zh_sozialversicherungsgericht · EE.2024.00008 · 2025-12-03 · de
Rückforderung; teilweise Gutheissung, da entgegen Deklaration teilweise Zahlungen ausgerichtet wurden, welche als Lohn zu qualifizieren sind.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2024.00008
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Hurst
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
3. Dezember 2025
in Sachen
1.
    
X.___
 GmbH
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, hatte der 
X.___
 GmbH, deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer 
Y.___
 ist, für die Zeit vom 1. Juni 2020 bis 31. Dezember 2021 und 
Y.___
 persönlich für die Zeit vom 1. Januar 2022 bis 31. März 2022 eine Entschädigung 
gestützt auf die Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall)
 ausgerichtet (Urk. 6/42, 6/58, Urk. 6/69, 
Urk. 
6/82, Urk. 6/85, Urk. 6/88, Urk. 6/92, Urk. 6/98, Urk. 6/102, Urk. 6/108, Urk. 6/113, Urk. 6/127, 6/135; Urk. 5/1+2). Mit Verfügungen vom 5. August 2022 forderte die Ausgleichskasse 
die 
ab 17. September 2020 ausgerichtete 
Entschädigung in Höhe 
von Fr. 44'098.35 von der 
X.___
 GmbH und in Höhe von Fr. 7'413.10 von 
Y.___
 zurück (Urk. 6/191+192, Urk. 6/194-198; Urk. 5/3+4). Dagegen erhoben die 
X.___
 GmbH und 
Y.___
 Einsprache (Urk. 6/207+208). Die Ausgleichskasse vereinigte die Verfahren und wies die Einsprachen mit 
Einspracheentscheid
 vom 12. Januar 2023 zunächst ab (Urk. 6/230), hob diesen Entscheid am 7. Februar 2023 jedoch wieder auf (Urk. 6/235). In der Folge nahm die Ausgleichskasse weitere Abklärungen vor und hiess mit 
Einspracheentscheid
 vom 20. November 2024 die Einsprache teilweise gut und reduzierte ihre Rückforderung auf total Fr. 27'629.--, mithin weiterhin Fr. 7'413.10 gegenüber 
Y.___
, neu jedoch Fr. 20'215.90 gegenüber der 
X.___
 GmbH (Urk. 2; Urk. 5/12, Urk. 6/26
6
-285).
2.
    
Dagegen
 erhob die 
X.___
 GmbH bzw. 
Y.___
 mit Eingabe vom 18. Dezember 2024 beim hiesigen Gericht 
Beschwerde
 (Urk. 1). Mit Verfügung vom 7. Januar 2025 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellungnahme angesetzt, wobei das Gericht einzig die 
X.___
 GmbH ins Rubrum aufnahm (Urk. 3). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2025 (
Urk. 
4) unter Einreichung ihrer Akten (
Urk. 
5/1-12 und 
Urk. 
6/1-287) die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 
5. 
März 2025 (
Urk. 
7) wurde 
Y.___
 zusätzlich
 als Beschwerdeführer
 
ins Rubrum aufgenommen. Gleichzeitig wurde die Beschwerdeantwort den Beschwerdeführe
nden
 zur Kenntnisnahme zugestellt.
 Mit Verfügung vom 
6. 
Juni 2025 (
Urk. 
10) erwog der Referent, dass sich aus dem Auszug des Kontokorrentkontos der Beschwerdeführerin bei der 
Bank Z.___
 diverse Überweisungen an den Beschwerdeführer ergäben, welche nicht als blosse Weiterleitung von Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
qualifiziert
 werden könnte
n
. Den Beschwerdeführenden wurde Frist angesetzt, um zu den
 einzeln aufgeführten 
Ü
berweisungen Stellung zu nehme
n
.
 Am 2
8. 
Juli 202
5
 ging die Stellungnahme der Beschwerdeführenden beim Gericht ein (
Urk. 
13). 
Sie 
wurde der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 
6. 
August 2025 zur Stellungnahme 
zugestellt (
Urk. 
14). 
Die Beschwerdegegnerin erklärte am 1
9. 
August 2025
,
 auf eine Stellungnahme dazu zu verzichten (
Urk. 
15), was den Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 2
0. 
August 2025 angezeigt wurde (
Urk. 
16).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Das hiesige Gericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache sachlich und örtlich zuständig (
Art. 
57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, 
§ 
2 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
, 
Art. 
10a Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in den vom 
1. 
Januar bis 3
1. 
Dezember 2022 gültig gewesenen Fassungen; Urteil des Bundesgerichts 9C_738/2020 vom 
7. 
Juni 2021 E. 2 f.).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheids (
Urk. 
2), gemäss der massgebenden Lohndeklaration für das Jahr 2019 habe der Beschwerdeführer von der Beschwerdeführerin im Jahr 2019 einen Lohn von Fr. 39'455.65 
pro Jahr 
bzw. von Fr. 3'288.
 
pro Monat bezogen. Aufgrund der Bankunterlagen hätten sie ab September 2020 folgenden ausbezahlten Lohn eruiert: September 2020
 und 
Oktober 2020: Fr. 0.--, November 2020: Fr. 543.--, Dezember 2020: Fr. 0.--, Januar 2021: Fr. 0.--, Februar 2021: Fr. 3'750.--, März 2021: Fr. 12'100.--, April 2021: Fr. 3'480.--, Mai bis August 2021: Fr. 0.--, September 2021: Fr. 5'850.--, Oktober 2021: Fr. 0.--, November 2021: Fr. 22.--, Dezember 2021: Fr. 0.--, Januar 2022: Fr. 3'210.95, Februar 2022: Fr. 1'630.--, März 2022: Fr. 3'231.--
.
    
Die in den Anmeldungen zum B
e
zug der Entschädigungen angegebenen Lohnzahlungen
 von stets Fr. 0.-- pro Monat
 seien somit nicht korrekt gewesen. Die ihren Berechnungen zu
g
runde li
e
genden Lohneinbussen entsp
r
ächen 
daher
 nicht den tatsächlichen Lohneinbussen, was zu hohe Taggeldentschädigungen zur Folge g
ehabt
 habe. Ihre ursprünglichen Berechnungen seien somit offensichtlich unrichtig 
gewesen
, weshalb sie berechti
g
t sei, ihre ursprüngliche
n
 Taggeldentschädi
gung
en
 wiedererwägu
ngsw
eise
 aufzuheben
 und die zu Unr
e
cht ausgerichteten Taggelder zurückzufordern.
    
Für die Zeit vom September 2021 bis März 2022
 hätten die Beschwerdeführenden trotz
 mehreren Aufforderungen die benötig
t
en Unterlagen
, welche eine Einschränkung aufgrund der behördlichen Massnahmen belegten, nicht 
vollständig eingereicht
. Gemäss Handelsregister bezwecke die Beschwerdeführerin die Durchführung und Organisation von 
E-
Sport Aktivitäten im In- und Ausland
,
 
i
n
s
besondere Bar- und Eventbetrieb
,
 Verkauf von Hard
-
 und Software. Dab
ei
 stehe die Abkürzung 
E-
Sport fü
r
 einen elektro
ni
schen Sport. Für die Ausstrahlung der Wettkämpfe gebe es verschiedene Mögl
i
chkeiten wie diverse S
t
re
a
ming-Plattformen. 
Die Tätigkeiten hätten daher in anderer Form ausgeübt werden können. 
Daraus ergebe sich, dass die Geschäftstätigkeit 
der Beschwerdeführerin 
in den Monaten September 2021 bis März 2022 
nicht von den Massnahmen des B
u
ndes oder Kantons betroffen gewesen sei
, weshalb 
kein Anspruch b
estanden habe
. 
2.2
    
Die Beschwerdeführenden brach
t
en dagegen im Wesentlichen vor (
Urk. 
1), die Beschwerdeführerin bezwecke den Bar- und Eventbetrieb und nicht einen Broadcast-Service. 
Ein durchschnittlicher Event 
bei der Beschwerdeführerin
 habe 500 bis 1'000 Gäste. Dies sei im besagten Zeitraum nicht erlaubt und nicht möglich gewesen, da die Leute nicht gekommen seien. Um bei Streamingplattformen Geld verdienen zu können, 
müsste die Beschwerdeführerin
 durch einen langwierigen Prozess gehen, sich dafür qualifizieren und dann zuerst eine Online-Community aufbauen, die dies auch konsumiere. Mit dem Aufbau einer Online-Community hätte sie gegen sich selbst gearbeitet, denn wenn sie die Leute nicht in der Bar hätte, könnte sie auch keinen Umsatz in der Bar 
erwirtschaften
. Das Ausstrahlen von Events hätte nur weitere Kosten verursacht, ohne wirklich Ertrag zu generie
r
en.
    
Die Beschwerdeführerin habe die Erwerbs
ersatze
ntschädigung zu Beginn nicht regelmässig erhalten. Teilweise habe sie deshalb nach Erhalt der Entschädigung für mehrere Monate auch Entschädigung für mehrere 
Monate 
an den Beschwerdeführer ausgerichtet.
3.
    
3.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnungen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden 
schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren
 Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat - nebst anderen 
Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise
 
(auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des 
Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützten - am 2
0. 
März 2020 die
 Covid
19
Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 1
7. 
März 2020 in Kraft gesetzt (
Art. 
11 
Abs. 
1 und 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
).
 
Mit
 
dem
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
gesetzlichen
 
Grundlagen
 
für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid
19
Epidemie vom 2
5. 
September
 
2020
 
(Covid-19-Gesetz)
 
wurde
 
rückwirkend
 
per
 
1
7. 
September
 
2020
 
eine gesetzliche Grundlage für die Covid
19-Verordnung
 Erwerbsausfall
 geschaffen
 
(
Art. 
15
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art. 
21
 
Abs. 
3
 
Covid-19-Gesetz).
 
Die
 
Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall wurde per 
1. 
Januar 2023 aufgehoben. Während ihrer Geltungsdauer erfuhr sie diverse Änderungen.
3.2
    
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 147 V 423 E. 3.1)
, das heisst vorliegend 
die in der Zeit 1
7. 
September 2020 bis 3
1. 
März 2022 in Kraft 
gestandenen
.
3.3
3.3.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der mit Wirkung ab 17. September 2020 gültig
 gewesenen
 Fassung waren Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG und Personen nach Art. 31 Abs. 3 
lit
. b und 
lit
. c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG), welche im Sinne des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch versichert sind, anspruchsberechtigt, wenn sie:
a)
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen mussten; und
b)
    
einen Erwerbs- oder Lohnausfall erlitten.
3.3.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
bis
 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der am 4. Novem
ber 2020 rückwirkend per 17. September 2020 in Kraft gesetzten Fassung waren Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG und Personen nach Art. 31 Abs. 3 
lit
. b und c AVIG, welche im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, anspruchsberechtigt, wenn: 
a)
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen
 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt war; 
b)
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erlitten; und
c)
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkom
men von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt hatten; diese Voraussetzung 
galt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurd
e; 
wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so galt diese Voraussetzung proportional zu deren Dauer. 
    
Gemäss
 
Art. 
2
 
Abs. 
3
ter
 
Covid-19-Verordnung
 
Erwerbsausfall
 
in
 
der
 
am
 
4. 
November 2020 rückwirkend per 1
7. 
September 2020 Kraft gesetzten Fassung galt die Erwerbstätigkeit als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 55 % im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015–2019 vorlag. War die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen worden, so war der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen hatten, mussten nachweisen, dass pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 55
 %
 im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorlag; massgebend war der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen. 
Für die Zeit vom 1
9. 
Dezember 2020 bis 3
1. 
März 2021 galt eine
 
Umsatzeinbusse
 
von
 
40
 %
 
als
 
massgebend,
 
ab
 
1. 
April
 
2021
 
betrug
 
die
 
massgebende Umsatzeinbusse 30
 %
.
3.4
    
Gemäss
 
Art. 
25
 
Abs. 
1
 
ATSG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Leistungen
 
zurückzuerstatten. Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG oder für eine Wiedererwägung nach
 
Art. 
53
 
Abs. 
2
 
ATSG
 
der
 
ursprünglichen
 
Verfügung
 
erfüllt
 
sind (BGE
 
142
 
V 259 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei formlos zugesprochenen Leistungen ist eine ohne Bindung an die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision erfolgende Rückforderung nur während eines Zeitraums möglich, welcher der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf die Rückforderung 
ebenfalls 
eines 
Rückkommenstitels
 in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3). 
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Einspracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Neu sind Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Verfügung oder des 
Einspracheentscheids
 verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die 
tatbeständliche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (BGE 143 V 105 E. 2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_21/2019 vom 10. April 2019 E. 3).
    
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; BGE 138 V 324 E. 3.3).
4.
4.1
    
Z
um Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügungen 
vom 5. August 2022 (
Urk. 5/3+4; 
Urk. 6/191+192, Urk. 6/194-198) 
war 
seit den Auszahlungen bzw. 
seit den Abrechnungen
,
 
mit welchen den Beschwerdeführenden Taggelder ausgerichtet worden waren
 (
Urk. 5/1+2; 
Urk. 6/58, Urk. 6/69, 
Urk. 
6/82, Urk. 6/85, Urk. 6/88, Urk. 6/92, Urk. 6/98, Urk. 6/102, Urk. 6/108, Urk. 6/113, Urk. 6/127,
 
Urk. 
6/135)
, 
die Dauer der Rechtsmittelfrist, die bei einer formellen Verfügung 30 Tagen betragen hätte (
Art. 
52 
Abs. 
1 ATSG), 
bereits verstrichen
. Demzufolge setzt die Rückforderung dieser Taggelder voraus, dass die Voraussetzungen einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung dieser Abrechnungen erfüllt sind (vgl. E. 
3
.4).
4.2
    
Bei der
 von der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin geltend gemachte Rückforderung in Höhe von 
Fr. 
20'215.90 (
Urk. 
6/264) handelt es sich um die für die Zeit vom 1
7. 
September 2020 bis 3
1. 
Dezember 2021 
ausgerichtete Entschädigung
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
44'098.35
 
(
Urk. 
6/191+192,
 
Urk. 
6/194-198;
 
Urk. 
6/200), abzüglich des anerkannten Anspruchs für
 die Zeit vom
 1
7. 
September bis 3
0. 
September
 
2020
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr. 
1'310.55
 
(
Urk. 
6/277),
 
für
 
Oktober
 
2020
 
in
 
Höhe
 
vo
n
 
Fr. 
2'901.90
 
(
Urk. 
6/285),
 
für
 
November
 
2020
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr. 
2'348.75
 
(
Urk. 
6/276
)
,
 
für
 
Dezember
 
2020
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr. 
2'901.90
 
(
Urk. 
6/278),
 
für
 
Januar
 
2021
 
in
 
Höhe
 
von Fr.
 
2'902.60
 (
Urk. 
6/279)
, für Mai 2021 in Höhe von Fr.
 
2'902.60 (
Urk. 
6/267), für
 
Juni
 
2021
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr. 
2'808.95
 
(
Urk. 
6/272),
 
für
 
Juli
 
2021
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr. 
2'902.60
 
(
Urk. 
6/275)
 
und
 
für
 
August
 
2021
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
2'902.60
 
(
Urk. 
6/280). Die Rückforderung umfasst mithin die gesamte für die Monate Februar (
Fr. 
2'621.70, 
Urk. 
6/82), März (
Fr. 
2'902.60, 
Urk. 
6/85), April (
Fr. 
2'808.95, 
Urk. 
6/88),
 
September
 
(
Fr. 
2'808.95,
 
Urk. 
6/113),
 
Oktober
 
(Fr.
 
2'902.60,
 
Urk. 
6/127)
,
 
November
 
(
Fr. 
2'808.95,
 
Urk. 
6/135)
 
und
 
Dezember
 
2021
 
(Fr.
 
2'902.60,
 
Urk. 
6/135)
 
sowie teilweise
 
die für November 2020 ausgerichtete Entschädigung (
Fr. 
459.55
 [
Fr
.
 2'640 + Fr. 168.30 – Fr. 2'348.75
]
; 
Urk. 
6/58; Urk.
 
6/276
).
    
Bei der von Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer geltend gemachte
n
 Rückforderung in Höhe von Fr. 7'413.10 (
Urk. 
5/12) handelt es sich um die gesamte für die Monate Januar bis März 2022 ausgerichtete Entschädigung (
Urk. 
5/1-4).
    
Während die Beschwerdegegnerin für November 2020
 
von einer teilweisen Lohneinbusse ausging, verneinte sie für die Monate Februar, März
 und
 
April 
2021 eine Lohneinbusse. Für 
Oktober 2021 
bis März 2022 verneinte 
sie demgegenüber
 eine relevante Einschränkung 
der Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten 
Massnahme
n
. 
Für September 2021 verneinte die 
Beschwerdegegnerin
 sowohl eine relevante Lohneinbusse 
als
 auch eine relevante Einschränkung
 der Erwerbstätigkeit
.
4.
3
    
Zu prüfen gilt es zunächst, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 
für die Zeit ab September 2021 
eine massgebliche Einschränkung der Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie verneinte
.
    
D
ie B
eschwerdeführerin betreibt einen
 Bar- bzw. Eventbetrieb, 
in dessen Rahmen
 E-Sport-Wettkämpfe stattfinden. Ausserdem macht 
sie
 Eventauftritte und führt im Zusammenhang mit Events Auftragsarbeiten aus (
Urk. 6/1, 
Urk. 6/209).
 
Für die Zeit vom 17. September 2020 bis Ende August 2021 stellt die Beschwerdegegnerin die Einschränkung der Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epide
m
ie 
zu Recht 
nicht infrage
 (vgl. Art. 4 ff., insbesondere Art. 5a, der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 19. Juni 2020 bzw. Art. 10 ff., insbesondere Art. 12, der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 23. Juni 2021, je in den jeweils 
gültigen
 Fassung
en
).
 
Zur Begründung der Verneinung einer Einschränkung ab September 2021 führte die Beschwerdegegnerin de
n
 fehlende
n
 Nachweis von Absagen 
geplanter Events sowie 
die Möglichkeit 
der
 Übertragung der E-Sports-Events 
an. Hierzu ist festzuhalten, dass
 die behördlichen Massnahmen 
zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie 
ab September 2021 
verschärft wurden
.
 So 
galt 
beispielsweise 
ab dem 13.
 September 2021
 
im Innern von Restaurants
 und Bars für Personen ab 16 Jahren eine Zertifikatspflicht (Art. 12 Abs. 1 
lit
. a 
der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 23. Juni 2021
)
. In der Folge wurden die Massnahmen weiter verschärft. 
Für die Beschwerdeführerin relevante Lockerungen traten erst per 16. Februar
 2022
 
in Kraft (vgl. Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 16. Februar 2022; 
vgl.
 auch
 
www.uvek.admin.ch/de/coronavirus-wichtige-entscheide-des-bundesrats
).
 An
gesichts
 dieser verschärften Massnahmen ist als notorisch anzusehen, dass der Bar- und Eventbetrieb der Beschwerdeführerin ab September 2021 weiterhin aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen eingeschränkt war. 
Akten
kundig ist zudem, dass Veranstaltungen, an welchen die Beschwerde
führerin hätte teilnehmen bzw. Auftragsarbeiten ausführen können, auch nach September 
2021 
nicht durchgeführt wurden
 
(vgl. Urk. 6/209/2). 
Soweit die Beschwerde
gegnerin geltend macht, die Beschwerdeführerin hätte ihre Events online durchführen können, lässt sie ausser Acht, dass die Beschwerdeführerin ihren Umsatz massgeblich durch 
den Barbetrieb 
und Auftragsarbeiten an Events erzielt
. Es scheint zwar 
durchaus plausibel
, dass die Beschwerdeführerin Wettkämpfe hätte streamen können, nicht aber, dass sie dabei relevante Einnahmen hätte generieren können. 
Entgegen der Beschwerdegegnerin war die 
Beschwerde
führerin 
daher auch
 ab September 2021 weiter bzw. 
sogar 
verstärkt durch behördliche Massnahmen 
in ihrer Erwerbstätigkeit 
eingeschränkt. 
Als in der Veranstaltungsbranche tätiges Unternehmen hatte die Beschwerdeführerin zudem grundsätzlich auch 
nach den erheblichen Lockerungen per 1
7. 
Februar 2022 
noch Anspruch auf eine Entschädigung
 (vgl
. 
Art. 
2 
Abs. 
3
bis
 
Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
 in der ab 1
7. 
Februar 2022 gültig gewesenen Fassung
).
4.4
    
Gemäss Lohndeklaration vom 2
9. 
März 2022 richtete die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer im Jahr 2021 Löhne in Höhe von brutto Fr. 37'188.
 
bzw. netto Fr. 34'176.-- aus (
Urk. 
6/162, 
Urk. 
6/164). 
Hinweise, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer darüber hinaus (Lohn-)
zahlungen
 geleistet hätte, liegen nicht vor.
 Die Beschwerdegegnerin 
macht
 denn 
für das Jahr 2021 insgesamt 
auch keine höheren Lohnzahlungen geltend, 
sie 
geht 
aber 
von einer unregelmässigen monatlichen Aufteilung aus, woraus sich für gewisse Monate ein uneingeschränkter Anspruch, für andere Monate jedoch gar kein Anspruch ergibt (vgl. Urk. 2). Bei der Prüfung des Leistungsanspruchs sind grundsätzlich tatsächlich die einzelnen Monate massgebend (Art. 2 Abs. 3
ter
 
Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall
). Die Beschwerdegegnerin lässt jedoch ausser Acht, dass sie ihre Leistungen 
grundsätzlich dem Beschwerdeführer auszurichten gehabt hätte (Art. 8 Abs. 1 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall; BGE 148 V 265 E. 1.4)
, weshalb die 
Weiterleitung der Entschädigung an den Beschwerdeführer von vornherein nicht als Lohnzahlung gelten
 kann
, waren diese Zahlungen doch gerade Ersatz für entfallene Lohnzahlungen.
 
Dies gilt unabhängig davon, ob die Weiterleitung innerhalb des gleichen oder eines anderen Monats erfolgte.
    
Die Beschwerdegegnerin hatte der Beschwerdeführerin 
für das Jahr 2021 
Entschädigungszahlungen in Höhe von Fr. 34'175.70 (Fr. 5'524.30 
[
Urk. 
6/82] + Fr. 2'902.60 [
Urk. 
6/85] + Fr. 2'808.
9
5 [
Urk. 
6/88] + Fr. 2'902.60 [
Urk. 
6/92] + Fr. 2'808.95 [
Urk. 
6/98] + Fr. 2'902.60 [
Urk. 
6/102] + Fr. 2'902.60 [
Urk. 
6/108] + Fr. 2'808.95 [
Urk. 
6/113] + Fr. 2'902.60 [
Urk. 
6/127] + Fr. 5'711.55 [
Urk. 
6/135]
) au
s
gerichtet. 
Diese 
Zahlungen 
umfassten 
neben der eigentlichen Entschädigung auch 
die Arbeitgeberbeiträge für AHV/IV/EO und ALV von 6,4
 %
 bzw. Fr. 2'055.70 (
Urk. 
6/82, Urk. 6/85, Urk. 6/88, Urk. 6/92, Urk. 6/98, Urk. 6/102, Urk. 6/108, Urk. 6/113, Urk. 6/127, 
Urk. 
6/135; vgl. Wegleitung zur Erwerbsersatzordnung [WEO], 
Rz
. 8011). Das Taggeld an sich betrug mithin lediglich Fr. 32'120
.
 (365 x Fr. 88.--). 
Dies bedeutet, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer im Jahr 2021 einen Bruttolohn ausrichtete, der um 
Fr. 5'068.
--
 (Fr. 37'188.-- - Fr. 32'120.--) höher war als die Entschädigungszahlungen der Beschwerdegegnerin.
    
Der Beschwerdeführer hatte im Jahr 2019 einen Bruttolohn von Fr. 39'455.65 erzielt (vgl. 
Urk. 
6/148
/2
, aber auch 
Urk. 
2). Nachdem ihm die Beschwerdeführerin im Jahr 2021 abzüglich der Erwerbs
ersatz
entschädigung einen Lohn in Höhe von Fr. 5'068.
 
ausrichtete, erlitt er grundsätzlich einen 
Lohn
ausfall in Höhe von Fr. 34'3
8
7.65 (Fr. 39'455.65 - Fr. 5'068.
--
). Ein Lohnausfall von Fr. 34'3
8
7.65 
ergibt einen Anspruch auf
 ein Taggeld in Höhe von netto Fr. 76.80 (Fr. 34'3
8
7.
65 :
 360 = Fr. 95.50; Fr. 96.
 
x 0,8 = Fr. 76.80), w
oraus 
für das gesamte Jahr 2021 
eine Bruttoentschädigung von 
Fr. 
29'82
6
.
05 
(365 x Fr. 
76.80 x 1,064
) 
resultiert
. Die Beschwerdeführerin bezog somit für das Jahr 
2021 
eine um 
Fr. 
4'
349.65
 (Fr. 34'
175
.70 
–
 
Fr. 
29'82
6
.
05
)
 
zu hohe Entschädigung
.
 Diese Tatsache wurde der Beschwerdegegnerin frühestens Ende März 2022 bekannt, datiert die Lohndeklaration
 2021
 doch vom 2
9. 
Februar 202
2
 (Urk. 6/162)
.
 
Die Voraussetzungen der Rückforderung 
sind 
damit erfüllt
 (vgl. E.
 
3.4)
.
    
Wie dargelegt, forderte die Beschwerdegegnerin von der Beschwerdeführerin nicht nur die für das Jahr 2021 ausgerichtete Entschädigung, sondern 
aufgrund einer Zahlung der Beschwerdeführerin an den Beschwerdeführer vom 2. November 2020 in Höhe von Fr. 543.
 
auch 
für November 2020 
Fr.
 
459.55
 
Erwerbsersatzentschädigung 
zurück
 (Fr. 2'640 + Fr. 168.30 – Fr. 2'348.75; Urk. 6/58; Urk. 6/276)
. 
A
us dem Kontoauszug der Beschwerdeführerin bei der 
Bank Z.___
 (
Urk. 
6/211/5)
 ergibt sich
, dass sie am 2
2. 
Oktober 2020 eine Zahlung der Beschwerdegegnerin in Höhe von 
Fr. 
10'109.85 erhielt
, bei welcher es 
sich um das Taggeld für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 1
6. 
September 
2020 
handelt 
(
Urk. 
6/42), wovon nett
o
 Fr. 9'504.-- dem Beschwerdeführer als Lohnersatz 
zustanden. Die Beschwerdeführerin 
richtete dem Beschwerdeführer in der Folge 
am 2
6. 
Oktober 2020 Fr. 8’200.
 
und am 2.
 
November 2020 die besagten Fr. 543.-- aus (Urk. 6/211/5). Bei der von der Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer ausgerichteten Fr. 543.-- handelt es sich mithin um die Weiterleitung ihm zustehender Erwerbsersatzentschädigun
g, weshalb ein Rückerstattungsanspruch der Beschwerdegegnerin für November 2020 zu verneinen ist.
    
Nach dem Gesagten
 
hat
 die 
Beschwerdeführerin insgesamt Corona-E
rwerbs
ersatz
entschädigung
 in Höhe von 
Fr. 4'349.65 
zu viel bezogen. 
4.5
    
Für die Monate Januar bis März 2022 fordert die Beschwerdegegnerin 
vom Beschwerdeführer 
E
rwerbsersatzentschädigung
 
in Höhe von 
Fr. 7'413.10 (Urk.
 
5/12
; 
Urk. 5/
3+4
)
 
zurück. 
Wie dargelegt (E. 4.3)
,
 
geht
 die Beschwerdegegnerin dabei zu Unrecht davon aus, dass die Beschwerdeführerin 
in den genannten Monaten 
in ihrer Erwerbstätigkeit nicht durch behördliche angeordnete Massnahmen massgeblich eingeschränkt war. 
    
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer tatsächlich, wie im Rahmen der 
Antragsstellungen für die Monate Januar, Februar und März 2022 zu Händen der Beschwerdegegnerin deklariert (Urk. 6/136/4, Urk. 6/149/4, Urk. 6/151/4; Urk. 6/166/4)
, keinen Lohn bezogen hat.
    
E
s
 ist aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdeführer 
neben der Weiterleitung einer Gutschrift der Beschwerdegegnerin 
in Höhe von Fr. 5'711.55 vom 21. Januar 2022 
am 6. Januar 2022 
Fr. 664.30 und F
r
. 2'546.65
, am 18. Februar 2022
 Fr. 1'600.
,
 
am 
21. Februar 2022 
Fr. 3
0.
-- und am 21. März 2022
 Fr. 3'231.
 ausbezahlte 
(
Urk. 
6/211/26+27). 
Die Beschwerdeführenden nahmen
 
mit am 2
8. 
Juli 2025 beim Gericht eingegange
ne
r Eingabe 
zu diesen Zahlungen 
Stellung (
Urk. 
13). 
Betreffend die
 Zahlungen vom 
6. 
Januar und vom 2
1. 
März 2022 legte
n
 die Beschwerdeführenden 
dabei 
schlüssig dar, dass es sich um die Weiterleitung von erhaltenen Zahlungen handelt, die fälschlicherweise der Beschwerdeführerin statt dem Beschwerdeführer ausbezahlt worden seien. Bei den im Februar 2022 ergangenen Zahlungen von total Fr. 1'630.
 nannten die Beschwerdeführe
nden
 als Grund, Vorschusszahlungen der Beschwerdeführerin, da in diesem Zeitraum kein Eink
o
mmen durch die Beschwerdeführerin habe erwirtschaftet werden können und keine Gelder der Beschwerdegegnerin eingegangen seien. Die Beträge seien im Mai 2022 zurückerstattet worden. Hierzu ist festzuhalten, dass nicht ersichtlich ist, weshalb die Beschwerdeführerin in der Lage hätte sein sollen, Kredite zu gewähren, nicht aber Lohnzahlungen zu leisten. Die im Februar 2022 geleisteten Zahlungen sind daher
 
als Lohnzahlungen zu 
qualifizieren. Der Beschwerdeführer erlitt somit im Februar 2022 eine Lohneinbusse von 
lediglich 
Fr. 1'65
7
.
95
 
(
Fr. 39'45
5.65 
[
Urk. 6/148/
2]
 
- :
 12
 - Fr. 1'630.--)
, womit 
er 
Anspruch auf ein Taggeld in Höhe von brutto Fr. 44.80 (Fr. 1'65
7
.
95
 : 30 = Fr. 55.25; Fr. 56.
 
x 0,8 = Fr. 44.80) hat, was für den gesamten Februar 2022 eine Entschädigung von netto Fr. 1'174.10 (Fr. 44
.
8
0
 x 28 x 0,936) ergibt. Nachdem 
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer in Unkenntnis der Lohnzahlung in Höhe von Fr. 1'630.
 für Februar 2022 
eine Entschädigung in Höhe von
 netto Fr. 2'306.30 (Fr. 2'464.-- - Fr. 157.70) ausgerichtet 
hat
te
, hat 
der Beschwerdeführer
 Fr. 1'132.20 (Fr. 2'306.30 - Fr. 1'174.10) 
der 
Beschwerdegegnerin 
zurückzuerstatten.
5.
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin Corona-
Erwerbsersatzent
-
schädigung in Höhe von 
Fr. 4'349.65 
und der Beschwerdeführer Corona-Erwerbsersatzentschädigung in Höhe von Fr. 1'132.20 der Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten. Im Mehrbetrag erweisen sich die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderungen als 
nicht 
rechtens. Die Beschwerde ist in dem Sinne teilweise gutzuheissen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 2
0. 
November 2024 und die Verfügungen vom 
5. 
August 2022 der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, aufgehoben und es wird festgestellt, dass die 
X.___
 GmbH
 
Fr. 
4'349.65
 
und 
Y.___
 
Fr.
 
1'132.20
 der Beschwerdegegnerin
 
zurückzuerstatten haben. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 GmbH
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen di
esen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten 
still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaWyler