zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00761 · 2015-11-17 · de
Gestützt auf das Gerichtsgutachten ist eine den Rentenanspruch beeinflussende und im revisionsrechtlichen Sinne erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen; Guheissung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00761
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 
vom 
17. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
advokatur
 
rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren
 1973, 
meldete sich am 
2
2. 
Oktober 2002 
unter Hinweis auf 
psychische Beschwerden 
bei der Invalidenversicherung zum 
Leis
tungsbezug
 an (Urk. 
11/1 Ziff. 7.2), worauf die damals zuständige IV-Stelle Bern die Ver
si
cherte begutachten liess (Gut
achten vom 1
1. 
September 2003; 
Urk. 
11/18) und ihr mit Verfügung vom 1
9. 
November 2003 (
Urk. 
11/23) 
und 
Ei
n
spracheent
scheid
 vom 2
5. 
Februar 2004 (
Urk. 
11/29) 
mit Wirkung ab 1. Dezember 2002 
bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 
100
 %
 
eine 
ganze Rente 
zu
sprach
.
 
    
Nachdem die IV-Stelle Bern von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren eingeleitet und Berichte behandelnder Ärzte der Versicherten beigezogen hatte, stellte sie mit Verfügung vom 1
4. 
Januar 2005 (
Urk. 
11/37) einen unveränder
ten Invaliditätsgrad von 100
 %
 und einen unveränderten Anspruch der Versi
cherten auf eine ganze Rente fest. 
    
Im März 2006 leitete die IV-Stelle Bern erneut von Amtes wegen ein 
Rentenrevi
sionsverfahren
 ein, holte Berichte behandelnder Ärzte der Versicher
ten 
ein
 und stellte mit Verfügung vom 2
8. 
Juli 2006 (
Urk. 
11/51) erneut einen unveränderten Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von 100
 %
 fest. 
    
Im August 2008 leitete die nunmehr zuständige Sozialversicherungsanstalt des 
2
antons Zürich, IV-Stelle, von Amtes wegen ein Rentenrevisionsverfahren ein (
Urk. 
11/65), holte Berichte behandelnder Ärzte der Versicherten 
ein
 und ver
neinte nach Erlass des Vorbescheids (
Urk. 
11/101) mit Verfügung vom 
2. 
Juni 2010 (
Urk. 
11/106) einen Anspruch der Versicherten auf 
Integrations
massnah
men
. Die IV-Stelle führte einen Einkommensvergleich durch (Urk. 11/107/3) und stellte mit Mitteilung vom 2
1. 
Juni 2010 (Urk. 11/108) bei einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 70
 %
 einen unveränderten Anspruch auf eine ganze Rente fest. 
1.
2
    
Im Rahmen einer
 weiteren
 von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevision teile die IV-Stelle der Versicherten am 
5. 
Juli 2012 (
Urk. 
11/166) mit, dass eine medizinische Abklärung erforderlich sei, und hielt, nachdem die Versicherte da
ge
gen Einwendungen erhoben hatte (
Urk. 
11/167), mit Zwischenverfügung vom 2
9. 
April 2013 (
Urk. 
11/176) an der Abklärungsstelle fest. In der Folge liess die IV-Stelle die Versicherte psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 3
1. 
März 2014; 
Urk. 
11/203). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 11/207; 
Urk. 
11/210) stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
11/212 = 
Urk. 
2) einen Invaliditätsgrad von 0
 %
 fest, hob die bisher ausgerichtete ganze 
Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf und entzog einer dagegen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung. 
2.
    
2.1
    
Die 
Versicherte erhob am 
1
4. 
Juli 2014 
Beschwerde (
Urk. 
1) gegen die Verfü
gung vom 
1
0. 
Juni 2014 
(
Urk. 
2) und b
eantragte, diese sei aufzuheben, 
es sei 
ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten, eventuell sei ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen, subeventuell sei die Sache an die IV-Stelle zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens zurückzuweisen und diese anzu
weisen, ihr bis zum neuen Entscheid über den Rentenanspruch die bisher aus
gerichtete Rente weiterhin auszurichten (S. 2). 
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
1
4. 
November 2014 
(
Urk. 9
) die Abweisun
g der Beschwerde. 
2.2
    
Mit Verfügung vom 
2. 
März 2015 (
Urk. 
21) wurde die Einholung eines psychiatri
schen Gutachtens bei 
Dr. 
med. 
Y.___
 angeordnet, worauf diese am 
9. 
Juli 2015 das in Auftrag gegebene Gutachten erstattete (Urk. 
33
). Dazu nahm die Beschwerdeführerin am 2
3. 
September 2015 Stellung (
Urk. 
39). Am 3
0. 
Oktober 2015 nahm die Beschwerdegegnerin zum Gutachten vom 
9. 
Juli 2015 Stellung (
Urk. 
41). Eine Kopie dieser Stellungnahme wurde der Beschwerdeführerin am 
3. 
November 2015 zugestellt (Urk. 43). 
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen
. 
1.3
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.
4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 1
0. 
Juni 2014 (
Urk. 
2) gestützt auf das Gutachten von med. 
pract
. 
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3
1. 
März 2014 (Urk. 11/203) 
 
davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
füh
rerin 
seit der letzten rechtskräftigen Invaliditätsbemessung 
erheblich verbessert habe, und dass gegenwärtig eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestehe, weshalb 
ein Rentenanspruch nicht mehr ausgewiesen sei. 
    
In ihrer 
Stellungnahme
 vom 3
0. 
Oktober 2015 (
Urk. 
41) 
verwies
 sich die 
Beschwer
degegnerin
 auf die Stellungnahme
 von
 
dipl.
 med. 
A.___
, Facharzt für Neurologie und für Psychiatrie und Psychotherapie, ihres regionalen ärztli
chen Dienstes (RAD) vom 2
7. 
Oktober 2015 (
Urk. 
42), wonach 
auf das Gutach
ten von 
Dr. 
Y.___
 vom 
9. 
Juli 2015 und nicht auf dasjenige von med. 
pract
. 
Z.___
 vom 3
1. 
März 2014 abzustellen sei, weshalb davon auszuge
hen sei, dass sich der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2010 nicht wesentlich verändert habe. 
2.2
    
Die Beschwer
de
führ
erin br
achte
 in ihrer Beschwerde vom 1
4. 
Juli 2014 vor, dass sich ihr Gesundheitszustand nicht erheblich verändert habe, und dass wei
terhin eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 30
 %
 ausgewiesen sei, weshalb wei
terhin ein Anspruch auf eine ganze Rente bestehe (
Urk. 
1 S. 20).
 
    
In ihrer Eingabe vom 2
3. 
September 2015 (
Urk. 
39) 
beantragt
e
 die Beschwerde
führerin, dass auf 
das 
G
erichtsg
utachten von 
Dr. 
Y.___
 vom 
9. 
Juli 2015 abzustellen sei, weshalb 
von 
eine
r
 unveränderte Arbeitsfähigkeit 
im Umfang 
von 30
 %
 
auszugehen 
und ein unveränderter Anspruch auf eine ganze Rente ausgewiesen sei.
2.3
    
Vor Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. Juni 2014 (Urk. 2) wurde der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin in materieller Hinsicht letztmals 
bei Erlass der Mitteilung vom 2
1. 
Juni 2010 (Urk. 11/108) geprüft. Dabei hat die Beschwerdegegnerin nach Durchführung eines Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 70
 %
 und einen unveränderten Anspruch auf eine ganze Rente festgestellt. 
In zeitlicher Hinsicht
 (vorstehend E. 1.3)
 stellt 
daher
 die
 
Ent
wicklung des 
anspruchs
relevan
ten
 Sachverhalts im Vergleichszeitraum seit Erlass der Mitteilung vom 2
1. 
Juni 2010 bis zum Erlass der Verfügung vom 10. Juni 2014 Prozessthema dar.
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho
therapie, erwähnte im Gerichtsgutachten vom 
9. 
Juli 2015 (
Urk. 
33), dass sie die Beschwerdeführerin am 
8. 
Juni 2015 eingehend psychiatrisch untersucht habe (S. 1)
,
 und stellte die folgenden Diagnosen (S. 42):
- 
komplexe posttraumatische Belastungsstörung beziehungsweise 
nicht nä
h
er bezeichnete Persönlichkeitsstörung 
beziehungsweis
e
 kombinierte Persönlichkeitsstörung
- 
rezidivierende depressive Störung mit Episoden unterschiedlicher Aus
prägung, gegenwärtig leichte Episode
- 
Somatisierungsstörung
, am ehesten im Sinne einer 
somatoformen
 autono
men Funktionsstörung, in Remission
    
Die Gutachterin führte aus, dass die Beschwerdeführerin über 
gewisse
 
Ressour
cen verfüge, 
da sie 
interessiert
 sei
,
 
über eine hohe Intellektualität 
verfüge 
und hoch motiviert
 sei
, im erweiterten Tätigkeitsfeld Architektur beziehungs
wei
se Architekturpsychologie und 
Transdisziplinarität
 tätig zu sein. 
Bei dieser Tätig
keit 
handle es sich um eine leidensangepasste Tätigkeit. 
Der Beschwerde
füh
rerin 
sei es bisher 
jedoch 
nicht gelungen
,
 
ihr tatsächlich ausge
übtes 
Arbeits
pen
sum
 von 30
 %
 stabil über einen längeren Zeitraum zu erhöhen. Überdies habe sie 
ihre 
Leistungsfähigkeit 
in diesem Umfang nur umsetzen kön
nen, weil sie über 
eine wohlwollende Umgebung
 verfüge
, 
weil sie ihre 
Arbeits
zeit
 
frei habe ein
teilen können 
und 
weil sie über 
Strukturen der Kooperation mit viel 
Gestal
tungsraum
 
verfügt habe 
(S. 57). 
    
Seit dem Jahre 2010 sei es nicht zu einer wesentlichen Änderung der Befunde gekommen, insbesondere habe sich die Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdefüh
rerin 
nicht wesentlich verbessert. Im Bereich klassische Architektur bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr. Im erweiterten Bereich 
Architektur
psychologie
 und 
Transdisziplinarität
 sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ein Arbeitspensum von 30
 %
 werde aufrechterhalten können (S. 58). 
3.2
    
Das Gerichtsgutachten von 
Dr. 
Y.___
 vom 
9. 
Juli 2015 erfüllt sämtli
che nach der Rechtsprechung für eine beweiskräftige medizinische 
Ent
schei
dungsgrund
lage
 vorausgesetzten formellen und materiellen Kriterien (vor
ste
hende E. 
1.
4
). 
Die Gutachterin, welche als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie über eine für die Beurteilung des streitigen psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin angezeigte fachärztliche Weiter
bildung verfügt, hat sich in ihrem im Hinblick auf die
 im
 Streite stehende Frage nach einer erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeben
den Vergleichszeitraum umfassenden Gutachten 
mit 
sämtlichen 
medizi
nischen 
Vorakten
, mit den eingeholten Fremdauskünften 
sowie mit den Ergebnissen ihrer eigenen psychiatrischen Untersuchung
 auseinander gesetzt und 
begrün
dete
 ihre Schluss
folgerungen, wonach 
die Ausübung einer 
behinderungsange
passten
 Tätigkeit 
der Beschwerdeführerin 
höchstens im Umfang eines 
Arbeits
pensums
 von 30
 %
 zuzumuten sei
, in nachvollziehbarer Weise, weshalb darauf abgestellt werden kann. 
3.3
    
In 
Übereinstimmung 
mit den Vorbringen der Beschwerdegegnerin vom 3
0. 
Oktober 2015 (vorstehend E.
 
2.1
) und der Beschwerdeführerin vom 2
3. 
September 2015 (vorstehend E.
 
2.2
) 
ist 
demnach 
a
uf 
die nachvollziehbare Beurteilung durch 
Dr. 
Y.___
 vom 
9. 
Juli 2015
 
abzustellen. Gestützt darauf ist mit überwiegen
d
er Wahrscheinlichkeit d
avon auszugehen, dass sich 
der 
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit dem Jahre 2010 nicht wesentlich verändert hat.
4
.
    
Nach dem Gesagten ist eine den Renten
anspruch beeinflussende und im 
revisi
ons
rechtlichen
 Sinne erhebliche Verän
derung des Gesundheitszustandes 
der 
Beschwerdeführerin 
im mass
gebenden 
Vergleichszeitraum vom 2
1. 
Juni 2010 bis zum 10. Juni 2014 zu ver
neinen
 und es 
steht fest, dass 
ab 
1. 
August 2014 weiterhin unverändert ein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente 
bei einem Invaliditätsgrad von 70
 %
 
ausgewiesen ist
. 
    
    
S
omit
 ist die Beschwerde 
gutzuheissen
. 
5.
    
5.1
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind 
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
unter Berücksichti
gung des 
gesetzlichen Rahmens (Fr. 20
0.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 7
00.-- fest
zusetzen und
 der unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
5.2
    
Die Kosten des Gerichtsgutachtens von 
Fr. 
9‘600.-- (
Urk. 
32) sind 
ausgangsge
mäss
 von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen
.
5.3
.
    
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der 
Partei
kosten
. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
mes
sen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
    
Die Beschwerdeführer
in
 hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, welche in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Pro
zesses, bei einem praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (bis 3
1. 
Dezember 2014) beziehungsweise von 
Fr. 
220.-- (ab 1. Januar 2015) 
mit Fr. 3‘200.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehr
wert
steuer) zu bemessen ist.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
die angefochtene Verfügung der 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
0. 
Juni 2014 
aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 
1. 
August 2014 weiterhin unverän
dert ein
en
 Anspruch auf eine ganze Rente bei einem 
Invaliditäts
grad
 von 70
 %
 
hat
. 
    
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Gerichtskasse die Gutachtenskosten von 
Fr. 
9‘600.-- zu ersetzen. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kosten
pflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
4.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
3'200
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
5
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz