zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00142 · 2023-09-28 · de
Neuanmeldung, Anspruch auf Rente zu verneinen


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00142
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
28. September 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg
schadenanwaelte.ch
Buchserstrasse 18, Postfach 2716, 5001 
Aarau
 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969, 
Kranführer/
Lüftungsmonteur, 
meldete sich am 14.
 
August 2000 (Eingangsdatum) 
unter Hinweis auf die Folgen eines am 15.
 
Januar 2000 erlittenen Unfalls
 (
Bima
lleolarfraktur
 rechts mit Impressions
fraktur des 
Pilon
 tibiale
;
 
Urk. 
11/5/1)
 bei 
der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau, IV-Stelle,
 zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/1). 
Die IV-Stelle zog die Akten der zuständigen Unfallversicherung Suva bei (
Urk. 
11/6). Am 3
0. 
Januar 2001 wurde der Versicherte 
im Spital 
Y.___
 
am rechten oberen Sprunggelenk (OSG) operiert (Arthrodese
;
 Urk.
 
11/11/
3
). Am 2
4. 
September 2002 erfolgte
 im Kantonsspital 
Z.___
 ein weiterer operativer Eingriff am OSG
 rechts
 (Re-Arthrodese
 und Stellungskorrektur; 
Urk. 
11/24/4
). 
Die IV-Stelle zog 
weitere
 Akten der Suva bei (
Urk. 
11/
28
)
. 
Mit 
durch 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
Juni 2004
 (
Urk. 
11/39)
 bestätigter 
Verfügung vom 
8. 
April 2004
 (
Urk. 
11/36/2-5)
 sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab dem 
1. 
Mai 2004 bei eine
r
 ermittelten 
Erwerbsunfähigkeit
 von 24
 %
 eine Rente 
und 
gestützt auf einen
 Integritätsschaden von 15
 %
 eine Integritätsentschädigung zu
.
 
Am 1
9. 
November 2004 bzw. 1
4. 
Juli 2005 gewährte die
 IV-Stelle Aargau dem Versicherten Berufs
beratung und 
veranlasste eine
 Abklärung der beruflichen Eingliederungs
möglichkeiten (
Urk. 
11/43
 und 
Urk. 
11/57
; vgl. Bericht
e
 der Genossenschaft 
A.___
 vom 2
1. 
Juni 
und 2
2. 
September 
2005, 
Urk. 
11/54
 und Urk.
 
11/63
). 
Am 1
6. 
Januar 2006 schloss die IV-Stelle Aargau die beruflichen Massnahmen ab (
Urk. 
11/70). Mit
 durch
 (altrechtlichen)
 
Einspracheentscheid
 vom 1
9. 
Mai
 2006 
(
Urk. 
11/78) 
bestätigter
 Verfügung vom 
3. 
März 2006
 (
Urk. 
11/73)
 sprach sie dem Versicherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 100
 %
 eine vom 
1. 
Januar 20
0
1 bis zum 3
1. 
Oktober 2003 befristete ganze Rente zu. Für die Zeit ab dem 
1. 
November 2003 verneinte sie einen Anspruch auf eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 24
 %
. 
Die dagegen vom Versicherten am 
2
1. 
Juni 2006
 erhobene Beschwerde (
Urk. 
11/
80
) wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau
 mit Urteil
 VBE.2006.438
 vom 1
2. 
April 2007 ab (
Urk. 
11/84). 
 
1.
2
    
Am 1
9. 
Mai 2014 
unterzog sich der Versicherte
 im Universitätsspital 
Z.___
 eine
r
 3-fache
n
 AC-Bypass-Operation (
vgl. 
Urk. 
11/
91
)
, woraufhin er sich
 
am 
16.
 
Februar 2015 (Eingangsdatum) 
erneut
 bei der IV-Stelle Aargau zum Leistungsbezug an
meldete 
(
Urk. 
11/89). 
Die IV-Stelle Aargau nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. 
A
m 
2
6. 
Mai 2016
 wurde
 
im Uni
versitätsspital 
Z.___
 eine 
subtalare
 Arthrodese rechts durchgeführt 
(Urk.
 
11/123/47-48). Mit Verfügung vom 
2
7. 
Juni 2017 verneinte 
die IV-Stelle Aargau
 einen Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 15
 %
 (
Urk. 
11/126). 
1.3
    
Am 1
2. 
April 2022
 (Eingangsdatum)
 meldete sich der Versicherte 
bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/133
; 
Urk. 
11/136
). Die IV-Stelle liess einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug vom 2
5. 
April 2022, 
Urk. 
11/135) erstellen, holte den Bericht des Zentrums 
B.___
 vom 
1. 
Juli 2022 (
Urk. 
11/142) ein und zog die Akten der Suva (
Urk. 
11/153) bei. 
In der Folge nahm 
sie
 den Bericht der Abteilung für Kardiologie des Kantonsspitals 
C.___
 vom 
1. 
Februar 2019 (Urk.
 
11/157), den Bericht der Abteilung für Angiologie des Kantonsspitals 
C.___
 vom 1
1. 
Februar 2022 (
Urk. 
11/158) und den Bericht des Zentrums 
B.___
 vom 1
0. 
August 2022 (
Urk. 
11/160) zu den Akten. Nach entsprechendem Vorbescheid vom 2
6. 
Oktober 2022 (
Urk. 
11/164) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
6. 
Februar 2023 (
Urk. 
2) einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente
/Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
    
Da
gegen erhob der Versicherte am 
7. 
März 2023 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zuzu
sprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen
,
 die unent
geltliche Prozessführung 
zu bewilligen 
und in der Person von Rechtsanwalt Leo Sigg ein unentgeltlicher Rechtsbeistand 
zu bestellen
 (
Urk. 
1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
0. 
Mai 2023 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9), unter Beilage der Stellungnahme von Dr.
 
med. 
D.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, des 
r
egionalen 
ä
rztlichen Dienstes (RAD) vom 
2. 
Mai 2023 (
Urk. 
10). 
Mit Verfügung vom 1
3. 
Juni 2023 wies das Gericht das Gesuch des Beschwerdeführers um un
entgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung ab, da dieser – trotz ent
sprechender Aufforderung seitens des Gerichts – keine hinreichenden Belege zur Substantiierung seiner Bedürftigkeit eingereicht habe (
Urk. 
15). 
Mit Replik vom
 1
4. 
August 2023 
hielt
 der Beschwerdeführer 
an seinen Anträgen fest
 (Urk.
 
17). Mit Eingabe vom 2
4. 
August 2023 teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass
 sie auf das Einreichen einer Duplik verzichte (
Urk. 
19). Dies wurde dem Beschwerdeführer am 2
8. 
August 2023 zur Kenntnis gebracht
 (
Urk. 
20).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen
 der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
IVG 
sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Eine Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1
bis
 und 1
ter
 nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 1
bis
 IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Renten
anspruchs in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem Invaliditätsgrad von 50-69 % entspricht der prozentuale Anteil dem Invaliditäts
grad (Abs. 2). Bei einem Invaliditätsgrad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Abs. 3). Bei einem Invaliditätsgrad unter 50 % gelten die folgenden prozentualen Anteile (Abs. 4):
Invaliditätsgrad
prozentualer Anteil
49 Prozent
47.5
Prozent
48 Prozent
45
Prozent
47 Prozent
42.5
Prozent
46 Prozent
40
Prozent
45 Prozent
37.5
Prozent
44 Prozent
35
Prozent
43 Prozent
32.5
Prozent
42 Prozent
30
Prozent
41 Prozent
27.5
Prozent
40 Prozent
25
Prozent
1
.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung, 
IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts I 659/04 vom 9. Februar 2005 E. 1.1).
 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person bei der IV-Stelle sind die Revisionsregeln demnach analog anwendbar (BGE 141 V 585 E. 5.3 in 
fine
, 133 V 108 E. 5.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_317/2022 vom 7. September 2022 E. 2.2 mit Hinweisen).
1
.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1).
    
Berichten des 
RAD
 nach Art. 49 Abs. 2 
IVV 
kommt ebenfalls Beweiswert zu, so
fern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärzt
liches Gutachten genügen (BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser 
Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteile des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3.1 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Recht
sprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu ent
scheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge An
forderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Ab
klärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1, 139 V 225 E. 5.2, 135 V 465 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, 
dass der Beschwerdeführer in der Tätigkeit als Bauarbeiter mit Kranführung seit 2014 arbeitsunfähig sei. Eine leichte
, 
wechselbelastende, überwiegend sitzende Tätig
keit könne er jedoch in einem 100%-Pensum ausüben
 und damit ein 
renten
ausschliessendes Einkommen erzielen (
Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass 
die Beschwerde
gegnerin die angefochtene Verfügung vom 
6. 
Februar 2023
 erlassen habe, ohne den Bericht über 
seinen
 stationären Aufenthalt vom 
4. 
Oktober
 bis zum 2
6. 
November 2021 im Sanatorium 
E.___
 eingeholt zu haben. Der 
RAD
 habe die Berichte der behandelnden Ärzte als nicht beweistauglich 
qualifiziert
, ohne 
eine 
eigene Untersuchung durchgeführt oder eine externe Untersuchung in Auf
trag gegeben 
zu haben
. 
Dem Bericht des Sanatorium
s
 
E.___
 vom 8.
 
Dezember 
2021 
sei
 zu entnehmen, dass eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
 bestand
en habe
. Die Einschätzung des RAD, 
wonach seit spätestens Mai 
2021 keine mittelgradige depressive Episode mehr ausgewiesen 
sei, sei damit falsch. Es liege
 eine unvollständige Feststellung des rechts
erheblichen
 
Sachverhalts vor. 
Die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit 
diese eine externe polydisziplinäre Begutachtung in die Wege leite
. Im Weiteren sei darauf hinzuweisen, dass die 
IV-Stelle Aargau
 in der Verfügung vom 2
7. 
Juni 2017 einen Tabellenlohnabzug von 10
 %
 gewährt und einen Invaliditätsgrad 
v
on 15
 %
 ermittelt habe. 
Es 
sei
 nicht nachvollziehbar
, weshalb nun ein Invaliditätsgrad von 0
 %
 
gegeben sein solle
, obwohl
 zusätzliche 
Beschwerden 
hinzugekommen seien
. 
Nach 
Durchführung der
 notwendigen Ab
klärungen
 habe der Beschwerdeführer möglicherweise
 Anspruch auf eine Um
schulung vom Kranführer auf eine andere Tätigkeit.
 
Die
 genaue Ermittlung des Invaliditätsgrad
s sei damit
 
relevant
 (
Urk. 
1 S. 
8 ff.
). 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin brachte in der Beschwerdeantwort vor, 
dass 
sämtliche gesundheitlichen Beeinträchtigungen bereits zum Zeitpunkt der letztmaligen Rentenabweisun
g vorgelegen
 
oder aber keinen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten 
hätten
. Da dem Beschwerdeführer angepasste Tätigkeiten weiterhin uneingeschränkt zumutbar s
eien
, 
sei
 im Ver
gleich zum Zeitpunkt der letzten rentenabweisenden Verfügung keine anspruchs
erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands und damit kein Revisionsgrund ausgewiesen
 (
Urk. 
9). 
2.4
    
Der Beschwerdeführer erklärte in der Replik, 
dass 
die 
psychiatrische Behandlung erst 
im November 
2019 aufgenommen
 worden sei. Bei Erlass der 
Verfügung
 der 
IV-Stelle Aargau
 vom 2
7. 
Juni 
2017
 sei damit
 noch kein psychischer Gesund
heitsschaden ausgewiesen 
gewesen.
 
Das psychiatrische Leiden sei ungenügend 
abgeklärt worden. 
Die Stellungnahme von RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 
vom 
2. 
Mai 2023 
vermöge nicht zu überzeugen
 (
Urk. 
17 S. 3 ff.
). 
3.
3.1
    
3.1.1
    
Der
 Verfügung vom 2
7. 
Juni 2017
 (
Urk. 
11/
126
)
, mit welcher die 
damals zu
ständige IV-Stelle Aargau
 einen Anspruch 
auf eine Rente
 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 15
 %
 verneinte, lag
en
 in medizinischer Hinsicht 
im Wesent
lichen folgende Be
urteilungen
 zugrunde
:
3
.1.2
    
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Praktischer Arzt, stellte im Bericht vom 11.
 
April 2015 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk.
 
11/96/2):
1. 
k
oronare 3-Gefässerkrankung
2. 
periphere arterielle Verschlusskrankheit (PAVK)
 der rechten unteren Extremität Stadium I nach Fontaine
3. 
Status nach 
Pilon
-
tibial
-Fraktur rechts
,
 1
5. 
Januar 2000
4. 
Benzodiazepin
-A
bhängigkeit
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte 
Dr. 
F.___
 eine arterielle Hypertonie. Er erklärte, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Beinprobleme rechts und der Herzerkrankung in der bisherigen Tätigkeit massiv eingeschränkt sei. Eine Wiederaufnahme der Arbeit in der Baubranche sei un
möglich. Leichte, vorwiegend sitzende Arbeiten seien 
zwei bis drei Stunden pro Tag möglich (
Urk. 
11/96/1-4). 
3
.1.3
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
med. 
G.___
, FMH Innere Medizin, hielt in der Stellung
nahme vom 2
4. 
März 2017 fest, dass 
der Beschwerdeführer
 am 25.
 
August 
2016 
im Kantonsspital 
C.___
 in kardiologischer Hinsicht
 untersucht
 worden sei
. Die klinische
 
Untersuchung 
sei
 unauffällig
 gewesen
, ohne Hinweise für eine kardiale Dekompensation. In der Echokardiografie
 habe
 sich
 
eine nur leicht ein
geschränkte systolische Pumpfunktion
 ge
zeigt
. Die
 diastolische Pumpfunktion 
sei
 normal
 gewesen
, ebenso die
 
Herzklappen und die Grösse der Herzhöhlen
.
 
Daraus lasse 
sich keine Einschränkung für eine leichte bis
 
intermittierend mittelschwere Tätigkeit ableiten.
 
Bezüglich des rechten Fusses 
würden 
immer noch
 Umbau
vorgänge im Bereich des unteren Sprunggelenks
 (USG)
 bei
 
Status nach Ver
steifungsoperation des hinteren 
USG 
vom 2
6. 
Mai 
2016 und Status nach
 
Versteifung des 
OSG
 im Jahr 2000 beschrieben. Die klinische Untersuchung 
habe 
nur eine
 
regionale Druckschmerzhaftigkeit, eine minimale Schwellung und keine Rötung
 gezeigt.
 
Der 
Barfussgang bereite
 
Beschwerden, während der 
Beschwerde
führer
 mit dem orthopädischen Serienschuh gut zurechtkomm
e.
 
Seitens der Suva sei in
 der
 Beurteilung vom
 
2. 
März 
2017 festgestellt
 worden
, dass rein funktionell keine anderen Einschränkungen 
vorlägen
 als bereits bei der
 
Arthrodese des 
OSG
.
 
Darau
s
 würden sich
 Einschränkungen für eine gehend
e
/stehende Tätigkeit, nicht
 aber
 für eine überwiegend
 
sitzende Tätigkeit
 ergeben. In angepasster, körperlich leichter, überwiegend sitzender Tätigkeit 
habe
 spätestens sechs Monate nach der Versteifungsoperation im Bereich des rechten Fusses
 eine volle Arbeitsfähigkeit
 
bestanden 
(
Urk. 
11/
124/4
). 
3
.2
    
3
.2.1
    
Im Rahmen des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens sind im Wesentlichen folgende medizinischen Beurteilungen aktenkundig:
3
.2.2
    
Die Ärzte der Abteilung für Kardiologie des Kantonsspitals 
C.___
 diagnostizierten im an 
Dr. 
F.___
 gerichteten Bericht vom 
1. 
Februar 2019 in kardiologischer Hinsicht eine koronare 3-Gefässerkrankung. 
Sie führten 
aus, 
dass sich der Beschwerdeführer 
kardiopulmonal kompensiert präsentier
e.
 
Er berichte von seit der Operation von 2014 
bestehende
n
 belastungsabhängige
n
 Angina-
pectoris
-Beschwerden
, 
die ca. einmal im Monat auftreten und wieder spontan verschwinden würden. Im Ruhe-EKG habe sich ein bradykarder Sinusrhythmus mit Hinweis auf einen abgelaufenen Infarkt inferior gefunden. In der transthorakalen Echokardiografie habe sich im Vergleich zur Voruntersuchung 
2016 im Wesentlichen ein unveränderter Befund mit guter Pumpfunktion des linken Ventrikels und einem Aneurysma inferior basal gezeigt (
Urk. 
11/157/1-2). 
3
.2.3
    
Die Fachpersonen des Zentrums 
B.___
 stellten im an Dr.
 
F.___
 gerichteten Bericht zur 
i
nterdisziplinären Schmerzbehandlung vom 2
8. 
Mai 2021 folgende Diagnosen (
Urk. 
11/132/6):
1. 
rezidi
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1)
2. 
Fussschmerzen
 rechts
3. 
Status nach Herzklappen-Operation 2014
4. 
Diabetes mellitus Typ II (Erstdiagnose 2018)
Die Fachpersonen des
 
Zentrums 
B.___
 erklärten, dass 
für die Tätigkeit auf der Baustelle 
sowohl aus somatischer als auch aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Auch für an
gepasste Tätigkeit
en
 
sei eine
 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 gegeben
 (Urk.
 
11/132/13).
3
.2.4
    
Im an das Zentrum 
H.___
 (
B.___
) gerichteten Austritts
bericht des Sanatorium 
E.___
 vom 
8. 
Dezember 2021 (
Urk. 
3) betreffend stationäre Behandlung vom 
4. 
Oktober bis zum 2
6. 
November 2021 wird als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) angeführt. Die Zuweisung sei auf freiwilliger Basis durch das Zentrum 
B.___
 erfolgt, aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode. Anamnestisch habe der Beschwerdeführer berichtet, er ver
spüre seit zwei Jahren eine starke Nervosität und könne weniger schlafen. Er leide an Ein- und Durchschlafstörungen
 
und liege teilweise zwei bis drei Stunden wach im Bett
. In der Nacht werde er vermehrt von Al
b
träumen geplagt (er träume vor allem von toten Menschen). Ausserdem habe er Konzentrations- und Merk
fähigkeitsstörungen. Zusätzlich beklage er ausgeprägte somatische Beschwerden. Er lebe von den 
Fr. 
700.--, die er von der Suva monatlich erhalte; vom Sozialamt erhalte er keine Unterstützung. Derzeit gehe er keiner Tätigkeit nach. Tagsüber verbringe er seine Freizeit mit Velofahren und Spaziergängen. Dem stationären Klinikaufenthalt sei eine achtwöchige Behandlung in der Tagesklinik 
des
 
B.___
 vorausgegangen (S. 2). Zur Therapie und zum Verlauf erklärten die Stationsärztin 
Dr. 
med. 
I.___
 und der leitende Arzt 
Dr. 
med. 
J.___
, als Ziel für die Behandlung habe für den Beschwerdeführer bei Eintritt auf der Station mit Schwerpunkt Depressionsbehandlung die Reduktion seiner inneren Nervosität
 
sowie der Schmerzsymptomatik, der damit verbundenen Schlaf
störungen und der Umgang mit depressiv-ängstlich Symptomen im Vordergrund gestanden. Im therapeutischen Kontakt hätten zu Beginn der Behandlung eine innerliche sowie körperliche Unruhe imponiert, sowie
 eine 
formalgedankliche Einengung auf die Schmerzsymptomatik, die sich besonders stark am Morgen nach dem Erwachen geäussert habe. Gegen Ende der Behandlung habe er jedoch Erfolge in der Verbesserung der Reizbarkeit erzielt, was zu einer allgemeinen moderaten Linderung des insgesamt angespannten Zustandes beigetragen habe. In Absprache mit dem Patienten sei eine Therapie mit Quetiapin 25 mg zweimal täglich begonnen und auf insgesamt 75 mg 
aufdosiert
 worden. Der Beschwerde
führer habe die Medikation anscheinend gut vertragen, wobei sich sein psychischer Zustand allmählich stabilisiert habe und er in den therapeutischen Gesprächen innerlich ruhiger erlebt worden sei.
 
Nachdem
 
er sich insgesamt genügend stabilisiert habe
, habe 
er
 
vermehrt Wochenendaufenthalte zu Hause unternommen, welche komplikationslos verlaufen seien. Daraufhin habe er den Austrittswunsch 
geäussert
 und habe in verbessertem Zustand bei fehlenden Gefährdung
s
aspekten entlassen werden können (
S.
 3). 
3
.2.5
    
Die Ärzte der Abteilung für Angiologie des Kantonsspitals 
C.___
 legten
 im
 Bericht vom 1
1. 
Februar 2022 zuhanden von 
Dr. 
F.___
 dar, dass die Ruhe
perfusion beidseits nicht eingeschränkt sei. Die Beckenarterien rechts seien 
duplexsonografisch
 offen und ohne relevante Stenosen. Ebenso sei das 
Venen
interponat
 der 
Arteria
 poplitea unauffällig, ohne signifikante Stenosen (
Urk. 
11/158/2). 
3
.2.6
    
Die Fachpersonen des Zentrums 
B.___
 
gaben
 im Bericht vom 
4. 
April 2022
 
an, dass 
sich der Gesundheitszustand seit 2017 verschlechtert habe. D
er Beschwerdefüh
rer sei bisher psychiatrisch nicht auffällig gewesen und daher nur kardiologisch begutachtet worden. Ab 2018 sei eine Depression fest
gestellt worden. Seit 2018 liege ein Diabetes mellitus vor
 (
Urk. 
11/132/1-2). 
 
    
Im Bericht vom 
8. 
Juli 2022 (Eingangsdatum) hielten die Fachpersonen des Zentrums 
B.___
 fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 
5. 
November 2019
 – gegenwärtig alle zwei Wochen -
 in Behandlung 
stehe
 
(Urk.
 
11/142/2). 
 
Die Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe seit 2014 bis heute. Zum psychopathologischen Befund führten sie Folgendes aus: 52-jähriger Patient, äusserlich gepflegt, erscheint alleine zum Gespräch, altersentsprechend, bewusstseinsklar und allseits orientiert, in der emotionellen Kontaktaufnahme abwartend, distanziert, sachlich, aktiv im Spontanverhalten, Stimmung depressiv-resigniert, affektiv kontrolliert, im Gesprächsverlauf verbal mit
teilungsaktiv, schildert sein Symptomerleben und -verhalten in Zusammenhang mit dem Unfall und den Herzproblemen. Kognitiv in Aufmerksamkeit, Konzen
tration, Merkfähigkeit und Gedächtnis nicht verlangsamt bzw. nicht deutlich ein
geschränkt, keine deutliche Vergesslichkeit, Denken formal beweglich, inhaltlich 
problemzentriert. Keine Anhaltspunkte für psychotische Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ich-
S
törungen). Anamnestisch keine Suizidgedanken/-wünsche, keine SV, keine konkreten Ausführungspläne, aktuell keine akute Suizidalität (
Urk. 
11/142/7; vgl. auch den gleichlautenden «psychosomatischen Befund» im Bericht 
vom 2
8. 
Mai 2021 [Urk. 11/132/11]
). 
    
Im Bericht vom 1
0. 
August 2022 
gaben 
die Fachpersonen de
s
 Zentrums 
B.___
 
an
, dass 
sie
 im Jahr 2021
 eine achtwöchige tagesklinische Behandlung 
durchgeführt hätten.
 Eine erneute stationäre Behandlung sei 
derzeit 
nicht angezeigt. Aktuell würden die Schlafprobleme im Vordergrund stehen, welche seit 2019 persistieren würden und auch während der stationären Behandlungen nicht besser 
geworden seien
. Die Physiotherapie
 habe keine 
und die
 stationären Behandlungen keine
 nachhaltige
 Wirkung gezeigt
 (
Urk. 
11/160).
3
.2.
7
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 
legte
 in der Stellungnahme vom 
2. 
Mai 2023 
dar
,
 dass mit dem Bericht des
 Sanatoriums 
E.___
 vom 
8. 
Dezember 2021
 
das Vor
liegen
 einer depressiven Episode zum Zeitpunkt der
 
stationären Behandlung
 vom 
4.
 
Oktober bis zum 
2
6. 
November 2021
 belegt
 werde
. Eine rezidivierende Ver
laufsform 
sei
 
indes 
nicht nachvollziehbar
. Im Bericht des Sanatoriums
 
E.___
 fänden sich 
keine Angaben zu früheren Episode
n. 
Der Austritt im November 2021 
sei in
 gebessertem Zustand
 erfolgt
. In der Folge wäre medizinisch
-
theoretisch
 
eine sukzessive Steigerung der A
rbeitsfähigkeit
 zu erwarten.
 
Eine depressive Episode remittier
e
 in der Regel
. 
Ab November 2021
 sei
 
bei Ansprechen auf die Behandlung 
eine Teilremission
 nachvollziehbar.
 
Die Behandlung sei seither 
nicht mehr angepasst oder intensiviert worden
 
(
Urk. 
10). 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung vom 
6.
 
Februar 2023 (
Urk. 
2)
 in medizinischer Hinsicht auf die Stellungnahme
n der RAD-Ärztinnen 
Dr. 
med. 
K.___
, Fachärztin für Orthopädie, vom 26.
 
September 2022 (
Urk. 
11/163/6) und
 
Dr. 
D.___
 vom 1
0. 
Oktober 2022 (Urk.
 
11/163/7-8).
4
.2
    
4.2.1
    
Was den Gesundheitszustand de
s 
Beschwerdeführer
s
 in somatischer Hinsicht be
trifft, erklä
rte 
RAD-Ärztin 
Dr. 
K.___
 in der Stellungnahme vom 2
6. 
September 2022, dass 
die letzte
 kardiologische Kontrolle im Kantonsspital 
C.___
 am 1.
 
Februar 
2019
 erfolgt sei
. Die 
Fahrradergometrie
 
habe 
eine gute Leistungs
fähigkeit
 ergeben
. Unter Belastung 
habe
 sich ein starker Anstieg des Blutdruck
s gezeigt. Es sei daher eine 
Kontrolle nach sechs Monaten vorgeschlagen
 worden.
 
Darüber 
hinaus 
lieg
e
 kein Befund vor.
 
Die 
letzte 
angiologische Kontrolle 
sei am 
1
1. 
Februar
 
2022
 
durchgeführt worden
. 
Damals habe 
eine normale Ruhe
perfusion
 
ohne relevante Stenosen
 
vorgelegen
.
 
Aufgrund der 
Bewegungs
einschränkungen des rechten Fusses 
könne der Beschwerdeführe
r
 d
ie 
angestammte Tätigkeit als Kranführer
 
nicht mehr ausführen.
 
Eine 
leichte und wechselbelastende
, überwiegend sitzende
 Tätigkeit
 könne er jedoch ganztägig ausüben
.
 
Der Gesundheitszustand 
sei 
stabil
 (
Urk. 
11/163/6). 
4.2.2
    
Diese fachärztliche Beurteilung von RAD-Ärztin 
Dr. 
K.___
 ist 
überzeugend.
 
Hin
sichtlich der
 Fussbeschwerden rechts und 
d
er
 
Herzerkrankung
 ist
 seit Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 2
7. 
Juni 2017 
k
eine erhebliche Verschlechterung 
eingetreten bzw. ausgewiesen
. 
Die Fachpersonen des Zentrums 
B.___
 haben im Bericht zur 
i
nterdisziplinären Schmerzbehandlung vom 2
8. 
Mai 2021
 (
Urk. 
11/
132/6-14
)
 nicht nachvollziehbar begründet, weshalb der Beschwerdeführer selbst in einer 
leichten und wechsel
belastenden, überwiegend sitzenden
 Tätigkeit aus somatischer Sicht zu 100
 %
 arbeitsunfähig sein soll.
    
Auf die Beurteilung von RAD-Ärztin 
Dr. 
K.___
 kann demnach abgestellt werden. 
Weitere Abklärungen in somatischer Hinsicht sind nicht angezeigt. 
4
.3
    
4.3.1
    
Was den Gesundheitszustand des Beschwerdeführer
s
 in psychiatrischer Hinsicht anbelangt, legte 
RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 
i
n 
d
er Stellungnah
me
 vom 
2
0. 
Oktober 2022
 dar, dass d
er Bericht des 
Zentrums
 
B.___
 vom 12.
 
April 
2022 mit dem angehängten interdisziplinären Untersuchungsbefund vom 2
8. 
Mai 
2021 eine Verschlechterung
 des Gesundheitszustands
 ab 2017
 bzw. gar eine 
A
rbeitsunfähigkeit
 
seit
 2014
 schildere
. Eine psychiatrische Behandlung 
sei
 jedoch erst 
im November 
2019 aufgenommen
 worden
.
 Es werde erwähnt
, dass 
der Beschwerdeführer
 
bisher
 psychisch
 nicht
 auffällig 
gewesen sei
. Gleichzeitig w
erde die Diagnose
 eine
r
 rezidivierende
n
 depressive
n
 Störung gestellt, die seit 2000 bestehe. Dies 
sei
 widersprüchlich und nicht glaubhaft. An anderer Stelle w
erde
 erwähnt, dass die Diagnose 
einer 
depressive
n
 Störung ab 2018 fach
psychiatrisch gestellt worden sei
. Zu diesem 
Zeitpunkt
 habe
 wohl 
aber 
keine fachpsychiatrische Behandlung statt
gefunden
. Für einen rezidivierenden Verlauf ab 2000 g
ebe
 es keinen Anhalt
, bei
 Vorliegen von zahlr
eichen
 Arztberichten aus 
den vorangegangenen
 Verfahren. A
ufgrund
 der i
n den Berichten
 vo
m Mai 2021 und
 April 20
22 aufgeführten 
Kriterien-Tabelle
 
würde
 bei grosszügiger Auslegung eine mittelgradige depressive Episode v
or
liegen
. Die angeführte Antriebslosigkeit als ein depressives Kernmerkmal 
sei
 anhand des geschilderten Tagesverlaufs 
im Mai 2021
 (mehrfache Spaziergänge pro Tag, Einkäufe, Erledigung des 
H
aushalts, 
Aufstehen zwischen 6 und 7 Uhr) jedoch nicht plausibel. Auch der psychopatho
logische Befund 
sei
 
mit
 Ausnahme des Items
-Affekt
s
 weitestgehend unauffällig. Dazu pass
e
, dass bis 
im Mai 20
21 keine antidepressive Medikation installiert w
orden sei
 (
Trimipramin
 25 mg lediglich schlafanstossend dosiert). Erst im Bericht v
o
m
 Juli 2022
 finde sich eine antidepressive Medikation im engeren Sinne (Sertralin 150 mg, kombiniert mit niedrig dosiertem 
Trazodon
/Quetiapin schlafanstossend und Lavendelöl). Als Grund für die A
rbeitsunfähigkeit
 w
ürden
 primär somatische Leiden angeführt. 
In psychiatrischer Hinsicht beklage der Beschwerdeführer eine
 Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen, die 
aller
dings
 nicht objektivierbar 
gewesen seien. 
Die neuropsychologische Testung vo
m
 
Mai 
2021 
sei
 nicht validiert und zeig
e
 
höchstens
 dezente Auffälligkeiten in der Ausdauer der Aufmerksamkeitsleistung, welche 
ebenso
 durch 
De
konditionierungseffekte
 erklärt werden könn
ten
. Auch bestünde kein Zweifel an der Fahreignung 
(Juli 20
22). 
Im August 2022 hätten 
noch Schlafstörungen
 bestanden
. Der Beschwerdeführer 
sei alle 
zw
ei
 Wochen bei einem Arzt in Behandlung. In der Gesamtschau 
sei 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
seit mindestens 
Mai 
2021 keine mittelgradige depressive Episode (mehr) ausgewiesen. 
Vor
 diesem Zeitpunkt
 sei das Vorliegen einer mittelgradigen depressiven Episode nicht belegt. 
Der
 Bericht über die einzige psychiatrische 
Hospitalisation
 
im
 Sanatorium 
E.___
 lieg
e
 nicht vor. Wenn eine depressive Episode vor
gelegen habe
, dann müsste diese retrospektiv zwischen
 
November 2019 (Aufnahme der ambulanten Behandlung
)
 und 
Mai 
2021 bestanden haben und inzwischen
 weitestgehend remittiert sein. Es handle sich um die erste depressive Episode. Aus psychiatrischer Sicht sei kein dauerhafter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Die Benzodiazepin-Abhängigkeit, die im Zusatzgesuch von 2015 als Diagnose auf
geführt werde, müsse dort fälschlicherweise angegeben worden sein. In keinem der Berichte finde sich eine Benzodiazepin-Verordnung und auch kein 
Hinweis
 auf die Einnahme eines nicht-verordneten Benzodiazepins (Urk.
 
11/163/7-8). 
4.3.2
    
Diese
 ausführliche
 
fachärztliche Beurteilung von RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 ist
 grundsätzlich ebenfalls
 plausibel. 
RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 legte 
insbesondere 
überzeugend 
dar, weshalb – mangels 
des 
Vorliegens von entsprechenden 
Hin
weisen in den 
Arztberichten
 der vorangegangenen Verfahren
, mangels psychiatrischer Behandlung bis November 2019
 und 
auch
 aufgrund
 
der Bemerkung
 im Bericht des Zentrums 
B.___
 vom 
4. 
April 2022
, wonach der Beschwerdeführer bisher psychisch nicht auffällig gewesen sei
 (vgl. 
E. 
3.2.6)
 – nicht von einer
 seit Jahren bestehenden
 
rezidivierende
n
 depressive
n
 Störung 
ausgegangen werden k
ann
. Eb
enfalls einleuchtend 
sind die Darlegungen von RAD-Ärztin
 
Dr. 
D.___
, weshalb angesichts des
 im Bericht des Zentrums 
B.___
 
vom 
4. 
April 2022
 geschilderten Tages
verlaufs
 (
Urk. 
11/132/3)
, de
s
 erhobenen, 
weitgehend unauffälligen 
psychopatho
logischen B
efunde
s
 
(
vgl. E.
 
3.2.6; 
Urk. 
11/142/7) 
und der bis im Mai 2021 nicht installierten antidepressiven Medikation
 keine
 längerdauernde
 mittelgradige 
depressive Symptomatik
 ausgewiesen 
ist
.
 Aus dem Umstand, dass dem Beschwerdeführer im Jahr 2015 
Temesta
 aus der Wirkstoffgruppe der Benzo
diazepine verordnet worden war (
Urk. 
1 S. 8), kann dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten. Eine allfällige Benzodiazepin-Abhängigkeit wurd
e
 in den Berichten des Zentrums 
B.___
 vom
 2
8. 
Mai 2021,
 
4. 
April und 
1. 
Juli 2022 (
Urk. 
11/132/4 und 
Urk. 
11/142/8)
 nicht mehr erwähnt. 
    
In der Stellungnahme vom 
2. 
Mai 2023
 (vgl. E. 3.2.7)
 
wies
 
RAD-Ärztin Dr.
 
D.___
 in nachvollziehbarer Weise
 darauf hin
, 
dass mit
 dem Bericht des Sanatoriums 
E.___
 vom 
8. 
Dezember 2021 zwar das Vorliegen einer depressiven Episode während des stationären Aufenthalts
 vom 
4. 
Oktober bis zum 2
6. 
November 2021
 belegt werde, nach November 2021 
jedoch
 von einer Teilremission der Symptomatik auszugehen sei. Dies vor dem Hintergrund, dass im 
Bericht des Sanatoriums 
E.___
 vom 
8. 
Dezember 2021 bei Klinikaustritt am 2
6. 
November 2021 ein verbesserter und stabilisierter Gesundheitszustand beschrieben wurde (
vgl. E. 3.2.4
).
 
Ebenfalls zutreffend ist der Hinweis von RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
, dass im
 letzten
 Bericht des
 
Zentrums
 
B.___
 vom 1
0. 
August 2022 aus psychiatrischer Sicht nur noch un
spezifische Beschwerden (Schlafstörungen) aufgeführt worden seien
 (
Urk. 
10).
    
Erhebliche Anhaltspunkte dafür, dass 
der Beschwerdeführer
 bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
6. 
Februar 2023 unter einer invalidisierenden psychischen Störung gelitten haben könnte, sind 
unter diesen Umständen 
nicht gegeben. Es besteht da
her
 kein hinreichender Anlass für zusätzliche Abklärung
en
 
in psychiatri
scher Hinsicht. 
4.4
    
Demgemäss kann davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte, wechselbelastende, überwiegend sitzende Tätigkeit nach wie vor in einem 100%-Pensum 
zumutbar ist
. 
Seit Erlass der rentenverneinenden Verfügung vom 2
7. 
Juni 2017 ist keine erhebliche Ver
schlechterung
 des Gesund
heitszustands mit Auswirkungen auf 
die 
Arbeitsfähigkeit eingetreten.
 Damit er
übrigt sich d
ie Vornahme eines neuerlichen Einkommensvergleichs
.
    
Aufgrund des in der Verfügung vom 2
7. 
Juni 2017 zuletzt ermittelten Invaliditätsgrads von 15
 %
 ist im Übrigen auch ein allfälliger Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Umschulung zu verneinen (
Art. 
17
 IVG). 
Die hierfür erforderliche bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 
20
 
% 
(vgl. 
BGE 130 V 488 E. 4.2, 124 V 108 E. 2a und b mit Hinweisen)
 ist nicht gegeben.
5.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie de
m 
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
 
    
Der Umstand, dass RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens am 
2. 
Mai 2023 eine zusätzliche Stellungnahme abgab (
Urk. 
10), rechtfertigt es nicht, die Gerichtskosten – wie vom Beschwerdeführer beantragt (
Urk. 
17 S. 5) – der Beschwerdegegnerin 
aufzuerlegen
. 
Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 
gemäss
 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG ist nicht gegeben.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Leo Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 
bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel an
gerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl