zh_sozialversicherungsgericht · KV.2025.00064 · 2025-12-29 · de
Die Voraussetzungen für die Befreiung von der Versicherungspflicht gestützt auf Art. 2 Abs. 8 KVV sind nicht erfüllt. Keine bisherige Versicherung. Keine Gleichwertigkeit. Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2025.00064
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Philipp, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichter Kübler
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
29. Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Krankenversicherungspflicht
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1994 geboren
e
 
X.___
 ist 
Y.___
 Staatsangehöriger und 
nahm
 am 1. August 2021 Wohnsitz in der Schweiz (Urk. 12/1). 
Am
 22. Oktober 2021 
stellte er ein Gesuch 
um Befreiung von der 
schweizerischen 
Krankenversicherungspflicht (Urk. 12/5)
. Dieses Gesuch
 
beschied
 die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich mit Verfügung vom 28. April 2022 ab
schlägig
 (
Urk. 
12
/9, vgl. auch Urk. 
12
/11
). 
Die dagegen von 
X.___
 
am 21. Juni 2022 erhobene Einsprache (Urk. 
12/15
) wies die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Krankenversicherungspflicht, mit 
Einspracheentscheid
 vom 19. Mai 2025 ab (Urk. 2).
2.
    
X.___
 
erhob 
mit Eingabe vom 9. Juni 2025 Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 
vom
 
19.
 
Mai
 
2025
 
und
 
beantragte,
 
e
r
 
sei
 
von
 
der
 
Krankenversicherungspflicht in der Schweiz zu befreien, eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht stellte er den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 8. Oktober 2025 schloss die Sozialversicherungsanstalt auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 11), was 
X.___
 
am 22. Oktober 2025 
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
D
er
 Beschwerdeführer ist 
Y.___
 Staatsangehörige
r
, seit 1. August 2021 
in der Schweiz wohnh
aft
 und gemäss
 eigenen Angaben ausschliesslich
 in der Schweiz erwerbstätig (Urk.
 12/1, Urk. 12/5, Urk. 12/20
). 
Es ist unbestritten, dass vorliegend das Personenfreizügigkeitsabkommen (Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft
 
und
 
ihren
 
Mitgliedstaaten
 
ande
rerseits
 
über
 
die
 
Freizügigkeit;
 
FZA)
 
anwendbar ist. Gestützt auf Art. 8 und Anhang II FZA wenden die Vertragspar
teien u.a. die 
Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (VO 883/2004) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
 an 
(vgl. BGE 147 V 387 E. 3.2)
.
 
Gestützt
 auf Art. 11 Abs. 3 
lit
. a 
dieser Verordnung
, wo das Erwerbsortprinzip verankert ist, 
untersteht der
 Beschwerdeführer hinsichtlich 
der 
Krankenversicherung der schweizerischen Rechtsordnung
.
2.
2.1
    
Gemäss Art.
 
3 Abs.
 
1
 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung
 
(
KVG
)
 in Verbindung mit Art.
 
1 Abs.
 
1 
der Verordnung über die Krankenversicherung (
KVV
)
 muss sich grundsätzlich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der Wohnsitznahme oder der Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern lassen, untersteht also dem 
Krankenversicherungsobligatorium
 nach KVG. Der Wohnsitz bestimmt sich nach Art.
 
23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB; Art. 13 Abs. 1 ATSG und Art. 1 Abs. 1 KVV).
    
Gestützt auf Art.
 
3
 
Abs.
 
3 
lit
.
 
a KVG hat der Bundesrat die Versicherungspflicht zudem in Art.
 
1
 
Abs.
 
2 
lit
.
 
a KVV auf Ausländer und Ausländerinnen mit einer mindestens drei Monate gültigen Aufenthaltsbewilligung ausgedehnt.
    
Dieses allgemeine 
Versicherungsobligatorium
 für die gesamte schweizerische Wohnbevölkerung stellt ein unverzichtbares Instrument zur Gewährleistung der Solidarität
 
zwischen
 
Gesunden
 
und
 
Kranken
 
dar
 
(Gebhard
 
Eugster
,
 
Krankenversicherung, in: 
Schweizerisches
 Bundesverwaltungsrecht [
SBVR
], Soziale Sicherheit, 3.
 
Auflage
 
2016,
 
S.
 
418
 
Rz
.
 
29).
 
In
 
Anbetracht
 
dieser
 
gesetzgeberischen
 
Absicht
 
ist es folgerichtig, dass die Ausnahmen von der Versicherungspflicht und damit von der Zugehörigkeit zur Solidargemeinschaft eng umschrieben werden. Der Zweck des Obligatoriums besteht nicht nur darin, zu verhindern, dass infolge Fehlens einer
 
Versicherung
 
unter
 
Umständen
 
bei
 
Risikoeintritt
 
das
 
Gemeinwesen
 
für
 
höhere oder alle Kosten aufkommen muss, sondern auch darin, die Solidarität zwischen Gesunden und Kranken zu gewährleisten (BGE 132 V 310 E.
 
8.3 und E.
 
8.5.6).
2
.2
    
Art. 3 Abs. 2 KVG ermächtigt den Bundesrat, Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorzusehen. Die Ausnahmen gibt es in der Form der Nichtunterstellung, die nach Gesetz oder Verordnung automatisch eintritt (Art. 2 Abs. 1 KVV), und in der Form der Befreiung auf Gesuch hin, welche ein Tätigwerden der versicherten Person erfordert (Art. 2 Abs. 2
-
8 KVV). Die Ausnahmen gemäss Verordnung stellen abschliessende Aufzählungen dar und unterliegen grundsätzlich einer restriktiven Interpretation (Gebhard Eugster, 
a.a.O.
, S. 423 
Rz
.
 46).
2
.3
    
Zu den auf Gesuch hin von der Versicherungspflicht ausgenommenen Personen gehören nach Art. 2 Abs. 8 Satz 1 KVV diejenigen, für welche eine Unterstellung unter die schweizerische Versicherung eine klare Verschlechterung des bisherigen Versicherungsschutzes oder der bisherigen Kostendeckung zur Folge hätte und die sich aufgrund ihres Alters und/oder ihres Gesundheitszustandes nicht oder nur zu kaum tragbaren Bedingungen im bisherigen Umfang zusatzversichern könnten.
3.
3.1
    
Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich dem 
schweizerischen
 
Krankenversicherungsobligatorium
 untersteht. Auch ist unbestritten, dass die Befreiungsgründe gemäss 
Art. 2 Abs. 2
-
7
 KVV
 nicht gegeben sind. Strittig ist jedoch, ob der 
Beschwerdeführer 
gestützt auf Art. 2 Abs. 8 KVV vom 
Versicherungsobligatorium
 zu befreien ist. 
3.2
    
Art.
 
2
 
Abs.
 
8
 
KVV
 
kommt
,
 
wie
 
sich
 
aus
 
seinem
 
Wortlaut
 
ergibt,
 
nicht
 
allen
 
Personen zugute,
 
für
 
die
 
eine
 
Unterstellung
 
unter
 
die
 
schweizerische
 
Versicherung
 
eine
 
zur
 
Folge
 
hätte
 
und
 
die
 
sich
 
nicht
 
oder
 
nur
 
zu
 
kaum
 
tragbaren
 
Bedingun
gen im bisherigen Umfang zusatzversichern könnten, sondern nur jenen, bei denen Letzteres auf ihr Alter und/oder ihren Gesundheitszustand zurückzuführen ist. Die Norm schützt somit nicht allgemein Personen, für die der Wechsel zum schweizerischen System zwar einen teureren und/oder weniger guten Versicherungsschutz bedeutet, die sich aber immerhin - wenn auch möglicherweise nicht im
 
bisherigen
 
Umfang,
 
aber
 
doch
 
insoweit
 
im
 
bisherigen
 
Umfang,
 
als
 
diesen
 
Umfang garantierende Versicherungen in der Schweiz überhaupt angeboten werden -
 
über
 
das
 
gesetzliche
 
Minimum
 
(obligatorische
 
Krankenpflegeversicherung)
 
hinaus zusatzversichern können (privatrechtliche Versicherung nach dem Bundesgesetz
 
über
 
den
 
Versicherungsvertrag,
 
VVG;
 
z.
 
B.
 
eine
 
Ferien-
 
und
 
Reiseversicherung im
 
Hinblick
 
auf
 
Geschäftsreisen).
 
Sie
 
kann
 
nur
 
von
 
denjenigen
 
Personen
 
mit
 
Erfolg angerufen werden, die sich - im Rahmen des in der Schweiz nutzbaren Versicherungsangebots - nur deshalb nicht oder nur zu kaum tragbaren Bedingungen im bisherigen Umfang zusatzversichern können, weil sie wegen ihres Alters und/oder ihres Gesundheitszustandes entsprechende Zusatzversicherungen entweder überhaupt
 
nicht
 
oder
 
nur
 
zu
 
kaum
 
tragbaren
 
Bedingungen
 
abschliessen
 
können.
 
Art.
 
2 Abs.
 
8
 
KVV
 
soll
 
mit
 
anderen
 
Worten
 
nicht
 
den
 
Nachteil
 
verhindern,
 
den
 
eine
 
Person dadurch erleidet, dass das schweizerische System den Versicherungsschutz, den sie bisher unter dem ausländischen System genoss, überhaupt nicht oder nicht zu gleich günstigen Bedingungen vorsieht. Er soll vielmehr den Nachteil vermeiden, der
 
daraus
 
resultiert,
 
dass
 
eine
 
Person
 
bis
 
zum
 
Erreichen
 
ihres
 
bisherigen
 
ausländ
i
schen Versicherungsniveaus von in der Schweiz tatsächlich vorhandenen Angeb
o
ten wegen ihres Alters und/oder Gesundheitszustandes nicht oder nur zu kaum tragbaren
 
Bedingungen
 
Gebrauch
 
machen
 
kann
 
(BGE
 
132
 
V
 
310
 
E.
 
8.3
 
und
 
E.
 
8.5.6).
3.3
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
macht
 
geltend,
 
dass
 
er
 
bereits
 
bei
 
der
 
Z.___
 
international privat krankenversichert sei (Urk. 1). 
Bei der 
Z.___
 handelt es sich um
 
den
 
Vertragsverwalter.
 
Versicherer
 
ist
 
die
 
A.___,
 
ein
 
Mitglied der 
B.___
-Gruppe. Beim vom Beschwerdeführer gewählten Versicherungsplan 
handelt es sich um den Plan 
«
C.___
»
. Die Versicherung
 schloss er per 1. Januar 2022 ab (Urk. 
3/1, 
Urk. 3/4
). D
abei
 handelt es sich somit nicht um einen 
bisherigen
 Versicherungsschutz, den er im Zeitpunkt der Unterstellung unter das Schweizer 
Versicherungsobligatorium
 
(
innert drei Monate nach Wohnsitznahme in der Schweiz per 1. August 2021
)
 aufzugeben gehabt hätte. 
Auch macht der Beschwerdeführer
 nicht substantiiert
 geltend
,
 und es ist auch nicht ersichtlich, dass er sich aufgrund seines Alters und/oder seines Gesundheitszustands in der Schweiz nicht oder nur zu kaum tragbaren Bedingungen im bisherigen Umfang z
usa
tzversichern könnte. Damit sind die Voraussetzungen für eine Befreiung vom 
Versicherungsobligatorium
 gestützt auf Art. 2 Abs.
 
8 KVV nicht erfüllt.
4.
4.1
    
Selbst
 wenn es sich bei der
 bei der
 
Z.___
 
resp. der 
A.___
 
abgeschlossenen Versicherung um eine bisherige Versicherung handeln würde und das Alter und der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers den Abschluss einer Zusatzversicherung massgebend erschweren würden, änderte sich im Ergebnis nichts, da die Unterstellung unter die schweizerische Versicherung im konkreten Fall keine klare Verschlechterung des Versicherungsschutzes bedeutet. 
4.
2
    
Grundvoraussetzung für die Annahme einer klaren Verschlechterung ist, dass die ausländische Versicherung insgesamt einen dem Leistungsrecht der obligatorischen Krankenversicherung gleichwertigen Versicherungsschutz bietet (Urteil des Bundesgerichts
 
9C_510/2011
 
vom
 
12.
 
September
 
2011
 
E.
 
4.4.2;
 
BGE
 
134
 
V
 
34
 
E.
 
7). Das
 
bedeutet:
 
Fehlt
 
Gleichwertigkeit,
 
kann
 
der
 
Abschluss
 
der
 
obligatorischen
 
Krankenversicherung
 nicht als klare Verschlechterung gelten (BGE 134 V 34 E. 7), mag die ausländische Versicherungsdeckung noch so reichhaltig ausgestattet sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_8/2017 vom 20. Juni 2017 E. 4.5). Es sind strenge Massstäbe
 
anzuwenden
 
(BGE
 
132
 
V
 
310
 
E.
 
8.5.6;
 
vgl.
 
zum
 
Ganzen
 
Gebhard
 
Eugster, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum KVG, 2. Auflage 2018, N. 12 zu Art. 3 KVG). 
4.3
    
Gemäss der gefestigten bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt angesichts der restriktiven Vorgaben des Gesetzes zum 
Versicherungsobligatorium
 in der Regel keine klare Verschlechterung des bisherigen Versicherungsschutzes oder der bisherigen Kostendeckung im Sinne von Art. 2 Abs. 8 KVV vor, wenn die beste-
hende
 Versicherung Pflegekosten nicht so deckt, dass auch die Leistungen gemäss Art. 25a sowie Art. 25 Abs. 2 
lit
. a KVG und Art. 7 der Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (KLV) – zumindest 
annähernd
 
–
 
gewährleistet
 
sind
 
(Urteil
e
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_146/2023
 
vom
 
10.
 
Mai 2023 E.
 
5.3.2,
 9C_875/2017 vom 20. Februar 2018 E. 2.2 und E. 3.3, je mit Hinweisen). Auf eine 
mangelnde Gleichwertigkeit
 ist auch zu schliessen, wenn die Leistungen für Entziehungsmassnahmen bei Suchterkrankungen fehlen (Eugster KVG, a.a.O. N. 17 und 19 ff. zu Art. 3 KVG).
4.4
    
Laut 
Art. 25a KVG leistet die obligatorische Krankenpflegeversicherung einen Beitrag an die Pflegeleistungen, welche aufgrund einer ärztlichen Anordnung und eines ausgewiesenen Pflegebedarfs ambulant, in Tages- und Nachtstrukturen oder im
 
Pflegeheim
 
erbracht
 
werden.
 
Die
 
zu
 
vergütenden
 
Stundenansätze
 
sind
 
in
 
Art.
 
7a 
KLV
 festgelegt. Die Pflichtleistungen umfassen nicht nur Akut- und Übergangspflege, sondern auch Leistungen der Langzeitpflege (Art. 7 KLV). Der versicherten Person dürfen überdies höchstens 20 Prozent des höchsten Pflegebeitrages überwälzt werden (Art. 25a Abs. 5 KVG).
    
Demgegenüber
 
hat
 
der
 
Beschwerdeführer
 
gemäss
 
den
 
Allgemeinen
 
Versiche
rungsbedingungen 
der 
A.___
 (nachfolgend AVB
, Urk. 3/3
) Anspruch auf
 
Kostenerstattung
 
für
 
häusliche
 
Krankenpflege
 
während
 
bis
 
zu
 
14
 
Tagen
 
(S.
 
20 der AVB
, Tarif Comfort
)
, b
ei stationärer Pflege werden die Kosten 
bis zu
 40 Tage
n
 übernommen (S. 18 der AVB)
.
 Solche zeitlichen Beschränkungen bei Pflegeleistungen sind in der Grundversicherung nicht vorgesehen. Der Beschwerdeführer müsste folglich jegliche Pflegeleistungen, welche 14 resp. 40 Tage übersteigen, selbst tragen. 
Kostenübernahmen für 
Behandlungen im Zusammenhang mit Substanzmissbrauch oder Sucht sowie Entzug- und Entzugsbehandlungen 
schliesst 
die
 
A.___ 
gar aus (S. 13 der AVB)
, ebenso
 ambulante psychiatrische und psychotherapeutische Behandlun
gen sowie 
ambulante Physiotherapie und Chiropraktik
 (S. 19 der AVB). 
Demgegenüber 
deckt
 die Schweizer Grundversicherung
 
solche
 
Leistungen
 
(Art.
 
25
 
Abs.
 
2
 
KV
G
;
 
Art.
 
2
 
ff.
 
KLV,
 
Art.
 
4
 
KLV,
 
Art.
 
5 KLV, Art. 11b KLV)
.
 
Damit
 
weist die von der 
A.___
 gewährte
 
Versicherungsdeckung erhebliche Lücken auf. 
    
In
 
Bezug
 
auf
 
die
 
Gleichwertigkeit
 
der
 
ausländischen
 
Krankenversicherung
 
im
 
Vergleich zur obligatorischen Kranken- und Pflegeversicherung in der Schweiz ist weiter zu beachten, dass die im Ausland versicherte Person in der Schweiz keinen Tarifschutz
 
geniesst.
 
Die
 
Deckung
 
muss
 
daher
 
grundsätzlich
 
unbegrenzt
 
sein
 
(BGE 134 V 34 E
.
 5.8). Gemäss AVB
 der 
A.___
 
(
Urk. 
3/3
 
S. 18) besteht jedoch ein Jahreshöchstbetrag pro Versicherungsjahr von Euro 3'500'000. 
D
em Schreiben der 
Z.___
 vom 15. Juni 2022 (Limitation 
of
 Coverage) ist ausserdem zu entnehmen, dass für Medikamente maximal Euro 50’000 pro Jahr
    
und für
 die stationäre Behandlung von 
psychische
n oder neurologischen Erkrankungen
 
maximal
 
Euro
 
1
O'OOO
 
pro
 
Jahr
 
nach
 
einer
 
Wartezeit
 
von
 
365
 
Tagen
 
übernommen
 
werden
 
(Urk.
 
1
2/13
 
i.V.m
.
 
Urk.
 
3
/3
 
S.
 
18
).
 
Damit
 
verfügt
 
der
 
Beschwerdeführer nicht über eine unbegrenzte Deckung. Bei kostspieligen Behandlungen müsste er folglich die übersteigenden Kosten selbst tragen. Damit besteht eine weitere erhebliche 
Einschränkung im Versicherungsschutz
.
    
Die
 
Krankenversicherung
 
des
 
Beschwerdeführers
 
erweist
 
sich
 
damit
 
angesichts
 
der vorgenannten Einschränkungen gegenüber der Grundversicherung nach KVG als nicht
 annähernd
 gleichwerti
g
.
4.5
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. Mit dem Entscheid in der Sache erweist sich der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos. Immerhin ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin einer allfälligen Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 19. Mai 2025 die aufschiebende Wirkung gar nicht entzogen hat (Urk. 2), worauf das Gericht mit Verfügung vom 22. Oktober 2025 bereits hingewiesen hat (Urk. 13).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Krankenversicherungspflicht
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden 
sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
PhilippSonderegger