zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00765 · 2014-06-30 · de
Erneute Rückweisung, da die orthopädischen Abklärungen gemäss Erwägungen des Rückweisungsurteils vom 31. August 2012 (IV.2011.00842) nicht vorgenommen wurden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00765
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Naef
Urteil
 vom 
30. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso Glavas
Advokatur Glavas AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.
1
    
X.___
, geboren 1957, 
war 
nach 
seiner 
Einreise in die Schweiz 
von 1992 bis 2002 
als angelernter Gipser tätig
 (Urk. 7/17/1)
. Im Februar 2006 meldete er sich unter Hinweis auf Wirbelsäulenschmerzen bei der Eidgenössischen Invali
denversicherung 
zum Leistungsbezug 
an
 (Urk.
 
7/13)
. Am 2.
 
März 2007 ver
neinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, einen Ren
tenanspruch
 (Urk.
 
7/30)
. Der Versicherte 
übernahm die Betreuung seiner Ehe
frau und von vier schulpflichtigen Kindern, nachdem seine Ehefrau im Jahr 2005 infolge eines Unfalls pflegebedürftig geworden war
 (Urk.
 
7/55)
. 
A
m 29. Oktober 2007 
meldete er sich 
erneut 
zum Bezug von Leistungen der Invali
denversicherung an (Urk. 
7/32). Die 
IV-Stelle
 nahm Abklärungen vor und ver
neinte mit Verfügung vom 26. Juli 2011
 erneut
 den Anspruch auf eine Invali
denrente
 (Urk. 7/97)
. 
Die vom Versicherten am 16.
 
September 2011 dagegen erhobene Beschwerde 
(Urk. 7/100/3-7) 
hiess das Sozialversicherungsgericht mit dem unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Urteil IV.2011.00842 vom 31.
 
August 2012 in dem Sinne gut, dass es die Sache an die IV-Stelle zurück
wies, damit diese allfällige Einschränkungen im Aufgabenbereich aus orthopä
discher Sicht und die Gewichtung der einzelnen Haushaltsbereiche im Aufga
benber
eich
 nochmals prüfe, und hernach über d
en allfälligen Rentenanspruch
 neu entscheide
 (Urk. 7/111)
. 
1.
2.
    
In der Folge holte die IV-Stelle einen Bericht von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom 6.
 
Januar 2013 (Urk.
 
7/119/5-6)
 sowie
 einen Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Fach
ärztin 
für Physikalische Medizin, 
vom 22.
 
Dezember 2012 (Urk.
 
7/120/1-4) ein. Ausserdem wurden Stellungnahmen von 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin,
 vom Regiona
len Ärztlichen Dienst (RAD) vom 21.
 
Januar 2013 und vom 7.
 
Februar 2013 eingeholt (Urk.
 
7/127/4-5). Am 
20.
 
Februar 2013 
fand 
eine Haushaltsabklärung durch den Abklärungsdienst (AD) der IV-Stelle statt (Urk.
 
7/126). 
Gestützt 
auf diese Abklärungen
 stellte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren in der Verfügung vom 17.
 
Juli 2013 fest, dass der Versicherte ab 1.
 
Mai 2012 Anspruch auf eine Viertelsrente habe (Urk.
 
2/2).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 3.
 
September 2013, vertreten durch Rechtsan
walt Glavas, Beschwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung
 
sei teilweise aufzuheben und ihm 
sei 
eine halbe Invalidenrente zu gewähren (Urk.
 
1). Die IV-Stelle schloss in der Vernehmlassung vom 16.
 
Oktober 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
 
6). 
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und Unterlagen wird, soweit erfor
derlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die massgeblichen rechtlichen Grundlagen wurden bereits im
 Urteil vom 31. August 2012 
wiedergegeben, worauf 
verwiesen werden 
kann 
(Urk. 
7/111
 E. 1
). 
    
Da 
auch 
die IV-Revision 
6a 
hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziel
len Ä
nderungen gegenüber der bis 31. 
Dezember 2007 gültig gew
e
senen Rechtslage gebracht hat
, werden die massgeblichen Gesetzesbestimmun
gen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem 1.
 
Januar 2008 geltenden unverändert gebliebenen Fassung zitiert. 
2.
    
2.1
    
Im Urteil vom 31. August 2012 wurde festgestellt, dass der Versicherte als zu 100 % im Aufgabenbereich Tätiger zu qualifizieren 
sei
 (Urk. 7/111). Weiter wurde auf die im Gutachten des 
B.___
 vom 20. September 2009 aus psychiatrischer Sicht festgehaltenen Ein
schränkungen im Aufgabenbereich abgestellt. Gemäss dem 
B.___
-Gutachten 
bestand
 aus rein psychiatrischer Sicht keine Einschränkung im Haushaltsbereich und eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 10 % bei voller Stundenpräsenz für die Pflege der Ehefrau (Urk. 6/58). Da diese Ausführungen schlüssig waren, wurde im Urteil vom 31. August 2012 von diesen ausgegangen und im Rahmen der Rückweisun
g keine weitere
 psychiatrische Abklärung angeordnet (Urk. 6/111). 
Auch der 
von der IV-Stelle eingeholte 
Bericht vom behandelnden Psychiater Dr.
 
Y.___
 vom 6.
 
Januar 2013 (Urk. 7/119/5-6) ändert nichts an dieser Aus
gangslage.
2.2
    
D
as Verfahren 
wurde mit Urteil vom 31.
 
August 2012 (Urk.
 
7/111) 
zur Vor
nahme respektive Veranlassung weiterer orthopädischer Abklärungen an die IV-Stelle zurückgewiesen, obwohl mit dem 
B.___
-Gutachten vom 17. Juni 2009 (Urk. 6/58) ein ausführliches orthopädisch-psychiatrisches Gutachten vorlag. Der Grund für die Rückweisung bestand darin, dass sich der orthopädische Gut
achter nicht zu Einschränkungen im Aufgabenbereich 
hatte 
äussern 
können
, weil ihm der Abklärungsbericht des AD vom 9. April 2009 (Urk. 6/55) nicht 
vorgelegen hatte
 und ihm die Diagnosen der Ehefrau nicht bekannt 
gewesen 
waren (Urk. 6/58/9).
 
3.
3.1
    
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2012 holte die IV-Stelle
, veranlasst durch den Rückweisungsentscheid,
 einen Verlaufsbericht bei der behandelnden Ärztin 
Dr. 
Z.___
 ein (
Urk. 
6/120/5). 
Dr. 
Z.___
 führte im Bericht vom 22. 
Dezember 2012 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf
 (Urk. 
7/120/1)
:
- 
Synkope mit Sturzereignis
,
 Kopfanschlag parietal links und 
am 
Becken am 17. Mai 20
12; 
unklare
 Genese
- 
Chronisches lumbospondylogenes und rezidivierendes lumboradikuläres Reizsyndrom bei Spondylolisthesis L5 gegenüber L4 und S1 um 6mm
- 
Grosse Diskushernie L4/5, wobei die L5-Nervenwurzeln
 
dis
k
al tangiert werden
- 
Diskushernie L5/S1
- 
Chronisches Cervicovertebralsyndrom bei Osteochondrose C5/6, Unkover
tebralarthrosen C4-C6 mit bilateraler Protrusion C5/6
- 
kombinierte ventrale Duralsackimpression C5/6
    
I
n letzter Zeit beständen lumb
o
s
a
k
ral zunehmende Schmerzen mit zum Teil spon
dylogenen, zum Teil radikulären Ausstrahlungen in beide Beine. Radiolo
gisch zeige sich durch die Antelisthesis L5 eine Diskushernie auf der Breite von 15 mm, die zur Tangierung der Nervenwurzeln führe. Nebenbei beständen 
Z
er
vi
k
algien mit spondylogenen Ausstrahlungen in beide Arme bei deutlich ein
geschränkter Beweglichkeit der Halswirb
elsäule. Die Lendenwirbelsäule sei 
in alle Richtungen je um zwei Drittel eingeschränkt. Die Lasegue terminal sei beidseitig angedeutet, ansonsten seien keine sensomotorischen Defizite nach
weisbar
 (Urk. 
7/120/2)
. 
Dieser Befund stützte sich unter anderem auf die Ergeb
nisse des 
C.___
 vom 21.
 
März 2012 (Urk. 
7/123). 
    
Dem Beschwerdeführer könne weder psychisch noch körperlich belastende Ar
beit zugemutet werden. Er sei zu 50
 
% arbeitsfähig für wechselbelastende Tätig
keiten
. Tätigkeiten wie Bücken, Über-Kopf-Arbeiten, Kauern, Knien und Heben/Tragen seien ihm nicht zumutbar
 (Urk. 
7/120/3-4). 
3.2
    
Der Verlaufsbericht von 
Dr. 
Z.___
 vermag den mit Urteil vom 31.
 
August 2012 
(
Urk. 
7/111) 
in den Erwägungen erläuterten Abklärungsauftrag betreffend Gesundheitszustand in orthopädischer Hinsicht in keiner Weise zu erfüllen. Dr.
 
Z.___
 lagen für ihren Verlaufsbericht vom 22.
 
D
ezember 2012 soweit ersichtlich
,
 ebenso wie zuvor dem 
B.___
,
 
weder 
der
 Abklärungsbericht
 des AD
 noch 
medizinische
 Berichte zur Ehefrau vor. Zudem wurde sie nicht aufgefor
dert, sich zu Einschränkungen im Aufgabenbereich zu äussern, sondern ihr wurde 
v
o
n der IV-Stelle 
das Standardverlaufsprotokoll zugestellt. 
Entsprechend äusserte 
sich 
Dr.
 
Z.___
 
nur 
in allgemeiner Weise zur Arbeitsfähigkeit und zu 
zumutbaren Tätigkeiten, ohne sich spezifisch auf die Haushalt
s
führung oder die Pflege der Ehefrau zu beziehen (
Urk. 
7/120). Somit liegt weiterhin keine schlüs
sige Stellungnahme einer orthopädischen Fachperson vor, welche sich zur Zumutbarkeit der Haushalts- und Pflegetätigkeiten äussert. Die Verfügung vom 17. Juli 2013 (
Urk. 
2/2) kann sich in Bezug auf allfällige orthopädisch bedingte Einschränkungen des Beschwerdeführers im Aufgabenbereich auf keine genü
gende medizinische Grundlage stützen, da der Sachverhalt auch nach Rück
weisung mit Urteil vom 31.
 
August 2012 (Urk.
 
7/111) nicht im Sinne der Erwä
gungen jenes Urteils abgeklärt wurde. Die Stellungnahme von 
Dr. 
A.___
 vom RAD vom 7. Februar 2013 (Urk.
 
7/127/5) ändert nichts an dieser Ausgangslage.
 
3.3
    
Daher muss das Verfahren erneut zur Vornahme von orthopädischen Abklärun
gen zurückgewiesen werden. Wesentlich erscheint dabei, dass sich dieses Mal eine orthopädische Fachperson,
 
welche über die im Haushalt des Versicherten anfallende
n
 Aufgaben sowie den Gesundheitszustand der Ehefrau und damit zusammenhängend die nötigen Pflegetätigkeiten informiert ist, konkret über 
aufgrund somatischer Leiden bestehende 
Einschränkungen des Versicherten im Aufgabenbereich äussert.
4.
4.1
    
Am 20. 
Februar 2013 fand eine 
erneute
 
Haushaltsabklärung durch eine Person des 
AD
 der IV-Stelle statt. 
Der AD
 stellte fest, der Versicherte 
lebe 
mit seiner pflegebedürftigen und bettlägrigen Ehefrau sowie drei seiner Kinder 
mit den Jahrgängen 1994, 1998 und 2000 
in einer 4-Zimmerwohnung
. 
Die 
weiteren
 Kinder seien ausgezogen, wohnten aber zum grossen Teil in der Nähe und un
terstützten den Versicherten, soweit es gehe. Zudem werde der Versicherte bei der Pflege seiner Ehefrau durch die Psychiatrie-Spitex und zweimal wöchentlich durch die somatische Spitex unterstützt. 
Insgesamt ergebe sich
 im Aufgaben
bereich
 bis Januar 2012 ein
e Einschränkung 
von 34 
% und ab Februar 2012 ein
e
 
Einschränkung
 von 42 % (Urk. 
7/126).
    
In der 
internen 
Stellungnahme vom 13.
 Juni 2013 hielt der AD fest, seine
 Abklä
rungen vor Ort hätten eine Einschränkung bei der Betreuung der Ehefrau in der Höhe von 60
 
% 
ergeben
, was sich mit der von Ärzten festgehaltenen Arbeitsunfähigkeit von 50
 
% in angepasster Tätigkeit decke. Die Gewichtung im Umfang von 20
 
% für die Betreuung der Ehefrau, was einem Fünftel der gesamten Aufgabe entspreche, sei bereits hoch und daran kön
ne nichts geändert werden (Urk. 
7/144). 
4.2
 
    
Was die Haushaltsabklärung betrifft, wurde im Urteil vom 31.
 
August 2012 bemängelt, dass 
im 
ursprünglichen 
Abklärungsbericht vom 9. April 2009 (Urk.
 
7/55) bei der Gewichtung der Haushaltsbereiche 
die Position 6.7 „Ver
schiedenes“, in welcher auch der Bereich Krankenpflege aufgeführt ist, trotz der notwendigen erheb
lichen Pflege der Ehefrau mit 0 
% gewichtet und entspre
chend nicht berücksichtigt wurde (Urk.
 
7/111/14-15). 
Der neue Abklärungsbe
richt 
vom 28. März 2013 
geht von einer Gewichtung der Pflegetätigkeit im Umfang von 20
 
% aus (Urk.
 
7/126/6). Angesichts der Tatsache, dass 
der Versi
cherte im Gesundheitsfall 
wohl
 
wegen der notwendigen Pflege und Betreuung seiner Frau im Aufgabenbereich tätig wäre
 (
vgl. 
Urk. 
6/111/7-8)
, angesichts der im 
Abklärungsbericht
 vom 28. 
März 2013 festgehaltenen Schilderung des Versi
cherten in Bezug auf 
den Aufwand für die 
Pflege und Betreuung seiner 
ausser in Bezug aufs Essen unselbständigen 
Frau
 (Urk. 
6/126/1
, Urk. 
6/126/6-7)
 sowie angesichts der Tatsache, dass seine Frau 
gemä
ss dem Abklärungsbericht vom 9. 
April 2009 
durch die IV-Stelle 
als mittelgradig hilflos eingestuft wurde
 (Urk. 
7/55/4)
, stellt sich die Frage, ob diese Gewichtung zu tief ausfiel. 
Gemäss dem Kreisschreiben 
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversiche
rung (KSIH, gültig ab 1. Januar 2014) kann die Aufgabe „Verschiedenes“ mit bis zu 50
 %
 gewichtet werden (
KSIH 
Rz 3086). 
Mangels 
in den Akten festgehaltener 
konkreter objektiver Angaben zum Gesundheitszustand 
der Ehefrau 
sowie 
zum
 erforderlichen 
A
ufwand für 
ihre 
Betreuung und Pflege, 
muss diese Frage 
nun 
nach erneuter Rückweisung 
geklärt werden
. 
Ins Gewicht fällt ebenso, wie sich der Gesundheitszustand der Ehefra
u auf ihren Alltag auswirkt
 und
 
wie sehr sie konkret auf Unterstützung angewiesen ist
. Sind diese Angaben vorhanden, so kann die Aufgabe der Pflege und Betreuung im Verhältnis zu den Haushaltsauf
gaben korrekt 
und nachvollziehbar 
gewichtet werden.
5.
    
Die Verfügung vom 17.
 
Juli 2013 
(
Urk. 
2/2) 
ist insoweit aufzuheben, als sie den Anspruch auf eine die Viertelsrente übersteigende Invalidenrente verneint. Die Sache ist zur Vornahme ergänzender Abklärungen an die IV-Stelle zurückzu
weisen, damit diese hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6
.
    
6
.1
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen 
geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen
 der gesetzlichen Vorgabe (Art. 69 Abs. 
1
bis
 IVG) auf 
Fr. 
8
00.-- anzusetzen. 
Nach ständiger Rechtspre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklä
rung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (Urteil des 
Bundesge
richts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 
6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57; SVR 1999 IV Nr.
 
10 S.
 
28 E.
 
3). 
Die Kosten sind der unterliegenden Beschwerde
geg
nerin
 aufzuerlegen.
6
.2
    
Ferner hat der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessent
-
schädi
gung. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (Art.
 61 lit. g ATSG, § 
3
4 Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozial
-
versicherungsgericht des Kantons Zürich [GSVGer]). Unter Berücksichti
gung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
200.-- 
sowie der Tatsache, dass Rechtsanwalt Glavas den Beschwerdeführer bereits im erstmaligen Gerichts
-
verfahren vertreten hat, weshalb er mit den Akten bereits vertraut gewesen ist, 
ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Proze
ssentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
1‘
000.--
 (inklusive Mehrwert
steuer und Barauslagen) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
7
. Juli 2013 insoweit aufgehoben wird, als sie den Anspruch auf eine die Vier
telsrente übersteigende Invalidenrente verneint, und es wird die Sache an die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine Prozessent
-
schä
digung in der Höhe von 
Fr. 
1‘000.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) 
zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
    
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG). 
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Un
terlagen sind beizulegen soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG). 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigNaef