zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00574 · 2018-10-17 · de
Übereinstimmende Anträge, Kurzurteil; Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00574
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
17. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Stampfenbachstrasse
 161, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1967, meldete sich am 3
0. 
Mai 2016 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/4). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
erklärte am 
5. 
Juli 2017 
die der Ver
sicherten gewährten
 Eingliederungsmassnahmen für 
beendet
 
(
Urk. 
7/54). 
    
Am 1
4. 
Dezember 2017 erliess die IV-Stelle den Vorbescheid betreffend Renten
anspruch (
Urk. 
7/72). Die Versicherte brachte dagegen Einwände (
Urk. 
7/81) vor. Mit Verfügung vom 2
2. 
Mai 2018 (
Urk. 
7/85 = 
Urk. 
2) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch. 
2.
    
Die Versicherte erhob am 
2
5. 
Juni 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
2. 
Mai 2018 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbeso
ndere eine Rente, zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1-2 oben). 
    
Die IV-Stelle beantragte 
mit
 
Beschwerdeantwort 
vom 1
7. 
August 2018 (
Urk. 
6) eine teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne der Aufhebung der 
ange
fochtenen 
Verfügung und der Rückweisung der Sache an sie zur ergänzenden Abklärung. Mit Verfügung vom 
5. 
September 2018 (
Urk. 
8) stellte das Gericht der Beschwerdeführerin eine Kopie der Beschwerdeantwort zu und forderte sie auf, 
zum Antrag der Beschwerdegegnerin
 Stellung zu nehmen. Am 
1. 
Oktober 2018 (
Urk. 
10) erklärte 
sich die Beschwerdeführerin
 mit einer Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin
 zur Durchführung weiterer Abklärungen als
 einver
standen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Nachdem s
ich die Beschwerdeführerin am 
1. 
Oktober 2018 
ausdrücklich mit der von der Beschwerdegegnerin beantragten Rückweisung zu weiteren Abklärungen 
und zur Durchführung eines strukturierten Beweisverfahrens
 einverstanden er
klärt hat (
Urk. 
10), liegen nunmehr übereinstimmende Parteianträge vor. Da diese mit der Akten- und Rechtslage in Einklang stehen, ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefoc
htene Verfügung vom 2
2. 
Mai 2018
 (
Urk. 
2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese nach Vornahme der erforderlichen Abklärungen über den Anspruch der Be
schwerdeführerin auf 
eine Invalidenrente
 neu verfüge. 
2.
2.1
    
Die Kosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
300.-- festzusetzen und der unterlie
genden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 
2.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
 
Nach 
§ 
34 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) 
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
).
    
Der Rechtsvertreter reichte am 
1. 
Oktober 2018 die Honorarnote in Höhe von 
Fr. 
2'958.15 (
Urk. 
11) ein. Der geltend gemachte Aufwand von 10 Stunden und 40 Minuten erweist sich als angemessen. Die Beschwerdeführerin ist daher mit 
Fr. 
2'958.15 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
2. 
Mai 2018 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen verfahre und hernach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
300
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’958
.15
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
10-11
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger