zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00124 · 2024-08-13 · de
Unentschuldigtes Fernbleiben vom Kontroll- und Beratungsgespräch; Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00124
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
13. August 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Der 19
6
7
 geborene 
X.___
 
war 
seit dem 1. November 2022 als 
Vorarbeiter 
Fenstermonteur bei der 
Y.___ 
GmbH
 angestellt
, ehe das Arbeits
verhältnis seitens der Arbeitgeberin per 30. April 2023 aufgelöst wurde
 (Urk. 
6/4; Urk. 6/10; Arbeitsvertrag, Urk. 6/70 ff.; Kündigung vom 27. März 2023, Urk. 6/76
).
 
Am 
19. April 2023
 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsver
mitt
lungszentrum (RAV) 
Z.___
 zur 
Arbeitsvermittlung an (Urk. 6/7
)
 und beantragte am 4. Mai 2023 Arbeitslosenent
schädigung 
ab dem 1. Mai 2023 
(Urk. 6/
3ff.
, Urk. 6/79
). 
Mit Verfügung Nr. 345025562 vom 18. Juli 2023 stellte das
 Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA
; seit dem 1. Januar 2024: Amt für Arbeit [AFA]
)
 den Versicherten wegen 
Nichtbefolgens von Kontrollvor
schriften/
W
ei
sungen des RAV 
für 6 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/49). 
Mit 
separater 
Verfügung 
Nr. 345025564 
vom 1
8
. Juli 20
23
 stellte 
es 
den Versicherte
n
 
zudem 
wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen 
während der Kontrollperiode Juni 2023
 
für 7
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/
51
). 
Die 
vom Versicherten gegen 
beide
 Verfügungen vom 18. Juni 2023
 
zusammen 
erhobene Einsprache
 (Urk.
 
6/17)
 wies 
das AWA mit den 
Einspracheentscheiden
 Nr. 345086987 und Nr.
 
345086986 vom 12. Dezember 2023 separat ab
 (Urk. 2/1-2)
.
2.
    
A
m 
9
. 
Januar 2024
 erhob 
X.___
 
Beschwerde 
gegen 
die
 
Einspracheent
scheide
 vom 12. Dezember 2023 
und bean
tragte 
sinngemäss
, es sei in Aufhebung de
r
 angefochtenen Entscheid
e
 von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen 
(Urk. 1
). Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 
14. Februar 2024
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5)
, was dem Beschwer
deführer am 
16. Februar 2024
 mitgeteilt wurde (Urk. 7). 
Am 30. Juli 2024 wurde das vorliegende Beschwerdeverfahren betreffend den 
Einspracheentscheid Nr.
 
345086986 vom 12. Dezember 2023 
(
Einstellung in der Anspruchsberechti
gung 
wegen 
Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV
, 
Urk.
 
2/2) 
vom Prozess AL.2024.00006 bezüglich des 
Einspracheentscheid
s
 Nr.
 
345086987 vom 12. Dezember 2023 
(
Einstellung in der Anspruchsberech
tigung wegen 
ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen 
während der Kontroll
periode Juni 2023
, 
Urk. 2/1) abgetrennt, was den Parteien gleichentags zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8)
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung und die Insolvenzentschädigung
 (
AVIG) muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art.
 
17 Abs.
 
3 Satz 2 lit. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informations
veranstaltungen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(
AVIV) führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontroll
ge
spräche durch.
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 lit.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, es sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer dem Kontroll- und Beratungstermin vom 13. Juli 2023 um 10.30 Uhr ferngeblieben sei. Aus der 
aktenkundigen 
E-Mailkorrespondenz erhelle, dass der Beschwerdeführer 
seinen RAV-Berater
 am 4. Juli 2023 darüber informiert habe, dass er wegen 
der Gallenblase seit Sonntagabend (2. Juli 2023) 
im Krankenhaus sei. Gleichzeitig habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er nächste Woche einen Termin beim RAV wahrnehmen könne. Beim postalischen Versand der Einladung für den Beratungstermin vom 13. Juli 2023 habe der RAV-Berater nicht davon ausgehen müssen, dass der Beschwerdeführer nicht (wieder) in der Schweiz sei. Daran ändere auch der
 am 11. Juli 2023 
zugestellte
 Behand
lungsvertrag 
nichts
. Darau
s ergebe sich lediglich
, dass si
ch
 das behandelnde Krankenhaus im Ausland befinde
. Alsdann habe der Beschwerdeführer eine Liegebescheinigung eingereicht. Diese bescheinige lediglich, dass er sich vom 2.
 
Juli bis 6. Juli 2023 in stationärer Behandlung befunden habe. Eine Arbeits
unfähigkeit sei jedoch nicht ausgewiesen, auch nicht nach dem 6. Juli 2023. Da nach dem Gesagten entschuldbare Gründe nicht vorliegen würden, sei der Beschwerdeführer zu Recht wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Kontroll- und Beratungsgespräch vom 13. Juli 2023 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. 
Sein Verschulden liege im mittleren Bereich des leichten Verschuldens, weshalb eine Einstelldauer von 6 Tage gerechtfertigt sei (Urk. 2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, er sei davon ausgegangen, dass er den neuen Termin 
für das Beratungsgespräch 
per E-Mail erhalten werde, zumal zwischen ihm und dem RAV-Berater ein reger E-Mailverkehr bestanden habe. Er habe seinen RAV-Berater über alle Probleme informiert. E
s habe ihm auch niemand gesagt
, dass er 
am Wochenende 
seine Freundin 
in Deutschland 
nicht besuchen dürfe
, ohne
 dies zu melden. Bei der Operation habe es sich um eine Notoperation gehandelt. Er habe dem RAV-Berater mitgeteilt, dass er in der folgenden Woche 
zu ihm kommen
 könne. Das sei jedenfalls seine Hoffnung gewesen. D
er
 Arzt habe
 jedoch
 gesagt, dass er mit vier Löchern im Bauch, welche durch die Operation notwendig geworden seien, nicht Autofahren oder länger sitzen dürfe. Wäre die Einladung zum Beratungsgespräch per E-Mail gekommen, hätte er sofort darauf reagieren und diesen verschieben können. Er sei noch nie arbeitslos gewesen und die Welt der Papiere und Reglementierungen 
sei neu für ihn. Soweit er etwas falsch gemacht habe, sei dies keine Absicht gewesen (Urk.
 
1).
3.
3.1
    
Es ist u
nbestritten, dass der Beschwerdeführer dem Kontroll- und Beratungs
gespräch beim RAV vom 1
3
. 
Juli
 2023 ferngeblieben ist. Zu prüfen ist, ob ein Einstellungstatbestand im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG vorliegt (vgl.
 
E.
 
1.
2
). 
3.2
    
Mit E-Mail 
4. Juli 2023 teilte der Beschwerdeführer seinem 
RAV-
Berater mit, 
«ich kann unseren Termin leider nicht wahrnehmen
, da 
ich
 seit Sonntagabend [2. Juli 
2023] notfallmässig im 
Krankenhaus liege
. Die
se Nacht 
ist
 die
 Gallenblase 
herausoperiert
 worden
. Es s
ieht
 
alles gut aus. Nächst
e
 Woche könn
t
e 
ich
 
zu 
Ihnen kommen»
 (Urk. 6/24)
. 
    
Der
 RAV-Berater 
antwortete
 
selbentags
 per E-Mail
, er werde 
dem Beschwerde
führer
 einen neuen Termin zukommen
 
lassen 
(Urk. 6/24).
3.
3
    
Am
 10. Juli 2023 
wandte sich der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Formular «Angaben zur versicherten Person» erneut an seinen RAV-Berater. Bei dieser Gelegenheit 
wies 
ihn letzterer
 
unter anderen 
darauf hin, dass ihm noch ein «ärztliches Zeugnis für den Krankheitsausfall» fehle.
 Daraufhin stellte d
er
 Beschwerdeführer
 
dem RAV-Berater
 in Aussicht
, «das Zeugnis von der Operation»
 noch heute zu
 schicken. Ausserdem erwähnte der Beschwerdeführer, dass er am 12. Juli 2023 den nächsten Termin mit der Stelle für Selbständigkeit habe 
und 
insbrünstig
 
hoffe, alsdann anfangen zu können 
(
vgl. 
E-Mailverkehr vom 10. Juli 2023, 
Urk. 6/22
 f.
).
3.
4
    
Am 11. Juli 2023 reichte der Beschwerdeführer
 
offenbar 
den – nicht akten
kundigen - „Behandlungsvertrag vom Krankenhaus“ elektronisch ein und teilte mit
, dass er sich diesen Freitag [14. Juli 2023] die Fäden ziehen lassen wolle und um einen «weiteren Nachweis seines Aufenthaltes» 
für die genauen Daten 
bitten werde
. 
Daraufhin wies 
ihn 
der RAV-Berater 
darauf hin
, 
dass 
ihm «diese Dokumente» nichts nützten und 
er 
ein
 Arztzeugnis 
benötig
e
, woraus sich erg
ebe
,
 «von wann bis wann» 
der Beschwerdeführer a
rbeitsunfähig
 gewesen sei
 (
vgl. E-Mail
verkehr
 vom 11. Juli 2023, 
Urk.
 
6/26)
. 
3.5
    
Schliesslich 
liegt 
die Liegebescheinigung vom 12. Juli 2023 (Erfassungsdatum: 17. Juli 2023) bei den Akten, 
wonach der Beschwerdeführer vom 2. bis 6. Juli 2023 im 
A.___
(DE)
, stationär behandelt wurde (Urk. 6/53).
4.
4.1
    
Bei der geschilderten Aktenlage steht fest
 und ist unbestritten
, dass für den Zeitpunkt des anberaumten Beratungs- und Kontrollgesprächs vom 13. Juli 2023 weder eine Arbeitsunfähigkeit noch die behauptete Reiseuntauglichkeit ärztlich ausgewiesen ist. Auf die Notwendigkeit, ein ärztliches Zeugnis einzureichen
,
 wurde der Beschwerdeführer zweifach, nämlich am 10. 
u
nd 11. Juli 2023 ausdrücklich hingewiesen (hievor E. 3.3 f.).
 
Aus de
m
 
stattdessen 
am 11. Juli 2023 eingereichten 
– nicht aktenkundigen - 
Behandlungsvertrag, 
woraus sich gemäss Ausführungen des Beschwerdegegners ergibt, 
dass sich das behandelnde Krank
enhaus im Ausland 
befindet (vgl. Urk. 2)
, und der
 wohl erst am 17. Juli 2023 
eingereichten
 Liegebescheinigung des 
A.___
 [DE] vom 12. Juli 2023, lässt sich nichts zum Vorteil des Beschwerdeführers ableiten
, da damit eine Arbeitsunfähigkeit und oder Reiseuntauglichkeit im relevanten Zeit
punkt nicht ausgewiesen ist. 
Aus der vorliegenden E-Mailkorrespondenz erhellt
 überdies
, dass der Beschwerdeführer seinen RAV-Berater 
am 4. Juli 2023 
zwar 
über die notfallmässige Operation, nicht aber über seinen Aufenthalt in Deutschland
 informiert hat
. 
Zudem 
teilte der Beschwerdeführer mit, dass «alles gut aussehe» und er
 «nächste Woche» 
einen Gesprächstermin beim RAV wahrnehmen könne
. 
E
ntsprechend 
durfte der RAV-Berater von einer zeitnahen Entlassung aus dem Spital ausgehen und 
ergab sich 
kein Anlass 
zur Annahme
, eine postalische Zustellung 
könnte 
den Beschwerdeführer nicht
 oder nicht rechtzeitig
 erreichen. 
Bei der vom RAV-Berater gewählten Formulierung, wonach er dem Beschwerdeführer «einen neuen Termin zukommen lassen» werde, kann 
letzterem
 auch nicht 
ohne Weiteres 
gefolgt werden, wenn er 
geltend macht
, er habe eine elektronische Einladung erwartet (Urk. 1). Daran ändert auch nichts, wenn die übrige Kommunikation auf
 elektronische
m Weg erfolgt ist
. 
Indem
 der
 Beschwerdeführer 
seinem
 RAV-Berater 
mitteilte
, 
er könne «nächste Woche» 
[das heisst ab Montag, 10. Juli 2023] 
zu ihm kommen
, 
musste 
er 
also mit einem neuen Termin
 
in der Woche ab 
Montag,
 10.
 
Juli 2023 rechnen
. N
achdem die 
auf elektronischem Weg 
erwartete 
Termine
inladung nicht 
eintraf,
 
wäre es
 
dem
 
Beschwerdeführer bei 
der 
von 
ihm zu
 erwartenden
 Aufmerksamkeit 
zuzumuten
 gewesen, 
sich 
spätestens am Sonntag [9.
 
Juli 2023] oder Montag [10.
 
Juli 2023] 
nach 
dem Stand der Dinge
 
zu 
erkundig
en
. Zumindest hätte er seinen RAV-Berater darüber orientieren müssen, dass
 er sich
 (weiterhin) 
in Deutschland 
aufhielt
. Stattdessen teilte der Beschwerdeführer 
diesem
 
am
 10. Juli 2023 mit, er habe am 12. Juli 2023 den nächsten Termin mit der Stelle für Selbständigkeit. Damit durfte der RAV-Berater 
weiterhin
 
annehmen, dass
 
der Beschwerdeführer 
– wie ange
kündigt 
–
 
in der Lage
 ist
, 
Termine 
und damit auch das auf den 13. Juli 2023 angesetzte Kontroll- und Beratungsgespräch 
wahrzunehmen
. 
Daran ändert auch nichts, wenn der Beschwerdeführer 
am 11.
 
Juli 2023 mitteilte, 
er wolle 
sich 
die
 Fäden am Freitag [1
4
. Juli 2023] z
iehen lassen
 
und
 «einen weiteren Nachweis seines Aufenthaltes»
 erbeten
. 
Insbesondere 
deutete in der vorangehenden E-Mailkorrespondenz 
und den übrigen Akten 
nichts darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer
 (weiterhin)
 in Deutschland aufhielt
.
 
So
 kann eine in Deutsch
land durchgeführte Operation in der Schweiz nachbehandelt werden
 und ergab sich
 
damit 
kein Anlass zur Annahme, die Operationsfäden 
würden 
nicht hierorts 
ambulant 
entfernt.
 
4.2
    
Im Weiteren sind die Voraussetzungen für ein Absehen von einer Sanktion (vgl. E. 1.
2
) nicht erfüllt, hat sich der Beschwerdeführer doch weder für sein Fehl
verhalten nachträglich von sich aus entschuldigt noch ist er seinen Pflichten als Arbeitsloser zuvor während zwölf Monaten korrekt nachgekommen. 
Insbesondere 
hat er das Nachweisformular für den Kontrollmonat Juni 2023 nicht bis zum 5.
 
Juli 2023 eingereicht (vgl. Einspracheentscheid Nr. 345086987 vom 12.
 
Dezem
ber 2023, Urk. 6/12; vgl. Urteil des hiesigen Gerichts vom 
13. August 2024
 im Verfahren AL.2024.00006)
.
4.3
    
Es erweist sich deshalb als korrekt, dass der Beschwerdegegner den Beschwer
deführer wegen Nichtbefolgens von Kontrollvorschriften/Weisungen des RAV im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
5.
    
5.1
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung, insbesondere der Grad des dafür mass
gebenden Verschuldens.
5.2
    
Gemäss dem Einstellraster in der 
AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft (
seco
) 
Rz
. D79
 3.A
 ist beim erstmaligen unentschuldigten Fernbleiben von einem Beratungsgespräch ein leichtes Verschulden anzunehmen und eine Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 
5
 bis 
8
 Tagen anzu
ordnen.
 
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungs
gericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berück
sich
tigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
5
.3
    
Die verfügte Einstellung für 
6
 Tage bewegt sich im Rahmen de
s
 vom 
seco
 für die hier zu beurteilende Konstellation vorgesehenen Richtmasses und erscheint in Würdigung der gesamten Umstände als angemessen. Im Übrigen ist darauf hin
zuweisen, dass das Sozialversicherungsgericht bei der Überprüfung der Angemes
senheit der verfügten Einstelldauer sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen darf (BGE 123 V 150 E. 2; Urteile des 
Bundesgerichts 8C_297/2022 vom 15. Februar 2023 E. 5.5 und C 23/07 vom 2. Mai 2007 E. 2). 
6.
    
Nach dem Gesagten ist d
er angefochtene Einspracheentscheid zu bestätigen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
Die Einzelrichterin 
verfügt:
1.
    
Die 
Akten aus dem Verfahren AL.2024.00006 werden 
im vorliegenden Verfahren 
beige
zogen.
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
B.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FankhauserHediger