zh_sozialversicherungsgericht · UV.2016.00157 · 2017-01-05 · de
Invaliditätsgrad beträgt gemäss nach Rückweisung durch Bundesgericht gestützt auf DAP-Daten vorgenommener Invaliditätsbemessung nicht anspruchsbegründende 6 %; Abweisung. (BGE 8C_182/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2016.00157
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
5. Januar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, war bei der Schweizerischen Unfallversich
erungsanstalt (Suva) versichert, als sie 
sich 
am 
1
0. 
März 2009 
bei einem Sturz eine 
Schulter
verletzung
 zuzog 
(
Urk. 
2/
2/
9/
6
). 
    
Die Suva verneinte m
it Verfügung vom 1
9. 
Juli 2011 (
Urk. 
2/
2/
9/137)
 und 
E
in
spracheentscheid
 vom 3
0. 
März 2012
 (
Urk. 
2/2/9/17
3
) 
einen Rentenanspruch der Versicherten
, was vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 14. Oktober 2013 im Verfahren Nr. UV.2012.00109 bestätigt wurde (Urk. 
2/
2/14). Das Bundesgericht hob den kantonalen Entscheid mit Urteil vom 21. Mai 2014 auf und wies die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens zurück (Urk. 
2/2/
17
). 
1.2
    
Das hiesige Gericht änderte g
estützt auf das 
von ihm sodann eingeholte 
Gut
achten mit Urteil vom 2
0. 
Oktober 2015 im Verfahren Nr. UV.2014.00130 den 
Einspracheentscheid
 dahingehend ab, dass die Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente entsprechend einem Invaliditätsgrad von 25 % habe (
Urk. 
2/25).
2.
    
Das Bundesgericht hiess die von der Suva gegen das Urteil vom 2
0. 
Oktober 2015 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 1
3. 
Juni 2016 (
Urk. 
1) teilweise gut und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das hiesige Gericht zurück (S. 6 
Ziff. 
1). 
    
Die 
Beschwerdeführerin 
nahm 
am 
5. 
September 2016 
Stellung 
(
Urk. 
5)
. D
ie Beschwerdegegnerin 
nahm 
am 
2
8. 
September 2016 Stellung (
Urk. 
10), was der Beschwerdeführerin am 2
9. 
September 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
11). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
In seinem Rückweisungsurteil (
Urk. 
1) bezifferte das Bundesgericht das massge
bende 
Valideneinkommen
 mit 
Fr. 
60‘775.-- (S. 5 E. 4.3). 
1.2
    
Weiter hielt es fest, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist und bezeichnete als angepasst eine „
leichte und wechselbe
lastende Tätigkeit
 -
 
ohne belastende Arbeiten mit dem rechten Arm auf beziehungsweise über der Schulterhorizontalen, ohne repetitive, auch unbe
lastete Bewegungen über Schulterhöhe sowie ohne Heben und Tragen vom 
Boden bis Tischhöhe über 10 kg sowie ohne kraftvolle Stoss-Zug-Drehbewe
gungen und auch ohne axiales Abstützen, Schläge, Vibrationen
“ (S. 4 E. 4.1).
1.3
    
Es wies die Sache an das hiesige Gericht zurück, damit es beurteile, ob sich das Invalideneinkommen - gegebenenfalls unter Einbezug der von der Suva im kantonalen Verfahren aufgelegten DAP-Profile
 -
 nach der DAP-Methode bestimmen lasse (S. 5 E. 4.3 am Ende). 
1.4
    
Für die Festsetzung des 
Invalideneinkommens 
können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne 
gemäss
 den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die DAP-Zahlen herange
zogen werden (BGE 139 V 592 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
Die DAP ist eine Sammlung von Beschreibungen in der Schweiz tatsächlich existierender Arbeitsplätze. Damit unterscheidet sie sich von der tabellarischen Darstellung von Durchschnittslöhnen, die im Rahmen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) vom Bundesamt für Statistik 
regelmässig
 erhoben werden. Neben allgemeinen Angaben und Verdienstmöglichkeiten werden in der DAP die physischen Anforderungen an die Stelleninhaber oder Stellenin
haberinnen festgehalten. Der Raster der körperlichen Anforderungskriterien basiert auf dem internationalen medizinischen Standard EFL nach Isernhagen (ergonomische Funktions- und Leistungsprüfung). Die SUVA entschloss sich 1995 zum Aufbau der DAP mit dem Zweck, das Invalideneinkommen entspre
chend den gerichtlichen Anforderungen so konkret wie möglich ermitteln zu können (BGE 139 V 592 E. 6.1 mit Hinweisen).
1.5 
    
Bei 
Heranziehen
 der DAP hat sich die Ermittlung des Invalideneinkommens auf mindestens fünf zumutbare Arbeitsplätze zu stützen. Zusätzlich sind Angaben zu machen über die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitsplätze, über den Höchst- und den 
Tiefstlohn
 sowie über den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Damit soll die Überprüfung des Auswahlermessens ermöglicht werden, und zwar in dem Sinne, dass die Kennt
nis der Gesamtzahl der dem verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Arbeitsplätze sowie des Höchst-, Tiefst- und Durchschnittslohnes im Bereich des Suchergebnisses eine zuverlässige Beurteilung der von der SUVA verwendeten DAP-Löhne hinsichtlich ihrer Repräsentativität erlaubt. Das rechtliche Gehör ist dadurch zu wahren, dass die SUVA die für die Invaliditätsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erwähnten zusätzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich dazu zu 
äus
sern
. Allfällige Einwendungen der versicherten Person bezüglich des 
Aus
wahlermessens
 und der Repräsentativität der DAP-Blätter im Einzelfall sind 
grundsätzlich im 
Einspracheverfahren
 zu erheben, damit sich die SUVA im 
Einspracheentscheid
 damit auseinandersetzen kann. Ist die SUVA nicht in der Lage, im Einzelfall den erwähnten Anforderungen zu genügen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden; die SUVA hat 
diesfalls
 im 
Einspracheentscheid
 die Invalidität aufgrund der LSE-Löhne zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformität der DAP-Invaliditätsbemessung zu prüfen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zurückzuweisen oder an Stelle des 
DAP-Lohnver
gleichs
 einen Tabellenlohnvergleich gestützt auf die LSE 
vorzunehmen (BGE
 
139 V 592 E. 6.3, 129 V 472 E.
 
4.7.2).
1.
6
    
Rechtsprechungsgemäss
 sind im Rahmen des DAP-Systems, bei dem aufgrund der ärztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschrei
bungen konkrete Verweisungstätigkeiten ermittelt werden, Abzüge grund
sätzlich nicht sachgerecht. Abzüge sind nur vorzunehmen, wenn zeitliche oder 
leistungsmässige
 Reduktionen medizinisch begründet sind. Im Übrigen wird spezifischen Beeinträchtigungen in der Leistungsfähigkeit bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Bezüglich der weiteren per
sönlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug führen können, ist darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Blättern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umstände Rück
sicht genommen werden kann (BGE 
139 V 592 E. 7
.3, 129 V 472
 E. 
4.2.3).
 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer Stellungnahme im vorliegenden Verfahren (
Urk. 
10) auf den Standpunkt, 
die von ihr der Verfügung von 2011 zugrunde gelegten DAP-Profile entsprächen vollumfänglich dem 
Anforderungs
profil
 des Gerichtsgutachtens (S. 1 
Ziff. 
1). Gleiches gelte für zwei weitere im Gerichtsverfahren 
von 
2012 eingereichte Profile (S. 1 
Ziff. 
2). Das aufgrund der erstgenannten fünf DAP-Profile 
ermittelte
 Invalideneinkommen 
betrage 
Fr. 
56‘833.-- und 
es resultiere ein
 Invaliditätsgrad von abgerundet 6
 %
 (S. 2 
Ziff. 
4). Die Lohnangaben beträfen das Jahr 2010; im eigentlich massgebenden Jahr 2011 dürften sie - im Unterschied zum unveränderten 
Validenein
kommen
 
 dank der Nominalentwicklung leicht höher gewesen sein (S. 2 
Ziff. 
5). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin verwies in ihrer Stellungnahme im vorliegenden Ver
fahren (
Urk. 
5) auf ihre Beschwerdeschrift im Verfahren von 2012 und ihre 
Ste
llungnahme im Verfahren von 2014
 sowie zwei - dem hiesigen Gericht nicht vorliegende - Eingaben an das Bundesgericht. 
    
In ihrer Beschwerde im Verfahren von 2012 hatte sie unter anderem ausgeführt, die 
Invaliditätsbemessung mittels DAP
 sei
 
- aus näher dargel
egten Gründen - rechtswidrig und
 der Einkommensvergleich 
sei 
gestützt auf die LSE 
durchzu
führen
 (
Urk. 
2/2/
1
 
S. 28 ff. 
Ziff. 
65 ff.)
    
In ihrer Stellungnahme im Verfahren vo
n 2014
 (
Urk. 
2/22) hatte sie 
unter ande
rem 
ausgeführt, die Invaliditätsbemessung 
sei 
nicht anhand von Daten der DAP, sondern von 
Tabellenlöhnen 
der LSE vorzunehmen (S. 4 Ziff. 15 f.). 
2.3
    
Auf die angebliche Rechtswidrigkeit der Invaliditätsbemessung anhand von DAP-Daten 
(vorstehend E. 2.2) 
ist mit Hinweis auf die entsprechenden Aus
führungen im Urteil des Bundesgerichts nicht mehr einzugehen. Gleiches gilt für den Standpunkt der Beschwerdeführerin, es sei auf die Tabellenlöhne der LSE abzustellen: Ihm geht die ausdrückliche Anweisung des Bundesgerichts vor, zu beurteilen, ob sich das Invalideneinkommen anhand der DAP-Methode bemes
sen lasse (vorstehend E. 1.3).
3.
3.1
    
Das in der Verfügung von 2011 eingesetzte Invalideneinkommen basierte auf den folgenden fünf 
DAP-Profile
n
 (
Urk. 
2/2/9/87)
:
Nr.
Tätigkeit
Lohn in Fr.
Minimum
Maximum
Mittel
4547
Hilfsarbeiterin
55‘599
62‘934
59‘266
9969
Qualitätskontrolleurin
53‘300
58‘890
56‘095
8331
Abpackerin
56‘550
56‘550
56‘550
3510
Hilfsarbeiterin
56‘485
56‘48
5
56‘485
8503
Qualitätsprüferin
55‘770
55‘770
55‘770
    
    
Die zugehörigen Arbeitsplatzbeschreibungen lauten wie folgt:
Nr.
Tätigkeit
4547
Hilfsarbeiterin
Abpacken von Kleinteilen (Beschläge) von Hand in Schachteln und/oder 
Plastik-Säckchen, Schachteln automa
tisch aufstellen und verschliessen.
9969
Qualitätskontrolleurin
Die Modelbrote kommen vom Förderband und werden für die Verpackungsanlage vorbereitet. Die Mitarbeiterin kontrolliert, ob die Brote richtig in die 
Verpackungs
anlage
 eingeführt werden. Visuelle Kon
trolle.
8331
Abpackerin
Backware, welche vom Band kommt, wird abgezählt und auf Qualität überprüft und anschliessend in ein Plastikgitter gelegt.
Arbeit kann wahlweise sitzend oder ste
hend ausgeübt werden. Leicht vorge
neigte Tätigkeit. Gewichte bis maximal 5 kg.
3510
Hilfsarbeiterin
Nachbearbeitung von Kleinteilen, z.B. Ent
graten. Kontrolle der Teile. Sehr leichte, sitzende Tätigkeit
.
8503
Qualitätsprüferin
Prüfung von Leiterplatten auf Fehler.
3.2
    
Im Verfahren von 2012 reichte die Beschwerdegegnerin zwei weitere DAP-Pro
file ein (
Urk. 
2/2/8):
Nr.
Tätigkeit
Lohn in Fr.
Minimum
Maximum
Mittel
6110
Materialrüster
57‘200
57‘200
57‘200
10717
Handverpackerei
52‘520
60‘710
56‘615
    
Die zugehörigen Arbeitsplatzbeschreibungen lauten wie folgt:
Nr.
Tätigkeit
6110
Materialrüster
Anhand von Rüstlisten wird Material gerüstet. Das Material wird automatisch vom Lager angeliefert. Leichte Tätigkeit.
10717
Handverpackerei
Schokoladeneier werden mittels Waage in 1 kg Säcke abgefüllt.
3.3
    
Bei allen sieben Tätigkeiten ist 
Heben und Tragen 
auf Gewichte bis 5 kg (
auf Lendenhöhe
) beschränkt
; Heben über Brusthöhe kommt nicht vor. 
    
Alle Tätigkeiten sind mit Sitzen 
(oft oder sehr oft) 
und Stehen 
(3510, 8503:
 
sel
ten, übrige: oft oder sehr oft) 
verbunden; dazu kommen Gehstrecken von bis zu 50 m und nie mehr.
    
Das Hantieren mit Gegenständen ist durchwegs leicht (feinmotorisch) oder mit
tel, nie schwer (grobmanuell); Handrotation ist bei einigen Tätigkeiten nie erfor
derlich, bei anderen selten bis oft.
3.4
    
Die vorhandenen DAP-Profile sind nun mit den Anforderungen der Rechtspre
chung und des individuellen Belastungsprofils zu vergleichen. 
    
Ohne weiteres erfüllt ist dabei das Erfordernis, das
s
 die Gesamtzahl der verfüg
baren Arbeitsplätze, der minimale, der maximale und der Durchsch
nittslohn ang
egeben werden (vorstehend E. 1.5
).
    
Das Belastungsprofil lautet 
(vorstehend E. 1.2):
- 
leicht und wechselbelastend
- 
ohne
:
- 
belastende Arbeiten mit dem rechten Arm auf beziehungsweise über der Schulterhorizontalen
- 
repetitive, auch unbelastete Bewegungen über Schulterhöhe
- 
Heben und Tragen vom Boden bis Tischhöhe über 10 kg
- 
kraftvolle Stoss-Zug-Drehbewegungen
- 
axiales Abstützen, Schläge, Vibrationen
    
Die einschränkenden Bedingungen 
(„ohne“ …) 
sind bei allen sieben Tätigkeiten erfüllt
, ist doch bei allen Tätigkeiten weder 
ein Armeinsatz über der 
Horizonta
len, noch ein Hantieren mit Gewichten über 5 kg, noch das Ausführen von Stoss-Zug-Drehbewegungen
, noch
 axiales Abstützen verlangt.
 Auch sind weder 
Schläge
 noch
 Vibrationen
 zu verkraften.
    
Mit einer 
Gewichtslimite
 von 5 kg ist sodann das Kriterium einer lediglich leichten Tätigkeit durchwegs erfüllt.
    
Der Anforderung der Wechselbelastung genügen die zwei Tätigkeiten nicht ganz, die nebst sehr häufigem Sitzen nur selten Gehen erfordern, mithin die Profile 3510 (Hilfsarbeiterin) und 8503 (Qualitätsprüferin). Sie sind deshalb nicht zu berücksichtigen.
    
Es verbleiben fünf DAP-Tätigkeiten, welche dem Belastungsprofil entsprechen, so dass auch diese quantitative
 
Vorgabe der Rechtsprechung (vorstehe
nd E. 1.5
) eingehalten ist.
3.5
    
Es liegen somit DAP-Profile in der erforderlichen Anzahl mit dem von der Rechtsprechung verlangten Informationsgehalt vor, welche den Rahmenbe
dingungen entsprechen, die sich aus dem Belastungsprofil ergeben.
    
Die vom Bundesgericht zur Prüfung aufgegebene Frage, ob sich das 
Invaliden
einkommen
 nach der DAP-Methode bestimmen lasse
 (vorstehend E. 1.3)
, ist 
deshalb
 eindeutig zu bejahen.
3.6
    
Das Invalideneinkommen 
ist 
somit 
gestützt auf die mittleren 
Löhne
 zu ermitteln
, die sich bei den fünf zu verwendenden DAP-Profilen finden:
Nr.
Tätigkeit
Lohn in 
Fr. 
(Mittel)
4547
Hilfsarbeiterin
59‘266
9969
Qualitätskontrolleurin
56‘095
8331
Abpackerin
56‘550
6110
Materialrüster
57‘200
10717
Handverpackerei
56‘615
Total
285‘726
    
Der Durchschnitt über die fünf verwendeten Löhne beträgt rund 
Fr. 
57‘145.-- (
Fr. 
285‘726.
-- :
 5).
    
Praxisgemäss sind - anders als beim Abstellen auf LSE-Tabellenlöhne - bei der Verwendung von DAP-Löhnen grundsätzlich keine Abzü
ge vorgesehen (vorste
hend E. 1.6
). Mithin entspricht der genannte Betrag dem hypothetischen 
Invali
deneinkommen
 im Jahr 2010.
3.7
    
Im Vergleich zum 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
60‘775.-- (vorstehend E. 1.1) resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 
3‘630.--, was einen Invaliditätsgrad von 5.97
 %
 oder gerundet 6
 %
 ergibt. 
    
Der Rentenanspruch gemäss 
Art. 
1
8 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die Unfallversicherung (UVG)
 setzt einen Invaliditätsgrad von mindestens 10
 %
 voraus. Da ein solcher hier nicht vorliegt, besteht kein Rentenanspruch.
    
Damit erweist sich der 
Einspracheentscheid
 vom 3
0. 
März 2012 als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Holger Hügel
- 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher