zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00624 · 2023-03-14 · de
Keine schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht ausgewiesen; Rückweisung zur weiteren Prüfung des Leistungsanspruchs.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00624
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
14. März 2023
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic.
 
iur
. 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Röschibachstrasse
 26, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1986, Hausfrau, Mutter dreier Kinder (geboren 2012, 2013 und 2018), meldete sich am 1
7. 
Januar 2019 unter Hinweis auf eine 
seit etwa fünf Jahren bestehende 
Psychose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
7/3 S. 6 
Ziff. 
6.1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische sowie erwerbliche Situation ab und verneinte daraufhin mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2020 (
Urk. 
7/37) einen Rentenanspruch der Versicherten. Die dagegen erhobene Beschwerde 
(
Urk. 
7/43/3-
11
) 
hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
4. 
September 2021 (Prozess Nr. IV.2020.00537; 
Urk. 
7/
49
) in dem Sinne gut, als die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
1.2
    
In der Folge 
holte
 die IV-Stelle weitere medizinische 
Berichte (
Urk. 
7/60; 
Urk. 
7/64) ein. Mit Schreiben vom 1
9. 
April 2022 (
Urk. 
7/66) informierte sie die Versicherte über den am Donnerstag, 
5. 
Mai 2022 um 13:30 Uhr geplanten Haus
besuch. Am 
3. 
Mai 2022 wurde die IV-Stelle per E-Mail darüber informiert, dass sich die Versicherte aktuell in der Klinik befinde
 und davon auszugehen sei, dass sie den Termin nicht wahrnehmen könne (vgl. 
Urk. 
7/67). Mit Schreiben vom 
5. 
Mai 2022 (
Urk. 
7/69) 
kündigte 
die IV-Stelle d
er
 Versicherte
n
 den für den Haus
besuch neu angesetzten Termin am Donnerstag, 
7. 
Juli 2022 um 13:30 Uhr
 an
.
 Zu diesem Termin ist die Versicherte unentschuldigt nicht erschienen (vgl. E
Mails vom 
8. 
Juli 2022 in 
Urk. 
7/70-71). Mit Einschreiben vom 2
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
7/73) forderte die IV-Stelle die Versicherte ein letztes Mal auf, bis spätestens am 1
2. 
August 2022 Kontakt aufzunehmen und wies sie auf ihre Mitwirkungs
pflicht hin. Die Frist für die Kontaktaufnahme wurde
 in der Folge
 
bis am 3
1. 
August 2022 verlängert (vgl. 
Urk. 
7/77-78).
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/81) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2022 (
Urk. 
7/82 = 
Urk. 
2) einen Leistungsan
spruch der Versicherten
 infolge fehlender Mitwirkungspflicht.
2.
    
Die Versicherte erhob am 3
0. 
November 2022 Beschwerde gegen die Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2022 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Januar 2023 (
Urk. 
6) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
4. 
Januar 2023 (
Urk. 
8) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). 
Da der Zeit
punkt des Invaliditätseintritts (Art. 28 Abs. 1 und 1
bis
 IVG) und jener des Renten
anspruchs nicht unbedingt identisch sind, fällt eine Invalidenrente unter das neue Recht, wenn der Anspruchsbeginn ab dem 1. Januar 2022 liegt, auch wenn die Invalidität vor diesem Zeitpunkt eingetreten ist. Neurechtliche Invalidenrenten sind somit Renten, auf die gemäss Art. 29 Abs. 1 und 2 IVG der Anspruch ab dem 1. Januar 2022 entsteht (
vgl. 
Rz
. 1008
 des Kreisschreibens 
zu den Übergangsbe
stimmungen zur Einführung des linearen Rentensystems
, K
S ÜB WE IV
, gültig ab 1. Januar 2022
).
    
Die angefochtene Verfügung erging nach dem 1. Januar 202
2. 
Da die Entstehung eines Rentenanspruchs vorliegend bereits vor dem 1. Januar 2022 in Betracht fällt, sind die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss 
Art. 
43 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG). Kommt die Leistungen beanspruchende Person den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Perso
nen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG).
1.
3
    
Die Leistungen können gemäss 
Art. 
7b IVG nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach 
Art. 
7 dieses Gesetzes oder nach 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs. 
1). Die Leistungen können in Abweichung von 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG ohne Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person:
a.
    
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach 
Art. 
3c 
Abs. 
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
    
der Meldepflicht nach 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
    
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d.
    
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (
Abs. 
2).
    
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs. 
3).
 In Abweichung von 
Art. 
21 Abs. 
1 ATSG werden Hilflosenentschädigungen wede
r verweigert noch gekürzt (Abs. 
4).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) fest, 
in Umsetzung des Urteils des hiesigen Gerichts 
seien 
die aktuellen medizinischen Berichte bei den behandelnden Ärzten eingefordert worden. Zusätzlich 
sei
 eine Abklärung vor Ort 
zur Feststellung der Einschränkungen im Haushalt 
geplant gewesen
. 
Die
 Haushaltsabklärung hätte am 
7. 
Juli 2022 
erfolgen
 sollen. 
Z
ur ver
einbarten Zeit 
sei die Beschwerdeführerin 
nicht zu Hause gewesen. Auch nach mehrmaliger Nachfrage sei keine Rückmeldung eingegangen. Mit Schreiben vom 2
5. 
Juli 2022 sei die Beschwerdeführerin auf ihre Mitwirkungspflicht hingewiesen worden mit Frist zur Kontaktaufnahme bis am 1
2. 
August 202
2. 
Trotz Fristver
längerung bis am 3
1. 
August 2022 sei keine Rückmeldung eingegangen. Auf
grund der fehlenden Mitwirkungspflicht könnten 
die 
IV-Leistungen nicht geprüft werden (vgl. S. 1 f.).
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
6) führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 
im
 Zeitpunkt des geplanten Besuchs in einer psychiatrischen Klinik hospitalisiert gewesen sei. Dennoch sei ihr auch unter diesen Umständen die Mitwirkung am Abklärungsverfahren zumutbar. Das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 sei formell korrekt durchgeführt worden. Eine Leistungsverwei
ger
ung sei zulässig. Auch nach Erlass des Vorbe
scheids seien keine Einwände erhoben worden (vgl. S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf den Standpunkt (
Urk. 
1),
 
sie habe sich im Zeitpunkt der geplanten Abklärungstermine 
unverschuldet 
nicht an ihrem Wohnort aufgehalten, sondern sei 
stationär in der 
psychiatrischen Klinik Z.___
 
hospitalisiert 
gewesen
.
 
Das Vor
gehen der Beschwerdegegnerin sei nicht nachvollziehbar. Eine verschuldete Mit
wirkungspflichtverletzung liege nicht vor. Die Beschwerdegegnerin habe ausser
dem keine Berichte 
von de
n Ärzten der 
Z.___
 sowie der Integrierten Psychiatrie 
A.___
 
angefordert, obwohl die 
dortige 
aktuelle 
stationäre 
Behandlung bereits bekannt gewesen sei. 
Damit 
habe sie den
 Unter
suchungsgrundsatz 
verletzt
. 
Im Übrigen sei fraglich, ob die Beschwerdeführerin bei fehlender Krankheitseinsicht 
adäquate Angaben zur Haushaltsführung machen könne. 
A
uf eine Haushaltsabklärung 
könne schliesslich 
verzichtet werden. Aufgrund der immer wieder erlittenen Rückfälle und der auch zwischen 
den 
psychotischen Episoden bestehenden Einschränkungen sei eine Einschrän
kung im Haushalt im Umfang von mindestens 70
 %
 überwiegend wahrscheinlich. Dies zeige sich auch an der Notwendigkeit des betreuten Wohnens. Zudem bestünden aktuell keine Betreuungspflichten für die Kinder und auch bei einer zukünftigen Rückplatzierung 
sei 
eine 
Fremdb
etreuung in der Kinderkrippe
 üblich
, weshalb 
von einer Erwerbstätigkeit auszugehen
 sei.
 
Aus den Arztberichten, der gestellten Diagnose, den dokumentierten Rückfällen, den fast dauerhaft statio
nären Aufenthalten in psychiatrischen Einrichtungen sowie der Tatsache der Not
wendigkeit des betreuten Wohnens sei bereits erstellt, dass die Beschwerdeführe
rin nicht in der Lage sei, alleine zu wohnen, einen Haushalt zu führen, Kinder zu betreuen und für sich selbst zu sorgen. 
Aus diesen Gründen sei von einer Rück
weisung abzusehen und ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen (vgl. S. 5 ff. 
Ziff. 
8-12).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Leistungsverweigerung infolge einer Verletzung der Mitwirkungspflicht.
3.
    
Mit Urteil vom 1
4. 
September 2021 (Prozess Nr. IV.2020.00537; 
Urk. 
7/49) 
erach
tete
 das hiesige Gericht 
die damals vorhandene Aktenlage für eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruchs in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt als unzulänglich und wies die Sache zur erneuten Abklärung der medizinischen sowie erwerblichen Situation an die Beschwerdegegnerin zurück. Als Begründung hierfür hielt das hiesige Gericht im Wesentlichen Folgendes fest (vgl. Erwägungen 4.1-4.
4
 des genannten Urteils):
«4.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Rentenanspruch 
der Beschwer
deführerin
 im Wesentlichen gestützt auf die RAD-Stellungnahme von 
Dr. 
B.___
 (…
), wonach – nach einer kurzen vorübergehenden vollstän
digen Arbeit
sunfähigkeit - seit November 2019 wiederum eine Arbeits
-
fähigkeit von maximal 80 % in einer angepassten Tätigkeit beziehungsweise als Hausfrau ausgewiesen sei. Diese RAD-Beurteilung vermag indessen nicht zu überzeugen.
4.2
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
B.___
 hat die Beschwerdeführerin nicht persönlich unters
ucht, sondern eine reine Aktenbeurteilung vorgenommen. Dabei lagen ihr hauptsächlich ein Bericht der Ärzte der 
Z.___
 (…) sowie ein Bericht von 
Dr. 
C.___
 (…) vor. Die Ärzte der 
Z.___
 erachteten die Beschwerdeführerin im April 2019 noch als vollständig arbeitsunfähig, wogegen 
Dr. 
C.___
 ein paar Monate später – im November 2019 – eine hochprozentige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attes
tierte. Der Bericht von 
Dr. 
C.___
 genügt allerdings den Anforderun
gen an einen beweiskräftigen ärztlichen Bericht (
…
) nicht. (
…
)
 
Die RAD-Beurteilung von 
Dr. 
B.___
 kann sich demnach nicht auf eine schlüs
sige und nachvollziehbare Aktenlage stützen, womit Zweifel an deren Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen und folglich nicht darauf abgestellt werden kann (
…
). 
    
Auch die übrigen aktenkundigen Arztberichte erlauben keine abschlies
sende Beurteilung des Rentenanspruchs; (
…
)
.
4.3
    
Ausserdem hat sich die durch 
Dr. 
C.___
 geäusserte Befürchtung von weiteren Rezidiven (
…
) bestätigt, 
wurde die Beschwerdeführerin doch Ende April 2020 – kurz nach der RAD-Beurteilung durch 
Dr. 
B.___
 – wie
derum stationär in der 
Z.___
 behandelt
.
 Dennoch unterliess es die Beschwerdegegnerin einen entsprechenden Bericht einzuholen respektive das Ergebnis der stationären 
Hospitalisation
 und Behandlung abzuwarten,
 (…
)
.
 
In dem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nun eingereichten aktuellen Bericht der Ärzte der 
Z.___
 (
…
), welcher die Zeit während der 
stationären 
Hospitalisation
 von Ende April bis Ende Juni 2020 und somit auch eine Zeit vor Verfügungserlass betrifft (
…
), ziehen die Ärzte letztlich auch eine Diagnose 
aus dem Spektrum der Persönlichkeitsstörungen
 in Betracht, womit sich weitere Abklärungen in diagnostischer Hinsicht auf
drängen. 
4.4
    
Zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass der Umstand des langjährigen betreu
ten Wohnens den Schluss nahelegt, dass die Beschwerdeführerin bei der Bewältigung ihres Alltags auf eine gewisse Unterstützung angewiesen ist, wobei deren Ausmass für die Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit – insbe
sondere in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit der Einreise in die Schweiz einzig im Haushaltsbereich tätig war - von Bedeu
tung sein kann. Dieser Umstand wurde von der Beschwerdegegnerin nicht beachtet. Auf eine Abklärung im Haushaltsbereich wurde – obwohl RAD
Arzt med. 
pract
. 
D.___
 eine solche als angezeigt erachtete (
…
) – ebenfalls verzichtet.
»
4.
4
.
1
    
In Umsetzung
 dieses Urteils
 
holte die Beschwerdegegnerin die folgenden medizi
nischen Berichte ein:
4.2
    
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, gab mit Bericht vom 1
3. 
Dezember 2021 (
Urk. 
7/60) an, dass er die Beschwerdeführe
rin vom 
3. 
April 2020 bis 2
2. 
Juli 2021 behandelt habe (S. 2 
Ziff. 
1.1), und eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0) als mit Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit diagnostizieren könne (S. 3 
Ziff. 
2.5).
 Er könne keine Prognose zur Arbeitsfähigkeit stellen (S. 3 
Ziff. 
2.7). Die Fragen zur Zumutbarkeit der bisheri
gen sowie einer dem Leiden angepassten Tätigkeit 
könne er
 nicht beantworten (S.
 
6 
Ziff. 
4.1-4.2).
4.3
    
Die Ärzte der 
Z.___
 informierten mit Bericht vom 2
4. 
Februar 2022 (
Urk. 
7/64), dass die Beschwerdeführerin vom 2
2. 
April bis 
2. 
Juli 2020 stationär hospitalisiert gewesen sei (S. 2 
Ziff. 
1.1). Als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit 
nannten sie
 eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0). Als ohne Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit erwähnten sie eine Infektion mit 
Blastozystis
 
hominis
 (S. 4 
Ziff. 
2.5-2.6). 
Unter antipsychotischer Medikation liege eine stabile Teilremission der Symptomatik vor. Derzeit seien vorwiegend Negativsymptome vorhanden. Bei regelmässiger psychiatrischer Behandlung, adäquater Medikation und stabilen psychosozialen Verhältnissen könne die 
Rezidivrate
 psychotischer Episoden vermindert und eine weitere Verbesserung der Negativsymptomatik 
erreicht werden. Erneute psychotische Episoden sowie eine Symptomverschlech
terung seien trotz stabiler Medikation und stabilen psychosozialen Verhältnissen nicht auszuschliessen (S. 4 f. 
Ziff. 
2.7). 
Während akuten Psychosen leide die Beschwerdeführerin an Wahnhaftigkeit, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen, Denkblockaden sowie Konzentrations- und Auffassungsstörungen. In der Zeit ausserhalb akuter Psychosen bestünden eine residuale Negativsymptomatik, eine Anhedonie, eine Antriebsminderung, Konzentrationsstörungen und eine vermin
derte Belastbarkeit
 
(S. 7 
Ziff. 
3.4). 
Es könne nicht beantwortet werden, wie viele Stunden pro Tag die bisherige Tätigkeit zumutbar sei, da die Beschwerdeführerin keine Tätigkeit ausgeübt habe. Eine dem Leiden angepasste Tätigkeit sei zwei Stunden pro Tag zumutbar (S. 8 
Ziff. 
4.2).
4.4
    
Mit Stellungnahme vom 
7. 
April 2022 erkannte 
Dr. 
med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
dass die damalige Einschätzung 
der Behandler 
hinsichtlich der Arbeits
fähigkeit im ersten Arbeitsmarkt wohl zu positiv ausgefallen sei. Die Beschwer
deführerin sei 
aufgrund der paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0) 
im April 2020 in der 
Z.___
 
stationär 
hospitalisiert gewesen. Inzwischen wohne die 
wohl 
Beschwerdeführerin in einer eigenen Wohnung, sei aber längere Zeit im betreuten Wohnen untergebracht gewesen. Es sei unklar, ob sie regelmässig in psychiatri
scher Behandlung sei. Sie sei 
wohl 
seit Juli 2021 nicht mehr bei 
Dr. 
E.___
 gewesen. Vorerst müsse seit April 2019 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt ausgegangen werden. Unter Fortführung einer regelmäs
sigen psychiatrischen Behandlung (mindestens zweimal pro Monat) sei der Gesundheitszustand in ein bis zwei Jahren neu zu beurteilen. Zudem sollte eine AD-Abklärung stattfinden, da die Beschwerdeführerin bis jetzt als zu 100
 %
 im Haushalt Tätig
e
 qualifiziert 
werde
 (vgl. 
Urk. 
7/80 S. 3).
5.
5
.
1
    
M
it Schreiben vom 
1
9. 
April 2022 (
Urk. 
7/66) 
informierte die Beschwerdegegne
rin die Beschwerdeführerin 
über den am Donnerstag, 
5. 
Mai 2022
,
 um 13:30 Uhr geplanten Hausbesuch. 
Die damalige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin teilte der Beschwerdegegnerin daraufhin m
it E-Mail vom 
3. 
Mai 2022 
mit
, dass sich 
diese
 aktuell wieder in der Klinik befinde, das Austrittsdatum noch nicht bekannt 
und davon auszugehen sei, dass de
r
 Termin nicht wahr
genommen werden
 könne (vgl. E-Mail vom 
3. 
Mai 2022 in 
Urk. 
7/67). Die Beschwerdegeg
nerin antwortete hierauf mit gleichentags versandter E-Mail, dass das geplante Abklärungsgespräch schon in zwei Tagen stattfinde, daher nichts anderes geplant 
und der Termin offengehalten werde. Sollte bis dahin nichts mehr mitgeteilt werden, gelte der Termin als abgesagt und es werde für Ende Juni/Anfang Juli 2022 ein neuer Termin vereinbart (vgl. E-Mail vom 
3. 
Mai 2022 in 
Urk. 
7/68). 
Nach Lage der Akten fand die Haushaltsabklärung an diesem Termin nicht statt.
5.2
    
Daraufhin kündigte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin m
it Schrei
ben vom 
5. 
Mai 2022 (
Urk. 
7/69) den für den Hausbesuch neu angesetzten Termin am Donnerstag, 
7. 
Juli 2022
,
 um 13:30 Uhr an. 
An diesem vereinbarten Termin 
habe
 die Beschwerdeführerin zu Hause nicht angetroffen werden
 können
 (vgl. E
Mail vom 
8. 
Juli 2022 in 
Urk. 
7/70).
    
Dem Abklärungsbericht der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haus
halt vom 2
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
7/72) ist ebenfalls zu entnehmen, dass die Beschwer
deführerin am vereinbarten Termin nicht zu Hause habe angetroffen werden können. Die Abklärungsperson hielt fest, dass von einer gegenüber der Invali
denversicherung bestehenden Mitwirkungspflicht nicht mehr ausgegangen werden könne und deshalb kein weiterer Termin vereinbart werde (S. 1 f. 
Ziff. 
1). Ausserdem kam die Abklärungsperson zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin seit der Einreise in die Schweiz im Mai 20
11
 nie einer Erwerbstätigkeit nachge
gangen sei. Auch in der Zeit, als sie noch mit ihrer Familie zusammengelebt habe, wo
bei
 der Ehemann ebenfalls noch nie erwerbstätig gewesen sei, habe sie nie ernsthafte und konkrete Arbeitsbemühungen 
unternommen
. Es könne daher überwiegend wahrscheinlich davon ausgegangen werden, dass sie sich bei guter Gesundheit auch nach der Trennung vom Ehemann nicht um eine Arbeitsstelle bemühen würde. Sie sei daher als zu 100
 %
 im Haushalt Tätige zu qualifizieren (S. 2 
Ziff. 
2).
5.3
    
Mit Einschreiben vom 2
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
7/73) forderte die 
Beschwerdegegnerin
 die 
Beschwerdeführerin
 ein letztes Mal auf, bis spätestens am 1
2. 
August 2022 Kontakt aufzunehmen und wies sie auf ihre Mitwirkungspflicht 
gemäss 
Art. 
43 ATSG 
hin. 
Die Beschwerdegegnerin hielt dabei fest, dass bei fehlender Kontakt
aufnahme aufgrund der Akten entschieden werde, was zur Abweisung des Leis
tungsgesuchs führen könne (S. 1 f.). Dieses Schreiben wurde durch die Post retourniert mit dem Hinweis, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr dort wohne (vgl. 
Urk. 
7/74 S. 3). Am 
4. 
August 2022 informierte eine Mitarbeiterin der betreuten Wohneinheit
 
F.___
 AG
, dass sich die
 Beschwerdeführerin
 
aktuell 
in der 
A.___
 befinde und der Austritt even
tuell am 
8. 
August 2022 geplant sei, ansonsten ein bis zwei Wochen später (vgl. Gesprächsnotiz vom 
4. 
August 2022 in 
Urk. 
7/75).
 Mit E-Mail vom 
4. 
August 2022 informierte eine Mitarbeiterin der Sozialen Dienste der Stadt Zürich die Beschwerdegegnerin darüber, dass die Beschwerdeführerin 
nun 
im betreuten Wohnen 
G.___
 wohne, jedoch aktuell in 
der 
A.___
 hospitalisiert sei. Sie habe keinen Kontakt zur Beschwerdeführerin und es sei derzeit nicht möglich, das
s
 sich diese bei der Beschwerdegegnerin melde. Es sei davon auszu
gehen, dass die Beschwerdeführerin nächste oder übernächste Woche entlassen werde
, weshalb
 um eine Fristverlängerung für die Kontaktaufnahme bis am 3
1. 
August 2022 ersucht
 werde
 (vgl. E-Mail vom 
4. 
August 2022 in 
Urk. 
7/77). 
Dies bewilligte die Beschwerdegegnerin mit gleichentags versandter E-Mail
 (vgl. 
E-Mail vom 
4. 
August 2022 in 
Urk. 
7/78
).
 Mit Schreiben vom 1
9. 
August 2022 (
Urk. 
7/79) informierte die damalige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin
, dass sie diese nicht mehr vertrete.
 
Am 1
4. 
September 2022 hielt die Beschwerde
gegnerin 
schliesslich 
fest, 
dass sich innert der bis am 3
1. 
August 2022 verlänger
ten Frist weder die Sozialarbeiterin noch die Beschwerdeführerin gemeldet hätten (vgl. 
Urk. 
7/80 S. 4).
 Daraufhin erfolgte unter Hinweis auf die fehlende Mitwir
kungspflicht die vorliegend angefochtene Leistungsabweisung (
Urk. 
2).
6
.
6
.1
    
Zunächst ist 
aufgrund des soeben Ausgeführten 
festzuhalten, 
dass die Beschwer
deführerin 
– nachdem der erste 
im Mai 2022 
geplante Hausbesuch noch durch die damalige Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin vorgängig abgesagt worden 
war 
(vorstehend E. 5.1) - anlässlich der am 
7. 
Juli 2022 um 13:30 Uhr geplanten Haushaltsabklärung 
unbestrittenermassen 
unentschuldigt nicht 
zu Hause angetroffen wurde
 (vorstehend E. 5.2). Dass vorliegend eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt angezeigt 
war
, hielt bereits das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
4. 
September 2021 (Prozess Nr. IV.2020.00537; 
Urk. 
7/49) fest (vorstehend E. 3)
. A
nlässlich der in Umsetzung dieses Urteils erfolgten Abklärungen der medizinischen Situation erachtete RAD
Ärztin 
Dr. 
B.___
 eine AD-Abklärung 
angesichts der durch die Beschwerde
gegnerin vorgenommenen Qualifikation 
der Beschwerdeführerin als im Haushalt Tätige 
ebenfalls 
als indiziert (vorstehend E. 4.4).
 
Ob dieser Qualifikation gefolgt werden kann, lässt sich aufgrund der jetzigen Aktenlage, insbesondere der - auch im Verlauf - nicht geklärten medizinischen Situation (nachstehend E. 6.4), 
noch 
nicht beurteilen. Sodann finden sich auch in den neu eingeholten Arztberichten keine Einschätzungen zur Funktionsfähigkeit im Haushalt, welche 
die fehlende Haushaltabklärung allenfalls hätte ersetzen oder ergänzen können
. 
D
ie von der Beschwerde
gegnerin
 geplante Haushaltsabklärung 
ist demnach 
als 
für die Beur
teilung 
notwendig 
und
 
grundsätzlich 
zumutbar 
im Sinne von 
Art. 
43 
Abs. 
2 ATSG 
zu erachten
 (
vorstehend E. 1.2
).
6.2
    
Nach Lage
 der Akten ergibt sich 
sodann 
weiter und ist 
zwischen den Parteien 
unbestritten, dass sich 
die Beschwerdeführerin 
in der daraufhin unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht 
gemäss 
Art. 
43 ATSG 
bis am 3
1. 
August 2022 
dauernden
 
Frist 
zur
 Kontaktaufnahme nicht bei der Beschwerdegegnerin gemeldet hat
 (vor
stehend E. 5.3).
 
Obwohl 
keine
 
medizinischen 
Berichte 
der Ärzte der 
Z.___
 sowie der 
A.___
 über die in diesem Zeitraum erfolgten stationären Aufenthalte 
in den Akten liegen, ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 
im Juli 2022 
geplanten Haushaltsabklärung 
(noch) 
stationär hospitalisiert war
.
 
Allerdings bleib
en 
mangels entsprechender Austrittsberichte 
sowohl die effektive Dauer de
r
 Klinikaufenthalte 
unklar, 
als auch, ob und 
wann die Beschwerdeführe
rin 
tatsächlich 
entlassen wurde. 
Somit 
ist un
gewiss
, ob
 die Beschwerdeführerin
 auch im Zeitpunkt des Fristablaufs zur Kontaktaufnahme am 3
1. 
August 2022 noch stationär behandelt wurde. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob es der Beschwerdeführerin krankheitsbedingt überhaupt zumutbar gewesen 
ist
, von der Klinik aus Kontakt mit der Beschwerdegegnerin aufzunehmen. 
Dies 
ist
 entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Urk. 
6 S. 2) 
zu verneinen
. Die Beschwerdeführerin leidet an einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10 F20.0), wobei sie während akuten Psychosen an Wahnhaftigkeit, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen, Denkblockaden sowie Konzentrations- und Auffassungsstörun
gen leidet (vgl. 
Urk. 
7/64 S. 7 
Ziff. 
3.4).
 
Es ist nicht anzunehmen, dass sich 
die
 Beschwerdeführerin in einem solch
en 
Zustand
 
– welcher höchstwahrscheinlich zur stationären 
Hospitalisation
 geführt hat 
–
 
darüber 
im Klaren war, dass eine unterbliebene Kontaktaufnahme zur Leistungsverweigerung führen könnte und sie somit die Tragweite des eingeleiteten Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 ver
stand. 
In diesem Zusammenhang
 ist
 
ferner
 darauf hinzuweisen, dass die 
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Fristablaufs zur Kontaktaufnahme nicht mehr anwaltlich vertreten
 war
 (
vgl. 
Mandatsniederlegung vom 1
9. 
August 2022 in 
Urk. 
7/79
)
 und 
die Sozialen Dienste der Stadt Zürich
 erst im November 2022 
und damit nach der leistungsabweisenden Verfügung 
bevollmächtigt wurde
n
 (
Urk. 
4).
 
    
Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdegegne
rin in diesem Zeitpunkt die Abklärungen abbrach und das Leistungsgesuch auf
grund fehlende
r
 Mitwirkungspflicht abwies. 
Eine
 Verletzung der Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in unentschuldbarer Weise erfolgt. Eine solche Verletzung kann nur angenommen werden, wenn das Verhalten der Person nicht mehr nachvollziehbar ist, was etwa dann gegeben ist, wenn ein Rechtfertigungsgrund nicht einmal ansatzweise erkennbar ist oder wenn das Ver
halten schlechthin unverständlich ist (
vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 
4. 
Auflage
, 
Zürich/Basel/Genf
 2020, 
R
z
 103 zu 
Art. 
43). Anders verhält es sich, wenn die Verletzung der Mitwirkungspflicht auf entschuldbaren Gründen beruht, etwa weil sie der versicherten Person nicht zugerechnet werden kann, da sie krankheitshal
ber oder aus anderen Gründen nicht in der Lage war, ihren Pflichten nachzukom
men (vgl. Meyer/Reichmuth, 
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 
Bundesge
setz über die Invalidenversicherung, 
4. 
Auflage
, Zürich/Genf
 20
22
, 
R
z
 35
 f.
 zu 
Art. 
7-7b). 
Für die der Kürzung oder Verweigerung der Versicherungsleistungen unterliegenden Tatsachen trägt die Versicherung die Beweislast (BGE 111 V 186 E. 3b). 
E
ine schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführe
rin 
ist 
nach dem Gesagten 
nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, 
weshalb die von der Beschwerdegegnerin aus diesem Grund verfügte Leistungs
abweisung zu Unrecht erfolgte.
 Im Übrigen erscheint auch 
die Verhältnismässig
keit der 
im Rahmen
 eines 
Aktenentscheid
s
 erfolgte
n
 vollständige
n
 Leistungsver
weigerung 
als fraglich, zumal 
die RAD-Ärztin von einer vollen Arbeitsunfähig
keit seit April 2019 (E. 4.4) und die Ärzte der 
Z.___
 für den Zeitpunkt des Austritts am 
2. 
Juli 2020 von einer Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden täglich in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgingen (E. 4.3)
; eine nähere Abklärung der medizinischen Situation erfolgte jedoch nicht (nachstehend E. 6.4)
.
6.3
    
Im Übrigen 
ist festzuhalten, dass 
sich vorliegend auch die Frage stellt, ob 
das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
überhaupt 
korrekt durchgeführt w
urde
. Die mit Einschreiben vom 2
5. 
Juli 2022 (
Urk. 
7/73) an die Beschwerdeführerin persönlich 
versandte letzte Aufforderung zur Kontaktaufnahme
 wurde 
zurückgesandt 
mit
 
dem Hinweis, dass die Beschwerdeführerin nicht mehr dort wohne (
vgl. 
Urk. 
7/74 S. 3). 
Dieses Einschreiben wurde an eine Adresse der 
F.___
 AG an der
 H.___-Strasse
 in 
I.___
 adressiert (vgl. Adresskopf in 
Urk. 
7/73), wogegen die vorherigen Schreiben an die Beschwerde
führerin zur Ankündigung der geplanten Hausbesuche an die Adresse der Beschwerdeführerin an der 
J.___-Strasse
 in 
I.___
 versandt wurden (vgl. 
Urk. 
7/66 und 
Urk. 
7/69). Auch der Vorbescheid und die vorliegend angefochtene Verfügung wurden an diese Adresse 
versandt
 (vgl. 
Urk. 
2 und 
Urk. 
7/81).
 Dieses Vorgehen erschliesst sich nicht ohne Weiteres
; jedenfalls erscheint fraglich, ob die Beschwerdeführerin überhaupt Kenntnis von diesem Schreiben erhielt
. 
Da
 vorliegend
 
jedoch 
bereits eine schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht 
zu 
vernein
en ist
, erübrigen sich weiter
gehende 
Ausführungen 
hierzu.
6
.
4
    
Zuletzt kann e
ntgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 6
 f. 
Ziff. 
9
-12) 
zum jetzigen Zeitpunkt 
nicht bereits anhand der vorliegenden Akten ein materieller Entscheid gefällt werden
. 
So erweist sich die geplante Haushalts
abklärung weiterhin als indiziert, was auch RAD-Ärztin 
Dr. 
B.___
 festhielt 
(vorstehend E. 4.4). Überdies fehlen 
etwa auch 
die medizinischen Berichte über die 
aktuellen 
stationären Aufenthalte der Beschwerdeführerin. 
Unklar ist ausser
dem, ob und bei wem sich die Beschwerdeführerin – abgesehen von den statio
nären Aufenthalten - derzeit in psychiatrisch-psychotherapeutischer Therapie befindet, erfolgte die Behandlung durch 
Dr. 
E.___
 letztmals im Juli 2021 (vgl. 
Urk. 
7/60 S. 2 
Ziff. 
1.1). Hinsichtlich der
 
nicht weiter begründete
n
 
Einschätzung von 
RAD-Ärztin 
Dr. 
B.___
, wonach vorerst seit April 2019 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt ausgegangen werden müsse (vgl. 
Urk. 
7/80 S. 3), 
ist schliesslich festzuhalten, dass sich diese Beurteilung 
nicht auf die aktuellen medizinischen Berichte stützen kann
, 
womit Zweifel an deren 
Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit
 aufkommen
. So konnte 
Dr. 
E.___
 die Fragen zur Zumutbarkeit der bisherigen sowie einer dem Leiden angepassten Tätigkeit nicht beantworten (vgl. 
Urk. 
7/60 S. 6 
Ziff. 
4.1-4.2) und die Ärzte der 
Z.___
 erach
teten eine leidensangepasste Tätigkeit 
bei einer zuletzt am 
2. 
Juli 2020 erfolgten Kontrolle 
als zu zwei Stunden pro Tag zumutbar (
Urk. 
7/64 S. 8 
Ziff. 
4.2). 
Insge
samt 
sind
 d
emnach sowohl d
ie medizinische 
als auch die 
erwerbliche Situation der Beschwerdeführerin weiterhin 
un
genügend abgeklärt
, w
eswegen
 die Angele
genheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist (
Art. 
26 
Abs. 
1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
; 
B
GE 139 V 99 E. 1.1, 137 V 210
 E. 4.4.1.4; Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020 vom 
8. 
September 2020 E. 2.1)
.
6.
5
    
Nach dem Gesagten liegt somit keine schuldhafte Verletzung der Mitwirkungs
pflicht der Beschwerdeführerin vor, weshalb die von der Beschwerdegegnerin aus diesem Grund verfügte Leistungsabweisung zu Unrecht erfolgte. Da sich die vor
liegende 
Aktenlage für eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruchs in Bezug auf den medizinischen sowie erwerblichen Sachverhalt als unzulänglich
 erweist
, 
ist 
die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach erneuter Abklärung eine neue Beurteilung vornehme und über den Leistungsanspruch der Beschwerdefüh
rerin neu verfüge.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
7
.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der unterliegenden Beschwer
degegnerin
 aufzuerlegen.
    
Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um 
Gewährung der 
unentgeltliche
n
 Prozessführung (vgl. 
Urk. 
1 S. 2) als gegenstands
los.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 3
1. 
Oktober 2022 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensMeierhans