zh_sozialversicherungsgericht · IV.2005.01004 · 2005-11-21 · de
Medizinische Massnahmen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2005.01004
 
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Meyer als Einzelrichter
Gerichtssekretärin Malnati Burkhardt
Urteil vom 21. November 2005
in Sachen
X.___
, geb. 1989
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch den Vater 
Y.___
dieser vertreten durch die Winterthur-
ARAG
 Rechtsschutzversicherung
Rechtsdienst Zürich, 
Z.___
Gartenhofstrasse 17, Postfach 9829, 8070 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (
SVA
)
IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die am 22. März 1989 geborene 
X.___
 leidet an einer schweren Herz- und Gefässmissbildung gemäss Ziffer 313 Anhang der Verordnung über Geburts
gebrechen (
GgV
). Am 1. April 1989 erfolgte eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung zum Bezug von medizinischen Massnahmen (Urk. 9/117). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ab 1989 medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens, Sonder
schul
massnahmen, Hilfsmittel sowie einen Pflegebeitrag zu (Urk. 9/4/2, Urk. 9/7-15, Urk. 9/18-19, Urk. 9/21-24). Mit Schreiben vom 19. Dezember 2002 teilte der Vater der Versicherten mit, dass sich zum Geburtsgebrechen eine Skoliose und eine Zahnfehlstellung entwickelt habe. Für die Zahnkorrektur sei mit Kosten in der Höhe von Fr. 15'000.-- zu rechnen. Er stelle das Gesuch um Kostenübernahme (Urk. 9/72). 
    
Mit Verfügung vom 10. Februar 2003 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab, weil es sich bei der Skoliose und der Zahnfehlstellung nicht um schwere Geburtsgebrechen im Sinne der Invalidenversicherung handle und diese auch nicht in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem vorhandenen Geburts
gebrechen stünden (Urk. 9/71 = Urk. 9/2). Die vom Vater erhobene Einsprache vom 13. Februar 2003 (Urk. 9/70), ergänzt von der Winterthur-
ARAG
 Rechtsschutz mit Eingabe vom 18. März 2003 (Urk. 9/59), hiess die IV-Stelle mit Entscheid vom 27. Mai 2003 hinsichtlich der Skoliose (medizinische Mass
nahmen und erforderliche Behandlungsgeräte) gut und wies sie bezüglich der Zahnbehandlungskosten ab (Urk. 8/37/2). 
    
Die gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 27. Mai 2003 erhobene Beschwerde der Versicherten vom 25. Juni 2003 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich am 11. Februar 2004 in dem Sinne gut, dass die Sache zur näheren Abklärung des Zahnleidens an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (Urk. 8/34). Mit Urteil vom 13. Oktober 2004 wies das Eidgenössische Versicherungsgericht die gegen den Entscheid des hiesigen Gerichts vom Bundesamt für Sozialversicherung erhobene Beschwerde ab (Urk. 8/19). 
1.2
    
Die IV-Stelle holte am 16. Dezember 2004 einen Bericht der Klinik für Kieferorthopädie und Kinderzahnmedizin der Universität 
A.___
, Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, (Urk. 8/66-67) ein und verneinte mit Ver
fügung vom 9. Mai 2005 wiederum einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die beantragte Zahnkorrektur (Urk. 8/10). Die dagegen erhobene Einsprache 
vom 6. Juni 2005 (Urk. 8/10) wies sie mit Entscheid vom 4. August 2005 (Urk. 8/3 = Urk. 2) ab. 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 4. August 2005 (Urk. 2) erhob der Vater der Versicherten am 12. September 2005 Beschwerde und beantragte dessen Aufhebung, die Gewährung medizinischer Massnahmen zur Behebung der Zahn
fehlstellung, eventualiter eine polydisziplinäre Begutachtung der Fach
richtun
gen Kardiologie, Kieferorthopädie und allenfalls medizinische Genetik (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2005 hielt die IV-Stelle an ihrem Entscheid fest (Urk. 7). 
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hat die gesetzlichen Voraussetzungen für den An
spruch Minderjährigen auf medizinische Eingliederungsmassnahmen (Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts (ATSG); Art. 13 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenver
siche
rung (IVG); Art. 1 Abs. 1 und 2 sowie Art. 2 Abs. 3 
GgV
), zum Ausschluss geringfügiger Leiden von Leistungen der IV (Art. 13 Abs. 2 IVG) und die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 100 V 41; 
AHI
 2001 S. 79 
Erw
. 3a) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Aktenlage eine schlüssige Beurteilung des Anspruchs auf Zahnbehandlung erlaubt oder dazu weitere Abklärungen nötig sind.
3.
    
3.1
    
Das hiesige Gericht kam am 11. Februar 2004 gestützt auf die Berichte von Dr. med.
 
dent
.
 
B.___
,
 
Kieferorthopädin 
SSO
, vom 30. Januar 2003 (Urk. 9/30), Dr. med. 
C.___
, Kinderarzt FMH, Kardiologe, vom 3. Februar 2003 (Urk. 9/29), Dr. med. 
D.___
, Leitender Arzt, Kinderorthopädie, 
Klinik E.___
, vom 7. April 2003 (Urk. 9/28), und Prof. Dr. 
F.___
 und Dr. 
G.___
, 
K
linik 
H.___
, vom 14. November 2003 (Urk. 8/36/3) zum Schluss, aufgrund der Berichte lasse sich nicht mit der notwendigen Zuverläs
sigkeit beurteilen, ob zwischen der Zahnstellungsanomalie und dem Geburts
gebrechen der von der Rechtsprechung für die Anerkennung der 
Leistungs
pflicht der Invalidenversicherung verlangte qualifizierte Kausalzusammenhang gegeben sei. 
3.2
    
3.2.1
    
Dr. 
B.___
 stellte am 30. Januar 2003 die Diagnose einer Zahnfehlstellung ohne IV-Berechtigung (Urk. 9/30). 
    
Gestützt auf ihre Untersuchung vom 28. Januar 2002 kam sie am 29. April 2003 zum Schluss, dass keine Missbildung der Zunge, keine 
skelettale
 Anomalie und keine Missbildung des Gesichts und des Schädels sowie kein Geburtsgebrechen gemäss Verordnung über die 
Geburtgebrechen
 vorliege. Die Versicherte bedürfe keiner zahnärztlichen Behandlung für die Heilung ihres Geburtsgebrechens (Urk. 9/27 S. 2).
3.2.2
    
Dr. 
C.___
 führte in seinem Bericht vom 3. Februar 2003 aus, die Skoliose könne nicht ursächlich in Zusammenhang mit dem Herzfehler gebracht werden. Die Zahnkorrektur stehe natürlich nicht ursächlich in einem Zusammenhang mit dem Herzfehler, jedoch bestehe bei Zahnfehlstellungen und Kariesneigung ein erhöhtes Risiko für bakterielle Endokarditis (Urk. 9/29). 
3.2.3
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte in seinem Bericht vom 7. April 2003 eine aus
geprägte 
thorako
-lumbale Skoliose sowie eine schwere nicht operable Herz
missbildung. Er äusserte sich in seinem Bericht lediglich zur Skoliose. Zur Zahnfehlstellung nahm er keine Stellung (Urk. 9/28). 
3.2.4
    
Prof. Dr. 
F.___
 und Dr. 
G.___
 führten am 14. November 2003 aus, ein 
Velocardiofaciales
 Syndrom zeichne sich in der Manifestation von 
genassozierten
 Krankheitssymptomen am Herzen, der Wirbelsäule und des Gesichts
schädels aus. Es bestehe eine Heterogenität des phänotypischen Krankheitsbildes, wobei Symptome und Organbeteiligung unterschiedlich sein könnten. Es seien 180 verschiedene klinische Erscheinungsbilder beschrieben. Eine Gaumenanomalie lasse sich klinisch nicht nachweisen, sei aber nach Lite
ratur auch nicht obligatorisch. Eine 
velopharyngeale
 Insuffizienz sei wahr
scheinlich (falls gewünscht müsse ein logopädisches Zusatzgutachten erfolgen). Eine 
Gesichtsdysmorphie
 bestehe in Form eines sogenannten "Long 
face
". Typisch dafür sei ein langes, schmales Gesicht; prominente Nase, kantige Nasenwurzel, kleiner Mund, Mund offen, 
Retrognathie
, lange schmale Finger. Typische 
dysfunktionelle
 Zeichen wie Mundatmung und Lippeninkompetenz seien vorhanden. Die Auswertung des Fernröntgenbildes bestätige diesen Wachs
tumstyp. Es seien ein sprachlicher Entwicklungsrückstand und Lern
schwierigkeiten vorhanden. 
    
Nach Sichtung aller Unterlagen und des Literaturstudiums müsse man am ehesten davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um einen genetisch assoziierten Zusammenhang zwischen den Krankheitssymptomen Herz, Wirbel
säule, Gesichtsschädel und somit um ein 
Velocardiofaciales
 Syndrom handle. Natürlich kämen Zahnanomalien und Wachstumsstörungen auch in der Durch
schnittsbevölkerung gehäuft vor, jedoch liege bei der Versicherten ein Geburts
geberechen vor, welches seine klinisch relevante Symptomatik am Gesichts
schädel erst im Laufe des Wachstums entwickelt habe und somit fassbar sei (Urk. 8/36/3 S. 4-6).
3.3
    
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich erwog, dass aufgrund der eingehenden Untersuchung von Dr. 
B.___
 vom 29. April 2003 
fest stehe
, dass die Zahnstellungsanomalie kein Geburtsgebrechen darstelle. In diesem Sinne sei wohl auch die Diagnose der "Zahnfehlstellung ohne IV-Berechtigung" vom 30. Januar 2003 zu verstehen. Eine Kausalität zwischen der Zahnstellungs
anomalie und dem Herzfehler werde in den Berichten von Dr. 
B.___
 nicht erwähnt. Allerdings habe die Beschwerdegegnerin auch nicht danach gefragt. Dr. 
C.___
 sei zum Schluss gekommen, dass die Zahnkorrektur nicht ursächlich in einem Zusammenhang mit dem Herzfehler stehe. Eine eingehende Auseinandersetzung hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen Zahnstellungs
anoma
lie und Geburtsgebrechen fehle jedoch. Die Ärzte der 
K
linik 
H.___
 würden demgegenüber einen Zusammenhang zwischen Zahnfehl
stellung und Herzfehler bejahen. Ihrem Bericht lasse sich jedoch nicht entneh
men, ob die Zahnstellungsanomalie häufig die Folge einer schweren Herz- und Gefässmissbildung im Sinne von Ziffer 313 
GgV
 Anhang sei (Urk. 8/34 S. 6). 
3.4
    
Das Eidgenössische Versicherungsgericht kam am 13. Oktober 2004 ebenfalls zum Schluss, dass aus den nicht näher begründeten Aussagen der 
Dres
. 
B.___
 und 
C.___
 keine nachvollziehbaren Schlüsse zu gewinnen seien, weshalb der hier streitige Zusammenhang nicht gegeben sei. Die blosse Verneinung ohne nähere Begründung sei für den vorliegenden Fall nicht ausreichend, nachdem ein derartiger Zusammenhang gemäss Gutachten der Klinik 
H.___
 durchaus denkbar sei. Indessen sei der Expertise nicht 
rechtsgenüglich
 klar zu entnehmen, ob die Zahnanomalie nach wissenschaftlicher Erkenntnis zum Symptomkreis des Herzfehlers gehöre, in welchem Fall sie diesem zuzurechnen sei, oder ob sie in einem qualifizierten adäquaten Kausalzusammenhang zum Herzfehler stehe. Dies treffe namentlich zu, wenn sie die Folge des Herzfehlers sei oder wenn dessen Behandlung keinen Sinn mache, falls nicht auch die Zahnanomalie behandelt werde (Urk. 8/19 S. 3-4). 
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin holte gestützt auf das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 13. Oktober 2004 einen Bericht bei Dr. med. 
dent
. 
I.___
, Fachärztin für Kieferorthopädie 
SSO
, Klinik für Kiefer
ortho
pädie und Kinderzahnmedizin der Universität 
A.___
, Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, vom 9. April 2005 ein (Urk. 8/67). Dr. 
I.___
 führte darin aus, die vorliegende Zahnfehlstellung gehöre nicht zum Symp
tomkreis des vorliegenden Herzfehlers. Die Zahnfehlstellung sei keine direkte Folge des Herzfehlers. Die Behandlung des Herzfehlers sei unabhängig von der Behandlung der Zahnfehlstellung. Wie Dr. 
C.___
 am 3. Februar 2003 ausgeführt habe, könnten bakteriell beeinflusste Mundkrankheiten wie Karies oder Parodontitis ein erhöhtes Risiko für bakterielle 
Endocarditis
 bedeuten. Dieses spezifische Risiko könnte durch Ernährungslenkung und durch eine gute Mundhygiene minimiert werden (Urk. 8/67 S. 1). 
    
Zahnstellungen der von Dr. 
B.___
 am 29. April 2003 beschriebenen Art würden in einem beträchtlichen Prozentsatz der Gesamtbevölkerung auftreten. Die Zahnfehlstellung im strittigen Fall sei also als unspezifisch bezüglich Kausalität zu betrachten, und weit entfernt von dem, was unter den Ziffern 208-210 
GgV
 Anhang als schwere Kiefer- beziehungsweise Zahnstellungsanomalie von der Invalidenversicherung als Geburtsgebrechen anerkannt werde. Der im Bericht von Dr. 
B.___
 erwähnte Kieferbasiswinkel von 26° spreche nicht gerade für das im Gutachten der Kieferchirurgen der 
K
linik 
H.___
 vermutete 
long
 
face
 Syndrom, dessen Definition im 
übrigen
 fliessend sei. Leitsymptome des im Gutachten der Ärzte der 
H.___
 ebenfalls angeführten velo-
cardio
-
facialen
 Syndroms sei eine Gaumenspalte oder mindestens eine 
Rhino
lalia
 
aperta
 als Effekt ungenügender 
Velumfunktion
 (Gaumensegelfunktion). Befunde dieser Art habe sie in den Akten für den zur Diskussion stehenden Fall nicht gefunden. Was die Publikation 
Dyslalie
 zur Klärung des vorliegenden Falles beitragen könne, sei unklar (Urk. 8/67 S. 2). 
4.2
    
Dr. med. 
J.___
, Oberärztin Kardiologie, 
Spital K.___
, hielt in ihrem Bericht vom 26. August 2005 zuhanden der Beschwerdeführerin fest, es sei bekannt, dass 
conotruncale
 Herzfehler gehäuft assoziiert sein können mit einer Chromosomen-Anomalie der sogenannten 
Mikrodeletion
 22 q 11. Der bei der Beschwerdeführerin bestehende Herzfehler einer 
Pulmonalatresie
 mit multizent
rischer Lungenperfusion gehöre zu den 
conotruncalen
 Herzfehlern. Der 
peri
- und postoperative Verlauf, sofern die Herzfehler operabel seien, sei bei Kindern mit 
Mikrodeletion
 22 q 11 häufig komplikationsreicher als bei Kindern, die den 
gleichen Herzfehler hätten, aber keine Chromosomen-Anomalie (Urk. 3/6 S. 1 Mitte).
    
Zur 
Mikrodeletion
 22 q 11 würden noch andere Missbildungen gehören. So hätten Kinder häufig Missbildungen im Bereich des weichen Gaumens mit Gaumenspalte, sie bedürften häufig einer Operation, da sie eine näselnde und sehr undeutliche Sprache hätten. Auch könne ein sehr hoher Gaumen vorhan
den sein. Zusätzlich könnten Lungenmissbildungen vorhanden sein, es könne auch ein Immundefekt bestehen oder eine Unterfunktion der Schilddrüse und Nebenschilddrüse. Auch Skoliosen könnten durch die Chromosomen-Anomalie bedingt sein. Da bei einer 
Mikrodeletion
 22 q 11 Missbildungen des weichen Gaumens sowie ein hoher Gaumen vorhanden sein könne und diese manchmal auch operativ korrigiert werden müsse, könne sie sich vorstellen, dass auch Zahnfehlstellungen durch die 
Mikrodeletion
 bedingt sein könnten (Urk. 3/6 S. 1 unten). 
4.3
    
Dem kurzen Bericht von Dr. 
I.___
 sind keine nachvollziehbaren Schlüsse zu entnehmen, weshalb der hier streitige Zusammenhang nicht gegeben sein soll. Dr. 
I.___
 führte einzig aus, die Zahnfehlstellung sei keine direkte Folge des Herzfehlers. Eine eingehende Auseinandersetzung hinsichtlich des Zusammen
hangs zwischen Zahnstellungsanomalie und Geburtsgebrechen fehlt gänzlich. Wie bereits das Eidgenössische Versicherungsgericht am 13. Oktober 2004 fest
hielt, ist die blosse Verneinung ohne nähere Begründung für den vorliegenden Fall nicht ausreichend, nachdem ein derartiger Zusammenhang gemäss Gutachten der Klinik 
H.___
 durchaus denkbar ist. Von einem möglichen Zusammenhang geht auch Dr. 
J.___
 aus (Urk. 3/6 S. 1 unten). Damit ist der
 
hier streitige und für die Leistungspflicht der Invalidenversicherung entscheiden
de Zusammenhang beim momentanen Stand der Akten wiederum weder auszuschliessen noch zu bejahen. Die Sache ist deshalb an die Be
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese eine Ergänzung zum Bericht von Dr. 
I.___
, die auch zum Bericht von Dr. 
J.___
 Stellung nimmt, einhole.
    
Demnach ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 4. August 2005 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
5.
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen 
(vgl. ZAK 1987 S. 268 f. 
Erw
. 5 mit Hinweisen), weshalb 
die
 vertretene Be
schwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
    
Dies wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 GSVGer).
    
In Anwendung der massgeblichen Kriterien erscheint deshalb eine Prozess
entschädigung von Fr. 900.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) als ange
messen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 4. August 2005 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolg
ter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine Prozessent
schä
digung von Fr. 900.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu be
zahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Winterthur-
ARAG
 Rechtsschutzversicherung
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherung
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenös
sischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.
Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhof
quai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die 
beschwerdeführende
 Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtssekretärin
MeyerMalnati Burkhardt