zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00003 · 2015-08-27 · de
Keine Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des nicht invaliden Ehegatten der Beschwerdeführerin aufgrund seines Alters und der langen Dauer der Abwesenheit vom Arbeitsmarkt. Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00003
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil 
vom 
27. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1965
, bezog vom 
1. 
Mai 2005
 bis 27. Novem
ber 2006 und seit dem 21. Juli 2007
 eine 
ganze 
Rente der Invalidenversi
cherung
 (
Urk. 
7/50)
 und beantragte mit Gesuch vom 29. März 2013 Zusatzleis
tungen zur Invalidenrente (
Urk. 
7/
43
).
 
    
Mit Leistungsv
erfügung vom 11. 
Oktober
 2013 
(
Urk. 
7/31
-32
, 
Urk. 
7/46/1
) 
teilte 
die 
Stadt Y.___
, Amt für 
Zusatzleistungen 
zur AHV/IV, 
der Versicherten mit, dass 
die anerkannten Ausgaben kleiner seien als die anrechenbaren Einnahmen
, weshalb keine Zusatzleistungen ausbezahlt werden könnten
 (
Urk. 
7/31-32)
.
    
Die dagegen 
von der Versicherten 
am 30
. 
Oktober
 
2013 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/35
)
 hiess 
die 
Stadt Y.___
, Amt
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
 mit 
Einspracheentscheid vom 
13. Dezember 2013
 
teilweise gut, indem in der Leis
tungsv
erfügung vom 11. Dezember 2013 
Leistungen der Krankenkasse im Um
fang von 
Fr. 
730.-- nicht mehr in die Berechnung der Einnahmen aufgenom
men wurden 
(
Urk. 
7/46/3-4 = 
Urk. 
2)
.
 Auch aus der angepassten Berechnung resultiert jedoch kein Anspruch auf Zusatzleistungen.
2.
    
Die Versicherte erhob 
am 16
. 
Januar 2014 Beschwerde 
g
eg
en den Einspra
-
cheent
scheid vom 13
. 
Dezember 
2013 (
Urk. 
2) 
und beantragte, dieser und die Verfügung vom 11. Dezember 2013 seien aufzuheben
,
 und es sei der Anspruch auf Ergänzungsleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes, lediglich unter Berücksichtigung des effektiven Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu bestimmen (
Urk. 
1 S. 1).
 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 17. 
Februar 2014 beantragte die 
Stadt Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was der Beschwerdeführerin am 19. Februar 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
8).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 4 
Abs. 
1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) in der Schweiz, die eine 
Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung beziehen oder Anspruch auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung ha
ben, Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anerkannten Ein
nahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 
1 ELG).
1.2
    
Art. 11 ELG hält fest,
 welches anrechenbare Einnahmen darstellen. Dazu zählen unter 
anderem zwei Drittel
 der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 1‘000
.--
 Franken und bei Ehepaaren jährlich 1‘500
.--
 Franken übersteigen (lit. a) sowie Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (lit. b). Sodann ist ein Fünfzehntel des Reinver
mögens anzurechnen, soweit es bei alleinstehenden Personen 37
'
500
.--
 Franken und bei Ehepaaren 60‘000
.--
 Franken übersteigt (lit. c). Weiter sind Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen anzurechnen (lit. d) 
sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g).
1.3
    
Ein Verzicht im Sinne von Art. 11 
Abs. 
1 lit. g ELG liegt auch vor, wenn der Ehegatte einer berechtigten Person auf die Ausnützung der Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
 (ZGB)
 dazu verpflichtet ist
. Übt der rentenberechtigte Ehegatte keine Erwerbstä
tigkeit mehr aus, kann 
vom nicht invaliden Ehegatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzu
nehmen oder die bisherige auszudehnen (BGE 117 V 287; Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. 
überarbeitete und ergänzte Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 157).
    
In 
jedem Einzelfall ist zu prüfen, ob von dem nicht invaliden Ehegatten unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen, zu wie viel Prozent es ihm zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit nach
zugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte.
 Massgebende Faktoren bei der Beurteilung der Frage, ob ein hypothetisches Einkommen anzurechnen ist, sind praxisgemäss unter anderem 
Alter, Abwesen
heit vom Berufsleben, Gesundheitszustand, Pflege- oder Betreuungsaufgaben, Kinderbetreuung
, konkrete Arbeitsmarktlage
 und Vermittelbarke
it. Für die Festsetzung der Höhe des zu berücksichtigenden 
hypothetischen Einkommens ist auf die „Schweizerische Lohnstrukturerhebung“ abzustellen, dabei handelt es sich um Bruttolöhne. Die persönlichen Umstände wie das Alter, der Gesund
heitszustand, die Sprachkenntnisse, die Berufsausbildung, die bisher ausgeübten Tätigkeiten, die Dauer der Erwerbslosigkeit oder Familienpflichten (z.B. die Be
treuung von Kleinkindern) sind bei der Festsetzung zu berücksichtigen (Weg
leitung über die
 Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), gültig ab 1. Ap
ril 2011, Stand 1. Januar 2015, Rz 3482.04; Carigiet/Koch, S. 158 f.). 
    
Dabei ist zu vermuten, dass es dem Ehegatten grundsätzlich möglich und zumut
bar ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. 
Diese Vermutung kann er aber umstossen, indem er erfolglose Stellenbemühungen einreicht.
 Dem Ehe
gatten ist eine angemessene Frist zu setzen, in der er sich auf die neue Situation einstellen kann, und welche bis zu sechs Monate dauern kann (Carigiet/Koch, 
S. 159).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid 
(
Urk. 
2) 
davon aus, 
dass das 
Vermögen des Ehemannes in die Berechnung der Zusatz
leistungen aufzunehmen sei, da 
der 
Güterst
and der Ehe keine Rolle
 spiele 
(S. 2 
Ziff. 
5).
    
Es lägen keine Hinweise dafür vor, dass es dem nicht invalide
n
 Ehegatte
n
 unzu
mutbar wäre, eine Erwerbstätigkeit 
im Umfang eines Vollzeitpensums 
auszu
üben. Es dürfe nicht erwartet werden, 
dass 
ihm 
alleine infolge der Vollendung des 60. Lebensjahres kein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei.
 Dass die bisherige selbständige T
ätigkeit nicht zu Gunsten einer
 unselbständigen
 Tätig
keit aufgebeben worden und damit ein
 tieferes Einkommen in Kauf g
enommen worden sei, habe sie
 nicht zu verantworten (S. 3 
Ziff. 
6). 
    
In Anbetracht des Alters, den
 damit einhergehenden Dienstjahre
n, der Ausbil
dung als Gestalter und der
 Tatsache, dass er als Erwachs
enenbildner gelehrt habe und der
 damit verbundene Berufserfahrung, müsste es dem Ehemann grundsätzlich möglich sein, in unselbständiger Tätigkeit monatlich rund 
Fr. 
8‘400.-- zu verdienen. Die Anrechnung von nicht einmal der Hälfte dieses Salärs in der Berechnung der Zusatzleistungen sei äusserst grosszügig und nicht zu beanstanden (S. 3 
Ziff. 
7). Die 
allfälligen, seitens der
 Krankenkasse 
erstatte
ten Be
träge seien zu vernachlässigen, weshalb diesbezüglich die Beschwerde gutzuheissen sei (S. 3 
Ziff. 
8).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte dagegen in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, 
sie sei zu 
keinem Zeitpunkt darüber informiert worden, dass wenn ihr Ehemann belegen könne, dass er sich in Vergangenheit und in Zukunft um Arbeit be
mühe, auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet werden könne.
    
Ihr Ehemann habe 
bis zur Aussteuerung Arbeitsnachweise 
gemäss den Anforde
rungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV)
 erbrach
t. Er habe 
auch nach Einstellung der Versicherungsleistungen die Arbeitssuche nicht voll
ständig aufgegeben, wie behauptet werde. Es sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb er in einer Zeit, in der er keine Leistungen der Arbeitslosenkasse bezo
gen habe, Arbeitsnachweise hätte erbringen oder Belege hätte sammeln sollen (S. 1 
Ziff. 
1).
    
Ihr Ehemann sei heute über 60 Jahre alt und habe seit 2007 keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggeld mehr, da er ausgesteuert sei
. Er habe sich aber trotzdem immer wieder auf einzelne Stellen beworben. Um überhaupt etwas zu verdienen
, nehme er auf
 selbständiger Basis kleinere Aufträge entgegen und stehe auch für Kurse zur Verfügung, sollte ein Bedarf bestehen. Er habe in der Vergangenheit alles getan,
 um
 eine Stelle zu finden, aber leider nur mit geringem Erfolg. Es sei daher nicht gerechtfertigt, ein hypothetisches Einkommen anzurechnen.
    
Weiter sei nicht rechtens, dass keine Übergangsfrist für die Anrechnung eines hypothetischen
 Einkommens gewährt worden sei
 (S. 2 
Ziff. 
2
).
    
Betreffend die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommen
s machte die Beschwerdeführerin
 geltend, ihr Ehemann
 sei durch sämtliche „Netze“ bereits durchgefalle
n
,
 und es sei unzutreffend davon zu reden, dass er sich wissentlich mit einer nur ungenügend erträgl
ichen Erwerbstätigkeit begnüge
. Richtig und sinnvoll sei einzig
,
 das anzurechnen, was ihr Ehemann effektiv im Jahr ver
diene, damit 
rund 
Fr. 
11‘738.--
 im Jahr 2012 (S. 2 f. 
Ziff. 
3).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch
 der Beschwerdefüh
rerin
 auf Zusatz
-
leistun
gen und in diesem Zusammenhang insbesondere die Anrechnung 
und die Höhe 
eines hypothe
tischen Einkommens des Ehemannes.
3.
3.1
    
Massgebende Faktoren bei der Beurteilung der Frage, ob ein hypothetisches Ein
kommen anzurechnen ist, sind praxisgemäss unter anderem 
Alter
, 
die Dauer der 
Abwesenheit vom Berufsleben
, Gesundheitszustand, Pflege- oder Betr
euungs
aufgaben, Kinderbetreuung, 
die konkrete Arbeitsmarktlage
 
und Vermittelbarkeit
 des nicht invaliden Ehegatten (vgl. vorstehend E. 1.
3
)
. 
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichti
gen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode erforderlich 
ist
 (vgl. Urs Müller, Rechtsprechung des Bun
desgerichts zum ELG, Art. 11 Rz. 517).
    
Dabei ist im Bereich der Ergänzungsleistung nicht das Alter im Zeitpunkt bei Erlass des Einsprac
heentscheides massgebend
, sondern das anlässlich der erst
maligen Anre
chnung eines hypothetischen Einkommens erreichte Alter (
Urteil des Bunde
sgerichts 9C_717/2010
 vom 2
6. 
Januar 20111
 E. 5.3).
    
Bei der Beurteilung der konkreten Arbeitsmarktlage ist einerseits das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, welche die persönlichen und beruf
lichen Voraussetzungen der betreffenden Person erfüllen und andererseits die Zahl der suchenden Perso
nen zu berücksichtigen. Im Allgemeinen kann ange
nommen werden, dass nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben in ei
nem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zu
mutbar ist (vgl. Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, Art. 11 Rz. 520-521, Urteil des Bundesgerichts 9C_539/2009 vom 
9. 
Februar 2010 
E. 5.1.1).
3.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Ehegatte 
der Beschwerdeführerin 
zum Zeitpunkt 
der Anrechnung des hypothetischen Einkommens knapp 
60-jährig war. Wie die Beschwerdeführerin geltend machte, war ihr Ehegatte bereits seit 2007 
bei der Arbeitslosenkasse 
ausgesteuert und hat lediglich kleinere Aufträge einholen können
 (vgl. 
vorstehend E. 2.2, 
Urk. 
7/38, 
Urk. 
7/41
/2
). 
    
Mit Blick auf den konkreten Ar
beitsmarkt lassen vorliegend sein
 fortgeschritte
ne
s Alter
, die erfolglosen Arbeitsbemühungen
,
 die in der Aussteuerung endeten,
 sowie 
insgesamt 
seine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt seine Aussichten
,
 tatsächlich eine 
Arbeitsstelle zu finden, ohne
 dass hierzu weitere Ausführungen nötig wären, äusserst gering erscheinen.
    
Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
 
muss damit
 als nicht mehr zumutbar be
zeichnet werden, so dass 
sich 
die
 
Anrechnung eines h
y
pothetischen Erwerbsein
kommens 
nicht rechtfertigt.
    
Damit erübrigen sich auch Ausführungen 
zur Höhe des anzurechnenden hypothe
tischen Einkommens oder zur
 Gewährung von Übergangsfristen
.
3.3
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind gemäss Art. 23 
Abs. 
1 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres er
zielten anrechenbaren Einnahmen
. 
    
Anrechenbar ist daher lediglich das, was der Ehegatte der Beschwerdeführerin tatsächlich verdiente. Der effektive Verdienst lag gemäss einge
reichter Abrech
nung im Jahr 2012 bei rund 
Fr. 
11‘738
.--
 (vgl. 
Urk. 
7/38/4
 und 
Urk. 
3/4/4
)
.
4.
    
In Bezug auf die Frage der Anrechenbarkeit des Vermögens des Ehemannes hielt d
ie Beschwerdegegnerin
 
zu Recht fest, dass der Güterstand der Errungen
schaftsbeteiligung keinen Einfluss darauf habe, ob das Vermögen des Eheman
nes, welches er bereits vor
 der
 Eheschlies
sung gehabt habe, 
in die Berechnung der anrechenbaren Einnahmen miteinzubeziehen sei
 (vorstehend E. 2.1)
.
    
So sieht Art. 11 
Abs. 
1 lit. c ELG 
ohne nach Güterstand zu differenzieren 
vor, dass ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren 
Fr. 
60‘000.-- übersteigt, als 
Einnahmen angerechnet werden
 (vgl. vorstehend E. 1.2)
. 
D
iesbe
zügli
ch erweist 
sich die Berechnung
 
als korrekt, was so
 - 
anders als in der am 
3
0. 
Oktober 2013 erhobene
n
 Einsprache (
Urk. 
7/35
)
 - 
beschwerdeweise auch nicht mehr explizit bestritten wurde.
5.
    
Auf Grund des Gesagten kann dem nicht invaliden Ehegatten der Beschwer
-
defüh
rerin
, welche
r
 bei einer erstmaligen Anrechnung eines hypothe
tische
n Erwerbseinkommens schon knapp 60 Jahre alt gewesen wäre
, die Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit auf Grund 
seines Alters und der langen Dauer der Ab
-
wesenheit vom Arbeitsmarkt
 nicht mehr zugemutet werden. 
Es ist von dem Einkommen auszugehen, das er tatsächlich erzielte. 
Hingegen erweist sich der Einbezug seines Vermögens in die Berechnung der Zusatzleistungen als rech
tens. 
    
D
ie Beschwerde ist daher gutzuheissen un
d die Sache ist an die Beschwer
-
degeg
n
e
rin zurückzuweisen, dam
it sie den Leistungsanspruch der
 Be
schwerde
-
führerin 
für die Zeit ab 
1. 
April 2013
 neu beme
sse und dabei davon absehe, ein hypothetisches Erwerb
seinkommen 
des Ehemannes anzu
rechnen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
I
n Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentsc
heid
 vom 1
3. 
Dezember 2013
 der 
Stadt Y.___
, Amt
 für Zus
atzleistungen zur AHV/IV, 
aufgehoben, 
und es wi
rd die Sache an 
sie 
zurückgewiesen, dam
it sie den Leistungsanspruch der Beschwerdeführe
rin
 ab 
1. 
April 2013
 im Sinne der Erwägungen neu bemesse und dabei insbes
ondere von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten der Beschwerdeführerin absehe
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Y.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan