zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00108 · 2015-03-23 · de
Berücksichtigung Verzichtsvermögen zufolge jahrelanger Verwandtenunterstützung ohne rechtliche Verpflichtung ungeachtet des eigenen Lebensbedarfs vor der ZL-Anmeldung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00108
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil 
vom 
23. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Pro 
Infirmis
Sozialberatung, 
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Stadt 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
51
, 
bezog
 von der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, 
eine IV-Rente und 
seit dem 1. Januar 2013 eine vor
gezogene AHV-Rente 
(Urk. 1 S. 1, Urk. 6/1, Urk.
 11/1/14 S. 2
). Am 20. 
De
zem
ber 
2012 meldete sie sich bei der Stadt 
Z.___
 zum Bezug von Zusatz
leistungen an (Urk. 11/1/14). Die 
Durchführungsstelle für Zusatz
leistun
gen zur AHV/IV der 
Stadt 
Z.___
 
(nachfolgend: 
Durch
führungsstelle
) 
wies
 das Leistungsbegehren unter Berücksichtigung eines Verzichtvermögens von Fr. 
169‘
000
.-- 
wegen eines Einnahmeüberschusses 
mit Verfügung vom 4. Juni 2013 
ab (Urk. 
11/2
). Die dagegen mit Schrei
ben vom 
13. Juni 2013
 er
ho
bene Einsprache (Urk. 
11/3
) wies die Durchführungsstelle mit Einsprache
entscheid vom 
8. Oktober 2013
 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
7. November
 2013 Beschwerde und beantragte, 
der 
Einsprache
entscheid vom 8. Oktober 2013 
sei aufzu
heben und es seien ihr 
Ergänzungsleistungen 
(EL) 
auszurichten
 (Urk. 1 S. 
1
). Die 
Be
schwerdegegnerin
 schloss mit Eingabe vom 
18. November 2013
 auf Ab
weisung der Be
schwerde (Urk. 
10
 S. 4). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1. 
 
1.1.
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis Art. 6 des seit Januar 2008 gültigen Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG) erfüllen, Zusatzleistungen zur Deckung ihres 
Exis
tenzbedarfs
 (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 des Gesetzes des Kan
tons Zürich über die Zu
satzleistungen zur AHV/IV, ZLG, in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung). 
1.2
    
1.2.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten
 
Ausgaben
 
die
 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
Als 
Einnahmen angerechnet werden 
unter anderem auch 
Einkünfte und Ver
mö
gens
werte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG
, Art. 15 ZLG
).
1.2.2
    
Zweck der Ergänzungsleistungen ist eine angemessene Deckung des 
Existenz
bedarfs
. Bedürftigen Rentnern der Alters- und Hinterlassenen- sowie der In
vali
denversicherung soll ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen gesichert wer
den. Die Einkommensgrenzen haben dabei die doppelte Funktion einer 
Bedarfs
limite
 und eines garantierten Mindesteinkommens. Deshalb sind bei der 
An
spruchs
berechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermö
genswerte zu berücksichtigen, über die der Leistungsansprecher unge
schmälert verfügen kann. 
Dieser Grundsatz gilt nicht
 und es liegt eine 
Ver
zichtshandlung
 vor
, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflich
tung und ohne adä
quate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögens
werte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht oder ihre Rechte nicht durch
setzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Aus
übung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (
nicht publi
zierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39, BGE 121 V 204 E. 4a, AHI 2001 S. 133 E. 1b, 
SVR 2011 EL Nr. 4 S. 11, 9C_329/2010 E. 3.1
,
 Urteil des Bundesgerichts 9C_558/2013 
vom 12. 
No
vember 2013 E. 3.1.2
,
 je mit Hinweisen). 
Dies gilt auch betreffend 
erb- oder ehegüterrechtliche Ansprüche (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). 
1.2.3
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 
(BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich hingegen nicht nach dem geltenden Recht im Zeitpunkt des zur Diskussion stehenden 
Vermö
gensver
zichts
, sondern nach dem im Moment der Anrechnung geltenden Recht (soge
nannte unechte Rückwirkung; BGE 120 V 182 E. 4b; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.3). 
1.2.4
    
Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt der 
Leistungs
ansprecher
 die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung oder gegen 
eine 
adäquate Gegenleistung hingegeben worden ist, wobei der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt 
(Urteil des Bundesgerichts 
8C_1039/2008
 vom 
2
5. 
Februar 2009
 E. 2 mit Hinweisen). 
1.2.5
    
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g 
ELG enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die Verzichts
handlung sehr lange zurück
liegt
. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die 
jährliche Reduktion 
gemäss
 
Art. 
17a 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
las
se
nen- und Invalidenversicherung (ELV)
 Rechnung getragen. Danach wird der an
zurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jähr
lich um Fr. 
10'000.
--
 vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeit
punkt des Ve
rzichtes unverändert auf den 1. 
Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr 
zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen Einspracheentscheid auf den Standpunkt, die Beschwerdeführerin habe ab dem auf ihren Namen lauten
den Konto bei der 
Bank A.___
 
an Verwandte im Ausland 
nachweislich ab dem 1. April 2005 regelmässig Geld 
überwiesen. Welche 
Geld
beträge
 
sie 
vor dem 1. April 2005 an diese überwiesen habe, sei aus den Akten nicht nachvoll
ziehbar, aber das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 2
2. 
August 2013 weise darauf hin, dass sie ihre Familie in den letzten 10 Jahren nach ihren Mög
lichkeiten unterstützt habe. 
Die Beschwerde
führerin
 habe bestä
tigt, dass die Verwandtenunterstützung nicht aufgrund einer rechtlichen Ver
pflichtung und ohne gleichwertige Gegenleistung erfolgt sei. Entgegen der Ansicht der Be
schwerdeführerin dürfe über den Betrag, welcher gemäss der EL-Berechnung dem Lebensbedarf entspreche, nur frei verfügt werden, wenn Ein
künfte und Vermögen für die eigenen Bedürfnisse verwendet würden. 
Sei dies wie hier nicht der Fall, liege eine Verzichtshandlung vor. Dabei seien auch solche 
Ver
zichtshandlungen
 beachtlich, welche vor der Antragsstellung zum 
Leistungs
bezug
 erfolgt seien. 
Für die Berechnung der Ergänzungsleistungen per 1. Februar 2013 müsse
 zudem
 nicht wie in der Ver
fügung vom 4. Juni 2013 ein Ver
zichtsvermögen von Fr. 169‘000.--, sondern 
- nach Abzug der jährlichen Reduktion von Fr. 10‘000.-- ab 2006 - 
von Fr. 395‘240.--
 angerechnet 
werden. Denn im Zeitraum vom 1. 
April 2005 bis 31. Dezember 2012 habe die Be
schwerde
führerin
 mit Daueraufträgen und Vergütungsaufträgen ab dem auf ihren Namen lautenden Konto bei 
der 
Bank A.___
 rund Fr. 465‘240.-- an Verwandte im Ausland überwiesen. 
Auch unter Berücksichtigung 
des jährlichen Betrages für Beiträge an die AHV für Nichterwerbstätige von Fr. 504.--
 (inklusive Abgaben), der zutreffend zusätzlich in der EL-Berechnung zu berücksichtigen sei, bestehe kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
(Urk. 2 S. 2 f.)
2.2
    
Die Beschwerdeführerin 
bringt dagegen vor, es sei zwar zutreffend, dass sie 
Ver
wandtenunterstützung
 geleistet habe und 
in den besagten Jahren ihr ganzes Renteneinkommen der Invalidenversicherung (IV) und der Pensionskasse (PK) von monatlich Fr. 4‘260.-- an ihre Verwandten in Bosnien geschickt habe. 
Die EL-Lebenshaltungskosten (Grundbedarf 
Ei
nzelperson, hälftige Wohnungsmi
ete und Krankenkasse, ohne AHV-Mindestbeiträge) hätten i
n den Jahren 2005 bis 2012 
für sie Fr. 30‘190.--
 pro Jahr
 betragen. 
Es wäre stossend
,
 ihr
 die 
Ver
wandtenunterstützung
 auch
 in diesem Betrag 
anzurechnen. Denn die Ausgaben im Umfang des EL-Anspruchs plus zusätzlich Fr. 10‘000.-- pro Jahr müssten grundsätzlich nicht belegt werden. Sie würde damit schlechter gestellt werden als Versicherte, die bereits EL beziehen würden. Zudem sei zu beachten, dass unter Familienangehörigen in direkter Linie eine Unterstützungspflicht bestehe, wenn keine gesetzliche, so bei ihr doch eine moralische. Es wäre daher zu prüfen, ob nicht zumindest ein nach bosnischen Verhältnissen angemessener
 Betrag für den Unterhalt der Mutter vom Verzichtsvermögen in Abzug zu brin
gen wäre. Unabhängig davon resultiere aber ohnehin schon nach Abzug der 
EL-Lebensunterhaltskosten vom Schenkungsbetrag, wie er von der 
Beschwerde
geg
nerin
 errechnet worden sei, ein anrechenbares Vermögen unter dem Frei
be
trag. Der EL-Anspruch sei daher nach Reduktion des nach Bosnien über
wie
senen Betrages um die EL-Lebensunterhaltskosten und unter Berück
sichtigung der AHV-Beiträge 
(
als Ausgabe
)
 neu zu berechnen. 
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin anerkannte zu Recht, dass der Betrag für Beiträge an die AHV für Nichterwerbstätige in der EL-Berech
nung gemäss der Verfügung vom 4. Juni 2013 (Urk. 11/2) zusätzlich als Ausgabe zu berücksichtigen ist (Art
. 
10 Abs. 3 
lit
. c ELG
, Art. 28 Abs. 6 Verordnung über die Alters- und 
Hin
ter
lassenen
versicherung
, AHVV
). Unstrittig
 und ausgewiesen 
ist auch
, dass 
die Beschwerde
führerin
 in den Jahren
 vom
 1. April 2005 bis 31. De
zember 2012 von ihren Renten-Ein
nahmen respektive von ihrem 
A.___
-Konto insgesamt 
rund 
Fr. 465‘
00
0.-- an ihre Verwandten (Mutter, Brüder) im Ausland 
zu deren finan
zieller
 Unterstützung 
überwiesen hat
 (Urk. 11/13-14)
. 
Ebenfalls 
zu Recht 
einig sind sich die Parteien darin, dass hierzu keine rechtliche Verpflichtung der Be
schwerde
führerin bestand und dass hierfür im Gegenzug auch keine (wirt
schaftlich) 
adäquate Gegenleistung
 an sie erfolgt ist
, weshalb die 
Unter
stüt
zungszahlungen
 als Verzichtsvermögen im Sinne von 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG in der EL-Berechnung zu berücksichtigen sind. 
 
    
Strittig und zu prüfen ist einzig, ob 
zusätzlich zu der nach 
Art. 
17a ELV vorgese
henen Amortisation von 
Fr. 
10‘000.-- pro Jahr das von der 
Be
schwerde
gegnerin
 errechnete Verzichtsvermögen um den Betrag zu kürzen ist, der nach ELG in den Jahren 2005 bis 2012 als Lebensunterhalt für die Beschwerde
führe
rin 
(gemäss ihrer Berechnung
 Fr. 30‘190.-- pro Jahr
) in einer (hypo
the
tischen) EL-Berechnung berücksichtigt worden wäre, oder zumindest um den Be
trag, der für die Lebenshaltungskosten der Mutter der Beschwerde
führerin in dieser Zeit angemessen gewesen wäre.
3.
3.1
    
Die Anrechnung eines Verzichtsvermögens 
nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG bezweckt die Verhinderung von Missbräuchen, wobei eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden soll, indem sich die schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen und Vermögen der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tatsächlich eine Rolle gespielt hat oder nicht 
(
BGE 131 V 329
 E. 4.4 mit Hinweisen; vgl. auch: 
Jöhl
, Kran
kenversicherung, in: 
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [
SBVR
]
, So
ziale Sicherheit, 
2. 
Aufl. 2007,
 S. 1829 
Rz
 266). 
Ent
scheidend ist allein, ob die Voraussetzungen, welche recht
sprechungsgemäss nach 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG erfüllt sein müssen, also die Veräusserung 
ohne rechtliche Verpflich
tung und ohne adä
quate 
Gegen
leis
tung, gegeben waren, was hier unstrittig zu bejahen ist. 
Namentlich bestand keine gesetzliche Verwandtenunterstützungspflicht 
gegenüber der Mutter und den
 Brüder
n
 im Sinne von 
Art. 
328 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB). Denn die Beschwerdeführerin war aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage mit einem Einkommen aus Invaliden- und Pensionskassenrente von insgesamt ungefähr Fr. 4‘500.-- pro Monat und ohne nennenswertes Vermögen (Urk. 11/1/3, Urk. 11/13) 
nicht in finanziell günstigen Verhältnissen und daher 
rechtlich nicht zur finanziellen Unterstützung ihrer Familie verpflichtet (vgl. 
Art. 
328 Abs. 1 und 329 Abs. 1 ZGB). Überdies
 ist eine Bedürftigkeit der Mutter und der Brüder mit nichts ausgewiesen.
    
Nicht relevant 
ist 
bei dieser Ausgangslage
, 
dass die Beschwerdeführerin
 durch 
solchen
, also 
freiwillig
en Verzicht 
ohne Rechtspflicht 
zugunsten 
Dritter
 ihren
 eigen
en
 Lebens
unterhalt
 
einschränkte
, selbst wenn sie dadurch in ihren 
eigenen 
Notbedarf 
eingegriffen haben sollte
. N
icht massgeblich ist
 
dabei 
auch
, ob 
die Bestreitung ihres e
igene
n 
Lebensunterhalt
es
 
trotz solcher Verzichtshandlung(en) nur wegen gleichzeitiger 
Unterstützungsleistungen 
durch 
ihren
 Lebens
partner
 (
Urk. 11/1/13.5 S. 3 f.
) 
möglich war, 
ob 
sie mithin selbst in den Ge
nuss von 
unentgeltlichen Zuwendungen
 gelangte. 
Unbesehen der Gründe hat die Be
schwerdeführerin ihr Guthaben jedenfalls nicht für ihre eigenen Zwecke ver
wendet und war darauf offenbar auch nicht angewiesen. Die Leistungen an ihre Verwandten schmälerten 
letztlich 
die Vermögensbildung. 
Die Ansicht der Be
schwerde
führerin, soweit sie mit ihren Verzichtshandlungen durch 
Unter
stüt
zungs
leistungen
 an ihre Verwandten in den Jahren 2005 bis 2012 in ihre
n
 eige
nen EL-Lebenshaltungsbedarf 
eingegriffen habe, sei von einer Anrechnung des 
Ver
zichtsvermögens
 abzusehen, ist mit 
Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG 
daher 
nicht ver
einbar. 
Würde der Ansicht der Beschwerdeführerin gefolgt werden,
 würde
n
 
unt
er den gegebenen Umständen
 Umgehungsmöglichkeiten von 
Art. 
11
 Abs. 1 
lit
. 
g ELG
 
begünstigt
.
3.2
    
Nichts zu ihren Gunsten kann die Beschwerdeführerin sodann aus einer mora
lischen Unterstützungspflicht für ihre Mutter 
ableiten. 
Denn die behauptete (
aktenmässig
 nicht nachgewiesene) Bedürftigkeit 
ihrer Mutter in der betref
fen
den Zeit von 2005 bis 2012
 stellt keinen Grund dar, zu deren Gunsten 
und 
letztlich zul
asten der EL 
von einer
 
Anrechnung des Verzichtsvermögens abzu
sehen, a
uch wenn die Zuwendungen wohl aus achtenswerten
 Motiven
 erfolgten. Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin selbst in bescheidenen finanziellen Verhältnissen lebte, ist selbst das Vorliegen einer sittlichen Pflicht 
(vgl. 
Art. 
239 
Abs. 
3 
des Obligationenrechts, 
OR)
 zu verneinen. D
enn die Vo
raus
setzungen zur Annahme einer solchen Pflicht sind streng: Es reicht nicht aus, dass ein bestimmtes Verhalten gesellschaftlich erwartet wird, sondern das Unterlassen dieses Verhaltens muss als unanständig qualifiziert werden
 (BGE 131 V 329 E. 4.2), was hier nicht zutrifft. 
3.3
    
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. Oktober 2013 (
Urk. 
2) nicht zu beanstanden. 
Sämtliche Einwendungen 
der
 Be
schwerde
führerin
 vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. 
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
Das Gericht 
erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
- 
Stadt 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann