zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2024.00132 · 2025-11-10 · de
Rückforderung gegen solidarisch haftende Erbin bestätigt. Neuberechnung der Zusatzleistung für den Todesmonat unter Berücksichtigung der effektiv vom Heim in Rechnung gestellten Kosten erweist sich als korrekt. Keine Berücksichtigung der Todesfallkosten. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2024.00132
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
10. November 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Uster Sozialversicherung
Zusatzleistungen zur AHV/IV
Bahnhofstrasse 17, 8610 Uster
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Y.___
 sel., geboren
 
193
0
,
 
war 
in der Stiftung 
Z.___
, Uster, 
wohnhaft
 
und
 
bezog bis zu ihrem
 
Tod
 
im
 
Januar 2024
 Zusatzleistungen
 
zu ihrer
 
Rente der Alters- und Hinterlassenen
ver
sicherung
 
(AHV), wobei diese
 
von der 
Stadt Uster Sozialversicherung, 
Zusatz
leistungen zur AHV/IV (nachfolgend: Durchführungsstelle), ausgerichtet wurden
 
(
Urk. 7/1, 
Urk. 
7/
4.4
).
    
Im
 Januar 2024
 orientierte
 das Zivilstandsamt der Stadt Uster
 
die 
Durch
führungsstelle 
über den Tod von 
Y.___
 
im
 Januar 2024 
(
Urk. 7/4.1).
    
Mit Verfügung vom 
9. April 2024
 berechnete die Durchführungsstelle den An
spruch auf Zusatzleistungen für den Monat 
Januar 2024 
unter Berücksicht
ig
ung der effektiven
 
Heimkosten
 
im 
Januar 2024 
neu, wobei sie diesen 
auf Fr. 50.-- festsetzte neben einer Prämienverbilligung von Fr. 510.--
 (Urk. 
7/2.1
). 
    
Mit separater Rückerstattungsverfügung vom 
9. April 2024 (Urk. 7/2.2)
 verpflich
tete sie sodann 
X.___
 
als Erb
in
 solidarisch, die an die Verstor
bene
 
zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr.
 
3'857.--
 zurückzuerstatten
. 
Die dagegen von
 
X.___
 am 
2.
 
Mai 2024
 erhobene Einsprache (Urk. 
7/3) 
wies die Durchführungsstelle mit Einsprache
entscheid vom 
18. November 2024
 ab (
Urk. 
2).
2
.
    
X.___
 erhob am 16. Dezember 2024 gegen den Einsprache
entscheid vom 18. November 2024 (Urk. 2) Beschwerde und beantrage, dieser und die Verfügung vom 9. April 2024 seien aufzuheben
,
 und für die Berechnung der Zusatzleistungen zur AHV/IV für den Monat Januar 20
2
4 seien einzig die realen Daten zu berücksichtigen, die aus dem Januar 2024 effektiv vorlägen. Die Rückvergütung an die Stadt Uster 
sei
 auf Fr. 1'431.35 
festzusetzen
. Sofern 
diesem Vorgehen nicht gefolgt werde,
 seien eventuell zu den realen Einnahmen und den realen Ausgaben sowohl die fiktiven 
Einnahmen als auch die fiktiven 
Ausgaben auf das ganze Jahr zu 100 % zu berechnen
. Sofern diesem Vorgehen nicht gefolgt werde, 
sei 
eventuell die Rückvergütung an die Stadt Uster auf Fr. 2'131.35 
festzusetzen
 (U
r
k. 1 S. 
1
).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2025 (Urk. 6) beantragte die Beschwerde
gegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, was der Beschwerdeführerin am 29.
 
Januar 2025 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8)
.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
1.2
    
Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben insbesondere Personen, die eine Altersrente der AHV beziehen (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG), sofern sie die weiteren Voraussetzungen erfüllen. Der Anspruch auf eine Altersrente erlischt mit dem
 
Tod
 
(Art. 21 Abs. 2 AHVG), mithin am Ende des Monats, in dem die renten
berechtigte Person stirbt.
 
Der
 
Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistun
gen erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (Art. 12 Abs. 3 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
; 
ELG
).
1.3
    
Gemäss Art. 9 Abs. 1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben (Art. 10 ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 11 ELG) übersteigen.
 
Die aner
kannten Ausgaben werden in Art. 10 ELG einzeln aufgezählt und abschliessend geregelt (BGE 147 V 441 E. 3.3).
    
Gemäss Art. 10 Abs. 2 ELG werden bei Personen, die dauernd oder länger als drei Monate in einem Heim oder Spital leben, als Ausgaben anerkannt:
a.
    
die Tagestaxe für die Tage, die vom Heim oder Spital in Rechnung gestellt werden; die Kantone können die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthaltes in einem Heim oder Spital berücksichtigt werden; sie sorgen dafür, dass durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Abhängigkeit von der Sozialhilfe entsteht;
b.
    
ein vom Kanton zu bestimmender Betrag für persönliche Auslagen.
    
Verstirbt eine Person im Heim, kann die Tagestaxe gemäss Rz. 3320.05 
der Wegleitung des
 
Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleis
tungen zur AHV und IV [WEL], Stand: 1. Januar 2024
, höchstens bis zum Erlöschen des EL-Anspruchs gemäss WEL Rz
.
 2121.03 berücksichtigt werden. 
1.4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 ELG sind unrechtmässig bezogene Ergänzungsleistungen zurückzuer
statten. Die Unrechtmässigkeit des Bezugs von Ergänzungsleistungen ergibt sich dadurch, dass die Berechnungsgrundlagen rückwirkend so angepasst werden, dass aus der Neuberechnung ein tieferer Anspruch resultiert, als ursprünglich ausgerichtet (Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl. 2021, S. 134 Rz. 346). Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistun
gen besteht unabhängig von einem allfälligen Verschulden. Selbst ein der Verwaltung zuzurechnender Fehler ändert nichts an der Rückerstattungspflicht (Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, Rz. 8 zu Art. 25 ATSG). 
    
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog in ihrem Einspracheentscheid (Urk. 2), 
dass die Berechnung der Zusatzleistungen auf den Jahresbeträgen der Einnahmen und Ausgaben basier
e, da es sich bei den vorgegebenen Pauschalbeträgen ebenfalls um Jahresbeträge handle. Auf den Berechnungsverfügungen sei jedoch immer die Anspruchsperiode angegeben, welche in der Verfügung vom 9. April 2024 die Periode 01.2024 bis 01.2024 angebe und somit die Berechnung nur für diesen Monat gelte, jedoch mit den Jahreszahlen in der Berechnung (S. 
3
 oben). 
    
Die
 Stiftung 
Z.___
 
habe am 5. Februar 2024 
die Pensionstaxen bis am 14.
 
Januar 2024 sowie die Betreuungstaxen und den Eigenanteil an die Pflege
kosten bis 
im 
Januar 2024 in Rechnung gestellt
, abzüglich einer Abwesen
heitsvergütung von Fr. 20.--.
 
Insgesamt seien für die Pension, die B
etreuung und den Eigenanteil an den Pflege
k
osten im Januar 2024 Fr. 3'158.-- veranschlagt worden. Auf ein Jahr hochgerechnet ergebe dies den Betrag der anrechenbaren Heimkosten von Fr. 
3
7'896.--, welcher auch in der Verfügung vom 9. April 2024 ausgewiesen sei. Die von der Stiftung 
Z.___
 in Rechnung gestellten Neben
lei
s
tungen von je Fr. 350.-- für die Todesfallkosten sowie 
für 
die Endreinigung und die Austrittspauschale könnten bei der Berechnung der Ergänzungsleis
tungen nicht berücksichtigt werden
. Zusammen mit den weiteren anrechenbaren jährlichen Ausgaben von Fr. 6'700.-- für die persönlichen Auslagen, Fr. 6'120.-- für die Krankenversicherung und Fr. 78.-- für den Aufwand im Zusammenhang mit dem Immobilienbesitz ergäben sich somit anrechenbare Ausgaben von Fr.
 
50'794.--
 (S. 3 Mitte). 
    
Diesen stünden total anrechenbare Einnahmen von Fr. 44'083.-- entgegen. Damit ergebe sich eine jährliche Ergänzungsleistung von total Fr. 6'711.--, bestehend aus einem Prämienverbilligungsanteil von Fr. 6'120.-- pro Jahr beziehungsweise Fr. 510.-- pro Monat, welcher direkt a
n
 die Krankenkasse ausbezahlt werde, und eine
r
 Ergänzungsleistung von aufgerundet Fr. 600.-- pro Jahr beziehungsweise Fr. 50.-- pro Monat. 
    
Mit Valuta vom 10. Januar 2024 seien Fr. 3
'907.-- an die Bezügerin überwiesen worden. Der effektive Anspruch unter Berücksichtigung der von der Stiftung 
Z.___
 effektiv in Rechnung gestellten, auf ein Jahr hochgerechneten Pensions- und Betreuungstaxen sowie de
s
 Eigenanteil
s
 an die Pflegekosten habe jedoch 
lediglich Fr. 50.-- betragen. Es seien demzufolge Fr. 3'857.-- zu viel ausbezahlt worden, weshalb dieser Betrag zurückgefordert werden müsse (S. 3 unten f.). 
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass aus den rechtlichen Grundlagen keineswegs geschlossen werden könne, dass für die Neuberechnung der Ergänzungsleistungen für den Monat Januar 2024 eine Neuberechnung für das ganze Jahr 2024 vorzunehmen sei. Im Gegenteil sei 
aus den näher dargelegten Gründen 
davon auszugehen, dass Art. 9 Abs. 1 ELG einzig die jährliche Ergänzungsleistung regle
 
(S. 2 Ziff. 2). 
    
Aus der Tatsache, dass in der Verfügung die Jahreszahlen angegeben würden, könne keinesfalls geschlossen werden, dass die Ergänzungsleistungen auch im Todesfall aufgrund der jährlichen Berechnung festgelegt werden soll
t
e
n
. Es gehe gerade nicht um eine jährliche Ergänzungsleistung (S. 3 Ziff. 3).
    
Im Zeitraum vom 1. bis 
«…»
. Januar 2024 stünden effektive Totalausgaben der Stiftung 
Z.___
 in der Höhe von Fr. 5'630.40 Totaleinnahmen von Fr. 3'1
5
4.75
 gegenüber
, entsprechend einem Ausgabenüberschuss von Fr. 2'475.65. Das Sozialamt der Stadt Zürich habe ihrer Mutter am 10. Januar 2024 Fr. 3'907.-- überwiesen. Unter Verrechnung des Ausgabeüberschusses von Fr. 2'475.65 seien dies Fr. 1'431.35 zu viel. Dieser Betrag sei der Beschwerdegegnerin 
zu überweisen.
    
Sofern das Gericht zu
m
 Schluss käme, die Todesfallkosten und die Austritts
pauschale von Fr. 700.-- seien aus der Abrechnung zu entfernen, betrüge die Rückzahlung entsprechend dem Eventualantrag noch Fr. 2'131.35. Allerdings sei darauf hinzuweisen, dass gemäss WEL 3320.05, 1/24, bei Todesfall einer Person während des Heimaufenthaltes die Tagestaxe sogar bis zum Erlöschen des EL-Anspruchs gemäss Rz. 2121.03 berücksichtigt werden könne. Der EL-Anspruch erlösche gemäss WEL 2121.03 auf Ende des Monats, in welchem eine oder mehrere Anspruchsvoraussetzungen dahingefallen seien. Daraus könne geschlos
sen werden, dass ein Heim für die Schlussrechnung bei Todesfall einen relativ grossen Spielraum besitze, weshalb die Todesfallkosten als Ausgaben zu akzep
tieren seien
 (S. 3 Ziff. 4)
. 
    
Aus der Neuberechnung der Beschwerdegegnerin für das ganze Jahr 2024 habe sich eine Ergänzungsleistung pro Monat von tatsächlich nur Fr. 50.-- ergeben, was mit Blick auf die bisherigen Ergänzungsleistungen von Fr. 3'907
.--
 pro Monat unverständlich und absurd sei (S. 4 ff. Ziff. 7-8). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen 
ist
 die
 von der Beschwerdegegnerin vorgenommene
 rück
wirkende Neuberechnung des Zusatzleistungsanspruchs
 der 
im
 Januar 2024 verstorbenen Bezügerin
 
für den 
Monat Januar 2024
 
sowie die damit verbundene Rückforderung von zu viel bezogenen
 
Leistungen
 
im Betrag von
 
Fr.
 
3'857.--
.
3.
3.
1
    
Die Parteien sind sich 
im 
Grundsatz dahingehend einig, dass der Anspruch auf Zusatzleistungen per Ende 
Januar 
202
4 
erloschen ist (Art. 12 Abs. 3 ELG; vgl. vorstehende E. 
1
.2).
 
    
Die Beschwerdeführerin bestritt vorliegend die Berechnung der Zusatzleistungen für den Monat Januar 2024 anhand von Jahresbeträgen
 und forderte 
überdies
 die Berücksichtigung der Todesfallkosten
 (vorstehend E. 2.2)
.
3.
2
    
Vorab ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdeführerin geübte Kritik an der von der Beschwerdegegnerin
 
vorgenommenen 
Berechnung der Zusatzleistungen für den Monat Januar 2024 anhand von Jahresbeträgen
 sowie die
 gewünschte
 Berücksichtigung der effektiven Beträge ins Leere geht.
    
Dass die Berechnungen von Zusatzleistungen für den einzelnen Monat aus der Berechnung des jährlichen Anspruches hergeleitet wird, rührt daraus, dass 
der Anspruch auf Zusatzleistungen
 grundsätzlich
 jährlich festgesetzt wird (Art. 9 Abs. 1 ELG) und entsprechend auch die im Gesetz vorgesehenen Pauschalbeträge für die anerkannten Ausgaben 
und anrechenbaren Einnahmen 
in Jahresbeträgen genannt werden. 
    
Der Berechnungsverfügung vom 9. April 2024 (Urk. 7/2
.
1) lässt sich klar entnehmen, dass 
die Beschwerdegegnerin den Anspruch
 auf Zusatzleistungen
 
vorliegend 
nach Festsetzung der jährlichen anerkannten Ausgaben und 
der 
anrechenbaren Einnahmen für das Jahr 2024 
lediglich für den Monat Januar 2024 
berechnete
. 
Inwiefern 
daraus
 ein Nachteil zu Lasten der Beschwerdeführer
in
 resultieren sollte, ist nicht ersichtlich
.
    
Weiter ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass nach dem Gesetzes
wortlaut von Art. 9 Abs. 1 ELG nur anerkannte Ausgaben zu berücksichtigen sind und diese nicht mit den effektiven Ausgaben übereinzustimmen brauchen. Vielmehr ist zu prüfen, ob es sich 
bei den jeweils geltend gemachten Auslagen 
um eine anerkannte Ausgabe 
im Sinne des Gesetzes handelt oder nicht. 
Daran ändert auch WEL Rz. 3320.05 nichts, zumal aus dem Umstand, dass die Tagestaxe höchsten bis zum Erlöschen des EL-Anspruch
s
 berücksichtigt werden kann, nicht herzuleiten ist, dass in diesem Rahmen auch Ausgaben zu berücksichtigen wäre
n
, die nicht als anerkannte Ausgaben gelten.
3.
3
    
In der vorliegend angefochtenen Berechnungsverfügung vom 9. April 2024 (Urk.
 
7/2.1) berücksichtigte die Beschwerdegegnerin im Vergleich zur Verfügung vom 16. Dezember 2023 (Urk. 7/8.1)
,
 mit welcher der Anspruch der 
Bezügerin vor ihrem Versterben 
ab Januar 2024 festgelegt wurde, nicht mehr ein 
Total an
 
Heimkosten von insgesamt Fr. 84'180.--
 (Hotellerie-Taxe Fr. 61'854.--, Betreuung Fr. 13'908.--, Eigenanteil Pflege Fr. 8'418.--)
,
 
sondern lediglich 
noch 
ein Total an 
Heimkosten in der Höhe von Fr. 37'896.-- (Hotellerie-Taxe Fr. 28'824.--, Betreuung Fr. 5'760.--, Eigenanteil Pflege Fr. 3'312.--). 
    
Die Beschwerdegegnerin 
verwies auf das 
Schreiben 
der Stiftung 
Z.___
 
vom 5.
 
Februar 2024 (vgl. Urk. 7/4.7/8)
, worin
 
die Pensionstaxen bis am 14. Januar 2024 im Umfang von 
Fr. 2'422.--
 (14 x 
Fr. 
173.--), Kosten für die Betreuung bis 
im
 Januar 2024 im Umfang von 
Fr. 480.--
 
(
12 x Fr. 40.--) und de
r
 Eigenanteil an den Pflegekosten bis 
im
 Januar 2024 in der Höhe von Fr. 
276.--
 (12 x Fr.
 
23.--) in Rechnung gestellt 
wurde
.
 
Abzüglich
 einer Abwesenheitsvergütung vo
m 13. bis 14. Januar 2024 von insgesamt
 Fr. 20.--,
 
ergeben sich
 für den
 Januar 2024
 
damit in Rechnung gestellte 
Heimkosten von Fr. 3'158.--. 
Auf ein Jahr hochgerechnet 
entspricht dies
 anrechenbare
n
 Heimkosten von insgesamt Fr.
 
37'896.-- (12 x Fr. 3
'158.--).
 
    
Dass die Beschwerdegegnerin die von der Stiftung 
Z.___
 in Rechnung gestell
ten Nebenleistungen
 (vgl. Urk. 7/4.7/8
)
, 
so die Todesfallkosten vom Januar 2024, die Endreinigung und die Austrittspauschale in der Höhe von insgesamt 
Fr.
 
700.-- bei der Berechnung 
der Zusatzleistungen 
nicht berücksichtigt hat, rührt daher, dass es sich hierbei nicht um anrechenbare Ausgaben im Sinne von Art. 9 Abs. 1 ELG handelt. Das Vorgehen ist nicht zu beanstanden.
    
Die im Ergebnis ermittelten anrechenbaren Ausgaben von
 
insgesamt
 
Fr.
 
50'794.-
 (persönliche Auslagen bei Heimaufenthalt [Fr. 6'700.--] +
 
Heimkos
ten
 
[Fr.
 
37'896.--
]
 + Krankenversicherung [Fr. 6'
120.--
]
 + Aufwand Immobile [Fr.
 
65.-- und Fr. 13.--]
) sind von gerichtlicher Seite ebenso wenig zu bean
standen wie die angerechneten Einnahmen von insgesamt Fr. 
44'083
.-- (vgl.
 
Urk.
 
7/2.1
).
 Wie bereits ausgeführt, kann den gewünschten Kalkulationen der Beschwerdeführerin 
aus den dargelegten Gründen 
nicht gefolgt werden. 
    
Angesichts 
der unbestrittenermassen erfolgten Überweisung am 10. Januar 2024 von Fr. 3'907.--
 (vorstehend E. 2.1-2
)
 
wurden 
aufgrund des infolge
 des Ver
ster
bens der Bezügerin 
im
 Januar 2024 nunmehr noch bestehenden Anspruches auf Zusatzleistungen für den Monat Januar 2024 von Fr. 50.-- Fr. 3'857.-- zuviel 
an 
Zusatzleistungen überwiesen. 
Dieser Betrag ist von der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin zurückzuerstatten (vorstehend E. 1.4).
3.
4
    
Aufgrund des Gesagten 
ist der angefochtene Einspracheentscheid 
(Urk. 2)
 nicht zu beanstanden. Die
s führt zur Abweisung der
 Beschwerde
.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Uster Sozialversicherung
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Romero-KäserSchujanu