zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00170 · 2025-10-15 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 10 Tage infolge ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen (PAB) während der Kündigungsfrist. Kein spezieller Beruf, deshalb bestand Pflicht, in gekündigter Stellung auch ausserhalb des bisherigen Berufszweiges zu suchen. Auch während Bewerbungsprozess mit neuem Arbeitgeber waren zudem in casu die PAB nachzuweisen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00170
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
1
5. 
Oktober 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Urs P. Keller
Suffert Neuenschwander & Partner
Rotfluhstrasse
 91, Postfach, 8702 Zollikon
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, 
geboren 1967
, war vom 
1. 
September 2017 bis 2
9. 
Februar 2024 bei der 
Y.___
 AG beziehungsweise 
Z.___
 AG 
als Compliance Officer angestellt (
Urk. 
7/7-8 
Ziff. 
2-3, 
Urk. 
7/117
). Am 2
8. 
Februar 2024 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
7/13) und stellte am 
8. 
März 2024 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. 
März 2024 (
Urk. 
7/9-12 
Ziff. 
2). 
Mit Verfügung vom 2
2. 
März 2024 (
Urk. 
7/1
02-103
) stellte das Amt für Arbeit (AFA) den Versicherten wegen un
genügender persönlicher Arbeitsbemühungen ab 
1. 
März 2024 für die Dauer von 10 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen am 
1
0. 
April 2024 erhobene (
Urk. 
7/100) und am 
6. 
Mai 2024 begründete Einsprache (
Urk. 
7/66-70) wies das AFA mit Entscheid vom 2
6. 
Juli 2024 ab (
Urk. 
7/60-64 = 
Urk. 
2). 
Am 1
0. 
Mai 2024 
(
Urk. 
7/222) 
wurde der Versicherte 
von der Arbeitsvermittlung
 ab
gemeldet, da er 
per 1
3. 
Mai 
2024 
eine neue Stelle 
antrat
 (
Urk. 
7/
86
).
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
3. 
September 2024 Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid vom 2
6. 
Juli 2024 (
Urk. 
2) und beantragte dessen Aufhebung und die Auszahlung der eingestellten Taggelder, eventualiter die Reduktion der Einstell
tage auf drei (
Urk. 
1
 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
September 2024 (
Urk. 
6) beantragte der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde, wovon der Beschwerdeführer am 
1. 
Oktober 2024 in Kenntnis gesetzt wurde (
Urk. 
8). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des 
Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) 
muss die versicherte Per
son, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht 
genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Ob
liegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben (BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). 
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 111). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
 
Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
    
2.
1
    
Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) 
im Wesentlichen 
wie folgt: 
Das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers sei am 2
4. 
März 2023
 (richtig wohl: 
1. 
März 2023; vgl. 
Urk. 
7/7 
Ziff. 
10
)
 gekündigt worden und er habe ab diesem Tag gewusst, dass er von Arbeitslosigkeit 
bedroht
 
sei.
 
Spätestens drei Monate vor Anspruchsstellung, also ab dem 
1. 
Dezember
 
2023, sei er verpflichtet gewesen, Bewerbungen zu tätigen. Der Überprüfungs
zeitraum dauere somit vom 
1. 
Dezember 2023 bis 2
9. 
Februar
 
202
4. 
In diesem Zeitraum seien mindestens 30 Arbeitsbemühungen nachzuweisen gewesen. Der Beschwerdeführer habe jedoch nur 20 Bemühungen eingereicht (S. 1). Es sei weder von einem speziellen Beruf noch von einem aussergewöhnlich kleinen Stellenangebot auszugehen, weshalb von der Vorgabe von mindestens 10 Arbeitsbemühungen pro Monat nicht abzuweichen sei (S. 1 unten f.). Es sei zudem nicht glaubhaft, dass der Beschwerdeführer nichts von der Vorgabe von mindestens 
10 Arbeitsbemühungen pro Monat 
gewusst habe (S. 2 unten f.). Dass er per 1
3. 
Mai 2024 eine neue Stelle gefunden habe, könne nicht berücksichtigt werden, da keine der 20
 getätigten
 Bewerbungen innert nützlicher Frist - praxis
gemäss innert 30 Tagen - zu einer Anstellung geführt habe
 (S. 3). 
    
In seiner Beschwerdeantwort wies der Beschwerdegegner zudem darauf hin, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht davon abhängig sei, 
ob
 ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verhalten der versicherten Person und dem Eintritt eines tatsächlichen Schadens bestehe. Zudem 
würden 
blosse Vertragsverhandlungen nicht von der Pflicht zur Stellensuche 
entbinden 
(
Urk. 
6
 S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt (
Urk. 
1), es treffe zu, dass er für die letzten drei Monate vor der Anspruchsstellung 20 Arbeitsbemühungen eingereicht habe (S. 3 
Ziff. 
6). Er sei ein qualifizierter Anspruchssteller und bei seiner Tätigkeit als Compliance Officer einer Gr
o
ssbank handle es sich um einen speziellen Beruf, weshalb er 
ermächtigt
 gewesen sei, sich bei Grossbanken oder ähnlichen Finanzinstituten zu bewerben, zumal er sich auch bei anderen Instituten beworben habe (S. 4 
Ziff. 
9, 
Ziff. 
11-12). Es seien zudem in den frag
lichen Monaten nur wenige Stellen für 
einen 
Compliance Officer ausgeschrieben gewesen, da es in den Banken in diesen Monaten wenige Kündigungen gebe (S.
 
4 
Ziff. 
13). 
Ende Januar 2024 und damit noch vor Anspruchsbeginn 
habe die ehe
malige Arbeitgeberin Interesse an seiner Anstellung bekundet, wobei sich der Bewerbungsprozess über Monate hingezogen habe. Den Vertrag habe er seinem Berater beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum bereits am 2
9. 
April 2024 zugestellt (S. 5 
Ziff. 
15-16). 
Der Beschwerdegegner habe nicht berücksichtigt, dass er vom 2
0. 
März bis 1
5. 
April 2024 arbeitsunfähig gewesen sei (S. 5 
Ziff. 
18). Die bestrittenen ungenügenden Arbeitsbemühungen seien nicht kausal für die bestrittene verlängerte Arbeitslosigkeit, diese sei einzig durch den Auswahl
prozess einer Stelle bedingt
 gewesen
, die er schon vor Anspruchsbeginn in Aus
sicht gehabt und dann auch erhalten habe (S. 6 
Ziff. 
20). Weiter liege im 
Zusammenhang mit
 einer Online-Kursteilnahme aufgrund der Weitergabe von Daten 
eine Verletzung des Datenschutzes und seiner Persönlichkeitsrechte vor. Die 
Vorgabe, 
für diese Kurse 
einen Computer zur Verfügung 
haben zu müssen, stelle einen Eingriff in die Mitwirkungspflicht und die Eigentumsfreiheit dar (S.
 
7 
Ziff. 
27). Zudem liege lediglich ein leichtes Verschulden vor
, weshalb gegebenen
falls nur drei Einstelltage festzusetzen seien
 (S. 7 
Ziff. 
28). 
2.3
    
Streitig
 und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstellung in der Anspruchs
berechtigung für 
10
 Tage ab 
1. 
März
 202
4. 
3.
3.1
    
Ausschlaggebend
 für den Zeitraum, den es für die Prüfung der Arbeits
bemühungen zu berücksichtigen gilt, ist der Zeitpunkt, ab dem die Person Kennt
nis davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser Zeit
punkt mehr als drei Monate vor der Anmeldung bei der Arbeitslosen
versicherung, w
ird
 nur 
während der 
drei letzten Monate vor der Anmeldung über
prüft, ob die Person sich um eine Stelle bemüht hat (
vgl. AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B314
). 
    
De
m
 Beschwerdeführer 
wurde 
bereits 
am 
1. 
März 2023 auf Ende Februar 2024 gekündigt (
Urk. 
7/7 
Ziff. 
10). Er meldete sich am 
2
8. 
Februar 2024 zur Arbeits
vermittlung an (
Urk. 
7/13)
 und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
März 2024 
(
Urk. 
7/9
 
Ziff. 
2). 
Er bestreitet nicht, im 
massgebende
n
 Beurteilungszeitraum vom
 
1. 
Dezember 2023 
bis 2
9. 
Februar 2024
 insgesamt 
lediglich 
20 Arbeitsbemühungen getätigt 
zu haben (
Urk. 
1
 S. 3 
Ziff. 
6). Davon entfielen auf den Monat Dezember 2023 insgesamt fünf (
Urk. 
7/113), auf den Monat Januar 2024 insgesamt sechs (
Urk. 
7/114) und auf den Monat Februar 2024 insgesamt neun persönliche Arbeitsbemühungen (
Urk. 
7/115). D
en Vor
gaben der bundesgerichtlichen Praxis, wonach in der Regel mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachgewiesen werden müssen
, genügt dies nicht. 
Rechtsprechungsgemäss hat sich die versicherte Per
son 
bereits 
während einer Kündigungsfrist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich ins
besondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie
 
schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_768/2014 vom 23. Februar 2015 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
 
Gleiches gilt grund
sätzlich für eine (allfällige) Unkenntnis betreffend Anzahl der geforderten Arbeitsbemühungen
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts C 14/06 vom 6. September
 
2006 E. 2.2).
 
3.2
    
3.2.1
    
Ein Grund für ein ausnahmsweise gerechtfertigtes Abweichen von 
der 
Vorgabe von mindestens 10 Bewerbungen pro Monat 
liegt nicht vor.
 
Die Tätigkeit als Compliance Officer stellt keinen 
speziellen
 Beruf dar, aufgrund dessen dem 
Beschwerdeführer
 das Recht zuzubilligen wäre, 
in gekündigter Stellung 
seine
 per
sönlichen Bemühungen zunächst auf 
seinen
 bisherigen Berufszweig
 der Banken
 zu beschränken, sofern 
dieser offene Stellen
 anbietet
 (vgl. 
zum Ganzen: 
BGE 139 V 524 E. 2.1.3). 
Compliance 
Officers
 sorgen 
allgemein 
dafür, dass relevante Gesetze und Richtlinien sowie der allfällige interne Kodex in einem Unternehmen eingehalten werden.
 Die Tätigkeit wird in den Branchen Bank
en
, Versicherungen, Immobilien, Rechnungswesen, Management und Personalwesen ausgeübt (
www.berufsberatung.ch
, zuletzt besucht am 2
9. 
September 2025)
 und umfasst damit ein genügend weites Tätigkeitsfeld. Aus den persönlichen Arbeits
bemühungen zeigt sich jedoch, dass der Beschwerdeführer sich bis auf zwei Aus
nahmen (
A.___ 
AG und 
B.___
 AG; 
Urk. 
7/113; 
Urk. 
7/115) lediglich bei Banken beworben hat. 
Zudem hätte der Beschwerde
führer seine Arbeitsbemühungen umso mehr 
auch auf andere Branchen 
aus
dehnen müssen, als 
ihm gemäss seine
n
 
eigenen Angaben 
bekannt war
, dass in den Monaten Dezember bis Februar wenige Stellen für Compliance 
Officers
 ausgeschrieben 
sind
. 
Hinzu kommt, dass die Übernahme der 
C.___
 durch die 
D.___ 
im Mai
 
2023 eine erhöhte Nachfrage der nicht übernommenen Mitarbeitenden der 
C.___
 nach entsprechenden Stellen zur Folge gehabt haben dürfte und der Beschwerdeführer auch aus diesem Grund seine persönlichen Arbeits
bemühungen hätte anpassen 
und auch auf Tätigkeiten ausserhalb seiner angestammten Tätigkeit hätte ausdehnen 
müssen. 
 
3.2.2
    
Dass sich der Beschwerdeführer 
ab 
Ende Januar
 2024 in Verhandlungen bezüg
lich einer neuen Stelle befand, ändert ebenfalls nichts an der Verpflichtung, monatlich zehn persönliche Arbeitsbemühungen zu tätigen
, zumal sich der Bewerbungsprozess über Monate hinzog (vgl. 
Urk. 
1
 S. 5 
Ziff. 
15) und der Beschwerdeführer während dieser Zeit weiterhin Arbeitslosentaggelder beanspruchte. Selbst der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit auf
nehmen kann, befreit grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche. Erst wenn die Arbeitsbemühungen nicht mehr zur Schadenminderung beitragen können, beispielsweise beim Finden einer zumutbaren Arbeit, die die versicherte Person innerhalb eines Monates antreten kann, sind keine Arbeitsbemühungen mehr nachzuweisen (vgl. 
AVIG-Praxis ALE, 
Rz
.
 
B
318 und 
B
320). So verhält es sich vorliegend jedoch nicht.
3.2.3
    
Die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vom 2
0. 
März bis 
1
5. 
April 2024 trat nach dem hier für die Frage der genügenden persönlichen Arbeits
bemühungen interessierenden Zeitraum (Dezember 2023 bis Februar 2024) ein, weshalb sie keine Berücksichtigung finden kann. 
Weiter ist seinem Argument, wonach nicht die
 ungenügenden Arbeitsbemühungen kausal für die bestrittene verlängerte Arbeitslosigkeit
 
seien,
 sondern der Auswahlprozess der neuen Stelle, entgegenzuhalten, dass eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht zwingend den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mithin dem der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden voraussetzt. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadensrisiko in sich bergen
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 2
7. 
Oktober 2020 E. 3.2)
. 
Die vom Beschwerdeführer vor
gebrachte 
Verletzung des Datenschutzes und seiner Persönlichkeitsrechte 
sowie des 
Eingriff
s
 in die Mitwirkungspflicht und die Eigentumsfreiheit 
vermögen schliesslich zur hier strittigen Frage der Rechtmässigkeit der verhängen Sanktion nichts beizutragen, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist. 
3.
3
    
Es ist somit erstellt, dass die vom Beschwerdeführer im massgeblichen Beurteilungszeitraum getätigten Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht grundsätzlich nicht genügen.
 
Mithin hat 
der Beschwerdegegner den Beschwerde
führer zu Recht in Anwendung von Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten 
Einstellung
sdauer, wobei es den Grundsatz zu beachten gilt, dass das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf, und dass sich das Gericht auf Gegebenheiten abstützen können muss, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 71 E. 5.2, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 15. Februar 2023 E. 5.3 mit Hinweisen).
4
.2
    
Die vom Beschwerdegegner verfügte
 
Einstellung
sdauer von 
zehn
 Tagen liegt im mittleren Bereich des leichten Verschuldens und bewegt sich im Rahmen des vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vorgesehenen Richtmasses, gemäss welchem
 
für ungenügende
 
Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist bei einer dreimonatigen Periode neun bis zwölf Einstelltage anzuordnen sind (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. D79 Ziff. 1.A.
3
).
 Vorliegend betrug die Kündigungsfrist mehr als 
ein Jahr (vgl. 
Urk. 
7/
7 
Ziff. 
1
0
) und es wurden
 im massgeblichen Zeitraum von Dezember 2023 bis Februar 2024
 insgesamt 20 Arbeitsbemühungen nach
gewiesen. 
Es sind keine
 
erschwerenden
 
Umstände
 
oder
 
verschuldensmindernden
 
Gesichtspunkte ersichtlich
. 
Gesamthaft kann in der verfügten
 
Einstellung
sdauer weder eine Ermessensüberschreitung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit erblickt werden, weshalb für das Gericht kein Anlass besteht, von der
 
Beurteilung des Beschwerdegegners abzuweichen.
4.3
    
Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 
zehn
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Der
 
an
gefochtene Einspracheentscheid
 vom 2
6. 
Juli 2024
 ist
 
rechtens.
    
Dies führt zur Abweisung der 
dagegen erhobene
n
 Beschwerde
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Urs P. Keller
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten T
ag
 vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterLienhard