zh_sozialversicherungsgericht · IV.2023.00671 · 2024-05-15 · de
IV-Stelle trat auf Neuanmeldung ein, klärte in der Folge den Sachverhalt jedoch nicht ab.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00671
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
15. Mai 2024
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
1.1.1
    
Der 1969 geborene 
X.___
 war vom 1. Januar 1999 bis zum 31. Oktober
 
2012 als
 Maschinenführer bei der 
Y.___
 AG tätig (
Urk. 
9/16). Am 9. November 2012 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/4). Die IV-Stelle 
nahm
 in der Folge medizinische und erwerbliche Abklärungen
 vor
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/2
9
; 
Urk. 
9/31) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 10. Juli 2013 ab (
Urk. 
9/35).
1.1.2
    
N
achdem 
X.___
 
vom 
1. 
Oktober 2013 bis zum 3
1. 
März 2017 als Maschinenführer 
für die
 
Z.___
 AG 
tätig gewesen war (
Urk. 
9/6
7
), meldete er sich am 27. Juni 2017 (Eingangsdatum) bei der IV-Stelle zur Früherfassung (Urk.
 
9/49) und am 18. Juli 2017 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/5
7
). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische und erwerb
liche Abklärungen
. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
9/100
; Urk. 9/101,
 
Urk. 
9/105) verneinte sie mit Verfügung vom 20. September 2018 einen Anspruch 
von 
X.___
 auf eine Invalidenrente (
Urk. 
9/10
9
). Die 
von 
X.___
 
dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
9/11
2
/3-9) hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2019 in dem Sinne gut, dass die angefochtene Verfügung vom 20. September 2018 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit sie weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge (
Urk. 
9/12
5
).
    
Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte von Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Kardiologie und für Innere Medizin, (
Urk. 
9/13
2
) und von Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, (
Urk. 
9/13
7
) ein und gab bei Dr. med. 
C.___
, Facharzt für Kardiologie und für Allgemeine Innere Medizin, ein Gutachten in Auftrag (
Urk. 
9/14
7
), welches am 28. Januar 2020 erstattet wurde (
Urk. 
9/1
51
). Mit Vorbescheid vom 9. April 2020 stellte die IV
Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch 
von 
X.___
 zu verneinen (Urk.
 
9/15
4
). Dagegen liess dieser unter Einreichung von Berichten von Ärzten der Klinik für Kardiologie des Universitätsspitals 
D.___
 (
Urk. 
9/15
7
) Einwand erheben (
Urk. 
9/15
5
, 
Urk. 
9/15
8
). Die IV-Stelle holte daraufhin einen weiteren Bericht von Dr. 
B.___
 (
Urk. 
9/1
60
) und Bericht
e
 de
r Klinik für Kardio
logie des
 
D.___
 (
Urk. 
9/
161
)
 ein
. Nachdem 
X.___
 
am 2. September 2020 zu den neu eingeholten ärztlichen Berichten Stellung genommen hatte (Urk.
 
9/16
5
), verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2020 einen Rentenanspruch (Urk. 
9/167
).
 Die von 
X.___
 erhobene 
Beschwerde (Urk.
 
9/168/3-10) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 
5. 
März 2021 ab (Urk.
 
9/170). Das Bundesgericht bestätigte mit Urteil vom 2
8. 
Mai 2021 die Verfügung der IV-Stelle vom 
9. 
Oktober 2020 und das Urteil des hiesigen Gerichts vom 
5. 
März 2021 (
Urk. 
9/172)
.
1.
2
    
Am 
7. 
März 2022 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an und ersuchte um Unterstützung bei der Ein
gliederung (
Urk. 
9/175). Am 1
5. 
März 2022 forderte die IV-Stelle 
X.___
 auf, aktuelle Beweismittel nachzureichen, um eine wesentliche Änderung der tat
sächlichen Verhältnisse seit 
der letzten Verfügung
 glaubhaft zu machen (
Urk. 
9/178). Nachdem 
X.___
 innert der von der IV-Stelle angesetzten Frist keine Beweismittel eingereicht hatte, stellte 
diese
 mit Vorbescheid vom 11.
 
Juli 2022 in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk.
 
9/183). Dagegen erhob 
X.___
 Einwand (
Urk. 
9/185). Am 1.
 
September 2022 erstattete zudem 
Dr. 
B.___
 einen Bericht zu Händen der IV
Stelle (
Urk. 
9/187). 
Nachdem 
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin für Innere Medizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) 
am 2
1. 
Oktober
 
2022 
Stel
lung genommen hatte (
Urk. 
9/188/2-3), erliess die IV-Stelle 
am 1
2. 
Januar 2023 einen neuen Vorbescheid und stell
t
e in Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen (
Urk. 
9/189). 
X.___
 erhob dagegen Einwand (
Urk. 
9/201, 
Urk. 
9/205
, 
Urk. 
9
/208
)
 und reichte einen Bericht von 
Dr. 
med. 
F.___
, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie Universitätsklinik 
G.___
, ein (
Urk. 
9/207)
. 
RAD-Ärztin 
Dr. 
E.___
 nahm am 1
8. 
Oktober 2023 dazu Stellung (Urk.
 
6/209/2-3). 
Mit Verfügung vom 1
4. 
November 2023 wies die IV
Stelle das Leistungsbegehren ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 
4. 
Dezember 2023 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invalidenrente (
Urk. 
1). Mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2023 setzte das Gericht der Beschwerdegegnerin Frist zur Stellung
nahme an (
Urk. 
4). Am 
5. 
Januar 2024 ging beim Gericht ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ein (
Urk. 
5). Gleichzeitig reichte 
er
 
Berichte
 von 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 1
8. 
Dezember 2023
 
und
 
Dr. 
med. 
I.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie, 
Praxis J.___
,
 
vom 1
6. 
Juni
 
2023 
sowie einen Bericht des 
D.___
 betreffend MRI Herz vom 1
5. 
Juni
 
2023 ein
 (
Urk. 
6/2). Die eingereichten Berichte wurden der Beschwerdegegnerin
 
zur Stel
lungnahme innert der bereits mit Verfügung vom 1
2. 
Dezember
 
2023 angesetzten Frist zugestellt (
Urk. 
7). Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Januar 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was dem 
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
1. 
Februar
 
2024 angezeigt wurde (Urk.
 
10).
    
Mit Verfügung vom 1
3. 
Februar 2024 (
Urk. 
11) wurde dem Beschwerdeführer Frist angesetzt, um zu erklären, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge, und 
um 
bei bestehender Versicherung anzugeben, aus welchem Grund eine Kostenübernahme abgelehnt 
worden sei
. 
Am 2
2. 
Februar 2024 ging eine Stel
lungnahme von 
Dr. 
H.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
 beim Gericht ein (
Urk. 
12, 
Urk. 
13). 
Der Beschwerdeführer stellte 
dem Gericht 
am 26.
 
Februar 2024 
eine Kopie einer Mitgliederkarte der 
Unia
 zu (
Urk. 
15)
, worauf
hin ihm 
mit Verfügung vom 
4. 
März 2024 (
Urk. 
17) Frist angesetzt
 wurde
, um zu erklären, ob die 
Unia
 oder eine andere Rechtsschutzversicherung für die Kosten des vorliegenden Verfahrens 
aufkomm
e
. 
Gleichzeitig wurde den Parteien die Eingabe von 
Dr. 
H.___
 zugestellt. 
Nachdem der Beschwerdeführer am 21.
 
März
 
2024 verschiedene an die 
Unia
 versandte 
E-
Mail
s
 eingereicht hatte (Urk.
 
21), mit welchen er um Auskunft ersucht hatte, ob die 
Unia
 für die Kosten des vorliegen
den Verfahrens aufkomme, wurde 
ihm 
mit Verfügung vom 
5. 
April
 
2024 die
 
mit Verfügung vom 
4. 
März 2024 angesetzte Frist bis 3
0. 
April
 
2024 erstreckt. Mit Eingabe vom 1
6. 
April 2024 (
Urk. 
25) reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben der 
Unia
 vom 
9. 
April 2024 betreffend Übernahme von Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.
 ein (Urk.
 
26).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Kraft getreten. Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch ent
standen ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar
 
2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das 
seit diesem Zeitpunkt geltende Recht An
wendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der im
 März 2022 
anhängig gemachten Anmeldung bei der Invali
denversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens ab
 September 2022 
ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wieder
-
gegeben, zitiert und angewendet wird.
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Inva
liditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts
grad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver
änderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_234/2023 vom 4. September 2023 E. 1.2, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a).
1.3
    
Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich um mindestens fünf Prozentpunkte ändert (
lit
. a) oder auf 100
 %
 
erhöht (
lit
. b). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte 
Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hin
weisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
achtlich (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3, je mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder ver
schlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusam
menhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1, 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_477/2022 vom 18. Januar 2023 E. 2.1, je mit Hin
weisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesent
lichen (
Urk. 
2), mit den erhaltenen Berichten werde keine wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers 
geltend gemacht. Sie ginge weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer de
n
 Beschwerden angepassten Tätigkeit aus.
2.2
    
Der Beschwerdeführer wendete dagegen im Wesentlichen ein
 (
Urk. 
1)
, 
sein Gesundheitszustand habe sich in letzter Zeit verschlechtert. S
eine schweren Wirbelsäulenkrankheiten sei
en
 von der Beschwerdegegnerin nicht genügend berücksichtigt worden. Er leide unter täglichen Schmerzen im 
HWS
- und L
WS
Bereich. 
Im Vordergrund 
stehe 
allerdings 
die Herz
problematik. 
Bei physischer und psychischer Belastung 
komme 
es 
zu einem Blutdruckanstieg und Herzklopfen. Er leide 
zudem 
an Angststörungen sowie Schlaflosigkeit.
2.3
    
Mit Beschwerdeantwort vom 3
0. 
Januar 2024 erklärte die Beschwerdegegnerin (
Urk. 
8), entscheidend sei, ob sich der Gesundheitszustand bzw. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der letzten materiellen Verfügung vom 
9. 
Oktober 2020 in einem rentenrelevanten Ausmass verändert habe. 
Gestützt auf die von den behandelnden Ärzten angegebenen Befunde sei dies nicht der Fall. Insbesondere sei auch ein Bericht der Universitätsklinik 
G.___
 vom 
9. 
Mai 2023 eingeholt und gewürdigt worden, wonach sich bei neuen bild
gebenden Untersuchungen nur eher diskrete Veränderungen der LWS gezeigt hätten, mithin keine relevante Verschlechterung gegenüber den Vorunter
suchungen. Es sei daher weiterhin davon a
usz
ugehen, dass der Beschwerdeführer zwar keine körperlich schweren, anstrengenden Tätigkeiten mehr ausüben könne, körperlich leichte, angepasste Tätigkeiten ihm jedoch noch zumutbar seien.
3.
3.1
    
Die 
Beschwerdegegnerin 
war anlässlich der 
Verfügung vom 
9. 
Oktober 2020
, mit welcher sie einen
 Rentenanspruch 
des Beschwerdeführers verneint hatte 
(Urk.
 
9/167)
,
 davon ausgegangen, d
ass de
r
 Beschwerdeführer
 
seit dem 
1. 
Januar
 
2018 in angepassten Tätigkeiten, welche körperlich leicht 
sind
 und ohne Zeit
druck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regelmässigen Pausen ausgeübt werden können, wieder vollumfänglich arbeiten
 könne
. Der vom Beschwerdeführer postulierte erneute Herzinfarkt könne anhand des Austritts
berichts des 
D.___
 vom 1
1. 
Februar 2020 nicht nachvollzogen werden. Das Risiko eines erneuten Herzinfarktes sei spekulativ und abhängig von der Einstellung der Risikofaktoren. 
Die Verfügung vom 
9. 
Oktober 2020 
wurde vom hiesigen Gericht (
Urk. 
9/170) wie auch vom Bundesgericht als rechtens beurteilt (
Urk. 
9/172)
.
3.2
3.2.1
    
Im aktuellen Neuanmeldeverfahren wurden die folgenden ärztlichen Berichte
 bzw. Stellungn
ah
men
 
im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
aktenkundig:
3.2.2
    
Dr. 
B.___
 erklärte mit Bericht an die 
Beschwerdegegnerin
 vom 
1. 
September
 
2022 (
Urk. 
9/187), der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem letzten Gesuch verschlechtert. Er habe mehr Palpitationen während des Tages und auch in der Nacht. Das wecke 
ihn
, worauf er dann früher aufstehen müsse
,
 um seine Medikamente zu nehmen
. N
un 
brauche er zu
s
ätzlich 
Nebivolol
,
 um seine Palpitationen zu lindern, und zwar früh morgens. 
Neu
 müsse er auch täglich 
Temesta
 nehmen
,
 um seine Angstzustän
d
e zu lösen
 und um schlafen zu können
. 
Der
 Blutdruck
 sei
 jetzt etwas labiler und der Beschwerdeführ
e
r müsse sich am Nachmittag häufig hinlegen
,
 um ihn zu stabilisieren. Es sei nicht einfach, den Blutdruck zu kontrollieren, da der Beschwerdeführer sehr viele Nebenwirkungen habe. 
Zusätzlich habe 
der Beschwerdeführer begonnen
, 
Dafalgan 
täglich zu nehmen
,
 um seine allgemeinen Schmerzen zu reduzieren. Das 
G
anze mache ihn schläfrig und er könne auf keinen Fall e
i
ne berufliche Tätigkeit aufnehmen, die 
eine psychische Konzentration erfordere. Er stehe s
pätestens gegen 7:00 Uhr auf
,
 um all die morgendlichen Medikamente zu nehmen und «funktioniere» ab etwa 12:00 Uhr. Man müsse auch 
die
 Rückenschmerzen 
des Beschwerdeführers 
erwäh
nen, die einer 
Diskusprotrusion
 L4/L5 und einer 
Diskushernie
 L5/S1 zuzu
schreiben seien. 
Es werde beidseits auf die Nervenwurzeln gedrückt. Aus diesem Grund 
könne 
der Beschwerdeführer
 
keine sch
w
ere Last h
e
ben 
und
 nicht lange laufen
. Die 
maximale Spannweite 
betrage 
etwa 150 – 200 Meter
, danach müsse 
der Beschwerdeführer 
wegen
 Beinschmerzen oder thorakalen Schmerzen stoppen. 
Vor mehreren Jahren 
sei
 
eine 
H
e
m
i
laminek
t
omie
 LWK5 
durchgeführt worden
. Zu
 nennen sei sodann eine generalisierte Arthrose der LWS. Auf der HWS finde man mehrere 
Diskusbulgings
 und kleine Diskushernien (C2-C7), die auch auf die Nerven drück
t
en, was Kopfschmerzen verursache. D
ies
 habe sich im letzten Jahr verschlimmert. Zusammenfassend könne man sagen, dass es nun für den Beschwerdeführer schwieriger geworden sei, sich auf eine berufliche Tätigkeit vorzubereiten, da sein Gesundheitszustand sich allmählich verschlimmere. 
Sie
 schliesse aus, dass 
der Beschwerdeführer
 nun zu mehr als 30
 %
 arbeiten könne, und wenn schon sollte es in einer leichten Tätigkeit sein, wo er nichts Schweres heben sollte (nicht mehr als 3 kg). Da 
der 
Zustand labil
 sei
 und 
verschiedene
 Arten
 von
 Schmerzen 
bestünden
, hätte 
der Beschwerdeführer
 viel Mühe, eine regel
mässige Tätigkeit zu übernehmen. Im aktuellen Arbeitsmarkt sei 
dies
 illusorisch. 
3.2.3
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
E.___
 
erklärte mit Stellungnahme vom 2
1. 
Oktober 2022 zum Bericht von 
Dr. 
B.___
 (
Urk. 
9/188/2-3), analog dem Arztbericht sei es zu ver
mehrten Palpitationen gekommen, die 
definitionsgemäss das subjektive Gefühl
 von Herzstolpern beschrieben. Objektive Befunde wie EKG, Langzeit-EKG, Event-Rekorder lägen nicht vor. Bezüglich des chronischen degenerativen Rücken
leidens seien belastungsabhängige Rückenschmerzen durchaus nachvollziehbar, weswegen auch das Heben von schweren Lasten nicht möglich sei. Objektive Befunde, die eine Verschlechterung glaubhaft machten, lägen 
jedoch 
nicht vor und eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten, körperlich leichten Tätigkeit sei nicht begründet. Für körperlich schwere Tätigkeiten, wie in der bisherigen Tätigkeit als Maschinenführer, sei und bleibe der Beschwerdeführer weiterhin zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Gesamthaft werde eine Zunahme von subjektiven Beschwerden ohne hinreichende objektivierbare Befunde beschrieben. Eine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes sei anhand des Arztberichts nicht glaubhaft ausgewiesen und es lasse sich daraus keine weitere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. 
3.2.4
    
Am 
8. 
Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer von 
Dr. 
F.___
, Oberarzt Wirbel
säulenchirurgie, Universitätsklinik 
G.___
, untersucht. Mit Bericht an Dr.
 
H.___
 vom 
9. 
Mai 2023 erklärte dieser
 (
Urk. 
9/207)
, der Beschwerdeführer 
berichte
 über seit Jahrzehnte
n 
und vor allem seit etwa 
zehn 
Jahre
n
 vorhandene Lumbalgien mit Ausstrahlung entla
ng
 des lateralen Oberschenkels beidseits links
betont. Die Lumbalg
i
en stünden dabei deutlich im Vordergrund. Diese verstärkten sich beim Sitzen, Stehen und Gehen
 sowie
 bei Inklination und Lagewechsel. Die Schmerz
e
n linderten sich im Liegen beziehungsweise unter Analgesie. Eine Morgensteifigkeit werde verneint, eine Verstärkung bei Reklination und Rotation gebe der Beschwerdeführer ebenfalls nicht an. Te
ilweise komme es zu Parästhesien entlang der Schmerzstrasse. Schliesslich gebe der Beschwerdeführer ein Schwäch
e
gefühl der Beine bei Belastung an, in Ruhe bestehe kein Defizit. 
Im Jahr 
2013 seien CT-gestützte Infiltrationen
 erfolgt
, welch
e
 jedoch deutliche Neben
wirkungen gezeigt hätten, subjektiv wohl auch mit Auswirkungen auf das Herz. Auch die übrige konservative Therapie, zuletzt mittels Physiotherapie im ver
gangenen Sommer, habe keine wesentliche/nachhaltige Beschwerdelinderung erbracht. Ein MRI HWS sowie eine Röntgenaufnahme HWS 
ap
/seitlich vom 
8. 
Mai
 
2023 zeigten leichte degenerative Veränderungen an der LWS bei primär eng angelegtem Spinalkanal mit 
punctum
 maximum L5/S1, hier mit moderater fora
minaler Enge für die rechte L5-Wurzel. 
Dr. 
F.___
 erklärte, bei bildgebend eher diskreten Veränderungen sollte Zurückhaltung hinsichtlich einer operativen Therapie im Sinne einer Spondylodese herrschen. Ausserdem sollte Zurück
haltung herrschen bezüglich erneuter Infiltration bei wohl deutlichen Neben
wirkungen in der Vergangenheit. I
n
 Zusammenschau der Befunde bestehe die Möglichkeit der Intensivierung der konservativen Therapie mittels 
chiro
praktischer
 Behandlung. 
3.2.5
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
E.___
 erklärte mit Stellungnahme vom 1
8. 
Oktober 2023 
im Rahmen des 
Einwandverfahrens
 
(
Urk. 
9/209/3), 
dass die Palpitationen, analog de
n
 Angaben de
s
 Rechtsvertreter
s
, durch einen zu schnellen oder unrege
l
mässigen Herzschlag verursacht seien, sei spekulativ und nicht objektiviert, be
i
spielsweise durch ein Langzeit-EKG. Allein die zusätzliche Einnahme von 
Nebivolol
 sei kein Beweis, dass relevante Herzrhythmusstörungen mit Aus
wir
k
ungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen. Eine 
labile
 arterielle Hypertonie mit schwanken
den Blutdruckw
e
rten sei mittels adäquater Behand
l
ung gut beh
a
ndel
bar und 
begründe
 keine andauernde oder höhergrade Einschränkung der A
r
beits
fähigkeit. Wegen Angstzuständen sei dem Beschwerdeführer von der H
a
usärztin 
Temesta
 verordnet worden. 
Eine ICD-10-konforme Diagnose werde nicht genannt, ein psychopathologischer Befund liege nicht vor und eine fachärztliche psychiatrische Therapie finde nicht statt. Ein 
p
sychischer Gesundheitszustand, der 
die Kriterien einer hinreichend schweren, andauernden und eigenständigen psy
chischen Erkrankung erfülle, sei damit nicht ausgewiesen. Bezüglich des ortho
pädischen Gesundheitszustandes lägen, analog dem Bericht von 
Dr. 
F.___
, anamnestisch seit Jahrzehnten chronische Schmerzen der LWS mit Ausstrahlung in den Oberschenkel vor. Klinisch habe der Beschwerdeführer einen lokalen Druckschmerz an der LWS. Im MRI zeigten sich leichte degenerative Ver
änderungen bei einem engen Spinalkanal. Aufgrund der nur diskreten Ver
änderungen sei von einer Operation oder Infiltraten abgeraten und eine weitere konservative Therapie empfohlen worden. Eine Arbeitsunfähigkeit in einer ange
passten, körperlich leichten Tätigkeit sei aufgrund der eher blanden objektiven Befunde nicht begründet. In der bisherigen, körperlich teils schweren Tätigkeit sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
Gesamthaft könnten dem Einwand und dem neu eingereichten Bericht von 
Dr. 
F.___
 keine objektiven Befunde entnommen werden, die eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes glaubhaft machten. Eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit als bisher sei damit weiterhin nicht begründet. 
3.3
3.3.1
    
Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wurden zusätzlich 
insbeson
dere 
die folgenden Berichte eingereicht:
3.3.2
    
Dr. 
I.___
 
erklärte mit Bericht vom 1
6. 
Juni 2023
 (
Urk. 
6/2
/3
)
 zur 
gleich
en
tags erfolgten 
kardiologische
n
 Verlaufskontrolle
,
 
b
ei der Untersuchung sei 
der 
Beschwerdeführer
 
kardiopulmonal kompensiert, 
normokard
 und 
normoton
. Das Ruhe-EKG zeige eine
n
 
normofrequenten
 Sinusrhythmus und s
ei
 unauffällig, ohne 
ischämieverdächtige
 ST-Veränderungen und ohne Herzrhythmusstörungen. In der Echo
kardiographie fände sich eine leichte exzentrische Hypertrophie sowie diasto
lische Dysfunktion des LV, mit erhaltener EF. Es seien keine eindeutigen Wand
bewegungsstörungen zu sehen. Der Befund sei im Vergleich zu 2020 etwa gleich. Unter submaximaler Ausbelastung habe der Beschwerdeführer in der Ergometrie 136 Watt (60
 %
 vom Soll) geleistet. Der Abbruch sei aufgrund von allgemeiner Erschöpfung erfolgt, dabei sei 
der Beschwerdeführer
 von kardialer Seit
e
 her beschwerdefrei und ohne 
ischämieverdächtige
 ST-Verän
d
erungen im EKG
 geblieben
.
 Der BD- und HF-Verlauf seien normal gewesen. Da die Ausbelastung bezügli
c
h HF sow
ie 
der Watt
-
Leistung submaximal gewesen se
i
, 
habe
 eine belastungsinduzierte Myokardischämie nicht eindeutig beurteilt werden
 können
. Aus dem Grunde 
habe
 sie eine MRI-Herz-Verlaufskontrolle
 veranlasst
. Die letzte MRI-Herz-Untersuchung sei im Jahr 2020 durchgeführt worden. Die aktuelle Ver
laufskontrolle 
(
MRI Herz vom 15. Juni 20
2
3
)
 
zeige eine unveränderte nicht-transmurale Infarktnarbe des Apex und der apikalen 
Segmente a
n
terior/
septal
. Um die vorbekannte Narbe 
inferolateral
 sei aktuell eine belastungsinduzierte Ischämie zu sehen. Diesen Befund habe sie mit dem Beschwerdeführer ausführlich besprochen. Im 
J
ahr 2020 sei eine nicht relevante Stenose im Ber
ei
ch PLA1
/
RCx
 ohne Interventions
notwendigkeit
 zu sehen gewesen
. Da 
d
er Beschwerdeführer aber klinisch keine Angina 
pectoris
 beklage und auch während der Ergometrie keine typische Angina 
pectoris
 aufgetreten sei, entschieden sie sich im Moment mit einer 
re-Koronaro
graphie
 abzuwarten. Sobald eine 
pectanginöse
 Symptomatik auftreten soll
t
e, werde sich der Beschwerdeführer melden 
und
 sie organisiere eine 
re-Koronaro
graphie
 im 
D.___
. Da unter aktueller Therapie mit Statin und 
Ezetimibe
 
sich 
die LDL
-W
erte mit 3
,
59 mmol/l ausserhalb des gewünschten Bereichs 
von
 
<
 
1,4 mmol/l befänden, empfehle sie die Thera
p
ie mit 
Inclisi
r
an
 zu starten. Die nächste kardiologische Verlaufskontrolle mit Durchführung einer Ergometrie w
e
rde in 6
 
Monaten stattfinden, bei Beschwerden jederzeit vorher.
 Zwischenzeitlich bitte sie 
Dr. 
H.___
 um Kontrolle der kardiovaskulären Risikofaktoren.
3.3.3
    
Dr. 
H.___
 erklärte mit Bericht vom 1
8. 
Dezember 2023 (
Urk. 
6/2
/1
), das in den letzten Verfügungen der Beschwerdegegnerin festgehaltene Belastungsprofil sei nicht mehr korrekt. Der Beschwerdeführer sei als zu 100
 %
 arbeitsunfähig zu erachten. 
Aus kardiologischer Sicht bestünden belastungsabhängige Ischämien 
inferio
-lateral bei vorbestehenden Infarktnarben ohne Möglichkeiten einer Inter
vention. Im Rahmen der Untersuchung in der 
Praxis J.___
 habe der Beschwerdeführer wegen der Gefahr eines Zwischenfalls nicht maximal belastet werden können. Weiter leide der Beschwerdeführer an chronischen 
Lumboischi
algien
 mit ausstrahlenden Schmerzen beidseits durch Nervenwurzelberüh
r
ungen im 
HWS
- und 
LWS
-Bereich, generalisierte Arthrosen. Der Beschwerdeführer sei aufgrund der 
Leiden
 auch psychisch angeschlagen. Er sei auch aus psychisch-psychiatrischen Gründen nicht mehr 
vermittelbar
.
3.3.4
    
Mit 
Eingabe an das Gericht vom 2
0. 
Februar 2024 erklärte 
Dr. 
H.___
 (
Urk. 
12), es sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetr
et
en. Eine Verbesserung sei nicht zu erwarten. Es 
bestünden eine 
Rücken
problematik, 
eine 
Herzproblematik
 und eine
 psychische Problematik. Im Mai 2023 habe der Beschwerdeführer in der Universitätsklinik 
G.___
 eine 
Cortisonspritze
 erhalten, die ihm massive Herzprobleme verursacht
 habe
. Seither habe er Panik vor Spritzen. 
4.
4.1
    
Die
 Beschwerdegegnerin 
hatte 
mit Vorbescheid 
vom 1
1. 
Juli 2022 in Aussicht
 gestellt
, auf 
die Neuanmeldung
 
des Beschwerdeführers 
vom 
7. 
März 2022 (Urk. 9/175) 
nicht einzutreten (
Urk. 
9/183)
. N
achdem der Beschwerdeführer Ein
wand erhoben 
(
Urk. 
9/185) 
und 
Dr. 
B.___
 
ihren Bericht 
vom 
1. 
September 2022 (
Urk. 
9/187)
 eingereicht hatte
, erliess die Beschwerdegegnerin
 am 
12.
 
Januar
 
2023 einen neuen Vorbescheid
, mit welchem sie 
in Aussicht
 
stellte,
 einen Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen (
Urk. 
9/189). Mit Verfügung vom 1
4. 
November 2023 wies die 
Beschwerdegegnerin
 das Leistungsbegehren ab (
Urk. 
2).
 Aus dem Gesagten – wie auch aus der Beschwerdeantwort vom 30.
 
Januar 2024 (
Urk. 
8) – ergibt sich, dass d
ie
 Beschwerdegegnerin 
das Leistungsbegehren 
abwies
, 
nachdem sie
 
auf 
die Neuanmeldung des Beschwer
-
deführers
 eingetreten 
war
 
(vgl. 
auch
 
Urk. 
9/188/3
), mithin 
eine Änderung des massgeblichen Sachverhalts als glaubhaft 
gemacht 
erachte
t hat
te
.
    
T
ritt die Verwaltung auf 
eine Neuanmeldung
 ei
n
, so gilt der Untersuchungs
-
grundsatz. Danach 
hat 
sie 
den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen
 
(
Art. 
43 
Abs. 
1 ATSG)
. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2020 vom 
7. 
Oktober 2020 E. 2.2
 mit Hinweis
).
4.2
4.2.1
    
Wie dargelegt
 (E. 
3.1)
, lag der Verfügung 
vom 
9. 
Oktober 2020, mit welcher 
die Beschwerdegegnerin
 einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneint hatte (
Urk. 
9/167
)
,
 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in
 körperlich leicht
en Tätigkeiten, welche
 ohne Zeitdruck und Nachtdienst, jedoch mit der Möglichkeit von regel
mässigen Pausen ausgeübt werden 
können, zugrunde. 
Die damalige Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit gründete im Wesentlichen 
auch 
auf den kardio
logischen Beschwerden des Beschwerdeführers
 (
Urk. 
9/151, insbesondere 
Urk. 
9/151/20 ff.; 
Urk. 
9/153).
4.2.2
    
Die Kardiologin 
Dr. 
I.___
 hielt
 mit
 
Bericht vom 1
6. 
Juni 2023 
(E.
 
3.2.2) 
fest, dass der Befund in der 
(
aktuellen
)
 
Echokardiographie mit dem bereits im Jahr 
2020 
erhobenen Befund
 
(
vgl. 
Urk. 
9/157/1
; 
Urk. 
9/157/5
) vergleichbar sei. 
Gleichzeitig ergibt sich aus 
dem 
Bericht 
von 
Dr. 
I.___
 
aber auch, dass 
das am 1
5. 
Juni 2023 durchgeführte 
MRI-Herz eine belastungsinduzierte Ischämie 
zeigte
 (vgl. Urk. 6/2/4)
. 
Hierbei handelt es sich um einen neuen Befund
, 
hatte
 doch gestützt auf das am 
9. 
Januar 2020 
erstellte
 MRI eine belastungsinduzierte Ischämie noch verneint werden 
können 
(
Urk. 
9/157).
 
Der Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 1
6. 
Juni 2023
 
wurde
 
zwar 
vor Erlass der angefochtenen Verfügung
 vom 1
4. 
November 
2023 
verfasst
, er wurde allerdings erst im Beschwerdeverfahren aktenkundig
 (
Urk. 
6/2
/3
)
. 
Zur Frage, welche Auswirkungen 
die belastungsinduzierte Ischämie 
auf die Arbeitsfähigkeit hat
,
 nahm 
weder 
Dr
.
 
I.___
 noch 
ein
e andere
 behandelnde 
Ärztin oder 
ein anderer 
behandelnder Arzt noch der RAD Stellung. So war dieser Befund denn auch 
RAD-Ärztin 
Dr. 
E.___
 
im Zeitpunkt
 ihrer Stellungnahmen nicht bekannt.
    
Es war zwar rechtens, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zunächst aufforderte, eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft zu machen (
Urk. 
9/178)
. M
it dem Eintreten auf die Neuanmeldung (
vgl. 
Urk. 
9/188/3) wäre 
sie 
jedoch 
verpflichtet
 gewesen 
den Sachverhalt abzuklären
,
 
bis die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
 
(zumindest) 
mit dem Beweismass der 
überwiegende
n
 Wahrscheinlichkeit 
erstellt
 sind.
 Dies hat die Beschwerdegegnerin unterlassen, holte 
sie
 doch weder selber ärztliche Berichte ein noch liess 
sie
 den Beschwerdeführer durch den RAD oder einen externen Gutachter untersuchen. 
Insbesondere
 
sah
 
die
 Beschwerdegegnerin
 
auch
 davon ab, einen kardiologischen Verlaufsbericht einzuholen
 oder zumindest den Bericht von 
Dr. 
I.___
 ihrem RAD vorzulegen. Der rechtserhebliche Sach
verhalt 
wurde deshalb von der Beschwerdegegnerin
 ungenügend abgeklärt. 
4.3
    
Nach 
dem Gesagten 
ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den rechtserheblichen Sachverhalt schlüssig 
abklärt
. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu zu entscheiden. Die Beschwerde ist in dem Sinne 
gutzuheissen
.
5.
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr.
 
700.-- festzu
setzen.
    
Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als voll
ständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.
    
Bei diesem Ausgang erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellt
e
 Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 
(
Urk. 
5) 
als gegenstandslos.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
1
4. 
November 2023
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu 
entscheide
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler