zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00972 · 2019-02-07 · de
Neuanmeldung: Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht genügend glaubhaft gemacht. (BGE 8C_207/2019)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00972
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
 vom 
7. Februar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 
1960
 geborene 
X.___
 
verfügt 
über eine 
Anlehre
 als 
Schloss- und 
Schlüssel
fachmann
 (Urk. 9/37/3)
 
und war zuletzt bis 3
1. 
Dezember 2018 bei der 
Y.___
 AG
 tätig
 (Urk. 3/6)
. Am 
3. 
November 2004 meldete 
er 
sich erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle zum Leistungs
bezug an
 (Urk. 9/2)
, woraufhin ihm 
mit Verfügung vom 1
8. 
August 2005 Kos
tengutsprache für zwei Hörgeräte erteilt 
wurde 
(Urk. 9/9). 
Am 1
8. 
Februar 2009 meldete sich der Versicherte zum Bezug von Massnahmen zur beruflichen Ein
gliederung und Rentenleistungen an (Urk. 9/10). 
Sein Gesuch
 wurde mit Verfü
gung vom 
7. 
September 2009 mit Hinweis auf die bereits erfolgreich erfolgte berufliche Wiedereingliederung abgewiesen
 
(Urk. 9/22).
1.2
    
Am 2
0. 
September 2010 meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf ein de
pressives Krankheitsgeschehen sowie ein Geburtsgebrechen am linken Arm 
erneut
 zum Leistungsbezug an (Urk. 9/25). 
Dieses Gesuch wurde von der IV-Stelle gutgeheissen und dem Versicherten wurde mit Verfügung vom 
8. 
Dezember 2011 und 
Wirkung ab dem 
1. 
Mai 2011 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (Urk. 
9/69).
1.3
    
Anlässlich des 2016 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (Revisionsfrage
bogen
 eingegangen am 3
1. 
Mai 2016, 
Urk. 
9/101)
 veranlasste die IV-Stelle eine 
bidis
ziplinäre
 (psychiatrisch und neurologisch) 
medizinische 
Untersuchung (Gut
ach
ten vom 2
1. 
Dezember 2016, 
Urk. 
9/113). 
Gestützt darauf wurden die Renten
leis
tungen des Versicherten mit 
rechtskräftiger 
Verfügung vom 
3. 
Mai 2017 in
folge eines verbesserten Gesundheitszustands 
eingestellt (Urk. 
9/128).
1.4
    
Anfangs 2018 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Verschlech
terung des Gesundheitszustands ern
eut zum Leistungsbezug an (Urk. 
9/138 und 9/133). 
Mit Vorbescheid vom 1
8. 
Juni 2018 teilte die IV
-Stelle mit, dass sie beab
sichtige
,
 auf das Revisionsgesuch nicht einzutreten, da keine Änderung der beruf
lichen oder medizinischen Situation glaubhaft gemacht werde (
Urk. 
9/147). Hier
gegen liess der Versicherte am 2
7. 
Juni 2018 (
Urk. 
9/148) sowie ergänzend am 
1
0. 
Juli 2018
 (
Urk. 
9/155) Einwand erheben.
 
Mit Verfügung vom 1
9. 
Oktober 2018 entschied die IV-Stelle im angekündigten Sinn und trat auf das Gesuch des Versicherten nicht ein (
Urk. 
2 [= 
Urk. 
9/158
]
). 
2.
    
Dagegen liess der Versicherte Beschwerd
e (
Urk. 
1) erheben und beantrag
e
n
, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, auf seine Anmeldung sei einzutreten und es sei der genaue Grad der Arbeitsunfähigkeit festzustellen. In prozessualer 
Hin
sicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Rechtsverbeiständung
 in der Person von Rechtsanwalt Thomas Laube. 
Mit Be
schwerdeantwort vom 1
0. 
Dezember 2018 (
Urk. 
8) schloss die Beschwerdegeg
ne
rin auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
3. 
Dezem
ber 2018 (Urk. 10) angezeigt wurde. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Inva
liditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine an
spruchs
begründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwer
de
fall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung ver
pflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). 
Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grund
sätzlich zu respektieren hat.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten damit
 (
Urk. 
2)
, dass den eingereichten Unterlagen keine dauer
h
af
te
 Verschlechterung der gesundheit
lichen Situation des Beschwerdeführers entnommen werden könne
. Dem Bericht des Spitals 
Z.___
 könne nicht entnommen werden, dass sich der Gesund
heits
zustand in somatischer Hinsicht verändert habe. Es sei daher nicht nachvoll
ziehbar, weshalb die trotz körperlicher Einschränkung jahrelang ausgeübte Tätigkeit nicht mehr möglich sein sollte. Eine intellektuelle Minderbegabung sei nicht bestätigt worden und schränke die Arbeitsfähigkeit daher nicht ein. Nach dem stationären Aufenthalt im Jahr 2017 habe der Beschwerdeführer die 
psy
chiatrische 
Klinik in deutlich gebessertem Allgemeinzustand verlassen können und ein Wiedereinstieg in die berufliche Tätigkeit sei geplant worden. Es handle sich daher lediglich um eine vorübergehende Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes und den eingereichten Unterlagen könne nicht entnommen werden, dass die Verschlechterung weiterhin andauere. 
2.2
    
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor (
Urk. 
1), in somatischer Hinsicht sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustands einge
treten, da eine massive Funktionsbeeinträchtigung der linken oberen Extremität bestehe. 
Im Oktober und November 2017 habe aufgrund des verschlechterten psychischen Gesundheitszustands ein zweimonatiger Aufenthalt in der psychia
trischen Klinik 
A.___
 stattgefunden. 
Deren Ärzte hätten
 im An
schluss ein Arbeitspensum von 20 % 
für zumutbar gehalten. Angesichts dessen könne nicht davon ausgegangen werden, dass es sich nur um eine vorüber
geh
ende Verschlechterung handle. Dass die behandelnden Ärzte ebenfalls eine Neu
beurteilung der Situation durch die Beschwerdegegnerin befürworteten, spreche ebenfalls für eine anhaltende Verschlechterung. 
3.
    
3.1
    
Referenzzeitpunkt zur Überprüfung ob eine wesentliche Änderung des Sachver
halts 
glaubhaft gemacht wurde
, bildet die rentenaufhebende Verfügung vom 
3. 
Mai 2017 (
Urk. 
9/128), da zu diesem Zeitpunkt letztmals eine materielle Prü
fung des Rentenanspruchs erfolgte. Der gesundheitliche Sachverhalt 
ergibt sich
 dabei au
s
 d
em
 Gutachten von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Neurologie
, vom 2
1. 
Dezember 2016 (
Urk. 
9/113). 
3.1.1
    
Psychiatrische Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
B.___
 keine. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
seien
 eine remittierte depressive Episode mit dokumentierter schwerer Episode 2010, akzentuierte Persönlichkeitszüge, eine Impulskontrollstörung und eine Tabakabhängigkeit (
Urk. 
9/113/47). 
    
Dr. 
B.___
 hielt fest
,
 eine Depressivität habe anlässlich seiner Untersuchung nicht objektiviert werden können (
Urk. 
9/113/33). 
Der Beschwerdeführer habe Grübeln, Selbstmordgedanken und impulsive Handlungen mit Verletzungen am linken Unterarm als Beschwerden geschildert. Bis auf eine phasenweise 
dysphorische
 
Stimmung hätten keine psychopathologischen Auffälligkeiten objektiviert werden
 
können (
Urk. 
9/113/40-41). 
Nach den Kriterien des ICD-10 Klassifikations
manuals
 lasse sich beim Beschwerdeführer gegenwärtig 
die 
Diagnose einer depressiven Episode
 nicht
 stellen (
Urk. 
9/113/44). 
Dr. 
B.___
 schloss folglich auf eine Verbes
serung des Gesundheitszustands in psychi
atri
scher Hinsicht (
Urk. 
9/113/45). 
Aus psychiatrischer Sicht attestierte er dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (Urk. 9/113/48). 
3.1.2
    
Auch in neurologischer Hinsicht nannte 
Dr. 
B.___
 keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit notierte er eine Parese und Fehlstellung des linken Arms, Kopfschmerz und eine Hypakusis (
Urk. 
9/113/58-59). 
    
Er 
hielt fest
, d
er Beschwerdeführer klage insbesondere über eine eingeschränkte Beweglichkeit im Schulter- als auch im Handgelenk linksseitig aufgrund der seit Geburt bestehenden 
Plexusluxation
 sowie 
über 
Schmerzen im Handgelenk bei Belastung
 und eine verminderte Kraftentwicklung beim Faustschluss
. 
Die Greif
beweglichkeit sei bei Dorsalflexion im Handgelenk eingeschränkt
,
 der Faust
schluss in Neutralstellung beidseits komplett. 
Die klinisch-neurologische Unter
suchung habe bis auf eine diffuse Muskelatrophie im Bereich der linken oberen Extremität 
mit
 abgeschwächte
n
 Muskeleigenreflexe
n
 
sowie
 funktionelle
n
 Ein
schrän
kungen keine Hinweise auf fokalneurologisc
he Defizite ergeben. 
Es bestehe
 
eine Verminderung der allgemeinen Kraft im Schultergürtelbereich (
Urk. 
9/
113/
52, 9/113/
59-60).
 
Dem Beschwerdeführer seien 
aufgrund des somatischen Gesund
heits
zustands 
mittelschwere bis schwere Arbeiten sowie repetitive Tätigkeiten oder Zwangshaltungen mit Benutzung der linken Schulter und des linken Hand
gelenks 
ebenso wie Überkopfarbeiten und Arbeiten mit Heben des linken Armes 
nicht zumutbar
. Leichte angepasste Tätigkeiten ohne Zwangshaltungen, Über
kopf
arbeiten und repetitive Tätigkeiten seien ihm jedoch ebenso vollumfänglich möglich wie die zuletzt ausgeübte Beschäftigung
 (
Urk. 
9/113/61). 
3.2
    
Im Zeitpunkt der Neuanmeldung präsentierte sich der Sachverhalt im Wesent
lichen wie folgt:
3.2.1
    
I
m Austrittsbericht der 
Klinik
 
A.___
 vom 2
7. 
November 2017 (
Urk. 
9/141
 = 
Urk. 
9/152
) wurde über die 
Hospitalisati
on
 des Beschwerdeführers vom 4. 
Okto
ber bis 2
7. 
November 2017 berichtet. Die Ärzte diagnostizierten eine rezidivie
rende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger 
Episode. 
Insbesondere 
bestünden leicht
e
 Konzentrationsstörungen, ein eingeengtes formales Denken
 und
 Gedankenkreisen. Der Beschwerdeführer sei deprimiert, affektarm, leicht hoff
nungs
los und seine emotionale Schwingungsfähigkeit sowie sein Antrieb
 seien reduziert. Es bestünden Suizidpläne
,
 aber keine Suizidabsicht
,
 sowie ein selbst
ver
letzendes Verhalten. 
Als aktuelle Belastungsfaktoren nenne der Beschwerde
führer die Aberkennung seiner IV-Rente und damit zusammenhängende finan
zielle Probleme bei gleichzeitiger Steigerung seines Arbeitspensums. 
Nach dem Klinikaufenthalt sei der Beschwerdeführer in deutlich gebessertem Zustand nach Hause und in die ambulante psychiatrische Weiterbetreuung entlassen worden. 
    
Im Versicherungsbericht der 
Klinik
 
A.___
,
 ebenfalls datierend vom 27
. 
November 2017 (
Urk. 
9/154
 = 
Urk. 
3/7
)
,
 wurde 
ebenso 
über eine rezidi
vie
rende depressive Störung 
gegenwärtig mittelgradiger Ausprägung berichtet. Die Ärzte führten aus, 
derzeit bestehe eine geringe Belastbarkeit bei finanziellen Ängsten, starken Minderwertigkeitsgefühlen, einer ausgeprägten 
Grübelneigung
, fehlender Konfliktfähigkeit und Spannungsregulation durch selbstverletzendes Verhalten.
 
Im Verlauf der 
Hospitalisation
 sei es zu einer deutlichen Zustands
verbesserung gekommen. Die Ärzte prognostizierten, bei Weiterführung der Psy
chotherapie im ambulanten Setting und einer beruflichen Reintegration bei einem zumutbaren Arbeitspensum von 20 % könne voraussichtlich eine psychische Stabilität erreicht werden. 
3.2.2
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Orthopädie und Handchirurgie, diagnos
tizierte in seinem Bericht vom 1
1. 
Januar 2018
 (Urk. 9/134/2-4
 = 
Urk. 
9/153
 = 
Urk. 
3/4
)
 eine zunehmende Überlastungsproblematik des linken Handgelenks in
folge der geburtstraumatischen Läsion des Plexus 
brachialis
, 
bei 
einem Status nach Sehnentransfer, Kapselkontrakturen des 
Glenohumeral
- und des Ellenbo
gen
gelenks, einer leichtgradigen 
Ulna
-Plus-Varianz und beginnender Arthrose. 
Einen Faustschluss könne der Beschwerdeführer nu
r
 in vermehrter 
Ulnarduktion
 des linken Handgelenks aus
führen
. Die Faustschlusskraft betr
age rechts 56kp und links 14kp bei 
Ulnarduktion
 im Handgelenk resp. 18 kp 
bei passiver Stabilisatio
n des Handgelenks (Urk. 9/134/3)
.
 Er schloss, dass der Beschwerdeführer die linke Hand nur 
assistiv
 einsetzen könne (Urk. 9/134/4).
3.2.3
    
Am 1
5. 
Januar 2018 berichtete 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Neurologie, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe 
sich seit der Rentenein
stellung 2017 sowohl psychisch als auch körperlich verschlechtert. Aufgrund des psychischen Zustandes habe eine 
Hospitalisation
 erfolgen müssen und die Unter
suchung der linken oberen Extremität habe eine schwere Funktionsein
schrän
kung ergeben (
Urk. 
9/133).
3.2.4
    
Im Bericht vom 1
9. 
März 2018 (
Urk. 
9/144/2) über die neuropsychologische Unter
suchung vom 1
2. 
März 2018 wurde 
notiert, es könne 
keine neuropsy
chologisc
he Diagnose gestellt werden. Der Beschwerdeführer verfüge über ein insge
samt voll durchschnittliches
,
 allgemeines kognitives Leistungsniveau (
Urk. 
9/144/5
) und es bestehe keine Auswirkung auf die Arbeit
s
fähigkeit (
Urk. 
9/144/6). 
4.
    
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob
 glaubhaft dargelegt ist, dass
 der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem 
3. 
Mai 2017 eine anspruchsrelevante Änderung erfahren hat. Während die Beschwerdegegnerin keine Änderung 
als 
ausgewiesen sah, machte der Beschwerdeführer geltend, seine somatische Situation im Zusam
menhang mit seinem linken Arm habe sich weiter verschlechtert und auch sein psychischer Zustand habe sich anhaltend verschlimmert. 
4.2
    
Bei
 der revisionsweisen Rentenaufhebung 
im Mai 2017 wurde ein verbesserter psychischer Zustand des Beschwerdeführers festgestellt. 
Dr. 
B.___
 
hatte ausge
führt
, dass sich eine zuvor aktenkundige (teils 
schwergradige
) depressive Störung nicht mehr objektivieren lasse. 
Er 
berichtete
 daher
 von
 eine
r
 Remission der depressiven Episode und stellte keine weiteren aktuellen psychiatrischen Diag
no
sen. 
Die zumutbare Arbeitsfähigkeit bezifferte er vor d
iesem Hintergrund mit 100 % (E. 
3.1.1). 
Bei Beginn der stationären psychiatrischen 
Hospitalisation
 im Herbst 2017 
erhoben
 die Ärzte der 
Klinik
 
A.___
 
(erneut)
 eine mittelgradige depressive Episode. Soweit sie über ein selbstverletzendes Verhalten und Suizid
pläne berichten (vgl. E. 3.2.1), findet sich Entsprechendes bereits im Gutachten von 
Dr. 
B.___
 (vgl. E. 3.1.1). 
Des Weiteren 
benannten sie
 
als aktuelle Belastungs
faktoren die
 Aberkennung der Rente und d
i
e damit zusammenhängenden finan
ziellen Problemen 
des Beschwerdeführers
 und damit einen – als nicht versichert auszuscheidenden – psychosozialen 
F
aktor. 
Letztlich hielten sie eine im Verlauf der 
Hospitalisation
 eingetretene, deutliche Verbesserung der depressiven Episode fest
 (vgl. E. 3.2.1).
 
Dass damit
 ein längerdauernder psychiatrischer Gesundheits
schaden, welcher geeignet wäre, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 
versicherungsrechtlich relevanter Weise einzuschränken,
 glaubhaft gemacht ist, ist
 ohn
e Weiteres zu verneinen
. 
4.3
    
In somatischer Hinsicht 
hatte 
Dr. 
B.___
 
bei seiner Beurteilung 
die Parese und Fehlstellung des linken Arms
 berücksichtigt
. 
Er 
hielt fest, es bestehe
 eine Ver
minderung der allgemeinen Kraft im Schultergürtelbereich und der Beschwerde
führer
 beklage
 eine verminderte Faustschlusskraft sowie Schmerzen im Handge
lenk bei Belastung. Aufgrund dieses somatischen Beschwerdebildes hielt er mittelschwere bis schwere Arbeiten sowie repetitive Tätigkeiten oder Zwangs
haltungen mit Benutzung der linken Schulter und des linken Handgelenks ebenso wie Überkopfarbeiten und Arbeiten mit Heben des linken Armes 
für den Be
schwerdeführer
 für
 nicht (mehr)
 zumutbar
,
 
während angepasste Tätigkeiten voll
um
fänglich möglich seien 
(E. 3.1.2).
 
Soweit 
Dr. 
D.___
 den Beschwerdeführer nunmehr nicht mehr für arbeitsfähig erachtete, versäumte sie es, hierfür konkrete Befunde zu benennen oder Gründe anzuführen (vgl. E. 3.2.2
). 
Sodann zeigte die im März 2018 durchgeführte neuropsychologische Testung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (E. 3.2.4). 
Schliesslich hielten die Ärzte der 
Klinik
 
A.___
 fest, es bestünden keine somatischen Beschwerden und verwiesen 
unter dem Titel neurologischer Status auf die bekannte Lähmung 
des linken Armes mit Schwäche 
seit Geburt (
Urk. 
9/152/2). 
D
ie von 
Dr. 
C.___
 angeführte erschwerte Fähigkeit zum Faustschluss (nur
 in vermehrter 
Ulnarduktion
) und reduzierte Faustschlusskraft 
(
vgl. 
E. 3.2.2)
 stellen sodann gegenüber den Beobachtungen von 
Dr. 
B.___
 keine neuen Erkenntnisse dar. Die Einschränkungen des linken Armes wurden von diesem in der Formulierung des Belastungsprofils bereits berück
sichtigt. Jedenfalls 
vermögen die Feststellungen von 
Dr. 
C.___
 keine
 relevante
 
Änderung der zumutbaren Arbeits
fähigkeit glaubhaft zu machen
. 
4
.
4
    
Vor diesem Hintergrund sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Neuanmeldung nur wenige Monate nach der Rentenaufhebung erfolgte und da
mit an die Glaubhaftmachung höhere Anforderung zu stellen 
sind
 (vgl. E. 1.2)
,
 
gel
a
ng es dem Beschwerdeführer nicht
,
 
eine 
anspruchserhebliche Änderung glaub
haft zu machen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
 
5.
    
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk. 
6/1-13). Antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2) ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die unentgeltliche Rechtsvertretung in der Person von Rechts
anwalt Thomas Laube zu gewähren. 
5.2
    
Gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versi
cherungsgericht in Abweichung von Art. 61 
lit
. a 
des 
Bundesgesetz
es
 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 kostenpflichtig. Die Kosten
 werden nach dem Verfahrens
aufwand und 
unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt
.
    
Vorliegend erw
eist sich eine Kostenpauschale von
 Fr. 6
00.
-- 
als angemessen. 
Aus
gangsgemäss
 ist diese de
m
 Beschwerde
führer
 aufzuerlegen
, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen. 
 
5.3
    
Da zudem die anwaltliche Vertretung geboten war, ist ihm Rechtsanwalt Thomas Laube als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Mit Honorarnote vom
 
23. Januar 2019 (
Urk. 
11)
 wurde ein Aufwand von Total 
Fr. 
1‘583.10 (
Fr. 
1‘430
.00
 Arbeitsaufwand 
plus 
Fr. 
42.90 Barauslagen zzgl. MwSt.
) geltend gemacht. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (§ 34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
) ist eine Entschädigung in dieser Höhe angemessen, weshalb Rechtsanwalt Thomas Laube mit 
Fr. 
1‘583.10
 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichts
kasse zu entschädigen ist.
5.4
    
Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 
Abs. 
4 
GSVGer
). 
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 5. November 2018 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwalt Thomas Laube als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse 
genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Thomas Laube
, Zürich,
 wird mit Fr.
 
1'583.10
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Laube
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier