zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01218 · 2015-08-25 · de
Anspruch auf Kinderrente für die Zeit der Vorbereitung auf Wiederholungsprüfungen der Berufsmaturität mangels überwiegenden Aufwandes und systematischer Vorbereitung verneint. Rückforderung bestätigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01218
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
25. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
Advokaturbureau
 Bertschinger Isler Wiesendanger
Oberfeldstrasse 158, Postfach 5, 8408 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
19
73, wurde von der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nach
folgend: IV-Stelle), mit Verfügungen vom 6. Juli 2012 eine ganze Rente ab dem 1. Dezember 2010 und ab dem 1. April 2011 eine halbe Rente sowie je eine Kinderrente für ihre beiden Kinder 
Y.___
, geboren 1991, und 
Z.___
, geboren 1997, zugesprochen (Urk. 9/51, 
Urk. 9/55-56). Mit Verfügung vom 8. November 2012 hob die IV-Stelle die 
Kin
derrente
 für 
Y.___
 per 31. Juli 2012 mit der Begründung auf, deren Ausbildung sei beendet
, und forderte d
ie bereits ausgerichteten Leistun
gen
 für die Monate 
August
 bis Oktober 2012
 im Gesamtbetrag von Fr. 1‘236.-- 
(3 x Fr. 412.--) 
zurück (Urk. 
9/60
). 
Die dagegen erhobene Beschwerde 
vom 10. Dezember 2012 
(Urk. 9/62/3-8) hiess das 
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 30. Juni 2014
 im Verfahren Nr. 
IV.
2012.01291
 in dem Sinne gut, dass die 
angefochtene Verfügung auf
ge
hob
en
 und die 
Sache an die IV-Stelle zur Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 zurückgewiesen wurde (Urk. 9/99/6). 
1.2
    
In der Folge 
teilte
 die
 
AHV-
Ausgleichskasse
 
IMOREK (nachfolgend: 
Imorek
) der Versicherten mit Schreiben vom 15. August 2014 
mit, dass 
das Leistungs
be
gehren
 
für
 eine Kinderrente 
der
 Tochter 
Y.___
 für die Zeit während ihres Repetenten-Kursbesuches von August 2013 bis Juni 2014 abgewiesen werde und die IV-Stelle eine entsprechende Verfügung erlasse. Ausserdem setzte sie ihr eine Frist bis zum 5. September 2014 zur Stellungnahme an (Urk. 9/106), welche die Ver
sicherte mit Schreiben vom 
26. August 2014 erstattet (Urk. 
9/108). Mit Schrei
ben 
vom 8. 
September 2014 
gab die 
Imorek
 der Ver
si
cher
ten zudem Gelegen
heit, einen Nachweis für 
die Bezugsberechtigung der 
Kin
der
rente
, namentlich eine Ausbildungsbestätigung für die Tochter 
Y.___
 insbe
sondere auch in Bezug auf die Zeit vom August bis Oktober 2012 zu erbringen und 
Stellung dazu zu nehmen, weshalb die Tochter von August 2012 bis Juli 2013 Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen habe
.
 Zudem kündigte sie an, dass die IV-Stelle ohne diesen Nachweis eine neue 
Rückforde
rungsverfügung
 erlassen werde (Urk. 9/110). Die Versicherte nahm hierzu mit Schreiben vom 29. September 2014 
Stellung (Urk. 9/118).
    
Die
 IV-Stelle verneinte daraufhin mit undatierter Verfügung 
wie angekündigt 
einen Anspruch auf die Kinderrente 
für die Tochter 
Y.___
 
für die Zeit von August 2012 bis Juli 2013 
und forderte die bereits ausgerichteten Leistun
gen für die Monate 
August
 bis Oktober 2012 im Gesamtbetrag von Fr. 1‘236.-- (3 x Fr. 412.--) zurück
 (Urk. 2/2).
 Mit zweiter, ebenfalls undatierter Verfügung ver
neinte sie 
zudem 
den Anspruch auf eine Kinderrente für die Tochter 
Y.___
 für die Zeit 
vom August 2013 bis Juni 2014 (Urk. 2/1).
 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte 
mit Eingabe vom 18. 
November 2014 
Beschwerde und beantragte
, es seien die beiden undatierten Verfügungen der IV-Stelle betreffend Kinderrente aufzu
heben und es sei ihr für die Tochter 
Y.___
 ab dem 1. August 2012 eine Kinderrente zuzusprechen (Urk. 1 S. 2). 
Die 
Be
schwerdegegnerin
 
schloss in der Beschwerdeantwort vom 29. Januar 2015 a
uf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). 
In der Replik vom 
2
0. April 2015
 hielt die Beschwerdeführer
in an ihren Anträgen fest (Urk. 15
 S. 2). Die 
Beschwer
de
gegnerin
 verzichtete mit Eingabe vom 
27. Mai 2015
 auf eine Duplik (Urk. 1
7
).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin 
zieht in Erwägung:
1.
    
Anfechtungs- und Streitgegenstand bildet der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Kinderrente für ihre erwachsene Tochter für die Zeit 
von
 
Anfang 
August 2012 
bis Ende 
Juni 2014 und 
die Rückerstattungsforderung der Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 1‘236.-- betreffend die Monate August bis Oktober 2012 (Urk. 1, Urk. 2
/1-2
). Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht über
steigt, fällt die Beurteilung der Be
schwerde in die einzelrichterliche Zustän
digkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 
2.
    
2.1
    
Männer und Frauen, denen eine Invalidenrente zusteht, haben in Anwendung von Art. 35 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente der Alters- und 
Hinter
lassen
enversicherung
 beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente. 
    
Anspruch auf eine Waisenrente haben nach Art. 25 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG)
 Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben ist. Der Anspruch auf die Waisenrente entsteht 
gemäss
 Art. 25 Abs. 4 AHVG am ersten Tag des dem Tode des Vaters oder der Mutter folgenden Monats. Er erlischt mit der Vollendung des 18. Altersjahres oder mit dem Tod der Waise. 
    
Für Kinder, die noch in Ausbildung sind, daue
rt der Rentenanspruch nach Art. 
25 Abs. 5 AHVG bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollen
deten 25. 
Altersjahr. Der Bundesrat kann festlegen, was als Ausbildung gilt.
    
Zweck der Bestimmung über den Anspruch auf Waisenrente während der Aus
bil
dung ist die Förderung der beruflichen Ausbildung (
Kieser
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 
Alters-
 und 
Hinterlas
senen
ver
sicherung
, 3. 
Auflage 2012, Art. 25 
Rz
 5).
 
Das volljährige Kind eines invali
den Elternteils soll durch die Invalidität seines Vaters oder seiner Mutter in sei
nem beruflichen Wei
terkommen nicht behindert sein (BGE 139 V 122 E. 4.3)
2.2
    
2.2.1
    
Der Bundesrat hatte von seiner Kompetenz, festzulegen, was als Ausbildung gilt, ursprünglich keinen Gebrauch gemacht. Auf den 1. Januar 2011 hat er die 
Ver
ordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVV)
 um die Art. 49
bis
 und Art. 49
ter
 ergänzt. 
Grund für diese Ergänzung war 
gemäss
 den Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV) zu 
den Än
de
run
gen der AHVV auf den 1. 
Januar 2011 
(nachfolgend: BSV-Erläuterungen) 
die Zu
nahme un
klarer Fälle. Ange
sichts der vielfältigen Ausbildungswege der jun
gen Leute sei nicht mehr immer eindeutig, ob sie sich in Ausbildung be
fin
den oder nicht. Unter anderem solle durch den Erlass von Art. 49
bis
 AHVV die Mög
lichkeit ge
nutzt werden, Brückenangebote wie Motivationssemester und 
Vor
leh
ren
 als Aus
bildung anzuerkennen (BGE 139 V 122 E. 3.2).
 
Bei der Aus
bil
dung im Sinne von Art. 
49
bis
 AHVV
 könne es sich um eine erstmalige Aus
bil
dung, eine Weiter
bildung, eine Zusatz- oder eine Zweitausbildung handeln (BSV-Erläuterungen S. 7 ff. einsehbar unter 
www.bsv.admin.ch/themen/ahv/
 
00016/
index.html?lang
=de
; 
Wegleitung des 
BSV
 über die Renten in der 
Eidge
-
nössischen
 Alters-, Hinter
lassenen- und Inval
idenversicherung, RWL, 
Rz
 3358
).
2.2.2
    
Gemäss
 Art. 49
bis
 Abs. 1 AHVV ist ein Kind nunmehr in Ausbildung, wenn es sich auf der Grundlage eines 
ordnungsgemässen
, rechtlich oder zumindest fak
tisch anerkannten Bildungsganges syste
matisch und zeitlich überwiegend ent
weder auf einen Berufsabschluss vor
be
reitet oder sich eine Allgemeinaus
bildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe
 (Abs. 1)
.
 
Als in Ausbildung gilt ein Kind auch, wenn es Brückenangebote wahr
nimmt wie Motivationssemester und Vorlehren sowie Au-pair- und 
Sprach
aufenthalte
, sofern sie einen Anteil Schulu
nterricht enthalten (Abs. 2). 
Nicht als in Aus
bil
dung gilt ein Kind, wenn es ein durchschnittliches monatliches 
Er
werbsein
kommen
 erzielt, das höher ist als die max
imale volle Altersrente der AHV
 (Abs. 
3).
    
Nach Art. 49
ter
 AHVV ist m
it einem Berufs- oder Schulabschluss 
die Ausbildung beendet (Abs. 1). 
Die Ausbildung gilt auch als beendet, wenn sie abgebrochen oder unterbrochen wird oder wenn ein Anspruch a
uf eine Invalidenrente ent
steht (Abs. 2). 
Nicht als U
nterbrechung im Sinne von Abs. 
2 gelten die fol
gen
den Zeiten, sofern die Ausbildung unmittelbar danach fortgesetzt wird:
 
a.
 
üb
li
che unterrichtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten;
 
b.
 
Mili
tär- oder Zivildienst von längstens 5
 
Monaten; c.
 
gesundheits- oder 
schwanger
schaftsbe
dingte
 Unterbrüche von längstens 12 Monaten.
2.2.3
    
Unter den Begriff der Ausbildung fallen 
danach 
ordentliche Lehrverhältnisse sowie Tätigkeiten zum Erwerb von Vorkenntnissen für ein Lehrverhältnis, aber auch Kurs- und Schulbesuche, wenn sie der berufsbezogenen Vorbereitung auf eine Ausbildung oder späteren Berufsausübung dienen. Bei Kurs- und Schul
be
suchen sind Art der Lehranstalt und Ausbildungsziel unerheblich, soweit diese im Rahmen eines ordnungsgemässen, (faktisch oder rechtlich) aner
kannten Lehrganges eine systematische Vorbereitung auf das jeweilige Ziel bieten. Danach gilt nur als Bestandteil der Ausbildung, wenn zwischen diesem und dem Berufsziel ein Zusammenhang besteht
 (BGE 140 V 314 E. 3.2)
. 
2.2.4
    
D
ie
 systematische Vorbereitung 
auf ein Ausbildungsziel im Sinne von Art. 49
bis 
AHVV erfordert g
emäss
 der 
Wegleitung des 
BSV
 über die Renten in der 
Eidge
-
nössischen
 Alters-, Hinter
lassenen- und Inval
idenversicherung (RWL
), dass das Kind die Ausbildung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz betreibt, um sie innert nützlicher Frist abschliessen zu können. Während der Ausbildung muss sich das Kind zeitlich überwiegend dem Ausbildungsziel widmen. Dies gilt nur dann als erfüllt, wenn der gesamte Ausbildungsaufwand (Lehre im Betrieb, Schul
unterricht, Vorlesungen, Kurse, Vor- und Nachbereitung, 
Prüfungsvorbe
reitung
, Selbststudium, Verfassen einer Diplomarbeit, Fernstudium etc.) min
destens 20 Stunden pro Woche ausmacht
. 
    
Der effektive Ausbildungsaufwand kann teilweise nur mittels Indizien, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit, eruiert werden. Dabei ist ins
besondere auch auf Auskünfte des Ausbildungsanbieters über die durch
schnitt
lich aufzuwendende Zeit für die je
weilige Ausbildung abzustellen
 (RWL 
Rz
 
3359
 Stand 1. 
Januar 2012
 
[identisch m
it der ab 1. 
Januar 2013 
und ab 1. 
Januar 2014 
gültigen Fassun
g
en
]
)
. 
Wer wöchentlich nur eine geringe Anzahl
 Kurslektionen besucht (zum Beispiel 4 
Lektionen abends) und daneben zur Hauptsache arbeitet (ohne 
Ausbildungs
charakter
) oder auch gar keinem Erwerb nachgeht, vermag den erforderlichen überwiegenden Ausbildungsaufwand nur schwer nachzuweisen
 (RWL 
Rz
 3360 Stand 1. Januar 2012 
[identisch m
it der ab 1. 
Januar 2013 
und ab 1. Januar 2014 
gültigen Fassung
en])
. 
RWL 
Rz
 
33
60 
nennt
 
das 
folgende Beispiel: Eine bei der Abschlussprüfung ge
scheiterte 
Lehrab
gän
gerin
, die im anschliessenden Jahr ledig
lich ein paar wenige 
Repetitions
kurse
 belegt, befindet sich nicht mehr in Aus
bildung, wenn es ihr nicht gelingt, einen überwiegenden Ausbildungsaufwand nachzuweisen
 (vgl. auch BGE 140 V 314 E. 3.2)
.
2.2.5
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Ent
scheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu
lassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von 
Verwaltungs
w
ei
sungen
 ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der recht
lichen Vor
gaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch in
terne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rech
nung getragen (
BGE 
140 V 314 E. 3.3, 
139 V 122 
E. 
3.3.4
,
 
je 
mit Hin
weisen).
3.
3.1
    
In verfahrensrechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie sie vor Zustellung der beiden angefochtenen Verfügungen nicht kontaktiert und auch kein Vorbescheid erlassen habe. Einzig die Ausgleichskasse 
Imorek
 habe sie mit Schreiben vom 15. August und 8. September 2014 eingeladen, den Nachweis für einen überwiegenden Ausbildungsaufwand zu erbringen
,
 beziehungs
weise eine Ausbildungsbestätigung einzureichen (Urk. 1 S. 4). Ausser
dem sei sie mit ihren Beweisanträgen, namentlich Zeugenaussagen, nicht gehört worden, was eben
falls ihren rechtlichen Gehörsanspruch verletzt
 habe (Urk. 1 S. 7 f. und S. 11 
f.). Beides führe zur 
Aufhebung der Verfügungen (Urk. 
15 S. 2 f.). Im Übrigen sei die Ausgleichskasse nicht Partei in diesem Ver
fahren, weshalb ihre Stellungnahme vom 21. Januar 2015 (Urk. 10
/1) aus dem Recht zu weisen sei
 (Urk. 15 S. 3). 
3.2
    
3.2.1
    
Die IV-Stelle hat gemäss Art. 57a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invaliden
versi
cherung (IVG) der versicherten Person den vorge
sehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher ge
währten Leistung mittels Vorbescheid mitzuteilen (Satz 1). 
Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG; Satz 
2). 
Die Parteien kön
nen inner
halb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum 
Vorbescheid vor
brin
gen (Art. 73
ter
 Abs. 1 der Verordnung über die Invaliden
versicherung, IVV).
 
    
Gegenstand des 
Vorbescheids sind nach Art. 73
bis
 Abs. 1 IVV (in der seit dem 1. Januar 2012 gültigen Fassung) Fragen, die in den Aufgabenbereich gemäss Art. 57 Abs. 1 
lit
. c-f IVG 
(in der seit dem 1. Januar 2012 gültigen Fassung) 
der IV-Stellen fallen. Dazu zählen 
unter anderem
 die Ab
klärung der 
versicherungs
mässigen
 Voraussetzungen (Art. 57 Abs. 1 
lit
.
 
c IVG
, Art. 
69 Abs. 1 IVV)
 und die Bemessung der Invalidität (
Art. 57 Abs. 
1 
lit
. 
f
 IVG
)
. Nicht erfasst vom Gegenstand des 
Vorbescheidverfahrens
 sind e 
contrario
 Fragen, die in den Auf
gabenbereich gemäss Art. 57 Abs. 1 
lit
. a, b, g, h und
 
i IVG fallen, insbeson
dere die Verfügungen über die Leistun
gen der Invalidenver
sicherung (
lit
. g). Sinn und Zweck des 
Vorbescheidverfahrens
 besteht darin, eine unkomplizierte Dis
kussion des Sachverhalts zu ermög
li
chen und dadurch die Akzeptanz des 
Ent
-
scheids
 bei den Versicherten zu ver
bessern
. Die Regelung von Art. 73
bis
 
Abs. 
1 IVV ist gesetzesmässig
 (
vgl. 
zu Art. 73
bis
 Abs. 1 IVV in der bis Ende 2011 gültig gewesenen Fas
sung: BGE 134 V 97 
E. 2.1, 
E. 2.7
 und E. 2.9.1
).
    
Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 entscheidet die IV-Stelle mittels Verfügung, wobei sie sich darin mit den relevanten Einwänden der Parteien aus
einanderzusetzen hat (Art. 74 Abs. 1 und 2 IVV). Verfügungen der kanto
na
len IV-Stellen sind direkt beim Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle an
fechtbar (Art. 69 Abs. 1 
lit
. a IVG).
3.2.
2
    
Das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV], 
Art. 42 ATSG
), ist auch dann zu gewähren, w
enn kein 
Vorbescheidverfahren
 durchgeführt wer
den muss
 
(
BGE 134 V 97 
E. 2.8
).
    
Der 
Anspruch auf rechtliches Gehör
 
der
 
versi
cher
ten Person 
im Sinne von Art. 42 ATSG (Art. 57a Abs. 1 Satz 2 IVG)
 
umfasst
 das Recht
, vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent
scheids sich zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit er
heb
lichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn darauf abgestellt werden soll (BGE
 121 V 150 E. 4a mit Hinweisen). 
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt daher grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Ent
schei
des. Vorbehalten sind rechtsprechungsgemäss diejenigen Fälle, in denen diese Verletzung nicht be
sonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 124 V 180 E. 4a mit Hinweisen).
    
Eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs hat - auf Antrag oder von Amtes wegen - die Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsaktes und die Rückweisung der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfah
rens
rechte der betroffenen Partei zur Folge. Davon kann nur ausnahmsweise abge
se
hen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht über uneingeschränkte Kognition verfügt und wenn die 
Rück
weisung
 zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge
rungen füh
ren würde, die mit dem der Anhörung gleichgestellten Interesse der Partei an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 9C_617/2009 vom 15. Januar 2010 E. 2.1-2).
3.2.3
    
Mit Urteil 
vom 30. Juni 2014
 im Verfahren Nr. IV.2012.01291 hat das hiesige Gericht die zwischen den Parteien strittige Sache betreffend den Anspruch auf eine Kinderrente für die Tochter der Beschwerdeführerin ab August 2012 und betreffend die Rückforderung der für die Monate 
August
 bis Oktober 2012 bereits ausgerichteten Leistun
gen von insgesamt Fr. 1‘236.-- zur Durchführung des 
Vor
bescheidverfahrens
 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Urk. 9/99/6).
 
Das Urteil erwuchs in Rechtskraft. Auf die Frage, o
b 
die IV-Stelle 
in diesem Urteil
 zu Unrecht zur Durch
füh
rung
 eines 
Vorbe
scheid
verfahrens
 
im Sinne von Art. 57a IVG angewiesen wurde, wie die Ausgleichskasse 
Imorek
 in ihrem Schreiben an die IV-Stelle vom 13. August 2014 festhielt (Urk. 9/105), 
muss hier, wie sich aus dem Folgenden ergibt, 
nicht weiter eingegangen wer
den. 
    
Wie die Beschwerdeführerin zutreffend feststellte, war es in der Folge 
zwar 
nicht die IV-Stelle, welche die Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zu den vorge
sehenen Entscheiden der IV-Stelle aufforderte, sondern die 
Aus
gleichs
kasse
 
Imorek
 (Schreiben vom 15. August und 8. September 2014, Urk. 9/106, Urk
.
 9/110). 
Aus den Schreiben ging 
jedoch
 klar hervor, dass die 
Imorek
 für die IV-Stelle zur Stellungnahme aufforderte und dass 
und wie 
die 
vorgesehenen 
Entscheide von der IV-Stelle erfolgen würden. Soweit die Be
schwerdeführerin darin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sieht, wäre eine solche auf jeden Fall als geheilt anzusehen, zumal sie ihr Anliegen in diesem Verfahren vor einem Gericht mit 
in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht uneingeschränkte
r
 Kognition 
vorbringen konnte. 
D
ie erneute Rückweisung an die IV-Stelle würde 
zudem
 
zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzöge
run
gen füh
ren, die mit dem der Anhörung gleichgestellte
n
 Interesse der Partei an einer 
beförderlichen
 Beurteilung der 
Sache nicht zu vereinbaren wären.
3.3
    
Entgegen der Ansicht de
r Beschwerdeführerin
 besteht sodann kein Grund, das Schreiben der Ausgleichskasse 
Imorek
 vom 
21. Januar 2015 (Urk. 10/1)
 
aus dem Recht zu weisen. Die Beschwerdegegnerin hat eine Beschwerdeantwort einge
reicht und 
darin 
nebst eigenen Ausführungen auf dieses Schreiben verwiesen
 (Urk. 8)
, was nicht unzulässig ist. 
3.4
    
Das Vorbringen der Beschwerdeführerin 
in der Replik 
schliesslich, die 
Aus
gleichs
kasse
 habe bei der Weiterausrichtung der Kinderrente seit Studienbeginn von 
Y.___
 an der 
A.___
 
(
Herbstsemester 2014
; Urk. 3/14
)
 mit de
m
 
strittigen
 
Rück
forderungsbetrag
 von Fr. 1‘236.-- verrechnet, was unzulässig sei, da die 
Rücker
stattungs
verfügung
 noch nicht rechtskräftig sei (Urk. 15 S. 3)
, betrifft nicht den Anfechtungsgegenstand 
der angefochtenen Verfügungen
, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
 
4.
4.1
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht stellte sich die
 Beschwerdegegnerin in den ange
fochtenen Verfügungen auf den Standpunkt
, der
 Lehrgang
 der Tochter der Beschwerdeführerin 
vom Typus „Kauf
frau mit eidg
enössischem
 
Fähigkeits
zeug
nis
 und Berufsmatur“
 
h
abe vom 17. August 2009 bis 13. 
Juli 2012 ge
dauert. Die Kinderrente sei 
darüber hinaus bis Ende Oktober 2012 ausge
richtet worden, nachdem die Tochter 
am 16. 
Juli und 1. Ok
tober 2012 telefonisch mit
geteilt habe, dass sie 
im September 2012 ein Studium beginne. Als keine ent
spre
chende Studienbestätigung zugestellt wor
den sei, sei die Leistung ein
gestellt worden. Zur Begründung einer Bezugsberechtigung einer Kinderrente für die Zeit von August 2012 bis Juli 2013 sei be
hauptet wor
den, dass 
sich 
die Tochter 
im Selbststudium mit einer Dauer von wöchent
lich 21 Stunden auf die Wieder
holung der Prüfung im Sommer 
(2013) 
vor
be
reitet habe und dass sie wegen des grossen Lernaufwandes nicht
 habe
 arbeiten könne
n
. 
Diese Tätigkeit könne indes nicht als Ausbildung aner
kannt werden, da kein Bildungsgang absolviert wor
den sei, es keine Bestätigung eines Ausbildungsanbieters über den Lern
auf
wand gebe, die Tochter 
die Prüfung im Som
mer 2013 nicht 
wie angekündigt wieder
holt habe und
 das Er
fordernis des ob
jektiv zumut
baren Einsatzes, um die Aus
bildung in nützlicher Frist abzu
schlies
sen, völlig fehle. Zudem seien der Tochter von März bis Juli 2013 Tag
gelder der Arbeits
losen
versicherung 
(ALV) 
ausbe
zahlt worden, 
weshalb sie somit gegen
über der ALV als 
arbeits
ver
mittlungsfähig
 gegolten habe (Urk. 2/2).
 
    
Bezüglich der Zeit von August 2013 bis Juni 2014 
gehe aus der 
Schulbestä
ti
gung
 der 
B.___
 hervor, dass der durchschnittliche wöchent
liche zeitliche 
Ausbildungsa
ufwand 
inklusive Selbststudium 10 Stun
den betrage
. 
Die 
Behauptungen der Tochter und die Aussagen von möglichen Zeu
gen vermöchten keinen überwiegenden Aus
bildungsaufwand von mehr als 20 
Stun
den nachzuweisen. Für das 
Wiederholen
 der drei nicht bestandenen Fächer bis zum erfolgreichen Abschluss habe die Tochter zwei Jahre benötigt, weshalb das Erfordernis, die Ausbildung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz zu betreiben, um sie innert nützlicher Frist abzuschliessen, 
damit nicht erfüllt
 sei (Urk. 2/1).
4.2
    
Die Beschwerde
führerin
 bringt dagegen vor, 
ihre Tochter 
Y.___
 habe ihre kauf
männische Lehre zur Kauffrau im Juli 2012 beendet, aber die 
Berufs
matu
ritäts
schule
-(BMS-)Prüfungen nicht bestanden, weshalb ihr das Eidgenössische Berufsmaturitätszeugnis nicht erteilt worden sei. 
Y.___
 habe stets das Ziel ge
habt, danach an der 
A.___
 Wirtschaftsrecht zu studieren. Zulassungsbedingung dafür sei die 
Berufs
ma
tu
rität
, was ein anerkannter Titel sei. Die nicht bestandenen BMS-Prüfungen habe 
Y.___
 erst im Juni 2013 wiederholen können. Sie habe sich von Sommer 2012 bis Sommer 2013 ausschliesslich im Selbststudium nach einem detail
lier
ten Stundenplan wöchentlich während 21 Stunden auf diese 
R
epetitions
prüfun
gen
 vorbereitet. 
Es sei nicht zulässig, die Kinderrente von einer Bestä
tigung eines Ausbildungsanbieters abhängi
g zu machen. Der Ausbildungsauf
wand könne 
auch auf andere Weise beleg
t werden. Hierzu seien 
Y.___
, ihr Vater, ihr Bruder und sie selbst, die Beschwerdeführerin, als Zeugen/Auskunfts
personen genannt worden. 
Die Behauptung, 
Y.___
 habe die Prüfung im Sommer 2013 nicht wie ange
kündigt wiederholt, sei falsch. Nicht bestandene Maturitäts
prüfungen könnten frühestens nach einem Jahr wiederholt werden. Eine frühere Repetition sei nicht möglich gewesen. Leider habe sie die Repetitionsprüfungen 
im Sommer 2013 nicht bestanden
. Di
es weil 
sie von der Schulleitung der 
C.___
, wo sie ihre Ausbildung zur Kauffrau absolviert habe, 
fäl
schlicherweise dahin
gehend orientiert worden sei, dass 
bei Repetenten, die keine 
Repetitions
kurse
 
ge
macht hätten, 
die Erfahrungsnoten 
ebenfalls 
berück
sichtigen würden
.
 
Daher habe sie auf die Belegung der Repetitionskurse ver
zichtet und sich selb
ständig auf die Repetitionsprüfungen vorbereitet.
 
Zudem seien die Kurse an der 
C.___
 teuer und sie habe erst später erfahren, dass diese Kurse an der 
B.___
 unentgeltlich angeboten würden. 
Die gegen die Noten des Berufsmaturitätsprüfung 2013 erhobene Einsprache sei von der 
kan
tonalen Prü
fungskommission gutgeheissen worden
 und 
Y.___
 habe die Prüfungen im Juni 2014 noch
mals wiederholen können. 
Hierzu habe
 sie
 wäh
rend fünf Stun
den pro Woche
 die 
Repetentenkurse
 an der 
B.___
 besucht und 
mit zwei Schulkameradinnen regelmässig zwei- bis dreimal pro Woche nach dem Unterricht gemeinsam gelernt. Zusätzlich habe sie sich - soweit mit dem Unter
richt vereinbar - gemäss ihrem Stundenplan auf die Prüfungen vor
bereitet. 
Bei dem in der Bescheinigung der 
B.___
 an
gegebenen Auf
wand für das 
Selbststudium von lediglich fünf Stunden pro Woche möge es sich um einen Durchschnittswert handeln. Tatsache aber sei, dass sich 
Y.___
 inten
siver vorbereitet habe. 
Ins
gesamt habe der Lern
-
aufwand auch in der Zeit August 2013 bis Juni 2014 durch
schnittlich min
destens 21 Stunden pro Woche betragen. D
ie Berufsmaturitätsprüfungen im Juni 2014 
habe sie 
bestanden. 
Seit September 2014 studiere sie Wirtschaftsrecht an der 
A.___
. Dass die Wieder
ho
lung der Prüfungen zwei Jahre gedauert habe, sei nicht 
ihr Verschulden
. Das Wiederholen von Prüfungen zähle zur 
Ausbil
dungs
dauer
. 
Die 
Wiederholungs
zeit
 könne 
im Übrigen 
auch 
als
 
Über
brückungs
massnahme
 im Sinne von RWL 
Rz
 3363 betrachtet werden. Damit sei d
er An
spruch auf die Kinderrente 
nicht
 erloschen, da sich 
Y.___
 noch in Aus
bildung befunden habe
 (Urk. 1 S. 
5 ff.
)
. 
4.3.
4.3.1
    
Es ist ausgewiesen, dass die Tochte
r der Beschwerde
füh
rerin 
Y.___
 
v
om 17. 
August 2009 bis 14. Juli 2012 die Tageshandelsschule Typus „Kauffrau mit 
eidg
. Fähigkeitszeugnis und Berufsmatur“ an der 
C.___
 besuchte und 
abschloss, jedoch 
ihr 
das eidgenössische 
Berufsmaturitäts
zeug
nis
 wegen vi
er ungenügenden Abschlussnoten in 
Fran
zösisch, Mathema
tik, Geschichte und Staatslehre sowie
 Finanz- und Rechnungs
wesen 
nicht erteilt wurde (Urk. 9/62/14, Urk. 9/68/1). In der Bestätigung der 
C.___
 vom 22. Oktober 2012 wurde zudem festgehalten, dass die Tochter die BMS im Sommer 2013 repetieren werde (Urk. 9/68/1). 
Die Wiederholung der Prüfungen in den ge
nannten Fächern fand im Juni 201
3
 statt (Urk. 3/12 S. 1, Urk. 9/75/10)
, worauf sich 
Y.___
 unstrittig 
ausschliesslich
 im Selbststudium vorbereitete. Sie
 
erreichte 
bei diesen vier Prüfungen 
eine genügende Note 
im Fach
 Geschichte 
und Staats
lehre sowie
 je eine un
ge
nügende 
Fachnote
 im schulischen Teil in den drei übri
gen Fächern (Urk.
 
3/12). 
    
Mit Beschluss 
der Prüfungskommission 
Kauf
män
nische Berufe Zürich vom 23. Septem
ber 2013 
wurde die Einsprache 
gegen das N
ichtbestehen der 
Repetiti
onsprüfung
 teilweise gutge
heissen
 und es wurde 
Y.___
 erlaubt, die 
Berufsma
turitätsprüfung
 
in den drei nicht bestan
denen
 Fächern
 
Fran
zösisch, Mathematik und Finanz- und Rech
nungs
wesen
 
im Juni 2014
 
zu wiederholen
. Die Prüfung im Fach Geschichte und Staatslehre musste sie nicht erneut ablegen
 
(Urk. 3/12)
. Weiter ist 
mit der Bestätigung der 
B.___
 vom 15. 
August 2013 unstrittig 
ausgewiesen, dass 
Y.___
 
dort 
in den Fächern Mathematik, Finanz- und Rechnungswesen sowie Fran
zösisch von Mitte August 
2013 
bis Ende Mai 2014 am Montag und Dienstag jeweils von 15:45 bis 17:20 Uhr sowie am Mittwoch jeweils von 13:50 bis 15:30
 
Uhr
 
zur Vorbereitung auf die drei Wiederholungsprüfun
gen im Juni 2014 
Repe
tentenkurse
 besuchte 
(Urk. 9/103/1
).
 Ebenfalls belegt ist, dass sie die 
Wie
derholungs
prüfungen im Juni 2014 bestanden hat und 
in der Folge 
das 
Herbst
semester
 2014 an der 
A.___
 den Studiengang Bachelor-Studium Wirt
schaftsrecht in der Studien
form eines Teilzeitstudiums belegte (Urk. 3/14). 
4.3.2
    
Der
 Besuch der Tageshandelsschule Typus „Kauffrau mit 
eidg
. Fähi
g
keitszeugnis und Berufsmatur“ an der 
C.___
 
erfüllte 
bis zu den Abschlussprüfungen Mitte Juli 2012 (Urk. 9/68/1) 
unstrittig 
den Begriff der Ausbildung im Sinne von Art. 49
bis
 Abs.
 
1 AHVV
. 
Die von 
Y.___
 im Juni 2013 und 
im Juni 
2014 abgelegten 
Repe
titions
prüfungen
 zur Berufsmatur als Aufnahmebedingung für den im Anschluss 
daran 
an
getretenen 
Studiengang Bachelor-Studiengang Wirt
schafts
recht
 an der 
A.___
 
sind
 zwar
 als Teil dieses
 
ordnungs
ge
mässen
, recht
lich aner
kannten Bildungsgang
es anzusehen.
 
Für
 den Begriff der Ausbildung nach Art. 49
bis
 Abs. 1 AHVV
 
muss jedoch 
zusätz
lich 
das
 
Krite
rium einer systema
tischen und zeitlich überwiegenden 
Vorbe
rei
tung 
auf den Erwerb der 
Allge
mein
ausbildung
 oder 
auf 
einen Berufs
abschluss 
erfüllt sein
,
 wie es in der RWL des BSV entsprechend den BSV-Erläu
terungen zur 
Ver
ord
nungs
än
de
rung
 2011 (S. 7 ff.) konkretisiert wurde (vgl. E. 2.2.4 hiervor)
. 
    
In Bezug auf die Zeit von August 2013 bis Juni 2014 bescheinigte der 
B.___
 vom 14. August 2014, dass nebst dem wöchent
lichen Schul
unter
richt von insgesamt fünf Stunden der durchschnittlich vorge
sehene wöchentliche Aufwand für das Selb
st
studium lediglich weitere fünf Stun
den betrug (Urk. 3/16).
 Es wurde somit für die Vor
bereitung auf die in drei Fächern abzulegenden Wiederholungsprüfungen im Juni 2014 (Mathematik, Finanz- und Rechnungs
wesen sowie Fran
zösisch) ein Aus
bildungsaufwand von nur 
10 
Stunden pro Woche bescheinigt
, was nach der massgeblichen 
Rz
 3359 RWL 
nicht
 als zeitlich überwiegende Vorbereitung gilt, wo ein Ausbildungsaufwand von insgesamt mindestens 20 Stunden pro Woche gefordert wird.
 
    
Daraus kann 
zudem auch 
für die Zeit von August 2012 bis Mai 2013, welche der Vor
bereitung von vier Wieder
holungs
prüfungen 
(Mathematik, Finanz- und Rech
nungs
wesen, Fran
zösisch und Geschichte inklusive Staatslehre) 
gedient hatte, ge
schlossen werden, dass hierfür ebenfalls ein Ausbildungsaufwand von jedenfalls unter 20 Stunden pro Woche bescheinigt würde. Hinzu kommt in Bezug auf die Zeit von August 2012 bis Mai 2013, dass die Vorbe
reitung von vier Wiederholungsprüfungen
 
während fast eines Jahres aus
schliesslich mittels Selbst
studiums ohne Kursbesuche und/oder Gruppen
arbeit oder ähnliche
r
 regelmässige
r
 
(
äussere
r
)
 
Struktur
gebung
 nicht als syste
matische Vorbereitung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz, um sie innert nützlicher Frist ab
schlies
sen zu können, be
zeichnet werden kann
; dies gilt 
mit Blick auf die zu fordernde 
Effizienz der Vorbereitung im Rahmen eines objektiv zumutbaren Einsatzes 
selbst dann,
 wenn das Selbststudium nach einem selbst er
stellten Lernplan 
erfolgte
, wie ihn die Be
schwerdeführerin 
zu den ersten 
BMS-Repetitions
prüfungen
 im Juni 2013 mit insgesamt 21 Stun
den pro Woche 
vorgelegt hatte
 (
Urk.
 
9/62/15; vgl. auch neuere Fassung: Urk. 3/10
). 
Das Vorliegen einer
 Aus
bildung mit systematischer und zeitlich überwiegender Vor
bereitung ist für diese Zeit 
daher
 zu ver
neinen.
    
In der Zeit 
bis zu den 
Repetitionsprüfungen 
im Juni 2014 b
esuchte 
Y.___
 
zur Vorbereitung der 
drei BMS-
Repetitionsp
rüfungen 
in 
Mathematik, Finanz- und Rech
nungs
wesen sowie Fran
zösisch
 
zwar 
wie erwähnt 
drei 
Repetentenkurs
e
 an der 
B.___
. Auch 
lernte 
sie nach eigenen Angaben 
im Anschluss an die Kurse zwei- bis dreimal pro Woche mit Schul
kameradinnen
. Dass 
Y.___
 zum 
für die Kurse 
bescheinigten Aufwand 
von 5 
Stunden 
plus 5 
Stunden für das Selbst
studium (Urk. 3/16) min
destens weitere 10 Stunden für das Selbst
studium pro Woche aufwendete, ist 
jedoch 
nicht überwiegend wahr
scheinlich. 
Denn s
elbst nach dem vorgelegten Plan
, welcher 
für die Zeit ohne Kurse 
bis Juni 2013 erstellt worden war (Urk. 
17/2), 
lag der Aufwand für die Vorbereitung der drei Fächer ohne Ge
schichte
 
bei 
15 
Stunden und damit unter 20 Stunden. 
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin für die Zeit von August 2013 bis Juni 2014 einen zeitlich überwiegenden Aufwand für die Prüfungsrepetition verneinte. 
4.3.3
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, handelt es sich bei den Vorbe
reitungen auf die einzelnen BMS-Repetitionsprüfungen im Juni 2013 und Juni 2014 zudem nicht um Brückenangebote
 im Sinne von Art. 49
bis
 Abs. 2 AHVV, sondern um den Abschluss des ersten Teils eines anerkannten Bildungs
ganges. Sie kann daher aus Art. 49
bis
 Abs. 2 AHVV nichts zu ihren Gunsten ableiten.
4.4
    
D
ie Beschwerdegegnerin 
verneinte 
mit den ange
foch
tenen undatierten Ver
fügun
gen 
somit 
zu Recht den Anspruch der Be
schwerde
führerin 
auf eine 
Kin
derrente
 für die Tochter 
Y.___
 
für die Zeit von August 2012 bis Juni 2014 (Urk.
 
2/1-2).
 
An diesem Ergebnis vermögen sämt
liche weiteren Vorbringen de
r
 Beschwerdeführer
in
 nichts zu ändern.
    
Namentlich sind v
on weiteren Beweismassnahmen keine an
deren 
entscheid
relevanten
 Er
kenntnisse zu erwarten, weshalb 
die Beschwerdeführerin davon absehen durfte und auch in diesem Verfahren 
davon abzusehen ist. Eine Ver
letzung des recht
lichen Gehörs, welche 
die
 Beschwerde
führer
in
 
gel
tend macht (Urk. 1 S. 7 f.
 und S. 11
), ist darin aufgrund der Zulässigkeit einer solchen anti
zipierten Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts I 613/02 vom 10. März 2003 E. 1.2) nicht zu erblicken. 
5. 
5.1
    
Nach 
Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind 
unrechtmässig
 bezogene Leistungen zu
rück
zuerstatten. 
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist 
mass
ge
bend
 (Art. 25 Abs. 2 ATSG)
. 
5.2
    
Die Auszahlung der Kinderrente für die Monate 
August bis Oktober 2012 im Betrag von insgesamt Fr. 1‘236.-- erfolgte 
- wie hiervor ausgeführt - ohne Rechts
grundlage
. Dieser Betrag
 wurde daher im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG 
unrechtmässig
 
bezogen
. Die Beschwerdeführerin forderte 
ihn daher
 zu Recht zurück, zumal eine Verjährung der Rückforderung von Fr. 1‘236.-- (Urk. 2/2 S. 2) unstrittig nicht einge
treten ist, nachdem die erste 
Rückfor
derungs
verfü
gung
 bereits am 8. November 2012 erfolgt war (Urk. 9/60).
6.
    
Nach dem Gesagten 
sind die angefochtenen Verfügungen (Urk. 2/1-2) 
rechtens
. Die 
Beschwerde 
ist folglich 
abzuweisen. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann