zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00075 · 2021-08-19 · de
Bestätigung Nichteintreten auf unmittelbar nach der Rentenablehnung erfolgte Neuanmeldung; erst im Laufe des Verfahrens neue Therapien aufgenommen und Berichte verspätet eingereicht; soweit überhaupt beachtlich, gutachterliches Belastungsprofil dadurch nicht in Frage gestellt (BGE 9C_490/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00075
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
19. August 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren 1981,
 
schloss die in der 
Y.___
 begonnene Ausbildung zum Elektroingenieur nicht ab und arbeitete in der Folge als Flugkoordinator
 (
Urk. 
8/
44/3 und 8/44/
5
). 
Nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2012 arbeitete er bis zu 40 Stunden pro Monat als Pizzakurier (
Urk. 
8/10 und 8/12/2).
1.2
    
Im Dezember
 2018 meldete 
sich der Versicherte 
erstmals wegen 
einer 
Multiple
n
 Sklerose
, eines Reizdarmsyndroms und 
einer 
Blutgerinnungsstörung 
(
vgl. 
Urk. 
8/12/2
 und 8/13/1
) zum Leistungsbezug bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 an (
Urk. 
8/8).
 
Diese
 verneinte mit Verfügung vom 5. 
Juni 2020 (
Urk. 
8/42) einen Rentenanspruch
. Dabei stützte sie s
ich insbesondere auf das von ihr in Auftrag gegebene i
nternistische, neurologische, 
neuropsychologische
 
und psychiatrische
 Gutachten 
der 
Z.___
 vom
 26.
 
Februar 2020 (
Urk. 
8/34)
. D
ie
 Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.3
    
Kurz darauf meldete sich der Versicherte mit Formular vom 1
9. 
August 2020 unter Hinweis auf Durchfall bei Stress erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk. 
8/44). 
Mit Schreiben vom 
5. 
September 2020 setzte diese dem Ver
sicherten 
eine Frist bis 
9. 
Oktober 2020
 an, 
um eine Veränderung der tatsäch
lichen Verhältnisse seit Erlass der letzten Verfügung mit aktuellen Beweismitteln glaubhaftzumachen unter der Androhung, dass andernfalls nicht auf sein 
Begeh
ren
 eingetreten werde
 (Urk. 
8/45
). 
Den 
vom Versicherten hierauf
 eingereichten hausärztlichen 
Kurzbericht 
vom 1
6. 
September 2020 (
Urk. 
8/46) legte 
die IV-Stelle
 dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Prüfung vor 
(Urk. 
8/48/2). Alsdann stellte sie dem Versicherten mit V
orbescheid vom 30. 
Oktober 2020 in Aussicht
,
 mangels Glaubhaftmachung einer Veränderung der Verhältnisse nicht auf sein Leistungsbegehren einzutreten (
Urk. 
8/49). Dagegen erhob 
er
 Einwand (
Urk. 
8/50) unter Beilage von Fotos (
Urk. 
8/53) sowie eines weiteren hausärzt
lichen Berichts (
Urk. 
8/55). 
Ferner
 
ersuchte
 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für All
gemeine Innere Medizin, spezialisiert auf Psychosomatische und Psychosoziale Medizin
, um Akteneinsicht unter Hinweis darauf, dass der Versicherte in ihrer psychosomatischen und psychosozialen Behandlung stehe (
Urk. 
8/58). Am 1
8. 
Januar 2021 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt (
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
8. 
Januar 2021
 erhob der Versicherte mit 
als „Ein
wand“ betitelter 
Eingabe vom 2
9. 
Januar 2021 Beschwerde. Darin beantragte er 
sinnge
mäss
, 
der Entscheid sei aufzuheben und es sei auf sein Leistungsbegehren 
einzutreten 
(
Urk. 
1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 10. März 2021 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7)
.
    
Sodann 
hatte
 
Dr. 
A.___
 am 2
8. 
Februar 2021 einen Bericht zuhanden des Sozial
versicherungsgerichts (
Urk. 
5) 
verfasst und reichte denselben 
unter Beilage von Fotos in Farbe (
Urk. 
6)
 ein
. Mit Schreiben vom 3
0. 
März 2021 (
Urk. 
13) reichte sie ferner einen Bericht der 
Psychiatrie B.___
 betreffend Vorgespräch vom 17. März 2021 ein (
Urk. 
12). Die IV-Stelle verzichtete auf eine Stellungnahme zu diesen Unterlagen (
Urk. 
10 und 17), welche stets auch dem Versicherten zur Kenntnis gebracht wurden (
Urk. 
9
 und 14). Des Weiteren reichte der Hausarzt einen Bericht des 
Spitals C.___
 vom 1
3. 
April 2021 ein (
Urk. 
15), welcher den Parteien mit dem vorliegenden Entscheid zugestellt wird.
    
Im Übrigen 
sistierte die IV-Stelle nach Erhalt einer weiteren Neuanmeldung des Versicherten
 
vom 
8. 
Februar 2021 (
Urk. 
8/69)
 das neue Verwaltungsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des vorliegenden Prozesses (
Urk. 
8/71).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
D
ie Neuanmeldung wird - wie auch das Gesuch um Leistungsrevision - nur materiell geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich die tat
sächlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung in einem für den Rentenanspruch erheblichen Mass verändert haben (
Art. 
87 
Abs. 
3 in Ver
bindung mit 
Abs. 
2 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung
, IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Gelingt ihr dies nicht, so wird auf das Gesuch nicht eingetreten. Ist die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (
Urteil des Bundes
gerichts 
8C_746/2013 
vom 1
0. 
Juni 2014 
E. 2); sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 ATSG vorzu
gehen (vgl. dazu BGE 130 V 71).
    
Im Verfahren der Neuanmeldung kommt der Untersuchungsgrundsatz (
Art. 
43 
Abs. 
1 bzw. 
Art. 
61 
lit
. c 
Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil
 des Sozial
versicherungsrechts, 
ATSG)
 
somit 
erst zum Tragen, nachdem die versicherte Per
son eine massgebliche Änderung ihres Gesundheitszustands seit der letzten rechtskräftigen Leistungsverweigerung glaubhaft gemacht hat (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5
; zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2020 vom 2
0. 
Oktober 2020 
E. 3.2 
mit weiteren Hinweisen).
1.2
    
Für das Beweismass des Glaubhaftmachens genügt es, dass für das Vorhanden
sein des behaupteten rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse An
haltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht er
stellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen ver
änderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (
Urteil des Bundesgerichts 9C_154/2020 vom 1
6. 
Juni 2020 E. 4.3.2 unter anderem mit Hinweis auf seine Urteile 8C_647/2019 vom 3
1. 
Januar 2020 E. 2.2 und 9C_346/2019 vom 6. 
September 2019 E.
 2.1.1).
 
Ent
scheidend sein kann bei der Prüfung des Glaubhaftmachens der zeitliche Abstand zwischen Ablehnungsverfügung und Neuanmeldung (Urteil des Bundesgerichts 8C_436/2008 vom 29. April 2009 E. 4.2 mit Hinweisen), wobei nach der bundes
gerichtlichen Rechtsprechung bereits nach 15 Monaten keine allzu hohen Anforderungen an die Glaubhaftmachung mehr zu stellen sind (BGE 130 V 64 E. 6.2).
2
.
    
2.1
    
Praxisgemäss kann selbst dann ein erneut ablehnender Sachenentscheid vor
liegen, wenn die Verwaltung ein Gesuch formell du
rch Nichteintreten erledigt hat. Es ist deshalb
 vorab der rechtliche Gehalt der angefochtenen Verfügung 
und damit der Prozessgegenstand 
festzustellen (vgl. dazu BGE 109 V 263 E. 2a, 1
17 V 8 E. 2b, 120 V 496 E. 1a), zumal die Beschwerde offen formuliert ist.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin tätigte vor
 Erlass des angefochtenen Entscheids keine eigenen Sachverhaltsabklärungen, sondern 
liess sich bloss im Sinne von 
Art. 
49 
Abs. 
3 IVV vom RAD beraten
, womit sie sich 
auf das für die Beurteilung der 
Eintretensvoraussetzung
 nach 
Art. 
87 IVV Notwendige
 beschränkte
. 
Im an
gefochtenen Entscheid erwog sie 
einzig
, 
es sei 
mit den im Rahmen der Anmeldung eingereichten Unterlagen keine Veränderung der Verhältnisse glaub
haft gemacht, und verwies auf das in der 
vorangehenden
 
V
erfügung definierte Belastungsprofil (
Urk. 
2).
 
Dem fügte sie übrigens auch in der Beschwerdeantwort nichts hinzu (
Urk. 
7).
 
Eine materielle Rentenprüfung
 
fällt daher von vornherein ausser Betracht.
3.
    
3.1
    
D
as Neuanmeldeverfahren dient der Geltendmachung einer Veränderung der tat
sächlichen Verhältnisse nach einer Ablehnung, Herabsetzung oder Aufhebung der Rente. Es dient demgegenüber nicht dazu, Fehler oder Unterlassungen der versicherten Person im oder in den vorangega
ngenen Verfahren zu korrigieren. 
Entsprechend ist lediglich danach zu fragen, ob sich die tatsächlichen Verhält
nisse in der Zeit seit der letzten Ablehnung der Rente
 – vorliegend am 5. Juni 2020
 
– 
bis zur Verfügung über das Neuanmeldegesuch 
– vorliegend am 1
8. 
Januar 2021 
verändert haben
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_567/2020 vom 
9. 
Dezember 2020 E. 4.2).
3.2
    
Für die beschwerdeweise Überprüfung 
der 
Nichteintretensverfügung
 ist somit der Sachverhalt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage 
bei Erlass der angefochtenen Verfügung – 
vorliegend
 am 18. Januar 2021
 
– 
massgeblich (
vgl. 
BGE 130 V 64 E. 5.2.5; Urteile des Bundesgerichts 9C_683/2013 vom 
2. 
April 2014 E. 3.3 und 8C_244/
2016 vom 2
1. 
Juni 2016 E. 2.1).
 D
ie 
später eingereichten 
Arztberichte, 
die
 
allesamt auch 
erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids entstanden
, 
bleiben grundsätzlich
 
unbeachtlich
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_606/2019 vom 
5. 
Dezember 2019 E. 4.2.2).
 Der Beschwerdeführer hatte 
bereits 
im Verwaltungsverfahren Gelegenheit, in Kenntnis der Rechtslage geeignete Beweismittel einzureichen. So setzte ihm di
e
 
Beschwerdegegnerin 
hierfür
 explizit und unter Androhung von Säumnisfolgen eine Frist an (vgl. Urk. 
8/45)
. 
Damit hat es im Regelfall sein Bewenden 
(vgl. BGE 130 V 64 E. 5 und 6).
    
Eine Berücksichtigung der 
späteren
 Berichte 
käme 
allenfalls 
dann in Betracht, wenn 
die
 rechtzeitig 
vorgelegten
 medizinischen
 Unterlagen zwar noch nicht für die Glaubhaftmachung einer entsprechenden Tatsachenänderung ausreichten, ihnen aber zumindest
 
konkrete Hinweise entnommen werden könn
t
en, wonach möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt
, so dass die Beschwerdegegnerin ausnahmsweise 
gehalten ge
wesen
 wäre
, vom Beschwerdeführer
 
weitere Angaben anzufordern 
(
vgl. erwähntes Bundesgerichtsurteil 8C_244/2016 E. 2.3).
3.3
    
Im Übrigen 
kann
 der Rentenanspruch 
immer fr
ühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 
einer N
euanmeldung entstehen (
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG
; ferner BGE 142 V 547
)
. Vorliegend erfolgte die Neuanameldung im August 2020.
4.
4.1
    
In der Verfügung vom 
5. 
Juni 2020 begründete die Beschwerdegegnerin d
ie Ver
neinung eines Rentenanspruchs mit ihren medizinischen Abklärungen
. Zwar sei der
 Beschwerdeführer in seinen bisherigen Tätigkeiten (Kellner, Flugzeug
koordinator und Pizzakurier) 
zu 100
 %
 arbeitsunfähig, e
ine seinem Gesundheits
zustand angepasste Tätigkeit sei ihm jedoch vollzeitig zumutbar. Damit sei eine körperlich überwiegend leichte Tätigkeit gemeint, beispielsweise eine über
wiegend sitzend ausgeübte Arbeit, ohne ständiges Gehen oder Stehen. Die Tätig
keit sollte nicht in gefährdenden Höhen oder in unwegsamem Gelände ausgeführt werden. Ausserdem sollte keine besondere Anforderung an die Feinmotorik gegeben sein. Mit einer solchen Tätigkeit könne er ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen (Urk. 8/42).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin stellte somit 
vollumfänglich auf das polydisziplinäre Gutachten der 
Z.___
 vom 2
6. 
Februar 2020 (
Urk. 
8/34) ab. Darin wurde als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schubförmig remittierende Multiple Sklerose, klinisch mit 
Hinterstrangsyndrom
 und neurogener Blasenstörung sowie einem 
Wert
 von 2,0 auf der 
Expanded
 
Disability
 Status 
Scale
 (EDSS) festgestellt. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
explizit 
in den bisherigen oder anderen, geistig einfachen Tätigkeiten massen die Gut
achter den weiteren Diagnosen zu, nämlich der Adipositas Grad I, den Stress-assoziierten Diarrhoe-Episoden, der 
APC
-Resisten
z bei hetero
zygoter Faktor-V-R506Q (Leiden)-
Mutation, dem Status nach Sinusvenenthrombose 2007, einem möglichen Reizdarmsyndrom (ICD-10: K58.8; 
Differentialdiagnose 
somatoforme autonome Funktionsstörung de
s unteren 
Gastrointestinaltrakte
s
, ICD-10: F45.3) sowie einer möglichen leichtgradigen kognitiven Störung (vgl. 
Urk. 
8/34/7).
    
Das 
in der Verfügung angegebe
ne
 Belastungsprofil 
beruht auf dem neurologischen Teilgutachten 
(
Urk. 
8/34/72). 
Aus internistischer Sicht wurde 
gutachterlich 
einzig konstatiert
, 
dass 
wegen der Gerinnungsstörung mit erhöhter Blutungs
neigung Tätigkeiten mit erhöhter
 Verletzungs- und A
bsturzgefährdung
 vermieden werden sollten (
Urk. 
8/34/37)
. Eine psychiatrisch begründbar
e
 Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
konnte damals nicht festgestellt werden
 (
Urk. 
8/34/101). 
Ebenso wenig ergab sich 
im Rahmen des neuropsychologischen Teilgutachtens 
ein aus
reichender Anhalt für eine Minderung der Arbeitsfähigkeit in geistig einfachen Tätigkeiten anhand der Befunde und Aktendaten (
Urk. 
8/34/136).
5.
5.1
    
Bei der Neuanmeldung
 gab der Beschwerdeführer
 
im 
(allenfalls von 
Dr. 
D.___
 ausgefüllten, vgl. Stempel 
Urk. 
8/44/7) 
F
ormular vom 1
9. 
August 2020 als 
gesundheitliche Beeinträchtigung «bei Stress Durchfall»
, bestehend seit dem Jahr 2013
 an (
Urk. 
8/44/6). Im 
Vorbescheidverfahren
 machte er grosse Balance-Probleme geltend. Er habe sich ein Velo gekauft, mi
t
 dem er jedoch wegen Schwindel und Balance-Probleme
n nicht fahren könne. Er sei wie
derholt gestürzt. Die Fotodokumentation zeige seine Hautverletzungen (
Urk. 
8/50)
.
    
N
ach Erlass des angefochtenen Entscheids
 
teilte
 er 
der
 Beschwerdegegnerin 
am
 2
2. 
Januar 2021 
mit
, dass er häufig zittere, häufig Schwindel und manchmal Kopfschmerzen habe. Er sei auch einige Male gefalle
n
, weshalb er nicht arbeiten könne. Er habe auch immer grosse Angst und sei wegen seiner Probleme aggressiv (
Urk. 
8/64/3). Mit 
der bisher letzten Neuanmeldung
 vom 
8. 
Februar 2021 ersuchte er die Beschwerdegegnerin, Bericht
e
 
des
 Spitals C.___
, 
Klinik für Neurologie, 
wo 
er wegen seiner Multiplen Sklerose in Behand
lung stehe, beizuziehen. Ferner gab er an, seit dem 2
8. 
Oktober 2020 in psycho
somatischer ärztliche Behandlung bei 
Dr. 
A.___
 zu sein (
Urk. 
8/69).
    
In der Beschwerde hielt er letztlich dafür, die Multiple Sklerose habe sich ver
schlechtert. Er sei mittlerweile oft gestürzt, weshalb er grosse Angst habe, keine Anstellung zu bekommen. Durch Unruhe in der Familie sei er mittlerweile schwer depressiv (
Urk. 
1).
5.2
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Nephrologie
, erörterte 
im
 Bericht vom 1
6. 
September 2020, dass beim Beschwerdeführer seit dem Jahr 2013 eine Multiple Sklerose mit einer Blasen- und Darmdysfunktion vorliege. Des Weiteren leide er aufgrund der genannten Krankheit an einem Reizdarmsyndrom mit plötzlicher Diarrhoe. Zudem sei ein paroxysmaler Schwin
del eingetreten. Im rechten Bein sei eine oberflächliche Taubheit ebenfalls neu aufgetreten. 
Der
 Beschwerdeführer 
sei 
zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
8/46). 
    
Am
 1
7. 
November 2020 
berichtete er
, dass der Beschwerdeführer an Urin- und Stuhlinkontinenz leide. 
Dieser
 müsse tagsüber Pampers tragen. 
Er
 spüre seinen rechten Oberschenkel nicht mehr und habe immer Schwindel. Deswegen könne er auch keine leichten Arbeiten ausführen (
Urk. 
8/55).
    
Im Bericht vom 2
5. 
Januar 2021, 
der nach Erlass der angefochtenen Verfügung datiert
,
 betonte 
Dr. 
D.___
, dass sich die Multiple Sklerose 
v
erschlechtert habe. Der 
Beschwerdeführer habe deswegen grosse Angst und bekomme unter diesen Um
ständen 
k
eine Anstellung, was seine Angst verstärke. Durch die Unruhe in der Familie sei er schwer depressiv geworden (
Urk. 
8/66).
5.3
    
Dr. 
A.___
 hielt im Akteneinsichtsgesuch 
vom 1
6. 
Dezember 2020 einzig fest, dass sich der Beschwerdeführer seit 2
8. 
Oktober 2020 in psychosomatischer un
d psychosozialer
 Behandlung befinde (
Urk. 
8/58)
.
    
Gemäss ihrem nach Erlass der angefochtenen Verfügung verfassten Bericht 
vom 28
. 
F
ebruar 2021 
finden wöchentlich ambulante Einzelsitzungen statt. 
Im neuen Bericht
 diagnostizierte 
sie bezüglich der psychischen Beschwerden 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2), eine generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1), akzentuierte Persönlichkeitszüge (unter Hinweis auf ICD-10: F61.1
;
 differentialdiagnostisch eine ängstlich-vermeidende Persönlichkeitsstörung)
,
 eine 
dyssynerge
 Defäkationsstörung Typ II nach Rao mit viszeraler 
Hypersensivität
, kombiniert mit psychogener Diarrhoe schweren Grades (ICD-10: F45.32) und klinisch streng stress-assoziierten Diarrhoe-Episoden mit Inkontinenz seit dem Jahr 2013 sowie eine chronische 
Fatigue
 (differentialdiagnostisch im Rahmen der Multiplen Sklerose, psychisch bedingte, chronische Insomnie oder 
Restless
-
Legs
-Syndrom
; 
Urk. 
5 S. 1
). Bei den somatischen Diagnose
n 
nannte sie
 
neben den bekannten
 stabilen 
Leiden neu
 rezidivierende Stürze unklarer Ätiologie seit August 2020 mit Verletzungsfolge (differentialdiagnostisch im Rahmen der Multiplen Sklerose; unter 
X
are
lto
 10 mg)
, Ekzeme
 der Hände unklarer Ätiologie seit M
onaten, ein 
Restless
-
Legs
-Syndrom mit Erstdiagnose im November 2020 (
Urk. 
5 S. 1 f.) und Schwindel seit Juli 2020 (
Urk. 
5 S. 3).
 
Sie kam zum Schluss, es bestünden multiple somatische und psychische Beschwerden, die sich neu präsentieren würden oder zugenommen hätten. Die Beschwerdebilder würden sich überlappen und gegenseitig verstärken. Sie würden zu einer starken Beein
trächtigung der Lebensqualität, Leistungsfähigkeit und Flexibilität führen. Der Beschwerdeführer sei vollständig arbeitsunfähig (
Urk. 
5 S. 6).
    
Von 
Dr. 
A.___
 nachgereicht wurde 
ferner 
ein Bericht der 
Psychiatrie B.___
 zum Vorgespräch vom 
1
7. 
März
 2021 hinsichtlich einer möglichen teilstationären 
psychiatrischen 
Behandlung. 
Danach konnte die Indikation für eine solche Behandlung aufgrund einer 
schwergradigen
 depressiven Symptomatik und generalisierten Angst
störung gestellt werden. Dem Beschwerdeführer wurde die Notwendigkeit täg
licher Anwesenheit am halbtägigen Behandlungsprogramm erklärt
. Es wurde
 festgehalten, dass er sehr motiviert sei, aktuell jedoch noch das Problem der fehlenden Kinderbetreuu
ng am Donnerstagmittag bestehe 
(vgl. 
Urk. 
12).
5.4
    
Schliesslich wurde im Gerichtsverfahren ein Bericht des 
Spitals C.___
, Klinik für Gastro
enterologie und Hepatologie, vom 1
3. 
April 2021
 nachgereicht
. Darin wurde neben der schubfö
rmig remittierenden Multiplen S
klerose mit bildgebend stabilem Verlauf sei
t
 dem Jahr 2012, dem Verdacht auf eine neurogene Blasen
funktionsstörung und d
ie
 heterozygote Faktor-V-Leiden-Mutation eine 
dys
synerge
 Defäkationsstörung Typ II nach Rao mit viszeraler Hypersensitivität mit klinisch stress-assoziierten Diarrhoe-Episoden seit fünf bis sechs Jahren
 diagnostiziert
. Es wurde festgehalten
,
 dass die (bei vorheriger Vorstellung im Dezember 2020) 
angesetzte 
Biofeedback-gestützte Beckenbodenphysiotherapie keinen adäquaten E
ffekt zu zeigen scheine. Das Kernproblem des bei Stress auf
tretenden imperativen Stuhldrang
s
 mit Diarrhoe sei mit grosser Wahrscheinlich
keit eine viszerale Hypersensitivität des gastrointestinalen Systems. Eine Medi
kation mit auch 
viszeroanalgetisch
 wirksamen
 Substanzen (
Mirtazapin
) erfolg
e laut Beschwerdeführer seit ca. vier Wochen durch den Psychiater. 
Deren
 neuro
modulierende
r
, 
viszeroanalgetische
r
 Effekt 
bleibe abzuwarten; dies 
dauere normalerweise mehrere Wochen. Bevorzugt würde eine Therapie mit 
Amitriptylin
 10 mg; eventuell könne der Psychiater die Medikation umstellen. Zudem sei ein Therapieversuch mit 
Colestyramin
 zur Nacht besprochen worden. Sollte nach einer Woche ein Effekt ausbleiben, sei das Präparat abzusetzen. Eine Verlaufs
konsultation werde in drei Monaten veranlasst (
Urk. 
15). 
6
.
6.
1
    
6.1.1
    
Nachdem der 
Beschwerdeführer 
im Neuanmeldeverfahren
 zunächst 
ohne Weiterungen auf den 
Stress-assoziierten Durchfall 
hingewiesen und 
später 
eine neue Fallneigung mit Verletzungsfolgen bzw.
 Schwindelbeschwerden 
vor
gebracht hatte
, argumentierte er in der Beschwerde letztlich mit 
Ängsten
, 
eine
r
 schweren Depression
 und 
einer 
Verschlechterung der Multiplen Sklerose
 (vgl. E. 
5
.1)
.
6.1.2
    
Dabei stützte er sich o
ffensichtlich auf den von
 
Dr. 
D.___
 
erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung verfassten Bericht
 vom 2
5. 
Januar 202
1. 
Im mass
geblichen 
Beurteilungszeitraum b
is 1
8. 
Januar 2021
 hatte
 
Dr. 
D.___
 
neu über einen 
paroxysmalen Schwindel, eine oberflächliche Taubheit im rechten Bein so
wie das Tragen von 
Windeln
 
b
erichtet. 
Aufgrund des Akteneinsichtsgesuchs 
von 
Dr. 
A.___
 
vom 1
6. 
 
Dezember 2020 
lag 
zudem 
die Vermutung nahe, dass sich der Beschwerdeführer 
– 
anders als im Zeitpunkt der Begutachtung 
– 
nicht mehr in
 psychiatrische
r
 Behandlung befand, sondern 
nach der Neuanmeldung
 eine Behandlung bei einer Allgemeinmedizinerin begonnen hatte, die sich mit einer Zusatzausbildung im Bereich psychosomatische und psychosoziale Medizin spezialisiert hatte 
(vgl. Urk. 8/34/94; 
Urk. 
5 S. 
2)
.
 
Dafür sprachen auch die A
n
gaben zu den behandelnden Arztpersonen im Anmeldeformular (
Urk. 
8/44/7).
 Z
um Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
 äusserte sich D
r. 
A.___
 nicht.
6.1.3
    
Konkrete Hinweise auf eine
 nach dem 
5. 
Juni 2020 (oder auch nur nach der Begutachtung Ende 2019) eingetretene, längerdauernde und anhaltende 
Zunahme der psychischen Beschwerden
 in anspruchsbegründendem Ausmass bestanden im Verwaltungsverfahren somit nicht. 
Insbesondere indizierte die Behandlung bei 
Dr. 
A.___
 keine zwischenzeitliche Intensivierung der diesbezüglichen Therapie.
6.2
    
6.2.1
    
Zum Bericht von 
Dr. 
D.___
 vom 1
6. 
September 2020
, der im Vergleich zum 
Z.___
-Gutachten 
wie erwähnt 
neu eine Taubheit im rechten Oberschenkel und permanente Schwindelbeschwerden 
postulierte,
 
führte
 der
 RAD-Arzt 
Dr. 
med. univ. 
E.___
, Facharzt für Neurologie, 
am
 2
0. 
Oktober 2020 
aus
, die aktuell berichteten Beschwerden sei
en
 den Gutachtern bereits bekannt gewesen. 
Letztere
 seien ebenso der Meinung
 gewesen
, dass die bisherigen Tätigkeiten zu 100
 %
 nicht mehr zumutbar seien. Für das angepasste Profil, wie in der letzten RAD-Stellungnahme festgehalten (dazu Urk. 8/35/6), hätten die
 Gutachter allerdings eine 100%
ige Arbeitsfähigkeit gesehen. Dies könne angesichts der nun berichteten Beschwerdesymptomatik weiter als gültig erachtet werden (
Urk. 
8/48/2).
6.2.2
    
Dem ist zu folgen.
 Die
 
von den Gutachtern der 
Z.___
 abgegebene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
 erfolgte
 
in Kenntnis 
von 
Missempfindungen an beiden Händen, den Fingern sowie 
beiden
 Fusssohlen un
d der vom Beschwerdeführer daraus abgeleiteten
 Gleichgewichtsstörung
.
 
Der Beschwerdeführer 
machte 
gegen
über 
d
er begutachtenden Neurologin 
unter anderem 
geltend
, 
seit ca. sieben Jahren Probleme mit dem Gleichgewicht zu haben. Seit c
a. drei Monaten 
könne er 
keinen Sport mehr treiben und nicht mehr joggen, da er Angst habe zu stürzen, wobei er noch nicht gestürzt sei (
vgl. 
U
rk. 
8/
34/57)
.
 Auch 
über 
Schwindel bzw. Probleme mit der Balance klagte er in der Begutachtung (etwa Urk. 8/34/115).
    
Die 
begutachtende Neurologin
 erläuterte 
damals 
ausführlich
, 
dass 
im neuro
logischen Befund 
Zeichen einer 
Hinterstrangstörung
 zu erheben
 seien
. Die Störung des Lage- und Vibrationsempfindens mit einer 
Pallanästhesie
 
bimalleolär
 beidseits seien hierfür richtungsweisend. Der positive Romberg Test mit 
ungerichtetem
 Schwanken sowi
e der unsichere Strich- und Blind
strichgang wür
den 
zudem auf eine sensible Ataxie hindeuten und seien hinweisend auf eine 
Myelonstörung
. Der beidseits positive 
Babinski
 Reflex sei zudem mit einer bilateralen L
ä
sion der Pyramidenbahn vereinbar. Auch in den 
Vorakten
 werde das 
Hinterstrangsyndrom
 beschr
ie
ben und der EDSS mit 2.0 geschätzt (vgl. 
Urk. 
8/34/64).
 
Sie schlussfolgerte
, aufgrund der Zeichen einer chronisch 
demyelinisierenden
 Erkrankung des Zentralnervensystems sowie des klinisch vorherrschenden 
Hinterstrangsyndroms
 
lasse sich 
eine in körperlich schweren Tätigkeiten sowie in Arbeiten, die eine hohe Standfestigkeit oder ein intaktes Gleichgewicht erfordern würden, nicht mehr gegebene Arbeitsfähigkeit attestieren. 
Die Neurologin definierte
 das 
Belastungsprofil, wie es 
vom RAD und letztlich
 
der Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 
5. 
Juni 2020 über
nommen wurde, unter Hinweis darauf, dass auch die anamnetisch erhobenen Indikatoren der Alltagsaktivitäten gegen eine namhafte Einschränkung in ent
sprechend angepassten Tätigkeiten sprechen würde
n
 (vgl. 
Urk. 
8/34/65).
6.3
    
6.3.1
    
Nach
dem
 
Dr. 
D.___
 im 
Verwaltungssverfahren
 immerhin auf 
das Tragen von 
Windeln
 
hingewiesen hatte, wurde erstmals 
im Bericht von 
Dr. 
A.___
 und
 
ebenso 
im jüngst vorgelegten Bericht
 des 
Spitals C.___
 
neu die
 
D
iagnose
 
dyssynerge
 Defäkations
störung Typ II nach Rao mit viszeraler Hypersensitivität
 gestellt
. 
Im Fokus 
steht dabei allerdings das altbekannte Beschwerdebild umschrieben als «
klinisch stress-assoziierte
 Diarrhoe-Episoden
 seit fünf bis sechs J
ahren
»
 (
Urk. 
15 S. 1).
 
Der Beschwerdeführer erwähnte im Anmeldeformular zwar Defäkationsbeschwerden seit dem Jahr 2013; eine Verschlechterung 
tat er indessen
 nicht 
dar
 und 
in seinen späteren Eingaben erwähnte er 
die Problematik überhaupt nicht mehr 
(vgl. E. 5.1).
6.3.2
    
Dem Bericht des 
Spitals C.___
 ist 
zur Beschwerdeschilderung
 des Beschwerdeführers zu entnehmen, 
e
s käme bei jeglichem Stress, 
insbesondere
 wenn er sich draussen befinde, zu imperativem Stuhlgang von wässriger Konsistenz. Daher müsse er Einlagen tragen. Wenn er zu Hause sei, habe er keinerlei Defäkationsproblematik (
Urk. 
15 S. 
1 f.
).
 Eine 
detaillierte
 Darstellung 
der geklagten Beschwerden 
findet sich 
zudem
 im Bericht von 
Dr. 
A.___
: Der 
Ursprung der Problematik 
liege 
in den 
prekäre
n
 hygienische
n
 Verhältnisse
n
 im A
sylheim 
im Jahr 201
3. 
Die Durchfälle würden durch schlechte Gerüche, Wetterwechsel, Stress, Urininkontinenz und beim Verlassen des Hauses durch Verlust des Sicherheitsgefühls (zwei- bis drei
mal kurz davor) auftreten. 
Der Beschwerdeführer
 habe keine Bauchschmerzen, aber gelegentlich Blähungen und störende Darmgeräusche. Er könne sich ohne Auto keine 100 m vom Haus entfernen
. Wegen der Urin- und Stuhlinkontinenz sei er seit zwei Monaten auf Einlagen angewiesen. Die chronische, stress
induzierte Diarrhoe sei bisher therapieresistent
; der aktuelle Einsatz von 
Hepa
-
S führe nur zu einer minimen Erhöhung der Stuhlkonsistenz
 (
Urk. 
5 S. 3)
.
    
Ein ähnliches Ausmass der Defäkationsbeschwerden hatte der Beschwerdeführer 
bereits 
in der 
Z.___
-
Begutachtung 
gezeichnet
: I
n stressig empfundenen Situation
en
 
leide er 
an gehäuftem Harndrang und einer paroxysmal auftretenden imperativen 
Diarrhoeneigung
, der er sofort Abhilfe schaffen müsse, um sich nicht zu beschmutzen. 
In ruhigen Lebensphasen sei er hier beschwerdefrei, auch seien keine Begleitsymptome der 
Diarrohen
 wie Fieber, Schleim- oder Blutauf
lagerungen, schmerzhafte 
Tenesmen
 oder Nausea mit 
Vomitus
 zu erfahren (
Urk. 
8/34/28). 
Er 
spüre erst spät den Stuhldran
g
 und habe sporadisch auch ein
gekotet, wenn er keine Toilette gefunden habe. Er habe grosse Angst vor Stuhl
inkontinenz in der Öffentlichkeit, trage immer Ersatzwäsche und Hygieneartikel bei sich, nutze auch für kurze Strecken einen Personenwagen und meide öffent
liche Verkehrsmittel sowie Situationen ohne verfügbares WC. Er fühle sich dadurch erheblich in 
d
er Lebensqualität
 beeinträchtigt (
Urk. 
8/34/93).
 
6.3.3
    
Die Gutachter der 
Z.___
 hatten sodann ausführlich erläutert, d
ass Störungen der Dar
mfunktionen bei der Multiplen S
klerose häufiger in Form von Obstipationen auftreten würden; imperativer Stuhlgang sei es selten. Die 
Ileo
-
 
und Koloskopie im Jahr 2016 zur Frage eines Reizdarmsyndroms sei unauffällig gewesen. Dagegen spreche zudem die berichtete Tageszeitabhängigkeit (Urk. 8/34/64). 
Die 
nach der ICD-10-Klassfikation differentialdiagnostisch in Frage
 kommende somatoforme autonome Funktionsstörung des unteren 
Gastro
intestinaltraktes
 
sei nicht hinreichend mit dem Beschwerdekomplex des Beschwer
d
eführers in Einklang zu bringen
, da 
über die Darmbeschwerden (wie beispielsweise gehäufter, stressinduzierter Stuhlgang) hinaus eine ausser
gewöhnliche Ermüdbarkeit bei leichter Anstrengung und weitere vegetative Symptome (wie Herzklopfen, Schweissausbrüche, Mundtrockenheit, Hitze
wallungen und ein Magendrücken) vorliegen
 sollten. Solche würden nicht an
gegeben; 
die subjektive Ermüdbarkeit habe sich im Befund nicht nachzeichnen lassen und sei allenfalls noch im Rahmen
 d
er Medikation mit 
Quetiapin
 diskutierbar
 (
Urk. 
8/34/100)
.
 
Gemäs
s Beschwerdeführer
 hatte die damals
 
bereits 
seit vier Monaten 
durchgeführte
 
psychotherapeutische und psychopharma
kologische Behandlung 
denn auch 
zu keiner 
Verb
esserung 
dieser Problematik 
geführt (vgl. 
Urk. 
8/34/94 oben).
    
Soweit aus dem 
jüngsten 
Bericht des 
Spitals C.___
 vom 1
3. 
April 2021 ersichtlich, 
wurde einige Monate nach der Neuanmeldung damit begonnen, 
aufgrund 
erweiterter
 diagnostische
r
 Überlegungen verschiedene Therapieansätze 
auszuprobieren
. Seit
 Dezember 2020 
wird 
eine Biofeedback-gestützte Beckenb
odenphysiotherapie durchgeführt und auch d
ie von 
Dr. 
A.___
 kurz 
vor der im Bericht beschriebenen Konsultation vom 1
3. 
April 2021 
eingeleitete Medikation mit 
Mirtazapin
 (vgl. auch 
Urk. 
5 S. 6) könnte einen positiven Effekt zeitigen. Als weitere Therapie
optionen wurden eine Umstellung auf 
Amitryptilin
 und ein Versuch mit 
Colestyramin
 zur Nacht vorgeschlagen. 
Anhaltspunkte dafür, dass sich die neuen Behandlungs
möglichkeiten
 aufgrund veränderter Beschwerden oder neuer Befunde aufdrängten bzw. eröffneten, bestehen aufgrund des Berichts 
keine
, 
nachdem
 die Defäkationsbeschwerden gleichenorts bereits im Januar 2016 ein
gehend untersucht 
worden waren (vgl. 
Urk. 
8/13/26 f.). 
Bis zur 
Berichterstattung
 führten die neuen Therapien 
zudem 
zu keiner Besserung der Stuhlgewohnheiten (vgl. 
Urk. 
15 S. 1).
6.3.4
    
Insgesamt
 sind 
selbst dem verspätet eingereichten
 
fachärztlichen 
Bericht des 
Spitals C.___
 keine
 relevanten neuen Erkenntnisse
 zu den Defäkationsbeschwerden
 – vorab 
veränderte Beschwerden, 
neue Befunde oder Rückschlüsse aus der Therapie – zu entnehmen. 
Die zusätzlichen
 diagnostische
n
 Überlegungen
 bringen 
einzig 
neue Therapiemöglichkeiten mit sich, die 
bisher 
allerdings wie alle 
früheren Behandlungen 
keinen Erfolg zeitigten. D
as in der Begutachtung noch nicht berichtete Tragen von Ein
lagen
 bzw. Windeln 
(
vgl. 
Urk. 
8/34/57) überrascht 
bei 
schon
 damals 
angegebenen 
sporadischen Zwischenfällen und Angst 
vor Stuhl
inkontinenz in der Öffentlichkeit
 wenig
. Dabei ist 
nicht auszuschliessen
, dass da
mit vorderhand der Beschwerdeklage Nachdruck verliehen werden soll
 (vgl. auch 
Ausschmückungen in der
 Beschwerdeschilderung
 in
 
Urk. 
5 S. 3: Wetter
abhängigkeit, V
erlust des Sicherheitsgefühls
 und
 eine ganze Reihe von vegetativen Beschwerden,
 nachdem in Ermangelung solcher gutachterlich eine psychische Störung ausgeschlossen worden war
). 
Die
se
 
neuen 
Aspekte reichen für die Glaubhaftmachung
 veränderter Beschwerden somit 
nicht aus
 bzw. führen zu k
einen sichtlichen
,
 zusätzliche
n
 Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit.
 
6.4
    
6.4.1
    
Ergänzend ist auf Folgendes hinzuweisen:
 
Nachdem der Beschwerdeführer in der Begutachtung Ende 2019 angegeben hatte, er habe aufgrund von Gleichgewichts- und Balanceproblemen das Joggen aufgegeben, lässt die von ihm behauptete Tat
sache, dass er aus den gleichen Gründen nicht Velo fährt (vgl. E. 5.1), nicht auf eine Zunahme der Beschwerden schliessen. Insofern kann dahingestellt bleiben, ob er sich das Velo vor ode
r nach der Begutachtung kaufte.
6.4.2
    
Gemäss 
seinen 
Angaben begann die Fallneigung sodann augenfällig 
zeitgl
e
ich 
mit der Neuanmeldung im August 2020, wobei sich bis zur Berichterstattung durch 
Dr. 
A.___
 am 28. Februar 2021 angeblich fünf Stürze ereigneten, wovon 
er
 allerdings nur drei beschreiben konnte, davon 
wiederum bloss
 zwei allenfalls mit der Gangunsicherheit zusammenzu
hängen scheinen (vgl. 
Urk. 
5 S. 
3) und 
letzt
lich 
nur 
ein Sturz 
dokumentiert wurde
. Die 
am 
4. 
November 2020 erstmals vor
gelegten 
Fotos erinnern dabei 
auf den ersten Blick eher an einen Fahrradsturz als ein Stolpern 
beim Gehen (
Urk. 
6; 
Urk. 
8/52). Eine 
nennenswerte 
zusätzliche Ein
schränkung in 
einer dem gutachterlichen Belastungsprofil entsprechenden Tätig
keit (körperlich leicht, überwiegend sitzend, nicht in gefährdenden Höhen, nicht in unwegsamem Gelände, vgl. E. 4.1) ist damit 
ebenfalls 
nicht glaubhaft gemacht.
6.4.3
    
Des Weiteren
 fährt der Beschwerdeführer bei Verlassen des Hauses 
stets
 Auto, was sich kaum mit dem von 
Dr. 
D.___
 angegebenen permanenten Schwindel (vgl. E. 5.2) vereinbaren 
lässt (vgl. 
Urk. 
5 S. 3 unten).
6.4.4
    
Eine
 Therapie
 der psychischen Beschwerden
 
ist
 
erst 
(
wieder
)
 ab Oktober 2020 belegt. 
Eine Intensivierung wurde 
sogar
 erst nach Erlass des angefochtenen Ent
scheids in Betracht gezogen. 
Nach eigenen Angaben nimmt der Beschwerdeführer 
wohl 
seit 
dem Frü
h
jahr
 2021 
Mirtazapin
 ein 
(vgl. 
Urk. 
15
; Abbruch der früheren Therapie mit 
Cymbalta
 wegen Nausea infolge falscher Anwendung, 
Urk. 
5 S. 2 unten
). Zudem 
erwog 
er 
damals 
offenbar
 eine 
teilstationäre (
halbtags
)
 Behandlung. Allerdings konnte er sich hierfür nicht umgehend anmelden, 
weil er trotz der behaupteten massiven Zunahme der körperlichen und psychischen Beschwerden nach wie vor für die Kinderbetreuung zus
tändig 
war
 (vgl. 
Urk. 
15 S. 2).
 
Ferner
 nannte 
Dr. 
A.___
, welche übrigens über keinen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie
 
verfügt, 
gewichtige 
aktuelle 
psychosoziale F
aktoren (
Ablehnung der Rente
, 
erfolglose Bemühung um den Aufenthaltsstatus C sowie intensivere Betreuung der Kinder und weniger Therapien 
infolge der Covid-19-Pandemie
)
, während etwa die Rollenverteilung (vollerwerbstätige Ehe
frau) seit längerer Zeit unverändert ist (vgl. 
Urk. 
5 S. 4)
.
 
    
Hinsichtlich des 
gemäss BGE 143 V 418 
auf 
sämtliche psychische Erkrankungen 
anwendbaren 
(vgl. 
BGE 143 V 418) 
strukturierten Beweisverfahrens 
(
vgl.
 
 im Detail 
BGE 141 V 281) 
ist 
daher
 hervorzuheben, dass sich eine Arbeitsunfähigkeit 
in der Regel
 nur bestätigen lässt, wenn behandlungsanamnestisch ein
 relevanter 
Leidensdruck ausgewiesen ist
 und eine von den direkten negativen funktionellen Folgen der 
s
oziale
n
 Belastungen 
zu unterscheidende, in diesem Sinne ver
selbständigte psychische Störung 
vorliegt
 (vgl. 
BGE 141 V 218 E 4.3.3 mit Hin
weis auf 
BGE 127 V 294 E. 5a
; U
rteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2). 
6.4.5
    
Schliesslich ist
 die Multiple Sklerose bildgebend weiterhin stabil (vgl. 
Urk. 
5 S. 2, mit Hinweis auf ein neues MRI vom Dezember 2020; ferner 
Urk. 
15 S. 1).
7.
    
Zusammenfa
ssend ist durch die 
bis 
1
8. 
Januar 2021
 
eingereichten 
Unterlagen 
keine Veränderung des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 
5. 
Juni 2020
 glaubhaft gemacht, die anspruchsrelevant sein könnte. 
An dieser Beurteilung würde sich nichts ändern, würden die 
später vorgelegten
 Berichten
 mitberücksichtigt, soweit sich die Ausführungen auf die schon zuvor geltend gemachte Symptomatik beziehen. Dabei liegen die Ablehnung der Rente und die Neuanmeldung zeitlich so dicht beieinander, dass die Anforderungen an das Glaubhaftmachen ungeschmälert sind. Die Neuanmeldung darf nicht dazu dienen, eine verpasste Rechtsmittelfrist zu korrigieren. 
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung
 des Beschwerdeführers, datiert vom 1
9. 
August
 2020, 
nicht 
eintrat
. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
    
Es sei angefügt, dass die sechsmonatige Wartezeit nach 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG bei Erlass der angefochtenen Verfügung noch nicht erfüllt war und sich der Beschwerdeführer
 bereits wieder zum Leistungsbezug angemeldet hat, noch 
bevor 
er die Berichte
 des 
Spitals C.___
 und von 
Dr. 
A.___
 einreichte (vgl. 
Urk. 
8/69-71).
 Eine Über
weisung braucht daher nicht geprüft zu werden.
8.
8.1
    
Der Beschwerdeführer bezieht Sozialhilfe (
Urk. 
21). Sein Begehren kann zudem trotz Abweisung der Beschwerde nicht als von Prozessbeginn an als klar 
aus
sichtslos
 bezeichnet werden. Damit sind die Voraussetzungen 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt und dem Beschwerdeführer ist entsprechend seinem Gesuch vom 1
1. 
August 2021 (Urk. 20) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
8.2
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen
 von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.--
 festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind vorliegend auf Fr. 
6
00.-- anzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen
, jedoch zufolge Gewä
hrung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
1. 
August 2021 wird dem Beschwerdeführer die un
entg
eltliche Prozessführung gewährt,
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
15 
und Urk.
 
17
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
15
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBonetti