zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00102 · 2016-10-19 · de
Anspruchsberechtigung bei Aufnahme einer zumutbaren Erwerbstätigkeit, kein Verdienstausfall aufgrund des erzielten Zwischenverdienstes, Beendigung der Arbeitslosigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00102
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
19. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Syna
 Arbeitslosenkasse
Zahlstelle 57.024
Bahnhofstrasse 196, Postfach, 8622 Wetzikon ZH
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 
den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung für den Monat September 2015 
mit 
Einspracheent
scheid
 vom 
2
6. 
Mai 2016
 
verneint hat 
(
Urk. 
2
),
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
1
7. 
Juni 2016
, mit welcher 
der Beschwer
deführer
 sinngemäss
 die Aufhe
bung 
des angefochtenen Einspracheentscheids
 und die Leistungszusprache
 beantragt hat (
Urk. 
1
), in die Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
2
9. 
Juni 2016
 (
Urk. 
4), in die Eingaben der Par
teien im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels (
Urk. 
10, Urk. 13) sowie die weiteren Akten;
    
in Erwägung,
 dass
    
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert 
Fr. 
20'000.-- nicht übersteigt (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht),
hinsichtlich der weiteren rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden Ausfüh
rungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 verwiesen werden kann (
Urk. 
2),
die Beschwerdegegnerin den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit begrün
dete, dass der Beschwerdeführer in der Kontrollperiode September 2015
 nach Aufn
ahme einer finanziell zumutbaren
 Arbeit am 1. September 2015
 keinen anrechenbaren 
Arbeits
- und Verdienst
ausfall erlitten habe, so dass 
dem
entspre
chend kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe (
Urk. 
2 S. 2),
der Beschwerdeführer demgegenüber im Wesentlichen geltend machte, dass 
er 
die Auszahlung
 der i
h
m zustehenden Taggelder der Arbeitslosenversicherung
 bi
s und mit 2
5. 
September 2016 hätte erhalten sollen und seit über acht Monaten auf das Geld warte (
Urk. 
1);
in weiterer Erwägung, dass
aus den vorliegenden Akten ersichtlich ist, dass der Beschwerdeführer mit der 
Y.___
 GmbH einen Arbeitsvertrag mit Arbeitsbeginn am 
1. 
September 2015 abschloss bei einem Basisbruttolohn von 
Fr. 
6‘300.-- und einer 
Entlöhnung
 aufgrund der effektiv geleisteten Stunden (
Urk. 
5
/124 ff., 
Urk. 
5
/87, 
Urk. 
5
/136),
der Beschwerdeführer in der Folge die Arbeit bei der 
Y.___
 GmbH effektiv am 
7. 
September 2015 aufnahm und im September 2015 13
9 Stunden leistete (
Urk. 
5
/128); dies
 laut der aufliegenden Lohnabrechnung
 zu einem Bruttolohnanspruch von 
Fr. 
6‘040.-- führte und eine Auszahlung von Netto 
Fr. 
5‘303.85 zur Folge hatte (
Urk. 
5
/130),
die Abmeldung von der Arbeitsvermittlung mit Schreiben vom 2
9. 
September 2015 erfolgte unter Hinweis auf den Arbeitsbeginn am 
1. 
Oktober 2015 (
Urk. 
5
/137),
aufgrund des effektiven Arbeitsbeginns am 
7. 
September 2015 
und 
entspre
chend der Abmeldung von der Arbeitsvermittlung (
Urk. 
5
/137) 
davon auszu
gehen ist, dass 
die Beendigung der Arbeitslosigkeit per 
1. 
Oktober 2015 erfolgt und das per September 2015 
erzielte 
Einkommen als Zwischenverdienst 
zu werten ist,
dabei entsprechend den Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
(vgl. Urk. 5/10)
 aufgrund der Taggeldabrechnung betreffend September 2015 belegt
 
ist, dass das tatsächliche erzielte Einkommen (
brutto Fr. 
6‘040.--) über 
der dem Beschwerdeführer im September 2015 zustehenden 
Arbeitslosenent
schädigung
 und sogar über 
dem 
versicherten Verdienst 
liegt (
Fr. 
5‘796.--
, 
Urk. 
5
/29)
,
 was unbestritten blieb, 
so dass mangels Verdienstausfalls 
kein An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht (vgl. 
Art. 
24 des Bundesgesetzes 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
 [AVIG]
; Art. 41a Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV]
),
sofern man ausgehend vom vertraglichen Arbeitsbeginn am 
1. 
September 2015 aufgrund des vereinbarten und erzielten Einkommens von einer Beendigung der Arbeitslosigkeit per 
1. 
September 2015 ausginge, ebenfalls kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestünde,
dies in Abweisung der 
offensichtlich unbegründeten 
Beschwerde zur Bestätigu
ng des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 führt;
erkennt die Einzelrichterin:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Syna
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrSchetty