zh_sozialversicherungsgericht · IV.2025.00257 · 2025-07-10 · de
Gutheissung und Rückweisung zu ergänzender Sachverhaltsabklärung zu den Fragen, ob die Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich Haushalt tätig ist, und ob die Benützung eines Sitzhöhenlifts zum Elektrorollstuhl die Arbeitsfähigkeit diesbezüglich mindestens in einem Umfang von 10 % verbessern würde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2025.00257
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
10. Juli 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
19
85
,
 
leidet
 
seit
 
ihrer
 
Geburt
 
unter
 
einem
 
Dysmo
r
phie
-Syndrom
 
bei
 
einer
 
Systemerkrankung
 
des
 
Skeletts
 
im
 
Sinne
 
eines
 
kamptomele
n
 Zwergwuchs
es
 
bei 
schwerer 
Kyphoskoliose
 mit druckbedingter 
Myelopathie der unteren Extremität und 
bei 
kognitiver, sprachlicher, motorischer und sozialer Behinderung (Urk.
 
6/339/9-11 S. 1). 
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
sprach der Versicherten mit Verfügung vom 12. Januar 2004 (Urk.
 
6/268/3-4) mit Wirkung 
ab 
1. Juli 2003 eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades und mit Verfügung vom 3. Dezember 2004 (Urk.
 
6/312) mit Wirkung ab 1. Juli 2004 eine ganze Rente 
bei einem Invaliditätsgrad von 87 % 
zu. 
Seit 
1. Oktober 2004 
ist 
die Versicherte im Rahmen eines geschützten Arbeitsplatzes bei der Stiftung 
Y.___
, 
Z.___
, im Bereich 
des 
Blumenladen
s
 und 
der 
Gärtnerei tätig
 (Urk. 6/295)
. 
1.2
    
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2002 
(Urk. 6/240) 
sprach die IV-Stelle der 
Versicherten erstmals einen Elektrorollstuhl mit einem 
elektrischen Sitzhöhenlift 
(vgl.
 
Urk. 6/230/1
 und
 Urk. 6/239/1) zu. 
Mit Verfügung vom 22. Februar 2013 (Urk. 
6/363) sprach die IV-Stelle der Versicherten erneut einen Elektrorollstuhl mit 
einem Sitzhöhenlift 
zu (vgl. Urk. 6/353 und Urk. 6/357/1-2). Am 14. Juli 2024 liess die Versicherte die IV-Stelle um Kostengut
sprache für einen Elektrorollstuhl 
mit Sitzhöhenlift im Betrag von
 insgesamt
 Fr. 27'017.60 
ersuchen (Urk. 6/403), worauf die IV-Stelle bei der Schweizerischen Arbeitsgemein
schaft Hilfsmittelberatung für Behinderte und Betagte (SAHB) eine fachtech
nische Beurteilung des Kostengutsprachegesuchs vom 
12. August 2024
 (
Urk. 
6/410/2-3
)
 einholte
. Nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 
6/423
 und Urk.
 
6/428
) 
sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 20. März 2025 (Urk. 6/431 = Urk. 2) 
ein
en
 
Elektrorollstuhl 
(
ohne Sitzhöhenlift
)
 im Betrag von Fr. 23'639.47 zu und verneinte einen
 Anspruch der Versicherten auf 
einen Sitzhöhenlift
 dazu
. 
2.
    
Gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
20.
 
März
 
2025
 
(Urk.
 
2)
 
erhob
 
die
 
Versicherte
 
am
 
27. März 2025 
Beschwerde (Urk. 1) und beantragte
 sinngemäss
, die 
angefochtene 
Verfügung sei 
insoweit aufzuheben, als 
darin ein Anspruch auf einen 
Sitzhöhenlift 
zum Elektrorollstuhl verneint 
worden sei, und es sei ihr ein Sitzhöhenlift 
zum Elektrorollstuhl 
gemäss dem Kostengutsprachegesuch zuzusprechen. Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2025 (Urk. 5) beantragte die IV-Stelle, die Sache 
sei 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zu ergänzender 
Sachverhaltsabklärung und er
neuter Verfügung über den Anspruch auf einen Elektrorollstuhl mit Sitzhöhenlift an sie zurückzuweisen. Davon wurde der Beschwerdeführerin am 28.
 
Mai 2025 Kenntnis gegeben (Urk. 7). 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 
21 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 hat die versicherte Person im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste Anspruch auf jene Hilfsmittel, deren sie für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf (Abs. 1). Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte bedürfen, haben im Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch auf solche Hilfsmittel (Abs. 2). Die Versicherung gibt die Hilfsmittel zu Eigentum oder leihweise in einfacher und zweckmässiger Ausführung ab. Ersetzt ein Hilfsmittel Gegenstände, die der Versicherte auch ohne Invalidität anschaffen müsste, so hat er sich an den Kosten zu beteiligen (Abs. 3). Der Bundesrat kann vorsehen, dass der Versicherte 
ein leihweise abgegebenes Hilfsmittel
 nach Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen weiter verwenden darf (Abs. 4).
    
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass ergänzender
 Vorschriften
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
21
 
Abs.
 
4
 
IVG
 
hat
 
der
 
Bundesrat
 
in
 
Art.
 
14
 
der
 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 an das Eidgenössische Departement des Innern 
(EDI) 
übertragen, welches die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen ha
t. Laut Art.
 
2 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten Liste Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die S
elbstsorge notwendig sind (Abs.
 
1). Anspruch auf die in dieser Liste mit * bezeichneten Hilfsmittel besteht nur, soweit diese für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung, die funktionelle Angewöhnung oder für die in der zutreffenden Ziffer des Anhangs ausdrücklich genannte
 Tätigkeit notwendig sind (Abs.
 
2; BGE
 
122 V 212 E.
 
2a
; Urteil des Bundesgerichts 9C_647/2018 vom 1. Februar 2019 E. 3.3
).
1.2
    
Im Hinblick auf die Gleichstellung der im Aufgabenbereich tätigen mit den erwerbstätigen
 
Versicherten,
 
bei
 
denen
 
ein
 
Mindesteinkommen
 
für
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
die
 im Anhang zur HVI mit * bezeichneten Hilfsmittel genügt, hat dies indessen auch
 
für
 
andere
 
Hilfsmittel
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
gelten.
 
Der
 
Anspruch
 
auf
 
solche
 
Hilfsmittel setzt mithin voraus, dass die versicherte Person in beachtlichem Umfang im Aufgabenbereich tätig ist. Was noch als beachtlich zu gelten hat, bestimmt sich dabei aufgrund des konkreten Aufgabenbereichs unter Berücksichtigung der durch das Hilfsmittel möglichen Verbesser
ung des Leistungsvermögens (BGE 122 V 212 E. 4c/
aa
, 117 V 271 E. 2b/
bb
 in 
fine
; ZAK 1992 S. 215 E.
 
2bb).
1.3
    
Nach
 
der
 
Rechtsprechung
 
unterliegt
 
die
 
Hilfsmittelversorgung
 
den
 
allgemeinen
 
Anspruchsvoraussetzungen
 
gemäss
 
Art.
 
8
 
IVG
 
(Geeignetheit,
 
Erforderlichkeit,
 
Eingliederungswirksamkeit;
 
BGE
 
122
 
V
 
212
 
E.
 
2c).
 
Leistungen,
 
die
 
im
 
Anhang
 
zur
 
HVI
 
aufgeführt sind, werden nicht ohne weiteres, sondern nur soweit erforderlich und lediglich
 
in
 
einfacher
 
und
 
zweckmässiger
 
Ausführung
 
erbracht
 
(Art.
 
21
 
Abs.
 
2
 
IVG;
 
Art.
 
2 Abs.
 
4 HVI). Die Invalidenversicherung ist auch im Bereich der Hilfsmittel keine
 
umfassende
 
Versicherung,
 
welche
 
sämtliche
 
durch
 
die
 
Invalidität
 
verursachten
 
Kosten
 
abdecken
 
will;
 
das
 
Gesetz
 
will
 
die
 
Eingliederung
 
lediglich
 
soweit
 
sicherstellen,
 
als
 
diese
 
im
 
Einzelfall
 
notwendig,
 
aber
 
auch
 
genügend
 
ist
 
und
 
zudem
 
der
 
voraussichtliche
 
Erfolg
 
der
 
Eingliederungsmassnahmen
 
in
 
einem
 
vernünftigen
 
Ver
hältnis zu ihren Kosten steht (Art.
 
8 Abs.
 
1 IVG; BGE
 
134 V 105 E.
 
3 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung
 
bezieht sich die Notwendigkeit des Hilfsmittels auf die konkrete Situation, in welcher die versicherte Person lebt (vgl. BGE
 
135
 
I
 
161
 
E.
 
5.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_272/2018 vom 22.
 
Juni
 
2018 E.
 
3.2).
1.
4
    
Mit den Hilfsmitteln für Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbe
wegung kostspieliger Geräte bedürfen, befasst sich Ziff. 9 HVI-Anhang (Roll
stühle). 
Gemäss Ziff. 9.02 HVI-Anhang werden Elektrorollstühle an Versicherte abgegeben, die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur dank elektromotorischem Antrieb selbstständig fortbewegen können
, wobei die 
Abgabe leihweise
 erfolgt
.
1.5
    
Ziff. 13 HVI-Anhang befasst sich mit den 
Hilfsmittel
n
 am Arbeitsplatz, im Aufgabenbereich, zur Schulung und Ausbildung sowie 
mit den 
bauliche
n
 Vorkehren zur Überwindung des Arbeitsweges
. Ziff. 13.01 HVI-Anhang betrifft die invaliditätsbedingten Arbeits- und Haushaltgeräte und Zusatzeinrichtungen, die Zusatzgeräte und die Anpassungen für die Bedienung von Apparaten und Maschinen 
sowie die der Behinderung angepassten Sitz-, Liege- und Stehvorrichtungen und Arbeitsflächen. Wenn es sich bei diesen Geräten um solche handelt, die auch eine gesunde Person in gewöhnlicher Ausführung benötigt, hat sich die versicherte Person an den Kosten zu beteiligen, wobei die Abgabe leihweise erfolgt. Hilfsmittel, deren Anschaffungskosten den Betrag von Fr. 400.-- nicht übersteigen, 
gehen 
zulasten der versicherten Person. 
1.6
    
Gemäss 
Rz
.
 
1021 
des Kreisschreibens über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung
 
(
KHMI
)
 
können
 
Hilfsmittel
 
für
 
die
 
Tätigkeit
 
im
 
Aufgabenbe
reich
 
nur
 
abgegeben
 
werden,
 
wenn
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
gesteigert
 
werden
 
kann
 
(in
 
der
 
Regel
 
10
 
%
 
gemäss
 
Haushaltsabklärung).
 
Gemäss
 
der
 
Rechtsprechung
 
stellt
 
die
se
 
Weisung eine Konkretisierung der im Rahmen des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes
 
verlangten
 
Eingliederungswirksamkeit
 
eines
 
Hilfsmittels
 
dar.
 
Die
 
10
 
%-Klau
sel
 
ist
 
jedoch
 
nicht
 
als
 
absolutes
 
Minimum
 
zu
 
verstehen,
 
sondern
 
als
 
Richtmass
 
zur
 
Beurteilung der Beachtlichkeit, 
wobei 
Abweichungen im Einzelfall 
möglich sind 
(
Urteil des Bundesgerichts 8C_961/2009 vom 17. Juni 2010 E. 7.2; vgl. auch Urteil des
 
Bundesgerichts
 
9C_765/2020
 
vom
 
12.
 
April
 
2021
 
E.
 
3
 
und
 
BGE
 
129
 
V
 
67
 
E. 2.2). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) davon aus, dass die Beschwerdeführerin die Anspruchsvoraussetzungen für einen elektrischen Sitzhöhenlift zum Elektrorollstuhl nicht erfülle, 
weil 
sie
 
kein Jahreseinkommen in der Höhe von mindestens Fr. 4'851.-- 
bei 
Ausübung einer 
Tätigkeit im geschützten Rahmen 
erreiche 
(S. 2). 
2.2
    
Die 
Beschwerdeführerin 
brachte 
hiegegen
 vor, dass
 sie den Sitzhöhenlift nicht lediglich für die Ausübung der Tätigkeit im geschützten Rahmen benötige. Vielmehr bedürfe sie eines Sitzhöhenlifts auch für ihr soziales Leben, und um dabei eine gewisse Selbstständigkeit zu erreichen. Da sich die Krankheit ihre
r
 Mutter (mit der s
ie
 zusammenlebt)
 
verschlimmert habe, müsse sie zudem vermehrt kleinere Einkäufe 
selbst 
tätigen. 
Dabei sei sie auf einen 
Sitzhöhenlift
 angewiesen (Urk. 1)
. 
2.3
    
In der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2025 (Urk. 5) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass die Frage, ob die Beschwerdeführerin als eine im Aufgabenbereich des Haushalts tätige Person zu qualifizieren sei, und 
- 
bejahendenfalls
 - die Frage, 
ob ein Sitzhöhenlift zu einer 
Verbesserung 
der Arbeitsfähigkeit beziehungsweise 
des Leistungsvermögens
 im Aufgabenbereich von mindestens 10 % 
beitragen 
könne, bis anhin nicht abgeklärt worden seien, weshalb die Sache zu einer 
diesbezüglichen ergänzenden Sachverhaltsabklärung und erneuter Verfügung über den Leistungsanspruch an sie zurückzuweisen sei (S. 2). 
3.
3.1
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Fragen, 
ob 
die 
Beschwerdeführerin als eine im Aufgabenbereich des Haushalts tätige Person zu qualifizieren 
ist
, und ob ein Sitzhöhenlift zu einer erheblichen Verbesserung 
ihrer
 Arbeitsfähigkeit im Aufgabenbereich von mindestens 10 % führen könnte,
 von der Beschwerdegegnerin bis anhin nicht abgeklärt 
wurden
. Insbesondere wurde diesbezüglich keine Abklärung vor Ort im Haushalt der Beschwerdeführerin durchgeführt. Gemäss 
Rz
. 1021 KHMI
 ist eine solche Haushaltabklärung indes für die Beurteilung eines Anspruchs auf ein 
Hilfsmittel für die 
T
ätigkeit im Aufgabenbereich 
erforderlich. 
3.2
    
Nach Gesagtem erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die 
Fragen, ob die Beschwerdeführerin 
im Aufgabenbereich des Haushalts tätig
 ist, und - bei Bejahung dieser Frage - ob die Benützung eines Sitzhöhenlifts zum Elektrorollstuhl 
ihre 
diesbezügliche Arbeitsfähigkeit 
im Aufgabenbereich 
mindestens in einem Umfang von 10 % verbessern würde, nicht als rechtsgenügend 
abgeklärt
. 
Die Sache ist 
d
eshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
 eine Abklärung vor Ort im Haushalt der Beschwerdeführerin 
veranlasse 
und anschliessend über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen elektrischen Sitzhöhenlift zum Elektrorollstuhl erneut verfüge. 
    
Die 
Beschwerde 
ist 
in genanntem Sinne 
daher 
gutzuheissen.
4.
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht
 
bei
 
Streitigkeiten
 
um
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
die
 
Verweigerung
 
von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 
6
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die
 Beschwerde wird
 in dem Sinne gutgeheissen, dass
 die angefochtene Verfügung vom 26. Mai 2025 insoweit aufgehoben
 wird
, als darin ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine
n 
Sitzhöhenlift 
verneint wurde, und es wird die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese
, nach erfolgter Abklärung 
im Sinne der Erwägungen
,
 über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf einen Sitzhöhenlift erneut verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
BachofnerVolz