zh_sozialversicherungsgericht · AB.2019.00043 · 2020-09-17 · de
Rentenberechnung, Rentenskala korrekt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2019.00043
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
17. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 vollendete am 
4. 
April 2015 sein 6
5. 
Altersjahr. Auf seine Anmel
dung für eine Altersrente hin sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse (nachfolgend: Ausgleichskasse), mit Verfügung vom 
2. 
März 2015 (
Urk. 
6/7) ab 
1. 
Mai 2015 eine ordentliche Alter
srente von 
monatlich 
Fr. 
2'350.-
- 
zu. Als Berechnungsgrundlagen führte sie 
an: A
nge
rech
nete
 
Beitragsjahre und
 
-monate 
44 Jahre, Anzahl beitragspflichtige Jahre gemäss Jahr
gang 44 Jahre, anwendbare Rentenskala 44 (Vollrente), angerechnete Erzie
hungsgutschriften 9.0, massgebendes durchschnittliche
s Jahreseinkommen 
Fr. 
135’360.--
 und Beitragsdauer für durchschnittliches Jahresein
kommen 44 Jahre
 (siehe auch ACOR
-Berechnungsblatt 
Urk. 
6/1-8). Es folgten Nachtrag
s
buchungen, die jedoch am Rentenbetrag nichts änderten. Auf die Meldung des Versicherten hin, seine
 Scheidung von 
Y.___
 gemäss Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 1
4. 
September 2018 sei am 1
8. 
Oktober 2018 in Rechtskraft erwach
sen 
(
Urk. 
6/21), nahm die Ausgleichskasse die Einkommensteilung bzw. 
das 
Split
ting vor und berechnete die Altersrente anschliessend neu (
Urk. 
6/22 – 29). 
Am 2
8. 
Dezember 2018 erliess sie die neue Verfügung 
(
Urk. 
6/30), mit welcher sie - unter Aufzeigen der nun gültigen Berechnungsgrundlagen - 
eine monatliche Altersr
ente in der Höhe von 
Fr. 
2'316.--
 
zusprach und gleichzeitig eine 
– grösstenteils verrechnete - 
Rückforderung von 
(noch) 
Fr. 
2'332.--
geltend machte. Sie begründete ihr Vorgehen damit, dass sie bei der Neuberechnung der Rente festgestellt habe, dass die Wohnsitzzeiten in der Schweiz nicht korrekt berück
sichtigt worden seien.
 
Der Versicherte bat um nochmal
ige Berechnung (
Urk. 
6/33),
 welchem Ansinnen
 die Ausgleichskasse nachkam (
Urk. 
6/35 – 44). S
chliesslich 
erhob dieser 
am 1
2. 
Januar 2019 Einsprache (
Urk. 
6/49
, siehe auch 
Urk. 
6/45
). 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom
 
7. 
März 2019
 (
Urk. 
6/56) schrieb die Ausgleichs
kasse diese infolge Neuverfügung – wegen veränderter Berechnungsgrundlage im Jahr 2006
 (vgl. 
Urk
 6/54 und 55)
 – als gegenstandlos geworden ab. Das daraufhin angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich trat mit Beschluss vom 1
0. 
April 2019 (
Urk. 
6/58) auf die Beschwerde von 
X.___
 (
Urk. 
6/59) 
nicht ein und wies die Sac
he
 an die Ausgleichskasse zur Behandlung als Ein
sprache zurück.
 
2.
    
Am 1
2. 
August 2019 erliess die Ausgleichskasse 
daraufhin 
einen neuen
, wiede
rum
 abweisenden 
Einspracheentscheid
 betreffend Altersrente und Rückforderung (
Urk. 
2)
. Dies
en 
focht 
der Versicherte mit Beschwerde 
vom 1
6. 
August 2019 beim
 hiesige
n
 Gericht an und beantragte, dass die unakzeptable Kürzung seiner AHV-Rentenleistung (von Vollrente 44 auf Teilrente 43) und die Rückforderung in der 
Höhe von
 
Fr. 
2'332.--
 umgehend vollumfänglic
h aufgehoben werde und
 ihm die volle AHV-
Rente (Rentenskala 44) gemäss Verfügung vom 
2. 
März 2015 definitiv
 ausbezahlt werde
. Eventualiter
 verl
angte er
, dass
 
mindestens die effektiv erar
beitete bzw. belegte Beitragsdauer 
von 43 Jahren und 11 Monaten und somit auch die sicher zustehenden Renten «43+11» 
rückwirke
nd ab Mai 2015 berück
sichtigt wü
rde
n
 
(
Urk. 
1). Die Ausgleichskasse beantragte 
vernehmlassungsweise
 Abweisung der Beschwerde 
(
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2
1. 
August 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
4).
3.
    
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien wird, soweit für die 
Urteilfindung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 29 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und Hinterlassenen
versicherung (AHVG)
 haben Anspruch auf eine ordentliche Alters- und 
Hinter
lassenenrente
 die rentenberechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können, oder ihre Hinterlassenen.
1.2
    
Die ordentlichen Renten der AHV und IV gelangen als Vollrenten oder Teilrenten zur Ausrichtung, wobei Anspruch auf die volle Rente besteht, wenn die Bei
trags
dauer vollständig ist (Art. 29 Abs. 2 AHVG). Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29
ter
 Abs. 1 AHVG), wobei gemäss Art. 29
ter
 Abs. 2 AHVG als Beitragsjahre Zeiten gelten, in welchen eine Person Beiträge geleistet hat (
lit
. a), in welchen der Ehe
gatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet hat (
lit
. b) oder für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften ange
rechnet werden können (
lit
. c). Bei unvollständiger Beitragsdauer besteht An
spruch auf eine Teilrente, entsprechend dem gerundeten Verhältnis zwischen den vollen Beitragsjahren der versicherten Person und denjenigen ihres Jahrganges (Art. 38 Abs. 2 AHVG).
    
Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate
 im Sinne von 
Art. 
1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von 
Art. 
29
ter
 
Abs. 
2 Buchstaben b und c AHVG aufweist.
1.3
    
Nach Art. 29
bis
 Abs. 1 AHVG werden für die Berechnung der ordentlichen Renten 
Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder Betreuungsgut
schriften
 der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Ren
tenalter oder Tod) berücksichtigt. Die Rente wird nach Massgabe des durch
schnitt
lichen Jahreseinkommens berechnet, welches sich aus den Erwerbsein
kommen, den Erziehungsgutschriften und den Betreuungsgutschriften zusammen
setzt (Art. 29
quater
 AHVG). Was begrifflich unter Erwerbseinkommen im Sinne dieser Vorschrift zu verstehen ist, wird in Art. 29
quinquies
 Abs. 1 und 2 AHVG näher um
schrieben. Daneben enthält diese Bestimmung unter anderem für verheiratete Personen eine besondere Bemessungsregel. Nach Art. 29
quinquies
 Abs. 3 
lit
. a AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet («Splitting»). Die Einkommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind. Der Teilung und der gegenseitigen An
rechnung unterliegen laut Art. 29
quinquies
 Abs. 4 
lit
. a und b AHVG jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Alters
jahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird, und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung versichert ge
wesen sind, wobei Art. 29
bis
 Abs. 2 AHVG vorbehalten bleibt.
1.4
    
Für jede beitragspflichtige versicherte Person werden individuelle Konten geführt, in welche die für die Berechnung der ordentlichen Renten erforderlichen Angaben eingetragen werden (Art. 30
ter
 AHVG und Art. 135 ff. 
der 
Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
,
 AHVV)
.
1.5
    
Laut Art. 141 AHVV hat die versicherte Person das Recht, bei jeder Ausgleichs
kasse, die für sie ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten Eintragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Abs. 1). Sie kann überdies bei der für den Beitragsbezug zuständigen oder einer andern Ausgleichskasse Auszüge aus sämtlichen bei den einzelnen Ausgleichs
kassen für sie geführten individuellen Konten verlangen (Abs. 1
bis
). Versicherte Personen, welche die Richtigkeit einer Eintragung nicht anerkennen, können innert 30 Tagen seit Zustellung des Kontenauszuges bei der Ausgleichskasse eine Berichtigung verlangen, worüber die Ausgleichskasse mit Verfügung entscheidet (Abs. 2). Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Eintritt des Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im individuellen Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird 
(Abs. 3). Das gilt nicht nur für unrichtige, sondern auch für unvollständige Eintragungen im individuellen Konto, wie beispielsweise die Nichtregistrierung tatsächlich geleisteter Zahlungen. Diese Kontenbereinigung erstreckt sich alsdann auf die gesamte Beitragsdauer der versicherten Person, betrifft also auch jene Beitragsjahre, für welche gemäss Art. 16 Abs. 1 AHVG jede Nachzahlung von Beiträgen ausgeschlossen ist. Die Kasse darf aber im Rahmen von Art. 141 Abs. 3 AHVV nicht über Rechtsfragen entscheiden, welche die versicherte Person schon früher durch Beschwerde zur richterlichen Beurteilung hätte bringen können, 
sondern nur allfällig vorhandene Buchungsfehler korrigieren (BGE 117 V 261 E.
 
3a
 mit Hinweisen).
1.6
    
Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz
 oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 ATSV).
2.
    
Vorweg ist festzuhalten, dass die dem Beschwerdeführer zustehende 
AHV-
Rente nicht mehr auf den Grundlagen berechnet werden kann, welche der ursprün
gli
chen Rentenverfügung vom 
2. 
März 2
015 zugrunde lagen. Denn wegen seiner
 Scheidung 
im Jahre 2018 war seine Rente infolge des gesetzlich vorgeschriebenen Splittings zwingend neu zu berechnen (siehe oben E. 1.3). Es bleibt vorliegend 
folglich zu prüfen, ob die 
dem angefochtenen 
Einspracheentscheid
 
vom 1
2. 
August
 2019 
zugrundeliegende Rentenberechnung korrekt ist. 
3.
3
.1
    
Diesbezüglich führt die Ausgleichskasse im 
Einspracheentscheid
 
(
Urk. 
2) 
aus, gemäss ihren Abklärungen mit der (Wohnsitz-)Gemeinde 
Z.___
 habe der Beschwer
deführer folgendermassen Wohnsitz in der Schweiz gehabt:
    
2
5. 
April 1963 bis 
2. 
April 1975: Wegzug nach Johannesburg
    
1. 
Juli 1985: Zuzug von Jordanien
    
2
8. 
November 1987: Wegzug nach Venezuela
    
1. 
August 1991: Zuzug von Venezuela
    
8. 
August 2004: Wegzug nach Kanada
    
1. 
Januar 2009: Zuzug von Kanada
    
Weiter legte sie dar, wie sie die vorhandenen Beitragslücken geschlossen habe
: Die Lücken von Januar 1975 bis Dezember 1977 seien durch die Jugendjahre von Januar 1968 bis Dezember 1970 geschlossen worden. Die Beitragslücke von Januar bis September 1978 habe mit Zusatzmonaten geschlossen werden können. Bei der offenen Lücke von August bis Dezember 2008 hätten nur die Monate September bis Dezember mit den Beitragszeiten im Jahr des Rentenanspruchs von Januar bis April 2015 geschlossen werden können. Somit bestehe eine Beitrags
lücke im Monat August 2008 und deshalb eine Beitragsdauer von 43 Jahren und 11 Monaten.
3.2
    
Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich 
vor allem 
geltend, er sei nach seinem völlig unerwarteten Jobverlust 
bereits im August 2008 zu seiner Familie in 
Z.___
 zurückgekehrt
, wo er versucht habe, sich vom Jobverlust-Trauma zu erholen und die Suche nach einer passenden neuen Stelle fortgesetzt habe. Als sich dann bis Ende Dezember 2008 trotz ständiger Suche keine passende Anstellung in der an
dauernden Finanzkrise abgezeichnet hab
e, habe er sich Anfang Januar 2009 in der Gemeinde 
Z.___
 offiziell zurückgemeldet. Zudem habe er bei seinem 55-mona
tigen Einsatz in Montreal, Kanada, zusätzlich zur Sollzeit mindestens 6 Monate unentgeltlich Überzeit geleistet, was heisse, seine hohe Entlöhnung sei de facto für mindestens 61 Monate geleistet worden, aber so nicht in der AHV-Berechnung
 berü
cksichtigt worden (
Urk. 
1).
4.
    
4.1
    
Anfec
htungsgegenstand ist
 der 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
März 2019, Streitge
genstand 
aber lediglich noch 
die anwendbare Rentenskala bzw. die anrechenbare Beitragsdauer, v.a. der 
fehlende Beitragsmonat August 2008
, sowie
 
die Rückfor
derung. 
D
as Vorgehen d
er Ausgleichskasse
 
bezüglich Füllen der übrigen
 Beitrags
lücken wird vom Beschwerdeführer nicht bemängelt
 und steht auch
 im Einklang
 mit
 den Akten 
(vgl. 
Urk. 
6/25 und 29) 
und den gesetzlichen Vorschriften (siehe
 dazu 
Art. 
52b und
 d AHVV). 
4.2
4.2.1
    
Bereits mit dem 
Einspracheentscheid
 vom 
7. 
März 2019
 wurde dem Beschwer
deführer in der
 Beilage eine Kopie seines IK-Auszuges sowie das Kunden
be
rechnungsblatt zugestellt (siehe 
Urk. 
6/56). Auf dem IK-Auszug sind für 
das Jahr 
2008 als Beitragsmonate «1-7» (Beginn/Ende) vermerkt (
Urk. 
6/54 S.
 
2)
. Diesen hat der Beschwerdeführer nicht angefochten, sodass es nun der offensichtlic
h
en Unrichtigkeit oder des vollen Beweises für eine 
Kor
rektur desselben 
bedarf
 (
oben E. 1.4 und 1.5). U
nd auf dem ACOR-Kundenberechnungsblatt für das Jahr 2008 
wird 
Folgendes festgehalten: «versicherte Monate 7, 
Anspr
. Jahr 4, Lücken 1» (
Urk. 
6/53 S. 1). 
Offiziellen Wohnsitz in der Schweiz hat der Beschwerdefüh
rer, wie er selber ausführt, erst wieder 
seit 
1. 
Januar 200
9. 
Gemäss dem LETTER OF REFERENCE vom 3
0. 
Januar 2009 seines letzten Arbeitgebers 
A.___
 war er bei diesem 
(
zuletzt
)
 vom 1
6. 
Oktober 1978 bis 3
1. 
Juli 2008 angestellt (
Urk
 3/1), was 
für das Jahr 2008 
genau den im IK festgehal
tenen Monaten
 entspricht. Dass mit den abgerechneten Löhnen für seinen 55-mona
tigen Aufenthalt in Montreal (als 
Director
, Project Management Group, Alcan Primary 
Metal
 Group) auch mindestens 6 Monate unentgeltlich
e Überzeit abge
golten sein sollen,
 wie der Beschwerdeführer behauptet, ist aber weder ersichtlich noch belegt
 bzw. bewiesen
. 
So ist einerseits sein Einkommen in den letzten drei Jahren auf einen Monat umgerechnet 
recht stabil geblieben (40'152.-- 2006, 41'312.-- 2007, 40’925.--
 2008), sodass Anhaltspunkte auf eine zusätzliche Ab
geltung 
für geleistete Überzeit 
anlässlich der Kündigung 
gänzlich fehlen. 
Zudem ist 
für die Beitragsdauer 
nicht die effektiv geleistete Arbeitszeit massgebend, sondern die Anstellungsdauer, wie die Ausgleichskasse zutreffend ausführt. Und letztlich entspricht das Festlegen von geregelten Arbeitszeiten - nur dann ist 
Überzeit überhaupt möglich - bei der Stellung und dem Einkommen des Be
schwer
deführers nicht den 
üblichen 
wirtschaftlichen Gepflogenheiten. 
Zusam
men
fassen
d bleibt es damit
 für das Jahr 2008 
bei 
eine
r
 Beitragsdauer aus Erwerbs
tätigkeit von 7 Monaten. 
4.2.2
    
Die Ausgleic
hskasse hat korrekt
 mit den Beitragszeiten im Jahr des Renten
anspruchs 
des Beschwerdeführers 
von Januar bis April 2015 die offene Lücke von August bis Dezember 2008 geschlossen (
Art. 
52c AHVV
; Wegleitung über die Renten [RWL], Stand 
1. 
Januar 2020, 
Rz
.
 5049 und 5050
), sodass nur noch eine Beitragslücke im Monat August 2008 besteht und die Beitragsdauer insgesamt 43
 
Jahre und 11 Monate beträgt.
4.2.3
    
Zur Ermittlung der anwendbaren Rentenskala werden gemäs
s Gesetz und Verord
nung nur die 
vollen
 Beitragsjahre eines Versicherten im Verhältnis zu denen seines Jahrgangs berücksichtigt (
Art. 
38 
Abs. 
2 AHVG, 
Art. 
52 AHVV, 
Rz
. 5056 und 5057).
 Damit 
ergibt sich 
eine Teilrente nach der Sk
ala 43 (siehe 
Skalenwähler sowie Rentenskala 43)
 
in 
der 
verfügten 
Höhe von 
Fr. 
2'316.--
. 
Die mit 
Ein
spra
cheentscheid
 vom 1
2. 
August 2019 zugesprochene Altersrente hat die Aus
gleichs
kasse demzufolge richtig berechnet. 
D
emgegenüber kann d
ie vom Beschwer
de
führer beantragte Berechnung d
er Beitragsdauer (
detailliert dargelegt in 
Urk. 
1
 S.
 
2 
Ziff. 
5
) nicht berücksichtigt werden
, da sie in klarem Widerspruch zu
 
G
esetz und Verord
n
ung 
steh
t
. Ebenfalls unbeachtlich ist, dass seine lebenslang
en Unter
haltszahlungen an die Ex
-Ehefrau auf der AHV-Vollrente (Rentenskala 44) basiere
n. Dieser Umstand 
kann nur
 
und 
allenfall
s Grund für eine 
Abände
rungs
klage 
das Scheidungsurteil
 
betreffend 
bilden.
4.2.4
    
Zusammenfassend war nach dem Gesagten
 die frühere Altersrente des Beschwer
de
führers zu hoch, weshalb die Ausgleichskasse verpflichtet war, die zu
 
viel und damit unrechtmässig ausbezahlten Rentenbeträge zurückzufordern
 (vorne E. 1.6)
. Dass der Besch
w
erdeführer
 diese immer in gutem Glauben bezogen hat, wie er vorbringt (
Urk
 1) und auch von keiner Seite bezweifelt wird, vermag an der 
grundsätzlichen Unrechtmässigkeit nichts zu ändern. 
Dass der von der Ausgleic
hs
kasse verlangte Rückforderungsbetrag falsch berechnet wäre, macht der Beschwe
r
deführer nicht gelten
d 
und es fehlen auch Anhaltspunkte dafür. 
Damit erweist sich 
auch 
die Rückforderung als korrekt
.
5. 
    
Dies
e Erwägungen führen
 zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger