zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00490 · 2015-08-31 · de
Renteneinstellung aufgrund der Akten, Verletzung der Mitwirkungspflichten durch Verweigerung Begutachtung (BGE 8C_789/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00490
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
Freiestrasse
 76, Postfach 1223, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, bezieht seit 1. August 1996 eine ganze Rente der Invalidenversicherung gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 %. 
Mit Ver
fügung vom 2
2. 
Januar 2008 sistierte die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, die Weiterauszahlung der Rente aufgrund des Verdachts eines unrechtmässigen Leistungsbezugs bis zur Herausgabe der Akten der Unfall
versicherung,
 der
 Zürich Versicherungs-Gesellschaft. Das 
Sozialversiche
rungsgericht
 des Kantons Zürich hiess die Beschwerde dagegen mit Urteil IV.2008.00148 vom 2
8. 
Mai 2008 gut und hob die vorsorgliche Anordnung der IV-Stelle auf.
    
Nachdem das Bundesgericht mit Urteil 8C_629/2009 vom 2
9. 
März 2010 das die unfallversicherungsrechtlichen Folgen betreffende Urteil UV.2008.00155 
vom 2
9. 
Mai 2009 
mit Ausnahme der Verzugszinsregelung
 aufgehoben und den 
Einspracheentscheid der Zürich vom 1
0. 
April 2008, welchem bei der Berech
nung der Leistungsansprüche eine 10%ige
 Einschränkung in der Arbe
its- und Erwerbsfähigkeit zugrunde lag
, bestätigt hatte, nahm die 
IV-Stelle
 das 
A
bklä
rungsverfahren
 im Rahmen d
es Revisionsverfahrens neuerlich anhand.
    
Am 14. Juni 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten die Notwendigkeit einer polydisziplinären medizinischen Untersuchung mit (Allge
meine/Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Psychiatr
ie) und 
hielt mit Zwischenverfügung vom 28. August 2012 an der Notwen
digkeit einer med
izinischen Abklärung durch eine
 noch nicht konkret bezeichnete 
Begutachterstelle
 MEDAS fest
. 
Auf die Beschwerde der Versicherten 
vom 2
8. 
September 2012
 
dagegen
 trat das Sozial
versicherungsgericht mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Beschluss IV.2012.01042 vom 22. April 2013 nicht ein.
1.2
    
Am 1
8. 
Juni 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten die Begutachtung durch die MEDAS unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Disziplinen und Gutachterpersonen mit
 und bestätigte dies mit Zwischenverfügung vom 2
6. 
August 201
3. 
Die Beschwerde dagegen wurde mit 
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem 
Urteil IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013 abgewiesen (vgl. zum Ganzen Sachverhalt im Urteil IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013, 
Urk. 
5/224).
1.3
    
Am 1
4. 
Februar 2014 erfolgte der Aktenversand zur Erstellung des Gutachtens Nr. 3182 an 
die MEDAS
 (
Urk. 
5/225). Am 
3. 
Juni 2014 bot 
die MEDAS
 die V
ersicherte zur Begutachtung a
m 
8. 
und 
9. 
September 2014 auf
 (
Urk. 
5/231). Mit Schreiben vom 
6. 
Juni 2014 teilte die IV-Stell
e der Versicherten mit, dass 
neu
 
Dr.
 
Y.___
 für die neurologische Abklärung zuständig sei (
Urk. 
5/232)
. 
Am 1
3. 
Juni 2013 liess die Versicherte um Sistierung des Abklärungsverfahrens bis zum Abschluss des das unfallversicherungsrechtliche Verfahren betreffende 
Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof
 
für Menschenrechte 
ersuchen 
(
Urk. 
5/233).
 Mit Verfü
gung vom 2
4. 
Juni 2014 hielt die IV-Stelle an der Begutachtung fest und ver
neinte das Vorliegen von Sistierungsgründen (
Urk. 
5/237). 
D
as 
Sozialversiche
rungsgericht
 des Kantons Zürich trat
 
mit Beschluss IV.2014.00817 vom 1
9. 
Sep
tember 2014 
auf die dagegen gerichtete Beschwerde ma
ngels nicht wiedergut
zumachenden 
Nachteil
s
 nicht ein
 (vgl. 
Urk. 
5/243).
 Nachdem 
die MEDAS
 im Oktober 2014 die Versicherte mehrfach schriftlich aufgefordert hatte, sich für eine neue Terminvereinbarung zu melden, und sie telefonisch wiederholt nicht erreicht hatte (vgl. 
Urk. 
5/245 und 5/246), liess die anwaltlich vertretene Ver
sicherte am 
5. 
November 2014 beantragen, es sei ein Verlaufsgutachten beim Neurologen 
Dr. 
Z.___
 durchführen zu lassen (
Urk. 
5/251). Am 1
8. 
November 2014 teilte
 ihr
 die IV-Stelle mit, dass die Begutachtung bei den mitgeteilten Är
zten der
 
MEDAS
 durchgeführt werde
,
 und
 machte sie auf ihre 
Mit
wirkungspflicht
 und die Folgen einer unentschuldbaren Verletzung 
aufmerksam
 (
Urk. 
5/253). Dem Ansinnen der Versicherten auf Erlass einer anfechtbaren Verfügung hierzu (
Urk. 
5/256) verweigerte sich die IV-Stelle und räumte ihr mit Schreiben vom 1
9. 
Dezember 2014 eine letztmalige Frist bis 1
5. 
Januar 201
5 zur Terminvereinbarung mit der
 
MEDAS
 ein (
Urk. 
5/258). 
1.4
    
Darauf gelangte die Versicherte
 am 1
2. 
Januar 2015
 mit 
Rechtsverweigerungs
be
schwerde
 
neuerlich
 an das Sozialversicherungsgericht
 (
Urk. 
5/262). Mit Vor
be
scheid vom 2
3. 
Januar 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten die voraus
sichtliche Renteneinstellung mit, 
da
 infolge der Verwei
gerung der Mitwirkung kein beweiskräftiges Gutachten vorliege und damit die Rechtsgrundlage für die weitere Ausrichtung einer Invalidenrente fehle (
Urk. 
5/263). Mit Urteil und Beschluss IV.2015.00033 vom 2
6. 
Februar 2015 
wurde sowohl 
die 
Rechtsver
weigerungsbeschwerde
 als auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, letzteres zufolge offensichtlicher Aussichts
losig
keit, ab
gewiesen
 (
Urk. 
5/270
). Am 2
0. 
März 2015 verfügte die IV-Stelle
 die Renteneinstellung auf Ende des der Zustellung folgenden Monats (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen 
liess 
X.___
 am 
5. 
Mai 2015 Beschwerde erheben
 (Eingang: 
7. 
Mai 2015)
 mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2)
    
1.
    
Es sei auf die Verfügung vom 2
0. 
März 2015 zurückzukommen und die 
    
Vor
instanz anzuweisen, eine Verlaufsbegutachtung bei Herrn 
Dr. 
Z.___
 
    
anzuordnen.
    
2.
    
Es sie auf die Verfügung vom 2
0. 
März 2015 zurückzukommen und die 
    
Vorinstanz anzuweisen, die Rente weiterhin bis zur endgültigen 
    
Begut
achtung auszubezahlen.
    
3.
    
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen.
    
4.
    
Es sei das Bundesamt für Sozialversicherungen aufzufordern, bekannt zu 
    
gebe
n
, wann die Gutachterstelle 
MEDAS
 im vorliegenden Verfahren der 
    
Versicherten zugelost wurde.
    
5.
    
Es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der 
    
Beschwerdeführerin einen unentgeltlichen Rechtsbeistand in der Person 
    
des Unterzeichnenden beizuordnen.
    
Am 
6. 
Mai 2015 trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_277/2015 auf die Beschwerde gegen den Entscheid IV.2015.00033 vom 2
6. 
Februar 2015 infolge eines offensichtlichen Begründungsmangels nicht ein. Die IV-Stelle schloss in der Ve
rnehmlassung vom 
4. 
Juni 2015 
auf Abweisung der Beschwerde
 in diesem Verfahren
 (
Urk. 
4). Mit Verfügung vom 
5. 
Juni 2015 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass ein zweiter Schriftenwechsel nicht als erforderlich 
e
rachtet werde, es ihr aber unbenommen sei, sich nochmals zu äussern oder weitere Unterlagen einzureichen (
Urk. 
7).
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, nachfolgend eingegangen.
    
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). Laut 
Art. 
43 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG). 
    
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf
g
rund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Perso
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Gegebenenfalls kann der Versiche
rungsträger das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht erwiesen (BGE 117 V 261 E. 3b; SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_961/2008 vom 3
0. 
November 2009 E.
 
3.1).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
7b 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) können die Leistungen nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert wer
den, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 IVG oder nach 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG nicht nachgekommen ist.
1.3
    
Die Anwendung von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG in einem Fall, bei dem es um lau
fende Leistungen geht und wo die versicherte Person in unentschuldbarer Weise ihrer Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, indem sie die Ausführungsorgane der Invalidenversicherung daran hindert, den rechtserhebli
chen Sachverhalt festzustellen, hat eine Umkehr der Beweislast zu Folge. Während es grundsätzlich Aufgabe der Verwaltung ist, eine erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades abzuklären, wenn sie die Rente reduzieren oder auf
heben will, wird ihr dies bei einer schuldhaften Verletzung der 
Mitwirkungs
pflicht
 durch die versicherte Person verunmöglicht. In einem solchen Fall obliegt es dieser nachzuweisen, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere 
entscheidwesentliche
 Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflus
senden Ausmass verändert haben (SVR 2010 IV Nr. 30, 
Urteil des Bundesge
richts 
9C_961/2008 vom 3
0. 
November 2009 E. 6.3.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Renteneinstellung im angefochtenen Entscheid damit, dass eine medizinische Begutachtung der Beschwerdeführerin notwendig sei und 
dass sowohl die Gutachterstelle 
MEDAS
 als auch die 
Gutachter
personen
 
gerichtlich bestätigt worden seien. Die Beschwerdeführerin sei mehr
fach auf ihre Mitwirkungspflicht und die Konsequenzen bei Nichtmitwirken hingewiesen worden. 
    
Nachdem sie auch die letzte Frist bis 1
5. 
Januar 2015 
zur Terminvereinbarung mit der
 
MEDAS
 
ungenutzt habe verstreichen lassen, liege kein beweiskräftiges Gutachten vor. Ohne nachvollziehbare ärztliche Einschätzung der massgebli
chen Arbeitsfähigkeit sei eine rechtskonforme Invaliditätsbemessung nicht möglich, weshalb es an einer Rechtsgrundlage für die Ausrichtung der Rente fehle (
Urk. 
2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin lässt dem im Wesentlichen entgegen halten, dass im Zeitpunkt, als die angefochtene Verfügung erlassen worden sei, eine 
Rechtsver
weigerungsbeschwerde
 in gleicher Angelegenheit 
hängig
 gewesen sei. Kraft 
Devolutiveffekt
 sei es daher der Beschwerdegegnerin verwehrt gewesen, in glei
cher Angelegenheit eine Verfügung zu erlassen, was bereits zur Nichtigkeit der Verfügung führe. 
    
Ausserdem habe keinerlei Veranlassung bestanden, diese Begutachtung durchzu
führen, da ohne Zweifel feststehe, dass die Beschwerdefüh
r
erin infolge ihres Front
alhirnsyndroms keiner Erwerbstät
igkeit mehr nachgehen könne, worauf mehrere Gutachten in den Akten hindeuten würden. Selbst wenn sie sich der Begutachtung verweigert hätte, 
hätte ein Entscheid aufgrund der Akten zwangsläufig zu einer Bestätigung der Rente führen müssen (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Soweit die Beschwerdeführerin neuerlich vorbringen lässt
 
(
Urk. 
1 S. 2 ff.)
, es sei eine Verlaufsbegutachtung bei 
Dr. 
Z.___
 durchführen zu lassen und der Zwang zur Begutachtung 
bei der
 
MEDAS
 verletze sowohl das Rechtsstaatsprinzip als auch das Prinzip des fairen Verfahrens, wird sie auf die diesbezüglichen Aus
führungen in den Entscheiden IV.2015.00033 vom 2
6. 
Februar 2015, IV.2014.00817 vom 1
9. 
September 2014 und IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013
 verwiesen. 
Anfechtungsgegenstand in diesem Verfahren bildet einzig die verfügte Rentenei
nstellung
. Das neuerliche Aufwerfen der rechtskräftig ent
schiedenen Fragen nach der Rechtmässigkeit der Anordnung des 
MEDAS
Gut
achtens und der ausgewählten Gutachter ers
cheint, wie auch d
er Antrag der Beschwerdeführerin
, das Bundesamt
 
für Sozialversicherungen sei aufzufor
dern, bekannt zu geben, wann die Gutachterstelle 
MEDAS
 im vorliegenden Ver
fahren zugelost worden sei, angesichts der bereits ergangenen Beschlüsse und Urteile hierzu als gerade
zu
 mutwillig un
d in keiner Weise sachbezogen
. Gegen den Ersatz des von ihr nicht erwünschten Neurologen 
Dr. 
A.___
 (
vgl. 
dazu unter anderem E. 2.2 und E. 3.4.4 im Urteil IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013) durch 
Dr. 
Y.___
 mit Mitteilung vom 
6. 
Juni 2014 (vgl. 
Urk. 
5/232) liess die Beschwerdeführerin zudem keine konkreten Einwände vor
bringen
. 
Auf Weiterungen hierzu 
ist zu
 verzichte
n
. 
3.2
    
Nicht weiter hilft der Beschwerdeführerin auch der Einwand h
insichtlich des 
Devolutiveffekt
s
 aufgrund der
 am 1
2. 
Januar 2015 im Verfahren IV.2015.00033 erhobenen 
 Rechtsverweigerungsbeschwerde.
 
 
    
Rechtsmittel mit 
Devolutiveffekt
 überwälzen das ganze Verfahren auf eine andere Instanz. Die Herrschaft über den Streitgegenstand geht an die Beschwer
deinstanz über. Zugleich verliert die Vorinstanz die Befugnis, sich mit der Sache zu befassen (BGE 130 V 138). 
Trifft die Beschwerdeinstanz einen 
Beschwerde
entscheid
, so ersetzt dieser den angefochtenen Entscheid und tritt an dessen Stelle. 
Devolutive
 Rechtsmittel sind definitionsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass eine andere als die verfügende Behörde zur Behandlung der Streitsache zuständig ist (
R
h
inow
, Koller, Kiss, 
Thurnherr
, Brühl-Moser, Öffentliches Prozess
recht, Grundlagen und Bundesrechtspflege, 
2. 
Auflage, Basel 2010, 
Rz
 
684 ff.). 
    
Beim 
Rechtsmittel der Rechtsverweigerung
sbeschwerde fehlt es an einem 
Anfech
tungsobjekt
. 
Die materiellen Rechte und Pflichten bilden 
rechtspre
chungsgemäss
 nicht Gegenstand entsprechender Beschwerden; vielmehr beschränkt sich der Streitgegenstand auf die Frage der Recht
sverweigerung beziehungsweise Rechts
verzögerung 
als solche 
(
SV
R 2005 IV Nr. 26 S. 102 E.
 
4.2
;
 
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_157/2008 vom 2
0. 
März 2008
). Ent
sprechend entfaltet die Beschwerde hinsichtlich des 
zugrunde
 
liegenden materielle
n
 Strei
ts auch keinen 
Devolutiveffekt
; 
die Verfahrenshoheit liegt 
weiter
hin bei der Ver
waltung
, bezweckt die Beschwerde doch gerade ein Handeln der Verwaltung in der Sache 
(Urteil des Bundesgerichts 2C_45/2009 vom 2
6. 
Mai 2009 E. 2.2.3) 
    
Die am 1
2. 
Januar 2015 im Verfahren IV.2015.00033 erhobene 
Rechtsverweige
rungsbeschwerde
 entzog folglich der Beschwerdegegnerin ebenso wenig wie der Weiterzug des Urteils vom 2
6. 
Februar 2015 an das Bundesgericht die 
Ver
fahrenshoheit
 in Bezug auf den hier streitigen Rentenanspruch.
 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob
 sich die Beschwerdegegnerin 
zu Recht auf den Standpunkt stellte, die Beschwerdeführerin habe, indem sie auch die letztmalige Frist bis 1
5. 
Januar 2015 zur Terminvereinbarung mit
 der
 
MEDAS
 nicht wahrgenommen habe, in schuldhafter Weise ihre Mitwirkungspflicht gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG verletzt
.
 
Infolgedessen fehle es an einer nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, weshalb eine rechtskonforme 
Invaliditätsbe
messung
 nicht 
möglich sei und 
es an einer Rechtsgrundlage für die Ausrichtung der Invalidenrente 
fehle 
(
Urk. 
2).
4.2
    
Was zunächst die bestrittene Notwendigkeit und Zumutbarkeit
 der Begutach
tung in der
 
MEDAS
 anbelangt, wird auf obige Erwägung 3.1 und auf Erwägung 
3.1 im Urteil IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013 verwiesen, wo die Notwendigkeit und Zumutbarkeit 
der medizinischen Abklärung
 im Revisionsverfahren
 trotz des langjährigen Rentenbezugs und 
des 
fortgeschrittenen 
Alters der Beschwerde
führerin 
bejaht wurde
n
, könne doch
 von der Verwaltung ein grundsätzlicher Verzicht auf Abk
lärungsmassnahmen und damit eine 
voraussetzungslose
 
Wei
t
erausrichtung
 
der seit August 1996 
ausgerichteten 
Invalidenrente nicht verlangt werden
. Dies gilt umso mehr, als
 der
 Verwaltung beim Entscheid, ob auf
grund der vorhandenen Akten bereits eine 
rechtsgenügliche
 Beurteilung vorge
nommen werden kann oder eine zusätzliche Abklärung angezeigt sei, ebenso wie bei der Wahl der Abklärung ein weiter Ermessenspielraum zu
steht
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_28/2010 vom 1
2. 
März 2010 E. 4.1).
 Zudem ist bei kom
plexen Fällen wie dem vorliegenden in der Regel eine interdisziplinäre Abklä
rung und Beurteilung durch Fachärzte angez
eigt (vgl. BGE 134 V 109 E.
 
9.3
). 
    
Anzufügen bleibt, dass sich d
ie
 
Vorbringen
 der Beschwerdeführerin im Zusam
menhang mit dem Verfahren am Europäischen Gerichtsh
of für Menschenrechte in Bezug auf
 das 
die unfallversicherungsrechtlichen Ansprüche betreffende 
Urteil des Bundesgerichts 8C_629/2009 vom 2
9. 
März 2010 (
Urk. 
1 S. 4)
 
auch in di
esem Verfahren als 
unbehelflich
 und unsachlich
 erweisen,
 
zumal d
ie
 Beschwerdeführerin
 bereits im Entscheid IV.2014.00817 vom 1
9. 
September 2014 auf die fehlende Bindungswirkung der Invaliditätsschätzung des einen Versicherers für den anderen Sozialversicherungszweig hingewiesen worden war und darauf, dass der vor dem Europäischen Gerichtshof strittige unfallver
sicherungsrechtliche Entscheid lediglich den Zeitraum November 1996 bis 1
0. 
April 
2008 betrifft, hier aber ein im 
Juli 2010 anhand genommenes 
Revisi
onsverfahren
 zu 
beurteilen ist, welches in eine sanktionsweise
 
Rentenein
stellung
 aufgrund der Akten per Ende April 2015 
mündete
. Auch
 dieser Ein
wand hilft ihr
 offensichtlich
 nicht weiter.
 
4.3
    
Zu Recht unbestritten blieb von der Beschwerdeführerin, dass das Mahn- und 
Bed
enk
zeitverfa
hren
 
-
 abgesehen von den Einwänden im Zusammenhang mit dem behaupteten 
Devolutiveffekt
 -
 
rechtskonform durchgeführt wurde.
 Nach
dem 
die MEDAS
 im Oktober 2014 die Versicherte mehrfach schriftlich aufgefordert hatte, sich für eine ne
ue Terminvereinbarung zu melden und die Beschwerde
führerin telefonisch
 nicht erreicht hatte (vgl. 
Urk. 
5/245 und 5/246), 
wies d
ie Beschwerdegegnerin 
die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1
8. 
November 2014 darauf hin, dass die Begutachtung,
 wie rechtskräftig bestätigt, in der
 
MEDAS
 
stattfinde. 
Unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht teilte sie der Beschwerde
führerin die Folgen einer unentschuldbaren Verletzung derselben gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG und 
Art. 
7b 
Abs. 
1 IVG 
in 
rechtskonformer Weise 
mit und hielt fest, dass es ihr ohne das Gutachten nicht möglich sei, über den 
Leistungs
anspruch
 materiell zu entscheiden, weshalb bei einem Aktenentscheid die Ren
tenleistungen eingestellt würden (
Urk. 
5/253). Nachdem die Beschwerdeführerin am 1
6. 
Dezember 2014 
hatte 
beantragen lassen, dass ein Verlaufsgutachten bei 
Dr. 
Z.___
 einzuholen sei (
Urk. 
5/256), räumte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1
9. 
Dezember 2014 
ausdrücklich 
eine letztmalige Frist bis 1
5. 
Januar 2015 ein, um sich mit de
r
 
MEDAS
 für eine 
Termin
vereinbarung
 in Verbindung zu setzen. Dabei wies sie die Beschwerdeführerin neuerlich 
auf die nachteiligen Rechtsfolgen für den Säumnisfall
 hin (
Urk. 
5/258). Gemäss Mail der
 
MEDAS
 vom 1
6. 
Januar 2015 liess die Beschwerde
führerin die Frist ungenutzt verstreichen (
Urk. 
5/261), was von letzterer unbe
stritten blieb.
    
Bei dieser Sachlage steht fest, dass das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 korrekt durchgeführt wurde und sich die Beschwerdeführerin einer ihr im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG zumutbaren Begutachtung nicht unterzogen hat
, indem sie die Frist zur Terminvereinbarung bis 1
5. 
Januar 2015 verstreichen liess. Dieses Verhalten wertete die Beschwerdegegnerin zu Recht als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG und entschied dem
zufolge aufgrund der vorhandenen (unvollständigen) Akten.
4.4
    
4.4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob sie sich dabei 
zu Recht auf den Standpunkt
 stellte
, dass 
es
 bei der gegebenen 
Aktenlage
 an einer nachvollziehbaren ärztlichen Ein
schätzung der aktuellen Arbeitsfähigkeit fehle, weshalb eine rechtskonforme Invaliditätsbemessung nicht möglich 
sei
 und damit der Anspruch auf eine weitere Rente nicht beurteilt werden könne
, oder ob der Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach ein Aktenentscheid angesichts der Folgen des 
Frontal
hirnsyndroms
 zwangsläufig zu einer Bestätigung des Rentenanspruchs führe
n müsse
 (
Urk. 
1 S. 8), zu folgen ist. 
4.4.2
    
Streitgegenstand in diesem Verfahren bildet die am 2
0. 
März 2015 verfügte 
Ren
teneinstellung
 per Ende April 2015 (Zustellungsdatum der Verfügung: 2
3. 
März 2015, vgl. 
Urk. 
1 S. 3). Die Verletzung der Mitwirkungspflicht der Beschwer
deführerin hat nach dem oben Gesagten (E. 1.3) eine Umkehr der Beweislast zur Folge. 
Gelingt der 
B
eschwerdeführerin der 
Beweis, dass sich ihr Gesundheitszustand oder andere 
entscheidwesentliche
 Umstände 
bis zum Erlass des hier angefochtenen Entscheids 
nicht 
in 
einem den Invaliditätsgrad beein
flussenden Ausmass verändert haben
, nicht, hat sie die Folgen ihres Verhaltens zu tragen.
    
Zu prüfen bleibt damit, ob aufgrund der Akten oder der Parteivorbringen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen ist, dass sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin bis zum Erlass de
s
 hier angefochtenen Entscheids am 2
0. 
März 2015 in anspruchsrelevanter Weise verbessert hat
. 
Zeit
liche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades 
bildet die ursprüngliche Rentenv
erfügung
 vom 2
1. 
März 2002 (
Urk. 
5/81-82). Im Rahmen der ersten
 und bisher einzigen 
Revision Ende 2004 (
Urk. 
5/92) holte die Beschwerdegegnerin einzig einen Bericht des Haus
arztes 
Dr. 
B.___
 vom 
5. 
Januar 2005 ein (
Urk. 
5/97), welcher angesichts der Komplexität der bei der Beschwerdeführerin über die Jahre zur Diskussion gestandenen Gesundheitsschäden einer
 rechtskonforme
n Sachverhaltsabklärung nicht genügt
 (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bun
desgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
4.4.3
    
Der mit Verfügung vom 2
1. 
März 2002 (
Urk. 
5/81-82) rückwirkend ab 
1. 
August 1996 zugesprochenen ganzen Invalidenrente lag gemäss Feststellungsblatt vom 1
2. 
Dezember 2001 
(
Urk. 
5/72) in medizini
scher Hinsicht ein Gutachten der
 
MEDAS
 vom 
4. 
Deze
mber 2001 zugrunde (
Urk. 
5/71). Die Diagnosen lauteten auf eine leichte traumatische Hirnverletzung nach Unfall am 2
8. 
August 1995 im Sinne eines organischen Psychosyndroms nach Schädel-/Hirntrauma, einen Status nach 
Halswirbelsäulen(
HWS
)
-Distorsions- oder Abknicktrauma, eine
 depressive
 Entwicklung
 
mittelgradige Episode, ein Os 
odontoideum
 und eine 
Spinal
kanal
stenose
 C1/2 bei Segmentinst
abi
lität C
1/
2. 
Der
 Beschwerdeführerin
 wurde
 auf
grund ihrer Schmerzen und vor allem der verhaltensneurologisch
en
 und neuro
psychologischen Auffälligkeiten mit Schwerpunkt im Frontalhirnbereich nach de
m
 Unfall vom 2
8. 
August 1995 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf
 als 
Coiffeuse
 bescheinigt
. Für jegliche andere Tätigkeit sei sie ebenfalls anhaltend zu 70 bis 100
 %
 eingeschränkt (
Urk. 
5/91/35). 
    
Dr. 
B.___
 
stellte in seinem Bericht 
vom 
5. 
Januar 2005
 die
 Diagnosen 
eines 
Statu
s nach Commotio cerebri, eines
 S
tatus nach Halswirbelsäulendistorsion und eine
r
 depressive
n
 Stimmung. Der Zustand sei stationär; eine Erwerbstätig
keit erachtete er als nicht mehr zumutbar (
Urk. 
5/94).
 
Gestützt darauf teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin am 2
4. 
Januar 2005 
mit, es 
bestehe unverändert
 Anspruch auf die bisherige 
ganze Invalidenrente
 (
Urk. 
5/97).
    
Nach
 Erlass des 
Urteil
s
 des Bundesgerichts
 8C_629/2009
 vom 2
9. 
März 2010 
(
Urk. 
5/165) 
bat die Beschwerdegegnerin
 die Zürich
 
um
 
Zustellung der Akten
 (
Urk. 
5/166)
. 
Das 
hierauf
 eingereichte
, vom Bundesgericht 
für die Beurteilung der Unfallfolgen
 als massgeblich erachtete
 
Aktengutachten
 von 
Dr. 
med. 
C.___
, 
Facha
rzt FMH für Neurologie
, datiert
 vom 1
2. 
April 2007
 (
Urk. 
5/177). 
Dr. 
C.___
 erachtete eine organisch
 bedingte Frontalhirnstörung als nicht aus
gewiesen
 und 
ging unfallbedingt von einer höchstens 10%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus (
Urk. 
5/177/
22 ff.).
 
    
Hierauf 
nahm
 die Beschwerdegegner
in am 
1. 
Juli 2010 das
 Revisionsverfahren 
wieder 
anhand 
und holte einen weitern Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
1. 
Sep
tember 2010 ein. Gemäss seinem
 Gesamteindruck
 sei
 auf einen praktisch unver
änderten Gesundh
eitszustand zu schliessen
, jedoch könne er die Fragen nicht abschliessend beantworten, habe er die Beschwerdeführerin
 doch
 seit 2005 lediglich sechsmal gesehen (
Urk. 
5/171
/6
). 
    
Die neurolo
gische Fachärztin FMH, 
Dr. 
med.
 
D.___
,
 welche
 die Beschwerde
führerin am 
7. 
Juni 2010 einmalig konsultiert hatte,
 erklärte
 am 2
4. 
November 2010
, dass die Beschwerdeführerin gemäss ihrer Wahrnehmung nicht arbeitsfä
hig sei und prognostisch weiterhin von einer gänzlichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei, sofern sich ihre diagnostischen Vermutungen
 (
wohl auf eine Wesensveränderung im Sinne einer Frontalhirnstörung mit deutlicher 
Antriebs
minderung
, vgl. 
Urk. 
5/173 S. 1) bestätigen würden. Sie erachtete eine rasche gutachterliche Abklärung als notwendig, um eine suffiziente, aber wahr
scheinlich rein
 symptomatische Therapie init
iieren zu können (
Urk. 
5/173/1-5).
    
Aktuellste ärztliche Beurteilung in den Akten bildet ein von der Beschwerde
führe
rin 
offensichtlich im Wesentlichen 
zum Beweis der Unfallfol
gen zuhanden des Strassburger Verfahrens 
eingeholtes Gutachten von 
Dr. 
med. 
E.___
, Spezialarzt für Neurologie FMH, vom 
8. 
Februar 2012
 (
Urk. 
5/181/5-33
), welchem
 sich 
Dr. 
B.___
 am 3
0. 
Mai 2012 ohne Weiterungen anschloss (
Urk. 
5/181/1-3)
. 
Dr. 
E.___
 
erstellte sein Gutachten im Wesentlichen
 
gestützt
 
eine 
eigene Untersuchung, von ihm veranlasste
 und im Gutachten inhaltlich zitierte
 Untersuchungen im Sinne einer funktionellen Dopplersonographie durch 
Dr. 
D.___
, funktionell bildgebender Untersuchungen durch Prof. 
Dr. 
med. 
F.___
, Paris, und einer 
ophtalmolo
g
ischen
 Untersuchung 
durch 
Dr. 
med. 
G.___
 und gestützt auf
 die Unfallakten
. Er schloss auf einen Status nach mässigem okzipitalem Schädeltrauma mit okzipitaler Kopfplatzwunde und einen Status nach mittelschwerem Hirntrauma mit zahlreichen, grösstenteils heute noch nachweisbaren Verletzungen, hauptsächlich das Stirnhirn, 
das 
Hin
terhaupt
hirn
, das Kleinhirn und d
en oberen Hirnstamm betreffend. Hieraus resultierten gemäss 
Dr. 
E.___
 diverse
, allesamt unfallbedingte hirnorganische Störungen 
und 
sekundäre 
posttraumatisch aufge
tretene Nacken-Kopfschmerzen bei vorbestehender klinisch stumm gewesener Arnold 
Chiari
 Malformation Typ 1 
(vgl. vollständige Diagnose in 
Urk. 
5/181/26 f.), welche zu einer vollständigen und dauernden Arbeitsunfähigkeit führen würden.
4.
4.4
    
Die Würdigung der medizinischen Akten macht zunächst deutlich, dass es für die Beurteilung des Ge
s
undheitszustandes im hier massgeblichen Zeitraum von Ende 2014 bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids im März 2015 (vgl. 
Art. 
88a der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) offensichtlich an einer aktuellen ärztlichen Einschätzung fehlt. Zudem erklärte 
Dr. 
B.___
 noch am 
1. 
September 2010
,
 kein
e
 abschliessende Beurteilung vornehmen zu können, habe er die Beschwerdeführerin doch seit 2005 lediglich sechsmal gesehen (
Urk. 
5/171/6). 
Andere aktuell oder in den letzten Jahren behandelnde Ärzte sind weder den Akten noch den Vorbri
ngen der Parteien zu entnehmen
, was nebenbei Zweifel an der Erheblichkeit des Leidensdrucks aufkommen lässt
.
 
    
Dr. 
D.___
 sprach in ihrem offensichtlich ohne Aktenkenntnis erstellten Bericht vom November 2010 lediglich von diagnostischen Vermutungen (
Urk. 
5/173). 
Einzig 
Dr. 
E.___
 nahm klar und abschliessend Stellung. Jedoch ist bei der Würdigung seiner Beurteilung 
zu berücksichtigen, dass er in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stand und sein Gutach
ten 
von der Beschwerdeführerin 
im Rahmen eines jahrelangen, bis zum Euro
päischen Gerichtshof führenden Versicherungsstreites eingeholt wurde. Zwar 
folgt 
a
us dem Grundsatz der Waffengleichheit das Recht der versicherten Per
son, mittels eigener Beweismittel die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärzt
lichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen. 
Jedoch gilt es
,
 die Auftragsstellung des Gutachters und daraus unter Umständen fliessende Tendenzen zu berücksichtigen 
(
BGE 125 V 351 E. 3a
, 135 V 465 
E. 4.5
). 
    
Ebenso wie in einem Streitfall eine direkte 
Leistungszusprache
 einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte kaum je in Frage kommen wird (vgl. dazu: BGE 135 V 46
5
 E. 4.5), kann 
in einem Fall wie dem hier zu beurteilenden e
ine Weiterausrichtung der Rente einzig gestützt auf di
e Beurteilung eines Parteigutachters, welcher es zudem an Aktualität fehlt
, nicht zur Diskussion stehen
. Zwar 
scheint wahrscheinlich
, dass, sofern die Diagnosen von 
Dr. 
E.___
 zu bestätigen wären, mutmasslich von einem nicht verbesserten Zustand 
auch bis Verfügungserlass 
auszugehen wäre
. Jedoch lassen sich seine Schlussfolgerungen
, welche hinsichtlich Schwere des Gesundheitsschadens weit über sämtliche bisherigen in den Akten liegenden ärz
tlichen Beurteilungen hin
ausgehen
,
 
in diesem Verfahren
 aufgrund der Akten
 
nicht überprüfen
. Indem sich die Beschwerdeführerin der angeordneten Begutachtung bis anhin wider
setzte, verunmöglichte sie auch eine fachärztliche Überprüfung
 und allenfalls Bestätigung
 des Gutachtens von 
Dr. 
E.___
. 
    
Dieses Verhalten hat sie sich anrechnen zu lassen
 und die Konsequenzen ihrer Untersuchungsverweigerung zu tragen. Die Renteneinstellung der 
Beschwerd
e
gegnerin
 ist zu be
s
tätigen. D
ie Beschwerde
 ist
 abzuweisen.
    
Im
 Zusammenhang mit der Verhältnismässigkeit der Sanktion
 (Entscheid auf
grund der Akten) sind die Parteien abschliessend darauf hinzuweisen, dass sich diese nur auf die Zeitspanne der Verweigerung der Zusammenarbeit mit der festgelegten Gutachterstelle bezieht. Der Beschwerdeführerin steht es folglich frei, sich im Rahmen eines Neuanmeldeverfahrens der bereits angeordneten Begut
achtung doch noch zu unterziehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_733/2010 vom 1
0. 
Dezember 2010 E. 5.6 mit Hinweisen).
5.
5.1
    
Die Beschwerdeführerin liess um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in diesem Verfahren ersuchen (
Urk. 
1 S. 2).
5.2
    
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die 
Rechtsvor
kehr
 nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aus
sichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünfti
ger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
5.3
    
Insbesondere die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten formalrechtli
chen Rügen hat ihr Anwalt weitgehend bereits in anderen Verfahren erhoben, wobei das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und das Bundesge
richt diese jeweils verworfen hat
 oder mangels Sachbezogenheit nicht darauf eingegangen ist
 (vgl.
 Urteil IV.2013.00867 vom 3
1. 
Dezember 2013, Beschluss IV.2014.00817 vom 1
9. 
September 2014, Urteil und Beschluss im Verfahren IV.2015.00033
 
vom 2
6. 
Februar 2015, Urteil des Bundesgerichts 8C_277/2015 vom 
6. 
Mai 2015
). 
Die
 rechtlich 
neuen und zumindest sachbezogenen
 Vorbrin
gen der Beschwerdeführerin zum hier beurteilten Streitgegenstand beschränken 
sich auf Ziffer 20 und 
die ersten beide
n
 Sätze aus Ziffer 21 
der Beschwerde
 (
Urk. 
1 S. 8); sowohl die Vorbringen zum 
Devolutiveffekt
 der 
Rechtsverweige
rungsbeschwerde
 als 
auch diejenigen zur angeblichen Rechtsverweigerung 
erscheinen
 
aber 
insgesamt 
von vornherein als aussichtslos. 
    
Vor dem Hintergrund, dass die
 Beschwerdeführer
in die ihr
 von der 
Verwaltung angesetzte letztmalige Frist bis 1
5. 
Januar 2015 unbestrittenermassen ungenutzt verstreichen liess und ihr die Sanktion (Aktenentscheid
)
 und die Folge der 
Ren
ten
einstellung
 zuvor ausdrücklich mitgeteilt worden war (
Urk. 
5/258), die in den Akten liegenden medizinischen Unterlagen offensichtlich nicht aktuell und die Zulässigkeit und Notwendigkeit der 
MEDAS
-Begutachtung bereits mehrfach gericht
lich bestätigt 
respektive
 thematisiert worden war, 
muss die Beschwerde im vorliegenden Fall als aussichtslos bewertet werden. Entsprechend rechtfertigt sich die Annahme, ein
e solvente
 Beschwerdeführer
in
 würde diesen Prozess bei vernü
nftiger Überlegung nicht führen
.
 Dem 
Gesuch um unentgeltliche Rechts
pflege 
kann folglich 
nicht entsprochen werden.
5.4
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst
:
    
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen
,
und
 erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Philip 
Stolkin
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGasser Küffer