zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00464 · 2023-12-15 · de
Berufliche Massnahmen; Arbeitsvermittlung, Verhältnismässigkeit verneint bei nur minimaler subjektiver Eingliederungsbereitschaft.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00464
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
15. Dezember 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
iur
. André 
Largier
Advokatur am 
Stampfenbach
Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die im Jahre 1961 geborene 
X.___
 war seit dem 8. Dezember 1988 bei der 
Y.___
 
AG als Mitarbeiterin in der Konfektionierung ange
stellt. Bei einem Treppensturz in Frankreich am 22. Dezember 2018 zog sie sich Frakturen an der 7. und 8. Rippe rechts zu (Urk. 7/15/290, Urk. 7/15/155). 
Infolge persistierender 
Thoraxbeschwerden
 meldete sich die Versicherte am 12. Mai 2020 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungs
bezug an (Urk. 7/2). Im Rahmen der Abklärung des Leistungsanspruchs veran
lasste diese 
eine 
polydisziplinäre Abklärung der Versicherten (
Z.___
-Gutachten vom 27. Dezember 2021, Urk. 7/42).
1.2
    
Mit Vorbescheid vom 4. Februar 2022 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 7/45). 
Im Rahmen des 
unfallversicherungsrechtlichen 
Einspracheverfahrens
 veranlasste die Suva ihrer
seits die interdisziplinäre Abklärung der Versicherten mit dem Schwergewicht Thoraxchirurgie (
A.___
-Gutachten vom 28. März 2023, Urk. 8/190
 im Verfahren UV.2023.00097
 von Amtes wegen beigezogen und im vorliegenden Verfahren als Urk. 9 geführt
)
. 
Im Rahmen des 
Einwandverfahrens
 
nahm 
der Vertreter 
der Ver
sicherten 
auf 
das genannte Gutachten 
Bezug 
und stellte den Antrag auf Arbeits
vermittlung 
(Urk. 
7/88, Urk. 7/89 S. 7 unten
).
 Mit Verfügung vom 2. August 2023 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter der Versicherten am 13. September 2023 Beschwerde und beantragte, es seien 
der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen, insbe
sondere Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 IVG zuzusprechen; unter Kos
ten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Oktober 2023 beantragte die Beschwerdegeg
nerin unter Hinweis auf die beiliegenden Akten die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 23. Oktober 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
; 
ATSG
) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wieder herzustellen
, zu erhal
ten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen sind insbesondere zu berücksichtigen:
a.
    
das Alter;
b.
    
der Entwicklungsstand;
c.
    
die Fähigkeiten der versicherten Person; und
d.
    
die zu erwartende Dauer des Erwerbslebens (Abs. 1
bis
).
    
Bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme wird nach Massgabe der Absätze 1 und 1
bis
 eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungs
massnahme geprüft (Abs. 1
ter
). Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Artikel 16 Abs. 3 
lit
. b IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; 
lit
. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.2
    
Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes oder im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 IVG). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen unverzüglich, sobald eine sum
marische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (Abs. 2).
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 
bedarf der Anspruch auf Arbeits
vermittlung weder der Invalidität noch eines Mindestinvaliditätsgrades. Zur Begründung des Anspruchs ist jedoch eine spezifische Einschränkung gesund
heitlicher Art notwendig, wenn die Arbeitsfähigkeit einzig insoweit betroffen ist,
 
als der versicherten Person nur leichte Tätigkeiten voll zumutbar sind. Die
 
leistungsspezifische Invalidität des Anspruchs liegt vor, wenn die Behin
derung Probleme bei der Stellensuche verursacht. Dies trifft beispielsweise zu, wenn wegen Stummheit oder mangelnder Mobilität kein Bewerbungsgespräch möglich ist oder dem potenziellen Arbeitgeber die besonderen Möglichkeiten und
 
Grenzen der versicherten Person erläutert werden müssen (zum Beispiel welche Tätigkeiten trotz Sehbehinderung erledigt werden können), damit sie überhaupt eine Chance hat, den gewünschten Arbeitsplatz zu erhalten (Urteile des
 
Bundesgerichts 9C_329/2020 vom 6. August 2020 E. 3.2.3 und 8C_641/2015 vom 12. Januar 2016 E. 2, je mit Hinweisen).
    
Zur Arbeitsvermittlung ist im Weiteren berechtigt, wer aus invaliditätsbedingten Gründen spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz (beispielsweise Sehhilfen) oder den Arbeitgeber (beispielsweise Toleranz gegenüber invaliditätsbedingt not
wendigen Ruhepausen) stellen muss und demzufolge aus invaliditätsbedingten Gründen für das Finden einer Stelle auf das Fachwissen und entsprechende Hilfe der Vermittlungsbehörden angewiesen ist. Bei der Frage nach der Anspruchsbe
rechtigung nicht zu berücksichtigen sind demgegenüber invaliditätsfremde Pro
bleme bei der Stellensuche wie beispielsweise Sprachschwierigkeiten (im Sinne fehlender Kenntnisse der Landessprache, anders wiederum bei medizinisch diag
nostizierten, somit gesundheitsbedingten Sprachstörungen; Urteil des Bundes
gerichts 9C_467/2022 vom 3. Februar 2023 E. 3.2.2 mit Hinweis). Es genügt ferner nicht, dass der versicherten Person die Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen gekündigt worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_199/2023 vom 30. August 2023 E. 6.2 mit Hinweis).
1.
3
    
In der Regel besteht nur Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungs
zweck
 
angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den
 
gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist. Dabei lässt sich der Umfang der
 
erforderlichen Vorkehren nicht in abstrakter Weise festlegen, indem ein Minimum an Wissen und Können vorausgesetzt wird und nur diejenigen Massnahmen als berufsbildend anerkannt werden, die auf dem angenommenen Minimalstandard aufbauen; auszugehen ist vielmehr von den Umständen des konkreten Falles, wozu auch die von Person zu Person unterschiedliche subjek
tive
 
und objektive Eingliederungsfähigkeit (Gesundheitszustand, Leistungsver
mögen, Bildungsfähigkeit, Motivation etc.) gehört (BGE 142 V 523 E. 6.3 mit Hin
weisen; Urteile des Bundesgerichts 8C_503/2022 vom 8. Februar 2023 E. 3.3 und 9C_131/2022 vom 12. September 2022 E. 2.3.1, je mit Hinweisen).
    
Eine Eingliederungsmassnahme hat neben den in Art. 8 Abs. 1 IVG ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Notwendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im engeren Sinne) als drittem Teil
gehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu genügen. Sie muss demnach unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungs
ziel stehen. Dabei lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die sachli
che, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche Angemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes Mass an Eingliederungs
wirksamkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer gewissen Dauer ist; des Weite
ren
 
muss der zu erwartende Erfolg in einem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmassnahme stehen; schliesslich muss die konkrete Massnahme dem Betroffenen auch zumutbar sein (BGE 143 V 190 E. 2.2; 142 V 523 E. 2.3, je mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_71/2023 vom 5. September 2023 E. 3.3.1 und 8C_266/2022 vom 8. März 2023 E. 2.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
gemäss der 
von ihr veranlassten medizinischen Untersuchung
 
lediglich von 
einer
 
vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei
, wobei keine Diagno
sen vorliegen würden, welche sich längerfristig auf die Ausübung einer an
gepassten Tätigkeit auswirken würden. 
Auch die bisherige Tätigkeit sei in einem
 
Pensum von 90 % noch zumutbar. Gemäss dem von der Suva in Auftrag gegebenen 
A.___
-Gutachten betrage die Arbeitsfähigkeit in angestammter und
    
angepasster Tätigkeit 80 %. Die Aufnahme einer rentenausschliessenden Tätigkeit sei somit möglich. 
Weiter sei die Beschwerdeführerin bei der Stellensuche nicht gesundheitlich eingeschränkt und fühle sich auch subjektiv nicht arbeitsfähig. Damit bestehe kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass auch bei Ausübung einer angepassten Tätigkeit ein zusätzlicher Pausenbedarf von 20 % bestehe, womit das von der Rechtsprechung entwickelte Zusatzkriterium bei voller Arbeitsfähigkeit nicht zur Anwendung komme (Urk. 1 S. 9). Weiter habe die Beschwerdeführerin sich bemüht, ihre Restarbeitsfähig
keit
 
in der angestammten Tätigkeit vor der Kündigung auszuschöpfen; ihren Eingliederungswillen habe sie zudem mit dem Antrag auf Arbeitsvermittlung bekundet. Weiter habe die Beschwerdeführerin mit Unterstützung der Arbeitslo
senversicherung während zweier Jahre erfolglos eine Arbeitsstelle gesucht, sodass sie auch weiterhin auf fachkundige Unterstützung angewiesen sei (S. 10).
3.
3.1
    
Die für das 
Z.___
-Gutachten vom 27. Dezember 2021 verantwortlichen Fach
ärzte gingen 
davon aus, dass die Versicherte unter Dauerbeanspruchung mini
male Einbussen in der Konzentrationsfähigkeit bei insgesamt unauffälliger kogni
tiver Leistungsfähigkeit zeige. Eine ICD-
10-
Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
liege nicht vor (Urk. 7/42 S. 10). In der bisherigen Tätigkeit führe dies zu einer um 10 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit (S. 12). Optimal ange
passte Verweistätigkeiten seien aus interdisziplinärer Sicht noch in einem Pensum von 100 % zuzumuten (S. 13).
3.2
    
Die für das 
A.___
-Gutachten vom 28. März 2023 verantwortlichen Fachärzte stell
ten die folgende Diagnose (Urk. 
9
 S. 8):
- 
Chronische posttraumatische Schmerzen 
Hemithorax
 rechts nach Trep
pensturz vom 22. Juli 2018 mit Fraktur der 7. und 8. Rippe rechts
- 
Radiologisch 8. Rippe in optimaler Stellung, 7. Rippe in minimaler Fehlstellung verheilt (ohne Pseudarthrose)
    
Aus thora
xchirurgischer
 und neurologischer Sicht würden sich keine orga
nischen
 
Läsionen mehr finden lassen, welche die beklagten Schmerzen erklä
ren
 
könnten. Abgestützt auf die aktuell zu erhebenden klinischen und bildge
benden Befunde könne das Schmerzsyndrom per se nicht (mehr) erklärt werden.
    
Es entspreche aber der medizinischen Erfahrung, dass bei derartigen Traumen Schmerzsyndrome persistieren könnten. Sie würden die anhaltende 
Organizität
 des Schmerzsyndroms auch indirekt durch das Fehlen von Anhaltspunkten für eine Schmerzfehlverarbeitung respektive eine somatoforme Schmerzstörung begründen (S. 8).
 Als Folge des Schmerzsyndroms würden sie die Beschwerde
führerin in einer Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten und ohne Arbeiten mit Heben oder Tragen von Lasten über 10 kg als um 20 % in ihrer Leistung eingeschränkt erachten
 bei einem zeitlich vollen Pensum 
(zum Beispiel erhöhter Pausenbedarf, S. 10
 f.
).
4.
4.1
    
Geht man zugunsten der Beschwerdeführerin von den Ergebnissen des 
A.___
-Gut
achtens aus – wofür im Übrigen auch die Tatsache spricht, dass es sich dabei um die aktuellere und auf thorakal-chirurgische Fragen spezialisierte Abklärung han
delt – ist in einer optimal angepassten Tätigkeit bei einem vollen Pensum von einer Leistungsfähigkeit von 80 % auszugehen, 
dies im Sinne 
 eine
s
 erhöhten Pausenbedarf
s
 von 20 %. Vor diesem Hintergrund ist grundsätzlich von einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG auszugehen, wobei vorerst 
offen bleiben
 kann, ob die Beschwerdeführerin auch bei der Stellensuche im engeren Sinn eingeschränkt ist.
 Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung 
wäre
 
damit allein aufgrund der Arbeitsunfähigkeit gemäss Gutachten
 
möglich
.
4.2
    
Zu prüfen bleibt unter Berücksichtigung der konkreten Umstände weiter 
die Ver
hältnismässigkeit einer solchen Arbeitsvermittlung, wobei insbesondere auch die subjektive Eingliederungsfähigkeit sowie die Motivation 
der Beschwerdeführerin 
zu berücksichtigen ist.
    
Im Rahmen des 
A.___
-Gutachtens gab die Beschwerdeführerin an, dass sie aktuell beim RAV gemeldet sei mit einer Arbeitsfähigkeit von 20 % für leichte Arbeiten. Sie würde etwa 10 Bewerbungen schreiben pro Monat und sich manchmal auch vorstelle
n
. Alle würden aber wissen, dass sie eigentlich nicht arbeiten könne (Urk.
 
9
 S. 38).
    
Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin zu der aus ihrer Sicht effek
tiv
 
möglichen Leistung in einer optimal angepassten Tätigkeit ist höchstens von
 
einer
 
20%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen
, sofern sich die Beschwer
deführerin
 
überhaupt als arbeitsfähig erachtet
. Bei einem solchen Pensum stellt sich aber die Frage nach einem erhöhten Pausenbedarf nicht in relevanter Weise
.
    
So müsste die Arbeitszeit ein gewisses Mass übersteigen, dass ein Pausenkonzept überhaupt Sinn machen könnte. 
Bei einem maximal als möglich erachteten Pen
sum von 20 % erscheint die Stellensuche demnach nicht erschwert. 
Bei der von der Beschwerdeführerin dargelegten Eingliederungsbereitschaft erscheint 
dabei
 eine Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle nicht verhältnismässig, zumal die Beschwerdeführerin i
m
 eigentlichen 
Bewerbungsprozess
 nicht eingeschränkt ist.
4.3
    
Zusammenfassend führt dies in Abweisung der Beschwerde zur Bestätigung der angefochtenen Verfügung.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. 
iur
. André 
Largier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty