zh_sozialversicherungsgericht · AL.2013.00162 · 2015-01-20 · de
Anspruch auf Kostenübernahme eines Kurses mangels arbeitsmarktlichen Indikation verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2013.00162
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Paradiso
Urteil
 vom 
20. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich
Qualifizierung für Stellensuchende (
QuS
)
Zollstrasse 36, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 1963 in 
Y.___
 geborene 
X.___
 ist diplomierte Übersetze
rin/Dolmetscherin für Englisch und Französisch und besitzt auch einen in 
Y.___
 erworbenen universitären Abschluss in diesen Sprachen. Seit 1988 ist sie in der Schweiz. Nach einer familienbedingten Erwerbspause ab 1991 arbeitete sie wieder als Übersetzerin, interkulturelle Vermittlerin an verschiedenen Orten (
Ge
sundheits
-, Bildungs- und Sozialbereich) und arbeitete ab 2001 als 
Sprach
leh
rer
in
 für Kurse in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) mit Kindern der Oberstufe des Kantons Zürich in einem Umfang von ca
.
 50
 %
. Zuletzt war sie vom 
8. 
Januar 2011 bis 3
1. 
August 2012 als Fachlehrerin auf Sekundarstufe für Englisch, Französisch und Haushaltkunde in der Privatschule 
Z.___
 in einem festen Pensum von 21 Wochenlektionen tätig. Die Schule kündigte das Arbeitsverhältnis wegen zurückgehender Schülerzahlen (
Urk. 
6/9/2). Danach konnte die Versicherte während zwei Monaten stunden
weise in dieser Schule weiter unterrichten (vgl. 
Urk. 
6/7/2, 
Urk. 
1). 
    
Nachdem sich die Versicherte bei der Arbeitslosenversicherung im Umfang von 50
 %
 zum Bezug von Leistungen angemeldet hatte, wurde ihr für die Zeit vom 
1. 
September 2012 bis 3
1. 
August 2014 (
Urk. 
6/6) eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet. Am 2
5. 
Januar 2013 (
Urk. 
6/4/1) stellte sie beim Regi
o
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
A.___
 ein Gesuch um Übernahme der Kosten für einen Kurs des 
DaZ
 (Deutsch als Zweitsprache)-Lehr
gangs 
IDIconTOTO
 in Erwachsenenbildung/Didaktik/Methodik an, der seitens des Schweizerischen Verbands für Weiterbildung anerkannt ist. Mit Verfügung vom 2
8. 
März 2013 (
Urk. 
6/1) wies das RAV 
A.___
 das Gesuch ab. Nachdem die Versicherte mit Eingabe vom 1
4. 
Mai 2013 (
Urk. 
6/2) dagegen Einsprache erhoben hatte, hielt das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), Ab
teilung Qualifizierung für Stellensuchende, mit 
Einspracheentscheid
 vom 
4. 
Juni 2013 (
Urk. 
2) an der Abweisung des Begehrens fest.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 erhob die Versicherte am 
8. 
Juli 2013 Be
schwerde (
Urk. 
1), wobei sie den Antrag auf Kostenübernahme des 
IDIconTOTO
-
Kurses erneuerte. In der Beschwerdeantwort vom 1
2. 
August 2013 (
Urk. 
5) schloss
 das AWA auf Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Der fragliche Kurs kostet nach Angaben der Versicherten 
Fr. 
3‘700
.--
 
(
Urk. 
6/4)
.
 
Da 
die Beschwerde 
somit
 
den
 Streitwert 
Fr. 
20’00
0.-- nicht übersteigt, fällt de
ren
 
Beurteilung in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über
 das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
1a 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gehört zu den Zielen des 
Ges
etzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende zu bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern. Die
sem
 Zwecke dienen die so genannten 
arbeitsmarktlichen
 Massnahmen (
Art. 
59 bis 75b AVIG). Die Versicherung erbringt finanzielle Leistungen für 
arbeits
markt
liche
 Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Perso
nen, 
die von Arbeitslosigkeit bedroht sind (
Art. 
59 
Abs. 
1 AVIG). Zu den 
ar
beits
markt
lichen
 Massnahmen gehören unter anderem Bildungsmassnahmen nach 
Art. 
60 AVIG (
Art. 
59 
Abs. 
1
bis
 AVIG). Als solche gelten individuelle oder kollektive 
Kurse zur Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung (
Art. 
60 
Abs. 
1 AVIG).
 
1.3
    
Gemäss 
Art. 
59 
Abs. 
2 AVIG soll mit 
arbeitsmarktlichen
 Massnahmen die Ein
gliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden. Solche Massnahmen sollen insbesondere:
    
a. die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können;
    
b. die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeits
markts fördern;
    
c. die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern; oder
    
d. die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln.
    
Für die Teilnahme an 
arbeitsmarktlichen
 Massnahmen nach den Artikeln 60–71d müssen gemäss 
Art. 
59 
Abs. 
3 AVIG erfüllt sein:
    
a. die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8, sofern nichts anderes be
stimmt ist; und
    
b. die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme.
1.4
    
Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen der Ver
si
cherung an die Um
schulung, Weiterbildung oder Eingliede
run
g ist in jedem Fall das Vorliegen ei
ner
 
arbeitsmarkt
lich
e
n
 Indikation. Dies bedeutet, dass 
arbeitsmarktliche
 Mass
nah
men
 nur einzusetzen sind, wenn die Arbeitsmarktlage dies gebietet. Dadurch soll 
verhindert werden, dass Lei
stungen zu Zwecken in Anspruch genommen werden,
 die nicht mit der Ar
beitslosenversicherung in Zusammenhang stehen (Botschaft des Bundesrates zum AVIG vom 
2. 
Juli 1980; 
BBl
 1980 III 610 f.). Das Gesetz 
bringt di
esen Gedanken in 
Art. 
59 
Abs. 
1 und 2 zum Ausdruck, wo
nach die Ver
sicherung diese Massnahmen nur dann durch finanzielle Leistun
gen fördert, wenn die Vermittelbarkeit der versicherten Person aus Gründen des Arbeits
mark
tes er
schwert ist und die 
arbeitsmarktliche
 Massnahme die Vermit
telbarkeit ver
bessert.
1.5
    
Nach Gesetz und Rechtsprechung sind 
allerdings 
Grundausbildung und die all
gemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosen
versicherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen durch konkrete 
Eingliede
rungs
 und Weiterbildungsmassnahmen eine bestehende Ar
beits
losig
keit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeits
losig
keit zu verhindern. Dabei mus
s es sich um Vorkehren handeln, wel
che der versicherten Person erlauben, sich dem indu
striellen und tech
nischen Fortschritt anzupassen oder wel
che sie in die Lage versetzen, ihre bereits vorhandenen beruflichen Fähig
keiten aus
serhalb der angestammten engen bisherigen Erwerbstätig
keit auf dem Arbeits
markt zu ver
wer
ten (BGE 111 V 271 und 400 f. mit Hinweisen; ARV 2005 S.
 
282 E.
 
1.2, 1998
 Nr. 39 S. 221 E. 1b).
    
Die Grenze zwischen Grundausbildung und allgemeiner beruflicher Weiterbil
dung einerseits, Umschulung und Weiterbildung im 
arbeitslosenversicherungs
rechtlich
en
 Sinne andererseits, ist fliessend. Im Einzelfall ist zu würdigen, wel
che Umstände überwiegen. Entscheidende Bedeutung hat dabei die Frage, ob das
 Berufsspektrum der versicherten Person ihre Vermittelbarkeit auf ganz spe
zielle 
Tätigkeitsbereiche („Nischen“) einschränkt oder nicht. Ein solch 
berufs
spezifi
sches
 Risiko der Arbeitslosigkeit stellt ein gewichtiges Indiz dar für die Notwen
digkeit einer gezielten Umschulung oder Weiterbildung im Rahmen von 
ar
beitsmarkt
lichen
 Massnahmen (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Sozi
ale Sicher
heit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
A. 2007 S. 2388 
Rz
. 688 mit Hinweisen auf die Recht
spre
chung). Im Weiteren 
muss
 die soziale Üblichkeit unter Berücksichtigung des 
Alters, der Motivation und der weiteren Lebensumstände der versicherten Person
 angeschaut werden. Es ist demnach zu prüfen, ob die fragliche Vorkehr bei den gegebenen Umständen nicht ohnehin Bestandteil der üblichen Berufs
ausbildung ist, ob die versicherte Person den Kurs auch besuchen würde, wenn sie nicht ar
beitslos wäre (BGE 111 V 271 E. 2d). In zeitlicher Hinsicht ist fest
zustellen, dass 
nur Kurse von beschränkter Dauer als Massnahmen der Um
schulung oder Weiter
bildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne an
erkannt werden können
.
 Dabei hat eine Kursdauer von einem Jahr als obere 
Li
mite
 zu gelten; Leistungsgesuchen für länger dauernde Kurse kann nur aus
nahmsweise ent
spro
chen werden. Denn mehrjährige Bildungsgänge - d.h. ei
gentliche Grundaus
bil
dungen - sind vom Kreis der durch die Arbeitslosenversi
cherung zu überneh
men
den Massnahmen regelmässig ausgeschlossen. Dagegen werden mehrmonatige Kurse als Vorkehren der Umschulung oder Weiterbildung im Sinne der Arbeits
losenversicherung anerkannt (Urteil des Bundesgerichts C 227/06 vom 2
8. 
März 2007 E. 2.1).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner stellt
e
 sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, gemäss geltender Bewilligungspraxis müsse er 
bei den Kursgesuchen 
für die fachliche Förderung auf die Tätigkeiten in der Beitragsrahmenfrist abstellen. Diesbezüg
lich sei die Beschwerdeführerin hauptsächlich Fachlehrerin für Französisch und Englisch auf Sekundarstufe für Jugendliche gewesen. Angehörige der entspre
chenden Berufsgruppen hätten selber dafür besorgt zu sein, dass allgemeine Berufsstandards erfüllt würden. Die Anpassung des Berufsprofils an die Bedürf
nisse eines neuen Arbeitgebers sei nicht Sache der Arbeitslosenversicherung. S
telle ein Arbeitgeber neues Personal ohne die erforderlichen Qualifikationen ein
, sei es seine Sache, eine entsprechende Einarbeitung anzubieten und nicht jene der Arbeitslosenversicherung (
Urk. 
5 S. 2). 
    
Sodann müsse mit einer Massnahme eine existenzsichernde Anstellung erreicht werden. Dazu müsse im Arbeitsmarkt eine entsprechend grosse und kurzfristige Nachfrage nach Absolventen dieser Umschulungsmassnahme vorhanden sein. Im Unterrichtswesen weise momentan vor allem der Markt für Lehrkräfte der 
Volksschule einen Mangel an qualifizierten Lehrpersonen aus. Die fragliche Aus
bildung qualifiziere die Versicherte jedoch nicht für diesen Teilmarkt son
dern für den Markt der Erwachsenenbildung. Ein Bedarf sei jedoch auf diesem Markt nicht ausgewiesen. Somit werde mit diesem Kurs auch keine erhebliche Ver
besse
rung der Vermittelbarkeit erreicht (
Urk. 
2 S. 2). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin brachte dagegen vor, sie habe keine Ausbildung als Sekundarlehrerin. Nach der Schliessung der Privatschule habe es auch keinen Sinn mehr gemacht, diese 4- bis 5-jährige Ausbildung nachzuholen, da sie sie erst im Alter von 55 Jahren abgeschlossen hätte. Sie habe es auch mit der Aus
bildung als 
Quereinsteigerin
 versucht, was jedoch nic
ht geklappt habe. Der Lehrgang 
Deutsch als Zweitsprache
 (
DaZ
) bzw. Deutsch als Fremdsprache (
DaF
)
 wäre eine gute Alternative, da dieser sie befähigen würde, Deutsch als Zweit- und Fremdsprache zu lehren. DAF- und DAZ-Lehrkräfte seien auf dem Arbeits
markt äusserst gefragt, vor allem im Migrationsbereich (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Die Versicherte verfügt mit ihrer universitären Ausbildung und ihrem 
Über
setzerdiplom
 in den Sprachen Französisch und Englisch sowie mit ihrer Mut
ter
sprache Italienisch über ein gutes sprachliches und auch 
übersetzerisches
 Fach
wissen. Sodann hat sie im August 2012 das grosse Deutsche Sprachdiplom C2 
absolviert und verfügt damit auch in Deutsch über einen wichtigen Nach
weis für
 
sehr gute Sprachkenntnisse (
Urk. 
8). In ihrer beruflichen Karriere war sie ab 1991
 
im schriftlichen Übersetzerbereich (vom Französischen ins Italieni
sche, vom Deut
schen ins Italienische und vom Englischen ins Italienische) für Private, aber auc
h 
soziale Institutionen, Verbände und Schulen tätig. Zwischen 2001 und 2010 kon
zentrierte sie sich daneben auf eine Lehrerinnentätigkeit, in
dem sie im Rahmen eines Pensums von ca. 50
 %
 für Italienisch sprechende Schulkinder der Ober
stufe Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur in ver
schiedenen Schulhäusern im Kanton Zürich gab. Eine Vertiefung und Verfesti
gung der 
Sprach
lehrer
tätig
keit
 fand sie ab September 2011 als reguläre 
Sprach
lehrerin
 an einer Privat
schule für das 
2. 
und 
3. 
Sekundarstufenniveau A (
Urk. 
8). Diese seitens der 
Bil
dungsdirektion
 des Kantons Zürich befristet bewil
ligte Tätigkeit hing offenbar 
von der Bedingung ab, dass die Versicherte sich in Ausbildung befand, wurde doch
 in der Bewilligung vom 
8. 
Mai 2012 das Schuljahr 2012/2013 betreffend 
festgehalten, dass mit einem 
Verlängerungs
gesuch
 die Bestätigung erforderlich sei, dass sich die Lehrperson weiterhin in Ausbildung befinde (
Urk. 
3/1). Die Ver
sicherte hatte sich denn auch an der Pä
dagogischen Hochschule um die Zulass
ung zum Studiengang Teilzeit Sekun
darstufe I auf das Herbstsemester 2012 be
müht, diese jedoch am 
8. 
Juni 2012 nur unter der Auflage des Bestehens des Deutschdiploms C2 erhalten, was mit Erhalt des Diploms im August 2012 erfüllt gewesen wäre. Nachdem die Stelle, die ihr ein Arbeiten neben der Schule er
laubt hätte, weggefallen war, entschied sie sich, sich bei der Arbeitslosen
ver
si
cherung im Umfang von 50
 %
 anzumelden, was sie im Herbst 2012 tat. Be
reits im Januar 2013 stellte sie das fragliche Kursgesuch für eine Sprachlehrerin im Erwachsenenbereich (
Urk. 
4), da sie vom ersten Wunsch nach einer ordent
lichen Lehrerausbildung an der Hochschule für die Sekundarstufe aufgrund der 
langen Dauer der Ausbildung Abstand genommen hatte, wie sie in der Be
schwer
de aus
führte (
Urk. 
1). 
3.2
    
Der Fortgang des Sachverhalts zeigt auf, dass die Beschwerdeführerin mit dem Wechsel in die feste Unterrichtstätigkeit einen beruflichen Richtungswechsel an
visierte, über dessen berufliche Grundlagen sie jedoch ohne einen Abschluss in didaktischer Richtung zu haben, nicht ohne 
Weiteres
 verfügt. 
Häufig ist es 
aus ökonomischen Gründen für gelernte Übersetzerinnen und Übersetzer not
wen
dig, neben der eigentlichen
 Übersetzertätigkeit
, die ein eher enges Tätig
keits
feld darstellt, eine weitere Tätigkeit auszuüben
,
 so im Besonderen eine 
Sprach
lehrertätigkeit
 (vgl. zu den Berufsverhältnissen der Tätigkeit als Überset
zer/
in: berufsberatung.ch
), weshalb zur Erlangung des didakti
schen/metho
dischen
 Teils der Lehrertätigkeit eine entsprechende Ausbildung zur Grundausbildung gehört. 
D
ie Beschwe
rdeführerin 
vermochte ohne Lehrerausbil
dung im Bereich der 
ausser
obligatorischen
 oder privaten sprachlichen Schulung 
mit kleineren 
Pensen
 
jahre
lang ein Einkommen zu generieren. 
Auch
 während der laufenden Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung 
konnte
 sie gemäss dem Eintrag im 
Beratungs
protokoll
 vom 
5. 
Juni 2013 
und den unbestritten ge
bliebenen Darlegungen im 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2 S.
 
2) 
zahlreiche 
Zwi
schenverdienste
 als 
Sprachleh
rerin
 
absolvieren
 (
Urk. 
6/7), was zeigt, dass sie nicht aufgrund ihrer fehlenden pädagogisch/didaktischen Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt 
der sprachlichen 
Schu
lung 
schwer vermittelbar ist
. Vielmehr ist 
sie bereits mit ihrem 
vorhan
de
nen
 Wissen und der reichen Erfahrung im schuli
sche
n Bereich durchaus 
ver
mittel
bar
, wenn auch vielleicht nicht auf dem von ihr gewünschten neuen Bereich
, der ihr festere Schulanstellungen mit grösseren 
Pensen
 erlauben würde.
 
Dass die Versicherte diesen Schritt machen wollte, ist aus der Anstellung bei der Privat
schule 
Z.___
 und den Darlegungen der Versicher
ten in der Beschwerde zu schliessen. 
    
Der fragliche Kurs würde 
die
se
 didaktisch/methodischen Grundlagen des Unter
richtens von Erwachsenen 
bringen, indem er mit dem 
erlangten Praxisnachweis 
zum SVEB-Zertifikat 
führt 
(vgl. Broschüre 
IDIconTOTO
, 
Urk. 
6)
.
 
Dies 
würde zwar
 ihr persönliches Tätigkeitsfeld 
im anvisierten
 Bereich erw
eitern, was sich wohl – wie die meisten beruflichen Weiterbildungen auch – positiv auf die in
di
viduelle Vermittlungsfähigkeit auswirken würde. Von der Notwendigkeit die
ser für das Fin
den 
von 
neuen Stelle
n
 als Sprachlehrerin
 kann jedoch entgegen der Ansicht der Versicherten 
n
icht gesprochen werden, da sie 
mit der bisherigen Ausbildun
g und dem beruflichen Lebenslauf
 
nicht nur auf ganz spezielle Ni
schen 
einge
schränkt ist 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_202/2013 vom 2
8. 
Mai 2013 E.
 
5.2.2).
 
Mangels einer 
arbeitsmarktlichen
 Indikation ist daher das Kursgesuch abzuweisen. D
amit kann offen bleiben, ob der Kurs auch des
halb nicht von der 
Arbeitslosenversicherung übernommen werden kann, weil er zusammen mit dem
 Praxisnachweis, der ebenfalls noch zu liefern ist, 
zu lang wäre
. 
    
Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse Bülach
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
Maurer ReiterParadiso