zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00122 · 2017-10-30 · de
Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau rechtens, eine Übergangsfrist ist nicht einzuräumen; Abweisung. (BGE 9C_58/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00122
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
30. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel 
Christe
Christe
 & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1955, bezieht seit Jahren Zusatzleistungen zu se
iner 
ganzen 
Invalidenrente (vgl. 
Urk. 
6/3; 
Urk. 
6/7-8; 
Urk. 
6/11; 
Urk. 
6/13; 
Urk. 
6/15;
 
Urk. 
6/47; 
Urk. 
6/69; 
Urk. 
6/73; 
Urk. 
6/93
; 
Urk. 
6/116
). Nachdem er 
seinen Woh
n
sitz nach 
Y.___
 verlegt hatte, meldete er sich dort 
am 
4. 
März 2016 
erneut 
zum Bezug von Zu
satzleistungen an (
Urk. 
6/95
).
    
Mit Verfügung vom 2
1. 
April 2016 (
Urk. 
6/125) verneinte die 
Sozialversiche
rungs
anstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/
I
V (
Durchführungs
stelle
),
 abgesehen von der Prämienpauschale Krankenversicherung einen An
spruch des Versicherten auf Ergänzungsleistungen. Dabei rechnete sie unter anderem ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von jährlich 
Fr. 
44
‘708.-- an (vgl. auch 
Urk. 
6/127 S. 1). Die dagegen vom Versicherten erho
bene Einsprache (
Urk. 
6/132) wies die Durchführungsstelle mit 
Einsprache
entscheid
 vom 2
8. 
Juli 2016 (
Urk. 
6/133 = 
Urk. 
2) ab.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
2. 
September 2016 Beschwerde gegen den 
Einspra
che
entscheid
 vom 2
8. 
Juli 2016 (
Urk. 
2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei für die Zeit von Februar bis Oktober 2016 von einem hypothetischen Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von 
Fr. 
19‘290.-- auszugehen (
Urk. 
1 S. 2). Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
6. 
September 2016 (
Urk. 
5) die Abweisung der Beschwerde, was dem Be
schwer
deführer am 2
8. 
September 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG, §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich, ZLG). Dabei ent
spricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
    
Die anrechenbaren Einnahmen von Personen, welche zu Hause leben, werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG ermittelt. Als Einnahmen anzurechnen sind unter 
anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen jährlichen Freibetrag von Fr. 1‘000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1‘500.-- (Ehepaare und Personen mit Kindern) übersteigen (lit. a), Ein
künfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (lit. b), einen Prozent
-
satz des Vermögens (
lit
. c), die Renten und andere wiederkehrende Leistungen (lit. d), die Familienzulagen (lit. f) sowie auch Einkünfte und 
Vermögenswerte, auf die 
verzichtet worden ist (lit. g).
1.2
    
U
nter dem Titel des Verzichtseinkommens 
ist auch ein hypothetisches Ein
kommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung 
ver
zichtet. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstäti
gkeit ist auf das Alter, den Ge
sundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, 
die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufs
leben abzustellen. Bemüht sich der Ehegatte trotz 
zumutbarer
weise
 verwertbarer (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 134 V 53 E. 4.1, 117 V 287 E.
 
3b; 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_12/2013 vom 19. November 2013 E.
 
3.1
).
1.3
    
Für
 
nicht invalide Ehegatten gibt es keine analoge Regelung zu Art. 25 Abs. 4 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV), wonach die Herabsetzungsverfügung wegen An
rechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens erst nach sechs Monaten wirksam wird. Dem Ehegatten ist aber gleichwohl eine angemessene Frist zu setzen, in der er sich auf die neue Situation einstellen und eine Anstellung suchen kann. Das gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern 
(
BGE 142 V 12 E. 5.4; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_347/2015 vom 1
4. 
Januar 20
16 E. 5.4
; 
Carigiet/Koch, Ergä
nzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte 
Auflage, Zürich
/Basel/Genf
 2009, S.
 
155
 und S. 160 unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts P 40/03 vom 9. Februar 2005).
1.4
    
Der nicht invalide Ehegatte kann die Vermutung, dass er seine zumutbare Arbeitsfähigkeit verwerten kann, durch den Beweis des Gegenteils umstossen, indem er etwa nachweist, dass er trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (
Carigiet/Koch,
 a.a.O., S. 154 ff. und S. 159). Gemäss Rand
ziffer 3482.03 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die
 Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV (
WEL, 
gültig ab
 
1. April 2011, Stand 
1. Januar 2017
)
 ist dafür 
erforderlich, dass die versicherte Person beim Regio
na
len Arbeitsvermittlungs
zen
trum (RAV) zur Arbeitsvermittlung angemeldet ist sowie qualitativ und quantitativ ausreichende Stellenbemühungen nachweist.
1.5
    
Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden hypothetischen Ein
kommens ist auf die
 Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Sta
tistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen
.
 
Dabei handelt es sich um Bruttolöhne. 
Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familien
pflichten (z.B. die Betreuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen
 
(
BGE 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2; 
Carigiet/Koch, 
a.a.O., S. 159; WEL Rz 3482.04).
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL
-
An
spre
chers sind sodann - ebenso wie bei den 
hypothetische
n
 Einkommen nach Art. 14a und 14b 
ELV
 - gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.-
-
 abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Insofern sind 
hypothetische
 Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie 
tatsächlich erzielte (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2015, Rz 525
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) fe
st, der Ehefrau des Beschwerdeführers sei bereits seit Jahren ein hypothe
tisches Erwerbseinkommen angerechnet worden, weshalb ihr keine Übergangs
-
frist zu gewähren sei
. A
usserdem 
sei 
nicht ersichtlich, weshalb sie
 
aus gesund
heitlichen Gründen keine Tätigkeit ausüben könn
t
e. Eine Tätigkeit im Reini
gungsber
eich sei ihr zu 100
 %
 zumutbar, womit 
ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe von 
Fr. 
44‘708.-- anzurechnen
 sei
. Soweit die Gewährung eines Vor
schusses beantragt werde, betreffe dies nicht die angefochtene Verfügung, wes
halb darauf nicht einzutreten sei (S. 3 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), seiner Ehefrau sei ab Februar 2016 ein wesentlich höheres hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Dies habe zum Wegfall der Zusatzleis
tungen geführt. Die Höhe des 
neuerdings 
angerechneten Verzichtseinkommens werde 
zwar 
nicht beanstandet. Allerdings sei 
ihr 
eine 
angemessene 
Übergangs
frist 
von 6 Monaten ab Bekanntgabe des höheren hypothetischen Einkommens zu gewähren und das höhere Erwerbseinkommen somit erst ab November 2016 
zu berücksichtigen, sofern sie bis dahin keine genügenden Arbeitsbemühungen nachweise (S. 3 f.).
2.3
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
5) führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus
, eine nochmalige Übergangsfrist sei nicht zu gewähren. Die Ehefrau des 
Be
-
schwer
deführers
 habe sich trotz der jahrelangen Anrechnung eines hypothe
ti
schen Erwerbseinkommens nie um eine Arbeitsstelle bemüht, weshalb eine Ver
letzung der Schadenminderungspflicht vorliege. Dies berechtige den Beschwer
de
führer nicht, darauf zu vertrauen, dass es bei der Höhe des einmal festgeleg
te
n hypothetischen Erwerbseinkommens bleibe (S. 1 f.).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, ob die Anrechnung des hypothetischen Erwerbs
einkommen
s
 der Ehefrau des Beschwerdeführers
 in der Höhe von 
Fr. 
44‘708.-- erst nach einer angemessenen Übergan
g
sfrist zulässig ist.
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass 
der 
Ehefrau 
des Beschwerdeführers 
im Rahmen der EL-
Anspruchsermittlung bereits
 seit über zehn Jahren ein hypothetisches Erwerbs
ein
kommen in unterschiedlicher Höhe, zuletzt von 
Fr. 
19‘290
.-- angerec
hnet wurde (
vgl. 
Urk. 
6/7 S. 4; 
Urk. 
6/8 S. 5; 
Urk. 
6/11 S. 3; 
Urk. 
6/13 S. 3; 
Urk. 
6/15 S. 3
; 
Urk. 
6/47 S. 3; 
Urk. 
6/69 S. 3; 
Urk. 
6/73 S. 3
; 
Urk. 
6/93 S. 6
).
 
Die generelle Zumutbarkeit der arbeitsmarktlichen Integration der Ehefrau des Beschwerde
führers in einem Vollpensum und damit die grundsätzliche Anrechenbarkeit eines entsprechenden hypothetischen Erwerbseinkommens 
wir
d 
vom Beschwer
de
führer 
nicht mehr bestritten und ist
 im Lichte der Sach- und massgebenden Rechtslage 
auch 
nicht zu beanstanden.
 Dabei ist insbesondere anzumerken, dass das 
mit der Einsprache 
eingereichte Arztzeugnis (
Urk. 
6/130), welches eine voll
ständige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestiert, aufgrund der aufge
führten D
iagnosen nicht 
plausibel erscheint
 
und daher 
nicht
s
 
Gegenteilige
s zu belegen vermag
, zumal bisher nach Lage der Akten auch eine Anmeldung bei der Invalidenversicherung unterblieben ist.
3.2
    
Gegen 
die Höhe des nun angerechneten Verzichtseinkommens von 
Fr. 
44‘708.-- ist 
ebenfalls nichts einzuwenden, wobei auch diese unbestritten geblieben ist 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 3).
 
D
as mittlere Einkommen der untersten Kategorie (Skill Level 1)
 betrug
 im Jahr 2014 für Frauen 
Fr. 
4‘300.-- (LS
E 2014, TA1_tirage_skill_level
, Total
).
 
Der Ehefrau des Beschwerdeführers stehen in erster Linie einfache Hilfs
arbeiten in den unterschiedlichsten Branchen offen (vgl. hierzu 
Urteile des Bundesgerichts 9C_
667/2013 vom 29. April 2014 E. 5.3
 und 
9C_237/2007
 vom 24. August 2007 E. 5.1
).
 
Auf ein Jahr umgerechnet sowie der durchschnittlichen 
Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung bei den Frauen 
von 2014 (Index: 2‘673) bis 2015
 (Index: 
2‘686
) angepasst, ergibt dies ein hypothetisches Bruttoeinkommen von rund 
Fr. 
54‘055
.-- (
Fr. 
4‘300.-- x 
12 :
 40.0 x 41.7 : 2‘673 x 
2‘686
). Davon sind die obligatorischen Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes abzuziehen, nicht jedoch die hypothetischen Beiträge an die zweite Säule (vgl. Urteil des Bundesgerichts P 35/06 vom 9. Oktober 2007 E. 5.2.3; WEL Rz 3482.04). 
Somit sind die damals aktuellen AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Jahreseinkommen bis und mit 
Fr. 
148‘200.-- von insgesamt 6.2
5
 %
 abzu
zieh
en 
(zu finden unter www.ahv-iv.ch, Beiträge an die Arbeitslosenver
si
che
run
g, Stand 
1. 
Januar 2015
, sowie s
ynoptische Tabelle 
der anwendbaren 
Beitrags-
 
und Prämiensätze, vgl. Fussnote 156 zu WEL Rz 3482.04
), was ein hypo
thetisches jährliches 
Ne
ttoeinkommen von rund 
Fr. 
50‘677
.--
 (
Fr. 
54‘055.-- abzüglich 6.
25
 %
) ergibt.
 
Die Beschwerdegegnerin ermittelte einen 
anrechen
ba
ren 
Wert von 
Fr. 
44‘708
.
-- (vgl. 
Urk. 
2 S. 1)
. Da dieser Wert im Vergleich zu den vorgenannten LSE-Zahlen tiefer ausfällt, ist er 
zu 
Gunsten des Beschwer
de
führers als massgeblich zu betrachten. Zuletzt nahm die Beschwerdegegnerin kor
rekterweise 
auch 
den festen Abzug in der Höhe von 
Fr. 
1‘500.-- vor und rechnete ledig
lich zwei Drittel davon an (vgl. 
Urk. 
6/127 S. 1
; vgl. hierzu vorstehend E. 
1.5).
3.3
    
Zwischen den Parteien 
umstritten 
ist denn auch einzig die Frage, ob 
die An
rechnung dieses höhere
n
 hypothetischen Erwerbseinkommens unverzüglich per Februar 2016 oder erst nach Gewährung einer
 Übergangsfrist
 vorzunehmen ist
.
 Dabei ist zu beachten, dass 
die Ehefrau des Beschwerdeführers bisher noch nie ausserhäuslich erwerbstätig war. Die Kinder 
– geboren 1992 und 1994 - 
sind sodann schon längst volljährig (vgl. 
Urk. 
6/1; 
Urk. 
6/110). Trotz eines seit mehr als zehn Jahren angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommens hat die Ehe
frau des Beschwerdeführers nach Lage der Akten 
zu keinem Zeitpunkt irgendwelche 
Stellenbemühungen nachgewiesen, 
womit sie die ihr obliegende Schadenminderungspflicht verletzt hat (vgl. 
hierzu 
Urteil des Bundesgerichts 9C_12/2013 vom 1
9. 
November 2013 E. 3.1).
 
Sie hat sich
, ungeachtet dessen, 
dass
 ihr zuvor nur ein tieferes hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, 
zum jetzigen Zeitpunkt 
daher 
nicht auf eine neue Situation einzustellen und 
benötigt
 auch 
keine Zeit, um 
eine 
neue 
Anstellung 
zu 
suchen. 
Es stand ihr bereits genügend Zeit zur Verfügung, um sich – wenn auch nur in einem Teil
zeitpensum - erwerblich einzugliedern. 
Dies hat sie
 seit jeher unterlassen. 
Die
 Gewährung einer Übergangsfrist vor Anrechnung des nun ermittelten höheren hypothetischen Erwerbseinkommens 
ist 
daher vorliegend
 nicht angezeigt.
3.4
    
Zusammenfassend
 ist 
somit 
festzuhalten, dass die 
ab Februar 2016 und demzu
folge ohne Gewährung einer Übergangsfrist vorgenommene 
Anrechnung eines 
jährlichen 
hypothetischen Erwerbseinkommens der nicht invaliden Ehefrau des Beschwerdeführers in der Höhe von 
Fr. 
44‘708.
-- respektive privilegiert von 
Fr. 
28‘805.-- 
zu Recht erfolgt ist.
    
Der ange
fochtene Einspracheentscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel 
Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, 
zuzu
-
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans