zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00835 · 2014-12-18 · de
Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht, Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00835
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil 
vom 
18. Dezember 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, meldete sich am 29. September 2009 unter Hinweis auf verschiedene Gesundheitsbeeinträchtigungen bei der Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug (Rente) an (Urk. 7/2 Ziff. 6.2).
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medi
zini
sche und erwerbliche Situation ab und 
verneinte mit Verfügung vom 10. Mai 2011 einen Rentenanspruch (Urk. 7/34). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 14. Juni 2011 Beschwerde (Urk. 
7/41/3-9
), welche mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 11. Januar 2013 abgewiesen
 wurde
 (Prozess Nr. IV.2011.00670, Urk. 7/
53
)
,
 
was
 vom Bundesgericht mit Urteil vom 15. April 2013 
(Urk. 7/55) 
bestätigt wurde.
1.2
    
Am 
20. Januar 2014 meldete sich die Versicherte unter 
Auflage weiterer
 medizi
nische
r
 Unterlagen (Urk. 7/57) erneut zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 7/58). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 7/62, Urk. 7/70, Urk. 7/72) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. Juni 2014 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 7/74 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 28. August 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. Juni 2014 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und auf das Leistungsbegehren sei einzutreten (Urk. 1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
25. September 2014 (Urk. 6)
 die Abweisung der Beschwerde. 
    
Mit Gerichtsverfügung vom 14. Oktober 2014 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 11).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde
 unter anderem
 eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversi
cherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person 
in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vor
zugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit Art. 87 Abs. 3 i
n Verbindung mit
 Abs. 2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, d. h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachver
halts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen 
Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren 
Nichteintretensentscheid
 damit, es sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der Verfügung vom 
10. Mai 2011
 in einer für den Anspruch erheblichen Weise verändert hätten. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sachver
haltes vor
. Die mit 
d
er Neuanmeldung eingereichten Arztberichte seien dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme vorgelegt worden. Die im Bericht des Gynäkologen ausgewiesene Diagnose begründe aus 
versiche
rungsmedizinischer
 Sicht keine weitergehende Einschränkung der Arbeitsfähig
keit und auch aus den anderen Berichten ergäbe sich keine neue Diagnose, wel
che nicht schon in der Verfügung vom 10. Mai 2011 berücksichtigt worden sei (Urk. 2 S. 1 f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (U
rk. 1) demgegenüber gel
tend, mit Bericht von Dr. med. 
Y.___
 werde neu eine 
Somatisierungsstörung
 diagnostiziert und eine Arbeitsunfähigkeit von 90 % attestiert. Hinzu 
kämen
 zusätzliche Probleme aufgrund ihrer Krebserkrankung, weshalb sie gestützt auf
 die
 ärztliche
n
 Einschätzungen in der Tätigkeit als Reinigungskraft und im Haushaltsbereich vollständig arbeitsunfähig sei
. Damit 
sei
 eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes und de
r
en Erheblichkeit für den Versicherungs
anspruch glaubhaft (S. 5).
2.3
    
S
trittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 
10. Mai 2011
 (Urk.
 7/34
), mit welcher 
ein Rentenanspruch verneint worden war
, in einer für den Anspruch erheblichen Weise verschlechtert hat.
3.
    
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 
11. Januar 2013 (Urk. 7/53) wurde die 
Status
frage
 dahingehend beantwortet, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der Lohnabrechnungen im Gesundheitsfall ein Erwerbspensum in der Grössen
ordnung von 10 % - bestenfalls 14 %
 -
 wahrnehmen und in einem Aufgaben
bereich von 90 % (allenfalls 86 %) tätig sein würde (vgl. S. 10 E. 5.3 f.). Ferner wurden der Gesundheitszustand und die 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 der Beschwerde
führerin gestützt auf das Gutachten vom 
18. November 2010 von Dr. med. Z.___
, Facharzt 
für Orthopädie, und Dr. med. A.___
, Facharzt für Psy
chiatrie 
und Psychotherapie, 
Guachtenzentrum
 B.___ (
Urk. 7/22/1-28
)
, gewürdigt (E. 6). Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7 E. 3.5
; Urk. 7/22/1-28 S. 24 Ziff. 8.1
):
- 
s
ubacromiales
 
Impingement
 bei 
Acromicoclaviculargelenksarthrose
 und hakenförmigem 
Acromion
 rechts
- 
Verdacht auf 
Impingement
 der linken Schulter bei 
Acromicoclavicular
g
e
lenksarthrose
- 
Osteochondrose
 L3 bis S1 und mässige Facettengelenksarthrose sowie leichte linkskonvexe Torsionsskoliose der Lendenwirbelsäule
- 
Metatarsalgie
 bei Senk-Spreizfuss sowie proximale 
Plantarfascienansatz
tendinose
 rechts und links
- 
Adipositas
- 
anhaltende mittelgradige depressive Episoden ohne somatisches Syn
drom (ICD-10 F33.10)
- 
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung bei Zustand nach posttraumatischer Belastungsstörung, bestehend seit Jahren (ICD
10 F62.0, F43.1)
- 
anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung, bestehend seit etwa 2 Jahren (ICD-10 F45.0)
    
Das Gericht kam zum Schluss
,
 dass 
gestützt auf das
 
B.___
-Gutachten 
eine Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin von 60 % sowohl in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft und von 70 % in einer näher umschriebenen 
leidens
angepassten
 Tätigkeit, als auch für den Haushaltbereich bestehe (S. 13 f. E. 6.4 f.).
4.
4.1
    
Im Zusammenhang mit der Neuanmeldung vom 
Januar 2014
 sind folgende medi
zinische Berichte aktenkundig:
4.
2
    
Mit Bericht vom 17. Juli 2013 (Urk. 7/57/6-9 = Urk. 7/69/1-4) nannte 
med. 
pract
.
 
C.___
,
 
Oberarzt Gynäkologie, 
Spital D.___
, als ak
t
uelle erstgenannte Diagnose eine Blasenproblematik (S. 1), sowie unter anderem:
- 
Erst
d
iag
nose Plattenepithel-Karzinom vor
 3 Jahren 4 Monaten
- 
Hysterektomie Mai 2010
- 
p
anverte
brales und 
lu
mbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
Schulterschmerzen beidseits
- 
Adipositas
- 
s
ubstituierte Hypothyreose
- 
Verdacht auf 
Coxarthrose
 links
- 
Refluxbeschwerden
- 
d
epressive Stimmungslage
D
er Arzt führte aus, bei der Beschwerdeführerin liege eine 
over
 
activ
 
bla
dd
er
 teils 
wet
 vor. Ein 
zystoskopisches
 Korrelat bestehe nicht. Möglich sei eine 
Somatisierungsstörung
 des Gesamtzustandes der Beschwerdeführerin
 mit Aus
wirkungen 
nun auch auf die Blase. Es bestehe seines Erachtens eine deutliche psychosoziale Komponente sowie eine medikamentös behandelte Depression. Des Weiteren herrsche grosse Geldnot. Die Beschwerdeführerin sei 100 % arbeitsunfähig (S. 3).
4.
3
    
Die behandelnde Ärztin des 
Spital
s
 D.___
, Gynäkologie, berichtete am 11. Dezember 2013 (Urk. 7/69/5-6) bei bekannter Diagnose über ihre am 10. De
zember 2013 durchgeführte Karzinom-Nachsorgesprechstunde. 
Sie führte aus, d
ie Beschwerdeführerin beklage noch gelegentliche Bauchschmerzen, wel
che jedoch spontan besser w
ü
rden, wenn sie sich zum Beispiel hinlege. Es bestünden keine vaginalen Blutungen. Die Beschwerden im Sinne einer 
Drang
symptomatik
 mit Inkontinenz bestünden nach wie vor. Eine Besserung durch die medikamentöse Therapie sei nicht eingetreten (S. 1 f.).
4.
4
    
Dr. med. 
E.___
, Facharzt Anästhesiologie, RAD
,
 hielt in seiner Stellung
nahme vom 12. Februar 2014 (Urk. 7/61/2-3) fest, als neuer Befund werde eine 
over
 
active
 
bladder
 ohne 
zystoskopisches
 Korrelat beschrieben. Dabei handle es sich um eine andere Beurteilung einer im Wesentlichen unveränderten Situa
tion. Eine zusätzliche relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegenüber Mai 2011 könne mit dem Blasen-Befund nicht begründet werden.
5.
5.1
    
Aus den neu eingereichten Akten ergeben 
sich 
keine Hinweise auf eine Ände
rung im Status der Beschwerdeführerin und eine solche wurde auch von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. 
Somit
 ist 
erstellt, dass die Beschwer
deführerin im 
Gesundheitsfall weiterhin im Umfang von 10 
% 
(maxi
mal 16 %) 
erwerbstätig wäre.
5.2
    
Auch in medizinischer Hinsicht ist von keiner Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes auszugehen:
    
Die leistungsverneinende Verfügung vom 10. Mai 2011 erging gestützt auf das 
B.___
-Gutachten vom 2. November 2010
 (vgl. vorstehend E. 3)
. Darin
 wurden die gynäkologischen Eingriffe (Gebärmutter- und Eierstockoperation) im Jahr 
2010 bei den fallrelevanten Vordokumenten erwähnt (S. 2 f. Ziff. 2.2)
 und somit berücksichtigt
. Diesbezüglich wurden aber damals keine Beschwerden geklagt (S. 4 Ziff. 3.4).
 Auch lag der von der Beschwerdeführerin zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung eingereichte Bericht des 
Spitals D.___
, Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation, vom 1
1. 
August 2010 (
Urk. 
7/57/2-5), den 
B.___
-Gutachtern bereits vor (vgl. 
Urk. 
7/22 S. 2 unten) und ist deshalb hier nicht mehr zu berücksichtigen.
    
Mit dem eingereichten Bericht des 
Spitals D.___
 aus dem Jahre 2013 (vgl. vor
stehend E. 4.2) gelingt es der Beschwerdeführerin ebenso wenig, veränderte Verhältnisse seit dem Jahr 2011 geltend zu machen. 
Das nun im Jahre 2013 beschriebene Blasenleiden (
over
 
active
 
bladder
) vermag keine relevante Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit zu verursachen. Namentlich dass die Arbeitsfä
higkeit in angestammter Tätigkeit der Beschwerdeführerin weniger als 16 % betragen soll, lässt sich dem Bericht des 
Spitals D.___
 nicht entnehmen. Zwar erachtete der behandelnde Arzt die Beschwerdeführerin als vollständig arbeits
unfähig. Diese Arbeitsunfähigkeitseinschätzung nahm jedoch Bezug auf alle genannten Diagnosen sowie auf psychosoziale Belastungen
, mithin IV
fremde Faktoren
.
 
Ebenso wenig vermag der Bericht vom
 11. Dezember 2013 (vgl. vor
stehend E. 4.3)
 eine Veränderung des Gesundheitszustandes darzulegen
, da keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gemacht wurden. 
Dass gestützt auf diese Aktenlage 
die Beschwerdegegnerin beziehungsweise 
ihr RAD-Arzt
 
eine Verschlechterung als nicht glaubhaft
 gemacht
 beurteilte (vgl. vorstehend E. 4.4), ist folglich nicht zu beanstanden. 
5.3
    
Soweit d
ie
 Beschwerdeführer
in
 auf 
einen
 Arztbericht des behandelnden Psychia
ters Dr. 
med. 
Y.___
,
 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
verweist, welcher neu eine 
Somatisierungsstörung
 diagnostiziert
 habe
 und von einer Arbeitsunfähigkeit von 90 % ausgehe (Urk. 1 S. 5),
 ist ihr entgegenzuhal
ten, dass einerseits nicht klar ist, auf welchen Bericht sie sich stützt
, da kein Datum angegeben wurde
 und 
andererseits
 
die 
sich in den Akten befindlichen 
Bericht
e
 von Dr. 
Y.___
 vom 
4. April 2011 (Urk. 7/31), 
7. September 2011
 (Urk. 7/44/5-7)
 und vom 5. Dezember 2011 (Urk. 7/50/3-4)
 datier
en
 und eine unveränderte
 Diagnostik und Prognose enthalten
, welche bereits im rechtskräf
tigen Urteil des hiesigen Gerichts vom 11. Januar 2013 berücksichtigt und ent
sprechend gewürdigt wurde
n (vgl. Urk. 7/53 E. 6)
.
 
5.
4
    
Zusammenfassend
 
ergibt sich, dass
 bestreffend Statusfrage und Arbeitsfähigkeit keine anspruchserhebliche
n
 Änderungen glaubhaft gemacht 
wurde
n
.
 
Die ange
fochtene 
Nichteintretensverfügung
 erweist sich somit als rechtens. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
6.1
    
D
ie Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicher
ung
 (IVG)
 sind ermessensweise auf Fr. 
600.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zessführung
 jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.2
    
Mit Kostennote vom 
12. Dezember 
2014 (Urk. 13/
1-2
) machte der unentgeltliche Rechtsver
treter einen Aufwand von 6.7 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 54.
 geltend, was als angemessen erscheint. In Anwendung der 
praxisge
mässen
 Entschädigung von Fr. 200.-- pro Stunde (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist der unentgeltliche Rechtsvertreter deshalb mit Fr. 1‘
505.5
0 inklusive 
Barausla
gen
 und Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse zu 
entschädigen
 
.
    
Die B
eschwerdeführerin wird auf § 16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das 
Sozialversi
cherungsgericht
 (
GSVGer
) hingewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der Ausla
gen für die unentgeltliche 
Rechtspflege
 verpflichtet werden kann, sobald sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Bernhard Zollinger, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1'505.50
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler