zh_sozialversicherungsgericht · ab.2013.00043 · 2015-01-28 · de

Die bemängelte Rentenberechnung erweist sich unter allen geprüften Aspekten als korrekt. Daher Abweisung der Beschwerde. (BGE 9C_172/2015)

Zürich Sozialversicherungsgericht 28.01.2015 ab.2013.00043
Zurich Sozialversicherungsgericht 28.01.2015 ab.2013.00043
Zurigo Sozialversicherungsgericht 28.01.2015 ab.2013.00043

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2013.00043
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
28. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der Versiche
rte
X.___
,
geboren 1950, ersuchte mit Anmel
dung vom 2
5.
März
2013
um
einen
zwei Jahre vorverschobenen Beginn des
B
e
zug
s
seiner AHV-
Alters
rente
(Urk. 6/27). Mit Verfügung vom
4.
April 2013 sprach
die
Sozialversiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, dem Versicherten unter Be
rücksichtigung des gewünschten Vorbezuges mit Wirkung ab
1.
April 2013 eine AHV-Altersrente von
Fr.
357.-- pro Monat zu (Urk. 6/33). Gegen diese Verfü
gung erhob der Versicherte am 1
5.
April 2013 Einsprache und
beantragte,
die Rente sei unter Berücksichtigung einer geringeren Kürzung neu zu
berechnen
(Urk. 6/35).
Mit
Einspracheentscheid
vom 1
7.
M
ai
2013 wies die
Aus
gleich
kasse
die Einsprache ab (Urk. 2 =
Urk.
6/41).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 1
7.
Mai
2013 erhob der Versicherte am 1
0.
Juni 2013 Beschwerde und erneuerte das im
Einspracheverfahren
gestellte Rechtsbegehren (Urk. 1). In der Beschwerdeantwort vom 1
5.
August 2013 bean
tragte die Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). Die
Be
schwer
deantwort
wurde dem Versicherten am 1
9.
August 2013 zugestellt (Urk. 7).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
An der Rentenberechnun
g (
Urk.
6/32; vgl. auch Anhang 3
zu
Urk.
2) bemängelt der Beschwerdeführer die Höhe der Kürzung, die zufolge des Vorbezug
es um
zwei Jahre (vgl.
Art.
40 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlas
senen
versicherung
;
AHVG) zwingend vorzunehm
en ist. Er
führte aus, seine monat
liche
R
ente betrage
Fr.
357.--. Sie s
ei damit rund 24 % tiefer als die zu erwartende reguläre Altersrente. I
m offiziellen Merkblatt
3.04 zur AHV „Flexib
les Renten
alter“ sei im Falle des zweijährigen Vorbezuges von einer Kürzung von lediglich 13,6 % die Rede. Ebenso werde im Merkblatt darauf hingewiesen, dass Personen mit
einem
Vorbezug
denjenigen mit regulärem Bezug
gleich ge
stellt werden sollen, das heisst die zu erwartende Gesamtleistung dürfe im Falle eines
Vorbe
zuges
nicht geringer ausfallen, als diejenige bei einer Person mit re
gulärem Rentenbeginn
(Urk. 1 S. 1 f.
,
Urk.
6/35).
2
.
Die Beschwerdegegnerin erläuterte die Berechnungsweise der AHV-Altersrente des Beschwerdeführers im angefochtenen
Einspracheentscheid
im Detail (Urk. 2
S. 1 f.). Beigefügt sind diesen Ausführen die verwendete Rentenskala 10 (Urk. 2 Anhang 1), die
Rentenskala 12, die ohne den
Vorbezug
zur Anwendung gelangt wäre (Urk. 2 Anhang 2)
,
und die konkrete Rentenberechnung (Urk. 2 Anhang 3).
Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin ist insbesondere zu entnehmen, bei der Berechnung eines Vorbezuges sei
die
Rente zunächst gemäss denselben
Be
rechnungsgrundsätzen
zu ermitteln wie bei einer ordentlichen Altersrente. Beim Beschwerdeführer falle ins Gewicht, dass er erst seit Januar 2003 in der Schweiz lebe.
Für die Rentenberechnung seien die Beitragsjahre und das
Erwerbsein
kommen
zwischen dem
1.
Januar nach Volle
ndung des 20.
Altersjahres respek
tive der Einreise in die Schweiz und dem 3
1.
Dezember vor Eintritt des Versi
cherungsfalles anzurechnen. Da der Beschwerdeführer die Altersrente zwei Jahre
vorbezogen habe, würden sämtliche Erwerbseinkommen bis zum 3
1.
Dezember 2012 berücksichtigt. Dies bedeute, dass er zwei Beitragsjahre we
niger erziele, als wenn er die Rente bei Eintritt des ordentlichen Rentenalters bezogen hätte.
A
ufgrund des Vorbezuges
komme der Beschwerdeführer auf
ins
gesamt
10
Bei
trags
jahre
(2003 bis 201
2
). Anwendbar sei daher die Rentenskala 10 und nicht
die Rentenskala 12, wie dies bei einem ordentlichen Bezug der Fall gewesen wäre
(Urk. 2 S. 2 f.).
3
.
Den Ausführungen der Beschwerdegegnerin ist vollumfänglich beizupflichten.
Aufgrund der massgebenden 10 Beitragsjahre kommt in seinem Fall die
Ren
ten
skala
10 zur Anwendung (vgl.
Urk.
2 Anhang 1). Ausgehend vom ermittelten
und unbestrittenen durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 44‘928.-- (
Urk.
2
S.
2) beträgt der ungekürzte Rentenbetrag
Fr.
413.-- pro Monat (
vgl.
Urk. 2 Anhang 1). In Anwendung von
Art.
56
Abs.
2 der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVV) ist pro Vorbezugsjahr eine Kür
zung von 6,8 % vorzunehmen. Bei zwei Vorbezugsjahren beträgt die Kürzung daher 13,6 %
. Um diesen Wert kürzte die Beschwerdegegnerin den Rentenbetrag von
Fr.
413.-- und errechnete so die monatliche Rente von Fr. 357.--. Die Ein
zelheiten sind der dem
Einspracheentscheid
angehängten
Berechnung zu ent
nehmen (Urk. 2 Anhang 3).
Die vom Beschwerdeführer erhobenen Einwände erweisen sich
nach dem G
esag
ten als unbegründet. Die Berechnung der Rente unter Berücksichtigung des
Vo
r
bezuges
erfolgte entsprechend
den gesetzlichen Vorgaben, wie sie auch im er
wähn
ten Merkblatt 3.04 zur AHV „Flexibles Rentenalter“ (abrufbar im In
ternet) zusammengefasst sind. Der Untersch
ie
d
zur Berechnung des Beschwer
deführers
ergibt sich aus der von ihm verwendeten höheren Beitragsdauer von 19 Jahren
(vgl.
Urk.
1 S
.
2
).
Diese
aber ist zu hoch. Wie dargelegt wurde, sind beim Be
schwerdeführer 10 Beitragsjahre massgebend.
Unbehelflich
ist der Hinweis des Beschwerdeführers auf Berechnungsgrundsätze im deutschen Rentenrecht (vgl.
Urk.
1 S. 2). Daraus lässt sich in Bezug auf die Berechnung
einer
AHV-Altersrente
nach schweizerischem Recht
nichts ableiten.
Nichts ableiten lässt sich
zudem
aus dem Umstand, dass die
Beschwerde
geg
nerin
in ihrem Schreiben vom 1
5.
Januar 2013 an den Beschwerdeführer einen
Renten
betrag
von
Fr.
468.-- nannte (vgl.
Urk.
3/4). Die Beschwerdegegnerin wie
s aus
drücklich darauf hin, es handle sich um
eine provisorische Berechnung. Die
Mitteilung erfolgte noch ohne Kenntnis vom Vorbezugswunsch des Beschwer
deführers. Diesen teilte er der Beschwerdegegnerin
erst im März 2013 mit (
Urk.
6/27
).
Zusammengefasst ergibt sich, dass die von der Beschwerdegegnerin errechnete Altersrente des Beschwerdeführers in der Höhe von
Fr.
357.--
pro Monat mit Wir
kung ab
1.
April 2013 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Be
schwerde erweist sich als unbegründet und ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm