zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2021.00025 · 2021-11-22 · de
Hypothetisches Einkommen des Ehemannes; EL-Organe müssen den Gesundheitszustand selbständig abklären, sie können nicht den IV-Entscheid abwarten; medizinischer und erwerblicher Sachverhalt ungenügend abgeklärt, Berechnung des hypothetischen Einkommens nicht nachvollziehbar; Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2021.00025
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Boller
Urteil
 vom 
22. November 2021
in Sach
en
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1987, Mutter von drei Kindern (Jahrgänge 
2016, 2018 
und 2020), 
erhält
 eine Rente 
und entsprechende Kinderrenten 
der Inva
lidenversicherung
 (vgl. Urk. 3/3/2 Ziff. 3 und 4.2; Urk. 11/155 und Urk. 11/181-183)
 
und bezieht 
Zusatzleistungen beim Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend
:
 Durchführungsstelle).
1.2
    
Am 3. September 2019 zog der zuvor in Spanien lebende Ehemann der Versi
che
rten, 
Y.___
, 
geboren 1981
, 
zu dieser in die Schweiz
 (Urk. 11/AN S. 1; Urk. 11/154c). Gemäss 
Arbeitsvertrag vom 4. Oktober 2019 
(Urk. 11/164) 
war 
er
 ab 
1. November 2019 in einem Pensum von 22 Wochen
stun
den bei 
einem Bruttolohn von Fr. 1'300.-- als Friseur angestellt 
(Urk. 11/164). 
1.
3
    
Mit Verfügung vom 24. Oktober 2019 (Urk. 11/V40) passte die Durchfüh
rungs
stelle den Anspruch 
der Versicherten 
auf Zusatzleistungen ab September 2019 an, wobei sie ab November 2019 ein 
jährliches 
Nettoerwerbseinkommen 
ihres Eh
emannes von total Fr. 12'629.--
 berücksichtigte (vgl. S. 5).
    
Gleichzeitig 
te
ilte die Durchführungsstelle der
 Versicherten
 und ihrem Ehemann
 mit, dass sie davon ausgehe, dass 
letzterem
 ein höheres Erwerbseinkommen mög
lich wäre. Es werde ihm bis zum 28. Februar 2020 Zeit gegeben, um sein Arbeits
pensum zu erhöhen, andernfalls werde ab 1. März 2020 ein zumutbarer Verdienst von Fr. 48'000.
-- 
berücksichtigt
 (Urk. 11/165)
. 
    
Am 27. Januar 2020 teilte die Versicherte der Durchführungsstelle unter Beilage eines Kündigungsschreibens vom 19. Januar 2020 (Urk. 11/174) mit, dass das Arbeitsverhältnis 
ihres Ehemannes
 fristlos gekündigt worden sei (Urk. 11/173).
1.4
    
Mit Verfügung vom 31. Januar 2020 (Urk. 11/V42) legte die Durchführungsstelle den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen ab März 2020 unter 
Anrech
nung
 eines 
hypothetischen 
Nettoerwerbseinkommens
 
ihres Ehemannes 
von total Fr. 48'000.
-- neu fest.
    
Am 17. Februar 2020 erhoben die Versicherte 
und ihr Ehemann 
Einspra
che mit der Begründung, dass dessen
 Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen ge
kündigt worden sei (Urk. 11/176
/1
). 
    
Mit Verfügung vom 3. März 2020 (Urk. 11/V43) wurden der Anspruch auf Zusatz
leistungen ab März 2020 unter 
Anrechnung 
eines 
hypothetischen 
Nettoerwerbs
einkommens 
des 
Ehemanns der 
Versicherten 
von total Fr. 43'000.-- neu fest
gelegt.
 Dieses sei – so die Mitteilung der Durchführungsstelle vom 5. März 2020 (Urk. 11/177) – anhand der Angaben im statistischen Lohnrechner geschätzt 
worden. Die Höhe sei jedoch wiedererwägungsweise nochmals korrigiert und da
bei um die Höhe der möglichen Kinderzulagen reduziert worden, welche ihrerseits als Verzicht auf Einkünfte angerechnet würden.
1.5
    
Mit Verfügung vom
 15. Dezember 2020 (Urk. 11/V46) 
legte die Durchfüh
rungs
stelle den Anspruch 
der Versicherten 
auf Zusatzleistungen ab Januar 2021 fest, dies weiterhin unter Anrechnung eines 
hypothetischen 
Nettoerwerbseinkommen 
ihres Ehemannes 
von Fr. 43'000.--. Den am 10. Januar 2021 erhobenen Einwand (Urk. 11/191) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 1. März 2021 (Urk. 11/V49 = Urk. 2) ab.
2. 
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1. März 2021 (Urk. 2) erhoben die 
Versi
cherte und ihr Ehemann
 am 23. März 2021 Beschwerde (Urk. 1; unterzeichnete Version vgl. Urk. 7) und beantragten sinngemäss, dieser sei aufzuheben und der Anspruch auf Zusatzleistungen sei unter Reduktion des hypothetischen Erwerbs
einkommens des 
Ehemannes 
neu festzulegen. 
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2021 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was den Beschwerdeführenden am 18. Mai 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
1.3
    
Das ELG wurde 
am 22. März 2019 mit Wirkung 
per 1. Januar 2021 revidiert
. 
Ge
mäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 22. März 2019 (EL-Re
form) 
Abs. 1 gilt f
ür Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, für die die 
EL-Reform insgesamt einen tieferen Betrag der jährlichen Ergänzungsleistungen oder einen Verlust des Anspruchs auf eine jährliche Ergänzungsleistung zur Folge hat, während dreier Jahren ab Inkrafttreten dieser Änderung das bisherige Recht.
 
1.4
    
Als Einn
ahmen werden nach Art. 11 Abs. 1
 
lit
. a ELG unter anderem zwei Drit
tel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien angerechnet, soweit sie bei Ehe
paaren jährlich Fr. 1'500.-- übersteigen. B
ei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergän
zungslei
stungen wird das Erwerbseinkom
men 
gemäss neuem Recht 
zu 80 Prozent angerechnet
. 
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausüb
ung einer zumut
baren Erwerbs
tätigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbsein
kom
men als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach 
Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG 
(Art. 11a ELG).
1.5
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden gemäss der bis 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (nachfolgend 
aELG
) nach Art. 11 
aELG
 ermittelt. 
Auch nach altem Recht werden Ein
künfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden 
ist, angerechnet
 (Art. 11 Abs. 1
 
lit
. g 
a
ELG
), allerdings nur zu zwei Dritteln (Art. 11
 Abs. 1 
lit
. a 
a
ELG
; vgl. Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage 2015, N.525 zu Art. 11 ELG mit Verweis auf 
BGE 
117 V 292 E.3c). 
    
Eine Verzichtshandlung liegt unter 
anderem vor, wenn die versicher
te Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen vo
n der Ausübung einer mög
lichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 205 E. 4a).
 Nach der Recht
sprechung ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens auch 
ein hypothetisches 
Einkommen des Ehemannes einer EL-
Ansprecherin
 
anzurechnen, so
fern diese
r
 auf
 
eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Aus
dehnung ver
zich
te
t. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Er
werbs
tätigkeit ist der kon
krete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grund
s
ätze zu berück
sich
tigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesund
heits
zustand, die Sprach
kennt
nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätig
keit, die kon
krete Arbeitsmarktlage so
wie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 61 E. 4.1). 
    
Bemüht sich 
der Ehegatte
 trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Ar
beits
fähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt 
er
 dadurch die 
ihm
 obliegende Schaden
minderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar
 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.6
    
Das neue Recht unterscheidet sich betreffend die vorliegende Konstellation somit vom alten Recht insofern, als 80 % anstatt zwei Drittel des tatsächlichen oder hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehepartner
s
 
der EL-Bezügerin als Ein
nah
men 
anzurechnen sind. Entsprechend gilt vorliegen
d das für die Beschwer
de
führenden
 günstigere alte Recht (vgl. E. 1.3).
1.7
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die 
Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1
 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren über
haupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrele
vante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) da
von aus, 
dass sich der Beschwerdeführer nicht um eine neue Arbeitsstelle bemüht habe (S. 2 Mitte Ziff. 1). E
s sei nicht nachgewiesen, dass 
dieser 
aus gesund
heit
lichen Gründen offensichtlich gar keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne
. 
Aus den diversen nicht begründeten Arztzeugnissen gehe nicht hervor, warum dem Beschwerdeführer vom Hausarzt jeweils für ganze Monate eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit attestiert werde. Das Zeugnis der Universitätsklinik 
Z.___
 bestätige bestehende orthopädische Einschränkungen, weise aber darauf hin, dass eine Be
handlung mittels Schuheinlagen die Beschwerden mindern könne. Aus den vor
lie
genden Unterlagen gehe nicht hervor, dass dem Beschwerdeführer 
die Aufnah
me einer Erwerbstätigkeit geradezu unmöglich sei (S. 2 Ziff. 3).
    
Dazu komme, dass die Beschwerdegegnerin als Ausrichtungsstelle für Ergän
zun
gs
leistungen nicht in der Lage sei, gesundheitliche Einschränkungen und deren Aus
wirkungen auf die Erwerbsfähigkeit abschliessend zu beurteilen. Für diese Ein
schätzungen müsse auf die Entscheide der Fachleute von der Invaliden
ver
siche
rung (IV) abgestellt werden. Die Beschwerdeführenden seien darauf aufmerksam gemacht worden, dass nur bei Vorliegen einer entsprechenden Bestätigung der IV über eine ausgewiesene Invalidität davon abgesehen werden könne, beim Be
schwer
deführer grundsätzlich von einer bestehenden Erwerbsfähigkeit auszu
ge
hen. Dieser sei jedoch nicht einmal bei der IV für entsprechende Abklärungen angemeldet. Daher könne nicht auf die wenig nachvollziehbar ausgewiesenen 
angeblichen gesundheitlichen Einschränkungen abgestellt werden. Vielmehr müsse
 angenommen werden, der Beschwerdeführer sei so gesund, dass er einer Erwerbs
tätigkeit nachgehen könne (S. 3 Ziff. 3). 
    
Der Beschwerdeführer habe während des ganzen Jahres 2020 und bis heute nie eine Anstellung gesucht oder andere Bemühungen ausgewiesen, um sich in den schweizerischen Arbeitsmarkt zu integrieren. Unter diesen Umständen sei an der Anrechnung von fiktiven Einnahmen festzuhalten. Die angerechneten Beträge erschienen auch unter Berücksichtigung von gewissen gesundheitlichen Ein
schrän
kungen gestützt auf die Werte der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) angemessen. Die Einsprache sei daher abzuweisen (S. 3 Ziff. 4).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden stellten sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1
), es sei dem Beschwerdeführer 
wegen 
gesundheitlichen Problemen unmöglich ge
worden, jeden Tag bei der Arbeit zu erscheinen, weshalb er seinen Arbeitsplatz am 19. Januar 2020 verloren habe. Die Beratung seitens des Sozialamts habe er
ge
ben, dass es für den Beschwerdeführer am sinnvollsten sei, eine IV-Anmeldung zu machen. Beigelegt wurden der Beschwerde 
die IV-Anmeldung des Beschwer
deführers vom 28. Februar 2021 (Urk. 3/3/2) und 
eine 
diesbezügliche Eingangsb
e
stätigung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) vom 8. März 2021 (Urk. 3/3
/1
) sowie diverse Arztberichte (Urk. 3/4-17).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort 
vom 7. Mai 2021 
(Urk. 10) machte die Beschwerde
gegnerin unter Verweis auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2021 (9C_745/2020) geltend, es sei durch die nicht invaliden Ehepartner von 
Ergän
zungleistungs
 (EL)-Bezügern der Nachweis zu erbringen, dass die Verwertung der Erwerbsfähigkeit unmöglich sei
 (S. 1 Mitte)
. 
Solange dem bis anhin als nicht invalid geltenden Beschwerdeführer durch die SVA keine vollständige Arbeitsun
fähigkeit zugesprochen werde, müsse er sich trotz eingereichter IV-Anmeldung und trotz der ärztlichen Kurzzeugnisse ernsthaft um eine zumutbare Stelle be
mühen. Tue er dies nicht, müsse ihm ein hypothetisches Erwerbseinkommen ange
rechnet werden (S. 1 f.). 
2.4
    
Stritti
g 
ist demnach d
er Leistungs
anspruch der Beschwerdeführerin
 und dabei insbesondere die Frage, ob und in welcher Höhe dem Beschwerdeführer 
als Ehe
mann der Beschwerdeführerin 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerech
net werden darf. Zu prüfen ist dabei auch, ob der Sachverhalt seitens der Be
schwerdegegnerin in rechtsgenügender Weise abgeklärt worden ist.
3. 
    
3.1
    
Anerkanntermassen hat sich der
 
Ehemann der Beschwerdeführerin, 
welcher
 vor
liegend ebenfalls als Beschwerdeführer auftritt, 
am 
28
. 
Februar
 2021 
bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (E. 2.2-3). 
Beim Erlass des hier angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 1. März 2021 lag demnach noch kein diesbezüglicher Entscheid der Invalidenversicherung vor. 
    
So lange die Invalidenversicherung nicht über den Rentenanspruch des Be
schwerdeführers entschieden hat, fällt die Prüfung der Frage der Arbeits
fähigkeit und deren Verwertbarkeit 
der EL-Stelle zu
. 
Diese hat im Einzelfall abzuklären, welchen Verdienst der nicht invalide Ehegatte erzielen könnte, wobei anhand der in E. 1.5 genannten Kriterien in einem ersten Schritt der zumutbare Beschäfti
gungsumfang und in einem zweiten Schritt die Höhe des zumutbaren Erwerbs
einkommens festzulegen ist 
(
Carigiet
/Koch, 
Ergän
zungsleistungen zur AH
V/IV, 3
. überarbeitete und ergänzte Auflage
 2021
, S. 220 ff. N. 554, N. 563 f.
). 
3.2
    
In medizinischer Hinsicht ist den Akten Folgendes zu e
ntnehmen:
3.2.1
    
Es liegen verschiedene nicht weiter begründete Arztzeugnisse 
d
er Hausärztin 
pract
. med. A.___
 vor, welche dem Beschwerdeführer vom 21. Januar 2020 bis 27. April 2020 (Urk. 11/191a
; Urk. 11/176/6; Urk. 3/4
) 
und 
vom 11. Dezem
ber 2020 bis zum 
30
. 
April 
2021 (Urk. 11/191b
; Urk. 3/5; Urk. 3/6 = Urk. 3/7) eine 
vollständige 
Arbeitsunfähigkeit attestierte.
3.
2.2
    
PD Dr. med. B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma
to
logie des Bewegungsapparates, Universitätsklinik 
Z.___
, nannte im Bericht vom 5. 
Februar
 2020 (Urk. 3/14) folgende Diagnose (S. 1 oben):
- 
Beinlängendifferenz zu Ungunsten von links von ca. 1 cm mit/bei
- 
Muskelatrophie des gesamten rechten Beines
    
Der Patient leide bereits seit etwa 10 Jahren an belastungsabhängigen tieflum
balen Rückenschmerzen. Seine Tätigkeit als Coiffeur, welche bereits nur in redu
ziertem Ausmass durchgeführt worden sei, habe er aufgrund der Beschwerden 
abbrechen müssen
. Physiotherapie sei durchgeführt worden, habe jedoch zu keiner
 relevanten 
Besserung geführt
 (S. 1 Mitte). In der Magnetresonanztomographie (MRI) sei kein morphologisches Korrelat für die Rückenschmerzen gefunden worden (S. 2 Mitte).
3.2.3
    
PD Dr. med. C.___
, Facharzt für
 Neurologie, und Dr. med. D.___
, Fachärztin für 
Oto
-
Rhino
-Laryngologie
 und für Neurologie, Universitäts
klinik 
Z.___
, nannten im Bericht vom 27. März 2020 (Urk. 3/17) folgende Diagnosen (S. 1 oben):
- 
Spastische sensomotorische Beinparese rechts seit der Kindheit, Diffe
ren
tialdiagnose (DD) im Rahmen einer schweren 
Contusio
 
spinalis
 thorakal oder 
thorakolumbal
- 
konsekutive hypoplastische Beinparese mit Kniegelenksinstabilität und 
Dysbalance
 des Achsenskeletts
- 
belastungsabhängige Lumbalgie
    
Klinisch fänden sich eindeutige Zeichen einer spastischen Beinparese rechts. Die Lumbalgie sei nach Erachten der Referenten funktionsbedingt im Rahmen der schweren 
Dysbalance
 mit Knieinstabilität rechts und konsekutiver Überlastung des axialen Bewegungsapparates erklärbar. Es werde eine Vorstellung im Team technische Orthopädie empfohlen (S. 
2
 f.).
3.2.4
    
PD 
B.___
 berichtete a
m 27. März 2020 (Urk. 3/13
)
, bezüglich der neurologischen Untersuchung ergäben sich Hinweise für eine zentrale Schädigung, welche mög
licherweise im Rahmen eines Unfalles vor Jahren entstanden sei und eine 
Mye
lon
schädigung
 bewirkt habe. Wirbelsäulenchirurgisch könne diese Problematik nicht angegangen werden. Betreffend Rückenschmerzen werde eine 
chiroprak
tische
 Behandlung empfohlen (S. 2).
3.2.5
    
Die 
Chiropraktoren
 der Universitätsklinik 
Z.___
 führten im Bericht vom 15. Mai 2020 (Urk. 3/15) aus, der Beschwerdeführer leide an einer chronischen Lumbalgie bei segmentalen Dy
s
funktionen zwischen dem 2. und 3. Lendenwirbel (L2/3) und L3/4 sowie 
an 
einer chronischen 
Thorakalgie
 bei Haltungsinsuffizienz (S. 2 unten).
3.2.6
    
Die technischen Orthopäden der Universitätsklinik 
Z.___
 führten in ihrem Be
richt vom 3. Juli 2020 (Urk. 3/9) aus, aktuell werde davon ausgegangen, dass die Instabilität im Kniegelenk zu einer Überbeweglichkeit im 
thorakolumbalen
 Über
gang führe, welches reize. Es sei eine Bandagistin hinzugezogen worden, die dem Beschwerdeführer eine 
GenuTrain
 Kniebandage rechts abgegeben habe, welche für eine Woche getestet werden solle (S. 2 unten).
3.2.7
    
Die 
Chiropraktoren
 der Universitätsklinik 
Z.___
 führten in ihrem 
Abschluss
b
e
richt vom 10. Juli 2020 (Urk. 3/16) aus, der Beschwerdeführer sei seit dem 15. Mai 2020 14 Mal ambulant behandelt worden, habe aber leider nicht länger
fristig auf die Behandlung angesprochen. Daher seien keine weiteren Konsultatio
nen mehr geplant (S. 1 f.).
3.2.8
    
Die 
technischen 
Orthopäden der Universitätsklinik 
Z.___
 führten im Bericht vom 22. Juli 2020 (Urk. 3/10) aus, aufgrund lediglich mässiger Beschwerde
besse
rung mit 
GenuTrain
 werde mit dem 
Beschwerdeführer nun die Anpassung von orthopädischen Schuheinlagen mit Fersenweichbettung sowie eine intensive Phy
siotherapie besprochen (S. 2).
    
Am 17. Juli 2020 erging die entsprechende ärztliche Verordnung orthopädischer Hilfsmittel (Urk. 11/191c).
    
Gemäss Bericht vom 26. Oktober 2020 (Urk. 3/11) sei der Beschwerdeführer nicht zufrieden mit seinen Schuheinlagen, er verspüre bereits nach einer halben Stunde Gehen starke Schmerzen am 
Fussrand
 (S. 1 unten). Die orthopädische Einlage werde angepasst (S. 2).
    
Gemäss Bericht vom 8. Dezember 2020 (Urk. 3/12) sei der Beschwerdeführer be
treffend die Schuheinlage rechts vollständig beschwerdefrei, beklage aber unver
änderte lumbale Beschwerden, welche vorwiegend belastungsabhängig aufträten (S. 1 unten). Bezüglich des Rückens sei die bisherige Therapie auf konservativer 
Ebene nahezu ausgeschöpft. Es werde daher die konsequente Fortführung der Phy
siotherapie mit Bitte um Instruktion von Heimübungen empfohlen. Diesbe
züg
lich bestehe sicherlich ein chronischer Bedarf. Entsprechend werde der Be
schwerde
führer auch nicht als geeignet angesehen, einen stehenden Beruf zu
künf
tig wei
terhin ausüben zu können. 
Da er über keine abgeschlossene Berufs
lehre verfüge, sei keine Hilfestellung seitens der IV zu erwarten. Daher werde die Hausärztin um 
Evaluation von sozialer Unterstützung bezüglich einer beruflichen Umorientie
run
g gebeten (S. 2 unten
).
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin schloss aufgrund der medizinischen Aktenlage, e
s sei nicht nachgewiesen, dass 
der Beschwerdeführer 
aus gesundheitlichen Gründen offensichtlich gar keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne
 (E. 2.1).
    
Die Arztzeugnisse, welche eine vollständige Ar
beitsunfähigkeit ausweisen, sind nicht näher begründet, so dass für den Rechts
anwender die ärztliche Beurteilung nicht nachvo
llziehbar ist und deshalb 
nicht darauf abgestellt werden kann. Die Ärzte 
und 
Chiropraktoren
 
der 
Universitätsklinik 
Z.___
 ihrerseits diagnosti
zier
ten in schlüssiger Weise eine Beinlängendifferenz (E. 3.2.2), eine Beinparese mit konsekutiver Kniegelenksinstabilität rechts (E. 3.2.3) und insbesondere chroni
sche belastungsabhängige Rückenschmerzen, welche auch seit der Verwendung von orthopädischen Schuheinlagen unverändert anhalten 
(E. 3.2.8). 
Es ist daher 
grundsätzlich 
nachvollziehbar, dass die technischen Orthopäden im Dezember 2020 zum Schluss kamen, 
der Beschwerdeführer sei für die bisherige stehende Tätigkeit 
nicht mehr geeignet (E. 3.2.8)
. 
3.4
    
Es liegen somit relevante Anhaltspunkte dafür vor, dass dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen 
zumindest in der bisherigen stehenden Tätigkeit als Coiff
eur
 
keine vollzeitliche Arbeitstätigkeit zugemutet werden kann. Die Be
schwer
degegnerin liess denn auch durchaus 
gewisse 
Zweifel an einer vollen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erkennen, indem sie etwa ausführte, es 
sei nicht nachgewiesen, dass dieser aus gesundheitlichen Gründen offensichtlich gar keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Aus den Unterlagen gehe nicht hervor, dass ihm die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit geradezu unmöglich sei 
(E. 2.1). Indem sie dem Beschwerdeführer dennoch hypothetisch ein volles Arbeits
pensum zumuten möchte, unterschlägt sie, dass es zwischen einer 
offensicht
li
chen 
100%igen 
Arbeitsunfähigkeit 
und einer 
zumutbaren 100%igen Arbeits
fähig
keit Abstufungen gibt, welche ebenfalls zu berücksichtigen sind. 
    
Die Beschwerdegegnerin verkennt Sinn und Zweck des Untersuchungsgrund
satzes, wenn sie auf
grund der dargelegten Aktenlage und im Widerspruch zu den
 Arztzeugnissen von Dr. 
A.___
 
(E. 3.2.1) 
ohne Weiterungen auf eine vollstän
dige Ar
beits
fähigkeit schliessen will. So lange die Invalidenversicherung die (Rest-)
ar
beitsfähigkeit
 nicht ermittelt hat, obliegt es der Beschwerdegegnerin, die Zu
mut
barkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu prüfen. 
Dazu ist insbe
sondere die Einholung eines Berichtes erforderlich, der sich 
nachvollziehbar 
zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit äussert. 
3.5
    
Es ist 
im Übrigen 
eben gerade nicht so, dass für diese Einschätzungen auf die Entscheide der IV-Fachleute abgestellt beziehungsweise gewartet werden müsste, wie dies die Beschwerdegegnerin 
ausführte 
(E. 2.1; E. 2.3). Im von ihr zitierten Urteil des Bundesgerichts vom 12. April 2021 (9C_745/2020) ging es – anders als im vorliegenden Fall – um eine Rückforderung von Ergänzungsleistungen, nach
dem dem Ehemann der Beschwerdeführerin rückwirkend eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war, und ihm entsprechend rück
wir
kend ein hypothetisches Einkommen als lediglich Teilinvalidem angerechnet 
wurde
 (vgl. genanntes Urteil Sachverhalt Bst. A).
 
Vor diesem Hintergrund hielt 
das Bundesgericht fest, dass die Feststellungen zur Erwerbsfähigkeit aus dem inva
liden
versicherungsrechtlichen Verfahren die EL-Organe binden (Urteil E. 4.2.1) und der – ebenfalls als Beschwerdeführer auftretende – Ehemann der Beschwer
deführerin nicht sich auf in dem betreffenden Zeitraum ausgestellte Zeugnisse der behandelnden Ärzte s
tützen beziehungsweise auf deren Verbindlichkeit
 vertrauen konnte (Urteil E. 4.2.2-3).
3.6
    
Diese Rechtsprechung 
(E. 3.5) 
bezieht sich 
mithin 
auf Fälle, in denen sich die IV mit der versicherten Person bereits befasst und diese rechtskräftig als 
nicht-
 oder 
teilinvalid qualifiziert hat. Sie besagt lediglich, dass sich die EL-Organe grund
sätzlich an die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung zu halten haben. Selbst 
diesfalls
 haben die EL-Organe aber den Gesundheitszustand der versi
cher
ten Person im Rahmen des Beweisgrades der üb
erwiegenden Wahrschein
lichkeit 
selbstständig zu prüfen, wenn 
etwa 
eine Änderung des Gesundheitszustandes seit dem rechtskräftigen IV-Entscheid bis zum Zeitpunkt des EL-Entscheides geltend 
gema
cht wird. 
Unbehelflich
 ist demnach die Berufung der 
Beschwerdegegnerin 
auf mangelnde Sachkenntnisse für die selbstständige Beurteilung der 
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
 einer Person
 (E. 2.1)
.
 
Aus dieser Rechtsprechung kann 
insbesondere 
nicht geschlossen werden, die EL-Organe hätten in Fällen, in denen sich ein nicht bei de
r IV angemeldeter Ehegatte einer EL-
Ansprecherin
 bei der Frage nach der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens auf eine dauerhafte teilweise oder vollständige Arbeitsunfähigkeit beruft, diesen Punkt nicht selbstständig medizi
nisch abzuklären. Vielmehr ist nach der Rechtsprechung unter anderem der Ge
sundheitszustand des Ehegatten zu ber
ücksichtigen (vgl. E. 1.5; Urteil des Bun
desgerichts 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 E. 7.2
).
3.7
    
Unter den gegebenen Umständen hat die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt ungenügend abgeklärt und stattdessen ohne jegliche eigenen medizinischen Ab
klärungen 
im Verwaltungsverfahren 
einfach 
auf eine vollständige Arbeitsfähig
keit geschlossen. 
Daran hielt sie 
auch dann ohne vertiefte Auseinandersetzung mit dem medizinischen Sachverhalt 
fest, nachdem der Beschwerdeführer im Be
schwerdeverfahren diverse r
elativ detaillierte Berichte der
 Universitätsklinik 
Z.___
 aus dem massgebenden Zeitraum des Jahres 2020 eingereicht hatte (E. 3.2.2-8), auf deren Einholung die Beschwerdegegnerin verzichtet hatte, ob
schon sie von den Untersuchungen K
enntnis hatte (vgl. etwa Urk. 11/191c
).
    
Eine Herabsetzung der Zusatzleistungen auf Zusehen hin, bis die Invalidenver
sicherung entschieden hat, wird dem Zusatzleistungssystem nicht ge
recht, wel
ches gerade zur Deckung der laufenden Ausgaben dient (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. September 2012, Verfahren Nr.
 
ZL.2012.00062
, E. 3.4).
3.8
    
Zur erwerblichen Situation gilt es schliesslich Folgendes festzuhalten:
    
Die Beschwerdegegnerin legte d
as hypothetische Nettoerwerbseinkommen des 
Be
schwerdefü
hrers auf Fr. 48'000.--
 
beziehungsweise später auf Fr. 43
'000.-- 
fest
, ohne dies näher zu begründen. Zu unbestimmt gab sie 
in der Verfügung 
lediglich an, das Nettoerwerbseinkommen sei «anhand der Angaben im statistischen Lohn
rechner geschät
zt worden» (Sachverhalt E. 1.4)
,
 und bezeichnete diese Beträge im 
Einspracheentscheid
 als «gestützt auf die Werte der LSE angemessen» (E. 2.1).
 
Diese ohne 
konkreten 
Verweis auf die 
Berechnung
sgrundlagen vorgenommene Einschätzung
 ist 
weder für die EL-
Ansprecherin
 noch für das hiesige Gericht
 nachvollzieh- 
oder 
überprüfbar, 
    
Betreffend die hypothetische Frage, ob der Ehegatte der EL-Bezügerin bei Auf
bringung des 
forderbaren
 guten Willens eine Stelle finden und in welcher Höhe er Erwerbseinkünfte erzielen könnte, gilt es zu beachten, dass d
as Bundes
gericht 
in der Regel weder 
ein reines Abstellen auf statistische Werte 
noch auf mehr oder 
weniger gesicherte Erfahrungsannahmen 
zu
lässt
; es ist vielmehr auf den kon
kreten Einzelfall abzu
stellen. Dabei sind neben den gesundheitsbedingten Ein
schränkungen einerseits das Angebot an offenen und geeigneten Stellen für Per
sonen, welche die per
sönlichen und berufli
chen Voraussetzungen des
 
Ehemannes 
der EL-
Ansprecherin
 aufweisen, und anderseits die Zahl der Arbeit suchenden Per
sonen zu berück
sichtigen (Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2009 vom 9. Feb
ruar 2010 E. 5.1.1). 
    
Aufgrun
d der Akten kann zum dem Beschwerdeführer offen
stehenden Tätigkeits
bereich und zu 
seinen
 Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt nichts gesagt werden und die Akten geben auch nicht hinreichend Aufschluss über 
seine 
persönlichen Verhält
nisse. 
Die Beschwerdegegnerin wird deshalb nach der Rückweisung der Sache 
ihre vorgenommene Einschätzung nochmals zu überprüfen und hernach begründet und unter 
Offenlegung
 
der Bere
ch
n
ungsgrundlagen 
ihre Einschätzung nachvollziehbar 
darzulegen haben
. 
3.9
    
Nach dem Gesagten ist die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen, damit diese die notwen
d
igen Abklärungen tätige und bei gegebener Ar
beitsfähigkeit das zumut
bare hypothetische Einkommen des
 Be
schwerdeführers bemesse. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen, der angefochtene Ent
scheid aufzuheben und die Sache zur Vornahme von er
gänzenden Abklärungen und zu neuem Entscheid an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. März 2021 aufgehoben und die Sache an die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBoller