zh_sozialversicherungsgericht · KV.2018.00058 · 2019-01-07 · de
Keine Befreiung vom Versicherungsobligatorium einer deutschen Grenzgängerin mit Wohnsitz in Grossbritannien und Erwerbstätigkeit in der Schweiz; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KV.2018.00058
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
7. Januar 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
Stampfenbachstrasse
 30, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1987, deutsche 
Staatsangehörige und wohnhaft im Ver
einigten Königreich,
 arbeitet bei 
Y.___
 verfügt über eine 
Grenzgängerbewilligung
 G 
EU/EFTA 
(Urk. 6/1/2). Am 7. Januar 2018 stellte sie bei der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich 
(im Folgenden: Ge
sundheitsdirektion) 
das Gesuch um 
Befreiung
 von der Krankenversicherungs
pflicht 
(Urk. 6/1/1). Mit Verfügung vom 13. Februar 2018 lehnte die Gesundheits
direktion den Antrag ab
 (Urk. 6/2). Dagegen erhob X.___
 unter Beilage einer Versicherungsbestätigung (Urk. 6/3/2) am 12. März 2018 Einsprache (Urk. 6/3/1). Mit Entscheid vom 16. Mai 2018 wies die Gesundheitsdirektion die Einsprache ab (Urk. 2 = Urk. 6/6). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 16. Mai 2018 (
Urk. 
2) erhob X.___
 am 14. Juni 2018 Beschwerde mit dem Antrag auf Befreiung von der Kranken
versicherungspflicht (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 3. August 2018 schloss die Gesundheitsdirektion auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was der Beschwerdeführerin am 9. August 2018 zur Ke
nntnis gebracht wurde (Urk. 7).
    
Am 10. August 2018 reichte die Beschwerdeführerin verschiedene Unterlagen
 (Urk. 9/1-7) nach
, welche der Beschwerdegegnerin am 16. August 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt wurden (Urk. 10).
 Mit Verfügung vom 26. September 2018 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, zur Beschwerdeant
wort vom 3. August 2018 Stellung zu nehmen (Urk. 11). Die Beschwerdeführerin liess sich innert Frist nicht vernehmen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die Beschwerdeführerin ist 
unbestrittenermassen 
deutsche
 Staatsangehörige
 mit Wohnadresse 
im Vereinigten Königreich
 und
 bei einer Schw
eizer Arbeitgeberin beschäftigt
 (Urk
. 6/1/2
). Es liegt damit ein Sachverhalt vor, der vom Personen
freizügigkeitsabkommen (Abkommen vom 2
1. 
Juni 1999 zwischen der Schwei
zerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit, FZA) erfasst ist. 
Art. 
8 FZA verweist für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf den Anhang 
II, der gemäss 
Art. 
15 FZA wie auch die übrigen Anhänge und Protokolle zum FZA dessen Bestandteil darstellt. 
1.2
    
Auf den 1. Mai 2010 wurden in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Verordnung (EWG) 1408/71 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicher
heit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die in
nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (nachfolgend: VO 1408/71) und die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durch
führung der VO 1408/71 durch die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäi
schen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Sys
teme der sozialen Sicherheit (nachfolgend: VO 883/2004) und die (
Durchfüh
rungs
-)Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Ra
tes vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchfüh
rung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (nachfolgend: VO 987/2009) ersetzt.
1.3
    
Die beiden genannten gemeinschaftlichen Verordnungen sind für die Schweiz durch den Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012 zur Ersetzung des Anhangs II des Abkommens über die Koordinierung der Sys
teme der sozialen Sicherheit per 1. April 2012 in Kraft getreten (AS 2012 2345; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_455/2011 vom 4. Mai 2012 E. 2.1) und in zeit
licher Hinsicht auf den vorliegenden Fall anwendbar, da der zu beurteilende Sachverhalt nach dem 1. April 2012 begonnen hat.
1.4
    
In persönlicher Hinsicht sind das FZA beziehungsweise die darin als anwendbar erklärte VO 
883/2004
 anwendbar, da d
ie
 Beschwerdeführer
in
 
deutsche
 Staatsan
gehör
ige
 und damit Staatsangehörige
 eines Mitgliedstaates ist, für welche die Rechtsvorschriften eines oder mehrerer Mitgliedstaaten gelten (Art. 1 FZA, Art. 2 Abs. 1 VO 
883/2004
).
    
In sachlicher Hinsicht sind das FZA und die 
Verordnung 
VO 
883/2004
 ebenfalls anwendbar, da Leistungen bei Krankheit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 
lit
. a VO 
833/2004
 zur Diskussion stehen.
2.
2.1
    
Nach 
Art. 11 VO 
883/2004
 unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates (Abs. 1). Eine Person, 
die in ei
nem 
Mitgliedstaat eine
 Beschäftigung oder selbständige Erwerbstätigkeit ausübt, unterliegt den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaats (Abs. 3 
lit
. a).
 Eine Tätig
keit, die ein Flug- oder Kabinenbesatzungsmitglied in Form von Leistungen im Zusammenhang mit Fluggästen oder Luftfracht ausübt, gilt als in dem Mitglied
staat ausgeübte Tätigkeit, in dem sich die «Heimatbasis» im Sinne von Anhang III der Verordnung (EWG
)
 Nr.
 
3922/91 befindet. 
Danach gilt 
in der seit 20. August 2008 gültigen Fassung (Verordnung [EG] Nr. 859/2008) 
der vom Luftfahrtunter
nehmer gegenüber dem Besatzungsmitglied 
b
en
annte Ort
 
als Heimatbasis
, wo das Besatzungsmitglied normalerweise eine Dienstzeit oder eine Abfolge von Dienst
zeiten beginnt und beendet und wo der Luftfahrtunternehmer normalerweise nicht für die Unterbringung des betreffenden Besatzungsmitglieds verantwortlich ist (
Abschnitt O 
OPS 1.1095 Ziff. 1.7).
2.2
    
Nach unwidersprochen 
gebliebenen Erwägungen
 der Beschwerdegegnerin 
befin
det sich
 die
 Heimatbasis der
 Beschwerdeführerin in Zürich. Somit ist sie 
als Per
son zu qualifizieren, die im Sinne von 
Art. 
11 Abs. 3 
lit
. a
 
VO 
Nr. 883/2004
 
in der Schweiz beschäftigt ist und für welche die schweizeris
chen Rechtsvorschriften gelten.
3.
3.1
    
Nach der schweizerischen Rechtsordnung muss sich gemäss Art.
 
3 Abs.
 1
 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz innert drei Monaten nach der 
Wohnsitznahme
 oder der Geburt in der Schweiz für Krankenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungsweise ihrer gesetzlichen Vertreterin versichern lassen, wobei sie ge
mäss Art.
 
4 KVG unter den Versicherern
,
 
die nach dem 
KV
A
G 
eine
 Bewilligung 
zur Durchführung der sozialen Krankenversicherung haben, 
frei wählen kann. 
3.2
    
In Art.
 
3 Abs.
 
3 KVG wird dem Bundesrat die Kompetenz eingeräumt, die Versi
cherungspflicht auf Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz auszudehnen, ins
besondere auf solche, die in der Schweiz tätig sind oder dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art.
 
13 Abs.
 
2 ATSG) haben (
lit
.
 
a
).
 Gestützt darauf hat der Bundesrat in Art.
 
1 Abs.
 
2 
lit
. f der Verordnung über die Krankenversicherung (
KVV
)
 
na
mentlich Personen mit einer Kurzaufenthalts- oder einer Aufenthaltsbewilligung nach dem Freizügigkeitsabkommen oder dem EFTA-Abkommen, die mindestens drei Monate gültig ist, erwähnt
.
3.3
    
Des Weiteren ermächtigt Art.
 3 Abs. 
2 KVG den Bundesrat, Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorzusehen. 
Die gestützt auf Art.
 
3 Abs.
 
2 KVG erlassenen Ausnahmebestimmungen finden sich in Art.
 
2 
Abs. 
1-8 
KVV
 und in Art.
 
6 Abs.
 
1 KVV. In Art.
 
2 Abs.
 
1 KVV und in Art.
 
6 Abs.
 
1 KVV werden die Personenkate
gorien aufgezählt, die von 
v
ornherein vom 
Versicherungsobligatorium
 ausge
nommen sind. Sodann ist in Art.
 
2 Abs.
 
2-8 KVV die Möglichkeit für verschie
dene Personenkategorien geregelt, auf Gesuch hin vom 
Versicherungsobligato
rium
 befreit zu werden. Die Ausnahmen gemäss Verordnung stellen abschlies
sende Aufzählungen dar und unterliegen grundsätzlich einer restriktiven Inter
pretation (Gebhard 
Eugster
, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Ulrich Meyer, Hrsg., 3. Aufl., Basel/Genf/München, 2016, E. Krankenversicherung
, 
S.
 
423 
Rz
 
46).
3.4
    
Gemäss Art. 2 Abs. 2 KVV sind Personen auf Gesuch hin von der Versicherungs
pflicht ausgenommen, die nach dem Recht eines Staates, mit dem keine Regelung über die Abgrenzung der Versicherungspflicht besteht, obligatorisch krankenver
sichert sind, sofern der Einbezug in die schweizerische Versicherung für sie eine Doppelbelastung bedeuten würde und sie für die Behandlungen in der Schweiz über einen gleichwertigen Versicherungsschutz verfügen. 
    
Auf Gesuch hin a
usgenommen von der Versicherungspflicht sind überdies Per
sonen, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union wohnen, sofern sie nach dem 
FZA
 sowie seinem Anhang II von der Versicherungspflicht befreit wer
den können und nachweisen, dass sie im Wohnstaat und während eines Aufent
halts in einem anderen Mitgliedsaat der Europäischen Union und in der Schweiz für den Krankheitsfall gedeckt sind (Art. 2 Abs. 6 KVV).
 Art. 83 VO 833/2004 verweist auf die besonderen Bestimmungen zur Anwendung der Rechtsvorschrif
ten bestimmter Mitgliedstaaten in Anhang XI. Für die Schweiz wird darin in Ziff. 3 
lit
. a ge
regelt, dass Personen, die dem s
chweizerischen Recht unterliegen, aber nicht in der Schweiz wohnen, von der Krankenversicherungspflicht befreit werden können, wenn sie in Deutschland, Frankreich, Italien oder Österreich wohnen.
4.
4
.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) im Wesentli
chen davon 
aus, die Beschwerdeführerin unterstehe gemäss Art. 1 Abs. 2 
lit
. f KVV der 
Krankenversicherungspflicht. Eine Befreiungsmöglichkeit von der Ver
sicherungspflicht gestützt auf Art. 2 Abs. 2 KVV sei nicht möglich, da die Be
schwerdeführerin 
im Vereinigten Königreich
 nicht obligatorisch versichert sei. Da 
VO
 883/2004 zur Anwendung gelange, aufgrund welcher sie in der Schweiz ob
ligatorisch versichert s
ei
, entstehe auch keine Doppelbelastung durch obligatori
sche Versicherungen in zwei Staaten (S. 3 Ziff.
 
4). Die Beschwerdeführerin gehöre auch nicht einer der übrigen Personengruppen an, die nach Art. 2 und 6 KVV vom 
Versicherungsobligatorium
 ausgenommen sei (S. 4 Ziff. 5).
    
Mit Beschwerdeantwort machte sie geltend
 (Urk. 5)
, die Beschwerdeführerin mit Wohnsitz im Vereinigten Königreich gehöre nicht zur Personengruppe der Grenz
gänger
 
im Sinne 
von VO
 Nr. 883/2004 und könne daher nicht zwischen dem Recht des Wohnsitzstaates und dem schweizerischen Recht wählen 
(
S. 2 Ziff. 7
).
4
.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1
, Urk. 8
), es gebe keinen Grund, weshalb sie in der Schweiz versichert sein soll. Sie 
halte sich nur in der Schweiz auf, wenn sie von dort 
aus 
ihren Dienst antrete. Durch ihre Mitgliedschaft 
beim National 
Health
 Service (
NHS
)
 sei sie in g
anz Europa krankenversichert.
4
.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Befreiung der Be
schwerdeführerin vom 
V
ersicherungso
bligatorium
 zu Recht verneinte.
5.
5.1
    
Die im Vereinigten Königreich wohnhafte und in der Schweiz einer Erwerbstätig
keit 
nachgehende Beschwerdeführerin mit einer Aufenthaltsbewilligung G EG/EFTA untersteht gemäss Art. 3 Abs. 3 
lit
. a KVG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 
lit
. f KVV grundsätzlich dem 
s
chweizerischen 
Krankenversicherungsobli
gatorium
. Sie gehört keiner der in Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 KVV genannten Personenkategorie
n
 an, die von vornherein vom 
Versicherungsobligatorium
 aus
genommen sind.
5.2
    
Zu prüfen bleibt, ob 
die Beschwerdeführerin
 von der Versicherungspflicht befreit werden kann.
    
Zwischen dem Vereinigten Königreich als Wohnsitzland und der Schweiz als Land, in welchem die Beschwerdeführerin einer Erwerbstätigkeit nachgeht, be
steht mit dem FZA eine Regelung über die Abgrenzung der Versicherungspflicht. Ein Befreiungstatbestand nach Art. 2 Abs. 2 KVV liegt demnach von 
v
ornherein nicht vor.
    
Die Beschwerdeführerin kann sich auch als Inhaberin einer Aufenthaltsbewilli
gung G EU/EFTA nicht auf den Befreiungstatbestand nach Art. 2 Abs. 6 KVV berufen, ist doch eine Befreiung von der Versicherungspflicht für Personen, die im Vereinigten Königreich Wohnsitz haben, nicht vorgesehen.
    
Ein anderer Befreiungsgrund liegt nicht vor.
 Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass eine Unterstellung unter die schweizerische Versicherung eine klare Ver
schlechterung des bisherigen Versicherungsschutzes oder 
der 
bisherigen Kosten
deckung zur Folge hätte, welche nicht mit dem Abschluss einer Zusatzversiche
rung zu tragbaren Bedingungen entgegengetreten werden könnte (vgl. Art. 2 Abs. 8 KVV).
5.3
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin somit die Befreiung der Be
schwerdeführerin von der Krankenversicherungspflicht im Ergebnis zu Recht ver
neint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher