zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00236 · 2015-03-05 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen mangelnder, da nicht innert erstreckter Frist eingereichter Arbeitsbemühungen, leichtes Verschulden bei erstmaliger Einstellung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00236
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
5. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1.
    
X.___
, geboren 
1970
, 
ist gelernt
er Elektroingenieur und Projekt
leiter. Er 
arbeitete 
bis Ende Februar
 2012 als System Engineer bei der Firma 
Y.___
 AG. Wegen betrieblicher Reorganisation hatte die Arbeitgeberin das Arbeits
ver
hältnis auf den 31. Dezember 2011 gekündigt, doch hatte sich die Kündi
gungs
frist infolge Krankheit des Versicherten bis 
Ende 
Februar 2012 ver
län
gert (
Urk. 6/36 S. 1, 
Urk. 
6/48
). Der Versicherte hatte sich am 17. Novem
ber 2011 beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Z.___
 ange
mel
det. Möglicher Stellenantritt war 
der 1. März 201
2. 
Den Antrag auf 
Arbeits
lo
senentschädigung
 reichte der Versicherte der Arbeits
losenkasse des Kan
tons Zürich 
mit Eingang am
 2. Mai 2012 ein (Urk. 
6/46-47
). Diese eröffnete rück
wir
kend eine vom 1. März 2012 bis zum 28. Februar 2014 laufende 
Rahmen
frist
 für den Leistungsbezug (Urk. 
6/41
).
1.2
    
Das
 Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA) 
des Kantons Zürich 
stellte 
den Versi
cherten mit Ver
fügung vom 29. März 2012 wegen der Verletzung von 
Kontroll
vorschriften
 und Weisungen für die Dauer von fünf Tagen mit Wirkung ab dem 2
1. März 2012 in der Anspruchsbe
rechtigung ein. Die vom Versicherten 
da
ge
gen 
erho
bene Einsprache wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 4. Mai 2012 ab
. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hob diesen Ent
scheid 
mit Urteil vom 9. Juli 20
13 (Verfahren Nr. 
AL.2012.00149) in Gut
heis
sung der dagegen erhobenen Beschwerde auf (Urk. 6/7).
1.3
    
Am 18. Juni 2013 hatte das RAV 
Z.___
 dem AWA gemeldet, dass der Versi
cherte für die Kontrollperiode Mai 2013 keine Arbeitsbemühungen nach
gewiesen habe (Urk. 2 S. 2, Urk. 6/1-2).
 
Mit Verfügung vom 
21. Juni 2013 
stellte das AWA den Ver
sicherten wegen un
genügen
der persön
licher 
Arbeits
bemühungen
 
während der
 Zeit 
nach
 
der Anmeldung zur Ar
beits
ver
mittlung
 für 
9 
Tage mit 
Beginn
 ab 
dem 
1. Juni 2013 
in der Anspruchsberechtigung ein
 (Urk. 6/4)
. 
Die dagegen erhobene Einsprache des Versicherten vom 16. August 2013 (Urk. 
6/5
) 
hiess
 das AWA mit 
Ein
sprache
entscheid
 
vom 
2
6. 
September
 2013 
teilweise gut und
 
verkürzte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
mit 
Beginn
 ab 
dem 1. Juni 2013 
auf 7 
Tage 
(Urk. 2
 S. 1
).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
27. Oktober
 2013 Be
schwerde und beantragte die 
Aufhebung 
des 
Einsprache
ent
scheides
 
vom 
2
6. 
September 2013 
sowie
 
die Auszahlung der ausstehenden 7 Taggelder
 (Urk. 1
 S. 1
)
. Der 
Beschwerdegegner schloss in der Beschwerdeantwort vom 
20
. November 2013 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5
 S. 2).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). 
2.
2.1
    
2.1.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver
siche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Ver
sicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Diese Bestimmung regelt allgemein die materiellen Pflich
ten der versicherten Personen. Mit der Formel, der Versicherte habe alles Zu
mutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver
kürzen, statuiert sie die Pflicht zur Schadenminderung, aus welcher sich ver
schiedene Einzelpflichten ergeben. Dazu gehört die Pflicht der Versicherungs
leistungen beanspruchenden Person zur Arbeitssuche. 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG sanktio
ni
ert eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 
1 AVIG statuierten 
Schaden
min
de
rungspflicht
, insbesondere auch der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu be
mü
hen. Mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durchbruch verholfen werden 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.1 mit Hinweisen). 
2.1.2
    
Die Eigeninitiative der versicherten Person hat sich laut 
Art. 
17 
Abs. 
1 Satz 2 AVIG wenn nötig auch auf ausserberufliche Arbeitsgelegenheiten zu erstrecken. Nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 AVIG muss der Versicherte zur Schadenminderung grund
sätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. 
Mit Blick auf Art. 
16 
Abs. 
2 
lit
. b und d AVIG
 ist die
 Pflicht zur Stellensuche ausserhalb des bisherigen Be
rufes zu Beginn der Stellensuche noch nicht allzu streng zu handhaben
. Q
uali
fizierten Berufsleuten in gekündigter Stellung 
ist daher 
das Recht zuzu
billigen
, ihre 
persönlichen Bemühungen zunächst auf ihren bisherigen Berufszweig zu be
schränken, sofern dieser offene Stellen anbietet (
BGE 139 V 524 
E. 2.1.3).
    
Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen
 der ver
si
cherten Person selbst
, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt 
gewisser
massen
 der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müs
sen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen 
die 
Tatsache 
und die
 Intensität
 des Bemühens
, nicht aber der Erfolg die
ser Bemühungen im Vordergrund (
Gerhard Gerhards, Kommentar zum 
Arbeits
losenversicherungsgesetz
,
 
1987, Bd. 
I [
Art. 
1-58], N 12 
und 14 zu Art. 
17
; Urteil des Bundesgerichts 
C 351/05 vom 
3. 
Juli 2006
 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
2.1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Qualität, sondern auch die Quantität ihrer Bewerbungen von Bedeutung. 
Eine allgemein gültige Aussage über die erforder
liche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich. 
Das Quantitativ der Be
werbungen beurteilt sich 
vielmehr 
nach den konkreten
,
 
subjektiven und objek
tiven 
Umständen
 (
Alter, Schul- und Berufsbildung, 
Usanzen
 des 
betref
fenden
 Arbeitsmarktes
, Dauer der Arbeitslosigkeit etc.
)
, wobei in der Praxis durch
schnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genü
gend erachtet wer
den (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis; 
Urteil 
des Bun
des
gerichts 
8C_583/2009
 
vom 2
2. 
Dezember 2009
 E. 5.1
). 
B
ei sehr qualifizierten Bewer
bun
gen 
genügen 
etwas 
weniger (
Urteil 
des Bundesgerichts 
C 296/02
 
vom 2
0. 
Mai 2003
 E. 3
.2
 mit Hinweisen
).
2.1.4
    
Nach Art. 26 Abs. 1 AVIV muss die
 versicherte Person 
sich
 gezielt um Arbeit bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung.
 Nach Abs. 2 dieser Bestimmung m
uss 
sie 
den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede 
Kon
trollperiode
 spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht.
 
Die zuständige Amtsstelle über
prüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich
 (Abs. 3).
 
Diese
 Verordnungsbestimmung
 wurde vom Bundesgericht als 
gesetzmässig
 
beurteilt (vgl. BGE 139 V 164).
2.2
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
 
45 Abs. 3 AVIV). 
3.
    
3.1
    
Der Beschwerdegegner stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, 
der zustände RAV-Berater habe mit E-Mail vom 2
7. 
Mai 2013 dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass es für ihn wegen dessen Ferien vom 3. bis 9. Juni 2013 ausnahmsweise in Ordnung sei, wenn er die 
Arbeitsbe
mü
hungen
 der Kontrollperiode Mai 2013 zum nächsten Kontroll- und 
Be
ratungs
gespräch
 vom 1
2. 
Juni 2013 mitbringe. Da der Beschwerdeführer seine 
Arbeits
bemühungen
 zum Beratungsgespräch nicht mitgebracht habe, sei ver
einbart worden, dass diese bis spätestens am 1
7. 
Juni 2013 dem RAV 
Z.___
 vor
liegen müssten. Aufgrund eines E-Mails des Beschwerdeführers sei die Frist bis am 1
8. 
Juni 2013
 um
 12 
Uhr
 verlängert worden. Die 
Arbeitsbe
mühungen
 für die Kontrollperiode Mai 2013 seien jedoch erst am 19. Juni 2013 und damit zu spät
 eingereicht worden
. 
Ein entschuldbarer Grund für diese Verspätung liege nicht vor. 
Wenn der Beschwerdeführer das Datum der Ein
reichung verwechselt habe und die Frist versäumt habe, habe er dies selbst zu verantworten. Die daraus folgende Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 
sieben
 Tagen liege im Bereich des leichten Verschuldens und trage dem zugrunde liegenden Verschulden sowie den konkreten Umständen angemessen Rechnung 
(Urk. 2 S. 2 f.).
3.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
infolge Ferien hätte sich der Termin sowieso verschoben. Er habe sich auch aus den Ferien weiter beworben. Er habe während der ganzen Arbeitslosigkeit zuvor noch keine Ferien bezogen gehabt, was seine Ernsthaftigkeit untermauere. Er habe stets wesentlich mehr 
Arbeits
bemühungen
 gemacht als notwendig, diese aber infolge deren Vielzahl gar nicht alle schriftl
ich erwähnen können. Die Arbeitsbemühungen seien mehr als erfüllt, lediglich bei der Abgabe habe es leider Missverständnisse gegeben. Die verspätete Abgabe habe immer den Vorteil gehabt, dass der Nachweis genauer habe gemacht werden können, da dann teilweise schon Absagen vorhanden ge
wesen seien. 
Auch die getätigten Bewerbungen, 
Schulunges
- und 
Zertifi
kations
abklärungen
 seien ein Grund dafür. 
Er hab
e
 die Zeit optimal für den 
Be
wer
bungsprozess
 genutzt. 
Er habe den Eindruck gehabt, dass dies vom RAV-Berater geschätzt worden sei.
 Im Übrigen sei der RAV-Berater an jenem Morgen, als er die Arbeitsbemühungen hätte abgeben müssen, an einem Se
minar gewesen. Er 
hätte 
die Eingabe
 damit ohnehin d
ann nicht 
ansehen
 können. Auch deshalb sei 
die Sanktion f
ragwürdig
. 
Er habe 
zudem gerade 
nicht wissen können, dass die Arbeitsbemühungen immer am 
5. 
des Monats beim RAV hätten sein müssen, da dies nie so gehandhabt worden sei. Es habe immer geheissen, die Abgabe könne man flexibel halten, was auch durch die anderen Beispiele belegt sei. 
Er sei stets in Kontakt mit seinem Berater gewesen. Sieben 
Einstelltage seien immer noch viel zu viele, da es sich um ein erstmaliges Vergehen und lediglich um eine ver
spätete Abgabe handeln würde
. 
Nach dem Vorfall sei der Vertrauensbruch so gross gewesen, dass er einen neuen Berater aus dem Kader erhalten habe. Mit dessen Tipps habe er schnell eine Stelle gefunden. Er sei nicht mehr arbeitslos und daher sehe er auch nicht ein, weshalb er noch abgestraft werden sollte. Sowohl das Vorgehen als auch die Höhe der Einstelltage empfinde er als per
sönlich. Er sei schon einmal absolut zu Unrecht mit Einstelltagen sanktioniert worden. Es werde der Eindruck geweckt, dass mehr Wert auf die Einreichung des Formulars als auf den 
Bewerbungs
prozess
 selbst gelegt werde. Es zähle das Ziel und das sei erreicht worden 
(Urk. 1).
3.3
    
Streitig und zu prü
fen ist, ob der Beschwerdeführer
 zu Recht wegen unge
nügen
der Arbeitsbemühungen
 
für die Kontrollperiode Mai
 2013 
für die Dauer von 
sieben 
Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist
.
 
4.
4.1
    
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er die Arbeitsbemühungen für den Monat Mai 2013 erst am 1
9. 
Juni 2013 dem RAV 
Z.___
 zukommen liess. Da der Nachweis
 der Arbeitsbemühungen
 für jede Kontrollperiode 
gemäss Art. 
26 Abs. 2 AVIV spätestens am fünften Tag des 
f
olgenden 
Monats zu er
bringen ist, hätte der Beschwerdeführer die Arbeitsbemühungen für den Ma
i 2013 bereits spätestens am 5. 
Juni 2013 dem RAV 
Z.___
 einreichen müs
sen. Die 
erst am 19. 
Juni 2013 und damit verspätet eingereichten 
Arbeitsbe
mü
hungen
 sind daher 
in Anwendung von Art. 26 Abs. 2 AVIV nur 
dann zu berücksichtigen, wenn ein entschuldbarer Grund
 für das verspätete Einreichen
 vorliegt. 
4.2
    
Es ist unstrittig und ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer vom 
3. 
bis 
7. 
Juni 2013 Ferien bezogen hatte und der zuständige RAV-Berater ihm 
mit E-Mail vom 27. Mai 2013 für die Einreichung der betreffenden Arbeitsbemühungen 
Frist bis zum nächsten RAV-Beratungstermin am 12. Juni 2013 eingeräumt hatte (Urk. 6/15-16). Unstrittig ist auch, dass der RAV-Berater dem Be
schwer
deführer am 1
2. 
Juni 2013, nachdem dieser die Arbeitsbemühungen für Mai 2013 nicht vorgelegt hatte, dazu 
eine neue 
Frist bis am 1
7. 
Juni 2013 ansetzte (
Urk. 
6/18 S. 3
).
 Als Antwort auf die E-Mail des Beschwerdeführers vom 
17. Juni 2013, in der er 
darüber informierte, dass er an der Bearbeitung sei und weitere Motivationsschreiben habe nachreichen müssen
 
(
Urk. 
6/10 S. 3)
, 
s
chrieb der RAV-Berater
 im E-Mail gleichen Datums
, dass die Frist zur Einreichung der persönlichen Arbeitsbemühungen (PAB) für Mai 2013 ausser
ordentlich bis am 1
8. 
Juni 2013, 12 Uhr verlängert werde. Wörtlich schrieb er zudem: „
(-> PAB 05/13 
müssen bis 18.06.2013 / 12.00h beim RAV 
Z.___
 sein)
“
 (
Urk. 
6/10 S. 2).
4.3
    
4.3.1
    
Damit war die Frist zum Einreichen der Arbeitsbemühungen für die 
Kontroll
periode
 Mai 2013 unmissverständlich mitgeteilt und definitiv auf den 18. Juni 2013 festgelegt worden. Der Beschwerde
führer schrieb 
in seinen beiden 
E-Mail vom 1
9. 
Juni 2013 denn auch, er habe sich im Kalender um einen Tag verlesen 
und den Irrtum erst am Abend bemerkt 
(Urk. 
6/10 S. 1 f.
).
 Ein Missverständnis, das von der Behörde zu vertreten wäre, lag nicht vor. Auch sonst brachte der Beschwerdeführer nichts vor, das als entschuldbarer Grund für das 
Nichtein
halten
 der bis am 1
8. 
Juni 2013 verlängerten Frist gelten könnte. 
    
Namentlich 
ist in Bezug auf die hier strittige Frage nichts zu seinen Gunsten aus der Anzahl, der Intensität oder dem Erfolg seiner 
Arbeits
bemühungen
 ab
zuleiten. Dies ändert nichts daran, dass er die massgebliche Frist nicht einge
halten hat.
 Ein entschuldbarer Grund ist darin nicht zu erblicken.
 Auch aus dem Entgegenkommen der Behörde 
bezüglich früherer Kontrollperioden 
kann 
der Beschwerdeführer
 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn er durfte sich nicht darauf verlassen, dass die Frist ei
n weiteres Mal erstreckt würde, zumal 
bei der Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund von 
Art. 
26 Abs. 2 AVIV (in der seit dem 1. April 2011 gültigen Fassung) keine zusätzliche Frist mehr gewährt werden muss, 
und es
 unerheblich ist, wenn die Nachweise später erbracht werden (BGE 139 V 164 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_319/2013 vom 1
6. 
August 2013).
    
Unerheblich ist für die Frage der Entschuldbarkeit auch, wann der zuständige Berater die fristgerecht einzureichenden Arbeitsbemühungen zur Kenntnis neh
men konnte. Ein solcher Umstand ist nicht dazu geeignet, 
(
entschuldbar
)
 das Einreichen der Arbeitsbemühungen zu verhindern
 und kann daher kein Grund darstellen
. 
4.3.2
    
Schliesslich liegt auch kein Fall einer Verletzung des aus dem 
Grundsatz
es
 von Treu und Glauben 
fliessenden
 Vertrauensschutz
es 
(
vgl. dazu BGE 131 V 472 E. 5; 
Urteil 
des Bundesgerichts 
8C_804/2010 
vom 7. 
Feb
ruar 2011
 E. 6.1 mit Hinweisen
)
 vor
.
 Denn der Beschwerdeführer wurde über die einzuhaltende Frist informiert und darauf hingewiesen, dass es sich um eine 
ausserordentliche
 Frist handelt, die eingehalten werden muss (E-Mail vom 
17. Juni 2013
, Urk. 6/10 S. 2). Auch aus der Art der Fristansetzung mit genauer Zeitangabe 
(12 Uhr) 
musste es sich für den Beschwerdeführer 
erschliessen
, dass 
die Frist präzise ein
zuhalten sei und 
ein weiterer Auf
schub nicht gewährt würde. 
4.3.3
    
Es ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden, wenn der Beschwerdegegner die nicht fristgerecht eingereichten Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Mai 2013 
nach 
Massgabe
 von 
Art. 
26 
Abs. 
2 AVIV 
nicht berücksichtigte. 
An diesem Ergebnis vermögen sämtliche weiteren Vorbringen des Versicherten nichts zu ändern.
 
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte somit 
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG
 zu Recht. 
4.4
    
Die
 
Anzahl von sieben
 Einstelltage
n
 
und damit 
im 
mittleren
 Bereich eines leich
ten Ver
schuldens (
Art. 
45 
Abs. 
3 
lit
. a AVIV)
 
ist ebenfalls rechtens. 
De
m Beschwerdegegner
 kommt hierbei ein Ermessen zu, 
in das vom Gericht nicht leichthin eingegriffen wird. Das Ermessen wurde 
u
nter Berücksichti
gung der 
gesamten sub
jektiven und objektiven Gegeben
heiten 
auch
 angesichts der erst
maligen Sank
tionierung (vgl. bei wiederholter Ein
stellung in der 
Anspruchs
be
rechtigung
 innert der Rahmenfrist: Art. 45 Abs. 5 AVIV) nicht überschritten.
4.5
    
Die Beschwerde erweist sich 
im Ergebnis 
als unbegründet, weshalb sie abzu
weisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
des Kantons Zürich, Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30
 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann