zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00048 · 2014-11-20 · de
Erlass: unrechtmässig gewährte Leistungen, da Bezug einer ausländischen Rente nicht gemeldet; grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht: guter Glaube ausgeschlossen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00048
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil 
vom 
20. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 194
0
, bezieht 
Zusatz
leistungen zu 
ihr
er 
Alters
rente
.
 
Nach
dem d
ie
 Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur 
AHV/IV
 (SVA)
,
 die Versicherte wiederholt auf
ge
fordert
 hatt
e
, 
ein
en Entscheid der
 
Y.___
 Rentenversicherung einzureichen (
vgl. 
Urk. 
6/70
 und 
Urk. 
6/72-73)
, stellte sie die
 Zusatzleistungen
 per
 November 2010
 ein
 (
Urk. 
6/74).
 
Im
 Mai 2011
 wurde sie über die Ausrichtung einer 
Y.___
 Rente an die Versicherte in
formiert (vgl. EU-Formular und Rentenausweis, 
Urk. 
6/105-106).
 
Daraufhin be
rechnete
 die
 
SVA 
mit 
Verfügungen vom 
1
1. 
Juli 2011 
den Anspruch der
 Ver
sicherten auf Zusatzleistungen für die 
Zeit von Mai 2006 bis Mai 2011
 neu
 
(
Urk. 
6
/1
15
 und 
Urk. 
6
/
118
) und forderte von ih
r den Betrag von 
Fr. 
18‘556
.
—
zu
rück
 
(
Urk. 
6
/1
17)
. Nach Verrechnung mit der Nachzahlung für die Monate November 2010 bis Mai 2011 von insge
samt Fr. 13‘306.-- ergab sich noch eine Rückforderung in der Höhe von
 
Fr. 
5
'
2
50.-- (
vgl. auch
 die
 Zusammenstellung in 
Urk. 
6
/
116
).
1.2
    
Mit Schreiben vom 
8. 
August 2011 stellte die Versicherte ein Erlassgesuch mit der Begründung, dass die Rückforderung im Betrag von Fr. 5'250.-- eine grosse Härte für sie bedeute (
Urk. 
6/137). 
    
Am 1
0. 
August 2011 erhob 
d
ie
 Versicherte
 Einsprache gegen die Verfügungen 
vom 1
1. 
Juli 2011 und beantragte, von der Rückforderung sei abzusehen und die
 
Nachzahlung sei an sie auszurichten (Urk. 6/124)
. Mit Entscheid vom 1. 
Dezem
ber
 2011 wies die 
SVA
 die Einsprache ab und hielt fest, dass das Erlassgesuch hin
sichtlich der restlichen Rückforderung in einem separaten Verfahren behandelt werde (
Urk. 
6/132). Dieser Entscheid ist 
gemäss Aktenlage
 unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.3
    
Am 
7. 
September 2012 verfügte die 
SVA
, dass auf das Erlassgesuch mangels Ein
rei
chung der erforderlichen Unterlagen nicht eingetreten werde (
Urk. 
6/167). Nach
 Eingang weiterer Unterlagen wies sie mit Verfügung vom 
5. 
Februar 2013 das Gesuch um Erlass der Rückerstattung der zu viel ausbezahlten Zusatz
leis
tungen im Betrag von 
Fr. 
5‘250.-- ab (
Urk. 
6/217). 
Die dagegen erhobene Ein
sprache der Versi
cherten (
Urk. 
6/221) wies die 
SVA
 mit Entscheid vom 2
8. 
März 2013 ab (
Urk. 
6/222 = 
Urk. 
2/1). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
März 2013 erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
6. 
Mai 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzu
heben und ihr sei die Rückerstattung der 
zu viel ausgerichteten
 Zu
satzleistun
gen zu erlassen. 
Mit Beschwer
deantwort vom 
2
1. 
August 2013 ersuchte die 
SVA
 um Abweisung der Be
schwerde (Urk. 
5
). Diese Eingabe wurde der Beschwerde
führerin 
a
m 
2
6. 
August 2013
 zur Kenntnis gebracht (Urk. 
8).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Be
schwe
r
de in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
So
zi
al
versicherungsrechts
 (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
1.3
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 
ge
gebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zu
mut
barer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der
 
Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch
 keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Nach der Recht
sprechung entfällt der gute Glaube als 
Er
lassvoraussetzung
 von vornhe
r
ein, wenn
 der 
Rück
erstat
tungs
tat
bestand
 (Melde
 oder 
Auskunftspflichtver
let
zung
) durch ein arglis
tiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich 
die versicherte Person auf den guten Glauben be
rufen, wenn ihre fehlerhafte Hand
lung oder Unter
lassung nur eine leichte Ver
letzung der Melde- oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (vgl. BGE 112 V 97 E.
 
2c
 so
wie Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. November 2008 E.
 
3.2 und E. 3.3
).
1.4
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 19. März 1965 über
 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
cherung
 (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Für die Berechnung 
der anerkannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnen
den 
Vermögens
teils
)
 gelten die Regeln gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Mass
gebend sind die 
wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV).
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist einzig, ob der Beschwerdeführerin die
 Rückerstattung 
der zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen im Betrag von 
Fr. 
5‘250.--
 (Rückfor
de
rung im Betrag von 
Fr. 
18‘556.-- für die Zeit von Mai 2006 bis Mai 2011 ab
züg
lich Nachzahlung für die Monate November 2010 bis Mai 2011 von insge
samt 
Fr. 13‘306.--, vgl. 
Urk. 
6/116-117) 
erlassen werden kann.
 
Die grundsätzli
che Rück
erstattungspflicht und auch die Höhe der zu Unrecht ausbezahlten Leis
tung
en 
werden
 nicht bestritten
 und 
sind
 auch nicht Gegenstand des vorlie
gen
den Verfahrens
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2
/1
) fest,
 dass die Beschwerdeführerin gegen die Meldepflicht verstossen habe, da sie 
den Bezug der Rentenleistungen aus der 
Y.___
 nicht gemeldet habe (S.
 
2 Mitte).
 Im Rahmen 
der Beschwerdeantwort (
Urk. 
5)
 führte sie aus, dass die Be
schwerdeführerin bereits am 1
6. 
September 2009 darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass möglicherweise ein Anspruch auf eine 
Y.___
 Rente be
stehe. Trotz wiederholter Aufforderung habe die Beschwerdeführerin die ver
lang
ten Belege nicht beigebracht (S. 2 Mitte).
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, dass sie
 leider keinen Entscheid der 
Y.___
 Republik über ihren Anspruch auf eine Altersrente erhalten habe. Aufgrund eines Wechsels des elektronischen Sy
stems habe sich dieser Entscheid um beinahe ein ganzes Jahr verzögert. Sie habe
 keine Möglichkeit gehabt, dieses Verfahren zu beeinflussen oder zu be
schleu
ni
gen (S. 1).
 
    
In der Einsprache (
Urk. 
6/221) hatte die Beschwerdeführerin darauf hingewie
sen,
 dass die Beschwerdegegnerin parallel eine formelle Kommunikation mit der 
Y.___
 Rentenbehörde aufgenommen habe
 (S.
 
1 unten).
 Da sie der festen Über
zeugung gewesen sei, dass ein offizieller Austausch von Informationen zwischen den schweizerischen und den 
Y.___
 Behörden erfolge und sie selbst auf Unterlagen gewartet habe, sei sie nie auf die Idee gekommen, dass ein Kontoauszug einer ausländischen Bank ausreichen würde
. Ausserdem komme sie selten zu Auszügen ihrer 
Y.___
 Bank
 (S. 2 oben).
3.
3.1
    
Gemäss 
Art. 
24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich Mitteilung zu machen.
3.2
    
Vorab ist festzuhalten, dass sich
 in den Verfügungen über die Ausrichtung von Zusatzleistungen 
jeweils 
ein Hinweis auf die Meldepflicht
 findet
. So wird die „Erhöhung oder Verminderung des Einkommens“ 
als meldepflichtiger Sachver
halt aufgeführt,
 wobei Renten ausdrücklich erwähnt werden (vgl. beispielsweise
 
die
 Verfügung
en
 vom 1
7. 
September 2009, 
Urk. 
6/17 S.
 
2 Mitte
, 
und
 vom 
7. 
Janu
ar 2010,
 
Urk. 
6/
27 S. 2 oben
).
3.3
    
D
ie Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 1
6. 
September 2009 (
Urk. 
6/14) auf, ihr den Entscheid des 
Y.___
 Versi
che
rungsträgers zuzustellen. Falls sie Anspruch auf eine 
Y.___
 Rente habe, werde zudem ein Beleg ü
ber die Rentenhöhe (Gutschrift
en
anzeige) benö
tigt. 
Nach 
erneute
n
 
Aufforderungen
 am 2
6. 
Oktober 2009 (
Urk. 
6/20) und 
7. 
Dezember 2009 (
Urk. 
6/21)
 
verfügte sie
 wegen Verletzung der Meldepflicht
 die
 Einstellung der Zusatzleistungen
 ab Februar 2010
 
(
Urk. 
6/30)
.
    
Dem 
Schreiben der Schweizerischen Ausgleichskasse, internationale 
Verwal
t
ungs
hilfe
, vom 1
9. 
Februar 2010 ist zu entnehmen, dass
 
d
ie Rentenanträge der Be
schwerdeführerin gleichentags an die Länder 
Y.___
 und 
Z.___
 weiter
geleitet worden 
sind
 (
Urk. 
6/35/2-3). 
Nach Eingang dieses Dokuments wurden die 
Zusatzleistungen wieder ausgerichtet (vgl. Verfügung vom 2
5. 
März 2010, 
Urk. 
6/36).
 
Die 
Z.___
 Sozialversicherung lehnte den
 Rentenantrag
 der 
Versicherten
 ab (
Urk. 
6/37). Mit Schreiben vom 3
0. 
August 2010 forderte die 
Be
schwerdegegnerin
 die Beschwerdeführerin auf, den Entscheid der 
Y.___
 
Rentenversicherung innert 30 Tagen einzureichen (
Urk. 
6/70). 
Nach wei
teren
 Auf
forderung
en mit Fristansetzung
 am 
4. 
Oktober 2010 (
Urk. 
6/72) und 
2
0. 
Oktober 2010 (
Urk. 
6/73) wurde die Auszahlung der 
Zusatzleistungen ab November 2010
 
eingestellt
 (
Urk. 
6/74). 
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin 
Einsprache 
mit der
 
Begründung, sie
 benötige noch Zeit, um nochmals mit der 
Y.___
 Ren
ten
versicherung Kontakt aufzunehmen
 
(Urk. 
6/76)
.
 Mit Ein
gabe vom 1
5. 
Februar 2011
 (
Urk. 
6/83) reichte die Beschwerdeführerin ein Do
kument der 
Y.___
 Versicherung 
vom 2
7. 
März 2010
 ein (
Urk. 
6/81).
 Aus diesem ergibt sich, dass keine Unterlagen über die Beschwerdeführerin gefunden wurden, jedoch grund
sätzlich ein Rentenanspruch besteht.
 
Im Mai 2011 wurde die 
Beschwerdegeg
ne
rin
 seitens der 
Y.___
 Behörden
 über die Ausrich
tung einer Rente an die 
Be
schwerdeführerin
 informiert (vgl. EU-F
ormular und Rentenausweis, Urk. 
6/105-
106).
 
I
m Rahmen eines Gesprächs vom 2
5. 
Mai 2011
 gab die Beschwerde
füh
rerin
 an, 
dass sie die 
Y.___
 Rente schon lange
 er
halte
.
 
Sie habe
 aber
 keine Unterlagen 
da
zu 
gehabt
 und die 
Y.___
 Renten
versicherung habe sie unter dem Namen 
X.___
 nicht gefunden
 (vgl. Anmerkung auf 
Urk. 
6/106). 
3.
4
    
Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Be
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven
 Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und 
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
ge
blendet werden darf (Urteil des Bundes
gerichts 8C_759/2008 vom 2
6. 
No
vem
ber
 2008 E. 3.2 und E. 3.5).
3.
5
    
Wie unter E.
 
3.3 dargelegt, 
forderte die Beschwerdegegnerin
 d
ie Beschwerdefüh
rerin
 
mehrmals auf
,
 
ihr
 Unterlagen betreffend eine allfällige 
Y.___
 Rente 
zuzustell
en. 
Die Beschwerdeführerin 
kam dieser Aufforderung
 indessen 
nicht nach
.
    
Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass ihr schon länger eine 
Y.___
 Rente ausgerichtet wird. Sie war aber offenbar der Meinung, dass sie eine offizi
elle Bestätigung der 
Y.___
 Behörden einreichen müsse. Dies erklärt je
doch
 nicht, dass sie die Beschwerdegegnerin nicht über den Rentenbezug
 als solchen
 informierte. 
So hätte sie
 
erwähnen müssen, dass sie bereits eine Rente bezieht, aber die entsprechende offizielle Bestätigung nicht beibringen kann. Sie hätte 
zumindest die Rentenhöhe angeben können. Auffallend ist, dass
 
die Be
schwer
de
führerin
 auf dem Formular „Periodische Überprüfung 2009“ die Frage nach einer
 ausländischen Rente offen gelassen
 hat
 (
Urk. 
6/4 
Ziff. 
7.8). Dasselbe gilt für die Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen vom 
6. 
Mai 2011 (
Urk. 
6/98
 
Ziff. 
8.8
). Soweit 
die Beschwerdeführerin
 geltend machte, dass ihr nicht bekannt 
war, dass eine Gutschrift
en
anzeige der Bank ausgereicht hätte, ist auf das Schrei
ben der Beschwerdegegnerin vom 
1
6. 
September 2009 (Urk. 
6/14) zu verweisen, in welchem eine solche ausdrücklich erwähnt wird.
    
Unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit, welche auch von einem 
verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen ver
langt werden müsste, hätte 
der Beschwerdeführerin
 klar sein müssen, dass sie der
 
Beschwerdegegnerin den Bezug einer 
Y.___
 Rente hätte mitteilen müssen
, zumal 
sie wiederholt
 explizit
 aufgefordert wurde, Unterlagen über ei
nen all
fälli
gen Rentenanspruch einzureichen. 
3.
6
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, 
zwischen den schweizerischen und
 den 
Y.___
 Behörden sei ein Informationsaustausch erfolgt
, vermag dies nichts daran zu ändern. Nach der Rechtsprechung kann sich ein 
Leistungs
bezüger
 seiner gesetzlichen Meldepflicht nicht mit der Begründung entziehen, mit ihm befasste andere Behörden (Steuer- oder Sozialhilfebehörde, IV-Stelle, andere Ämter) hätten eine ihnen bekannte (Einkommens- oder Vermögens-)Än
derung der ZL-Durchführungsstelle mitteilen respektive diese hätte sich von sich
 
aus die Informationen dort beschaffen müssen. Die Meldepflicht der versi
cher
ten
 Person gemäss 
Art. 
24 ELV soll gerade ungeachtet des behördlichen Infor
ma
tionsaustausches die für eine (auch in zeitlicher Hinsicht; 
Art. 
23 ELV) korrek
te 
Ergänzungsleistungsberechnung erforderliche Grundlagenbeschaffung gewähr
leis
ten (Urteil des Bundesgerichts 9C_834/2010 vom 
2. 
Dezember 2010 E.
 
2.2 mi
t Hinweisen).
3.
7
    
Nach dem Gesagten ist von einem 
grobfahrlässigen
 Verhalten der Beschwerde
füh
rerin auszugehen, 
das
 rechtlich den guten Glauben ohne weiteres aus
schliesst.
    
Folglich hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom
 2
8. 
März 2013 (
Urk. 
2/1) zu Recht das Vorliegen des guten Glaubens ver
neint. Damit erübrigt sich die Prüfung der finanziellen Situation der Beschwer
defüh
rerin, da bei Fehlen der Voraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs ein Er
lass
 der Rückerstattungspflicht bereits nicht mehr in Frage kommt. 
    
Dem
nach ist die Beschwerde abzuweisen.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni