zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00641 · 2016-08-22 · de
Verschuldete Verletzung der Mitwirkungspflicht. Entscheid der IV-Stelle aufgrund Aktenlage rechtens. Folgen der Beweislosigkeit sind vom Beschwerdeführer zu tragen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00641
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
22. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1976 geborene 
X.___
, welcher über keine Berufsausbildung verfügt, arbeitete ab 2007 als Staplerfahrer
/Hilfsarbeiter
 
bei 
der 
Y.___
 AG 
und meldete sich 
auf Veranlassung 
der Arbeitgeberin 
am 24. September 2013 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf ein Suchtgeschehen bei der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/3 und Urk. 7/4).
 Die IV-Stelle klärte die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und gewährte dem Versicher
ten mit Mitteilung vom 14. April 2014 Frühinterventionsmassnahmen 
zur Erhaltung des Arbeitsplatzes 
(Urk. 7/17). 
Am 6. Januar 2015 
schloss sie
 
diese
 ab
, unter dem Hinweis, dass der Versicherte betreffend Rente später eine separate Verfügung erhalten werde
 (Urk. 7/30). 
In der Folge 
informierte die 
IV-Stelle den Versicherten 
d
arüber, dass zur 
Klärung der Leistungsansprüche 
eine medizinische Untersuchung (Psychiatrie inklusive neurologische Testung) not
wendig 
sei, und ordnete diese mit Mitteilung vom 28. Januar 2015 an (Urk. 7/34)
. 
Nach Weigerung des Versicherten, an der Untersuchung teilzuneh
men (vgl. Urk. 7/42 f.), verneinte die IV-Stelle nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 (Vorbescheid vom 30. März 2015; Urk. 7/45) mit Verfügung vom 22. Mai 2015 einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 2 [= Urk. 7/47]).
2.
    
Dagegen erhob 
der 
Versicherte mit Eingabe vom 
9. Juni 2015 
Beschwerde und beantragte
, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei die Sache zur Durchführung 
der angekündigten Untersuchung 
an die Beschwerdegegn
erin zurückzuweisen (Urk. 1
). Mit Beschwerdeantwort vom 
30. Juli 2015 
(Urk. 6) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Besch
werde. Am 25. August 2015 nahm der Beschwerdeführer 
replicando
 dazu 
Stellung (Urk. 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 4. September 2015 auf eine Duplik (Urk. 13), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. September 2015 a
ngezeigt wurde
 (Urk. 14
).
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versiche
rungsleistungen erforderlich sind (
Art. 
28 
Abs. 
2 ATSG). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, 
hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Perso
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Gegebenenfalls kann der Versiche
rungsträger das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht erwies
en (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b S. 
264; SVR 2010 IV Nr.
 30 S. 94, 
Urteil 
9C_961/2008 
des Bundesgerichts vom 30. November 2009 
E. 3.1).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin
, in
folge Verwei
gerung der Mitwirkungspflicht werde aufgrund der Akten entschieden. Gestützt auf diese könne nicht abschliessend beurteilt werden, ob die Ein
schränkung der Leistungsfähigkeit durch dauerhafte gesundheitliche Einschrän
kungen bedingt sei oder andere Faktoren eine Rolle spielten (Urk. 2 S. 2). 
2.2
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer geltend, er habe 
die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 6. Januar 2015 über den Abschluss der Eingliede
rungsmassnahmen missverstanden und daraus geschlossen, 
es 
seien 
sämtliche
 Untersuchungen abgeschlossen. Er habe sich den Sinn einer Begutachtung des
halb nicht erklären können und sich 
aus diesem Grund 
geweigert
, 
an einer sol
chen teilzunehmen
. Da er nun aber verstehe, worum es gehe, erkläre er sich bereit, sich begutachten zu lassen (Urk. 1). 
In der Replik vom 25. August 2015, von der Arbeitgeberin des Beschwerdefüh
rers 
verfasst 
und 
vom Beschwerdeführer
 mitunterzeichnet (Urk. 10), wurde im Wesentlichen vorgebracht, die Arbeitgeberin habe den Beschwerdeführer, nach
dem die Einladungen zur ärztlichen Untersuchung lediglich ih
m allein zugestellt worden seien
, nicht unterstützen können. Er habe die Arbeitgeberin erst nach Erhalt der ablehnenden Verfügung informiert. Der Beschwerdeführer habe den Sinn und Zweck der ärztlichen Untersuchung 
ohne Unterstützung nicht verste
hen können. 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Im Bericht der 
Z.___
 AG vom 2. März 2011 (Urk. 7/8/2-8) wurden die Diagnosen 
(1) psychische
 und Verhaltensstörung
en
 durch Alkohol (ICD-10 F10.1)
: schädlicher Gebrauch und (2)
 einfache Aktivitäts- und 
Aufmerksam
keitsstörung
 (ICD-10 F90.0) aufgeführt. 
3.1.2
    
Im Bericht der 
A.___
 vom 14. Oktober 2011, wo der Beschwerdeführer vom 
4. 
bis 14. Oktober 2011 stationär behandelt wor
den war, wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt
 (Urk. 7/39/1)
:
- 
Störung durch Alkohol, A
bhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, aber in beschützender Umgebung (ICD-10 F10.21) 
- 
Störung durch 
Cannabinoide
, schädlicher Gebrauch (ICD -10 F12.1)
- 
einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F 90.0), ED 2011
- 
Arterielle Hypertonie, ED 10/2011
In der Zusammenfassung des Berichts wurde im Wesentlichen festgehalten, im stationären Rahmen seien eine Impulskontrollstörung mit raschem Aufbrausen und verbalen Wutausbrüchen (für die sich der Beschwerdeführer im
 Anschluss jeweils entschuldigt habe
), eine stark verminderte Stressresistenz, Defizite im Sozialverhalten mit Mangel an Sozialkontakten und fehlender Freizeitgestaltung sowie eine starke Divergenz zwischen Selbst- und Fremdwahrnehmung aufge
fallen. Es 
bestehe sodann der Verdacht auf
 eine verminderte kognitive Leis
tungsfähigkeit sowie ein geringe Introspektionsfähigkeit mit konsekutiv fehlen
der Krankheitseinsicht (Urk. 7/39/3).
3.1.3
    
Im Bericht 
der 
B.___
 Klinik vom 23. Mai 2012, wo sich der Beschwerdeführer vom 1
2. 
Januar bis 1
6. 
Mai 2012 in stationärer B
ehandlung befunden hatte, wurde
 nebst den bekannten Diagnosen 
eines Alkohol- und 
Cannabisabhängig
keitssyndroms
 auch ein Tabakabhängigkeitssyndrom, ständiger 
S
ubstanzge
brauch
 (ICD-10 F17.25),
 genannt (Urk. 7/40/1). Sodann wurde im Bericht aus
geführt, die Untersuchungen hätten zwar deutliche Hinweise auf ein kindliches ADHS ergeben, aber keine Hinweise auf ein noch bestehendes ADHS im Erwachsenenalter. Die neuropsychologische Untersuchung habe Einschränkun
gen hinsichtlich der Lern- und Gedächtnisleistung sowie der 
Exekutivfunktio
nen
 objektiviert. Der Beschwerdeführer habe deutliche Schwierigkeiten bei der Erstellung eines Handlungsplans und bei dessen praktischer Umsetzung gezeigt. Zudem sei die kognitive Flexibilität bzw. Fähigkeit zur 
Interferenzunterdrü
ckung
 reduziert. Die Aufmerksamkeitsleistungen hingegen seien weitgehend 
intakt. Vor dem Hintergrund eines eher geringen Bildungsniveaus handle es sich insgesamt um leichte bis mittelgradige Beeinträchtigungen, wobei die Handlungsorganisation deutlich reduziert sei (Urk. 7/40/2-3).
3.1.4
    
Im Bericht der 
A.___
 vom 13. Februar 2014 wurde
 
nebst den bekannten Diagno
sen 
die 
Verdacht
sdiagnose einer 
Persönlichkeitsstörung mit emotional-instabi
len und impulsiven Züge
n
 (ICD-10 F60.3)
 gestellt und d
em Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50 % attestiert (Urk. 7/
16
)
.
3.1.5
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, wel
cher den Beschwerdeführer im Rahmen der Abklärungen von Eingliederungs
massnahmen untersucht hatte, attestierte dem Beschwerdeführer in seinem Bericht vom 10. November 2014 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für Hilfsarbeiten im geschützten Rahmen (Urk. 7/28).
3.
2
    
Hinsichtlich des Bestehens eines ADHS im Erwachsenenalter herrscht 
zwischen den behandelnden Ärzten 
Uneinigkeit, ohne dass die eine oder die andere Beurteilung überzeugender wäre. Die Verdachtsdiagnose einer 
Persönlichkeits
störung
 mit emotional-instabilen und impulsiven Zügen (E. 3.1.4) reicht sodann nicht aus, um eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. 
Vor 
die
sem Hintergrund
 
ist 
es 
ohne w
eiteres 
nachvollziehbar, dass 
der Regionale Ärzt
liche Dienst die medizinische Situation für unklar hielt und deshalb eine Begut
achtung anregte (Stel
lungnahme vom 20. November 2014 [
Urk. 7/31/7
] und vom 16. Dezember 2014 [Urk. 7/46/4-5]
)
.
 Damit ist auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 28. Januar 2015 mit
teilte, eine medizinische Abklärung (Psychiatrie inklusive neurologische Tes
tung) sei notwendig. Der Beschwerdeführer wurde 
sodann
 auf seine 
Mitwir
kungspflicht
 hingewiesen (Urk. 7/34). Nachdem sich der Beschwerdeführer geweigert hatte, den Termin für die Untersuchung wahrzunehmen, forderte ihn die Beschwerdegegnerin m
it Schreiben vom 25. März 2015 letztmalig auf, die Bereitschaftserklärung für die Untersuchung auszufüllen und bis spätestens am 7. April 2015 zurückzu
senden und sich umgehend mit dem Gutachter
 in Ver
bindung zu setze
n
, um den Termin vom 28. April 2015 zu bestätigen. Sollte er dieser Aufforderung nicht nachkommen, werde dies als Verweigerung der Begutachtung aufgefasst und aufgrund der Akten entschieden (Urk. 7/42). 
Die Beschwerdegegnerin mahnte den Beschwerdeführer
 somit 
korrekt 
unter Hinweis auf die Säumnisfolgen und unter Einräumung einer Bedenkzeit
, wie dies von der Rechtsprechung verlangt wird (BGE 122 V 218)
. 
Am 26. März 2015 teilte der 
Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin telefonisch 
mit, er würde auf keinen Fall an der Untersuchung teilnehmen. Dies habe er auch 
Prof. 
D.___
 mitgeteilt (Urk. 7/43).
 
In Anbetracht dieser deutlich und absolut geäusserten 
Ver
weigerung der Mitwirkung
 durfte 
die Beschwerdegegnerin 
den Vorbescheid erlassen, ohne 
die 
eingeräumte 
Bedenkzeit ab
zuwarten
. 
In der Folge nutzte der
 Beschwerdeführer
 jedoch 
auch 
das 
Vorbescheidverfahren
 nicht, um
 
auf seinen Entscheid zurückzukommen
. Die angefochtene Verfügung wurde 
danach weit 
nach Ablauf d
er Bedenkzeit erlassen, womit keine verfahrensrechtlichen Vor
schriften verletzt wurden.
3.3
3.3.1
    
Der Beschwerdeführer 
bestritt 
zwar nicht, seine 
Mitwirkungspflicht 
verletzt zu haben, 
macht
e
 jedoch 
sinngemäss 
geltend, 
er habe dies nicht verschuldet 
(Urk. 1 und Urk. 10)
. 
A
ufgrund
 eines Missverständnisses 
habe er nicht verstan
den
, weshalb er sich einer Begutachtung unterziehen 
müsse
 (Urk. 1)
. Die Arbeit
geberin 
führte
 in der Replik vom 25. August 2015 
dazu
 
Folgendes
 aus
: Schrift
liche Aufträge seien für den Beschwerdeführer nur nach ausführlicher
 mündli
cher Erklärung umsetzbar.
 Würden in Mitarbeitergesprächen nicht einfachste Ausdrücke und Sätze benutzt, könne der Beschwerdeführer den Ausführungen nicht folgen. Er könne nur einen Auftrag auf einmal entgegennehmen. Kämen mehrere Aufträge zusammen oder gebe man ihm gar Aufträge auf Zuruf, rea
giere er gereizt und könne handlungsunfähig werden, weil er nicht mehr ein
ordnen könne, was zu tun sei. Kämen neue Aufgaben auf ihn zu, führe er diese erst aus, wenn der Vorgesetzte mit ihm die Arbeitsschritte minutiös angeschaut bzw. mit ihm zusammen erledigt habe (Urk. 10 S. 2). 
Die Einladungen zur ärzt
lichen Untersuchung und auch die folgenden Mahnungen seien nur an den Beschwerdeführer versandt worden, ohne Kopie an die Arbeitgeberin (Urk. 10 S. 1).
3.3.2
    
Dass 
der Kontakt zur Arbeitgeberin 
im 
Zusammenhang mit den 
Frühinterventi
onsmassnahmen
 zur Erhaltung des Arbeitsplatzes 
notwendig
 war, 
liegt in der Natur der Sache
. 
Daraus kann
 jedoch 
nicht abgeleitet werden, die 
Beschwerde
gegnerin
 wäre im gesamten Verwaltungsverfahren zur Zustellung sämtlicher Korrespondenzen und Entscheide an die Arbeitgeberin verpflichtet gewesen, zumal sich diese auch nicht als Vertreterin des Beschwerdeführers ausgewiesen hatte.
3.3.3
    
Es bestehen weder Anhaltspunkte dafür, dass die Urteils- beziehungsweise Hand
lungsfähigkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt wäre, noch liegen entsprechende Belege vor (beispielsweise Verfügungen 
der 
Erwachsenenschutz
behörde
)
. 
Zwar wurde die
 
Verdacht
sdiagnose
 eine
r
 verminderte
n
 kognitive
n
 Leistungsfähigkeit
 gestellt (E. 
3.1.2). 
Es 
wurden allerdings bloss leichte bis mit
telgradige Beeinträchtigungen festgestellt (Urk. 7/40/2-3).
 
Damit
 ist nicht aus
gewiesen
, 
dass es dem Beschwerdeführer an der Fähigkeit
 
gemangelt 
hätte
,
 die 
an ihn gerichteten Mitteilungen
 der Beschwerdegegnerin 
vom 28. Januar 2015 (Urk. 7/34) und vom 25. März 2015 (Urk. 7/42) 
zu verstehen
 und dementspre
chend 
zu handeln. 
Sodann ist nicht nachvollziehbar, weshalb er sich bei Unklarheiten hinsichtlich der Notwendigkeit einer solchen Untersuchung nach Abschluss der 
Massnahmen zur Erhaltung des Arbeitsplatzes 
(vgl. das Vorbrin
gen in Urk. 1) nicht bei der Beschwerdegegnerin 
oder den behandelnden Ärzten 
nach Sinn und Zweck der Begutachtung erkundigte
; schliesslich war er auch in der Lage, sich telefonisch bei der Beschwerdegegnerin zu melden, um mitzutei
len, dass er bei der Untersuchung nicht mitwirken werde. 
3.4
    
Nach dem Gesagten 
ist nicht 
zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ei
nen Leistungsanspruch verneinte. D
ie Aktenlage 
liess beziehungsweise lässt 
eine Beurteilung der mediz
inischen Situation nicht zu
. Der Nachweis der Invali
dität 
vermag somit 
nicht zu gelingen, weshalb der Beschwerdeführer aufgrund der verschuldeten Verletzung der Mitwirkungspflicht die Folgen der 
Beweislo
sigkeit
 zu tragen hat (vgl. E. 1).
 
Damit ist die
 Beschwerde abzuweisen.
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro