zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00237 · 2024-04-18 · de
Verletzung der Mitwirkungspflicht im Verwaltungsverfahren durch den Beschwerdeführer nicht zu entschuldigen; Aktenentscheid ist zu Recht erfolgt, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00237
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
18. April 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 2000, 
hatte 
keine Erwerbstätigkeit aus
geübt
 (Urk. 7/20)
, als er sich am 27. Januar 2020 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete (Urk. 7/3). In der Folge forderte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Versicherten mit Schreiben vom 6. März 2020 (Urk. 7/6) und vom 15. April 2020 (Urk. 7/9) auf, verschiedene Unterlagen einzureichen. Mit Schreiben vom 8. Mai 2020 (Urk. 7/10) forderte die IV-Stelle den Versicherten erneut auf, die 
eingeforderten Unterlagen einzureichen 
und wies ihn darauf hin, dass sie seine Anmeldung zum Leistungsbezug erst nach Erhalt dieser Unterlagen werde prüfen können. Mit einem weiteren Schreiben vom 9.
 
Juni 2020 (Urk. 7/11) forderte die IV-Stelle den Versicherten erneut auf, die eingeforderten Unterlagen bis spätestens 30. Juni 2020 einzureichen 
mit der Androhung
, dass im Säumnisfall auf Grund der Akten entsch
i
eden 
werde 
(S. 
2
). 
1.2
    
Nach Erlass des Vorbescheids vom 15. September 2020 (Urk. 7/15) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Oktober 2020 (Urk. 7/16) einen Leistungsan
spruch des Versicherten (S. 1). 
1.3
    
Mit Schreiben vom 11. November 2020 (Urk. 
7/17) stellte der Versicherte der IV-Stelle die Einreichung von Arztberichten in Aussicht.
1.4
    
Am 1. Juli 2022 
bevollmächtigte der Versicherte seinen Psychotherapeuten, 
Y.___
, zur Akteneinsicht bei der IV-Stelle (Urk. 7/19). In der Folge ersuchte der Versicherte mit Schreiben vom 2. September 2022 (Urk. 7/22) um die Zusprache beruflicher Wiedereingliederungsmassnahmen
, worauf ihn die IV-Stelle mit 
Schreiben vom 
6. September 2022 (Urk. 7/23) und vom 17. Oktober 2022 (Urk. 7/2
4
) aufforderte, das Anmeldeformular auszufüllen und einzureichen. 
1.5
    
Mit Schreiben vom 14. November 2022 (Urk. 7/26) setzte die IV-Stelle dem Versicherten 
unter Hinweis auf seine Auskunfts- und Mitwirkungspflicht Frist 
für die Einreichung der beantragten Unterlagen bis 2. Dezember 2022 
an, 
mit der Androhung, dass im Säumnisfall auf Grund der Akten 
zu entsch
i
eden 
werde
.
1.6
    
Nach Erlass des Vorbescheids vom 
7. Februar 2023 
(Urk. 7/
29
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
20. März 2023 
(Urk. 7/
30
 = Urk. 2
) 
erneut 
einen Leistungsanspruch des Versicherten (S. 1).
1.7
    
Mit E-Mail vom 
3. April 2023 (Urk. 7/36) ersuchte der Versicherte die IV-Stelle um Wiedererwägung der Verfügung vom 20. März 2023 und um 
eine 
erneute Ansetzung 
der
 Frist zur Einreichung der beantragten Unterlagen
, welchem 
Gesuch die IV-Stelle unter Hinweis auf die laufende Beschwerdefrist nicht ent
sprach (Urk. 7/39)
. 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 20. März 2023 (Urk. 2) erhob der 
nunmehr 
unter Vertretungsbeistandschaft (Art. 394 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, ZGB; Urk. 7/37 und Urk. 7/44) stehende 
Versicherte am 3. Mai 2023 Beschwerde und beantragte deren Aufhebung und die Rückweisung der Sache zu ergänzender Abklärung des Sachverhalts an die IV-Stelle
 (S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2023 (Urk. 6) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde
, wozu der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. Juli 2023 (Urk. 10) Stellung nahm. Mit Eingabe vom 24. Juli 2023 (Urk. 12) verzichtete die IV-Stelle auf eine weitere Stellungnahme, wovon dem Beschwerdeführer am 26. Juli 2023 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 13).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Laut Art. 43 Abs. 1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
 
1.2
    
Der Versicherungsträger 
ist nach dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG statuierten Unter
suchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Ausnahmen von diesem Grund
satz ergeben sich dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung verweigert. Art.
 
28 Abs. 2 ATSG verpflichtet sie, unentgeltlich Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. 
Gemäss Art. 29 hat zudem, wer eine Versicherungsleistung beansprucht, sich beim zuständigen Versicherungsträger in der für die jeweilige Sozialversicherung gültigen Form anzumelden (Abs. 1)
, und dabei die vom Versicherungsträger für 
die Anmeldung und zur Abklärung des Anspruches auf Leistungen unentgeltlich 
zur Verfügung gestellten 
Formulare vollständig und 
wahrheitsgetreu auszufüllen und dem zuständigen Versicherungsträger zuzu
stellen
 (Abs. 2)
.
 
1.3
    
Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht sodann vor, dass
,
 wenn die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwir
kungs
pflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, der Versiche
rungs
träger auf
 G
rund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann. Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Dieses Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 entspricht demjenigen, welches nach Art. 21 Abs. 4 ATSG durchzuführen ist (
Kürzung und Verweigerung von Leistungen; 
nicht in BGE 139 V 585 publizierte E. 3.3 des Urteils des Bundesgerichts 8C_481/2013 vom 7. November 2013
; Urteil des Bundesgerichts
 8C_110/2012 
vom 16. November 20
12 
E. 2). 
Gegebenenfalls kann der Versiche
rungsträger
, welcher die versicherte Person vorher auf die Rechtsfolge eines Entscheid auf Grund der Akten hingewiesen hat, bei Säumnis androhungsgemäss 
das von der versicherten Person eingereichte Gesuch mit der Begründung abweisen, der Sachverhalt, aus dem diese ihre Rechte ableiten wolle, sei nicht erwiesen (
Urteile des Bundesgerichts 8C_396/2012 
vom 16. Oktober 2012
 E. 2.2 und 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 3.1
; 
BGE 117 V 261 E.
 
3b).
1.4
    
Gemäss der Rechtsprechung ist bei der nach Art. 43 Abs. 3 ATSG 
zu verfügenden Sanktion
 der Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu berücksichtigen. Denn wenn die verweigerte Mitwirkung in einem späteren Zeitpunkt erbracht wird, kann sich die festgelegte Sanktion nur auf diejenige Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert wurde (BGE 139 V 585 E. 6.3.7.5). Spätestens bei der nachträglichen Erklärung der Mitwirkungsbereitschaft entfällt der Kausalzusam
men
hang zwischen der verfügten Leistungseinstellung und der Verletzung der Mitwirkungspflicht. Hat indessen die versicherte Person die ihr obliegende Mit
wirkung später nicht ausdrücklich und vorbehaltlos angeboten, 
hat eine Leis
tungs
einstellung 
vorerst auf Dauer zu erfolgen, wobei eine später allenfalls erklärte Bereitschaft
 zur Mitwirkung
 als Neuanmeldung zu betrachten wäre (Urteile 
des Bundesgerichts 
9C_994/2009 
vom 22. März 2010 
E. 5, 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 5.6). Massgebend ist der Zeitpunkt, in welchem d
ie
 
v
ersicherte 
Person ihre 
verweigernde Haltung aufgibt und sich bereit erklärt, sich der gebotenen medizinischen Untersuchung zu unterziehen, und es ist für die Zukunft zu prüfen, ob auf 
eine 
bisherige Leistungsablehnung zurückzukommen ist (
Urteile des Bundesgerichts 
9C_244/2016 vom 16. Januar 2017 E. 3.3 und 
9C_994/2009 
vom 22. März 2010 
E. 4). 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der 
angefochtenen Verfügung vom 20. März 2023 (Urk. 2) davon aus, dass 
der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sei
,
 und 
dass er 
anlässlich des durchgeführten Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 
insbesondere weder ein ausgefülltes Formular betreffend Anmeldung zum Leistungsbezug, noch Arztberichte oder weitere Unterlagen ein
gereicht habe, weshalb androhungsgemäss auf Grund der Akten zu entschei
den und ein Anspruch auf Versicherungsleistungen zu verneinen sei (S. 2).
 In der Beschwerdeantwort (Urk. 6) legte sie ergänzend dar, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb der 
urteils
 -und handlungsfähige Beschwerdeführer aus gesundheit
lichen Gründen nicht in der Lage sein solle, die geforderten Unterlagen einzu
rei
chen (S. 1). Damit sei von einem unentschuldbaren Verhalten und der Verletzung der Mitwirkungspflicht auszugehen. Die nunmehr erklärte Mitwir
kungs
bereit
schaft mache die im vorliegenden Verfahren festgestellte Widersetz
lichkeit nicht ungeschehen, dem Beschwerdeführer sei aber in Aussicht zu stellen, sein Leis
tungs
gesuch im Rahmen der Neuanmeldung für die Zukunft zu prüfen (S. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sei (Urk. 1 S. 3), und dass die Beschwerdegegnerin ihn deshalb zu Recht gemahnt und 
ihm 
eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt habe (Urk.
 
1 S. 4). Er bringt indes gegen die angefochtene Verfügung vor, dass die Versäum
nisse entschuldbar gewesen seien, 
da 
er unter einer psychischen Gesundheits
be
einträchtigung im Sinne einer schizoiden Persönlichkeitsstörung mit depressiven, dissozialen und dissoziativen Anteilen, unter einer Essstörung
, 
unter einer
 mit
telgradigen depressiven Störung sowie unter psychischen Störungen und Verhal
tensstörungen durch Cann
a
binoide im Sinne eines Abhängigkeitssyndroms
 gelit
ten
 habe, 
weshalb er 
sich nicht 
um 
administrative Belange habe kümmern können
. Aus diesem Grunde habe er 
der Beschwerdegegnerin das Anmeldefor
mular und die weiteren erforderlichen Unterlagen nicht einreichen können (Urk.
 
1 S. 5). 
Aus den gleichen Gründen habe die Kindes- und Erwachsenen
schutzbe
hörde (KESB) mit Entscheid vom 30. März 2023 eine Vertretungsbei
standschaft angeordnet (Urk. 1 S. 4
;
 Urk. 10
). 
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat 
mit Schreiben 
beziehungsweise mit der Mitteilung 
vom 14. November 2023 (Urk.
 
7/26) 
ein Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 ange
ordnet und dem Beschwerdeführer dafür eine Frist bis 2. Dezember 2022 ange
setzt, um in Nachachtung der ihm obliegenden Auskunfts- und Mitwir
kungs
pflichten die beantragten Unterlagen, insbesondere das ausgefüllte Anmel
de
for
mular, einzureichen. Vom Beschwerdeführer wird nicht bestritten, dass er während der Frist vom 14. November bis 2. Dezember 2022 sowie während des nachfolgenden Zeitraums vom 3. Dezember 2022 bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 20. März 2023 (Urk. 2) seinen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. 
3.2
    
Erst nachdem die 
Beschwerdegegnerin 
nach Ablauf des Mahn- und 
Bedenkzeit
verfahrens
 am 
20. März 202
3
 auf Grund der Akten entschieden und seinen Leistungsanspruch verneint 
hatte
, 
liess 
sich 
der 
Beschwerdeführer am 24. März 2023 vorerst durch die 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG (Urk. 7/33) und am 3. April 2023 durch seinen gegenwärtigen Rechtsvertreter (Urk. 7/38) vertreten, und durch Letzteren mit E-Mail vom 3. April 2023 (Urk. 7/36) erstmals geltend machen, 
er sei krankheitsbedingt nicht in der Lage gewesen, innerhalb der ihm gesetzten Frist zu reagieren. Mit seiner Beschwerde vom 3. Mai 2023 (Urk. 1) hielt der Beschwerdeführer sodann fest, dass 
die 
Versäumnisse 
hinsicht
lich der Mitwirkung bei der Einreichung der notwendigen Unterlagen 
auf Grund eines psychischen Leidens entschuldbar gewesen seien (vorstehend E.
 
2.2
)
.
3.3
    
Die vom Beschwerdeführer 
nach ordnungsgemäss durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 und verfügter Leistungseinstellung 
nach Erlass der Verfü
gung vom 20. März 202
3
 
erklärte Bereitschaft, an der 
Abklärung des Sachverhalts 
mitzuwirken, 
ändert grundsätzlich nichts daran, dass ein Leistungsanspruch nurmehr von diesem Zeitpunkt an für die Zukunft (ex 
nunc
 et pro 
futuro
) zu prüfen ist
 und 
als Neuanmeldung zu betrachten 
ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_244/2016 vom 16. Januar 2017 E. 3.3). 
Anderes gilt, wenn die Verletzung der Mitwirkungspflicht entschuldbar ist, etwa weil sie der versicherten Person nicht zugerechnet werden kann, da sie krankheitsbedingt nicht in der Lage war, ihren Pflichten nachzukommen
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_994/2009 vom 22. März 2010 E. 5.2). Dies gilt es im Folgenden zu prüfen.
4.
4.1
    
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie
 (zusammen mit 
Y.___
, Psychotherapeut
)
 stellte in 
dem 
zuhanden des Amtes für Militär und Zivilschutz, Kreiskommando, Zürich, erstellten Bericht vom 29. Juni 2022 (Urk. 7/40 = Urk. 
3
/5) die folgenden Diag
nosen (S. 1 f.):
- 
schizoide Persönlichkeitsstörung mit depressiven, dissozialen und dissoziativen Anteilen; Differentialdiagnose: atypischer Autismus
- 
rezidivierende depressive 
Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode
- 
sonstige Essstörungen
- 
psychische Verhaltensstörungen und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, Abhängigkeitssyndrom
    
Der Arzt führte aus, dass der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben froh sei, wenn Menschen durch eine Infektion mit dem Corona-Virus versterben
 würden
, weil 
er die Ansicht vertrete, dass 
es
 bereits
 zu viele Menschen auf der Welt gebe. Gemäss seinen Angaben sei er von seiner Mutter, welche jeden Tag
 für
 
ihn 
bete, 
obwohl er selbst Atheist sei 
(S. 3), 
«
a
bhängig». 
So 
habe 
er 
sich nur deshalb in eine psychiatrische Behandlung begeben, weil ihn seine Mutter dazu gezwungen habe (S. 4). Der Beschwerdeführer, welcher bei fehlender Schwingungsfähigkeit eine mittelgradig depressive Stimmung aufweise, empfinde 
sodann 
eine 
sadistische Freude am Tod, an Verletzungen und an Unfällen anderer Menschen. Der Beschwerdeführer leide unter einer andauernden
, schlecht therapierbaren, struk
turellen Störung im Bereich der Persönlichkeit und des Verhaltens. Die sadistische Komponente stelle sodann in Bezug auf den Militärdienst und insbesondere hinsichtlich des Umgangs mit Waffen einen gravierenden Risikofaktor dar. Hinzu kämen die affektiven Störungen, deren Behandlung durch die mangeln
de Compliance in Bezug auf die Medikation deutlich erschwert werde. Insgesamt empfehle er, den Beschwerdeführer für dienstuntauglich zu erklären (S. 5). 
4.2
    
Die Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks 
A.___
 (KESB) 
ordnete mit Ent
scheid vom 30. März 2023 (Urk. 7/37 = Urk. 
3
/4) für den Beschwerdeführer eine Vertretungsbeistandschaft gemäss Art. 394 Abs. 1 ZGB an. Darin führte die KESB aus, Dr. 
Z.___
 
habe 
der KESB am 5. Juli 2022 gemeldet, dass der Beschwerdeführer Unterstützung in Form einer Beistandschaft in den Bereichen Finanzen, Wohnen und Administration benötige, und dass eine Platzierung in einem betreuten Wohnen, eine engmaschige Betreuung des invalidenversiche
rungsrechtlichen Verfahrens sowie eine Überweisung in eine Tagesklinik zu prüfen sei (S. 1). 
Eine telefonische Anfrage beim Sozialamt der Stadt 
B.___
 habe ergeben, dass der Beschwerdeführer an der Sachverhaltsab
klärung nicht mitgewirkt und die erforderlichen Unterlagen nicht eingereicht habe, weil er keinen Bedarf für Sozialhilfeleistungen sehe (S. 2). 
Da der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, sich um seine administrativen, sozial
versicherungsrechtlichen und finanziellen Angelegenheiten zu kümmern, sowie sich selbständig um eine Tagesstruktur, um eine Arbeitsstelle und um ein eigenständiges oder betreutes Wohnen zu kümmern, und da er auch in gesundheitlichen Fragen in Bezug auf die Organisation von Arztterminen und auf einen allfälligen Arztwechsel der Unterstützung bedürfe, sei eine Vertretungs
beistandschaft in den Bereichen Sozialversicherungen, Tagesstruktur/Erwerbs
tätigkeit und Organisation der 
gesundheitlichen Belange zu errichten (S. 4). In Bezug 
auf 
die Mandatierung einer Rechtsvertretung s
ei der Beschwerdeführer indes 
vollmachtsfähig
, weshalb keine Prozessführungsbefugnis mit Substitu
tions
befugnis erforderlich sei (S. 5). 
5.
5.1
    
Bei 
Beurteilung der 
Frage, ob 
der Beschwerdeführer s
einer Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG 
i
n unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen ist
 oder ob sein Verhalten 
unverschuldet 
war,
 kann ergänzend die Recht
sprechung 
zur 
Fristwiederherstellung gemäss 
Art. 41 ATSG
 
herangezogen 
werden. 
Gemäss 
Art.
 
41 ATSG 
wird für eine Fristwiederherstellung vorausgesetzt, dass die versicherte Person oder 
ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden
 
ist
, binnen Frist zu handeln
. Für eine Fristwiederherstellung wird mithin ein unverschuldetes Versäumnis 
vorausgesetzt
 und es darf keine auch bloss leichte Fahrlässigkeit vorliegen
 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_821/2016 vom 2. Februar 2017 E. 2.2). 
Gemäss der Rechtsprechung kann Krankheit ein unverschuldetes
 (zur 
Fristwiederherstellung 
gemäss 
Art. 41 ATSG 
führendes
)
 Hindernis sein, doch muss die Erkrankung derart sein, dass die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung durch sie davon abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der Vornahme der Handlung zu beauftragen (Urteil des Bundesgerichts 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). Voraus
setzung ist, dass die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters verunmöglichte (Urteil des Bundesgerichts P 47/06 vom 4.
 
Dezember 2006 E. 5.2 mit Hinweisen). Die Erkrankung hört auf, ein unver
schuldetes Hindernis bei der Fristwahrung zu sein, sobald es für den Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar wird, die Rechtshandlung selber vorzunehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahrung an einen Dritten zu übertragen (BGE 119 II 86 E. 2a und 112 V 255).
5.2
    
Auf ein unverschuldetes Hindernis bei der Fristwahrung wurde 
von der Recht
sprechung 
bei eine
r
 an einer schweren Lungenentzündung erkrankten und hospitalisierten versicherten Person oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Veränderungen aufwies, intellek
tuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmittelfrist weder fähig war, selber Beschwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessenwahrung hätte betrauen sollen
, geschlossen
 (BGE 112 V 255 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts C 272/03 vom 9.
 
Juli 2004 E. 2.2). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung der Frist dagegen in 
Fällen eines immobilisierten rechten Armes 
und 
einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestanden und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass die rechtsuchende Person nicht imstande gewesen wäre, trotz der Behinderung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 2C_401/2007 vom 21. Januar 2008 E. 3.3). 
5.3
    
Dem Bericht von Dr. 
Z.___
 vom 29. Juni 2022 (vorstehend E.
 4.1
) lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer unter einer schizoide
n
 Per
sönlichkeitsstörung mit depressiven, dissozialen und dissoziativen Anteilen beziehungsweise unter einem atypischer Autismus (
Differentialdiagnose
), einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, unter Essstörungen sowie unter psychische Verhaltensstörungen und Verhaltens
störungen durch Cannabinoide im Sinne eines Abhängigkeitssyndroms litt. 
Daraus lässt sich indes nicht auf eine Urteils
un
fähigkeit schliessen. Von einer uneingeschränkten Urteils- beziehungsweise Handlungsfähigkeit ging auch die KESB aus, wenn sie ihrem Entscheid vom 30. März 2023 (vorstehend E.
 4.2
) die Ansicht vertrat, dass der Beschwerdeführer i
n Bezug die Mandatierung einer Rechtsvertretung 
vollmachtsfähi
g
 sei. 
Demzufolge ist, da die Urteilsfähigkeit die Regel ist und nach der Lebenserfahrung vermutet wird (Art. 16 ZGB; BGE 129 I 173 E. 3.1; 127 V 237 E. 2c), mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
 im massgebe
n
den Zeitraum vom 14. November 2022 (vgl. Urk. 7/26) bis 20. März 2023 (Urk. 2) 
urteilsfähig war.
5.4
    
Dr. 
Z.___
 
ging in seinem Bericht 
vom 29. Juni 2022
 
zwar 
davon aus, dass der Beschwerdeführer 
nicht 
diensttauglich sei
. Seiner Beurteilung der Diensttauglichkeit lässt sich indes entnehmen, dass 
er in erster Linie die fest
gestellte 
sadistische Komponente 
in 
der Persönlichkeit des Beschwerdeführers, welche sich in einer Freude am Tod und an Verletzungen bei anderen Menschen
 
gezeigt 
hat
, 
als massgeblich erachtete, da sie 
für den 
Umgang mit Waffen ein
en
 Risikofaktor darstelle
n würde
. 
Eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beziehungs
weise eine Attestierung einer 
Arbeitsunfähigkeit 
enthielt der Bericht von 
Dr.
 
Z.___
 indes nicht. Von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähig
keit auf Grund eines psychischen Leidens ging 
in Folge dessen 
auch 
die KESB 
in 
ihrem Entscheid vom 30. März 2023 (vorstehend E.
 4.2
)
 nicht aus. 
5.
5
    
Bei der Beurteilung Frage nach der Entschuldbarkeit der Verletzung der Mitwir
kungspflicht durch den Beschwerdeführer gilt es sodann zu berücksichtigen, dass der 
Beschwerdeführer 
bereits 
am 1. Juli 2022 
für 
seinen Psychotherapeuten, 
Y.___
, 
eine schriftliche Vollmacht zur 
Einsicht in die ihn betreffenden Akten bei 
der Beschwerdegegnerin 
ausstellt
e
. Es handelte sich hierbei zwar nicht um eine Vollmacht zur Rechtsvertretung. Der Umstand, dass es dem Beschwerde
führer offensichtlich möglich war, eine Vollmacht zur Akteneinsicht auszustellen, spricht jedoch dafür, dass es dem Beschwerdeführer 
auch 
möglich gewesen wäre, eine andere Person als Zustellungsempfänger zu bezeichnen und mit der Vertretung im Verfahren bei der Beschwerdegegnerin zu bevollmächtigen. In Würdigung der gesamten Umstände ist daher mit überwiegender Wahrschein
lichkeit davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer trotz seiner psychischen Beeinträchtigungen möglich war, e
ine andere Person 
im Sinne einer 
Vertretung mit 
seiner 
Interessenwahrung zu betrauen
, welche der Beschwer
degegnerin die beantragten Unterlagen hätte einreichen können. 
Demzufolge 
ist davon auszugehen, dass 
es dem Beschwerdeführer aus psychischen Gründen nicht gänzlich unmöglich
 war
, der ihm obliegenden 
Auskunfts- und 
Mitwir
kungspflicht
en
 nachzukommen
. 
Vielmehr hat der Beschwerdeführer 
eine 
Verlet
zung der Mitwirkungspflicht
en im Verwaltungsverfahren zu vertreten. Demzu
folge ist nicht daran zu zweifeln, dass der 
Beschwerdeführe
r
 
de
n
 
ihm obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten 
im Verwaltungsverfahren 
in unentschuld
barer Weise nicht nachgekommen ist. 
5.5 
    
Nach Gesagtem 
hat 
die Beschwerdegegnerin 
zu Recht mit 
der angefochtenen 
Verfügung vom 20. März 2023 (Urk. 2) 
auf Grund der Akten 
entschieden und ein
en
 Leistungsanspruch des Beschwerdeführers verneint. 
    
Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen. 
5.6
    
Mit
 Beschwerde vom 3. Mai 2023 (Urk. 1) 
erklärte 
der Beschwerdeführe
r
 
seine Bereitschaft, 
der ihm obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nachzu
kommen
. Bereits am 17. April 2023 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Anmeldung (Urk. 7/41-42) ein.
 
Die Beschwerdegegnerin wird diese
 
als Neuan
meldung entgegennehmen und ab jenem Zeitpunkt pro 
futuro
 
zu 
prüfen
 haben
, ob 
ein 
Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf Versicherungsleistungen 
nunmehr ausgewiesen ist
. Im Übrigen 
wurde ein solches Vorgehen 
dem Beschwerdeführer 
von 
Beschwerdegegnerin 
bereits 
in der Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2023 in Aussicht gestellt (Urk. 6 S. 2).
 
6.
    
D
a es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem unterliegen
den Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Sozialdienst 
A.___
, 
Beiständin 
C.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensVolz