zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00920 · 2017-01-26 · de
Keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00920
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Janett
Urteil
 
vom 
26. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach 
X.___
, geboren 1975, mit Verfügung
 v
om 11. Oktober 2004 ab 1. Novem
ber 2001 eine ganze Rente zu (Urk. 8/6
3
). Im Jahr 2006 leitete sie ein amtliches Revisionsverfahren ein (Urk. 8/7
1
)
. 
Nach erlassenem Vorbescheid vom 
20. August 2009 (Urk. 8/104) hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten m
it Verfügung vom 16. November 2009
 auf
 (Urk. 8/12
0
). Die dagegen am 16. Dezember 2009 erhobene Beschwerde (Urk. 8/12
1
/3-10) hiess das hiesige Gericht mit Urteil 
IV.2009.01206
 
vom 31. Januar 2011 in dem Sinne gut, dass die Verfügung aufgehoben und die Sache zur Einholung eines 
polydis
ziplinären
 Gutachtens und nachfolgender neue
r
 Verfügung an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde (Urk. 8/14
5
).
 Im Nachgang zu diesem Urteil liess 
die IV-Stelle den Versicherten bei der 
Y.___
 GmbH polydisziplinär begutachten
 (Urk. 
8/169
).
 Nach durchgeführtem 
Vor
bescheidverfahren
 (Urk. 8/18
2
, Urk.
 8/18
7
) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Januar 2013 die ganze Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2010 auf eine 
Viertelsrente
 herab (Urk
. 
8/
189, Urk. 8/19
7
-203
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde vom 18. Februar 2013 
(Urk. 8/
209
/3-9
)
 
wies das hiesige Gericht mit Urteil 
IV.2013.00176
 vom 19. September 2013 (Urk. 8/
213
) ab.
1.2
    
Im März 2014 
ersuchte der Versicherte die IV-Stelle um Unterstützung bei der Stellensuche (Urk. 8/214, Urk. 8/224). 
Nach 
Durchführung p
ersönliche
r
 Gespräch
e
 (
vgl. 
Urk. 8/229
) 
erteilte die IV-Stelle
 im Rahmen der 
Frühinter
vention
 am 7. Juli 2014 Kostengutsprache für eine Potentialabklärung
 in der 
Z.___
, welche
 vom 
4. 
bis 29. August
 2014
 stattfand
 (Urk. 8/230
, Urk. 8/245-246
). 
Mit Mitteilung vom 25. Septem
ber 20
14 schloss die IV-Stelle 
die 
beruflichen 
Eingliederungs
massnahmen 
unter Hinweis darauf, dass sich der Versicherte
 
nicht in der Lage fühle
, 
an diesen
 teilzunehmen, ab
. Gleichzeitig teilte sie 
ihm
 mit, dass sein Anspruch auf eine Rente geprüft werde
 (
Urk. 8/247). 
Nach erlassenem Vorbescheid 
(Urk. 8/256
) und dagegen erhobenem
 
Einwand 
(Urk. 8/258
, Urk. 8/265,
 
Urk. 8/268
) 
teilte die IV-Stelle dem Versicherten m
it Verfügung vom 28. Juli 2015 (Urk. 2) 
mit, das Rentenerhöhungsgesuch werde abgewie
sen
.
2.
    
Dagegen erhob d
er
 Versicherte am 
10. September
 2015 Beschwerde und be
antragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Angelegenheit sei zur Vornahme von weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
 
In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der un
ent
geltlichen Prozessführung (Urk. 1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
6. Oktober
 2015
 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 
7
, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 
8
/1-
277
)
.
 
Mit Eingabe vom 16. November 2015 (Urk. 10) reichte der Beschwerdeführer das Formular zur Abklärung der 
prozessuale
n Bedürftigkeit samt diverser Belege ein (Urk. 11
, Urk. 12
)
. 
Mit gerichtlicher Verfügung vom 
18. November
 
2015
 wurde 
dem Beschwerde
füh
rer
 das Doppel der 
Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 13).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, 
soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegan
gen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbe
zügers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialver
siche
rungs
rechts
, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, son
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
 
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheit
lichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits
fähig
keit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Ma
i 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 
ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
anspruchser
heblichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechtskon
former
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
gerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
ATSG
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
ben
de ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsge
mäss
 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Auf
bie
tung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 
Er
werbs
einkommen
 zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 
V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_
614/2015 
vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5
.4.
). 
1
.
4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und ge
gebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig
keiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch 
zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung, 
im Ver
gleich 
zu
r Einschätzung d
urch die
 
Y.___
-
Gutachte
r
 
vom März 2012 seien keine wesentlichen Änderungen des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers festzustellen. Psychosoziale Belastungen, wie eine ungenügende finanzielle Versorgung, könnten als IV-fremde Faktoren bei der Invaliditätsbemessung nicht berücksichtigt werden. Im Vergleich zu den Vorunterlagen würden keine neuen medizinischen Sachverhalte vorgebracht
. Der 2012 erhobene Einkommensvergleich bestätige sich damit
 
(Urk. 2)
.
2.
2
    
Der Beschwerdeführer machte seinerseits geltend
, 
sein Gesundheitszustand habe sich seit der 
Y.___
-Begutac
htung wesentlich verschlechtert, weshalb eine polydisziplinäre Abklärung in psychiatrischer, rheumatologischer und neu
ro
psychologischer Fachrichtung vorgenommen werden müsse.
 
Mit Blick auf die aktuellen Arztberichte sei es 
offensichtlich
 bezüglich Sternum durch die Pseu
doarthrose zu einer wesentlichen Verschlechterung gekommen.
 Auch die Situation am Rücken und Nacken habe sich seit der 
Y.___
-Begutachtung we
sentlich verschlechtert.
 
Schliesslich habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers auch aus neuropsychologischer Sicht verschlechtert, was auch die Testung vom 26. Mai 2015 bestätige
. Im Rahmen ihrer 
Abklärungs
pflicht
 obliege es der Beschwerdegegnerin daher, die nötige Begutachtung in die Wege zu leiten
 
(Urk. 1)
.
3.
    
3.1
    
Beim Erlass der Verfügung vom 28. Januar 2013, mit welcher die ganze Rente des Beschwerdeführers mit Wirkung ab 1. Januar 2010 auf eine 
Vier
telsrente
 herabgesetzt wurde (Urk. 8/189), stellte die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das 
Y.___
-Gutachten vom 6. März 2012
 (Urk. 8/169) ab.
 
Die 
Y.___
-Gutachter nannten als Diagnose mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 
Subduralhämatom
 
fronto
-
temporal links im Dezember 2000 bei Status nach Bohrlochtrepanation am 12. Dezember 2000 (ICD-10 I62.02). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden 
unter anderem 
eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0), eine Schmerzver
arbeitungsstörung (ICD-10 F54) 
sowie
 ein chronischer Kopf
schmerz vom Spannungstyp (ICD-10 G44.2)
. 
Beim Beschwerdeführer bestehe keine zumutbare Arbeitsfähigkeit für körperlich mittelschwer bis schwer belastende berufliche Tätigkeiten mit erhöhtem Anspruch an intellektuelle Fä
higkeiten sowie für Tätigkeiten mit hohem Planungs- und 
Organisations
an
spruch
. Für körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit von 60 %, vollschichtig realisierbar
 (Urk. 8/169/19-21)
. 
3
.2
    
Im vorliegenden Verfahren präsentiert sich die aktuelle medizinische Akten
lage wie folgt:
3
.2.1
    
Die Ärzte der Klinik für 
Thoraxchirurgie
, 
A.___
, nannten im Bericht vom 11. Jun
i 2014 
(Urk. 8/231)
 
insbesondere die Diagnose Pseu
do
arthrose Sternum, Prominenz 
Synchondrosis
 
s
terni
. Der Beschwerdeführer leide unter der seit der Kindheit bestehenden 
ventrothorakalen
 Deformität nach 
Sternumfraktur
. Im Speziellen äusserten sich die Beschwerden durch 
zunehmende Schmerzsymptomatik verbunden mit 
einer 
Bewegungsein
schrän
kung
 und 
einer 
generelle
n
 Limitierung in den alltäglichen Aktivitäten. Aus 
thoraxchirurgischer
 Sicht sei eine 
Osteokorrektur
 indiziert. 
Am 
20. August 2014 (Urk. 8/253/6) 
berichteten
 die Ärzte, der Beschwerdeführer sei gegen
über einer Intervention eher skeptisch und wisse nicht, ob er eine Operation wünsche. 
3
.2.2
    
Im Abschlussbericht 
über die 
Arbeitsdiagnostik 
in der
 
Z.___
 vom 15. Septem
ber 2014 (Urk. 8/245, Urk. 8/246) wurde insbesondere 
festgehal
ten
, der Be
schwerdeführer erkenne den positiven Einfluss von Arbeit auf sei
nen Alltag. Er sei aber durch somatische Beschwerden deutlich in seiner 
Selbstwahr
neh
mung
 geprägt, leide unter wechselnden und starken Schmer
zen und könne eine regelmässige Tagesstruktur nur undeutlich einhalten. Es erscheine not
wendig, dass der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für eine gesundheit
liche Stabilisierung verbessere und eine Anpassung des eige
nen Verhaltens erreiche. 
3
.2.3
    
Der Hausarzt des Beschwerdeführers, 
Dr. 
med. 
B.___
,
 Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, führte im 
Bericht vom 
14. November 2014 (Urk. 8/253
/5
)
 aus, 
e
s liege eine Sternum-Pseudoa
rthrose nach Unfall vor Jahrzeh
nten vor, welche zunehmend zu einer 
Dysmorphie
 des Brustkastens und entsprechenden Beschwerden führe. Der Ver
lauf sei äusserst vielschich
tig und
 in letzter Zeit habe sich nichts Grundlegendes geändert.
3
.2.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, 
Z.___
, bei welche
m
 der Beschwerdeführer seit Januar 2
010 in Be
handlung stand, gab
 
im Bericht vom 23. Oktober 2014 (Urk. 8/250) 
an
, 
beim Beschwerdeführer 
bestünden
 eine nicht näher bezeichnete organische 
Per
sön
lichkeits
- und Verhaltensstörung 
aufgrund
 
einer
 Krankheit, Schädigung oder 
Funktionsstörung
 des Gehirns
 seit Oktober 2000
 (ICD-10 F07.9) sowie eine chronisch rezidivierende mittelgradig bis schwere depressive Sympto
matik (ICD-10 F33.1, F33.2). I
m Wesentlichen ergebe sich keinerlei Verän
derung zum Bericht vom Ju
n
i 201
1. 
Nebst der
 depressiven Symptomatik würden vor allem die kognitiven Ausfälle imponieren. Die Konzentrations- und Auffassungsfähigkeit sei
en
 massiv vermindert. De facto brauche der Beschwerdeführer für Sachen, welche ausserhalb der Alltäglichkeiten lägen, eine Begleitung. In diesem Sinne könne zusammenfassend berichtet werden, dass sich diesbezüglich eine Verschlechterung des psychopathologischen Befundes seit dem letzten Bericht ergeben habe.
3
.2.5
    
Am 22. Februar 2015 wurde der Beschwerdeführer in 
der Klinik für Neuro
logie, 
A.___
,
 aufgrund zunehmender Schwäche beider Beine mit Taubheitsgefühl vorstellig. 
Dem
 gleichentags verfassten 
Bericht 
(Urk. 8/264/5-9) 
ist zu entnehmen, dass
 d
ie Ursache der angegebenen Schwäche und Schmerzen der Beine offen
 
bleibe
. Auffällig sei die Diskrepanz zwischen den anamnestischen Angaben und der klinischen Präsentation. Die Gangproben seien im Verlauf völlig unauffällig gewesen. Autonome Störun
gen hätten sicher nicht bestanden.
 Das CT der BWS und LWS sei unauffällig ohne Hinweis auf Kompression neuraler Strukturen gewesen.
3
.2.
6
    
Die Ärzte der Klinik 
D.___
 nannten im
 Sprechstundenbericht vom 2. April 2015 (Urk. 8/264/2-3) 
im
 Wesentlichen die Diagnosen 
Zervikalgie
 bei 
Oste
chon
drose
 C5/6 und C6/7 ohne Kompression neuraler Strukturen (MRI HWS 12.03.15) sowie Lumbalgie (unauffälliges MRI LWS 19.01.15). 
Bildmor
pho
lo
gi
sch
 liessen sich die vom Beschwerdeführer geäusserten Beschwerden nicht vollständig erklären. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht bestehe kein Interventionsbedarf. 
3
.2
.7
    
Im Bericht vom 21. Mai 2015 (Urk. 8/267/4-6) diagnostizierten d
ie Ärzte der Klinik 
D.___
 
im Wesentlichen 
ein c
hronisches 
zervikovertrebrales
 und 
lumbo
spon
dylogenes
 Schmerzsyndrom rechts bei
 allgemeine
r 
Dekonditio
nie
rung
 und
 ausgeprägte
r
 Insuffizie
nz der Rumpfmuskulatur
 
sowie 
eine 
Pseudo
arthrose Sternum. Die 
radiologische
n
 Abklärungen mittels MRI 
der
 LWS im Januar 2015 und HWS im März 2015 hätten aktenanamnestisch 
Os
teochon
drosen
 der unteren HWS und unteren LWS ohne Neurokompression gezeigt. Abgesehen von einer anamnestisch vorbestehenden, fehlenden 
Grosszehen
heberfunktion
 beidseits und einer nicht 
dermatombezogenen
 
Sensibilitäts
minderung
 des rechten Unterschenkels falle der neurologische Untersuch 
der
 oberen und unteren Extremitäten unauffällig aus. Die fehlende Ansteuerung der Grosszehenheber sei bei ansonsten allseits intakter 
myoto
mbezogener
 Kraftprüfung und fehlenden Hinweisen für neurogene Kompres
sion der MRI von HWS und LWS schmerzbedingt zu sehen. 
3
.2.
8
    
Die Ärzte der 
Z.___
 führten i
m 
Bericht vom 26. Mai 2015
 über die neuropsy
chologische Testung (Urk. 8/267
/1-3
) aus, zusammenfassend ergebe sich ein 
neurokognitives Profil mit ausgeprägten Defiziten in verschiedenen Berei
chen
. Der Bildungsstand des Beschwerdeführers liege deutlich unterhalb der Norm. 
Die visuell-räumliche Wahrnehmung und Kognition sei
en
 stark ein
ge
schränkt
. Lernen und Abruf von insbesondere verbalem Material sei deut
lich reduziert. Konzentrationsfähigkeit und Exekutivfunktionen seien eben
falls stark einge
schränkt. Die Leistungen seien im Ve
rgleich zur Untersu
chung vom 4. 
März 2010 eher noch schlechter ausgefallen. Es müsse festge
halten werden, dass die meisten Tests nach unten schlecht differenzierten, somit hätten viele Leistungen u
nterhalb eines Prozentranges 
gelegen. Die vorliegenden Befunde seien als Spätfolgen der Hirnblutung von 1999 inter
pretierbar.
3
.2.
9
    
Der RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 24. Juli 2015 
(Urk. 8/269/2) 
zu den 
einwandweise
 
eingereichten
 Berichten
 vom 2
1. 
und 26. Mai 2015
 
fest, 
im Bericht über die
 neuropsychologische Testung 
werde
 völlig unk
ritisch die Anamnese übernommen und 
es
 sei k
eine Sympt
omvalidierung durchgeführt 
worden.
 Eine Verschlechterung 
so lange
 Zeit nach dem Unfall 
sei
 neurolo
gisch
 bei dem jungen Alter des 
Versicherten
 nicht erklärbar. 
Der
 Bericht 
der Klinik 
D.___
 würde
 
die bekannte Diskrepanz zwischen 
Symptompräsenta
tion
 und objektiven, morphologisch und klinisch 
erhebbaren
 Befunden auf
zeigen.
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdeführer machte eine Verschlechterung seines Gesundheitszu
standes 
in rheumatologischer
, neuropsychologischer
 sowie in psychopatho
logischer Hinsicht
 geltend
 
(Urk. 
8/229/4, vgl. auch Urk. 
8/265/2)
. 
In 
somati
scher
 Hinsicht klagte der Beschwerdeführer ü
ber 
vermehrte 
Nacken- und
 Rückenschmerzen
. 
Gemäss Bericht der Klinik 
D.___
 
vom 2.
 
April 2015 
lassen sich die geklagten Beschwerden 
jedoch 
bildmorphologisch nicht voll
ständig erklären und
 es
 
besteht aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht kein 
Inter
venti
onsbedarf
 
(E. 
3
.2.
6
)
. 
Auch dem Bericht vom 21. Mai
 
2015 der Klinik
 
D.___
 ist in 
B
ezug auf die oberen und unteren Extremitäten ein
 im 
Wesentlichen 
unauffälliger Untersuchungsb
efund 
zu entnehmen 
(E. 
3
.2.
7
). D
ie 
bildgeben
den
 Untersuchungen
 der 
HWS, 
B
WS und LWS waren sodann unauf
fällig ohne Hinweis auf Kompression neuraler Strukturen (E. 
3
.2.5, E. 
3
.2.
7
).
 
Weiter 
klagte d
er Beschwerdeführer 
über zunehmende
 Beschwerden wegen 
einer seit der Kindheit bestehenden
 
Sternum-Pseudo
arthrose 
(vgl. E. 
3
.2.1
)
. 
Das Vorlie
gen einer Diagnose bewirkt
 für sich
 allein
e
 jedoch
 
noch keine 
revisionsrecht
lich
 erhebliche Veränderung. Massgebend 
ist allein die Auswir
kung auf die zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Vorliegend be
steh
e
n 
diesbezüg
lich keine Hinweise
, zumal der Beschwerdeführer trotz An
gabe 
einer zuneh
menden Schmerzsymptomatik 
keine
 operative Korrektur
 wünscht (E. 
3
.2.1).
4
.
2
    
D
er Beschwerdeführer
 
machte 
darüber hinaus
 geltend, 
eine Verschlechterung 
sei aufgrund der 
Ergebnisse
 der neuropsychologischen Testung vom 26. Mai 2015 (E. 
3
.2.8)
 
ausgewiesen
.
 
Im entsprechenden Bericht
 
wurde
 festgehalten, dass die Leistungen im Vergleich zur Untersuchung im März 2010 eher noch schlechter ausgefallen seien. 
Diese 
Einschätzung
 ist 
jedoch 
insbesondere mit Blick auf den 
Test
bericht vom 1
0. 
März 2010 (Urk. 8/154/8-9) 
nicht
 überzeu
gend. 
So hatte 
bereits 
die Testung im Jahr 2010
 eine s
tarke Beeinträchtigung des Gedächtnisses und der Le
rn
fähigkeit
 ergeben. 
Das allgemeine Leistungs
niveau 
war
 unterdurchschnittlich
 
und
 die Le
rn
fähigkeit und die Produktivität 
waren 
stark reduziert
 
gewesen
.
 
Die
 verschiedenen Gehi
rnfunkti
onen, insbe
sondere die exekutiven 
Funktionen
,
 
waren
 stark 
beeinträchtigt
 gewesen
 (Urk. 8/154/9). Die damalige
 Beurteilung deckt sich
 damit
 im Wesentlichen mit derjenigen vom Mai 2015, gemäss welcher der Beschwerdeführer in der Konzentrationsfähigkeit, der Kognition sowie den Exekutivfunktionen 
stark eingeschränkt
 ist (vgl. E. 
3
.2.8). 
Mit
 Blick auf die
 im Wesentlichen gleich ge
bliebenen Test
ergebnisse 
ist eine 
Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes 
aus ne
uropsychologischer Sicht nicht überwiegend wahrscheinlich
, zumal d
ie
 abschliessende Beurteilung
 im Bericht vom Mai 2015
 
vage ausfällt
 („eher“ noch schlechter).
 Sodann wurde dem 
Beschwerdeführer 
bereits
 von den 
Y.___
-Gutachtern 
aus neurologischer Sicht 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
für Arbeiten mit mittlerem bis hohem Anspruch an intellektuelle Fähigkeiten sowie hohem Planungs- und Organisationsanspruch attestiert und eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten angenommen (Urk. 8/169/19). 
Eine darüber hinausgehende 
relevante 
Verschlechterung 
ist mit Blick auf die neuropsychologische Testung nicht ausgewiesen
.
4
.
3
    
Schliesslich 
ist
 auch in psychopathologischer Hinsicht 
nicht von einer rele
vanten Verschlechterung auszugehen
. Zwar
 diagnostizierte 
der Psychiater 
Dr. 
C.___
 
nebst einer seit 2000 bestehenden Persönlichkeits- und Ver
haltensstörung 
in Abweichung zu den 
Y.___
-Gutachte
r
n
 und unter Hinweis auf die Ende 2009 von den Ärzten des Sanato
riums 
E.___
 diagnostizierte
 mittelgradig bis schwere 
depressive Symptomatik
 eine
 
rezidivierende mittel
gradig bis 
schwerere depressive Störung
, 
führte
 
aber 
gleichzeitig 
aus
, dass sich im Wesentlichen 
keinerlei Veränderung 
ergeben habe (
E. 
3
.2
.4
). 
Dies
 stimmt sodann mit der
 Ansicht 
des
 Hausarzt
es
 des Beschwerdeführers
 über
ein
, der festhielt, dass sich in letzter Zeit nichts Grundlegendes geändert habe (
E. 
3
.2.3
).
 
4
.
4
    
Zusammenfassend 
ist das Vorliegen einer massgeblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers
 
seit Erlass der Verfügung 
vom 28. Januar 2013 
mit dem im Sozialversicherungsrecht 
geltenden
 
Be
weis
grad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
zu verneinen.
5
.
    
Nach dem Gesagten
 erweist sich die angefochtene Verfügung 
vom 28. Juli 2015 
als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6
.
    
6
.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kan
tonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind die 
Kosten des Verfah
rens
 auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwer
deführer aufzuerlegen.
6
.2
    
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Beschwerde vom 10. September 2015 um Gewährung der 
unentgeltliche
n Prozessführung (Urk. 1 S. 8). 
Nach Gesetz und Prax
is sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der 
un
entgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Pro
ze
ss nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeis
tän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6
.
3
    
Aus den Angaben im Formular zur Abklärung
 der prozessualen Bedürftigkeit
 
vom 28. September 2015 (Urk. 11) und den eingereichten Beilagen geht her
vor, dass der Beschwerdeführer über monatliche Einnahmen von Fr. 
1‘272
.-- (IV-Renten
, Urk. 12/4, Urk. 12/5
) verfügt. 
Zusätzlich erzielt die Ehefrau des Beschwerdeführers ein monatliches Einkommen von
 Fr. 
5‘189
.--
, so dass sich die Einkünfte 
pro Monat gesamthaft auf Fr. 
6‘461
.--
 
belaufen
.
 Nach Abzug 
der laufenden monatlichen Steu
errate von Fr. 105.-- (rund Fr. 
1‘263.-- / 12, Urk. 12/13) ergibt sich ei
n monatliches Einkommen von Fr. 6‘356
.--.
    
Da der Beschwerdeführer 
verheiratet ist,
 ist für ihn beim Grundbetrag der Betrag für Ehepaare gemäss 
Kreisschreiben des Obergerichts des Kantons Zürich zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums
 in der Höhe von Fr. 1‘700.-- einzusetzen. Anzurechnen ist ausserdem der 
Grundbe
trag
 für ein Kind im Alter von 10 bis 18 Jahren (Sohn) in der Höhe von Fr. 600.-- sowie für ein Kind im Alter bis 10 Jahren (Tochter) in der Höhe von Fr. 400.--. Der Mietzins beträgt gemäss Angabe des Beschwerdeführers Fr. 920.-- (Urk. 11 S. 5
, ohne Beleg
). Die Nebenkosten (Heizung) werden mit Fr. 661.
-- angegeben. Ob es sich dabei um eine monatliche oder jährliche 
Ausgabe
 handelt, wird durch den eingereichten Einzahlungsschein 
nicht wei
ter substantiiert 
(Urk. 12/8)
. A
ufgrund der Höhe des Betrages 
und man
gels Substantiierung
 ist jedoch von einer
 
jährlichen
 
Ausgleichsz
ahlung
 und somit von monatlichen Ausgaben von Fr. 55.-- auszugehen. Der Vollständig
keit hal
ber ist darauf hinzuweisen, dass selbst bei Annahme einer monatli
chen Zahlung von Fr. 661.--
 keine Bedürftigkeit ausgewiesen wäre (vgl. nachfol
gend E. 7.
4
). 
Die Prämien der obligatorischen Krankenversiche
rung belaufen 
sich nach Abzug der kantonalen Prämienverbilligung auf ins
gesamt 
Fr. 
322.--
 (
Fr. 
173.-- und 
Fr. 
149.--, Urk. 12/9). Hinzu kommen be
sondere Berufskosten von Fr. 240.-- (Urk. 12/12).
 
Kosten für Telefon, 
Kran
kenkassenzusatzprämien
 sowie Haftpflichtversicherungen sind aus dem Grundbetrag zu decken. W
eitere anrechenbare Ausgaben 
sind nicht belegt
. 
6
.
4
    
Insgesamt weist der Beschwerdeführer einen monatlichen prozessualen 
Not
bedarf
 von Fr. 
4‘237.--
 auf. Verglichen mit dem Einkommen von 
Fr. 
6‘356
.-- resultiert ein Überschuss von Fr. 
2‘119
.--
 pro Monat. Unter Berücksichtigung eines Freibetrages von Fr. 
800
.-- (
Freibetrag für Ehepaar von
 Fr. 600.--; Frei
betrag für die 
Kinder
 von 
je 
Fr. 100.--) verbleiben dem 
Beschwerdeführer
 noch Fr. 
1‘319
.--
 pro Monat. Es ist dem 
Beschwerdeführer
 zumutbar, aus diesem Überschuss die Prozesskosten zu bezahlen. Das Gesuch um Gewäh
rung der unentgeltlichen 
Prozessführung
 ist demnach mangels
 ausgewiesener
 Bedürftigkeit abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
10. September 2015
 
um 
unentgeltliche 
Prozess
führung
 wird abgewiesen,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstJanett