zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00333 · 2019-08-09 · de
Erlassgesuch, guter Glaube zu verneinen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00333
 
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
1
9. 
August 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1976
, bezog 
aufgrund einer paranoiden Schizophrenie (ICD-10: F20.0) 
seit Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente (vgl. Feststellungsblatt, 
Urk. 
6/20). 
Im Mai 2013 beantragte der Versicherte 
berufliche Massnahmen (
Urk. 
6/21). Die IV-Stelle 
gewährte
 dem Versicherten 
als Integra
tionsmassnahme
 Kostengutsprache für einen Arbeitsversuch 
für die Dauer vom 1
5. 
Mai bis 3
1. 
Oktober 2013 
(
Urk. 
6/29) sowie 
ein 
Aufbau
training
 vom 
1. 
November 2013 bis zum 3
1. 
Januar 2015
 (
Urk. 
6/28, 
Urk. 
6/42) in der 
Y.___
. 
Am 2
8. 
Januar 2015 schlossen die 
Y.___
 und der Versicherte einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit Wirkung ab dem 
1. 
Februar 2015
 (
Urk. 
6/45/3), woraufhin die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für einen Einarbeitungszuschuss während der Einarbeitungszeit vom 1. Februar bis 3
0. 
April 2015 zusprach (
Urk. 
6/48). Mit Mittelung vom 1
1. 
Juni 2015 wurden die beruflichen Massnahmen erfolgreich abgeschlossen (
Urk. 
6/55).
1.2
    
Im Rahmen 
der anschliessenden
 Überprüfung des Rentenanspruchs nahm die IV-Stelle Abklärungen in medizinischer Hinsicht vor (
Urk. 
6/66) und holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Ve
rsicherten (IK-Auszug, 
Urk. 
6/73
) ein. 
Aufgrund der Einkommensmeldung sistierte die IV-Stelle die bis
herige Invali
denrente per Ende März 2016 
im Sinne einer vorsorglichen Mass
nahme 
(vgl. Verfügung vom 2
3. 
März 2016, Urk. 6/76
). Mit
 Verfügung vom 20. Juni 2016
 (
Urk. 
6/87)
 setzte die IV-Stelle die Invalidenrente von 
X.___
 rückwirkend per 
1. 
Januar 2013 auf eine halbe Rente und per 
1. 
Januar 2014 auf eine 
Viertelsrente
 herab und hob die Rente per 
1. 
Januar 2015 auf. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Gericht mit Urteil vom 
8. 
Mai 2017 (Prozess Nr. IV.2016.00878) ab (vgl. auch 
Urk. 
6/104).
 Nach 
ergangenem
 Vorbescheid (
Urk. 
6/92) 
forderte die IV-Stelle vom Versicherten mit Verfügung 
vom 
4. 
Juli 2017 einen Betrag von Fr. 57’960.-- zurück (
Urk. 
6/107). 
Am 1
3. 
Juli 2017 stellte der Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung (
Urk. 
6/112), welches die IV-Stelle
, nachdem sie dem Versicherten Gelegenheit zur Stellung
nahme gegeben hatte (
Urk. 
6/11
6 f.)
,
 mit Verfügung vom 2
6. 
Februar 2018 ab
wies (
Urk. 
6/122 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
1. 
April 2018 Beschwerde und beantragte sinngemäss, diese sei aufzuheben
 und ihm se
i
 die Rückerstattung im Betrag von 
Fr. 
57'960.-- mindestens teilweise zu erlassen (
Urk. 
1). 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit 
Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Mai 2018 auf 
Abweisung
 der Beschwerde
 (
Urk. 
5)
, was dem Beschwe
rdeführer mit Verfügung vom 24. 
Mai 2018 
zur Kenntnis 
gebracht
 wurde
 (
Urk. 
7)
. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
for
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (
Art. 
25 
Abs. 
1 Satz 2 ATSG).
1.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr
lässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Berei
chen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
geblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
    
Gemäss Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unter
scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_670/2014 vom 3
0. 
Dezember 2014 E. 3.3).
1.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG liegt gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz über die Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) aner
kannten Ausgaben und die zu
sätzlichen Ausgaben nach 
Art. 
5 
Abs. 
4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Ein
nahmen übersteigen. Für die Berechnung der aner
kannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnenden Vermögensteils) gelten die Regeln gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirt
schaft
lichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückfor
derung rechtskräftig ent
schieden ist (vgl. 
Art. 
4 
Abs. 
2 ATSV).
2.
    
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdeführer 
die 
für die Zeit von Januar 2013 bis März 2016 festgestellte Rückerstattungsschuld im Betrag von insgesamt Fr. 57'960.-- (vgl. 
Urk. 
6/107) 
ganz oder 
teilweise erlassen werden kann. Das Bestehen der Rückerstattungspflicht als solche ist indes nicht Streitgegenstand. 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
erwog
 in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2), 
der Be
schwerdeführer sei in den Rentenverfügungen jeweils auf die Meldepflicht hin
gewiesen worden. Man habe ausgeführt, dass Einkommensänderungen einen meldepflichtigen Tatbestand darstellen würden. Da der Beschwerdeführer nicht über das Einkommen bei der 
Z.___
 informiert habe, habe er die Meldepflicht verletzt. Der gute Glaube sei auszuschliessen, denn selbst wenn die zuständige Sachbearbeiterin dem Beschwerdeführer im November 2013 mitgeteilt hätte, dass er die Einnahmen aus der Nebenerwerbstätigkeit erst nach dem Über
steigen eines gewissen Prozentsatzes melden müsse, 
hätte der Beschwerde
führer unter Anwendung der zumutbaren Sorgfalt davon ausgehen müssen, dass die jährlich steigenden Einkommen plötzlich relevant sein könnten. Er hätte der IV-Stelle spätestens jeweils Ende Jahr seinen Lohnausweis zukommen lassen müssen. Dem Beschwerdeführer sei eine grobe Nachlässigkeit vorzuwerfen, welche ge
nüge, den guten Glauben auszuschliessen. 
2.3
    
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) sinn
gemäss geltend, 
er habe seinen Nebenjob 
der zuständigen Sachbearbeiterin ge
meldet. 
Sie habe ihm nicht mitgeteilt, dass er den Arbeitsvertrag oder die Lohn
ausweise einsenden soll. Er sei davon ausgegangen, dass er seiner Melde
pflicht 
genügend 
nachgekommen sei. 
3.
    
3.1
    
In Erwägung 3.4 des
 den Beschwerdeführer betreffenden Urteils IV.2016.00878 vom 
8. 
Mai 2017 (
Urk. 
6/104) 
hielt
 das hiesige Gericht fest, es sei davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer seiner Meldepflicht hinsichtlich der veränder
ten Einkommensverhältnisse zufolge Antritts und im Verlauf seiner Anstellung bei der 
Z.___
 nicht nachgekommen ist. 
Dass es zu einer Verletzung der dem Beschwerdeführer obliegenden Meldepflicht gekommen ist, 
steht daher fest und war bereits Voraussetzung der rückwirkenden Rentenaufhebung
. 
    
Aufgrund der Akten
 
ergeben sich keine Hinweise dafür, dass der Beschwerde
füh
rer 
die zusätzlichen Einnahmen aus seiner Nebenerwerbstätigkeit
 
absichtlich 
- um sich unrechtmässige Vorteile zu verschaffen - der Beschwerdegegnerin nicht mit
geteilt hätte. Zu prüfen ist daher, ob dem Beschwerdeführer der gute Glaube ab
gesprochen werden muss, weil er die unter den konkreten Umständen gebotene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmässig bezogenen Leistungen nicht verhindert hat. 
3.2
    
3.2.1
    
Der Beschwerdeführer behauptete nicht, er sei sich nicht darüber im Klaren gewesen, dass es sich bei seiner Aufnahme einer Erwerbstätigkeit um eine melde
pflichtige Änderung im Sinne von 
Art. 
31 
Abs. 
1 ATSG gehandelt habe. Vielmehr bringt er vor, er habe der zuständigen Sachbearbeiterin bereits frühzeitig - näm
lich im November 2013 - gemel
det, dass er bei der 
Z.___
 als Sicher
heitsmitarbeiter tätig sei
 (vgl. 
Urk. 
6/119, 
Urk. 
6/120)
.
 
Diesbezüglich ist 
darauf hinzuweisen
, 
dass 
der Beschwerdeführer gemäss IK-Auszug bereits seit Juli 2012 ein Einkommen von der 
Z.___
 bezogen hatte (vgl. Urk. 6/73), die Meldung im November 2013 mithin 
bereits
 zu spät erfolgt wäre. 
3.2.2
    
Soweit der Beschwerdeführer darauf hinwies, dass ihm die zuständige Sach
bearbeiterin im November 2013 mitgeteilt habe, die Einkommen aus der Ne
ben
erwerbstätigkeit müss
t
en erst nach dem Überste
i
gen eines gewissen Prozent
satzes der Gesamt
einnahmen gemeldet werden, ist darauf hinzuweisen, dass sich das
 Jahres
e
in
kommen des Beschwerdeführers 
bei
 der 
Z.___
 im Jahr 2012 
(Juli bis Dezember) auf Fr. 
8'140.--, im Jahr 2013 auf Fr.
 
24'654.--, im Jahr 2014 auf 
Fr. 
25'564.-- und im Jahr 2015 auf 
Fr. 
26'789.-- 
belief (vgl. IK-Auszug, Urk. 
6/73). Bei der 
Y.___
 verdiente der Be
schwerdeführer in einem 80%-Pensum bei 
halbem
 Lohn (vgl. Arbeitsve
rtrag vom 2
8. 
Januar 2015, Urk. 
6/45/3) im Jahr 2015 
Fr. 
21'950.-- (
Urk. 
6/73). 
Mithin 
machten die Ein
nah
men aus der Nebenerwerbstätigkeit bei der 
Z.___
 im Jahr 2015 mehr als die Hälfte des Jahreseinkommens des Beschwerdeführers aus. Dass es sich dabei nicht um vernachlässigbare Einnahmen handelt
e
, 
musste dem Beschwerde
führer bei der gebotenen Aufmerksamkeit bewusst gewesen sein. Schliesslich wurde er mit Mitteilung vom 1
6. 
Dezember 2011 darauf hingewiesen, dass er jede Änderung in den Einkommens- und Vermögensverhältnissen, beispielsweise Auf
nahme oder Aufgabe einer Erwerbstätigkeit, der IV-Stelle unverzüglich mitzutei
len habe (
Urk. 
6/18).
    
Der Beschwerdeführer gab 
weiter 
an, im Januar 2014 die entsprechende Meldung gemacht zu haben. 
I
m Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung (Eintrag vom 2
2. 
Januar 2014
, Urk. 6/54
) 
wurde
 denn auch
 festgehalten, dass der Be
schwerdeführer regelmässig als Türsteher tätig sei. Ausserdem wurde notiert, d
ass er 
erneut
 daran erinnert 
worden sei
, sämtliche Einkommen 
bei der Ausgleichs
kasse sowie beim Amt für Ergänzungsleistungen 
zu deklarieren
.
 Den entspre
chen
den Arbeitsvertrag reichte der Beschwerdeführer jed
och erst im März 2016 ein (Urk. 
6/75). 
    
Angesichts dessen, dass es dem Beschwerdeführer bewusst war, dass die Ein
kom
men bei der 
Z.___
 iv-relevant sein könn
en
,
 und er ausserdem 
schrift
lich wie mündlich 
explizit darauf hingewiesen wurde, seine Einkommen bei 
der IV-Stelle, 
der Ausgleichskasse sowie beim Amt für Ergänzungsleistungen zu deklarieren, konnte der Be
schwer
deführer unter Anwendung der zumutbaren Sorg
falt nicht davon ausgehen, dass seine 
mündliche Angabe
 - er arbeite regelmässig als Türsteher - im Rahmen der Ein
gliederungsberatung genügt. Er muss
 sich den Vorwurf gefallen lassen, 
nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet zu haben, das von einem ver
ständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf.
 Unter diesen Umständen ist eine min
destens grobfahrlässige Melde
pflichtverletzung anzunehmen, welche praxisge
mäss den guten Glauben als Erlassvoraussetzung ausschliesst (vgl. E. 1.2 hiervor). 
3.3
    
Ist der gute Glaube zu verneinen, erübrigt sich die Prüfung der grossen Härte. Die - kumulativ vorausgesetzten - Erlassvoraussetzungen sind nicht erfüllt.
4.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt. 
5.
    
Da es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (BGE 122 V 211)
.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler