zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00210 · 2015-02-24 · de
Höhe des versicherten Verdienstes; Zahlungen, nicht aber Lohnfluss ausgewiesen; Rückforderung nicht verjährt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00210
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
24. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Oskar Müller
Badenerstrasse
 141, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Brunngasse 6, Postfach, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1983 geborene 
X.___
 meldete sich am 2
9. 
Juli 2011 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung an (Anmeldebestätigung vom 
4. 
August 2011, 
Urk. 
11/86) und beantragte ab 1. 
August 2011 Arbeitslosenentschädigung (Antrag vom 2
9. 
Juli 2011, Urk.
 
11/17). Die Arbeitslosenkasse richtete in der Folge Taggelder aus. Mit Ver
fügung vom 1
0. 
Oktober 2012 verneinte das Amt 
für Wirtschaft und Arbeit (AWA) wegen einer arbeitgeberähnlichen Stellung des Versicherten 
für die Zeit vom 
1. 
August 2011 bis 1
0. 
Juli 2012
 
eine Anspruchsberechtigung und bejahte gleichzeitig die Vermittlungsfähigkeit ab 1
1. 
Juli 2012 (
Urk. 
11/58). 
Die vom Versicherten erhobene Einsprache hiess das AWA teilweise gut und bejahte eine Anspruchsberechtigung ab dem 2
9. 
November 2011 (
Urk. 
11/57). Mit 
Ein
sprache
entscheid
 vom 1
1. Februar 2013 hob das AWA den 
Ei
nspracheentscheid
 vom 3
1. 
Januar 2013 wiedererwägungsweise auf und verneinte 
wegen einer arbeitgeberähnlichen Stellung 
einen Anspruch 
des Versicherten 
auf 
Arbeitslo
senentschädigung
 für die Zeit 
vom 1. 
August bis 28. 
November 2011
, bejahte jedoch einen Anspruch 
ab 
dem 
2
9. 
November 2011 (
Urk. 
11/56). 
Ein vom Versi
cherten am 2
1. 
Februar 2013 gestelltes Wiedererwägungsgesuch wies das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
1
6. 
April 2013 ab (
Urk. 
11/55).
    
Mit Verfügung vom 
1
0. 
April 2013 forderte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 
vom Versicherten 
die 
für die Zeit vom 
1. 
August bis 2
8. 
November 2011 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in Höhe von Fr. 27‘438.80 zurück, setzte den versicherten Verdienst ab 2
9. 
November 2011 auf Fr. 0.
-- 
fest und forderte die vom 2
9. 
November 2011 bis 3
1. 
Mai 2012 ausbezahlte 
Arbeitslosenentschä
digung
 in Höhe von Fr. 45‘009.35 ebenfal
ls zurück (Urk. 
11/18). Die vom Versi
cherten am 1
3. 
Mai 2013 (
Urk. 
11/5) bzw. 
9. 
Juli 2013 (
Urk. 
11/2) erhobene Einsprache wies 
die Arbeitslosenkasse
 
des Kantons Zürich 
mit 
Einspracheent
scheid
 vom 2
1. 
August 2013 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versichert
e am 2
3. 
September 2013 Beschwerde und bean
tragte, der angefochtene 
Einspracheentscheid
 sei ohne weitere Folgen für ihn aufzuheben (
Urk. 
1). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit 
Beschwerdeant
wort
 vom 1
5. 
Oktober 2013 die
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
10). Nachdem der Beschwerdeführer mit Replik vom 1
8. 
November 2013 an seinem Antrag festgehalten hatte (
Urk. 
16), verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Erstat
ten einer Duplik (
Urk. 
19), was dem Beschwerdeführer am 
2. 
Dezember 2013 mitgeteilt wurde (
Urk. 
20).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Die Beschwerdegegnerin bringt zur Begründung ihres Entscheides vor, 
der An
spruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung sei für die Zeit 
vom 
1. 
August bis 2
8. 
November 2011 rechtskräftig verneint w
orden
.
    
Der Beschwerdeführer sei vom 
1. 
Juli 2010 bis 2
9. 
Juli 2011 bei der 
Z.___
 angestellt gewesen. Mit Anstellungsvertrag vom 3
0. 
Juni 2010 sei ein Gehalt von Fr. 9‘500.
-- 
inklusive 1
3. 
Monatslohn vereinbart worden. Lohn
abrechnungen seien für den gesamten Zeitraum von Jul
i 2010 bis Juli 2011 vorhanden
. 
Aus den Lohnabrechnungen gehe
 hervor, dass der Lohn jeweils auf ein Konto bei der 
Bank A.___
 einbezahlt worden sei
. 
Tatsächlich lägen Einzahlungsbestätigungen
 der Bank
 A.___
 vor
. Es sei jedoch nicht ersichtlich
, 
wer
 diese Einzahlungen getätigt habe. Zwischen den Lohnabrechnungen und den Einzahlungsbelegen bestünden 
sodann 
betragsmässige Abweichungen. 
Nicht nachvol
lziehbar sei die Einzahlung eines 1
3. 
Monatslohnes in Höhe von Fr. 8‘555.55 am 2
2. 
Dezember 2010, sei doch gemäss Arbeitsvertrag 
vereinbart worden, dass der 13. 
Monatslohn im Bruttogehalt von monatlich Fr. 9‘500.
-- 
enthalten sei und gehe ein 13. 
Monatslohn aus keiner Lohnabrechnung hervor. Einzahlungen bei 
einer
 Pensionskasse seien kei
ne getätigt worden
. 
Buchhal
tungsbeleg
e
 vermöge der Beschwerdeführer 
ebenfalls nicht beizubringen
. 
Ins
gesamt liessen d
ie vorhandenen U
nt
erlagen 
keine klaren Rückschlüsse auf den effektiv ausbezahlten Lohn zu, respektive machten die aufgezeigten Widersprü
che die Bezahlu
ng eines 
s
olchen unglaubwürdig. Der versicherte Verdienst sei daher auf Fr. 0.-- festzusetzten, weshalb der Beschwerdeführer auch die für die Zeit vom 2
9. 
November 2011 bis 3
1. 
Mai 2012 ausbezahlte 
Arbeitslosenent
schädigung
 zurückzuerstatten habe.
    
Die Rü
ckforderung für die Zeit vom 1. 
August bis 2
8. 
November 2011 stütze sich auf 
den
 
Einspracheentscheid
 des AWA v
om 1
1. 
Februa
r 201
3. 
Die Verjäh
rungsfrist habe erst nach dessen Rechtskraft zu laufen begonnen.
 Die Rüc
kfor
derung für die Zeit vom 29. 
November 2011 bis 3
1. 
Mai 2012 stütze sich auf die Tatsache, dass sie den versicherten Verdienst des Beschwerdeführers neu 
berechnet 
hätte
. Die Rückfor
derung sei daher nicht verjährt
 
(
Urk. 
2 und 
Urk. 
10)
.
1.2
    
Der Beschwerdeführer lässt hiergegen im Wesentlichen 
einwenden
, 
jede der 
Ein
zahlungsbestätigungen
 der Bank
 A.___
 trage die Unterschrift eines Mitarbeiters der Bank. Somit sei der der Geldfluss von der Arbeitgeberfirma auf sein 
Lohn
konto
 belegt. Die Abweichungen zu den Lohnabrechnungen seien begründet. Eine Differenz bestehe einzig
 in
 Bezug auf den angeblichen 13. 
Monatslohn
. Verantwortlich für die Ablieferung 
Pensionskassenbeiträge
 sei nicht er, sondern die Arbeitgeberfirma. Der alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer der 
Z.___
 sei als Zeuge zu befragen.
    
Zumindest
 ab 2
7. 
Ja
nuar 2012 habe die Beschwerdegegnerin
 Kenntnis von sämt
lichen Akten
 gehabt
, auf welche sich der Rückforderungsanspruch
 nunmehr stütze
. Spätestens ab diesem Zeitpu
n
k
t habe die Frist gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 zu laufen begonnen. Erst mit Verfügung vom 1
0. 
April 2013, mithin 14 Monate nach der für die Verjährung relevanten Kenntnis, sei die Rückforderung erstmals thematis
iert worden. Der Rückforderungs
anspruch sei somit verjährt 
(
Urk. 
1
 und 
Urk. 
16). 
2.
    
Das AWA verneinte mit 
Einspracheentsche
id
 vom 1
1. 
Februar 2013 (Urk. 
11/56) für die Zeit vom 
1. 
August 
bis 28. 
November 2011 einen Anspruch des Versi
cherten auf Arbeitslosenentschädigung. Diese
r
 
Einspracheentscheid
 
er
wuchs in Rechtskraft, weshalb der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Arbeitslosen
entschädigung
 für die Zeit vom 
1. 
August bis 2
8. 
November 2011 im vorliegen
den Verfahren nicht mehr überprüft werden kann.
3
.
3
.1
    
Betreffend den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 2
9. 
November 2011 ist die Höhe seines versicherten Verdienstes zu prüfen.
 
3.2
    
Nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines 
Bemes
sungszeitraums
 aus 
einem
 oder mehreren Arbeitsverhältnissen 
normaler
weise erzielt wurde. 
Art. 
37 
der Verordnung über die obligatorische Arbeits
lo
sen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 regelt den 
Bemes
sungs
zeit
raum
. Danach b
emisst sich der versicherte Verdienst nach dem 
Durch
schnitts
lohn
 der letzten sechs Beitragsmonate (nach 
Art. 
11 AVIV) vor Beginn der 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Abs. 
1). Er bemisst sich nach dem 
Durch
schnittslohn
 der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der 
Rah
menfrist
 für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1 (
Abs. 
2). 
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist bei der Ermittlung des versicherten Ver
diens
tes grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen auszugehen
 (BGE 128 V 189 E. 3a)
aa
)
. 
Lässt sich die exakte Lohnhöhe nicht bestimmen, hat sich d
ies
 grundsätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auszuwirken (
vgl. Urteil des Bundesgerichts C 111/06 vom 
6. 
März 2007 E. 3.4)
3.3
    
Der Beschwerdeführer reichte zum Nachweis der Lohnzahlungen für die Monate Juli, August und November 2010 
von ihm unterzeichnete Belege 
ein, aus welchen Barzahlungen in Höhe von monatli
ch Fr. 8‘708.05 
hervorgehen (Urk. 
11/32+33). 
Für die restlichen Monate seiner Anstellung
 legte er 
Gut
schrifts
anzeigen
 
und Kontoauszüge 
der Bank 
A.___ 
auf 
(
Urk. 
11/30+31
 und 
Urk. 
7/2
), aus welchen 
folgende Bareinz
ahlungen hervor
gehen
:
    
Datum der Zahlung
Betrag
Bezeichnung
06.10.2010
Fr. 8‘555.55
Salär September 2010
01.11.2010
Fr. 8‘555.55
Lohn Oktober 2010
22.12.2010
Fr. 8‘555.55
Dezember Lohn
22.12.2010
Fr. 8‘555.55
1
3. 
Monatslohn
03.02.2011
Fr. 8‘555.55
Lohn Januar
16.02.2011
Fr. 8‘555.55
Lohn Februar
15.03.2011
Fr. 8‘555.55
Lohn März
20.04.2011
Fr. 8‘400.--
Lohn April 
20.05.2011
Fr. 8'628.25
Lohn Mai
23.06.2011
Fr. 8‘628.25
Lohn Juni
28.07.2011
Fr. 8‘628.25
Lohn Juli
3.4
    
In Bezug auf
 
die Zahlung „1
3. 
Monatslohn“ vom 2
2. 
Dezember 2010 
sind die Angaben des Beschwerdeführers bzw. der 
Z.___
,
 
bei welcher seine Mutter bis am 1
8. 
März 2011 Gesellschafterin und Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift im Handelsregister eingetragen war,
 widersprüchlich. So ist zwar auf den vom Beschwerdeführer ebenfalls eingereichten Quittungen betreffen
d die Lohnzah
lungen
 der 13. Monatslohn im Dezember 2010 
aufgeführt (Urk. 
11/33+34)
,
 
auf der Lohnabrechnung Dezember 2010 
wird hingegen 
lediglich ein Lohn von ins
gesamt Fr. 
8‘708.05 
genannt
 
(
Urk. 
11/29)
, obwohl am 22. 
Dezember 2010 auch eine Zahlung „Dezember Lohn“ getätigt wurde
. Gegenüber den Steuerbehörden deklarierte der Beschwerdeführer auch 
im 
Nachsteuerverfa
hren keinen
 
13. 
Monats
lohn, nannte 
er doch lediglich ein Nettoeinkommen von Fr. 52‘248.-- (6 x Fr. 8
‘
708.05
; 
Urk. 
17
).
 Auch der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
 Ausgleichskasse, wurde der 13. 
Monatslohn nicht 
gemeldet 
(IK-Auszug vom
 1
2. 
Januar 2012
, 
Urk. 
11/
39
)
.
3.5
    
Betreffend die Höhe des deklarierten Nettolohnes fällt auf, dass sich der Abzug für Benzin im September, Oktober und Dezember 2010 auf Fr. 152.50 (Urk. 11/32+33), im Januar, Februar und März 2011 demgegenüber einheitlich auf Fr. 72.70 belief. Die Differenz zwischen dem monatlichen Abzug im Jahr 2010 und dem monatlichen Abzug im Jahr 2011 entsprach genau der Erhöhung der Sozialabzüge von 2010 auf 2011, womit für die besagten Monate jeweils einheitlich ein Nettolohn von Fr. 8‘555.55 resultierte. Der Abzug für Benzin wirkt daher (nachträglich) konstruiert. Es ist auch nicht nachvollziehbar, wes
halb vom 1
3. 
Monatslohn ein Abzug für Benzin vorgenommen wurde, wurde ein solcher doch bereits mit dem Dezembe
rlohn vorgenommen (Urk. 
11/33). Der im Jahr 2011 jeweils vorgenommene ALV-Abzug von 1,79
 %
 (
Urk. 
11/28)
 er
scheint ebenfalls nicht schlüssig.
3.
6
    
Gegenüber den Steuerbehörden deklarierte der Beschwerdeführer für das Jahr 2010 zunächst einen Lohn von Fr. 44‘727.-- (
Urk. 
12/1). Für das Jahr 2011 gab er gar kein Erwerbseinkommen an (
Urk. 
12/4). Die vom Beschwerdeführer ge
genüber den Steuerbehörden gemachten Angaben widersprachen den zu
vo
r 
im Juli/August 2011
 gegenüber den Behörden der Arbeitslosenkasse gemachten Angaben (Steuerklärung 2011 datiert vom 2
2. 
März 2012). Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer gegenüber den Steuerbehörden nachträglich für das Jahr 2010 ein höheres und für das Jahr 2011 überhaupt ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit deklarierte, kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten, machte er diese Angaben doch in Kenntnis der arbeitslosenversicherungsrechtlichen Abklärungen und war damals abzusehen, dass eine allfällige Nachsteuer samt Bussen tiefer ausfallen würde als ein allfälliger Rückforderungsanspruch der Arbeitslosenkasse.
3.
7
    
Nach dem Gesagten 
lässt sich nicht ermitteln, ob bzw. in welcher Höhe der Beschwerdeführer Lohnzahlungen erhalten hat, kann doch aus der alleinigen Tatsache, dass Zahlungen erfolgt sind, nicht gefolgert werden, dass es sich hier
bei um Lohnzahlungen handelte. So wäre es ohne weiteres möglich, 
dass
 aus
schliesslich
 
mit der Absicht, gegenüber der Arbeitslosenkasse Lohnzahlungen auszuweisen,
 monatlich
 
Geld auf ein Konto einbezahlt 
wurde
. 
An dieser Sach
lage vermöchte eine Befragung von
 
B.___
 nichts zu ändern, erweisen sich doch die vorhandenen Angaben so oder anders als widersprüch
lich und sind keine Buchhaltungsunterlagen der 
Z.___
 vorhanden
 
(Schreiben der 
C.___
 vom 17. Juni 2013, 
Urk. 
11/4)
. 
Es ist dementsprechend nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst
 nachträglich gestützt auf Beweismittel, deren Beibring
ung
 zuvor nicht möglich war, in Anwendung von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG 
korrigiert und
 auf Fr. 0.
-- 
festge
setzt hat. 
4.
4.1
    
Gemäss 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG richtet sich die Rückforderung grundsätzlich nach 
Art. 
25 ATSG. Laut 
Art. 
25 
Abs. 
1 
ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistun
gen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
4.2
    
Der Beschwerdeführer erhielt für die Zeit von 
1. 
August 2011 bis 3
1. 
Mai 2012 Taggelder in Höhe von total Fr. 72‘448.15 (
Urk. 
1
1/19). Da er, wie dargelegt (E. 
2 und 3), in diesem Zeitraum gar keinen Anspruch auf Taggelder der Arbeits
losenversicherung hatte, bezog er die Taggelder unrechtmässig.
4.3
4.3.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG erlischt d
er Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Ent
richtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjäh
rungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend
.
4.3.2
    
Die einjährige Frist beginnt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann, wenn der Versicherungsträger bei der Beachtung der zumutbaren Aufmerksam
keit hätte erkennen 
müssen
, dass die Voraussetzungen einer Rückerstattung be
stehen. Falls ein Zusammenwirken mehrere
r
 Behörden notwendig ist, wird eine genügende Kenntnis angenommen, wenn diese bei einer der zuständigen Ver
waltungsstellen vorhanden ist. Die Frist ist gew
a
hrt, wenn vor Ab
lauf der Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht und der rückerstattungspflichtigen Per
son zugestellt w
ird (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 2. 
Auflage, 
Art. 
25 N 39 und 43 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
4.3.3
    
Betreffend Wahrung der Rückforderungsfrist gilt es vorliegend zu beachten, dass 
über die grundsätzlich
e
 Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung das AWA, über die Höhe des versicherten Verdiens
tes und die Rückforderung hingegen die Beschwerdegegnerin entschieden hat. 
Der Entscheid der Beschwerdegegnerin über die Rückforderung war vom Ent
scheid des AWA über die grundsätzliche Anspruchsberechtigung abhängig. Die einjährige (relative) Rückforderungsfrist begann für die Beschwerdegeg
n
erin daher 
nicht vor
 Kenntnis des Entscheides des AWA zu laufen. Ein Entscheid der Beschwerdegegnerin über die Rückforderung zu einem früheren Zeitpunkt hätte der Rechtssicherheit geschadet, hätten doch zwei Verwaltungseinheiten gleich
zeitig über zumindest teilweise den gleichen Sachverhalt entschi
e
den, was zur Folge hätte haben können, dass 
sich widersprechende Entscheide
 hätten erlas
sen werden können (vgl. hierzu ARV 2001 N 36 S. 244 E. 3).
 
Nachdem die Ent
scheide des AWA vom 1
0. 
Oktober 2012 (
Urk. 
11/58) bzw. vom 3
1. 
Januar 2013 (
Urk. 
11/57) und vom 1
1. 
Februar 2013 (
Urk. 
11/56) datieren, wahrte die Beschwerdegegnerin mit ihrer Verfügung vom 1
0. 
April 2013 
(
Urk. 
11/7)
 
die Rückforderungsfrist 
ohne 
Weiteres
.
 Im Ü
brigen wäre auch die Ansicht vertret
bar, dass die Beschwerdegegnerin erst mit der Steuererklärung 2011 vom 2
2. 
März 2012 gesicherte Kenntnis von einem fehlenden Lohnfluss und damit von einem 
Rückkommenstitel
 nach 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG und daraus folgend vom Rückforderungsanspruch erhalten konnte und der Beschwerdegegnerin angemessene Zeit einzuräumen wäre, dieses Beweismittel überhaupt erst beizu
bringen, 
bevor die einjährige Frist zu laufen beginnt (vgl. Entscheid des dama
li
gen 
Eidg
. Versicherungsgerichts I 62/02 vom 
2. 
April 2004 E. 4.3).
5.
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene 
Einspracheentscheid
 der 
Be
schwerdegegnerin
 vom 2
1. 
August 2013 als rechtens, weshalb die Beschwerde
 vollumfänglich abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Oskar Müller
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler