zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00941 · 2016-05-06 · de
Kein Anspruch auf Hilflosenentschädigung, da Wartejahr erst nach Ablauf des Erreichens des Rentenalters erfüllt. Abweisung UP/URB-Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00941
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil 
vom 
6. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Rechtsanwalt Daniel 
Schilliger
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren
 am 24.
 
April
 
1950, bezog wegen chronischer 
Schizo
phrenie
 res
pektive schwere
r
 kombinierte
r
 Persönlichkeitsstörung mit ängst
lichen Zügen und rezidivierender depressiver Störung
 
von 
1987
 bis 
April
 
2015
 (Erreich
en
 des 
AHV-
Rentenalters
; Urk. 10/79
)
 eine 
ganze
 Invalidenrente (
Invaliditätsgrad: 100 %;
 
Urk.
 
10/26, 
Urk. 10/41 
und Urk. 10/81
 S. 1
)
, welche
 aktenkundig
 zuletzt 
mit Mitteilung vom 1. Dezember 2006 (Urk.
 
10/57)
 bestätigt wurde
. Am 8. Januar 2015 meldete er sich bei der Invalidenver
sicherung
 
zum Bezug einer
 
Hilflosenentschädigung
 an (Urk. 10/72 und Urk. 10/77)
. 
D
ie 
Sozial
versicherungs
anstalt
 
des Kantons 
Zürich, IV-Stelle, 
erhob den Bedarf an 
lebens
praktischer
 
Begleitung (Urk. 10/76) und 
führte am 10. April 2015 
eine Abklä
rung in der Wohnung des Ver
sicherten durch (Urk. 10/
80-
81). Nach durch
ge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 10/82)
 und Prüfung eines nach dem Vor
bescheid eingegangenen 
Arzt
be
richts
 (Urk. 10/87/3-4) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. August
 2015 (Urk. 2) einen Anspruch auf 
Hilflosenent
schädigung
 unter Hinweis darauf, 
es sei keine Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 13. August 2015 (Urk. 2) erhob d
er Versicherte am 11. September 
2015 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, diese sei aufzuheben und
 es sei
 ihm
 
eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades zuzusprechen
, da er auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei
. In prozessualer Hinsicht er
such
te er 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Rechtsver
tretung
 (S. 2
 f.
)
. Mit Vernehmlassung vom 15. Oktober 2015 
(Urk. 9) beantragte die 
Be
schwerdegegneri
n
 die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerde
führer am 20. Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13
 des B
undesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflo
sen
ent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG.
 
Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 
Le
bens
ver
rich
tungen
 dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art. 
9 ATSG). 
Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38
 der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
 IVV).
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
    
Nach 
Art. 
38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von 
Art. 
42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine 
Viertelsrente
 bestehen (
Art. 
38 
Abs. 
2 IVV).
    
Als regelmässig im Sinne von 
Art. 
38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die 
lebensprakti
sche
 Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
    
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
1.4
    
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine 
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, inwiefern die versicherte Per
son in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Lei
den ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern not
wendig (BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
    
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art. 
9 ATSG) oder des Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
te
rin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen 
auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen 
Fach
personen
 nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen 
Lebens
verrichtungen
 sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dauern
den Pfleg
e und der persönlichen Überwachung (
Art. 
37 IVV) und der 
lebens
prak
tischen
 Begleitung (
Art. 
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschrie
benen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbe
son
dere der Umstand, dass die fachlich kompetente 
Abklärungsper
son
 näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete 
ihren Entscheid
 (Urk. 2) damit, dass die Anspruchsvoraussetzungen für eine lebenspraktische Begleitung nicht erfüllt seien. Der Beschwerdeführer lebe selbstbestimmt in seiner eigenen Wohnung, die er ohne Hilfe Dritter sauber halte, und be
gebe
 sich regelmässig ausser Haus. Er pflege 
Kontakte mit anderen Personen, weshalb keine Gefahr einer Ver
wahr
losu
ng und/oder Isolierung bestehe
 
(S. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde
 (Urk. 1) auf den Standpunkt, er sei auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, anson
s
ten er infolge seiner 
psychischen Erkrankung
 ernsthaft gefährd
et
 sei, sich dauernd
 von der Aussenwelt zu isolieren. Neben seiner Psychiaterin benötige er eine zweite Person, mit welcher er sich ein
-
 oder zweimal pro Woche treffen respektive austauschen könne und die ihm 
helfe
, zu anderen Menschen Brücken zu bauen
. Der Besuch des Bahnhofbuffets
 helfe nicht, da er sich dort völlig iso
liert und alleine unter vielen Menschen fühle. Gleiches gelte für die Teilnahme in der Selbsthilfegruppe, da sich die 
anderen
 
Mitglieder
 der Gruppe
 in der glei
chen Situation befänden
 
wie er 
(S. 3
 
f.
)
.
2.3
    
Strittig ist der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit. Die 
Hilflosenentschädigung
 wird nur für die zwölf Monate nach
ge
zahlt, die der Geltendmachung vorangehen (Art.
 
48 Abs.
 
1
 
IVG). Der Be
schwer
de
führer meldete sich mit im Februar 2015 bei der Beschwerdegegnerin ein
gegangenem Formular zum Leistungsbezug an (Urk. 10/72 und 
Aktenver
zeich
nis
 S.
 
2). Die 
Hilflosenentschädigung
 der Invalidenversicherung wird zudem längstens bis zum Erreichen des AHV
Rentenalters entrichtet (Art. 42 Abs. 4 IVG).
    
Somit ist vorliegend der Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 wegen leichter Hilflosigkeit für die Zeit von Februar 2014 bis April 2015 strittig. Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwer
de in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
3.
    
3.1
    
I
n seinem 
Schreiben
 vom 8. Februar 2015 (Urk. 10/76/5)
 hielt der Beschwerde
führer
 fest, er begebe sich seit Februar 2014 jeden Abend in die Kantine 
Y.___
 im Hauptbahnhof, weil er den Abend nicht alleine in der Wohnung verbringen wolle und 
wegen
 der mit seinen Ängsten zusammenhängenden Er
schöpfung abe
nds nicht mehr die Energie habe
 zu kochen. In der Kantine könne er ohne Zwang Bekannte treffen und sich mit ihnen austauschen. Da es sich bei der Kantine um ein Speiserestaurant handle, müsse er jeweils etwas konsu
mie
ren
, wobei seine Rente inklusive Zusatzleistungen nur knapp ausrei
che, um den Lebensunterhalt zu 
decken
. Weil er auf soziale Kontakte angewie
sen sei und er zu Hause keine solche habe, entständen ihm durch das Nachtes
sen in der Kantine Mehrkosten.
 Ferner machte der Beschwerdeführer geltend, er brauche praktisch wöchentlich Begleitung beim Einkaufen und alle drei Wochen beim 
Arzt
besuch
 (Urk. 10/76/2-3). Im 
Anmeldeformular präzisierte er, die 
lebens
prak
tische
 Begleitung zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussen
welt sei ab sofort erforderlich und werde organisiert (Urk. 10/77/5; vgl. dazu auch Urk. 10/87 S. 1 unten). 
3.2
    
Zur Ermittlung der Hilflosigkeit führte der Abklärungsdienst der 
Beschwerde
gegnerin
 am 
10. Mai
 2015
 (richtig: April; vgl. Urk. 10/80)
 eine Abklärung vor Ort durch, deren Ergebnisse im Bericht 
vom 
21./
30. April 
2015 (Urk. 10/81) 
pro
to
kolliert wurden.
 Darin wurde fest
gehalten, dass der Beschwerdeführer
 in allen sechs alltäglichen 
Lebensverrich
tungen
 selbständig sei
 und keine medizinische Pflege- oder 
Überwachungsbe
dürftigkeit
 bestehe (S. 2-3 und S. 4
). Die 
Abklä
rungsperson
 
wies darauf
 hin
, dass gemäss der Anmeldung zur 
Hilflosenent
schädigung
 (Urk. 10/77 S. 5 Ziff. 5.4)
 anlässlich der monatlichen Sitzungen mit der behandelnden Psychia
terin angedacht worden sei, eine psychiatrische 
Spitex
hilfe
/Wohnbegleitung im Jahr 2015 zu organisieren. Der Beschwerde
führer habe gemäss eigenen Anga
ben aktuell 
indessen
 noch keine Begleitperson und diskutiere die Situation wei
terhin mit seiner Psychiaterin (S. 3). 
Weiter wurde ausgeführt, der
 Beschwerde
führer organisiere sich im Alltag selber ohne Hilfe durch Dritte und achte da
rauf, dass die Wohnung regelmässig gereinigt 
sei
. Er w
asche seine Kleider selb
ständig und
 könne einfache warme Mahlzeiten zubereiten
. Der Um
g
ang mit Geld bereite ihm keine Mühe
,
 
er 
mache die Administration selber
 und erledige die
 Einkäufe einmal pro Woche. Wenn er schwere Sachen transportieren müsse, würde er ein vergünstigtes Pro-Mobil-Taxi bestellen
.
 Zwei- bis dreimal pro Wo
che fahre er mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur 
Z.___
 Klinik, um an den Geräten seine Kraft- und Gelenkübungen zu machen.
 Der Beschwerdeführer habe weiter angegeben, die Kontaktpflege gestalte sich schwierig und er fühle sich isoliert.
 Seine Eltern seien verstorben und zur Schwester in 
A.___
 habe er keinen Kontakt.
 Zu
hause sei es ihm auf Dauer zu eng und er fühle sich alleine, weshalb er täglich ausser Haus gehe, um unter Menschen zu kommen. Er fahre jeden Tag mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadt zum 
Y.___
-Treff, wo er oberflächliche Kontakte knüpfen könne. Es reiche ihm viel
fach, wenn er andere Menschen sehe und diese draussen beobachten könne (S.
 2 und S. 
4).
 Die Abklärungsperson führte weiter aus, die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung sei nicht ausgewiesen, da es an den Vorausset
zungen der Regelmässigkeit, Dauer und Intensität einer Begleitung fehle. Der Beschwerdeführer lebe mit seinem Krankheitsbild seit Jahren selbständig in ei
ner Alterswohnung und erhalte keine Anleitung und Kontrolle im Haushalt im Sinne einer lebenspraktischen Be
gleitung. Er plane und organisiere seinen Haushalt und
 seine
 Woche seit Jahren nach seinen Bedürfnissen und sei täglich ausser Haus sowie unter Menschen (S. 3).
    
An dieser Einschätzung hielt die Abklärungsperson in ihrer im Zuge des 
Vorbe
scheidverfahrens
 verfassten Stellungnahme vom 
13
. August 2015 (Urk. 
10/91
) fest
.
3.
3
    
Die
 seit 11.
 
Juni
 
2014
 behandelnde Psychiaterin des Beschwerdeführers, Dr.
 
med. 
B.___
, 
Fachärz
tin
 für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt in ihrem Bericht vom 25. Juni 2015 (
Urk. 
10/87/3-4) fest, der Beschwerdeführer habe kaum soziale Kontakte, die ihm ausserhalb der Therapie Unterstützung böten und ihm im Alltag den Umfang mit schwierigen Situation
en
 erleichtern würden. Der Be
schwerdeführer 
berichte zwar
 von seinem Engagement 
in einer Selbst
hilfe
gruppe, 
regelmässige
n
 Besuche
n
 im
 Fitnesscenter, seinem Garten und einer eh
renamtlichen Tätigkeit, verbringe jedoch seine Tage in der Regel alleine isoliert und ohne grosse soziale Kontakte. Um nicht alleine in der Wohnung zu sein, begebe er sich ins Bahnhofsbuffet, wo er zwar von Leuten umgeben, aber den
noch alleine sei. 
Er
 habe vor allem aufgrund seiner Persönlichkeitsstörung Schwierigkeiten bei d
er Kontaktaufnahme 
zu
 Menschen und
 fühle sich oft von diesen abgelehnt und verlet
zt, weshalb er sich zurückziehe
 anstatt auf die Menschen zuzugehen. Das Misstrauen und die Angst gegenüber 
anderen
 Per
sonen
 führten dazu, dass er 
niemanden
 in seine Wohnung l
asse
 und deshalb zu verwahrlosen droh
e
. Vor dem Besuch de
s
 Abklärungs
dienstes
 habe der Be
schwer
deführer seine Wohnung aufgeräumt, um die Abklärungsperson über
haupt reinlassen zu können, da er sich dafür schäme, dass er oft nicht mehr in der Lage sei, seinen Haushalt zu bewältigen. Diese Umstände hätten zur Anmel
dung auf 
Hilflosenentschädigung
 geführt, mit dem Ziel, die Selbständigkeit des Beschwerdeführers zu erhalten und 
eine
 Platzierung in einem Heim zu verhin
dern. 
    
Die behandelnde Ärztin führte weiter aus, der Beschwerdeführer benötige Unter
stützung bei der Pflege 
sozialer
 Kontakte, da er isoliert und zurückgezogen lebe. Er sei nicht in der Lage, von sich aus soziale Kontakte einzu
gehen und aufrechtzuerhalten. Vielmehr
 benötige
 er
 jemanden, der als Verbindung zur Aussenwelt fungier
t,
 ihn zu anderen Kontakten ermutig
t, mit 
ihm bespricht, wie er das machen 
kann
,
 und ihm bei der Bewältigung von Belastungssituationen im Alltag
 – welche er kaum mehr alleine bewältigen 
k
önne
 -
 
hilft
, ansonsten
 er
 mit Rückzug und Isolation reagier
e
 und 
als
dann in einem zwangshaften 
wahn
ähnlichen
 Erleben zu versinken drohe.
 
Dabei vernachlässige er sich und seine alltäglichen Bedürfnisse
 
wie zum Beispiel das Essen. 
Der Beschwerdeführer benötige die Unterstützung seit Behandlungsbeginn bei der Psychiaterin, 
sehr 
wahr
scheinlich aber schon seit einem früheren Zeitpunkt. Die Ärztin 
berichtete wei
ter
, der Beschwerdeführer sei misstrauisch und erzähle über für ihn schwie
rige Gefühle und Situationen erst dann, wenn er sich sicher sein könne, dass ihn sein Gegenüber verstehe. 
Er
 hinterlasse nach aussen hin oft einen kompe
tente
ren Eindruck als es der Realität entsp
reche
. Bezüglich der Abklärung vor Ort 
wies die Ärztin darauf hin
, die Abklärungsperson habe sich mit den Schil
derun
gen des Beschwerdeführers betreffend seine 
Fähigkeiten und sozialen Kon
takte auf der Oberfläche zufrieden gegeben, habe indessen nicht nachge
fragt, wie viele Menschen er denn treffe und wie viele Kontakte im Sinne von engen re
gelmässigen Beziehungen beständen.
 Hätte die Abklärungsperson dies getan, so wäre ihr klar geworden, dass die Begegnungen des Beschwerdeführers oft nicht über ein flüchtiges Gespräch hinausg
ehen
.
 
Die Ärztin hielt schliesslich fest, der Beschwerdeführer benötige jemanden, der zweimal in der Woche zwei Stunden bei ihm vorbeis
chaue
, ihm bei der Bewältigung seiner Probleme (zum Beispiel Wohnungssuche
,
 Haushalt und 
andere
 Aufgaben
)
 h
elfe
,
 soziale Kon
takte mit 
anderen Personen fördere
 und ihn in depressiven Phasen, die in der Regel nach Schwierigkeiten im sozialen Bereich auftreten, unterstütze, da der Beschwerde
führer emotional nicht damit umgehen könne und sich dann zu
hause isoliere.
4.
4.1
    
Aktenkundig
 
ist, dass der Beschwerdeführer
 
an erheblichen psychi
schen
 Be
schwerden leidet und deswegen bei einem Invaliditätsgrad von 100 % seit dem 
Jahre 1987 
eine ganze Rente bezieht. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage,
 ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschwerde
n
 ernsthaft gefähr
det ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren und
 deshalb auf 
lebens
praktische
 Beglei
tung angewiesen ist (vgl. E. 1.3
).
4.2
    
Im Abklärungsbericht der Beschwerdegegnerin vom 21. April 2015 wird ein Be
darf a
n lebenspraktischer Begleitung verneint. Dies
 
unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer seit Jahren ohne Unterstützung Dritter in einer eige
nen Wohnung 
leb
e
, 
sich täglich ausser Haus und unter Menschen begebe
 
und bis
lang keine psychiatrische 
Spitexhilfe
 respektive Wohnbegleitung organisiert worden sei (vgl. E. 3.2). Demgegenüber bejahte die behandelnde Psychiaterin einen solchen Bedarf: Der Beschwerdeführer sei sozial isoliert und lebe zurück
gezogen
 und 
sei auf Unterstützung angewiesen, um die Isolation zu durchbre
chen und die Verwahrlosung zu verhindern
 (vgl. E. 3.3). 
    
Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt, kann jedoch die Frage der Hilfsbedürftigkeit offen gelassen werden.
4.3
    
4.3.1
    
Entgege
n dem Verweis in Art. 42 Abs. 4 
IVG richtet sich der zeitliche Beginn des Anspruches auf eine 
Hilflosenentschädigung
 nach Vollendung des ersten Lebensj
ahres nicht nach Art. 29 Abs. 1 
IVG. Vielmehr entsteht ein solcher An
spruch in sinngemässer Anwendun
g von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 
erst 
nach dem Ab
lauf eines 
Wartejahres (BGE 137 V 351
 E.
 
4-5
). Das Wartejahr ist erfüllt, wenn der Bedarf an lebenspraktischer Begleitung während eines Jahres durch
schnittlich 
für
 mindestens zwei Stunden pro Woche ausgewiesen ist (
vgl.
 
Rz
. 8097 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invaliden
versicherung, KSIH).
 
    
Die 
Hilflosenentschädigung
 wird spätestens bis Ende des Monats gewährt, in welchem das Rentenalter erreicht wird (Art. 42 Abs. 
4
 
IVG
).
4.
3
.2
    
Der Beschwerdeführer machte
 mit
 am 8. Januar 2015
 datierten
,
 am 5. 
b
ezieh
ungsweise am 13.
 
Februar
 
20
15 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen
 
Ein
gaben (
A
ktenverzeichnis S.
 
2-3) 
einen Bedarf an 
lebensprakti
scher
 Begleitung geltend (Urk. 10/72 und Urk. 10/77), weshalb eine 
Leistungs
ausrichtung
 frühes
tens ab 1. 
Febru
ar 2014 in Betracht kommt. Dass der Be
schwerdeführer damals das erforderliche Wartejahr bereits zurückgelegt hat, steht indes anhand der Akten nicht hinreichend zuverlässig fest. Mit dem mass
gebenden Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) ist 
vielmehr
 davon
 auszugehen, dass ab dem Zeitpunkt der Aufnahme der Behandlung bei 
Dr. 
B.___
 
am 11. 
Juni 2014 (vgl. Urk. 10/87/3-4 S. 1 und S. 2) eine relevante Hilflosigkeit vor
ge
l
e
g
en haben könnte
 und mithin 
das Wartejahr zu laufen begann. Nachdem das Wartejahr erst nach Erreichen des Rentenalters des Beschwerde
führers abgelaufen ist, 
besteht kein
 Anspruch auf Ausrichtu
ng einer 
Hilflo
senent
schä
digung
, weshalb die 
Beschwerde abzuweisen
 ist
.
5.
5.1
    
Zu prüfen bleibt das Gesuch des Beschwerdeführers 
vom 
11
. 
September 2015
 
um Bewilligung der unent
geltlichen Prozessführung und Bestellung eines unent
geltlichen Rechtsvertreters in der Person von Fürsprecher Daniel 
Schilliger
 
(Urk. 
1 S. 
2
 und S. 5 Ziff. 
7
).
5.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft be
zeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 
entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf ei
gene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen kön
nen, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
5.3
    
Vorliegend sind beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvert
reters gemäss § 16 Abs. 1 und 2 
des Gesetzes über das 
Sozialversi
cherungsgericht
 (
GSVGer
) nicht erfüllt, 
liegt doch lediglich der Bericht der be
handelnden Psychiaterin bei den Akten, welche beim Beschwerdeführer eine relevante Hilflosigkeit ab
 dem 11. 
Juni 2014 postulierte (vgl. E. 4.3.2)
. Das Vor
liegen einer Hilflosigkeit vor diesem Zeitpunkt ist 
offensichtlich
 nicht erstellt. Dies gilt insbesondere mit Bezug auf den Hinweis der behandelnden Psychiate
rin, der Beschwerdeführer sei wahrscheinlich auch schon früher auf Hilfe ange
wiesen gewesen (Urk. 10/87/3-4 S. 2), da der Beschwerdeführer die Behandlung bei besagter Psychiaterin erst am
 11. Juni 
2014 aufgenommen hat. Ein Bericht
, der echtzeitlich eine Hilfsbedürftigkeit belegen würde
,
 
ist in den Akten jedoch nicht enthalten. Vor diesem Hintergrund konnte der Beschwerdeführer nicht ernsthaft damit rechnen, dass seine Beschwerde gutgeheissen würde, zu
mal sich in der Beschwerde
schrift
 keinerlei Angaben betreffend 
den Beginn res
pektive Ablauf
 des Wartejahrs finden. Seine Beschwerde erweist sich daher als aus
sichtslos, was zur Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltli
chen Rechtspflege führt.
5.
4
    
Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf 
Fr.
 
4
00
.-- 
anzusetzen
 und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem un
terliegenden 
Beschwerdeführer
 
aufzuerlegen.
Die Einzelrichterin
 verfügt:
    
Das 
Gesuch 
des
 Beschwerdeführer
s
 
um Bewilligung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 und Rechtsvertretung wird abgewiesen
,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
dem Beschwerdeführer auferlegt
. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Procap
 Schweiz
, Fürsprecher Daniel 
Schilliger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrSchleiffer Marais