zh_sozialversicherungsgericht · BV.2020.00005 · 2021-04-29 · de
Zeitliche und sachliche Konnexität im Falle einer somatisch bedingten Arbeitsunfähigkeit und späterer Invalidisierung aus psychischen Gründen verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2020.00005
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Gasser Küffer
Urteil
 vom 
29. April 2021
in Sachen
X.___
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG, Haus zur alten 
Dorfbank
Dorfstrasse 33, 9313 
Muolen
gegen
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
c/o AXA Leben AG
General Guisan-Strasse 40, Postfach 300, 8401 Winterthur
Beklagte
Zustelladresse: AXA Leben AG
c/o Legal & Compliance
General Guisan-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1961, 
arbeitete vom
 30. Januar 1989 
bis 3. Juni 1994 
als Hilfsarbeiter bei der 
Y.___
 AG (Urk. 12/5) und 
war 
bei der AXA Stiftung Berufliche Vorsorge, Winterthur
 (dannzumal: Winterthur-
Columna
,
 vgl. Urk. 12/51
, im Folgenden: AXA
)
, berufsvorsorge
versichert (
vgl. Urk. 7 S. 2).
1.2
    
Der Versicherte meldete sich im November 1994 wegen Rückenbeschwerden erst
mals bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (im Folgenden: IV-Stelle) zum Leis
tungsbezug an
 (Urk. 12/2)
. Diese sprach ihm 
mit Verfügung vom 10. Mai 1996 
für die Zeit vom 1. Juni bis 30. November 1995 
bei einem Invaliditätsgrad von 10
0 % eine ganze Rente zu. Ab 
1. Dezember 1995 löste ein Taggeld die Renten
zahlungen ab
 (Urk. 12/25, 12/29)
. Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen sprach die IV-Stelle 
dem Versicherten 
mit Verfügung vom 15. November 1996 ab 1. Juni 1996 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente zu
 (Urk. 
12/44)
. Auf Antrag des Versicherten
 (Urk. 12/52)
 erhöhte 
sie
 diese 
revisionsweise per 1. Januar 1999 
auf eine ganze Invalidenrente ausgehend von
 einem Invalidi
tätsgrad von
 wiederum 
100 % (
Verfügung vom 7. Mai 1999: 
Urk. 
12/62-63)
. Im 
Rahmen eines
 2010 
einge
leiteten Revisionsverfahren ho
b
 die IV
Stelle 
ihre Ver
fügung vom 7. Mai 1999 
nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens bei der 
Z.___
 (Gutacht
en vom 4. Juli 2011, Urk. 12/91
) 
mit Verfügung vom 2. Juli 2012 wiedererwägungs
weise auf und stellte die Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats ein
 (Urk. 12/105)
.
 Die vom Versicherte 
hiegegen erhobene 
Beschwerde 
hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in dem Sinne teilweise gu
t, als es unter Aufhebung der Verfügung vom 2. Juli 2012 die Rente des Versicherten per 1. September 2012 von einer g
anzen auf eine halbe reduzierte
, die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 7. Mai 1999
 hingegen bestätigte (Urteil IV 
2012/322 vom 14. Mai 2013, Urk. 21/121)
. Nachdem das Bundesgericht 
mit Urteil 8C_424/2013 
vom 21. November 2014 (
veröffentlicht in: 
BGE 140 V 514
, Urk. 
12/128
) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der IV-Stelle 
das vorinstanzliche 
Urteil 
aufgehoben 
und die Sache zu 
neuem Entscheid über die Beschwerde des Versicherten gegen die Verfügung vom 2. Juli 2012 an das Versicherungsgericht des Kantons St.
 
Gallen zurückgewiesen hatte, 
wies dasselbe die Beschwerde des Versicherten mit 
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem 
Urteil vom 16. Dezember 2014 ab und bestätigte die verfügte Rentenaufhebung per 31. August 2012 (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St.
 
Gallen IV 2014/560
 vom 16. Dezember 2014, Urk. 12/130
). 
1.3
    
Im Januar 2017 meldete
 sich der Versicherte neuerlich
 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversic
herung an (Urk. 12/135
). Gestützt auf ein 
von 
der IV-Stelle
 eingeholtes 
polydisziplinäres Gutachten 
des 
A.___
 (Gutachten vom 10. September 2018, Urk. 12/194)
 sprach die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten mit Verfügung vom 9. Mai 2019 aus
gehend von einem Invaliditätsgrad von 80 % rückwirkend ab 1. Juli 20
17 eine ganze Invalidenr
ente zu (Urk. 12/214
).
1.4
    
In der Folge wandte 
sich der Versicherte an die AXA, welche ihre Invaliden
leistungen per Ende August 2012 eingestellt und 
eine Austrittsabrechnung per 1. 
September 2012 erstellt hatte (Urk. 1 S. 2, 7 S. 2, 8/1), 
mit dem Begehren um 
neuerliche 
Ausrichtung von Leistungen der beruflichen Vorsorge (Urk. 8/6). Diese lehnte es 
nunmehr ab, die Rentenzahlungen wiederaufzunehmen (Urk. 8/7).
2.
    
Mit Eingabe vom 14. Februar 2020 
liess
 
X.___
 Klage gegen die AXA 
erheben
 mit folgendem Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
    
1.
    
Die Beklagte sei zu verpflichten, die gesetzlichen und statutarischen 
    
Pensionskassenleistungen ab 1. Februar 2015 inklusive Prämienbefreiung 
    
vollumfänglich zu gewähren.
    
2.
    
Unter Kosten- und 
Enschädigungsfolgen
 zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer 
    
zu Lasten der Beklagten.
    
Die Beklagte schloss in ihrer Klageantwort vom 14. Mai 2020 auf Abweisung der Klage (Urk. 7). Mit Verfügung vom 19. Mai 2020 wurden die Akten der Eidge
nössischen Invalidenversicherung in Sachen des Klägers beigezogen (Urk. 9, 12) und dem Kläger im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels Gelegenheit gegeben, auch dazu Stellung zu nehmen 
(
Urk. 14). Nachdem der Kläger in der Replik vom 10. Juli 2020 an seinem eingangs gestellten Antrag hatte festhalten lassen (Urk. 16), verzichtete die Beklagte 
sowohl 
auf die Zustellung der IV-Akten (Urk. 17) wie
 auch
 auf die Einreichung einer Duplik
, worüber der Kläger mit Verfügung vom 29. September 2020 i
n
 Kenntnis gesetzt wurde 
(Urk. 
20).
    
Auf die Ausführungen der Parteien ist, soweit für die Entscheidfindung erforder
lich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 24 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)
 hat der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der Invalidenversicherung mindestens zu 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur Hälfte und auf eine Viertelsrente, wenn er min
destens zu 40 % invalid ist. Gemäss Abs. 1 von Art. 26 BVG gelten für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen sinngemäss die entsprechenden Bestim
mungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Art. 29 IVG). Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher die den Anspruch erhebende Person bei Eintritt des ver
sicherten Ereignisses angeschlossen war. Im Bereich der obligatorischen beruf
lichen Vorsorge fällt dieser Zeitpunkt nicht mit dem Eintritt der Invalidität nach IVG, sondern mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (vgl. Art. 23 BVG). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit (nach einer Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG,
 in Verbin
dung mit Art. 26 BVG) invalid wird. Damit nämlich der durch die zweite Säule bezweckte Schutz zum Tragen kommt, muss das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein, wenn es rechtlich gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während welcher die Person unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis ausge
schieden ist und daher nicht mehr dem 
Obligatorium
 unterstanden hat (BGE 123 V 262 E. 1b, 121 V 97 E. 2a, 120 V 112 E. 2b, je mit Hinweisen).
1.2
    
Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren. Nach Art. 23 BVG versichertes Ereignis ist einzig der Eintritt der relevan
ten Arbeitsunfähigkeit, unabhängig davon, in welchem Zeitpunkt und in welchem Masse daraus ein Anspruch auf Invalidenleistungen entsteht. Die Versi
cherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Diese wörtliche Auslegung steht in Einklang mit Sinn und Zweck der Bestimmung, nämlich denjenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Versicherungsschutz angedeihen zu lassen, welche nach einer längeren Krankheit aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden und erst später invalid 
werden. Für eine einmal aus 
 während der Versicherungsdauer aufge
tretene 
 Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorge
einrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft kein
 Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 
3 BVG e 
contrario
; BGE 123 V 262 E. 1a, 118 V 35 E. 5).
    
Im Sinne einer Versicherungsklausel besagt die Bestimmung, dass nur Leistungen beanspruchen kann, wer im massgeblichen Zeitpunkt, 
das heisst
 bei Eintritt der relevanten Arbeitsunfähigkeit (von dauerhaft mindestens 20 Pr
ozent; BGE 144 V 58 E. 4.4
; Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_289/2016 vom 10. August 2016 E. 3.1 mit Hinweis, in: SVR 2016 BVG Nr. 51 S. 215), versichert war (BGE 118 V 95 E.
 
2b
).
1.3
    
Damit eine Vorsorgeeinrichtung, der eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit angeschlossen war, für das erst nach Been
digung des Vorsorgeverhältnisses eingetretene Invaliditätsrisiko aufzukommen hat, ist indes erforderlich, dass zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 130 V 270 E. 4.1). In sachlicher Hinsicht liegt ein solcher Zusammenhang vor, wenn der der Invali
dität zu Grunde liegende Gesundheitsschaden im Wesentlichen derselbe ist, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat. Sodann setzt die Annahme eines engen zeit
lichen Zusammenhangs voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde. Die frühere Vorsorgeeinrichtung hat nicht für Rückfälle oder Spätfolgen einer Krank
heit einzustehen, die erst Jahre nach Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit eintreten. Demnach darf nicht bereits eine Unterbrechung des zeitlichen Zusam
menhangs angenommen werden, wenn die Person bloss für kurze Zeit wieder an die Arbeit zurückgekehrt ist
. 
    
Der zeitliche Konnex setzt 
vielmehr 
voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig war. Er gilt als unterbrochen, wenn während mehr als dreier Monate eine Arbeits
fähigkeit von über 80 % in einer angepassten Er
werbstätigkeit gegeben ist (BGE 
144 V 58 E. 4.4 und 4.5
). 
1.4
    
Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invaliden
versicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 123 V 269 E. 2a, 120 V 106 E. 3c, je mit Hinweisen).
Praxisgemäss sind daher die Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der gesetzlichen Mindestvorsorge (Art. 6 BVG) an die Feststellungen der IV-Organe (Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, Eröffnung der Wartezeit, Festsetzung des Invaliditätsgrades) gebunden, soweit die IV-rechtliche Betrachtung aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint (BGE 126 V 309 E. 1 in fine). Diese Konzeption fusst auf der Überlegung, die Organe der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge von eigenen aufwändigen Abklärungen freizustellen, und gilt nur bezüglich Feststellungen und Beur
teilungen der IV-Organe, welche im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend waren (BGE 132 V 1 E. 3.2). So hat beispielsweise eine verspätete Anmeldung zum Leis
tungsbezug bei der Invalidenversicherung rechtsprechungsgemäss die freie Über
prüfbarkeit des leistungserheblichen Sachverhaltes durch die Vorsorge
einrichtung beziehungsweise das Berufsvorsorgegericht zur Folge (Urteil des Bundesgerichts 9C_49/2010 vom 23. Februar 2010 E. 2.1).
    
Diese Bindungswirkung setzt voraus, dass die Vorsorgeeinrichtung (spätestens) ins Vorbescheidverfahren (
aArt
. 73
bis
 
der Verordnung über
 die Invaliden
versicherung, IVV,
 seit 1. Juli 2006: Art. 73
ter
 
IVV
) einbezogen und ihr die Rentenverfügung formgültig eröffnet wurde (Urteil des Bundesgerichts 9C_81/2010 vom 16. Juni 2010 E. 3.1, mit Hinweisen). Dem BVG-Versicherer steht ein selbständiges Beschwerderecht im Verfahren nach IVG zu. Unterbleibt ein solches Einbeziehen der Vorsorgeeinrichtungen, ist die IV-rechtliche Fest
setzung des Invaliditätsgrades (grundsätzlich, 
masslich
 und zeitlich) berufs
vorsorgerechtlich nicht verbindlich (BGE 130 V 270 E. 3.1).
Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die invalidenversicherungsrechtliche Betrach
tungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine Invalidenrente entschei
dend war, und zwar ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der Invalidenversicherung beteiligt war oder nicht. Vorbehalten sind jene Fälle, in denen eine gesamthafte Prüfung der Aktenlage ergibt, dass die Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung offensic
htlich unhaltbar war (BGE 130 V 
270 E. 3.1).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE
 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 
3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Der Kläger lässt zur Begründung der Klage im Wesentlichen ausführen, dass die invalidisierenden Beschwerden, welche zur neuerlichen 
Rentenzusprache
 
durch 
die 
Invalidenversicherung geführt hätten, entstanden seien, als er bei der Beklag
ten ber
ufsvorsorgeversichert gewesen sei. Dies treffe sowohl auf die 
Rücken
beschwerden, deren sachlichen Zusammenhang die Beklagte zu Recht nicht bestreite, als auch
 auf
 die depressiven Symptome 
zu. Was den zeitlichen Kausal
zusammenhang anbelange, zeige die geschichtliche Entstehung des BVG wie auch die teleologische Auslegung des Gesetzes, dass diejenige Pensionskasse für Inva
lidenleistungen aufzukommen habe, welche zuständig gewesen sei, als die invalidisierenden Beschwerden entstanden seien. Die extensive Interpretation des zeitlichen Zusammenhangs, wie sie die Beklagte praktiziere und teilweise auch in der Rechtsprechung ersichtlich sei, verletze Bundesrecht und Art. 6 der EMRK, würden dem Versicherten doch dadurch
 zivile Ansprüche vereitelt, 
was ihm verunmögliche, ein menschenwürdiges Dasein zu führen (Urk. 1 S. 3 ff.).
2.2
    
Demgegenüber stellt sich die Beklagte auf den Standpun
kt, eine Bindungs
wirkung der 
Verfügung 
der IV-Stelle 
vom 9. Mai 2019 sei nicht gegeben, sei sie
, die Beklagte,
 doch nicht in 
das
 Verfahren der Invalidenversicherung eing
ebunden gewesen. 
Ausserdem 
entfalle 
eine Bindungswirkung bereits, weil von einer verspäteten Anmeldung auszugehen sei. Sodann sei weder der zeitliche noch der sachliche Zusammenhang gegeben. Nach der Rückweisung des Bundesgerichts habe das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gestütz
t auf das Gutachten der 
Z.___
, gemäss welchem der 
Kläger in einer angepassten Tätigkeit
 
voll arbeits
fähig gewesen sei
, die Rente per 31. August 2012 aufgehoben. Abgesehen vom Zweifel, ob überhaupt je eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, sei der Kläger ab 1. September 
2012 voll arbeitsfähig gewesen, womit
 die ursprüngliche 
Arbeitsunfähigkei
t, welche zu ihren Leistungen gef
ührt habe, unterbrochen worden
 sei
.
    
Auch sei der sachliche Zusammenhang nicht gegeben, habe doch die ursprüng
liche Rentenverfügung der IV-Stelle auf somatischen Leiden beruht, während der nunm
ehrigen zur Hauptsache die 2015
 neu hinzugekommenen p
sychischen Beschwerden zugrunde 
lägen. Solche seien bei der Begutachtung im Jahr 2011 noch nicht feststellbar gewesen. Der psychische Gesundheitsschaden verursache 
mit einer Arbeitsunfähigkeit von 80 % die heutige Invalidität, 
womit der sach
liche Zusammenhang
 für e
ine Leistungspflicht 
fehle
, zumal keine 
echtzeitlichen Arbeitsunfähigkeitszeugnisse hierzu vorlägen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und eine damit einhergehende Arbeitsunfähigkeit 
sei
 
ent
sprechend der Beurteilung des 
A.___
 
ab 2015 anzunehmen. 
    
Was die weiteren Ausführungen des Klägers anbelange, seien dieselben unspe
zifischer Natur und die bundesgerichtliche Lösung (BGE 144 V 58) stelle auf der Grundlage der Versicherungsprinzipien eine sachgerechte Lösung dar. Was die vom Kläger zitierte EMRK anbelange, verkenne er, dass vermögensrechtliche Ansprüche wie auch der Anspruch auf eine Lebensführung dem bisherigen Standard entsprechend keine von der EMRK geschützte Grundfreiheit betreffe (Urk. 7 S. 3 ff.).
2.3
    
Replicando
 liess 
d
er Kläger an seiner Sichtweise festhalten und den von der Beklagte
n
 vertretenen Standpunkt, wonach auch der sachliche Konnex nicht gegeben sei, bestreiten
, basiere doch die 
Rentenzusprache
 d
er IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Mai 2019
 zumindest zu 50 % auf dem Rückenleiden. Zudem seien 
die 
psychischen Beschwerden durch die Rüc
kenproblematik verursacht (Urk. 
16 S. 2).
2.4
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob die gemäss der Verfügung der IV-Stelle vom 9. Mai 2019 ab 1. Juli 2017 zu Leistungen führende Invalidität des Klägers auf eine Ursache zurückzuführen ist, die bereits zu einer Arbeitsunfähigkeit geführt hat, als der Kläger noch bei der Beklagten berufsvorsorgeversichert gewesen war, 
und ob
 die sachliche und zeitliche 
Konnexität
 
zwischen der Ursache der damaligen Arbeitsunfähigkeit und der per 1. Juli 2017 erfolgten Invalidisierung 
gegeben ist.
Hinsichtlich der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Mai 201
9
 entfällt eine Bindungswirkung schon aufgrund des Umstandes, da
ss die IV-Stelle angesichts der Neuanmeldung des Klägers vom Januar 2017 keine Veranlassung hatte, den Sachverhalt vor 
Juli 2016 abzuklären (Art. 28 Abs. 
1 lit. b in Verbindung mit Art. 
29 Abs. 1
 
IVG)
, und bei der 
Rentenzusprache
 denn auch von einer verspäteten Anmeldung ausging
 
(Urk. 12/211/1). 
Unabhängig davon spielte eine allfällige Leistungseinschränkung im vorangegangenen Zeitraum im Rahmen der Neuan
meldung für die IV-Stelle ohnehin keine Rolle (Urteile des Bundesgerichts 9C_23/2019 vom 10. Mai 2019 E. 4.2.3, 9C_679/2020 vom 9. Februar 2021 E. 4.1), weshalb eine Bindungswirkung ohne Weiteres zu verneinen ist.
3.
3.1
    
Der ursprünglichen Rentenverfügung vom 10. Mai 1996 lag in medizinischer Hinsicht ein B
ericht des Hausarztes Dr. med. B.___
, Facharzt FMH für Allge
meine Medizin, vom 19. November 1994 zugrunde. Dr. 
B.___
 attestierte bei einem Status nach 
Hemiektomie
 
L5
/
S1
 rechts am 8. Juli 1994 eine seit 6. Juni 1994 andauernde vollständige Arbeitsunfähigkeit als Maurer
 (Urk. 12/6).
3.2
    
Mit Bericht vom 12. Juli 1996 sprach sich Dr. 
B.___
 
sodann 
für eine sicher 50%ige Arbeitsfähigkeit 
in körperlich nicht anstrengenden Tätigkeiten aus. Der Kläger klage bei unauffälligem Neurostatus über angeblich ziehende und brennende Schmerzen in der Gesässgegend rechts mit Ausstrahlung ins rechte Bein (Urk. 12/37). Nachdem Dr. med. 
C.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie
,
 Oberarzt der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals 
D.___
, den Kläger am 4. September 1996 untersucht und in seinem Bericht vom 5. September 1996 auf eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten rückengerechten Tätigkeit bei einem Zustand nach 
Diskushernienop
eration
 geschlossen hatte (Urk. 
12/41), schloss die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. Juni 1996 auf einen ab 1. Juni 1996 massgeblichen Invaliditätsgrad von 50 % (Urk. 12/43-44).
3.3
    
Die revisionsweise Erhöhung der halben auf eine ganze Rente bei einem Invali
ditätsgrad von 100 % mit Verfügung vom 7. Mai 1999 basierte in medizinischer Hinsicht 
(vgl. Urk. 12/55) 
auf einem Bericht von Dr. 
B.___
 vom 3. Februar 1999
, gemäss welchem eine Zustandsverschlechterung eingetreten und dem Kläger eine Arbeitsaufn
ahme nicht mehr möglich sei, wobei 
seit 
Herbst 1998 von einem Panverte
bralsyndrom gesprochen werden könne (Urk. 12/54
).
3.4
    
Die polydisziplinäre Abklärung in der 
Z.___
 (Orthopädie/Allgeme
ine Innere Medizin/Psychiatr
ie) im Juni 2011
, welche der Rentenaufhebung mit Verfügung vom 2. Juli 2012 zugrunde lag,
 führte zu folgenden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 12/91/20):
- 
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Sympto
matik 
- 
Status nach 
Diskushernienoperation
 
LWK5
/
SWK1
 rechts am 8.7.94
- 
Radiologisch Osteochondrose 
LWK5
/
SWK1
 (Röntgen 21.6.2011)
- 
Gute Beweglichkeit der lumbalen Wirbelsäule
    
Keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit massen die beteiligten Gutachter unter anderem einer Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) bei.
 Zusammen
fassend kamen sie zum Schluss, dass sich die diffusen Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls vollständig begründen liessen. Massive Inkonsistenzen, das Verhalten des Klägers (unablässiges Stöhnen) und 
das fehlende Ansprechen auf nach wie vor durchgeführte konsekutive Therapie
massnahmen seien ein klares Zeichen für eine im Vordergrund stehende nicht-organische Beschwerdekomponente. Aus Sicht des Bewegungsapparates bestehe zwar für die angestammte Tätigkeit als Maurer oder eine andere körperlich schwere Tätigkeit eine volle Arb
eitsunfähigkeit. Für körperlich
 leichte, inter
mittierend mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung und einer Gewichtseinschränkung von 10 kg intermittierend 15 kg bestehe dagegen weder zeitlich noch leistungsmässig eine Einschränkung. Aus psychiatrischer Sicht wirke sich die Schmerzstörung nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus; eine ander
weitige psychische Störung, so auch eine affektive Störung (vgl. Urk. 12/91/14) liege nicht vor. Auch internistisch fänden sich keine zusätzlichen Diagnosen mit Auswirkungen
 auf die Arbeitsfähigkeit
 
(Urk. 12/91/20 f.)
.
    
Was den Verlauf anbelangt, sprachen sich die Gutachter der 
Z.___
 dafür aus, dass die attestierte Restarbeitsfähigkeit spätestens sechs Monate nach dem Wirbel
säuleneingriff vom 8. Juli 1994 und seith
er ununterbrochen vorgelegen habe
. Bereits Dr. 
C.___
 habe in seinem Bericht vom 5. September 1996 eine 70%ige Restarbeitsfähigkeit angenommen, jedoch die funktionelle Überlagerung ni
cht 
berücksichtigt. Die Annahme einer Verschlechterung des Zustandes 
im Jahr 
1999 einzig gestützt auf den Bericht des Hausarztes erachteten sie als in keiner Weise verständlich und offensichtlich durch die subjektiven Angaben des Klägers begründet (Urk. 12/91/21 f.).
3.5
    
Im Rahmen des mit Formular vom 
16. Januar 2017 eingeleiteten 
Neuanmeld
e
verfahrens
 reichte der Kläger zur Glaubhaftmachung der geltend gemachten Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes unte
r anderem einen Bericht von Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychiatrie, vom 6. Februar 2017 ein (Urk. 12/141). Der Kläg
er stehe seit 20. November 2012
 in seiner Behandlung und
 habe ihn aufgesucht, weil er neben intensiven körperlichen Beschwerden auch erhebliche psychische Probleme habe. Schon beim ersten Gespräch sei der Kläger niedergeschlagen, psychomotorisch verlangsamt, im Antrieb vermindert, äusserst ängstlich und unsicher gewesen. Der Kläger 
sei 
seit Eintritt seiner Krankheit nicht mehr berufstätig gewesen. Als er dann vor fünf Jahren die Rente verloren habe, habe es ihn sehr belastet, nur noch vom Einkom
men seiner Ehefrau zu leben. Er, Dr. 
E.___
, habe einen depressiven Zustand fest
stellen kön
nen und Antidepressiva sowie 
Anx
iolytika
 verordnet. Seit dieser Zeit komme der Kläger zu stützenden Gesprächen. Die depressiven Symptome seien die ganze Zeit vorhanden gewesen, die Tiefe der Depression s
ei aber unter
schiedlich ausgefallen 
und seit Sommer 2016 immer tiefer
 geworden; 
anlässlich 
des letzten Gesprächs vom 29. Januar 201
7
 sei der Kläger
 stark depressiv gewe
sen. Die psychische Störung habe sich als therapieresistent erwiesen, weshalb er den Kläger zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben habe (Urk. 12/141).
    
In einem Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 
30. August 2017 sprach sich Dr. 
E.___
 sodann für eine seit 20. November 2012 bestehende Arbeitsunfähigkeit bei den Diagnosen einer mittelgradigen bis schweren depressiven Störung, einer selbstunsicheren Persönlichkeitsstörung und eines 
chronifizierten
 Schmerz
syndroms
 aus
 (Urk. 12/165/1-4).
3.6
    
Eine von Dr. 
E.___
 veranlasste 
(neuro-)
psychologische Untersuchung im Kantonsspital 
D.___
 zur Abklärung psychischer und kognitiver Störungen sowie einer allfälligen Intelligenzminderung führte zum Schluss, dass es durchaus wahrscheinlich sei, dass auch authentische kognitive Defizite vorlägen; aufgrund des auffälligen Symptomvalidierungsverfahrens war es den beteiligten Fach
personen jedoch nicht möglich, diese in Art und Ausmass einzuschätze
n (Urk. 
12/165/7-
9
).
3.7
    
Im 
A.___
 wurde der Kläger im Juni 2018 psychiatrisch, allgemein-inner
medizi
ni
sch, orthopädisch und neurologisch untersucht.
 Die
 
Hauptdiagnosen mit Auswirkungen auf die Arbei
tsfähigkeit lauteten 
wie folgt (Urk. 12/194/4):
- 
Chronisches, rechts-betontes, lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwer bis schwere Episode
 
(ausgeprägt agitierte Depression)
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren.
    
Aus orthopädischer Sicht sei 
im Vergleich mit den
 orthopädisch-neurologischen Befunde
n
 
der
 
Z.___
 2011 eine eindeutige Verschlechterung der degenerativen Veränderungen, welche mittlerweile deutlich fortgeschritten seien, eingetreten, 
was
 sich ab zirka 2015 manifestiert habe. 
Aus rein somatischer Sicht seien 
dem Kläger
 noch leichte, dem Rückenleiden angepasste Tät
igkeiten zu 50 % zumutbar (Urk. 
12/194/8).
    
Auch im psychiatrischen Fachbereich wurde eine eindeutige und erhebliche Pathologie und eine offensichtliche Verschlechterung seit 2011 
festgestellt 
(Urk.
 
12/194/5). 
Auf der affektiven Ebene zeige sich eine deutliche und ausge
prägte, vorwiegend
 agitierte, unruhige Depression;
 auch sei der formale Gedan
kengang auffällig, der Kläger ausserordentlich angespannt, im Gedankengang inkohärent. 
Der
 Kläger
 wirke intellektuell behindert,
 eine neuropsychologische Testung sei in der Vorgeschichte aufgrund der Sprachbarriere gescheitert
. Infolge seiner erheblichen, vorwiegend agitierten Depression sei 
der Kläger funktionell deutlich und zwar 
im Umfang von 80 % in 
allen Tätigkeiten eingeschränkt. 
Diese 
Einschränkung bestehe angesichts der Zeugnisse des behandelnden Psychiaters seit 2015 (Urk. 12/194/6-9).
4.
4.1
    
Anlass zur ersten
 Anmeldung zum Leistungsbezug im Jahr 1994 und der Renten
zusprachen
 durch die IV-Stelle
 mit Verfügungen vom 10. Mai 1996 (Urk. 12/29), 15. November 1996 (Urk. 12/44) und 7. Mai 1999 (Urk. 12/62-63) bildet
e d
as Rückenleiden des Klägers (E. 
3.1-3.3).
 
Ob dasselbe 
je zu einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit geführt 
hat, wie von der Beklagten angesichts der wiederer
wägungsweisen Aufhe
bung der Rentenverfügung vom 7. 
Mai 1999 in den Raum gestellt 
(Urk. 7 S. 4 E. 3), kann offenbleiben. Spätestens im Zeitpunkt der mit Urteil des Versicher
ungsgerichts St. Gallen vom 16. 
Dezember 2014 bestätigten Rentenaufhebung per 31. August 2012 (Urk. 8/3
 [unvollständig], Urk. 12/121
) 
und damit per 
Ende 
des Vorsorgeverhältnisses (Urk. 
8/1) lag entsprechend dem Gutachten der 
Z.___
, welches angesichts der überzeugenden Würdigung 
im Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 16. Dezemb
er 2014 beweiskräftig ist (Urk. 12
/
130 E. 
2.2) und der Invaliditätsbemessung in der rentenaufhebenden Verfügung vom 2. Juli 2012 zugrunde lag, eine uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit in einer dem Rückenleiden 
angepassten Tätigkeit vor.
    
Was den zeitlichen Konnex 
des
 gemäss Gutachten des 
A.___
 vom 10. September 2018 eindeutig verschlechterten Zustandes des Rückenleidens zur Invalidität, welche der (ursprünglich angenommenen) Arbeitsunfähigkeit zugrunde lag, betrifft, 
stellte der Kläger die Beurteilung des 
A.___
, wonach sich die Annahme einer massgeblichen Verschlechterung und einer damit einhergehenden medizinisch-theoretischen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der medi
zinischen Aktenlage seit zirka 2015 rechtfertige (
E
.
 
3.7), zu Recht nicht in 
Frage. Im Licht
e
 der unter E. 1.3
 zitierten höchstrichterlichen Rechtsprechung, wonach die Annahme eines engen zeitlichen Zusammenhanges voraussetzt, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit wieder arbeitsfähig wurde, wovon auszugehen ist, wenn
 während mehr als drei Monaten
 in der angestammten oder einer angepassten Erwerbstätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von über 80 % gegeben ist (
BGE 144 V 58; 
vgl. auch: 
Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_100/
2018 vom 21. Juni 2018 E. 2.2), erweist sich der zeitliche Konnex durch die mindestens 2,5 Jahre dauernde uneingeschränkte Arbeits
fähigkeit in angepasster Tätigkeit als klar unterbrochen. 
    
Wie die Beklagte richtig ausführte
 (Urk. 7 S. 5) und
 woran sich im Lichte der 
jüngst 
mit BGE 144 V 58 bestätigten und konkretisierten
 höchstrichterlichen
 
Rechtsprechung auch keine Zweifel rechtfertigen, kann die Frage nach der zeit
lichen Kausalität
 respektive deren Unterbrechung nicht davon abhängen, ob die versicherte Person ihre medizinisch-theoretisch vorhandene Arbeitsfähigkeit verwertet, mithin eine Tätigkeit ausübt oder nicht
, stünde dies doch 
klarerweise dem Versicherungsprinzip entgegen
 (E. 1.1)
. Auf Weiterungen zu den diesbezügliche
n
 Ausführungen des Klägers 
wie auch zur angeblichen Verletzung 
der
 EMRK 
(E. 
2.2-2.3), aus deren Schutzbereich sich – wie die Beklagte zutreffend vorbrachte (Urk. 7 S. 5 f.) - 
keine Garantie eines bestimmten Niveaus der Lebenshaltung ableiten 
lässt (BGE 139 I 257 E. 5.2.2
; 
138 I 225 E. 3.8.1
)
 kann verzichtet werden. Dies gilt umso mehr, als 
– wie 
nachfolgend zu zeigen sein wird 
– 
auch 
die sach
liche 
Konnexität
 zu verneinen ist.
4.2
    
Wie unter Erwägung 4.
1 dargelegt, bildeten einzig somatische Beschwerden Anlass zur ursprünglichen 
Rentenzusprache
. 
Die psychiatrische Begutachtung im 
A.___
 im Juni 2018
 führte zum Schluss auf eine durch die mittelschwer bis schwer ausgeprägte depressive Störung verursachte Arbeitsunfähigkeit von 80 % in jeder, mithin auch einer den somatischen Einschränkungen angepassten Tätig
keit
. Konkrete f
unktionelle Einschränkungen aufgrund der Schmerzstörung lassen sich dem Gutachten
 sodann
 nicht entnehmen
 (E. 3.7).
 
    
Der 
Rentenzusprache
 mit Verfügung vom 9. Mai 2019 la
g 
denn auch
 die Annahme einer 80%igen Arbeitsunfähigkeit in jeder, mithin auch einer 
den kö
r
perlichen Einschränkungen angepassten 
Tätigkeit zugrunde (Urk. 12/211/1) und damit die in der Konsensbeurteilung des 
A.___
 postulierte Einschränkung aus psychiatrischer Sicht. Anhaltspunkte, welche darauf 
hindeuten
, die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
durch das 
A.___
 
lasse lediglich auf eine Erhöhung der soma
tisch bedingten Einschränkung von 50 % auf eine solche von 80 % durch das Zusammentreffen der somatischen und psychischen Leiden schliessen, 
und nicht bereits auf eine 80%ige Einschränkung durch das psychische Leiden alleine, fehlen. 
Nachdem der sachliche Zusammenhang eines somatischen Leidens auch ent
fallen kann, wenn ein ursprüngliches Leiden durch ein zweites, anderes überlagert wird und das zweite – wie vorliegend
 –
 für die Invalidisierung den Ausschlag gib
t (Urteil des Bundesgerichts 9C_
40/2008 vom 4.
 September 2008 E. 
2.2), ist dem Rücken
leiden des Klägers nicht nur die zeitliche, sondern auch die
 sachliche 
Konnex
ität
 abzusprechen.
4.3
    
Was 
letztlich die 
Konnexität
 der 
psychischen Beschwerden anbelangt, spr
achen sich die Gutachter des 
A.___
 für eine klare Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes seit der Begutachtung in der 
Z.___
 im Jahr 2011 aus, wobei sie die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aufgrund 
d
er Zeugnisse von 
Dr. 
E.___
 als 
seit 2015 bestehend beurteilten
 (E. 3.7). Hinsichtlich des sachlichen Zusammenhangs 
in einer solchen Konstellation
 
gilt Folgendes:
    
Ist die bei noch bestehender Versicherungsdeckung eingetretene Arbeitsun
fähigkeit somatisch, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung begründende Invalidität jedoch psychisch bedingt, muss sich die Störung während des Vorsorgeverhältnisses manifestiert und das Krankheitsgesch
ehen erkennbar mitgeprägt haben. 
In 
solchen 
Konstellationen ist für die Bejahung des sachlichen Konnexes in der Regel nicht vorausgesetzt, dass während der Daue
r des Vorsorgeverhältnisses beziehungsweise
 vor dem Ende der Nachdeckungsfrist (für die Risiken Tod und Invalidität) die Arbeitsfähigkeit psychisch bedingt (mindestens zu 20 % wie bei körperlichen Beeinträchtigungen) eingeschränkt war. Umso grössere Bedeutung kommt dem Nachweis zu, dass das Leiden sich mani
festiert und das Krankheitsges
chehen erkennbar mitprägt hatte
. Verlangt sind grundsätzlich echtzeitliche
 
Belege, aus denen sich allenfalls im Verbund mit sp
äteren fachärztlichen Berichten
 gewichtige
 
Anhaltspunkte ergeben, wonach bei noch bestehender Versicherungsdeckung psychische Beeinträchtigungen mit Auswirkungen auf das Krankheitsgeschehen bestanden (Urteil
 des Bundesgerichts 9C
_583/2016 vom 
19. Januar 2017 E. 3.1 und 5.1 mit diversen Hinweisen
). 
    
Echtzeitliche Belege mit Hinweisen auf eine während des Vorsorgeverhältnisses eingetretene relevante psychische Problematik im Sinne der nunmehr invalidi
sierenden finden sich keine
 in den Akten
. Vielmehr wurde im Gutachten der 
Z.___
 eine affektive Störung ausdrücklich ausgeschlossen und der Schmerzver
arbeitungsstörung keine Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen
 (E. 3.4)
. Der Kläger suchte Dr. 
E.___
 gemäss dessen Angaben im Bericht vom 6. Februar 2017 
denn auch 
erstmals am 20. November 2012, mithin 
erst nach 
Mitteilung der Rentenaufhebung
 durch die IV-Stelle und der
 Beendigung de
s Vorsorge
verhältnisses durch die Beklagte
 auf
 (Urk. 12/141). Der Kläger sah sich 
sodann erst
 ein halbes Jahr nach der von Dr. 
E.___
 beschriebenen Verschlechterung der Depression im Sommer 2016 (E. 3.5) veranlasst, sich bei der Invaliden
versicherung neuerlich anzumelden. Unter diesen Umständen kann nicht gesagt werden, das psychische Leiden, welches zur Inv
alidität führte, sei vor dem 1. 
September 2012 in 
rechtsgenüglicher
 Art und Weise in Erscheinung getreten und habe das Krankheitsgeschehen erkennbar mitgeprägt. Der enge sachliche Zusam
m
enhang ist folglich auch in diesem Zusammenhang zu verneinen, was zur Abweisung der 
Klage
 führt.
5.
    
Die Beklagte verzichtete
 
i
n ihrer Funktion als Trägerin
 der beruflichen Vorsorge 
richtigerweise darauf,
 eine 
Prozessentschädigungen zu 
beantragen 
(BGE 
128 V 133 E. 5b, 
126 V 1
43 E. 4a mit Hinweis).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. 
Kreso
 
Glavas
- 
AXA Leben AG
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelGasser Küffer