zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00632 · 2019-11-11 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung rechtens; Abweisung UP/URV wegen Aussichtslosigkeit


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00632
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
11. November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg
schadenanwaelte.ch
Rain 41, Postfach 4138, 5001 Aarau 1 Fächer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1969 geborene 
X.___
,
 
Mutter vierer 1986, 1988, 1989 und 2002
 
geborener Kinder
, reiste im Oktober
 2000 in die Schweiz ein 
und war zuletzt als Fabrikarbeiter
in (Verpackung) bei der 
Y.___
 AG angestellt (Urk. 11/4/1, Urk. 11/7/2, Urk. 11
/13). M
it Datum vom 9. Januar 2013 
meldete sie sich 
unter Hinweis auf eine schwere depressive Störung sowie Ganzkörper
schmerzen bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/9). Die IV-Stelle zog einen Auszug aus dem Individu
ellen Konto (IK-Auszug vom 2
1. 
Februar 2013, 
Urk. 
11/13) bei und tätigte medi
zinische Abklärungen. Mit Verfügung vom 
4. 
Dezember 2013 (
Urk. 
11/32) wies 
sie
 das Leistungsbegehren der Versicherten ab. Die am 
2
0. 
Dezember 2013
 dage
gen erhobene Beschwerde (
Urk. 
11/34) wies das hie
sige Gericht mit Urteil 
IV.2014.00019 
vom 13. 
März 2015 ab (
Urk. 
11/44/1-11).
1.2
    
Mit Datum vom 1
9. 
November 2018 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/54). Zur Glaubhaftmachung einer 
we
sentlichen Veränderung gab 
sie
 auf en
tsprechende Aufforderung (vgl. Schreiben vom 28. November 2018, Urk. 11/56) 
hin den Bericht von Dr. Z.___
, Facharzt
 FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
1. 
Dezember 2018 zu den Akten (Urk. 11/57). Nach 
durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (
Urk. 
11/59, 
Urk. 
11/60, 
Urk. 
11/65)
 trat die IV-Stelle mit 
Verfü
gung vom 
2
2. 
Juli
 2019
 auf das Leistungsbegehren nicht ein (Urk
. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
13. September
 2019
 Beschwerde und beantragte, es sei 
in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 2
2. 
Juli 2019 auf das
 Leistungsbegehren einzutreten
 und es seien Abklärungen vorzuneh
men
. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführerin um 
Durchführung eines
 zweiten Schriftenwechsel
s
 sowie 
um
 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 
Rechtspflege (Urk. 1 S. 2
). 
Zudem legte sie den Bericht von 
Dr. 
A.___
, Fachärztin FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 3
0. 
Juli 2018 auf (
Urk. 
3/3). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
5. 
Oktober 2019
 schloss die Beschwer
de
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
10), 
was der Be
schwerdeführe
rin am 
2
4. 
Oktober 2019 
zur Kenntnis gebracht wurde
. Zeitgleich wurde ihr mitge
teilt, dass das Gericht die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels als nicht erforderlich erachtet
 (
Urk. 
12
).
 Mit Datum vom 5. November 2019 (Datum Post
stempel) gab die Beschwerdeführerin eine ergänzende Stellungnahme zu den Akten (
Urk. 
13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
1.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsachen
änderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2).
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 262 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwür
dig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungs
begehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Die versicherte Person muss die massgeblich
e Tatsachenänderung mit der Neu
anmeldung glaubhaft machen. Der Untersuch
ungsgrundsatz, wonach der Versi
che
rungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab
klärung des rechtserheblic
hen Sachverhalts zu sorgen hat
, spielt insoweit nicht
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 3
0. 
Juli 2019, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen)
. 
1.5
    
Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nicht
eintretensentscheid, hat das Ge
richt ausschliesslich zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren einget
reten ist. Der richter
liche Ent
scheid in der Sache hat in dieser besonderen verfahrensmässi
gen Situation allein den for
mellen Gesichtspunkt des vorinstanzlichen Nichtein
tretens zum Ge
genstand. Mit den materiellen Anträgen hat sich das Gericht dagegen nicht zu befassen (BGE 121 
V 
159 E. 2b, 116 V 266 E. 2a, SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung hielt die Beschwerdegegnerin fest, die Beschwer
deführerin habe im Rahmen der Neuanmeldung keine wesentliche Veränderung glaubhaft gemacht, weshalb auf die Neuanmeldung nicht einzutreten sei (Urk.2).
2.2
    
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin 
ein, ihr Gesundheitszustand habe sich gestützt auf den
 
Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 3
0. 
Juli 2018 relevant verändert (
Urk. 
1).
 Die rezidivierende Störung mittelgradiger Ausprägung sei trotz Behand
lungen seit anfangs 2016 nicht besser geworden, sondern habe sich chronifiziert und sich daher allem Anschein nach zu einer verselbständigten Krankheit entwi
ckelt mit neuen Diagnosen, vorwiegend eine Zwangsstörung (Urk. 13).
3.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
vom 1
9. 
November 2018 
zu Recht nicht eingetreten ist. 
Zeitliche Vergleichsbasis 
für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach Art. 87
 Abs. 3 IVV ist stets die letzte anspruchs
verneinende
 Verfügung (BGE 133 V 108 E
. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109
 
ff.), mithin
 der
 gerichtlich 
rechtskräftig 
bestätigte 
abweisende Leistungsentscheid
 
vom 
4. Dezember 2013 (
Urk. 
11/44
, 
vgl. 
Sachverhalt Ziffer 1.1
; 
E. 1.1).
4.
    
Das hiesige Gericht stützte sich in seinem Urteil vom 1
3
. 
März
 
2015 
auf
 die nach
folgende medizinische Aktenlage
 (vgl. Urk. 11/44 E. 3
 f
.)
: 
4
.1
    
Im
 Bericht über das
 
Arbeitsassessment
 am Universitätssp
ital 
B.___
 
vom 8. März 2013 
hielt die beurteilende Oberärztin folgende arbeitsrelevanten Diag
nosen fest (
Urk. 
11/14/7):
- 
Zervikospondylogenes
 Syndrom
- 
Haltungsinsuffizienz, Hypokyphose der kranialen Brustwirbelsäule (BWS)/Hyper
kyphose der kaudalen BWS
- 
01/2013 RX Halswirbelsäule (HWS): 
Os
teochrondrose
 C5/C6, Akzesso
ri
sche Halsrippe C7 beidseits
- 
Lumbospondylogenes
 Syndrom
- 
Haltungsinsuffizienz, Hyperlordose der Lendenwirbelsäule (LWS), 
Kettentendomyose
 laterale Beinseite beidseits
- 
01/2013 
Magnetic
 
Resonance
 Imaging (MRI) LWS/ISG: Diskushernie L4/L5 und L5/S1 ohne Neurokompression, Spondylarthrose L4/L5, Iliosakralgelenk (ISG) unauffällig
- 
Enthesiopathie
 Ansatz Fascia plantaris beidseits, Erstdiagnose (ED) 2004
- 
Bilateraler Knicksenkfuss
- 
01/2013 Neuanpassung orthopädische Schuheinlagen
- 
Enthesiopathie
 am Epicondylus 
humeri
 radialis beidseits, ED 2007
    
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte 
sie 
sodann 
folgende Diagnosen auf (Urk. 11/14/7
):
- 
Depressive Verstimmung, ED 2008
- 
Aktenanamnestisch Hypochondrie
- 
Restless 
legs
 
syndrom
 01/2013 ENMG
- 
Autoimmun
e G
astritis 
12/2008 Gastroskopie
- 
Subs
t
ituierter Vitamin B12-Mangel
- 
Hypercholesterinämie
- 
Arterielle Hypertonie
Die
 arbeitsbezogen relevante Problem
atik bestehe
 in einer verminderten Belas
tungstoleranz 
im Bereich der
 Lendenwirbels
äule sowie beider Füsse
. 
Darüber hin
aus
 habe die Beschwerdeführerin von schwierigen Familienverhältnissen 
zufolge
 der Stimmungsschwankungen und Unberechenbarkeit ihres Ehemannes berichtet (Urk. 
11
/14/7). Die 
funktionelle Leistungsprüfung habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin
 
für
 Verpackungsarbeiten am Tisch 
sowie für jede andere – näher umschriebene - optimal angepasste Tätigkeit 
ganztags arbeitsfähig
 sei; 
Verpackungsarbeiten am Fliessband sei
en indes nur zu 50
 %
 zumutbar
 
(Taktvor
gabe, längerdauerndes
 Stehen mit reduzierter Möglichkeit zur Wechselbelastung
).
 
Daraus ergebe sich aus rein rheumatologisch
er Sicht eine zumutbare Arbeits
fä
higkeit in angepasster Arbeitstätigkeit von 100 % (Urk. 
11
/14/8).
4
.2
    
In psychiatrischer Hinsicht hielt d
ie 
damals 
behandelnde Dr. 
C.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
im
 Bericht vom 8. Oktober 2013 
im Wesentlichen eine c
hronische Schmerzstörung mit somati
schen
 und psychischen Faktoren (ICD-10: F 45.
41
)
 mit reaktiver mittelgradiger Depression 
(ICD-10: F
32.1
)
 seit Jahren
 fest 
(Urk. 
11
/28/2). I
n ihrer angestammten Tätigkeit 
sei die Beschwerdeführerin 
seit Juni 2013 
zu 100 % arbeitsunfähig. 
Hin
sichtlich einer
 
wechselbelastende
n
, leichte
n
 Tätigkeit, ohne 
Lastentragen
 bestehe
 
indes eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Dies nach
 einer Einschulung 
und nach einem langsamen
 Anstieg
 des Pensums
. 
Sodann benötige die Beschwerdeführerin
 wei
terhin regelmässige Zyklen der Ergotherapie und Physiotherapie sowie eine Kri
sen– und Erhaltungsmedi
kation (Urk. 11
/28/4f.).
4.
3
    
Unter Berücksichtigung der zum relevanten Zeitpunkt anwendbaren «
Foersterkri
terien
» (vgl. 
BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3
) 
kam das hiesige Gericht 
mit
 Urteil vom 12. März 2015 
zum Schluss, 
es sei der
 Beschwerdeführerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
zuzumuten, 
einer
 rentenausschliessenden
 Erwerbstätigkeit nachzugehen
 (vgl.
 
Urk. 11
/44 E. 4.3).
5
.
    
5.
1
    
D
a die
 Beschwerdeführer
in
 
mit
 
ihrer Neuanmeldung 
1
9. 
November 2018 
(Urk. 11/54
) keine Unterlagen zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingereicht hatte
, wurde sie
 von der IV
St
elle mit Ein
schreibebrief 
vom 28. November 2018 
aufgefordert, aktuelle Beweismittel 
nach
zureichen, welche sich zu einer allfälligen Veränderung ihres G
esund
heits
zustan
des
 seit Erlass der letzten Verfügu
ng zu äussern hätten; gleichzei
tig
 wies die IV
Stelle darauf hin, dass auf das Gesuch ansonsten
 nicht einge
treten würde (Urk. 
11/56
; vgl. E. 1.4
).
 
5
.2
    
Innert angesetzter Frist legte
 die Beschwerdeführerin den Bericht de
s
 seit Januar 2016
 und
 
zuletzt
 in dreiwöchiger Kadenz 
behandelnden 
Dr. 
Z.___
 vom 2
1. 
Dezember 2018 auf. Darin hielt diese
r
 (1) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit ausgeprägter Angst
symptomatik (ICD-10: F33.1) bei multifaktoriellen ps
ychosozialen Belastungsfak
toren
, (2) eine Zwangsstörung, vorwiegend Zwangshandlungen (Wasch- und
 Kontrollzwänge, ICD-10: F42.1)
, (3) spezifische (isolierte) Phobien, Flugangst (ICD-10: F40.2) und (4) eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) mit/bei chronische
m
 
cervico
- und 
lum
bovertrebralem
 Schmerzsyndrom, chronischen Fussschmerzen beidseits und chronischen Kopfschmerzen beidseits fest (
Urk. 
11/57/2). 
Die 
b
ewusstseinsklar
e
, in allen Qualitäten voll orientiert
e Beschwerdeführerin sei i
m Kontaktverhalten zurückhaltend, abwartend und schweigsam. 
Ihre
 Aufmerksamkeits- und Konzent
rations
fähigkeit sei 
bei erhaltener
 
Auffassungsfähigkeit 
mittelgradig einge
schränkt
. Im formalen Denken 
sei die Beschwerdeführerin 
gehemmt, verlangsamt, wortkarg
,
 deutl
ich grübelnd und eingeengt auf i
hre Gesundheit und langjährigen psychosozialen Belastungen. 
Es
 bestünden h
ypochondrische und
 zukunftsbezo
gene Befürchtungen
.
 Zudem leide die Besc
hwerdeführerin unter Flugangst, 
Zwangsgedanken, -Impulse
n
 sowie -handlungen (Wasch- und Kontrollzwänge)
. Diese würden ihr 
Alltagsleben m
ittelgradig beei
nträchtigen. Ausserdem leide die Beschwerdeführerin
 an 
persistierende
n Schmerzen (mit teilweise brennendem
 Gefühl) an diversen
 
Körperstellen
, aktuell insbesondere in den Füssen und Knie
n
 beidseits
. 
Ihre Mobilität und Ausdauer seien schmerzbedingt
 ein
geschränkt. Die Schmerzen nähmen
 bei körperlichen und psychischen Belastunge
n sowie
 
bei Anstrengung
 deutlich zu. 
Im Zusammenhang mit den geschilderten
 
Angstzustän
de
n
 
seien 
lch
-
Störungen in Form
 von Derealisation und Depersonalisation teil
weise vorhanden. 
Sodann sei die Beschwerdeführerin i
m Affekt niedergeschlagen und deprimiert. Sie 
habe ein 
andauerndes Gefühl von Leere und Hoffnungslosig
keit
 berichtet
. Das Selbstwertgefühl 
sei vermindert
 und der Antrieb leicht gehemmt. Ferner bestünden 
teilweise 
eine
 psychomotorisch
e
 
Unruhe sowie Ein- und Durchschlafs
törungen. 
Der 
Appeti
t sei vermindert und die 
Stresstoleranz
 gering
. 
F
ür 
eine 
akute Suizidalität un
d Fremdgefährdung
 
bestünden keine Anhaltspunkte (
Urk. 
11/57/2 f.).
    
Die multifaktoriell
e
n
 psychosoziale
n
 Belastungssituationen 
würden 
die psychi
schen Erkrankungen aufrechterhalten. Bei
 
der seit Jahren chronifizierten
 Depres
sion, Angst-, Zwangsstörung 
sowie
 
den 
Schmerzen mit ausgeprägten dysfunkti
onalen Bewältigungsstrategien und fehlenden persönlichen Ressourcen 
seien
 die aktuell
en psychotherapeutischen Behandl
ungsansätze eher rudimentär.
 Sie 
fokussier
t
e
n darauf
,
 
einen funktionalen Umgang mit 
de
n
 psychischen
 Erkrankun
gen
 und
 
sehr bel
astenden psychoso
zial
en Situationen 
zu 
erlernen
,
 bzw. darauf,
 
die
 Situation mittelfristig günstig 
zu 
verändern
. 
Mittels supportiven und psycho
edukativen sowie integrativen Ansätzen
 in Kombination mit 
Psychopharmaka könne
 di
e Patientin entlastend begleitet werden
. 
Damit
 hätten
 sich die depressive und Angstsympt
omatik leicht verbessert (
Urk. 
11
/57
/3
f.
).
6
.
6
.1
    
Der
 im Neuanmeldungsve
rfahren einzig aufgelegte Bericht von 
Dr. 
Z.___
 vom 21. Dezember 2018 enthält
 keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung der 
gesundheitlichen
 Verhältnisse seit de
m ablehnenden Leistungs
entscheid
 
vom 4
. 
Dezember 2013
. 
Im Gegenteil 
hielt
 
Dr. 
Z.___
 
darin 
eine leichte Verbesserung fest; 
zur Arbeitsfähi
gkeit der Beschwerdeführerin 
schwieg 
er sich aus 
(vgl. 
Urk. 
11
/57/3). 
Sodann
 
vermögen
 
weder 
neu gestellte Diagnosen 
noch eine Chronifizierung der beklagten Le
iden 
per se
 eine relevante Gesundheitsveränderung
 darzustellen
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2016 vom 2
1. 
Juni 2016 
E. 3.5 mit weiteren Hinweisen
;
 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5
). 
Insbesondere
 
hat die damals behandelnde 
Dr. 
C.___
 bereits Ende
 2013 
eine Chronifizierung der psychi
schen Leiden festgehalten
 (Urk. 11
/28/2
, E. 4.2
)
 und
 
ist nicht einzusehen, 
inwie
fern 
aufgrund der
 neu dokumentierten Wasch- und Kontrollzwänge resp. Flug
angst 
e
ine wesentliche Veränderung
 anzunehmen wäre. 
Bei alle dem hat d
ie
 
Beschwerdeführerin 
selbst 
in ihrer Beschwerde 
zu Recht nicht behauptet, es sei 
in psychiatrischer Hinsicht 
im massgeblichen Zei
traum 
eine wesentliche Verände
rung eingetreten. 
Es b
leibt schliesslich darauf hinzuweisen, dass
 auch
 die 
Recht
sprechungsänderung 
gemäss BGE 14
3 V 409 und BGE 143 V 418
, wonach grund
sätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfah
ren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind
, 
für sich allein kein
en
 
Neuanmel
dungs
- oder Revisionsgrund dar
stellt
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_587/2017 vom 14. Mai 2018 E. 5.3 mit Hinweis auf BGE 141 V 585 E. 5.3).
 
6
.
2
    
Da der Untersuchungsgrundsatz im Neuanmeldungsverfahre
n nicht spielt (vgl. oben E. 1.4
), ist 
nach dem Gesagten 
nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerde
gegnerin
 mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsäch
lichen
 und/oder gesundheitlichen
 Verhältnisse a
uf die Neuanmeldung nicht eintrat. Dass die
 Beschwerdeführer
in
 die erforderlichen Beweismittel innert Frist aufgelegt hätte und 
die 
Eintretensvoraussetzungen
 daher zu Unrecht verneint würden, wurde denn
 auch weder 
im Einwand
- noch im Beschwerdeverfahren 
gel
tend gemacht
 (vgl. 
Urk. 
11/65, 
Urk. 
1
, 
Urk. 
13
)
. Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Hand
lung im 
Beschwerde
verfahre
n nicht nachgeholt werden kann; 
für die beschwer
deweise Überprüfung einer 
Nichteintretensverfügung
 ist 
vielmehr 
der Sachver
halt, wie er sich der Verwaltung bot, respektive die Aktenlage bei Erlass dieser Verfügung massgeblich (Urteil des Bundesgerichts 9C_799/2016 vom 2
1. 
März 2017 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen
; Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 3
0. 
Juli 2019, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen
). Damit 
ist der
 beschwerdeweise (neu)
 aufge
legte Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 3
0. 
Juli 2018
 (vgl
. 
Urk. 
3/
3) unbeachtlich
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_266/2015 vom 2
9. 
Juni 2015 E. 4.1)
.
6
.
3
    
Bei der geschilderten Sach- und Rechtslage erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie 
abzuweisen
 ist
.
7.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bun
desgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) und auf Fr. 5
00.-- anzusetzen. 
Ausgangsgemäss
 sind sie der
 unterliegenden Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen.
8.
8.1
    
Z
u prüfen bleibt der Anspruch der
 Beschwerdeführ
erin
 auf unentgeltliche Pro
zessführung und Bestellung von Rechtsanwalt 
L
eo Sigg
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2 und S. 4)
.
8
.2
    
Gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) wird einer Partei auf Gesuch hin in kostenpflichtigen Verfahren die Bezahlung der Verfahrenskosten erlassen, wenn ihr die dazu nötigen Mittel fehlen und der Prozess nicht als offensichtlich 
aussichts
los
 erscheint. 
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Ver
lustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht
 als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
8.3
    
Im Neuanmeldungsverfahren hat die Beschwerdeführerin einzig den Bericht von Dr. 
Z
.___
 vom 21. Dezember 2018, worin diese
r
 eine leichte Verbesserung festhielt, aufgelegt. 
Die beschwerdeweise Argumentation erschöpfte sich 
sodann
 darin
, es sei
 gestützt auf den 
neu eingereichten und damit unbeacht
lichen 
Bericht 
von 
Dr. 
A.___
 
vom 3
0. 
Juli 2018 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
eingetreten
 sowie eine Chronifizierung zu vermuten
. 
Bei dieser Ausgangslage waren die Gewi
nnaussichten der Beschwerdeführerin
 im vorliegenden Verfahren (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer als die Verlust
gefahren und konnten deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden. 
8.
4
    
Das
 Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und unentgeltli
che
n
 Rechtsvertretung 
ist demnach 
wegen 
Aussichts
losigkeit der Beschwerde abzuweisen.
Das Gericht beschliesst,
    
Das Gesuch de
r Beschwerdeführerin
 vom 
1
3. 
September 2019
 um 
Gewährung 
der 
unentgeltliche
n
 Prozessführung und um Bestellung von Rechtsanwalt 
Leo Sigg
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Leo Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
13
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger