zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00427 · 2017-05-30 · de
Erneute Anmeldung zum Leistungsbezug, keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit Rentenaufhebung ausgewiesen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00427
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil vom 30. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Dr. 
iur
. O.___, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1951, meldete sich am 18. Mai 1994 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ver
neinte mit Verfügung vom 3. Juli 1995 (Urk. 7/24) einen Rentenanspruch.
1.2
    
Der Versicherte melde
te
 sich am 11. November 1999 unter Hinweis auf Rücken-
 und Schulterschmerzen sowie Diabetes erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/26). Mit Verfügung vom 7. Februar 2000 (Urk. 7/36 = Urk. 7/37) verneinte die IV-Stelle wiederum einen Rentenan
spruch. Die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 7/41) wies das hiesige Gericht
 mit Urteil vom 22. Februar 2001 (Urk. 7/5
4
, Prozess N
r. IV.2000.00175) ab und
 überwies die Akten an die IV-Stelle, dami
t diese überprüfe
, ob nach Verfügungserlass eine relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist.
1.3
    
In Nachachtung dieses Urteils klärte die IV-Stelle die medizinische und erwerbliche Situation ab und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 16. November 2001 (Urk. 7/72 = Urk. 7/73 = Urk. 7/74) bei einem 
Invalidi
täts
grad
 von 100 % eine ganze Rente ab 1. Februar 2001 zu. 
    
Am 2. Oktober 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenan
spruch sei unverändert (Urk. 7/88). 
1.4
    
Im Rahmen einer im Mai 2004 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 7/94) holte die IV-Stelle unter anderem beim 
Y.___
 ein polydisziplinäres Gutachten ein, das am 6. Dezember 2005 
erstattet wurde (Urk. 7/111). Mit Verfügung vom 27. September 2006 (Urk. 7/130
) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Rente auf.
 
1.5
    
Am 25. September 2014 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Herzoperation erneut bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 7/136 = Urk. 7/137). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerb
liche Situation ab und verneinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/146, Urk. 7/154) mit Verfügung vom 26. Februar 2016 (Urk. 7/160 = Urk. 2) einen Rentenanspruch. 
    
2.
    
Der Versicherte erhob am 14. April 2016
 Beschwerde 
gegen die Verfügung vom 26. Februar 2016 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente ab Juli 2015 zuzusprechen. Eventuell sei die Ange
legenheit zur ergänzenden medizinischen Begutachtung an die IV-Stelle zu
rückzuweisen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-3). Die IV-Stelle beantragte mit 
Beschwer
deantwort
 vom 12. Mai 2016 die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 19. Mai 2016 zur Kenntnis gebracht (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1
 ATSG
). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliess
lich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Renten
bezügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht 
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auc
h 
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen
 Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhält
nisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ver
ändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unter
schiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverän
dert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sach
ver
haltsabklärung
, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.4
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzicht
bar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine 
leis
tungs
beeinflussende
 Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art. 
74
ter
 
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art. 
74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.5
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungs
ge
mäss
 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Leiden
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 Erwerbseinkommen zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 
8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. Novem
ber 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und 
Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 2015 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeits
fähigkeit
 auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. April 2016 E. 4.1).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt
nis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrün
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) fest, dass die koronare Bypass-Operation im Juli 2014 aus medizinischer Sicht nicht zu 
einer langandauernden Verschlechterung der Erwerbstätigkeit 
ge
führt habe
. Den ärztlichen Berichten zufolge sei der Eingriff komplikationslos 
erfolgt und die postoperativen Rehabilitationsmassnahmen hätten einen guten
 Verlauf gezeigt, so dass von einer Besserung der kardialen Situation auszu
gehen sei. Zudem liege kein Ausnahmefall einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung vor, die den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumut
bar machen würde (S. 2). Eine Depression sei objektiv nicht ausgewiesen. Ausserdem sei die empfohlene Operation des Karpaltunnel
s
yndroms (noch) nicht durchgeführt worden. Von diesem Eingriff könne eine deutliche Ver
besse
rung der lokalen Situation bezüglich Gefühlsstörung und Schmerzen erwartet werden. Nach einer Gesamtwürdigung aller Einschränkungen und Ressourcen sei es dem Beschwerdeführer trotz Beschwerden zumutbar, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Damit liege keine Änderung des Gesundheits
zustandes seit dem Erlass der letzten Verfügung vom 27. September 2006 vor
 
(S. 3).
2.2
    
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (Urk. 1), dass es im Vergleich zur Begutachtung durch das 
Y.___
 im Dezember 2005 zu einer vielschichtigen Verschlechterung seiner psychischen Gesundheit gekommen sei, welche sich negativ auf seine Leistungsfähigkeit auswirke (S. 4 Ziff. 1.3). Zudem liege eine degenerative Veränderung der Lendenwirbelsäule (LWS) vor und die Schmerzen und die Kraftlosigkeit am rechten Arm bestünden trotz der Operation des Karpaltunnelsyndroms im Frühling 2015 weiter. Die Operation habe somit entgegen der Einschätzung der 
Y.___
-Gutachter nicht zu einer deutlichen Besserung geführt. Unrichtig sei damit auch die Behaup
tung der Beschwerdegegnerin, wonach die Operation des 
Karpaltunnel
s
yn
droms
 (noch) nicht durchgeführt worden sei. Neu sei auch ein Schlaf-Apnoe-Syndrom ausgewiesen. Somit sei es seit der letzten Verfügung zu einer er
heb
lichen Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen (S. 4 f. Ziff. 1.4).
 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers, wobei namentlich zu prüfen ist, ob sich sein Gesundheitszustand seit Erlass der 
letzten Verfügung vom 27. September 2006 (Urk. 7/130) wesentlich verän
dert
 hat (vgl. vorstehend E. 1.3-1.4). 
3.
3.1
    
Der mit Verfügung vom 27. September 2006 (Urk. 7/130) erfolgten Aufhe
bung der bisher ausgerichteten ganzen Rente lag im Wesentlichen das 
poly
disziplinäre
 
Y.___
-Gutachten vom 6. Dezember 2005 (Urk. 7/111) zugrunde.
 
    
Die Gutachter 
nannten die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 25 f. Ziff. 4.1):
- 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
panvertebrales lumbal betontes Schmerzsyndrom bei:
- 
diskreten degenerativen Veränderungen der LWS
- 
Fehlhaltung der Wirbelsäule durch Insuffizienz der Rücken- und Bauchmuskulatur sowie ausgeprägte muskuläre 
Dekonditionierung
- 
Karpaltunnelsyndrome beidseits; rechts mittelschwer, links 
mässig
gradig
- 
sensible Polyneuropathie an den Füssen, wahrscheinlich diabetisch
    
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Buffetgehilfe respektive als 
Haus
dienst
angestellter
 in einem Spital sei der Beschwerdeführer in der Arbeits
fähigkeit zu 30 % eingeschränkt. Diese Einschränkung ergebe sich einerseits somatisch als Folge der Karpaltunnelsyndrome, andererseits sei aus psychia
trischer Sicht infolge der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung von einer reduzierten psychophysischen Belastbarkeit und einer verminderten 
Kraft
entfaltung
 und Ausdauer auszugehen (S. 27 unten Ziff. 5). Es werde die 
Fortführung der psychiatrischen Behandlung und eine operative 
Karpal
kanal
spaltung
 empfohlen. Von diesem Eingriff könne eine deutliche Verbesserung der lokalen Situation bezüglich Gefühlsstörung und Schmerzen erwartet werden. Hinsichtlich der Polyneuropathie sei eine optimale Einstellung der Stoffwechselsituation unerlässlich. Nach Durchführung dieser Massnahmen ergebe sich eine Arbeitsfähigkeit von 80 % für alle leichten bis mittel
schwe
ren Tätigkeiten. Die Einschränkung von 20 % ergebe sich aus der psychia
tri
schen Diagnose (S. 28 Ziff. 6). 
3.2
    
In der Verfügung vom 27. September 2006 (Urk. 7/130) ging die 
Beschwerde
gegnerin
 davon aus, dass dem Beschwerdeführer seit Mitte 2004 eine ange
passte Tätigkeit zu 70 % zumutbar sei. Nach durchgeführtem 
Einkommens
ver
gleich
 resultierte ein Invaliditätsgrad von 34 %, weshalb sie die bisher ausgerichtete Rente aufhob.
 
4.
4.1
    
Aus dem Bericht des Stadtspitals 
Z.___
, Klinik für Herzchirurgie, vom 16. Juli 2014 (Urk. 7/140/6-8) geht hervor, dass am 9. Juli 2014 aufgrund einer koronaren Dreigefässerkrankung eine dreifache 
aorto
-koronare Bypass-Operation durchgeführt wurde. Als Nebendiagnose nannten die Ärzte des 
Stadt
spitals
 
Z.___
 unter anderem ein chronisches generalisiertes 
Schmerz
syndrom
 (S. 1).
    
Die Ärzte führten aus, dass der Beschwerdeführer in reduziertem 
Allgemein
zustand
 zur weiteren kardialen Rehabilitation in die A.___ überwiesen werde. Für drei Monate postoperativ sollten keine schweren Lasten getragen werden, um die Heilung des Sternums nicht zu gefährden (S. 2 Mitte). 
4.2
    
Der Beschwerdeführer war vom 16. bis 29. Juli 2014 in der A.___
 hospitalisiert. Ein Arzt der 
A.___
 nannte im Bericht vom 28. Juli 2014 (Urk. 7/140/9-11) die folgenden Diagnosen (S. 1 Mitte):
- 
koronare Dreigefässerkrankung
- 
drei
facher 
aorto
-koronarer Bypass
- 
Gastritis mit 
Helicobacter
 
pylori
- 
chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom
- 
Diabetes mellitus Typ 2
- 
Verdacht auf Schlaf-Apnoe Syndrom
    
Der Arzt führte aus, dass für drei Monate postoperativ keine schweren Lasten getragen werden sollten, um die Heilung des Sternums nicht zu
 gefährden (S. 2 Mitte).
4.3
    
Dr. med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Endokrinologie-Diabetologie 
sowie
 Hausarzt des Beschwerdeführers, führte in seinem Bericht vom 20. November 2014 (Urk. 7/140/14) aus, dass der Beschwerdeführer seit ungefähr zwölf Jahren wegen seines Diabetes mellitus bei ihm in Behandlung sei. Der 
Diabetes mellitus Typ II bestehe seit 1990 und sei seit 1994 insulinpflichtig. Als Sekundärschaden bestehe eine Nephropathie seit 200
5. 
Aus 
diabetologischer
 Sicht bestehe kein Grund für eine Arbeitsunfähigkeit.
4.4
    
In seinem Bericht vom 23. Januar 2015 (Urk. 7/143) führte Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, dass er den Beschwerdeführer seit August 2014 behandle
,
 und nannte rezidivierende depressive Störungen, mittelgradig (ICD-10 F33.1)
,
 als psychiatrische Diag
nose (S. 1 Mitte).
 
    
Dr.
 C.___
 führte aus, dass der Beschwerdeführer über vermehrte Einschrän
kungen in seinen Gedächtnisfunktionen klage, der Mini Mental Status sei mit 29 Punkten jedoch ohne Befund. Der Beschwerdeführer beschreibe sich als oft niedergeschlagen, kraftlos, im Antrieb vermindert, freudlos und 
perspek
tivenlos
. Er leide unter Gedankenkreisen, Konzentrationsstörungen und 
Auf
fassungsstörungen
 (
er 
könne zusammenhängende Inhalte im TV nur be
schränkt erfassen). Er habe Mühe, die somatischen Einschränkungen und die damit verbundenen Verluste früherer Aktivitäten zu verarbeiten, klage über tägliche Schmerzen links thorakal, im Rücken, an den Beinen sowie über häufige Kopfschmerzen, Schwindel, Magendruck sowie Ein- und 
Durch
schlaf
störungen
. 
Dr. C.___ legte dar, dass 
kein Hinweis auf psychotische Symptome
 bestehe und sich der Beschwerdeführer
 von Suizidalität
 distan
ziere
. 
E
r 
k
omme trotz Medikamenten nur ungenügend aus der depressiven Stimmungslage und sei von seiner psychischen Befindlichkeit und seinem Antrieb her nicht in der Lage, überbrückend bis zur Pensionierung wieder eine neue Tätigkeit aufzunehmen. Es werde eine 100%ige Rente empfohlen (S. 2).
4.5
    
Dr.
 med. D.___, Fachärztin für
 Physikali
sche Medizin und Rehabili
tation und für Rheumatologie, führte in ihrem Bericht
 vom 24. Februar 2015 (Urk. 7/144/5-9)
 aus, dass sie den Beschwerdeführer seit November 2011 behandle (Ziff. 1.2), und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom beidseits mit/bei
- 
Coccygodynie
- 
Nacht- und Belastungsschmerzen
- 
Diskuprotrusion
 L4/5 mit möglichem Kontakt zur Nervenwurzel L5 beidseits, 
L5/S1 ähnlich, 
Osteochondrose
 
erosiv
 L5/S1 (MRI vom 3. September 2014)
- 
klinisch 
Coxarthrose
- 
radiologisch 
geringgradig
 ausgebildet
- 
Karpaltunnelsyndrom rechtsbetont, Operation geplant 
- 
Diabetes mellitus Typ II, behandelt mit Insulin und 
Metformin
- 
koronare Dreigefässerkrankung
- 
drei
facher 
aorto
-koronarer Bypass 9. Juli 2014
- 
arterielle Hypertonie, behandelt
- 
deutliche depressive reaktive Komponente
    
Dr. D.___ führte aus, dass 
im Frühling 2015
 eine 
Karpaltunnelsyndrom-Operation geplant
 
sei. Physiotherapie mit Haltungskorrektur, 
Weichteil
be
handlung
, Elektrotherapie, Kraftausdauertraining und Abgabe eines 
Heim
pro
grammes
 sei im September 2014 durchgeführt worden, leider ohne grossen Erfolg. Eine 
epidurale
 Infiltration könnte versucht werden, allerdings würde das die diabetische Stoffwechsellage verschlechtern. Ebenfalls könnte ein Behandlungsversuch mit 
Lyrica
 gemacht werden (Ziff. 1.5).
    
Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Sie habe dem Beschwerdeführer nie Zeugnisse ausgestellt, weshalb sie auch nicht wisse, seit wann die Arbeitsunfähigkeit bestehe (Ziff. 1.6). Der Beschwerdeführer sei auch für eine bestens, behinderungsangepasste Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig (Ziff. 1.7).
4.6
    
Gemäss Feststellungsblatt vom 26. Mai 2015 (Urk. 7/145) schloss Dr. med. 
E.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), in seiner Beurteilung vom 11. März
 
2015 aus den genannten Berich
ten, dass keine Änderung des Gesundheitsschadens vor
liege. Der Beschwer
deführer sei
 in angepassten 
Tätigkeiten wie Hausdienst, Herstellung und Verkauf von Lebensmitteln zu 70 % arbeitsfähig (S. 4).
    
Med. 
pract
. 
G.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, schloss sodann gemäss Feststellungsblatt vom 26. Mai 2015 (Urk. 7/145) in seiner Beurteilung vom 12. März 2015 aus den genannten Berichten, dass versicherungspsychiatrisch keine wesentliche Änderung seit 2005 vorliege (S. 4 unten f.).
 
4.7
    
Dr. 
C.___
 diagnostizierte in seinem Bericht vom 15. Januar 2016 (Urk. 7/156
) wiederum rezidivierende depressive Störungen, mittelgradig (ICD-10 F33.1
, 
S. 1 Mitte). Er führte aus, dass der Beschwerdeführer trotz adäquater Medi
kation weiterhin niedergeschlagen, erschöpft, geschwächt, freudlos, sorgen
voll und im Antrieb vermindert sei. Der Beschwerdeführer habe existentielle Ängste, zum Teil sehr verzweifelte Gefühle, fühle sich perspektivenlos. Er 
klage
 über Konzentrationsstörungen und Auffassungsstörungen, habe Mühe auch nur kurze Zeitungstexte zu lesen und wiederzugeben. Häufig habe er Kopfschmerzen und Schwindel und habe öfters Sterbenswünsche, distanziere sich aber von unmittelbarer Suizidalität. Der Beschwerdeführer 
klage
 über subjektive Merkfähigkeits- und Gedächtnisschwierigkeiten, aber es sei keine dementielle Entwicklung im engeren Sinn objektivierbar. Es bestehe kein Hin
weis auf psychotische Symptome im Sinne von Wahrnehmungsstörungen oder Wahngedanken. 
Dr. C.___ legte dar, dass 
trotz Behandlung seit Monaten die depressive Symptomatik 
im 
Vordergrund stehe
 
(S. 2 oben). Der Beschwerdeführer komme trotz Psychopharmaka nur ungenügend aus seiner depressiven Stimmungslage, die sein Leben und seine zwischenmenschlichen Beziehungen nun seit längerer Zeit sehr präge. Es sei deshalb von seiner psychischen Befindlichkeit und von seinem Antrieb her auch nicht in der Lage gewesen, überbrückend bis zur Pensionierung wieder eine neue Tätig
keit aufzunehmen (S. 2 unten).
 
4.8
    
In seinem – nach Verfügungserlass vom 26. Februar 2016 (Urk. 2) erstellten – Bericht vom 4. April 2016 (Urk. 3) stellte Dr. 
C.___
 bei gleich gebliebener Diagnose und Psychostatus (vgl. vorstehend E. 4.7) fest, dass beim Vergleich der Befunde mit denjenigen des 
Y.___
-Gutachtens vom Dezember 2006 (richtig: 2005) von einer Verschlechterung zu sprechen sei. Die 
Stimmungs
lage
 sei damals nahezu ausgeglichen gewesen, es hätten keine Hinweise auf eine relevante depressive Störung bestanden. Damals hätten sich keine Defizite in Gedächtnisfunktionen und Konzentration gefunden. Jetzt sei der Beschwerdeführer sehr in seinen Aktivitäten und in seinem sozialen Bezug eingeschränkt, bei geringen Anstrengungen im Haushalt klage er über eine rasche ausgeprägte Ermüdung beziehungsweise Erschöpfung. In all diesen Bereichen sei deshalb eine langfristige Verschlechterung festzustellen (S. 2 unten). 
5.
5.1
    
Im 
Y.___
-Gutachten vom Dezember 2005 (vgl. vorstehend E. 3.1) wurde
 in somatischer Hinsicht
 ein panvertebrales lumbal betontes Schmerzsyndrom bei diskreten degenerativen Veränderungen der LWS sowie Fehlhaltung der Wirbelsäule durch Insuffizienz der Rücken- und Bauchmuskulatur sowie aus
geprägte muskuläre 
Dekonditionierung
, Karpaltunnelsyndrome beidseits sowie
 eine sensible Polyneuropathie diagnostiziert.
 
    
Der Beschwerdeführer musste sich im Juli 2014 aufgrund einer diagnosti
zierten koronaren Dreigefässerkrankung einer dreifachen 
aorto
-koronaren Bypass-Operation unterziehen (vgl. vorstehend E. 4.1). Diese verlief problem
los und die Rehabilitation war erfolgreich (vgl. vorstehend E. 4.2). Der Beschwerdeführer war bezüglich der Herzkrankheit lediglich dahingehend ein
geschränkt, als dass er drei Monate postoperativ keine schweren Lasten tragen sollte (vgl. vorstehend E. 4.1-4.2).
    
Dr. 
D.___
 diagnostizierte im Februar 2015 (vgl. vorstehend E. 4.5) ein chronisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom mit/bei 
Coccygodynie
, Nacht- und Belastungsschmerzen sowie einer 
Diskuprotrusion
 L4/5 mit möglichem Kontakt zur Nervenwurzel L5 beidseits, L5/S1 ähnlich, 
Osteochondrose
 
erosiv
 L5/S1 gestützt auf ein MRI vom September 201
4. 
Im genannten MRI (vgl. Urk. 7/144/11-12) zeigte sich denn auch eine leichtgradige degenerative Veränderung der LWS. Das chronische 
lumbospondylogene
 Syndrom liegt somit unverändert vor. 
    
Ferner diagnostizierte Dr. 
D.___
 im Februar 2015 (vgl. vorstehend E. 4.5) ein Karpaltunnelsyndrom und führte hierzu aus, dass im Frühling 2015 eine Karpaltunnelsyndrom-Operation geplant sei. Bereits im 
Y.___
-Gutachten wurde eine operative Karpalkanalspaltung empfohlen. Von diesem Eingriff wurde eine deutliche Verbesserung der lokalen Situation bezüglich 
Gefühls
störung
 und Schmerzen erwartet (vgl. vorstehend E. 3.1). Diese Operation ist jedoch, soweit ersichtlich, noch nicht durchgeführt worden. 
 
    
Die noch im 
Y.___
-Gutachten diagnostizierte sensible Polyneuropathie wurde in den aktuellen Berichten nicht mehr erwähnt. D
ass die
 von Dr. 
D.___
 im Februar 2015 neu diagnostizierte klinische, radiologisch 
geringgradig
 ausge
bildete 
Coxarthrose
 als auch die behandelte arterielle Hypertonie (
vgl. 
vor
stehend 
E. 4.5
) 
wesentliche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 des Be
schwerdeführers
 haben,
 
wurde nicht hinreichend begründet
. Das Gleiche gilt für den vom Arzt der 
A.___
 im Juli 2014 diagnos
tizierten Verdacht auf ein Schlaf-Apnoe Syndrom (vgl. vorstehend E. 4.2)
, zumal er keine Arbeitsunfähigkeit attestierte
. 
    
In somatischer Hinsicht hat sich demnach der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Ve
rfügung vom 27. September 2006 (Urk. 7/130
) nicht wesentlich verändert. 
5.2
    
Die noch im 
Y.___
-Gutachten vom Dezember 2005 diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung (
vgl. 
vorstehend E. 3.1) 
liegt gemäss
 den aktu
ellen Berichten nicht mehr
 vor
. Die Ärzte des Stadtspitals 
Z.___
 als auch ein Arzt der 
A.___
 nannten im Juli 2014 ein chronisches generalisiertes Schmerzsyndrom als Diagnose (
vgl. 
vorstehend E. 4.1-4.2). Der Hausarzt des Beschwerdeführers
,
 Dr. 
B.___
, der ihn seit zirka zwölf Jahren behandelt, nannte im November 2014 keine psychiatrische Diag
nose (
vgl. 
vorstehend E. 4.3). Im Februar 2015 
diagnostizierte
 Dr. 
D.___
 eine deutliche depressive reaktive Komponente (
vgl. 
vorstehend E. 4.5). Bei den genannten Diagnosen handelt es sich um keine auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose (vgl. vor
stehend E. 1.5), weshalb diese keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen ver
mögen. Zudem verfügt Dr. D.___ nicht über einen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychotherapie, weshalb auf ihre diesbezügliche Einschätzung nicht abgestellt werden kann.
    
Der Psychiater 
Dr. 
C.___
 diagnostizierte im Januar 2015 und im Januar 2016 rezidivierende mittelgradige depressive Störungen, die
 gemäss seiner 
Beurteilung eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zur Folge hätten (vgl. vorstehend
 
E. 4.4, E. 4.7). In den Befunden gab Dr. 
C.___
 grösstenteils subjektive Klagen
 des Beschwerdeführers wi
e
der. Die attestierte Arbeitsunfähigkeit begründete er sodann auch nicht mit Einschränkungen, sondern mit der psychischen Be
findlichkeit und dem Antrieb des Beschwerdeführers, mithin wiederum mit dem subjektiven Empfinden des Beschwerdeführers. Die beiden Berichte von Dr. 
C.___
 vermö
gen deshalb nicht zu überzeugen. Hinzu kommt, dass 
leichte bis mittelgradige depressive Störungen, seien sie im Auftreten rezidi
vierend oder episodisch, 
rechtsprechungsgemäss
 
einzig dann als invalidi
sie
rende Krankheiten in Betracht
 fallen
, wenn sie 
erwiesenermassen
 therapie
resistent sind (statt 
vieler: 
BGE 140 V 193
 E. 3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressio
nen im Allgemeinen therapeutisch gut 
angehbar
 sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Ge
nüge getan (
BGE 141 V 281
 E. 3.7.1 bis 3.7.3). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich nicht 
auszuschliessen
 sein. Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambu
lanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise opti
mal und nachhaltig ausgeschöpft wurden (
BGE 140 V 193
 E. 3.3).
 Vor
liegend erscheinen die therapeutischen Möglichkeiten bereits angesichts der niedrig dosierten Medikation (vgl. Urk. 7/156/2) als noch nicht ausgeschöpft, zumal diese 
gemäss
 Dr. C.___ keine Wirkung zeigten (vgl. vorstehend E. 4.4) und damit ein Wechsel angezeigt wäre. Ebenfalls erscheinen eine hochfre
quente Therapie oder weitere stationäre Behandlungen als zumutbar. Die rezidivierenden mittelgradigen Episoden vermögen deshalb aus rechtlicher Sicht keine Invalidität zu verursachen.
5.3
    
Zu
m
 nachträglich eingereichten Bericht
 von Dr. C.___
 vom 
April
 2016
 (vgl. vorstehend E. 4.8
) gilt, dass für die Beurteilung der Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügung
 
für das Sozialversicherungsgericht in der Regel der Sachverhalt massgebend ist, der zur Zeit des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen 
Verwaltungs
verfügung
 bilden (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Sie können indessen, unter Wahrung des rechtlichen Gehörs, berücksichtigt werden, wenn sie kurze Zeit nach dem Erlass des angefochtenen Entscheids eingetreten sind, sich ihre Beachtung aus prozessökonomischen Gründen unbedingt aufdrängt und sie 
hinreichend klar feststehen (BGE 105 V 156 E. 2d; ZAK 1984 S. 349 E.
 
1b). Dies ist der Fall, wenn sie mit dem Streitgegenstand in engem Sach
zusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 
Entscheiderlasses
 zu beeinflussen (BGE 99 V 98 E. 4 mit Hinweisen).
    
Soweit davon auszugehen ist, dass diese Kriterien erfüllt sind, ist festzu
halten, dass auch hier Dr. 
C.___
 beim Befund grösstenteils auf die subjek
tiven Klagen des Beschwerdeführers abstellte. Insoweit Dr. 
C.___
 geltend macht, die Defizite in Gedächtnisfunktionen und Konzentration hätten zum Zeitpunkt des 
Y.___
-Gutachtens noch nicht vorgelegen, ist festzuhalten, dass es sich auch hier um subjektive Angaben des Beschwerdeführers handelt. 
Was die geltend gemachten Gedächtnisfunktionen anbelangt, führte Dr. 
C.___
 im Januar 2015 noch aus, der Mini Mental Status sei mit 29 Punkten ohne Befund gewesen (vgl. vorstehend E. 4.4) und im Januar 2016, es sei keine dementielle Entwicklung im engeren Sinn objektivierbar (vgl. vorstehend E. 4.7). 
Dieser Bericht vermag deshalb ebenfalls keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. 
5.4
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, im Frühling 2015 sei eine Operation des Karpaltunnelsyndroms durchgeführt worden, weshalb die gegenteilige Behauptung der Beschwerdegegnerin unrichtig sei (vgl. vorstehend E. 2.2). Dabei stützte sich der Beschwerdeführer auf den Bericht von Dr. 
D.___
 vom 
Februar 2015 (vgl. vorstehend E. 4.5, vgl. Urk. 1 S. 5 Ziff. 1.4) und ver
kannte
, dass Dr. 
D.___
 im genannten Bericht nur davon sprach, dass eine solche Ope
ration im Frühjahr 2015 geplant sei. Diese Operation wurde jedoch, so
weit ersichtlich, noch nicht durchgeführt (vgl. vorstehend E. 5.1). Der dies
be
züg
liche Einwand des Beschwerdeführers erweist sich des
halb als unbegründet.
5.5
    
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass nach neuer Gerichtspraxis bei so
ma
toformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 140 V 8 
E. 2.2.1.3) d
ie
 Anerkennung einer rentenbegründenden In
va
li
dität nur zulässig
 ist
, wenn die funktionellen Auswirkungen der medi
zi
nisch 
festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall an
hand von
 Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumin
dest) überwie
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (
BGE 141 V 281 
E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_28/2016 vom 25. April 2016 E. 3.2). 
    
Indem die Beschwerdegegnerin eine 
Indikatorenprüfung
 zur Beurteilung 
der
 Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durchgeführt hat
 (vgl. vorstehend E. 2.1, vgl. Urk. 2 S. 2 f.)
, verkenn
t
 
sie
, dass die 
Prüfung von 
Standard
indi
katoren
 
auf somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychoso
ma
tische Leiden anwendbar ist
. Eine somatoforme Schmerzstörung liegt, wie bereits erwähnt (vgl. vorstehend E. 5.2), nicht mehr vor.
5.6
    
Aus den obigen Ausführungen folgt, dass sich der Gesundheitszustand de
s Beschwerdeführers
 se
it der Begutachtung im Dezember 2005
 nic
ht wesentlich verändert hat. Somit ist er in einer angepassten Tätigkeit wie Hausdienst, Herstellung und Verkauf von Lebensmitteln und damit auch in der letzten Tätigkeit am Imbissstand (vgl. Urk. 7/111 S. 23), welche er bis Oktober 2013 ausübte (vgl. Urk. 7/134/2), weiterhin zu 70 % arbeitsfähig.
6.
6.1
    
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des 
Ein
kommensvergleichs
 gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt in 
einer ziffern
mässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Inva
lidität erzielbare hypothetische Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entsprechend kleine
ren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Prozentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a).
    
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit 
Pro
zent
zahlen
 bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausrei
chend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (Urteil des Bundesgerichts 8C_333/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
6.2
    
Nachdem dem Beschwerdeführer auch die angestammte Tätigkeit am Im
bissstand weiterhin in einem Pensum von 70 % zumutbar ist (vgl. vorstehend E. 5.6), rechtfertigt sich ein Prozentvergleich, welcher einen eindeutig 
renten
ausschliessenden
 Invaliditätsgrad von 30 % ergibt. 
Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. 
7.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entspre
chend
 dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m
 u
nterliegenden Beschwerdeführer
 aufzu
erlegen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannPeter-Schwarzenberger