zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00128 · 2016-08-15 · de
Nichteintreten auf Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit. (BGE 8C_547/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00128
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Beschluss
vom
 
15. August 2016
in Sachen
Z.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
1.
1.1
    
Mit Eingabe vom 6. Juli 2016 (Urk. 1) erhob die Beschwerdeführerin beim Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 29. April 2016 betreffend Anspruchsberechtigung (Urk. 2). Die Eingabe vom 6. Juli 2016, welche an die Beschwerdegegnerin adressiert war, wurde am 8. Juli 2016 der Post übergeben (Urk. 1 sowie dazuge
höriger Briefumschlag) und traf am 12. 
Juli 
2016 bei der Beschwerdegegnerin ein, wel
che die Beschwerde am 14. Juli 2016 an das zuständige hiesige Gericht über
wies (Urk. 4). Mit Eingabe vom 19. Juli 2016 (Urk. 5) reichte die 
Beschwer
de
gegnerin
 eine Sendungsverfolgung der Post betreffend den Versand des mit A-Post Plus versandten 
Einspracheentscheids
 vom 29. April 2016 ein (Urk. 6). 
1.2
    
Da die Beschwerde erst am 
8. 
Juli 2016 
der Post übergeben worden war (vgl. Brief
umschlag zu 
Urk. 
1), wurde 
der Beschwerdeführerin
 mit Verfügung vom 
2
6. 
Juli 2016 (
Urk. 
7) 
eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um sich schriftlich zur Frage der Rechtzeitig
keit der Beschwerde zu äussern
. Damit war die Androhung verbunden, dass bei Säum
nis von 
einer 
Zustellung der angefochtenen Verfü
gung am 
3
0. 
April 2016 
ausgegangen werde.
    
Am 
5. 
August 2016 (Poststempel; 
Urk. 
9 und 
Urk. 
10) nahm die Beschwerde
führerin zur Verfügung vom 2
6. 
Juli 2016 Stellung.
2.
    
Gemäss der Sendungsverfolgung der Post (
Urk
 6) wurde d
er
 angefochtene 
Ein
spracheentscheid
 vom 2
9. 
April 2016 (
Urk. 
2) 
noch 
gleichentags der Schweize
rischen Post 
als 
A-Post-Plus-Sendung übergeben
 und von der Beschwerdefüh
rer
in
 
am 3
0. 
April 2016 
im Empfang genommen
. 
    
Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) begann daher am 
1. 
Mai 2016 zu laufen und endete am 3
0. 
Mai 201
6. 
Da die 
Beschwerde erst am 
8. 
Juli 2016
 der Post übergeben
 wurde, 
ist die Beschwerde erst nach Ablauf der dre
is
sigtägigen Rechtsmittelfrist und 
mithin ver
spätet erhoben worden.
    
Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Stellungnahme vom 
5. 
August 2016 (Post
stempel; 
Urk. 
9 und Urk., 10) 
keine Wiederherstellungsgründe geltend gemacht, weshalb androhungsgemäss mangels Rechtzeitigkeit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die Beschwerde wird
 mangels Rechtzeitigkeit 
nicht eingetreten
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Z.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich unter Beilage je einer Kopie von 
Urk. 
9 und 
Urk. 
10
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber
Volz