zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00487 · 2015-08-20 · de
Neuanmeldung, Glaubhaftmachung der Verschlechterung des Gesundheitszustandes, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00487
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
 vom 
20. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1959 geborene 
X.___
 arbeitet seit dem 10. November 2011 bei der 
Y.___
 AG und seit dem 1. März 2012 bei der 
Z.___
 AG als 
Zeitungsv
erträger
, jeweils bei einem 20%-Pensum (Urk. 8/30/5). Vom 1. Dezember 2006 bis am 24. November 2007 war 
er bei der Firma 
A.___
 GmbH in
 
B.___
 bei einem 100%-Pensum als Taxifahrer angestellt (Urk. 8/9). Dieses Arbeitsverhältnis wurde aufgelöst, weil 
X.___
 am 26. November 2007 der Führerausweis entzogen worden war (vgl. Urk. 8/9/5 und Urk. 8/9/9). Am 1.
 
Oktober 2010 (Eingangsdatum) meldete sich der Versi
cherte wegen Asthma bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/6). In der Folge tätigte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen. 
Mit Verfügung vom 26. Mai 2010 - nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 
(Urk. 8/18
-19) - wies die IV-Stelle einen Leistungsanspruch des Versicherten ab 
(Urk. 8/22), wogegen 
X.___
 am 24. Juni 2010 Beschwerde erhob (Urk. 8/24). Mit Urteil IV.2010.00595
 vom 30. Mai 2011 wies das hiesige Gericht die Beschwerde ab (Urk. 8/27). 
1.2
    
Am 26. April 2013 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 erneut 
zum Leistungsbezug an (Urk. 8/30). Auf entsprechende Aufforderung der IV-Stelle
 hin (Urk. 8/33) reichte der Versicherte einen Bericht des 
Spitals C.___
, Abteilung für Pneumologie und Schlafmedizin, vom 23. Mai 2013 (Urk. 8/39) 
ein. 
Die IV-Stelle stellte daraufhin 
mit Vorbescheid vom 1. Oktober 2013 
X.___
 das Nichteintreten auf sein Leistungsbegehren in Aussicht, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (Urk. 8/44). Mit Verfü
gung vom 19. März 2014 trat die IV-Stelle auf das Leistungsbegeh
r
en nicht ein (Urk. 2). 
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 am 8. Mai 2014 Beschwerde und bean
tragte, es sei die Beschwerdegegnerin unter Aufhebung der Verfügung vom 19. März 2014 aufzufordern, seinen Gesundheitszustand abzuklären und danach über den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zu entscheiden (Urk. 1). Zudem ersuchte er um die Durchführung eines zweiten 
Schriftenwech
sels
. Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 16. Juni 2014
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7, unter Be
ilage ihrer Akten, Urk. 8/1-53), was dem Beschwerdeführer m
it Verfügung vom 17. Juni 2014
 mitgeteilt wurde (Urk. 9). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
ge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird
 nach 
Art. 
87 
Abs. 
3
 der
 Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die 
Neuan
mel
dung
 ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob 
die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des 
Invalidi
täts
grades
 auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der 
Invaliditäts
grad
 seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung er
fah
ren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
be
gründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im 
Beschwer
de
fall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.5
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung 
verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; 
verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nicht
eintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dement
sprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S.
 
279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hin
weisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gerich
t grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Be
handlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde 
führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E.
 
2b)
. 
1.6
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens 
im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 
IVV 
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chen
änderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen 
Be
weisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn
 durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollte
n (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen 
auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
    
2.1
    
Der rentenabweisenden Verfügung vom 26. Mai 2010 (Urk. 8/
22
), welche mit Urteil IV.2010.00595 vom 30. Mai 2011 (Urk. 7/27) bestätigt wurde, lag der Be
richt von 
Dr. 
med. 
D.___
, Spezialarzt Innere Medizin FMH, Lungen
krankheiten und Allergologie, vom 3. November 2009 (Urk. 8/12) zuhanden der Beschwerdegegnerin zugrunde, worin als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere chronisch obstruktive
 Lungenkrankheit 
(
chronic
 
ob
structive
 
pulmonary
 
disease
, COPD) Gold III (seit 3-4 Jahren zunehmend) auf
geführt wurde.
 
    
Diese COPD bestehe bei chronischem Nikotinkonsum von 20 Zigaretten täglich. Die Prognose sei schlecht. Für die Tätigkeit als Chauffeur mit Tragen, Schieben und Heben bestehe 
bis auf Weiteres 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Körperli
che, geistige oder psychische Einschränkungen se
i
en keine bekannt. Die 
Tätig
keit als Taxifahrer wäre möglich. Eine 
behinderungsangepasste 
sitzende Tätig
keit
 als Chauffeur sei bis zu 8 Stunden täglich 
möglich. Die Arbeit als Taxifah
rer werde bis auf Weiteres zumutbar sein
, 
aber ohne
 Koffer 
zu 
tragen. 
2.2
    
Das hiesige Gericht kam im Urteil IV.2010.00595 vom 30. Mai 2011 (Urk. 8/27) zum Schluss, dass 
die seit dem 2
6. 
November 2007 bestehende Unmöglichkeit als Taxifahrer zu arbeiten, nicht medizinisch begründet sei, sondern auf 
invali
ditätsfremden
 Faktoren 
(Führerausweisentzug)
 beruhe, für welche die Invaliden
versicherung nicht einzustehen habe. Wenngleich der Beschwerdeführer in sei
ner
 Gesundheit und Befindlichkeit durch Asthma beeinträchtigt sei, ergebe 
sich keine dauerhafte ganze oder teilweise Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bish
erigen Tätigkeit als Taxifahrer. Demnach habe die 
Beschwerdegeg
nerin
 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalide
nversi
cherung zu Recht verneint. 
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer gestützt auf den im Rahmen der Neuanmeldung vom 26. April 2013 (Urk. 8/30) eingereichten Bericht des 
C.___
 glaubhaft gemacht hat, dass sich sein Gesundheitszustand seit de
r
 rentenablehnenden 
Verfügung vom 26
. Mai 201
0
 (Urk. 8/2
2
) bis zum Erlass 
der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 19. März 2014 (Urk. 2) in 
an
spruchs
relevanter
 Weise verändert hat.
3.2
    
Der Beschwerdeführer stützt seinen Standpunkt auf den Bericht des 
Spitals C.___
 vom 23. Mai 2013 (Urk. 8/39), worin folgende Diagnosen genannt wur
den: 
    
1.
    
Chronisch obstruktive 
Pneumopathie
 (Gold Risikogruppe 
C, 
spirometrisch
 
    
Stadium 
3)
    
    
-
    
signifikante 
asthmoide
 Komponente
    
    
-
    
persistierender 
Nikotinkunsum
 (kumulativ circa 90 
py
)
    
2.
    
R
ezidivierende Panikattacken
    
Anamnestisch bestehe bezüglich Symptomatik ein weitgehend stabiler Verlauf der Anstrengungsdyspnoe. Es komme mit einer Frequenz 
von circa zweimal j
ährlich zu therapiebedürftigen Exazerbationen. Die Lungenvolumina seien im Vergleich zur Voruntersuchung deutlich reduziert. Differentialdiagnostisch komme eine ungenügende Behandlung der 
asthmoiden
 Komponente oder eine Progression der Grundkrankheit im Rahmen des Nikotinkonsums und der re
zi
divierenden Exazerbationen in Betracht. Aus diesem Grund 
sei eine 10-tägige Behandlung mit systemischem Pre
d
nison durchgeführt worden. Darunter habe 
sich eine Verbesserung des FEV1 um 330 Mil
l
iliter gezeigt, was für eine erhebli
che
 
ast
h
moide
 Komponente spreche. 
    
Mit dem Beschwerdeführer sei erneut die Wichtigkeit der Nikotinkarenz für das Fortschreiten der Erkrankung besprochen worden. Dieser habe sich aktuell nicht zu einem Nikotinverzicht bereit gezeigt. Aufgrund der schweren obstruktiven Ventilationsstörung und der schweren Einschränkung des Gasaustausches be
stehe aus 
pneumologischer
 Sicht eine medizinisch-theoretische Ateminvalidität von mindestens 66 %. 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin erliess ihren 
Nichteintretensentscheid
 gestützt auf die Beurteilung von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt Allgemeinmedizin, vom Regio
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom 18. September 2013 (Urk. 8/42/2). In seiner 
Stellun
gn
ahme hielt er fest, dass im aktuellen Bericht der Pneumologie-Abtei
lung des 
C.___
 von einer unveränderten Anstrengungsdyspnoe bei einer mittelschweren obstruktiven Lungenerkrankung berichtet werde. Damit sei die ehemals angestammte Tätigkeit als Taxifahrer zumindest gefährdet. In opti
mal leidens
angepasster T
ätigkeit seien aber weiterhin 100 % Rest-Arbeitsfähig
keit ausgewiesen und dies bei folgendem Belastungsprofil: körperlich sehr leichte,
 vorwiegend sitzende Tätigkeit. 
Die aktuell ausgeübte Tätigkeit als 
teil
zeittätiger
 
Zeitungsverträger
 sei jedoch kaum leidesangepasst. I
n diesem Sinne wären
 aus medizinischer Sicht allenf
alls b
erufliche Massnahmen angezeigt. 
4.2
    
RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 
vermutete 
gestützt auf den ihm vorliegenden Bericht des 
C.___
 vom 23. Mai 2013 (Urk. 8/39) 
eine 
Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit des Beschwerdeführers aufgrund s
einer Lungenerkrankung
 indem er
 – 
nachdem im Rahmen der ersten, einen Rentenanspruch verneinenden Verfü
gung
 vom 26. Mai 2010 die Tätigkeit als Taxifahrer noch als möglich erachtet worden war (vgl. E.
 
2.1) -
 
einerseits die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer als zu
min
dest gefährdet erachtete und andererseits 
eine
 
behinderungsangepasste Tätig
keit mit dem besonderen Belastungsprofil einer 
körperlich sehr leichte
n
, vorwiegend sit
zende
n
 Tätigkeit
 definierte.
 Somit berücksichtigte und anerkannte er die vom 
Beschwerdeführer geklagten Atembeschwerden 
- im Sinne eines verschlechter
ten
 Gesundheitszustandes - 
als zumindest glaubhaft gemacht. Im 
Übrigen
 berich
teten die Ärzte des 
C.___
 am 23. Mai 2013, dass die 
Lungen
volu
mina
 im Vergleich zur Voruntersuchung deutlich reduziert seien (vgl. E. 3.2).
 
Die Beschwerdegegnerin hätte daher 
auf die Neuanmeldung eintreten müssen. 
4.3
    
Folglich ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung zu Unrecht nicht eingetreten, weshalb in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung vom 19. März 2014 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, über die Neuanmeldung materiell zu befinden. 
5.
5.1
    
Gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Ge
setzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von Fr. 1‘
5
00.-- (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen erscheint. 
5.2
    
Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 
Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- und Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Vorl
iegend sind die Kosten auf Fr. 5
00.-- anzusetzen und 
aus
gangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei aufzuerlegen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 
19. März 2014 aufgehoben, und es wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie über die Neuanmeldung vom 26. April 2013 materiell befinde. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
5
00
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘
5
00
.-- (inklusive
 Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger