zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00034 · 2025-09-03 · de
Rückforderung zu Unrecht ausgerichteter Zusatzleistungen; absolute Verwirkungsfrist von 7 Jahren, da Straftatbestand der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 31 Abs. 1 lit. d ELG erfüllt ist; teilweise Gutheissung, da Rückforderung teilweise verwirkt. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00034
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
3. September 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
Zustelladresse: Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf
Advokatur am 
Stampfenbach
Stampfenbachstrasse 42, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Dem 1958 geborenen 
X.___
, welchem am 8. November 2007 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde (Urk. 10/69), richtete die Stadt Affoltern am Albis monatliche Zusatzleistungen (bundesrechtliche Ergänzungs
leistungen
)
 aus: mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 von Fr. 1'694.
 ab Januar 2015 (Urk. 10/4), mit Verfügung vom 21. Dezember 2015 von Fr. 1'707.
 ab Januar 2016 (Urk. 10/6), mit Verfügung vom 14. Dezember 2016 von Fr. 1'721.
 ab Januar 2017 (Urk. 10/8) und mit Verfügungen vom 11. Dezember 2017 
sowie
 10. April 2018 von Fr. 1'737.
 ab Januar 2018, wobei die Pauschale für die Krankenversicherung direkt dem Krankenversicherer über
wies
en wurde
 (Urk. 10/11-12). 
Ausserdem vergütete die Stadt Affoltern am Albis dem Versicherten
 
ab dem Jahr 2015
 
Krankheits- und Behinderungskosten
:
 mit Verfügung vom 
24. März 2015 von Fr. 570.
, wovon allerdings nur Fr. 53.
 auf das Jahr 2015 fielen (Urk. 19/
1
8)
, mit Verfügung vom
 
20. Mai 2015 von Fr. 308.
 (Urk. 19/17), 
mit Verfügung vom 29. Oktober 2015 von Fr. 108.
 (Urk. 19/16), mit Verfügung vom 8. März 2016 von Fr. 648.
 (Urk. 19/14), mit Verfügung vom 15. März 2016 von Fr. 2'322.
 (Urk. 19/13), mit Verfügung vom 17. Juni 2016 von Fr. 65.
 (Urk. 19/12), mit Verfügung vom 15. November 2016 von Fr. 149.
 (Urk. 19/11), mit Verfügung vom 18. Januar 2017 von Fr. 1'261.
 (Urk. 19/10), mit Verfügung vom 25. April 2017 
von Fr. 322.
 
(Urk. 19/9), mit Verfügung vom 10. Mai 2017 von Fr. 114.
 (Urk. 19/8), mit Verfügung vom 8. August 2017 von Fr. 154.
 (Urk. 19/7), mit Verfügung vom 23. Oktober 2017 von Fr. 74.35 (Urk. 19/6), mit Verfügung vom 12. Februar 2018 von Fr. 2'293.85 (Urk. 19/5), mit Verfügung vom 10. April 2018 von Fr. 314.70 (Urk. 19/4), mit Verfügung vom 8. August 2018 von Fr. 10
9
.70 (Urk. 19/3), mit Verfügung vom 9. Oktober 201
8
 von Fr. 79.
 (Urk. 19/2) und mit Verfügung vom 
4. Dezember 2018 von Fr. 43.15 (Urk. 19/1).
1.2
    
Mit Verfügung vom 27. Juni 2022 
setzte die nunmehr zuständige Sozialver
sicherungs
anstalt des Kantons Zürich (SVA), Zusatzleistungen, die Zusatz
leistungen des Versicherten ab Januar 2015 auf Fr. 0.
 
fest 
und forderte von ihm zu viel ausgerichtete Zusatzleistungen im Betrag 
von Fr. 
77'220.
 zurück
, unter Hinweis
 darauf
, dass die 
Rückforderung der 
an den Krankenversicherer ausge
richtete
n
 Prämienpauschale für das Jahr 2018 
im Betrag von Fr. 5'088.
 
direkt 
gegenüber
 diesem 
geltend
 gemacht
 werde
 
(Urk. 10/172
 = 
Urk. 
17
). Gleichentags 
verpflichtete
 sie 
den
 Versicherten ausserdem
,
 in den Jahren 2015 bis 2018 
ausgerichtete Krankheits- und Behinderungskosten im Betrag von Fr. 8'418.75 zurück
zuerstatten
 (Urk. 
19/31
). Die dagegen gerichtete undatierte Einsprache (
Urk. 10/
179; 
Eingang bei der SVA am 31. August 2022, vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 10/1-214) wies die SVA mit 
Einspracheentscheid
 vom 
30. November 2023 ab (Urk. 10/204 = Urk. 2).
2.
    
Am 
2
6. 
Februar 2024
 erhob der Versicherte Beschwerde gegen den 
Einsprache
entscheid
 vom 30. November 2023 (Urk. 2) und beantragte sinngemäss dessen ersatzlose Aufhebung (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juni 2024 schloss die SVA auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerdeführer am 26. Juni 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 11). Am 28. August 2024 reichte der Beschwerdeführer eine Erklärung seiner Tochter ein (Urk. 12), welche der Beschwerde
gegnerin am 19. September 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 14).
    
Am 9. April 2025 liess der Beschwerdeführer mitteilen, dass er freigesprochen worden sei (Urk. 20), worauf er mit Verfügung vom 16. Mai 2025 aufgefordert wurde, das Strafurteil einzureichen (Urk. 22). Am 21. Mai 2025 reichte er das Urteils
dispositiv vom 17. Januar 2025 des Obergerichts des Kantons Zürich (Urk. 25) 
elektronisch 
ein (Urk. 24), zu welchem die Beschwerdegegnerin am 19. Juni 2025 Stellung nahm (Urk. 28). 
Die Stellungnahme wurde dem Beschwerde
führer am 20. Juni 2025 zur Kenntnis gebracht (Urk. 29).
 Am 2. Juli 2025 holte das Gericht das begründete Strafurteil 
des Obergerichts vom 17. Januar 2025 (Urk. 34) ein (Urk. 30). Der Beschwerdeführer reichte am 10. Juli 2025 unaufgefordert weitere Stellungnahmen 
(elektronisch) 
ein (Urk. 32/1-2).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Eine Partei kann sich, wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit ver
treten oder, soweit die Dringlichkeit einer Untersuchung es nicht ausschliesst, verbeiständen lassen (Art.
 
37 Abs.
 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Gemäss Art.
 
37 Abs.
 
2 ATSG kann der Versicherungsträger die Vertretung auffordern, sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen. Mit dieser Bestimmung wird klargestellt, dass der Versicherungs
träger das Vertretungsverhältnis auch ohne schriftliche Vollmacht als gegeben betrachten kann. Ein Vertretungsverhältnis kann demnach namentlich gestützt 
auf eine mündlich oder durch konkludentes Handeln erteilte Vollmacht begründet werden (BGE 99 V 181; Urteil 
des Bundesgerichts 
I
 
107/06 vom 1.
 
Februar 2007).
1.2
    
Die am 31. August 2022 eingegangene Einsprache wurde von der Tochter des Beschwerdeführers verfasst und eingereicht (Urk. 10/179). Die Beschwerde
gegnerin führte darauf hin das 
Einspracheverfahren
 durch und schloss dieses mit 
Einspracheentscheid
 vom 30. November 2023 (Urk. 2) ab, ohne vom Beschwerde
führer eine schriftliche Vollmacht einzufordern. Damit brachte sie 
zum Ausdruck, dass sie das Vertretungsverhältnis ohne schriftliche Vollmacht als gegeben betrach
tet
e
.
2.
2.1
    
Am 1. Januar 2021 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
las
senen- und Invalidenversicherung (ELV) in Kraft getreten. Gemäss den allge
meinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung vorbehältlich beson
derer übergangsrechtlicher Regelungen jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt verwirklicht hat (
BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1,
 
Urteil des Bundesgerichts 9C_145/2021 vom 2. Juli 2021 E. 3.1,
 je mit Hinweisen
). 
    
Da hier der Anspruch auf Zusatzleistungen zwischen 
den Jahren 
2015 und 2018 Gegenstand des Verfahrens bildet 
und eine Verfügung oder ein 
Einsprache
entscheid
 
über
 Ergänzungsleistungen in zeitlicher Hinsicht lediglich für das 
Kalen
der
jahr
 
Rechtsbeständigkeit
 entfaltet (BGE 141 V 255 E. 1.3 mit Hinweis; 
Urteil
 des Bundesgerichts 9C_237/2020 vom 6. November 2020 E. 2.1)
, finden die bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Normen auf den vorliegenden Fall Anwen
dung und werden in dieser Fassung zitiert.
2.2
    
Laut Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Deren Rückforderung ist nur unter den Voraussetzungen zulässig, die für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebend sind (Art. 53 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_158/2019 vom 17. Mai 2019 E. 3.1).
2.3
    
Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art.
 
13 ATSG) in der Schweiz ist ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen einzuräumen, wenn sie eine 
der Voraussetzungen nach den Art.
 
4 Abs.
 
1 
lit
.
 
a
 
–
 
d ELG erfüllen. Ausländerinnen und Ausländern ist dieser Anspruch unter anderem nur einzuräumen (Art.
 
5 ELG), wenn sie sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Ergänzungs
leistungen verlangt werden, während zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben (Karenzfrist; Abs.
 
1), oder wenn sie gestützt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV hätten
. Das Sozialversicherungsabkommen mit Serbien und Montenegro (SR
 0.831.109.682.1) 
trat erst am 1. Januar 2019 in Kraft, weshalb es betreffend den vorliegend strittigen Anspruch der Jahre 2015 bis 2018 nicht zur Anwendung gelangt. 
Art.
 
7 
lit
.
 
b des 
bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen 
Abkommens zwischen der Schweiz und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien vom 8.
 
Juni 1962 s
ah
 eine Karenzzeit von je nach Leistungsart fünf oder zehn Jahren vor, wobei
 den Versicherten
, solange sie die in 
Art. 5 
Abs.
 
1 
ELG 
festgelegte Karenzfrist nicht erfüllt haben, höchstens eine Ergänzungs
leistung in der Höhe des Mindestbetrages der zutreffenden ordentlichen Vollrente zusteht (
Art. 5 
Abs.
 
3 ELG).
2.
4
    
Unter gewöhnlichem Aufenthalt im Sinne von Art. 4 Abs. 1 ELG und Art. 13 Abs. 2 ATSG ist der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt beizubehalten, zu verstehen; ausserdem muss sich der Mittelpunkt aller Beziehungen des Betreffenden in der Schweiz befinden. Der Begriff des Aufenthalts muss in einem objektiven Sinne verstanden werden, sodass die Voraus
setzung des tatsächlichen Aufenthalts in der Schweiz grundsätzlich nach einem Wegzug ins Ausland nicht mehr erfüllt ist. Im Falle eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland ohne Absicht, die Schweiz endgültig zu verlassen, duldet das Prinzip des tatsächlichen Aufenthalts zwei Ausnahmen. Die erste betrifft die Aufenthalte von kurzer Dauer im Ausland, wenn sie den Rahmen des allgemein Zugelas
senen nicht überschreiten und wenn sie auf gültigen Gründen beruhen (Besuch, Ferien, Geschäfte, Kur, Ausbildung); ihre Dauer darf ein Jahr nicht über
schreiten, wobei zu präzisieren ist, dass eine solche Dauer nur unter ganz beson
deren Umständen gerechtfertigt sein kann. Die zweite betrifft die langdauernden Aufenthalte im Ausland, wenn der, ursprünglich für kurze Zeit vorgesehene Auf
enthalt, über ein Jahr hinaus verlängert werden muss wegen unvorhergesehener Umstände wie Krankheit oder Unfall, oder wenn zwingende Gründe (Pflichten der Hilfeleistung, Ausbildung, Behandlung einer Krankheit) von vornherein einen voraus
sichtlich längeren Aufenthalt als ein Jahr erfordern (zum Ganzen vgl. BGE 141 V 530 E. 5.3 und Urteil des Bundesgerichts P 25/06 vom 23. August 2007 E. 4.1, jeweils mit Hinweisen).
2.5
    
Kurzfristige Auslandaufenthalte - bis zu 92 Tage am Stück - unterbrechen die laufenden Zusatzleistungen nicht (
SVR 2015 EL Nr. 1 S. 33, 9C_174/2015 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_493/2007 vom 
1
5. Mai 2008 E. 2.2.1; vgl. auch 
Rz
. 2330.01 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL
, in der
 bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung
). Wenn sich eine Person im selben Kalenderjahr (ohne trif
tigen oder zwingenden Grund) insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, entfällt der EL-Anspruch für das gesamte Kalenderjahr (
Urteil des Bundesgerichts 9C_341/2020 vom 4. September 2020 E. 2.1.2 mit Hinweis
)
.
3
.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich auf den Standpunkt (Urk. 2), nach den grenzüber
schreitenden polizeilichen Ermittlungen liege ihr ein Bericht der serbi
schen Grenzpolizei vor, worin sämtliche Ein- und 
A
usreisen des Beschwerde
führers von und nach Serbien festgehalten seien. Laut diesem Bericht habe er sich im Jahr 2015 während mindestens 205 Tagen, im Jahr 2016 während mindestens 233 Tagen, im Jahr 2017 während 259 Tagen und im Jahr 2018 während 290 Tagen in Serbien aufgehalten. Es bestehe kein Anlass, an den Angaben der Grenz
polizei zu zweifeln, zumal während dieser Periode der Energieverbrauch seiner Wohnung in Affoltern am Albis unter dem Tiefstwert der durchschnittlichen Verbrauchs
wer
t
e gelegen habe und dies, obwohl er als 
Bezüger einer Invaliden
rente
 viel zu Hause 
hätte 
sein müsse
n
. Es sei daher nahezu eindeutig, dass er sich in den Jahren 2015 bis 2018 mehr als 183 Tage pro Jahr in Serbien aufgehalten habe. Triftige Gründe, weshalb die Auslandaufenthalte unberücksichtigt zu bleiben hätten, seien nicht ersichtlich und würden auch nicht geltend gemacht (S. 2 Ziff. 3.2).
3.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein (Urk. 1), es treffe nicht zu, dass er sich so oft im Ausland aufgehalten habe. Er sei regelmässig in Begleitung seiner Tochter, welche in der fraglichen Zeit ununterbrochen bei ihm gewesen sei, bei 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 in Behandlung gewesen (S. 1).
 Weiter brachte er vor, die Ein- und Ausreisestempel im Pass seien nicht korrekt. Die Grenzpolizei habe ihm bestätigt, dass der Pass nicht bei jeder Ein- und Ausreise gestempelt werde (Urk. 5).
3.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Beschwerdeführer in den Jahren 2015 bis 2018 ohne 
triftigen oder zwingenden Grund während
 jeweils
 insgesamt
 mehr als sechs Monaten (mindestens 183 Tag
e
) 
in Serbien aufhielt.
4.
4.1
    
Gegen den Beschwerdeführer läuft ein Strafverfahren wegen Betrugs etc. (vgl.
 
Urk. 10/187). Im Zuge der Strafuntersuchungen holte 
die Staatsanwaltschaft
 
des Kantons Zürich 
den Bericht der Republik Serbien, Innenministerium, Polizei
direktion, Verwaltung der Grenzpolizei, Abteilung zur Bekämpfung grenzüber
schreitender Kriminalität 
vom 
19. Juni 2020 
betreffend Grenzüberquerungen des Beschwerdeführers im Zeitraum zwischen dem 31. Juli 20
1
4 bis 18. Juni 2020 ein (Urk.
 
10
/16
0
/
105-108
). 
Insgesamt verbrachte der Beschwerdeführer laut der aus diesen Angaben gewonnen Zusammenstellung der Kantonspolizei Zürich 
(Urk. 
10
/160/111-115) 
im Jahr 2015 
mindestens 205 
Tage
,
 im Jahr 2016 
mindes
tens 233
 Tage, im Jahr 2017 
mindestens 
259 
Tage 
und 
im Jahr 2018 
290 Tage
 in Serbien
. 
D
amit hielt 
er 
sich 
in den 
fraglichen
 Jahren 
insgesamt länger
 als 
jeweils 183 Tage 
respektive sechs Monate 
in Serbien auf
.
4.2
    
Insoweit der Beschwerdeführer diesen Feststellungen entgegenhielt, dass er sich regelmässig bei 
Dr. 
Y.___
 
und 
Dr. 
Z.___
 
in Behandlung bef
unden habe (Urk. 1 S. 1)
, ist ihm entgegenzuhalten, dass seine Aufenthaltsdauer in Serbien einer regelmäs
sigen Behandlung in der Schweiz nicht entgegenstand, 
hielt
 er 
sich 
doch laut den Angaben der Grenzpolizei 
nicht ununterbrochen länger als ein halbes Jahr in Serbien auf, sondern reiste er mehrmals ins Land ein und 
auch 
regelmäs
sig aus Serbien aus.
 
So fanden denn 
auch 
die von 
Dr. 
Y.___
 
am 10. Januar 2019 (Urk. 10/160/81) 
bestätigten Arztbesuche im Jahr 2018 
immer kurz nach der Aus
reise aus Serbien statt, nämlich 
am 29. Januar
 nach der Ausreise vom 27. Januar
, am 30. April
 nach der Ausreise vom 28. April, 
am 3. September
 nach der Ausreise am 26. August 
und am 5. November
 nach der Ausreise vom 4. November. Auch aus dem Umstand, 
dass nicht 
alle Ein- und Ausreisen 
vollständig 
dokumentiert sind (Urk. 5), 
vermag der Beschwerdeführer 
nichts zu seinen Gunsten ableiten, wurden doch Einreisen, denen keine Ausreise gegenüberstand 
und
 Einreisen, denen keine Ausreis
e
 gegenüberstand, 
bei der Zusammenstellung der Ausland
aufenthalte 
nicht berücksichtigt. 
Nicht zu hören
 ist 
sodann 
auch 
der
 Einwand, es handle sich beim Register der Grenzkon
t
rollen nicht um Aufzeichnungen über die Ein- und Ausreise, sondern lediglich um Daten zu
 den
 Grenzkontrollen (vgl.
 
Urk. 13/3 S. 2), werden doch Grenzkontrollen 
in der Regel nur
 im Zusammenhang mit Grenzübertritten durchgeführt. Ausserdem bestätigten die serbischen Behör
den am 19. Juni 2020, dass der Beschwerdeführer bei
 
Grenzüberquerungen
 regis
triert worden ist (Urk. 7/160
/105
)
.
 
D
ass 
in der fraglichen Zeit weitere, nicht registrierte Grenzübertritte vorlagen, wies der Beschwerdeführer nicht nach. Die Ein- beziehungsweise Ausreisestempel im Pass der Tochter (vgl. Urk. 13/12) belegen jedenfalls nicht, dass der Beschwerdeführer 
zusammen mit ihr die Grenze passiert hat.
 Schliesslich wird dem Beschwerdeführer auch nicht vorgeworfen, er habe Wohnsitz in Serbien genommen (vgl. Urk. 12 S. 
1 
oben), sondern lediglich, dass er sich in den fraglichen Jahren jeweils insgesamt länger als ein halbes Jahr in seinem Heimatland aufgehalten hat.
    
Im Übrigen hielt es auch das Obergericht als erstellt, dass der Beschuldigte im Zeitraum vom 1. Februar 2015 bis zum 31. Dezember 2018 überwiegend in seiner serbischen Heimat wohnte und sich nur sporadisch in der Wohnung in Affoltern am Albis aufhielt (Urk. 34 S. 16 Ziff. 4).
4.3
    
Triftige oder zwingende Gründe für die lange Dauer seiner Abwesenheit machte der Beschwerdeführer weder geltend noch sind sie ersichtlich. 
Insbesondere sind keine gesundheitlichen Gründe ersichtlich, die 
Aufenthalte in Serbien von insge
samt länger als sechs Monaten pro Jahr erforderlich gemacht hätten. 
Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2015 bis 2018 jeweils länger als ein halbes Jahr im Ausland weilte, weshalb er in dieser Periode keinen Anspruch auf Zusatzleistungen hatte. 
Damit waren die Verfügungen vom 
18. Dezember 2014 (Urk. 10/4), vom 21. Dezember 2015 (Urk. 10/6), vom 14. Dezember 2016 (Urk. 10/8), vom 11. Dezember 2017 (Urk. 10/11) und vom 10. April 2018 (Urk. 10/12), m
it welchen dem Beschwerdeführer Zusatzleistungen 
zugesprochen wurden, sowie diejenigen vom
 24. März 2015 (Urk. 19/18), vom 20. Mai 2015 (Urk. 19/17), vom 29. Oktober 2015 (Urk. 19/16), vom 8. März 2016 (Urk. 19/14), vom 15. März 20
1
6 (Urk. 19/13), vom 17. Juni 2016 (Urk. 19/12), vom 15. November 2016 (Urk. 19/11), vom 
1
8. Januar 2017 (Urk. 19/10
)
, vom 25. April 2017 (Urk. 19/9) vom 10. Mai 2017 (Urk. 19/8), vom 8. August 2017 (Urk. 19/7)
,
 vom 23. Oktober 2017 (Urk. 19/6)
,
 vom 12. Februar 2018 (Urk. 19/5), vom 
1
0. April 20
1
8 (Urk. 19/4)
,
 vom 8. August 2018 (Urk. 19/3)
,
 vom 9. Oktober 201
8
 (Urk. 19/2
)
 und vom 4. Dezember 2018 (Urk. 19/1)
, mit welchen ihm 
Krank
heits
- und Behinderungskosten vergütet wurden, zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung ist von erheblicher Bedeutung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
Die Beschwerde
gegnerin ist daher zu Recht 
dar
auf zurückgekommen.
5.
5.1
    
Nach allgemeinen übergan
g
srechtlichen Grundsätzen ist bei Fehlen einer die Frage regelnden Übergangsbestimmung die Verwirkungsordnung des neuen Rechts auf unter dem alten Recht entstandene (fällige) Ansprüche anwendbar, sofern diese bei Inkrafttreten des neuen Rechts noch nicht verwirkt sind (BGE 150 V 89 E. 3.2.1, 131 V 425 E. 52 mit Hinweisen)
.
 Nach der seit 1. Januar 2021 
geltenden Fassung von 
Art. 25 
Abs. 2
 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch drei Jahre (bis 31. Dezember 2020: ein Jahr), nachdem die Versicherungs
einrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Aus
zahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs
frist vorsieht, so ist diese Frist massgeben
d
.
    
Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen, die immer und von Amtes wegen zu berücksichtigen sind (BGE 133 V 579 E.
 
4.1). Unter der Wendung «nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat», ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumut
baren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_559/2017 vom 17.
 
Oktober 2017 E.
 
2).
5.2
    
Ist die Strafverfolgung aufgenommen und bereits rechtskräftig (mit Urteil oder Einstellungsverfügung) abgeschlossen worden, so ist die über den Rückforderungs
anspruch befindende Behörde an diesen Entscheid der 
Straf
(
ver
folgungs
)
behörde
 gebunden (BGE 128
 
I
 
81 E.
 
2
, 
127
 
I
 
38 E.
 
2a).
    
Laut Urteil des Obergerichts vom 17. Januar 2025 
(Urk. 34) 
wurde das Verfahren hinsichtlich der eingeklagten Tathandlungen bis zum 31. Oktober 2016 eingestellt 
(Dispositiv-Ziff. 1) 
und der Beschwerdeführer schuldig gesprochen des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (Zeitraum vom 7. März bis 31. Dezember 2018) sowie des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung im Sinne von Art. 148a Abs. 1 StGB (Zeitraum vom 1. November 2016 bis zum 6. März 2018
; Dispositiv-Ziff. 2
)
.
 Hinsichtlich der Tathandlungen im Januar und Februar 2019 wurde der Beschwerdeführer als nicht schuldig 
befunden und 
frei
gesprochen; Dispositiv-Ziff
. 
3)
.
5.
3
    
Insoweit die Beschwerdegegnerin sich auf den Standpunkt stellte, es gehe im Straf
urteil um Betrug und unrechtmässige
n
 Bezug von Sozialversicherungsleistungen, sie aber den Straftatbestand 
der Meldepflichtverletzung gemäss Art. 31 Abs. 1 
lit
. d ELG geltend
 gemacht habe (Urk. 28)
, ist ihr entgegenzuhalten, dass 
der Tat
bestand des unrechtmässigen Bezugs von 
Leistungen einer Sozialversicherung
 im Sinne von 
Art. 148a StGB 
jede Täuschung umfasst. Diese kann durch unwahre oder unvollständige Angaben erfolgen oder auf dem Verschweigen bestimmter Tatsachen beruhen. Dabei umfasst die Tatbestandsvariante des Verschweigens auch das passive 
Verhalten durch Unterlassen
 der Meldung einer veränderten bzw. verbesserten Lage. Im Unterschied zum Betrug 
im Sinne von Art. 146 StGB 
setzt das Verschweigen von Tatsachen keine Garantenstellung im Sinne eines unechten Unterlassungsdelikts voraus. Da nach dem Gesetz alle leistungsre
levanten Tatsachen gemeldet werden müssen, genügt zur Tatbestandserfüllung die blosse Nichtanmeldung geänderter Verhältnisse (Urteil des Bundesgerichts 7B_770/2023 vom 6. September 2024 E. 2.3.1). Art. 31 ELG sanktioniert Per
sonen, die durch unwahre oder unvollständige Angaben oder in anderer Weise für sich oder 
einen anderen Leistungen
 des entsprechenden Sozialver
sicherungszweigs erwirkt, die ihnen nicht zukommen. Im Gegensatz zu Art. 148a StGB enthält er aber das Tatbestandsmerkmal des Irrtums nicht und kann mit anderen Worten auch erfüllt sein, wenn der Täter gegenüber der Institution unwahre Angaben macht, diese die Unwahrheiten aber erkennt, das heisst sich über die Anspruchsberechtigung nicht irrt und gleichwohl Leistungen erbringt
. Die sozialversicherungsrechtlichen Straftatbestände sind demzufolge offener for
muliert und erfassen Handlungen, die nach dem Tatbestand des StGB nicht straf
bar sind. Eine echte Konkurrenz von Art. 31 ELG mit Art. 148a StGB ist ausge
schlossen, weil die mit schwererer Strafe bedrohten Verbrechen und Vergehen des StGB vorbehalten sind (vgl. Botschaft 
zur Änderung des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafgesetzes vom 26. Juni 2013, 
BBl
. 
2013
 S. 
6039 f.).
    
Nachdem das Obergericht d
ie Tatbestände von Art. 146 und Art. 148a StGB als erfüllt betrachtet hat, ist eine 
Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen der Ver
letzung der Meldepflicht im Sinne von Art. 31 Abs. 1 
lit
. d ELG
 entbehrlich
, da diese von den beiden Straftatbeständen gedeckt sind.
 Ohnehin aber ist das Sozialver
sicherungsgericht an das Strafurteil des Obergerichts gebunden (vgl.
 
E. 5.2).
5.4
    
H
insichtlich 
d
er eingeklagten Tathandlungen bis zum 31. Oktober 2016 
stellte das Obergericht die Strafverfolgung wegen Verjährung ein
 (Urk. 34 S. 21 Ziff. 3.3
)
. 
Während die Strafverfolgung für Taten nach Art. 148a StGB innert sieben Jahren verjährt (Art. 97 Abs. 1 
lit
. d StGB), 
setzt d
ie absolute 
Verjährungsfrist 
gemäss Art. 25 ATSG
, welche vorliegend relevant ist,
 dagegen erst 
mit dem Bezug der einzelnen Leistung ein. Sie ist gewahrt, wenn vor Ablauf der massgebenden Frist eine Rückerstattungsverfügung ergeht.
 
Die Rückerstattungsverfügung erging am
 27. Juni 2022
, womit 
die Rückforderung der vor 
dem 
27. Juni 2015 ausbezahlten Leistungen der Monate Januar bis und mit Juni 2015 von Fr.
 
10'164.
 (6 x Fr. 1'694.
; vgl. Urk. 10/4) sowie 
der
 am 24. März und 20. Mai 2015 vergüteten Krankheits- und Behinderungskosten 
von Fr. 
361
.
 (Fr. 53.
 + Fr. 308.
;
 vgl.
 
Sachverhalt Ziff. 1.1 und 
Urk. 
19/17-18
) verjährt
 ist
.
    
Die Rückforderung beträgt folglich Fr. 
75'113.75
 (Fr. 77'220.
 + Fr. 8’418.75 - Fr. 10'164.
 - Fr. 
361
.
). In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzu
heissen
.
6.
    
An die Adresse der Beschwerdegegnerin ist folgendes zu bemerken:
6.1
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Rücker
stattungsverfügung vom 27. Juni 2022 unter anderem zur Rückerstattung von Prämienverbilligungen im Betrag von Fr. 5'088.
 verpflichtet, welche sie über 
den Krankenversicherer
 zurück
zu
fordern 
gedachte
 (vorstehend Sachverhalt Ziff. 1.2). 
D
ie Krankenversicherung 
ist allerdings 
für die erfolgte Entgegennahme der Beträge für die Prämienverbilligung als blosse Inkasso- respektive Zahlstelle zu qualifizieren
.
 Folglich trifft sie diesbezüglich auch keine Rückerstat
tungspflicht im Sinne von Art. 2 Abs. 1 
lit
. b 
der Verordnung über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSV
)
. Die Beschwerdegegnerin 
hat 
demnach 
im Zuge 
der
 
hier zu prüfende 
Rückforderung
 auch 
d
ie
 
Prämienver
billigung 
vom 
Beschwerdeführer als Versichertem 
einzufordern (
BGE 147 V 369 E. 4.3.3-4.4).
6.2
    
Gemäss Art.
 
46 ATSG sind alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen. Weiter müssen die Akten nach Art.
 
8 ATSV chronologisch geordnet geführt werden und es ist ein vollständiges Aktenverzeichnis zu führen, das klare und eindeutige Hinweise auf den Inhalt der einzelnen Unterlagen liefert.
 Die von der Beschwerdegegnerin eingereichten Akten genügen diesen Anforderungen nicht, sie sind weder chronologisch noch thematisch geordnet. 
G
rundsätzlich 
ist es 
nicht Aufgabe des Gerichts, in einem Stapel von Akten die für den Fall relevanten herauszusuchen
, sondern diese Auf
gabe fällt der Beschwerdegegnerin zu.
    
Im Wiederholungsfall 
wird
 das Gericht die Akten der Beschwerdegegnerin zur ordnungsgemässen Gliederung retournieren.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der 
Einspracheentscheid
 der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich dahingehend abzuändern, 
dass
 der Beschwerde
führer verpflichtet wird, dieser Fr. 
75'113.75
 zurückzu
bezahlen
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Markus Krapf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
, unter Beilage von Urk. 32/1-2 und Urk. 34
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher