zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00173 · 2016-04-14 · de
Neuanmeldung; gestützt auf das Gutachten ist der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig; das psychische Leiden ist nicht invalidisierend; es ist überwiegend wahrscheinlich, dass er auch als Fahrender ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen kann; Abweisung. (BGE 9C_406/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00173
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil 
vom 
14. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, arbeitete zuletzt als selbständiger 
H
ändler 
sowie
 Messer
-
 und Scherenschleifer. Unter Hinweis auf einen hohen Blutdruck, Muskel- und Gelenkschmerzen, Rückenschmerzen, Magenprobleme sowie psychische Beschwerden meldete er sich erstmals am 2
4. 
März 2004 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/9). Nachdem die 
Sozial
ver
si
cherungsanstalt
 des Kantons Schwyz, IV-Stelle, die medizinische und erwerbli
che Situation (
Urk. 
7/5-6) abgeklärt hatte, verneinte sie
 mit Verfügung vom 1
5. 
Juni 2004
 (
Urk. 
7/1) einen Rentenanspruch des Versicherten. Die
 daraufhin erhobene Einsprache 
wurde mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
Juli 2006 (
Urk. 
7
/11) abgewiesen.
1.2
    
Am 1
9.
 
April 2013 meldete sich der Versicherte ohne nähere Angabe der gesund
heitlichen Beeinträchtigung erneut zum Leistungsbezu
g an, wobei er 
einen Wohnsitz im Kanton Zürich 
a
ufführte
 (
Urk. 
7/26). 
Daher tätigte d
ie Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, Abklärungen der 
medizi
nischen und erwerblichen Situation (
Urk. 
7/28-30, 
Urk. 
7/32, 
Urk. 
7/36-
38, 
Urk. 
7/40, 
Urk. 
7/48) und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung, über welche am 2
7. 
April 2015 berichtet wurde (
Urk. 
7/51/3-37). 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/57, 
Urk. 
7/62
-70
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
4. 
Januar 2016 (
Urk. 
7/73 = 
Urk. 
2) einen Leistungsanspruch des Versicherten.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2. 
Februar 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
4. 
Januar 2016 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und 
es sei 
seine gesundheitliche Situation neu zu prüfen (
Urk. 
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
5. 
Februar 2016 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
0. 
März 2016 zur Kenntnis gebracht 
und
 gleichzeitig antragsgemäss (
Urk. 
5/2) die unentgeltliche 
Prozess
führung
 bewilligt wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht 
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welch
em Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3
 der Verordnung über die Invalidenversicherung
 
(
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.5
    
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass dem Beschwerdeführer die körperlich schwere, angestammte Tätigkeit als Möbelhändler seit April 2014 nicht mehr zumutbar sei. Die im Gutachten erwähnte Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit betreffe eine remittierte depressive Episode, w
eshalb diese
 keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit zu begründen vermöge. In einer ange
passten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 100
 %
 arbeitsfähig und könne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen 
sowie
 eine Invalidenrente ha
be (S. 2).
2.2
    
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk. 
1), 
seine 
gesundheitliche Situation sei insbesondere in Bezug auf die psychische Situa
tion, die Herzbeschwerden, die Rücken- und Gelenkbeschwerden,
 das Asthma 
sowie den Diabetes erneut zu prüfen.
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1
9. 
April 2013 (
Urk. 
7/26) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob si
e eine anspruchsbegründende Veränderung
 
der tatsächlichen Verhältnisse
 zu Recht verneint hat.
3.
3.1
    
Der Verfügung vom 1
5. 
Juni 2004 (
Urk. 
7/1), welche mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
Juli 2006 (
Urk. 
7/11) bestätigt wurde, lagen folgende Berichte zugrunde:
3.2
    
Mit Bericht vom 1
6. 
Juli 1993 (
Urk. 
7/6/9) diagnostizierte 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, eine 
Spondylolisthesis
 L5/S1 sowie einen Morbus Scheuermann mit partiell fixiertem Rundrücken. Die radiologischen Zeichen seien 
eher mini
mal.
3.3
    
Eine am 
3. 
Oktober 2003 erfolgte Magnetresonanztomographie (MRI) der 
Lenden
wirbelsäule
 zeigte ein unauffälliges Alignement der Wirbelkörper sowie ein unauffälliges Bandscheibensignal. Eine Verlegung des Spinalkanals liege nicht vor. Es fände sich eine diskrete 
Protrusion
 L4/5 sowie L5/S
1. 
Eine 
Dis
kushernie
 könne nicht nachgewiesen werden. Auch die 
Neuroforamina
 sei
en
 nicht eingeengt. Schliesslich liege auch kein Nachweis einer Pathologie im Bereich der Bogenwurzeln oder Dornfortsätze vor (
Urk. 
7/
6/8).
3.
4
    
Die
 am 1
1. 
November 2003 durchgeführte 3-Phasenszintigraphie 
ergab keinen Nachweis entzündlicher Veränderungen und keinen Hinweis für eine frische 
ossäre
 Läsion. Der Befund sei ver
einbar
 mit einer leichten Polyarthro
se
;
 d
ies speziell im Bereich des
 
Iliosakralgelenks
 (ISG), der Hüften und Knie sowie des proximalen 
Tibiofibulargelenk
s
 (
Urk. 
7/6
/6
).
3.
5
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, diagnosti
zierte mit Bericht vom 2
3. 
respektive 2
4. 
April 2004 (
Urk. 
7/6/1-4) diskrete Polyarthrosen des Achsenskeletts 
als 
mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit
. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine arterielle Hypertonie (S. 1 
lit
. A). Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit dem 1
8. 
November 2003 bis auf weiteres zu 66 2/3
 %
 arbeitsunfä
hig (S. 1 
lit
. B). Die bisherige Tätigkeit sei wahrscheinlich nicht mehr zumutb
ar. Der Beschwerdeführer könne keine
 Möbel 
mehr
 transportieren (S. 3 
Ziff. 
1.2
1.3). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm wahrscheinlich
 zumutbar;
 dies müsse abgek
lärt werden (S. 4 
Ziff. 
2.2.1).
4.
4.1
    
Seit der letztmaligen materiellen Prüfung sind die folgenden Berichte zu den Akten genommen worden:
4.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom 
4. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/29) an, dass er den Beschwerdeführer seit 
Mai 
2012 behandle (S. 1 
Ziff. 
1.2) und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
Spondylolisthesis
 S5/S1 (richtig: L5/S1), seit 1993
- 
Morbus Scheuermann, Erstdiagnose (ED) 1993
- 
leichte Polyarthrose (ISG, Hüfte, Knie, 
Tibiofibulargelenk
), ED 2003
- 
leicht verminderte Intelligenz, seit Schulzeit
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen Diabe
tes mellitus Typ II sowie eine arterielle Hypertonie (S. 1 
Ziff. 
1.1).
 Der Arzt 
berichtete, e
r habe lediglich 
die 
Hyper
tonie sowie die 
Zuckerkrankheit behan
delt. Die entsprechenden Werte lägen im Normbereich. Die Prognose sei bei guter Compliance günstig (S. 2 
Ziff. 
1.4). 
Eine
 Arbeitsunfähigkeit 
habe er nicht 
attestiert (S. 2 
Ziff. 
1.6). 
4.3
    
Mit Bericht vom 
8. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/30) 
nannte
 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 und seit April 2012 (S. 1 
Ziff. 
1.2) behandelnder Arzt des Beschwerdeführers,
 eine chronische 
angst
gefärbte
 Depression seit zirka 2008 als
 Diagnose
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1 
Ziff. 
1.1). Die Prognose sei wahrscheinlich günstig (S. 1 
Ziff. 
1.4). Der Beschwerdeführer sei 
in der bisherigen Tätigkeit 
seit dem 1.
 
Januar 2013 bis auf weiteres zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Er zeige deutliche Kontaktschwierigkeiten, sei oft antriebslos und könne seinen Aufträgen nicht nachkommen. 
E
ine Verbesserung der Leistungsfähigkeit
 
sei 
mittels medika
mentöser Therapie
 in zwei bis drei Monaten
 zu erwarten 
(S. 2 
Ziff. 
1.6-1.8).
    
Der von
 
Dr. 
B.___
 am
 1
1. 
November 2013
 erstellte Verlaufsbericht
 (
Urk. 
7/32/3-
4) informierte über 
einen
 sta
tionären Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers
.
 
D
ie 
Therapie
 
finde 
je
weils alle vier Wochen statt
. Die Prog
nose sei noch unk
lar (S. 1 
Ziff. 
1 und
 
Ziff. 
3-4).
4.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, 
D.___
, führte mit Bericht vom 
8. 
Mai 2014 (
Urk. 
7/36
 = 
Urk. 
7/48
) ein metabolisches Syndrom sowie einen nicht 
insulin
pflichtigen
 Diabetes m
ellitus Typ II als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 auf
. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigke
it nannte er einen Status nach A
C-Bypass bei koronarer Zweigefässerkrankung im Januar 2014, eine 
Spondylolisthesis
 L5/S1, eine leichte Polyarthrose sowie einen Status nach akuter Osteomyelitis (Sternum) bei Status nach AC-Bypass-Operation. Der Beschwerdeführer sei aus kardialer Sicht arbeitsfähig (S. 1 
Ziff. 
1). 
D
ie Prognose 
sei 
nach erfolgter 
Revaskularisation
 prinzipiell gut (S. 2 
Ziff. 
1.4). 
Aus kardialer Sicht bestehe v
on Dezember 2013 bis Ende Mai 2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
. Die Tätigkeit als Möbeltransporteur sei aktuell nicht zumutbar
, jedoch sollte nach Wiedererlangung der körperlichen Fitness eine mindestens durchschnittliche körperliche Belastung wieder möglich sein
 (S.
 
2 
Ziff. 
1.6-1.7).
4.5
    
In dem am 2
2. 
Juli 2014 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (
Urk. 
7/37) führte med. 
pract
. E.___
, praktischer Arzt, Herz- und Gefäss
chirurgie 
D.___
, 
auf, dass gege
nwärtig ein starkes nach
 Osteomyelitis
 sternal
 bei prolongierter 
Sternuminstabilität
 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit vorliege. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit 
nannte
 er einen Status nach AC-Bypass
, eine 
Spondylolisthesis
 L5/S1 sowie eine leichte Polyarthrose (S. 1 
Ziff. 
1.1). 
Nach abgeschlossener kardialer Rehabilitation sei eine vollständige Abheilung ohne bleibende Schäden (soge
nannte 
restitutio
 ad 
integrum
) zu erwarten, sofern keine Komplikationen im Verlauf aufträten (S. 2 
Ziff. 
1.4). 
Der Beschwerdef
ührer sei für körperliche Tätigkeiten
 von Januar bis Mai 2014 zu 100
 %
 arbeitsunfähig gewesen. Ab Mai 2014 sei eine angepasste körperliche Tätigkeit möglich, sofern keine Komplika
tionen im Verlauf 
aufträten (S. 2 
Ziff. 
1.6-1.7).
4.6
    
Mit Bericht vom 1
6. 
August 2014 (
Urk. 
7/38 = 
Urk. 
7/40) nannte 
Dr. 
C.___
 
die nachfolg
en
d
 gekürzt angeführten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 1
 
Ziff. 
1
):
- 
koronare Zweigefässkrankheit
;
 
g
utes Resultat nach Bypass-OP
- 
metabolisches Syndrom
- 
nicht 
insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II
- 
arterielle Hypertonie
- 
Hypercholesterinämie
- 
Adipositas
- 
Status nach akuter Osteomyelitis
- 
Spondylolisthesis
 L5/S1
- 
leichte Polyarthrose
 (ISG, Hüfte, Knie, 
Tibiofibulargelenk
)
    
Anamnestisch sei ein Asthma bronchiale als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
zu erwähnen
 (S. 1
 
Ziff. 
1
). 
Die Prognose sei bei aktuell stabilen kardiopulmonalen Verhältnissen als gut zu beurteilen (S. 2 
Ziff. 
1.4). 
Aus kar
dialer Sicht spreche nichts gegen die Aufnahme der vorgängig ausgeführten Tätigkeit. 
B
is zur vollständigen Beschwerdefreiheit bezüglich des Sternums
 sei auf allzu grosse Belastungen 
zu verzichten (S. 2 
Ziff. 
1.9).
4.7
    
Am 2
7. 
April 2015 
erstatteten die Ärzte 
des 
F.___
 
ihr polydisziplinäres Gutachten 
in den 
Fachdis
ziplinen
 Allgemeine Innere Medizin, 
Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates
 sowie Psychiatrie
 und Psychotherapie
 
zuhanden der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
7/51/3-37). Die Ärzte konnten dabei folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 30 f. 
Ziff. 
7):
- 
mittelschwere depressive Episode ohne somatisches Syndrom, teilweise remittiert (ICD-10 F32.10)
- 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
- 
Anterolisthesis
 L5/S1
- 
Chondrose
 L5/S1
- 
Restbeschwerden nach 
Sternumosteotomie
 mit postoperativer Osteo
myelitis, Februar 2014
- 
Status nach 
aortok
oronarem
 Bypass
- 
Diabetes mellitus Typ II, ED anamnestisch 2011
- 
Komplikationen: periphere Neuropathie
- 
Verdacht auf 
Pneumopathie
- 
Status nach 
Nikotinabusus
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie Folgendes auf (S. 31 
Ziff. 
8):
- 
k
oronare 2-Ast-Erkrankung
- 
Status nach 
aortokoronarem
 Bypass, Januar 2014
- 
Status nach akuter Osteomyelitis nach 
Sternumosteotomie
 bei Status nach Bypass-Operation, Februar 2014
- 
Status nach 
percutaneous
 
transluminal
 
coronary
 
angioplasty
 (
PTCA
)
, Juni 2014
- 
a
rterielle Hypertonie
- 
Hyperlipidämie
- 
Adipositas
- 
Status nach Morbus Scheuermann mit fixiertem Rundrücken
- 
a
kzentuierte Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden Zügen (ICD-10 Z73)
- 
Analphabetismus
    
Dem Beschwerdeführer sei
en
 die bisherige
n
 Tätigkeit
en
 als Scherenschleifer 
sowie 
Möbelhändler nicht mehr 
zu
mutbar; d
ies vor allem aufgrund des 
Rücken
leidens
 
sowie
 der Restbeschwerden nach 
Sternumosteotomie
 mit posto
perativer Osteomyelitis 
und
 der Polyneuropathie im Fingerbereich. Eine 
behin
derungs
angepasste
 körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne wieder
holtes Heben von Lasten schwerer als 10 kg, ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen und ohne feinmotorische Tätigkeiten sei dem Beschwerde
führer ab Mai 2014 
ganztags vollschichtig zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Arbeits
unfähigkeit von 30
 %
 anzunehmen. Im Zeitpunkt der 
Diagnose
stellung
 
im 
April 2012 
habe
 die Beeinträchtigung möglicherweise 
etwa 50
 %
 
b
etragen
 (S. 28, S.
 
32 
Ziff. 
10-11). Aus psychiatrischer Sicht sei die Behandlung der affektiven Störung suboptimal. Die Psychopharmakotherapie könne noch deutlich verbessert werden. Der Behandlungserfolg sei bei optimierter Behand
lung durchaus prognostisch für einen Zeitraum von einem Jahr zurückhaltend günstig zu stellen. Es könne ein Rendement von bis zu 100
 %
 erreicht werden (S. 34 
Ziff. 
15.4). 
4.8
    
Mit Stellungnahme vom 
4. 
respektive 
5. 
Mai 2015 empfahlen 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, und 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
für die Beurteilung auf das Gutachten des 
F.___
 abzustellen (
Urk. 
7/56 S. 6 f.).
4.9
    
Dr. 
B.___
 bestätigte m
it Schreiben 
vom 2
8. 
August 2015 (Urk.
 
7/65), 
dass er den 
polymorbiden 
Beschwerdeführer seit dem 3
0. 
April 2012 aufgrund einer chronischen angstgefärbten Depression (ICD-10 F34.1) behandle. 
Der Beschwerdeführer sei s
eit dem 
1. 
Januar 2013 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (S.
 
1). 
Er
 k
önne 
weder
 auf 
seine 
Kunden eingehen 
noch
 
seine Fo
rderungen durchsetzen. 
Es lägen zudem soziokulturelle Faktoren vor. Der Beschwerde
führer sei in seiner Lese- und Schreibfähigkeit stark eingeschränkt. Aufgrund der mangelnden Schulbildung sei er nicht bildungsfähig und könne 
nicht 
in die bürgerliche Lebensweise und Arbeitstätigkeit integriert werden. Ein 
Wiederein
stieg
 in den primären Arbeitsmark
t sei nicht vorstellbar (S. 2).
5.
5.1
    
Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist auf das 
umfassende 
Gutachten des 
F.___
 (vorstehend E. 4.7) abzustellen, welches 
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise berück
sichtigt, in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurtei
lung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähig
keit werden ausführlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die 
praxisge
mässen
 Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vorste
hend E. 1.
6
) vollumfänglich
.
5.2
    
Der
 Beschwerdeführer 
leidet demnach
 aus 
somatischer
 Sicht
 
weiterhin 
an 
einem 
lumbovertebralen
 Schmerzsyndrom mit einer 
Spondylolisthesis
 beziehungsweise 
Anterolisthesis
 L5/S1 sowie einer 
Chondrose
 L5/S1, 
an 
einer leichten 
Poly
arthrose
 sowie an einem Morbus Scheuermann mit fixiertem Rundrücken (
Urk. 
7/51/3-37 S. 30 f. 
Ziff. 
7-8). Die ausführliche orthopädische 
Befundauf
nahme
 war weitestgehend unauffällig und auch radiologisch zeigten sich keine wesentlichen neuen Befunde (
Urk. 
7/51/3-37 S. 19 ff.
). 
Daneben leidet der Beschwerdeführer weiterhin an einer
 
arteriellen Hypertonie
, welche 
therapeu
tisch gut eingestellt
 ist
 
(
Urk. 
7/51/3-37 S. 16 
Ziff. 
4.1.3). 
Der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers hat sich seit der letztmaligen Beurteilung aller
dings insoweit verschlechtert
,
 als ein Diabetes mellitus Typ II 
mit Hinweis auf eine periphere Neuropathie 
festgestellt
 wurde
. Dabei ist 
eine gute 
Blutzucker
einstellung
 
zu verzeichnen
. 
Als wesentlich ist 
zudem 
die im Januar 2014 diag
nostizierte koronare 2-Ast-Erkrankung zu erwähnen, welche die Verlegung 
eines Bypasses zur Folge hatte und eine postoperative Osteomyelitis nach 
Sternumosteotomie
 nach sic
h zog (vgl. 
Urk. 
7/51/3-37 S. 15 f.
 
Ziff. 
4.1.2-
4.1.3).
    
Die von den Gutachtern des 
F.___
 
vorgenommene
 Einschätzung der verbliebe
nen Arbeitsfähigkeit 
aus somatischer Sicht 
erscheint 
gestützt auf die erhobenen Befunde und die gestellten Diagnosen 
plausibel und nachvollziehbar. So sind dem Beschwerdeführer die 
bisherige
n
 Tätigkeit
en
 als Möbelhändler sowie 
als 
Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar. 
Dies vor allem aufgrund des Rückenleidens 
und
 der Restbeschwerden nach 
Sternumosteotomie
 mit postope
rativer Osteomyelitis 
sowie
 der Polyneuropathie im Fingerbereich. 
In einer angepassten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne wiederhol
tes Heben und Tragen von Lasten schwerer als 10 kg, ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen und 
ohne feinmotorische Tätigkeiten
 ist der Beschwerde
führer hingegen seit Mai 2014 zu
 100
 %
 arbeitsfähig (vgl. Urk.
 
7/51/3-37 S. 28, S. 32 
Ziff. 
10-11).
    
In Bezug auf die 
retrospektive Betrachtung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit vor Mai 2014 wiesen 
die Gutachter des 
F.___
 
darauf hin, dass sie diesbezüglich auf die Angaben des Beschwerdeführers angewiesen seien
. Des Weiteren gaben sie an, dass sich der Beschwerdeführer im Januar 2014 im 
D.___
 einem 
aortoko
ronarem
 Bypass habe unterziehen müssen, weshalb sie aufgrund der darauffol
genden Komplikation davon ausgehen würden, dass der Beschwerdeführer nach einer Rehabilitationszeit von drei Monaten ab Mai 2014 mit dem genannten Belastungsprofil wieder vollständig arbeitsfähig gewesen sei (
Urk. 
7/51/3-37 S.
 
33 f. 
Ziff. 
15.2). Die Ärzte des 
D.___
 attestierten dem Beschwerdeführer 
aufgrund der 
erfolgten 
Herzoperation und der 
nachfolgenden
 Komplikationen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit von Dezember 2013/Januar 2014 bis Mai 2014 für körperliche Arbeiten. Eine angepasste körperlich
 leichte
 Tätigkeit wurde ab Mai 2014 für möglich erachtet (
Urk. 
7/36 S. 2 
Ziff. 
1.6, Urk.
 
7/37 S. 2 
Ziff. 
1.6
1.7). Diese für ein halbes Jahr attestierte vollständige Arbeitsun
fähigkeit betraf indessen 
lediglich körperliche Arbeiten 
(
vgl. auch 
Urk. 7/37 S. 3 
Ziff. 
1.7).
    
Es 
ist gestützt auf diese Angaben somit
 
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
davon auszu
gehen, dass 
dem Beschwerdeführer 
eine behinderungsangepasste, nicht körper
lich
e leichte
 Tätigkeit 
bereits vor Mai 2014 und somit auch im Zeitpunkt des 
frühest
 möglichen Rentenbeginns im Oktober 2013 (vgl. 
hierzu 
Art. 
29 
Abs. 
1 IVG; Neuanmeldung am 1
9. 
April 2013, 
Urk. 
7/26) vollumfänglich zumutbar gewesen ist.
5.
3
    
Die Minderung des Rendements in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ergibt sich gemäss der gutachterlichen Beurteilung au
fgrund des psychischen Leidens, wobei eine teilweise remittierte mittelschwere depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) als mit Auswirkung auf
 die Arbeitsfähig
keit diagnostiziert
 wurde. Die akzentuierte Persönlichkeit mit ängstlich vermei
denden Zügen (ICD-10 Z73) wurde übereinstimmend mit der Rechtsprechung
 des Bundesgerichts
 als ohne Auswirkung auf die Arbeitsf
ähigkeit 
erachtet
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_663/2010 vom 1
5. 
November 2010 E. 5.2.4
).
 
    
Der psychiatrische Gutachter des 
F.___
 attestierte dem Beschwerdeführer auf
grund der diagnostizierten affektiven Störung eine 
Restarbeitsfähigkeit von 70
 %
 seit der Begutachtung, wobei das Rendement im Zeitraum seit April 2012 geringer gewesen sein könnte (
Urk. 
7/51/3-37 S. 25 
Ziff. 
4.3.5). 
Hierbei gilt es allerdings zu berücksichtigen, dass 
bei Beeinträchtigungen des psychischen Gesundheitszustandes stets eine objektive Betrachtung des 
Forderbaren
 vorzu
nehmen ist (vorstehend E. 1.1, E. 1.3), wobei mittelschwere psychische Stö
rungen aus dem depressiven Formenkreis grundsätzlich als therapeutisch 
ange
hbar
 gelten und bei mittelschweren depressiven Episoden (ICD-10 F32.1) die invalidisierende Wirkung regelmässig verneint wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_856/2013 vom 
8. 
Oktober 2014 E. 5.1.2, 8C_104/2014 vom 2
6. 
Juni 2014 E.
 
3.3.4 und 8C_774/2013 vom 
3. 
April 2014 E. 4.2). Der Umstand, dass das Gut
achten bezüglich der Darlegung der medizinischen Situation voll beweis
kräftig ist, bedeutet nicht, dass auch die dortige Einschätzung der 
Restarbeits
fähigkeit
 für die Belange der Invalidenversicherung ohne weiteres massgeblich ist. Die Beurteilung, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, ist eine Rechtsfrage und obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behörden. Es ist folglich mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vereinbar, einem Gutachten vollen Beweiswert zuzuerkennen, jedoch von der medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berück
sichtigung sozialversicherungsrechtlicher Aspekte abzuweichen (BGE 140 V 193 E. 3.1 f., 130 V 352 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_636/20
07 vom 2
8. 
Juli 2008 E.
 
3.3.1).
    
Angesichts 
der Tatsache, dass 
die affektive Störung bereits teilweise remittiert ist und auch keine konsequente Depressionstherapie verfolgt wird
, ist 
eine invalidisierende Wirkung 
derselben 
zu verneinen
. 
So kann die antidepressive Medikation noch deutlich verbessert werden
 (E. 4.7)
 und es findet auch nur einmal monatlich ein
e
 Therapie beim beha
ndelnden Psychiater statt
 (E. 4.3)
. Die Prognose wurde dem
zufolge
 auch zurückhaltend günstig gestellt, wobei inner
halb eines Jahres ein Rendement von bis zu 100
 %
 erreicht werden könne (
E.
 
4.7 am Schluss
). 
Ein vollständiger sozialer Rückzug lässt sich anhand des 
geschilderten Tagesablaufes (vgl. 
Urk. 
7/51/3-37 S. 13) ebenfalls nicht erkennen. 
Daran vermag auch die Einschätzung des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
B.___
 nichts zu ändern, wobei 
insbesondere auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen ist, dass Hausärzte beziehungsweise regel
mässig behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre 
auftragsrechtli
che
 Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussa
gen (Urteile des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 1
7. 
Februar 2011 E. 4.1 und I 551/06 vom 
2. 
April 2007 E. 4.2). 
Zudem folgt 
die von ihm diagnostizierte chronisch angstgefärbte Depression
 nicht den 
gängigen 
ICD
Kriterien
, wobei die 
vom behandelnden Arzt
 verwendete Kategorisierung mit dem Code ICD-10 F34.1 eine 
Dysthymie
 betrifft, welcher rechtsprechungsgemäss grundsätzlich keine invalidisierende Wirkung zukommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_806/2013 vom 
6. 
März 2014 E. 6.2; klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorga
nisation, ICD-10 Kapitel V (F), 
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.], 
9. 
Auflage, Bern 2014, S. 183 f.
). 
Nach dem Gesagten 
ist 
folglich
 - nach wie vor -
 
kein 
invalidisierender psychischer 
Gesundheitsschaden
 ausgewiesen
.
5.
4
    
Schliesslich ist nicht ersichtlich, inwiefern die vom Beschwerdeführer geforder
ten weiteren Abklärungen seiner gesundheitlichen Situation (
vgl. 
Urk. 
1) für die Beurteilung des vorliegenden Falls entscheidende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E.
 
1d) zu verzichten ist.
5.
5
    
Zusammenfassend 
ist eine Verschlechterung
 
des
 somatische
n 
Gesundheits
zustan
d
es
 seit 
der letztmaligen
 Beurteilung 
zu verzeichnen, wobei dem Beschwerdeführer die bisherigen Tätigkeiten als Möbelhändler sowie Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar sind. In einer 
behinderungs
ange
passten
 Tätigkeit ist der Beschwerdeführer hingegen zu 100
 %
 arbeitsfähig
; dies 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits seit mindestens Oktober
 201
3. 
Dem psychischen Leiden kommt kein invalidisierender Charakter zu.
6.
6.1
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der 
Schadenmin
derungspflicht
 (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter 
Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur 
Selbst
eingliederung
 zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
 
Mit Blick auf den Schutz, der der Gemeinschaft der Fahrenden 
vom Bundesrecht und vom internationalen Recht gewährt wird, ist es unzulässig, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als zumutbar zu erachten, welche die Sesshaftigkeit der versicherten Person, den Bruch mit ihrer Familie sowie mit ihrer traditionellen Lebensweise voraussetzt und darüber hinaus einer kulturellen Entwurzelung gleichkommen würde
. 
Dabei wirkt die Bemessung des Invalideneinkommens anhand allgemeiner statistischer Daten indirekt diskriminierend, soweit dieses Vorgehen dazu beiträgt, die versicherte Person der Bevölkerungsmehrheit anzu
gleichen (BGE 138 I 205 E. 6.2
 = 
Pra
 11/2012 S.
 
821 f.
).
6.2
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
trägt
 
diese
n
 Grundsätze
n
 
bei der Prüfung der erwerbli
chen Auswirkungen der vorhandenen Einschränkungen des Beschwerdeführers 
nicht Rechnung
, was 
vorliegend 
nachzuholen ist
. 
Gestützt auf das 
beweiskräf
tige Gutachten des 
F.___
 
(vorstehend E. 4.7) 
sind dem 
- seinen Angaben zufolge
 - 
zur Gemeinschaft der Fahrenden gehörenden 
Beschwerdeführer die bisherigen Tätigkeiten als Möbelhändler sowie Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar. Das 
vom 
F.___
 
erhobene Belastungsprofil einer 
vollschichtig zumut
baren 
behinderungsangepassten Tätigkeit schliesst allerdings nicht aus, dass der Beschwerdeführer 
in 
eine
m anderen, typischerweise durch Mitglieder des fahrenden Volkes ausgeübten Beruf
 (vgl. etwa
 138 I 205 E. 4)
 tätig sein könnte. So wäre dem Be
schwerdeführer beispielsweise die
 
Tätigkeit
 auf Jahrmärkten
 oder 
der Handel 
mit 
leichte
r als 10
 
kg schweren
 
Antiquitäten
 
trotz der vorhan
denen körperlichen Einschränkungen durchaus zumutbar. Hierbei ist es auch unerheblich, dass der im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung bereits 53-jährige Beschwerdeführer über keine Berufsausbildung verfügt und einen Analphabetismus aufweist (
Urk. 
7/51/3-37 S. 27 
Ziff. 
5, S. 31 
Ziff. 
8). 
Eine Aufgabe der Selbständigkeit ist somit nicht zwingend von Nöten
. Eine Unvereinbarkeit mit der traditionellen Lebensweise der Gemeinschaft der Fahrenden ist 
ebenfalls 
nicht erkennbar
. 
Zudem stellt sich vorliegend die Frage, ob der Beschwerdeführer tatsächlich eine (halb)nomadische Lebensweise pflegt, welche es bei der Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit unter anderem zu berücksichtigen gälte, ergibt sich aus den Unterlagen doch nicht, wie viele Monate er tatsächlich reist und wie viele Monate er auf dem Standplatz ve
r
bringt. 
Ungeachtet dessen lässt sich dem Auszug aus dem Individuellen Konto des Beschwerdeführers entnehmen, dass er in den letzten fünf Jahren der Selb
ständigkeit ein durchschnittliches Jahreseinkommen von rund 
Fr. 
17‘571.-- (
Fr. 
87‘856.-- : 5 Jahre
, 
Urk. 
7/28
) erzielte. Auch den Einträgen betreffend die vorherigen Jahre lässt sich kein erheblich höheres Jahreseinkommen entnehmen (vgl.
 
Urk.
 
7/28). Angesichts der attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ist es dem Beschwerdeführer demnach mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit zumutbar, weiterhin ein Jahreseinkommen in derselben Höhe zu erzielen, weshalb 
k
eine Erwerbseinbusse
 
und 
folglich
 k
ein
 
rentenbe
gründender
 Invaliditätsgrad 
ausgewiesen ist.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach im Ergebnis als rechtens, weshalb
 die Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
 unterliegenden
 Beschwerde
führer
 aufzuerle
gen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
, wonach der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski