zh_sozialversicherungsgericht · MV.2012.00003 · 2013-12-06 · de
Militärversicherung hat im Einspracheentscheid - ungeachtet des gestellten Fristerstreckungsgesuchs betreffend Rückzug der Einsprache - reformatio in peius vorgenommen; nicht heilbare Verletzung des rechtlichen Gehörs; Rückweisung zur erneuten Fristansetzung. (BGE 8C_122/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
MV.2012.00003
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
 vom 
6. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Schmidt
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Suva, Abteilung Militärversicherung
Laupenstrasse
 11, Postfach 8715, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1970 
geborene 
X.___
 
liess am 31. Juli 1989 
-
 unter Hin
weis darauf, dass er seit Jahren an einer schubweise auftretenden depressiven Störung leide und deswegen in intensiver psychologischer Behandlung stehe 
-
 beantragen, dass er für dienstuntauglich erklärt werde (Urk. 
7/6). Diesem Ge
such wurde in der Folge nicht stattgegeben. Rund eine Woche nach Antritt der Rekrutenschule (RS) wurde
 
er am 22. Juli 1991 im Zusammenhang mit einem in psych
isch erregtem Zustand begangenen
 Delikt von der Polizei aufgegriffen und in die 
Y.___
 gebracht (Urk. 7/8, Urk. 7/9
, Urk. 7/22
, Urk. 9/7
).
 Dort wurde er 
-
 wegen eines 
maniformen
 Erregungszu
standes, am ehesten reaktiv bedingt, ICD-9 Nr. 298.1 
-
 bis 25. Juli 1991 statio
när behandelt (Urk. 7/21).
 Die Militärversicherung anerkannte in der Folge am 13. November 1991 den
 - zwischenzeitlich
 vorzeitig aus dem Dienst entlassen (Urk. 7/22)
 und am 15. September 1991 für untauglich erklärt
en (Urk. 9/3) 
 
Versicherten
 als ihren Patienten und teilte ihm mit, dass er 
-
 unter Vorbehalt einer späteren Haftungsüberprüfung 
-
 Anspruch auf die gesetzlichen Leistungen habe (Urk. 7/15).
 Nachdem ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle, mit Verfügungen vom 21. August 2008 (Urk. 8/99) für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 31. Oktober 2005 und 
-
 nach 
der Ausrichtung von Tag
geldern im Zusammenhang mit der 
Durchführung beruflicher Massnahmen
 (Umschulung) ab dem 19. April 2005
 (vgl. Urk. 8/17
 ff.
)
 
-
 
m
it Wirkung ab 1. April 2008
 unbefristet
 eine auf einem Invaliditätsgrad von 70 % basierende ganze 
Rente zugesprochen hatte (Urk. 8
/99), ersuch
t
e der Versicherte am 14. April 200
9 die Militärversicherung um Ausrichtung von Rentenleistungen (Urk. 7/57).
 Die Militärversicherung zog daraufhin die Akten (Urk. 8/1-109) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) bei 
und holte am 16. Dezember 2009 eine Beurteilung ihres Versicherungspsychiatrischen Diensts (Urk. 7/65) ein.
 
In Bestätigung ihres 
Vorbescheid
s
 vom 4. Juni 2010 (Urk. 7/77) 
setzte sie die Haftung für 
die psychische Gesundheitsschädigung (bipolare affektive Stö
rung)
 
mit Verfügung vom 15. 
September 2
010 (Urk. 
7/92)
 
auf 33
 
1
/
3
 % fest und sprach dem Versicherten
 
mit Wirkung ab 1. April 2008 
eine
 auf
 einem 
Invali
ditätsgrad
 von 88 % beruhende Rente
 
im Betrag von Fr. 1‘326.80 
zu.
 Am 15. Oktober 2010 erhob der Versicherte 
hiegegen
 betreffend die Höhe der Rente Einsprache (Urk. 7/97). Mit Schreiben vom 16. Juni 2011 (Urk. 7/107)
 wies die Militärversicherung ihn auf die Möglichkeit einer Abänderung der angefochte
nen Verfügung zu seinen Ungunsten (
reformatio
 in 
peius
) hin und gab ihm Ge
legenheit, die Einsprache bis 11. Juli 2011 wieder zurückzuziehen.
 Nachdem sie dem Versicherten di
e Frist zur Stellungnahme wiede
rholt erstreckt und dieser am 30. November 2011 Beiladung seiner Pensionskasse beantragt hatte 
(Urk. 7/117), wies die Militärversicherung die Einsprache am 16. Februar 2012 ab und verneinte
 ihre
 Haftung für die sich seit 2001 manifestierende psychische Gesundheitsschädigung
 sowie den Anspruch auf 
eine Invalidenrente; die am 15. September 2010 verfügte Invalidenrente hob sie auf (Urk. 2).
2.
    
Gegen diesen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) 
liess 
X.___
 am
 15. März 2012 mit folgenden
 Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 2)
:
„1.
Es sei der 
Einspracheentscheid
 vom 16. Februar 2012 aufzuheben.
 2.
Es sei dem Beschwerdeführer eine Rente im Umfang vom 33 
1
/
3
 %
 
anhan
d eines versicherten Verdienstes von
 mindestens
 Fr. 100‘000.
-- 
zuzusprechen.
 3.
Eventualiter sei die 
Streitsache an 
die 
Vorinstanz zurückzuweisen.
 4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Einsprache
gegne
rin
.“
    
Die Militärversicherung schloss am 11. April 2012 auf Abweisung der Be
schwerde (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 6).
 
Replicando
 (Urk. 15) und 
duplicando
 (Urk. 18) hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
So
zial
versicherungsrechts
 (ATSG) kann gegen Verfügungen des Versicherungs
trägers innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügun
gen.
1.2
Nach Art. 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
Sozial
versiche
rungs
rechts
 (ATSV) 
ist der Versicherer an das Begehren der Ein
sprache führenden Person nicht gebunden. Er kann die Verfügung zu Gunsten oder zu Ungunsten der Einsprache führenden Partei abändern (Abs. 1). Beab
sichtigt er, die Verfügung zu Ungunsten der Einsprache führenden Person ab
zuändern, gibt er 
ihr
 Gelegenheit zum Rückzug der Einsprache (Abs. 2).
1.3
Eine vom Versicherungsträger angesetzte Frist kann aus zureichenden Gründen erstreckt werden, wenn die Partei vor Ablauf der Fri
s
t darum nachsucht (Art. 40 Abs. 3 ATSG).
1.4
Gemäss 
Art. 
29 
Abs. 
2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit
wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört ins
beson
dere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstel
lung eingreifenden Ent
scheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akt
en zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Er
hebung wesentlicher Beweise ent
weder mit
zuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeig
net ist, den Entscheid zu be
einflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinwei
sen).
1.5
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des recht
li
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sa
che selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkre
ten Fall für den Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Be
hörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1; 127 V 431 E. 3d/
aa
).
1.6
    
Nach der Rechtsprechung kann eine 
 nicht besonders schwerwiegende 
 Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die be
troffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer
lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderli
chen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Militärversicherung begründete
 die Leistungsverweigerung im Wesentlichen damit, dass der 
Beschwerdeführer bereits seit seiner Kindheit unter der 
-
 
in Schüben
 auftretenden - bipolaren affektiven Störung leide. Während des Dienstes sei es
,
 wie schon im früheren Verlauf immer wieder
,
 zu einem psycho
tischen Schub gekommen. Nach dessen vollständigem Abklingen bis 18. No
vember 1992 sei der 
status
 quo sine wieder erreicht und die 
während des Dienstes eigetretene
 Verschlimmerung der psychischen Gesundheitsschädigung
, 
deren Ursache 
wohl
 ausschliesslich 
in 
dienstfremde
n
 
Faktoren
 
zu sehen sei
 (Urk. 6 S. 3),
 behoben gewesen. Bei der im Jahr 2002 diagnostizierten und ge
meldeten Gesundheitsschädigung handle es sich um einen neuen
, unter einer damals aktuellen
 
(
dienstfremden
)
 Belastung aufgetretenen Beschwerdeschub; für diesen und weitere seitherige 
Episoden
 bestehe keine Haftung beziehungsweise keine Leistungspfl
icht der Militärversicherung
 (Urk. 2 S. 6 f., Urk. 6 S. 3 f.
, Urk. 18
)
. Die gestützt auf die Verfügung vom 15. September 2010 (
Urk. 7/92
)
 
bereits 
ausgerichteten Rentenzahlungen 
entbehrten demnach einer Rechts
grundlage
 (Urk. 2 S. 
7
).
 Da der Versicherte die Einsprache nicht innert der ihm gewährten Frist zur Stellungnahme zurückgezogen habe und auch kein weiteres Fristerstreckungsgesuch gestellt habe, sei die 
reformatio
 in 
peius
 
zu Recht er
folgt
 (Urk. 6 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Stand
punkt, 
angesichts der Tatsache, dass er vor der RS unter Depressionen, nach der RS hingegen unter manisch-psychotischen Episoden gelitten habe, könne keineswegs von einem 
Fatalverlauf
 ohne versicherte Ursache gesprochen werden (Urk. 1 S. 6). Aus den medizinischen Berichten gehe hervor, dass die 
aktuelle
 psychische Beeinträchtigung identisch mit der während der RS aufge
tretenen
,
 jedenfalls teilweise durch die Belastung 
im Zusammenhang mit
 de
m
 Militärdienst verursachten psychischen Störung
 sei
 und weiterhin im Rahmen des laufenden Falls beurteil
t werden müsse
.
 Der mehrjährig stumme Verlauf lasse angesichts der Natur des
 Gesundheitssch
adens noch nicht
 auf eine Abhei
lung schliessen
 (Urk. 1 S. 6 f.). 
Eventualiter sei es durch den Militärdienst zu ei
ner richtunggebenden Verschlimmerung gekom
men (Urk. 1 S. 8). Die 
reformatio
 in 
peius
 sei 
schon deshalb 
zu Unrecht erfolgt, 
weil
 Ziffer 1 der Verfügung vom 15. September 2010 betreffend Festsetzung der Haftung auf 33 1/3 % unange
fochten in Rechtskraft erwachsen 
sei 
(Urk. 1 S. 8). Schliesslich sei der 
Ein
spracheentscheid
 (Urk. 2) auch deshalb aufzuheben, weil die Militärversicherung diesen – in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – erlassen hab
e, ohne zuvor kundzutun, dass es sich bei der
 am 1. November 2011 
gewährten Fristerstreckung für die Stellungnahme 
(Urk. 7/115
)
 
um eine letztmalige handle. Sofern wider Erwarten davon ausgegangen werde, dass die fragliche Verfügung nicht in Teilrechtskraft erwachsen und die Haftung gemäss Art. 5 MVG nicht gegeben sei, so sei ihm daher im Rahmen des vorliegenden Verfahrens
 noch
 Gelegenheit zum Rückzug des Rechts
mittels zu geben (Urk. 1 S. 9).
3.
3.1
    
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 
1 S. 8 f.
) ist Ziffer 1 
der
 
Ver
fü
gung der Militärversicherung nicht in Rechtskraft erwachsen, handelt es sich bei der Festsetzung des Haftungsumfangs doch lediglich um einen Teil
aspekt des Rentenanspruchs und nicht um 
einen 
selbständigen Anspruch. Die Militär
versicherung war demnach im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 an sich befugt, (auch)
 das Bestehen und – gegebenenfalls 
–
 d
as Ausmass
 der
 Haftung 
neu zu 
prüfen.
3.2
    
Nachdem der
 Beschwer
deführer 
a
m 
15. Oktober 2010 Einsprache gegen die Verfü
gung vom 15. September 2010 (Urk. 7/92) erhoben hatte (Urk. 7/97), räumte ihm die Militärversicherung am 16. Juni 2011 Frist bis 11. Juli 2011 ein, um sich zur 
in Aussicht gestellten möglichen
 
reformatio
 in 
peius
 zu äussern be
ziehungsweise die Einsprache zurückzuziehen
 (Urk. 7/107)
.
 Diese Frist wurde ihm in der Folge – jeweils auf entsprechendes Gesuch hin (Urk. 7/108, Urk. 7/110, Urk. 7/112, Urk. 7/114) - bis 31. August 2011 (Urk. 7/109), bis 
30
. September 2011 (Urk. 7/111), bis 3
1
. Oktober 2011 (Urk. 7/113) und schliesslich bis 30. November 2011 (Urk. 7/115) erstreckt. Mit Eingabe vom 30. November 2011 (Urk. 7/117) beantragte der Beschwerdeführer die Beiladung der zuständigen Berufsvorsorgeeinrichtung zum Verfahren und wies darauf hin, dass eine umfassende Äusserung zum Sachverhalt erst Sinn mache, wenn eine Stellungnah
m
e der Pensionskasse vorliege. In der Folge erliess die 
Militärversi
cherung
 am 16. Februar 2012 den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2).
3.
3
    
Mit Schreiben vom 30. November 2011 (Urk. 7/117) stellte der Beschwerdefüh
rer rechtzeitig innert der ihm am 1. November 2011 bis zu
m erstgenannten
 Da
tum eingeräumten Frist (Urk. 7/115) – zumindest implizit – ein Gesuch um Fristerstreckung bis zum Vorliegen der Stellungnahme der entsprechend seinem Antrag beizuladenden Einrichtung der beruflichen Vorsorge. 
Hätte die Militär
versicherung diesem Gesuch nicht entsprechen wollen, so hätte sie dem Be
schwerdeführer 
jedenfalls noch eine kurze Nachfrist 
ansetzen müssen
, um die Einsprache zurückzuziehen
 (vgl. 
hiezu
 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, 
Rz
. 11 zu Art. 40). 
Tatsächlich 
gab sie ihm aber keine Gelegenheit mehr, sich zur in Aussicht gestellten 
reformatio
 in 
peius
 zu äussern bezie
hungsweise seine Einsprache zurückzuziehen, sondern erliess
 – ungeachtet des 
Frist
erstreckungsgesuchs
 – am 16. Februar 2012 den 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2)
.
3.
4
    
Auch wenn nicht ohne Weiteres nachvollziehbar ist, dass sich der Beschwerde
führer in den rund zweieinhalb Monaten zwischen der
 (fristgerechten)
 Ein
rei
chung des Fristerstreckungsgesuchs 
(Urk. 7/11
7
) 
und dem Erlass des 
Ein
sprache
entscheides
 (Urk. 2) 
nie bei der Militärversicherung erkundigte, ob dem Gesuch entsprochen werde, stellt das Vorgehen der letzteren eine – nicht heil
bare
 -
 Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar.
 Der angefochtene 
Ein
sprache
entscheid
 (Urk. 2)
 ist daher aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie dem Beschwerdeführer Frist an
setze, um
 ihm Gelegenheit zu geben,
 
die Einsprache vom 15. Oktober 2010 (Urk. 7/97) gegen die Verfügung vom 15. September 2010 (Urk. 7/92) zurückzu
ziehen
.
4.
    
Ausgangsgemäss ist dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) eine Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von Fr. 
2‘700
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der 
Einspracheentscheid
 der Suva, Abteilung Militärversicherung, vom 16. Februar 2012 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie
 dem Beschwerdeführer Frist
 ansetze, um ihm Gelegenheit
 zum Rückzug der gegen die Verfügung vom 15. Sep
tember 2010 erhobenen Einsprache zu geben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘700
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
- 
Suva, Abteilung Militärversicherung
- 
Bundesamt für Gesundheit, Aufsicht Militärversicherung
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer