zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00144 · 2022-11-15 · de
Kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00144
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin R. Müller
Urteil
 vom 
15. November 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1976, 
bislang als Gipser 
und Maler 
tätig
, meldete sich am 22. Januar 2014 (Posteingang) erstmals bei der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/6). Nach Abklärung der medizinischen (Urk. 7/14, 15, 17, 19) und erwerblichen (Urk. 7/12) 
Situation 
wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 8. Januar 2015 ab (Urk. 7/30).
1.2
    
Am 4. Juni 2020 (Posteingang) meldete sich de
r Versicherte erneut bei der IV
S
telle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/34)
. Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen und holte insbesondere Berichte der behandelnden Ärzte (Urk. 7/45, 51, 61) sowie die Akten der Krankentaggeldversicherung (Urk. 7/46,
 65
) ein. 
Mit Vorbescheid vom 29. Januar 2021 stellte sie ihm die Abweisung seines Leistungs
begehrens in Aussicht (Urk. 7/71), wogegen der Versicherte unter Beilage diverser neuer Arztberichte am 1. März 2021 Einwand erhob (Urk. 7/72, 73). 
Nach Aktu
alisierung der medizinischen Aktenlage
 (Urk. 7/77
, 82, 102, 109, 116), verfügte die IV-Stelle am 7. Februar 2022 wie vorbeschieden (Urk. 7/119).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 9. März 2022 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, eine polydisziplinäre Abklärung durchführen zu lassen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 5. Mai 2022 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 10. Mai 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung 
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Rentenanspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invali
denrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, der neurologi
schen Kurzbeurteilung im Auftrag der Krankentaggeldversicherung zufolge sei der B
eschwerdeführer
 in seiner bisherigen Tätigkeit als Gipser/Maler wieder voll
ständig arbeitsfähig. 
Die im Rahmen des E
inwandverfahrens aktualisierten Akten seien dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vorgelegt worden, dessen Beurteilung zufolge
 keine objektivierbaren Beeinträchtigungen vor
lägen
, welche die Arbeitsfähigkeit langfristig einschränken würden. Sowohl Morbus Ledderh
ose als auch eine Anpassungsstör
ung seien medizinisch behandelbar und würden zu keiner dauerhaften Arbeitsunfähigkeit führen (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerd
eführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
er leide an verschiedenen somatischen Beschwerden aufgrund welcher er gemäss seinen behandelnden Ärzten in seiner bisherigen Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig sei.
 Es sei nicht schlüssig, wie der RAD behaupten könne, dass keine relevanten Ein
schränkungen bestünden
. Die Beschwerdegegnerin habe die Auswirkungen sowohl der somatischen als auch der psychischen Beschwerden auf die Arbeits
fähigkeit bislang nicht schlüssig abgeklärt (Urk. 1).
3.
3.1
    
Dr. med. 
Y.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin, führte in ihrem Bericht vom 30. März 2020 aus, der Versicherte sei im August
 
2019 bei der Arbeit von der Leiter auf eine Treppe gestürzt, wobei es zu einer Distorsion und Kontusion der rechten Ferse, des rechten Knies, der Lendenwir
belsäule (LWS) sowie der rechten Hand gekommen sei. Wegen persistierender Schmerzen in allen genannten Körperteilen mit Exazerbation der Schmerzen bei Belastungen und entsprechender Arbeitsunfähigkeit habe sich der 
Versicherte am 28. Oktober 2019 zur ersten hausärztlichen Konsultation gemeldet, wobei eine 
Klopfdolenz
 und ein Belastungsschmerz in der rechten Ferse (radiologisch ohne Fraktur), 
Tendinosen
 im Ansatz des rechten Kniegelenks und Rotationsschmerz vor allem im medialen Gelenkspalt (radiologisch ohne Fraktur), eine Druckdolenz mit Inklinationsschmerz in der unteren LWS (radiologisch keine Wirbelkörper
kompressionsfraktur) sowie eine Druckdolenz des rechten Handgelenks (radiologisch ebenfalls unauffällig) hätten festgestellt werden können. Die Schmerzen seien unter Physiotherapie und Antirheumatika andauernd. Arbeiten 
als Maler seien zeitlich zu 20 % möglich, dies ohne auf die Leiter zu steigen, ohne schwere Lasten zu tragen und ohne schwere Werkzeuge (Urk. 7/46/13 f.).
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt FMH für Neurologie, nannte in seiner neuro
logischen Kurzbeurteilung vom 11. Dezember 2020 zuhanden der Krankentag
geldversicherung folgende Diagnosen und Funktionsstörungen (Urk. 7/65/10):
- 
Unspezifische Kreuzschmerzen, im CT des Beckens und im CT der LWS ohne unfallbedingte Läsionen, derzeit ohne Anhalt für eine radikuläre oder nervale Schmerzgenese
- 
Knieschmerzen beidseits, ohne Hinweis für eine nervale Schmerzgenese
- 
Fussschmerzen rechts, ohne Hinweis für eine radikuläre oder nervale Schmerzgenese
Als Hauptbeschwerden gebe der Versicherte Kreuzschmerzen linksbetont an. Die Schmerzen würden auch in die Leiste ziehen und sich spiralförmig um das linke Bein nach unten bewegen, dies bis zum Innenknöchel des Sprunggelenks, nicht jedoch in den Fuss. Eine typisch radikulär einschiessende Schmerzsymptomatik werde nicht vorgetragen. Der Versicherte berichte auch nicht über sensomotori
sche Ausfälle oder über eine Blasenstörung. Des Weiteren habe er Fussschmerzen rechts, lokalisiert innen am Sprunggelenk, beziehungsweise an der Fusssohle rechts. Diese Schmerzen würden seit seinem Sturz bestehen. Er habe darüber hin
aus auch Schmerzen in beiden Knien. Zusätzlich habe er Schmerzen an beiden Handgelenken, dies sei aber nicht durch den Unfall bedingt (Urk. 7/65/6).
Dr. 
Z.___
 führte aus, die subjektiv beklagten Beschwerden könnten nicht durch objektive Befunde am Nervensystem oder am Bewegungsapparat nachvoll
zogen werden. Insbesondere bezüglich der beklagten Rückenschmerzen sei anzumerken, dass die vom Versicherten vorgetragene Ausstrahlung in sein linkes Bein keiner typischen radikulär-segmentalen oder peripher-nervalen Verteilung folge. In der körperlichen Untersuchung sei keine lumbale Wurzelirritation auslösbar gewesen. In den spontanen Bewegungen habe sich kein Schmerz- oder Schonverhalten gezeigt. In der neurologischen Untersuchung habe sich kein 
sensomotorisches Defizit als Hinweis für eine Radikulopathie gezeigt. Die elekt
rophysiologische Untersuchung habe keinen sicheren Hinweis für eine lumbale Radikulopathie gezeigt. Es würden seit längerem keine Schmerzmittel mehr genommen, was auch ein Hinweis darauf sei, dass kein wesentlicher Schmerz bestehe (Urk. 7/65/11).
Der Behandlungsverlauf sei protrahiert und es sei nicht nachvollziehbar, weshalb dem Versicherten eine derart lange Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. Durch die Hausärztin sei dokumentiert, dass es durch den Sturz vom August 2019 zu keiner Fraktur und zu keiner wesentlichen Verletzung gekommen sei. In der hiesigen Untersuchung habe sich keine Schädigung des Nervensystems gezeigt (Urk. 7/65/11). Entsprechend sei in der angestammten Tätigkeit als Gipser/Maler von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (Urk. 7/65/12)
.
3.3
    
Nach Eingang eines Berichts von Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Anästhesiologie, vom 24. Januar 2021 sowie eines Berichts von Dr. 
Y.___
 vom 1. Februar 2021 holte die Krankentaggeldversicherung dazu eine Stellung
nahme
 von Dr. 
Z.___
 ein, welche
 diese
r
 am 1. März 2021 erstattete. Er führte aus, Dr. 
A.___
 habe die Diagnose eines unspezifischen lumbalen Schmerzes bestätigt. Laut dessen Bericht sei dieser noch in der diagnostischen Phase, wobei eine diagnostische aber keine primär therapeutische Intervention durchgeführt werde. Im Anhang zum Bericht werde über einen organpathologisch nicht verständlichen «Kraftverlust im Bereich beider Beine» berichtet. Die neuro
logische Untersuchung sei jedoch unauffällig gewesen. Entsprechend seien keine neuen relevanten Befunde eingereicht worden. Dasselbe gelte auch für den Bericht von Dr. 
Y.___
, deren Einschätzung alleine aufgrund der Angaben
 des Versicherten erfolgt sei (Urk. 7/82/14).
    
Nach Durchsicht der eingereichten Unterlagen und nach erneuter Durchsicht der Beurteilung vom Dezember 2020 müsse er, Dr. 
Z.___
, feststellen, dass keine neuen Befunde und keine relevanten Informationen eingereicht worden seien, welche eine Änderung der damaligen gutachtlichen Beurteilung begründen könnten. Die behandelnden Ärzte würden keine neurologische Erkrankung als Ursache der anhaltenden Kreuzschmerzen postulieren
 (Urk. 7/82/14).
3.4
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Beweg
ungsapparates, nann
te in seinem Bericht vom 5. Mai 
2021 einen Verdacht auf eine Morbus Ledderhose in der Plantarfaszie des rechten Fusses. Im MRT habe sich korrespondierend zu den Schmerzen und der lokalen Druckdolenz eine knotige Verdickung der Plantarfaszie gezeigt (Urk. 7/102).
3.5
    
Dr. 
Y.___
 führte in ihrem Bericht vom 14. Oktober 2021 aus, der Beschwer
deführer könne aufgrund seiner muskuloskeletalen Beschwerden und des Morbus Ledderhose keine Lasten über 10 kg tragen und keine Arbeiten auf der Leiter ausführen. Als Gipser/Maler könne er zu 50 % arbeiten. Je nach Erfolgen der Radiotherapie (zur Behandlung des Morbus Ledderhose) sowie der Reevaluation der muskuloskeletalen Schmerzen in der 
C.___
 und den entsprechen
den Therapien, könne die Arbeitsfähigkeit in schrittweisen Stufen aufgebaut werden. Nicht ausser Acht gelassen werden dürfe aber die psychische K
ompo
nente (Urk. 7/109/2).
3.
6
    
Dem Bericht der Ärzte der 
C.___
 vom 16. Dezember 2021 lässt sich entnehmen, dass die chronische Klinik beim Beschwerdeführer mit der Bildge
bung
 nicht konklusiv in Überstimmung 
gebracht werden konnte. Aus der Geschichte und der Untersuchung würden einige Faktoren für eine facettogene Genese sprechen. Die Infiltrationstherapie habe nur einen leichten Benefit erbracht. Dennoch habe der Beschwerdeführer dies als die bisher erfolgreichste Behandlungsmethode bezeichnet. Es sei auch eine myofasziale Genese d
enkbar. Aktuell ge
be es drei therapeutische Optionen: Zunächst könnte wieder ein physiotherapeutisch geführtes Trainingsprogramm aufgenommen werden, nach
dem dieses zwei Jahre sistiert worden sei. Als zweite Variante sei eine Wiederholung der Facettengelenksinfiltrationen denkbar. Drittens könnte eine Vorstellung bei den Kollegen der Manuellen Medizin hausintern erfolgen (Urk. 7/116/2).
4.
4.1
    
Der B
eschwerdeführer machte geltend, er sei 
aufgrund seiner verschiedenen somatischen Beschwerden 
in seiner bisherigen Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig (E. 2.2). Aus den 
medizinischen Akten 
ergibt sich
 allerdings
, dass 
bildgebend 
weder
 Frakturen 
noch sonstige wesentliche Verletzungen im Bereich des rechten Knies, der rechten Ferse, der Lendenwirbelsäule und des rechten Handgelenks 
festgestellt werden konnten (
Urk. 7/46/13 f.
). 
Sodann ergaben sich auch in neurologischer Hinsicht keine pathologischen Befunde 
(Urk. 7/65/8 ff.
). Insbesondere in Bezug auf die Rückenbeschwerden zeigten auch die aktuellsten durch die Fach
personen der 
C.___
 erhobenen 
Radiologiebefunde
 keine invalidenver
sicherungsrechtlich relevante Pathologie, sondern vielmehr ein
en altersgerechten
 unauffällige
n
 Befund
 
(Urk. 7/116/2). 
Insgesamt liegt an objektiven Befunden damit einzig eine leichte knotige Verdickung der 
Plantarfaszie im rechten Fuss vor (Urk. 7/102)
, wobei sich damit eine wesentliche Einschränkung der Arbeits
fähigkeit nicht begründen lässt
.
    
Daran vermag auch die Einschätzung der Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. 
Y.___
, nichts zu ändern,
 
nannte sie zur Begründung der 50%igen Arbeits
unfähigkeit doch keinerlei neue oder andere 
medizinische 
Erkenntnisse
, sondern stützte sich im Wesentlichen auf die subjektiven Angaben des 
Beschwerdeführers. Soweit sie ausführt, es sei auch der psychischen Komponente Rechnung zu tragen, fehlt es 
sodann
 
an einer fachpsychiatrischen Einschätzung respektive an einer psychiatrischen, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifika
tionssystems abgestützten Diagnose, welche 
indes 
unabdingbare Voraussetzung für die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne des Gesetzes bildet (
vgl. BGE 
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6)
. Schliesslich gilt es a
uch
 der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc). 
4.2
    
Bei dieser Aktenlage ist die vom RAD am 10. Januar 2022 abgegebene Beurtei
lung, wonach die Beschwerden des Beschwerdeführers als medizinisch behandel
bar gelten und versicherungsmedizinisch nicht als sich dauerhaft auf die Arbeitsfähigkeit auswirkend eingeordnet werden (Urk. 7/118/4), nachvollziehbar. 
Darauf durfte die Beschwerdegegnerin abstellen.
 
4.3
    
Nach dem Gesagten ist kein Gesundheitsschaden ausgewiesen, welcher dauerhaft und in erheblichem Masse eine Einschränkung der Arbeit
sfähigkeit 
zu begründen vermag. 
Vor diesem Hintergrund ist die 
angefochtene Verfügung der
 Beschwer
degegnerin nicht zu beanstanden und die Beschwerde entsprechend abzuweisen.
5.
    
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- anzusetzen und ausgangsgemäss 
dem
 unterlie
genden 
Beschwerdeführer
 aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelR. Müller