zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00155 · 2017-03-13 · de
Keine Rentenrevision nach lit. a SchlB IVG aufgrund der aktuell im Vordergrund stehenden Depression; Frage der Anwendbarkeit der Überwindbarkeits-/Schmerzrechtsprechung bei einer PTBS. (BGE 8C_405/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00155
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
13. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Valentin 
N. 
J. Landmann
Anwaltsbüro Landmann
Möhrlistrasse
 97, Postfach 6047, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der im Jahre 1967 geborene 
X.___
 war seit dem 1. März 2006 bei der 
Y.___
 als Autotra
nsporter (Chauffeur) angestellt
 (
Urk. 
10/21)
. 
A
m 14. Juli 2008 meldete 
er 
sich bei der 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/7). 
    
Nach Veranlassung einer
 
bidisziplinäre
n
 Abklärung (
Z.___
-Gutachten vom 25. September 2010, 
Urk. 
10/46)
 sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom
 31. Mai 2011 und Wirkung ab 1. April 2011 ausgehend von einem 
In
validitätsgrad
 von 70
 %
 eine ganze Rente zu (
Urk. 
10/66). Im Januar 2012 leitete die IV-Stelle die revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs in die Wege (
Urk. 
10/72), insbesondere 
mit Blick auf die Schlussbestimmung 
lit
. a der
 am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 6. IV-Revision, erstes 
Massnah
menpaket
 (
Urk. 
10/74). Mit Vorbescheid vom 19. Juni 2012 stellte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (
Urk. 
10/75). Nachdem im 
Vorbescheidverfahren
 in medizinischer Hinsicht weiterer 
Abklärungsbe
darf
 festgestellt w
orden war
, erfolgte erneut 
eine
 
bidisziplinäre
 Begutachtung des Versicherten (
Z.___
-Gutachten vom 27. März 2013, 
Urk. 
10/94).
 Weitere Abklärungen 
bezüglich 
der psychischen Beschwerden fanden an der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des 
A.___
 (
Erst
gespräch
 am 17. März 2014, 
Urk. 
10/107/10-13) sowie bei der 
B.___
 statt (Bericht vom 30. Sep
tember 2015, 
Urk. 
10/108). Mit Vorbescheid vom 21. Oktober 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten erneut die Einstellung der Invalidenrente in Aus
sicht (Urk. 10/110, ersetzt den Vorbescheid vom 19. Juni 2012) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2015 fest (
Urk. 
10/116 = 
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Vertreter des Versicherten am 
1. Februar 2016 Be
schwerde und beantragte, es 
sei
 weiterhin eine ganze Rente auszurichten; weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen, unter Kos
ten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Darüber hinaus sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli
gen und es sei ihm der Unterzeichnende als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben (
Urk. 
1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Februar 2016 beantragte die Beschwerde
- 
geg
nerin
 Abweisung der Beschwerde
; dies
 sowohl in materieller Hinsicht als auch bezüglich des Antrages auf Wiederherstellung der auf
schiebenden Wirkung (
Urk. 
9). Mit Verfügung vom 29. Februar 2016 wies das hiesige 
Gericht das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab, bewilligte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihm Rechtsanwalt 
Dr. 
Valentin 
N. 
J. Landmann, Zürich, als 
unent
geltlicher Rechtsvertreter; weiter wurde dem Beschwerdeführer ein Doppel der Beschwerdeantwort zu Kenntnis gebracht 
(
Urk. 
12).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. 
Rechtsprechungsge
mäss
 ist bei psychischen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein seelische
s Lei
den
 mit Krankheitswert besteht, welche
s
 die versicherte Person auch bei Auf
bietung allen guten Willens daran hindert, ein 
rentenausschliessendes
 
Er
werbseinkommen
 zu erzielen (Art. 7 Abs. 2 Satz 2 ATSG; 
BGE 139 V 547
 E. 5; 
131 V 49
 E. 1.2; 
130 V 352
 E. 2.2.1; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5
 
und 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 
5.4.
). 
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt grundsätzlich eine lege 
artis
 auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte psychiatrische Diagnose voraus (vgl. BGE 130 V 396; Urteile des Bundesge
richts 8C_616/2014 vom 25. Februar 201
5
 E. 5.3.3.3 und 9C_739/2014 vom 30. November 2015 E. 3.2). Eine fachärztlich festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Es ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer 
Restarbeits
fähigkeit
 auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar sei (BGE 141 V 281 E. 3.7.3; 136 V 279 E. 3.2.1; BGE 127 V 294 E. 4c; vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 20
15 E. 5 und 8C_731/2015 vom 18. 
April 2016 E. 4.1).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Än
derung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditäts
grad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert ha
ben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We
sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfä
higkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer 
an
spruchserheblichen
 Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Einspracheentscheid
, welche 
oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 
rechts
konformer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 
Invaliditätsbe
messung
 beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.4
    
Gemäss 
lit
. a Abs. 1 der 
am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbestim
mungen
 zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Beschwer
debildern
 ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, in
nerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente her
abgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Revisionsvoraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht gegeben sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (
BGE 139 V 547
 
). Nach der Rechtsprechung ist die in 
lit
. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen vorgesehene Rentenherabsetzung oder -aufhebung nicht auf vor dem 1. Januar 2008 zugesprochene Renten be
schränkt. 
Erging die fragliche 
Rentenzusprache
 aber
 bereits in Beachtung der 
jeweils relevanten 
 Rechtsprechung zu 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der dargelegten Schlussbestimmung (
BGE 140 V 8
 
).
1.5
    
Lässt sich eine massgebliche Sachverhaltsänderung als Voraussetzung für eine revisionsweise Rentenherabsetzung oder –
aufhebung
 nicht nachweisen, so kann die Verwaltung eine rechtskräftig zugesprochene Rente herabsetzen oder aufheben, wenn die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt sind. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine formell rechtskräftige 
Renten
verfügung
, die nicht Gegenstand einer materiellen richterlichen Beurteilung gewesen ist, als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
    
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Wür
digung des Sachverhalts. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine 
Leistungszusprache
 aufgrund falsch oder unz
u
treffend verstandener Rechtsre
geln erfolgt ist oder wenn massgebliche 
Be
- 
st
immungen
 nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraus
setzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge auf
weist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, 
Arbeitsunfähigkeits
schätzung
, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräf
tigen 
Leis
tungszusprechung
 darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifello
ser Unrichtigkeit aus. 
Ansonsten würde die Wiedererwägung zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung, was sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbeständigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen vertrüge (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, Bundesgerichtsurteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 3.2; vgl. etwa auch Urteil 8C_38/2013 vom 
2. 
September 2013 E. 2.5 mit Hinweisen). 
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar. Insbesondere ist eine auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und die entsprechende Verfüg
ung zweifellos unrichtig im wie
dererwägungsrechtlichen Sinne (
für viele 
Urteil de
s Bundesgerichts 8C_33/2011 vom
 16. Mai 2011 E. 2.2 mit 
diversen 
Hinweisen
; ferner etwa Bundesgerichtsurteil 9C_633/2015 vom 3. November 2015 E. 2.1 mit weite
ren Hinweisen
).
    
Liegt in diesem Sinne ein 
Rückkommenstitel
 vor, gilt es grundsätzlich
, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 
Abs. 
1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung respek
tive Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Art. 85 
Abs. 
2 in Verbindung mit Art. 88
bis
 
Abs. 
2 IVV; für viele Bundesgerichtsurteil 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung 
vom 2
2. 
Dezember 2015
 
damit, dass 
bereits im Zeitpunkt der erstmaligen 
Renten
zusprache
 
(31. Mai 2011) 
die Überwindbarkeitskriterien der sogenannten Schmerzrechtsprechung (analog) hätten geprüft werden müssen. Gestützt darauf 
wäre festzustellen gewesen
, dass kein invalidisierender 
Gesundheits
schaden
 ausgewiesen sei. Aufgrund des Verlaufsgutachtens 
vom 27. März 2013 seien weder die psychiatrischen Diagnosen noch die funktionellen Ein
schränkungen durch objektive Befunde belegt oder schlüssig und nachvoll
ziehbar begründet, so dass kein invalidisierender, unüberwindbarer 
Gesund
heitsschaden
 vorliege, was zur Einstellung der laufenden Rente führe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass die Arbeitsunfähigkeit sowohl in psychiatrischer als auch rheumatologischer Hinsicht nachvollziehbar und plausibel dargelegt werde und demnach als ausgewiesen zu betrachten sei. Insbesondere bezüglich der psychiatrischen Diagnosen sei von einer 
übereinstimmenden Einschätzung der Sachlage und von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Beschwer
deführers auszugehen (
Urk. 
1 S. 7).
3
.
3.1
    
Vergleichsbasis 
für die Beurteilung der Frage, ob sich der Invaliditätsgrad im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG erheblich geändert hat,
 bildet die Verfügung vom 31. Mai 2011, welche sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das 
Z.___
-Gutachten vom 25. September 2010 stützt
e
 (
Urk. 
10/47 S. 8, 
Urk. 
10/66). 
Die 
dafür
 verantwortli
chen Fach
ärzte diagnostizierten 
- 
mit Auswirkung auf die
 Arbeitsfähigkeit 
- 
eine posttrau
matische Belastungs
- 
stö
rung
 
(PTBS) 
nach Unfall (ICD-10 F43.1) auf dem Boden einer früheren Trau
matisierung durch Leben im Kr
iegsgebiet, eine Konversionsstö
rung mit sen
sorischen und motorischen Sy
mptomen (ICD-10 F44.7), eine an
haltende 
so
matoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie eine deutliche 
Osteo
chondrose
 C5/6 und geringer C3/4 und C6/7 mit nicht komprimierenden 
 
Dis
kusprotrusionen
 ohne neurale Kompression. Aus rheumatologischer Sicht bestehe als Chauffeur eine Arbeitsfähigkeit von 60 %, in einer 
angepassten 
körperlich leichten Tätigkeit ei
ne solche von 100 %. Aus psychi
atrischer Sicht sei insbesondere aufgrund der 
posttraumatischen 
Belastungsstö
- 
rung
 von einer Arbeitsfähigke
it von 
lediglich 
30 % auszugehen (Urk. 10/46
 
S. 17
 ff.).
3.
2
3.
2.1
    
Die für das 
Z.___
-Gutachten vom 27. März 2013 
verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten 
- 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
- 
eine 
chronifi
zierte
 posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1), DD: andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0); eine re
zidivierende (
chronifizierte
) depressive 
Ströung
, gegenwärtig mittelgradig, mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11); eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie 
bewegungs- und b
elastungsabhängige 
cervikovertebrale
 Missempfindungen, 
Chondrose
 betont C5/6, geringer C3/4 
und C6/7 mit 
Protrusionen
 ohne Diskushernie ohne Hinweis weder für eine 
radikuläre
 Reiz- oder Ausfallssymptomatik oder facettengelenksfortgeleitete Missempfindungen (
Urk. 
10/94 S. 30).
    
Unter Einhaltung der Schonkriterien sei aus rein rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. Aufgrund der psychischen Störungen bestehe aber eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten.
 Aus rheumatologischer Sicht könnten keine medizinischen Massnahmen im ei
gentlichen Sinn empfohlen werden. Aus psychiatrischer Sicht sei eine er
neute Vorstellung in der Spezialsprechstunde für Posttraumatische 
Belas
tungsstörungen
 in der 
C.___
 sinnvoll, wenngleich es aus Sicht des psychiatrischen Referenten als prognostisch zweifelhaft beziehungsweise ungünstig zu beurteilen sei, ob eine solche Be
handlung angesichts des Zustandes des Beschwerdeführers überhaupt durch
geführt werden könne und ob von 
einer solchen
 nach so langer Zeit über
haupt eine Verbesserung der Gesamtsymptomatik erwartet werden könne (
Urk. 
10/94 S. 31 f.).
3.2
.2
    
Die für den Bericht der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des 
A.___
 
(Erstgespräch vom 17. März 2014) 
verantwortlichen Fachärzte 
(Sprechstunde für Belastungsreaktionen, PTBS) diagnostizierten eine rezidivierende depres
sive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F33.3), eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) so
wie eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Der Be
schwerdeführer sei bei ihnen am 17., 19., 25. und 31. März 2014 abgeklärt worden (
Urk. 
10/107/10-13).
3.
2.3
    
Die für den 
B.___
-Bericht vom 30. September 2015 verantwortlichen Fachärzte diagnostizierten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2), bestehend seit 2014; eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) bestehend seit 2008 sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren mit chronischen Schmerzen im Bereich von Kopf, Nacken, Schul
tergürtel und Wirbelsäule mit Ausstrahlung in alle 
vier
 Extremitäten, Schwindelbeschwerden, 
Visusbeschwerden
, Migräne und Tinnitus (ICD-10 F45.41) bestehend seit 2008. Aufgrund der genannten 
chronifizierten
 Be
schwerden sei keine Leistungsfähigkeit mehr vorhanden; die
 Einschränkun
gen liessen sich
 auch durch medizinische Massnahmen nicht verminder
n
. Aufgrund des aktuellen psychopathologischen Befundes und der erfolgten Zustandsverschlechterung trotz intensiver psychiatrischer Behandlung wür
den sie von einer schlechten Prognose und einem chronischen Verlauf aus
gehen (
Urk. 
10/108).
3
.
3
    
Au
s den
 vorliegenden aktuellen medizinischen 
Unterlagen
 ergibt sich deut
lich, dass keine 
gesundheitliche 
Verbesserung 
ausgewiesen ist. Nachdem 
be
reits
 die 
Z.___
-Gutachter in ihrem Verlaufsgutachten vom 27. März 2013 von einer Verschlechterung der Beschwerden und einer nun vollständigen Ar
beitsunfähigkeit aus
gegangen waren,
 
ist gestützt auf die aktuelle Einschät
zung der Fachärzte des 
B.___
 sowie der Klinik für Psychiatrie und Psychothe
rapie des 
A.___
 insbesondere hinsichtlich des depressiven Geschehens von ei
ner weiteren Verschlechterung auszugehen. Vor diesem Hintergrund 
fällt eine Renten
aufhebung
 gestützt auf Art. 17 
Abs. 
1 
ATSG ausser Betracht.
4.
    
Soweit
 die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung ausführt, dass bereits im Rahmen der erstmaligen 
Rentenzusprache
 die sogenannte Schmerzrechtsprechung 
hätte angewendet werden müssen und so die Frage 
eines
 wiedererwägungsweisen 
Zurückkommens auf die formell rechtskräftige Rentenverfügung 
in den Raum stellt, 
ist 
zu bemerken
, dass die Diagnose 
ei
ner 
PTBS 
in der Aufzählung 
der E. 2.2.1.3 von
 BGE 140 V 8 nicht enthalten ist. 
Auch wenn das Bundesgericht im Zusammenhang mit einer PTBS ver
schiedentlich die Anwendbarkeit der Überwindbarkeitsvermutung gemäss BGE 130 V 352 
E. 2.2.3 
bejaht
e
 (BGE 142 V 342 E. 4.2), kann gestützt auf den am 
13. Dezember 2013 
ergangenen BGE 140 V 8 
ebensogut
 darauf ge
schlossen werden, dass die dannzumal
 
bestandene 
Überwindbarkeitsrecht
sprechung
 auf die Diagnose
 
einer 
PTBS
 nicht anzuwenden 
war
. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit der fraglichen Thematik 
ist
 erst mit 
bundesgerichtli
chem
 
Urteil vom 7. Juli 2016 (BGE 142 V 342)
 erfolgt
, mit welchem die Rechtsprechung von BGE 141 V 281 (
neue 
Schmerzrechtsprechung) 
als 
auch 
auf eine
 PTBS 
anwendbar erklärt w
o
rde
n ist
 (BGE 142 V 342 E. 
5
.2
). Bei dieser Sachlage 
aber 
kann nicht auf 
eine
 zweifellose Unrichtigkeit der ur
sprünglichen 
Rentenzusprache
 
mangels Anwendung der dannzumal massge
bende
n
 Überwindbarkeitsrechtsprechung geschlossen werden, 
nachdem
 die Rechtslage keineswegs eindeutig war, wie die vertiefte Auseinandersetzung in BGE 142 V 342 zeigt. Eine wiedererwägungsweise 
(Art. 53 
Abs. 
2 ATSG) 
Aufhebung der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 fällt demnach 
ebenfalls 
ausser Betracht.
    
    
Selbst bei Annahme zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung ergäbe sich gestützt auf die aktuellen fachpsychiatrischen Berichte bezogen 
auf den Zeitpunkt der angefochtenen Aufhebungsverfügung vom 2
2. 
Dezember 2015 (vgl. E. 1.5 
Abs. 
3 
hievor
) ein den Anspruch auf die (ganze) Rente begründender Invaliditätsgrad.
5.
    
Hinsichtlich 
der Frage 
einer Rentenaufhebung gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 der 
Schlussbestimmung
en
 der 
Änderung 
des IVG 
vom 1
8. 
März 2011 (
6. 
IV-Re
vision, erstes 
Massnahmepaket
) ist 
festzuhalten
, dass 
für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erforderlich
 ist
, dass auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Beschwerdebild vorliegt. 
Rechtsprechungsgemäss zu 
klären ist daher, ob sich der Gesundheitszustand seit der 
Rentenzusprache
 allenfalls verschlechtert hat und ob neben den nicht objektivierbaren Störun
gen anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann (
BGE 
139 V 547
 E. 10.1.2).
    
Bereits aufgrund des 
Z.___
-Verlaufsgutachtens vom 2
7. 
März 2013 ist hinsicht
lich des depressiven Geschehens von einer deutlichen Verschlechte
rung 
auszugehen. Die 
schon
 im Rahmen des Gutachtens vom 2
5. 
September 2010 beobachteten depressiven Symptome, welche der PTBS zugeordnet worden seien, würden 
– so die Experten - 
nun als eigenständige depressive Erkrankung verstanden, da sie heute deutlich ausgeprägter seien als im Rah
men der Erstbegutachtung (
Urk. 
10/94 S. 18).
 Aufgrund der noch aktuelleren Einschätzungen der Fachärzte des 
B.___
 sowie der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des 
A.___
 ist zudem per 2014 von einer weiteren Verschlech
terung der depressiven Symptomatik auszugehen, welche mittlerweile im Vordergrund zu stehen scheint.
 Vor diesem Hintergrund liegt im 
Revisions
zeitpunkt
 
nicht ein 
ausschliesslich unklares Beschwerdebild
 vor, so dass auch eine Aufhebung der laufenden Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen entfällt.
    
A
nzumerken
 bleibt
, dass es 
bereits
 im Zeitpunkt der ursprünglichen 
Rentenzu
sprache
 
Hinweise auf ein relevantes depressives Geschehen
 gab
.
 
Zum einen wiesen schon
 die für das 
Z.___
-Gutachten vom 2
5. 
September 2010 verantwortlichen Fachärzte auf beobachtete depressive Symptome hin
;
 zum anderen schlossen 
weitere
 involvierte Fachpersonen schon dannzumal auf ein im Vordergrund stehendes depressives Geschehen. So diagnostizier
ten die
 für den Bericht der Psychiatrischen Polik
linik vom 4. August 2008 verant
wortlichen Fachärzte 
nebst 
eine
r
 ch
ronische
n
 posttraumatische
n
 
Be
las
tungsreaktion
 (ICD-10 F43.1) eine mittelschwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1). Klinisch 
deutlich im Vordergrund 
stehe die depressive Störung
, aufgrund welcher
 
der Beschwerdeführer aktuell einer 
trau
mafokussierten
 Exposition
stherapie nicht zugängig 
sei 
(Urk. 10/
 
26/23). 
6.
    
Zusammenfassend erscheint es
, namentlich
 bei deutlich verschlechtertem Gesundheitszustand
,
 unter keinem Titel 
geboten
, die laufende Rente einzu
stellen. In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung 
vom 2
2. 
Dezember 2015 demnach 
aufzuheben und es ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Vertreter des Beschwerdeführers eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksich
tigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses sowie nach Einsicht in die Honorarnote vom 
7. 
März 2016 (
Urk. 
13) auf Fr. 1'495.05
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
2. 
Dezember 2015 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Valentin N. J. Landmann, Zürich,
 
eine 
Pro
zessentschädigung
 von 
Fr. 
1'495.05
 (
inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Valentin 
N. 
J. Landmann
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty