zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00124 · 2023-12-22 · de
Erneute Anmeldung. Aufgrund von im Beschwerdeverfahren eingereichten Berichten drängen sich weitere Abklärungen auf. Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00124
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
22. Dezember 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 
1969, 
war zuletzt 
von 
Oktober 
2008 
bis
 Ende 
Januar
 201
6
 als Servicemonteur bei der 
Y.___
 
AG, 
Z.___
,
 angestellt
 (Urk.
 8/3, Urk. 
8/
1
3
 Ziff. 2.1
)
. 
U
nter Hinweis auf 
ein 
Rückenleiden
 
meldete er sich am 2
3.
 
Oktober 
2015
 
erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
 (Urk. 8/4)
. 
Nach Beizug der Akten des Krankentaggeldversicherers 
verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 9. September 2016 
(Urk. 8/29)
 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 4 % einen Rentenanspruch
.
1.2
    
Am
 19.
 Mai 
2022
 ersuchte der Versicherte unter Hinweis
 auf 
eine 
depressive Episod
e, 
eine
 Abhängigkeitserkrankung
 sowie eine Schmerzsymptomatik
 erneut um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung (Urk. 8/
41
). 
Die IV-Stelle tätig
t
e erwerbliche und medizinische Abklärungen
 und stellte m
it unan
gefochten gebliebenem Vorbescheid vom
 1.
 
Dezember 2022 (Urk. 8/59)
 die Abweisung des
 
Leistungsbegehrens in Aussicht. Am 30. Januar 2023 verfügte sie 
wie vorbeschieden
 (Urk. 8/60 = Urk.
 
2).
2.
    
Am 1. März 2023 erhob der Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 30. Januar 2023 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen und anschliessendem neuen Entscheid über den IV-Leistungsanspruch an die IV-Stelle zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
beantragte
 
er die
 Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels sowie 
die 
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
 (Urk. 1 S. 2 Mitte).
    
Mit
 Eingabe vom 27. März 2023 (Urk. 7) 
schloss
 die IV-Stelle 
unter Verweis auf die Akten 
auf 
Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 8. Mai 2023 (Urk.
 
9)
 wurde dem Beschwerdeführer 
die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihm Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur, als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt. 
Von der Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels wurde abgesehen, der Beschwerdeführer indes auf seine diesbezüglichen Verfah
rensrechte hingewiesen
.
    
Am 1. Juni 2023 (Urk. 11) liess sich der Beschwerdeführer erneut vernehmen und reichte weitere medizinische Unterlagen (Urk. 12/1-2) sowie die Aufwands
zu
sammen
stellung der Rechtsvertreterin
 (Urk. 13) ein
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 28. Juni 2023 (Urk. 15) auf das Einreichen einer Stellungnahme, worüber der Beschwerdeführer am 5. Juli 2023 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 16).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022
 und 
die Entstehung eines Rentenanspruchs 
fällt 
vorliegend ebenfalls frühestens ab diesem Datum in Betracht
. Nach den allgemeinen Grundsätzen des zeitlich massgebenden 
Sachver
haltes (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen)
 
sind 
daher 
die ab 1. Januar 2022 gültigen Rechtsvorschriften anwendbar
 
(vgl. auch 
Rz
. 1008 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu den Über
gangs
bestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems [KS ÜB WE IV], gültig ab 1. Januar 2022
)
.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Voraussetzungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl.
 
auch BGE 
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundes
gerichts 9C_
234
/202
3
 vom 
4
. September 202
3
 E. 
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a
).
1.3
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 
erhöht, 
herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
.
 a) oder auf 100 
Prozent erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswir
kungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl mass
geblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 
144 I 103 E. 2.1, 
141 V 9 E. 2.3
, je
 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschied
liche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 
9C_477/2022
 vom 
18. Januar 2023 E. 2.1 
mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 
144 I 103 E. 2.1, 
141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 
9C_477/2022
 vom 
18. Januar 2023 E. 2.1
, je mit Hinweisen).
1.
4
    
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 43 Abs. 1 und Abs. 1
bis
 sowie Art. 61 
lit
. c 
i.V.m
. Art. 2 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der Versicherten respektive der Parteien beschränkt (Art. 28 und Art. 43 Abs. 2 ATSG), vor allem in Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennen als die (Verwaltungs- oder Gerichts-) Behörde und welche 
diese sonst gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGE 122 V 157 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 138 V 86 E. 5.2.3 und 125 V 193 E. 2; vgl.
 
BGE 130 I 180 E. 3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweis
führungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweis
losigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbe
wiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (Urteil des Bundesgerichts 8C_765/2020 vom 4. März 2021 E. 3.2.2 mit Hinweis auf BGE 144 V 427 E. 3.2). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachen
fest
stellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungs
massnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_257/2018 vom 24. August 2018 E. 3.3.2 mit Hinweis).
1.
5
    
Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetz
mässigkeit der Verwaltungsverfügungen beziehungsweise der 
Einsprache
entscheide
 in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs
verfügung sein (BGE 130 V 138 E. 2.1 mit Hinweis). Jedoch sind Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beur
teilung im Zeitpunkt des Erlasses der Verwaltungsverfügung beziehungs
weise des 
Einspracheentscheides
 zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b, 99 V 98 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1 
m.w.H
.).
1.
6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis
; Urteil des Bundesgerichts 9C_529/2021 vom 26. Juli 2022 E. 3.2.1
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2), aus den ihr vorliegenden Unterl
a
gen lasse sich keine Verschlechterung der früheren Beschwerden erkennen. Es sei keine Diagnose feststellbar, welche ein
e
 länger dauernde Arbeitsunfähigkeit rechtfertige. Weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht würden fachärztliche Therapien wahrgenommen. Seit der letzten Verfügung vom September 2016 liege kein veränderter Zustand vor. Es werde weiterhin davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in angepassten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei und somit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne (S. 1 unten, S. 2 oben).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend (Urk. 1)
, im Zusammenhang mit einer Verschlechterung der somatischen Problematik (Rückenschmerzen) und ab 2020 neu hinzugekommenen 
psychischen Beschwerden (Depression) sowie einer Such
t
problematik habe er sich im September 2021 im 
Zentrum A.___
 (
nachfolgend: 
A.___
) 
und im März 
2022 bei Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Allgemeine 
Innere 
Medizin,
 in Behandlung begeben
 (S. 3 unten). Dr.
 
B.___
 erachte nur eine geschü
t
zte Arbeitsstelle als zumutbar
. Dies sei
 ein klarer Hinweis 
auf eine erheblich verschlechterte medizinische Situation und die Beschwerdegegnerin hätte in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes eigene medizinische Abklärungen in Form einer bi- oder polydisziplinären Begutachtung veranlassen müssen, 
zumal
 
Dr. 
B.___
 auch
 nur wenige Angaben zur aktuellen 
somatischen 
Situation mache 
(S. 4 Ziff. 1 
lit
. a
-
b). Aufgrund eines depressiven und konsumbedingten Einbruchs habe er (der Beschwerdeführer) sich nach einer letzten Konsultation im 
A.___
 im Juni 2022 während einiger Monate nicht in der Lage gesehen, Behandlungstermine wahrzunehmen. Aus dem Behandlungsunter
bruch habe die Beschwerdegegnerin zu Unrecht auf eine nach wie vor vorhandene Arbeitsfähigkeit geschlossen. Der Grund für den Behandlungsunterbruch habe jedoch in seiner Krankheit gelegen
. 
Nachdem er sich seit dem 13. Dezember 2022 wieder in psychiatrischer Behandlung befinde und auch seine Medikamente einnehme, sei es nun möglich, einen ausführlicheren Bericht des 
A.___
 einzu
verlangen
. Er befinde sich seit vielen Monaten in einer psychisch sehr labilen Situation und habe sich krankheitsbedingt nicht in der Lage gesehen, bereits zum Vorbescheid Stellung zu nehmen und den Grund für die Behandlungspause zu erläutern. Aus dem aktuellen Bericht des 
A.___
 vom 21. Februar 2023 ergäben sich klare Hinweise auf nach wie vor bestehende, erhebliche behandlungs
be
dürftige Beschwerden (S.
 
4 f. Ziff. 2 
lit
. a-c).
2.3
    
In der Eingabe vom 1. Juni 2023 (Urk. 11) 
hielt
 d
er Beschwerdeführer
 ergänzend fest
, der mit Beschwerde eingereichte sowie der neuste Bericht des 
A.___
 vom 
28.
 
März 2023 und der Bericht von Dr. 
B.___
 vom 14. April 2023 zeigten klar auf, dass in der angefochtenen Verfügung die medizinische Situation und die Arbeitsfähigkeit viel zu optimistisch eingeschätzt worden seien. Aus dem Behand
lungsunterbruch könne nicht auf eine vorhandene Arbeitsfähigkeit geschlos
sen werden. Aufgrund der nun substantiierten Hinweise auf eine erheblich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit sei die Sache in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes zur ergänzenden polydisziplinären gutachterlichen Abklärung und neuem Entscheid an die 
B
eschwerdegegnerin zurüc
k
zuweisen (S.
 
2 Ziff. 5).
2.
4
    
Strittig und zu prüfen ist 
der Rentenanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
.
 
In diesem Zusammenhang stellt sich insbesondere die Frage, ob sich 
der 
Gesundheits
zustand
 des Beschwerdeführers
 seit der abschlägigen Rentenverfügung vom 
9.
 
September 2016 
in 
anspruchsrelevant
er Weise verändert
 hat
 und ob sich der medizinische Sachverhalt 
hinsichtlich einer möglichen Verschlechterung 
als hinreichend abgeklärt erweist
 (vgl. vorstehend E. 1.2-3).
3.
3.1
    
Im Zeitpunkt des 
Erlass
es
 d
er Verfügung vom 9. September 2016
 (Urk. 8/29)
 
präsentierte sich die
 medizinische
 Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:
3.2
    
Am 6. Juni 2016 nahm Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, regionaler ärztliche
r
 Dienst (RAD), Stellung zur medizinischen Aktenlage (Urk. 8/22 S. 4-5). Als Diagnosen mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine 
Lumbofemoralgie
 bei 
Diskuhernie
 L2/3 links
 und
 Diskushernie L4/5 rechts sowie eine 
Coxarthrose
 links mehr als rechts (S. 4 Mitte). Er verneinte eine Arbeitsfähigkeit 
in der
 bisherigen Tätigkeit als Servicemonteur. Hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit ging er von einer vollen Arbeitsfähigkeit ab 26. Oktober 2015 aus (S. 5 oben) und formulierte folgendes Belastungsprofil: leichte, wechselbelastende Tätigkeit
, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufige wirbelsäulenbelastende und hüftgelenks
belastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten, ohne häufige Rumpfrotationen, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände (S. 4 unten).
3.
3
    
Dr. med. 
D.___
, Fachärztin für Chirurgie/Unfallchirurgie, 
Praxis E.___
, erstattete am 16. Juni 2016 ein Gutachten im Auftrag des Kran
kentaggeldversicherers (Urk. 8/26/4-15)
, dies nach einer persönlichen Untersu
chung des Beschwerdeführers am 18. Mai 2016 (vgl. S. 1 unten). 
Dr.
 
D.___
 
nannte folgende Diagnosen (S. 7 unten):
- 
d
egenerative Lendenwirbelsäulenveränderungen
- 
s
tationärer Bandscheibenvorfall L2/3 links und 
regredienter
 Band
schei
ben
vorfall L4/5
 rechts
- 
f
ortgeschrittene 
Coxarthrose
 beidseits, links führend
    
Die Gutachterin 
erachtete eine Tä
tigkeit 
des Beschwerdeführers 
als Servicemon
teur 
als
 
ausgeschlossen. 
Hinsichtlich l
eichte
r 
körperliche
r
 Tätigkeiten ohne das Bewegen schwerer Lasten und das Einnehmen von Zwangshaltungen mit Belas
tung der Hüften 
ging sie von einer 
vollschichtig
en Arbeitsfähigkeit aus
. 
Sie führte aus, d
er Beschwerdeführer könne leichte körperliche Tätigkeiten wie Computer
arbeiten, Bestellungen aufnehmen oder Einkassieren ohne Einschrän
kungen in einem Pensum von 100
 
% ausführen (S. 8 unten).
4.
4.1
    
Im Zuge des mit Neuanmeldung vom 
19. Mai 2022 (Urk. 8/41)
 eingeleiteten Verwaltungsverfahrens fanden folgende medizinische Berichte Eingang in die Akten:
4.2
    
Im Bericht
 vom 7.
 Juli 
2022 (Urk. 8/48)
 führte Dr. 
B.___
 aus, der Beschwer
de
führer stehe
 seit dem 16. Februar 2022 in seiner Behandlung
 (Z
i
ff.
 
1.1). Er leide unter rezidivierenden schweren Lumbalgien und Leistenschmerzen links (Ziff.
 
2.2). Als Diagnosen nannte Dr. 
B.___
 eine Lumb
algie
 links bei bekannter Bandscheibenprotrusion L2/L3 und L4/L5 sowie eine symptomatische 
Coxa
r
throse
 links
 (Ziff. 2.5). Er führte aus, der Beschwerdeführer arbeite zur
z
eit
 an einer kontrollierten, geschützten Arbeitsstelle, wo er Teile für elektrische Geräte 
auseinander nehme
, um 
Verkehrs
bussen zu bezahlen
. Er
 sei aber
 häufig krank (Ziff.
 1.3, Ziff.
 2.8
, Ziff.
 
3.1-2
)
. Es handle sich um eine s
itzende
 und im Gehen verrichtete
 Tätigkeit (Ziff. 3.3). Zumutbar sei 
dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit an einer 
geschützte
n
 Arbeitsstelle (Ziff. 4.1). 
Eine Eingliederung sei nur teilweise möglich, p
sychische Faktoren spielten auch eine Rolle (Ziff. 4.
3-
4)
.
4.3
    
Nachdem
 die Beschwerdegegnerin v
om 
A.___
 
einen 
Bericht erhältlich zu machen
 versucht
 hatte
 (vgl. Urk. 8/56), wurde sie am 24. November 2022 seitens einer dortigen Mitar
b
eiterin informiert, dass der Beschwerdeführer seit Juni 2022 nicht mehr im 
A.___
 gewesen und er auch telefonisch nicht zu erreichen sei. Auf ein Schreiben vom 15. Nov
e
mber 2022 habe er bislang nicht r
e
agiert
 (Urk. 8/57).
4.4
    
I
m Rahmen des Beschwerdeverfahrens re
i
chte der Beschwerdeführer den 
Bericht 
von
 
lic.
 phil. 
F.___
, P
s
ychotherapeutin FSP, und med. 
pract
. 
G.___
, 
Ä
rztlicher Leiter, 
A.___
, 
vom 21. Februar 2023 (Urk. 3/3) 
ein. Darin wurde ausgeführt, d
er 
Beschwerdeführer stehe seit dem 22. September 
2021 
i
m 
A.___
 in 
Behandlung. Nach
dem er sich bei der 
I
nvalidenversicherung angemeldet habe, 
habe die Beschwerdegegnerin am 18. Juli 2022 einen Bericht angefordert. Da der Beschwerdeführer jedoch trotz mehrfachen Kontaktversuchen über Monate nicht mehr erreichbar gewesen sei, habe kein aktueller Bericht erstellt werden können. S
eit
 dem
 13.
 Dezember 
2022
 erscheine der Beschwerde
führer regelmässig zur Behandlung und nehme seine Medikamente ein. Er habe die Phase des Kontaktabbruches mit einem erneuten depressiven und konsum
bedingten Einbruch, welcher sich beispielsweise auch in Arbeitsabbrüchen im zweiten Arbeitsmarkt widerspieg
elt habe
, begründet
.
 Aufgrund 
seiner
 psychi
schen Einschränkungen und der damit einhergehenden Arbeitsunfähigkeit werde eine Wiederaufnahme der Prüfung von IV-Leistungen empfohlen.
4.5
    
Am 28. März 2023 beantworteten die Psychotherapeutin 
F.___
 und med. 
pract
. 
G.___
, 
A.___
, die 
i
hnen von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers unterbreiteten Fragen (Urk. 12/1). Sie führten aus, die Erst
konsultation habe am 22. September 2021 stattgefunden (Ziff. 1). 
Als Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 zu nennen seien die folgenden
 (Ziff. 2):
- 
Aufmerksamkeitsdefizitstörung (ICD-10 F90.0), gegenwärtig in Behand
lung mit 
Elvanse
 30mg/d
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.3)
- 
psychische und Verhaltensstörung durch Stimulanzien: Abhängigkeits
syndrom (ICD-10 F15.2)
- 
Status nach multiplem Substanzgebrauch (Op
i
oide, Benzodiazepine, Kokain; ICD-10 F19.2)
    
Der Verlauf zwischen September 2016 und September 2021 könne nicht beurteilt werden, da sich der Beschwerdeführer erst ab September 2021 ins 
A.___
 in Behandlung begeben habe. In der Zeit nach Behand
l
ungsbeginn habe sich sowohl anamnestisch als auch über den Zeitverlauf ein deutliches Muster mit ausge
prägten Stimmungsschwankungen, meist im Zusammenhang mit destruktiven Beziehungsdynamiken, gezeigt. 
Der Beschwerdeführer
 habe mit einigen Strate
gien der Emotionsregulation zwar eine erhöhte Kontrolle bezüglich des Substanz
konsums erlangt, diesen jedoch nicht vollständig sis
ti
ere
n
 können
 -
 
das
 
«
chemical
 
coping
»
 sei
 erhalten geblieben. Erschwerend habe sich zudem die Aufmerk
samkeitsdefizitstörung auf die emotional instabile Symptomatik ausgewirkt, wenn auch durch die Medikation mit 
Lisdexamfetamin
 in geringer Ausprägung (Ziff. 3). Aufgrund seiner psychischen und physischen Beeinträchtig
u
ng
e
n sei der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Servicemonteur als zu 100 % arbeitsunfähig einzuschätzen (Ziff. 4). Für eine
 angepasste Tätigkeit sei 
von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 50 % auszugehen (Ziff. 5). Als behinderungsangepasst anzusehen seien wechselnde und anregende Tätigkeiten bei geringer körperlicher Belastung mit wenig Ablenkungsmöglichkeiten und mit konstanten und verlässlichen Bezugspersonen (Ziff. 6).
4.6
    
Am 14. April 2023 beantwortete Dr. 
B.___
 die ihm von der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers unterbreiteten Fragen (Urk. 12/
2
). 
Er führte aus, der Beschwer
deführer stehe seit 16. Februar 2022 in seiner Behandlung
 (Ziff. 1). Als Diagnosen zu nennen sei eine chronische Lumbalgie bei 
breitbasiger
 
Diskusprotrusion
 L2/L3 links und L4/L5 zentral sowie relativer Spinalstenose L4/L5 (Ziff. 2). Seit der Verfügung vom 9. September 2016 habe sich die Situation verändert. Es bestünden Dauerschmerzen lumbal. Die Arbeit in Flexion verursache Beschwer
den lumbosakral links bis in die linke Hüfte. Psychisch bestehe eine reaktive depressive Störung (Ziff. 3). Der Beschwerdeführer sei weder in der angestammten Tätigkeit als Servicemonteur noch in einer angepassten Tätigkeit arbeitsfähig (Ziff. 4-5).
 Als behinderungsangepasste Tätigkeit käme probeweise eine 50%ige Tätigkeit in einem Restaurant, in der Reinigung oder als Hilfsperson in einem Pflegheim in Frage
 (Ziff. 6).
5.
5.1
    
Bei der Anspruchsprüfung durch die Beschwerdegegnerin im 
Jahr 2016
 stand der 
somatische
 Gesundheitszustand de
s 
Beschwerdeführer
s
 im Zentrum (vgl. vorste
hend
 E. 3.
2
-
3
)
.
 Gestützt auf die in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 9.
 
September 2016 
(Urk. 8/29) 
steht fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines Rücken
- und Hüftleidens 
in seiner angestammten Tätigkeit als Service
monteur nicht mehr arbeitsfähig ist. Mit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit konnte er indessen in leidensangepassten Tätigkeiten noch ein rentenaus
schliesse
n
des Einkommen erzielen. 
In einer solchen Konstellation entsteht, unter Vorbehalt insbesondere der Voraussetzung des Ablaufs von sechs Monaten seit Geltendmachung des Anspruchs nach Art. 29 Abs. 1 IVG, bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Rentenanspruch, sobald die Invalidität mindestens 40 % beträgt (Urteil des Bundesgerichts 8C_506/2022 vom 21. Juni 2023 E. 6, mit Hinweis).
5.2
    
In der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug vom 19. Mai 2022 
(Urk. 8/41) 
gab der Beschwerdeführer an, 
seit 2017 an einer 
Abhängigkeitserkrankung
 zu leiden und deswegen
 seit Oktober 2021 im 
A.___
 in Behandlung zu stehen. Zudem wies er auf eine hausärztliche Betreuung durch Dr. 
B.___
 seit März 2022 hin, dies 
aufgrund einer
 seit 2008 bestehenden
 Schmerzsymptomatik sowie
 seit zwei Jahren 
bestehender
 depressiver Episoden
 (Ziff. 
6.1, Ziff. 
6.3).
    
Im Rahmen ihrer Abklärungen 
holte
 die Beschwerdegegnerin den Bericht von Dr.
 
B.___
 vom 7. Juli 2022 (vorstehend E. 4.2) 
ein
, aus welchem hervorgeht, dass der Beschwerdeführer aufgrund des bekannten Rücken- und Hüftleidens seit dem 16. Februar 2022 bei 
Dr. 
B.___
 in Behandlung steht. Dr. 
B.___
 erwähnte, dass der Beschwerdeführer zur
z
ei
t an einer geschützten Arbeitsstelle tätig sei. Eine Eingliederung erachtete er nur teilweise als möglich, dies unter Hinweis auch auf psychische Faktoren.
    
Vom
 
A.___
 konnte die Beschwerdegegnerin keinen Bericht erhältlich machen
. Ihre Abklärungen ergaben, 
dass der 
Beschwerdeführer seit Juni 2022 nicht mehr im 
A.___
 erschienen 
ist (vgl. vorstehend E. 4.3).
    
Am 26. November 2022 nahm 
eine
 Fachexpertin der Beschwerdegegnerin Stellung zu den Akten und hielt fest, dass die Unterlagen keine Verschlechterung der somatisch
e
n Beschwerden 
er
kenn
en
 liessen
. In Bezug auf das 
in der
 
Anmel
d
ung erwähn
t
e depressive
 
Krankh
e
itsbild 
und die erwähnte
 S
uc
hterkra
n
kung
 sei 
sodann 
nicht ersichtlich
, dass diesbezüg
l
ich eine regelmässige Therapie st
at
tfinde
. Bezüglich
 des psychischen Krankheitsbildes
 sei somit 
davon auszugehen
,
 dass der L
e
i
d
ens
d
ruck nicht gross genug sei
 (Urk. 8/58 S. 2 unten).
5.3
    
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer den Bericht von Psychotherapeutin 
F.___
 und med. 
pract
. 
G.___
, 
A.___
, vom 21. Februar 2023 (vorstehend E. 4.4) ein. Darin wird bestätigt, dass der Beschwerdeführer sich im September 2021 in
s
 
A.___
 in Behandlung begeben hat und dass es im Verlauf zu einem mehrmonatigen Behandlungsunterbruch 
gekommen ist
. Dem Bericht ist allerdings auch zu entnehmen, dass der Beschwer
deführer die Behandlung am 13. Dezember 2022 und damit vor
 
Verfügungserlass 
am 30. Januar 2023 wieder aufgenommen hat. 
Auch wenn diese Tatsache der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 
mangels Vorliegen entsprechender Beweismittel 
nicht bekannt war, ist sie im Rahmen der gericht
lichen Beurteilung 
mitzuberücksichtigen
, zumal die behandelnden Fachpersonen 
des 
A.___
 
schilderten, dass der Beschwerdeführer 
den
 Kontaktabbruch
 mit einem erneuten depressiven und konsumbedingten Einbruch
 – mithin einem dem Krankheitsbild zuzuschreibendem Verhalten -
 begründet habe
 (vgl. vorstehend E
.
 
1.5)
.
 Mit Blick auf die Tatsache, dass die erneute Anmeldung zum Leistungs
bezug unter anderem unter Hinweis auf eine 
seit 2017 bestehende 
Abhängigkeits
er
krankung erfolgte, welche durch die behandelnden Fachpersonen 
des 
A.___
 
im Bericht vom 28. März 2023 (vorstehend E. 4.5) bestätigt wurde, kann nicht ausgeschlossen werden, dass 
sich 
in der Zeit zwischen Erlass der Verfügung vom 9. September 2016 und der angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2023 
insbesondere der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
anspruchs
relevant 
verschlechtert hat
. Dies umso mehr, als im
 Bericht 
der behandelnden Fachpersonen des 
A.___
 
vom 28. März 2023 
nebst der Diagnose einer psychischen und Verhaltensstörung durch Stimulanzien 
weitere psychiat
rische
 
Diagnosen
 genannt werden.
    
Die 
im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichte des 
A.___
 
(vorstehend E. 4.4-5) 
vermögen den praxisgemässen Anforderungen an den Beweis
wert medizinische
r
 Bericht
e
 (vgl. vorstehend E. 1.6) indes nicht zu genü
gen. 
D
ie gestellten
 psychiatrischen
 Diagnosen 
und die daraus resultierenden Funktionseinschränkungen 
erweisen sich 
nicht
 als
 fachärztlich schlüssig herge
leitet
. Die Berichte des Allgemeinmediziner
s
 Dr. 
B.___
 (vorstehend E. 4.2, E. 4.6)
 stellen ebenfalls keine hinreichende 
Entscheidgrundlage
 dar, da seine Beur
tei
lung, wonach der Beschwerdeführer auch für angepasste Tätigkeiten vollständig
 arbeitsunfähig 
sei beziehun
gsw
e
i
se er nur eine T
ä
tigkeit an einer geschützten Arbeitsstelle ausüben könne, fachfremd auch psychische Faktoren mitberück
sichtigt.
5.4
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs.
 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
    
Nach dem Gesagten 
drängen sich w
eiter
e
 Abklärung
en zum Gesundheitszustand und zur 
Arbeitsfähig
k
e
i
t des Beschwerdeführers
 auf, um einen
 
a
llfälligen Renten
a
n
spruch
 
beurteilen zu können
.
 Hierzu ist die Sache antragsgemäss an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie in Nachachtung des Untersu
chungs
grundsatzes in geeigneter Weise die notwendigen Abklärungen täti
gt 
und hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu verfüg
t
.
 Die
 mit der medizinischen Beurteilung 
zu 
betrauen
den
 Fachpersonen werden sich dabei 
unter Berücksichtigung aller im Raum stehenden gesundheitlichen Problematiken 
nicht nur zur Arbeitsfähigkeit 
in einer leidensangepassten Tätigkeit 
und deren Verlauf seit der letzten leistungsverneinenden Verfügung 
vom 9. September 2016 
zu äussern 
haben, 
sondern – für den Fall, dass eine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fachärztlich 
zu stellen sein
 sollte - auch zu den seit BGE 143 V 418 für alle psychischen Erkrankungen massgebenden Standardindikatoren Stellung zu nehmen haben, damit die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit i
m
 Einklang mit der geltenden Rechtslage vorgenommen werden 
kann
 (vgl. zum strukturierten Beweisverfahren BGE 143 V 418 und BGE 141 V 281
 sowie für Suchterkrankungen im Besonderen BGE 145 V 215
).
 
    
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
6.
6.1
    
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beur
teilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen und ausgangsgemäss 
der
 unterliegenden 
Beschwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen.
6.2
    
Nach § 34 Abs. 1 
GSVGer
 
hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). Als weitere Bemessungskriterien nennt § 7
 
der V
erordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht
 (
GebV
 
SVGer
) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
 
In Nachachtung dieser Bemessungsgrundsätze und unter Berücksichtigung des in der Honorarnote der Rechtsvertreterin 
vom 
1. Juni 2023 
geltend gemachten Aufwandes von 
neun 
Stunden
 und 25 Minuten
 (Urk. 1
3
), der als angemessen zu bewerten ist, erweist sich eine Prozessentschädigung von Fr. 
2
'300.--
 (3 % Auslagenersatz und 7.7 % Mehrwertsteuer inbegriffen) als angemessen. Dieser liegt der praxisgemäss Stunden
ansatz von Fr. 220.-- zu Grunde. Die Entschädigung hat die Beschwer
degegnerin direkt an die zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin ernannten Rechts
anwältin 
Stephanie Schwarz, Winterthur 
(vgl. Urk. 
9
), auszubezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die
 angefochtene
 Verfügung 
vom 
30. Januar 2023 aufgehoben und die Sache an die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 zurückgewiesen, damit 
diese,
 nach 
erfolgten
 Abklärungen im Sinne der Erwägungen
,
 
über den Leistungsanspruch 
neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwer
deführers, Rechtsanwältin Stephanie Schwarz, Winterthur,
 eine Parteient
schä
digung von Fr. 
2’300
.
--
 (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensBarblan