zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00246 · 2018-11-22 · de
Verzichtet eine versicherte Person mit arbeitgeberähnlicher Stellung zur Unterstützung des neu gegründeten Unternehmens beziehungsweise der Arbeitgeberin vorläufig auf die Auszahlung des vereinbarten Lohnes und kommt es in der Folge aufgrund des Konkurses dieses Unternehmens nicht zur Auszahlung des Lohnes, kann dieser beim versicherten Verdienst nicht berücksichtigt werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00246
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
22. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
85
, 
war Mitglied des Verwaltungsrates der seit 20. März 2017 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen gewesenen 
A.___
 AG (Urk. 7/4). 
Laut Arbeit
geberbescheinigung arbeitete er 
vom
 1. 
Januar 2017 bis 1
2. 
März 2018 als Head 
of
 Marketing 
-
 Managing Direktor 
dieser Gesel
lschaft (Urk. 
7/7
 S. 1). 
Die 
A.___
 AG fiel am 12. März 2018 in Konkurs (Urk. 7/4)
. 
1.2
    
X.___
 meldete sich am 
10
. 
April 2018
 beim Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung 
(Urk. 7
/1). 
Der für die Aus
richtung der Arbeitslosentaggelder massgebende versicherte Verdienst wurde von der
 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 (nachfolgend: 
Unia
)
 nach durchgeführten Abklärun
gen
 am 
3
1. 
Mai
 2018 
auf Fr. 
7
‘
56
7
.-- festgelegt
 
(Urk. 7/17
)
.
 Mit Verfügung vom 2
0. 
Juni 2018 forderte
 sie vom Versicherten überdies zu viel ausbezahlte Arbeits
losenentschädigung im Betrag von Fr.
 
1'699.10 zurück (
Urk. 
7/18). Mit Eingabe vom 
6. 
August 2018
 erhob der Versicherte
 
Einsprache gegen die Rückforderungs
verfügung vom 2
0. 
Juni 2018 
und 
beantragte 
zudem
, dass der versicherte Ver
dienst 
auf 
Fr. 
10'756.--, eventuell 
Fr. 
10'500.-- festzusetzen sei (Urk.
 
7/19).
    
In der Folge setzte die 
Unia
 den versicherten Verdienst mit Verfügung vom 8. August 2018 auf 
Fr. 
7'567.-- fest (
Urk. 
7/B1). Dagegen erhob 
der Versicherte am 10.
 
August 2018 
Einsprache
 (
Urk. 
7/B2)
, welche die 
Unia
 mit 
Ein
sprache
entscheid
 vom 2
0. 
August 2018 ab
wies
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 2
5. 
August 2018 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 
vom 2
0. August 2018
 sei der versicherte Verdienst auf 
Fr. 
10'756.--, eventuell auf 
Fr. 
10'500.--, fest
zusetzen (
Urk. 
1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 2
0. 
September 2018 bean
tragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6, unter Beilage ihrer Akten [
Urk. 
7/1-21, 
Urk. 
7/A1-A6, 
Urk. 
7/B1-B7
]
), 
was dem Beschwerde
führer am 2
1. 
September 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Strittig und zu prüfen ist die 
Höhe des versicherten Verdienst
e
s.
    
Die Rückforderung von Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 1'699.10
 (vgl. 
Urk. 
7/18
)
 
ist
 im vorliegenden Verfahren demgegenüber nicht 
zu beurteilen
, weil sie nicht Gegenstand des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 2
0. 
August 2018 (Urk.
 
2) ist (vgl. zum Anfechtungsgegenstand im ver
waltungs
gerichtlichen Beschwerdeverfahren: BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
2.
    
2.1
    
Gemäss Art. 8 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeits
lo
sen
entschädigung, wenn sie:
a. 
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG);
b. 
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG);
c. 
in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG);
d. 
die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht;
e. 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG);
f. 
vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und
g. 
die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).
2.2
    
Die Höhe der Arbeitslosenentschädigung richtet sich grundsätzlich nach dem ver
sicherten Verdienst. 
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemes
sungs
zeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde. 
Art. 
37 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 regelt den Bemessungszeitraum. Nach 
Abs. 
1 bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Nach 
Abs. 
2 bemisst er sich dann nach dem Durch
schnitts
lohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1.
    
Der Bemessungszeitraum beginnt nach 
Abs. 
3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren 
Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Bei
tragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. Bei Lohn
schwankungen, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurück
zu
führen sind, bemisst sich der versicherte Verdienst gemäss 
Abs. 
3
bis
 nach den Absätzen 1-3, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten jahres
durchschnittlichen Arbeitszeit.
2.
3
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des versicherten Ver
dienstes grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen auszugehen. Von die
ser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Miss
brauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (BGE 
128 
 V
 
89 E. 3a/
aa
, siehe auch BGE 131 V 444 E. 3.2.3; ARV 2014 Nr. 6 S. 144 
E. 
3.4.1.2, 2012 Nr. 11 S. 290 E. 3.1).
2.4
    
2.4.1
    
Der AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft 
(
Seco
)
 ist zu entneh
men, dass bezüglich Bestimmung des versicherten Verdienstes in der Regel der arbeitsvertraglich festgelegte Lohn massgebend ist, soweit dieser auch tatsäch
lich realisiert worden ist. Dem Nachweis des tatsächlich realisierten Lohnes kommt nicht nur für die Bestimmung der Beitragszeit, sondern auch für die Festsetzung der Höhe des versicherten Verdienstes eine entscheidende Bedeu
tung zu. Ohne genaue Angaben über den Lohnfluss ist es aber nicht möglich, die Höhe des ver
sicherten Verdienstes zu bestimmen. Der Nachweis hat nach 
Rz
 B144 ff. der AVIG-Praxis ALE zu erfolgen (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 C2).
2.4.2
    
Für Personen, die vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädi
gung keine arbeitgeberähnliche Stellung innehatten, gelingt der Nachweis des Lohnbe
zuges und damit der beitragspflichten Beschäftigung in der Regel mittels Arbeit
geberbescheinigung und Lohnabrechnungen.
    
Nicht entscheidend ist hingegen, ob der Arbeitgeber die Sozialversicherungs
bei
träge tatsächlich an die Ausgleichskasse überwiesen hat.
    
Hat die Arbeitslosenkasse jedoch begründete Zweifel, ob der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der versicherten Person korrekt bescheinigt oder ob ein sol
ches überhaupt bestanden hat, muss sie weitergehende Abklärungen treffen. Begründete Zweifel können sich z. B. bei Anstellungsverhältnissen unter Ver
wandten ergeben (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B145).
2.4.3
    
Bei einer versicherten Person, die vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeits
lo
senentschädigung eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte, für ihre Ehe
gatten 
und Ehegattinnen oder für Partner und Partnerinnen in eingetragener Partner
schaft, muss die Arbeitslosenkasse hinsichtlich des Lohnflusses weiter
gehende Abklärungen treffen (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B146).
    
Lassen sich in Fällen, die weitergehende Abklärungen bedingen, Bank- oder Post
belege beibringen, ist damit der Lohnfluss und die Ausübungen einer bei
trags
pflichtigen Beschäftigung in der Regel nachgewiesen (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B147).
2.5
    
Gemäss 
Rz
 B12 der AVIG-Praxis ALE befinden sich Personen in einer arbeit
ge
berähnlichen Stellung, 
die nach 
dem 
Bundesgesetz über die Alters- und 
Hinter
lassenenversicherung
 (AHVG)
 als 
Unselbständigerwerbende
 Lohn erzielen (z. B. in einer AG, GmbH oder Genossenschaft) und einen massgebenden Ein
fluss auf die 
Entscheidfindung
 des Betriebes haben.
    
Die Rechtsprechung zur arbeitgeberähnlichen Stellung will nicht nur dem aus
ge
wiesenen Missbrauch an sich begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, das der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeit
geber
ähnliche Per
sonen inhärent ist (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B14 mit Hinweis auf BGE 123 V 234). Es muss kein Rechtsmiss
brauch beziehungsweise keine absichtliche Rechtsumge
hung nachgewiesen werden (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B15).
    
Bei Verwaltungsräten einer AG (Art. 716 ff. OR) ergibt sich die massgebliche Ein
flussnahme und damit die arbeitgeberähnliche Stellung von Gesetzes wegen (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B17).
2.6
    
Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entschei
dung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstel
len. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1).
3.
3.1
    
Mit angefochtenem 
Einspracheentscheid
 vom 2
0. 
August 2018 führte die Beschwerdegegnerin aus, dass 
der Beschwerdeführer als einziger Verwaltungsrat und Teilhaber der 
A.___
 AG eine arbeitgeberähnliche Stellung 
inne gehabt
 habe. Er sei bis zum 1
2. 
März 2018 für die Gesellschaft tätig gewesen
. Mit der Konkurs
eröffnung am 1
2. 
März 2018 sei das Arbeitsverhältnis aufgelöst worden und der 
Beschwerdeführer habe seine arbeitgeberähnliche Stellung aufgegeben.
 Somit hätte frühestens
 ab 1
3. 
März 2018 ein anrechenbarer Arbeitsausfall vorgelegen und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestanden. Der Bemessungs
zeit
raum für den versicherten Verdienst würde demzufolge am 1
2. 
März 2018 be
gin
nen. Zwar sei vertraglich ein Lohn von 
Fr. 
10'500.-- vereinbart 
worden und dieser sei gemäss den vom Beschwerdeführer eingereichten Bank
konto
auszügen bis November 2017 auch ausbezahlt worden. Unbestritten sei indessen, dass ab Dezem
ber 2017 
kein
 Lohn mehr ausbezahlt worden sei. 
Nachdem 
- insbesondere bei Versicherten mit einer arbeitgeberähnliche
n
 Stellung vor Anmeldung zum Leis
tungsbezug - für die Bemessung des versicherten Verdienstes rechts
spre
chungs
gemäss der tatsächlich erzielte Lohn massgebend sei, sei ab Dezember 2017 somit ein Lohn von 
Fr. 
0.-- 
zu 
erfassen. Dem Vorbringen des Beschwerde
führers, wonach der fehlende Lohnfluss 
mit
 einem Ereignis nach Art.
 
51 Abs.
 
1 AVIG begründet werde, sei entgegenzuhalten, dass Personen mit arbeitgeber
ähn
licher Stellung nach 
Art. 
51 
Abs. 
2 AVIG keinen Anspruch au
f Insolvenzent
schä
digung haben würden. Vorliegend ergebe sich 
für die letzten sechs Beitragsmonate 
ein Durch
schnittslohn von 
Fr. 
4'622.-- und für die letzten zwölf Beitrags
monate ein
 solcher
 von 
Fr. 
7'567.--. In Anwendung von 
Art. 
37 
Abs. 
2 AVIV sei der ver
si
cherte Verdienst demnach auf 
Fr. 
7'567.-- festzusetzen
 (
Urk. 
2 S.
 
3)
.
 
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, dass grundsätzlich die tatsäch
lichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend seien. Von dieser Regel
ung könne gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung jedoch ab
gewichen wer
den, wenn - wie in seinem Fall - ein Missbrauch im Sinne einer Vereinbarung fiktiver Löhne, die in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt seien, praktisch ausgeschlossen werden könne (
Urk. 
1 S. 2). Er macht ferner im
 Wesentlichen 
gel
tend
,
 dass
 er ab 1. Dezember 2017 auf seinen Lohn verzichtet
 
habe
, um bei den beschränkten 
finanziellen 
Mitteln der Gesellschaft primär den
 anderen
 Mitarbei
tenden Löhne auszubezahlen und auch in der Hoffnung, dass die 
A.___
 AG doch noch gerettet werden könne (Urk. 1 S. 3). In diesem Zusam
menhang führte der Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 25. August 2018 aus, dass den vier Mitarbeiter
n
 der 
A.___
 AG und eine
r
 Gruppe von Freelancern in den rund 
drei
einhalb Monaten 
vor 
der Konkurseröffnung über die Gesellschaft am 12. März 2018 versprochen worden sei, dass sie bald einen Lohn erhalten würden. Er habe am 28. Januar 2018 - nach einem zweiten Monat ohne Lohn und im Vertrauen darauf, dass die organisatorischen Pro
bleme der Gesellschaft gelöst wü
rden -
 einen Brief geschrieben, mit welchem er im Falle der Zahlungs
unfähigkeit der Gesellschaft auf sein Gehalt verzichtet 
habe
 (Urk. 3/2). Diesem Schreiben des Beschwerdeführers vom 28. Januar
 2018 ist zu ent
neh
men, dass 
er 
ab Dezember 2017 sowie für die Zeit, in welcher die Gesellschaft über 
keine finan
zielle
n
 Mittel verfüge, 
auf seinen Lohn verzichte
. Dazu hielt e
r fest, dass er 
seinen Lohn gemäss Arbeits
vertrag 
ein
fordern
 könne
, sobald die 
A.___
 AG wieder über finanzielle Mittel verfügen würde (Urk. 3/1). Der Beschwerdeführer schliesst daraus, dass er bereits ab 1. Dezember 2017 und nicht erst ab 12. März 2018 einen an
rechen
ba
ren 
Verdienst
ausfall erlitten habe, weshalb i
n Anwendung von 
Art. 
37 
Abs. 
3 AVIV 
für die Festsetzung des versicherten Verdienstes ab
 
1. 
Dezember 2017 
hätte rückwärts gerechnet werden müssen
 (Urk. 1 S. 3).
3.3
    
Dem Beschwerdeführer kann hierbei nicht gefolgt werden.
 In E. 5.2 des Urteils 8C_743/2008 vom 
9. 
Februar 2009 (publiziert in: SVR 2009 ALV Nr. 8 S. 27 f.) erwog das Bundesgericht, dass es des
 Nachweises eines konkret erfolgten Miss
brauchs
 nicht bedürfe
, um nicht ausbezahlte Löhne beim versicherten Verdienst unberücksichtigt zu lassen. 
Massgebend
 
sei
, ob eine Missbrauchsgefahr praktisch ausg
eschlossen werden kö
nn
e
. Dies tre
ff
e
 
im zu beurteilenden Fall nicht zu.
 
Wenn 
der Arbeitnehmer zur Unterstützung der neu gegründeten Arbeitgeber
firma vor
läufig auf die Auszahlung des vereinbarten Lohnes
 verzichte
 und es in der Folge aufgrund 
von 
Insolvenz der Firma nicht zur Auszahlung des Lohnes
 
komme, kö
nn
e
 dieser beim versicherten Verdienst nicht berücksichtigt werden. Andern
falls würde Arbeitslosenentschädigung, deren Bemessung auf d
em versicherten Ver
dienst beruhe
, zur Absicherung des unternehmerischen Risikos verwendet. Das 
sei
 zweckwidrig und damit missbräuchlich
 
(siehe auch: Urteil des Bundes
ge
richts 8C_840/2010 vom 1
4. 
Januar 2011 E.
 
3.3 mit Hinweis)
. 
Dem ent
spricht der
 Fall
 des Beschwerdeführers
.
 
Die
 
A.___
 AG
 wurde am
 
20. März 2017 
in das
 Han
dels
register des Kantons Zürich eingetragen
 (
Urk. 
7/4). Der Beschwerdeführer war Eigentümer von 30
 %
 des Aktienkapitals der Gesellschaft (Urk.
 
3/2 S.
 
1), gehörte dem Verwaltungsrat an und arbeite als Direktor der Gesellschaft (
Urk. 
3/2 S.
 
1, Urk.
 
7/4, Urk.
 
7/7). Er verzichtete ab 
1. 
Dezember 2017 auf seinen Lohn. Grund dafür war die angespannte 
finanzielle
 Lage der 
A.___
 AG
 (
Urk. 
3/2 S. 2)
. Der Beschwerdeführer hielt in seiner Verzichtserklärung vom 2
8. 
Januar 2018 fest, dass er seinen Lohn erhalten werde
,
 sobald die 
A.___
 AG wieder über genügend Liquidität verfüge (
Urk. 
3/1). 
Die Löhne, auf welche der Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2017 verzichtet hat, können daher bei der Ermittlung des ver
sicher
ten Verdienstes nicht berücksichtigt werden
.
 Deswegen ist auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Berechnung in Anwendung von 
Art. 
37 Abs.
 
3 AVIV nicht möglich, denn der Lohnverzicht des Beschwerdeführers kann
 nach dem Gesagten 
nicht als 
anrechenbarer Verdienstausfall im Sinne dieser Bestimmung angesehen werden.
3.4
    
Demnach ergibt sich folgendes:
 
Unbestritten geblieben ist, dass der Beschwer
de
führer als Arbeitnehmer (Urk. 7/8) und Verwaltungsrat (Urk. 7/4) der 
A.___
 AG eine arbeitgeberähnliche Stellung hatte. 
Gestützt auf die vom Beschwerde
führer eingereichten Bankkontoauszüge (Urk. 7/13) ermittelte die Beschwerde
gegnerin für den Zeitraum vom 14. März 2017 bis 12. März 2018 folgende monatliche Grundlöhne: März 2017 (14. bis 31. März 2017): Fr. 6'856.--, April bis November 2017: jeweils Fr. 10'500.-- sowie Dezember 2017 bis März 2018: Fr. 0.-- (Urk. 7/16). Dies blieb ebenfalls unbestrit
ten, insbesondere auch, dass die 
A.___
 AG dem Beschwerdeführer von 1. De
zember 2017 bis 12. März 2018 
effektiv 
kei
nen Lohn ausbezahlt ha
t
. Vom 14. März 2017 bis 12. März 2018 resultiert damit ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 7'567.--.
 Dies entspricht dem versi
cherten Verdienst.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der 
angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher