zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00013 · 2025-03-24 · de
Rückforderung, nachdem im Rahmen der periodischen Überprüfung 2023 festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2022 Krankentaggelder bezieht. Strittige Anrechnung eines Verzichtseinkommens. Der medizinische Sachverhalt erweist sich als zu wenig abgeklärt, hinzu kommen weitere Unklarheiten sowie zu berücksichtigende Veränderungen zugunsten des Beschwerdeführers. Rückweisung zu weiteren Abklärungen und neuer Berechnung


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
ZL.2024.00013
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
24.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 
durch
 
den
 
Beistand
 
Y.___
gegen
Stadt
 
Kloten
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
Kirchgasse 7, Postfach, 8302 Kloten
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 
geboren
 
1965,
 
bezieht
 
eine
 
halbe
 
Invalidenrente
 
der
 
ersten
 
und
 
zweiten
 
Säule
 
(vgl.
 
Urk.
 
13/27-28)
 
und
 
Zusatzleistungen
 
seiner
 
Wohnsitzgemeinde
 
Kloten
.
 
    
Am
 
16.
 
März
 
2023
 
leitete
 
die
 
Abteilung
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
AHV/IV
 
der
 
Stadt
 
Kloten
 
(nachfolgend
 
Durchführungsstelle)
 
die
 
p
eriodische
 
Überprüfung
 
der
 
Zusatzleistungen
 
ein
 
(Urk.
 
13/9).
 
Am
 
24.
 
März
 
2023
 
reichte
 
der
 
Versicherte
 
das
 
betreffende
 
ausgefüllte
 
Formular
 
samt
 
Beilagen
 
ein
 
(Urk.
 
13/10-11).
 
Dabei
 
nannte
 
er
 
auf
 
die
 
Frage,
 
ob
 
er
 
in
 
den
 
letzten
 
drei
 
Jahren
 
Taggelder
 
erhalten
 
habe,
 
ein
 
solches
 
der
 
Visana
 
Services
 
AG
 
(Visana)
 
über
 
Fr.
 
67.--
 
(
Urk.
 
13/10
 
Ziff.
 
8.7).
 
    
Am
 
4.
 
April
 
2023
 
forderte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
den
 
Versicherten
 
zur
 
Einreichung
 
weiterer
 
Unterlagen
 
auf
 
(Urk.
 
13/12)
 
und
 
ermahnte
 
ihn
 
am
 
29.
 
Juni
 
2023
 
nochmals
 
hierzu
 
(Urk.
 
13/16).
 
Mit
 
E-Mail
 
vom
 
12.
 
Juli
 
2023
 
teilte
 
die
 
Kindes-
 
und
 
Erwachsenenschutzbehörde
 
A.___
 
(nachfolgend:
 
KESB)
 
der
 
Durchführungsstelle
 
mit,
 
es
 
werde
 
derzeit
 
eine
 
Beistandschaft
 
geprüft,
 
und
 
bat
 
um
 
Fristerstreckung
 
bis
 
Ende
 
September
 
2023
 
(Urk.
 
13/19).
 
Mit
 
Entscheid
 
der
 
KESB
 
vom
 
10.
 
August
 
2023
 
wurde
 
für
 
den
 
Versicherten
 
eine
 
Vertretungs
beistandschaft
 
mit
 
Einkommens-
 
und
 
Vermögensverwaltung
 
nach
 
Art.
 
394
 
Abs.
 
1
 
i.V.m.
 
Art.
 
395
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
des
 
Schweizerischen
 
Zivil
gesetzbuches
 
(ZGB)
 
errichtet
 
und
 
Y.___
 
zum
 
Beistand
 
ernannt
 
(Urk.
 
13/20
 
=
 
Urk.
 
4
).
 
Dieser
 
beantwortete
 
am
 
23.
 
September
 
2023
 
die
 
v
on
 
der
 
Durchführungsstelle
 
aufgeworfenen
 
Fragen
 
(Urk.
 
13/21)
 
und
 
reichte
 
gleichentags
 
(Urk.
 
13/
22-32)
 
sowie
 
a
m
 
29.
 
September
 
2023
 
(Urk.
 
13/33)
 
und
 
am
 
9.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
13/34-38)
 
weitere
 
Unterlagen
 
ein.
 
In
 
der
 
Folge
 
holte
 
die
 
Durchführungsstelle
 
bei
 
der
 
Visana
 
weitere
 
Auskünfte
 
ein
 
(vgl.
 
Urk.
 
13/40)
,
 
welche
 
ergaben,
 
dass
 
der
 
Versicherte
 
seit
 
dem
 
6.
 
November
 
2022
 
ein
 
Krankentaggeld
 
von
 
Fr.
 
67.--
 
pro
 
Tag
 
bezog
 
(Urk.
 
13/40/2+12).
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
nahm
 
die
 
Durchführungsstelle
 
eine
 
rückwirkende
 
Anrechnung
 
der
 
Krankentaggelder
 
vor
 
und
 
verneinte
 
ab
 
Dezember
 
2022
 
wegen
 
Einnahmenüberschusses
 
einen
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
(Urk.
 
13/41
 
=
 
Urk.
 
3).
 
Mit
 
Rückerstattungsverfügung
 
gleichen
 
Datums
 
(Urk.
 
13/43)
 
verpflichtete
 
die
 
Durchführungsstelle
 
den
 
Versicherten
 
zur
 
Rückerstattung
 
der
 
vo
n
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
ausgerichteten
 
Zusatzleistungen
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
24'218.90
 
(Dispositivziffer
 
1),
 
wobei
 
die
 
Rückerstattung
 
wie
 
folgt
 
geltend
 
gemacht
 
werde:
 
die
 
v
on
 
der
 
Stadt
 
Kloten
 
zu
 
viel
 
bezahlten
 
Leistungen
 
von
 
Fr.
 
18'872.70
 
seien
 
an
 
diese
 
zu
 
überweisen,
 
während
 
die
 
von
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
(SVA)
 
zu
 
viel
 
bezahlten
 
Prämienverbilligungen
 
von
 
Fr.
 
5'346.20
 
über
 
die
 
Krankenkasse
 
zurückgefordert
 
würden
 
(Dispositivziffer
 
2).
 
1.2
    
Die
 
gegen
 
die
 
beide
n
 
Verfügungen
 
der
 
Durchführungsstelle
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
erhob
ene
 
Einsprache
 
de
s
 
Versicherte
n
 
(Urk.
 
13/45)
 
wies
 
die
 
Durchführungs
stelle
 
mit
 
Entscheid
 
vom
 
15.
 
Januar
 
2024
 
ab
 
(Urk.
 
13/46
 
=
 
Urk.
 
2).
 
2.
 
    
Der
 
Versicherte
 
erhob
 
am
 
8.
 
Februar
 
2024
 
Beschwerde
 
gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
15.
 
Januar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
und
 
beantragte,
 
dieser
 
sei
 
aufzuheben
 
und
 
der
 
Rückerstattungsbetrag
 
sei
 
neu
 
festzulegen,
 
für
 
die
 
Festlegung
 
des
 
Rückerstattungsbetrags
 
sei
 
die
 
Angelegenheit
 
nötigenfalls
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen;
 
es
 
seien
 
ihm
 
die
 
ihm
 
gesetzlich
 
zustehenden
 
Leistungen,
 
insbesondere
 
auch
 
für
 
die
 
Zeit
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
des
 
Einspracheentscheids
 
auszurichten
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
beantragte
 
am
 
4.
 
April
 
2024
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
12),
 
was
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
am
 
8.
 
April
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(Urk.
 
14)
.
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt,
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
1.2
    
Der
 
Bund
 
und
 
die
 
Kantone
 
gewähren
 
Personen,
 
welche
 
die
 
Voraussetzungen
 
nach
 
den
 
Art.
 
4–6
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(ELG)
 
erfüllen,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Deckung
 
ihres
 
Existenzbedarfs
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG).
 
Diese
 
bestehen
 
aus
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
(Art.
 
9-13
 
ELG)
 
und
 
der
 
Vergütung
 
von
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungskosten
 
(Art.
 
14-16
 
ELG;
 
Art.
 
3
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
b
 
ELG).
 
Die
 
Kantone
 
können
 
über
 
den
 
Rahmen
 
des
 
ELG
 
hinausgehende
 
Leistungen
 
gewähren
 
und
 
dafür
 
besondere
 
Voraussetzungen
 
festlegen
 
(Art.
 
2
 
Abs.
 
2
 
ELG).
 
Im
 
Kanton
 
Zürich
 
werden
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ELG
 
und
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invaliden
versicherung
 
(ZLG)
 
Zusatzleistungen
 
bestehend
 
aus
 
Ergänzungs
leistungen
 
gemäss
 
ELG,
 
Beihilfen
 
(§
 
13
 
ff.
 
ZLG)
 
und
 
–
 
für
 
Personen,
 
die
 
für
 
längere
 
Zeit
 
in
 
einem
 
Heim
 
oder
 
Spital
 
leben
 
–
 
gegebenenfalls
 
Zuschüsse
 
(§
 
19a
 
ZLG)
 
ausge
richtet
 
(§
 
1
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a-c
 
ZLG).
 
    
Die
 
Gemeinden
 
können
 
schliesslich
 
im
 
Sinne
 
von
 
gemeindeeigenen
 
Leistungen
 
Gemeindezuschüsse
 
zu
 
den
 
Beihilfen
 
gewähren
 
(§
 
20
 
Abs.
 
1
 
ZLG).
 
1.
3
    
Sinn
 
und
 
Zweck
 
der
 
Ergänzungsleistungen
 
ist
 
eine
 
angemessene
 
Deckung
 
des
 
Existenzbedarfs
 
bedürftiger
 
Rentner
 
der
 
Alters-
 
und
 
Hinterlassenen-
 
sowie
 
der
 
Invaliden
versicherung
 
(vgl.
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
ELG,
 
Art.
 
112a
 
Abs.
 
1
 
der
 
Bundes
verfassung
,
 
BV;
 
BGE
 
139
 
V
 
574
 
E.
 
3.3.3;
 
vgl.
 
auch
 
BGE
 
143
 
V
 
9
 
E.
 
6.2).
 
Ihnen
 
soll
 
ein
 
regelmässiges
 
Mindesteinkommen
 
gesichert
 
werden
 
(
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_558/2013
 
vom
 
12.
 
November
 
2013
 
E.
 
3.1.2
).
 
    
Die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
entspricht
 
gemäss
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
dem
 
Betrag,
 
um
 
den
 
die
 
anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren
 
Einnahmen
 
übersteigen,
 
mindestens
 
jedoch
 
dem
 
höheren
 
der
 
folgenden
 
Beträge:
 
    
a.
    
der
 
höchsten
 
Prämienverbilligung,
 
die
 
der
 
Kanton
 
für
 
Personen
 
festgelegt
 
    
hat,
 
die
 
weder
 
Ergänzungsleistungen
 
noch
 
Sozialhilfe
 
beziehen;
 
    
b.
    
60
 
Prozent
 
des
 
Pauschalbetrages
 
für
 
die
 
obligatorische
 
Kranke
n
    
pflege
versicherung
 
nach
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
3
 
lit.
 
d
 
ELG.
1.4
    
Als
 
Einnahmen
 
werden
 
unter
 
anderem
 
grundsätzlich
 
zwei
 
Drittel
 
der
 
Erwerbseinkünfte
 
sowie
 
Renten,
 
Pensionen
 
und
 
andere
 
wiederkehrende
 
Leistungen,
 
einschliesslich
 
der
 
Renten
 
der
 
AHV
 
und
 
der
 
IV
 
angerechnet
 
(Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
und
 
d
 
ELG).
 
    
Invaliden
 
wird
 
als
 
Erwerbseinkommen
 
grundsätzlich
 
der
 
Betrag
 
angerechnet,
 
den
 
sie
 
im
 
massgebenden
 
Zeitabschnitt
 
tatsächlich
 
verdient
 
haben
 
(Art.
 
14a
 
Abs.
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
,
 
ELV,
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
9
 
Abs.
 
5
 
lit.
 
c
 
ELG).
 
Jedoch
 
ist
 
Invaliden
 
unter
 
60
 
Jahren
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
50
 
bis
 
unter
 
6
0
 
%
 
als
 
Erwerbseinkommen
 
mindestens
 
der
 
Höchstbetrag
 
für
 
den
 
Lebensbedarf
 
von
 
Alleinstehenden
 
nach
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
Ziff.
 
1
 
ELG
 
anzurechnen
 
(Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
b
 
i.
 
V.
 
m.
 
lit.
 
a
 
ELV).
 
    
Wird
 
der
 
Grenzbetrag
 
in
 
Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
ELV
 
nicht
 
erreicht,
 
insbesondere
 
wenn
 
keine
 
Erwerbstätigkeit
 
ausgeübt
 
wird,
 
gilt
 
die
 
Vermutung
 
eines
 
Verzichts
 
auf
 
Einkünfte
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG.
 
Diese
 
Vermutung
 
kann
 
durch
 
den
 
Nachweis,
 
dass
 
invaliditätsfremde
 
Gründe
 
wie
 
Alter,
 
mangelhafte
 
Ausbildung
 
und
 
Sprachkenntnisse,
 
persönliche
 
Umstände
 
oder
 
die
 
Arbeitsmarktsituation
 
die
 
Verwer
tung
 
der
 
Resterwerbsfähigkeit
 
übermässig
 
erschweren
 
oder
 
verun
möglichen,
 
widerlegt
 
werden.
 
Massgebend
 
für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Ergänzungsleistungen
 
ist
 
daher
 
das
 
hypothetische
 
Einkommen,
 
das
 
d
er
 
Versicherte
 
tatsächlich
 
realisieren
 
könnte
.
 
Gelingt
 
dieser
 
Nachweis
 
nicht,
 
ist
 
das
 
hypothetische
 
Einkommen
 
in
 
der
 
Höhe
 
des
 
Grenzbetrages
 
nach
 
Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
ELV
 
anzurechnen
 
(BGE
 
141
 
V
 
343
 
E.
 
3.3
 
und
 
E.
 
5.1
 
mit
 
Hinweisen;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_376/2021
 
vom
 
19.
 
Januar
 
2022
 
E.
 
2.2.2
 
und
 
E.
 
4.1.2).
 
    
Sowohl
 
die
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Erwerbseinkommen
 
nach
 
Abs.
 
1
 
als
 
auch
 
die
 
pauschalen
 
Mindesteinkommen
 
nach
 
Abs.
 
2
 
sind
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a
 
ELG
 
zu
 
privilegieren
 
(Abzug
 
Freibetrag,
 
zwei
 
Drittel
 
vom
 
Restbetrag;
 
BGE
 
117
 
V
 
287
 
E.
 
3c
 
a.E.;
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_293/2009
 
vom
 
4.
 
Dezember
 
2009
 
E.
 
3.3
 
und
 
P
 
35/06
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2007
 
E.
 
5.2.1;
 
Carigiet/Koch,
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV/IV,
 
3.
 
Auflage
 
2021,
 
S.
 
213
 
Rz.
 
538).
1.5
    
Nach
 
Art.
 
14
 
ELG
 
vergüten
 
die
 
Kantone
 
den
 
Bezügerinnen
 
und
 
Bezügern
 
einer
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistung
 
die
 
ausgewiesenen,
 
im
 
laufenden
 
Jahr
 
entstandenen
 
Krankheitskosten
 
gemäss
 
der
 
in
 
Abs.
 
1
 
genannten
 
abschliessenden
 
Aufzählung
 
(BGE
 
147
 
V
 
312
 
E.
 
6.1
 
mit
 
Hinweisen).
 
Personen,
 
die
 
auf
 
Grund
 
eines
 
Einnahmenüberschusses
 
keinen
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
haben,
 
haben
 
Anspruch
 
auf
 
die
 
Vergütung
 
der
 
Krankheits-
 
und
 
Behinderungs
kosten,
 
die
 
den
 
Einnahmenüberschuss
 
übersteigen
 
(Abs.
 
6)
.
1.6
    
Die
 
Ausrichtung
 
von
 
Beihilfen
 
im
 
Kanton
 
Zürich
 
setzt
 
nach
 
§
 
13
 
Abs.
 
1
 
ZLG
 
voraus,
 
dass
 
die
 
Person
 
die
 
Voraussetzungen
 
für
 
Ergänzungsleistungen
 
gemäss
 
Art.
 
4-6
 
ELG
 
erfüllt
 
und
 
in
 
den
 
letzten
 
25
 
Jahren
 
vor
 
der
 
Gesuchstellung
 
während
 
einer
 
Mindestdauer
 
im
 
Kanton
 
gewohnt
 
hat.
 
Kein
 
Anspruch
 
auf
 
Beihilfen
 
besteht,
 
wenn
 
das
 
gemäss
 
ELG
 
ermittelte
 
Reinvermögen
 
bei
 
Einzelpersonen
 
Fr.
 
37'500
.--
 
übersteigt
 
(§
 
13
 
Abs.
 
4
 
lit.
 
a
 
ZLG).
 
Der
 
jährliche
 
Höchstanspruch
 
auf
 
Beihilfe
 
beträgt
 
für
 
Alleinstehende
 
Fr.
 
2'420.--
 
(§
 
16
 
Abs.
 
1
 
ZLG).
    
Für
 
die
 
Berechnung
 
der
 
Beihilfe
 
wird
 
gemäss
 
§
 
17
 
Abs.
 
1
 
ZLG
 
auf
 
die
 
Bedarfsrechnung
 
für
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
abgestellt,
 
wobei
 
die
 
tatsächlich
 
ausgerichteten
 
Ergänzungsleistungen
 
als
 
anrechenbare
 
Einnahmen
 
behandelt
 
werden
 
(lit.
 
a)
 
und
 
der
 
Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
bei
 
zu
 
Hause
 
wohnenden
 
Personen
 
um
 
den
 
Höchstbetrag
 
der
 
Beihilfe
 
erhöht
 
wird
 
(lit.
 
b).
 
Die
 
Vorschriften,
 
die
 
für
 
die
 
jährliche
 
Ergänzungsleistung
 
nach
 
Art.
 
9
 
ff.
 
ELG
 
gelten,
 
finden
 
gemäss
 
§
 
15
 
ZLG
 
entsprechende
 
Anwendung,
 
soweit
 
für
 
die
 
Beihilfe
 
nichts
 
Abweichendes
 
bestimmt
 
ist.
 
1.
7
    
Nach
 
Art.
 
3
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Zusatzleistungen
 
zur
 
eidgenössischen
 
Alters-,
 
Hinterlassenen-
 
und
 
Invalidenversicherung
 
(AHV/IV)
,
 
Gemeinde
zuschuss
,
 
der
 
Stadt
 
Kloten
 
(Version
 
in
 
Kraft
 
vom
 
27.
 
Juni
 
2006
 
bis
 
28.
 
Februar
 
2025,
 
nachfolgend
 
ZLV
 
K
loten
)
 
wird
 
f
ür
 
die
 
Berechnung
 
des
 
jährlichen
 
Gemeindezuschusses
 
auf
 
die
 
Bedarfsberechnung
 
für
 
die
 
gesetzliche
 
Beihilfe
 
abgestellt,
 
wobei
 
die
 
tatsächlich
 
ausgerichtete
 
Beihilfe
 
als
 
Einnahme
 
angerechnet
 
wird
 
(Abs.
 
1).
 
Bei
 
zu
 
Hause
 
wohnenden
 
Personen
 
wird
 
insbesondere
 
der
 
Betrag
 
für
 
den
 
allgemeinen
 
Lebensbedarf
 
gemäss
 
Art.
 
3a
 
Abs.
 
1
 
erhöht
 
(Abs.
 
2
 
lit.
 
a),
 
und
 
zwar
 
für
 
Alleinstehende
 
um
 
Fr.
 
1'800
.--
 
(vgl.
 
Art.
 
3a
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
a)
.
 
1.
8
    
Gemäss
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
Satz
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSG
)
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
2
 
ATSG
 
und
 
Art.
 
1
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Ergänzungsleistungen
 
zurückzuerstatten.
 
Die
 
Unrechtmässigkeit
 
des
 
Bezugs
 
von
 
Ergänzungsleistungen
 
ergibt
 
sich
 
dadurch,
 
dass
 
die
 
Berechnungsgrundlagen
 
rückwirkend
 
so
 
angepasst
 
werden,
 
dass
 
aus
 
der
 
Neuberechnung
 
ein
 
tieferer
 
Anspruch
 
resultiert,
 
als
 
ursprünglich
 
ausgerichtet
 
(Carigiet/Koch,
 
S.
 
134
 
Rz.
 
346).
 
Die
 
Pflicht
 
zur
 
Rück
erstattung
 
unrechtmässig
 
bezogener
 
Leistungen
 
besteht
 
unabhängig
 
von
 
einem
 
allfälligen
 
Verschulden.
 
Selbst
 
ein
 
der
 
Verwaltung
 
zuzurechnender
 
Fehler
 
ändert
 
nichts
 
an
 
der
 
Rückerstattungspflicht
 
(Müller,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
ELG,
 
3.
 
Auflage
 
2015,
 
Rz.
 
8
 
zu
 
Art.
 
25
 
ATSG).
    
    
Gemäss
 
§
 
19
 
Abs.
 
5
 
ZLG
 
sind
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Beihilfen
 
ebenfalls
 
zurückzuerstatten.
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
1
 
und
 
2
 
ATSG
 
sowie
 
Art.
 
2-5
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV)
 
finden
 
sinngemäss
 
Anwendung.
 
Dies
 
gilt
 
gestützt
 
auf
 
§
 
19a
 
Abs.
 
3
 
ZLG
 
und
 
§
 
22
 
der
 
Zusatzleistungsverordnung
 
(ZLV)
 
auch
 
für
 
die
 
kantonalrechtlichen
 
Zuschüsse.
 
    
Schliesslich
 
sind
 
auch
 
unrechtmässig
 
bezogene
 
Gemeindezuschüsse
 
der
 
Stadt
 
K
loten 
nach
 
denselben
 
Grundsätzen
 
zurückzuerstatten
 
(Art.
 
1
 
Abs.
 
3
 
ZLV
 
K
loten 
i.V.m.
 
§19
 
Abs.
 
5
 
ZLG)
.
 
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
den
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Rückerstattungs
verfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
unter
 
anderem
 
zur
 
Rückerstattung
 
von
 
Prämienverbilligungen
 
von
 
Fr.
 
5'346.20
 
verpflichtet,
 
welche
 
sie
 
über
 
die
 
Krankenkasse
 
zurückfordern
 
möchte
 
(vorstehend
 
Sachverhalt
 
1.1).
 
Indes
 
ist
 
die
 
Krankenversicherung
 
für
 
die
 
erfolgte
 
Entgegennahme
 
der
 
Beträge
 
für
 
die
 
Prämienverbilligung
 
als
 
blosse
 
Inkasso-
 
respektive
 
Zahlstelle
 
zu
 
qualifizieren
.
 
Folglich
 
trifft
 
sie
 
diesbezüglich
 
auch
 
keine
 
Rückerstattungspflicht
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
2
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
ATSV.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
hat
 
demnach
 
die
 
hier
 
zu
 
prüfende
 
Rückforderung
 
auch
 
der
 
Prämienverbilligung
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
als
 
Versichertem
 
einzufordern
 
(
BGE
 
147
 
V
 
369
 
E.
 
4.3.3-4.4).
 
Nachdem
 
die
 
Prämienverbilligungen
 
im
 
System
 
der
 
Ergänzungsleistungen
 
integriert
 
sind,
 
erscheint
 
eine
 
isolierte
 
Prüfung
 
der
 
entsprechenden
 
Rückerstattungspflicht
 
weder
 
angezeigt
 
noch
 
möglich
 
(vgl.
 
Carigiet/Koch,
 
S.
 
177
 
Rz.
 
438
 
f.).
 
Streitgegenstand
 
ist
 
demnach
 
vorliegend
 
die
 
in
 
Dispositivziffer
 
1
 
der
 
Rückerstattungs
verfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
angeordnete
 
Rück
erstattungs
verpflichtung
 
über
 
Fr.
 
24'218.90
 
(Sachverhalt
 
E.
 
1.1;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
1
 
Ziff.
 
B.1).
 
2.2
    
Nebst
 
den
 
Prämienverbilligungen
 
von
 
Fr.
 
5'346.20
 
setzt
 
sich
 
der
 
weitere
 
Rückforderungsbetrag
 
von
 
Fr.
 
18
'
872.70
 
gemäss
 
der
 
Rückerstattungsverfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
13/43)
 
wie
 
folgt
 
zusammen:
 
- 
Ergänzungsleistungen
 
Fr.
 
516.
--
- 
Beihilfen
 
Fr.
 
2'424.
--
- 
Gemeindezuschuss
 
Fr.
 
1'800.
--
- 
Krankheitskosten
 
Fr.
 
14'132.70
    
Gemäss
 
de
r
 
beiliegenden
 
Berechnungsverfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
als
 
integrierendem
 
Bestandteil
 
seien
 
diese
 
Zusatzleistungen
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
ausgerichtet
 
worden,
 
obschon
 
in
 
diesem
 
Zeitraum
 
richtigerweise
 
wegen
 
Einnahmenüberschusses
 
kein
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
bestanden
 
habe
 
(vgl.
 
Urk.
 
3).
 
    
Ausgeklammert
 
wurden
 
in
 
der
 
genannten
 
Berechnungsverfügung
 
(Urk.
 
3)
 
die
 
Krankheitskosten.
 
Geleistet
 
worden
 
seien
 
in
 
den
 
betreffenden
 
Monaten
 
im
 
Übrigen
 
folgende
 
Beträge
 
(in
 
Franken):
Monat
Prämienverbilligung
Zusatzleistungen
Dezember
 
2022
417.60
490
Januar
 
2023
452.60
478
Februar
 
2023
452.60
478
März
 
2023
452.60
478
April
 
2023
446.35
352
Mai
 
2023
446.35
352
Juni
 
2023
446.35
352
Juli
 
2023
446.35
352
August
 
2023
446.35
352
September
 
2023
446.35
352
Oktober
 
2023
446.35
352
November
 
2023
446.35
352
Total
5'346.20
4’740
    
Die
 
Zusatzleistungen
 
von
 
Fr.
 
4'740
.--
 
gliederten
 
sich
 
dabei
 
–
 
wie
 
in
 
der
 
Rückerstattungsverfügung
 
aufgeführt
 
–
 
in
 
Ergänzungsleistungen
 
von
 
Fr.
 
516
.--
,
 
Beihilfen
 
von
 
Fr.
 
2
’
424
.--
 
und
 
Gemeindezuschüsse
 
von
 
Fr.
 
1
’
800
.--
 
auf
.
2.
3
    
Aus
 
den
 
Berechnungsblättern
 
der
 
Berechnungsverfügung
 
(Urk.
 
3
)
 
ergibt
 
sich
 
für
 
die
 
einzelnen
 
Monate
 
folgendes
 
Bild
:
2.
3
.1
    
Dezember
 
2022
 
(Urk.
 
3
 
S.
 
4-5)
:
Position
Betrag
 
pro
 
Jahr
 
(in
 
Franken)
Allgemeiner
 
Lebensbedarf
19’610
Miete
 
(1/1)
15’876
Krankenversicherung
5
'
011
.20
Total
 
anerkannte
 
Ausgaben
40'497.20
Rente
 
AHV/IV
12’504
Rente
 
Berufliche
 
Vorsorge
8’866
Nettoerwerbseinkommen
18’780
Mindesterwerbseinkommen
 
Art.
 
14a/b
 
ELV
19’610
anrechenbar
19’610
abzüglich
 
Freibetrag
 
1'000.-
18’610
davon
 
2/3
12’406
Taggelder
 
Krankenkasse
 
netto
20’904
Total
 
anrechenbare
 
Einnahmen
54’740
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
 
rechnerisch
-14'242.80
Total
 
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
0
2.
3
.2
    
Januar
 
2023
 
(Urk.
 
3
 
S.
 
6-7)
:
    
Position
Betrag
 
pro
 
Jahr
 
(in
 
Franken)
Allgemeiner
 
Lebensbedarf
20’100
Miete
 
(1/1)
15’876
Krankenversicherung
5'431.20
Total
 
anerkannte
 
Ausgaben
41'407.20
Rente
 
AHV/IV
12’816
Rente
 
Berufliche
 
Art.
 
14a/b
 
ELV
20’100
anrechenbar
20’100
abzüglich
 
Freibetrag
 
1'000.-
19’100
davon
 
2/3
12’733
Taggelder
 
Krankenkasse
 
netto
24’924
Total
 
anrechenbare
 
Einnahmen
59’399
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
 
rechnerisch
-17'991.80
Total
 
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
0
2.
3
.3
    
Im
 
Februar
 
2023
 
wurden
 
bei
 
den
 
Krankentaggeldern
 
neu
 
ein
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
22'512.-
-
 
eingesetzt,
 
es
 
resultierten
 
total
 
anerkannte
 
Ausgaben
 
von
 
weiterhin
 
Fr.
 
41'407.20,
 
total
 
anrechenbare
 
Einnahmen
 
von
 
Fr.
 
56'987.-
-
 
und
 
eine
 
rechnerische
 
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
 
von
 
-Fr.
 
15'579.80
 
(Urk.
 
3
 
S.
 
8-9)
.
2.
3
.4
    
Im
 
März
 
2023
 
wurden
 
auf
 
der
 
Ausgabenseite
 
bei
 
der
 
Position
 
Miete
 
ne
u
 
das
 
Maximum
 
von
 
Fr.
 
17
’
040
.--
 
sowie
 
in
 
die
 
neu
 
hinzugefügte
 
Position
 
«
AHV-Beiträge
 
für
 
Nichterwerbstätige
»
 
Fr.
 
539.70
 
und
 
auf
 
der
 
Einnahmenseite
 
bei
 
den
 
Krankentaggeldern
 
wieder
 
wie
 
im
 
Januar
 
2023
 
ein
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
24'924
.--
 
eingesetzt,
 
es
 
resultierten
 
total
 
anerkannte
 
Ausgaben
 
von
 
Fr.
 
43'110.90,
 
total
 
anrechenbare
 
Einnahmen
 
von
 
Fr.
 
59'341.-
-
 
(richtig:
 
Fr.
 
59'399.-
-
)
 
und
 
eine
 
rechnerische
 
Ergänzungsleistung
 
inkl.
 
PV
 
von
 
-Fr.
 
16'230.10
 
(richtig:
 
minus
 
Fr.
 
16'228.10;
 
Urk.
 
3
 
S.
 
10-11).
2
.3
.5
    
In
 
den
 
Folgemonaten
 
veränderten
 
sich
 
die
 
Position
 
Miete
 
sowie
 
AHV-Beiträge
 
für
 
Nichterwerbstätige
 
nicht
 
mehr,
 
die
 
Krankentaggelder
 
bewegten
 
sich
 
zwischen
 
Fr.
 
24'120.--
 
und
 
Fr.
 
24'924.--,
 
beim
 
Nettoerwerbseinkommen
 
wurde
 
im
 
April
 
2023
 
Fr.
 
22'464
.--
 
eingesetzt,
 
ab
 
Mai
 
2023
 
wurde
 
kein
 
Nettoerwerbseinkommen
 
mehr
 
angenommen,
 
sondern
 
konstant
 
Fr.
 
20'100
.--
 
als
 
Mindesterwerbs
einkommen
 
angerechnet
.
 
Die
 
rechnerische
 
Ergänzungsleistung
 
bewegte
 
sich
 
zwischen
 
-Fr.
 
17'002.10
 
und
 
-Fr.
 
15'426.10
 
(vgl.
 
zum
 
Ganzen
 
Urk.
 
3
 
S.
 
3-25).
 
2.
4
    
In
 
seiner
 
Einsprache
 
vom
 
22.
 
November
 
2023
 
(Urk.
 
13/45)
 
brachte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
Wesentlichen
 
vor,
 
der
 
Mietzins
 
sei
 
in
 
den
 
Monaten
 
Dezember
 
202
2
 
bis
 
Februar
 
202
3
 
bereits
 
über
 
den
 
zulässigen
 
Maximalwerten
 
gelegen,
 
diese
 
seien
 
aber
 
nicht
 
ausgeschöpft
 
worden.
 
Ab
 
Ende
 
November
 
202
2
 
habe
 
er
 
bei
 
seiner
 
Erwerbstätigkeit
 
als
 
Hauswart
 
für
 
den
 
Liegenschaftenunterhalt
 
nur
 
noch
 
administrative
 
Aufgaben
 
ausführen
 
können,
 
für
 
manuelle
 
Arbeiten
 
habe
 
er
 
seinen
 
Stellvertreter
 
entschädigen
 
müssen.
 
Die
 
vereinbarten
 
Fr.
 
2'000
.--
 
pro
 
Monat
 
habe
 
er
 
bis
 
Ende
 
Mai
 
2023
 
erhalten,
 
dann
 
sei
 
der
 
Auftrag
 
komplett
 
an
 
seinen
 
Stellvertreter
 
gegangen.
 
Die
 
effektiven
 
Erwerbseinnahmen
 
im
 
Jahr
 
2023
 
hätten
 
daher
 
nur
 
Fr.
 
8'928.-
-
 
betragen
 
(Fr.
 
10'000.-
-
 
minus
 
Fr.
 
1'072.--).
 
Bedingt
 
durch
 
den
 
bestehenden
 
EL-Anspruch
 
könnten
 
keine
 
Rückzahlungen
 
erhoben
 
werden.
 
2.
5
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
erwog
 
im
 
angefochtenen
 
Einsprachee
ntscheid
 
(Urk.
 
2),
 
ihr
 
seien
 
die
 
Mietzinsänderung
 
sowie
 
der
 
Wegfall
 
des
 
Einkommens
 
erst
 
im
 
Verlauf
 
der
 
periodischen
 
Überprüfung
 
gemeldet
 
worden.
 
Somit
 
könnten
 
die
 
erhöhten
 
Ausgaben
 
nicht
 
rückwirkend
 
angerechnet
 
werden.
 
Die
 
Krankentaggeld
versicherung
 
(hingegen)
 
werde
 
ab
 
Anspruchsbeginn
 
rückwirkend
 
als
 
Einkommen
 
angerechnet.
 
Die
 
Meldepflicht
 
sei
 
verletzt
 
worden,
 
erhöhte
 
Leistungen
 
würden
 
grundsätzlich
 
von
 
Beginn
 
des
 
Monats
 
an
 
ausgerichtet,
 
in
 
welchem
 
die
 
Änderung
 
gemeldet
 
worden
 
sei.
 
Somit
 
sei
 
die
 
rückwirkende
 
Berechnung
 
mit
 
Rückerstattungs
verfügung
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
über
 
Fr.
 
4'740.--
 
rechtmässig
 
und
 
letztere
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
(E.
 
3).
 
2.
6
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
stellte
 
sich
 
in
 
seiner
 
Beschwerde
 
im
 
Wesentlichen
 
auf
 
den
 
Standpunkt
 
(Urk.
 
1),
 
es
 
sei
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Rückerstattungsbetrags
 
von
 
den
 
Verhältnissen
 
auszugehen,
 
wie
 
sie
 
im
 
Zeitraum,
 
auf
 
den
 
sich
 
die
 
Rückerstattung
 
beziehe,
 
tatsächlich
 
bestanden
 
hätten
.
 
Auch
 
Rechnungspositionen,
 
die
 
zugunsten
 
des
 
Versicherten
 
korrigiert
 
werden
 
müssten,
 
seien
 
zu
 
berücksichtigen
 
(Ziff.
 
B.
2).
 
So
 
habe
 
sich
 
der
 
Mietzins
 
ab
 
dem
 
1.
 
Oktober
 
2022
 
von
 
Fr.
 
1'325.--
 
auf
 
Fr.
 
1'425
.--
 
pro
 
Monat
 
erhöht
 
(Ziff.
 
B.
3).
 
Sodann
 
sei
 
insbesondere
 
ausgewiesen,
 
dass
 
er
 
seit
 
Dezember
 
2022
 
aus
 
gesundheitlichen
 
Gründen
 
nicht
 
mehr
 
in
 
der
 
Lage
 
gewesen
 
sei,
 
das
 
zuvor
 
erzielte
 
Erwerbseinkommen
 
weiterhin
 
zu
 
erwirtschaften,
 
weshalb
 
ab
 
Dezember
 
2022
 
von
 
der
 
Anrechnung
 
eines
 
Mindesterwerbseinkommens
 
abzusehen
 
sei
 
(Ziff.
 
B.
4.a).
 
Grundsätzlich
 
sei
 
bei
 
einem
 
monatlichen
 
Bruttolohn
 
von
 
Fr.
 
2'000.--
 
von
 
einem
 
jährlichen
 
Bruttolohn
 
von
 
Fr.
 
24'000
.--
 
beziehungs
weise
 
abzüglich
 
der
 
Sozialversicherungsbeiträge
 
von
 
6.4
 
%
 
von
 
einem
 
jährlichen
 
Nettolohn
 
von
 
Fr.
 
22'464
.--
 
auszugehen.
 
Ab
 
Dezember
 
2022
 
habe
 
er
 
seine
 
Tätigkeit
 
als
 
Hauswart
 
jedoch
 
nur
 
noch
 
teilweise
 
ausüben
 
können
 
und
 
habe
 
seinen
 
Stellvertreter
 
im
 
Zeitraum
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
März
 
2023
 
(4
 
Monate)
 
mit
 
insgesamt
 
Fr.
 
1'748
.--
 
entschädigt
,
 
was
 
jährlichen
 
Mindereinnahmen
 
von
 
Fr.
 
5'244.--
 
(3
 
x
 
Fr.
 
1'748.--)
 
entspreche
 
Es
 
sei
 
daher
 
für
 
die
 
Zeit
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
März
 
2023
 
von
 
einem
 
jährlichen
 
Nettoeinkommen
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
17'220
.--
 
(
Fr.
 
22'264
.--
 
–
 
Fr.
 
5'244--)
 
und
 
für
 
die
 
Monate
 
April
 
und
 
Mai
 
2023
 
von
 
Fr.
 
22'464
.--
 
auszugehen
 
(Ziff.
 
B.
4.b).
 
Es
 
stehe
 
somit
 
fest,
 
dass
 
der
 
Rückerstattungsbetrag
 
erheblich
 
zu
 
reduzieren
 
sei,
 
wobei
 
auch
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
Krankheitskosten
 
neu
 
festzulegen
 
sei.
 
Schlussendlich
 
sei
 
auch
 
sein
 
Anspruch
 
auf
 
Zusatzleistungen
 
für
 
die
 
Zeit
 
bis
 
Januar
 
2024
 
festzulegen
 
(Ziff.
 
B.5).
2.
7
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
übersah
 
anlässlich
 
des
 
angefochtenen
 
Einsprache
entscheid
s
,
 
dass
 
sie
 
am
 
14.
 
November
 
2023
 
die
 
Rückerstattung
 
nicht
 
nur
 
von
 
Fr.
 
4'740
.--
 
an
 
Zusatzleistungen,
 
sondern
 
auch
 
von
 
Fr.
 
5'346.20
 
an
 
Prämien
verbilligungen
 
sowie
 
von
 
Fr.
 
14'132.70
 
an
 
Krankheitskosten
 
verfügt
 
(
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
1
 
S.
 
2
 
Ziff.
 
B.
 
1)
 
und
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
der
 
Folge
 
beantragt
 
hatte,
 
es
 
seien
 
gar
 
keine
 
Rückzahlungen
 
zu
 
erheben
 
(vgl.
 
E.
 
2.
4
)
,
 
weshalb
 
auch
 
die
 
Rückzahlung
 
der
 
Krankheitskosten
 
zum
 
Streitgegenstand
 
gehört
 
(vgl.
 
E.
 
2.2
).
 
    
Ob
 
und
 
inwieweit
 
Krankheitskosten
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
im
 
Zeitraum
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
zu
 
übernehmen
 
waren,
 
hängt
 
direkt
 
davon
 
ab,
 
ob
 
der
 
Beschwerdeführer
 
hier
 
Anspruch
 
auf
 
Ergänzungsleistungen
 
hatte
 
oder
 
sein
 
Einnahmenüberschuss
 
zumindest
 
nicht
 
zur
 
Deckung
 
der
 
Krankheitskosten
 
ausreichte
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.5).
 
    
Strittig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
ist
 
demnach
 
in
 
erster
 
Linie,
 
ob
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
der
 
Berechnung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
des
 
Beschwerdeführers
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
korrekte
 
Einnahmen
 
und
 
Ausgaben
 
zugrunde
 
gelegt
 
hat.
 
Erst
 
anschliessend
 
kann
 
beurteilt
 
werden,
 
ob
 
und
 
inwiefern
 
die
 
Krankheitskosten
 
zu
 
Recht
 
zurückgefordert
 
wurden
 
beziehungsweise
 
inwiefern
 
d
er
 
diesbezügliche
 
vorinstanzliche
 
Verfahrensfehler
 
noch
 
weiterer
 
Erörterung
 
bedarf.
3.
 
3.1
    
Die
 
rückerstattungspflichtige
 
Person
 
hat
 
grundsätzlich
 
alle
 
zu
 
Unrecht
 
bezogenen
 
Ergänzungsleistungen
 
mit
 
dem
 
vollen
 
Betrag
 
zurückzuerstatten.
 
Bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Rückerstattungsbetrages
 
ist
 
von
 
den
 
Verhältnissen
 
auszugehen,
 
wie
 
sie
 
im
 
Zeitraum
,
 
auf
 
den
 
sich
 
die
 
Rückerstattung
 
bezieht,
 
tatsächlich
 
bestanden
 
haben.
 
Stellt
 
sich
 
bei
 
der
 
Festsetzung
 
des
 
Rückerstattungsbetrags
 
heraus,
 
dass
 
einzelne
 
Berechnungsposten
 
zugunsten
 
der
 
versicherten
 
Person
 
korrigiert
 
werden
 
müssen,
 
sind
 
diese
 
bei
 
der
 
Festsetzung
 
des
 
Rückforderungs
betrages
 
entsprechend
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
vgl.
 
Rz.
 
4620
.01-4620.03
 
der
 
Wegleitung
 
des
 
BSV
 
über
 
die
 
Ergänzungsleistungen
 
zur
 
AHV
 
und
 
IV
 
[WEL],
 
Stand
 
1.
 
Januar
 
202
5;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_58/2012
 
vom
 
8.
 
Juni
 
2012
 
=
 
BGE
 
138
 
V
 
298
 
E.
 
5
,
 
BGE
 
122
 
V
 
19
 
E.
 
5
;
 
Carigiet/Koch,
 
S.
 
136
 
f.
 
Rz.
 
354
).
 
3.2
    
Angesichts
 
dieser
 
klaren
 
und
 
unmissverständlichen
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
hätte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Rückerstattungsbetrages
 
die
 
veränderten
 
Verhältnisse
 
des
 
Beschwerdeführers
 
betreffend
 
Gesundheitszustand,
 
Arbeitsfähigkeit,
 
effektive
 
Erwerbstätigkeit
 
und
 
Wohnkosten
 
berücksichtigen
 
müssen.
 
Ihre
 
Berufung
 
auf
 
Rz.
 
3742.01
 
der
 
WEL
 
(vgl.
 
Urk.
 
2
 
E.
 
3)
 
geht
 
fehl,
 
handelt
 
diese
 
doch
 
von
 
einer
 
Erhöhung
 
der
 
jährlichen
 
Ergänzungsleistungen
 
infolge
 
veränderter
 
Verhältnisse
 
und
 
nicht
 
von
 
der
 
Berücksichtigung
 
solcher
 
Veränderungen
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
Rückerstattung.
 
Im
 
vorliegenden
 
Zusammenhang
 
ist
 
das
 
Vorliegen
 
einer
 
allfälligen
 
Meldepflichtverletzung
 
unerheblich,
 
die
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
postulierte
 
Berücksichtigung
 
der
 
veränderten
 
Verhältnisse
 
erst
 
per
 
Meldedatum
 
(vgl.
 
E.
 
2.
5
)
 
findet
 
keine
 
rechtliche
 
Grundlage
.
 
    
Es
 
würde
 
dem
 
Grundsatz
 
der
 
Rückerstattungspflicht
 
als
 
einer
 
an
 
das
 
Recht
 
gebundenen
 
versicherungsmässigen
 
Sanktion
 
ohne
 
pönalen
 
Charakter,
 
die
 
lediglich
 
verhindern
 
will,
 
dass
 
der
 
Versicherte
 
von
 
der
 
Versicherung
 
mehr
 
erhält,
 
als
 
dem
 
Gesetz
 
entspricht,
 
widersprechen,
 
wenn
 
ein
 
Bezüger
 
von
 
Ergänzungs
leistungen
 
im
 
Rückforderungsprozess
 
nicht
 
Tatsachenänderungen
 
zu
 
seinen
 
Gunsten
 
"einredeweise"
 
geltend
 
machen
 
könnte
 
(
Urteil
 
des
 
Sozial
versicherungs
gerichts
 
ZL.2014.00075
 
vom
 
27.
 
Januar
 
2016
 
E.
 
2.2.5
 
mit
 
Hinweisen
 
auf
 
die
 
bundesgerichtliche
 
Rechtsprechung).
    
Es
 
sind
 
demnach
 
grundsätzlich
 
die
 
effektiven
 
Ausgaben
 
und
 
Einnahmen
 
im
 
Zeitraum
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
massgebend
 
zur
 
Berechnung
 
des
 
Leistungsanspruchs
 
des
 
Beschwerdeführers
 
beziehungsweise
 
des
 
Rückforderungs
anspruchs
 
der
 
Beschwerdegegnerin.
3.3
    
Auf
 
der
 
Ausgabenseite
 
ist
 
d
ie
 
geltend
 
gemachte
 
Mietzinserhöhung
 
per
 
1.
 
Oktober
 
2022
 
von
 
Fr.
 
1'325.--
 
auf
 
Fr.
 
1'425.--
 
unbestritten
 
und
 
ausgewiesen
 
(Urk.
 
13/36).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
berücksichtigte
 
diese
 
ab
 
März
 
202
3
 
(vorstehend
 
E.
 
2.
3
.4),
 
hätte
 
sie
 
indes
 
bereits
 
ab
 
Dezember
 
202
2
 
berücksichtigen
 
müssen
.
 
3.4
    
Auf
 
der
 
Einnahmenseite
 
ist
 
insbesondere
 
die
 
Position
 
des
 
anrechenbaren
 
Erwerbseinkommens
 
zu
 
prüfen.
    
Invaliden
 
wird
 
als
 
Erwerbseinkommen
 
grundsätzlich
 
der
 
Betrag
 
angerechnet,
 
den
 
sie
 
im
 
massgebenden
 
Zeitabschnitt
 
tatsächlich
 
verdient
 
haben
 
(vorstehend
 
E.
 
1.4).
 
Wird
 
von
 
einem
 
Teilinvaliden
 
der
 
Grenzbetrag
 
von
 
Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
lit.
 
a
 
ELV
 
nicht
 
erreicht,
 
gilt
 
die
 
widerlegbare
 
Vermutung
 
eines
 
Verzichts
 
auf
 
Einkünfte
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
11a
 
Abs.
 
1
 
ELG
 
(vorstehend
 
E.
 
1.4).
 
D
ie
 
Anrechnung
 
eines
 
Verzichtseinkommens
 
setzt
 
voraus,
 
dass
 
d
er
 
Versicherte
 
aus
 
von
 
ihm
 
zu
 
vertretenden
 
Gründen
 
seine
 
Resterwerbsfähigkeit
 
nicht
 
ausnützt,
 
indem
 
er
 
-
 
in
 
Verletzung
 
seiner
 
Schadenminderungspflicht
 
-
 
von
 
der
 
Ausübung
 
einer
 
möglichen
 
und
 
zumutbaren
 
Erwerbstätigkeit
 
absieht.
 
Im
 
Bereich
 
der
 
Ergänzungsleistungen
 
gilt
 
der
 
Grundsatz,
 
dass
 
das
 
mögliche
 
Erwerbseinkommen
 
unter
 
Berücksichtigung
 
aller
 
Umstände
 
des
 
Einzelfalles
 
-
 
wie
 
namentlich
 
Alter,
 
Gesundheitszustand,
 
Sprachkenntnisse,
 
Ausbildung,
 
bisherige
 
Tätigkeit
 
und
 
konkrete
 
Arbeitsmarktlage
 
-
 
zu
 
ermitteln
 
ist
 
(BGE
 
141
 
V
 
343
 
E.
 
5.1-2)
.
 
Betreffend
 
gesundheitliche
 
Beeinträchtigungen
 
haben
 
sich
 
die
 
EL-Stellen
 
zwar
 
grundsätzlich
 
an
 
die
 
Invaliditätsbemessung
 
der
 
IV-Stelle
 
zu
 
halten.
 
Bei
 
einer
 
Änderung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
seit
 
der
 
rechtskräftigen
 
IV-Verfügung
 
kann
 
und
 
muss
 
hingegen
 
die
 
EL-Stelle
 
mit
 
dem
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlich
keit
 
selbständig
 
prüfen,
 
ob
 
die
 
EL-berechtigte
 
Person
 
das
 
hypothetische
 
Erwerbseinkommen
 
gemäss
 
Art.
 
14a
 
Abs.
 
2
 
ELV
 
tatsächlich
 
erzielen
 
kann
 
(
Carigiet/Koch,
 
S.
 
216
 
Rz.
 
545
 
mit
 
Verweis
 
auf
 
die
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
P
 
6/04
 
vom
 
4.
 
April
 
2005
 
und
 
9C_827/2018
 
vom
 
20.
 
März
 
2019
 
[E.
 
6.1]).
 
3.5
    
Unbestritten
ermassen
 
erzielte
 
der
 
Beschwerdeführer
 
durch
 
seine
 
Tätigkeit
 
als
 
Hauswart
 
seit
 
vielen
 
Jahren
 
ein
 
monatliches
 
Bruttoeinkommen
 
von
 
rund
 
Fr.
 
2'000.-
-,
 
was
 
auf
 
der
 
Einnahmenseite
 
zu
 
einem
 
Nettoerwerbseinkommen
 
von
 
rund
 
Fr.
 
22'464.-
 
führte
 
(
vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.
3
.5
 
und
 
E.
 
2.
6
,
 
den
 
Auszug
 
aus
 
dem
 
individuellen
 
Konto
 
[IK
;
 
Urk.
 
13/14/4]
 
sowie
 
Urk.
 
13/21
 
Punkt
 
5
).
 
    
Belegt
 
sind
 
sodann
 
folgende
 
Überweisungen
 
vom
 
Bankkonto
 
des
 
Beschwerdeführers
 
an
 
eine
 
Person
 
namens
 
B.___
 
(Urk.
 
13/45/
4
-
5
 
und
 
Urk.
 
13/45/9-
10):
- 
Fr.
 
676.--
 
am
 
29.
 
Dezember
 
2022
 
- 
Fr.
 
156.--
 
am
 
30.
 
Januar
 
2023,
 
Betreff
 
«Std.
 
Abrechnung
 
Januar
 
2023»
 
- 
Fr.
 
416.--
 
am
 
27.
 
Februar
 
2023
,
 
Betreff
 
«Std.
 
Abrechnung
 
Februar
 
2023»
- 
Fr.
 
500.--
 
am
 
5.
 
April
 
2023,
 
Betreff
 
«Std.
 
Abrechnung
 
März
 
2023»
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
bezeichnete
 
diese
 
Überweisungen
 
im
 
Gesamtbetrag
 
von
 
Fr.
 
1'748.--
 
als
 
Entschädigungen
 
an
 
seinen
 
Stellvertreter
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.
6
),
 
was
 
unbestritten
 
ist
 
und
 
nach
 
derzeitigem
 
Aktenstand
 
als
 
plausibel
 
erscheint.
3.6
    
Unklar
 
ist,
 
ob
 
und
 
inwie
weit
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
diese
 
Überweisungen
 
und
 
die
 
daraus
 
resultierenden
 
Mindereinnahmen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
de
r
 
Position
 
«Nettoerwerbseinkommen»
 
von
 
Fr.
 
18'780
.--
 
in
 
den
 
Monaten
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
März
 
2023
 
(vorstehend
 
E.
 
2.
3
.1-4)
 
berücksichtigt
 
hat.
 
Jedenfalls
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
hier
 
nicht
 
de
n
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
17'220.--
 
eingesetzt
,
 
den
 
der
 
Beschwerdeführer
 
errechnet
 
hat
 
(vgl.
 
E.
 
2.
6
)
 
und
 
der
 
gestützt
 
auf
 
dessen
 
bislang
 
unwidersprochenen
 
Ausführungen
 
rechnerisch
 
als
 
korrekt
 
erscheint.
 
    
Während
 
die
 
Annahme
 
eine
s
 
Nettoerwerbseinkommens
 
von
 
Fr.
 
22'464.--
 
für
 
den
 
April
 
2023
 
(vgl.
 
E.
 
2.
3
.5)
 
auch
 
gemäss
 
Standpunkt
 
des
 
Beschwerdeführers
 
plausibler
weise
 
als
 
korrekt
 
erscheint
 
(vgl.
 
E.
 
2.
6
),
 
ist
 
derzeit
 
nicht
 
nachvollziehbar,
 
weshalb
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
diesen
 
Wert
 
nicht
 
auch
 
im
 
Mai
 
2023
 
eingesetzt
 
hat,
 
sondern
 
hier
 
nur
 
vom
 
Mindesterwerbseinkommen
 
von
 
Fr.
 
20'100
.--
 
ausging
 
(vgl.
 
E.
 
2.
3
.5).
 
3.7
    
Fest
 
steht
 
jedenfalls,
 
dass
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
auch
 
von
 
Juni
 
bis
 
November
 
2023
 
weiterhin
 
von
 
einem
 
Mindesterwerbseinkommen
 
von
 
Fr.
 
20'100
.--
 
ausging
 
(vgl.
 
E.
 
2.
3
.5)
,
 
obwohl
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gemäss
 
bisher
 
unwidersprochener
 
Sachdarstellung
 
ab
 
Juni
 
2023
 
nicht
 
mehr
 
arbeitete
 
und
 
weiterhin
 
ein
 
Krankentaggeld
 
bezog.
 
    
Gemäss
 
Leistungszusammenstellung
 
der
 
Visana
 
leistete
 
diese
 
das
 
Taggeld
 
ab
 
6.
 
November
 
2022
 
(bis
 
mindestens
 
Ende
 
September
 
2023
)
 
aufgrund
 
einer
 
100%igen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(Urk.
 
13/40/12)
,
 
dies
 
zwischenzeitlich
 
im
 
Rahmen
 
eines
 
stationären
 
Aufent
halts
 
im
 
Pflegeheim
 
(Urk.
 
13/40/1-2).
 
In
 
den
 
Akten
 
finden
 
sich
 
–
 
die
 
zurückgeforderten
 
Krankenkosten
 
mitbegründende
 
-
 
Rechnungen
 
des
 
C.___
 
in
 
D.___
 
für
 
einen
 
Aufenthalt
 
im
 
Pflegezentrum
 
E.___
 
im
 
Zeitraum
 
3.
 
März
 
bis
 
30.
 
April
 
2023
 
(Urk.
 
13/35/1
-3
)
 
und
 
der
 
entsprechende
 
Betreuungsvertrag
 
(Urk.
 
13/11)
.
 
Am
 
9.
 
Oktober
 
2023
 
gab
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gegenüber
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
an,
 
ein
 
weiterer
 
Aufenthalt
 
im
 
Pflegezentrum
 
E.___
 
sei
 
nicht
 
vorgesehen
 
(Urk.
 
13/34
 
S.
 
2
).
 
Weiter
 
liegt
 
ein
 
ä
rztliches
 
Zeugnis
 
von
 
Dr.
 
med
.
 
F.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Chirurgie
 
sowie
 
für
 
Neurochirurgie,
 
in
 
den
 
Akten,
 
welches
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
wegen
 
Krankheit
 
vom
 
1.
 
September
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2023
 
attestiert
 
(Urk.
 
13/31).
 
Weitere
 
Arbeitsunfähigkeitsatteste
 
ab
 
dem
 
6.
 
November
 
2022
 
finden
 
sich
 
in
 
der
 
teilweise
 
unleserlichen
 
Kontrollkarte
 
der
 
Visana
 
(Urk.
 
13/29).
 
    
Angesichts
 
dessen,
 
dass
 
die
 
Krankentaggeldversicherung
 
ab
 
6.
 
November
 
2022
 
sicher
 
bis
 
zum
 
September
 
2023,
 
allem
 
Anschein
 
nach
 
jedoch
 
für
 
den
 
gesamten
 
die
 
Rückforderung
 
betreffenden
 
Zeitraum
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
anerkannt
 
hat,
 
bestehen
 
grundsätzlich
 
gewichtige
 
Anhaltspunkte
 
für
 
das
 
Bestehen
 
einer
 
solchen.
 
Andererseits
 
hat
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
der
 
ersten
 
Hälfte
 
dieses
 
Zeitraums
 
–
 
nämlich
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
Mai
 
2023
 
–
 
trotz
 
der
 
vollständigen
 
Krank
schreibung
 
seine
 
Arbeitstätigkeit
 
als
 
Hauswart
 
in
 
lediglich
 
leicht
 
reduziertem
 
Umfang
 
weitergeführt
.
 
Insofern
 
kann
 
aus
 
den
 
auch
 
ab
 
Juni
 
2023
 
weiterhin
 
erfolgten
 
Krankent
aggeldzahlungen
 
nach
 
dem
 
aktuellen
 
Aktenstand
 
nicht
 
direkt
 
auf
 
eine
 
100%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ab
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geschlossen
 
werden.
 
Dies
 
umso
 
weniger,
 
als
 
keine
 
näheren
 
Angaben
 
des
 
Beschwerdeführers
 
zu
 
seiner
 
Krankheit
 
gemacht
 
wurden,
 
keinerlei
 
Arztberichte
 
im
 
Recht
 
sowie
 
allfällige
 
Diagnosen
 
und
 
funktionelle
 
Einschränkungen
 
derzeit
 
im
 
Dunkeln
 
liegen.
 
3.8
    
Der
 
Sachverhalt
 
erweist
 
sich
 
demnach
 
in
 
medizinischer
 
Sicht
 
als
 
ungenügend
 
abgeklärt.
 
Es
 
kann
 
derzeit
 
nicht
 
beurteilt
 
werden,
 
ob
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
ab
 
Juni
 
2023
 
–
 
oder
 
gar
 
schon
 
zuvor
 
–
 
ein
 
Verzichtseinkommen
 
anzurechnen
 
ist
 
oder
 
nicht
.
 
Hinzu
 
kommt
 
die
 
fehlende
 
Berücksichtigung
 
des
 
höheren
 
Mietzinses
 
ab
 
Dezember
 
2022
 
(
E.
 
3.3)
 
sowie
 
Unklarheiten
 
betreffend
 
die
 
korrekte
 
Berechnung
 
des
 
Nettoerwerbseinkommens
 
in
 
den
 
Monaten
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
Mai
 
2023
 
durch
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
(E.
 
3.6).
 
    
Weshalb
 
der
 
Beschwerdeführer
 
der
 
Ansicht
 
ist,
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
hätte
 
in
 
ihrem
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
15.
 
Januar
 
2024
 
auch
 
seinen
 
EL-Anspruch
 
für
 
die
 
Zeit
 
bis
 
Januar
 
2024
 
festlegen
 
müssen
 
(E.
 
2.
6
),
 
erhellt
 
nicht.
 
Unveränderter
 
Streitgegenstand
 
bilden
 
seit
 
den
 
Verfügungen
 
vom
 
14.
 
November
 
2023
 
der
 
Leistungsanspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
beziehungsweise
 
der
 
Rückforderungs
anspruch
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
für
 
den
 
Zeitraum
 
vom
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023.
3.9
    
Die
 
Sache
 
ist
 
daher
 
zur
 
Abklärung
 
des
 
Gesundheitszustands
 
und
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
sowie
 
zur
 
Neuberechnung
 
der
 
Zusatz
leistungen
 
von
 
Dezember
 
2022
 
bis
 
November
 
2023
 
und
 
eines
 
allfälligen
 
in
 
diesem
 
Zeitraum
 
entstandenen
 
Rückforderungsanspruchs
 
an
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
zurückzuweisen.
 
    
Selbstredend
 
wird
 
sie
 
dabei
 
auch
 
die
 
Rückforderung
 
der
 
Krankheitskosten
 
nochmals
 
einer
 
Überprüfung
 
zu
 
unterziehen
 
haben,
 
weshalb
 
sich
 
Weiterungen
 
hierzu
 
derzeit
 
erübrigen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
2.
7
).
 
Die
 
Einzelrichterin
 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Januar 2024 aufgehoben und die Sache an die Stadt Kloten, Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Y.___
- 
Stadt
 
K
loten
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion
 
Kanton
 
Zürich
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Romero-KäserBoller