zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00106 · 2021-04-06 · de
Substituierte Begründung. Rückwirkende Aufhebung der bisherigen ganzen Invalidenrente aufgrund Meldepflichtverletzung (strafrechtliche Verurteilung). Rückforderung zu viel bezogener Rentenleistungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00106
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
6. April 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
lic.
 
iur
. 
Y.___
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1965 geborene 
X.___
, angelernte Buffettochter mit Diplom und angelernte Briefträgerin mit Bestätigung, arbeitete zuletzt seit dem 17. August 2011 als Fahrerin für die 
Z.___
 GmbH (Urk. 7/54/2). Am 13. August 2012 (Eingangsdatum) meldete sie sich unter Hinweis auf mehrere gesundheitliche Beeinträchtigungen zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung an (Urk. 7/6). 
Zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zog die IV-Stelle
 Auszüge aus dem individuellen Konto bei (Urk. 7/10-11, Urk. 7/39 und Urk. 7/44) und holte die Akten der Krankentag
geldversicherung der Versicherten (Urk. 7/17, Urk. 7/22 und Urk. 7/25-26) sowie Berichte der behandelnden Ärzte ein (Urk. 7/12, Urk. 7/20, Urk. 7/32 und Urk. 7/34-35). Mit Verfügung vom 15. Juli 2014 wurde der Versicherten wie vor
beschieden ab dem 1. Juli 2013 eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidi
tätsgrad von 100 % zugesprochen (Urk. 7/64).
    
Da gegen 
die Versicherte
 eine Strafuntersuchung 
eingeleitet
 wo
rde
n war
, ersuchte 
die
 zuständige Staatsanw
ältin
 die IV-Stelle mit Schreiben vom 
19. Februar
 2015
 um Amtshilfe 
sowie
 um Zustellung der Akten (
Urk. 
7/
80
). Am 
23. Juni
 
2015
 sistierte die IV-Stelle die Ausrichtung der 
Invalidenrente per 31. Mai
 
2015 verfügungsweise
 (
Urk. 
7/
94
).
 
Mit Urteil vom 13. Februar 2018 wurde die Versi
cherte vom Bezirksgericht Münchwilen im abgekürzten Verfahren des Betrugs 
gemäss
 Art. 146 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB), des versuchten Betrugs 
gemäss
 Art. 146 Abs. 1 StGB 
i.V.m
. Art. 22 Abs. 1 StGB, der Gehilfen
schaft zum Betrug 
gemäss
 Art. 146 Abs. 1 STGB 
i.V.m
. Art. 25 StGB, des Pfändungsbetrugs 
gemäss
 Art. 163 Ziff. 1 StGB, der Urkundenfälschung 
gemäss
 Art. 251 Ziff. 1 StGB, der mehrfachen Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte 
gemäss
 Art. 169 StGB sowie des Vergehens gegen das Bundes
gesetz über die 
Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (AHVG) 
gemäss
 Art. 87 Abs. 5 
(ab 
1. 
Janu
ar
 2018: 
Abs. 
6) 
i.V.m
. Art. 70 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 und Art. 31 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 schuldig gesprochen (Urk. 7/121). 
Der Schuld
spruch 
der Beschwerdeführerin
 erwuchs in Rechtskraft.
    
Daraufhin eröffnete die IV-Stelle im März 2018 
ein Rentenrevisionsverfahren 
(
Urk. 7/122
)
,
 
holte 
neue
 Arztberichte ein (Urk. 7/126, Urk. 7/128 und Urk. 7/140) 
und veranlasste eine erstmalige polydisziplinäre (internistische, rheumatolo
gi
sc
he
, neurologische, psychiatrische) Begutachtung
 
durch 
die 
A.___
 
(Expertise vom 
12. Februar 2019
, 
Urk. 7/141
).
 Mit Vorbescheid vom 27. August 2019 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Aufhebung der Invalidenrente rückwirkend auf den 1. Januar 2015 sowie die Rückforderung der zu viel ausbezahlten Leistungen 
aufgrund der Meldepflichtverletzung in Aussicht (Urk. 7/145).
 
Dagegen erhob die Versicherte 
am 2. September 
und am 
13. Dezember 2019 Einwände (Urk. 7/147
 und Urk
. 7/150
).
 
Mit Verfügung vom 
7. Januar 2020
 hob die IV-Stelle die Aus
richtung der Invalidenrente rückwirkend per 
Januar 2015 wegen Vorliegens eines Revisionsgrundes
 auf (
Urk. 2/1
). Mit Verfügung vom 
13. Januar 2020
 verpflich
tete sie 
die Versicherte sodann
,
 die zu Unrecht bezogenen Leistungen vom 1. Januar bis 31. Mai 2015 
im Umfang von 
Fr. 8‘320
.-- zufolge Verletzung der Meldepflicht 
zurückzuerstatten
 (
Urk. 
2/2).
2.
    
Dagegen erhob 
die Versicherte
 am 
7. Februar 2020
 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
sei ihr ab 1. Juni 2015 und weiterhin die bisherige ga
nze Invalidenrente auszurichten, e
ventualiter sei ihr eine Teilrente auszurichten. Überdies sei die Verfügung vom 13. Januar 2020 betreffend Rück
forderung ersatzlos aufzuheben.
 
In prozessualer Hinsicht ersuchte d
ie
 Beschwer
deführer
in
 um einen zweiten Schriftenwechsel sowie um Bewilligung der unent
geltlichen 
Rechtspflege
 (
Urk. 
1). 
Mit Beschwerdeantwort vom 
28. Februar 2020
 schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 6). 
Mit Eingabe vom 
29. April 2020
 reichte 
die Beschwerdeführerin innert erstreckter Frist die Unter
lagen zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit sowie 
eine Stellungnahme 
ihrer behandelnden Psychiaterin ein (Urk. 9-12). Mit
 Verfügung vom 
6. Mai 2020
 wurde
 der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und auf die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels verzichtet 
(
Urk. 13
).
 
Mit Eingabe vom 
28. Juli 
2020 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme 
ihres
 be
handelnden 
Rheumatologen
 ein (
Urk. 14-15
).
 
Mit Verfügung vom 
3. 
Dezember
 2020 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Stellungnahme zu einer allfälligen Motivsubstitution gewährt (
Urk. 
17
), welche die Beschwerdeführerin wahrnahm (Stellungnahme vom 
1
5. 
Januar
 202
1, Urk. 20
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
entlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbe
acht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2
    
Unabhängig von einem materiellen Revisionsgrund kann die IV-Stelle auf formell rechtskräftige Verfügungen, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprüfung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE
 
119 V 475 E. 1c mit Hinweisen) – ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2, 138 V 147 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2017 vom 13. Februar 2017 E. 2.2). Die Wiederer
wägung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhaltes (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_121/2017 vom 5. Juli 2018 E. 8.2). 
    
Die Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG setzt voraus, dass kein vernünf
tiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verfügung möglich, folglich nur dieser einzige Schluss denkbar ist. In diesem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Ver
fügung, wenn eine Leistung aufgrund falscher Rechtsregeln beziehungsweise ohne
 oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen zuge
sprochen wurde (BGE 141 V 405 E. 5.2, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweis). Gleiches gilt bei einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, insbesondere wenn die notwendigen fachärztlichen Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt wurden (vgl. Art. 43 ATSG; BGE 141 V 405 E. 5.2; Urteil des 
Bundesgerichts 8C_717/2017 vom 
2. 
August 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hin
tergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (BGE 141 V 405 E. 5.2 mit Hinweisen; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_766/2016 vom 3. April 2017 E. 1.1.2 mit Hinweisen). 
    
Nach ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine zunächst auf 
Art. 
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder -herabsetzung gegebenenfalls mit der (substitu
ierten) Begründung schützen, dass die ursprüngliche (bzw. die letzte auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruhende, vgl. BGE 140 V 514, 133 V 108) Rentenverfügung oder Mitteilung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen; vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenver
si
cherung, 3. Auflage 2014, 
Rn
 77 zu Art. 30–31).
1.3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch
 Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
men
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. 
BGE 139 V 547
 E. 5, 
131 V 49
 E. 1.2, 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8. 
November 2015 E. 5.4). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf 
die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose vo
r
aus 
(vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unab
hängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weit
ge
hend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. 
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.
5
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2
 
IVG
).
1.
6
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
7
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfe
n sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.
8
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
In der Einstellungsverfügung vom 
7. 
Januar 2020
 erwog die Beschwerdegegnerin
, 
die 
Beschwerdeführerin beziehe seit Juli 2013 eine ganze Invalidenrente.
 Auf
grund eines gegen die Beschwerdeführerin eingeleitete
n
 Strafverfahren
s
 sei m
it Verfügung vom 2
3. 
Juni 2015 
die Auszahlung der
 Invalidenrente per 
Ende Mai 2015 sistiert 
worden. 
Nachdem am
 1
3. 
Februar 2018 das
 Urteil des Bezirksge
richts Mün
chwilen ergangen
 sei, habe 
die IV-Stelle ihre Abklärungen neu aufge
nommen. Gemäss der Anklageschrift vo
m
 September 2017 habe die 
Beschwerde
führerin
 im Januar 2015 erneut eine berufliche Tä
tigkeit
 aufgenommen. Sie habe damit ein Einkomme
n
 von gut 
Fr. 
8'700.
-- 
erzielt. Somit habe 
sich ihre 
erwerb
liche Situation verändert. Die Einkommensverbess
e
rung im 
Vergleich
 zum Jahr 2014 liege zudem 
deutlich
 
über
 
Fr. 
1'500.--. Aufgrund der Einkommensver
besse
rung sei ein Revisionsgrund 
ausgewiesen
. Es könne daher der 
Rentenanspruch
 neu geprüft werden
. Aus dem medizinischen Gutachten gehe hervor, dass aus 
psychiatrischer Sicht 
keine
 Diagnosen mit bleibende
r
 
Auswirkung
 auf die Arbei
ts
fähigkeit vorlägen. Zwischen Juni 2016 und Juli 2017 habe eine 
eingeschränkte
 
Arbeitsfähigkeit
 aufgrund einer 
mittelgradigen
 depressiven Episode bestanden. 
Gestützt
 auf die vorhandenen Arztberichte der 
Klinik B.___
 handle es sich dabei 
jedoch 
nich
t
 um ein 
invalidisierendes
 Leiden
. Sodann sei die Depression durch 
Behandlung
 innerhalb 
einiger
 Wochen bzw. wenige
n
 
Monate
n
 remittiert. Schliesslich 
seien
 die Beschwerden auch im Zusammenhang mit der privaten 
Situation der 
Beschwerdeführerin
 gestanden. Aus somatischer Sich
t
 sei sie in einer
 angepassten Tätigkeit seit Januar 2015 durchgehend zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
Nach Durchführung des neuen Einkommensvergleichs bestehe bei einem Invaliditäts
grad von 5 % kein Anspruch mehr auf eine Rente (
Urk. 
2
/1
 S. 
2 f.
)
. 
Wesentliche Änderungen in der gesundheitlichen und erwerblichen Situation seien der IV-Stelle umgehend zu melden. Die Beschwerdeführerin habe der IV-Stelle nicht mit
geteilt, dass sie eine neue Arbeitsstelle aufgenommen habe. Somit liege eine Ver
letzung der Meldepflicht vor. Aufgrund der Meldepflichtverletzung erfolge die Einstellung der Invalidenrenten somit rückwirkend ab Eintritt der Änderung. Die Arbeitstätigkeit habe die Beschwerdeführerin im Januar 2015 begonnen. Daher sei der Rentenanspruch per 
1. 
Januar 2015 einzustellen und die seit diesem Zeit
punkt zu viel ausgerichteten Leistungen zurückzufordern (
Urk. 
2 S. 3).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
ihr 
Vali
deneinkommen
 im Jahr 2015 
habe
 
Fr. 
56'915
 betragen
. Im Jahr 2015 habe sie mit ihrer vorübergehenden Erwerbstätigkeit gemäss IV-Verfügung ein Erwerbs
einkommen vom 
Fr. 
8'700.-- erzielt. Dies entspreche 15.3
 %
 des 
Valideneinkom
m
e
ns
. Damit liege der Invaliditätsgrad im Jahr 2
0
15 weiterhin bei 84.7
 %
, wes
halb kein Revisionsgrund vorliege. Wie aus den Akten hervorgehe, habe die 
Beschwerdeführerin ihre unregelmässigen Arbeitseinsätze auch nicht als Erwerb
s
tätigkeit im eigentlichen Sinne verstanden, sondern viel mehr als Beschäftigung im Sinne einer Tagesstruktur. Sie habe zur Bedingung gemacht, dass sie keine Pak
e
te schleppen müsse. Sie habe nur das Fahren übernommen und so neue Mitarbeit
er
 einarbeiten können. 
Dass
 sie die Einsätze in den Jahren 2013/2014 lediglich gegen ihre Spesen (Essen und Getränke) 
geleistet
 und damit auch im Jahr 2015 ein sehr geringes Einkommen erzielt habe, mache deutlich, dass es sich bei ihren Einsätzen tatsächlich mehr um 
Beschäftigung
 als 
um eine ein
kom
mensorient
i
e
rte Erwerbstätigkeit gehandelt habe
. Zusammenfassend fehle es vor
liegend 
sowohl
 aus gesundheitlicher wie aus erwerblicher Sicht an einem Revi
sion
s
grund. Damit sei die 
ursprünglich
 zugesprochene ganze Rente rückwirkend weiterhin auszurichten
 (
Urk. 
1 S. 9 
f
f.)
.
 
2.3
    
Mit Eingabe vom 2
9. 
April 2020 führte die Beschwerdeführer
i
n weiter aus, 
Dr.
 
med. 
Dr. 
sc. nat. 
C.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
, bei welcher sie seit April 2017 in 
Behandlung
 sei, könne sich in ihrer Stellung
nahme
 vom 
2. 
März 2020 (
Urk. 
10)
 nicht damit einverstanden erklären, dass ge
mäss dem Gutachten der 
A.___
 keine Diagnose mit 
Auswirkung
 auf die 
Arbeitsfähigkeit vorliegen sollte. Aufgrund 
der Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 sei ihre Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
 eing
eschränkt. Kombiniert mit den schweren körperlichen Beschwerden beurteile 
Dr. 
C.___
 ihre Arbeitsunfähigkeit sogar mit 100
 %
. Sollte dem Antrag der Beschwerdegegnerin gefolgt werden, dass ein rückwirkender Revisionsgrund aufgrund der erwerblichen Situation ausge
wiesen sein sollte, sei zur Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit von der Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 auszugehen und ihr sei eine ganze Rente zuzusprechen (
Urk. 
9).
2.4
    
Sodann ergänzte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2
8. 
Juli 2020
, auch 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt Rheumatologie und 
Physikalische Medizin und Rehabilitation
,
 
stimme in seiner Stellungnahme vom 2
5. 
Juli 2020 (
Urk. 
15) 
mit dem Gutachten der 
A.___
 
nicht überein. Gemäss 
Dr. 
D.___
 sei die Diagnose im Gutachten durch ein 
thorakovertebrales
 Schmerzsyndrom und einen Status nach 
Fibulafra
k
tur
 rechts
 zu ergänzen
. Beides seien arbeitsrelevante Dia
gnosen mit 
objektivierbaren
 Befunden/Vorgeschichten
. Nachdem diese beiden arbeitsrelevanten Diagnosen im Gutachten nicht berücksichtigt worden seien, stimme 
Dr. 
D.___
 auch mit der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Gutachten nicht überein. Die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus rheuma
to
logischer Sicht beurteile er unter Berücksichtigung aller rheumatologischen Dia
gnosen mit Arbeitsrelevanz mit 80 % (100%-Pensum mit um 20
 %
 leicht vermin
derter Leistungsfähigkeit), wobei es sich bei dieser angepassten Tätigkeit um eine sehr leichte, wechselbelastende Arbeit handeln müsse. Das Gutachten sei alleine schon wegen der Fehler in der Diagnoseliste mit auch falscher Einordnung von arbeitsrelevanten Diagnosen als unsorgfältig und anfechtbar zu betrachten. Auch die psychiatrische Beurteilung mit Verdacht auf 
dissoziale Persönlichkeitsakzen
tuierung
 
erscheine 
Dr. 
D.___
 etwas willkürlich, obschon ihm die 
psychiatrische
 Beurteilung
 
nicht 
zustehe
 (
Urk. 
14)
.
2.
5
    
In der Stellungnahme vom 1
5. 
Januar 2021 
führte
 die Beschwerdeführerin
 aus
, die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung 
könne 
nicht als offen
sicht
lich unrichtig bezeichnet w
e
rden. 
Dr.
 
med. 
E.___
, Facharzt für 
Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
,
 habe
 in seinem Bericht
 vom 
9. 
Juni 2013
 
eine angepasste 
Tätigkeit
 von drei Stunden als zumut
bar erachtet
 (
vgl. nachfolgend 
E. 3.5)
. Ganz offensichtlich habe sie 
zusätzlich 
auch eine 
auffällige
 psychische Struktur aufgewiesen. Hinweise 
daraus
 
ergäben sich 
aus dem Bericht des 
behandelnden
 
Hausarztes
 Dr.
 
med. 
F.___
 vom 22.
 
Januar 2013 
zuhanden
 der AX
A
 
(
Urk. 
7/26)
 
und auch aus der 
IV-
Anmeldung vom 13.
 
August 2012
 (
Urk. 
7/6/5)
. Wie sich den IV-Akten entnehmen lasse, habe sie eine 
schwierige
 Kindheit gehabt. 
Sodann gehe aus dem Case Report hervor, dass 
sie
 zeitgleich zur erstmaligen IV-Abklärung die Kündigung ihrer Dreizim
mer
wohnung erhalten habe, weil sie darin zwei Hunde und 27 Katzen 
gehalten
 habe
 (7/54/12)
. Eine derart exzessiv
e 
Tierhaltung in einer 3-Zimmer-
Mietwoh
nung weise 
auf eine 
erhebliche psychische
 Auffälligkeit hin. Dies verdeutliche auch das Gutachten
 vom 12.
 
Februar 2019, welches 
ihr 
von 
Juli
 2016 bis J
uli 
2017 eine 50%
ige Arbeitsunfähigkeit aus psych
iatrischer Sicht bei einer 100%
igen
 
Arbeitsunfähigkeit
 während des stationären Aufenthalts in der 
psychiatrischen
 Klinik 
B.___
 attestiert habe
 (
vgl. nachfolgend 
E
. 4.2)
 und 
die
 aktuelle Stel
lungnahme von Dr.
 
C.___
,
 
in welcher sie
 eine 
Borderline
-
Störung und eine emotional 
instabile
 Persönlichkeitsstörung 
diagnostiziert
 habe
 (
Urk. 
10)
. Beides seien 
Störungen
, die sich in der Regel im 
Jugend-
 bzw. frühen Erwachsenenalter erstmanifestieren
 würden
 und sich schon länger auf 
ihre
 
Arbeitsfähigkeit
 ausgewirkt haben dürften. Vor diesem Hintergrund erscheine
 es
 in keiner Weise abwegig, dass die IV-Stelle in ihrer Case Runde nicht nur die orthopädischen 
Einschränkungen
 gewürdigt habe, sondern insgesamt zum Schluss gekommen sei, 
sie sei
 einem A
r
beitge
ber
 zum damaligen 
Zeitpunkt
 nicht zumutbar gewesen.
 Man könne der Beschwerdeg
egnerin vielleicht vorhalten, s
i
e
 hätte bezüglich der 
Arbeitsfähigkeit
 aus psychiatrischer Sicht 
aufgrund
 der diversen Hinweise in 
den
 
Akten
 noch ergänzende Abklärungen tätigen sollen. In seiner Schlussfolgerung könne der Entsch
eid der IV-Stelle jedoch keinesw
egs
 als 
ursprünglich unrichtig
 
bezeichnet
 werden (
Urk. 
20).
3.
    
Die 
Rentenzusprache
 vom 1
5. 
Juli 2014 (ganze Rente der Invalidenversicherung ab dem 
1. 
Juli 2013 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % [Urk. 7/64]) erfolgte gestützt auf folgende Arztberichte:
3.1
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt Allgemein
e
 Innere Medizin, 
hielt in seinem Bericht vom 1
3. 
September 2012 
folgende Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 fest
 (
Urk. 
7/12/1)
:
- 
Aktivierte
 G
onarthrose 
bds
. n
ach Sturz 4/2009
- 
Chronisches 
lumbovertebrales
 Syndrom 4/1999
- 
Adip
osit
as per magna
Die Beschwerdeführerin sei vom 1
4. 
April bis am 2
1. 
Juni 2009 voll arbeits
unfähig gewesen und anschliessend bis am 1
6. 
August 2009 50
 
% (Urk.
 
7/12/2).
3.2
    
Dr. 
med. 
H.___
, Fachärzt
i
n 
Allgemeinmedizin
, 
erhob in ihrem Be
richt vom 3
1. 
Oktober 2012 folgende Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (
Urk. 
7/20/1)
:
- 
Arthrose
- 
HWS-LWS-Schmerzen
- 
Bänderzerrungen
- 
Adipositas per magna
    
Die Beschwerdeführerin sei 
seit dem
 
3. 
Juli
 bis zum 31.
 
Oktober
 
2012 
voll arbeitsunfähig
 gewesen
. Aus medizinischer Sicht 
könne
 sie
 ihre
 bisherige 
Tätig
keit
 noch
 im Umfang von 30 bis 42 Stunden 
ausüben
 (
Urk. 
7/20/2)
.
3.3
    
Dr. 
med. 
F.___
, 
Facharzt Allgemeine Innere Medizin, 
diagnos
ti
zierte in seinem Bericht vom 
9. 
April 2013 mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
 eine 
Gonarthrose 
bds
. 
(
2009
) sowie ein 
c
hronisch
es
 
lumb
o
v
ertebrales
 Syndrom 
(
199
9
).
 Als o
hne
 Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit
 h
i
e
lt er eine e
ssentielle 
Hypertonie fest
 (
Urk. 
7/
32
/
2
)
. 
Die bisherige
n
 Tätigkeit
en
 als Buffet
toch
t
er oder Kurierfahrerin 
seien
 der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar
, 
da d
ie körperlichen Einschränkungen 
massiv seien
. Die Beschwerdeführerin könne
 zum Teil fast nicht laufen
 (Urk.
 
7/32/3). 
Sie 
sei 
jedoch 
noch 
in rein sitzenden Tätigkeiten 4 bis 6 Stunden 
pro Tag 
arbeitsfähig
. 
Zudem seien ihr g
e
legentliches Bücken sowie Heben/
Tragen von 10
 
kg
 
noch zumutbar
 (Urk. 
7/32
/5
). Ergänzend führte 
Dr. 
F.___
 an, 
die Beschwerdeführerin sei 
vom
 
1. 
bis 3
0. 
November 2012 und vom 1.
 
Februar bis 3
0. 
April
 
2013
 
voll arbeitsunfähig
 gewesen
 (
Urk. 
7/34/2).
3.4
    
Im MRI-Bericht 
Knie beidseits 
vom 
3. 
Mai 2013
 
des 
Instituts I.___
 wurde 
die Diagnose einer 
beidseits praktisch identisch
en
, mässig aus
geprägte
n medial betonten
 
femorotibiale
n
 und 
f
emoropatellar
en A
rthrose
 erho
ben
 (Urk.
 
7/35/7).
 
3.5
    
Dr. 
E.___
 
nannte
 in seinem Bericht vom 1
9. 
Juni 2013 folgende Diagnosen: (
Urk. 
7/35
-1
)
- 
Mittelschwere
/
schwere, permanent invalidisierend symptomatische 
Gonarthrose
 rechts
- 
Leichte
 bis mittelschwere 
Gonarthrose
 links
- 
Leichte
, gelegentlich 
symptomatische
 
Coxarthrose
 rechts
- 
Adiposita
s
 permagna BMI 48
- 
Stummelgebiss unten
Als Diagnosen ohne 
Auswirkung
 auf die Arbeitsfähigkeit nannte er:
- 
Schlecht 
saniertes
 Gebiss oben
- 
Status nach 
Fibulafraktur
, OSM in situ, verheilt 
- 
Hypert
on
ie
Die bisherige 
Tätigkeit sei
 der 
Beschwerdeführerin
 nicht mehr zumutbar
. Sie könne nicht mehr auf den Lastwagensitz hochklettern
. Eine sitzende 
sowie
 eine wechselbelastende Tätigkeit
 seien ihr
 je
 3
 
h pro Tag
 zumutbar (
Urk. 
7/35/
2-
4).
 Bereits heute gebe es eine gute Indikation für eine Knieprothese rechts. 
Eine Indikation
 für
 eine
 Hüftprothese rechts 
und eine
 Knieprothese links würden 
f
olgen. 
Unabdingbare
 
Voraussetzung
 für eine prothetische 
Versorgung
 sei 
aber
 die 
vorherige
 Zahns
anierung 
des
 Stum
melgebisses unten (Ur
k.
 
7/35/5).
3.
6
    
Im Case Report wurde am 1
7. 
Dezember 2013 
vermerkt, es habe eine 
C
ase
-R
unde mit 
dem RAD, Frau 
J.___
 und
 
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt für
 Ortho
pädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, stattgefunden. D
ie bisherige Tätigkeit sei 
der Beschwerdeführerin 
nicht mehr zumutbar. Aufgrund der Aktenlage sei wohl die Auflage einer Zahnsanierung möglich, weil aber die Auflage einer Knie
operation
 nicht zumutbar sei bzw. nicht auferlegt werden könne, sei auch die Auflage einer Zahnsanierung nicht angezeigt. Eine adaptierte Tätigkeit sei aufgrund der gesamten Akten mit fraglicher Leistungs
fähigkeit wohl teilzeitig möglich. Die 
Beschwerdeführerin
 sei aber einem Arbeit
geber nicht zumutbar und 
sei
 zum jetzigen 
Zeitpunkt
 nicht vermittelbar. Wenn alle 
medizinischen
 Massnahmen durchgeführt seien, sei 
wieder mit einer
 
Arbeits
fähigkeit
 zu rechnen. Eine Revision sei in vier Jahren 
vorzunehmen
 (Urk.
 
7/54/13)
.
4.
    
4.1
    
Der 
Verfügung 
vom 
7. 
Januar 2020
 (
Urk. 
2
) liegt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen das interdisziplinäre Gutachten 
der 
A.___
 vom 1
2. 
Februar 2019 zugrunde (Urk. 7/141)
.
 
Darin werden die bis zur Begutachtung de
r
 
Beschwerdeführerin
 aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (
Urk. 
7/
141/
55-61)
, weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
4.
2
    
Im 
polydisziplinären 
Gutachten 
wurde 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
eine rechts und 
femorotibial
 medial betonte und femoropatellare Arthrose beidseits
 (
ICD-10:
 
M17.0
)
 diagnostiziert
 (
Urk. 
7/141/7). 
Folgende
 Diagnosen 
wurden 
als 
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt:
- 
Chronisches 
thorakolumbovertebrales
 Schmerzsyndrom
, 
ICD10
: M54.85
- 
Klinisch keine Hinweise für eine 
Radikulo
- oder Myelopathie
- 
Leichte rechtskonvexe Skoliose der LWS (Cobb-Winkel ca. 9 Grad
)
, verstärkte lumbale Lordose und leicht 
akzentuierte
 Brustkyphose (Cobb-Winkel ca. 40 Grad)
- 
Polyse
g
mentale spangenbildende 
Spondylosis
 im mittleren bi
s unteren BWS-Ber
e
i
ch vereinbar mit einer DISH (Diffuse idiopathische 
skelettale
 Hyperos
t
ose), ICD10:
 
M48.14
- 
Leichte 
Osteochondrose
 L5/S1,
 moderate Spondylarthrose der c
a
u
dalen LWS
- 
Laterale 
Diskuspr
o
trusion
 L3/4 mit wahrscheinlich Beeinträchtigung der L3-Wurzel links lateral (MRI LWS 03.05.2016)
- 
St. n. 
Fibulafrak
t
ur
 rechts 2005
- 
OSM in situ verheilt
- 
Senkfüsse
 
beidseits, 
ICD-10
: M21.4
- 
Meralgia
 
para
e
sthetica
 links
, 
ICD10
:
 G57.1
- 
Klinisch
: Hypästhesie im Versorgu
n
g
sgebiet des 
N. 
cutaneus
 
femoris
 
lateralis
 links
- 
St. n. CTS Operation rechts (1996)
- 
Hyperurikämie (571 m
mol/l)
- 
Diabetes mellitus Typ 
ll
 (ED 2014)
, 
ICD-10
: E11.90
- 
Adipositas Grad 
ll
 (BMI 38.1/kg/m2)
,
 ICD-10
:
 E
66.11
- 
Zustand nach lap
aro
skopischer 
Sleeve
-Gastrektomie am 21.06.2017 und Zustand nach 10/2018 erfolgter 
Magenbypassoperation
- 
Arterielle Hypertonie
, 
ICD-10
: I
10.00
- 
Chronischer Nikotinabusus
- 
Aktenanamnestisch obstruktives Schlaf
a
pnoe-Syndrom
, 
ICD-10
: 
G47.31
- 
Cholecystektomie
 10/2018 bei 
asymptomatischer Cholezystolithiasis, 
ICD-10
:
 K80.
5
0
- 
Depressive Episode, mittelgradiger Ausprägung im Jahr 2016, ICD10:
 
F32.1, aktuell remit
t
iert
- 
V.a. auf dissoziale Persönlichkeitsakzentuierung
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung wurde ausgeführt, a
us allgemein
internistischer Sicht fänden sich keine Erkrankungen von Relevanz und mit Ein
fluss auf die Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Nach der Magenbypass-Operation infolge morbider Adipositas habe sich die Stoffwechs
el
situation bezüglich des Diabe
tes mellitus gebessert. Auch die hypertonen Blut
druckwerte und das 
aktenanamnestisch bekannte Schla
fapnoesyndrom 
hätten sich
 nach
 deutlicher
 Gewichtsabnahme verbessert. 
Empfohlen
 
seien
 ein Nikotin
stopp, 
Kontrollen
 der kardiovaskulären 
Risikofaktoren
 
sowie
 eine Lifestyle-Modi
fikation zur Optimierung des Stoffwechselpro
f
ils.
 Ebenso bestünden
 aus 
neuro
logischer Sicht
 keine 
Diagnosen
 mit 
Einfluss
 auf die 
Arbeitsfähigkeit
. Bei
 den
 von der Beschwerdeführerin 
geschilderten
 chronischen 
Rückenschmerzen
 
seien
 aus 
neurologischer
 Sicht keine Hinweise für eine 
Radikulo
- oder Myelopathi
e
 fest
stellbar. 
Aus rheumatologischer Sicht stünden subjektive Beschwerden einer rechts und 
femorotibial
 medial betonten und femoropatell
a
ren 
Arthrose
 beidseits im Vordergrund. Die von der Beschwerdeführerin 
geschilderten
 bereits im 1
6. 
Lebensjahr aufgetretenen und bei der aktuellen rheumatologischen Untersu
chung angegebenen 
diffusen
 thorakalen Rücke
n
schmerzen sei
e
n
 nicht
 mit dem radiologischen Befund einer DISH 
vereinbar
. Eine DISH fände sich häufig bei 
Diabetes
-
Patienten
 und verlaufe 
beschwerdefrei
. Die lumbos
a
kralen Rücken
schmer
zen korrelierten mit dem 
radiologischen
 Befund einer 
beginnenden
 Segmentdegeneration L5/S1 
sowie
 Sp
ondylarthrosen
 der caudalen LWS. Es sei festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
trotz
 
attestierter
 100%iger Arbeitsun
fähigkeit infolge 
invalidisierender
 Gelenksbeschwerden 2013 bis 2015 einer 
Teilzeitarbeit
 
als Kur
i
e
rfahrerin
 na
ch
gegangen sei, weshalb die in den IV-Arzt
berichten gemachten Angaben zur 
Arbeitsfähigkeit
 
retrospektiv
 anzuzwei
feln seien. In weitgehender Übereinstimmung zu den bereits 2013 
geäusserten
 dia
gnos
tischen 
Einschätzungen
 bestünden aus 
aktueller
 rhe
umat
o
log
i
s
cher Sicht eine 
nachvollziehbare
 
Einschränkung
 der körperlichen 
Leistungsfähigkeit
 bezüg
lich kniebel
a
stender Arbeite
n
. 
Der subjektive L
e
i
den
s
druck der Beschwerdefüh
rer
i
n 
erscheine aber
 aus 
rheumatologischer S
i
c
ht weniger 
gross
 als bei der 
Be
gutachtung
 g
eschildert. Trotz bereits 2013 
a
l
s 
dringend
 und zwingend 
erachteter
 Knieprothesen-Implantation rechts sei eine 
solche
 bis dato nicht 
durchgeführt
 
worden
. Die 
frühere
 medikamentöse 
Analgesie
 sei 
von
 der 
Beschwerdeführerin
 
storniert
 worden. 
Sie
 
nehme
 
gemäss
 
aktuellem
 
Medikamentend
osierungsplan keine 
Analgetika/
NSAR ein. 
Sodann seien d
ie 
früheren
 
physiotherapeutischen
 
Massnahmen
 
ebenfalls abgebrochen
 worden. Zu 
empfehlen
 sei ein 
regelmässige
s
 Quadrizeps-Tr
ai
ning zur muskulären 
Stabilisation
 der 
Kniegelenke
. Neben Paracetamol und/oder 
Metamizol
 könne 
bei
 
dekomp
ens
ierten
/aktivierten Gon
arth
r
o
sen 
tropische
/s
ystemische NSAR bzw
.
 
Coxibe
 
eingesetzt
 werden. Bei 
akti
vierten
 
Arthrosen
 könnten auch 
intraartikuläre
 Steroide 
installiert
 werden. Mittel-
 bis 
längerfristig
 dürfte die Implant
ation einer 
Kniet
otalendop
r
o
these
 
zumindest
 auf der rechten 
Seite
 nicht zu vermeiden sein. 
Aus
 
psychiatrischer
 Sicht würden keine Diagnosen mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit
 erwä
h
nt. Die depressive 
Episode
, 2016 mittelgradiger Ausprägung, sei aktuell 
remittiert
. Es 
werde 
der Verdacht auf eine 
dissoziale Persönlichkeitsakzentuierung
 
geäussert
, 
auf
grund welcher
 jedoch
 keine Einschrä
nkung in
 der 
Arbeitsfähigkeit
 
best
ehe
 (
Urk. 
7/141/5-7)
.
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, e
s b
estehe eine Einschränkung der körperlichen 
Leistungsfähigkeit
 bezüglich 
kniend
er
 oder in der Hocke 
auszu
führender
 Arbeiten,
 des
 
Besteigens
 von Leitern, Treppen oder 
Gerüsten
 
aufgrund
 der 
fortgeschrittenen
 
Gonarthrosen
. Die Wirbelsäulenbelas
t
bar
k
ei
t
 sei leicht 
beeinträchtigt
. Das Heben/Tragen schwer
er
 Lasten sei zu vermeiden
 (>15 kg)
. 
In
 
körperlich
 optimal
 
adaptier
t
en
 beruflichen Tä
tig
k
eite
n 
bestehe 
gemäss
 obigem Beschrieb 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
. 
Ei
n
e
 
konklusive
 
Beurteilung
 der 
Arbeitsfähigkeit
 in der von der 
Beschwerdeführerin
 zuletzt ausgeübten 
Tätigkeit als Kur
i
e
rfahrerin sei
 mangels Akten und
 wegen
 
teils
 
divergierender akten-anam
nestischer Angaben
 
nicht
 mög
li
ch
.
 Aus psychiatrischer S
i
ch
t habe von Mitte Juli bis 
November
 2016 eine schätzungsweise 50%ige, während der Hospitalisation eine 100%ige und bis Ende Juni 2017 wieder eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Ab dem 
1. 
Juli 2017 bestehe aus psychiatrischer Sicht eine 100%
ige Arbeits
fähigkeit
. 
    
Trotz attestierter 100%
iger Arbeitsunfähigkeit und einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 habe die Beschwerdeführerin 
gemäss
 Akten von 2013 bis 2015 in einem aktenanamnestisch nicht exakt 
eruierbaren
 Teilarbeitspensum als Kurierfahrerin gearbeitet. Die vom behandelnden Orthopäden im IV-Arztbericht vom 1
9. 
Juni 2013 gemachten Angaben bezüglich der Arthrose
-
bedingten 
Funktionseinbussen
 insbesondere seitens der Kniegelenke rechtsbetont s
eien retrospektiv anzuzwei
feln 
(
Urk. 
7/141/8-9).
    
Die
 
psychiatrische Teilgutachter
in
 führte im Einzelnen 
zur psychiatrischen Diagnose 
noch an, aufgrund delinquenter Handlungen bestehe bei der Beschwer
deführerin der Verdacht auf eine dissoziale Persönlichkeitsakzentuierung, DD Persönlichkeitsstörung. Es lägen jed
och keine psychiatrischen oder medizinischen
 Akten vor, welche 
einen
 Einblick in die 
Persönlichkeitsentwicklung
 der Be
schwerdeführerin im Längsschnitt 
ermöglichten
. Die Beschwerdeführerin 
selbst
 spreche nur ungern, knapp und bagatellisierend über die Vorfälle, welche zur 
Verurteilung
 geführt 
hätten
 (Urk.
 
 7/141/8)
. Der 
rheumatologische Teilgutachter führte 
noch ergänzend an
, 
klinisch seien die 
Kniegelenke aktuell beidseits reizlos und uneingeschränkt beweglich. Es werde einzig ein Hyperflexionsschmerz der Kniegelenke beidseits 
geäussert
. Die vorgängig durch den behandelnden Rheu
matologen 2013 diagnostizierte leichte und gelegentliche symptomatische 
Cox
arthrose
 recht
s
 könne aktuell weder klinisch noch radiologisch bestätigt
 werde
n
 
(
Urk. 
7/141/10
-11
).
5.
5.1
    
Das Gericht kann eine zunächst auf Art. 17 ATSG gestützte Rentenaufhebung gegebenenfalls mit der substituierten Begründung schützen, wenn die ursprün
gliche Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist. Ohne Weiteres ist dabei mit Blick auf den Charakter der zugesprochenen Invalidenrente als periodische Dauerleistung die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung zu bejahen. Zu prüfen ist, ob die Verfügung vom 1
5. 
Juli 2014 zweifellos unrichtig und daher der Wiedererwägung zugänglich ist (E. 1.
2
).
5.2
    
Aus somatischer Sicht 
äusserten
 sich lediglich der Hausarzt 
Dr. 
F.___
 sowie 
Dr. 
E.___
 zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe
rin in ihrer bisherigen und in
 angepassten Tätigkeit
en
. 
Dr. 
F.___
 
hielt in seinem Bericht vom 
9. 
April 2013 fest, die bisherigen Tätigkeiten als Buffettochter oder Kurierfahrerin seien der Beschwerdeführerin 
nicht mehr zumutbar, da die körperlichen Einschrän
kun
gen massiv seien. Sie sei jedoch noch in rein sitzenden Tätigkeiten 4 bis 6 Stunden pro Tag arbeitsfähig. Zudem seien ihr ge
legentliches Bücken sowie Heben und 
Tragen von 10 kg zumutbar (
Urk. 
E. 3.3
)
. Auch 
Dr. 
E.___
 erachtete die Be
schwerdeführerin 
in seinem Bericht vom 1
9. 
Juni 2013 
in ihrer bisherigen Tätig
k
eit für nicht mehr arbeitsfähig, er
 
f
ührte jedoch aus, in einer sitzenden Tätigkeit könne sie drei Stunden pro Tag arbeiten und in einer wechselbelastenden Tätig
keit ebenfalls (
E.
 
3.5
). 
Gleichwohl wurde der Beschwerdeführerin eine ganze Rente
 
bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 
zugesprochen
 (
Urk. 
7/64)
, 
da sie einem Arbeitgeber nicht zumutbar und zum jetzigen Zeitpunkt nicht vermittelbar
 sei
 (
Urk. 
7/54/13).
5.3
    
Nach dem Gesagten erfolgte die erstmalige 
Rentenzusprache
 aus somatischer Sicht ohne eine umfassende fachärztliche 
Abklärung
,
 unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang der Beschwerdeführerin optimal angepasste – sitzende und wechselbelasten
de - Tätigkeiten zumutbar 
sind
,
 und aus psychiatrischer Sicht ohne 
jegliche aktenkundigen 
fach
ärztlichen Stellungnahmen
 zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
Stattdessen wurde 
aus der Annahme einer
 volle
n
 Arbeit
sun
fähigkeit
 im bisherigen Beruf eine volle Erwerbsunfähigkeit
 angenommen.
 
Die Zusprechung ei
ner ganzen Invalidenrente beruhte somit
 auf einer mangelhaften medizinischen Abklärung, aus der sich
 ab 
1. 
Juli 2013
 keine rechtsgenüglich nachweisbare 
volle 
Arbeitsunfähigkeit
 in bisherigen und angepassten Tätigkeiten
 ableiten 
lässt
.
 
Dies umso mehr, als sich im Strafverfahren ergab, dass die Be
schwerdeführerin von September 2013 bis zum 2
2. 
Juli 2014 sowie vom 
1. 
Januar 2015 bis zum 30.
 
Juni 2015 bei der Unternehmung 
L.___
 in einem 
unregelmässigen
 Pensum sogar in ihrer 
bisherigen Tätigkeit 
gearbeitet hatte
 
(
Urk. 
7/119/5 und 
Urk. 
7/121)
. 
Auch
 
von den Gutachtern wurden deshalb 
die von 
Dr. 
E.___
 gemachten Angaben im Bericht vom 1
9. 
Juni 2013 (E. 3.5) bezüg
lich der Arthrose
-
bedingten 
Funktionseinbussen
 insbesondere seitens der Kniege
lenke rechtsbetont retrospektiv 
angezweifelt 
(
Urk. 
7/141/9).
 
Demnach liegt eine klare 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes
 
vor (E. 1.2)
, wodurch die zweifel
lose
 Unri
chtigkeit ohne weiteres gegeben is
t
.
 
Diese
 kann
 
nicht alleine 
aufgrund der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Argumente entfallen (E. 2.3). 
Denn dies
e ändern
 nichts daran, dass
 
zum Zeitpunkt der 
Rentenzusprache
 
aus somatischer Sicht 
keine
 sorgfäl
tige Beurteilung der Leistungs- bzw. 
Arbeits
fähigkeit 
insbesondere 
in angepassten Tätigkeiten und
 
aus psychiatrischer Sicht 
gar keine
 fachärztliche 
Beurteilung der Leistungs-
 bzw. 
Arbeitsfähigkeit ab 
1. 
Juli 2013 
vorlag
. 
5.4
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich die gestützt 
auf die Verfügung vom 
15. Juli 2014 (
Urk. 
7/64) 
erfolgte 
Rentenzusprache
 zwei
fellos
 als
 unrichtig
. Somit kann offen
gelassen werden
, ob aufgrund der erwerblichen Situation ein 
Revision
sgrund 
ausgewiesen ist, zumal die Beschwerde
führerin seit dem 3
0. 
Juni 2015
 keiner Tätigkeit mehr nachging.
 In gesundheitlicher Hinsicht ist immerhin auf die aus allgemeininternistischer Sicht durch die massive Gewichtsabnahme eingetretene deutliche Verbesserung hinzuweisen (vgl. Urk. 8/141/10).
6.
    
6.1
    
Bei zweifelloser Unrichtigkeit wegen einer klaren Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes erübrigt es sich, den damals rechtserheblichen Sachverhalt weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln. Abgesehen davon, dass Abklärungen, welche einen weiter zurückliegenden Zeitraum betreffen, häufig keine verwertbaren Ergebnisse zu liefern vermögen, geht es im Kontext darum, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Urteile des Bundesgerichts 8C_789/2017 vom 3
0. 
Mai 2018 E. 3.2.1 und 9C_633/2015 vom 
3. 
Novemebr
 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Der Beschwerdegegnerin ist daher beizupflichten, dass sie auf das neue 
Gutachten der 
A.___
 vom 
1
2. 
Februar 2019
 ab
stellen kann, sofern sich dieses als beweiskräftig erweist (
Urk. 
7/141
)
.
6.2
    
Das Gutachten beruht auf für die streitigen Belange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen und wurde in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) verfasst (Urk.
 7
/
141/55-61)
. Die vorhandenen Arztberichte wurden sorgfältig gewürdigt (
Urk. 
7/22-24, Urk. 7/42-44
 und 
Urk. 
7/52-53
). Die Gutachter haben detaillierte
 Befunde und hieraus begründete
 Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten de
r
 Beschwerdeführer
in
 ausführlich auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nach
vollziehbar begründet. Das Gutachten erfüllt daher die 
rechtsprechungsgemässen
 Anforderungen an 
beweiskräftige
 ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.7).
6.3
    
Daran 
vermag
 auch 
der
 im Beschwerdeverfahren nachgereichte Arztbericht von 
Dr. 
C.___
 vom 
2. 
März 2020, in welchem die Diagnosen und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
auf
 der Befunderhebung vom 2
7. 
Februar 2020 
basiert
 (Urk.
 
9-10),
 nichts zu ändern.
 
Der psychiatrische Gutachter schloss eine Persön
lich
keitsstörung nicht aus bzw. stellte differenzialdiagnostisch einen solchen Verdacht. Er konnte diese Frage nicht eindeutig beantworten, wobei er mit der behandelnden Psychotherapeutin Rücksprache hielt (Urk. 7/141/42). Dr. 
C.___
 stellt nun offenbar neu nicht mehr nur die Diagnose einer vermutlichen Persön
lichkeitsakzentuierung mit histrionischen und emotional-instabilen Anteilen, sondern geht in ihrer Stellungnahme vom 2. März 2020 von einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung F60.31, 
Borderline
 Typ, aus, wobei sie die diagnostische Einordnung mit den am 27. Februar 2020 durchgeführten testpsy
chologischen Befunden begründet. Unabhängig der differierenden Diagnostik ist nicht dargetan, dass die Beschwerdeführer
in
 aufgrund der Persönlichkeitsstörung vollumfänglich arbeitsunfähig in jeglichen Tätigkeiten sein soll, war sie doch jedenfalls bis ins Jahr 2012 teilweise über mehrere Jahre für denselben Arbeit
geber in nicht unerheblichem Umfang effektiv erwerbstätig gewesen (vgl. IK-Auszug, Urk. 7/139) und sind die von der behandelnden Psychiaterin vermuteten konfliktbelasteten Arbeitsverhältnisse nicht aktenkundig. 
Sodann kann auch 
nicht auf den im Beschwerdeverfahren eingereichte
n
 Bericht von 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt Rheumatologie und 
Physikalische Medizin und Rehabilitation
, 
vom 
2
7. 
Juli 
2020
 abgestellt werden
 (
Urk. 
14-15
)
. Der Bericht 
stützt sich
 nicht auf
 umfassende 
fachärztliche Untersuchungen und
 lässt schlüssige Ausfüh
run
gen, welche die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit begründen würden, vermissen
. 
Dr. 
M.___
 ist insoweit zuzustimmen, als die Auflistung der orthopädisch-rheu
matologischen Diagnosen unter diejenigen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit den eigenen gutachterlichen Ausführungen zu widersprechen scheint, wonach in qualitativer Hinsicht daraus teilweise Anforderungen an eine zumutbare Arbeit gestellt wurden (vgl. Urk. 7/141/7, Urk. 7/141/9 und Urk. 7/141/24). Diese Ein
ordnung erklärt sich jedoch zwangslos mit den im Vordergrund stehenden, bereits erschöpfend einschränkenden Kniearthrosen. Die übrigen Leiden fanden aber sowohl bei der Berücksichtigung der Beschwerdeschilderungen wie auch der Dis
kussion der 
Vorakten
 und aktuellen bildgebenden Befunde Eingang in die gut
achterliche Beurteilung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (vgl. Urk. 7/141/6).
 
Im Übrigen lassen die
 
Berichte
 der behandelnden Ärzte die Verschiedenheit von 
Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (BGE 137 V 210 E. 1.2.4, 124 k 170 E. 4)
 zu Tage treten sowie die Erfahrungstatsache, dass behandelnde Ärzte und Ärzt
innen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifels
fällen eher zu 
Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc)
.
6.4
    
Damit
 ist der me
dizinische Sachverhalt erstellt
 und es ergeben sich keine hin
reichenden Anhaltspunkte, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist
. Da
 kein 
rentenrelevanter
 Ge
sundheitsschaden vor
liegt, 
erübrigt sich die Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens nach BGE 141 V 281 (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.2, Urteil des Bundesgericht 9C_899/2014 vom 2
9. 
Juni 2015 E. 4.4).
 
Hierbei ist mit den Gut
achtern davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nur von Juli 2016 bis Juni 2017 über einen längeren Zeitraum (aus psychiatrischen Gründen) eingeschränkt gewesen war (vgl. Urk. 7/141/9).
6.5
.
    
Die von der IV-Stelle für die Invaliditätsbemessung verwendeten Bemessungs
faktoren werden weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auch kein Anlass für eine nähere Prüfung von Amtes wegen.
 Demnach kann davon ausgegangen werden, dass aus dem Einkommensvergleich ein 
renten
aus
schliess
ender
 Invaliditätsgrad 
resultiert 
(
Urk. 
2 S. 3).
6.6
    
Im Sinne eines Zwischenfazit ist festzuhalten,
 die Invalidenrente ist
 in Anbetracht des 
rentenausschliessenden
 Invaliditätsgrads ex 
nunc
 et pro 
futuro
 aufzuheben.
7.
    
7.1
    
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin 
der Beschwerdeführerin
 zu Recht eine Verletzung der Meldepflicht vorwarf und 
dadurch
 die rückwirkende Auf
hebung der Invalidenrente und die Verpflichtung de
r
 B
eschwerdeführerin
 zur Rückerstattung von 
Fr. 
8’320
.-- rechtens war. Zu ergänzen ist, dass die rück
wirkende Korrektur eines unrechtmässigen Leistungsbezugs mittels Rückforde
rung auch im Bereich der IV eines entsprechenden Titels bedarf. Im Einzelnen braucht es dazu einen 
Rückkommenstitel
 im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 oder 2 ATSG (Wiedererwägung oder Revision). 
7.2
    
7.2.1
    
Wer Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Leistungsanspruches und zur Festsetzung der Versicherungsverhältnisse erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist unter anderem von den Bezügerinnen dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). 
Gemäss Art.
 
77 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) hat der Berechtigte jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. 
Gemäss Art. 7b Abs. 2 IVG können die Leistungen in Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person unter anderem (b) der Melde
pflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nachgekommen ist oder (c) Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat.
    
Wird eine Leistung der Invalidenversicherung zu Unrecht ausgerichtet und ist dies darauf zurückzuführen, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung (Art. 88
bis
 Abs. 2 
lit
. b IVV
, in der bis Ende 2014 geltenden Fassung). Seit 1. Januar 2015 gilt dies unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war
.
7
.2.2
    
Ist die Strafverfolgung aufgenommen und bereits rechtskräftig (mit Urteil oder Einstellungsverfügung) abgeschlossen worden, so ist die über den Rückfor
de
rungsanspruch befindende Behörde an diesen Entscheid der 
Straf
(
verfolgungs
)
 
behörde
 gebunden (BGE 138 V 74 E. 6.1). Das Bezirksgericht Münchwilen sprach die Beschwerdeführerin im abgekürzten Verfahren unter anderem des Vergehens gegen Art. 87 Abs. 5 (ab 1. Januar 2018: Abs. 6) AHVG in Verbindung mit Art.
 
31 Abs. 1 ATSG und Art. 70 IVG für schuldig (Urk. 7/121). Demnach ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht 
qualifiziert schuldhaft 
verletzt hatte. 
Sie meldete der damals zuständigen IV-Stelle die Wiederaufnahme ihrer bishe
rigen Tätigkeit ab September 2013 nicht. Diese Tätigkeit konnte sie jedenfalls
 bis 30. Juni 2015 mit Unterbrüchen konstant weiterführen, 
ohne dass sie entspre
chen
de Änderungen ihrer effektiven Erwerbstätigkeit meldete. Spätestens Anfang 2015 musste ihr bewusst gewesen sein, dass sie in der bisherigen und in ange
passten Tätigkeiten nicht vollständig arbeitsunfähig ist. Wohl betrug das im Jahre 2015 ausgewiesene, AHV-pflichtig abgerechnete Erwerbseinkommen (lediglich)
 Fr. 8‘700.-- (Urk. 7/123)
, was verglichen mit dem von der verfügenden IV-Stelle zugrundgelegte
n
 
Valideneinkommen
 noch nicht 
rentenausschliessend
 gewesen wäre. Jedoch ist festzuhalten, dass sie (nach den bindenden Feststellungen des Strafrichters) eine Verletzung ihrer Meldepflichten beging und diese kausal dafür war, dass ihr (laufender) Leistungsanspruch nicht überprüft wurde (Urk. 7/119/5 
und
 Urk. 7/121/9). Ferner ist davon auszugehen, dass wegen ihrer Auskunft- und 
Meldepflichtverletzung weitere relevante medizinische Abklärun
gen unterblieben, weshalb ihre effektive Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht rechtzeitig abgeklärt wurden, auch wenn für die mangelnde Abklärung im Zeit
punkt der Rentenverfügung die zuständige Stelle eine Mitverantwortung trägt. 
Spätestens 
Anfang 2015
 hätte 
die Beschwerdeführerin
 die 
auch 
subjektiv 
ver
besserte Erwerbsfähigkeit als 
erhebliche Änderung melden müssen. 
Gemäss
 den gutachterlichen Feststellungen ist erwiesen, dass sie zu diesem Zeitpunkt in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig gewesen wäre. 
Aufgrund der Melde
pflicht
verletzung erfolgt
e
 die Aufhebung der Rente somit rückwirkend per 1.
 
Januar 2015
 zu Recht
.
7.3
7.3.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rück
zuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Liegt eine strafbare Handlung der versicherten Person im Sinne der Melde
pflichtverletzung vor (Art. 87 Abs. 6 [bis 31. Dezember 2017: Abs. 5] und 9 AHVG in Verbindung mit Art. 70 IVG), beträgt die entsprechende Verfolgungs
ver
jäh
rung sieben Jahre (Art. 97 Abs. 1 
lit
. d StGB; vgl. auch das Urteil des Bundes
gerichts 8C_580/2018 vom 9. Januar 2019 E. 4.3.4 mit Hinweis).
    
Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist
, ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerk
samkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rücker
stat
tung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versiche
rungs
träger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 140 V 521 E. 2.1). Im Invalidenversiche
rungs
recht gilt sowohl für die relative einjährige als auch für die absolute fünfjährige (beziehungsweise eine längere strafrechtliche) Verwirkungsfrist der Erlass res
pek
tive die Zustellung eines Vorbescheids im Sinne von Art. 73
bis
 IVV als frist
wahrend.
7.3.2
    
Mit Verfügung vom 23. Juni 2015 (Urk. 7/94), Vorbescheid vom 8. Mai 2015 (Urk.
 
7/91), sistierte die Beschwerdegegnerin die laufenden Renten per Ende Mai 2015. Dies aufgrund des Akteneinsichtsgesuchs der Staatsanwaltschaft vom 19.
 
Februar 2015 (Urk. 7/80) und der daraufhin nach weiteren Abklärungen (Urk.
 
7/82 ff.) erlangten Erkenntnis, dass ein unrechtmässiger Leistungsbezug 
vorliegen könnte (vgl. hierzu die Notizen zur Einsichtnahme in die Einver
nahme
protokolle, Urk. 7/86). Mit Verfügung vom 13. Januar 2020 (Urk. 2/2) forderte die Beschwerdegegnerin die Rentenbetreffnisse der Monate Januar bis Mai 2015 zurück.
7.3.3
    
Durch den Erlass des Vorbescheids am 27. August 2019 
(Urk. 7/145) 
wurde die relative einjährige Verwirkungsfrist eingehalten. Von einer Kenntnis eines Rück
forderungsanspruchs kann allerfrühestens in dem Moment ausgegangen werden, als die Beschwerdegegnerin um das definitive Ergebnis der Abklärungen wusste, auf denen der das Rentenstreitverfahren abschliessende Entscheid beruht. Das ist vorliegend der Zeitpunkt der Kenntnisnahme des polydisziplinären Gutachtens durch die 
A.___
 vom 12. Februar 2019. 
7.3.4
    
Eine Meldepflichtverletzung im Sinne von Art. 87 Abs. 5 (recte: Abs. 6) AHVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 70 IVG ist als Vergehen zu qualifizieren, womit die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen über sieben Jahre zurückzufordern sind. 
Die absolute siebenjährige Frist für die Rückforderung der Rentenbetreffnisse ab 1. Januar 2015 begann frühestens mit der tatsächlichen Ausrichtung der unrechtmässigen Leistung zu laufen (Urteil des Bundesgerichts 8C_843/2018 vom 22. Januar 2019 E. 4.2.1 mit Hinweisen). 
M
it dem Erlass des Vorbescheids vom 27. August 2019
 zur Rückforderung der Rentenbetreffnisse Januar bis und mit Mai 2015 wurde daher
 auch diese Frist gewahrt.
7.
4
    
Nach dem Gesagten ist die rückwirkende Aufhebung der Invalidenrente per 1. Janu
ar 2015 (spätester Zeitpunkt zur Meldung der subjektiv erheblichen Änderung) und die wiedererwägungsweise Rückforderung der zu viel ausge
rich
teten Rentenleistungen vom 1. Januar bis am 31. Mai 
2015 in der Höhe von Fr. 8'320.-- 
nicht zu beanstanden (Urk. 2/2). Da die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Renteneinstellung mittels Sistierungsverfügung vom 23. Juni 2015 aufgrund der gegen die Beschwerdeführerin aufgenommenen Strafermittlungen 50 Jahre alt war, konnte die Beschwerdegegnerin annehmen, dass die Beschwer
deführerin ihre damals bereits vorhandene Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwerten kann (8C_842/2016 vom 18. Mai 2017 E. 5.3.1 mit Hinweisen).
8.
    
Zusammenfassend ergibt sich daher, dass die Aufhebung der bisher ausge
rich
teten ganzen Rente 
(Verfügung vom 7. Januar 2020; Urk. 2/1) 
mit der substi
tuierten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit 
der
 Verfügung vom 15. Juli 2014
 
geschützt werden kann. 
Die Rückforderungsverfügung vom 13. Januar 2020 (Urk. 2/2) erfolgte ebenfalls zu Recht. Somit erweisen
 sich die angefochtene
n
 Verfügung
en
 im Ergebnis als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
9.
    
9.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeiständung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt 
(
Urk. 
1
 S. 10, 
Urk. 
11 und 
Urk. 
12
)
. Antragsgemäss ist der Beschwerdeführerin deshalb die unentgeltliche Prozessfüh
rung zu bewilligen.
9.2
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unab
hän
gig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt.
    
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
900
.-- als angemessen. 
Aus
gangsgemäss ist diese de
r
 Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen, zufolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
9.3
    
Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche 
Prozessführung
 verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
7. 
Februar 2020
 wird der Beschwerdeführerin die unent
geltliche Prozessführung gewährt
,
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
900
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse 
genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic.
 
iur
. 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
 unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
20
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
 (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz