zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00044 · 2019-12-07 · de
Vermögensverzicht. Ungenügende Sachverhaltsabklärungen. Ohne Kenntnis der Hintergründe der Vermögensentäusserung darf nicht auf eine Schenkung und damit auf einen Vermögensverzicht geschlossen werden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00044
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
2
7. 
Dezember 2019
in Sachen
Y.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Meier Treuhand
Bücklerstrasse
 9, 8181 
Höri
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Y.___
, geboren 19
49
, 
bezieht zu ihrer
 AHV-Rente (
Urk. 5/6/1, 
Urk. 5/17, 
Urk. 
5/
40/2
)
 Zusatzleistun
gen (ZL
; 
Urk. 
5/20-21).
 
Im März 2016 eröff
nete die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
 (SVA)
, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, eine periodische Überprüfung (
Urk. 
5/47). Mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2016 sprach 
die SVA
 der Versicherten ab März 2016 
unter Berücksich
tigung eines Vermögensverzichts 
von Fr. 
100'739.-- 
Zusatzleistungen 
(Ergän
zungsleistungen, kantonale Beihilfe) 
von insgesamt Fr. 873.-- pro Monat
 zu (
Urk. 5/62
, Urk. 5/64
) und 
am
 1
5. 
Dezember 2016
 verfügte sie für die Zeit
 
ab dem 1. 
Januar 2017 Zusatzleistungen von insgesamt Fr.
 971.-- pro Monat
 unter Be
rücksichtigung eines Vermögensverzichts von 
noch Fr. 90
'739.-- 
(
Urk. 
5/67, Urk. 5/70). 
Zufolge gesetzlicher Neuerungen wurde der Anspruch auf kantonale Beihilfe für die Zeit ab dem 1. Januar 2018 bei der Versicherten gestrichen, da ihr Vermögen 
den
 Freibetrag gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c des 
Bundesgesetz
es
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 
überstieg 
(
Urk. 
5/89
). 
Daher
 wurde
n
 ihr m
it Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2017 Ergänzungsleistungen von 
noch 
Fr. 869.-- pro Monat zu
gesprochen
 (Urk. 5/91). Dabei wurde in der ZL-Berechnung ein Vermögensverzicht von Fr. 80'739.--
 
berücksichtigt (
Urk. 5/
93
)
.
 Mit Schreiben vom 12. 
Januar 2018 erhob die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 1
4. 
Dezember
 2017 
(Urk. 5/95), welche die SVA mit 
(inhaltlich identischen) 
Einspracheentscheid
en
 
vom 2
6. 
April 2018 (Urk. 2/1) und 
vom 2. 
Mai 2018 (
Urk. 
2
/2, Urk. 5/100
) abwies.
2.
    
Hiergegen erhob d
ie
 Versicherte mit Eingabe vom 
7. 
Mai 2018
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, 
die 
Einspracheentscheid
e
 vom 2
6. 
April und 2. Mai 2018 seien aufzuheben und 
es sei
en
 ihr
 Zusatzleistungen ohne die Anrechnung eines Vermögensverzichtes 
auszurichten (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerde
gegnerin schloss in der Beschwerdeantwort 
vom 2
4. 
Mai 2018 
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
4
)
, was der 
Beschwerdeführerin
 am 2
8. 
Mai 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
6).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. 
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 ELG erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13,
 15 und 20 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG
; 
in der s
eit 1. Januar 2008 gültigen Fas
sung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Ausgaben werden nach Art. 10 ELG, die Einnahmen nach Art. 11 ELG ermittelt. 
    
Als Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG) sowie (bei Alters
rentnerinnen und Altersrentnern) ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37‘500.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). 
    
Ebenfalls als Einnahmen 
zu berücksichtigen sind 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
    
Nach Art. 17 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (ELV)
 ist 
das
 anrechenbare Vermögen nach den 
Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer für die Be
wertung des Vermögens im Wohnsitzkanton zu bewerten (Abs. 1). 
1.2.2
    
Für die Beihilfe nach ZLG finden nach § 15 ZLG die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit nichts Abweichendes bestimmt ist. Gemäss § 21 der kantonalen Zu
satzleistungsverordnung (ZLV) ist auf die Einkommensverzichte Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG anwendbar.
1.3
    
1.3.1
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des Existenzbe
darfs. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der Invaliden
versicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen gesichert werden. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfslimite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der Anspruchsberech
nung nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert ver
fügen kann (BGE 127 V 248 E. 4a, 122 V 19 E. 
5a). 
    
Dieser Grundsatz gilt nicht
 und es liegt eine Verzichtshandlung im Sinne von Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG
 vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Ver
pflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen ver
zichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermö
genswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
nicht publi
zierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
November 2013 E. 3.1.2
,
 je mit Hinweisen). 
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (
BGE 131 V 329
 
 E. 4.4
). Es ist also nicht we
sentlich, dass sich d
i
e 
v
ersicherte
 Person
 über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen 
ihres
 Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich 
(
«
Verzicht
»
)
 voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen de
r v
ersicherten
 Person
 geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass d
i
e 
v
ersicherte
 Person
 hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfäh
ig war, nicht aber, dass sie
 von der möglichen ergänzungsleis
tungsrechtlichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm
 (
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_934/2009
 vom 28. 
April 2010
 E. 5.1). 
1.
3.2
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwi
schen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 
(BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil
 des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). 
    
Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurückliegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion 
gemäss
 Art. 
17a 
ELV
 Rechnung getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermö
genswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 
10'000.- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Ve
rzichtes unverän
dert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vo
m 9. August 2010 E. 3.2 mit Hin
weisen).
1.4
    
1.4
.1
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der Leis
tungsansprecher die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Ver
pflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteile des Bundes
gerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 2 und 
9C_934/2009 vom 2
8. 
April 2010
 E. 3, je mit Hinweisen). 
    
Allerdings führt der im Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Untersu
chungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG) dazu, dass hier
bei lediglich die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen sind (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen, 117 V 261 E. 3b), 
wenn
 nach den notwendigen und möglichen Beweiserhebungen durch die Verwaltung respektive das Gericht unter Mitwir
kung der betreffenden Person 
(vgl. 
Art. 
28 ATSG) 
feststeht, dass weitere Abklä
rungen keine weiteren Ergebnisse mehr erwarten lassen.
1.
4
.2
    
Nach 
Art. 
43 
Abs. 
1 
ATSG
 prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus
künfte ein, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Bei Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten derjenigen Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Recht ableiten wollte (
vgl. 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 3. 
Auflage, Zürich 2015, 
Art. 
43 
Rz
 62
). Beweislosigkeit darf jedoch erst dann angenommen werden, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht (vgl. 
Kieser
, a.a.O., 
Art. 
43 
Rz
 59
).
2.
2.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 da
mit, 
das
 Vermögen der 
Beschwerdeführerin
 habe bis am 2
9. 
Februar 2016 Fr. 107'821.-- betragen
; a
m 1. März 2016 
sei
 der Kontostand 
bei 
Fr. 
0.-- 
gewesen
. Die Erklärung der 
Beschwerdeführerin
, sie sei von einem Enkeltrick-Betrüger be
trogen worden
, sei bei dieser Vermögensverminderung nicht relevant. Denn 
selbst wenn sie betrogen worden sei, habe sie das Geld verschenken wollen. 
Das Vor
liegen eines allfälligen Straftatbestandes sei dabei nicht relevant. Der eigentliche Verzicht bestehe in der Preisgabe der Möglichkeit, die Substanz der Vermögens
werte, auf die verzichtet worden sei, zum Zweck der Finanzierung des Lebensbe
darfs zu verbrauchen. Es sei daher bei der Berechnung der 
Zusatzleistungen ab dem Jahr 2016 von einem Vermögensverzicht auszugehen. In Anwendung von 
Art. 
17a ELV sei ab dem 
1. 
Januar 2018 somit (entsprechend der Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2017; 
Urk. 
5/91, Urk. 5/93) noch ein Vermögensverzicht von Fr.
 
80'739.-- anzurechnen. Die Verfügungen vom 22. 
Juni 2016 
und vom 1
5. 
De
zember 2016 
(betreffend die Zusatzleistungen ab März 2016 und ab Januar 2017; 
Urk. 
5/62, Urk. 5/64, 
Urk. 
5/67, Urk. 5/70) seien ausserdem in Rechtskraft er
wachsen
 
(Urk. 
2 S. 2).
2.2
    
Die 
Beschwerdeführerin
 wendet dagegen ein, das Argument, sie habe das Vermö
gen verschenken wollen, gehe an de
r realen Wertsituation vorbei. S
ie sei betrogen worden, 
woraufhin auch 
eine Strafanzeige 
erfolgt 
sei. Sie habe eine Forderung aus unerlaubter Handlung gegenüber den Betrügern. Da sie diese nicht eintreiben könne, entstehe ein Verlust. Dieser Verlust stelle eine Vermögensverminderung dar, genauso wie eine Fehlspekulation an der Börse. Daher müsse die Vermögens
verminderung ohne Aufrechnung berücksichtigt werden. Falls nötig, werde sie die Akteneinsicht bei der Kantonspolizei Zürich erlauben (
Urk. 
1).
2.3
    
Zu beurteilen ist in diesem Verfahren entsprechend dem Gegenstand der Verfü
gung vom 14. Dezember 2017 (Urk. 5/91, Urk. 5/93) 
und den diese bestätigenden 
Einspracheentscheiden
 
allein der Anspruch auf Zusatzleistungen für die Zeit ab dem 1. Januar 201
8. 
Dies gilt unabhängig davon, dass der strittige Vermögens
rückgang in einem früheren Jahr erfolgte und die 
Beschwerdegegnerin
 bereits in den vorangegangenen Jahren 2016 und 2017 je einen Vermögensbetrag zufolge Vermögensverzicht
s
 in den ZL-Berechnungen anrechnete (
Urk. 
5/62, Urk. 5/64, 
Urk. 
5/67, Urk. 5/70
). 
 
    
Denn n
ach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Verfügung über Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das Ka
lenderjahr entfalten. Im Rahmen der jährlichen Überprüfung können deshalb die Grundlagen der Berechnung der Ergänzungsleistungen ohne Bindung an früher berücksichtigte Berechnungsfaktoren von Jahr zu Jahr neu festgelegt werden (
BGE 139 V 570 E. 3.1, 128 V 39
 
E. 3b; 
Urteil des Bundesgerichts 9C_333/2014 vom 22. August 2014 E. 4.2)
.
    
Zu
 prüfen ist
 nachfolgend somit
, ob die 
Beschwerdegegnerin
 zu Recht von einem Vermögensverzicht der 
Beschwerdeführerin
 von 
Fr. 107'821.-- per 1. März 2016 ausging und in der ZL-Berechnung für den ZL-Anspruch ab Januar 2018 (Urk. 5/93) den (in Anwendung von 
Art. 
17a ELV reduzierten) Betrag von 
Fr. 80'739.-- als Verzichtsvermögen der 
Beschwerdeführerin 
berücksichtigt hat. 
3.
3.1
    
Zum massgeblichen Sachverhalt geht aus den Akten hervor, dass 
die 
Beschwer
deführerin
 mit ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahr 2014 (Urk. 5/1) die Steuerunterlagen zum Jahr 2013 
samt Auszüge ihrer Bank- und 
Postkonti
 
vor
legte
 (
Urk. 
5/
5-6
). Daraus erg
ab
 sich ein Vermögen per Ende 2013 von insgesamt 
Fr. 
107'820.-- (
Urk. 
5/6/15), wovon sich der Hauptanteil (Fr. 103'257.--) auf dem 
Y.___
-Sparkonto 
mit der 
IBAN-Nr. 
«…»
 
befand (
Urk. 
5/5/6). 
Im weiteren Verlauf holte die 
Beschwerdegegnerin
 auch die Steuer
erklärung der 
Beschwerdeführerin
 für das Jahr 2015
 (Urk. 
5/40) und aktuelle Aus
züge der Bank- und 
Postkonti
 der 
Beschwerdeführerin
 ein
 (Urk. 
5/41-42), woraus sich ein Vermögen der 
Beschwerdeführerin
 per Ende 2015 von insgesamt 
Fr. 
3'208.-- ergab (Urk. 5/40/10). 
    
Mit Schreiben vom 5. April 2016 forderte die 
Beschwerdegegnerin
 die 
Beschwer
deführerin
 auf, den Vermögensrückgang von Fr. 107'821.-- auf Fr. 3'208.-- zu begründen 
und zu belegen 
(Urk. 5/
46
). 
Am 
7. 
April 2016 sandte die 
Beschwerde
führerin
 das ausgefüllte Formular zur periodischen Überprüfung an die 
Beschwer
degegnerin
 (Urk. 5/47). Ihre Angaben zum Vermögensteil sind indes überdeckt mit Notizen der 
Beschwerdegegnerin
, worin diese die Vermögensverhältnisse per Ende 2013 und per Ende 2015 zusammenfasst
e
 (Urk. 5/47/3).
 
    
Diese Notizen der 
Beschwerdegegnerin
 zu den vergleichenden Vermögensverhält
nissen finden sich auch auf dem Begleitschreiben der 
Beschwerdeführerin
 
vom 26. 
März 2016
 (Urk. 5/41)
. Ausserdem 
notierte
 die 
Beschwerdegegnerin
 auf die
sem Schreiben, 
«
Ve
rmögensrückgang von CHF 104'617 (31.12.2013) zu CHF - 957.81 (31.12.2015) Enkelkindertrick
»
 (Urk. 5/41).
    
In der E-Mail an die 
Beschwerdegegneri
n vom 1
0. 
April 2016 erklärte die 
Be
schwerdeführerin
, sie komme zurück auf das Telefonat vom 
8. 
April 201
6. 
In der Zwischenzeit sollte der ausgefüllte Fragebogen sie, die 
Beschwerdegegnerin
, er
reicht haben. Der Fall der Vermögensverminderung (Betrug) sei bei der Polizei aktenkundig. Sie, die 
Beschwerdegegnerin
,
 erhalte laut Auskunft der zuständigen Polizeidienststelle als Amtsstelle Auskunft. Die 
Beschwerdegegnerin
 solle sich direkt bei der Stelle für Akteneinsicht der Polizei melden. Für allfällige Fragen stehe sie, die 
Beschwerdeführerin
, gerne zur Verfügung (
Urk. 
5/51).
 Eine Akten
notiz vo
m erwähnten
 Telefongespräch vom 
8. 
April 2016 ist den Akten nicht zu entnehmen. 
    
Mit Schreiben vom 7. Juni 2016 (Urk. 5/61) sandte die 
Beschwerdeführerin
 der 
Beschwerdegegnerin
 ausserdem den letzten Kontoauszug zum 
Y.___
-Spar
konto mit der IBAN-Nr. 
«…»
 zu, woraus zu entnehmen ist, dass das Konto per 1
3. 
Oktober 2014 bei einem Saldo von Fr. 0.-- saldiert worden war (
Urk. 
5/58).
 
Die 
Beschwerdeführerin
 bemerkte dazu, nach dem Betrug sei dieses Konto aufgelöst worden (Urk. 5/61).
    
In der Einsprache vom 1
2. 
Januar 2018 erklärte die 
Beschwerdeführerin
 sodann, der von der 
Beschwerdegegnerin
 als Vermögensverzicht berücksichtigte Vermö
gensrückgang sei kein Vermögensverzicht. Dieses Geld sei aufgrund von Betrü
gereien verloren gegangen. Dies sei der Mitarbeiterin 
der Beschwerdegegnerin, 
Z.___
,
 am 1
0
.
 
April 2016 auch so mitgeteilt worden
. Dazu verwies die 
Be
schwerdeführerin
 
auf eine Beilage
 (Urk. 5/95)
. Diese Beilage befindet sich ni
cht in den Akten. 
3.2
    
3.2.1
    
Bei gegebener Aktenlage steht einzig fest, dass 
sich 
das 
V
ermögen der 
Beschwer
deführerin
 
von Ende 2013 bis Ende 201
5
 
von 
Fr. 
107'820.-- (Urk. 5/6/15) auf Fr. 3'208.-- (Urk. 5/40/10) reduziert hat.
 Die Behauptung der 
Beschwerdegegnerin
 im angefochtenen Entscheid, das Vermögen der 
Beschwerdeführerin
 habe bis am 2
9. 
Februar 2016 Fr. 107'821.-- betragen und am 1. März 2016 sei der Konto
stand bei 
Fr. 
0.-- gewesen
 (Urk. 2/2 S. 2)
, ist somit aktenwidrig. 
    
Ausserdem sind
 den Akten
 zu
 den Umständen dieses Vermögensrückganges keine beweisrechtlich genügende
n
 Entscheidungsgrundlagen zu entnehmen. Der Sach
verhalt, wie es zu diesem Vermögensrückgang gekommen ist, wurde von der 
Be
schwerdegegnerin
 unzureichend abgeklärt und - soweit überhaupt Abklärungen vorgenommen wurden - unzureichend dokumentiert. So hat sie keine 
oder zumindest keine aussagekräftigen 
Gesprächsnotizen 
über die mit der Beschwer
deführerin oder mit deren Vertreter geführten 
Telefon
ate
 verfasst, dies obschon 
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG vorsieht, dass 
mündlich erteilte Auskünfte schriftlich fest
zuhalten sind.
 
Soweit die 
Beschwerdegegnerin
 Notizen auf den von der 
Beschwer
deführerin
 eingereichten Schreiben angebracht hat (
Urk. 5/41, 
Urk.
 5/47/3
)
, 
ist daraus nicht ersichtlich, ob es sich dabei allein um interne Arbeitsnotizen oder/und um eine Notiz über eine Auskunft der 
Beschwerdeführerin
 nach einem Telefonat handelt. Insbesondere die Notiz "Vermögensrückgang von CHF 104'617 (31.12.2013) zu CHF - 957.81 (31.12.2015) Enkelkindertrick" (Urk. 5/41) ist un
zulänglich. Eine für den Entscheid verwendbare Telefonnotiz müsste als solche erkennbar sein, 
Angaben zu
 Gesprächspartner
n
 
und 
Datum 
enthalten 
und in allgemein verständlichen Sätzen den besprochenen Inhalt wiedergeben. Ausser
dem ist zu bemängeln, dass die 
Beschwerdegegnerin
 Notizen auf 
den Eingaben der 
Beschwerdeführerin
 
angebracht hat
 und dadurch teilweise 
die Angaben der 
Beschwerdeführerin
 
unleserlich 
gemacht hat
 (Urk. 
5
/1 S. 3, Urk. 5/47/3)
. 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 wird die betreffenden Akten - soweit möglich -
wieder
herzustellen haben.
3.2.2
    
Ferner ist auch sonst
 aus keinem Dokument der genaue Ablauf der Vermögens
minderung respektive des behaupteten Betruges 
zu entnehmen
. Eine 
allfällige 
mündliche oder schriftliche Befragung der 
Beschwerdeführerin
 
zu den Ereignis
sen, welche zum Vermögensrückgang führte, wurde nicht dokumentiert oder hat 
nicht stattgefunden. Auch wurden die angebotenen Polizeiakten zum Vorfall 
(Urk. 5/51) 
nicht eingeholt. Es ist daher völlig unklar, was sich wann wie und mit wem bei dem angeblichen Betrug ereignet hat. Der blosse Hinweis 
«
Enkelkinder
trick
»
 jedenfalls genügt entgegen der Ansicht der 
Beschwerdegegnerin
 nicht, um daraus auf eine Schenkung der 
Beschwerdeführerin
 zu schliessen. 
3.2.3
    
Dabei ist insbesondere auch zu beachten, dass 
der
 auf einen Betrug zurückzufüh
rende
n
 Vermögensverminderung gerade eigen
 ist
, dass das Opfer 
der
 strafbaren Handlung 
über
 das 
Ausmasses des Risikos der getätigten
 
Vermögensübergabe
 
arglistig getäuscht wird 
und sich dessen somit nicht bewusst ist 
(vgl. 
Art. 
146 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches, 
StGB).
 
Es ist 
daher
 für die Abklärung eines allfälligen Vermögensverzichts von ausschlaggebender Bedeutung, 
was sich im Einzelnen ereignet hat und 
ob die Vermögensverminderung durch eine strafbare Handlung bewirkt wurde. 
Rechtsprechungsgemäss 
kann eine 
etwa auf 
Betrug zu
rückzuführende Vermögensverminderung 
nicht 
als Vermögensverzicht qualifi
ziert werden; denn einer solchen Vermögensverminderung ist gerade eigen, dass sich das Opfer der strafbaren Handlung des Ausmasses des Risikos der getätigten Investition nicht bewusst ist bzw. darüber arglistig getäuscht wird (Urteil 
des Bundesgerichts 9C_180/2010 vom 1
5. 
Juni 2010 E. 5.2)
. 
Entsprechend ist auch die Einleitung und Durchführung eines Strafverfahrens von Belang
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
8C_567/2007 vom 
2. 
Juli 2008
 E. 6.5)
. 
    
Die 
Beschwerdegegnerin
 wird diesbezüglich 
und namentlich zum genauen Her
gang des angeblichen Betruges 
die nötigen
 Abklärungen 
mit entsprechender be
weisrechtlich verwertbarer Aktendokumentation 
vorzunehmen
 haben
. 
3.2.4
    
Hinzu kommt, dass
 
die 
Beschwerdegegnerin
 e
inen Entscheid auf Grund der 
vor
liegenden 
ungenügenden 
Akten
lage
 nur 
dann hätte 
fällen dürfen, wenn der Be
schwerdeführerin eine unentschuldbare Verletzung 
ihrer
 Mitwirkungspflicht vor
zuwerfen wäre
 (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG)
.
 
Eine solche
 
hat die
 
Beschwerdegegnerin
 indes nicht vorgebracht und ist auch 
nicht auszumachen. 
3.3
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass zur 
Beurteilung, ob zu Recht ein
 Vermögen von Fr. 80'739.-- in der ZL-Anspruchsberechnung ab Januar 2018 gemäss der Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2017 (Urk. 5/91, Urk. 5/93) unter dem 
Titel Vermögensverzicht im Sinne von 
Art. 
11 
Abs. 
1 lit. g ELG 
berücksichtigt wurde, 
bei derzeitiger Aktenlage keine hinreichende 
Entscheidgrundlage
 gegeben ist und die 
Beschwerdegegnerin
 daher ergänzende Abklärungen dazu vorzuneh
men hat.
    
Die Beschwerde ist somit in dem Sinne gutzuheissen, dass 
die
 angefochtene
n
 
Einspracheentscheid
e
 vom 2
6. 
April 2018 (Urk. 2/1) und vom 2. Mai 2018 (Urk. 2/2, Urk. 5/100) 
aufzuheben 
sind
 und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, 
damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägun
gen, über den Anspruch auf Zusatzleistungen der Beschwerdeführerin ab dem 
1. 
Januar 2018 neu verfüge.
4.
    
Ausgangsgemäss ha
t die Beschwerdeführerin 
gestützt auf 
Art. 
61 lit. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsge
richt (
GSVGer
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Prozessent
schädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
4
00.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Baraus
lagen) festzusetzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die
 angefochtene
n
 
Einsprache
entscheid
e
 vom 2
6. 
April 2018 und vom 2. Mai 2018 
aufgehoben 
werden
 und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistungen der Beschwerdefüh
rerin ab dem 
1. 
Januar 2018 neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r 
Beschwerdeführer
in
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Meier Treuhand
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann