zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01262 · 2013-09-30 · de
IV-Rente. Würdigung eines Gutachtens. Leidensbedingter Abzug. Rentenausschliessender IV-Grad.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01262
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
30. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1979 geborene 
und
 im Jahr 2003 aus 
Y.___
 in die Schweiz ein
gereiste
 
X.___
 war in der Schweiz 
– abgesehen von kurzzeitigen 
Hilfs
arbeiten
 – 
nie erwerbstätig und
 
lebt von Sozialhilfe
 (
Urk. 
3)
. Am
 
24. Oktober
 2007
 
meldete er sich 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-
Stelle, unter Hinweis auf unfallbedingte chronische Kopf-, Nacken- und Rü
cken
schmerzen sowie Schlafstörungen und Depression zum Be
z
ug von Leistun
gen
 der Invalidenversicherung
 
an (
Urk. 
8/1
, 8/2
). Die IV-Stelle 
liess den Versicherten 
bidisziplinär
 (rheumatologisch/psych
i
atrisch)
 begutachten (
Urk. 
8/17)
 und 
in der 
Folge
 
observieren
 (
Urk. 
8/34-36, 
Urk. 
9/1-3)
.
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
v
erfahren
 wies sie das Leistungsbegehren
 gestützt auf die 
Ob
servations
ergeb
nisse
 mit Verfü
gung vom 2. 
März 2011 ab (
Urk. 
8/59). Dagegen erhob der
 Ver
sicherte mit Ein
gabe vom 8. 
April 2011 Beschwerde. Das hiesige Gericht
 
hiess die
se
 
mit Urteil vom 3. Oktober 2011
 in dem Sinne
 
IV.2012.00134
 
gut
, 
dass
 die angefochtene 
Ver
fügung auf
gehoben
 und die Sache
 zur ergänz
enden Abklärung
 an die IV-Stelle
 zurück
gewiesen wurde
 (
Urk. 
8/77).
1.2
    
Die IV-Stelle beauftragte
 in der Folge
 die 
Z.___
 mit der 
versicherungsmedizinischen Begutachtung des Beschwerdeführers. Das 
bidisziplinäre
 Gutachten wurde am 25. 
Mai 2012 er
stattet (
Urk. 
8/91).
 Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Gutachter und nach durchgeführtem 
Vorbesche
idverfahren
 (
Urk. 
8/55-58) verneinte die IV-Ste
lle mit 
Verfügung vom 29. Oktober 2012 einen Leistungsanspruc
h (Urk. 
8/106 = Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 30. November 
2012 Be
schwer
de
 und beantragte, die 
angefochtene 
Verfügung sei auf
zuheben und die 
Be
schwer
de
gegnerin
 sei zu verpflichten, ihm eine Invaliden
rente auszurichten. In pro
zessu
a
ler Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unent
gelt
lichen 
Rechtspflege
 (
Urk. 
1).
 Die 
Beschwerdegegnerin
 beantragte mit 
Be
schwer
deantwort
 vom 11. Januar 2013 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7).
 
Das Doppel der Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerdeführer am 15. Januar 2013
 zugestellt (Urk. 10).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
einträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
s
achte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder
 teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des 
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heit
lichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 
körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei 
Auf
bietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwer
ten,
 abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Be
einträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 
soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann,
 die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person so
zial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG
) sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem 
In
validitätsgrad
 von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente,
 bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG). 
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbei
tsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
 (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.5
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie
 stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des 
strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen ein
a
nder widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, 
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986
 S.
 
188 E.
 
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der ge
stellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen 
beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem
 
Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt 
 was vor allem bei psy
chi
schen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Aus
ein
ander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darleg
ung
 
der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schluss
folge
rungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die 
rechts
anwendende
 Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder 
die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls 
deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U.
 
Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2
.
2
.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die IV-Stelle, die medizinischen Abklärun
ge
n hätten ergeben, dass dem Beschwerdeführer die in 
Y.___
 
ausgeübte
 Tä
tigkeit 
sowie eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem Pensum von 70
 %
 zu
mut
bar sei. Die behinderungsangepasste Tätigkeit umfasse körperlich an
spruchs
volle
 
Tätigkeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnittlichen 
Verantwor
tungs
anforderungen
. Auszuschliessen seien Tätigkeiten mit besonde
ren psychi
schen
 Anforderungen wie häufiger oder gar ständiger Publiku
msver
kehr, beson
derer Zeitdruck und 
Nachtarbei
ts
bedingungen
. Der Beschwerdefüh
rer habe in der
 
Schweiz keine Ausbildung absolviert und sei in der Schweiz auch nie erwerbs
tätig gewesen. 
Zur Bestimmung des 
Valideneinkommens
 sei deshalb der 
Zentral
wert
 der nicht nach Branchen differenzierten Löhne für Arbeitskräfte an Ar
beits
plätzen des niedrigsten Anforderungsniveaus (Kategorie 4) 
der 
Lohnstruk
turer
heb
ungen
 (LSE) 
des Bundesamtes für Statistik
 heranzuziehen
. 
Da der 
Einkom
mens
vergleich
 einen Invaliditätsgrad von 30
 %
 ergebe, bestehe kein Renten
an
spruch
 (
Urk. 
2)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer wandte dagegen ein,
 seine
 
Arbeitsfähigkeit sei nicht nur 
in quantitativer sondern auch in qualitativer Hinsicht erheblich eingeschränkt
. Dies
 rechtfertige einen Leidensabzug von 25 % auf dem Invalideneinkommen, 
zu
mal der 
„
Teilzeitabzug
“
 bei einem
 Pensum von 70 % bereits rund 9 
% betra
ge
. Er machte weiter
 geltend, die zuletzt ausgeübte
 Tätigkeit als Einkäufer und Marmorhändler 
habe
 überdurchschnittliche Verant
wortung
 erfordert
 und beson
de
re psychische Fähigkeiten voraus
gesetzt
. Es treffe somit nicht zu, dass 
er
 in der angestammten Tätigke
it zu 70 
% arbeitsfähig sei. 
Das
 
Valideneinkommen
 
sei 
nicht 
gestützt auf das
 
Anfor
derungsniveau
 4, sondern mindestens 
gestützt au
f das
 Anforderungsniveau 3
 oder das Anforderungsniveau
 2 festzulegen.
 Der
 auf 
dieser Grundlage vorgenommene
 Einkommensvergleich ergebe einen 
Inv
aliditäts
grad
 von mindestens 63 
%
 (Urk. 
1)
.
3.
3.1
    
Am 25. Mai 2012 erstattete die 
Z.___
 ein 
bidisziplinäres
 
versicherungs
me
dizinisches
 Gutachten, welches sich auf die Akten, die Angaben des Beschwer
de
füh
r
ers sowie 
die orthopädisch-
traumatologische
 Untersuchung vom 2
2. 
Februar
 
2012 und 
die klinisch-psyc
hiatrische Untersuchung vom 10. 
Mai 2012 
stützt (Urk. 
8
/91)
.
 
    
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine rez
idivierende depressive Störung beziehungsweise eine 
leichte depressive 
Epi
sode im Übergang zur mittelschweren Episode (F33.0) und eine soziale Pho
bie
 (F40.1).
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten die Gut
ach
ter
 den Status nach Disto
rsion der Halswirbelsäule (HWS), rezidivierende leichte Dorsalgien, leichte zervikale Beschwerden und leichte Knicksenkfüsse beidseits.
    
Die Gutachter führten aus, 
aus orthopädisch-
traumatologischer
 Sicht seien keine
 Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit zu stellen. Folgen des im Jahr 2005 erlittenen HWS-Distorsionstraumas lägen nicht vor. Die vom Be
schwerde
führer in den Vordergrund gerückte Beschwerdesymptomatik sei als Ausdruck einer
 rezidivierenden depressiven Störung zu interpretieren. Aktuell bestehe das 
Bild einer leichten, allenfalls mittelgradigen depressiven Episode. Ferner fänden sich
 Symptome einer sozialen Phobie. Die in der Vergangenheit wiederholt auf
geworfene Verdachtsdiagnose einer posttraumatischen 
Belas
tungsstörung
 könne hingegen nicht bestätigt werden. 
Gegen die im Gutachten vom 11. August 2008 
(
Urk. 
8/17) postulierte schwere depressive Symptomatik spreche das Ergebnis der
 Observationsdokumentation. Das dort beschriebene Aktivitätsniveau lasse sich nicht mit einer schweren depressiven Episode ver
einbaren. Es seien durchaus Ressourcen vorhanden, so dass der Beschwerde
führer in der Lage sei, in einem 
Pen
sum von 70
 %
 auch körperlich anspruchs
volle Tätigkeiten durchschnitt
licher
 
geistiger Art mit durch
schnittlichen 
Ver
antwortungsanforderungen
 zu verrich
ten.
 Auszuschliessen seien Tätigkeiten mit besonderen psychischen Anforderungen wie häufiger oder ständiger Publi
kumsverkehr, besonderer Zeitdruck und 
Nach
t
ar
beits
bedingungen
. Aus medizi
nischer Sicht denkbar seien beispielsweise ad
mini
strative Tätigkeiten ohne be
sondere Verantwortungsgrade, aber auch ein
fache Tätigkeiten im gewerblichen Bereich wie Pack-, Montier-, Sortier
-
 und 
Eti
kettierarbeiten
.
 Der Beschwerde
führer könne aus medizinischer Sicht auch 
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im Handel 
ausüben. Administrativ-kaufmänn
i
s
che
 Tätigkeiten könne er 
sechs
 Stunden pro
 Arbeitst
ag ohne Minderung der Leis
tungs
fähigkeit ausüben (
Urk. 
8/91 S. 19 ff.).
3.2
    
Das 
bidisziplinäre
 Gutachten der 
Z.___
 vom 25. Mai 2012
 ist
 für die streiti
gen Belange umfassend, 
beruht 
auf eigenen Untersuchungen der Gutachter
 und
 
wurde
 im Beisein eines Übersetzers und in Kenntnis der relevanten 
Vorakten
 ab
gegeben. Es berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden
 (
Urk. 
8/91 S. 8 f. und S.19)
 und setzt sich 
auch
 
mit 
dem Gutachten vom 11. Au
gust 2008 
(
Urk. 
8/91 S. 17)
 sowie mit den 
Obeservationsergebnissen
 
(
Urk. 
8/34-36
, 
Urk. 
9/1-3) 
auseinander
. 
Die
 Darlegung der medizinischen 
Zustände und 
Zusammenhänge
 
ist
 einleuchtend
 und 
die
 Schlussfolgerungen sind 
nachvoll
zieh
bar und 
begründet. Das Gutachten erfüllt somit sämtliche von der Recht
spre
ch
ung aufgestellten Kriterien
 (E. 
1.5)
, weshalb 
darauf abzu
stellen ist
.
3.3
    
Der Beschwerdeführer macht geltend,
 e
s treffe nicht zu, dass er in der ange
stammten Tätigkeit zu 70
 %
 arbeitsfähig sei, da seine zuletzt ausgeübte Tätig
keit
 
als 
selbständigerwerbender
 Marmorhändler überdurchschnittliche Verant
wor
tung
 
erfordere und besondere psychische Fähigkeiten (Handeln unter Zeit
druck, häufi
ger
 Publikumskontakt, häufiges Reisen
,
 insbesondere im Flugzeug) voraussetze
, 
was nicht dem Belastungsprofil gemäss Gutachten vom 25. Mai 2012 ent
spreche
 (
Urk. 
1 S. 6)
.
 
    
Dem ist entgegen zu halten, dass 
die Gutachter
 explizit
 festhalten, der Explorand 
sei in der Lage 
administrativ-kaufmännische
 Tätigkeiten 
sechs
 Stunden pro Ar
beitstag ohne weitere Minderung der Leistungsfähigkeit auszuüben (
Urk. 
8/91 S.
 
21). Gemäss dem im Gutachten genannten 
Belastungs
profil
 kann der Be
schwer
deführer Tätigkeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnitt
li
chen Ver
antwortungs
anforderungen verrichten
 (
Urk. 
8/91 S. 20). 
Inwiefern die vom Beschwerdeführer
 früher
 ausgeübte
 Tätigkeit als Händler diesem 
Belas
tungs
profil
 
nicht entsprechen sollte, ist nicht ersichtlich; namentlich ist nicht nach
voll
zieh
bar, weshalb besondere psychische Anforderungen bestehen sollten. Unzutreff
end
 ist sodann, dass eine derartige Tätigkeit mit ständigem Publi
kums
verkehr
 und einem
 beson
deren Zeitdruck verbunden wäre.
3.4
    
Zusammenfassend ist 
somit
 gestützt auf das 
bidisziplinäre
 
versicherungs
medi
zi
ni
sche
 Gutachten mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erstellt, dass 
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
in der bisherigen Tätig
keit sowie in einer Tätigkeit durchschnittlicher geis
tiger Art mit durchschnitt
lichen Verantwortungs
anforderungen 
70 % beträgt.
4.
    
4.1
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
4.2
    
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Um
stände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver
gleichen. Wird eine Schätzung vorgenommen, so muss diese nicht unbedingt 
in einer ziffernmässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Viel
mehr
 
kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine
 Invalidität erzielbare hypothetische Erwerb
seinkommen ist alsdann mit 100 
% 
zu bewerten, während das Invalideneinkommen auf einen entspre
chend kleine
ren
 
Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der 
Prozentdif
ferenz
 der 
Invali
di
t
ätsgrad
 ergibt. Diese Berechnungsweise ist insbesondere an
wendbar, wenn die konkreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwi
schen Validen- und 
In
va
lideneinkommen
 die für den Umfang des Rentenan
spruchs massgebenden Grenz
werte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 
Abs. 
2 IVG) eindeutig über- oder unterschreitet (sogenannter Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a S. 313; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E. 10.2.1 mit Hinweis).
4.3
    
Der Beschwerdeführer verfügt gemäss Akten weder über einen Berufsabschluss noch war er in der Schweiz – abgesehen von kurzzeitigen Hilfsarbeiten – je er
werbs
tätig. Dass er in 
Y.___
 als 
Selbständigerwerbender
 im Marmorhandel tätig war, ändert nichts daran, dass er über keine in der Schweiz anerkannte und
 
nutzbare Berufsausbildung verfügt und somit hierzulande keine Tätigkeit aus
üben kann, die Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt. 
Entgegen der Auf
fass
ung
 des Beschwerdeführers (
Urk. 
1 S. 6) ist daher s
owohl für die Bemessung des 
In
valideneinkommens
 als auch des 
Valideneinkommens
 eine Einstufung in das 
LSE-
Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) gerechtfer
tigt.
    
Da somit sowohl bezüglich Validen
-
 als auch Invalideneinkommen von densel
ben
 Zentralwerten auszugehen ist, und da dem Beschwerdeführe
r eine 70%ige Arbeitsfähigkeit 
attestiert wurde, ist im Sinne eines Prozen
t
vergleichs von einer Lohneinbusse von 
30
 %
 auszugehen.
4.4
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen.
 
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sic
herte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
r
ichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Ar
beiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnitt
liche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich 
nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu 
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
 Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Na
tionalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimm
ung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge
samthaft zu schätzen und insgesam
t auf höchstens 25 
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfäll
i
ge bereits bei der Parallelisierung der 
Vergleichsein
kommen
 mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
4.5
    
Da männliche Teilzeitbeschäftigte des Anforderungsniv
e
aus 4 bei einem Be
schäftigungsgrad von 50 bis 74
 %
 ein um
 rund
 
10
 %
 tieferes Einkommen als V
oll
zeitbeschäftigte 
erzielen
 (
vgl. 
LSE 2006, S. 16, Tabelle T2), ist – wie der Be
schwerdeführer zu Recht geltend macht (
Urk. 
1 S. 5 f.) – ein leidensbedingter 
Abzug von 10
 %
 zu berücksichtigen.
 Gründe für einen 
höheren Abzug 
sind nicht
 ersichtlich.
    
Kürzt man somit das Invalideneinkommen von 70
 %
 um 10
 %
, 
ergibt dies 
ein zu
mutbares Invalideneinkommen von 63
 %
. Im Vergleich zum möglichen 
Vali
den
einkommen
 (100
 %
) 
resultiert ein rentenausschliessender
 
Invaliditäts
grad
 von 37
 %
.
4.6
    
Die angefochten
e
 Verfügung erweist sich im Ergebnis somit als rechtens, wes
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
    
D
er Beschwerdeführer 
stellte ein Gesuch 
um 
Bewilligung
 der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1
 S. 2
). 
Vorliegend sind die Voraussetzungen 
gemäss § 
16 
Abs. 
1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, weshalb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist. 
Gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 ist der Beschwerdeführer zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist.
5.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
    
Dem Beschwerdeführer ist in der Person von 
Rechtsanwalt 
Dominique 
Chop
ard
 
ein unentgeltlicher 
Rechtsvertreter
 für das vor
liegende Verfahren zu bestellen und aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter 
machte mit 
Ho
no
rar
note
 vom 2
3. 
September 2013 (
Urk. 
11) einen Gesamtaufwand von 5,32
 Stun
den
 und 
Baraus
lagen von 
Fr. 
35.--
 geltend
. Daraus resultiert eine Ents
chä
digung 
von insgesamt 
Fr. 
1‘186.90 (5,32
 Stunden x 
Fr. 
200.--
 zuzüglich 
Bar
auslagen
 von
 
Fr. 
35.--
 zuzüglich Mehrwertsteuer von 8
 %
). Der geltend ge
machte Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
als 
angemessen, weshalb Rechtsanwalt 
Chopard
 in diesem Umfang zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 3
0. 
November 2012 wird dem Beschwerdeführer die 
unentgeltliche Rechtspflege gewährt
,
 und
 es wird
 ihm Rechtsanwalt Dominique 
Cho
pard
, Zürich,
 als unentgeltlicher Rechts
vertreter
 für das vorliegende Verfahren be
stellt,
und
 erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf d
ie Nachzahlungspflicht gemäss § 
16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique
 
Chopard
, Zürich, wird mit 
Fr. 
1‘186.90
 (inkl. Barauslagen und 
MwSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht
VC/KL/ESversandt