zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00644 · 2019-01-07 · de
Nichteintreten auf neues Gesuch, da trotz Verschlechterung keine Ansprüche im Raum stehen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00644
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Müller
Urteil
 vom 
7. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
1982
 geborene 
X.___
 absolvierte in Deutschland eine neun
monatige Lehre in einem Restaurant und erlangte 2007 den Fähigkeitsausweis der Industrie-
 
und Handelskammer. Er arbeitete zuletzt bis Juli 2015 als Chef de Rang in einem Restaurant.
 
A
m 
22
.
 September 
201
6
 
(Urk. 9/1) 
meldete er sich 
unter Hinweis auf 
somatische Leiden (HIV-Infektion, akuter Vestibularisausfall links, isolierte linksventrikuläre 
noncompaction
 Kardiomyopathie, 
neurokardio
gene
 Synkope) 
zum Bezug von Leistungen der
 Invalidenversicherung an
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte medizinische sowie erwerbliche Abklärungen. Mit Verfügung vom 
3
.
 April
 201
7
 (Urk.
 9
/
26
) wies 
sie 
das Leistungsbegehren ab.
1.2
    
Am 
1
.
 März
 201
8
 (Urk.
 9
/
29
) meldete sich der 
Versicherte unter Hinweis auf 
eine 
isolierte linksventrikuläre noncompaction Kardiomyopathie und 
eine
 Arbeits
hyper
tonie 
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. 
Nach durchgefüh
rtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9
/
33, Urk. 9/37
 und Urk. 9/48
) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
11. Juli 
201
8 (Urk. 
2) auf das Leistungsbegehren mangels
 Vorbringen
s
 neuer medizinischer Tatsachen 
nicht ein.
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 26. Juli 2018
 Beschwerde (Urk. 
1) mit den Anträgen, es sei die Verfügung vom 11. Juli 2018 aufzuheben und es sei auf sein Leistungsbegehren einzutreten sowie allfällige Eingliederungsansprüche nach Abklärung der Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu gewähren; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zudem beantragte er die unentgeltliche Prozessführung (S. 2).
    
Die Beschwerdegegnerin beantragte am 13. September 2018 (Urk. 8) Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 17. September 2018
 (Urk. 
10) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben
bereich berücksichtigt (
Art. 
6 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[
ATSG
].
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
ATSG
).
 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
1.3.1
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1
 des
 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.3.2
    
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben gemäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1):
a.
    
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
wiederherzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
    
die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
    
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2 lit. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
    
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
. 
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b) und in der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung 
[
IVV
] eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2
 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
2.
    
V
orliegend ist lediglich die Eintretensfrage richterlich zu beurteilen. 
Auf den Antrag auf Gewährung von 
Eingliederungsansprüchen ist mangels Anfech
tungs
gegenstandes nicht einzutreten (vgl. E. 1.
4 hiervor)
.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete das am 11. Juli 2018 (Urk. 2) verfügte Nicht
eintreten auf das neue Leistungsbegehren damit, dass keine wesentlichen Ver
änderungen in der beruflichen oder medizinischen Situation des Beschwerde
füh
rers h
ätt
en festgestellt werden können (zum Beispiel keine neue Diagnose, keine neuen Befunde). Es seien keine neuen medizinischen Tatsachen hervor
ge
bracht worden (S. 2).
3.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1), 
es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin auf das Leistungs
be
gehren nicht eintrete, da ärztliche Berichte vorlägen, 
die belegen würden, dass die angestammte Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden könne. Eine Verschlech
terung sei klar ausgewiesen. Aufgrund der ausgewiesenen Verschlechterung müsse
 auf das Leistungsbegehren eingetreten werden
 (
S. 5 f.).
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuanmeldung vom 
1. März 2018 (Urk. 9/29) 
eingetreten ist
.
4
.
4.1
    
Der am
 15. November 
3. April 2017 (Urk. 9/26) 
verfügten Leistungsverweigerung lagen 
folgende medizinische Berichte
 zugrunde
 (vgl. Urk. 
9
/
17 S. 2-4
):
4.2
    
Oberärztin Dr. 
Z.___
 und Assistenzärztin 
A.___
 vom Univer
si
tären Herzzentrum des Universitätsspitals 
B.___
 nannten in ihrem Bericht vom 20. Juni 2016 (Urk. 9/9/6-12) unter anderem folgende Diagnosen
 (S. 1 f.
):
- 
Isolierte linksventrikuläre noncompaction Kardiomyopath
ie, Erstdiagnose
 16.
 Oktober 
2015
- 
Befall aller apikalen Segmente und midventrikulär bis nach lateral reichend
- 
normale linksventrikuläre Auswurffraktion, EF 54
 
%
- 
keine myokardia
le Fibrose, normaler Abgang der Koronarien (Herz-MRI vom 18. November 2015)
- 
eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit (134 Watt, 67
 
% des 
Sollwerts)
- 
AKTUELL: Thoraxschmerzen unklarer Genese, 
differentialdiagnostisch:
 
am ehesten
 muskuloskelettal
- 
Neurokardiogene Synkope am 17. November 2016
- 
HIV-Infektion, CDC Stadium A1, Erstdiagnose 10. August 2015
- 
Reaktive Lues
-S
erologie, Erstdiagnose 31. August 2015
- 
Akuter Vestibularisausfall links am 22. Oktober 2015
- 
Differentialdiagnose
: Neuronitis vestibularis luetica
- 
cCT 24. 
Oktober
 2015: keine Hirndruckzeichen, keine Blutung, kein Liquorstau
- 
Liquor 24. Oktober 2015: ZZ<1, Protein normal, Eröffnungsdruck 17cmH2O, HIV nicht nachweisbar, TPHA nicht reaktiv
    
Dr. 
Z.___
 und 
A.___
 
führten aus
, 
in Zusammenschau aller Befunde zeige sich hinsichtlich der Kardiomyo
pathie ein erfreulich stabiler
 Befund
,
 und empfahlen dem 
Beschwerdeführer keinen
 kompetitiven Sport auszuüben, auf schwere isometrische Übungen zu verzichten sowie eine Echokardiographie alle drei bis fünf Jahre durchführen zu lassen, da sich Kardiomyopathien in jedem Lebensalter manifestieren könnten (S
.
 5). Nach durchgeführtem Koro-CT konnten sie eine ischämische Genese der Beschwerden sowie 
ebenfalls 
eine Koronara
no
malie ausschliessen (
vgl. Urk. 9/9/13-14 S. 2
)
 und mit Bericht vom 3. November 2016 (Urk. 9/9/1-5) stellte 
A.___
 fest, dass der Beschwerdeführer aus kardiologischer Sicht zu 100 % arbeitsfähig sei.
4.3
    
Mit undatiertem Bericht 
unter Hinweis auf die
 letzte Kontrolle am 
5. 
Dezember 2016 (Urk. 9/12) führte Dr. 
C.___
 von der Klinik für Infektionskrank
hei
ten des 
B.___
 aus, dass aus infektiologischer Sicht keine Einschränkungen in der bisherigen Tätigkeit bestünden, diese dem Beschwerdeführer weiterhin zumutbar und seine Leistungsfähigkeit nicht vermindert sei (S. 2 f.)
4.4
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in der Verfügung vom 
3. April 2017 (Urk. 9/26)
,
 
ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die gesundheitliche Einschränkung des Beschwerdeführers keine länger andauernde oder bleibende Auswirkung auf seine Arbeitsfähigkeit
 habe und ihm seine bisherige Tätigkeit in einem Pensum von 100 % zumutbar sei. Aufgrund der Sachlage seien die Voraussetzungen für Leis
tungen der Invalidenversicherung nicht gegeben (S. 1).
5
.
    
Im Rahmen des Neuanmeldeverfahrens legte der Beschwerdeführer unter anderem den Bericht von Oberärztin Dr. 
D.___
 vom 
B.___
 vom 20. Juni 2018 (Urk.
 
9/45) auf. 
    
Im Vergleich zum Bericht vom 20. Juni 2016 (Urk. 9/9/6-12) verwies sie auf eine leicht eingeschränkte Auswurffraktion (45-50 %) sowie eine eingeschränkte rechts
ventrikuläre Funktion und am 24. August 2017 auf ein erstmaliges Fest
stellen einer 
Abeitshypertonie
 (samt Medikation). 
    
Sie hielt fest, im Verlauf des Jahres sei es zur Abnahme der Auswurfleistung sowohl der
 rechten als auch der linken Pum
pkammer gekommen. In den wieder
holten Belastungstests habe sie eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit gesehen, welche sich durch die Teilnahme an der ambulanten kardialen Rehabilitation nur wenig verbessern lasse. Hinzu komme ein neu diagnostizierter Bluthochdruck, der einer medikamentösen Therapie bedürfe. Unter körperlicher Belastung steige der Blutdruck überproportional an, was sich klinisch mit massivem Schwindel mani
festiere. 
    
Zusammenfassen
d
 sei es sicherlich so, dass eine verlässliche vollzeitige Ausübung des gelernten Berufes in der Gastronomie aufgrund des hohen Stress-Levels und körperlicher Anforderungen nicht längerfristig umsetzbar sei. Es seien bereits mehrere Versuche gescheitert. Sollte der Beschwerdeführer diesen Beruf weiterhin ausüben, so sei er aufgrund der notwendigen Ruhepausen zu 50 % arbeitsfähig. 
    
Aus medizinischer Sicht sei eine Umschulung in einen Beruf, der körperlich weniger fordernd sei und grösstenteils sitzende Tätigkeiten beinhalte, vollkommen
 zu unterstützen, dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der aktuellen Dynamik der zu Grunde liegenden Herzerkrankung. Eine sitzende Tätigkeit ohne ausserordentliche körperliche Anforderungen wäre zu 100 % umsetzbar. 
6.
6.1
    
Aufgrund des neusten 
B.___
-Berichtes ist offenkundig glaubhaft gemacht, dass sich die gesundheitliche Situation verschlechtert hat. Neu findet sich im Gegen
satz zur erstmaligen Leistungsverweigerung keine normale, sondern eine leicht 
eingeschränkte linksventrikuläre Auswurffraktion von 45-50 % statt bislang 54 %
. Neu wurde
n
 auch eine Einschränkung der rechtsventrikulären Auswurffraktion und eine Arbeitshypertonie erwähnt, die erstmals am 24. August 2017 und damit 
nach Erlass der ursprünglich leistungsverweigernden Verfügung festgestellt worden
 war. 
6.2
    
Auf eine Neuanmeldung ist allerdings nicht bereits dann einzutreten, wenn eine 
gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht ist, sondern erst dann, wenn
 glaubhaft gemacht wurde, dass sich der Grad der Invalidität der ver
sicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
6.3
6.3.1
    
In Bezug auf einen Rentenanspruch ist diese Voraussetzung nicht gegeben. Der Beschwerdeführer hätte bei intakter Gesundheit zuletzt ein Einkommen von höchstens Fr. 4'600.-- pro Monat erzielt (Wert 2016, Urk. 9/7/4), was (x 13) Fr. 59'800.-- pro Jahr entspricht. 
Der Beschwerdeführer
 ist nach den vorliegenden Berichten in einer angepassten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig. Sein Ein
wand, wonach aus dem Arztbericht des 
B.___
 lediglich hervorgehe, dass er seine angestammte Tätigkeit nicht mehr ausüben könne, in welcher Höhe eine adap
tierte Tätigkeit möglich sei, könne nicht mit Sicherheit gesagt werden (Urk. 1 S. 5)
 entspricht wohl einem Missverständnis, wurde doch diese Frage klar beantwortet. Damit hätte er - ausgehend von den 
Tabellenlöhnen des Bundesamtes für Statistik (LSE 2014 TA1, 
einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art
) von Fr. 5'312.-- angepasst an die durchschnittliche Arbeitszeit von 41.7 Wochen
stunden sowie die Nominallohnentwicklung bis ins identische Jahr 2016
 -
 ein Einkommen von Fr. 67'033.-- erzielen können (Fr. 5'312.-- x 
12 :
 40 x 41.7 : 103.2 x 104.1; Lohnentwicklung Männer, T 1.1.10 sowie Betriebsübliche Arbeits
zeit T03.02.03.01.04.01). Selbst bei Gewährung eines - nicht näher geprüften - Abzuges vom Tabellenlohn von 10 % liegt das Invalideneinkommen über dem 
Valideneinkommen
 und besteht keine Invalidität. 
6.3.2
    
Der Beschwerdeführer beantragte indes das Eintreten auf die Neuanmeldung gar nicht im Hinblick auf Renten-, sondern auf Eingliederungsansprüche. Hierzu ergibt sich, dass bereits von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmenhaben können. 
    
Bei attestierter vollumfänglicher Arbeitsfähigkeit in einer sitzenden Tätigkeit ohne ausserordentliche körperliche Anforderungen, welche offenkundig nicht zu einer Invalidität führt, ist nicht zu ersehen, welche Eingliederungsansprüche in Frage stehen könnten. Damit wurde auch nicht glaubhaft gemacht, dass die gesund
heitliche Verschlechterung zu einem Anspruch auf Eingliederungsmass
nahmen führen könnte. Dem Beschwerdeführer droht namentlich keine Invalidi
tät, vorbehältlich einer gesundheitlichen Verschlechterung, welche im Rahmen eines erneuten Neuanmeldeverfahrens zu prüfen wäre. 
6.4
    
Damit steht fest, dass eine gesundheitliche Verschlechterung glaubhaft gemacht wurde, diese jedoch - auch wenn sie sich im Rahmen von vertieften Abklärungen bestätigen sollte - nicht zu einem Leistungsanspruch führen kann. Die leistungs
ab
weisende Verfügung der Beschwerdegegnerin erweist sich demgemäss im Ergeb
nis 
als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 
7.
    
Da
 
die
 
Voraussetzungen
 erfüllt 
sind
 (§ 16 des Gesetzes über 
da
s So
zial
ver
siche
rungsgericht, 
GSVGer
), ist dem Beschwerdeführer 
antragsgemäss
 
die
 unentgelt
liche Prozessführung zu bewilligen
.
    
Die
 Verfahrenskosten 
gemäss
 Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG 
sind
 ermessensweise auf Fr. 
7
00.-- festzusetzen. 
Die
se 
sind
 
ausgangsgemäss
 dem Beschwerdeführer aufzu
erlegen, infolge der
 zu bewillig
en
den
 unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf 
die
 Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht erkennt:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 26. Juli 2018 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung bewilligt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt,
 zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. D
er
 Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubMüller