zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00076 · 2019-09-03 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen verspäteter Einreichung des Nachweises um Arbeitsbemühungen erweist sich als korrekt; die versicherte Person trägt die Beweislast bei Versand des Nachweises per E-Mail.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00076
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
 vom 
1
3. 
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1973, war zuletzt 
vom 1
8. 
Juli 2016 bis 30. 
Novem
ber 2017 bei der 
Y.___
 AG in einem Teilzeitpensum als Executive Assistentin angestellt (
Urk. 
6/31). Am 4. Oktober 2017 meldete sie sich beim Regionalen Ar
beitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (vgl. Urk. 6/27). Am 3
0. 
November 2017 stellte sie bei der Arbeitslosenkasse 
Unia
 Zürich 1 den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Dezember 2017 (Urk. 6/26). Die 
Unia
 eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Dezember 2017 bis 3
0. 
November 2019 (Urk. 6/15).
    
Mit Ver
fügung vom 1
2. 
Dezember 2017
 stellte das Amt für Wirt
schaft und Arbeit (
AWA) des Kantons Zürich die Ver
sicherte wegen ungenügender persönlicher Ar
beitsbemühungen für die Zeit vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit für die Dauer von elf Tagen mit Wirkung ab dem 
1. 
Dezember 2017 in der An
sp
ruchsberech
tigung ein (Urk. 6/8
). Die da
gegen erhobene Einsprache der Versi
cherten vom 1
8. 
Dezember 2017 beziehungsweise 1
0. 
Februar 2018 (Urk. 6/9) wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 12. Februar 2018 ab (Urk. 6/10 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 2
4
. 
Februar
 201
8
 Beschwerde und beantragte sinngemäss, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei aufzuhe
ben und es sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen (Urk. 1). Der Beschwerdegegner schloss in der Beschwerdeantwort vom 
1
5. 
März
 201
8
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5 S. 2), worüber die Versicherte mit Verfügung vom 2
0. 
März 2018 
in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 
7).
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). 
2.
2.1
    
2.1.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, 
die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
di
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
mei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
gen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen
 Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nach
weisen können. Diese Bestimmung regelt allgemein die materiellen Pflichten der versicherten Personen. Mit der Formel, der Versicherte habe alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen, statuiert sie die Pflicht zur Schadenminderung, aus welcher sich verschiedene Einzelpflich
ten ergeben. Dazu gehört die Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruch
en
den Person zur Arbeitssuche. 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG sanktioni
ert eine Verlet
zung der in Art. 17 Abs. 
1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbe
sondere auch der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen. Mittels Einstel
lung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durchbruch verholfen werden 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.1 mit Hinweisen). 
2.1.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Qualität, sondern auch die Quantität ihrer Be
wer
bungen von Bedeutung. 
Eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich. 
Das Quantitativ der Bewerbun
gen beurteilt sich 
vielmehr 
nach den konkreten
,
 
subjektiven und 
objek
tiven 
Um
ständen
 (
Alter, Schul- und Berufsbildung, 
Usanzen
 des 
betref
fenden
 Arbeitsmark
tes
, Dauer der Arbeitslosigkeit etc.
)
, wobei in der Praxis durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet werden (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis; 
Urteil 
des Bun
des
gerichts 
8C_583/2009
 
vom 2
2. 
Dezember 2009
 E. 5.1
). 
B
ei sehr qualifizierten Bewerbungen 
genügen 
etwas 
weniger (
Urteil 
des Bundesgerichts 
C 296/02
 
vom 2
0. 
Mai 2003
 E. 3
.2
 mit Hinweisen
).
2.1.3
    
Nach 
Art. 
26 
Abs. 
1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver
si
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 muss die versicherte Person sich gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung.
 Nach Abs. 2 dieser Bestimmung m
uss 
sie 
den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kon
trollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht.
 
Die zuständige Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich
 (Abs. 3). 
Diese
 Verord
nungsbestimmung
 wurde vom Bundesgericht als 
gesetzmässig
 
beurteilt (vgl. BGE 139 V 164).
    
B
ei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
als Folge der Anwendbarkeit 
von 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV 
muss die Verwaltung 
keine zusätzliche Frist 
gewähren
 
und es
 
ist bei verpasster Frist unerheblich
, wenn die Nachweise später er
bracht werden (BGE 139 V 164 E. 
3.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_319/2013 vom 1
6. 
August 2013).
 Art. 
26 
Abs. 
2 Satz 2 AVIV setzt verspätet nachgewiesene Ar
beitsbemühungen gänzlich fehlenden Stellenbewerbungen 
somit 
gleich. Ist die in der Verordnung vorgesehene Frist ohne entschuldbaren Grund verpasst, führt dies direkt zur Nichtbeachtung nachgereichter Beweismittel
. 
Die Verwaltung soll in die Lage versetzt werden, die Quantität und Qualität der Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit monatlich umfassend abzuklären und zu wür
digen. Für jeden Monat mit ungenügenden Anstrengungen ist eine Einstellung vorzunehmen (
Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 2
1. 
April 2016 E. 4.2).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45 Abs. 3 AVIV). 
3.
    
3.1
    
Der Beschwerdegegner stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 12. Februar 2018 im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass die Pflicht zur Stel
lensuche grundsätzlich bereits vor 
Anspruchstellung
 beginne und insbesondere ab Kenntnis der drohenden Arbeitslosigkeit zu erfüllen sei, was in der Regel ab der Kündigung der Fall sei. Vorliegend seien somit die Arbeitsbemühungen in der Zeit vom 2
9. 
September bis 30 November 2017 zu beurteilen. Die vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit getätigte Stellensuche habe anlässlich des Erstge
sprächs mit dem zuständigen RAV-Berater nicht besprochen werden können. Mit Schreiben vom 1
3. 
Oktober 2017 sei die Beschwerdeführerin aufgefordert wor
den, unter anderem ihre vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit erstellten Arbeitsbemühungen bis am 
5. 
Dezember 2017 dem RAV zuzustellen. Dieser Auf
forderung sei sie jedoch nicht nachgekommen. Das in der Einsprache vorge
brachte Argument, die Arbeitsbemühungen seien am 2
9. 
November 2017 via E-Mail übermittelt worden, ändere nichts an dieser Sichtweise. Gemäss Eintrag im Beratungsprotokoll vom 1
2. 
Dezember 2017 habe der RAV-Berater zu keinem Zeitpunkt die angeforderten Arbeitsbemühungen erhalten. Es hätte der Beschwer
deführerin oblegen, sich zu vergewissern, dass das fragliche E-Mail auch tatsäch
lich zugestellt worden sei. Eine Übermittlungsbestätigung liege jedoch nicht vor, was die Beschwerdeführerin zu verantworten habe. Der im Rahmen des 
Ein
spracheverfahrens
 eingegangene Nachweis über die Suchbemühungen vor Ein
tritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit könne nicht berücksichtigt werden. Man
gels entschuldbarer Gründe für die verspätete Einreichung der Arbeitsbemühun
gen sei die Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen einzustellen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von elf Tagen trage 
dabei 
den konkreten Umständen angemessen Rechnung (Urk. 2 S. 2 f.).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen zusammengefasst ein, dass sie die vom RAV angeforderten Dokumente per E-Mail fristgerecht zugestellt habe. Sie habe sich auch vergewissert, dass sie keine elektronische Meldung erhalten habe, dass das E-Mail nicht angekommen sei. Folglich sei sie ihren Pflichten nachgekom
men, weshalb eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht gerechtfertigt sei. Im Übrigen sei zu berücksichtigen, dass sie sich stets darum bemüht habe, eine Arbeitsstelle zu finden und Beiträge für die Arbeitslosenversicherung ent
richtet habe (Urk. 1).
3.3
    
Streitig und zu prü
fen ist, ob die Beschwerdeführerin
 zu Recht wegen u
ngenü
gender 
Arbeitsbemühungen
 für die Zeit vor Eintritt in die kontrollierte Arbeits
losigkeit 
für die Dauer von 
elf
 
Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist
.
4.
4.1
    
Dem Beratungsprotokoll ist zu entnehmen, dass am 1
3. 
Oktober 2017 das Erstge
spräch zwischen der Beschwerdeführerin und dem zuständigen RAV-Berater stattfand. Dabei wurde der Beschwerdeführerin eine Frist bis 
5. 
Dezember 2017 angesetzt, um die 
vom 2
9. 
September bis 3
0. 
November 2017, mithin
 vor Eintritt der Arbeitslosigkeit getätigten persönlichen Arbeitsbemühungen einzureichen (Urk. 6/5, 6/25 S. 2). Aus dem Protokolleintrag vom 1
2. 
Dezember 2017 geht so
dann hervor, dass der RAV-Berater die angeforderten Arbeitsbemühungen innert der angesetzten Frist nicht erhalten hat. Insbesondere hielt er fest, dass keine 
E-Mail mit persönlichen Arbeitsbemühungen
 bei ihm eingetroffen sei (
Urk. 
6/25 S. 1). Vor diesem Hintergrund ging der Beschwerdegegner grundsätzlich zu Recht von einer verspäteten Einreichung der Arbeitsbemühungen aus, da die Beschwer
deführerin den Nachweis der Arbeitsbemühungen 
nach Lage der Akten 
erst im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 
vorgelegt
 hat (vgl. 
Urk. 
6/9).
4.2
4.2.1
    
Die Beschwerdeführerin macht allerdings geltend
, den Nachweis der vom RAV angeforderten persönlichen Arbeitsbemühungen innert der angesetzten Frist via E-Mail erbracht zu haben. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die Übermittlung der Liste der Arbeitsbemühungen an die Behörde mittels elektroni
scher Post prinzipiell zulässig ist. 
Rechnung zu tragen ist jedoch der mangelnden Zuverlässigkeit des elektronischen Verkehrs im Allgemeinen und den Schwierig
keiten beim Nachweis des Eingangs eines E-Mails beim Empfänger im Besonde
ren
.
 Daher hat die versicherte Person
 zu beweisen, dass die Liste spätestens am letzten Tag der Frist in den Machtbereich der Behörde gelangt ist.
 Dafür trägt sie die Beweislast
. Der Absender ist deshalb gehalten, sich den Empfang des elektro
nisch verschickten Nachweises seiner Arbeitsbemühungen vom Adressaten be
stätigen zu lassen und – im Falle des Ausbleibens der Bestätigung – den postali
schen Weg zu nutzen (BGE 145 V 90
 E. 6.2.2
).
    
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin am 
2. 
und 29. No
vember 2017 
jeweils ein E-Mail mit Anhängen an den zuständigen RAV-Berater versendet hat (
Urk. 
6/9). Eine Bestätigung für den Eingang der E-Mails brachte die Beschwerdeführerin jedoch weder im Einsprache- noch im vorliegenden Be
schwerdeverfahren bei. Sie stellt denn auch nicht in Abrede, dass sie 
vom RAV-Berater keine Lesebestätigung erhalten
 hat (vgl. 
Urk. 
1). 
In Nachachtung der 
zi
tierten 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügt es nicht, dass sie sich verge
wisserte, keine Fehlermeldung betreffend die Übermittlung ihrer E-Mails erhalten zu haben.
 
Infolge Ausbleibens der Bestätigung hätte sie sich
 telefonisch beim RAV-Berater erkundigen oder 
vom
 postalischen Weg 
Gebrauch machen 
müssen. 
Der Umstand, dass der Nachweis des fristgerechten Eingangs der E-Mails nicht erbracht wurde, 
wirkt sich
 zu Lasten der Beschwerdeführerin
 aus
.
4.2.2
    
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, der RAV-Berater habe ihr erst im Dezember 2017 und nicht bereits im Erstgespräch mitgeteilt, dass er beim Eingang von 
E-Mails jeweils eine Lesebestätigung versende
 (
Urk. 
1 S. 1)
, vermag sie daraus ebenfalls nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Ihr war bekannt, dass sie den Nach
weis für die persönlichen Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 
 
bis spätestens zum 
5. 
Dezember 2017 hätte erbringen müssen (vgl. 
Urk. 
6/5, 6/25 S. 2). 
Das RAV war von Gesetzes wegen nicht verpflichtet, sie vor Ablauf der Frist darauf aufmerksam zu machen, dass noch keine Arbeitsbemühungen eingetroffen sind (vgl. E. 2.1.4 vorstehend). 
Die erst 
im Rahmen des 
Einspracheverfahrens
 und damit verspätet eingereichten Arbeitsbemühungen wären in Anwendung von Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nur dann zu berücksichtigen, wenn ein entschuldbarer 
Grund für das verspätete Einreichen vorliegen würde. Ein solcher ergibt sich je
doch nicht aus den Akten und auch die
 Beschwerdeführerin
 brach
te keinen ent
schuldbaren Grund –
 etwa eine Krank
heit oder ein Unfall – vor, der sie am recht
zeitigen Einreichen des Nachweises der persönlichen Arbeitsbemühungen 
für die drei Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 
gehin
dert hätte.
4.3
    
Nach dem Gesagten 
hat der Beschwerdegegner die vor Eintritt in die kontrollierte Arbeitslosigkeit
 
getätigten, jedoch verspätet beim RAV eingetroffenen Arbeitsbe
mühungen in Anwendung von 
Art. 26 Abs. 2 AVIV 
berechtigterweise
 
nicht be
rück
sichtigt und 
gestützt auf Art. 30
 Abs. 1 
lit
. c AVIG
 
die Beschwerdeführerin zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
5.
5.1
    
Die vom Beschwerdegegner festgelegte Anzahl von elf Einstelltagen liegt 
im 
mitt
leren
 Bereich eines 
leichten
 Ver
schuldens (
Art. 
45 
Abs. 3 
lit
. a
 AVIV)
 und erweist sich in Anbetracht der konkreten Umstände als gerechtfertigt. So wurde zu Recht erschwerend berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin in den vorangegange
nen zwei Jahren bereits wegen der Verletzung von arbeitslosenversicherungs
rechtlichen Pflichten in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden musste (
Urk. 
6/11
; 
Art. 
45 
Abs. 
5 AVIV
). Ohne triftigen Grund darf das Sozialversiche
rungsgericht sein Ermessen zudem nicht an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 
141 V 365 E. 2.4 mit Hinweisen
). In der verfügten Einstelldauer kann weder eine Ermessensüberschreitung noch eine Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit erblickt werden. Eine Reduktion der Einstelltage ist insbe
sondere auch nicht in Anbetracht des von der Beschw
erdeführerin 
betonten 
Ge
sichtspunkts
 angezeigt, dass sie ansonsten ihren arbeitslosenversicherungsrecht
lichen Pflichten 
stets 
nachgekommen sei (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C
_487/2007 vom 23. 
November 2007 E. 4.2).
5.2
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Februar 2018 (
Urk. 
2) ist somit nicht zu beanstanden, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 
Unia
 Zürich 1
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30
 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch