zh_sozialversicherungsgericht · UV.2018.00101 · 2019-03-07 · de
Ablehnung der Versicherungsdeckung mit formlosem Entscheid. Einjährige Einsprachefrist gewahrt. Verwaltung kann den Zustellnachweis nicht erbringen, da Entscheid nicht eingeschrieben zugestellt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2018.00101
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
2
7. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur
 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Solida
 Versicherungen AG
Saumackerstrasse 35, Postfach, 8048 Zürich
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Bürkle
Thouvenin
 Rechtsanwälte
Klausstrasse
 33, 8024 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, war 
ab
 
1. 
August 2016 als medizinische Praxis
assistentin bei 
Dr. 
med. 
Y.___
 angestellt, 
als sie 
am 
8. 
August 2016 
einen Unfall erlitt
 (Schadenmeldung vom 1
9. 
August 2016 [
Urk. 
11/1
]
). 
Als obligatori
scher Unfallversicherer teilte die 
Solida
 Versicherungen AG 
der Versicherten
 am 2
5. 
August 2016 mit, dass 
sie 
für den Unfall 
vom 
8. 
August 2016 die Versiche
rungsdeckung 
ablehne
, da 
die 
Arbeit vor dem Unfall noch nicht angetreten wor
den sei 
(
Urk. 
11/2). 
Am 
3
0. 
August 2017 (
Urk. 
11/12) 
ersuchte
 die 
nunmehr recht
lich vertretene 
Versicherte 
die 
Solida
 Versicherungen AG
,
 
ihre
 L
eistungspflicht anzuerkennen und 
auf das Schreiben 
vom
 2
5. 
August 2
016 zurückzukommen, 
andernfalls 
sie
 
eine 
anfechtbare Verfügung 
verlange. Am 4. 
September 2017 teilte die 
Solida
 Versicherungen AG
 mit, 
dass die formlose Ablehnung
 ein Jahr nach Zustellung in Rechtskraft erwachsen 
sei und
 damit
 dem Erlass einer Verfü
gung
 nicht entsprochen werden 
könne 
(
Urk. 
11/13).
 
Nachdem die
 Versicherter 
mit 
weiteren 
Schreiben (
Urk. 
11/14 und 
Urk. 
11/15)
 
a
n die 
Solida
 Versicherungen AG gelangt
 war
, trat diese 
mit Verfügung vom 
1
3. 
November 2017 
(
Urk. 
11/17) auf das Gesuch
 um erneute Prüfung der Leistungspflicht
 vom 30.
 
August 2017 
nicht ein
. Die d
age
gen am 11. 
Dezember 2017
 erhobene Einsprache (
Urk. 
11/19) wies die
 
Solida
 Versicherungen AG mit 
E
ntscheid vom 
4. 
April 2018 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die
 Versicherte 
am 
7. 
Mai 2018 
(
Urk. 
1) 
Beschwerde 
mit 
dem
 
Rechtsbegehren
 (
S. 2),
 
d
er 
Einspracheentscheid
 vom 
4. 
April 2018 sei aufzuheben und die vorliegende Streitsache sei zu weiteren Abklärungen an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen
. Mit Beschwerdeantwort vom 1
7. 
September 2018
 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerd
e (
Urk. 
10), was der
 Beschwerdeführer
in
 am 18. 
September 2018
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13
).
 Am 2
5. 
September 2018 reichte die Beschwerdegegnerin Unterlagen nach (
Urk. 
14-15).
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit de
nen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 schriftlich Verfügungen zu erlassen. Die Verfügun
gen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, können in Anwendung von Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Ver
fahren behandelt werden. Die betroffene Person kann nach Art. 51 Abs. 2 ATSG den Erlass einer Verfügung verlangen.
1.2
    
Wird ein – gemäss Art. 51 Abs. 1 ATSG oder einer betreffenden spezialgesetzli
chen Bestimmung – zulässigerweise formlos ergangener Verwaltungsakt von der betroffenen Person innert angemessener Frist (vgl. dazu BGE 134 V 145 E. 5.3.1 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_673/2008 vom 19. Juli 2009 E. 3.1) nicht gerügt, wird er rechtsbeständig (BGE 132 V 412 E. 5, 129 V 110 E. 1.2.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_14/2011 vom 13. April 2011 E. 5 und 8C_554/2015 vom 19. Oktober 2015 E. 3.4, je mit Hinweisen). 
1.3
    
Die Frist für eine Intervention der betroffenen Person gegen einen 
unzulässiger
weise
 formlos mitgeteilten Entscheid beträgt nach der Rechtsprechung des Bun
desgerichts im Regelfall ein Jahr seit der Mitteilung. Eine längere Frist kommt allenfalls dann in Frage, wenn die betroffene Person – insbesondere, wenn sie rechtsunkundig und nicht anwaltlich vertreten ist – in guten Treuen annehmen durfte, der Versicherer habe noch keinen abschliessenden Entscheid fällen wollen und sei mit weiteren Abklärungen befasst. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre (BGE 134 V 145 Regeste, E. 5.3.2 und E. 5.4; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 3.4 mit Hinweisen).
2.
    
Strittig ist, 
ob das am 2
5. 
August 2016 datierte
 Schreiben
,
 
mit dem die Beschwer
degegnerin
 
die
 Versicherungsdeckung 
abgelehnt (
Urk. 
11/2) und 
gegen welches 
die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 3
0. 
August
 2017 (
Urk. 
11/12) 
oppo
niert
 hat
, 
in Rechtskraft e
rwachsen ist. 
2.1
    
2.1.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete ihren Entscheid im Wesentlichen damit (
Urk. 
2
 S. 4
), 
es werde pauschal behauptet, das Schreiben vom 2
5. 
August 2016 sei nach dem 3
0. 
August 2016 zugegangen, ohne dies weiter zu 
substanziieren
 oder dafür Beweise zu offerieren. Sie versende ihre Korrespondenz mit A-Post, so dass das Schreiben vom 2
5. 
August 201
6 der Beschwerdeführerin am 2
6. 
August,
 
späteste
ns aber am 2
7. 
August 2016 hätte zukommen müssen
. Es bestünden kei
nerlei Hinweise darauf, dass das Schreiben erst nach dem 3
0. 
August 2016 bei der Beschwerde
führer
in eingegangen sei. 
Falls die
se
 aufgrund einer psychischen Belastung nicht über die Vorfälle zur Zeit des Unfalls habe sprechen können, hätte ihr Rechtsvertreter zumindest vor Fristablauf darauf aufmerksam machen und fristunterbrechende Massnahmen veranlassen müssen.
2.1.2
    
Im Verfahren
 führte sie weiter aus
 (
Urk. 
10 S. 8 f.)
, 
sie versende
 Briefe stets am Tag ihrer
 Datierung, die Briefpost werde
 jeden Abend auf die Post gebracht. Sämt
liche Briefpost an
 Versicherte versende sie per A-Post, was insbesondere für form
lose Ablehnungsentscheide gelte. A-Post Sendungen behandle die Post prioritär und die Sendungen träfen am Folgetag der Postaufgabe in den Briefkästen der Empfängerinnen und Empfänger ein. Die A-Post werde auch am Samstag zuge
stellt. Der formlose Ablehnungsentscheid 
sei am Donnerstag 25. 
August 2018 (richtig 2016) der Post übergeben und entsprechend am Freitag den 2
6. 
August 2018 (richtig 2016) zugestellt worden. Selbst wenn der Brief erst am Tag nach der Datierung (also am Freitag 2
6. 
August 2016) auf die Post gebracht worden wäre, sei dieser bereits am Samstag 2
7. 
August 2016 z
ugestellt worden. Sogar im sehr 
unwahrscheinlichen Fall, dass die Beschwerdegegnerin den B
rief erst am Freitag 2
6. 
August 
2016 auf die Post 
gebracht 
und sich zusätzlich die
 
Zust
ellung um einen T
ag verzögert hätte
, 
wäre der formlose Ablehnungsentscheid der Beschw
er
deführerin noch am Montag 29. 
August
 2016 zugestellt worden.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich 
die 
Beschwerdeführerin 
auf den Standpunkt
 (
Urk. 
1
 S.
 
5
), 
es 
sei
 zutreffend, dass sie das Schreiben v
om 2
5. 
August 2016 erhalten habe, 
je
doch sei dieses erst nach dem 3
0. 
August 2016 
zugestellt worden
. 
Es gehe nicht an, dass sie
 beweis
en müsse
, wann sie das Schreiben erhalten habe, vielmehr 
habe 
der Absender bei einem mit A- oder B-Post zugestellten Schreiben das Empfangs
datum nach
zu
weisen. 
    
Aus den zahlreichen Berichten ergebe sich auch, dass sie bereits nach einem
 
ers
ten Unfall im Jahr 2015 psychisch stark 
belastet
 gewesen sei
 
und sich habe
 be
handeln lassen
 müssen
. Nachdem 
sie sich 
wieder leicht 
erholt 
gehabt habe
, 
sei sie 
wieder Opfer eines Verkehrsunfalls 
geworden und dieser 
Vorfall 
habe sie 
retrau
matisiert
. Erst im August 2017 habe 
sie 
sich soweit 
auf
gefangen, dass sie 
in der Lage gewesen sei
,
 
über den effekt
iven Ablauf 
des
 Unfall
s
 
vom 
8. 
August 2016 
sprechen 
zu können
 (S. 6).
3.
3.1
    
Das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 2
5. 
August 2016 
(
Urk. 
11/2)
,
 
mit dem sie die Versicherungsdeckung für das gemeldete Unfallereignis abgelehnt ha
t, ist 
nicht 
als 
Verfügung 
bezeichnet und enthält keine Rechtsmittelbelehrung. E
ine Verfügu
ng im vorerwähnten Sinne (
vgl. 
E. 1.1
 hiervor) 
liegt damit nicht vor
. Da 
die Beschwerdegegnerin darin
 über Versicherungsleistungen entschieden hat, die nicht al
s unerheblich zu erachten sind und solche 
Entscheid
e
 i
n Verfügungs
form 
zu 
erlassen sind, liegt ein 
unzulässigerweise
 
formlos ergangener Verwal
tungsakt
 vor 
(E. 
1.2
 hiervor)
, was von den Parteien zur Recht unbestritten blieb
. In solchen Fällen steht 
im Regelfall
 eine Frist von einem Jahr zur Verfügung, um an den Versicherungsträger zu gelangen (E. 1.3 hiervor). 
3.2
    
Die Eröffnung einer Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine an
nahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswir
kungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss. Der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen obliegt rechtsprechungsgemäss der die Zustellung veranlassenden Behörde, wel
che die entsprechende (objektive) Beweislast trägt. Dabei gilt bezüglich Tatsachen, welche für die Zustellung von Verfügungen der Verwaltung erheblich sind, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Allerdings bedingt dies in der Regel die Eröffnung der Verfügung mit eingeschriebenem Brief. Nach der Recht
sprechung vermag die Verwaltung den Wahrscheinlichkeitsbeweis für die Zustel
lung der Verfügung nicht durch den blossen Hinweis auf den üblichen admi
nistrativen Ablauf zu erbringen. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung 
uneingeschriebener
 Sendungen bestritten, muss daher im Zweifel auf die Darstel
lung des Empfängers abgestellt werden, sofern seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht. Sein guter Glaube wird vermutet. Allerdings kann der Nachweis der Zustellung auch auf
grund von Indizien oder gestützt auf die gesamten Umstände erbracht werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_282/2014 vom 2
5. 
März 2015 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
 
    
Entsprechendes muss 
auch
 gelten, wenn die Verwaltung
, wie vorliegend, 
einen 
Entscheid im formlosen Verfahren
 eröffnet hat. 
3.3
    
Der Entscheid der Beschwerdegegnerin datiert 
vom Donnerstag den 
2
5. 
August 2016
 (
Urk. 
11/2)
. Dagegen wandte sich die Beschwerdeführerin erstmals mit Schreiben vom 3
0. 
August 2017
 (
Urk. 
11/12)
. 
Die Beschwerdegegnerin, welcher der Beweis über den Zeitpunkt
 der Zustellung 
des formlosen Entscheids 
obliegt
, erachtet 
die Zustellung
 spätestens am 
Montag
,
 
den 
2
9. 
August 2016
 als erfolgt 
(E. 2.1.2). Dabei beruft sie sich einerseits
 auf ihre internen Abläufe
,
 wonach 
form
lose Ablehnungsentscheide 
jeweils 
per 
A-Post 
und 
am Tag ihrer Datierung 
bei der
 Post aufgegeben werden
,
 und 
anderseits auf 
Verfahrensabläufe 
bei der Post, die vorsehen, dass
 die A-Post Sendungen 
prioritär 
behandelt und (regelmässig) 
am Folgetag 
an die
 Empfänger 
zugestellt werden
 (
Urk. 
14-15)
. 
Rechtsprechung
s
gemäss
 
lässt sich
 damit der
 Wahrscheinlichkeitsbeweis für die Zustellung 
nicht er
bringen
 und 
es ist 
im Falle
, dass
 das Datum der Zustellung 
uneingeschriebener
 Sendungen bestritten
 ist
, im Zweifel auf die Darstellung des Empfängers 
abzu
stellen
 (
vorstehend E. 3.2)
. 
Soweit
 sich die Beschwerdegegnerin auf 
das Urteil 
BGE 142 II 599 E. 2.4.1 beruft (vgl. 
Urk. 
10 
Ziff. 
31)
,
 
ist festzuhalten, dass dieses einen
 
Fall
 betrifft
, 
in welchem
 
eine
 
Zustellung mittel
 A-Post Plus 
erfolgt
e
, wobei
 b
ei dieser Versandmethode
 
elektronisch erfasst wird, w
a
nn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des Empfängers gelegt 
wurde
. Dies ermöglicht
e
 
die Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu verfolgen
 (
BGE 142 III 599
 E. 2.2). Eine solche Konstellation liegt jedoch nicht vor. 
    
Die Beschwerdeführerin 
macht
 eine Zustellung 
nach 
dem 3
0. 
August 2016
 gel
tend (
Urk. 1. Ziff. 
6)
. 
Mit B
lick
 
auf das
 Schreiben der Beschwerdegegnerin
 
vom
 
Donnerstag 
2
5. 
August 2016, dem 
darauf 
folgenden Wochenende
, sowie
 
dem feh
lenden
 Nachweis
, ob die Sendung per A-Post oder B-Post zugestellt
 wurde
, 
ist 
eine gewisse
 Wahrscheinlichkeit
 nicht von der Hand zu weisen
, dass der Be
schwerdeführerin die Sendung nicht 
spätestens am Montag
,
 den 2
9. 
August 2016, wie von der Beschwerdegegnerin geltend gemacht
,
 
sondern 
zu einem späteren Zeitpunkt zugestellt wurde,
 wobei die Frist 
aufgrund des Gesuchs vom 3
0. 
August 2017 (
Urk. 
11/12) 
bei einer Zustellung am Dienstag
,
 den 3
0. 
August 2016 bereits gewahrt 
wäre
. 
3.4
    
Nach dem Gesagten
 gelingt es 
der 
beweisbelasteten 
Beschwerdegegnerin nicht
,
 
den Zustellnachweis 
ihres formlosen, 
nicht 
mit 
eingeschriebener Post vers
e
ndeten Entscheides zu einem Zeitpunkt 
vor dem
 3
0. 
August 2016 zu erbring
en. Demge
genüber ist der gute Glaube der Beschwerdeführerin zu schützen. 
Folglich ist die
 Beschwerdegegnerin zu Unrecht
 
nicht 
auf 
das 
Gesuch
 vom 3
0. 
August 2017 ein
getreten. D
ie Beschwerde 
ist damit 
gutzuheissen und die Sache zur 
materiellen 
Beurteilung an d
ie Verwaltung zurückzuweisen
.
4.
    
Ausgangsgemäss hat die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine ange
messene Prozessentschädigung, wobei diese ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu be
messen (
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht) und auf 
Fr. 
1‘5
00.-- festzusetzen ist.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wi
rd der 
Einspracheentscheid
 vom 
4. 
April
 2018 
aufge
hoben 
und 
es wird 
die Sache an die Beschw
erdegegnerin zurückgewiesen
, damit sie auf das 
G
esuch
 
vom 3
0. 
August 2017 
eintrete und dieses materiell prüfe
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
1'500
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
 unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
14-15
- 
Rechtsanwalt Martin Bürkle
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef
PF/THN/ILDversand