zh_sozialversicherungsgericht · IV.2011.00380 · 2012-12-06 · de
Neuanmeldung, Beweiswert Gutachten.


IV.2011.00380


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich




III. Kammer




Sozialversicherungsrichterin Heine, Vorsitzende


Sozialversicherungsrichterin Annaheim


Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer


Gerichtsschreiberin Locher




Urteil vom 6. Dezember 2012


in Sachen


X.___


 


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler


Dufourstrasse 140, 8008 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, verneinte mit VerfÃ¼gung vom 23. August 2005 einen Anspruch des 1973 geborenen, in der Verpackungsindustrie tÃ¤tig gewesenen (Urk. 7/13) X.___ auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 7/23). Mit UnterstÃ¼tzung des Sozialdienstes der Strafanstalt Y.___ - der Versicherte befand sich dort von MÃ¤rz bis Oktober 2008 im offenen Vollzug - und unter Hinweis auf anhaltende psychische Probleme (Urk. 7/27) meldete sich der Versicherte am 19. Mai 2008 erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 7/28). Sodann zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (Urk. 7/34) und holte Berichte des Dr. med. Z.___, praktischer Arzt FMH (Urk. 7/37 samt beigelegten spezialÃ¤rztlichen Berichten), und der behandelnden Ãrzte des Psychiatrischen Zentrums A.___ (Urk. 7/39) ein. GestÃ¼tzt auf diese Berichte stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 24. MÃ¤rz 2009 in Aussicht, dass weiterhin kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bestehe, da eine Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht ausgewiesen sei (Urk. 7/40 und 7/42). Nachdem der Versicherte, neu vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler, dagegen EinwÃ¤nde erhoben hatte (Urk. 7/43, 7/47 und 7/49), wurde durch die IV-Stelle eine medizinische AbklÃ¤rung durch Dr. med. B.___, Facharzt FMH fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, angeordnet (Urk. 7/51), welcher sein Gutachten am 7. Februar 2010 erstattete (Urk. 7/57). Am 8. MÃ¤rz 2010 nahm der behandelnde Psychiater Dr. med. C.___, Facharzt FMH fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, dazu Stellung (Urk. 7/62). Zu den in der Stellungnahme aufgeworfenen Punkten Ã¤usserte sich Dr. B.___ am 5. Juni 2010 (Urk. 7/64). Mit VerfÃ¼gung vom 3. MÃ¤rz 2011 hielt die IV-Stelle - nun insbesondere gestÃ¼tzt das Gutachten des Dr. B.___ - an ihrer im Vorbescheid angekÃ¼ndigten Leistungsablehnung fest (Urk. 2 [= 7/67]). ZusÃ¤tzlich wies sie den Versicherten mit Entscheid vom 9. MÃ¤rz 2011 darauf hin, dass ihm aufgrund der Schadenminderungspflicht die Mitwirkung an therapeutischen Massnahmen zur Verbesserung seines Gesundheitszustands zumutbar sei (Urk. 7/66).


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 3. MÃ¤rz 2011 fÃ¼hrt der Versicherte mit Eingabe vom 5. April 2011 Beschwerde und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze IV-Rente zuzusprechen; eventualiter seien ihm eine Teilrente auszurichten und berufliche Massnahmen durchzufÃ¼hren und subeventualiter seien im Rahmen einer stationÃ¤ren psychiatrischen Begutachtung sein Gesundheitszustand und seine Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit abzuklÃ¤ren. Ausserdem sei ihm eine ParteientschÃ¤digung zuzusprechen (Urk. 1).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Beschwerdeantwort vom 30. Mai 2011 beantragt die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Replik vom 2. Juli 2011 hielt der BeschwerdefÃ¼hrer an seinen AntrÃ¤gen fest (Urk. 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (Urk. 14).


3.Â Â Â Â Â Â  Auf die AusfÃ¼hrungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden ErwÃ¤gungen eingegangen. 


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  Wurde eine Rente oder eine HilflosenentschÃ¤digung wegen eines zu geringen InvaliditÃ¤tsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 der Verordnung Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVV; in der hier anwendbaren, bis Ende 2011 gÃ¼ltig gewesenen Fassung) eine neue Anmeldung nur geprÃ¼ft, wenn die Voraussetzungen gemÃ¤ss Abs. 3 dieser Bestimmung erfÃ¼llt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der InvaliditÃ¤t oder der Hilflosigkeit oder die HÃ¶he des invaliditÃ¤tsbedingten Betreuungsaufwandes der versicherten Person in einer fÃ¼r den Anspruch erheblichen Weise geÃ¤ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklÃ¤ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte VerÃ¤nderung des InvaliditÃ¤tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsÃ¤chlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der InvaliditÃ¤tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der frÃ¼heren rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung keine VerÃ¤nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunÃ¤chst noch zu prÃ¼fen, ob die festgestellte VerÃ¤nderung genÃ¼gt, um nunmehr eine anspruchsbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle PrÃ¼fungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).


1.2Â Â Â Â  InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung [IVG]). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). FÃ¼r die Beurteilung des Vorliegens einer ErwerbsunfÃ¤higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen BeeintrÃ¤chtigung zu berÃ¼cksichtigen. Eine ErwerbsunfÃ¤higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht Ã¼berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung).


1.3Â Â Â Â  BeeintrÃ¤chtigungen der psychischen Gesundheit kÃ¶nnen in gleicher Weise wie kÃ¶rperliche GesundheitsschÃ¤den eine InvaliditÃ¤t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten EinschrÃ¤nkungen der ErwerbsfÃ¤higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende LeistungsfÃ¤higkeit zu verwerten, abwenden kÃ¶nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die AusÃ¼bung einer ErwerbstÃ¤tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen BeeintrÃ¤chtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden fÃ¼hrt also nur soweit zu einer ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der ArbeitsfÃ¤higkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).


1.4Â Â Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).


1.5Â Â Â Â  Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und alle Beweismittel objektiv zu prÃ¼fen, unabhÃ¤ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlÃ¤ssige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wÃ¼rdigen und die GrÃ¼nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser GrundsÃ¤tze entscheidend, ob es fÃ¼r die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nÃ¶tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen ZustÃ¤nde und ZusammenhÃ¤nge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begrÃ¼ndet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prÃ¼fend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszurÃ¤umende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmÃ¶glichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das Ã¤rztliche Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).


1.6Â Â Â Â  Anspruch auf eine Rente haben gemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:


a.Â Â Â Â Â Â  ihre ErwerbsfÃ¤higkeit oder die FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kÃ¶nnen;


b.Â Â Â Â Â Â  wÃ¤hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfÃ¤hig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und


c.Â Â Â Â Â Â  nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  


2.1Â Â Â Â  Nachdem die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung eingetreten ist und das Leistungsbegehren des BeschwerdefÃ¼hrers einer materiellen PrÃ¼fung unterzogen hat, ist zu beurteilen, ob seit der frÃ¼heren rechtskrÃ¤ftigen Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente (VerfÃ¼gung vom 23. August 2005) bis zur neuerlichen Rentenablehnung (VerfÃ¼gung vom 3. MÃ¤rz 2011) eine erhebliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen stattgefunden hat, welche nunmehr den Anspruch auf eine (ganze) Rente begrÃ¼ndet.


2.2Â Â Â Â  Im angefochtenen Entscheid wird ausgefÃ¼hrt, aus medizinischer Sicht kÃ¶nne keine Verschlechterung des Gesundheitszustands des BeschwerdefÃ¼hrers seit der letzten Beurteilung im Jahre 2005 festgestellt werden. Ein sekundÃ¤rer Krankheitsgewinn und psychosoziale Belastungsfaktoren seien bei der AnspruchsprÃ¼fung ausser Acht zu lassen, weshalb eine darauf zurÃ¼ckzufÃ¼hrende EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit nicht berÃ¼cksichtigt werden kÃ¶nne (Urk. 2 und 6).


2.3Â Â Â Â  DemgegenÃ¼ber wird vom BeschwerdefÃ¼hrer im Wesentlichen vorgebracht, anhand der Berichte der behandelnden Ãrzte sei eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands seit der gutachterlichen Beurteilung im Jahre 2005 - vor allem in der Zeitspanne zwischen Mitte 2005 und Ende November 2007 - ausgewiesen. Ihm sei es daher weder mÃ¶glich noch zumutbar, seine gesundheitlichen EinschrÃ¤nkungen zu Ã¼berwinden und sich in den Arbeitsprozess zu integrieren. Ebenso wenig wÃ¼rde die EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit auf psychosozialen Faktoren beruhen, was durch den Bericht des Dr. C.___ bestÃ¤tigt werde (Urk. 1 und 10). 


 


3.


3.1Â Â Â Â  Die ursprÃ¼ngliche rechtskrÃ¤ftige Rentenabweisung (VerfÃ¼gung vom 23. August 2005) basierte in medizinischer Hinsicht auf dem von der Beschwerdegegnerin veranlassten Gutachten der Medas D.___ vom 19. Juli 2005 (Urk. 7/21). Dazumals wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 12 f.):


I.Â  Diagnosen mit Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit


keine


II. Diagnosen ohne Einfluss auf die ArbeitsfÃ¤higkeit


1. PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung mit paranoiden und charakterneurotischen Anteilen (ICD-10 F60.9)


2. Adipositas (BMI 33 kg/m
2
, ICD-10 E66.0)


3. Fortgesetzter Nikotinkonsum (ca. 15 py, ICD-10 F17.1)


4. Medikamenten-Malcompliance


Â Â Â Â Â Â Â Â  In ihrer gemeinsam erarbeiteten Beurteilung fÃ¼hrten die beteiligten FachÃ¤rzte aus, im Vordergrund wÃ¼rden die psychischen Beschwerden stehen, denn beim BeschwerdefÃ¼hrer wÃ¤ren aus somatischer Sicht weder subjektiv geklagte Beschwerden zu erfahren noch kÃ¶nne objektiv eine Diagnose gestellt werden, die die ArbeitsfÃ¤higkeit tangiere. Aus psychiatrischer Sicht sei beim BeschwerdefÃ¼hrer eine PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung mit paranoiden und charakterneurotischen Anteilen festzustellen. Unter einer Depression leide er hingegen nicht. Zur Frage der ArbeitsfÃ¤higkeit kÃ¶nne festgehalten werden, dass es dem BeschwerdefÃ¼hrer zumutbar sei, an seinen Schwierigkeiten, die im Arbeitsbereich entstehen kÃ¶nnen, zu arbeiten. Er sei deshalb auch schon in therapeutischer Behandlung. Eine EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit bestehe aber nicht (Urk. 7/21 S. 13 f.).


3.2Â Â Â Â  Die im Rahmen der im Jahr 2008 erfolgten Neuanmeldung aufgelegten Berichte stellen die medizinische Situation wie folgt dar:


3.2.1Â Â  Dr. med. E.___, FachÃ¤rztin FMH fÃ¼r Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in ihrem Bericht vom 14. September 2007 folgende Diagnosen: Nicht nÃ¤her bezeichnete PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung (ICD-10 F60.9), mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), AlkoholabhÃ¤ngigkeit (ICD-10 F10.26), Tabakmissbrauch (ICD 10 F17.2), Status nach Suizidversuch (ICD-10 X61) sowie Status nach Mobbing (ICD-10 Z56.4). Sie fÃ¼hrte aus, der BeschwerdefÃ¼hrer beklage sich Ã¼ber Konzentrations- und SchlafstÃ¶rungen, Gedankenkreisen und Lustlosigkeit. Er habe angegeben, dass die aufgetretenen Beschwerden mit der Arbeit zusammen hÃ¤ngen wÃ¼rden. Die von ihr durchgefÃ¼hrte Therapie ziele darauf ab, die verbliebenen Ressourcen des BeschwerdefÃ¼hrers zu stÃ¤rken und seinen sozialen RÃ¼ckzug zu reduzieren. Die Prognose sei aufgrund der komplexen Problematik (PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung, Suchtgeschehen) als eher negativ zu beurteilen (Urk. 7/37 S. 14 f.). 


3.2.2Â Â  Dem Bericht der behandelnden Ãrzte der Psychiatrischen Klinik F.___ Ã¼ber die stationÃ¤re Behandlung des BeschwerdefÃ¼hrers vom 11. - 16. Januar 2008 kÃ¶nnen folgende Diagnosen entnommen werden:


- mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)


- Verdacht auf nicht nÃ¤her bezeichnete PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung (ICD-10 F60.9)


- Verdacht auf schÃ¤dlichen Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1) 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sie fÃ¼hrten weiter aus, bereits beim EintrittsgesprÃ¤ch sei deutlich geworden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer fÃ¼r eine stationÃ¤re psychiatrische Behandlung ausschliesslich fremdmotiviert gewesen sei. So sei er auch im Kontaktverhalten wenig kooperativ gewesen. Zeitweise sei es im GesprÃ¤ch zu verbal-aggressiven, impulsiven DurchbrÃ¼chen gekommen und der BeschwerdefÃ¼hrer sei leicht reizbar gewesen. Aufmerksamkeits-, Auffassungs- und KonzentrationsstÃ¶rungen wÃ¼rden jedoch keine bestehen. Trotz hohem Motivationsaufwand sei es nicht gelungen, den BeschwerdefÃ¼hrer in das interdisziplinÃ¤r gestaltete therapeutische Behandlungssetting (Einzel- und GruppengesprÃ¤che, Ergotherapie, Physiotherapie, bezugspflegerische Arbeit) zu integrieren, denn er habe sich durchgehend passiv verhalten und sei gereizter Stimmung gewesen. Ãberdies habe er hÃ¤ufig schnell gekrÃ¤nkt auf Kritik reagiert. So habe er letztlich aufgrund eines MissverstÃ¤ndnisses zwischen ihm und seiner pflegerischen Bezugsperson den unmittelbaren Austritt aus der Klinik verlangt (Urk. 7/37 S. 16 ff.).


3.2.3Â Â  Die Ãrzte des Psychiatrischen Zentrums A.___ behandelten den BeschwerdefÃ¼hrer wÃ¤hrend seiner Inhaftierung in der Strafanstalt Y.___. Sie diagnostizierten am 27. Oktober 2008 eine rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und eine sonstige spezifische PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung (ICD-10 F60.8), wobei sie zusÃ¤tzlich den Verdacht auf eine kombinierte PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung Ã¤usserten. Sie berichteten ferner, aufgrund einer sich zuspitzenden depressiven Symptomatik mit verstÃ¤rkter SuizidalitÃ¤t habe der BeschwerdefÃ¼hrer vom 14. - 29. Mai 2008 zur stationÃ¤ren Krisenintervention in eine Klinik eingewiesen werden mÃ¼ssen. Nach der Entlassung aus der Klinik sei die ambulante psychiatrische Behandlung fortgesetzt worden und der psychopathologische Zustand des BeschwerdefÃ¼hrers sei stabil geblieben (Urk. 7/37 S. 9 f.)


3.2.4Â Â  Dr. Z.___ fÃ¼hrte in seinem Bericht vom 6. November 2008 folgende Diagnosen auf (Urk. 7/37 S. 2):


I.Â  Mit Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit


- rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig mittelgradige Episode


- Verdacht auf kombinierte PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung


- Adipositas per magna


- Status nach Haftstrafe


II. Ohne Auswirkung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit


- CTS beidseits


- Status nach Meniscektomie


Â Â Â Â Â Â Â Â  Ãberdies hielt er fest, die Grundstimmung des BeschwerdefÃ¼hrers sei sehr depressiv, was sich auch in einer ausgeprÃ¤gten Antriebslosigkeit Ã¤ussere. Die bisherigen Behandlungsversuche hÃ¤tten keinen bleibenden Erfolg gezeigt. Aufgrund des Krankheitsverlaufs mÃ¼sse die Prognose als Ã¤usserst ungÃ¼nstig beurteilt werden. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei weder arbeits- noch eingliederungsfÃ¤hig (Urk. 7/37 S. 3 f.).


3.2.5Â Â  In ihrem Bericht vom 24. Februar 2009 wiederholten die Ãrzte des Psychiatrischen Zentrums A.___ ihre am 27. Oktober 2008 gestellten Diagnosen (vgl. 3.2.3; Urk. 7/37 S. 9 f.). Sie fÃ¼hrten ergÃ¤nzend aus, beim BeschwerdefÃ¼hrer liege eine AntriebsstÃ¶rung vor. Es sei daher auch schwierig gewesen, ihn zur Arbeitstherapie zu motivieren und er habe sich schnell Ã¼berfordert gefÃ¼hlt, worauf er mit erhÃ¶hter Reizbarkeit, Schlaflosigkeit und Selbstverletzungstendenzen (oberflÃ¤chlich) reagiert habe. Sein Auffassungs- und KonzentrationsvermÃ¶gen sei bei eingeschrÃ¤nkten kognitiven FÃ¤higkeiten leicht vermindert. Vor diesem Hintergrund betrage die ArbeitsfÃ¤higkeit 50 %.


3.2.6Â Â  Ãber die zweite, freiwillig erfolgte Hospitalisation in der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 31. Juli bis 25. August 2009 berichteten die behandelnden Ãrzte am 27. August 2009. Sie fÃ¼hrten aus, die deutlich eingeschrÃ¤nkten sprachlichen VerstÃ¤ndigungsmÃ¶glichkeiten, die inkonsistenten Angaben sowie eine intermittierend vorhandene verbale AggressivitÃ¤t des BeschwerdefÃ¼hrers habe eine abschliessende diagnostische Beurteilung verunmÃ¶glicht. Aufgrund anamnestischer Angaben sei eine rezidivierend depressive StÃ¶rung mit aktuell mittel bis schwergradig depressivem Affekt und diffuser Schmerzsymptomatik wahrscheinlich. WÃ¤hrend der Hospitalisation hÃ¤tten beim BeschwerdefÃ¼hrer akzentuierte PersÃ¶nlichkeitszÃ¼ge mit narzisstischen Anteilen sowie eine niedrige Frusttoleranz und depressive Denkinhalte beobachtet werden kÃ¶nnen. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe angegeben, dass er schwache Nerven habe und unter Depressionen und seiner AggressivitÃ¤t leide. Ausserdem wÃ¼rde ihn die Anwesenheit von Mitmenschen stÃ¶ren und er habe keine Tagesstruktur. Die behandelnden Ãrzte fÃ¼hrten weiter aus, es wÃ¼rden keine Aufmerksamkeits- und AuffassungsstÃ¶rungen bestehen. Der BeschwerdefÃ¼hrer wirke im Affekt depressiv, dysthym und verbal aggressiv und sein Antrieb sei reduziert. Eine akute SuizidalitÃ¤t liege nicht vor. WÃ¤hrend der Behandlung sei es wiederholt zu ImpulsdurchbrÃ¼chen gekommen. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe die Klinik wegen einer dringenden Ferienverpflichtung auf eigenen Wunsch verlassen (Urk. 11/2).


3.2.7Â Â  Seit April 2009 befindet sich der BeschwerdefÃ¼hrer in psychiatrischer Behandlung bei Dr. C.___. Im Bericht vom 8. Juni 2009 fÃ¼hrte dieser aus, der BeschwerdefÃ¼hrer leide an einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode. Diese Diagnose sei auch mit der wahrscheinlich paranoid-narzisstischen PersÃ¶nlichkeitsstruktur des BeschwerdefÃ¼hrers und den vorhandenen psychosozialen Belastungsfaktoren (Arbeitslosigkeit, keine positiven Erfolgserlebnisse, zunehmender sozialer RÃ¼ckzug, Einsamkeit) vereinbar. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe angegeben, er sei von seiner Art her schon immer jemand gewesen, der fÃ¼r andere da gewesen sei. Er kenne jedoch seit lÃ¤ngerem das GefÃ¼hl, ausgenutzt und benachteiligt zu werden. In seinem Leben sei er daher schon oft enttÃ¤uscht und gekrÃ¤nkt worden. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe weiter vorgebracht, er habe bei seinen Arbeitsstellen immer wieder mit Schwierigkeiten zu kÃ¤mpfen gehabt, weil er sich insbesondere von seinen Vorgesetzten ungerecht behandelt gefÃ¼hlt habe. Im Jahr 2002 sei es dann zum Zusammenbruch gekommen. Ausserhalb der Arbeit - so der BeschwerdefÃ¼hrer - sei er ein frÃ¶hlicher Mensch mit vielen sozialen Kontakten gewesen. Dr. C.___ berichtete weiter, der BeschwerdefÃ¼hrer zeige sich sehr leidend und er habe ihn antriebsgemindert erlebt. Er sei in seinem Denken auf seine erlebten EnttÃ¤uschungen mit seinen Mitmenschen eingeengt (Verbitterungssyndrom) und seine Konzentration sei vermindert. Auffassung, Mnestik und MerkfÃ¤higkeit seien jedoch intakt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zur Frage der Verschlechterung des Gesundheitszustands des BeschwerdefÃ¼hrers seit der Erstellung des Medas-Gutachtens Ã¤usserte sich Dr. C.___ dahingehend, dass er aufgrund der kurzen Behandlungsdauer keine abschliessende Beurteilung abgegeben kÃ¶nne. Aufgrund des StressvulnerabilitÃ¤tskonzepts bei anhaltend psychosozialen Belastungsfaktoren sei jedoch von einer zunehmenden depressiven Symptomatik auszugehen. Vor dem Hintergrund der mittelgradigen bis schweren depressiven Episode sei der BeschwerdefÃ¼hrer aktuell zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 7/48).


3.2.8Â Â  Am 7. Februar 2010 erstattete Dr. B.___ das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Gutachten (Urk. 7/57). In diesem wurden folgende Diagnosen aufgefÃ¼hrt (S. 21 f.):


Achse 1 (klinische StÃ¶rungen)


-Â Â  Agoraphobie mit klaustrophobischen Anteilen (ICD-10 F40.0/F40.2)


-Â Â  StÃ¶rungen durch Benzodiazepine, AbhÃ¤ngigkeitssyndrom, stÃ¤ndiger Substanzgebrauch (ICD-10 F13.25)


-Â Â  rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig remittiert (ICD-10 F33.4)


Achse 2 (PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rungen)


-Â Â  kombinierte PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung mit emotional instabilen, dissozialen sowie paranoid-narzisstischen ZÃ¼gen und Neigung zu Impulskontrollverlusten (ICD-10 F61.0)


Achse 3 (medizinische Krankheitsfaktoren)


-Â Â  Adipositas per magna: Fettleibigkeit III mit BMI 40.3 kg/qm (ICD-10 E66.9)


Achse 1 (klinische StÃ¶rungen)


-Â Â  TabakabhÃ¤ngigkeit mit stÃ¤ndigem Substanzgebrauch (ICD-10 F17.25)


-Â Â  mindestens anamnestisch: schÃ¤dlicher Konsum von Alkohol (ICD-10 F10.1)


Achse 2 (PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rungen)


-Â Â  nicht primÃ¤r-insulinpflichtiger Diabetes mellitus II (Typ 2-Diabetes, ICD-10 E11.90)


-Â Â  HypercholesterinÃ¤mie (ICD-10 E78.9)


-Â Â  leichteres Karpaltunnelsyndrom beidseits (ICD-10 G56.0)


-Â Â  Kreuzschmerzen (ICD-10 M54.5)


-Â Â  Status nach Meniskektomie rechts


-Â Â  Status nach generalisierten Ãdemen gemischter Ãtiologie


-Â Â  Kopfschmerzen


BezÃ¼glich der Achse 4 (psychosoziale und umgebungsbedingte Probleme) fÃ¼hrte Dr. B.___ aus, beim BeschwerdefÃ¼hrer wÃ¼rden erhebliche Probleme im Zusammenleben mit der Lebenspartnerin bestehen. Der Kontakt zu den Eltern finde nur sporadisch statt, zu den Geschwistern seien die Beziehungen ganz abgebrochen. Es bestehe ein RÃ¼ckzugs- und Vermeidungsverhalten im Sinne einer betrÃ¤chtlichen sozialen Isolierung. Die berufliche Perspektive sei gÃ¤nzlich ungeklÃ¤rt, nachdem der BeschwerdefÃ¼hrer seit November 2002 keiner Arbeit mehr nachgehe. Aus diesem Grund wÃ¼rden auch erhebliche wirtschaft-liche Schwierigkeiten bestehen und die Eheleute wÃ¼rden hauptsÃ¤chlich von den EinkÃ¼nften der Ehefrau leben. Ãberdies habe der BeschwerdefÃ¼hrer grosse Schulden. Dem Gutachten kÃ¶nne hinsichtlich der Achse 5 (globale Erfassung des Funktionsniveaus) entnommen werden, dass sich beim BeschwerdefÃ¼hrer ein Wert zwischen 41 und 50 ergebe. Dieser sei unter anderem durch psychosoziale EinflÃ¼sse (einschliesslich eines sekundÃ¤ren Krankheitsgewinns) bedingt.


Sodann fÃ¼hrte der Gutachter aus, aus Sicht des BeschwerdefÃ¼hrers sei das jetzigen Leiden durch einen Konflikt am Arbeitsplatz bei der G.___ AG - nach Angaben des BeschwerdefÃ¼hrers sei ihm ein Ãgypter ungerechterweise vorgezogen worden - ausgelÃ¶st worden. Ferner habe der BeschwerdefÃ¼hrer angegeben, die innere Anspannung sei nur schwer auszuhalten und er lebe sozial sehr zurÃ¼ckgezogen (S. 7 ff.). Er sei der Meinung, seine Reizbarkeit wie auch die diffus erleben Ãngste hÃ¤tten zu-, seine KonzentrationsfÃ¤higkeit wiederum abgenommen. Seine Belastbarkeit - so der BeschwerdefÃ¼hrer weiter - sei gegen Null gesunken. ZusÃ¤tzlich seien psychosoziale Belastungsfaktoren aufgetreten: Die Scheidung von seiner ersten Frau, die schweren Spannungen in seiner jetzigen Partnerschaft und die erneute, achtmonatige GefÃ¤ngnisstrafe wegen diverser Delikte (S. 23 f.). Der Gutachter berichtete weiter, anlÃ¤sslich der psychiatrischen Untersuchung habe sich ein im Verhalten und in der Kooperation zurÃ¼ckhaltender und kontrollierter Explorand gezeigt. Er sei bewusstseinsklar gewesen, in der Auffassung und in der Konzentration wÃ¼rden sich jedoch leichtgradige Minderungen ergeben. Er sei dann im Verlauf der Untersuchung deutlich mÃ¼de geworden. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe sich ausgesprochen einsilbig geÃ¤ussert und diverse Ãngste angegeben. Die Stimmung des BeschwerdefÃ¼hrers sei gedrÃ¼ckt und dysphorisch gewesen. Sein Antrieb sei durchgÃ¤ngig leicht- bis mittelgradig vermindert gewesen, wobei eine Antriebshemmung im Gegensatz zu einer latenten Anspannung aber nicht beobachtbar gewesen sei. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe zugegeben, dass er sich insbesondere seiner Partnerin gegenÃ¼ber immer wieder verbal aggressiv verhalte. Er habe in solchen Situationen, in denen er sich auch verzweifelt fÃ¼hle, schon GegenstÃ¤nde kaputt gemacht - dies im Gegensatz zu frÃ¼heren Zeiten, wo er auch schon Menschen angegangen habe. Dr. B.___ berichtete weiter, es hÃ¤tten sich im Laufe des UntersuchungsgesprÃ¤chs eindeutig Anhaltspunkte fÃ¼r Aggravation finden lassen. Ebenso ausgeprÃ¤gt sei ein dissimulatives Verhalten gewesen: Es sei der Eindruck entstanden, der BeschwerdefÃ¼hrer wÃ¼rde nicht realistisch und umfÃ¤nglich Ã¼ber die vorliegende Symptomatik und die resultierenden Einbussen berichten. Klar sei, der BeschwerdefÃ¼hrer kÃ¶nne - potentiell - weit mehr leisten, als er realiter umsetze. Ãberdies sei auch ein sekundÃ¤rer Krankheitsgewinn unÃ¼bersehbar (S. 15 f.). 


Zusammenfassend fÃ¼hrte der Gutachter aus, der psychische Gesundheitsschaden des BeschwerdefÃ¼hrers bestehe im Wesentlichen aus einer kombinierten PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung, einer rezidivierenden depressiven StÃ¶rung und einer Agoraphobie mit klaustrophobischen Anteilen, wobei die psychiatrische Hauptdiagnose die PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung sei. Die PersÃ¶nlichkeitsstruktur des BeschwerdefÃ¼hrers kÃ¶nne wie folgt beschrieben werden: AuffÃ¤llig seien emotional instabile, dissoziale sowie paranoide wie auch narzisstische ZÃ¼ge bei einer geringen Frustrationstoleranz und ausgeprÃ¤gten Impulskontrollverlusten. Die maladaptiven Verhaltensmuster des BeschwerdefÃ¼hrers (z.B. hÃ¤ufige AutoritÃ¤tskonflikte und Streitereien am Arbeitsplatz, Auseinandersetzungen in den persÃ¶nlichen Beziehungen) seien andauernd und uniform in seiner Vita nachweisbar und nicht durch andere psychische oder kÃ¶rperliche Krankheiten erklÃ¤rbar. Die Unangemessenheit dieses Verhaltens in sozialen Situationen sei mehrfach im Leben des BeschwerdefÃ¼hrers deutlich geworden. Im Hinblick auf die von den behandelnden Ãrzten diagnostizierte depressive StÃ¶rung kÃ¶nne festgehalten werden, dass sich in der Untersuchung keine sehr ausgeprÃ¤gte depressive Symptomatik gezeigt habe: Die Stimmung des BeschwerdefÃ¼hrers sei zwar gedrÃ¼ckt, aber eher dysphorisch gewesen und die erhÃ¶hte ErmÃ¼dbarkeit und die Konzentrations- und AufmerksamkeitsschwÃ¤chen seien zu einem nicht unerheblichen Grad auf die eingenommenen Medikamente und deren Nebenwirkungen zurÃ¼ckzufÃ¼hren (S. 17 ff.). 


Zur Frage der ArbeitsfÃ¤higkeit hielt der Gutachter fest, beim BeschwerdefÃ¼hrer liege zwar ein recht komplexer psychischer Gesundheitsschaden vor, aber dennoch wÃ¼rde sich die aus ihm resultierende EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit in Grenzen halten. In der bisherigen TÃ¤tigkeit betrage die ArbeitsfÃ¤higkeit 30 %. In einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit wiederum sei der BeschwerdefÃ¼hrer zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Das derzeitige LeistungsvermÃ¶gen betrage jedoch aufgrund von psychosozialen Belastungsfaktoren nur 60 %, es kÃ¶nne jedoch durch geeignete Massnahme wieder auf 100 % gesteigert werden. Angesichts der langen Abwesenheit des BeschwerdefÃ¼hrers vom Arbeitsmarkt empfehle sich vorab eine berufliche Neuorientierung und anschliessend eine stufenweise ErhÃ¶hung des Arbeitspensums. Zusammenfassend kÃ¶nne daher gesagt werden, dass kein invalidisierendes Leiden bestehe (S. 20 ff.). 


3.2.9Â Â  Am 8. MÃ¤rz 2010 nahm Dr. C.___ zum Gutachten des Dr. B.___ Stellung. Er kritisierte insbesondere die Diagnose einer rezidivierenden depressiven StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig remittiert. ErklÃ¤rend fÃ¼hrte er dazu aus, der Gutachter beschreibe eine Pathologie, die einer mindestens mittelgradigen depressiven Episode entspreche. Er habe zwar die nach ICD-10 geforderten Kriterien Interessenverlust, Freudlosigkeit, Verminderung der Energie, erhÃ¶hte ErmÃ¼dbarkeit und AktivitÃ¤tseinschrÃ¤nkungen nicht in seinem Befund erwÃ¤hnt, sie wÃ¤ren aber sicher vorhanden gewesen, hÃ¤tte Dr. B.___ beim BeschwerdefÃ¼hrer nachgefragt. Dr. C.___ berichtete weiter, es sei Ã¼berdies von einer Therapieresistenz des BeschwerdefÃ¼hrers - damit sei ein fehlendes Ansprechen auf zwei Therapieversuche mit antidepressiver Medikation in ausreichender Dosierung und Ã¼ber eine genÃ¼gend lange Zeit gemeint - auszugehen. Auch mehrere stationÃ¤re Aufenthalte hÃ¤tten zu keiner Besserung der Beschwerden des BeschwerdefÃ¼hrers gefÃ¼hrt (Urk. 7/62 S. 5 ff.)


3.2.10 Die Beschwerdegegnerin stellte Dr. B.___ die Replik des Dr. C.___ vom 8. MÃ¤rz 2010 zu und bat ihn um eine Stellungnahme. Der Gutachter berichtete am 5. Juni 2010, bei der Erstellung eines psychopathologischen Befunds sei man auf befragte wie auch auf beobachtete sowie indirekt erschlossene Ãusserungen verbaler und nonverbaler Provenienz angewiesen. Deshalb mÃ¼sse im Anschluss an eine Begutachtung der Gesamtbefund interpretiert werden, da man sich nicht nur auf die Angaben des Exploranden - wie es Dr. C.___ im Wesentlichen tue - verlassen kÃ¶nne (Urk. 7/64 S. 5 f.). Er fÃ¼hrte weiter aus, gestÃ¼tzt auf die Vorbefunde sei ersichtlich, dass Ârelativ depressionsfreieÂ Intervalle beim BeschwerdefÃ¼hrer aufgetreten seien. So werde beispielsweise keine klinisch relevante depressive Symptomatik im Medas-Gutachten aufgefÃ¼hrt. Die in den fachpsychiatrischen Vorberichten festgehaltenen Befunde wÃ¼rden zusammen mit den diagnostischen Leitlinien der ICD-10 die Grundlage bilden, auf welcher er die Diagnose einer rezidivierenden depressiven StÃ¶rung gestellt habe (Urk. 7/64 S. 12). Zur Frage der Therapieresistenz des BeschwerdefÃ¼hrers kann der gutachterlichen Stellungnahme entnommen werden, die therapeutischen Optionen sowohl psychopharmakologischer als auch psychotherapeutischer Art seien im Fall des BeschwerdefÃ¼hrers noch nicht ausgeschÃ¶pft (Urk. 7/64 S. 12 ff.). Zudem wÃ¼rde das Beschwerdebild durch erhebliche psychosoziale Belastungsfaktoren - vom Gutachter werden hierzu u.a. ein sekundÃ¤rer Krankheitsgewinn, Partnerschaftskonflikte und ein Vermeidungsverhalten genannt - bestimmt (Urk. 7/64 S. 21).


 


4.Â Â Â Â Â Â  ZunÃ¤chst ist in Ãbereinstimmung mit den Parteien festzuhalten, dass aufgrund der somatischen Beschwerden kein invalidisierender Gesundheitsschaden ausgewiesen ist (vgl. Urk. 1 S. 4, 57 und 68). Hinsichtlich der Adipositas per magna ist der VollstÃ¤ndigkeit halber darauf hinzuweisen, dass gemÃ¤ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung Fettleibigkeit grundsÃ¤tzlich keine leistungsbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t bewirkt, wenn sie keine kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen SchÃ¤den bewirkt und nicht die Auswirkung von solchen SchÃ¤den ist. Hingegen muss sie unter BerÃ¼cksichtigung der besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles als invalidisierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch durch zumutbare Gewichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem das Ãbergewicht in Verbindung mit allfÃ¤lligen FolgeschÃ¤den keine voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde BeeintrÃ¤chtigung der ErwerbsfÃ¤higkeit bzw. der BetÃ¤tigung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 1984 S. 345 f. E. 3; Urteile des Bundesgerichts I 839/06 vom 17. August 2007 E. 4.2.3 und I 745/06 vom 21. MÃ¤rz 2007 E. 3).Aufgrund der Aktenlage ist weder ersichtlich, dass die Fettleibigkeit des BeschwerdefÃ¼hrers einen kÃ¶rperlichen Gesundheitsschaden mit BeeintrÃ¤chtigung der ErwerbsfÃ¤higkeit bewirkt hat, noch dass sie durch eine geeignete Behandlung oder zumutbare Anstrengung nicht auf ein Mass reduziert werden kÃ¶nnte, das die ErwerbsfÃ¤higkeit nicht wesentlich beeintrÃ¤chtigt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zu prÃ¼fen bleibt damit, ob aufgrund der psychischen Beschwerden eine anspruchsbeeinflussende VerÃ¤nderung des Gesundheitszustands des BeschwerdefÃ¼hrers ausgewiesen ist.


 


5.Â Â Â Â Â Â  


5.1Â Â Â Â  Ein Vergleich der von den behandelnden Ãrzten gestellten mit den vom Gutachter Dr. B.___ festgehaltenen Diagnosen zeigt, dass sich diese im Wesentlichen hinsichtlich der Qualifikation der depressiven Beschwerden des BeschwerdefÃ¼hrers uneinig sind. Dr. B.___ attestierte eine rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig remittiert (Urk. 7/57 S. 21). DemgegenÃ¼ber diagnostizierte beispielsweise der behandelnde Psychiater Dr. C.___ eine therapieresistente mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (Urk. 7/62 S. 13). Dies gilt es daher nÃ¤her zu betrachten.


5.2Â Â Â Â  Das der streitigen Leistungsabweisung zugrunde liegende Gutachten des Dr. B.___ wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den relevanten medizinischen Vorakten (Urk. 7/57 S. 9 ff., ergÃ¤nzt durch 7/64 S. 6 f., S. 11 und S. 14) und unter BerÃ¼cksichtigung der subjektiv geklagten Beschwerden (Urk. 7/57 S. 9) abgegeben. Es beruht auf der erforderlichen psychiatrischen Untersuchung (Urk. 7/57 S. 15 f.) und der Gutachter beantwortet die gestellten Fragen umfassend (Urk. 7/57 S. 17 ff. und 22 ff. und 7/64 S. 16 ff.). Es leuchtet in der Darlegung der medizinischen ZustÃ¤nde und ZusammenhÃ¤nge ein und enthÃ¤lt Schlussfolgerungen - so insbesondere Ã¼ber die fehlende EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit (Urk. 7/57 S. 24 und 34) -, die so begrÃ¼ndet sind, dass sie nachvollzogen werden kÃ¶nnen. Aus diesem Grunde ist auf die gutachterliche Beurteilung des Gesundheitszustands und der ArbeitsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers abzustellen. Daran Ã¤ndern auch die vom BeschwerdefÃ¼hrer dagegen vorgebrachten Einwendungen nichts. So musste sich Dr. B.___ bei der Erstellung des Gutachtens nicht mit anderen Ãrzten oder Familienmitgliedern in Verbindung setzen, liegt doch das Einholen fremdanamnestischer AuskÃ¼nfte in seinem Ermessen (Urteil des Bundesgerichts 9C_270/2012 vom 23. Mai 2012 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen; bestÃ¤tigt mit Urteil des Bundesgerichts 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5). Ebenso hat eine hinreichende Auseinandersetzung mit dem Bericht des Dr. C.___ vom 8. Juni 2009 stattgefunden (Urk. 7/57 S. 31 f. samt ergÃ¤nzender AusfÃ¼hrungen zu der von Dr. C.___ mit Stellungnahme vom 8. MÃ¤rz 2010 erneut diagnostizierten mittelgradigen bis schweren depressiven Episode in Urk. 7/64 S. 5 ff.). Weiter kann nicht davon die Rede sein, dass ein einmaliges GesprÃ¤ch zur Feststellung des Gesundheitsschadens des BeschwerdefÃ¼hrers nicht ausreicht, zumal der Zeitaufwand fÃ¼r eine psychiatrische Untersuchung in weiten Grenzen schwankt (Urteil des damaligen EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5). Zusammenfassend erfÃ¼llt das Gutachten damit die Anforderungen an eine beweiskrÃ¤ftige medizinische Entscheidungsgrundlage.


5.3Â Â Â Â  Die von den behandelnden Ãrzten gestellte Diagnose einer mittelgradigen bis schweren depressiven Episode konnte anlÃ¤sslich der aktuellen Begutachtung durch Dr. B.___ nicht bestÃ¤tigt werden, da der BeschwerdefÃ¼hrer die dreistÃ¼ndige Untersuchung gut durchstehen konnte und bewusstseinsklar war. In der Auffassungs- und KonzentrationsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers hÃ¤tten sich nur leichtgradige Minderungen ergeben und eine Antriebshemmung sei nicht beobachtbar gewesen. Die Stimmungslage sei nicht depressiv, sondern vielmehr gedrÃ¼ckt beziehungsweise dysphorisch gefÃ¤rbt gewesen. Die leichteren Einbussen der kognitiven FÃ¤higkeiten und der Vigilanz wÃ¼rden ihren Ursprung in der sedierenden Medikation finden (Urk. 7/57 S. 15 ff. und 7/64 S. 5 f.). Entgegen der Ansicht des BeschwerdefÃ¼hrers wurden damit vom Gutachter keine objektiven Befunde erhoben, die einer (mindestens) mittelgradigen depressiven Episode (mit somatischem Syndrom) entsprechen wÃ¼rden (vgl. Internationale Klassifikation psychischer StÃ¶rungen, ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, 7. Auflage, Bern 2010, S. 149 ff., insbesondere S. 152). Er legte vielmehr mit Ã¼berzeugender BegrÃ¼ndung dar, weshalb die von den behandelnden Ãrzten gestellte Diagnose nicht zutreffen kann. Dem Gutachter ist im Ãbrigen beizupflichten, dass eine medizinische Beurteilung nicht allein auf den subjektiven Angaben eines Exploranden beruhen darf (Urk. 7/64 S. 4 ff.). Auch der Bericht der behandelnden Ãrzte der Psychiatrischen Klinik F.___ vom 27. August 2009 (Urk. 11/2) gibt zu keiner anderen Beurteilung Anlass, denn darin werden keine objektiven Befunde erwÃ¤hnt, die eine manifeste depressive Episode begrÃ¼nden kÃ¶nnten. Vielmehr ist daraus ersichtlich, dass selbst der BeschwerdefÃ¼hrer seine psychische Erkrankung als nicht behandlungsbedÃ¼rftig ansieht, tritt er doch auf eigenen Wunsch beziehungsweise aufgrund einer Âdringenden FerienverpflichtungÂ aus der Klinik aus. ErgÃ¤nzend sei Ã¼berdies erwÃ¤hnt, dass selbst mittelgradige depressive Episoden regelmÃ¤ssig als keine von depressiven VerstimmungszustÃ¤nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbststÃ¤ndigten Gesundheitsschadens betrachtet werden (Entscheid des Bundesgerichts 8C_213/2012 vom 13. April 2012 E. 3.2). Deren Auswirkungen auf die ErwerbsfÃ¤higkeit sind denn auch aus objektiver Sicht grundsÃ¤tzlich als Ã¼berwindbar zu betrachten (vgl. dazu etwa den Entscheid des Bundesgerichts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Aus diesem Grunde sind auch die EinschÃ¤tzungen der ArbeitsunfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers durch die Dres. Z.___ und C.___ sowie die Ãrzte des Psychiatrischen Zentrums A.___ nicht nachvollziehbar.


Â Â Â Â Â Â Â Â  In diesem Zusammenhang ist Ã¼berdies darauf hinzuweisen, dass das Gericht der Erfahrungstatsache, dass HausÃ¤rzte und behandelnde SpezialÃ¤rzte (so etwa das Urteil des damaligen EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts I 570/04 vom 21. Februar 2005 E. 5.1 mit Hinweisen) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in ZweifelsfÃ¤llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung tragen soll und darf (BGE 125 V 353 E. 3b/cc).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sodann wurde vom Gutachter in nachvollziehbarer und schlÃ¼ssiger Weise aufgrund der psychiatrischen Vorgeschichte und der von ihm erhobenen Befunde dargelegt, wieso er eine rezidivierende depressive StÃ¶rung und keine chronifizierte depressive Episode diagnostiziert hatte (Urk. 7/57 S. 19 und 7/64 S 9). Ãberdies finden sich auch in den Akten keine gegenteiligen Anhaltspunkte - vielmehr ist auch darin die Rede von rezidivierenden depressiven StÃ¶rungen (Urk. 7/37 S. 2 und 9 und 7/39). 


5.4Â Â Â Â  Bei dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, inwiefern ein weiteres Gutachten neue Erkenntnisse liefern kÃ¶nnte, sodass darauf zu verzichten ist (antizipierte BeweiswÃ¼rdigung; BGE 122 V 162 E. 1d).


 


6.Â Â Â Â Â Â  Eine GegenÃ¼berstellung des im Medas-Gutachten vom 19. Juli 2005 und im Gutachten des Dr. B.___ festgehaltenen psychischen Gesundheitszustands des BeschwerdefÃ¼hrers und der damit zusammenhÃ¤ngenden EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit in den Jahren 2002 bis 2005 zeigt eine unterschiedliche Beurteilung. Die Medas-Gutachter verneinten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer jemals unter einer depressiven StÃ¶rung gelitten hatte und betrachteten ihn in seiner bisherigen TÃ¤tigkeit als zu 100 % arbeitsfÃ¤hig (Urk. 7/21 S. 11). Dagegen stÃ¼tzte sich Dr. B.___ bei seiner Beurteilung auf die vorhandenen Arztberichte ab und ging seit 2002 von wiederholten depressiven Episoden unterschiedlicher Schweregrade aus. Er betrachtete den BeschwerdefÃ¼hrer daher in seiner bisherigen TÃ¤tigkeit seit November 2002 als zu 70 % arbeitsunfÃ¤hig (Urk. 7/57 S. 19 und S. 24). Da Dr. B.___ dem BeschwerdefÃ¼hrer aktuell noch eine rezidivierende depressive StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig remittiert, bei einer 100%igen ArbeitsfÃ¤higkeit in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit attestiert, mithin also von einer Verbesserung des Gesundheitszustands ausgeht, erÃ¼brigt sich diesbezÃ¼glich eine vertiefte Auseinandersetzung.


 


7.Â Â Â Â Â Â  Schliesslich ist der BeschwerdefÃ¼hrer entgegen seines Einwands noch in keiner Weise ÂaustherapiertÂ. Denn unter dem hier einzunehmenden objektiven Blickwinkel reicht es fÃ¼r eine Bejahung des Kriteriums nicht aus, dass die versicherte Person sÃ¤mtliche TherapievorschlÃ¤ge des Hausarztes oder der Ã¼brigen behandelnden Ãrzte in kooperativer Weise umgesetzt hat, solange und soweit bisher nicht oder nicht ausreichend genutzte zumutbare (ambulante oder stationÃ¤re) BehandlungsmÃ¶glichkeiten aus fachÃ¤rztlicher Sicht weiterhin indiziert sind (BGE 137 V 64 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). Im Gutachten und seiner ergÃ¤nzenden Stellungnahme fÃ¼hrte Dr. B.___ aus, dass das therapeutische Potential noch keineswegs ausgeschÃ¶pft sei. Er empfiehlt unter anderem eine - unter UmstÃ¤nden lÃ¤ngerfristige - stationÃ¤re Behandlung, welche durch eine geeignete Psychotherapie flankiert werden mÃ¼sste (Urk. 7/57 S. 26 ff. und 7/64 S. 14 ff.). Solange alle aus fachÃ¤rztlicher Sicht gebotenen BehandlungsmÃ¶glichkeiten nicht konsequent und motiviert verfolgt wurden, kann von einem Scheitern des gesamten zur VerfÃ¼gung stehenden Behandlungsspektrums nicht die Rede sein. In diesem Zusammenhang gilt Ã¼berdies zu beachten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer die stationÃ¤re Behandlung in der Psychiatrischen Klinik F.___ auf eigenen Wunsch abgebrochen hat (Urk. 11/2).


 


8.Â Â Â Â Â Â  


8.1Â Â Â Â  Zusammenfassend finden sich in den Akten keine Angaben, die eine andere EinschÃ¤tzung als diejenige des Gutachters Dr. B.___ Ã¼berzeugender erscheinen lÃ¤sst. Damit kann im Vergleich zur Beurteilung durch die Medas-Gutachter im Jahre 2005 festgehalten werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer (momentan) insbesondere an einer rezidivierenden depressiven StÃ¶rung, gegenwÃ¤rtig remittiert, einer Agoraphobie mit klaustrophobischen Anteilen und einer kombinierten PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung leidet. Dies fÃ¼hrt dazu, dass die ArbeitsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers in der bisherigen TÃ¤tigkeit 30 % betrÃ¤gt, fÃ¼r adaptierte, d.h. fÃ¼r Arbeiten, die nicht mit der Bedienung von gefÃ¤hrlichen Maschinen zu tun haben und keine Gruppenarbeiten sind, jedoch weiterhin eine 100%ige ArbeitsfÃ¤higkeit besteht. Die vom Gutachter derzeit festgestellte EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit um 40 % ist auf invalidenversicherungsrechtlich unbeachtliche UmstÃ¤nde wie psychosoziale Belastungsfaktoren (Scheidung, Schwierigkeiten in der neuen Beziehung, Arbeitslosigkeit), einen sekundÃ¤ren Krankheitsgewinn und eine BenzodiazepinabhÃ¤ngigkeit zurÃ¼ckzufÃ¼hren (Urk. 7/57 S. 23 ff. und 7/64 S. 17 und S. 21). Indem der Gutachter Dr. B.___ eine sukzessive Steigerung des Arbeitspensums empfiehlt, ist Ã¼berdies anzunehmen, dass er dem BeschwerdefÃ¼hrer lediglich eine kurze Anpassungszeit zur Umsetzung der medizinisch-theoretischen ArbeitsfÃ¤higkeit einrÃ¤umt. Ansonsten hÃ¤tte sein Gutachten nicht die Schlussfolgerung enthalten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer grundsÃ¤tzlich (in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit) zu 100 % arbeitsfÃ¤hig ist. Dabei handelt es sich hier zudem um einen Faktor, welcher sich bei der Anspruchsbeurteilung nicht auswirkt, denn ein Rentenanspruch nach Ablauf des Wartejahrs setzt voraus, dass der Versicherte zu mindestens 40 % invalid ist (E. 1.6; Art. 29 Abs. 1 IVG). Vor diesem Hintergrund ist die Stellungnahme durch Dr. med. H.___, praktischer Arzt, vom Regionalen Ãrztlichen Dienst vom 23. Juni 2010 als Fehlinterpretation des Gutachtens zu verstehen (Urk. 7/68 S. 5), wobei zu beachten ist, dass er kurze Zeit vorher noch von einer 100%igen ArbeitsfÃ¤higkeit ausgegangen ist (Urk. 7/68 S. 4).


8.2Â Â Â Â  Nach dem Gesagten ergibt sich, dass nach wie vor kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht. Die erneute Verneinung des Leistungsanspruchs durch die Beschwerdegegnerin erweist sich somit als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.


 


9.Â Â Â Â Â Â  Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemÃ¤ss dem BeschwerdefÃ¼hrer aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1
bis 
IVG). 


 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem BeschwerdefÃ¼hrer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â