zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00111 · 2014-05-23 · de
Rückforderung unrechtmässig, da Wiedererwägung mangels zweifelloser Unrichtigkeit unzulässig.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00111
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
23. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas 
Bosshard
BLM Rechtsanwälte, 
Bosshard
 Landshut Michel
Zürcherstrasse
 48/50, Postfach 878, 8953 Dietikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 1965, meldete sich am 
6. 
Juni 2008 bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/7). Die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm berufliche Massnahmen zu, die
s letztmals mit Verfügung vom 2
0. 
Juli 2011 (
Urk. 
8/139), wobei sie ihm mit Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 ein Taggeld vom 
1. 
März 2010 bis 1
5. 
Oktober 2013 in der Höhe von 
Fr. 
234.10 zusprach (
Urk. 
8/141
 = 
Urk. 
3/30
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 1
1. 
Juni 2012 setzte die IV-Stelle das Taggeld für die gleiche Zeitspanne auf 
Fr. 
101.20 fest (
Urk. 
8/147/3
-
6) und mit Verfügung vom 
2
6. 
Juni 2012 forderte sie vom Versicherten 
Fr. 
57‘733.45 zurück (
Urk. 
8/147/1-2
 = 
Urk. 
3/31
). Dagegen erhob dieser am 2
8. 
Juni 2012 Einsprache (
Urk. 
8/148
 = 
Urk. 
3/32
), worauf die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9. 
Dezember 2012 den Betrag abermals zurückforderte (
Urk. 
8/153 = 
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
9. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 3
1. 
Januar 2013 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben (
Urk. 
1 S. 2 oben 
Ziff. 
1).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
März 2013 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, dies unter Hinweis auf die Stellungnahme der be
tei
ligten Ausgleichskasse vom 
6. 
März 2013 (
Urk. 
7). Dies wurde dem Be
schwer
deführer am 2
0. 
März 2013 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
9).
    
Mit Verfügung vom 3
1. 
Januar 2014 forderte das Gericht die 
Beschwerdegegne
rin
 auf, zur Frage der zweifellosen Unrichtigkeit Stellung zu nehmen (
Urk. 
10). Die Beschwerdegegnerin tat dies am 
7. 
April 2014 (
Urk. 
12), wozu der Be
schwerdeführer am 
9. 
Mai 2014 Stellung nahm (
Urk. 
16), was der 
Beschwerde
gegnerin
 am 1
2. 
Mai 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
17).
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
In formeller Hinsicht ist vorab anzumerken, dass in den Fällen, in welchen kein 
Vorbescheidverfahren
 stattfindet, der Anspruch auf rechtliches Gehör auf an
dere angemessene Weise zu wahren ist (BGE 134 V 97 E. 2.8.3).
    
Die Beschwerdegegnerin hat ohne vorgängige Schritte direkt die Verfügung vom 2
6. 
Juni 2012 (
Urk. 
8/147/1-2) erlassen. Dagegen erhob der Beschwerde
führer 
- der Rechtsmittelbelehrung (S. 1 unten) folgend - 
am 2
8. 
Juni 2012 Einsprache (
Urk. 
8/148), worauf die Beschwerdegegnerin die vorliegend ange
fochtene Verfügung vom 1
9. 
Dezember 2012 (
Urk. 
2) erliess.
    
Dem Erlass der vorliegenden strittigen Verfügung ist also ein 
Einsprachev
erfah
ren
 vorangegangen, 
auch wenn die Beschwerdegegnerin den von ihr erlassenen, hier angefochtenen 
Einspracheentscheid
 nicht als solchen, sondern als Verfü
gung bezeichnete. Diese terminologische Ungenauigkeit ändert nichts daran, dass 
im Ergebnis dem Gehörsanspruch des Beschwerdeführers 
G
enüge getan wurde
, indem das in 
Art. 
52 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorgesehen
e
 
Einspracheverfahren
 durchge
führt wurde
. 
2.
2.1
    
Versicherte haben gemäss 
Art. 
22 
Abs. 
1
 
des Bundesgesetzes über die Invaliden
versicherung (IVG) während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach 
Art. 
8 
Abs. 
3 IVG Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig sind. 
2.2
    
Bestand bis zur Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld nach dem Bundes
gesetz über die Unfallversicherung (UVG), so entspricht das Taggeld der Invali
denversicherung mindestens dem bisher bezogenen Taggeld der Unfallver
sicherung (
Art. 
24 
Abs. 
4
 - bis Ende 2003: 
Art. 
25
bis
 -
 IVG). Dementsprechend wird 
umgekehrt 
kein Taggeld der Unfallversicherung gewährt, wenn Anspruch auf ein Taggeld der Invalidenversicherung besteht (
Art. 
16 
Abs. 
3 UVG). 
2.3
    
Gemäss 
Art. 
53 
Abs. 
2 
ATSG
 
kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller rich
ter
licher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos unrich
tig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist (BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52).
 
    
Mit dem
 Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit wird verlangt, dass kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich sein
 darf
, dass eine Unrichtigkeit vorliegt
 (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
2. 
Auflage, Zürich 2009, 
Rz
 31 zu 
Art. 
53). Es „darf nur 
ein einziger Schluss - derjenige auf Unrichtigkeit 
der Verfügung
- möglich
 sein
“
 (SVR 2006 UV Nr. 17 = U 378/05 vom 1
0. 
Mai 2006, E. 5.2).
 
2.4
    
Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG) gelten auch mit Bezug auf die Rücker
stattung zu Unrecht bezogener Leistungen (BGE 130 V 318 S. 320). 
3
.
3
.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung davon aus, 
bei einer internen Überprüfung sei festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer trotz eines zumutbaren Jahreseinkommens von 
Fr. 
69‘400.-- das Taggeld in der Höhe des Besitzstandes des Unfalltaggeldes bezogen habe
,
 und verwies zur Be
gründung auf die Ausführungen der beteiligten Ausgleichskasse (
Urk. 
2 S. 1). Die Ausgleichskasse führte in ihrer Stellungnahme aus, bei der 
Taggeldzuspra
che
 am 2
1. 
Juli 2011 sei irrtümlicherweise der UVG-Besitzstand nicht aufgeho
ben worden (
Urk. 
8/152/1). In ihrer 
Stellungnahme 
vom 
6. 
März 2013 
im Rah
men des vorliegenden Verfahrens (
Urk. 
7
 = 
Urk. 
13/2
) führte 
sie
 ergänzend aus, der Fehler betreffend UVG-Besitzstand sei aufgrund einer internen Revision im Juni 2012 festgestellt worden (S. 1 unten). 
    
In ihrer Stellungnahme vom 2
8. 
März 2014 befand die Ausgleichskasse, sie habe ihrer Stellungnahme vom 
6. 
März 2013 nichts beizufügen (
Urk. 
13/1). Die Beschwerdegegnerin verwies in ihrer Stellungnahme vom 
7. 
April 2014 (
Urk. 
12) auf die beiden Stellungnahmen der Ausgleichskasse (S. 1 Mitte). Sodann legte sie dar, dass und warum sie bei der 
Taggeldzusprache
 2011 davon ausgegangen sei, der Beschwerdeführer könnte und sollte ein 
Erwerbseinkom
men
 erzielen (S. 1 f.). Dies hätte bei der Taggeldberechnung berücksichtigt wer
den sollen; 
diesfalls
 wäre dem Beschwerdeführer keine 
UVG-Besitzstands
garantie
 gewährt worden. 
Somit sei die Taggeldverfügung vom 2
1. 
Juli 2011 zweifellos unrichtig gewesen (S. 2).
 
3
.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) auf den Standpunkt, das Verhalten der Beschwerdegegnerin verstosse gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes (S. 9
 
f. 
Ziff. 
39 ff.) und ein Widerruf komme nur bei fehlerhaften Verfügungen überhaupt in Betracht (S. 10 
Ziff. 
42).
    
In seiner Stellungnahme vom 
9. 
Mai 2014 (
Urk. 
16) machte der Beschwerdefüh
rer geltend, über die Umstände, von denen die Beschwerdegegnerin weiterhin sinngemäss geltend mache, bei der 
Taggeldzusprache
 keine Kenntnis gehabt zu haben, sei die Beschwerdegegnerin bestens informiert gewesen (S. 1 
Ziff. 
2). Sodann führte er unter anderem aus, die Leistungen gemäss der Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 seien für ihn in Ordnung und die unabdingbare Voraussetzung dafür gewesen, die Ausbildung aufzunehmen (S. 2 f. 
Ziff. 
8). Er habe keine Ver
anlassung gehabt, gegen die Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 ein Rechtsmittel zu ergreifen
, und wäre wohl dazu mangels Beschwer auch nicht legitimiert gewe
sen (S. 3 
Ziff. 
10). Schliesslich machte er geltend, entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin könne er sich auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes berufen (S. 4 f. 
Ziff. 
13 f.). 
3
.3
    
Zu prüfen ist in einem ersten Schritt, ob das Rückkommen auf die am 2
1. 
Juli 2011 erfolgte 
Taggeldzusprache
 
- 
und 
damit auch 
die sich darauf stützende Rückforderung 
- 
zulässig ist.
4
.
    
4.1
    
Gemäss einer Zusammenstellung vom 2
9. 
April 2008 (
Urk. 
8
/12/82-83)
 hatte der Beschwerdeführer aufgrund einer Berufskrankheit Anspruch auf 663 Tag
gelder gemäss UVG zum Ansatz von 
Fr. 
234.
10
 bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 
8. 
Juli 2006 bis 3
0. 
April 2008 (S. 1); daran wurden bereits auf
grund zweier Unfälle ausgerichtete Taggeldzahlungen angerechnet (S. 2).
    
Mit Verfügung vom 2
8. 
Januar 2009 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer vom 2
3. 
Februar 2009 bis 
6. 
Februar 2011 ein Taggeld in der Höhe von 
Fr. 
234.40 zu (
Urk. 
8/36 = 
Urk. 
8/37).
    
Am 
2. 
Februar 2011 erkundigte sich die Beschwerdegegnerin bei der 
Aus
gleichs
kasse
, auf welcher Berechnungsgrundlage das Taggeld von 
Fr. 
234.10 basiere (
Urk. 
8/111).
    
Am 
8. 
Februar 2011 teilte die Ausgleichskasse der Beschwerdegegnerin mit, der Beschwerdeführer habe bis zum Beginn der Umschulung ein Taggeld der Un
fallversicherung in der Höhe von 
Fr. 
234.10 bezogen. Da darauf ein Besitzstand bestehe, habe dieses als Grundlage der Berechnung gedient; aufgrund von 
Run
dungsdifferenzen
 betrage es nun 
Fr. 
234.40 (
Urk. 
8/116). 
4.
2
    
Mit Verfügungen vom 2
1. 
Februar 2011 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer infolge rückwirkender Anpassung an die Teuerung vom 
1. 
November 2010 bis 
6. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/121) und vom 
7. 
bis 2
8. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/122) ein Taggeld in der Höhe von 
Fr. 
235.20 zu.
4.
3
    
Mit Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 sprach die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer vom 
1. 
März 2011 bis 1
5. 
Oktober 2013 ein Taggeld in der Höhe von 
Fr. 
234.10 zu, dies ausgehend von 
Fr. 
235.20, abzüglich „Kürzung Ein
kommen während Massnahme“ und zuzüglich „Zuschlag UV-Betragsgarantie“ (
Urk. 
8/141). 
4.4
    
Am 1
1. 
Juni 2012 erliess die Beschwerdegegnerin eine weitere Taggeld-Verfü
gung (
Urk. 
8/147/3-6): Im Betreff wurde ausgeführt, sie ersetze diejenige vom 2
1. 
Juli 2011; es folgte eine tabellarische Darstellung des (total 
Fr. 
101.20 betragenden) Anspruchs (S. 1). Diese tabellarische Darstellung unterschied sich von derjenigen in der ursprünglichen Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 (
Urk. 
8/141) dadurch, dass sie den „Zuschlag UV-Betragsgarantie“ nicht mehr enthielt. 
    
Mit Verfügung vom 2
6. 
Juni 2012 teilte die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer mit, sie habe festgestellt, dass er trotz eines Jahreseinkommens von 
Fr. 
69‘400.--, welches er während der Umschulung erziele, den Betrag des Besitzstandes des UVG-Taggeldes bezogen habe; aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen müsse sie die zu
 
viel ausbezahlten Taggelder von 
Fr. 
57‘733.45 zurückfordern (
Urk. 
8/147/1-2 S. 1). Beigefügt war die Verfügung vom 1
1. 
Juni 2012 (
Urk. 
8/147/3-6) und eine Abrechnung vom 
7. 
Juni 2012 (
Urk. 
8/147/7)
.
    
Eine andere Begründung dafür, dass die Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 „ersetzt“ werde (vorstehend E. 4.1), findet sich weder in der Verfügung vom 1
1. 
noch jener vom 2
6. 
Juni 201
2. 
4.
5
    
In ihrer Stellungnahme vom 2
7. 
November 2012 im Rahmen des (faktischen) 
Einspracheverfahrens
 erklärte die Ausgleichskasse, im Juni 2012 habe sie fest
gestellt, dass bei der Verfügung vom 2
1. 
Juli 2011 ein Fehler unterlaufen sei. Daraufhin habe sie die Verfügung am 1
1. 
Juni 2012 neu erlassen und dabei einen Jahreslohn von 
Fr. 
69‘440
.--
 als Einkommen berücksichtigt und den UVG-Besitzstand aufgehoben. Darauf basiere die Rückforderung von 
Fr. 
57‘733.45 (
Urk. 
8/152).
4.
6
    
In der angefochtenen Verfügung vom 1
9. 
Dezember 2012 führte die 
Beschwer
degegnerin
 zur Begründung der Rückforderung aus, der Beschwerdeführer habe „den Betrag des Besitzstand des Unfalltaggeldes bezogen“ (
Urk. 
2 S. 1). 
    
In der Beilage zur Beschwerdeantwort (
Urk. 
7) führte die Ausgleichskasse 
betref
fend die 
allfällige zweifellose Unrichtigkeit der 
Leistungszusprache
 von 2011 lediglich aus, sie habe irrtümlicherweise den Besitzstand nicht aufgehoben (S. 1 Mitte 
Abs. 
3), obwohl der Beschwerdeführer ab März 2011 einen Jahreslohn von 
Fr. 
69‘440.-- hätte erzielen können (S. 1 
Abs. 
4). Vom Gericht ausdrücklich zur Stellungnahme betreffend zweifellose Unrichtigkeit aufgefordert, befand die Ausgleichskasse, sie habe ihren bisherigen Ausführungen nichts beizufügen (
Urk. 
13/1).
5.
5.1
    
Nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes (vorstehend E. 2.2) sowie Lehre und Rechtsprechung (Ulrich Meyer, Rechtsprechung zum IVG, 
2. 
Auflage Zürich, 2010, S. 259; Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, 
Rz
 1032 ff.; BGE 129 V 305, 120 V 177) besteht die einzige 
An
spruchsvoraussetzung
 für den Besitzstand auf dem UVG-Taggeld darin, dass die versicherte Person bis zur Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld gemäss UVG hatte; für die Anwendung allfälliger IV-rechtlicher Kürzungsregeln bleibt kein Raum.
5.2
    
Beschwerdegegnerin und Ausgleichskasse begründeten ihren Standpunkt, es hätte 2011 kein Besitzstand auf der Höhe des früheren UVG-Taggeldes gewährt werden dürfen, ausschliesslich und wiederholt mit dem Hinweis auf das Ein
kommen, das der Beschwerdeführer ihres Erachtens während der Eingliederung zu erzielen vermöchte beziehungsweise sich anzurechnen habe. 
    
Dies - wie immer es sich damit verhalten mag - hat aber nichts mit der einzigen Anspruchsvoraussetzung, an welche der Besitzstand geknüpft ist (vorstehend E.
 
5.1), zu tun. 
5.3
    
Der Anspruch des Beschwerdeführers auf ein Taggeld in der Höhe seines UVG-Taggeldanspruchs hätte dann, und nur dann, nicht bestanden, wenn er zu Be
ginn der entsprechenden Eingliederungsmassnahme keinen Anspruch (mehr) auf ein UVG-Taggeld gehabt hätte. In diesem - einzigen - Fall wäre die 
Taggeld
bemessung
 in der Höhe des UVG-Taggeldes unrichtig gewesen.
    
Solches hat die Beschwerdegegnerin aber weder (nach Lage der Akten) geprüft
 
noch als Begründung geltend gemacht, und schon gar nicht hat sie dafür irgendeinen Nachweis erbracht. 
5.4
    
Die strittige Rückforderung setzt voraus, dass die ursprüngliche 
Leistungszu
sprache
 zweifellos unrichtig war, so dass wiedererwägungsweise darauf zurück
gekommen werden darf. 
    
Das gemäss Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer zu erzielende Einkom
men ist betreffend UVG-Besitzstand ein unmassgeblicher Gesichtspunkt. Er vermag keine zweifellose Unrichtigkeit zu begründen. 
    
Die einzig denkbare Unrichtigkeit hätte darin bestehen können, dass der Be
schwerdeführer im massgebenden Zeitpunkt keinen Anspruch mehr auf ein UVG-Taggeld gehabt hätte. Dafür hat die Beschwerdegegnerin den Beweis nicht erbracht; sie hat es nicht einmal behauptet.
    
Damit fehlt es am Nachweis dafür, dass die Taggeldbemessung 2011 zweifellos unrichtig war. Dementsprechend ist es nicht zulässig, die entsprechende Verfü
gung (rückwirkend) wiedererwägungsweise abzuändern. 
5.5
    
Ist - wie dargelegt - die erfolgte Wiedererwägung nicht zulässig, erweist sich auch 
die
 daran anschliessende Rückforderung als unrechtmässig.
    
Somit ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde aufzuhe
ben.
6.
    
6.1
    
Der Prozess um eine Rückforderung beschlägt eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG
 (
Urteil 
des Bundesgerichts 
I 721/05
 vom 1
2. 
Mai 2006)
, womit Kosten im Rahmen von 
Fr. 
200
.--
 bis 1‘000
.--
 anfallen. S
ie sind ermessensweise auf 
Fr. 
7
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der 
Beschwer
degegnerin
 aufzuerlegen. 
6.2
    
Bei diesem Ausgang steht dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Be
schwerdeführer eine Prozessentschädigung zu, die beim praxisgemässen 
Stun
denansatz
 von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bemessen ist. 
Das Gericht
 erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
9. 
Dezember 2012 aufgehoben.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer 
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas 
Bosshard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher