zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00041 · 2016-06-30 · de
Vermögensverzicht: ZL-Stelle rechnete einen jährlichen Betrag für den Lebensbedarf an; effektiver Verbrauch war höher; kein ungeklärter Vermögensverbrauch, soweit für den Lebensunterhalt verwendet; nicht realisierbarer Wert von Bildern; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00041
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 vom 
30. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Franz C. Fischer
Müller & Fischer Rechtsanwälte
Dufourstrasse
 90, 8008 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 194
8
, meldete sich am 2
3
. 
April 2014
 zum Bezug von Zusatzleistungen zu 
seiner Altersrente
 an (Urk. 
7/49/1
). Die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 setzte dem Versicherten mit Schreiben vom 28. Oktober 2014 Frist an, um ein voll
ständiges Inventar sowie eine fachkundige Schätzung der sich in seinem Besitz befindlichen Gegenstände einzureichen (
Urk. 
7/35). Mit Verfügung vom 13. Ja
nuar 2015 stellte das 
Amt für Zusatzleistungen
 die Bearbeitung des Gesuchs um Ausrichtung von Zusatzleistungen ein (
Urk. 
7/52/1).
 Dagegen erhob der Versi
cherte mit Eingabe vom 10. Februar 2015 (
Urk. 
7/37) Einsprache.
1.2
    
Mit Entscheid vom 15. April 2015 hiess das 
Amt für Zusatzleistungen 
die Einspra
che teilweise gut
 
(Urk. 7/52/3 = Urk. 2/2) und 
sprach 
dem Versicherten 
(
mit 
– ih
m
 gleichentags [vgl. 
Urk. 
1 S.1] zugestellter - 
Verfügung vom 
7
. April 2015
;
 
Urk. 
7/52/2
 = 
Urk. 
2/1
) mit Wirkung ab
 
April 2014
 monatliche Zusat
z
leistungen in der Höhe von Fr. 
1‘700
.
--
 (Ergänzungsleistung und Beihilfe) sowie ab Januar 2015 von Fr. 
1‘871.--
 (Ergänzungsleistung, Beihilfe und 
Gemeinde
zuschuss
)
 
zu
.
 
Dabei wurde bei der Bestim
mung der anrechenbaren Einnahmen ein Vermögensverzicht von 
Fr. 
26‘000
.
-- für das Jahr 2014 respektive 
Fr. 
16‘000.-- für das Jahr 2015 
an
gerechnet (vgl. Berechnungsblätter
).
 
2.
    
Gegen
 
den 
Einspracheentscheid
 vom 
15. April 2015
 (
Urk. 
2
/2
) 
(und die Verfü
gung vom 7. April 2015; 
Urk. 
2/1) 
erhob der Versi
cherte mit Eingabe vom 
18. Mai 2015
 B
eschwerde und beantragte, diese
 sei
en
 aufzuheben, und der An
spruch auf Zusatzleistungen sei
 ohne Berücksichtigung eines 
Vermögensver
zichts
 sowie unter Berücksichtigung von Schulden in der Höhe von 
Fr. 
60‘000.--
 neu zu berechnen (
Urk. 
1
/1
 S. 
1 unten
).
 
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 
4. Juni 2015
 die Abw
eisung der Beschwerde (
Urk. 
6). 
Diese Eingabe wurde dem 
Beschwerdeführer
 am 
10. Juni 2015
 zur Kenntnis
nahme zugestellt (
Urk. 
9
). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die 
Ergänzungs
leistungen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 
und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
1.2
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
1.3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind danach unter anderem auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
    
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die leistungsansprechende Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Ge
genleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat (BGE 131 V 329 E. 4.2 ff. mit Hinweisen). Wenn diese Voraussetzungen 
für die Annahme eines Verzichts nicht vorliegen, hat eine Vermögensanrechnung selbst dann nicht zu erfolgen, wenn die 
leistungs
anspre
chende
 Person
 vor der Anmeldung zum Bezug der 
Ergänzungsleistun
gen
 über ihre Verhältnisse gelebt haben könnte. Das 
Ergänzungsleistungssys
tem
 bietet keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „
Le
bensfüh
rungskontrolle
" vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Ge
suchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze" gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr ha
ben die 
Ergänzungs
leistungsbehörden
 von den tatsächlichen Ver
hältnissen aus
zugehen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur ange
messenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b mit Hinweisen).
1.4
    
Dass eine Vermögenshingabe gegen eine adäquate Gegenleistung oder aufgrund einer Rechtspflicht erfolgt ist, ist als anspruchsbegründende Tatsache von der leistungsansprechenden Person zu beweisen, wobei der Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit massgebend ist und sie die Folgen allfälliger 
Be
weislosigkeit
 zu tragen hat, und zwar in dem Sinne, dass sie sich das angeblich entäusserte restliche Vermögen sowie den darauf entfallenden Ertrag (vgl. Art. 11 Abs. 1 
lit
. b ELG) anrechnen lassen muss (BGE 121 V 204 E. 6a; AHI 1995 S. 167 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts P 38/06 vom 11. Oktober 2007 E. 3.3.1).
1.5
    
Gemäss
 Art. 17a der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wird der anzurechnende Be
trag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG), jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (Abs. 1). Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin
dern (Abs. 2). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres 
massgebend
 (Abs. 3).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist
 insbesondere
, ob die Beschwerdegegnerin dem 
Be
-
schwer
deführer
 bei der Berechnung der Zusatzleistungen zu Recht ein 
Ver
zichtsvermögen
 in der Höhe von 
Fr. 
26‘000.-- respektive 
Fr. 
16‘000.-- ange
rechnet hat.
 Des Weiteren sind die Anrechnung von Bildern mit einem Wert von 
Fr. 
12‘000.-- sowie die Berücksichtigung von Schulden strittig.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt
 im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2
/2
) 
fest
,
 aus den Steuerdaten gehe hervor, dass das ursprünglich erhebliche Vermö
gen von etwa 
Fr. 
700‘000.-- im Jahr 2000 auf wenige 
Fr. 
10‘000.-- bei der An
meldung zurückgegangen sei. Es sei berücksichtigt worden, dass der Beschwer
deführer in diesem Zeitraum hauptsächlich von seiner geringen Invalidenrente habe leben müssen und praktisch keine weiteren Einnahmen gehabt habe.
 
Er habe deshalb einen Teil seines Vermögens im Umfang von durchschnittlich 
Fr. 
38‘000.-- pro Jahr laufend verzehren müssen. Grössere Vermögensrückgänge in einzelnen Jahren seien jedoch ungeklärt gebli
eben, weshalb ein 
Verzichts
vermögen
 anzurechnen sei (S. 2 
Ziff. 
2). Des Weiteren sei der Bestand von Schulden des Beschwerdeführers gegenüber seinem Vertreter nicht ausgewiesen (S. 2 
Ziff. 
3). Die im Lager befindlichen Gegenstände hätten offensichtlich kei
nen leicht verwertbaren wirtschaftlichen Wert (S. 2 f. 
Ziff. 
4). Unter den einge
lagerten Gegenständen befänden sich mehrere Bilder in 
Akryl
 auf Leinwand von australischen Künstlern. Solche Bilder liessen sich in der Schweiz nur schlecht verkaufen. Gemäss der Einschätzung von Sachverständigen komme den insge
samt 36 Bildern bei einem fachmännischen Verkauf ein Wert von zwischen 
Fr. 
10‘000.-- und 
Fr. 
14‘000.-- zu. Diese Bilder seien bei der Berechnung der Zusatzleistungen mit einem Wert von 
Fr. 
12‘000.-- zu berücksichtigen (S. 3 Mitte).
2.3
    
Der Beschwerdeführer 
führte
 in der Beschwerde (Urk. 1
/1
) 
aus
,
 dass sein 
Gehörs
anspruch
 verletzt worden sei. Ihm sei keine Gelegenheit gegeben worden,
 sich
 vor der Fällung des materiellen Entscheid
e
s
 zum Vermögensverzicht sowie den Schulden zu äussern
 (S. 3 
Ziff. 
10 und 11).
 
Die Beschwerdegegnerin habe willkürlich einen Vermögensverzehr von 
Fr. 
38‘000.-- als Grenze dessen fest
gesetzt, über welcher der Vermögensverzehr den Verzichtstatbestand auslöse 
(S. 3 f. 
Ziff. 
12 und 13).
 
Ihm seien keine konkreten Geldhingaben als inadäquat oder ohne rechtliche Verpflichtung vorgehalten worden. Vielmehr seien die ge
samten Transaktionen der letzten 14 Jahre als Grundlage für den Entscheid her
angezogen worden. 
Es sei schlicht unzumutbar, von ihm eine lückenlose Ab
rechnung sämtlicher Ausgaben über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren zu verlangen. Damit werde ihm eine sinnvolle Beweisführung von vornherein verunmöglicht (S. 4 
Ziff. 
16 und 
17). 
Er habe sein Vermögen bei der 
Y.___
 in ei
nem von der Bank verwalteten Depot platziert. Es dürfe als gesichertes Wissen gelten, dass gerade in den Jahren 2007/2008 eine weltweite Finanzkrise ge
herrscht habe, welche die Börsenwerte drastisch verkürzt habe. Es erscheine da
her ohne weiteres als überwiegend wahrscheinlich, dass auch sein Depot in je
nen Jahren arg in Mitleidenschaft geraten sei (S. 5 
Ziff. 
18). Was den übrigen Vermögensschwund betreffe, lasse sich dieser anhand des Verlaufs des Konto
korrents nachvollziehen
. In den Jahren 2002 bis 20
13 habe er Fr. 
687‘413.60 mehr ausgegeben als eingenommen. Damit sei der gesamte Vermögensverlust mehr als ausgewiesen, sogar unabhängig von allfälligen Portfolioverlusten
 (S. 5
 f.
 
Ziff. 
19
 und 20
). 
Entscheidend sei, dass er
 nur Ausgaben getätigt
 habe
, denen eine adäquate Gegenleistung gegenübergestanden sei (S. 6 
Ziff. 
21).
 Die von seinem Rechtsvertreter getätig
ten Unterstützungszahlungen seien nicht „à 
fonds
 
perdu
“
,
 sondern als Überbrückungskredit erfolgt
. Es seien s
omit Schulden im Umfang von Fr. 
60‘000.-- anzurechnen
 (S. 6 f. 
Ziff. 
22).
 Schliesslich sei nicht einzusehen, wie den australischen 
Akrylbildern
 ein Wert von 
Fr. 
14‘000.-- bei
gemessen werden könne, wenn das
 grosse Auktionshaus 
Z.___
 entsprechende Bilder nicht habe verkaufen können (S. 7 
Ziff. 
23).
3.
3.1
    
Gemäss Art. 29 
Abs. 
2 der Bundesverfassung (BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.2
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend machte, ihm sei keine Gelegenheit gege
ben worden, sich vor der Fällung des materiellen Entscheides zum 
Vermögens
verzicht
 sowie den Schulden zu äussern, vermag dies nicht zu überzeugen. 
So forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer bereits mit Schreiben vom 26. Juni 2014 (
Urk. 
7/28) auf, weitere Angaben zu den Überweisungen 
seitens des Rechtsvertreters sowie zu den Vermögensschwankungen zu machen. Dabei wies sie auch auf die allfällige Anrechnung eines Verzichtsvermögens hin.
 In der Folge äusserte sich der Beschwerdeführer mit undatiertem Schreiben (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 5. August 2014
, 
Urk. 
7/32
) zu diesen Fragen.
 
Mit Einsprache vom 10. Februar 2015 (
Urk. 
7/37) gegen die Einstellung der 
Gesuchsbearbeitung
 nahm der Beschwerdeführer sowohl zu den Schulden (S. 2 
Ziff. 
5) als auch zu einem allfälligen Verzichtsvermögen (S. 2 f. 
Ziff. 
6 f.) Stellung.
 
4.
4
.1
    
Vorab ist festzuhalten, dass d
ie einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatz
leistungen Begründungselemente der Verfügung und allenfalls des 
Ein
spracheentscheides
 (Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsver
hältnisses) dar
stellen
. Nicht beanstandete Berechnungspositionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn 
hiezu
 aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c).
4
.2
    
Mit Schreiben vom 1
1. 
März 2015 (
Urk. 
7/39) hielt die Beschwerdegegnerin fest, sie habe bei der Beurteilung der Vermögensentwicklung immer damit gerechnet, dass der Beschwerdeführer regelmässig einen Teil seines Vermögens zur De
ckung seines Lebensunterhaltes verwendet habe. Dies erkläre den 
Vermögens
rückgang
 in den meisten der zu beurteilenden Jahre. Auffällig und erklärungs
bedürftig sei nur noch der Rückgang von Vermögen gemäss Steuererklärung 2007 und 200
8. 
Damals sei das Vermögen um etwa 
Fr. 
67‘000.-- und 
Fr. 
127‘000.-- zurückgegangen. Aus den Steuererklärungen sei ersichtlich, dass damals das Anlagevermögen zurückgegangen sei. Es seien aber auch in erhebli
chem Umfang Titel gekauft und verkauft worden, weshalb ein einfacher Ver
gleich des Anfangs- mit dem Schlussbestand nicht möglich sei. Somit 
müsse sie daran festhalten, dass ein Verbrauch von 
Fr. 
38‘000.-- im Jahr 2007 und ein solcher von 
Fr. 
58‘000.-- im Jahr 2008 nicht erklärbar seien, weshalb in diesem Umfang ein Verzichtsvermögen anzurechnen sei.
4
.
3
    
D
ie Beschwerdegegnerin
 berechnete
 das Vermögen, auf welches der 
Be
-
schwerde
führer
 verzichtet hat, jeweils so, dass sie 
vom
 Vermögens
rückgang gestützt auf die Vermögensstände per Ende Jahr gemäss de
n definitiven 
Steuer
dat
en
 (vgl. 
Urk. 
7/1)
 ausging, 
die Einnahmen dazurechnete und davon einen Betrag für den Lebensbedarf abzog
 (vgl. 
Urk. 
7/16)
.
 Für das Jahr 2007 ergibt sich aufgrund der Vermögensstände ein Verbrauch von 
Fr. 
67‘000.-- (vgl. 
Urk. 
7/1). 
Unter Berücksichtigung der
 Einnahmen von 
Fr. 
14‘990.
-- sowie nach 
Abzug von 
Fr. 
43‘500.-- für den Lebensbedarf errechnete die 
Beschwerdegeg
nerin
 für das Jahr 2007 ein Verzichtsvermögen von rund Fr. 38‘000.-- (67‘000 + 14‘990 – 43‘500; vgl. 
Urk. 
7/16). Betreffend das Jahr 2008 zeigt sich aufgrund der Steuerdaten ein Vermögensverbrauch von Fr. 127‘000.-- (vgl. 
Urk. 
7/1).
 Dazu rechnete die Beschwerdegegnerin die Einnahmen von 
Fr. 
4‘888.-- und tä
tigte Abzüge für Privatschulden von Fr. 30‘000.-- sowie für den Lebensbedarf von 
Fr. 
43‘500.-- 
(127‘000 + 4‘888 – 30‘000 
–
 
43‘500). Entsprechend ergab sich
 für das Jahr 2008
 ein Verzicht von rund 
Fr. 
58‘000.-- (vgl. 
Urk. 
7/16).
 
Schliess
lich verminderte die Beschwerdegegnerin das gesamte Verzichtsver
mögen im Sinne von Art. 17a ELV (vgl. E. 1.5) jährlich um 
Fr. 
10'000.--, was zu einem anrechenbaren Vermögensverzicht von 
Fr. 
26
'
000.-- 
für das Jahr 20
14 (vgl. 
Urk. 
7/16a) respektive 
Fr. 
16
'
000.-- für das Jahr 2015 führte
.
4
.
4
    
Der 
dem Beschwerdeführer angerechnete
 Betrag für den Lebensbedarf in der Höhe von 
Fr. 
43‘500.
-- setzt sich zusammen aus einem jährlichen 
Grundbedarf von 
Fr. 
20‘
000.--, 
Krankenkasse
nprämien
 von 
Fr. 
10‘
800.-- sowie einem Miet
zins
 von 
Fr. 
12‘
700.
--
(
vgl. 
Urk. 
7/16).
 
    
Nicht berücksichtigt wurden 
dabei
 die Kosten für die Miete des Lagers in der Höhe von 
Fr. 
1‘109.-- pro Monat (vgl. 
Urk. 
7/19). Diese sind ausgewiesen und wurden auch in den Jahren 2007 und 2008 regelmässig bezahlt, wie sich aus den seitens des Beschwerdeführers eingereichten
,
 detaillierten
 
Kontoauszügen
 – einzig Dezember 2008 fehlt –
 ergibt
 (vgl.
 für das Jahr 2007 die Auszüge des 
Y.___
-Kontos in 
Urk. 
4/3 [blauer Ordner, Unterlagen C2] im ersten Register sowie für das Jahr 2008 die Auszüge des 
Y.___
-Kontos in 
Urk. 
4/2 [blauer Ordner, Un
terlagen C1] im letzten Register
)
.
 
Allein
 schon unter Berücksichtigung
 diese
r zusätzlichen Ausgaben von
 rund
 Fr. 
13‘300
.
-- pro Jahr ergibt sich
 nach der 
jährlich
en Verminderung des Verzichtsvermögens
 um Fr. 
10'000.--
 für die Be
rechnung der Zusatzleistungen im Jahr 2014 kein anrechenbarer 
Vermögens
verzicht
 mehr
 (vgl. Tabelle in 
Urk. 
7/16a)
.
 
Dazu
 zeigen die 
Kreditkartenabrech
nungen
, welche sic
h im Jahr 2007 
insgesamt 
auf mehr als Fr. 15‘000
.
--
 (vgl. die entsprechenden Abrechnungen in 
Urk. 
4/3 [blauer Ordner, Unterlagen C2] im ersten Register)
 
sowie im Jahr 2008 
auf mehr als 
Fr. 
10‘000.-- 
(vgl. die entspre
chenden Abrechnungen in 
Urk. 
4/2 [blauer Ordner, Unterlagen C1] im letzten Register) 
beliefen, dass der
 Beschwerdeführer
 die Aufwendungen für Freizeit, Elektronik/Computer, Restaurantbesuche, Reisen 
etcetera
 nicht mit dem ange
rechneten Grundbedarf von 
Fr. 
20‘000.-- im Jahr decken konnte.
 
    
Eine Erläuterung zu jeder einzelnen Position in den Kontoauszügen
 und 
Kredit
kartenabrechnungen
 wäre nicht verhältnismässig, zumal die 
Ergän
zungsleis
tungsbehörden
, wie dargelegt (E. 1.3), keine „Le
bensführungskontr
olle" vorzu
nehmen haben. Der Be
schwerdeführer hat durch die eingereichten 
Unter
lagen einen
 erheblichen
 Teil des Vermögensverbrauchs belegt. Soweit das Vermögen nachvollziehbar für den Lebensunterhalt verwendet wurde, handelt es sich nicht um ungeklärten Vermögensverbrauch.
4
.
5
    
Insgesamt 
muss
 aufgrund der 
vorliegenden Unterlagen darauf geschlossen wer
den
, dass der Beschwerdeführer
 zwar
 über seine Verhältnisse gelebt hat.
 
Dage
gen bestehen keine Hinweise, dass er ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Ge
genleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hätte. Von ei
nem
 Vermögensverzicht
, welcher sich im Zeitpunkt der Anmeldung vom April 2014 noch auswirken würde,
 
kann 
nach dem Gesagten
 
jedenfalls 
nicht ausge
gangen werden.
5
.
5
.1
    
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte bei der Berechnung der Zusatzleistun
gen
 beim Vermögen
 36 
Akrylbilder
 von australischen Künstlern, welche sich im Lager des Beschwerdeführers befinden,
 mit einem Wert von Fr. 
12‘000.--. 
Sie stützte sich auf eine Einschätzung von Sachverständigen des Auktionshauses 
A.___
 (vgl. 
Urk. 
2/2 S. 3 Mitte).
 
In Bezug auf die übrigen im Lager befindli
chen Gegenstände hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass diese offensichtlich keinen leicht verwertbaren wirtschaftlichen Wert aufweisen würden. Deshalb könne der Gesamtwert bei der Beurteilung des anzurechnenden Vermögens nur pro 
memoria
 festgehalten werden (
Urk. 
2/2 S. 2 f.).
5
.2
    
Die Sachverständigen
 des Auktionshauses 
A.___
 begutachteten den Katalog des Beschwerdeführers und wa
ren der Meinung, dass sich die australischen 
Akrylb
ilder
 nicht für eine Auktion eign
en würd
en. Das Auktionshaus 
Z.___
 in 
B.___
 habe vor Jahren einen Versuch gemacht, jedoch kein einziges Bild ver
kauft. Sie schätzten den Wert der 36 Bilder auf 
insgesamt 
höchstens Fr. 
10‘000.-- bis 
Fr. 
14‘000.--, wobei die Werke sehr schwer abzusetzen seien.
 Im Brocken
haus könnten sie eventuell für Fr. 100.-- pro Bild verkauft werden, aber da müsste ein Liebhaber dieser Kunst das Brockenhaus betreten
 (vgl. zum Ganzen E-Mail 
vom 
2. 
April 2015, Urk. 
7/44)
.
 
5
.
3
    
Angesichts dieser Einschätzung der Sachverständigen 
steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass
 die australischen 
Akrylbilder
 ebenfalls keinen leicht verwertbaren wirtschaftlichen Wert auf
weisen
. 
Die Bewertung mit 
Fr. 
12‘000.-- vermag somit nicht zu überzeugen.
 Dass der Beschwerdeführer diesen Wert realisieren könnte, wenn ein grosses Auktionshaus entsprechende Bilder nicht verkaufen konnte, ist mehr als fraglich.
 
D
ie Sachverständigen
 gin
gen
 davon aus
, dass die Bilder
 nur „sehr schwer“ absetzbar seien.
 
Zudem wäre f
ür den Verkauf der Bilder 
wohl
 
auch 
ein erheblicher Verwertungsaufwand er
forderlich.
    
Vor diesem Hintergrund
 ist d
ies
en Bildern
 -
 
jedenfalls 
vorläufig
 -
 ebenfalls kein 
realisierbar
er Wert beizumessen. Das dem Beschwerdef
ührer angerechnete Ver
mögen von
 
Fr. 66
'
231.-- 
für das Jahr 20
14
 respektive 
Fr. 
56
'
231.-- für das Jahr 2015
 (vgl. 
Berechnungsblätter in 
Urk. 
2/1
) ist somit nicht nur um das 
ange
nommene 
Verzichtsvermögen, sondern auch um den für die 
Akrylbilder
 einge
setzten Wert von 
Fr. 
12‘000.-- zu vermindern.
 
6
.
6
.1
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass die von seinem Rechtsvertreter getä
tigten Unterstützungszahlungen
 
im Umfang von Fr. 60‘000.-- 
als Schulden 
anzurechnen seien.
    
V
om angerechneten Vermögen
 sind
 die b
elegten Schulden abzuziehen
, was ne
ben Hypothekarschulden und Kleinkrediten bei Banken auch Darlehen zwischen Privaten betrifft (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 166)
.
6
.2
    
Vorliegend kann offen gelassen werden, wie es sich mit den seitens des Rechts
-
ver
treters
 an den Beschwerdeführer geleisteten Zahlungen verhält. Ohne V
erzichtsvermögen
 sowie ohne Berücksichtigung eines Wertes für die 
Akrylbil
der
 
übersteigt
 das Vermögen des Beschwerdeführers 
der
 Jahre 2014 und 2015 
den
 Freibetrag von 
Fr. 
37‘500.--
 nicht
 (vgl. 
zum
 angerechneten
 Vermögen
 die Aufstellung
 im Formular „Gesuch/
Periodische Überprüfung“
 in 
Urk. 
4/1 [grüner Ordner, Unterlagen A-B1] im ersten Register). 
Auch ohne Berücksichtigung von
 allfälligen
 Schulden ist somit bei der Berechnung der 
Ergänzungs
leistungen kein Vermögensverzehr anzurech
nen.
7
.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen ohne Anrechnung eines Vermögensverzichts (von Fr. 26‘000.-- für das Jahr 2014 respektive 
Fr. 
16‘000.-- für das Jahr 2015) sowie ohne Be
rücksichtigung eines Wertes für die australischen 
Akrylbilder
 (welche mit Fr. 12‘000.-- 
angerechnet
 wurden) zu berechnen ist. 
In diesem Sinne
 ist die Be
schwerde 
gutzuheissen
 und die angefochtenen Entscheide
 vom 
7. 
April 2015 (
Urk. 
2/1) und vom 1
5. 
April 2015 (
Urk. 
2/2)
 sind aufzuheben.
 
    
Zur quantitativen Bestimmung des Anspruchs (ohne Anrechnung eines 
Ver
-
mögen
verzichts
 sowie 
ohne
 Berücksichtigung 
eines Wertes für die australi
schen 
Akrylbilder
) ist die Angelegenheit an die B
eschwerdegegnerin zu über
weisen.
8.
    
Ausgangsgemäss hat der
 vertretene
 Beschwerdeführer gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
2‘
4
00
.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Entscheide der 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, vom 
7. 
April 2015 und 1
5. 
April 2015
 aufgeho
ben
 werden
, 
mit der Feststellung
, dass der
 Anspruch des
 Beschwerdeführer
s
 auf 
Zu
satz
leistungen 
ohne Anrechnung eines Vermögenverzichts sowie 
ohne
 Berücksichti
gung 
eines Wertes für die australischen 
Akrylbilder
 zu berechnen ist
.
    
Zur quantitativen Festsetzung des Anspruchs wird die Sache nach Eintritt der Rechts
kraft dieses Entscheids an die 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
, überwiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2'
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Franz C. Fischer
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni