zh_sozialversicherungsgericht · IV.2010.01239 · 2012-02-20 · de
Tatsachenänderung nicht glaubhaft gemacht, zulässiges Nichteintreten auf Neuanmeldung für berufliche Massnahmen


IV.2010.01239


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


III. Kammer


Sozialversicherungsrichterin Heine, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Ersatzrichter Peter


Gerichtsschreiber Rubeli


Urteil vom 20. Februar 2012


in Sachen


X.___


  


Beschwerdeführer


 


 


gegen


 


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       


1.1 Der 1957 geborene X.___ war als selbständiger Autospengler tätig (vgl. Urk. 7/20), als er sich im Juni 1991 unter Hinweis auf Kniebeschwerden zur Umschulung auf eine neue Tätigkeit bei der Invalidenversicherung (IV) anmeldete (Urk. 7/3/5). Nach Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse und nachdem X.___ im August 1991 einen eigenen Taxibetrieb eröffnet hatte (Y.___, vgl. Urk. 7/20), lehnte die Ausgleichskasse des Kantons Zürich, IV-Sekretariat, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und Rente mit Verfügung vom 3. April 1992 (Urk. 7/26-27) ab (s. auch Feststellungsblatt vom 7. Januar 1992 [Urk. 7/23]).


1.2     Im Mai 1995 ersuchte X.___ um Überprüfung seines Anspruches auf berufliche Eingliederung (Schreiben vom 16. Mai 1995 [Urk. 7/31]). Er gab an, sein Selbsteingliederungsversuch als selbständiger Taxichauffeur sei missglückt (vgl. Bericht der anstaltsinternen Berufsberatung [Urk. 7/44/2]). Mit Verfügung vom 28. Juni 1996 (Urk. 7/45) bewilligte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, eine Umschulung im kaufmännischen Bereich vom 19. August 1996 bis Ende Schuljahr 1998/1999 (Erwerb des Handelsdiploms der Sprach- und Handelsschule ___). Im Juni 1997 brach X.___ die angefangene Umschulung ab. Mit Verfügung vom 29. August 1997 stellte die IV-Stelle die zugesprochenen Leistungen ein (vgl. auch Schlussbericht der Berufsberatung vom 2. Juli 1997 [Urk. 7/49/1-2]).


1.3     Im Juni 2002 verlangte X.___ die Durchführung weiterer beruflicher Massnahmen (Gesuch um Umschulung/Weiterbildung [Urk. 7/52-53]). Die IV-Stelle wies das Begehren mit Entscheid vom 17. Februar 2003 (Urk. 7/66) ab (vgl. Feststellungsblatt vom 21. Januar 2003 [Urk. 7/62]). Mit Schreiben vom 22. Februar 2003 (Urk. 7/67) brachte X.___ gegenüber der IV-Stelle zum Ausdruck, dass er sich mit deren Entscheid nicht einverstanden erklären könne. Die IV-Stelle überwies das Begehren dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich (vgl. Urk. 7/69). Mit Gerichtsverfügung vom 21. März 2003 (Urk. 7/70) wurde X.___ vom hiesigen Gericht Frist angesetzt, um zu erklären, ob er Beschwerde erheben möchte. Nachdem X.___ die ihm angesetzte Frist ungenutzt hatte verstreichen lassen und die Eingabe vom 22. Februar 2003 den an eine Beschwerde zu stellenden Anforderungen nicht genügte, wurde auf die Beschwerde (androhungsgemäss) nicht eingetreten (Beschluss des hiesigen Gerichts vom 5. Mai 2003 [Urk. 7/71]).


1.4     Mit Schreiben vom 21. Dezember 2007 (Urk. 7/72, vgl. auch Schreiben vom 11. Januar 2008 [Urk. 7/74]) ersuchte X.___ die IV-Stelle erneut um Bewilligung von beruflichen Massnahmen. Nach Einholung von Berichten von Dr. med. Z.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 16. Januar 2008 (Urk. 7/75) und von Dr. med. A.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, vom 21. Februar 2008 (Urk. 7/77) lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87) ab (vgl. auch Feststellungsblätter vom 11. Februar 2008 [Urk. 7/79] und vom 13. Mai 2008 [Urk. 7/86]).


1.5     Schliesslich beantragte X.___ mit Gesuch vom 24. August 2010 eine weitere Prüfung von beruflichen Massnahmen (Urk. 7/90). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 7/93-96) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Dezember 2010 (Urk. 10/97 = 2) auf das Leistungsbegehren nicht ein.


 


2.


2.1     Dagegen erhob X.___ am 22. Dezember 2010 beim Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Verpflichtung der IV-Stelle zur Prüfung von beruflichen Massnahmen (vgl. Urk. 1 S. 2). Mit Vernehmlassung vom 27. Januar 2011 (Urk. 6; samt Beilage [Urk. 7/1-97]) schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. 


2.2     Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.


1.1     Die Beschwerdegegnerin begründete ihr Nichteintreten auf die Neuanmeldung vom 24. August 2010 (Urk. 7/90) damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87) wesentlich verändert hätten. Sie stellte fest, dass in angepasster Tätigkeit nach wie vor eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Sodann habe der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Oktober 2010 - da der behandelnde Arzt Dr. Z.___ in den Ferien weile - um Fristerstreckung bis Ende November 2010 gebeten, welche ihm gewährt worden sei. Einen Arztbericht oder eine nähere Erläuterung der Veränderungen seines Gesundheitszustandes habe der Beschwerdeführer in der Folge jedoch nicht eingereicht (Urk. 2). In ihrer Vernehmlassung hielt die Beschwerdegegnerin zudem fest, es sei dem Beschwerdeführer auch im Beschwerdeverfahren nicht gelungen, die veränderten Verhältnisse im Sinne von Art. 87 Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft darzulegen. Allein eine Veränderung in den wirtschaftlichen Verhältnissen reiche für eine Neuprüfung der Leistungsansprüche nicht aus, solange sich medizinisch keine Veränderung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ergeben habe (Urk. 6).


1.2     Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Prüfung von beruflichen Massnahmen (namentlich in Form einer Umschulung, eines Einarbeitungszuschusses oder einer sonstigen finanziellen Unterstützung zur Steigerung seiner Vermittlungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt) und macht - bei gleich gebliebenen Diagnosen - eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 1). 


1.3     Strittig und zu beurteilen ist, ob die Beschwerdegegnerin am 10. Dezember 2010 zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 24. August 2010 (Urk. 7/90) eingetreten ist (Urk. 2). 


 


2.


2.1     Gesetz und Verordnung enthalten keine Vorschriften über die materiellrechtliche Revision von Eingliederungsleistungen wegen einer seit ihrer Zusprechung eingetretenen Veränderung der Verhältnisse. Ebenso wenig ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen im Falle einer vorangegangenen Verweigerung von Eingliederungsleistungen ein neues Gesuch entgegenzunehmen und zu prüfen ist. In BGE 105 V 173 hat das Bundesgericht entschieden, dass Eingliederungsleistungen gleich wie Renten und Hilflosenentschädigungen zu behandeln sind und dass demzufolge Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie die dazugehörigen Verordnungsbestimmungen in analoger Weise auch auf die Revision von Eingliederungsleistungen angewendet werden müssen. Art. 87 Abs. 4 IVV betrifft - trotz seiner Stellung im Abschnitt E «Die Revision der Rente und der Hilflosenentschädigung» - zwar nicht die eigentliche materiellrechtliche Revision laufender Leistungen, sondern einen andern Sachverhalt, nämlich die Neuprüfung nach vorangegangener Leistungsverweigerung. Es rechtfertigt sich aber, die vorerwähnte Rechtsprechung auch auf Art. 87 Abs. 4 IVV auszudehnen und diese Bestimmung ebenfalls in analoger Weise auf Eingliederungsleistungen anzuwenden. Aufgrund der dortigen Verweisung auf Art. 87 Abs. 3 IVV ist daher, wenn eine Eingliederungsleistung verweigert wurde, eine neue Anmeldung nur zu prüfen, wenn die versicherte Person glaubhaft macht (vgl. BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen), dass sich die tatsächlichen Verhältnisse in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 125 V 410 E. 2b, 109 V 119 E. 3a; AHI 2000 S. 233 E. 1b).


2.2     Mit Art. 87 Abs. 4 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und 200 E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).


2.3     Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 4 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b).


2.4     Glaubhaftmachen im Sinne des Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV erfordert nicht den Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 193 E. 2, 119 V 7 E. 3c/aa, je mit Hinweisen). Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 272), indem nicht im Sinne eines "vollen Beweises" (ZAK 1971 S. 525 E. 2) die Überzeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).


         Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neuanmeldung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE 130 V 68 E. 5.2.5).


 


3.


3.1     Zu prüfen ist demnach, ob der Beschwerdeführer in rechtsgenüglicher Weise eine für den Anspruch auf Eingliederungsleistungen erhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht hat, und zwar verglichen mit den Verhältnissen im Zeitpunkt der letzten - berufliche Massnahmen ablehnenden -Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87). Zwischen dieser letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen und der Neuanmeldung vom 24. August 2010 liegen etwas mehr als zwei Jahre und drei Monate.


3.2     Die versicherte Person muss die massgebliche Tatsachenänderung gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung mit der Neuanmeldung glaubhaft machen. Dabei hätte der Beschwerdeführer die Möglichkeit gehabt, weitere Berichte im Zeitraum zwischen dem Erlass des Vorbescheids vom 6. Oktober 2010 (Urk. 7/94) und der Verfügung vom 10. Dezember 2010 (Urk. 2) beizubringen, was er jedoch nicht tat. 


         Der im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von Dr. A.___ vom 4. September 1995 (Urk. 7/36 = 3/2) ist offensichtlich nicht geeignet, eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten seit Erlass der Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87) glaubhaft zu machen. Der Beurteilung der zu prüfenden Eintretensfrage sind einzig die sich in den Verfahrensakten der Beschwerdegegnerin befindlichen Berichte von Dr. Z.___ zugrunde zu legen (Bericht vom 27. Mai 2008 [Urk. 7/88/1-7] samt Verlaufsblatt vom 26. Mai 2008 [Urk. 7/8/13] und Verlaufsblatt vom 23. August 2010 [Urk. 7/92]).


 


4.


4.1


4.1.1   Im Rahmen der letzten materiellen Prüfung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen gab Dr. Z.___ einzig an, dass er den Beschwerdeführer letztmals im Jahr 2003 gesehen habe (Schreiben vom 16. Januar 2008 [Urk. 7/75]).


4.1.2   Dagegen stellte Dr. A.___ in seinem Bericht vom 21. Februar 2008 (Urk. 7/77) aufgrund seiner letzten Untersuchung vom 8. Februar 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/77/2 Ziff. 2.1): Status nach Knietrauma 1983 und Status nach Schulter-Verhebetrauma 2001. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden verneint (Urk. 7/77/2 Ziff. 2.2). Dabei wurde eine angepasste Tätigkeit als zu 100 % zumutbar beurteilt (Urk. 7/77/4 Ziff. 6.2).


4.1.3   In seinem - gestützt auf eine nach Erlass der ablehnenden Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87) durchgeführten Untersuchung vom 26. Mai 2008 - nachgereichten Bericht vom 27. Mai 2008 gab Dr. Z.___ folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an (Urk. 7/88/7 Ziff. 2.1): leichte vordere Rotatorenmanschettenschädigung rechts mit Hinweisen auf eine instabile Bizepssehne rechts bestehend seit sechs bis sieben Jahren. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 7/88/7 Ziff. 2.2) wurde ein Status nach mehreren Patellaoperationen 1974 bis 1983 bei gut kompensiertem vorderem Knieschmerz genannt. Der Gesundheitszustand wurde als stationär bezeichnet (Urk. 7/88/4 Ziff. 5.1). In seinem Verlaufsblatt (vom 26. Mai 2008 [Urk. 7/88/13]) hielt Dr. Z.___ eine stabile Läsion der kraniolateralen Subscapularissehne ohne Manschetteninsuffizienz und ohne wesentliche Zeichen einer instabilen Bizepssehne fest. Die Zumutbarkeitsbeurteilung lautete dahin, dass für Arbeiten mit Gewichten auf und über Kopfhöhe, speziell in Abduktion, eine leicht verminderte Belastbarkeit bestehe, dagegen bei gut kontrollierter Tätigkeit vor der Frontalebene oder im Gesichtsfeld keine wesentliche Limitierung zu erwarten sei.


4.1.4   Zwei Jahre und drei Monate später hielt Dr. Z.___ in seinem Verlaufsblatt vom 23. August 2010 (Urk. 7/92) fest, die letzte hausärztliche Kontrolle bei Dr. A.___ sei vor einem Jahr gewesen. Offenbar würden auch noch gewisse Spannungsfelder mit psychischen Belastungen bestehen, speziell unter dem Aspekt der familiären Vergangenheitsbewältigung. Bezüglich der Schulter- und Kniegelenke dürfte sich grobkursorisch nichts geändert haben. Der Beschwerdeführer habe im Schulterbereich praktisch seitengleiche Komplexbewegungen (in Nacken- und Schürzengriff) und das Gangbild sei flüssig. In seiner Beurteilung erklärte Dr. Z.___ sodann, die Prüfung der weiteren Umschulungsoptionen zur beruflichen Wiedereingliederung müsste durch den Beschwerdeführer selbstständig eingeleitet werden. In der funktionellen Leistungskapazität habe sich nichts verändert.


4.2     Da somit Dr. Z.___ einen seit seinem - kurz nach Erlass der ablehnenden Verfügung vom 13. Mai 2008 (Urk. 7/87) - nachgereichten Bericht vom 27. Mai 2008 (Urk. 7/88) unveränderten Gesundheitszustand angegeben hat, und diesbezüglich auch im Vergleich zur älteren Beurteilung von Dr. A.___ vom 21. Februar 2008 (Urk. 7/77) keine Veränderung der Verhältnisse auszumachen ist, erscheint die geltend gemachte gesundheitliche Verschlechterung wenig wahrscheinlich. In Bezug auf - in der Beschwerde nicht genannte - allfällige Spannungsfelder mit psychischen Belastungen ist zu bemerken, dass solch unklaren Hinweisen nicht nachgegangen werden muss, woran auch die eingereichte Mitteilung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums B.___ vom 20. Dezember 2010 (Urk. 3/4) nichts zu ändern vermag.


 


5.       Da der Beschwerdeführer das bei einer Neuanmeldung erforderliche Glaubhaftmachen einer Änderung der massgeblichen Tatsachen nicht erbracht hat, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 24. August 2010 nicht eintrat. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.


 


6.       Die in Anwendung von Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG auszufällende Gerichtskostenpauschale ist auf Fr. 300.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.


 


Das Gericht erkennt:


1.         Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.         Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.         Zustellung gegen Empfangsschein an:


- X.___


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle


- Bundesamt für Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


           Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


           Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).