zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00748 · 2015-02-27 · de
Neuanmeldung. Verschlechterung ausgewiesen. Interdisziplinäre Begutachtung einzuholen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00748
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
27. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Ruedi Lang
Guggerstrasse
 32, 8702 Zollikon
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1961,
 arbeitete 
bis 
zum 17. August
 2005 als Rei
nigungsmitarbeiterin im 
Y.___
 teilzeitlich im Stunden
lohn (Urk. 8/10
/1-2, Urk. 8/25/11
). Sie leidet insbesondere an Unterarmbeschwerden 
mit Ausstrahlung in den Nacken und in den Kopf 
sowie an psychischen Be
schwerden (Urk. 8/9
/5,
 
Urk. 8/35/8, 
Urk. 8/37
/1
, 
Urk. 8/60
/23
-24, Urk. 8/60/27
).
 Am 10. Feb
ruar 2006 meldete sich die Versicherte bei der Eid
genössischen In
vali
denver
sicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3). Nach 
Abklärung der medi
zini
schen und erwerb
lichen Verhältnisse und Durchführung des 
Vor
be
scheidver
fahrens
 (Vor
beschei
d vom 18. August 2006, Urk. 8/17
) wies die 
So
zi
alversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, 
IV-Stelle 
(nachfolgend: IV-Stelle), 
das 
Renten
begeh
ren
 mit Ver
fügung vom 2. Oktober 2006 ab (Urk. 8/19). 
Die dagegen erhobene Beschwerde
 (Urk. 8/20
/3
) hiess das 
Sozialversicherungs
ge
richt
 des Kantons Zürich 
mit Ur
teil vom 28. September 2007 
(Verfahren Nr. IV.2006.00928) 
in dem Sinne gut, dass die Sache zur er
gän
zenden Ab
klä
rung an die IV-Stelle zurück
gewiesen wurde (Urk. 8/28
/10
).
1.2
    
Die IV-Stelle holte in der Folge 
namentlich 
das psychiatrische Gutach
ten von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 20. Juni 2008 (Urk. 8/35) ein und liess eine Haushaltsabklärung durchführen (
Abklä
rungs
bericht
 vom 15. Oktober 2008, Urk. 8/41). Mit Vorbescheid vom 2. Februar 2009 kündigte die IV-Stelle erneut die Abweisung de
s 
Renten
begehrens
 an (Urk. 8/43
). Dagegen erhob die Versi
cherte mit Schreiben vom 4. März 2009 Einwände (Urk. 8/50), woraufhin die IV-Stelle das 
poly
disziplinäre
 Gutachten des 
A.___
 vom 17. September 2009 (Urk. 8/60) ein
holte. Mit Verfügung vom 4. Dezember 2009 wies die IV-Stelle das 
Renten
begehren
 bei einem 
In
validitäts
grad
 von 19 % bis August 2009 und von 0 % ab September 2009 erneut ab (Urk. 
8/
64
). 
Die dagegen erhobene Beschwerde vom 20. Januar 2010 (
Urk. 
8/65/3-10
) 
wies das 
Sozialversicherungs
gericht
 des Kan
tons Zürich 
mit Ur
teil vom
 31. Januar 2011 (Verfahren Nr. IV.2010.00068) 
ab (Urk. 8/75).
1.3
    
Am 13. Mai 2013 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle 
unter Beilage des
 Bericht
s
 
des 
B.___
 vom 11. Juni 2012 (
Urk. 
8/76/6-9), des damit identischen Berichts des 
B.___
 vom 9. April 2013 (Urk. 8/76/2-8) und des Berichts des 
C.___
 vom 
21. März 2011
 (
Urk. 
8/
76/10-16
) 
erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 
8/77
). 
Die IV-Stelle kündigte mit Vorbescheid vom 18. Juni 2013 die Ab
weisung des Leistungsbegehrens an (
Urk. 
8/86). Dagegen erhob die Versicherte unter Beilage der Berichte von 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 3. Juli 2013 (Urk. 8/87/1) und des 
B.___
 vom 
28. Juni 2013 (
Urk. 
8/87/2-3
)
 mit Schreiben vom 16. Juli 2013 Einwände (Urk. 8/88). Mit Verfügung vom 7. August 2013 
wies
 die IV-Stelle das 
Leistungs
begehren
 wie ankündigt ab (
Urk. 
2)
2.
    
Dagegen
 
erhob
 die Versicherte mit Eingabe vom 
4. September 2013
 Beschwerde und beantrag
t
e, es sei die Verfügung vom 
7. August 2013 
aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen
; eventualiter sei eine 
Rück
w
ei
sung
 an die Beschwerdegegnerin zu verfügen mit der Auflage, die Situation neu zu überprüfen, nötigenfalls unter 
Beizug
 eines neutralen 
Gutachtens
 (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der 
Be
schwerdeantwort
 vom 
7. Oktober 2013
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits
markt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
träch
tigung zu be
rück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). 
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitge
hend 
objektiv bestimmt. Festzu
stellen ist, ob und in welchem Umfang die Aus
-
übung
 einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung verein
bar ist. Ein psychischer 
Gesundheitsscha
den
 führt also nur soweit zu einer Er
werbs
unfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als ange
nommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 
E. 1.2 mit Hinweisen). 
1.2
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Bestimmungen geben bei einem 
Inva
liditätsgrad
 von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
    
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach 
Art. 
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Auf
ga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 
Art. 
28a 
Abs. 
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der An
teil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behin
derung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art. 
28a 
Abs. 
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
    
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der 
Er
werbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter ande
rem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Per
son ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozia
len und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten 
Teilinvaliditäten
 ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9). 
1.4
    
War eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditäts
grades
 verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung ein
getreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des 
Invaliditäts
grades
 erfolgt ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beur
teilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
    
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Ver
waltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tatsächlicher und recht
li
cher Hinsicht allseitig, das heisst nic
ht nur mit Bezug auf jenes 
Sachver
halts
seg
ment
, in welchem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prü
fen. Dem
ent
sprechend ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflich
tet),
 bei Bedarf Teilaspekte des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen auf
zu
greifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung be
ur
teilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts 
9C_813/2008 
vom 8. 
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
1.5
    
1.5.1
    
Rechtsprechungsgemäss
 kommt
 grundsätzlich sämtlichen 
pathogenetisch
-ätio
logisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare orga
ni
sche 
Grundlage, 
nur ausnahmsweise invalidi
sierender, das 
heisst
 einen Renten
anspruch begründender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352
; b
islang: anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung: BGE 130 V 352, BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49; 
Fibromy
algie
: BGE 132 V 65 E. 4; dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörung: Urteil des Bundesgerichts I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4 in 
fine
, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149; dis
sozia
tive Bewegungsstörung: Urteil des Bundesgerichts 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4; 
Chronic
 
Fatigue
 Syndrome [CFS; chro
nisches 
Müdigkeits
syndrom
] und Neurasthenie: Urteile des Bundesgerichts 
I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5 und 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2, in: SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, und 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, in: SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73; spezi
fische und unfalladäquate HWS-Verletzungen [Schleudertrauma] ohne orga
nisch nachweisbare Funktions
-
ausfälle: BGE 136 V 279; 
nicht
orga
nische
 
Hypersomnie
: BGE 137 V 64 E. 4; leichte 
Persönlichkeits
ver
ände
rung
 bei chro
nischem Schmerzsyndrom: 
Urteil 8C_167/2012 vom 15. Juni 2012 E. 5.2 und 6.1; vgl. Aufzählung in: BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3)
. Ent
scheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person über psychi
sche Res
sour
cen verfügt, die es ihr erlauben, trotz ihren subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4; 
127 V 294 E. 4b/cc in 
fine
 und E. 5a unten). Umstände, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Ver
wertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeits
markt als unzu
mutbar erscheinen lassen können, sind die erhebliche Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer des psychischen Leidens (
Komorbidität
), chronische körperliche Begleiterkrankungen mit mehrjährigem 
Krankheits
verlauf
 bei unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission, sozialer Rück
zug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 
angeh
barer
 
inner
seelischer
 Ver
lauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Kon
fliktbewälti
gung
 (primärer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgeführten Behandlungen (auch mit unter
schiedlichem thera
peutischem Ansatz) und gescheiterte 
Rehabilitations
mass
nahmen
 bei vorhande
ner Motiva
tion und Eigenanstrengung der ver
sicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2; 130 V 352 E. 2.2.3; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. März 2010 E. 5.4.3.1.1). Umge
kehrt sprechen unter anderem eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschil
derten Schmerzen und dem gezeigten Ver
halten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschränkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psy
chosozialen Umfeld gegen das Vorliegen 
eines invalidisierenden 
Ge
sund
heits
schadens
 (BGE 131 V 49 E. 2. 1; zum Ganzen: Urteil des Bundes
gerichts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.1).
1.5.2
    
Die fachärztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotenzial bil
den unabdingbare Grundlage für die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gege
benenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die Überwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verblei
benden Arbeitskraft zumutbar ist oder nicht (BGE 130 V 352 E. 2.2.5). Bei ihrer Einschätzung der psychischen Ressourcen des Exploranden oder der Exploran
din, mit den Schmerzen umzugehen, haben die begutachtenden Ärzte notwen
digerweise auch die in E. 1.5.1 
hievor
 genannten Kriterien zu beachten (BGE 135 V 201 E. 7.1.3, 130 V 352 E. 2.2.4), sich daran zu orientieren. Insbesondere haben sie sich dazu zu 
äussern
, ob eine psychische 
Komorbidität
 oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behin
dern (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/ 06 E. 2.2). Nicht erforderlich ist, dass sich eine psychiat
rische Expertise in jedem Fall über jedes einzelne der genannten Kriterien aus
spricht; 
massgeblich
 ist eine Gesamtwürdigung der Situation (SVR 2005 IV 
Nr. 6 S. 21, I 457/02 E. 7.4 mit Hinweis, nicht 
publ
. in: 
BGE 130 V 396
 
). Gestützt darauf haben die rechtsanwendenden Behörden zu prüfen, ob eine festgestellte psychische 
Komorbidität
 hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vor
liegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer 
Willens
anstrengung
 überwindbare 
Schmerzstö
rung
 zu erlauben (Urteil des Bundes
gerichts 9C_482/2010 vom 21. September 2010 E. 4.3). Die Prüfung 
schliesst
 die Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit 
invaliditäts
fremde
 Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokultu
relle 
Belas
tungsfaktoren
) mitberücksichtigt (zum Ganzen: Urteil des Bundesge
richts 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.2 mit weiteren Hinweisen). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung 
gestützt auf die Stellungnahmen von Dr. med. 
E.___
, Fachärztin für Arbeits
medi
zin und Allgemeinmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom 17. Juni 2013 (Urk. 8/84/2) und vom 5. August 2013 (Urk. 8/90/2) 
auf den Standpunkt, 
i
m Jahr 2011 sei vom Gericht unumstösslich befunden worden, dass die 
so
matoforme
 Schmerzstörung überwindbar sei. A
us den eingereichten Unterlagen würden sich keine 
neuen Be
funde, IV-relevanten Diagnosen und 
Funktionseinschränkungen 
ergeben. 
Die von 
Dr. 
D.___
 diskutierte Lumbago sei bereits bekannt, was auch auf die von 
Dr. 
F.___
 (vom 
B.___
) benannte De
pression zutreffe. 
Eine Verschlechterung sei aus me
dizinischer Sicht nicht 
ein
getreten
 
(Urk. 2)
. 
2.2
    
Die
 Beschwerdeführer
in macht dagegen geltend, sie sei seit dem Urteil des Sozial
versicherungsgerichts vom 31. Januar 2011 in regelmässiger medizi
ni
scher Behandlung 
und verschiedentlich hospitalisiert worden. 
Die Berichte von Dr. 
D.___
 vom 3. Juli 2013, des 
B.___
 vom 28. Juni, 9. April 2013 sowie des 
C.___
 vom 21. März 2011 
würden
 eine deutliche Verschlechterung ihres psychi
schen Gesundheits
zustandes seit 2011 ausweisen. 
Es werde von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen. Derartige Berichte und die Erkennt
nisse der Fachpersonen dürften nicht einfach als unbedeutend und unglaub
würdig zurückgewiesen werden. Es dränge sich auf, sich mit den ein
zelnen Erkennt
nissen der behandelnden Ärzte auseinanderzusetzen. Zumindest hätte die Beschwerdegegnerin bei dieser Sachlage ein aktuelles ärztliches Gutachten ver
anlassen müssen
. Zudem sei das rechtliche Gehör verletzt worden, indem die Beschwerdegegnerin im Vorbescheid nicht auf die eingereichten Berichte ein
ge
gangen sei und sich ohne weiter
e
 Prüfung auf den Standpunkt gestellt habe, 
zusätzliche medizinische
 Abklärungen seien nicht notwendig
 
(Urk. 1 S. 3 ff.).
2.3
    
In Bezug auf die formelle Rüge 
der
 Verletzung 
des
 An
spruchs auf rechtliches Gehör
 
im 
Vorbescheidverfahren
 ist festzuhalten, dass die 
Be
schwerdegegnerin
 im angefochtenen Entscheid
,
 wenn auch kurz
,
 so doch unmissverständlich 
begründete, 
dass
 sie 
eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheits
zustandes 
mangels neuer Befunde, Diagnosen und Funktionseinschränkungen bei be
kannter Lumbalgie und Depression 
nicht als ausgewiesen erachte 
(Urk. 2 S. 
1
 f.). 
D
i
e
 Beschwerdeführer
in
 vermochte den Entscheid damit sach
gerecht an
zu
fech
ten und konnte 
ihr
 Anliegen mit 
der
 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
7. August 2013
 (Urk. 2) vor einer Be
schwerde
instanz vortragen, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). 
Eine Verletzung der 
Be
gründungs
pflicht
 respek
tive des Anspruchs auf rechtliches Gehör (
Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung, BV; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a)
, welche die Aufhebung der angefochtenen Verfügung aus formellen Gründen rechtfertigen würde,
 
ist darin nicht zu erblicken, zumal sich die Verwaltung 
recht
sprechungsgemäss
 
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte be
schrän
ken kann und sich nicht ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behaup
tung und jedem recht
li
chen Einwand auseinan
dersetzen muss (BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b mit Hin
weisen, 126 V 75 E. 5b/
dd
; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2).
2.4
    
Strittig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Aufgrund der 
Neuanmeldung 
vom 
13. Mai 2013
 (
Eingang: 16. Mai 2013; 
Urk. 
8/77) 
kommt ein al
lfälliger Rentenanspruch der
 Be
schwerdeführerin
 frühestens ab dem 1. Novem
ber 201
3
 in Frage (vgl. Art. 29 Abs. 1
 IVG).
    
Da die 
Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung 
eingetreten
 ist, hat da
s Ge
richt in materiell
-
rechtlicher Hinsicht zu prüfen, ob sich der Invaliditätsgrad seit 
der abweisenden Ver
fügung vom 
4. Dezember 2009 
(Urk. 
8/64
), 
bestätigt mit Urteil vom 31. Januar 2011 (Urk. 8/75),
 
bis zum Er
lass
 der angefochtenen Ver
fügung vom 
7. August 
2013 (Urk. 2) in leistungs
begründendem 
Ausmass verän
dert hat. Die angefoch
tene Ver
fügung bildet da
bei recht
sp
re
chungsgemäss die zeitliche Grenze der richter
lichen Über
prüfungs
be
fugnis (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundes
ge
richts 
8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hin
weis). 
3.
    
3.1
    
Im Urteil 
IV.2010.00068 
vom 
31. Januar 2011 
wurde festgehalten, dass 
die von der Beschwerdeführerin geklagten Be
schwerden, 
namentlich
 
Unter
arm
schmer
zen
 mit Ausstrahlung in den Nacken
, ausser chronischen 
Tendo
myosen
 
keinem bestimmten
 soma
tischen Korrelat 
hätten 
zugeordnet werden 
könn
en
. 
Die leich
ten dege
nerativen Ver
änderungen der Halswirbelsäule (HWS) mit 
medio
lateraler
 rechter 
Diskus
protrusion
 C5/C6 und C6/C7 ohne 
Wurzel
kompression
, ohne 
Spinalkanal
ste
nose
, ohne Myelo
pathie und ohne 
foraminale
 Stenose (
Mag
netresonanz
tomo
graphie
 [MRT] der HWS im 
G.___
 vom Juni 2005; Urk. 
8/60/55)
 wurden als nicht beschwerdeverursachend beurteilt und eine Arbeitsunfähigkeit in somatischer Hinsicht wurde letztlich gestützt auf das 
A.___
-Gutachten vom 17. Sep
tember 2009 (Urk. 8
/60
/
37)
 verneint
. Und zwar hatten die 
A.___
-Gutachter in somatischer Hinsicht als Diagnose
n
 ohne Aus
wirkung
 
auf die Arbeitsfähigkeit 
jene einer muskulären 
Dysbalance
 am Schul
tergürtel beidseits (
Trapezius
), eines leichten 
Hallux
 
valgus
 beidseits, des Status nach 
Azinuszell
karzinom
 der 
Parotis
 links 1998, des Status nach lateraler 
Paro
tidektomie
 am 15.
 Januar 1998, des Status nach 
adjuvanter
 Chemotherapie sowie der Strahlen
therapie im HWS-Bereich, der Adipositas (BMI = 34.4) sowie des Status nach Venenstripping beidseits vor Jahren
 und im Übrigen die Diag
nose einer un
spezifischen Schmerzfehlentwicklung gestellt. Die sub
jektiv ange
gebenen Ein
schränkungen würd
en sich allein aufgrund des subjekti
ven Erlebens nicht aber objektiv begründen lassen
 
(
Urk. 8/60/35-
37
; Urteil IV.2010.00068 vom 31. Januar 2011 
E. 4.2
; Urk. 8/75/6-7
).
    
In psychischer Hinsicht wurde 
im Urteil 
das Vorliegen einer 
erheblichen 
depres
siven Störung
 
für die Zeit bis mindestens Juni 2008
 
gestützt auf das 
Gutachten von Dr. 
Z.___
 vom 20. Juni 2008
 (Urk. 
8/35
)
 und 
im Übrigen gestützt auf 
das 
A.___
-Gutachten vom 17. Sep
tember 2009 (Urk. 8/60) verneint. 
Dr. 
Z.___
 hatte 
eine leichte de
pressive Störung mit zwar langjährigem, aber 
leichtgradigem
 Verlauf respek
tive eine 
Dysthymia
 (ICD-10 F34.1), akzentuierte 
Persön
lich
keits
züge
 mit 
histrionischen
, narzisstischen und passiv aggressiven An
teilen (ICD-10 Z73.1) und eine an
haltende 
somato
forme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) diag
nostiziert
 (Urk. 8/35
/7-8
). Die Gutachter des 
A.___
 
waren zum Schluss ge
kom
men, dass die 
psychiatrischen Diagnosen einer un
spezifischen 
Schmerz
fehlent
wicklung
 sowie einer rezidivie
renden depressiven Störung, aktuell re
mittiert (ICD-10 F33.4; Urk. 8/60/43), weder aktuell noch retro
spektiv (abge
sehen von 
den kurzen Phasen der 
Hospitali
sationen
) eine Aus
wirkung auf die Arbeitsfä
higkeit gehabt hätten
 
(Urk. 8/60
/35
-
37
).
 Eine Einschränkung der Arbeitsfähig
keit in Bezug auf die angestammte, im Umfang eines 70%igen Pen
sums ausge
übten Erwerbstätigkeit wurde 
im Urteil 
daher verneint 
(Urteil IV.2010.00068 vom 31. Januar 2011 E. 
4.3-4
.4.3
; Urk. 8/75/7-
12
).
    
Das Gericht führte im Urteil IV.2010.00068 vom 31. Januar 2011 zudem aus, dass 
es sich 
selbst unter der Annahme der damals vom 
B.___
 gemäss dem 
Bericht vom 28. Februar 2009 
diagnostizierten 
mittelgradigen depres
siven Epi
sode
 
(Urk. 8/59 S. 1)
 und auch unter Berücksichtigung der von d
en 
A.___
-Gut
achtern und von Dr. 
Z.___
 gestellten 
Diagnosen
 
bei den depressiven Symp
to
men
 
jedenfalls 
um (reaktive) Be
gleit
erscheinungen der 
(von 
Dr. 
Z.___
 und den 
B.___
-Ärzten diagnostizierten) 
anhaltenden 
somato
formen
 Schmerzstörung und nicht um ein selbständiges, vom psycho
genen Schmerzsyndrom losgelöstes de
pressives Leiden im Sinne einer 
psychisch ausge
wiesenen 
Komorbidität
 von erheblicher Schwere, Intensität, Au
sprägung und Dauer handle. 
Auch die übri
gen Kriterien, welche rechtsprechungsgemäss ausnahmsweise gegen die Zu
mut
barkeit einer willent
lichen Schmerzüber
windung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess
 sprechen könnten (vgl. E. 1.5 hiervor und 
BGE 130 V 35 
E.
 2.2.3 mit Hinweisen
)
,
 wurden 
verneint 
(Urteil IV.2010.00068 vom 31. Januar 2011 E. 5; Urk. 8/75/16-19).
    
    
Abschliessend wurde sowohl in somatischer Hinsicht, als auch 
in Bezug auf die Schmerzstörung und die depressive Symptomatik 
eine Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin im 
Y.___
 respek
tive in einer Tätigkeit 
ohne beson
dere Anfor
derungen an die Stress- und 
Frust
rationstoleranz
 oder die kognitiven Fähigk
eiten sowie an das Umstellungs- und 
Anpassungsvermögen 
im bisherigen Umfang von 70
 %
 bestätigt
. Auch 
in Bezug auf die rund 30%ige 
Haushalts
tätigkeit
 der Be
schwerde
führerin wurde 
in Abweichung des Ergebnisses der 
Haushaltsabklärung vom 14. Oktober 2008 (Ein
schränkung von rund 50 %; Urk. 8/41/6) eine relevante somatische oder psychische Gesundheitsbeeinträchtigung, 
mit der
 eine erhebliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit in diesem Bereich hätte 
ausgewiesen werden
 können, verneint
 
(Urteil IV.2010.00068 vom 31. Januar 2011 E. 6; Urk. 8/75/19-20).
    
Von dieser Sachlage ist als Vergleichsbasis auszugehen. 
3.2
    
3.2.1
    
Mit der
 Neuanmeldung 
vom
 
13. Mai
 2013 machte
 
die Beschwerdeführerin 
eine zu
nehmende Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit 2005, eine schwere
 
Depression, eine 
somatoforme
 Schmerzstörung und 
Rücken
be
schwer
den
 geltend (Urk. 8/77/6). 
3.2.2
    
In somatischer Hinsicht erklärte 
Dr. 
D.___
 im Bericht vom 3. Juli 2013, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich 
während des letzten Jahres weiterhin verschlechtert, insbesondere seien neu belastungs- und 
bewe
gungsabhängige
 Lumbalgien mit 
Lumbo
ischialgien
 mit Ausstrahlungen ins rechte Bein
, verbunden mit 
Dysästhesien
 und 
Parästhesien
 über dem 
Dermatom
 L5 rechts bei Diskushernie L4/5 und L5/6
 aufgetreten. 
Dr. 
D.___
 stellte die folgen
den Diagnosen: Chronisches 
lumboradikuläres
 Reizsyndrom L5 rechts bei 
Discushernie
 L4/5 und L5/S1 bei/mit medianer 
Protrusion
 L1/2 und L2/3 sowie L3/4, chronisches 
Cervico
vertebralsyndrom
 bei multivektoriellen 
Protrusionen
 C5/6, C6/7 und 
Osteo
chondrosen
 C5-C7 bei/mit 
Spondylarthrose
 C3/4 mit 
ossärer
 
Foramen
stenose
 links, depressive Entwicklung. 
N
ach wie vor würden 
Cervicalgien
 und
 
Cervicobrachialgien
 bei 
Protrusionen
 C5/6 und C6/7 bestehen. Auf
grund der permanenten Schmerzen habe sich auch ihr psychischer Zustand mit Zunahme der Depression verschlechtert, wobei sie unter regelmässiger psy
chiatrischer Behandlung stehe und auf regelmässige Einnahme von Anti
depres
siva angewiesen sei. 
Ohne Berücksichtigung der zusätzlichen Ein
s
chrän
kung durch die depressive
 Symptomatik bestehe r
ein theoretisch eine Arbeits
fähigkeit mit ausschliesslich adaptierter Belastung von 
maximal 50 
% (Urk. 8/87/1).
3.2.3
    
Entgegen der 
Ansicht der 
Beschwerdegegnerin 
handelt es sich bei der von Dr. 
D.___
 geschilderten Verschlechterung des somatischen Gesundheits
zustan
des aufgrund der neu hinzugetretenen belastungs- und 
bewe
gungsab
hängige
n
 Lumbalgien mit 
Lumbo
ischialgien
 nicht um Beschwerden, die bereits früher bestanden hatte
n
. Gemäss der medizinischen Aktenlage, auf welche sich die leistungsabweisende Verfügung vom 4. Dezember 2009 (Urk. 8/64) gestützt hatte, waren in somatischer Hinsicht allein Unterarm-, Nacken- und 
Kopf
be
schwerden
 geklagt und festgehalten worden
 (Urk. 8/9/5, Urk. 8/35/8, Urk. 8/37/1, 
Urk. 8/60/23
-24
)
. 
Damit
 
ist eine
 Ver
schlechterung des 
somatischen 
Gesund
heitszustandes 
ausgewiesen
. 
3.2.4
    
Aber auch in psychischer Hinsicht ist eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes nicht ohne 
Weiteres
 auszuschliessen. 
Zwar hatten die Ärzte des 
B.___
, wo die Beschwerde
führe
rin vom 5. November 2008 bis 5. Januar 2009 in der Tagesklinik behandelt worden war,
 schon
 im Bericht vom 28. Februar 2009 nebst der Diagnose einer anhaltenden 
somatoformen
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) die Diagnose einer mittel
gradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.1) gestellt und auf eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit der Beschwerde
führerin geschlossen (Urk. 8/59
/1-4
). 
Dies wurde 
im 
A.___
-Gutachten, auf 
welches
 das Gericht im Urteil vom 
31. Januar 2011 abstellte (vgl. insbesondere E. 4.4.2-3, Urk. 8/75/11),
 indes aufgrund der dort angegebenen Befunde als nicht nach
vollziehbar beurteilt. Zudem 
wurden die im darauf folgenden Bericht des 
B.___
 vom 9. März 2010 aufgeführten 
Befunde, Symp
tome und Fremdanamnesen 
ebenso wie der ange
ge
bene Hamilton-Skala-Wert von 
29, der 
fremdanam
nes
tisch
 
für eine schwere Depression spreche
, sowie die wiederum attestierte 100%ige Arbeits
un
fähigkeit 
(Urk. 8/73/14-15)
, 
im Urteil vom 31. Januar 2011 nicht berücksichtigt, weil deren Erhebung im Feb
ruar 2010, mithin erst nach dem damals mass
geblichen Beurteilungszeitraum bis 
zum Erlass der 
Ver
fügung vom 4. Dezember 2009 
stattfand (E. 4.4.4, Urk. 8/75/12). 
    
Aus dem Bericht des 
B.___
 vom 9. April 2013
 (Urk. 8/76/2-5), der identisch ist mit jenem vom 11. Juni 2012 (Urk. 8/76/6-9), 
geht zudem 
nunmehr 
hervor, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 zweimal in der 
H.___
 insgesamt während 9 Wochen hospitalisiert 
war
 und dort die Diagnosen einer mittelgradigen depressiven Episode, einer anhaltenden 
soma
toformen
 Schmerzstörung 
und der
 Verdacht auf 
eine 
Panik
störung
 gestellt w
ur
den
. 
Im Mai 2012 habe die Beschwerdeführerin mit Tabletten ein Suizidversuch unternommen, wobei die Tabletteneinnahme vom Ehemann aller
dings habe verhindert werden können. 
Der Hamilton-Skala-Wert liege mittler
weile 
(im Jahr 2012) 
zudem bei 30 und spreche damit für eine schwere Depres
sion, während der frühere Hamilton-Skala-Wert von 29 unter Einbezug aller Informationen 
noch 
für eine 
mittel
gradige Depression gesprochen habe
. 
Als Diagnose sei daher eine schwere d
epressive Episode (ICD-10 F32.2) zu stellen
. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
(allein) 
aufgrund der Depression, den deut
lichen neuropsychologischen Einschränkungen und des positiven sowie nega
tiven Leistungsbildes, bestätigt durch die Fremdanamnese, au
ch
 für 
leidens
ange
passte
 Tätigkeiten
 
(Urk. 8/76/3
; vgl. auch Bericht des 
B.___
 vom 28. Juni 2013, Urk. 8/87/2-3
). 
Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit wurde gemäss dem Bericht 
vom 21. März 2011 auch von den Ärzten des 
C.___
 attestiert, wo die Beschwer
deführerin seit 2006 in der interdisziplinären Schmerzbehandlung stehe (Urk. 8/76/14). 
3.3
    
3.3.1
    
Damit sind gesundheitliche 
Veränderungen aus
gewiesen, die eine 
Neu
beur
tei
lung
 rechtfertigen.
 
Bei gegebener
 Aktenlage 
kann indes nicht abschliessend beurteilt werden, ob und inwiefern sich der Gesundheitszustand der Be
schwer
deführerin in einem Aus
mass verschlechtert hat, der sich massgeblich auf 
die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
auswirkt. Denn auf den Bericht von Dr. 
D.___
 (Urk. 8/87/1) kann in Bezug auf die attestierte 50%ige Arbeitsun
fähigkeit 
ange
sichts
 der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden psychischen Über
lagerung mit 
somatoformer
 Schmerzstörung respektive 
un
spezifischer 
Schmerz
fehlent
wicklung
 nicht abschliessend abgestellt werden. 
Auch auf die Einschätzung
en
 der behandelnden Ärzte des 
B.___
 und des 
C.___
 ist nicht ab
schliessend abzu
stellen. Denn einerseits fehlen die Berichte der 
H.___
 aus dem Jahr 2011 in den Akten, andererseits ist angesichts de
s unspezifischen
 
Schmerz
syndroms
 und der dazu gängigen Recht
sprechung hier eine interdisziplinäre Auseinandersetzung einzu
holen, welche sich 
insgesamt mit den geklagten Beschwerden auch vor dem Hintergrund des sonstigen Verhaltens auseinander
setzt und 
sich - unter Berücksichtigung allfälliger für die Arbeitsfähigkeit zusätzlich relevanter soma
tischer Befunde - 
auch 
zur Frage der 
Komorbidität
 und Überwindbarkeit 
der
 Schmerz
störung 
und 
der depressiven Symptomatik 
äussert.
 
Die Gutachter haben sich auch zur Leistungsfähigkeit im Haushalt zu äussern. 
3.3.2
    
Die Sache ist nach dem Gesagten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, 
da
mit sie 
eine solche interdisziplinäre medizinische Ab
klärung über die Arbeits
fähig
keit (retrospektiv chronologisch mindestens ab November 2012; 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG, zum möglichen Rentenbeginn ab November 2013, vgl. E. 2.4 hiervor) einholt. Vorab ist ein Bericht von der 
H.___
 zu den stationären Be
hand
lung
en
 im Jahr 2011 einzuholen. Dem Bericht des 
C.___
 vom 21. März 2011 ist zudem zu entnehmen, dass am 11. Januar 2010 in der Klink
 I.___
 am rechten Knie eine Arthroskopie mit 
Teil
resektomie
 durch
geführt worden 
ist
. Über den Heilungsverlauf und allfällige Restbeschwerden wird allerdings nichts festgehalten (Urk. 8/76/11, Urk. 8/76/14). Es ist daher zunächst auch ein ent
sprechender Bericht von der Klinik
 I.___
 und allenfalls vom Hausarzt ein
zu
holen. 
Je nach Ergebnis der Abklärungen ist zudem ein
e
 
Haushalts
abklärung
 durchzuführen
. 
    
Die angefochtene Ver
fü
gung vom 
7. August 2013
 (Urk. 2) ist folglich aufzu
heben und die Be
schwerde in diesem Sinne gutzu
heissen. 
4
.
    
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig
 (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG)
. Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und un
abhängig vom Streitwert festzulegen, 
ermessens
weise
 auf Fr. 700.-- an
zusetzen und ent
spre
chend dem Ausgang des Verfahrens der 
Be
schwerdegegnerin
 aufzu
erlegen. 
    
Der
 Beschwerdeführerin 
steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das 
Sozialver
si
cherungs
gericht
 ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 
2‘000
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
7. August 2013 
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach ergänzender medi
zinischer Abklärung im Sinne der Erwägungen
 
über 
das Leistungsbegehren der
 Be
schwerdeführer
in
 neu 
entscheide
.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
 und Ein
zahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt. 
3.
    
Die Beschwerd
egegnerin wird verpflichtet, der
 Beschwerdeführer
in
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2‘000
.--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Ruedi Lang
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann