zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00032 · 2015-03-03 · de
Berechnung der Rückerstattungsforderung von Ergänzungsleistungen bei einer Vermögensverminderung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00032
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
3. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
ve
rtreten durch Y.___
gegen
Gemeinde 
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Stadler
Dufourstrasse
 140, 8008 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1956, Bezügerin einer Invalidenrente und einer 
Hilflo
senentschädigung
, 
hält sich 
seit Oktober 2012 
im Heim 
A.___
, 
B.___
, auf und bezieht seit damals 
Zusatzleistungen in Form von 
Ergän
zungsleistungen
 (Urk. 8/3)
.
    
Mit Verfügung vom 12. Dezember 2013 (Urk. 8/4) sprach ihr die Durch
-
führungs
stelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Gemeinde 
Z.___
 (im Folgende
n
: Durchführungsstelle) ab 1. Januar 2014 monatliche 
Ergä
nzungs
leistungen
 von 
Fr. 
4‘060.--
 zu. 
Mit
 Verfügung 
vom 21. Januar 2014
 
setzte sie die Ergänzungsleistungen 
ab 1. Januar 2014 
im Rahmen einer periodischen Überprüfung 
neu 
auf monatlich 
Fr. 
3‘854.--
 fest (Urk. 8/5/1); gleichzeitig nahm sie infolge einer Anpassung an die 
Heimtaxe
 rückwirkend ab 1. Oktober 2012 eine Neuberechnung vor
,
 forderte von der Versicherten die 
im 
Zeitraum vom 
1. Oktober 2012 bis 
zum 
31. Januar 2014 zu viel ausgerichteten 
Ergä
nzungsleis
tungen
 von 
Fr. 
3‘084.--
 zurück (Urk. 8/5/1)
 und verrechnete den 
Rückforde
rungsbetrag
 mit den laufenden Leistungen (vgl. Urk. 8/5b/9)
. 
Die dagegen 
und
 gegen die Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 erhobenen 
Einsprachen
 der Ver
sicherten vom 30. Dezember 2013 und 
27. Januar 2014 (Urk. 
8/5b/2, Urk. 8/5b/7) wies sie mit 
E
ntscheid vom 21. Februar 2014 ab 
(Urk. 2).
2.
    
Dagegen liess die Versicherte am 21. März 2014 Beschwerde (Urk. 1) erheben mit dem Antrag, 
die Ergänzungsleistungen für die Zeit von Oktober 2012 bis Oktober 2013 seien aufgrund eines Reinvermögens von nur 
Fr. 
31‘276.-- neu zu berechnen
; im Weiteren sei 
die Verfügung vom 21. Januar 2014 klar zu begründen. 
Ferner beantragte sie sinngemäss die Aufhebung der 
Rückerstat
tungsforderung
. 
In der Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2014 schloss die Durchführungsstelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Im Weiteren beantragte sie, allfällige Verfahrenskosten seien der Versicherten aufzuerlegen und es sei die Beschwerdeführerin zu verpflichten, ihr eine 
Prozessentschädi
gung
 zuzusprechen. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Anfechtungsgegenstand ist der 
Einspracheentscheid
 vom 21. Februar 2014 
(Urk. 2), mit dem die Durchführungsstelle die Einsprachen gegen die Verfügungen vom 1
2. 
Dezember 2013 und vom 21. Januar 2014 abwies. Dabei hielt sie einerseits fest, dass die Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013 durch jene vom 21. Januar 2014, die den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Ergän
-
zungsleistun
gen
 ab Januar 2014 ebenfalls regle, ersetzt worden sei, und erklärte die Verfü
gung vom 21. Januar 2014 andererseits zum integrierenden Bestand
-
teil des 
Einspracheentscheids
. 
    
Mit der Verfügung vom 21. Januar 2014 hatte die Durchführungsstelle eine Neuberechnung der Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführerin ab Oktober 2012 vorgenommen und gestützt darauf einen Rückforderungsbetrag für die Zeit von Oktober 2012 bis Januar 2014 von 
Fr. 
3‘084.-- errechnet (Urk. 8/5/1). Obwohl sie darauf hinwies, über die Rückerstattung werde in einer separaten Verfügung befunden, verfügte sie in rechtsgültiger Weise über die Rückerstat
tung und verrechnete den Rückforderungsbetrag mit der nachfolgenden 
Ergän
zungsleistungszahlung
, wie sie im vom gleichen Tag datierten Begleitschrieben vermerkte (Urk. 8/5a/1).
    
Beschwerdeweise wird die Berechnung der Ergänzungsleistungen für den Zeit
raum von Oktober 2012 bis Oktober 2013 beanstandet. Da die rückwirkend vor
genommene Neufestsetzung der Ergänzungsleistungen ihren Niederschlag indes ausschliesslich in der Höhe der Rückforderung findet, ist nachfolgend zu prüfen, ob die angeordnete Rückforderung von 
Fr. 
3‘084.-- korrekt ist.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
1.2
    
Soweit sich die Beschwerde (Urk. 1) gegen die Verfügung 
vom 
1
2. 
Dezember 2013 richtet, ist darauf nicht einzutreten. Denn diese Verfügung ist mit der Verfügung vom 21. Januar 2014 ersetzt worden und bildet somit nicht Teil des 
Anfechtungsgegenstandes
.
2.
    
2.1
    
Die
 Beschwerdeführer
in
 macht geltend, die dem angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) zu Grunde liegende Verfügung vom 21. Januar 2014 sei klar zu begründen (
Urk. 
1).
    
Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die 
Begrün
dungspflicht
. Diese soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebe
nenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen
 Behauptung und jedem rechtlichen Einwand ausei
nandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli
chen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen).
    
Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht
 besonders schwerwiegende - Ver
let
zung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer
lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderli
chen
 Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).
2
.2
    
Aus der Verfügung vom 21. Januar 2014 gehen 
die einzeln
en 
Berechnungsele
mente
 klar und übersichtlich hervor (
Urk. 
8/5/1). 
Auch die 
angeordnet
e Rücker
stattung von 
Fr. 
3‘084.--
, deren Hintergründe im Begleitschreiben vom 
21. Januar 2014 dargelegt sind (
Urk. 
8/5b/9), 
konnte die Beschwerdeführerin 
detail
liert und sachgerecht 
anfechten
 (
Urk. 
1)
. Zwar ist die Begründung 
in der Verfü
gung
 
insoweit mangelhaft, als nicht auf die rechtlichen Grundlagen 
der Rück
erstattung 
(Art. 25 
Abs. 1 und 2 
ATSG) verwiesen wird. 
Jedoch wurde 
die 
Beschwerdeführer
in
, 
die 
gemäss 
ihrer 
Argumentations- und Zitierweise in der Beschwerde (
Urk. 
1) in rechtlichen Belangen 
nicht 
unbeholfen ist, 
dadurch
 nicht irregeführt, so dass ihr daraus kein Nachteil erwachsen ist.
 
Sie 
legt denn auch nicht 
konkret 
dar, 
weshalb die Sache zwecks hinreichender Begründung an die Verwaltung zurückzuweisen sei. 
Angesichts dieser Umstände kann die nicht 
besonders schwer wiegende Gehörsverletzung als geheilt betrachtet werden und ist von der beantragten Rückweisung der Sache an die Verwaltung aus formel
len Gründen abzusehen.
3.
3.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und In
validenversicherung, ELG). Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem 
ein Fünfzehntel
 des Reinvermögens
, soweit es bei 
alleinstehenden Personen 37‘500 Franken 
übersteigt
 (Art. 11 Abs. 1 
lit
. c ELG)
. 
Als Einkommen anzurech
nen sind auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG).
 
Als Ausgaben werden bei in 
einem 
H
eim
 oder Spital lebenden Personen unter anderem die Tagestaxen anerkannt (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG)
.
3.2
3.2.1
    
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung sind nach Art. 23 Abs. 1 
der 
Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 
in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahme
n sowie das am 1. Januar des Be
zugsjahres vorhandene Vermögen. 
Kann die
 Person, die eine jährliche Ergänzungsleistung beansprucht, mit der An
mel
dung je
doch glaubhaft machen, dass sie während des Zeitraumes, für wel
chen sie die 
jährli
che Ergänzungsleistung begehrt, wesentlich kleinere anrechen
bare Einnah
men erziel
en werde als während der Berech
nungsperiode nach Abs. 1 oder 2, so ist gemäss Art. 23 Abs. 4 ELV auf die mutmasslichen, auf ein Jahr umge
rech
ne
ten
 anrechenbaren Einnahmen und auf das Vermögen im Zeit
punkt des 
An
spruchs
beginns
 abzustellen. Eine Neuberechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen wegen Vermögensverzehrs ist nur einmal jährlich möglich (Art. 25 Abs. 3 ELV).
3.2.2
    
Art. 25 ELV sieht vor, dass die jährliche Ergänzungsleistung in bestimmten Fäl
len während des laufenden Jahres erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben wird, namentlich bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminde
rung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens, entweder wenn diese Änderungen vom Bezü
ger gemeldet werden, oder im Rahmen einer periodischen Überprüfung von Amtes wegen.
Im Falle einer periodischen Überprüfung im Sinne Art. 25 Abs. 1 
lit
. d ELV wird 
die Neubemessung - sowohl bei einer Verminderung als auch bei einer Erhö
hung
 des Ausgabenüberschusses - auf den Beginn des Monates gelegt, in dem die 
Än
de
rung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem sie eingetreten ist,
 und spätestens auf den Beginn des Monats, d
er auf die neue Verfügung folgt
;
 die Rückfor
derung bei Verletzung der Melde
pflicht 
bleibt vorbe
halten (Art. 25 Abs. 2 
lit
. d ELV).
3.
3
3.3
.1
    
Unrechtmässig bezogene Zusatzleistungen sind vom Bezüger oder der Bezügerin zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Zu Unrecht bezogene Geldleistungen können nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die 
Wiedererwä-gung
 (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
 
Berichti-gung
) oder die für die prozessuale Revision (w
egen vorbestandener neuer Tatsa
chen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen 
nach 
Art. 53 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 erfüllt sind
. 
3.3.2
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres
, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der ein
zelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG). Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 
Satz 2 ATSG). Bei den genannten Fristen han
delt es sich um Verwirkungsfris
ten.
 Massgeblich für die Auslösung der relativen Frist von einem Jahr ist der Zeitpunkt, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerk
samkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (
Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2012 vom 29. Oktober 2012, E. 5.1.2
).
3.3
.3
    
B
ei der Neuberechnung von 
Ergänzungsleistungen 
zur Ermittlung des 
Rück
-
erstat
tungsbetrages
 ist von den 
Verhältnis
sen auszugehen, wie sie im Rückerstattungsze
itraum tatsächlich bestanden ha
ben. Namentlich sind alle anspruchsrelev
anten, das anrechenbare Einkommen erhöhenden und vermin
dernden 
Tatsachenänderungen zu be
rücksichtigen (BGE 122 V 
19 E. 5a-b
)
.
 
Gesetz und Verordnung regeln 
jedoch 
nicht ausdrücklich, auf welchen Zeit
punkt die Ergänzungsleistung bei nachträglicher Neuberechnung zur Beurtei
lung einer Rückerstattungspflicht an Änderungen anzupassen ist, welche zufolge Verletzung der Meldepflicht nicht berücksichtigt werden konnten. Ent
sprechend dem Grundsatz, wonach der Rückerstattungsbetrag durch Gegen
überstellung der bezogenen Leistungen einerseits und des tatsächlichen An
spruchs andererseits zu ermitteln ist, ist die Anpassung auf denjenigen Zeit
punkt hin vorzunehmen, auf welchen sie bei rechtzeitiger Meldung mutmasslich erfolgt wäre. 
Zu 
prüfen ist, wann die Verfügung ergangen wäre, wenn die von Art. 24 ELV verlangte unverzügliche Meldung erstattet worden wäre. Die An
passung ist auf den Beginn des darauf folgenden Monats vorzunehmen 
(Urteil des Bundesgerichts P 63/02 vom 8. Mai 2003, E. 6.2.4, mit Hinweisen). 
3.4
    
Nach Art. 30 ELV haben die mit der Festsetzung und Auszahlung der 
Ergän
zungsleistungen
 betrauten Stellen die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bezüger periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu überprüfen.
    
Art. 31 Abs. 1 ATSG schreibt zudem vor, dass jede wesentliche Änderung in den für
 eine Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügerinnen und Be
zügern sowie von den Angehörigen oder von den Dritten, denen die Leistung zu
kommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen 
Durchfüh
rungs
organ
 zu melden ist. Ausserdem ist die Me
ldepflicht im Sinne einer Spezi
alnorm auch in Art. 24 ELV geregelt. Danach hat die anspruchsberechtigte Person der 
kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung ihrer persönli
chen und von
 jeder ins Gewicht fallenden Änderung ihrer wirtschaftlichen Ver
hältnisse un
ver
züglich Mitteilung zu machen.
4.
4.1
    
Anlass für die 
Neuberechnung der Ergänzungsleistungen 
ab 1. Oktober 2012 und 
die 
Rückerstattungsf
orderung von 
Fr. 
3‘084.--
 bildet
e
 gemäss dem ange
fochtenen Entscheid (
Urk. 
2) und 
den 
zugehörigen Berechnungsgrundlagen der Umstand, dass die 
monatliche 
Heimtaxe
,
 
wie sich anlässlich
 
der im 
S
o
mmer 
2013 eingeleiteten periodischen Überprüfung 
ergab 
(
Urk. 
8/
5)
,
 
Fr. 
4‘830.--
, und nicht wie ursprünglich angenommen,
 
Fr. 
5‘040.--
 betrug
 (Verfügung und Begleitschreiben vom 21. Januar 2014, 
Urk. 
8/5b/4, 
Urk. 
8/5b/9)
. 
Ausserdem 
berücksichtigte 
die Beschwerdegegnerin 
für die Zeit ab 1. Oktober 2012 bis 
zum 
31. Oktober 20
13 ein Vermögen von 
Fr. 
59‘773.--
 und für den nachfolgenden Zeitraum ab 1. November 2013 bis 
zum 
31. Januar 2
014 ein solches von 
Fr. 
31‘277.--
 (
Urk. 
8/5b/4). Als Begründung 
hielt
 sie im angefochtenen Ent
scheid 
fest
, 
bisher sei
 entsprechend 
den
 
bei der 
A
nmeldung vom 28. N
ovember 2011 gemachten Angaben 
ein 
Vermögen von 
Fr. 
59‘773.--
 
Berechnungsgrund
lage
 gewesen
. D
as neue 
Vermögen
 
von 
Fr. 
31‘277
.--
 habe d
i
e 
Versicherte 
erst 
am 20. November 2013 mittels Belegen per Ende 2012 dokumentiert. Gestützt auf Art. 25 Abs. 2 
lit
. d ELV habe sie 
dieses ab 1. November 2013 berücksich
tigt. Eine rückwirkende Anpassung ab Oktober 2012 sei nicht möglich. 
4.2
4.2.1
    
Gegen dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin bringt 
die 
Beschwerdeführer
in
 
verschiedene Einwände vor, auf welche im Folgenden im Einzelnen einzugehen ist. Zunächst macht 
sie 
geltend, die Rückerstattungsforderung sei nicht recht
zeitig erfolgt, da 
sie der Beschwerdegegnerin die neuen und aktuellen 
Heim
rechnungen
 
bereits mit 
ihren 
Briefen vom 17. Dezember 2012 und 10. Februar 2013 fristgerecht zugestellt habe. 
    
Dieser Einwand findet indes in den Akten keinen Halt. So reichte 
die 
Beschwerde
führer
in
 
der Beschwerdegegnerin 
mit 
ihrem 
Schreiben vom 
10. Februar 2013 
- 
entsprechend dessen Inhalt 
- 
keine Heimrechnungen 
e
in (
Urk. 
8/3c). Mit 
ihrem 
Schreiben vom 17. Dezember 2012 und demjenigen vom 21. Dezember 2012 (
Urk. 
8/3/13, 
Urk. 
8/3/11) reichte 
sie 
zwar die vom 
26. November und 17. Dezember 2012 datierten Heimrechnungen für die Monate Oktober und November 
2012 
ein (
Urk. 
8/3/3-4). Dies
e
 beruh
t
en jedoch noch auf dem 
ursprünglichen
 Ansatz von monatlich 
Fr. 
5‘040.
--
. Die ab 
16./17. Januar 2013 datierten Heimrechnungen und Berechnungsgrundlagen mit dem neuen mo
natlichen Ansatz von 
Fr. 
4‘830.--
 für die Zeit ab Oktober 2012 wurden dage
gen erst im Zusammenhang mit der gegen Ende 2013 erfolgten periodischen Überprüfung 
im November 2013 
eingereicht (
Urk. 
8/5/16-17, 
Urk. 
8/5/19-25).
 Etwas anderes wird 
von der Beschwerde
-
führerin 
nicht substantiiert dargeleg
t oder gar nachgewiesen
. Di
e Rücker
-
stattungsverfügung
 vom 2
1. Januar 2014 erfolgte somit innerhalb der ein
-
jährigen Verwirkung
sfrist (E. 3.3.2). Aufgrund der 
eingereichten Heim
-
rechnungen ist zudem der erforderliche 
Rückkommens
titel
 im Sinne einer prozessualen Revision gegeben.
4.2.2
    
Zu prüfen bleibt die der Rückforderung zu Grunde liegende Berechnung. Diesbe
züglich macht 
die Beschwerdeführerin 
zunächst 
geltend (
Urk. 
1), in der Zeit ab 1. Oktober 2012 bis Ende Oktober 2013 
sei 
gemäss 
der 
beigelegten Steuererklärung für das Jahr 2012 von einem Reinvermögen von 
Fr. 
31‘276.
--
 auszugehen. 
    
Dieser Einwand ist teilweise begründet. Zwar trifft es aufgrund der Akten in Übereinstimmung mit der Auffassung der Beschwer
degegnerin (E. 4.1) zu, dass die
 Beschwerdeführer
in
 
die 
Vermögensminderung von ursprünglich 
 
Fr. 
59‘773.--
 auf neu 
Fr. 
31‘276.
--
 erstmals mit der im November 2013 einge
reichten Steuererklärung für das Jahr 2012 (
Urk. 
8/5/17) geltend machte. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus 
d
en
 Vorbringen der
 Versicherten
. 
Bezüglich der Frage
,
 
auf welchen Zeitpunkt die 
(letztlich) 
nicht bestrittene 
Vermögens
minderung
 
(abgesehen davon, dass 
die Beschwerdegegnerin
 aufgrund der ein
gereichten detaillierten Belege
 zu Recht von einem Vermögen per Ende 2012 von 
Fr. 
31‘27
7.--
 und nicht von 
Fr. 
31‘276.
--
 ausgegangen ist)
 zu berücksichti
gen ist
, 
ist nach der darlegten Rechtsprechung jedoch 
nicht Art. 25 Abs. 2
 
lit
. d ELV ma
ssgebend, 
sondern
 
– da ein
e
 Rückerstattungs
forderung 
zur Diskussion steht – der (hypothetische) Verfügungszeitpunkt im Falle einer unverzüglich erfolgten Meldung respektive der Beginn des folgenden Monats (E. 3.3
.3
). 
Vor
liegen
d ist davon auszugehen, dass die
 Versicherte den Vermögensstand per Ende 2012 bereits im Januar 2013 hätte melden können, so dass die
 
Vermö
gensverminderung
 bei einer unverzüglichen Meldung 
grundsätzlich auf den Beginn von Februar 2013 
hätte berücksichtigt
 
werden können
. 
Bei der Frage, auf welchen Zeitpunkt das verminderte Vermögen 
anzurechnen 
ist, ist jedoch weiter zu berücksichtigen, dass eine 
Vermögensverminderung erst angerechnet werden
 kann
, wenn über de
r
en Höhe 
re
chtsgenüglich
 Klarheit herrscht
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_305/2012 vom 6. August 2012, E. 4.1.1
 und E. 4.4.3
). Aufgrund der Akten 
(
Urk. 
8/5/c-e) 
ist 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin nach einer Meldung 
des neuen Vermögensstandes 
im Januar 2013 noch Abklärungen über den Vermögensver
brauch gemacht hätte. Solche Abklärungen 
und die damit verbundene Korres
pondenz 
erstrecken sich erfahrungsgemäss über einen 
längeren 
Zeitraum
, wel
cher vorliegend 
mutmasslich mindestens 
fünf Monate
 
betragen hätte 
(
vgl. 
Urk. 
8/5/c-e)
. Somit ist 
der neue Vermögensstand von 
Fr. 
31‘277
.--
 erst 
fünf Monate nach dem 1. Februar 2013, mithin 
auf den 1. Juli 2013 
zu berücksichti
gen. E
ntsprechend der 
Berechnung
 
der Ergänzungsleistungen 
für den Zeitraum 
ab November 2013 
(
Urk. 
8/5/1) reduziert sich damit die 
Rückerstattungsforde
rung
 
um 
Fr. 
544
.
--
 
auf neu 
Fr. 
2
‘540
.--
 
([
Fr. 
3‘977 - 
Fr. 
3‘841] x 4
 = 
Fr. 
544
.--; 
Fr. 
3‘084.
--
 .
/.
 
Fr. 
544.--
 = 
Fr. 
2‘540
.--
)
.
 Nicht stichhaltig sind 
die Ausführungen der
 
Versicherten
, 
dass
 kein Ver
mögensverzicht vorliege
, macht doch die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid 
k
einen solchen geltend. Damit erübrigt es sich, auf diese
n
 
Einwand 
näher einzugehen. 
Die Berechnung der Ergänzungs
leistungen ab Januar 2014 blieb
 im Übrigen unbestritten und 
ist
 mangels Anhaltspunkten für Berechnungsfehler zu bestätigen.
4.3
    
Nach dem Gesagten ist 
der angefochtene Entscheid insoweit abzuändern, als 
die Rückerstat
tungsforderung auf 
Fr. 
2‘540
.
--
 zu reduzieren
 ist
. 
5.
5.1
    
Diese Erwägungen führen zur teilweisen 
Gutheissung der Beschwerde
, soweit auf diese einzutreten ist
.
5.2
    
Der Beschwerdegegnerin ist nach
 
§ 
34 Abs. 2 
G
SVGer
 keine 
Prozessentschädi
gung
 zuzusprechen. Der Beschwerdeführerin bleibt es unbenommen, bezüglich der Rückerstattungsforderung bis spätestens 30 Tage nach Eintritt von deren Rechtskraft ein Erlassgesuch im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) zu stellen.
    
D
ie Einzelrichter
in erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der 
Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
2
1. 
Februar 2014 insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass die 
Rüc
kerstat
tungsforderung
 
Fr. 
2‘540.-
- beträgt. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Peter Stadler 
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel