zh_sozialversicherungsgericht · IV.2008.00511 · 2010-01-08 · de
Revision: HIV, Veränderung Gesundheitszustand, jedoch nicht der massgeblichen AF; psychosoziale Faktoren, keine verselbständigte psychische Störung


IV.2008.00511


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter GrÃ¤ub


Ersatzrichterin Romero-KÃ¤ser


GerichtssekretÃ¤rin Erni


Urteil vom 8. Januar 2010


in Sachen


X.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch Aids-Hilfe Schweiz


Dr. iur. Y.___


Konradstrasse 20, Postfach 1118, 8031 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.


1.1Â Â Â Â  X.___, geboren 1961, ist seit dem Jahr 1985 HIV-positiv (vgl. Urk. 1 S. 2). In den Jahren 1991 bis 1994 war er bei verschiedenen Arbeitgebern als Monteur und Magaziner tÃ¤tig. Seit November 1994 war er wegen AIDS nur noch zu 50 % arbeitsfÃ¤hig, worauf das zuletzt bestehende ArbeitsverhÃ¤ltnis mit der Z.___ in A.___ per Ende des Jahres 1994 aufgelÃ¶st wurde (Urk. 11/1; Urk. 11/2; Urk. 11/5). Am 5. Dezember 1994 meldete sich der Versicherte erstmals bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an (Urk. 11/1). Dieses Gesuch wurde indessen mangels Ablaufs der einjÃ¤hrigen Wartefrist abgewiesen (Urk. 11/4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach erneuter Anmeldung im August 1997 (Urk. 11/5) sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, dem Versicherten mit VerfÃ¼gung vom 11. September 1998 - ausgehend von einem InvaliditÃ¤tsgrad von 58 % - rÃ¼ckwirkend ab August 1996 eine halbe Rente sowie Kinderrenten zu (Urk. 14/5 RÃ¼ckseite; Urk. 14/6-7; Urk. 14/8 Vorderseite). Per September 1998 meldete sich der Versicherte in der Schweiz ab und zog nach Bangkok, Thailand (Urk. 11/69/1).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach einem Gesuch des Versicherten um RentenerhÃ¶hung im Mai 1999 (Urk. 11/12) ersetzte die nunmehr zustÃ¤ndige IV-Stelle fÃ¼r Versicherte im Ausland mit Wirkung ab August 1999 die halbe durch eine ganze Invalidenrente (Urk. 14/1 RÃ¼ckseite; Urk. 14/2-3). Im Rahmen einer amtlichen Revision im Jahre 2003 wurde die bisherige ganze Rente durch eine halbe Rente ersetzt (vgl. Vorbescheid vom 5. MÃ¤rz 2004, Urk. 14/9 RÃ¼ckseite sowie Urk. 14/10; die entsprechende VerfÃ¼gung findet sich nicht in den Akten).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Januar 2006 ersuchte der Versicherte wiederum um ErhÃ¶hung der Invalidenrente (Urk. 11/46). Mit VerfÃ¼gung vom 7. November 2006 wurde dieses Gesuch seitens der IV-Stelle fÃ¼r Versicherte im Ausland abgewiesen und festgestellt, dass weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente bestehe (Urk. 11/66).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im MÃ¤rz 2007 kehrte der Versicherte in die Schweiz zurÃ¼ck und meldete sich wieder in L.___ an (Urk. 11/69/2).


1.2Â Â Â Â  Am 22. Mai 2007 stellte der Versicherte erneut einen Antrag auf RentenerhÃ¶hung und machte mehrere medizinische Probleme und eine Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 11/72). Daraufhin holte die IV-Stelle verschiedene medizinische Berichte (Urk. 11/76-77) ein und erliess am 28. September 2007 einen Vorbescheid (Urk. 11/80). Am 25. Oktober 2007 erhob der Versicherte Einwand (Urk. 11/81), der mit Schreiben vom 28. November 2007 ergÃ¤nzend begrÃ¼ndet wurde (Urk. 11/85). Mit VerfÃ¼gung vom 16. April 2008 stellte die IV-Stelle fest, dass keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei und wies das ErhÃ¶hungsgesuch ab (Urk. 11/93 = Urk. 2). 


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen die VerfÃ¼gung vom 16. April 2008 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 9. Mai 2008 Beschwerde (Urk. 1) und stellte die Rechtsbegehren (S. 2), diese sei aufzuheben (Ziff. 1), der Rentenanspruch sei neu zu prÃ¼fen und ihm sei aufgrund seines verschlechterten Gesundheitszustandes eine hÃ¶here Rente zuzusprechen (Ziff. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Vernehmlassung vom 18. Juli 2008 (richtig: 18. August 2008) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), worauf mit GerichtsverfÃ¼gung vom 3. September 2008 der Schriftenwechsel als geschlossen erklÃ¤rt wurde (Urk. 15). 


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.


1.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre ErwerbsfÃ¤higkeit (oder die FÃ¤higkeit, sich im Aufgabenbereich zu betÃ¤tigen) nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern kÃ¶nnen, wÃ¤hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfÃ¤hig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind. InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


1.2Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbs-einkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


1.3Â Â Â Â  Ãndert sich der InvaliditÃ¤tsgrad einer RentenbezÃ¼gerin oder eines RentenbezÃ¼gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin fÃ¼r die Zukunft entsprechend erhÃ¶ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ãnderung in den tatsÃ¤chlichen VerhÃ¤ltnissen, die geeignet ist, den InvaliditÃ¤tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente ist demgemÃ¤ss nicht nur bei einer wesentlichen VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verÃ¤ndert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5, 117 V 199 Erw. 3b, 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen). Ob eine solche Ãnderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person erÃ¶ffneten rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung vorlag, welche auf einer materiellen PrÃ¼fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer SachverhaltsabklÃ¤rung, BeweiswÃ¼rdigung und DurchfÃ¼hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten fÃ¼r eine Ãnderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen RevisionsverfÃ¼gung respektive des Einspracheentscheides (BGE 133 V 108 Erw. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverÃ¤ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die ArbeitsfÃ¤higkeit fÃ¼r sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und alt Art. 41 IVG dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 Erw. 3a; Urteil des Bundesgerichts in Sachen C. vom 3. November 2008, 9C_562/2008, Erw. 2.1 mit Hinweis).


1.4Â Â Â Â  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Ã¤rztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).


 


2.


2.1Â Â Â Â  Strittig ist die revisionsweise ErhÃ¶hung der bis anhin ausgerichteten halben Rente, wobei namentlich zu prÃ¼fen ist, ob sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers wesentlich verschlechtert hat respektive sich die fÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung massgebende ArbeitsfÃ¤higkeit verÃ¤ndert hat. FÃ¼r die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchserhebliche Ãnderung eingetreten ist, wird der Sachverhalt zur Zeit der strittigen VerfÃ¼gung (April 2008) verglichen mit dem Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt der letzten Rentenrevision (VerfÃ¼gung vom November 2006, Urk. 11/66) bestanden hat.


2.2Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer VerfÃ¼gung davon aus, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes im MÃ¤rz 2007 nicht von Dauer und somit nicht invalidenversicherungsrechtlich relevant gewesen sei. Seit dem Spitalaustritt habe wieder die vorherige ArbeitsfÃ¤higkeit bestanden. Im Vergleich zur letzten Revision kÃ¶nne von einer stationÃ¤ren Situation aus medizinischer Sicht ausgegangen werden, die ArbeitsfÃ¤higkeit sei unverÃ¤ndert. Somit bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (Urk. 2 S. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  In der Beschwerdeantwort wurde festgehalten, es sei unbestritten, dass eine Verschlechterung der HIV-Problematik ausgewiesen sei. Dem BeschwerdefÃ¼hrer sei jedoch trotz des verschlechterten Gesundheitszustandes eine angepasste TÃ¤tigkeit weiterhin zu 50 %, also halbtags, zumutbar. Aus den Akten sei nirgends ersichtlich, dass die ArbeitsfÃ¤higkeit in hÃ¶herem Grad eingeschrÃ¤nkt sei, auch die von den psychiatrischen FachÃ¤rzten erwÃ¤hnte EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit sei nicht kumulativ zu werten. Demzufolge ergebe sich nach wie vor ein unverÃ¤nderter IV-Grad von 50 % und somit der Anspruch auf eine halbe Rente (Urk. 10 S. 2).


2.3Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer stellte sich auf den Standpunkt, dass sich aus der durch die HIV-Erkrankung und die Nebenwirkungen bedingten ArbeitsunfÃ¤higkeit und der durch die psychischen Befunde bedingten ArbeitsunfÃ¤higkeit insgesamt eine ArbeitsunfÃ¤higkeit ergebe, die viel hÃ¶her sei als die 50%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit. Es sei objektiv, dass sich der Gesundheitszustand und dadurch bedingt die ArbeitsunfÃ¤higkeit (betreffend leichte kÃ¶rperliche Arbeit) in den letzten Monaten erheblich verschlechtert habe. Diese gesundheitliche Verschlechterung gelte es bei der Bemessung des IV-Grades entsprechend zu berÃ¼cksichtigen (Urk. 1 S. 3 f.). 


 


3.


3.1Â Â Â Â  AnlÃ¤sslich der ursprÃ¼nglichen Rentenzusprache im September 1998 wurde festgehalten, dass der BeschwerdefÃ¼hrer seit November 1994 ohne wesentlichen Unterbruch in seiner ArbeitsfÃ¤higkeit erheblich eingeschrÃ¤nkt sei. Nach Ablauf der Wartezeit hÃ¤tte er ohne gesundheitliche BeeintrÃ¤chtigung in der bisherigen TÃ¤tigkeit als Lagermitarbeiter ein Einkommen von etwa Fr. 50'245.-- (fÃ¼r das Jahr 1998) erzielen kÃ¶nnen. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei in einer kÃ¶rperlich leichten TÃ¤tigkeit, beispielsweise als Mitarbeiter in der Etikettierung, als Lagermitarbeiter oder als Packer, zu 50 % arbeitsfÃ¤hig. Mit dieser verbliebenen RestarbeitsfÃ¤higkeit kÃ¶nne er zumutbarerweise noch etwa Fr. 21'316.-- pro Jahr (fÃ¼r das Jahr 1998) verdienen. Damit ergab sich ein InvaliditÃ¤tsgrad von 58 % und somit der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Urk. 14/7 RÃ¼ckseite).


3.2Â Â Â Â  Wie bereits erwÃ¤hnt, wurde die Invalidenrente in der Folge erhÃ¶ht und schliesslich wieder auf eine halbe Rente herabgesetzt. Zu dieser letzten Ãnderung ist den vorhandenen Akten lediglich zu entnehmen, dass aufgrund der aktuellen Unterlagen festgestellt worden sei, dass der BeschwerdefÃ¼hrer seit dem 21. Oktober 2003 wieder eine dem Gesundheitszustand angepasste TÃ¤tigkeit ausÃ¼ben kÃ¶nnte, wobei er mehr als 40 % des Erwerbseinkommens erzielen kÃ¶nnte, das heute erreicht wÃ¼rde, wenn keine InvaliditÃ¤t vorlÃ¤ge (Urk. 14/9 RÃ¼ckseite und Urk. 14/10).


3.3Â Â Â Â  In der letzten, dem BeschwerdefÃ¼hrer erÃ¶ffneten rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung vom 7. November 2006 wurde wiederum ausgefÃ¼hrt, dass - nach wie vor - eine dem Gesundheitszustand angepasste TÃ¤tigkeit ausgeÃ¼bt werden kÃ¶nnte, wobei mehr als 40 % des Erwerbseinkommens erzielt werden kÃ¶nnte, das heute ohne InvaliditÃ¤t erreicht wÃ¼rde (Urk. 11/66).


 


4.


4.1Â Â Â Â  Dr. med. B.___, Innere Medizin und Infektiologie FMH, Chefarzt an der Medizinischen Poliklinik des Kantonsspitals C.___ (C.___), fÃ¼hrte im Schreiben vom 22. Mai 2007 zuhanden der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/71) aus, beim BeschwerdefÃ¼hrer habe sich der Gesundheitszustand weiterhin verschlechtert, was auch Auswirkungen auf seine ArbeitsfÃ¤higkeit habe.


4.2Â Â Â Â  Nach einer Hospitalisation vom 14. MÃ¤rz 2007 bis zum 28. MÃ¤rz 2007 in der Medizinischen Klinik des C.___ wurden im Austrittsbericht von Dr. med. D.___, Innere Medizin und Pneumologie FMH, Oberarzt, und Dr. med. E.___, Assistenzarzt, vom 18. April 2007 (Urk. 11/77/3-6) im Wesentlichen folgende Diagnosen genannt (S. 1):


- 
HIV-Infektion CDC Stadium B3 (Erstdiagnose 1985)


- 
Aktuell: Nokardiose und Aktinomykose apikaler Unterlappen links


- 
CD4 Zellen 27/Âµl (4 %), HIV RNA 123'000 Kopien/ml


- 
Status nach i.v. Drogenabusus


- 
Status nach Hepatitis A und B


- 
Positive HCV-Serologie


- 
Polytoxikomanie


- 
Status nach i.v. Drogen - Abusus, aktuell Methadon-Substitution


- 
Nikotin und Cannabis - Abusus


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer sei nach mehrjÃ¤hrigem Thailandaufenthalt notfallmÃ¤ssig wegen rezidivierendem Fieber, Husten und Nachtschweiss eingetreten. Er sei seit dem Jahre 1985 HIV-positiv und bislang ohne retrovirale Therapie (S. 1). Unter antibiotischer Therapie habe sich eine zunehmende Besserung des Allgemeinzustandes sowie ein RÃ¼ckgang der EntzÃ¼ndungszeichen gezeigt. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei in gutem Allgemeinzustand entlassen worden. Dr. E.___ und Dr. D.___ bezifferten die ArbeitsfÃ¤higkeit ab dem 27. MÃ¤rz 2007 mit 0 % (S. 2).


4.3Â Â Â Â  Im Verlaufsbericht der Medizinischen Klinik des C.___ vom 9. August 2007 (Urk. 11/76/3-4) hielten Dr. E.___ und Dr. med. F.___, OberÃ¤rztin, fest, der Gesundheitszustand sei stationÃ¤r (Ziff. 1). WÃ¤hrend des Spitalaufenthaltes im MÃ¤rz 2007 sei der BeschwerdefÃ¼hrer wegen einer Nokardiose und Aktinomykose im apikalen Unterlappen links sowie einer BakteriÃ¤mie mit Salmonella enteritidis behandelt worden. Nach Abschluss dieser Behandlung habe er das Spital in gutem Allgemeinzustand verlassen. Die ArbeitsfÃ¤higkeit sei wieder gegeben gewesen (Ziff. 2). Im Vergleich zu den Voruntersuchungen vom Oktober 2003 habe sich bei bekannter HIV-Infektion aktuell eine Verdoppelung des Viral loads (123'000 Kopien/ml) sowie eine Abnahme der CD-4 Lymphozyten (27 Zellen/ml; im Vergleich dazu 257 Zellen/ml im Oktober 2003) gezeigt (Ziff. 3). Der BeschwerdefÃ¼hrer sei in der medizinischen Poliklinik im Hause zur Einleitung einer antiretroviralen Therapie vorgestellt worden. Die Frage nach der Prognose kÃ¶nne aus der vorhandenen Aktenlage nicht beantwortet werden (Ziff. 4).


4.4Â Â Â Â  Dr. B.___ beurteilte den Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers im Verlaufsbericht vom 18. September 2007 (Urk. 11/77/1-2) als verschlechtert (Ziff. 1). Die Immunanlage habe sich verschlechtert, mit Abfall der CD4-Zellen auf 27/Âµl und Auftreten von opportunistischen Infektionen (Soor-Stomatitis und Oesophagitis, BakteriÃ¤mie mit Salmonella enteritidis im MÃ¤rz 2007, Nokardiose und Aktinomykose der Lunge im MÃ¤rz 2007). Zudem bestÃ¼nden eine weitere kÃ¶rperliche SchwÃ¤chung sowie Therapienebenwirkungen mit BeeintrÃ¤chtigung der ArbeitsfÃ¤higkeit (Ziff. 2). Im MÃ¤rz 2007 habe sich das HIV-Stadium zu CDC B3 geÃ¤ndert. Unter der antiretroviralen Therapie ergÃ¤ben sich vor allem Vormittags gastrointestinale Nebenwirkungen mit BettlÃ¤gerigkeit von Ã¼ber einer Stunde. Es bestehe ein gutes virologisches und immunologisches Ansprechen (Ziff. 3). Die Prognose sei abhÃ¤ngig vom anhaltenden Ansprechen und fehlender Resistenzentwicklung. Es sei eine lebenslange Therapie notwendig (Ziff. 4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund der kÃ¶rperlichen SchwÃ¤chung und der Notwendigkeit zur Therapie sei dem BeschwerdefÃ¼hrer eine TÃ¤tigkeit in einem kÃ¶rperlich anstrengenden Beruf nicht mehr zumutbar. Eine ArbeitsfÃ¤higkeit sei fÃ¼r eine sitzende TÃ¤tigkeit unter BerÃ¼cksichtigung der Medikamentennebenwirkungsproblematik in reduziertem Umfang denkbar (Ziff. 5).


4.5Â Â Â Â  Im Feststellungsblatt zur Rentenrevision (Urk. 11/78) fÃ¼hrte Dr. med. G.___, Innere Medizin FMH, vom Regionalen Ãrztlichen Dienst (RAD) am 21. September 2007 aus, im MÃ¤rz 2007 habe eine passagere Verschlechterung des Gesundheitszustandes stattgefunden. Diese sei aber nicht von Dauer und somit nicht invalidenversicherungsrechtlich relevant gewesen. Bereits bei Spitalaustritt habe gemÃ¤ss Bericht wieder die vorherige ArbeitsfÃ¤higkeit bestanden. FÃ¼r eine schwere kÃ¶rperliche Arbeit habe schon vorher eine 100%ige ArbeitsunfÃ¤higkeit bestanden. Seit dem Spitalaustritt im MÃ¤rz 2007 sei keine Verschlechterung des Gesundheitsschadens ausgewiesen, so dass im Vergleich zur letzten Revision von einer stationÃ¤ren Situation aus medizinischer Sicht ausgegangen werden kÃ¶nne. Die ArbeitsfÃ¤higkeit sei unverÃ¤ndert (S. 2 unten).


4.6Â Â Â Â  Dr. B.___ berichtete am 12. November 2007 (Urk. 11/84 = Urk. 3/3), am 16. Mai 2007 sei mit einer antiretroviralen Therapie begonnen worden, welche der BeschwerdefÃ¼hrer weiterhin einnehme. Unter der Therapie sei es zu einem guten Ansprechen sowohl in Bezug auf Laborparameter als auch in Bezug auf die kÃ¶rperlichen Symptome gekommen (Ziff. 1). Als Nebenwirkungen der Therapie bestÃ¼nden morgendliche BauchkrÃ¤mpfe, verbunden mit imperativem Stuhldrang und nachfolgend Ruhebedarf mit BettlÃ¤gerigkeit von Ã¼ber einer Stunde (Ziff. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Trotz Stabilisierung der kÃ¶rperlichen Situation bestehe aufgrund der Erkrankung und Therapie eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von Ã¼ber 50 % alleine aufgrund der kÃ¶rperlichen EinschrÃ¤nkungen. Zusammen mit der psychiatrischen Komponente ergebe sich seines Erachtens eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von mindestens 75 % (Ziff. 3). Die ArbeitsfÃ¤higkeit bei Spitalaustritt von 0 % habe sich nur leicht gebessert (Ziff. 4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die psychischen Komponenten mit der langjÃ¤hrigen Suchterkrankung spielten sowohl bei der KrankheitsbewÃ¤ltigung als auch im Umgang mit Nebenwirkungen eine wesentliche Rolle. Dr. B.___ hielt fest, er habe den BeschwerdefÃ¼hrer aufgrund einer akuten Krise mit agitiert-depressiver Symptomatik am 5. Oktober 2007 notfallmÃ¤ssig der Psychiatrischen Poliklinik zugewiesen. Er erachte eine fachÃ¤rztliche Stellungnahme zur ArbeitsfÃ¤higkeit aus psychiatrischer Sicht als sinnvoll (Ziff. 5).


4.7Â Â Â Â  Im Schreiben der Fachstelle H.___ (H.___), Psychiatrische Poliklinik am C.___, vom 14. Januar 2008 (Urk. 11/86 = Urk. 11/90/1) fÃ¼hrten Dr. med. I.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Oberarzt, und Dr. med. J.___, Assistenzarzt, aus, der BeschwerdefÃ¼hrer sei vom 8. Oktober 2007 bis 10. Dezember 2007 in AbklÃ¤rung an der Psychiatrischen Poliklinik gestanden. Eine eingehende Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit sei im Rahmen der AbklÃ¤rung nicht erfolgt. Aufgrund der AusprÃ¤gung des psychiatrischen Befundes sei aber von einer mittelgradigen EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit (schÃ¤tzungsweise 20 Stunden pro Woche) auszugehen.


4.8Â Â Â Â  Im AbklÃ¤rungsbericht der H.___ vom 14. Januar 2008 (Urk. 11/90/2-3) nannten Dr. I.___ und Dr. J.___ folgende Diagnosen (S. 1 Mitte):


- 
OpiateabhÃ¤ngigkeit, gegenwÃ¤rtig Teilnahme an einem Ã¤rztlich Ã¼berwachten Ersatzdrogenprogramm (Methadon 25mg/d)


- 
AnpassungsstÃ¶rung mit gemischter StÃ¶rung von GefÃ¼hlen und sozialem Verhalten


- 
Verdacht auf PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung


- 
HIV-Infektion, antivirale Therapie


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund von Integrationsschwierigkeiten nach seiner RÃ¼ckkehr aus Thailand sei der BeschwerdefÃ¼hrer an der Psychiatrischen Poliklinik angemeldet worden. Er klage Ã¼ber seine UnfÃ¤higkeit, wieder zu arbeiten (S. 1 unten).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer sei bewusstseinsklar, kooperativ und gut orientiert, Konzentration und Aufmerksamkeit seien unauffÃ¤llig. Im formalen Denken sei er kohÃ¤rent und es bestehe kein Hinweis fÃ¼r Wahn und Ich-StÃ¶rungen. Als SinnestÃ¤uschungen berichte der BeschwerdefÃ¼hrer Ã¼ber gelegentliche akustische Halluzinationen in Form von GerÃ¤uschen. Es bestehe kein Anhalt fÃ¼r BefÃ¼rchtungen und ZwÃ¤nge. Im Affekt sei der BeschwerdefÃ¼hrer gelegentlich aggressiv, leicht deprimiert, Ã¤ngstlich, schwer gereizt, innerlich unruhig und klagsam. Er klage Ã¼ber subjektive StÃ¶rungen der vitalen GefÃ¼hle, Antriebsverlust, SchlafstÃ¶rungen mit AlbtrÃ¤umen, MÃ¼digkeit und Appetitminderung. Zurzeit gebe es keine akute SuizidalitÃ¤t oder FremdgefÃ¤hrdung (S. 2 Mitte).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. I.___ und Dr. J.___ gaben an, der BeschwerdefÃ¼hrer leide unter einer AnpassungsstÃ¶rung, Angst und depressive Reaktion gemischt im Rahmen von psychosozialen Belastungen (somatische Krankheit, Arbeitslosigkeit, Migrationsproblematik) bei einer OpiateabhÃ¤ngigkeit sowie einer vermutlichen PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung. Abgesehen von einer UnterstÃ¼tzung durch das Sozialamt werde im Verlauf der Behandlung durch den Hausarzt eine antidepressive Medikation neben der Methadonabgabe empfohlen (S. 2 unten).


4.9Â Â Â Â  Die RAD-Ãrzte Dr. G.___ und Dr. med. K.___, AnÃ¤sthesiologie FMH, fÃ¼hrten in ihrer undatierten (zwischen Ende MÃ¤rz und Mitte April 2008 erfolgten) Stellungnahme (Urk. 11/92 S. 2 unten und S. 3) aus, es werde sowohl im somatischen als auch im psychiatrischen Bericht Ã¼bereinstimmend von einer 50%igen ArbeitsfÃ¤higkeit in angepasster TÃ¤tigkeit ausgegangen. Es sei angesichts des neusten Berichts der H.___ nicht zu rechtfertigen, die EinschÃ¤tzungen der ArbeitsunfÃ¤higkeit in beiden Arztberichten zu addieren. FÃ¼r schwere Arbeiten sei der BeschwerdefÃ¼hrer schon vorher arbeitsunfÃ¤hig gewesen, eine leichte (allenfalls sitzende) TÃ¤tigkeit sei ihm in einem reduzierten Arbeitspensum von 50 % nach wie vor zumutbar (S. 3).


4.10Â Â  Dr. B.___ gab in seinem Bericht vom 30. Mai 2008 (Urk. 8) an, er habe den BeschwerdefÃ¼hrer letztmals am 15. Mai 2008 untersucht (S. 1 oben). Unter der antiretroviralen Therapie sei es zu einem guten Ansprechen in Bezug auf die Laborwerte wie auch der HÃ¤ufigkeit von Infektionen gekommen (Ziff. 1). Als Folge der Therapie komme es regelmÃ¤ssig zu morgendlichen BauchkrÃ¤mpfen, welche den BeschwerdefÃ¼hrer fÃ¼r ein bis zwei Stunden zum Abliegen zwÃ¤ngen (Ziff. 2). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Neben der HIV-Infektion bestehe beim BeschwerdefÃ¼hrer eine chronische Hepatitis C. Die Ultraschallbefunde sprÃ¤chen fÃ¼r eine beginnende Zirrhose mit portaler Hypertonie (Ziff. 3). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Seit zirka Februar 2008 leide der BeschwerdefÃ¼hrer zusÃ¤tzlich an Gelenkschmerzen im Bereiche beider Sprung- und Kniegelenke. Diese wÃ¼rden sich als morgendliche Steifigkeit und Belastungsschmerzen Ã¤ussern, welche die Gehstrecke des BeschwerdefÃ¼hrers auf maximal 2 Kilometer pro Tag verkÃ¼rzt hÃ¤tten und auch nach lÃ¤ngerem Stehen auftrÃ¤ten. Klinisch seien im Intervall keine Schwellungen zu beobachten. Die Beschwerden wÃ¼rden gut zu einer Folge der chronischen Hepatitis C im Sinne parainfektiÃ¶ser Symptome passen und wÃ¤ren eine Indikation fÃ¼r eine medikamentÃ¶se Therapie (Ziff. 4).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Es bestehe weiterhin eine psychische LabilitÃ¤t mit Phasen von ausgeprÃ¤gter depressiver Stimmungslage (Ziff. 5).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aufgrund der Erkrankung und der Therapienebenwirkungen bestehe aus rein kÃ¶rperlicher Sicht weiterhin eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von mindestens 50 %. Limitierend seien vor allem die abdominalen Nebenwirkungen, neu seien zusÃ¤tzliche Gelenkprobleme mit EinschrÃ¤nkung der BelastungsfÃ¤higkeit dazu gekommen. Es kÃ¶nne erwartet werden, dass die psychische Komponente von - seines Erachtens - zusÃ¤tzlichen 25 % ArbeitsunfÃ¤higkeit unter der Therapie der Hepatitis C zunehmen wÃ¼rde (Ziff. 6).


 


5.


5.1Â Â Â Â  In WÃ¼rdigung der medizinischen Berichte ist beim BeschwerdefÃ¼hrer eine Verschlechterung der HIV-Problematik ausgewiesen. Des Weiteren ergibt sich, dass im Mai 2007 eine antiretrovirale Therapie begonnen wurde und ein gutes Ansprechen sowohl in Bezug auf die Laborwerte wie auch auf die kÃ¶rperlichen Symptome besteht. Durch diese Therapie sind indessen verschiedene Nebenwirkungen in Erscheinung getreten, wobei insbesondere die morgendlichen BauchkrÃ¤mpfe, verbunden mit BettlÃ¤gerigkeit von Ã¼ber einer Stunde, im Vordergrund stehen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nach dem Gesagten ist im Vergleich zum Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten Rentenrevision im November 2006 aus somatischer Sicht eine VerÃ¤nderung des Gesundheitszustandes eingetreten. Zu prÃ¼fen bleibt indessen, wie sich diese Ãnderung auf die ArbeitsfÃ¤higkeit auswirkt.


5.2Â Â Â Â  Im Austrittsbericht der Medizinischen Klinik des C.___ vom April 2007 wurde einerseits festgehalten, der BeschwerdefÃ¼hrer sei in gutem Allgemeinzustand entlassen worden, andererseits wurde die ArbeitsfÃ¤higkeit jedoch mit 0 % beziffert. Im folgenden Bericht vom August 2007 wurde dann ausgefÃ¼hrt, der BeschwerdefÃ¼hrer habe das Spital in gutem Allgemeinzustand verlassen und die ArbeitsfÃ¤higkeit sei wieder gegeben gewesen. Beide Berichte stammen von der Medizinischen Klinik des C.___, beziehen sich auf den Zeitpunkt des Spitalaustritts und wurden durch Assistenzarzt Dr. E.___ mitunterzeichnet. Dass sie sich dennoch betreffend ArbeitsfÃ¤higkeit diametral widersprechen, ist wohl durch einen Verschrieb im Austrittsbericht zu erklÃ¤ren. Auch die Tatsache, dass die ArbeitsfÃ¤higkeit von 0 % ab dem 27. MÃ¤rz 2007 und somit seit dem Tag vor Spitalaustritt bestehen soll, deutet auf ein Versehen hin, war doch der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers im Zeitpunkt der Hospitalisation sicherlich schlechter als bei Spitalaustritt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. B.___ von der Medizinischen Poliklinik des C.___ gab im September 2007 an, fÃ¼r eine sitzende TÃ¤tigkeit sei unter BerÃ¼cksichtigung der Medikamentennebenwirkungsproblematik eine ArbeitsfÃ¤higkeit in reduziertem Umfang denkbar. Im November 2007 fÃ¼hrte er aus, dass alleine aufgrund der kÃ¶rperlichen EinschrÃ¤nkungen eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von Ã¼ber 50 % bestehe. Zusammen mit der psychiatrischen Komponente schÃ¤tzte er eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von mindestens 75 %. Unter Bezugnahme auf den Austrittsbericht hielt er fest, dass sich die ArbeitsfÃ¤higkeit bei Spitalaustritt von 0 % nur leicht gebessert habe. Im Mai 2008 berichtete Dr. B.___, dass aufgrund der Erkrankung und der Therapienebenwirkungen aus rein kÃ¶rperlicher Sicht weiterhin eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von mindestens 50 % bestehe, wobei insbesondere die abdominalen Nebenwirkungen limitierend seien und neu Gelenkprobleme dazu gekommen seien.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend ergibt sich, insbesondere gestÃ¼tzt auf den Bericht von Dr. B.___ vom Mai 2008, dass aus somatischer Sicht von einer ArbeitsunfÃ¤higkeit von 50 % ausgegangen werden kann. In dieser neusten Beurteilung durch Dr. B.___ werden, abgesehen von den Nebenwirkungen der antiretroviralen Therapie, auch die seit Februar 2008 vorliegenden Gelenkbeschwerden berÃ¼cksichtigt.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Demnach besteht beim BeschwerdefÃ¼hrer aus somatischer Sicht weiterhin eine ArbeitsunfÃ¤higkeit von 50 %. DiesbezÃ¼glich hat sich also keine VerÃ¤nderung der ArbeitsfÃ¤higkeit ergeben. Zu prÃ¼fen bleibt indessen die neu hinzugetretene psychische Komponente.


5.3Â Â Â Â  Betreffend psychische Beschwerden liegen die Beurteilungen durch Dr. I.___ und Dr. J.___ von der H.___ sowie durch Dr. B.___ vor:


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. B.___ gab im November 2007 an, dass der BeschwerdefÃ¼hrer anfangs Oktober 2007 eine akute Krise mit agitiert-depressiver Symptomatik erlitten habe.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. I.___ und Dr. J.___ diagnostizierten im Januar 2008 eine AnpassungsstÃ¶rung mit gemischter StÃ¶rung von GefÃ¼hlen und sozialem Verhalten. Zudem Ã¤usserten sie den Verdacht auf eine PersÃ¶nlichkeitsstÃ¶rung. Zur AnpassungsstÃ¶rung erlÃ¤uterten sie, dass Angst und depressive Reaktion im Rahmen psychosozialer Belastungen (somatische Krankheit, Arbeitslosigkeit, Migrationsproblematik) bestÃ¼nden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Mai 2008 hielt Dr. B.___ fest, dass weiterhin eine psychische LabilitÃ¤t mit Phasen von ausgeprÃ¤gter depressiver Stimmungslage bestehe.


5.4Â Â Â Â  Dr. B.___ stellte somit keine klare Diagnose, sondern sprach lediglich von depressiver Symptomatik beziehungsweise depressiver Stimmungslage, was angesichts der Tatsache, dass es sich bei ihm nicht um einen Facharzt fÃ¼r Psychiatrie handelt, auch nachvollziehbar ist. Aus seiner Beurteilung kann indessen keine psychiatrische Diagnose mit Krankheitswert abgeleitet werden. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Wie das EidgenÃ¶ssische Versicherungsgericht in BGE 127 V 299 Erw. 5 unter Hinweis auf die Rechtsprechung prÃ¤zisierend festgehalten hat, versichert Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG zu ErwerbsunfÃ¤higkeit fÃ¼hrende GesundheitsschÃ¤den, worunter soziokulturelle UmstÃ¤nde nicht zu begreifen sind. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer InvaliditÃ¤t ein medizinisches Substrat, das (fach)Ã¤rztlich schlÃ¼ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit wesentlich beeintrÃ¤chtigt. Je stÃ¤rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprÃ¤gter muss eine fachÃ¤rztlich festgestellte psychische StÃ¶rung mit Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in BeeintrÃ¤chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrÃ¼hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven VerstimmungszustÃ¤nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von soziokulturellen Belastungssituationen zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstÃ¤ndigte psychische StÃ¶rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und ErwerbsfÃ¤higkeit sind unabdingbar, damit Ã¼berhaupt von InvaliditÃ¤t gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen UmstÃ¤nden ihre hinreichende ErklÃ¤rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 299 Erw. 5a).


Â Â Â Â Â Â Â Â  Wie Dr. I.___ und Dr. J.___ selbst angaben, steht die von ihnen diagnostizierte AnpassungsstÃ¶rung stark im Zusammenhang mit psychosozialen Belastungen. Sie beschrieben Angst und depressive Reaktion im Rahmen der somatischen Krankheit, der Arbeitslosigkeit und der Migrationsproblematik. Damit stehen die psychosozialen Faktoren klar im Vordergrund. So waren auch Anlass zur psychiatrischen AbklÃ¤rung die Integrationsschwierigkeiten nach der RÃ¼ckkehr aus Thailand.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Demnach erscheint unwahrscheinlich, dass es sich um eine von der Belastungssituation verselbstÃ¤ndigte AnpassungsstÃ¶rung handelt. Eine solche ist auch mit den angegebenen Stichworten (gelegentlich aggressiv, leicht deprimiert, Ã¤ngstlich, schwer gereizt, innerlich unruhig, klagsam, subjektive StÃ¶rungen der vitalen GefÃ¼hle, Antriebsverlust, SchlafstÃ¶rungen, MÃ¼digkeit, Appetitminderung, Urk. 11/90/2-3 S. 2 Mitte) nicht erklÃ¤rbar. Die psychosozialen Belastungen, denen der BeschwerdefÃ¼hrer ausgesetzt ist, sind zweifellos einschneidend. Sie vermÃ¶gen jedoch kein invalidenversicherungsrechtlich bedeutsames psychisches Leiden zu begrÃ¼nden.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Dr. I.___ und Dr. J.___ schÃ¤tzten die EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit aufgrund des psychiatrischen Befundes auf 20 Stunden pro Woche. GemÃ¤ss ihren eigenen Angaben hat indessen keine eingehende Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit stattgefunden. Die geschÃ¤tzte EinschrÃ¤nkung aus psychiatrischer Sicht von 20 Stunden pro Woche ist damit einerseits nicht wirklich fundiert und andererseits - wie gezeigt - angesichts der Diagnosen nicht invalidenversicherungsrechtlich relevant. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Demzufolge ergibt sich, dass aufgrund der psychischen Beschwerden keine zu berÃ¼cksichtigende ArbeitsunfÃ¤higkeit vorliegt. Somit hat sich auch diesbezÃ¼glich keine VerÃ¤nderung ergeben, zumal ein Addieren der ArbeitsunfÃ¤higkeiten aus kÃ¶rperlicher und aus psychiatrischer Sicht von Vornherein als unzulÃ¤ssig erscheint und viel mehr davon auszugehen ist, dass keine Ã¼ber 50 % liegende ArbeitsunfÃ¤higkeit gegeben ist. 


5.5Â Â Â Â  Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass - verglichen mit dem Zeitpunkt der letzten Rentenrevision - sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers zwar verÃ¤ndert hat, jedoch in Bezug auf die fÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung massgebende ArbeitsfÃ¤higkeit keine Ãnderung eingetreten ist.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Demnach ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.


 


6.Â Â Â Â Â Â  Die Kosten gemÃ¤ss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemÃ¤ss dem BeschwerdefÃ¼hrer aufzuerlegen.


 


 


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem BeschwerdefÃ¼hrer auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden dem Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Zustellung gegen Empfangsschein an:


- Aids-Hilfe Schweiz


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherungen


sowie an:


- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)


4.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeschwerdefÃ¼hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


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