zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2025.00037 · 2025-10-23 · de
Überschreiten der Vermögensschwelle, Vermögensverzicht, übermässiger Vermögensverbrauch, Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2025.00037
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Bachofner, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kübler-Zillig
Urteil
 vom 
2
3. 
Oktober 2025
in Sachen
X.___
c/o 
Y.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Z.___
gegen
Stadt 
A.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1937, bezieht eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (Urk. 7/
15
). Am 22. September 2024 meldete sie sich bei der Stadt 
A.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleistungen an (Urk. 7/22).
    
Mit Verfügung vom 23. Januar 2025 (Urk. 7/21) verneinte die Durchführungs
stelle infolge Überschreitung der Vermögensschwelle einen Anspruch auf Zusatz
leistungen. Die dagegen von der Versicherten 
am 18. Februar 2025 
erhobene Einsprache (Urk. 7/
19) wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 18. März 2025 ab (Urk. 7/18 = Urk. 2).
2.
    
Die Versicherte erhob am 
22. April 2025 Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 18. März 2025 (Urk. 2) und beantragte insbesondere die Gewährung der ihr zustehenden Ergänzungsleistungen (Urk. 
1
 S. 2 Ziff. 3). Mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2025 schloss die Durchführungsstelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 22. Mai 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
 
Innert mit Verfügung vom 4. September 2025 angesetzter Frist (Urk. 10) reichte die Beschwerdegegnerin am 
24. September 2025 
die vollständigen Akten ein (Urk. 13/1-322).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich besonderer über
gangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da Leistungen im Nachgang zur Anmeldung zum Leistungsbezug vom 22. September 2024 (Urk. 7/22) Gegenstand des Verfahrens bilden, ein allfälliger 
Leistungsanspruch also frühestens ab Anfang September 2024 besteht (Art. 12 Abs. 1 ELG), 
und die Beschwerdeführerin vor Inkrafttreten der geänderten Bestimmungen per 1. Januar 2021 noch keine Bezügerin von Ergänzungs
leistungen war, 
finden vorliegend - soweit nicht ausdrücklich anders festgehalten - die seit dem 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Normen Anwendung.
1.2
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4–6 ELG erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenz
bedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Diese bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung (Art. 9-13 ELG) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 14-16 ELG; Art. 3 Abs. 1 
lit
. a und b ELG). Die Kantone können über den Rahmen des ELG hinausgehende Leistungen gewähren und dafür besondere Voraussetzungen festlegen (Art. 2 Abs. 2 ELG). Im Kanton Zürich werden 
nach Massgabe des ELG und des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössi
schen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ZLG) Zusatzleistungen bestehend aus Ergänzungsleistungen gemäss ELG, Beihilfen (§ 13 ff. ZLG) und Zuschüssen (§ 19a ZLG) ausgerichtet (§ 1 Abs. 1 
lit
. a-c ZLG). 
Gemäss
 §§ 15 und 19a Abs. 3 ZLG finden die Vorschriften, die für die jährliche Ergänzungsleistung nach Art. 9 ff. ELG gelten, entsprechende Anwendung auf die Beihilfen und Zuschüsse, soweit im ZLG nichts Abweichendes bestimmt ist. 
Die Gemeinden können Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren (§ 20 Abs. 1 ZLG). 
1.
3
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 
Gemäss Art. 9a Abs. 1 ELG haben Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie über ein Reinvermögen unterhalb der Vermögensschwelle verfügen; diese liegt bei alleinstehenden Personen bei Fr. 100'000.-- (
lit
. a). Ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird 
daher überhaupt
 erst geprüft, wenn das Vermögen unter dieser Vermögensschwelle liegt (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Auflage 2021, S. 225 
Rz
.
 570 
a.E
.). 
    
Zum Reinvermögen von Art. 9a Abs. 1 ELG gehört auch Vermögen, auf welches nach Art. 11a Abs. 2-4 verzichtet wurde (Abs. 3).
    
Meldet sich eine Person für eine jährliche Ergänzungsleistung an, ist für den Anspruch das Vermögen massgebend, das am ersten Tag des Monats vorhanden ist, ab dem die Ergän
zungsleistung beansprucht wird (Art. 2 Abs. 2 ELV).
1.
4
    
Gemäss Art. 11a Abs. 2 ELG werden Vermögenswerte, auf die eine Person ohne Rechtspflicht und ohne gleichwertige Gegenleistung verzichtet hat, als Ein
nahmen angerechnet, als wäre nie darauf verzichtet worden.
    
Für die Annahme einer Verzichtshandlung ist nicht erforderlich, dass beim Verzicht der Gedanke an Ergänzungsleistungen tatsächlich eine Rolle gespielt hat (BGE 131 V 329 E. 4.4). Es ist also nicht wesentlich, dass sich die versicherte Person über die sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen ihres Tuns im Klaren war. Eine Verzichtshandlung setzt aber schon begrifflich («Verzicht») voraus, dass die Vermögensverminderung mit Wissen und Wollen der versicher
ten Person geschehen ist. Dabei ist nur, aber immerhin erforderlich, dass die ver
sicherte Person hinsichtlich der Vermögensverminderung an sich urteilsfähig war, nicht aber, dass sie von der möglichen ergänzungsleistungsrechtlichen Qualifikation als Verzichtshandlung wusste und eine solche in Kauf nahm (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 5.1, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_240/2022 vom 14. Oktober 2022 E. 4.1). 
    
Für die Berücksichtigung eines Vermögensverzichts in der EL-Berechnung ist es grundsätzlich unerheblich, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt (BGE 146 V 306 E. 2.3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_12/2024 vom 4. Juli 2024 E. 6.1). Dem Aspekt des Zeitablaufs wird jedoch durch die jährliche Reduktion gemäss Art. 17e 
ELV Rechnung
 getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts unver
ändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 1 und 2). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3 von Art. 17e ELV). 
1.
5
    
Ein Vermögensverzicht liegt auch vor, wenn ab der Entstehung des Anspruchs auf eine 
Hinterlassenenrente
 der AHV beziehungsweise auf eine Rente der IV pro Jahr mehr als 10 Prozent des Vermögens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei Vermögen bis Fr. 100'000.-- liegt die Grenze bei Fr. 10'000.-- pro Jahr. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten; er bestimmt ins
besondere die wichtigen Gründe (Abs. 3). Bei Bezügerinnen und Bezügern einer Altersrente der AHV gilt Abs. 3 auch für die 10 Jahre vor dem Beginn des Rentenanspruches
 (Art. 4)
. 
1.
6
    
Die leistungsansprechende Person hat sich im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht an der Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu beteiligen. Insbesondere hat sie bei einer ausserordentlichen Abnahme des Vermögens diejenigen Tat
sachen zu behaupten und soweit möglich auch zu belegen, die einen Vermögens
verzicht ausschliessen. Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, trägt sie die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Pflicht oder gegen eine adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist. Dabei 
genügt weder die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts noch Glaub
haftmachen, sondern es gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit. Dieser ist erfüllt, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objek
tiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Möglichkeiten vernünftigerweise nicht massgeblich in Betracht fallen. Bei Beweislosigkeit, das heisst wenn es dem Leistungsansprecher nicht gelingt, einen (überdurchschnittlichen) Vermögensrückgang zu belegen oder die Gründe dafür rechtsgenügend darzutun, wird ein Vermögensverzicht angenommen und ein hypothetisches Vermögen sowie darauf entfallender Ertrag angerechnet (BGE 146 V 306 E. 2.3.2 mit Hinweis).
    
In der Gerichtspraxis wird nicht Rechenschaft über jede einzelne Ausgabe ver
langt, sondern es werden durchschnittliche Werte für den Lebensunterhalt aufgrund der konkreten Verhältnisse angenommen (Erich 
Gräub
, Zusatzleistun
gen zur AHV und IV, in: Steiger-Sackmann/Mosimann, Hrsg., Handbücher für die Anwaltspraxis Band XI, Recht der 
Sozialen
 Sicherheit, Basel 2014, 
Rz
.
 26.96). So hat etwa das Bundesgericht bei einem alleinstehenden Versicherten aufgrund der belegten Barbezüge in den Jahren 2004 bis 2009 einen durchschnittlichen Bedarf von Fr. 60‘000.-- im Jahr angenommen (Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.1). Wird eine Vermögensabnahme mit einem - allenfalls gehobenen - Lebensstandard begründet, ist dafür der Beweis (mit überwiegender Wahrscheinlichkeit) zu erbringen (Urteil des Bundesgerichts 9C_934/2009 vom 28. April 2010 E. 4.2.2.1).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) im Wesentlichen fest, in den Jahren 2022 beziehungsweise 2023 sei von einem Verzichtsvermögen in der Höhe von Fr. 33'004.-- beziehungsweise Fr. 127'050.-
- auszugehen (S. 3). Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin seien in den letzten zwei bis drei Jahren aufgrund ihrer Demenzkrankheit grössere Aus
lagen angefallen. Im Weiteren seien Fr. 80'000.-- an die Vertreterin überwiesen worden als Entgelt für die ständige Betreuung und Pflege seit dem Jahre 2007 (S. 3 
lit
. c). 
Diesbezüglich liege ein Schenkungsvertrag vom 5. Oktober 2023 sowie eine Verfügung des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 2. Februar 2024
 vor
, worin der Vertreterin Schenkungssteuern 
auferlegt
 worden seien. 
Der
 Schenkungsvertrag 
enthalte 
keine Hinweise darauf, dass es sich um ein Entgelt für erbrachte Pflege- und Betreuungsleistungen gehandelt habe. Demzufolge sei von einer Schenkung beziehungsweise einem Vermögensverzicht in der Höhe von 
Fr. 80'000.-- auszugehen (S. 3 
lit
. c). Die zu den übrigen Auslagen eingereichten Belege würden überwiegend 
das 
Jahr 2024 betreffen. Für das Jahr 2023 liege einzig ein Beleg für die Kosten der Hausangestellten in der Höhe von Fr. 6'180.-
 vor. Weitere Auslagen, welche die normalen Lebenshaltungskosten und damit den Pauschalbetrag übersteigen würden, seien nicht ersichtlich. Auch grössere Beträge für telefonische Warenbestellungen in den Jahren 2022 und 2023 seien nicht belegt (S. 4 
lit
.
 
e). Insgesamt sei die Vermögensschwelle in der Höhe von Fr. 100'000.-- überschritten und es bestehe kein Anspruch auf Zusatzleistungen (S. 4 
lit
. f).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2025 (Urk. 
6) führte die Beschwerde
gegnerin ergänzend aus, die in der Beschwerde geltend gemachten Verände
rungen im Jahre 2024 seien für den Vermögensverzicht in den Jahren 2022 und 2023 nicht relevant und 
entsprechend 
im Jahre 2024 berücksichtigt worden (S. 2 f. ad Ziff. 5). Die geltend gemachte Demenzerkrankung und damit eine Urteilsunfähigkeit sei für die vorliegend massgeblichen Jahre 2022 und 2023 nicht ausgewiesen. Vielmehr 
werde 
gemäss Art. 16 des 
Schweizerische
n
 Zivil
gesetzbuch
es 
(ZGB)
 
die Urteilsfähigkeit vermutet und es sei im Ergebnis mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in Bezug auf die Vermögenshingaben in den Jahre 2022 und 2023 urteilsfähig gewesen sei (S. 3 ad Ziff. 8). Nicht relevant sei, ob ein Einkommensüberschuss bestehe, da ein Anspruch auf Zusatzleistungen infolge einer Überschreitung der Vermögensschwelle abzuweisen sei
 (S. 3 ad Ziff. 9)
.
 Für das Jahr 2025 reduziere sich 
das Verzichtsvermögen gemäss Art. 17e ELV auf 
Fr. 133'874.--, womit auch für das Jahr 2025 ein Anspruch auf Zusatzleistungen infolge Überschreitung der Vermögensschwelle abzulehnen sei (S. 3 f. ad Ziff. 10).
2.2
    
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, 
mit dem sofortigen Wechsel von der privaten Wohnung zur Pflegewohnung 
per 17. Mai 2024 
seien zwangsläufige und zusätzliche Kosten 
entstanden. Zudem verursache der Pflege
heimaufenthalt Kosten in einer Höhe, welche die gesamten monatlichen Einnahmen überschreite, wobei alle anderen Ausgaben noch nicht berücksichtigt seien (Urk. 
1
 
S. 3 f. Ziff. 5
).
 Die
 wirtschaftlichen Verhältnisse 
hätten sich damit 
massiv verändert. Das Einkommen habe nicht ausgereicht, um alle Ausgaben zu decken, weshalb sie auf das übrige Vermögen habe zurückgreifen müssen. Das in der Steuerveranlagung 2024 ausgewiesene Vermögen sei bis zur Antragsstellung markant aufgebraucht worden. Es sei daher auf die Vermögens- und Einkom
menslage im 
September 
2024 abzustellen. Es wäre unverhältnismässig und unbillig, sie aufgrund veralteter Steuerdaten schlechter zu stellen, obwohl sie nachweislich ihr Vermögen bereits vollständig für Lebenshaltungs- und Pflege
kosten aufgebraucht habe (S. 4 Ziff. 6). Massgebend bleibe zwar grundsätzlich das Vermögen per 1. Januar eines Jahres, allerdings greife vorliegend aufgrund des vollständigen Vermögensverbrauchs durch zwingende Pflegekosten eine schutzwürdige Ausnahme. Das zum Stichtag ausgewiesene Vermögen sei faktisch nicht mehr vorhanden und daher im Sinne der sachgerechten Berechnung nicht mehr anrechenbar
 
(S. 5 oben). Der am 4. Dezember 2023 erfolgte Übertrag von Fr. 80'000.-- an ihre Schwester sei ein Entgelt für die ständige Betreuung und Pflege 
seit dem Tod ihres Ehegatten im November 200
7. 
Ihre Schwester habe sich rechtlich verpflichtet gefühlt, ihr zu helfen, ohne dies in einem Vertrag festzu
legen. Sie habe sich rechtlich und moralisch stets verpflichtet gefühlt, ein Entgelt auszurichten. Der Zeitpunkt der Auszahlung sei stets hinausgeschoben worden, was im verwandtschaftlichen Verhältnis durchaus verständlich sei (S. 5 Ziff. 7). Dabei handle es sich nicht um einen Vermögensverzicht im eigentlichen Sinne, der Betrag sei durch vergangene Leistungen gerechtfertigt (S. 6 oben). In den eingereichten Formularen zum Thema «Vermögensabbau 2022 und 2023» sei klar deklariert worden, wofür das Geld ausgegeben worden sei. Der Vermögensabbau sei durch Beträge entstanden, mit denen normale und ausserordentliche Rechnungen, Lebenskosten und Anschaffungen bezahlt worden seien. Sie sei 88-jährig und besitze weder E-Banking noch sonstige Online-Zahlungsmöglich
keiten
, weshalb d
ie Bankauszüge respektive Geldabflüsse in den Jahren 2022 und 2023 nicht mehr bis ins letzte Detail 
rekonstruiert
 werden 
könnten 
(S. 6 f. Ziff. 8). 
Angesichts des schutzwürdigen Verbrauchs des Vermögens durch Demenzkosten und die nachvollziehbare Verwendung für den Lebensunterhalt seien die genann
ten Beträge sachlich und rechtlich nicht als Vermögensverzicht zu werten (S. 7 oben). Für die Berechnung der Ergänzungsleistungen im Jahr 2025 sei die Steuerveranlagung 2024 respektive das Vermögen per 1. Januar 2025 sowie die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Jahres 2024 ausschlaggebend. Aufgrund der erheblichen monatlichen Unterdeckung von Fr. 2’094.55 sei offen
kundig, dass sie auf Ergänzungsleistungen angewiesen sei (S. 7 Ziff. 9). Der bis anhin nicht behandelte Antrag gemäss Einsprache vom 8. Februar 2025 auf Berechnung der Zusatzleistungen für das Jahr 2025 sei zudem zur Behandlung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (S. 8 Ziff. 10).
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist damit
, ob die Beschwerdegegnerin 
einen allfälligen Vermögensverzicht in den Jahren 2022 und 2023 korrekt berechnet hat. Dabei ist 
insbesondere
 zu prüfen
, 
ob der Betrag von Fr. 80'000.-- in Abgeltung einer angemessenen Gegenleistung und aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung ins Vermögen der Schwester der Beschwerdeführerin überführt wurde und daher von 
der Beschwerdegegnerin in der Anspruchsberechnung zu Unrecht als Verzichts
vermögen berücksichtigt worden 
ist.
 
3.
3.1
    
Was zunächst das Vermögen betrifft, stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die bei den Akten liegenden Steuererklärungen der Jahre 2021 bis 2023 (
vgl. Urk. 
2
 S. 2 Ziff. 2.b; 
Urk. 13/28-37, 157-179, 181-209, 28-37). Die Beschwerdeführerin macht
e
 bezüglich des zeitlich massgebenden Vermögens geltend, mit dem gesundheitsbedingten Wechsel von der privaten Wohnung in die Pflegewohnung im Jahre 2024 seien die wirtschaftlichen Verhältnisse massiv verändert worden, weshalb gestützt auf Art. 23 Abs. 2 ELV vom Vermögensstand im Zeitpunkt des Anmeldemonats - mithin September 2024
 auszugehen sei
 (Urk. 
1
 S. 4 f. Ziff. 6). 
Z
u prüfen 
ist jedoch das Vorliegen eines unbelegten Vermögensrückgangs in den Jahren 2022 sowie 2023 und damit in einem Zeitpunkt, als noch keine Kosten aufgrund des Wohnungswechsels angefallen waren. Dementsprechend ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden und auf 
die 
folgende
n
 
steuerbaren 
Vermögenswerte 
gemäss den Wertschriftenverzeichnissen 
abzu
stellen
 (jeweils Ziff. 37 der Steuererklärungen).
Vermögen
Differenz zum Vorjahr/
Vermögensrückgang
2021
232'940
2022
196'805
36'135
2023
67'049
129'756
    
Die tatsächlichen Einkünfte setzen sich vorliegend aus den Altersrenten und den Renten aus der beruflichen Vorsorge zusammen. Dabei sind den Steuererklä
rungen folgende Zahlen zu entnehmen (jeweils Ziff. 3.1 und 3.2).
tatsächliche Einkünfte
2021
63’262
2022
63’262
2023
64’858
3.2
    
Zur Berechnung des allgemeinen Lebensbedarfs ging die Beschwerdegegnerin gemäss der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL] vom Pauschalbetrag für den allge
meinen Lebensbedarf von Alleinstehenden aus (Urk. 
2
 S. 2 Ziff. 2.a; WEL 
Rz
. 3532.12 in Verbindung mit Anhang 8). Insgesamt ergeben sich damit die folgenden 
B
eträge für den allgemeinen Lebensunterhalt:
Pauschalbetrag
Faktor
zulässiger Bedarf
2021
19’610
3.2
62’752
2022
20’100
3.2
64’320
2023
20’100
3.2
64’320
3.3
    
Verfügte die EL-beziehende Person in den Jahren, in denen der Vermögens
rückgang stattgefunden hat, über ein ungenügendes Einkommen, entspricht der Vermögensverzicht lediglich der Differenz zwischen dem unbelegten Vermögens
rückgang und dem Teil des Vermögens, der für den Lebensunterhalt aufgewendet werden musste (WEL 
Rz
. 3532.10 in der ab 1. Januar 2024 gültigen Fassung). In diesem Sinne kann im Folgenden gestützt auf die vorstehend berechneten Zahlen die Differenz zwischen den tatsächlichen Einkünften und dem zulässigen Bedarf berechnet werden.
tatsächliche Einkünfte
zulässiger Bedarf
Einkommensdefizit/
-überschuss
2021
63’262
62’752
+510
2022
63’262
64’320
-1’058
2023
64’858
64’320
+538
    
Der für die Beurteilung des vorliegenden Falles wesentliche Vermögensrückgang respektive allfällig anzunehmende Vermögensverzicht errechnet sich damit wie folgt:
Vermögensrückgang
Einkommensdefizit/
allfällig anzunehmender
-überschuss
Vermögensverzicht
2022
36'135
-1’058
35’077
2023
129'756
+538
130’294
    
Insgesamt liegt damit in den Jahren 
2022 sowie 2023 
ein 
bedeutender Vermö
gensrückgang respektive ein 
allfällig anzunehmender Vermögensverzicht in der Höhe von total Fr. 165‘371.-- vor
. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin nachweisen kann, wofür sie das Geld verwendet hat.
4
.
4
.1
    
Was zunächst den Betrag von Fr. 80'000.-- betrifft, welche
n
 die Beschwerde
führerin 
am 4. Dezember 
2023 
ihrer Schwester 
Z.___
 übertragen hatte, liegt der 
Schenkungsv
ertrag vom 
5. Oktober 2023 (Urk. 13/19-20)
 sowie 
die Verfügung des Steueramtes des Kantons Zürich vom 2. Februar 2024 betreffend Schenkungssteuer 
bei den Akten 
(Urk. 13/16). 
Die Beschwerdeführerin brachte 
sowohl 
in 
der Einsprache vom 18. Februar 2025 als auch in 
ihrer Beschwerde vor, beim Betrag in der Höhe von Fr. 80'000.-- handle es sich 
um ein Entgelt für die ständige Betreuung und Pflege seit dem Tod ihres Ehemannes im November 200
7. 
Der Zeitpunkt der Auszahlung sei stets hinausgeschoben worden (Urk. 
13/119-
125
 S. 4 f. Ziff. 4, Urk. 1 S. 5 Ziff. 7). Demgegenüber hatte sie 
jedoch 
bei
 der Erstanmeldung vom 22. September 2024
 noch angegeben, es habe sich bei der Übertragung der Fr. 80'000.-- am 4. Dezember 2023 um eine Schenkung gehandelt (Urk. 
7/22
 
S. 7 
Ziff. 8.10). Auch 
auf entsprechende Nach
frage der Beschwerdegegnerin führte die Beschwerdeführerin am 19. Oktober 2024 
noch 
aus, es habe sich um eine Schenkung an ihre Schwester 
Z.___ 
gehandelt, wobei diese die Schenkungssteuer in der Höhe von Fr. 4'950.-
 direkt an die Steuerverwaltung bezahlt habe (Urk. 
1
3/
58-59
 Ziff. 2).
4
.
2
    
Das Bundesgericht führte in BGE 131 V 329 aus, es liege auch dann eine Verzichtshandlung vor, wenn zwar (für die Vermögensreduktion der versicherten Person) eine angemessene Gegenleistung erfolgt sei, jedoch ohne rechtliche Ver
pflichtung. Andernfalls könnten ohne rechtliche Verpflichtung und ohne Anspruch auf Entgelt erbrachte Dienstleistungen im Nachhinein abgegolten werden. Da vorher keine Entgeltlichkeit vereinbart worden sei und die Leistungen daher freiwillig erfolgt seien, würden die von Privaten ohne Rechtspflicht erbrachten Leistungen im Nachhinein dennoch von der Allgemeinheit bezahlt, indem der Lebensunterhalt des Schenkers nicht mehr durch den Verzehr des Vermögens, sondern durch Ergänzungsleistungen finanziert würde. Dafür seien die Ergänzungsleistungen jedoch nicht geschaffen worden, so verständlich der Gedanke auch sei, genossene freiwillige Dienste mit Schenkungen zu «vergelten». In rechtlicher Hinsicht liege in solchen Fällen eben gerade keine Entgeltlichkeit vor, stehe doch der Leistung 
des Schenkers definitionsgemäss keine entspre
chende Gegenleistung des Beschenkten gegenüber (Art. 239 des Obligationen
rechts, OR). Für die Annahme gegenseitig bindender Rechtspflichten sei vielmehr eine - allenfalls 
stillschweigende
 - Abrede der Entgeltlichkeit und das Bewusst
sein beider Parteien notwendig, dass Hilfe und Unterstützung von einer Gegen
leistung abhängen würden, welche mindestens bestimmbar sein müsse (BGE
 
131 V 329 E. 4.4).
4
.
3
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die von ihr an die Schwester geleistete Zahlung in der Höhe von Fr. 80'000.-- sei als Entgelt für die ständige Betreuung und Pflege seit dem Tod ihres Ehegatten im November 2007 zu qualifizieren (E. 2.2), ist Folgendes festzuhalten: Gemäss den vorliegenden Akten liegt über die Bezahlung eines Entgeltes weder eine schriftliche noch mündliche Vereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin und 
ihrer Schwester
 vor. Für das Zustandekommen einer 
rechtlichen Zahlungspflicht der Beschwerdeführerin hätte indes eine einvernehmliche zweiseitige Vereinbarung über die Leistung von Arbeit gegen Entrichtung eines Lohnes (Art. 319 
Abs. 1 
OR) abgeschlossen werden müssen. Zwar ist eine solche nicht an eine bestimmte Form 
gebunden (Art. 320 Abs. 1 OR). Ein Arbeitsvertrag muss zu seiner Gültigkeit also nicht zwingend schriftlich ausgeführt sein; er gilt auch dann als abgeschlossen, wenn der Arbeitgeber Arbeit in seinem Dienst auf Zeit entgegennimmt, deren Leistung nach den Umständen nur gegen Lohn zu erwarten ist (Art. 320 Abs. 2 OR). 
D
en Akten 
ist jedoch 
kein Hinweis darauf zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Schwester zu Beginn oder im Verlauf von einer Entgeltlichkeit der Unterstützung ausgegangen waren. 
Weiter liegen weder Belege für Honorar
abreden noch Aufzeichnungen betreffend die für die Pflege und Unterstützung der Beschwerdeführerin aufgewendete Zeiten oder Auslagen vor (vgl. Urk. 3/2-3 und 5-49
,
 Urk. 7/1-22
 sowie Urk. 13/1-322
). 
Zudem
 trifft 
es 
zwar zu, dass es nicht Sache einer Versicherung ist zu beurteilen, wann eine fällige Zahlung getätigt werden soll. Der Umstand jedoch, dass die Beschwerdeführerin knapp zwanzig Jahre 
lang 
die Unterstützung und Pflege durch ihre Schwester 
ohne Pflicht zur Bezahlung eines Entgeltes 
in Anspruch nehmen konnte, und insbesondere auch der Zeitpunkt der Überweisung im Dezember 2023 (Urk. 
3/23
 S. 1, Urk. 3/48 S. 6 Ziff. 2, Urk. 7/22 Ziff. 8.10) und damit kurz vor dem Eintritt in das Pflegeheim am 17. Mai 2024 (Urk. 
3/32 S. 2
)
, lässt auf eine unentgeltliche Unterstützung durch die Schwester schliessen.
    
Insgesamt ist damit nicht erstellt, dass die Unterstützung und Pflege in Erfüllung einer rechtlichen Pflicht erfolgt ist. Daraus ist gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu folgern, dass die Überweisung 
von 
Fr. 80'000.-- am 4. Dezember 2023 eine Schenkung, einen Erbvorbezug oder ein ähnliches Rechts
geschäft darstellt, wobei das Motiv für die Bezahlung des Entgeltes durchaus Dankbarkeit 
sein kann, was jedoch keine Rechtspflicht gegenüber der Schwester begründet
. Der Vollständigkeit halber ist sodann festzuhalten, dass es sich auch nicht um die Erfüllung einer sittlichen Pflicht im Sinne von Art. 239 Abs. 3 OR handelt. Die Voraussetzungen zur Annahme einer solchen Pflicht sind streng: Es reicht nicht aus, dass ein bestimmtes Verhalten gesellschaftlich erwartet wird, 
sondern das Unterlassen dieses Verhaltens muss als unanständig qualifiziert werden (BGE 131 V 329 E. 4.2). 
4
.
4
    
Die Überweisung 
von 
Fr. 80'000.-- erfolgte damit ohne Rechtspflicht, was gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung unabhängig von der (alternativen) Voraussetzung einer angemessenen Gegenleistung für die Annahme eines Vermögensverzichts ausreicht (BGE 131 V 329 E. 4.3-4). 
5.
    
Was sodann den weiteren Vermögensrückgang in der Höhe von Fr. 85‘371.-- betrifft, so führte die Beschwerdeführerin aus, aufgrund des Heimeintritts am 17. Mai 2024 seien grössere finanzielle Zahlungen notwendig geworden, und listete diverse Kostenstellen auf (Urk. 
1
 S. 3 f. Ziff. 5). Dabei handelt es sich jedoch - mit Ausnahme der Nebenkosten, welche für die Jahre 2023 und 2024 Fr. 967.85 betrugen (Urk. 
13/8-9
) - um Kosten, welche selbst gemäss den An
gaben der Beschwerdeführerin das Jahr 2024 betrafen und damit den über
mässigen Vermögensrückgang in den Jahren 2022 sowie 2023 nicht zu erklären vermögen. 
    
Weiter führte die Beschwerdeführerin in der Beschwerde aus, der «Vermögens
abbau» sei einfach durch Beträge zustande gekommen, mit denen normale und ausserordentliche Rechnungen, Lebenskosten und Anschaffungen bezahlt worden seien. Sie habe 
selber
 über ihre finanziellen Mittel verfügen können. Da sie weder über E-Banking noch sonstige Online-Zahlungsmöglichkeiten verfüge, habe sie immer auf der Bank Geld abgehoben und bar bezahlt. Die Geldabflüsse könnten daher nicht mehr bis ins letzte Detail rekonstruiert werden. Jedenfalls sei sie mit dem Geld nicht verschwenderisch umgegangen (Urk. 
1
 S. 6 f. Ziff. 8). Im Rahmen der Abklärungen durch die Beschwerdegegnerin hielt die Beschwerdeführerin am 19. Oktober 2024 bezüglich des Vermögensabbaus von rund Fr. 36'000.-- im Jahre 2022 
sowie Fr. 129'000.-- im Jahre 2023 
fest, sie habe zahlreiche Bestellungen im Versandhandel getätigt und Mobiliar angeschafft, 
Spenden an kirchliche und andere Institutionen getätigt, Reisen unternommen und diverse Rechnungen bezahlt 
(Urk. 13/56-59). 
In den Akten findet sich f
ür die Jahre 2022 und 2023 
einerseits die Lohnabrechnung der Hausangestellten für die Zeit vom 3. August bis Ende Dezember 2023 in der Höhe von insgesamt Fr. 6'180.-- (Urk. 
3/34
 S. 3), was als besondere Ausgabe berücksichtigt werden kann. Andererseits reichte die Beschwerdeführerin 
Rechnungen der 
B.___
 GmbH in der Höhe von insgesamt Fr. 
276.-- (Urk. 13/74 und Urk. 13/100)
 ein
, wobei die Bestellung 
…
 in der Höhe von Fr. 138.-- retourniert wurde (vgl. Urk. 13/74 sowie Schreiben vom 8. September 2022, Urk. 13/68). 
Bei diesem 
Betrag kann nicht von einem übermässigen Vermögens
ver
brauch gesprochen werden, weshalb dieser nicht zu berücksichtigen ist.
    
Weitere Belege reichte die Beschwerdeführerin nicht ein, vielmehr machte sie 
selber
 geltend, es könne nicht mehr rekonstruiert werden, wofür sie das Geld ausgegeben habe. Damit ist für die Jahre 2022 sowie 2023 insgesamt von einem unbelegten Vermögensrückgang und damit einem Vermögensverzicht in der Höhe von 
Fr. 159'191.-- (
Fr. 165‘371.-- 
abzüglich 
Fr. 6'180.--) 
auszugehen.
6.
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin in der Berechnung der Zusatzleistungen zu Recht ein hypothetisches Vermögen berücksichtigte
. Dieses ist per Ende 2023 auf Fr. 159'191.-- festzusetzen und reduziert sich gemäss Art. 17e ELV um jährlich Fr. 10'000.--, vorliegend erstmals per 1. Januar 2024 auf Fr. 149'191.--. Per 1. Januar 2025 ist sodann von einem hypothetischen Ver
mögen in der Höhe von Fr. 139'191.-- auszugehen. Damit übersteigt das anrechenbare Vermögen der Beschwerdeführerin die massgebliche Schwelle von Fr. 100'000.-- und die Beschwerdeführerin hat weder Anspruch auf bundesrecht
liche Ergänzungsleistungen noch auf kantonale Zusatzleistungen, für deren Berechnung nach § 15 ff. ZLG auf die Bedarfsberechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abzustellen ist.
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 18. März 2025 (Urk. 2) erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Stadt 
A.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
BachofnerKübler-Zillig