zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00060 · 2013-08-30 · de
Gutheissung, Neuanmeldung, Nichteintreten erfolgte zu Unrecht


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00060
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
 vom 
30.
 
August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1972, ohne 
Berufs
bil
dung
 und Mutter zweier 
Kinder (geboren 1989 und 2004), 
arbeitete
 vom 
 
3. 
Juli 2007 
bis zum 3
1. 
Oktober 2007 bei der 
Y.___
 AG 
als Reinigungsangestellte 
sowie 
vom
 
16
. März 200
7 
bis zum
 
31.
 Dezember 
2008 
bei der 
Z.___
 AG in Zürich 
als 
Zimmer
mädchen
 im Stunden
lohn
 
(
Urk. 
13/8, Urk. 
13/
60
, 
Urk. 13/8
7
, Urk. 13/74 
Ziff. 
1.6
)
.
 
Hernach ar
beitete sie vom 4. Juli 2010 bis zum 
bis 3
1. 
März 2011 bei 
A.___
 in 
B.___
 
als Reinigungsangestellte in einem 
20%-Pensum 
(
13/116
 
Ziff. 
5.4
)
.
 
    
Im Juli 2010 erlitt die Beschwerdeführerin einen Unfall
,
 als sie inf
olge eines epileptischen Anfalles auf den Boden stürzte. Dabei zog sie sich unter a
nderem eine Schulterverletzung
 zu 
(Urk. 16/20)
.
1.2
    
Am 2
3. 
Juni 2007 meldete sie sich ein erstes Mal unter Hinweis auf eine Epi
lepsie zum Bezug von IV-Leistungen an (Urk. 13/8). Die 
Sozial
ver
sicherungs
an
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinischen 
(Urk. 13/16
, 
Urk. 13/68
, 
Urk. 13/70
, Urk. 13/74, Urk. 13/78
, Urk. 13/81
-
82, Urk. 13/86
)
 
und be
ruf
lichen Ver
hält
nisse 
(Urk. 13/12, Urk. 13/15, Urk. 13/17-18, Urk. 13/44, Urk. 13/87
-
88) ab
, nahm eine Abklärung
 
der be
ein
trächtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vor (Urk. 13/91
, vgl. dazu auch Urk. 13/102
)
 und 
verneinte 
nach durch
ge
führten 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 13
/51-53
) mit Ver
fü
gung
en
 vom 
25. Februar 2010 
(Urk. 13/
105-107
) 
einen An
spruch der Ver
si
cher
ten auf 
Hilflosenentschäd
igung
, b
e
rufliche Massnahmen sowie eine Rente der In
validen
versicherung
.
 Diese Ver
fügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
1.3
    
Am 
2. 
April 2011
 meldete 
sich 
X.___
 
unter Auflage 
einer 
Eingabe vom 26. März 2010 an das hiesige 
Sozial
ver
siche
rungs
gericht
 (Urk. 13/114
/3-9
) 
er
neut zum 
Leistungs
bezug an (
Urk. 
13
/
115
). 
Mit Schreiben vom 
28.
 
April
 201
1 (Urk. 13/119)
 forderte die IV-Stelle
 
sie
 zur Glaubhaftmachung einer wesent
lichen Ver
änderung der tat
säch
lichen Verhält
nisse auf
, worauf die Versicherte ver
schiedene medizinische Berichte einreichte (Urk. 13/124).
 
Mit Vorbescheid vom 12. August 2011 
(Urk. 13/128) 
stellte die IV-Stelle
 ein Nichteintreten in Aussicht
. 
Nach Prüfung der
 dage
gen
 erhobenen Einwände
 
(Urk. 13/129, Urk. 13/133, Urk. 13/137)
 
und wei
terer 
Arzt
berichte
 (Urk. 13/136) trat die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 
6. 
Dezember 2011
 
(Urk. 2) auf das neue Gesuch nicht ein
.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 6. Dezember 2011 (Urk. 2) erhob die Versicherte am 20. Januar 2012 
(Urk. 1, vgl. dazu auch Urk. 1/2) 
unter Auflage verschiedener 
medizinischer Berichte 
(Urk. 
3
/
29-48
)
 
sowie weiterer Unterlage
n
 (Urk. 3/1-
28) 
Beschwerde und beantragte
 
sinn
ge
mäss
, in Aufhebung der angefochtenen Ver
fügung seien 
ihr die gesetzlichen Leistungen
 zuzusprechen
. 
Am
 30. Januar 
(Urk. 6-7) und 8. Februar 2012 (Urk. 10-11) 
legte 
die Beschwerdeführerin 
un
auf
ge
fordert 
weitere Berichte auf
. 
Mit
 
Beschwerde
antwort
 vom
 21. Februar 2012
 (Urk. 
2
) 
schloss die IV-Stelle auf Ab
wei
sung der Beschwerde, was der Be
schwerdeführerin am 
37
. 
März 
2012 (Urk. 
13
) zur Kennt
nis gebracht wurde.
    
Mit Eingaben vom 27. April 2012 (Urk. 15
-16
)
, 9. Mai 2012 (Urk. 20-
21), 17. Mai 2013 (Urk. 24-25) sowie 1
3. 
Juli 2012 (Urk. 22-23)
 
legte die Be
schwer
de
führerin weitere Unterlagen auf
,
 was der Beschwerdegegnerin 
wiederum 
zur Kennt
nis gebracht wurde (Urk. 17-18, Urk. 
26-27).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie u.a. zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 ff. E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Ge
richt grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintre
ten streitig ist, d.h. wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 
IVV
 
Nicht
eintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
 
2b).
1.3
    
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des 
Art. 
87 
Abs. 
3 und 4 IVV (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung; heute: 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV) hat das Bundesgericht in BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5 entschieden, dass die versi
cherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die mass
gebli
che Tatsachenänderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute 
Leis
tungsbe
gehren
 ein, hat sie demgegenüber gestützt auf den 
Untersuchungs
grundsatz
 von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (
Art. 
43 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 (ATSG)
, 
Art. 
57 
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit 
Art. 
69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr.
 
10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin vertrat in der angefochtenen Verfügung (Urk.2) die Auf
fas
sung, mit dem neuen Gesuch sei eine wesentliche Veränderung der tatsächli
chen Verhältnisse seit der letzten Verfügung nicht glaubhaft dargelegt worden, wes
halb auf die Neuanmeldung nicht einzutreten sei (S. 1). 
Insbesondere 
sei e
ine dauerhafte Veränderung der Arbeits
fähig
keit 
auch nicht durch die neue Diagnose (Schulterverletzung), die 
sowohl
 konservativ als auch operativ be
han
delt we
rden könne, glaubhaft gemacht wo
rden.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
machte demgegenüber 
beschwerdeweise (Urk.1) 
gel
tend, 
ihr
 Gesund
heits
zu
stand habe sich 
seit der rentena
b
weisenden
 Ver
fügung 
vom 
25. Februar 2010 verschlechtert. 
Die
 bis
herigen Be
schwerden 
hätten sich ver
schlim
mert.
2.3
    
Streitig und zu prüfen
 ist, ob die Beschwerdeg
egnerin auf die Neuanmeldung der 
Beschwerdefü
hrerin
 vom 
April 2011
 
zu Recht nicht eingetreten ist. 
Prozess
thema
 bildet somit die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht hat, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenablehnenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/
106
)
 
bis zum Erlass der Verfügung vom 
6. 
Dezember 2011 (Urk. 2) in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert haben (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68).
3.
3.1
    
D
e
r
 rentena
bweisenden
 Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) 
lagen 
im Wesentlichen
 
folgende medizinische Berichte
 zugrunde
:
3.
2
    
Mit Bericht vom 3
0. 
Juli 2008 
(Urk. 13/68
/1
) 
diagnostizierten Prof. 
Dr. 
med. 
C.___
, Leitender Arzt, sowie 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Neurologie, 
E.___
, 
mit Aus
wirkungen auf die Arbeits
fä
higkeit
 
eine symptomatische Epilep
sie mit einfach-
fokalen Anfällen und ge
nera
lisiert t
onisch-
klonischen Anfällen (ICD-10 G40.2) seit dem zehnten Lebens
jahr, magnetresonanztomograph
isch Hinweise für eine 
Hippokampuss
klerose
 links, sprachliche Ein
schränkungen bei Verdacht auf 
Sprachentwi
ck
lungsstörungen
 (ICD-10 F80.9)
 sowie
 Verdacht auf Gedächtnis
störungen wahr
scheinlich be
ste
hend seit der Kind
heit/Diagnosestellung am 3. Oktober 2007, eine 
An
pas
sungs
störung
 mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10 F43.21) diagnostiziert am 15. Mai 2008 sowie eine Lumbago diagnostizier
t am 14. Juli 2008.
    
Prof. 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
D.___
 führten in ihrem Bericht aus
 (
Urk. 
13/68/2)
, 
dass die Beschwerdeführerin
 
derzeit unter Anfällen leide und über Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen, nieder
gedrückte
 Stimmung, verminderte psychi
sche Belastbarkeit
, Ange
spanntheit sow
ie Rückenschmerzen geklagt habe
. 
Bei der neurologischen Testung
 im Oktober 2007 
hätten sie
 
Aufmerk
sam
keitsfunk
tionen
, exe
kutive Funktionen, Merk
fähigkeit und Kurz
zeitgedächtnis sowie Teilgebiete des figuralen Gedächtnisses, des semantischen Wissens, der Sprache und der visuellen Ver
ar
beitung
 untersucht
. Nicht untersucht 
hätten sie das sprachliche Ge
dächtnis,
 Bereiche des 
Sprach
verständnisses
, Bereiche
 der verba
len Merk
fähig
keit
 und
 des verbalen 
Arbeits
gedächtnisses
 sowie den
 Intelli
genzquotient
en
. Die unter
suchten Bereiche hätten sprach
liche Einschränkungen bei Verdacht auf 
Sprach
ent
wicklungsstörungen
 erbracht. Bei der gestellten Diagnos
e 
 
magnet
resonanz
tomo
graph
ische
 Hinweise für eine 
Hippo
kampus
s
klerose
 links
 
 seien häufig auch 
hippo
kampale
 Funktionen beein
trächtigt, wozu insbesondere auch das 
Verbal
gedächtnis
 ge
höre. Es sei vorstellbar, dass die Beschwerde
führerin in diesen Bereichen ein
ge
schränkt sei. Subjektiv gebe sie Gedächt
nis
störungen an.
 Um dies zu überprüfen, 
würden sie eine neuro
psy
cho
logische Testung mit Übersetzung empfehlen. 
Bezüglich 
der Arbeits
un
fähigkeit aufgrund der psy
chiatrischen Diagnose würden sie ebenfalls eine psy
chi
atrische Stellungnahme empfehlen, wobei sie eine diesbezügliche Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit ver
muteten. Auch bezüglich der weiterführenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Lumbago 
würden 
sie eine hausärztliche Einordnung
 empfehlen
. 
    
In Bezug auf die Epilepsie be
stehe nach wie vor keine quantitative, sondern lediglich eine qualitative Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Insbesondere solle 
die Be
schwerde
führerin als Zim
mer
mädchen und Reinigungsangestellte nicht auf Leitern und Ge
rüste klettern sowie keine Arbeiten an Maschinen mit 
Verlet
zungspotential
 ausführen. Zudem sei sie 
fahr
un
tauglich
 (vgl.
 dazu auch Urk. 13/54
, Urk. 13/68/7-8). 
3.
3
    
Die seit Januar 2006 behandelnde Hausärztin 
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Allge
meine Medizin, diagnostizierte mit Bericht vom 11. Dezember 2008 
(Urk. 13/74) 
ein chronisches 
thora
kolumbo
vertebrales
 Schmerz
syndrom seit Jahren sowie eine s
ymptomatische Epilepsie seit 1998 mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
 und attestierte 
der Beschwerdeführerin 
eine befristete Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 vom 13. bis zum 2
1. 
Oktober 200
8. 
Für weiter
füh
rende Ausführungen verwies sie auf die Berichte der 
E.___-Klinik und des G.___
.
3.
4
    
PD 
Dr. 
rer
. n
at. 
H.___
, Leiter Neuropsychologie, und 
Dr. 
sc. nat. 
I.__
, Psy
cho
login FSP, 
stv
. Leiterin Neuropsychologie, 
E.___
, untersuchten
 die Beschwerde
führerin am 14. 
Januar 2009 
(
Urk. 
13/78/8-13) 
unter 
Beizug
 einer Dolmetscherin. Mit neuro
psycho
logischem Untersuchungsbericht vom 19. Januar 2001 
stellten sie
 
die neuropsychologischen Diagnosen einer ver
balen epi
sodischen Gedächtnisstörung (ICD-10 F07.8) und eine 
Sprachentwicklungs
störung
 (ICD-10 F80.9).
    
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
 konstatierten
 (
Urk. 
1
3
/78/1
1
)
, 
ü
ber die Defizite im Rahmen der Sprach
entwicklungsstörung und des tiefen
 Bildungsniveaus hinaus bestehe
 eine deutliche Beeinträchtigung des verbalen episodischen Ge
dächt
nis
ses. Diese Beein
trächtigung lasse sich nicht allein auf eine Störung der sprach
lichen Enkodierung als Teil der Sprachentwicklungsstörung zurückführen, sondern stehe mit grosser Wahr
schein
lichkeit im Zusammenhang mit der linksseitigen 
Temporal
lappenepilepsie
. 
Die episo
dische Gedächtnisstörung 
bedeu
te
, dass die Be
schwerde
führerin neue Inhalte nicht mehr hinreichend abspeichern und 
sich 
später 
daran nicht wieder
 erinnern könne.
 A
uch die kurz
fristige Speicherfähigkeit
,
 beispielsweise die Erin
nerung an ein Gespräch, das vor einer halben Stunde stattgefunden habe, 
sei davon 
betroffen. Die Beein
trächtigung des verbalen episodischen Gedächtnisses könne in An
lehnung an die SUVA Tabelle 8 (Integritätsschaden bei psychischen Folgen von 
Hirn
ver
let
zungen
) als leichte kognitive Störung gewertet werden. In ihrer ange
stammten Tätig
keit als Zimmer
mädchen sei sie auf eine konsequente Verwendung von Arbeits
plänen und Check
listen sowie auf die schriftliche Festhaltung von Auf
trägen und Ab
machungen ange
wiesen, wodurch eine Einschränkung der Arbeitsproduktivität von 10 bis 20
 %
 be
gründet werden könne. Darüber hinaus be
stünden
 infolge des sprach
lichen Defizites sowohl in Deutsch als auch in ihrer 
Muttersprache Schwierigkeiten darin, münd
liche 
Arbeits
aufträge
 auf Anhieb aufzunehmen und korrekt umzusetzen. 
3.
5
    
PD 
Dr. 
med. 
J.___
, Oberarzt, Psychiatrie/Psychotherapie, sowie d
ie seit 2008 behandelnde Psychologin 
lic
. phil. 
K.___
, klinische Psychologin,
 
E.___
, 
nann
ten mit Bericht vom 23. März 2009 
(Urk. 13/78
/2-5
) 
als psychiatrische Diag
nosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine verbale episodische Gedächtnisstörung (ICD-10 F07.8) und 
vor allem 
eine 
Sprach
ent
wicklungs
stö
rung
 (ICD-10 F80.9) wahrscheinlich be
stehend seit der Kind
heit/
Diagnosstellung
 am 19. Januar 2009 sowie eine 
Persönlich
keits
problematik
 mit unreifen und emotional-labilen Zügen (ICD-10 F60.8) und attestierte ihr als 
Reinigungs
fach
frau
/Hotelangestellte eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres
 (
Urk. 
13/78/4)
.
    
PD 
Dr. 
J.___
 und die behandelnde Psychologin 
K.___
 gaben in ihrem Be
richt an, aktuell habe sich keine depressive Symptomatik
 gezeigt, obwohl die Be
schwerde
führerin weiter
hin über Stimmungslabilität und Reizbarkeit berichtet habe, die sich in ihrem familiären Umfeld in Form von ungeduldigen, leicht aggressiven Reaktionen be
merk
bar machten
. Da die Beschwerdeführerin zurzeit arbeitslos sei, hätten sich 
Kon
zentrations
störungen
 und die erhöhte Ermüdbar
keit nicht beobachten lassen. 
Es sei aber d
en
noch davon auszugehen, dass sie weiterhin bestünden und sich nur bei be
sonderen Herausforderungen manifes
tierten
 (
Urk. 
13/78/3)
. Unter p
sychischem
 Befund vom 
5. 
März 2009 notierten sie "wach, allseits orientiert. Kursorisch im Gespräch keine groben kognitiven oder 
mnestischen
 Auffälligkeiten. Die Kommunikation ist durch 
Fremd
sprachig
keit
 erschwert. Formalgedanklich kohärent, keine Anhaltspunkte für Wahn, Sinnes
täuschungen oder Ich-Störungen. Der affektive Rapport ist herstellbar, die Affekte werden moduliert. Die Grundstimmung
 
ist ausgeglichen. Hinweise auf 
Affekt
labilität
. Keine Schlafstörungen. Antrieb adäquat. Anamnestisch vor etwa vier Jahren Phase mit Suizid
gedanken, aktuell kann sich die Patientin da
von glaubhaft distanzieren“. Des Weiteren führten sie aus, durch die 
psycho
pharmakologische
 Be
hand
lung mit 
Sertralin
 habe eine deutliche Besserung der depressiven Symptomatik und eine Stimmungsstabilisierung erreicht werden können. Im Verlauf habe sich ge
zeigt, dass die Belastbarkeit und Leistungsfä
higkeit in der Arbeitssituation dadurch nicht wesentlich hätten erhöht werden können und dass es sich somit vermutlich nicht um depressive Anzeichen handle. Die erhöhte Ermüdbarkeit und die Beein
trächtigungen der Konzentra
tion und des Gedächtnisses seien mehrheitlich auf die neuro
psycho
logischen Defizite 
zurückzuführen. Hinzu komme eine 
Persönlich
keits
problematik
 mit unreifen und emotional labilen Zügen, die eine mangelnde 
Um
stell
fähig
keit
 im Denken und eine herab
ge
setzte Kontrolle über Affekte und Impulse nach sich 
ziehe, was an der Arbeitsstelle und in anderen sozialen Situationen zu einem un
passenden Verhalten und zu zwischenmenschli
chen Konflikten führe. Die neur
o
psycho
logischen Defizite seien hirnorganisch bedingt und seien therapeu
tisch nicht wesentlich beeinflussbar. Die Persönlichkeitsproblematik sei vermut
lich in der Ent
wick
lung vor dem Hintergrund dieser mangelnden kognitiven Ressourcen entstanden und eng damit verknüpft; sie sei mittlerweile weitgehend 
chroni
fiziert
, so dass eine wesent
liche Verbesserung unwahrscheinlich er
scheine. Ins
gesamt sei die Prognose in Bezug auf die beiden Faktoren, die die 
Leistungs
ein
schränkung
 verursachten, un
günstig
 (
Urk. 
13/78/3)
. Die Beschwer
deführerin sei in ihrer Kon
zen
tration, Auffassungs- und Merk
fähigkeit, Belast
barkeit sowie Anpassungs
fähig
keit eingeschränkt. Diese Ein
schränkungen führ
ten zu einer erhöhten Ermüdbarkeit, 
welche
 die 
Beschwerdeführerin daran hindere
, länger als einen halben Arbeitstag kon
zentriert zu arbeiten. 
Die bis
he
rige Tätigkeit sei der Be
schwerde
führerin aus medizinischer Sicht noch zu 50
 %
 zumut
bar. Die Ein
schränkungen in der Auffassungsfähigkeit, im Gedächtnis und in der Flexibilität wirkten sich bereits bei einem 50%igen Arbeitspensum aus und die Beschwerdeführerin gerate schon bei kleinen Veränderungen ihres gewohnten Arbeitsablaufes in Schwierig
keiten
 (
Urk. 
13/78/4)
. 
Zudem sei die Beschwerdeführerin
 in ihrer bisherigen Tätigkeit als Zimmer
mäd
chen auf
grund ihrer neuropsychologischen Defizite auf eine konsequente Verwendung von Arbeits
plänen und Checklisten sowie auf die schriftliche Festhaltung von Auf
trägen und Abmachu
ngen angewiesen 
(
Urk. 
13/78/6; 
vgl. dazu auch 
Urk. 
13/70, Urk. 13/81)
.
3.
6
    
Mit Bericht vom 
8. 
Juli 2009 (Urk. 13/82
/4-9
) nannte 
Dr. 
med. 
L.___
, Oberärztin, 
G.___
, Klinik für Rheumatologie und Rehabili
tation, 
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
ein 
c
hroni
sches 
thorakolumbovertebrales
 Schmerzsyndrom mit/bei
 
muskulärer 
Dys
ba
lan
ce
,
 
Hal
tungs
insuffizienz
, 
winzige
r
 
Band
scheiben
protrusio
n
 Th1
1/12
 
(
im Übrigen un
auf
fällige
 Magnetresonanztomographie
 BWK5-SWK3 vom 13. Mai 2009
)
, eine Epilepsie (Erstdiagnose 1996 aktuell unter 
Tegretol
 und 
Lyrica
 sowie 
als Diag
nose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine 
Osteo
penie
. 
    
Dr. 
L.___
 
führte in ihrem Bericht aus, dass die Beschwerdeführerin über Schmer
zen 
thora
kolumbal
 seit mindestens 2004 geklagt habe. 
Laut Be
schwerdeführerin würden d
ie Sch
merzen
 durch das Ver
bleiben in gleicher Posi
tion und/oder repetitive Arbeiten wie bügeln und putzen verstärkt. Die durch die Hausärztin verordnete Physiotherapie (
Weich
teil
be
hand
lung
) habe 
ebenfalls 
keine Linderung der 
Beschwerden gebracht
 (
Urk. 
13/82/5)
. 
Ergänzend fügte
 sie an, dass 
die Be
schwerde
führerin in den letzten Wochen der 
Behand
lungs
mass
nahmen
 in der von ihnen einge
leiteten Physiotherapie 
berichtet habe, praktisch 
schmerzfrei zu sein, in der 
Ab
schluss
kontrolle
 vom 
7. 
Juli 2009 habe sie indes angegeben, gleich viele Schmerzen wie vor der Therapie zu haben und über
haupt nicht von der Behandlung profitiert zu haben; sie erachte sich als ar
beitsunfähig
. Zusam
men
fas
send hielt 
Dr. 
L.___
 sodann fest, dass der klinische und bildgebende Befund das Ausmass der Beschwerden der Be
schwer
deführerin nicht erklären
 
könnten
 (
Urk. 
13/82/8)
. 
A
us rheuma
tologischer Sicht be
stehe keine Ein
schränkung für leichte bis mittelschwere Arbeiten 
i
n wech
selnden Positionen. Schwere kör
perliche Arbeiten seien, zumindest so lang
e
 die
 
aus
ge
prägte 
Haltungs
insuffizienz
 und die mus
kuläre 
Dysbalance
 vorl
ägen
, nicht zu empfehlen (
Urk. 
13/82/7; 
vgl. dazu auch Urk. 13/74/6-7, Urk. 13/86/7-10
).
3.7
    
Mit Schreiben vom 
6. 
Oktober 2009 
(Urk. 13/86/5) 
berichtete 
Dr. 
med. 
M.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, Manuelle Medizin (SAMM), zu Händen der ärzt
lichen Leitung des Rheumatologischen Ambulatori
ums der 
N.___
. Im
 nämliche
n
 Schreiben führte er au
s, die Beschwerdeführerin 
klage
 über 
thorakolumbale
 
Rücken
schmerzen, die wie
derholt physio
therapeutisch behandelt worden seie
n sowie neuerdings auch über plötzlich auftretende Arthralgien abwechselnd der Hände und Fü
sse, auch einzelner Finger von 
n
adel
stichartigem
 Charakter und von zwei bis drei Minuten Dauer. Klinische Ver
änderungen habe er keine feststellen kön
nen (vgl. Urk. 13/86/
5
).
3.8
    
Mit Bericht vom 4. Dezember 2009 (Urk. 13/103/3) nannten 
Dr. 
med. 
O.___
, Facharzt für Rheuma
tologie und Innere Medizin, und 
Dr. 
med. 
P.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, 
N.___
, folgende Diagnosen:
    
- 
Chronisches 
thorakolumbovertebrales
 Schmerzsyndrom (Erstmanifestation 1999)
    
-
    
Magnetresonanztomograph
ie Lendenwirbelsäule (05/2009
): unauffällig
    
-
    
Muskuläre 
Dekonditionierung
    
- 
Multilokuläre
 Ar
t
h
ralgien unklarer Ursache (Erstmanifestation 03/2009)
- 
Fingergelenke beidseits, Handgelenke beidseits und Füsse beidseits
    
- 
Formal 
Osteopenie
- 
DXA 2
7. 
April 2009: T-Score LWS -1.5 SD, Hüfte total -1.3 SD, 
Vorder
arm
 0.7 SD
- 
Osteologische Risikofaktoren: 
Tegretol
-Medikation
    
- 
Epilepsie (Diagnose 1996)
- 
Carbamazepin
-Medikation
    
Dr. 
O.___
 und 
Dr. 
P.___
 fü
hrten aus, die rheumatologische
 
Labor
unter
suchung
 sei un
auffällig gewesen. Im konventionellen Röntgenbild der Hände und Füsse hätten sich keine Hinweise für entzündliche oder wesentliche degenerativen Veränderungen finden las
sen. Das Beschwerdebild werde als chronisches 
mechanisch bedingtes 
thorako-lumbo
vertebrales
 Schmerzsyndrom beurteilt. Be
günstigend sei eine muskuläre 
De
konditionierung
 anzuführen. Die 
multilokulä
ren
 Arthralgien könn
t
en aus rheumato
logischer Sicht nicht zugeordnet werden. Hinweise für das Vorliegen einer chronisch-ent
zündlichen Systemerkrankung aus dem rheumatologischen Formenkreis fehlten 
(vgl. dazu auch Urk. 13/103/2, Urk.13/103/4-5)
.
4.
4.1
    
Im Rahmen der Neuanmeldung gingen 
im Wesentlichen 
die folgenden medizi
nischen Berichte ein:
4.2
    
Dr. 
med. 
Q.___
 und 
Dr. 
med. 
R.___
, 
Orthopädie 
S.___
,
 nannten i
m Schrei
ben
 
vom 12. November 2010 (Urk. 13/124/1
5
)
 an die behandelnde Hausärztin 
die Diagnose 
eine
r
 
Exostosen
abtragung
 MP I rechts und links am 29. September 2010 bei schmerzhaften, störenden 
Exostosen
 MP I rechter und linker Fuss
, eine g
eringe 
Hallu
x
 
valgus-Fehl
stel
lung
 beidseits sowie einen 
Senk-Spreizfuss beid
seits
 und konstatierten einen regel
rech
t
en postoperativen Verlauf. Des Weiteren führten 
Dr. 
Q.___
 und 
Dr. 
R.___
 a
us, dass die Beschwerdeführerin
 nun wieder zunehmend normale Schuhe tragen
 
und zur 
Normal
belastung
 übergehen könne
 (vgl. dazu auch 
Urk. 13/124/3
, Urk. 
13/124/16-17)
.
4.3
    
Mit 
Schreiben 
vom 2. September 2011 (Urk. 13/136/25-26) zu Händen der Be
schwerde
führerin 
nannte 
Dr. 
C.___
,
 
E.___
,
 
folgende Diagnosen:
- 
Symptomatische Epile
psie mit einfach- und komplex-fokalen und sekundär ge
neralisierten tonisch-klonischen Anfällen (ICD-10 G40.2)
,
 
Erstdiagnose 1996, 
bei
- 
MR-tomographisch 
mesialer
 Temporallappensklerose links
- 
s
prachliche
n
 Einschränkungen bei Verdacht auf 
Sprach
ent
wick
lungs
störung
 (ICD-10 F80.9)
- 
Anpassungs
störung mit längerer depressive
r
 Reaktion (ICD-10 F43.2)
- 
Hypokalzämie
 und Vitamin-D3-Mangel, aktuell substituiert bei Verdacht auf 
Spondy
lolyse
 L5
- 
Chronisches 
thorakolumbales
 Schmerzs
yndrom bei Haltungsinsuffizienz und psycho
sozialen Kontextfaktoren
- 
A
ktuell Verdacht auf 
posteriore
 Schulterinstabilität rechts, konservativ be
han
delt
    
Dr. 
C.___
 führte
 zusammengefasst
 aus, die Beschwerdeführerin habe als mög
licherweise medi
kamenten
assoziierte Beschw
erden Schwindel, Tages- und 
(sehr frühe) 
Abendmüdigkeit
en
 sowie 
Vergesslichkeit ge
nannt. 
Aus 
epileptol
ogischer
 Sicht sei keinesw
e
gs klar ersichtlich, ob beziehungsweises in wel
chem Masse die 
von der Beschwerdeführerin empfundenen Beschwerden tatsächlich durch die antikonvulsive Medikation verursacht worden seien. Differentialdiagnostisch sei unverändert auch an somatische Beschwerden im Rahmen der psychischen Problematik zu denken. Die von der Beschwerdeführerin erlebten Gedächtnis
störungen hin
gegen dürften direkter Ausdruck der fokalen Epilepsie sein
. Gleichzeitig machte er Ausführungen zum von der Beschwerdeführerin mitge
brachten Anfallskalender, der offenbar von deren Ehemann geführt wird
 
(vgl. dazu auch Urk. 13/124/12-1
3
).
 
4.4
    
Dr. 
med. 
T.___
, Oberarzt, und 
Dr. 
med. 
U.___
, Assistenzarzt, 
N.___
, diagnostizierten mit Bericht vom 
2
8. 
September 2011 
(
Urk. 13/136/20-21
, Urk. 3/42)
 
un
klar
e Schulterschmerzen rechts bei 
Hill-Sachs-Läsion bei Status nach fraglicher 
Schulter
subluxation
/Luxation rechts im Rahmen eines 
Epilep
sieanfalles
 im Sommer 201
0. 
Als Nebendiagnosen wiederholten sie die mit B
ericht vom 4. Dezember 2009 (E. 
3.8 hiervor) von 
Dr. 
O.___
 und 
Dr. 
P.___
 ge
nannten Diagnosen.
    
Dr. 
T.___
 und 
Dr. 
U.___
 führten aus, dass 
d
ie 
Arthro-Magnet
resonanz
tomo
gra
phie
 vom 28. September 2011 
nun 
eine Hill-Sachs-Läsion gezeigt habe. Zur Ein
grenzung der Beschwerden sahen sie eine diagnostisch/therapeutische se
quentielle Infiltration des AC-Gelenkes (nur 
Lidocain
) sowie 
subacromial
 und 
glenohumeral
 (
Lidocain
 und ein Cortison) vor 
(vgl. dazu auch 
Urk. 13/124/1-2, 
Urk. 
13/136/23-24
,
 Urk. 13/136/37-39
, Urk. 13/136/1-2
)
.
4.5
    
Mit Bericht vom 7. Oktober 2011 
(Urk. 13/112/1-2)
 
an die 
IV-Stelle
 
komplet
tierte
 der behandelnde Rheumatologe, 
Dr. 
M.___
,
 gestützt auf in der Zwi
schenzeit vom 
N.___
 eingetroffene
n
 Teilresultate der Schulterabklärung rechts,
 
die
 Diagnosen:
- 
Chronische bewegungsabhängige Schulterschmerzen rechts seit einem Sturz im Rahmen eines epileptischen Anfalls im Sommer 2010 mit Hill-Sachs-Delle 
posterolateral
 als Ausdruck einer Schulterinstabilität, partielle gelenkseitige Ab
lösung der 
Supraspinatussehne
, leichte Bursitis 
subacro
mia
lis
, SLAP-Lä
sion mit Ausdehnung bis in den 
posterioren
 
Labrumab
schnitt
, 
Bizeps
ten
di
no
pathie
, Stressreaktion mit 
Knochen
mark
ödem
 am AC-Gelenk
- 
Chronisches 
thorakovertebrales
 Syndrom bei muskulärer 
Dekonditionierung
- 
Multilok
u
l
är
e
 Arthralgien unklarer Ursa
che der Finger- und Handgelenke
 
sowie der Füsse beidseits
- 
Osteopenie
 bei 
Tegretol
 Medikation
- 
Epilepsie mit einem Grand-Mal-Anfall
 vor ungefähr sechs Monaten und
 
kleinen Anfällen zwei- bis dreimal monatlich, Behandlung in der 
E.___
 mit 
Tegretol
 und 
Lyrica
    
Ferner führte 
Dr. 
M.___
 aus, dass auf der Schulterabteilung im 
N.___
 eine sequentielle diagnostische und therapeutische Infiltrationsserie vorgesehen sei, um das schmerzhafte Substrat weiter ein
zu
grenzen und daraus die Möglich
keit einer operativen Behandlung weiter ab
zu
klären. Das chronische Schulter
leiden rechts sowie auch die chronischen 
thorakolumbalen
 Rückenschmerzen, die sich physiotherapeutisch nicht beeinflussen liessen, schrän
k
ten die Arbeits
fähigkeit der Beschwerdeführerin deutlich ein 
(vgl. dazu auch 
Urk. 13/112/5, Urk. 13/124/4
, Urk. 13/112/5).
 
4.
6
    
Mit provisorischem Austrittsbericht vom 30. November 2011 (Urk. 3/44) 
des 
V.___
 
diagnostizierte 
Dr. 
med. 
W.___
, Assistenzar
zt, und 
Dr. 
med. 
AA.___
, 
Kaderär
z
t
in
, 
V.___
, eine 
Synovitis
 MTCP 
Dig
 II rechts
 (Differentialdiagnosen: unbe
merktes Trauma, Überlastung, beginnende rheuma
tische Erkrankung), ein 
leicht
gradiges
 Ekzem in Fingerzwischenräumen sowie eine Epilepsie
 und attestierte der Beschwerde
führerin eine Arbeitsunfähigkeit für zwei Tage bis und mit 
1. 
Dezember 
2011
.
5.
    
5.1
    
Es stellt sich die Frage, ob die von der Beschwerdeführerin
 gemachten
 
Angaben 
zu den behandelnden Ärzten und den behandelten Leiden im Leistungsbegehren vom 
2. April 2011 (Urk. 13/11
5-116
)
 beziehungsweise von ihr
 
im Rahmen des 
Vorbe
scheidverfahrens
 eingereichten Unterlagen 
geeignet sind, eine
 massgeb
liche
 Veränderung der tat
säch
lichen Verhältnisse 
seit der rentenabweisenden Verfügung vom 25. Februar 2010 (Urk. 13/106) 
glaub
haft zu machen. Die spä
teren ärztlichen Berichte sind 
grund
sätzlich 
nicht zu prüfen, da das Datum der angefochtenen Verfügung vom 6. 
Dezember 
20
11
 die zeitliche Grenze der rich
terlichen Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 130 V 445 E
. 1.2 S. 446 je mit Hinweisen).
5.2
    
Aus d
en im 
Rahmen der Neuanmeldung 
von der Be
schwerde
führerin 
im 
Vor
bescheidverfahren
 
aufgelegten
 
medizinischen Berichten 
ergibt sich
 (E. 4 ff. hier
vor)
, 
dass 
sie
 seit einem Sturz infolge eines epileptischen Anfalles im Som
mer 2010 an 
Schulter
schmer
zen
 leidet. So diagnostizierten 
Dr. 
T.___
 und 
Dr. 
U.___
 mit Bericht vom 28. September 2011 
(E. 4.4
 hiervor) 
unklare 
Schulter
schmerzen
 rechts bei Hill-Sachs-Läsion bei Status nach fraglicher 
Schulter
sub
luxa
tion
/Lu
xa
tion rechts im Rahmen eines 
Epilepsie
anfalles
 im Som
mer 201
0.
 
Dr. 
M.___
 
nannte 
mit Bericht vom 7. Oktober 2011 
(E. 4.5
 hiervor) 
chronische 
bewegungs
abhängige
 Schulterschmerzen rechts seit einem Sturz im Rahmen eines epileptischen Anfalls im Sommer 2010 mit Hill-Sachs-Delle 
posterolateral
 als Ausdruck einer Schulterinstabilität, partielle gelenk
seitige Ab
lösung der 
Supra
spinatussehne
, leichte Bursitis 
subacromialis
, SLAP-Läsion mit Aus
deh
nung bis in den 
posterioren
 Labrumabschnitt, 
Bizeps
tendinopathie
, 
Stress
reak
tion
 mit Knochenmark
ödem am AC-Gelenk
. 
Ferner wies er darauf hin,
 dass 
in der
 Schulterabteilung in der 
N.___
 eine sequentielle diagnostische und therapeutische Infiltrationsserie vorgesehen sei, um das schmerzhafte Sub
s
trat weiter eingrenzen und daraus die Möglichkeit einer operativen Behandlung weiter abklären zu können. 
Schliesslich hielt er 
aufgrund des
 chronische
n
 
Schulter
leiden
s
 rechts sowie d
er
 chronischen 
thora
kolumbalen
 Rückenschmer
zen, die sich physiotherapeutisch nicht 
hätten 
beein
flussen las
sen, 
eine
 deutli
ch
e
 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit fest
. 
5.3
    
Dieses 
Schul
ter
leiden
 ist im Vergleich zu 
den der 
rentenabweisenden Ver
fügung vom 25.
 Februar 2010
 (Urk. 13/106) zu
grundeliegenden medizinischen Berichte neu
. Damit ist eine 
an
spruchs
er
heb
liche
 Änderung des Sachverhaltes zumindest glaubhaft gemacht
 und
 die Beschwerdeführerin
 ist mithin
 
ihrer 
Beweisfüh
rungslast
 in 
rechts
genüg
licher
 Weise nach
gekommen
. In Bezug auf die 
bisheri
gen Beschwerden 
kann deshalb offen gelassen werden, ob
 die Beschwerde
füh
rerin mittels aufgelegter Berichte eine wesentliche Ve
r
schlechterung glaubhaft machen
 konnte. 
Ob das neu diagnostizierte Leiden einen Einfluss auf die bishe
rige Restarbeitsfähigkeit 
von 50
 %
 
hat, bedarf der 
materiellen 
Beurteilung
. 
Insbesondere hat die 
Be
schwerde
gegnerin
 abzuklären, in welchem Um
fang der Beschwerdeführerin eine ihren multiplen Gesundheitsschäden ange
passte Ar
beitstätigkeit noch zumutbar ist
 und inwieweit eine Ein
schränkung im Aufga
benbereich besteht
.
 
5.4
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb 
die Verfügung vom 6. Dezember 2011 auf
zu
heben
 und die Sache zur materiellen 
Beurteilung
 an die 
Verwaltung zurückzu
weisen ist.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (vgl. 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Ausgangsgemäss sind die Geri
chtskosten in der Höhe von 
Fr. 
7
00.-- der unterliegenden 
Be
schwerdegegnerin
 aufzuerlegen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in
 dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 
6. 
Dezember
 201
1
 aufgehoben 
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, z
urückgewiesen wird, damit diese
 
auf die Neuanmel
dung vom 
2. 
April 2011
 
eintrete
 
und 
darüber 
materiell entscheide.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich
DM/MD/MTversandt