · de
Medizinische Massnahme bei Geburtsgebrechen; AD(H)S-Coach erfüllt die Voraussetzungen für die Durchführung einer Psychotherapie nicht. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00256
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Peter
Urteil
 vom 
26. August 2020
in Sachen
X.___
, geb. 2010
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
 
diese vertreten durch Rechtsanwalt Willi 
Füchslin
Zürcherstrasse
 49, Postfach 644, 8853 Lachen SZ
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 22. April 2016 (Eingangsdatum) ersuchten die Eltern 
des am 15. November 2010 geborenen 
X.___
 als dessen gesetzliche Vertreter die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, um 
Zusprache
 medizinischer Massnahmen für ein Geburtsgebrechen (
ADHS, 
Urk. 7/13/5). Die IV-Stelle 
klärte in der Folge die medizinische Sachlage ab
 (Urk. 7/19)
. Für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 erteilte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 20. Juni 2016 ab dem 4. März 2016 bis 31. März 2
0
2
1
 Kostengutsprache (Urk. 7/21). 
In diesem Rahmen erteilte Sie auch Kostengutsprache 
für eine ambulante Ergo
the
rapie nach ärztlicher 
Verordnung 
ab 4. März 2016 bis 31. März 2018
 (
Mitteilung vom 20. Juni 2016, 
Urk. 7/22)
.
 
Die Mutter von 
X.___
 ersuchte 
am 
19. Januar
 
2018 (Eingangsdatum)
 
um Verlängerung der Ergotherapie (Urk.
 7/27
)
, wofür 
die
 IV-Stelle bis 31.
 
März 2020 
Kostengutsprache 
erteilte 
(Urk. 7/30). 
Mit Schreiben vom 19. November 2019 
stellte die Mutter von 
X.___
 ein Gesuch für eine neue Durchführungsstelle 
(
A.___
) 
für die 
Behandlung des Geburtsgebrechens (Urk. 7/31). 
Nach durchgeführtem 
Vorbe
sc
heid
verfahren
 (Vorbescheid vom 19. Februar 2020, Urk. 7/40; Einwand vom 2. März 2020, Urk. 7/43) wies die IV-Stelle das 
Begehren um 
Kostengutsprache 
für die verlangte Durchführungsstelle mit Verfügung vom 2. April 2020 ab (Urk.
 2). 
2.
    
Dagegen liessen die Eltern des Versicherten am 24. April 2020 Beschwerde erheben und beantragten die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Kostengutsprache für die Therapie bei der verlangten Durchführungsstelle. Even
tua
liter sei die Sache 
zur ergänzenden Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2. Juni 2020 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwer
deführer mit Verfügung vom 5. Juni 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Be
handlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So
zialversicherungsrechts, 
ATSG) notwendigen medizini
schen Massnahmen (Art. 13 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invaliden
ver
sicherung
, 
IVG). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Mass
nahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Ge
brechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG).
1.2
    
Die medizinischen Massnahmen umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG die Behand
lung, die vom Arzt oder von der Ärztin selbst oder auf ihre Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Haus
pflege vorgenommen wird
, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien 
(
lit
. a) 
sowie die Abgabe der vom Arzt oder der Ärztin verordneten Arzneien (
lit
. b). 
Als medizinische Massnahmen im Sinne dieser Bestimmung gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ange
zeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3
 der Verordnung über Geburtsgebrechen
 
[
GgV
]
). Nicht zu den medizinischen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3 
GgV
 gehört die täg
liche Krankenpflege, weil ihr kein therapeutischer Charakter im eigentlichen Sinn zukommt. Dies bedeutet, dass die Invalidenversicherung nur so weit für die Spitalpflege eines Kindes aufzukommen hat, als die eigentliche Behandlung den Aufenthalt in einem Krankenhaus erfordert. Immerhin genügt zur Gewährung der vollen Spitalleistungen, dass eine einzige Vorkehr, die vom Arzt oder auf seine 
Anordnung durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen wird, die Behand
lun
g in einer Heilanstalt notwendig macht (BGE 102 V 45 E. 1 mit Hinweisen; 
Pra
 1991 Nr. 214 S. 903, I 318/90 E. 5b; ZAK 1982 S. 323, I 306/81 E. 2). Nicht zu den medizinischen Massnahmen im genannten Sinn zählt eine Vorkehr – auch lebenserhaltender Art –, wenn eine medizinisch nicht geschulte Person in der 
Lage ist (oder dazu angeleitet werden kann), sie vorzunehmen (BGE 136 V 209 E.
 
7
 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung sind als medizinische Hilfspersonen im Sinne von Art. 14 Abs. 1 
lit
. a IVG dieser Bestimmung nur jene Personen zu verstehen, welche, wie Physiotherapeuten, Logopäden, anerkannte 
Chiropraktoren
 usw. eine ange
messene berufliche Spezialausbildung erhalten haben und ihren Beruf nach den im betreffenden Fall gültigen kantonalen Vorschriften ausüben (BGE 136 V 209 E. 7 mit Hinweisen).
2
.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, dass ein Leis
tungserbringer für die Durchführung der Psychotherapie als medi
zinische Ein
glie
derungsmassnahme
 grundsätzlich dann anerkannt sei, wenn er einer Tarif
ver
ein
barung mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen beigetreten sei. 
A.___
 sei 
als Maltherapeut APK, Verhaltenstrainer AD(H)S-Coach ICP, sowie 
Elterntrainer ETKJ AD(H)S tätig und
 verfüge weder über ein Hochschulstudium der Psychologie noch über einen entsprechenden Fachtitel
; mithin 
bestehe auch keine Tarifvereinbarung mit dem BSV. Auch erfülle er die kantonalen Vorschrif
ten zur Berufsausübung als Psychotherapeut
 nicht
. Damit könne 
A.___
 nicht als medizinische Hilfsperson im Sinne der IV bezeichnet werden. Es handle sich somit nicht um einen anerkannten Leistungserbringer, welcher zur Durch
führung der Psychotherapie zu Lasten der IV berechtigt wäre
. 
Im Übrigen habe 
d
as vom Beschwerdeführer 
angeführte 
Urteil des Verwaltungsg
erichts des Kant
ons Schwyz 
für die IV-Stelle des Kantons Zürich keinen wegweisenden Charakter
 (Urk. 2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
w
andte demgegenüber ein, dass gemäss Art. 14 Abs. 1 
lit
. a IVG medizinische Hilfspersonen auf Anordnung eines Arztes tätig werden könn
t
en. Die Behandlung durch 
A.___
 sei durch Dr. med. 
B.___
, Kinderarzt FMH spez. Entwicklungspädiatrie
,
 angeordnet worden. 
Im Kanto
n Schwyz habe es einen vergleichbaren Fall gegeben. Die Beschwerde 
sei
 infolge fehlender ärztlicher Anordnung vom Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz abgewiesen worden. Nachdem eine entsprechende Anordnung 
vorgelegt wo
rden
 sei
, habe die IV-Stelle schliesslich die Kosten für eine Behandlung durch 
A.___
 übernommen. 
Dem Urteil des Verwaltungsgericht
s
 des Kantons Schwyz könne entnommen werden
, dass 
in Art. 26
bis
 Abs. 1 IVG 
die Anforde
rungen 
der Versicherung 
nicht abschliessend 
aufgezählt
 seien
 
und zudem auf die kantonalen Vor
schriften verwiesen werde
. Der Bundesrat habe von seiner Kompe
tenz, Zulassungsvorschriften zu erlassen, nur hinsichtlich der 
Pädakustiker
 Ge
bra
uch
 gemacht. Es wäre somit im konkret Einzelfall zu prüfen
, ob ein bestimmter Leistungserbringe
r
 die nach den konkreten Umständen erforderliche Leistung zu gewährleisten vermöge
, wobei
 der Umst
and, dass ein Leistungserbringer
 in den Verwaltungsweisungen nicht genannt werde, die Pflicht der IV zur Vergütung 
von 
durch Angehörige dieser Berufsgattung erbrachten Leistungen nicht zwin
g
end ausschliesse. 
Der Beschwerdeführer führte weiter aus, dass 
A.___
 über eine umfangreiche, vielschichtige Ausbildung verfüge
, sich in seiner Praxistätig
keit auf AD(H)S spezialisiert habe
 und als medizinische Hilfsperson im Sinne der IV zu bezeichnen sei. Das therapeutische Setting in seiner Gestaltungspraxis sei zwei
fellos eine wissenschaftlich an
erkannte, wirtschaftliche, einfache und zweck
mässige medizinische Massnahme. 
Die therapeutische Tätigkeit von 
A.___
 
sei EMR, ASCA und SNE anerkannt und er
 sei Mitglied von SFG-ADHS, 
Elpos
 und adhs20+. Hinzu komme, da
ss der Beschwerdeführer
 nun (endlich) auf eine
 Behandlung anspreche 
(Urk. 1).
2.3
    
V
orliegend ist 
streitig, ob die Beschwerdegegnerin die Kosten für eine Therapie beziehungsweise Behandlung
 des Geburtsgebrechens Ziffer 404
 bei 
A.___
 zu übernehmen hat. 
3.
3.1
    
Gemäss Art. 26 Abs. 1 IVG steht dem Versicherten die Wahl unter den eidge
nössisch diplomierten Ärzten (sowie Zahnärzten und Apothekern) frei. Das freie Arztwahlrecht steht einzig unter dem Vorbehalt des Entzugs der Behandlungs
befugnis aus wichtigen Gründen (Art. 26 Abs. 4 IVG).
    
Analog dem freien Arztwahlrecht statuiert Art. 26
bis
 Abs. 1 IVG auch mit Bezug auf medizinische Hilfspersonen ein freies Wahlrecht der Versicherten, doch ist dieses im weiteren Masse eingeschränkt als jenes. Einerseits steht das Recht der Versicherten auf freie Wahl der medizinischen Hilfspersonen (und anderer Leis
tungserbringer) unter dem Vorbehalt, dass diese „den kantonalen Vorschriften und den Anforderungen der Versicherung genügen“ (Art. 26
bis
 Abs. 2 letzter Halbsatz IVG). Andererseits ist der Bundesrat gestützt auf die ihm in Art. 26
bis
 Abs. 2 IVG eingeräumte Delegationskompetenz befugt, Vorschriften über die Zu
lassung von medizinischen Hilfspersonen (und von anderen Leistungserbringern) zu erlassen.
    
Mit Bezug auf die medizinischen Hilfspersonen hat der Bundesrat von dieser Befugnis (abgesehen von vorliegend nicht interessierenden Ausnahmen) keinen Gebrauch gemacht, weshalb der Vorbehalt der bundesrechtlichen Zulassungs
vor
schriften gemäss Art. 26
bis
 Abs. 2 IVG in diesem Leistungsbereich nicht zum Zug kommt (vgl. Meyer/
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3.
 
Aufl.
 2014, 
Rz
 3 zu Art. 26
bis
 IVG).
3.2
    
Die Invalidenversicherung sieht - im Gegensatz zur Krankenversicherung (vgl. Art. 35 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG) - keinen abschliessenden Katalog der Hilfspersonen vor, welche zur Vornahme mediz
ini
scher Massnahmen gemäss Art. 
14 Abs. 1 IVG berechtigt sind. Entsprechend gelten sämtliche Personen als Hilfspersonen, die medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 f. IVG vornehmen und die Voraussetzungen von Art. 26
bis
 IVG erfüllen
, wobei
 auf die kantonalen Vorschriften 
und die Anforderunge
n der Ver
sicherung verwiesen wird
. 
3.3
    
Gemäss Art. 27 Abs. 1 IVG ist der Bundesrat befugt, mit der Ärzteschaft, den 
Berufsverbänden der 
Medizinalpersonen
 und der medizinischen Hilfspersonen (und
 anderen Leistungserbringern) Verträge zu schliessen, um die Zusammenarbeit mit den Organen der Versicherung zu regeln und die Tarife festzulegen. Die Kom
petenz zum Abschluss von Verträgen hat der Bundesrat in Art. 24 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) an das Bundesamt für Sozial
ver
sicherungen (BSV) delegiert. Ausserdem hat er in Art. 24 Abs. 3 IVV statuiert, dass die vertraglich festgelegten beruflichen Bedingungen für Personen (und Stellen), die Eingliederungsmassnahmen durchführen, ohne einem bestehenden Vertrag beizutreten, als Mindestanforderung der Versicherung im Sinne von Art. 26
bis
 Abs. 1 IVG gelten. Mit dieser Bestimmung hat der Bundesrat die "Anforde
rungen der Versicherung" im Sinne von Art. 26
bis
 Abs. 1 IVG näher ausgeführt. Das in Art. 26
bis
 Abs. 1 IVG hinsichtlich der medizinischen Hilfspersonen (und anderer Leistungserbringer) statuierte freie Wahlrecht der Versicherten steht somit unter dem zusätzlichen Vorbehalt der in einem Vertrag festgelegten beruf
lichen Anforderungen. Diese gelten für alle Personen (und Stellen), welche Ein
gliederungsmassnahmen durchführen, gleichgültig, ob sie dem Vertrag beigetre
ten sind oder nicht
 (Urteil des Bundesgerichts 
I 187/00
 
vom 14. September 2000 
E. 2c). 
    
D
as 
B
SV
 hat 
mit dem S
chweizerischen Psychotherapeutinnen und Psychothera
peuten 
Verband (SPV)
,
 mit der Föderation der Schweizer Psychologen (FSP)
 und dem Schweizerischen Berufsverband für Angewandte Psychologie (SBAP)
 einen Vertrag 
geschlossen, welche
r
 das Rechtsverhältnis zwischen der Invalidenversi
cherung und den dem Vertrag beigetretenen, selbstständig 
tätigen
, nicht-ärz
t
lichen Psychotherapeuten regelt
 (Tarifvertrag mit dem SPV, der FSP und dem SBAP
,
 
in Kraft seit 1. April 2007
)
. 
Der Vertrag enthält
 die für die Durchführung von psychotherapeutischen Behandlungen als medizinische Eingliederungs
mas
snahme im Sinne von Art. 12 und 1
3 IVG massgebenden Vorschriften. 
3.4
    
Den
 Akten ist zu entnehmen, dass 
A.___
 selbständig als diplomierter Maltherapeut APK, Verhaltenstrainer / AD(H)S-Coach ICO und Elterntrainer ETKJ AD(H)S tätig ist
 (Urk. 1 und Urk. 7/31)
. 
Mit Schreiben vom 16. Dezember 2019 beantragte Dr. med. 
B.___
, Kinderarzt FMH, eine ab 6. Januar 2020 be
ginnende Psychotherapie bei 
A.___
 
und die diesbezügliche Kosten
übernahme 
(Urk. 7/33). 
Dass nicht eine 
Psychotherapie,
 sondern nunmehr eine andere Therapie installiert werden sollte, machte der Beschwerdeführer nicht geltend. Vielmehr erklärte er, 
A.___
 verfüge zwar nicht über eine kinderpsychiatrische Ausbildung, die Behandlung sei aber durch den Facharzt, Dr. 
B.___
 angeordnet worden und werde auch durch diesen überwacht (Urk. 1 S. 6). Damit sei 
A.___
 als medizinische 
Hilfsperson zu qualifizieren. Mithin steht zur Behandlung des Geburtsgebrechens des Beschwerdeführers die Kosten
übernahme einer Psychotherapie in Frage.
    
Die Ausübung einer p
sychotherap
eutischen Behandlung 
in eigener fachlicher Ver
antwortung bedarf 
grundsätzlich 
einer Bewilligung des Kantons (Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Psychologieberufe [
PsychG
]). Nach Art. 24 Abs. 1 
lit
. a 
PsychG
 wird für eine Bewilligungserteilung unter anderem voraus
gesetzt, dass die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller im Besitz eines eidge
nössi
schen oder eines anerkannten ausländischen Weiterbildungstitels in Psycho
therapie ist. 
Eine solche
 Aus- oder
 Weiterbildung hat 
A.___
 
offen
kundig 
nicht 
ab
solviert
, 
was denn
 d
er Beschwerdeführer 
auch nicht behauptete. Sodann räumte
 er ein, dass 
A.___
 nicht über eine kinderpsychia
tri
sche Ausbildung verfüge (Urk. 1 S. 6). 
A.___
 
ist zudem weder Mit
glied eines Tarifver
bandes
,
 noch erfüllt er die Zulassungsvoraussetzungen zur Durchführung der Psy
c
hotherapie zu Lasten der IV gemäss dem Tarifvertrag, wo
nach unter anderem 
ein Hochschulstudium im Hauptfach Psychologie voraus
gesetzt wird (vgl. Ziff. 2.
1 des Tarifvertrages). 
    
Auch 
die 
kantonalen Voraussetzungen 
zur Ausübung der Psychotherapie
 erwei
sen sich vorliegend als nicht erfüllt. 
Gestützt auf das kantonale Gesundheitsgesetz
 (
GesG
)
 hat der 
Regierungsrat mit 
der Verordnung über die psychologischen Psy
chotherapeutinnen und –
therapeuten
 (
PPsyV
)
 
festgelegt, dass 
auch bei
 (unselb
ständiger)
 Berufsausübung unter fachlicher Aufsicht 
die zu beschäftigende Person grundsätzlich über einen eidgenössischen oder einen an
erkannten ausländischen Weiter
bildungstitel in Psychotherapie verfügen 
muss 
(§ 9 
PPsyV
). 
 
    
Damit sind weder die «Anforderungen der Versicherung» - Erfüllen der vertraglich festgelegten beruflichen Bedingungen als Mindestanforderungen gemäss Art. 24 Abs. 3 IVV - noch «die kantonalen Vorschriften» im Sinne von Art. 26
bis
 IVG erfüllt, weshalb 
A.___
 für die vorliegend zur Diskussion stehende Psychotherapie nicht als medizinische 
Hilfs
person im Sinne von Art. 14 Abs. 1 
lit
. 
a
 IVG zu qualifizieren
 ist
 und 
da
mit auch 
nicht 
im Wahlrecht des Beschwer
deführers
 
steht 
(vgl. E. 3.1 und E. 3.2
;
 
vgl. auch mit Urteil des Bundesgerichts vom 4. Februar 2004, I 243/03, E. 2
)
.
 Vor diesem Hintergrund kann die Frage
, ob es sich bei 
der Behandlung bei 
A.___
 um eine wissenschaftlich aner
kannte, wirtschaftliche, einfache und zweckmässige medizinische Massnahme handelt, 
offenbleiben
.
 
An der vorliegenden Ausgangslage 
vermag 
auch das vom Beschwerdeführer 
zitiert
e Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz 
nichts 
zu ändern
. 
In jenem Fall 
stellte 
das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz 
fest, es fehle an der
 ärztlichen
 Anordnung der psychotherapeutischen Behandlung 
(
Entscheid des Verwaltungsgericht
s
 des Kantons Schwyz vom 15. November 2017, I 2017 57, 
E. 4.3.2) und
 liess die
 
Frage
, ob es sich bei 
A.___
 um eine medizinische 
Hilfsperson handle
, 
entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 8) 
ausdrücklich 
offen
 (
I 2017 57, 
E. 
4.4
)
.
    
Nach dem Gesagten besteht f
ü
r die von 
A.___
 durchgeführte Behand
lung kein Anspruch auf Kostenvergütung als medizinische Eingliederungsmass
nahme. 
Die Verfügung vom 2. April 2020 erweist sich damit als rechtens. 
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegenden Ger
ichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 
1
bis
 IVG ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Willi 
Füchslin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; 
der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelPeter