zh_sozialversicherungsgericht · AB.2025.00001 · 2025-05-28 · de
Der Beschwerdeführer hat zu spät Einsprache gegen eine Bussenverfügung erhoben. Die rund zweiwöchige stationäre Behandlung in einer psychiatrischen Klinik Ende Juli/Anfangs August stellt keinen Fristwiederherstellungsgrund dar, da die Einsprachefrist erst nach dem Fristenstillstand während der Sommergerichtsferien (ab 16. August) zu laufen begann. Nach der Entlassung aus der Klinik am 2. August wäre der Beschwerdeführer grundsätzlich dazu in der Lage gewesen, eine Einsprache zu verfassen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2025.00001
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
28. Mai 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969,
 betreibt als Inhaber des Einzelunter
nehmens 
Y.___
 ein Fitnessstudio
. Das Einzel
unter
nehmen ist
 seit dem 1
5. 
Januar 2008 im Handelsregister des Kantons
 Zürich 
eingetragen (Internet-Handelsregisterauszug vom 1
9. 
Mai 2025)
. 
X.___
 ist der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als Selbstän
di
ger
wer
bender angeschlossen
 (vgl. 
Urk. 
7/1 ff.)
.
 Zudem ist er bei der Ausgleichskasse als abrechnungs- und beitragspflichtiger Arbeitgeber erfasst, d
a er im Fitness
studio Personal beschäftigte (vgl. 
Urk. 
7/7/1,
 
Urk. 
7/52/1). Bezüglich der Lohndeklara
tion für das Jahr 2023 hielt
 
d
ie Ausgleichskasse mit Mahn
schreiben vom 
7. 
März 2024 fest, dass 
X.___
 die
se
 nicht innert der gesetzlichen Frist eingereicht habe. 
Sie 
setzte ihm eine neue Frist bis 2
2. 
M
ärz
 202
4
 an
. 
Zudem 
auferlegte
 sie ihm 
eine Mah
ngebühr in der Höhe von 
Fr. 
60.-- (
Urk. 
7/49).
 
In der Folge belegte die Ausgleichskasse 
X.___
 
mit Verfü
gung vom 
9. 
Juli 2024 mit einer Ordnungsbusse in der Höhe von 
Fr. 
500.-
, weil er die Lohndeklaration 2023 trotz Mahnung vom 
7. 
März 2024 nicht innerhalb der 
an
gesetzten Nac
hfrist eingereicht habe (
Urk. 
7/62). 
Im weite
ren Verlauf liess
 sich
 
X.___
 
mit einer vom 
1. 
Oktober 2024 datierenden, bei der Aus
gleichs
kasse am 
8. 
Oktober 2024 eingegangenen Eingabe vernehmen (
Urk. 
7/69, 
Akten
verzeichnis zu 
Urk. 
7/1-84). Mit seiner Eingabe beantragte 
er
, dass ihm die Mahngebühr vom 
7. 
März 2024 und die Ordnungs
busse vom 
9
. 
Juli 2024 zu erlassen seien (
Urk. 
7/69)
.
 Die
 
Ausgleichskasse 
tra
t
 
mit dem am 
1
9. 
Novem
ber 2024 
ergangenen
 
Einspracheentscheid
 auf die Einsprache vom 
1. 
Oktober 2024 
mangels Rechtzeitigkeit 
nicht ein (
Urk. 
2).
 Alsdann erhob
 
X.___
 
am 
1
4. 
Dezem
ber 2024 «Einspruch» gegen die «Verfügung der SVA Zürich vom 1
9. 
November 2024
»
 (
Urk. 
7/80).
2.
2.1
    
Mit
 Eingabe vom 
6. 
Januar 2025 überwies die Ausgleichskasse die Eingabe von 1
4. 
Dezember 2024 
zur Bearbeitung 
an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich. Dazu führte sie aus, dass 
X.___
 mit dieser Ein
gabe bei ihr
 Beschwerde erhoben 
habe
 (
Urk. 
4).
2.2
    
Nach Prüfung dieser Eingabe holte d
as Sozialversicherungsgericht mit Verfügung vom 1
4. 
Januar 2025 bei der Beschwerdegegnerin eine Beschwerdeantwort und die Kassenakten ein (
Urk. 
5).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
Februar 2025 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6, unter Beilage der Kassenakten, 
Urk. 
7/1-84), 
was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
0. 
Februar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt (
Urk. 
2, 
Urk. 
7/62), fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Die Beschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid vom 19. November 2024. Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die bei ihr erhobene Einsprache nicht eingetreten ist. Dagegen kann auf den in der Beschwerde gestellten materiellen Antrag (Urk. 1 lit. b) nicht eingetreten werden (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis)
.
1.
3
    
Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts (ATSG) sind auf die im ersten Teil des 
Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (
AHVG
)
 geregelte Alters- und Hinter
lassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht (Art. 1 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 2 ATSG).
1.
4
    
Gegen Verfügungen (Art. 49 Abs. 1 ATSG) kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind pro
zess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG).
1.
5
1.
5
.1
    
Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versiche
rungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung über
geben 
werden (
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG). Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (
Art. 
40 
Abs. 
1 ATSG).
1.
5
.2
    
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abge
halten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG).
    
Krankheit kann ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis sein, doch muss die Erkrankung derart sein, dass die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung durch sie davon abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder doch eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung zu beauftragen (Urteil des Bundesgerichts 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). Voraussetzung ist, dass die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches
 auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters verunmöglichte (Urteil des damaligen Eidg. Versicherungsgerichts P 47/06 vom 4. Dezember 2006 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Erkrankung hört auf, ein unver
schuldetes Hindernis im Sinne von Art. 41 ATSG zu sein, sobald es für den Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar wird, die Rechtshandlung selber vorzunehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahrung an einen Dritten zu übertragen (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87 mit Hinweisen; 112 V 255).
2
.
    
2
.1
    
Die vom Beschwerdeführer 
mit seiner Eingabe vom 1. Oktober 2024 (Urk. 7/69) 
angefochtene Ordnungsbussenverfügung datiert vom 9. Juli 2024 (Urk.
 
7/6
2
). Sie wurde 
von der Beschwerdegegnerin 
nicht eingeschrieben versandt
. Der Postversand per Einschreiben hätte den
 Nachweis der gegen die 
Unterschrift des Beschwerdeführers erfolgten Zustellung durch die Post ermög
licht (vgl. die Angaben zum Einschreiben Inland auf 
www.post.ch, besucht am 19. Mai 2025
).
 
Beim Telefon
gespräch mit dem Sachbearbeiter der Beschwerde
gegnerin vom 11. September 2024 machte der Beschwerdeführer geltend
, dass er die 
Bussenverfügung vom 9. Juli 2024 
in der Zeit erhalten habe, als er vom 16.
 
Juli 2024 bis 2.
 
August 2024 
in der 
Z.___
 
AG, Privat
klinik für Psychiatrie und Psychotherapie 
A.___
, stationär behan
delt worden sei
 (
Urk.
 
7/67, vgl.
 
Urk. 3/1).
 Die Beschwerdegegnerin bestreitet dies
 
nicht
. Da
 zwischen
 Verfügungsdatum 
9.
 
Juli 2024
 
und dem Beginn der Hospita
lisation am 16. Juli 2024 nur einige Tage
 liegen
, ist auf weitere Abklärungen zu
m
 Zustel
lung
szeitpunkt
 der Bussenverfügung zu verzichten und in antizipierter Beweiswürdigung auf die 
Sachdarstellung des Beschwerde
führers abzustellen 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_
255/2018 vom
 31. Oktober 2018 E. 5.4
 mit Hinweis
)
.
    
Wird zugunsten des Beschwerdeführers davon ausgegangen, dass die Zustellung der Bussenver
fügung vom 9.
 
Juli 2024 erst
 an einem Tag
 
in der Zeitperiode vom 16. Juli bis 2. August 2024 
erfolgte, 
so 
begann die Ein
sprachefrist — unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) — am Freitag, 16. August 2024.
 Aus
gehend davon endete die dreissig
tägige Einsprachefrist
 (Art. 52 Abs. 1 ATSG)
 am 16. September 2024 (vgl. zur Fristberechnung: Art. 38 Abs. 1, Abs. 3
 und
 Abs. 4 lit. b ATSG).
2
.2
    
2
.2.1
    
D
er Aktennotiz zum Telefongespräch vom 11. September 2024 
ist weiter zu
 ent
nehmen
, dass Beschwerdeführer
 eine schriftliche
 Einsprache 
gegen die Bussen
verfügung vom 9. Juli 2024 (Urk. 7/6
2
) 
in Aussicht stellte
 (Urk. 7/67).
 
In der Folge ging bei der Beschwerdegegnerin am 8. Oktober 2024
 die vom 1. Oktober 2024 datierende Eingabe
 ein
 (Urk. 7/69
, Aktenverzeichnis zu Urk. 7/1-84
). Darin hielt der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen 
das gemäss Aktennotiz beim Telefonat vom 11. September 2024 betreffend Er
hebung einer Einsprache
 gegen die Bussen
verfügung vom 9. Juli 2024 (Urk. 7/6
2
)
 
Vorgebrachte
 (Urk. 7/67) noch einmal schriftlich fest (Urk. 7/69). 
Es ist 
somit
 nicht zu beanstanden, dass die Beschwer
degegnerin die von 1. Oktober 2024 datierende Eingabe des Beschwer
deführers (Urk. 7/69) als die 
vom Beschwerdeführer 
zuvor angekündigte Ein
sprache behan
delte
. 
Ausgehend von den obigen Ausführungen, wonach die Ein
sprachefrist vorliegend spätestens am 16. September 2024 endete
 (E. 3.1)
, 
erweist sich
 sodann auch
 die Fest
stellung de
r
 Beschwerdegegnerin, wonach die Einsprache des Beschwerde
führers vom 1. Oktober 2024
 gegen die Bussenver
fügung vom 9.
 
Juli 2024 (Urk. 7/64)
 zu spät erhoben wurde (Urk. 2
 S. 1
)
,
 
als rechtens
.
2
.2.2
    
Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe vom 1.
 
Oktober 2024 auch Einwendungen gegen die ihm 
a
m 7. März 2024 mittels formlosen Schreiben
s
 auferlegte Mahngebühr in der Höhe von Fr. 60.-- (Urk. 7/49) erhoben hat (Urk. 7/69). Bei im formlosen Verfahren er
lassen
en
 Anordnungen kann die betroffene Person den Erlass einer anfechtbaren Verfü
gung verlangen (Art.
 
51 Abs. 2
 
ATSG). 
Massgeblich ist, wie lange im kon
kreten Einzelfall die angemessene Überprüfungs- und Überlegungsfrist dauert, nach deren Ablauf angenommen werden kann, die betreffende Person habe sich mit der getroffene
n
 Regelung abgefunden. Dabei kann allenfalls als Richtschnur eine Frist von 90 Tagen gelten, welche zudem derjenigen entspricht, innert 
welcher ein Revisionsgesuch einzureichen ist (vgl. René Wiederkehr, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundes
gesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, N. 22 zu Art. 51 ATSG mit Hinweisen). 
Eingedenk dessen
 erweisen sich die Einwendung
en
 des Beschwerdeführers
 vom 1. Oktober 2024
 (Urk. 7/69)
 gegen die ihm am 7. März 2024 auferlegte Mahngebühre 
(Urk. 7/49) 
so oder anders als verspätet. Es kann 
folglich 
offen bleiben, ob er mit seiner Eingabe vom 1. Oktober 2024 (Urk. 7/69) bezüglich der Mahngebühren in der Höhe von Fr. 60.-- eine anfechtbare Verfügung ver
langen wollte.
2
.3
    
2
.3.1
    
Hinsichtli
ch des vom Beschwerdeführer geltend gemachten Fristwiederherstel
lungsgrund
s der Verhinderung wegen Hospitalisation bei Erhalt der Bussenver
fügung vom 9. Juli 2024 (
Urk
. 7/67
, Urk. 1 S. 2
)
 ist Folgendes 
auszuführen
: 
Es steht fest, dass der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe vom 14. Dezember 2024 (Urk. 1) — welche als Beschwerde im Sinne von Art. 56 Abs. 1 ATSG gegen den Nichtein
tretensentscheid der Beschwerdegegnerin vom 19. November 2024 (Urk.
 
2) zu be
handeln ist — ein Fristwiederherstellungsgesuch stellte (Urk.
 
1 S. 2). Ob Selbiges vom Beschwerdeführer bereits mit seiner Einsprache vom 1.
 
Oktober 2024 (Urk.
 
7/69) beantragt wurde, müsste mangels ausdrücklichen Antrages in jene Eingabe auf dem Wege der Auslegung ermittelt werden. 
Es braucht aber nicht geprüft zu werden
,
 ob der Beschwerdeführer vor der 
Beschwerde
erhebung einen 
Fristwieder
herstellungsgrund geltend machte, 
d
e
nn n
ach der bundes
gerichtlichen Recht
sprechung kann ein Fristwiederherstel
lungs
gesuch auch noch nach Abschluss des Prozesses gestellt werden (Urteil des Bundesgerichts 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1; vgl. Philipp Geertsen, in: Ueli Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum
 Bundes
gesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialver
siche
rungsrechts, 5. Auflage, Zürich/Genf 2024, N. 5 zu Art. 41 ATSG mit Hinweis).
2
.3.2
    
Zum geltend gemachten Fristwiederherstellungsgrund ist
 den vom Beschwerde
führer aufgelegten Arztzeugnissen und -
b
erichten zu entnehmen, dass ihm Dr.
 
med. 
B.___
, Facharzt Allgemeine 
Innere 
Medizin, Praxis 
C.___
, auf der Kontrollkarte der Taggeldversicherung, der Visana Services AG, ab dem 16. April 2024 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte. Gemäss den dortigen An
gaben hatte dieses Attest mindestens bis 
zu
r nächsten Konsultation a
m 
4.
 
Januar 2025 bestand (Urk.
 
3/4
; vgl. auch Urk. 3/3
).
 Des Weiteren führte Dr. 
B.___
 im ärztlichen Attest vom 25.
 
No
vem
ber 2024 aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund der komplexen psychischen Situation die notwendigen administrativen Angaben nicht zeitgerecht habe erfüllen können 
(Urk.
 
3/2). Damit äusserte sich der All
g
emeinm
ediziner
 aber
 fachfremd
, weshalb sein Attest 
vom 25. No
vem
ber 2024 
nicht beweiskräftig ist.
 Es gilt ferner zu berück
sichtigten,
 dass
 behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftrags
rechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten 
ihrer Patien
tinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 
Hingegen
 ist als erstellt zu betrachten, 
dass der Beschwerdeführer in der Zeit
,
 als er vom 16.
 
Juli bis 2.
 
August 2024 in der 
Z.___
 AG hospitalisiert war (Urk.
 
3/1), zu 100 % arbeitsunfähig war. Ab dem 3.
 
August 2024 bestand 
aber
 wieder die 50%ige Arbeitsfähigkeit gemäss dem Attest de
s
 Hausarzt
es des Beschwerdeführers
 (Urk.
 
3/4).
 Wie ausgeführt (E.
 
1.5.2) kann nur dann ein Frist
wiederherstellungsgrund wegen Krankheit angenommen werden, wenn 
die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches auf die Frist
wahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters verunmöglichte. Dies war beim Beschwerdeführer (spätestens) ab dem 3. August 202
4
 
nicht mehr der Fall.
 Damit 
war
 er 
noch vor dem hier zu seinen Gunsten ange
nom
men
en
 Fristbeginn am 16.
 
August 2024 wieder 
in der Lage, eine Ein
sprache gegen die Verfügung vom 9. Juli 2024 (Urk.
 
7/6
2
)
 zu verfassen
 oder zu veranlassen
. Er 
hätte 
diese Handlung auch innert der Einsprache
frist vor
nehmen müssen 
(vgl. Geertsen, 
a.a.O.
, N. 5 zu Art. 
4
1 ATSG mit Hinweis). 
Es liegt somit kein Fristwieder
her
stel
lungsgrund vor
.
3
.
    
Nach dem Gesagten wurde die Einsprache vom 1. Oktober 2024 (Urk. 7/69) gegen die Bussenverfügung vom 9.
 
Juli 2024 (E. 7/67) zu spät erhoben (E.
 
3.2.1). Ein Fristwiederherstellungsrund liegt nicht vor (E.
 
3.3.2). Der Nichtein
tretens
ent
scheid der Beschwerdegegnerin vom 19. November 2024 ist
 folglich
 nicht zu beanstanden.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde
, soweit darauf einzutreten ist (E. 1.3)
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHübsch
er