zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00105 · 2015-03-28 · de
Rentenlose Ergänzungsleistung (ELG 4 Abs. 1 lit. d). Revisionsweise Überprüfung des Invaliditätsgrads bei 59-jähriger ehemaliger Hausfrau.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00105
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 
vom 
28. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter Riedener
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Bremgartnerstrasse 22, 8953 Dietikon
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, 
geboren 19
54
, 
Mutter von fünf Kindern, geboren 1972, 1973, 1976, 1978 und 1982
 (
Urk. 
15/2/2)
,
 lebt seit 1981 in der Schweiz (
Urk. 
15/2/5, Urk. 15/3). Nach einem Hirnschlag 
mit rechts
seitiger 
armbetonter 
Körper
läh
mung
 
Mitte 
März 1994 (
Urk. 
15/5
, Urk. 15/6/1
) meldete sie sich a
m 24. März 1994 bei der Eid
genös
sischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
15/2)
. 
Die 
Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 (nach
folgend: IV-Stelle)
, 
holte den Bericht 
von Dr. med. Y.___
, Fachärztin für Innere Medizin, vom 22. Mai 1995 (Urk. 15/5) und den Haushaltsabklärungs
be
richt vom 31. August 1995 (Urk. 
15/6
)
 ein. Mit Verfügung vom 27. Ok
to
ber 1995 wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung ab (Urk. 
1
5/10).
 Mit Verfügung 
vom 19. Januar 1996 sprach die IV-Stelle der Ver
sicherten eine 
ausserordentliche einfache 
ganze Rente mit Wirkung ab 
1. 
März 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 zu (Urk. 15/11).
1.2
    
Im Rahmen der 1
0. 
AHV-Revision wurde
n
 die einkommensabhängige
 ausseror
-
dent
lichen 
ganze 
Rente (mit Einkommensgrenze) 
der Versicherten 
mit Ver
fü
gung vom 16. Dezember 1996 
per 1. Januar 1997 
aufgehoben 
(
Urk. 
15/12) 
und - da mangels AHV-Beiträgen während mindestens eines Jahres kein An
spruch auf eine ordentliche Teilrente bestand - die Bedarfsleistungen in der Folge allein 
mittels
 
Zusatzleistungen 
durch die Durchführungsstelle für Zusatz
leistungen zur AHV/IV der 
Z.___
 
(nachfolgend: Durchführungsstelle) 
erbracht (
Urk.
 2 S. 1, Urk. 12/1, 
Urk. 
15/12).
1.3
    
Die IV-Stelle überprüfte 
im Jahr 2002 die Invalidität
 
(
Urk. 
15/19
-20
) 
und bestä
tigte mit Schreiben vom 28. März 2002 einen unveränderten Inva
liditäts
grad
 (
Urk. 
15/23)
. Am 23. August 2002 liess sie eine Ab
klärung zum An
spruch auf Hilflosenentschädigung durchführen 
(Bericht vom 26. Au
gust 2002, Urk. 15/26) und verneinte 
diesen 
mit Verfügung vom 2. Oktober 2002 
(Urk. 15/28).
    
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2004 bat die Durchführungsstelle die IV-Stelle gestützt auf 
Art. 
57 
Abs. 
1 lit. d des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenver
siche
rung (IVG)
 in Verbindung mit 
Art. 
41 
Abs. 
1 lit. k der 
Verordnung über die In
validen
versicherung (IVV)
 um 
erneute 
Überprüfung des Invaliditätsgrades (Urk. 1
5
/29
), woraufhin die IV-Stelle nach Abklärungen
 (Urk. 15/
30-31) mit Schreiben vom 25. Januar 2006 einen unverändert 100%igen Invaliditätsgrad bestätigte
 (Urk. 15/33)
. 
1.4
    
Am 8. Juni 2012 bat die Durchführungsstelle die IV-Stelle um 
eine weitere 
Über
prüfung 
der Invalidität und des Invaliditätsgrades 
(Urk. 15/50). Die IV-
Stelle klärte den medizinischen Sachverhalt ab (
Urk. 
15/52
, Urk. 15/57
) und 
führte am 21. März 2013 eine Abklärung der Leistungsfähigkeit im Haushalt der Ver
sicher
ten durch (Bericht vom 27. März 2013, Urk. 15/58).
 Gestützt darauf erkannte die IV-Stelle
 bei einer Qualifikation der Versicherten als Hausfrau
 auf einen Invaliditätsgrad von 20 % ab sofort, was sie der Durchführu
ngsstelle mit Schreiben vom 17. 
April 2013 mitteilte (Urk. 15/59).
 Mit Verfügung vom 23. April 2013 stellte die Durchführungsstelle die Zusatz
leistungen 
in der Folge 
per 
Ende April 2013
 ein (Urk. 12/10).
 
Zu den Einwänden de
r Versicherten 
vom 14. und vom 21. Mai 2013
, welche sie an die IV-Stelle richtete
 (
Urk. 
15/60, Urk. 15/62)
, nahm die Abklärungsperson am 29. Mai 2013 Stellung (
Urk. 12/13, 
Urk. 15/72). Ausserdem erhob die Versicherte mit Schrei
ben vom 14. Mai 2013 Einsprache 
(Urk. 12/11) 
gegen die Verfügung der Durch
führungsstelle vom 23. April 2013, welche die Durchführungsstelle mit Ein
sprache
ent
scheid vom 26. September 2013 abwies (Urk. 2).
2.
    
Dagegen
 erhob die Versicherte
 am 3
1. 
Oktober 2013
 
Beschwerde und bean
tragte, 
der Ein
sprache
ent
scheid vom 26. September 2013 
sei
 aufzuheben und es seien ihr weiterhin Ergänzungsleistungen gestützt auf 
Art. 
4 Abs. 1 lit. d des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 
auszurichten; eventualiter seien weitere Abklärun
gen zu ihrem Gesund
heits
zustand anzuordnen
, subeventualiter sei die Sache zwecks weiterer Abklä
rungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
 
(Urk. 1 S. 2
). 
Mit Eingabe vom 1. November 2013 (Urk. 6) 
gab
 die Beschwerde
führerin den Bericht 
von 
Dr. 
med.
 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, 
vom 
30. Ok
tober 2013 (
Urk. 
7) zu den Akten. 
Die Beschwerdegegnerin schloss in der 
Be
schwerdeantwort vom 
6. De
zember 2013
 auf Abweisung der Be
schwerde
 
(Urk. 
11 
S. 2). 
Mit Verfügung vom 9. Januar 2014 wurden die Akten der Eid
ge
nössischen Invalidenversicherung in Sachen der Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle eingeholt und Rechtsanwalt Hanspeter Riedener als unentgelt
licher Rechts
vertreter für das vo
r
liegende Verfahren bestellt (
Urk. 
13 S. 2). Die Par
teien verzichteten mit Schreiben vom 25. Februar 2014 (
Urk. 
19) und vom 4. März 2014 (
Urk. 
21) auf eine weitere Stellungnahme und hielten an ihren Anträgen fest. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Vor
aussetzungen nach Art. 4-6 des seit dem 1. Januar 2008 gültigen Bundes
geset
zes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versi
cherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen bestehend aus Ergänzungsleistungen, Beihilfen und Zuschüssen zur Deckung ihres Exis
tenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Zusatz
leistungen zur eidgenös
sischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung, ZLG). 
    
Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, wel
che monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG), sowie aus der Vergü
tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die aner
kannten
 
Ausgaben (Art. 10 ELG)
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
Ergänzungsleistungen werden ausgerichtet, um Bezügerinnen und Bezü
gern von Renten der Alters- und Hinterlassenen- oder der Invaliden
ver
siche
rung das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne dass die Ver
sicherten Sozial
hilfe beziehen müssen; mit ihnen soll der Grundbedarf gedeckt werden. Dabei besteht kein Anspruch auf volle Vergütung aller effektiv anfallenden Auslagen (
Urteil
 des Bundesgerichts
 9C_787/2011
 
vom 2
0. 
April 2012
 E. 4.2)
.
1.2
    
Nach 
Art. 
4 
Abs. 
1 ELG haben Personen mit 
Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent
halt (
Art. 
13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG
) in der Schweiz 
nicht nur dann 
Anspruch auf
 Ergän
zungsleistungen, wenn sie Anspruch auf eine Alters-, Witwen- oder Invaliden
rente 
respektive ein IV-Taggeld 
im Sinne von lit. a bis lit. a
ter
 und lit. c haben, sondern auch 
dann, wenn 
sie 
Anspruch auf eine Rente der IV
 respektive der AHV hätten
, wenn sie die Mindestbeitragsdauer 
nach 
Art. 
29 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetz über die Alters- und Hinterlas
senen
versicherung (AHVG; 
Art. 
4 
Abs. 
1 lit. 
b
 ELG)
 
respektive 
nach Art
. 
36 Abs
. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invali
den
versiche
rung 
(IVG; 
Art. 
4 
Abs. 
1 lit. d ELG) 
erfüllen würden
 (sogenannte 
selbständige, 
rentenlose Ergänzungsleistung
; vgl. 
Jöhl
, 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
, in: 
Schwei
zerisches Bundesverwaltungsrecht [
SBVR
]
, Soziale Sicherh
eit, 2. 
Aufl. 2007, S. 
166
4
 
f
f.
 Rz
 36 ff.
)
.
1.3
    
1.3.1
    
Da es sich bei den durch Verweis in Art. 4 
Abs. 
1 lit. d ELG anwendbaren Anspruchs
voraussetzungen für IV-Renten materiell um Bestimmungen des ELG handelt, sind ausschliesslich die EL-Durchführungsstellen zur Prüfung der Leis
tungs
gesuche zuständig. Dies schliesst eine amtshilfeweise Sachverhalts
ab
klärung für den IV-spezifischen Teil durch die IV-Stellen nicht aus (Jöhl
, 
a.a.O.
, S. 
1667 f.
 Rz
 39). 
1.3.2
    
Die IV-Stelle legt im Auftrag der EL-Stellen die Höhe des Invaliditätsgrades von Personen fest, die eine Ergän
zungsleistung gemäss Art. 
4 Abs. 1
 lit. 
d
 ELG be
anspru
chen. Zudem bestimmt die IV-Stelle, seit wann eine Invalidität in renten
begründenden Ausmass be
steht. Das Ergebnis d
er Abklärungen teilt sie der EL
Stelle mit, welche darauf
hin den Entscheid erlässt
. Die EL-Stelle bestimmt den Re
visions
termin, der in der Regel vor der spätestens alle vier Jahre stattfin
denden periodischen EL-Über
prüfung festzusetzen ist, und gibt der IV-Stelle den Auftrag zur Revision. Wird gegen die Verfügung der EL-Stelle Einsprache erhoben beziehungsweise der Ein
spracheentscheid angefochten, holt die EL-Stelle eine Stellungnahme der IV-Stelle ein 
(Art. 57 Abs. 1 lit. 
f
 IVG
 [Bemessung der Invalidität]
, Art. 41 Abs. 1 lit. k der Verordnung über d
ie Invaliden
ver
si
cherung [IVV]; 
Kreis
schreiben über das Verfahren in der Invalidenver
siche
rung [KSVI] in der ab dem 1. Januar 20
10
 geltenden Fassung, 
Stand: 1. Februar 2013, Anhang III
).
1.
4
1.
4
.1
    
Gemäss Art. 6 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 28 IVG haben schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose Anspruch auf eine Invaliden
rente, wenn sie zu mindestens 40 Prozent invalid sind. Ausländische Staats
an
gehörige sind jedoch nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet und sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben (Art. 6 Abs. 2 IVG). 
    
Ferner setzt Art. 36 Abs. 1 IVG für den Anspruch auf eine ordentliche In
va
li
den
rente voraus, dass die versicherte Person bei Eintritt der Invalidität 
wäh
rend mindestens drei 
Jahren (in der bis Ende 2007 gültige gewesenen Fas
sung: wäh
rend mindestens eines vollen Jahres) 
Beiträge geleistet hat. An
spruch auf eine ausserordentliche Rente haben gemäss Art. 39
 
Abs. 
1
 IVG
 
in Ver
bin
dung mit Art. 42 AHVG 
(je in der seit Januar 1997 gültigen Fassung) 
Schweizer Bürger mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die wäh
rend der gleichen Zahl von Jahren versichert waren wie ihr Jahrgang, denen aber keine 
ordentliche Rente zusteht, weil sie bis zur Ent
stehung des Renten
anspruchs nicht während eines vollen Jahres der Beitrags
pflicht unterstellt gewesen sind. 
1.
4
.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG). 
1.
4
.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
tels
rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Drei
viertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG
). 
1.4
.4
    
Bei Ver
sicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind wird für diesen Teil die Invali
dität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG fest
ge
legt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätig
keit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; ge
mischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen er
mittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
 
1.4.5
    
Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abwei
chung von 
Art. 
16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen (
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG). Dies ist die spezi
fische Methode der Invali
ditäts
bemessung (Betätigungsvergleich).
    
Art. 7 Abs. 2 ATSG ist sinn
gemäss anwendbar: Danach sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Er
werbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
träch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 28a Abs. 2 IVG und Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG; spezi
fische Me
thode; statt vieler BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Bei der spezifischen Methode ist 
nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsun
fähigkeit
 ausschlagge
bend,
 sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichter
werblichen Betäti
gung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle zu erheben ist
 (BGE 133 V 504 E. 
4.2 mit Hin
weisen).
1.
4
.6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditäts
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner In
tensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades 
bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spra
cheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
ten
anspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin brachte im angefochtenen Einspracheentscheid vor, die ausserordentliche IV-Rente der 
Beschwerdeführerin
 mit Ein
kom
mens
grenze
 sei
 nach dem Inkrafttreten der 1
0. 
AHV-Revision am 
1. 
Januar 1997 aufgehoben worden. Da d
ie 
Beschwerdeführerin 
nicht mindestens während eines Jahres AHV-Beiträge entrichtet gehabt habe, habe für sie auch kein Anspruch auf eine ordentliche IV-Teilrente bestanden. Die Bedarfsleistungen seien daher ab 1. Januar 1997 ausschliesslich über die Ergänzungsleistungen abgedeckt wor
den. 
Nachdem die IV-Stelle mit Beschluss vom 1
7. 
April 2013 nunmehr fest
ge
stellt habe, dass der Invaliditätsgrad ab sofort 
nicht 
mehr 
wie bisher 100
 %
,
 sondern 
20
 %
 betrage, und dies mit Schreiben an die 
Z.___
 
vom 5. Juni 2013 
bestäti
gt habe, bestehe auch 
kein An
spruch auf Ergänzungs
leis
tun
gen 
nach Art. 4 Abs. 1 lit. d ELG 
mehr. Denn auch bei Erfüllung der Min
dest
bei
trags
dauer wären die Voraussetzungen 
für den Anspruch auf eine Invali
den
rente mit einem Invaliditätsgrad von 20
 %
 nicht erfüllt, weshalb kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen bestehe 
(
Urk. 
2 S. 1
 
f.).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, 
sie habe bisher mit Ausnahme der Mindestbeitragszeit für die Ausrichtung auf eine Invalidenrente alle Voraus
set
zun
gen erfüllt. Strittig sei daher allein die Herabsetzung des Invaliditäts
grades im Rahmen des Revisionsverfahrens. 
Sie wäre heute entgegen der Fest
stellung im Abklärungsbericht der IV-Stelle bei guter Gesundheit 
mindesten
s
 zu 50
 %
 als Raumpflegerin 
erwerbstätig. Es könne nicht 
von der Situation zur Zeit ihrer Erkrankung im Jahr 1994, als sie einen Hirnschlag erlitten habe, auf heute geschlossen werden, denn damals habe sie wegen ihrer fünf Kinder, von denen damals drei noch unmündig ge
wesen seien, keine Zeit für die Erwerbstätigkeit gehabt. 
Vor dem Hirnschlag sei sie zudem in der Lage gewesen, sich auf Deutsch zu verständigen. Ihre Sprachfähigkeit sei durch den Hirnschlag massiv 
g
eschädigt worden. Bis heute habe sie nur die Sprachkenntnisse aus ihren frü
hen Kindheits- und Jugendjahren zurückgewonnen. Zudem sei die Tätigkeit etwa als Raumpflegerin auch ohne gute Deutschkenntnisse möglich. Aufgrund der medizinischen Unterlagen sei aber ohnehin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Insbesondere sei keine Verbesserung des Gesundheitszustandes
,
 
son
dern vielmehr eine deutliche Verschlechterung eingetreten. 
Zur 
ursprüng
li
chen Diagnose der Lähmung der rechten Körperhälfte infolge Gehirnschlages seien weitere Diagnosen hinzugekommen
. So leide sie unter einer Polyarthrose. Es hätten 2009 und 2011 beide Hüftgelenke und beide Kniegelenke durch Total
prothesen ersetzt werden müssen. Zudem leide sie an einem schweren Schmerz
syndrom der LWS, sei Diabetikerin und leide an Bluthochdruck. Die Hand- und Armmotorik sei auf der rechten Körperseite nach wie vor massiv einge
schränkt, sie könne sich nur unter massiven Schmerzen bücken oder den rechten Arm über Schulterhöhe heben. Sie habe rechts Mühe zu greifen, ihre Be
wegungen zu steuern oder Druck auszuüben. Ihre Kraft im rechten Arm sei im Vergleich zu gesunden Menschen um ein vielfaches schwächer. Sie bewege sich nur sehr langsam und habe Gleichgewichtsprobleme. Seit ihrer zweiten Knieoperation bewege sie sich ausserhalb der Wohnung nur noch mit Hilfe eines Rollators fort, wobei sie bereits nach wenige
n
 Minuten Pause einlegen müsse. 
Bis heute sei ihr Beitrag zur Erledigung des Haushaltes auf wenige Aufgaben und dies mit Gren
zen beschränkt. Die Haushaltsabklärung vom 27. März 2013 
werde der Situa
tion in einer Gesamtbetrachtung nicht gerecht. Der verwendete Fragekatalog berücksichtige insbesondere nicht, wie lange, wie oft, mit welcher Effizienz und Kraft eine Handlung
 respektive eine Aufgabe im Haushalt
 ausgeführt werden könne. So könne sie etwa den Swiffer zwar für einen einzelnen Fleck bedienen, sei aber unter anderem wegen ihrer Gleich
ge
wichtsprobleme nicht in der Lage
,
 ein ganzes Zimmer damit zu reinigen. 
Auch sei sie um ein Vielfaches langsamer und ermüde viel schneller. Zudem sei die Mitwirkung des Ehemannes, der zu 100
 %
 erwerbstätig sei und Schichtarbeit leiste, in allen Aufgabenbereichen all
gemein viel zu hoch eingeschätzt worden. Seine Mithilfe dürfe 
ohnehin
 nicht berücksichtigt werden, da eine solc
he im Ab
klärungsbericht vom 31. 
August 1995 keine Berück
sichtigung gefunden habe. 
Diesbezüglich habe sich nichts verändert, wes
halb es sich lediglich um eine unzulässige Neubeurteilung hand
le
. Im Ge
genteil sei dem Ehemann ange
sichts seines Alters heute nicht eine um
fassendere Mit
wirkung 
zuzumuten
 als vor 20 
Jahren. Auch sonst seien keine anspruchsverändernde
n
 Tatsachen einge
treten. De
r Anspruch auf eine ganze In
validenrente wäre daher nach wie vor gegeben, wenn die Mindestbeitragsdauer nach 
Art. 
36 
Abs. 
1 IVG erfüllt wäre (Urk. 1 S. 6 ff.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, 
ob die Beschwerdegegnerin 
zu Recht von einer Herab
setzung des Invaliditätsgrades von 100
 %
 auf 20
 %
 gemäss den Ermitt
lung der IV-Stelle ausging und daher die Ergänzungsleistungen (
Urk. 
12/17-20) per Ende April 2013 einstellte
 (
Urk. 
2, Urk. 12/10)
.
3.
3.1
    
3.1.1
    
Die massgebliche Vergleichsbasis für die Frage, ob sich der Invaliditätsgrad bis zum Erlass des ange
fochtenen Einspracheentscheides vom 26. September 2013 (Urk. 2), welche recht
spre
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
det (BGE 122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis), in renten
ausschliessendem
 
Ausmass reduziert
 hat, stellt 
jene letzte Anspruchsermittlung der IV-Stelle dar, welche auf einer
 rechtskonforme
n
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung
 beruhte.
 Da die IV-Stelle seit Beginn der Anspruchs
prüfung im Jahr 1994 von einer 
Qualifikation
 der Beschwerde
führerin als zu 100
 %
 im Aufgabenbereich (Haushalt, Kinderbetreuung) Tätige ausgegangen war, sind die in den Revisionsverfahren ohne Haushaltsabklärungen vorge
nom
menen 
Ermittlungen
 des Invaliditätsgrades der Jahre 2002 
(
Urk. 
15/19-23) 
und
 2006
 
(Urk. 15/30-33) 
als Vergleichsbasis unge
eignet. 
Denn dabei wurde je ledig
lich ein sehr knapper Bericht 
der
 
Hausärztin
 eingeholt, der 
im Wesent
li
chen 
ohne weiter
führende Ausführungen einen 
stationären
 Gesund
heits
zustand be
stätigte (Be
richt von 
Dr. med. B.___
 vom 10. Februar 2002, Urk. 15/20,
 und 
vom 8. August 2006, Urk. 15/31
). Als zeitliche Vergleichsbasis hat daher die ursprüngliche
,
 renten
zu
sprechende Verfügung der IV-Stelle vom 19. Januar 1996 (Urk. 15/11) zu gelten. 
3.1.2
    
Die ursprüngliche Zusprechung der ganzen Rente ab 1. März 1995 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 (
Urk. 
15/11) erfolgte aufgrund des Berichts
 von Dr. 
Y.___
 vom 22. Mai 1995 (Urk. 15/
5
) und des Ergebnisses 
einer
 
A
bklärung 
vor Ort gemäss dem 
Bericht vom 3
1. 
August 1995 
(
Urk. 15/6
/1
; Urk. 15/7
). 
    
Dr. 
Y.___
 hatte die Diagnose eines apoplektischen Insults mit armbetontem senso
motorischem Hemisyndrom rechts gestellt und eine 
100
%ige 
Arbeitsun
fä
higkeit
 seit dem 15. 
(richtig wohl: 12.) März 1994
, vermutlich dauernd, attes
tiert. 
Bei Spital
eintritt 
hätten sich
 eine schlaffe Parese
 am rechten Arm und Bein
, eine zentrale Facialisparese rechts und eine Glossopharyn
geusparese rechts 
gefunden
. 
Seit Mitte April 1994 sei wieder eine selbständige Fort
bewe
gung möglich. D
ie
 Versicherte
 könne relativ flüssig gehen und das rechte Bein zirka 70 cm von der Unterlage heben. Es bestehe eine nur geringe Zirkum
duk
tion des rechten Beines. Der Strichgang sei möglich, sie verliere aber leicht das Gleich
gewicht. 
Bei den oberen Extre
mitäten bestehe ein Hypotonus rechts, sehr wenig Kraft im rechten Arm, minimal in den Fingern. Temperatur- und Berüh
rungs
empfinden seien rechts reduziert, das Schmerzempfinden dagegen ver
stärkt. Die Spontansprache sei leise und knapp verständlich. Sie spreche vor 
allem Türkisch und wenig Deutsch. 
Die Beschwerdeführerin habe 
vor dem Hirnschlag
 seit etwa einem Jahr an einen Carpaltunnel-Syndrom rechts gelitten
 (Urk. 15/5)
.
    
Gemäss dem Abklärungsbericht vom 
3
1. 
August 1995 wohnte die Beschwerde
führerin im Jahr 1995 mit ihrem Ehemann und den drei jüngsten Kindern (geboren 1976, 1978 und 1982) in demselben Haushalt. 
Die Beschwerdeführerin sei ausschliesslich Hausfrau gewesen. 
Seit dem Hirn
schlag im März 1994 mit Rest
lähmung besorge die Tochter (Jahrgang 1976) die Haus
halts
führung. 
Die Beschwerdeführerin helfe geringfügig bei der Zu
bereitung der Mahlzeiten und sei beim Einkauf höchstens in der Lage
,
 ein ein
zelnes Brot zu kaufen. Die Tochter bereite die Mahlzeiten zu, besorge die Wohnungspflege und den Ein
kauf ebenso wie die Wäsche. Auch die Kinderbetreuung werde durch die Toch
ter wahrgenommen. Übriges sei im Prinzip ausge
fallen. Der Ausfall betrage bisher 80
 %
. Seit Januar 1995 sei die Beschwerde
führerin 
zudem 
nicht 
mehr hilf
los, so dass kein Anspruch auf eine Hilflosenent
schädigung 
habe 
entstehen könne
n
. Es müssten wegen der rechtsseitigen Lähmung noch die Speisen durch Dritte zerkleinert werden. Zwei- bis dreimal pro Woche müsse ihr beim Auf
ste
hen/Absitzen/Abliegen wegen des Blutdrucks (schwarz werden vor Augen) und wechselnder Kraftlosigkeit geholfen werden. Ab und zu, an schlechten Tagen, benötige sie Begleitung zur Therapie. Dann müsse sie auch gestützt werden (
Urk. 
15/6/1). 
    
Dieser Sachverhalt bildet die massgebliche Vergleichsgrundlage. 
Seither haben sowohl die medizinische
n
 Verhältnisse als auch die Lebens
um
stände der Be
schwerdeführerin bis zur Überprüfung des Invaliditäts
gra
des im Jahr 2012 (Urk. 15/50) Änderungen erfahren, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
3.2
    
3.2.1
    
G
emäss dem Abklärungsbericht vom 27. März 2013 
sind 
die Kinder der Beschwer
de
führerin inzwischen alle 
e
rwachsen und ausgezogen, sie hat Enkel
kinder und lebt mit ihrem Mann alleine in einer 3-Zimmerwohnung (Urk. 15/58/2-3).
 
Dies rechtfertigt eine Neubeurteilung der Statusfrage.
3.2.2
    
Die IV-Stelle 
(und mit ihr die Beschwerdegegnerin) 
qualifizierte die Beschwerde
führerin 
gestützt auf den Abklärungs
bericht vom 27. März 2013 (Urk. 15/58) und die
 ergänzende 
Stellungnahme der Abklärungs
person vom 29. Mai 2013 (Urk. 15/72/1-2) 
weiterhin als 
eine 
zu 100 
% 
im Aufgaben
bereich t
ätige Haus
frau, weshalb sie allein auf die Erhebung vom 21. März 2013 
mit einer Ein
schränkung von 19,
8 
% 
(
Urk. 
15/58/6)
 abstellte (
Urk. 
15/
59, Urk. 15/72/1
).
 
    
Dem Abklärungsbericht vom 27. März 2013 ist dazu zu entnehmen, 
die Beschwer
deführerin habe erklärt, dass sie bei guter Gesundheit berufstätig wäre. Allerdings wisse sie nicht, in welchem Pensum und sie könne nicht angeben, in welcher Tätigkeit sie sich sehen würde
; auch 
habe 
sie 
sich nie um eine Stelle be
worben, auch nicht in Phasen, in denen es ihr besser gegangen sei. 
Die Abklärungsperson erwog zu diesen Angaben, es sei unwahrscheinlich, dass die Beschwerde
führerin bei guter Gesundheit einer beruflichen Tätigkeit nachgehen würde. Sie sei der deutschen Sprache nicht mächtig und habe keinerlei Berufs
erfahrung. Sie habe sich in all den Jahren, in welchen sie in der Schweiz wohn
haft sei, nicht ein einziges Mal für eine Stelle beworben. Zusätzlich sei zu berücksichtigen, dass die Versicherte fünf eigene Kinder 
habe 
und bereits Enkelkinder da seien. 
Wie die Tochter während des Gesprächs erklärt habe, würde die Versichert
e
 bei guter Gesundheit auf die Enkelkinder aufpassen, um die Mütter zu entlasten oder damit diese einer beruflichen Tätigkeit nachgehen könnten. Diesem Thema werde bei der Gewichtung im Haushalt Rechnung getragen. Aufgrund dieser Ausführungen sei die Beschwerdeführerin weiterhin 
als 
zu 100
 %
 
im Haushalt tätig 
zu qualifizieren (Urk. 15/58/2-3).
3.2.
3
    
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
träch
tigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet
 werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3). Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheits
fall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146
 E. 
2c mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil des Bun
desgerichts 
9C_406/2011
 
vom 
9. 
Juli 2012
 
E. 5.1). 
Aussagen der ersten Stunde sind in der Regel unbefangener und zuverlässiger als spätere Darstellun
gen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen ver
siche
rungsrecht
licher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_406/2011 vom 
9. 
Juli 2012 
E. 5
.5
).
3.
2.4
    
Die Beschwerdeführerin wendet zu Recht ein, dass die Ausführungen der Ab
klärungs
person zur Statusfrage nicht überzeugen. Es ist nicht ohne beachtliche Gründe von der Aussage der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsab
klärung, dass sie im Gesundheitsfall einer Erwerbstätigkeit nachgehen würde, abzuweichen. 
Der Umstand
, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Haus
haltsabklärung nicht deutsch sprach, ist nicht massgeblich. 
Dem Bericht von Dr. 
Y.___
 vom 22. Mai 2005 ist zu entnehmen, dass sie damals zumindest wenig deutsch sprach, wobei durch den Hirnschlag auch die rechte Gesichts
hälfte und Zunge (Zungendeviation rechts) beeinträchtigt worden war
en
 
(Urk. 15/5/2)
. 
Die wenigen Deutschkenntnisse vor dem Eintreten des Ge
sund
heitsschadens hätten zur Aufnahme einer Hilfstätigkeit genügt 
(vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_83/2009 vom 15. Mai 2009 E. 4.2.4.2)
. 
    
Die Umstände, dass die Beschwerdeführerin b
isher noch nie erwerbstätig war, 
sich noch nie um eine Stelle beworben hat
,
 und auch dass sie keine Ausbildung hat (Urk. 15/2/4)
, 
schliessen
 im Kontext 
der
 seit 1994 
bestehenden Ge
sundheits
beeinträchtigungen 
und 
der fünf Kinder der Beschwerdeführerin mit Jahrgang 1972, 1973, 1976, 1978 und 1982 
im Gesundheitsfall 
die Auf
nahme einer Erwerbs
tätigkeit 
in den Folgejahren, und zwar eine 
Hilfstätigkeit
, etwa 
als Raumpflegerin oder Haushaltshilfe in einem Privathaushalt, 
ebenfalls 
nicht aus. Denn die Beschwerdeführerin war erst 18 Jahre
 als sie ihr erstes Kind be
kam und
 hatte bei ihrer Einreise in die Schweiz 
im Jahr 1981 
bereits 
vier
 Kleinkinder im Alter von 
2, 5, 7 und 9 Jahren (
Urk. 
15/2/2, Urk. 15/3), von denen bei Ein
tritt ihres Gesundheitsschadens 
zwei Kinder
 
im Alter von 11 und
 15 Jahren noch zuhause wohnten
 und 
zur Schule gingen und 
ein Kind im Alter von 18 Jah
ren sich in Ausbildung im Ausland befand (Urk. 15/6/1). Dass die Beschwer
de
führerin erst gerade jetzt im Jahr 1994, als sie den Schlaganfall erlitt, oder auch erst mit der Zeit, nachdem alle Kinder das Haus verlassen hatten, eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte, ist glaubhaft. Denn zu berücksichtigen sind dabei auch die erwerbli
chen Verhältnisse, was im Abklärungsbericht ver
n
ach
lässigt wurde. 
Der Ehemann der Beschwerdeführerin 
hatte im Jahr 1993 
ein Einkommen von
 brutto 
Fr. 
64‘573.-- (
Urk. 
15/70/3)
 
und im Jahr 2012
 von
 Fr. 52‘029.-- brutto respektive Fr. 45‘767.-- netto (Urk. 3/6, Urk. 15/58/2) erzielt. 
Angesichts dieses eher geringen Einkommens 
selbst für 
e
ine
n Zwei
per
sonenhaushalt 
(mit einem Mietzins von Fr. 1‘410.-- und Krankenkassenprämie
n von Fr. 592.--; Urk. 15/58/2)
, 
liegt es nahe
, dass zusätzliche Einkünfte durch die Be
schwerdeführerin generiert worden wären. 
    
Aber auch die Aussage der Tochter, dass die Beschwerdeführerin im Ge
sund
heitsfall ihre Enkelkinder hüten würde, spricht nicht gegen eine zu
mindest teil
zeitliche Erwerbstätigkeit. Denn 
die Tochter
 erklärte, dass 
sie sich 
vor
stellen 
könne, dass die Beschwerde
führerin
 einen Tag pro Woche auf die Kinder auf
ge
passt hätte, um die Mütter zu entlasten, damit diese einer beruflichen Tätig
keit
 nachgehen könnten (
Urk. 
3/58/6
). 
Damit wäre der Be
schwerdeführerin nebst der Besorgung des mittlerweile Z
weipersonenhaus
haltes und dem H
üten der Enkel
kinder eine zumindest stundenweise Erwerbstätigkeit, etwa 3 Stunden pro Tag als Raumpflegerin oder Haushaltshilfe an vier Tagen pro Woche, mithin 
min
destens ein
 25-3
0%iges Pensum 
- die übliche durch
schnittliche Wochen
ar
beits
zeit 
in den Jahren 2012 und 
2013 betrug 41,
7 Stunden (Die Volks
wirt
schaft, 
Heft 
3/4-2015
, 
S. 88, 
Tabelle B9.2
, Total
) - ohne Weiteres
 möglich gewe
sen.
 Ob 
–
 
wie die Beschwerdeführerin in der Beschwerde nun geltend macht – eine mindestens 50
 %
 Erwerbstätigkeit ausüben würde, kann nach dem Folgen
den offen bleiben (
Urk.
 
1 S. 8).
 
    
Es ist von der Qualifikation als Erwe
rbstätige bei Aufnahme des hier be
treffen
den Revisionsverfahrens im Jahr 2012 
im Umfang 
von mindestens 25 % und entsprechend als im Aufgabenbereich Tätige 
im Umfang von (maximal) 75 % 
auszu
gehen. 
3.3.
3.3.1
    
Zur
 Veränderung des Gesundheitszustandes 
ist Folgendes zu beachten
:
 
Dem
 Bericht vom 2. Februar 2011 des Stadt
spitals 
C.___
, wo die Beschwerdeführe
rin vom 4. bis 2
1. 
Januar 2011 stationär wegen der Ope
ration des rechten Knies am 4. 
Januar 2011 mit Knie-Total
pro
these rechts behandelt worden war, 
sind nunmehr 
die folgenden Diag
nosen zu ent
nehmen: 1. Polyarthrose mit medial
betonter Pangonarthrose rechts, Status nach Knie-Totalprothese links im April 2009, Coxarthrose beidseits; 2. Claudi
catio spinalis beidseits mit/bei leichter zentraler Spinalkanalstenose L4/5 und mässiger rezessaler Einengung und mög
licher Irritation der Wurzeln L5 beid
seits, linkskonvexe Torsionsskoliose, Osteo
chondrose L5/S1; 3. Diabetes mellitus Typ 2; 4. Arterielle Hypertonie; 5. Adipositas WHO Grad 2 (BMI 37.2 kg/m
2
); 6. cere
brovaskulärer Insult 1994 mit residuellem armbetontem senso
moto
rischem Hemisyndrom rechts (Urk. 15/52/4-5). Der postoperative Verlauf rund eineinhalb Monate nach der Operation des rechten Knies war gemäss dem Be
rich
t des Orthopädie Zentrums D.___
 vom 14. Februar 2011 komplikations
frei (Urk. 15/52/2-3).
    
Vom 
5. 
bis 2
0. 
Dezember 2012 wurde die Beschwerdeführerin im 
C.___
 Spital erneut stationär behandelt. 
Dem dazu eingeholten 
Bericht vom 30. Januar 2013 
sind 
die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu ent
nehmen
: Lumboradi
kuläres Schmerzsyndrom S1 links mit/bei 
leichter zentraler Spinalkanalstenose L4/5 und mässiger rezessaler Einengung und möglicher Irritation der Wurzel L5 beidseits, mässiger zentraler Spinal
kanal
stenose L5/S1 
infolge linksbetonter medianer Diskushernie und Tan
gierung beider S1 Wurzeln, linkskonvexer Torsionsskoliose, Osteochondrose L5/S1; Polyarthrose bei/mit Sta
t
us nach Knie-Totalprothesen links im April 2009 und rechts im Januar 2011, Coxa
rthrose beidseits; Status nach c
erebrova
s
kulä
rem Insult 1994 mit resi
duellem arm
betonte
m
 Hemisyndrom rechts. Als Diag
nosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit wurden der Diabetes mellitus Typ 2, die arterielle Hyper
tonie und Adipositas genannt (Urk. 15/57/5-7).
 
Weiteres wurde dort nicht ausgeführt. Aus dem
 Abklärungs
bericht vom 27. März 2013 geht zumindest
 hervor, dass die Beschwerde
führerin im Dezember 2012 notfallmässig habe ins Spital eingeliefert werden müssen, weil ein Nerv im Rücken eingeklemmt gewesen sei. Sie sei wie gelähmt gewesen. Es seien ihr Spritzen verabreicht wor
den und sie 
sei
 in physio
therapeutischer Behandlung (Urk. 15/58/1). 
    
Eine
 aktuelle Beurteilung der Leistungs- respektive Arbeitsfähigkeit im Haushalt 
und
 in einer 
(
leidensangepassten
)
 
Erwerbst
ätigkeit aus ärztlicher Sicht ist 
a
llein dem Bericht von Dr. 
A.___
 vom 30. Oktober 2013 zu entnehmen
, der eine anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit attestierte
. 
Der Bericht wurde zwar rund ein Monat nach dem angefochtenen Einsprache
ent
scheid (
Urk. 
2) verfasst. Dessen Inhalt ist jedoch auch für die Zeit davor gültig. Dr. 
A.___
 
stellte im Wesentlichen dieselben Diagnosen wie das Stadtspital 
C.___
 und erklärte, eine Arbeitsfähigkeit sei seit dem Insult im Jahr 1994 wegen der kör
perlichen Behinderung nicht mehr denkbar. Die genannten Diag
nosen würden nicht nur stören, sondern würden die Beschwerdeführerin im Alltag ganz erheb
lich behindern, so dass sie auf tägliche Mithilfe des Ehe
man
nes ange
wiesen sei. So könne sie im Haushalt alle Aufgaben, die eine Beid
hän
digkeit erfordern würden, nur mit Unsicherheit ausführen und sie sei regelmäs
sig auf Fremdhilfe angewiesen. Sie habe sich in der Vergangenheit wiederholt ganz massiv in die Finger geschnitten, als sie in der Küche gerüstet habe. Ge
schirr, das höher gelegen sei, zum Beispiel Teller, könne sie nicht beid
händig holen. Alle Tätigkeiten im Haushalt, die Kraft und Ausdauer benötigen würden
 (Wäsche, Kleiderpflege, Wohnungsreinigung)
, müsse der Ehemann ausführen, der (zudem) ausser Haus arbeite. In den Jahren
 
seit 2007
, in denen die Beschwerdeführerin bei ihm in Behandlung sei, 
habe sich die Behinderung als Folge des Insults nicht verbessert, aber auch nicht verschlechtert. Hingegen habe die Behinderung wegen der Polyarthrose ganz massiv zugenommen, so dass nun nebst der armbetonten Störung auch der ataktische Gang immer stö
render zum Tragen komme. Insgesamt habe sich die Situation aus seiner Sicht als Hausarzt ver
schlechtert (Urk. 7).
3.3.2
    
Angesichts dieser Aktenlage ist 
i
nsbesondere 
angesichts 
der zu
sätzlichen Diag
nosen 
betreffend den
 Bewegungs
apparat
 mit Operationen und
 sta
tionären 
Behand
lungen
 sowie des (inter
nistisch) ver
schlechterten Allge
meinzustandes
 
mit metabolischem Syndrom (Hypertonie, Adipositas, Diabetes) 
eine erhebliche Ver
besserung des Gesund
heitszustandes
 gesamthaft gesehen
 
zu verneinen. 
Die Ausführungen von 
Dr. 
A.___
 sind nachvollziehbar.
    
Aber
 
selbst wenn
 man die Einschätzung des Hausarztes 
nicht 
als geeignete Ent
scheidgrundlage ansehen und 
eine Restarbeitsfähigkeit von 
mindestens 
25
 %
 in einer leidensangepassten 
Erwerbst
ätigkeit 
annehmen 
würde, 
wäre damit 
noch nichts über 
deren
 erwerbliche Verwertbarkeit ge
sagt. Zu beachten ist dazu wegen des fortgeschr
ittenen Alters der Be
schwerde
führerin 
von 59 Jahren (
im Zeitpunkt 
der Invaliditätsermittlung; Schreiben der IV-Stelle vom 17. 
April 2013, Urk. 
15/59
) 
die folgende höch
strichterliche Recht
sprechung. 
3.
4
3.4.1
    
Rechtsprechungsgemäss ist d
as trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu
mutbarerweise erzielbare Ein
kommen bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeits
markt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegen
heiten und Verdienst
aussich
ten keine übermässigen Anforderun
gen zu stellen sind (im Einzelnen dazu Urteil des Bundes
gerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1, in: SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203). Das fortgeschrittene Alter wird, ob
gleich an sich ein invaliditäts
fremder Faktor, in der Recht
sprechung als Kri
te
rium anerkannt, welches zu
sammen mit weiteren persönlichen und beruf
li
chen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person ver
bliebene Resterwerbs
fähigkeit auf dem ausge
gli
chenen Arbeitsmarkt realistischer
weise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbst
eingliede
rungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirt
schaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine voll
ständige Er
werbs
un
fähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invaliden
rente 
- hier bezo
gen auf die Teilerwerbstätigkeit
 von 25
 %
 einen 100%igen Invaliditäts
grad 
–
 be
gründet (Urteil des Bundesgerichts I 831/05 vom 21. August 2006 E. 4.1.1 mit Hin
weisen). Der Einfluss des Lebens
alters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungs
ver
mögen auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt zu ver
werten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Um
stä
nden des Einzelfalls ab. Massge
bend können die Art und B
e
schaffen
heit des Gesundheits
schadens und seiner Folgen, der absehbare U
m
stellungs- und Einar
beitungs
aufwand und in diesem Zusammenhang auch Persön
lichkeits
struktur, vorhan
dene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruf
li
cher Werdegang oder Anwendbarkeit von Be
rufserfahrung aus dem ange
stammten Bereich sein. Die Mög
lichkeit, die ver
bliebene Arbeitsfähigkeit auf dem aus
ge
glichenen Arbeits
markt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, wel
cher Zeitraum der 
ver
sicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Für den Zeit
punkt, in wel
chem die Frage nach der Ver
wertbarkeit der (Rest-)Arbeits
fähigkeit bei vorge
rücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizi
ni
schen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätig
keit abzustellen (zum Gan
zen: BGE 138 V 457 E. 3 mit Hinweisen). 
3.4.2
    
Bei der Haushaltsabklärung vom 2
1. 
März 2013 (
Urk. 
15/58) 
respektive im Zeit
punkt der Invaliditätsermittlung (Schreiben der IV-Stelle vom 17. April 2013, Urk. 15/59) 
war die Be
schwerdegegnerin 
59 Jahre alt. Bis zur Pen
sionierung wäre somit eine Erwerbs
dauer von rund fünf Jahren verblieben, was für sich allein die Ver
wertbarkeit noch nicht ausschliesst (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1). Ins Gewicht fällt jedoch zusätzlich, dass die Beschwerde
führerin
 keine Ausbildung hat
, 
noch nie
 erwerbstätig war und 
dadurch 
von
 der
 
Not
wendigkeit einer zeitlich längeren Einarbeitung 
und Einge
wöhnung im nicht heimischen Arbeitsumfeld 
aus
zugehen wäre. 
Die 
gesund
heitlichen Beein
trächtigungen
 
betreffen zudem fast alle Extremitäten und den Rücken, das Gangbild, die Kraft und die Ausdauer
 (Urk. 7; vgl. dazu auch den Abklärungs
bericht vom 27. März 2013, Urk. 15/58)
, was die Möglich
keiten an Tätigkeiten und Einstellungschancen 
zusammen mit der fehlenden Ausbil
dung und Berufserfahrung 
erheblich einschränkt. Die Beschwerdeführerin ver
wen
det zur Fortbewegung zudem einen Rollator (Urk. 15/58/1), was einen Arbeitgeber zu
sammen mit dem Alter der Be
schwerdeführerin
, dem geringen Pensum und den übrigen Einschränkungen 
realistischerweise 
zusätzlich 
von der Einstellung abhalten würde. 
    
Stellt man die persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven An
forderungen eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegenüber, kommt man zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit kei
nen Arbeitgeber mehr finden würde, der sie für eine
 
geeignete Ver
wei
sungs
tätigkeit einstellen würde. Nament
lich der Umstand, dass sie im massge
benden Zeitpunkt nur rund fünf Jahre vor ihrer Pen
sionierung stand, würde einen durchschnittlichen Arbeit
geber davon abhalten, die mit ihrer Beschäfti
gung ver
bun
denen Risiken wie krankheitsbe
dingte Aus
fälle, berufliche Uner
fahren
heit, alters
- und erfahrungs
bedingt geringe
re
 An
pass
ungsfähigkeit und
 
grösse
rer
 Betreu
ungsaufwand einzu
gehen. 
3.4.3
    
Eine Gesamtwürdigung der für die Zumutbarkeitsfrage im vorliegenden Fall massgebenden, objektiven und subjektiven Umstände ergibt somit, dass 
eine (angenommen) 
ver
bliebene Einsatzfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
-
markt mit Blick auf ihr fortgeschrittenes Alter 
jedenfalls 
realistischerweise nicht 
mehr nachgefragt wird. Die Verwertung 
einer solchen
 Restarbeitsfähigkeit 
könnte
 
der Beschwerdeführer
in
 folglich auch ge
stützt auf die Selbstein
glie
de
rungs
pflicht nicht mehr zugemutet werden kann. Ist aber 
eine
 Rest
erwerbs
fähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine voll
stän
di
ge Invalidität im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG vor. 
3.5
    
Nach dem Gesagten kann
 offen bl
e
i
ben, o
b das Ergebnis der Haushalts
abklä
rung vom 21. März 2013 gemäss dem Be
r
icht vom 27. März 2013 eines 19,
8%igen Invaliditätsgrades (
Urk. 
15/58/6) eine zu grosse Leistungsbusse 
aus
weist
, insbesondere weil die Mitwirkungs
pflicht des Ehemannes zu sehr ge
wichtet
 worden sei
. Denn es resultiert bei einer 
wie oben dargelegten 
100%igen Leis
tungseinbusse in Bezug auf den mindestens
 25
 %
 umfassenden Bereich der Erwerbstätigkeit und 
auch schon bei 
einer 19
,
8%igen Einbusse im 75 % um
fas
senden Aufgaben
bereich ein Invaliditäts
grad von 39
,
85
 %
, der auf 40
 %
 auf
zu
runden ist. Somit wäre 
nach 
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG 
der
 Anspruch auf eine Vier
tels
rente 
begründet
. 
4.
    
Im Ergebnis erfüllt die Beschwerdeführerin weiterhin die Anspruchs
voraus
setzun
gen nach 
Art. 
4 
Abs. 
1 lit. d ELG, weshalb der 
angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
26. September 2013 
(
Urk. 
2) 
in Gutheissung der Beschwerde auf
zuheben ist und festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin 
ab dem 1. 
Mai 2013 weiterhin grundsätzlich Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 hat, sofern die 
übrigen
, insbesondere 
die 
finanziellen
 Voraus
setzungen 
nach 
Art. 
10 ff. ELG 
er
füllt sind. 
5.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Dem
 u
nentgeltlichen Rechtsvertreter
 de
r Beschwerdeführerin
 
steht eine Prozess
entschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen sowie unter Berücksichtigung der Honorar
note von 
Rechtsanwalt Hanspeter Riedener 
vom 
11. März 2015
 (Urk. 
25
) auf Fr. 
2‘820.80
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird 
der angefochtene Einsprache
entscheid vom 26. September 2013 
aufgehoben und es wird festgestellt
, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. Mai 2013 weiterhin Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen
 hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
 
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet,
 
dem
 unentgeltlichen Rechtsvertreter, 
Rechts
anwalt Hanspeter Riedener
,
 
Zürich, 
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 2‘820.80 
(inkl. Bar
auslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hanspeter Riedener
- 
Z.___
 unter Beilage einer Kopie von Urk. 3/6
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann