zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00080 · 2016-06-21 · de
leichte Verschlechterung des Gesundheitszustands, Leidensabzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt, Erhöhung der bisherigen Dreiviertelsrente auf eine ganze Rente


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00080
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
21. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Advokatin Karin 
Wüthrich
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1959, gelernter 
Fac
h
kranken
pfleger Operationsdienst (Urk. 
9/13
), meldete sich am 
9. 
Juli 2007 (Eingang
sdatum) unter Hinweis auf eine psychische Erkrankung 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Y.___
, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/14). Die IV-Stelle 
Y.___
 
nahm beruflich-erwerbliche und medizinische Abklärungen vor und sprach dem Versicherten mit Verfügungen vom 2
9. 
Oktober 2010 – ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 -
 
mit Wirkung ab dem 
1. 
März
 2009
 bis zum 30. 
Mai 2010 eine befristete ganze und 
mit Wirkung 
ab dem
 
1. 
Juni 2010 bei einem 
Invaliditätsgrad von 48
 %
 eine 
Vierte
lsrente
 zu (
Urk. 
9/154 und Urk. 
9/165). Nach dem Umzug des Versicher
ten in den Kanton Zürich gab
 die Sozialversicherungsanstalt des
 Kantons Zürich, IV-Stelle,
 beim 
Z.___
 ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag, das am 1
5. 
August 2011 erstattet wurde (
Urk. 
9/199). Am 
9. 
November 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass eine berufliche Abklärung notwendig sei (
Urk. 
9/205), welche in der Folge vom 
3. 
bis zum 2
7. 
Januar 2012 im 
A.___
 durchgeführt wurde (vgl. Schlussbericht 
B.___
 
vom 9. 
Februar 2012, 
Urk. 
9/211). Am 
2. 
März 2012 teilte die IV-Stelle
 dem Versi
cherten
 mit, dass sein
 
Gesuch um
 beruflic
he Massnahmen abgewiesen werde 
(
Urk. 
9/214). Mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2012 erhöhte 
sie
 
die bisherige 
Vier
telsrente
 des Versicherten
 
mi
t Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2011
 
– gestützt auf einen
 Invaliditätsgrad von 69
 %
 
- 
auf ei
ne 
Dreiviertelsrente
 (
Urk. 
9/221 und 
Urk. 
9/223
). 
1.2
    
Mit Schreiben vom 2
7. 
September 2013 ersuchte der Ve
rsicherte um 
Neubeurtei
lung
 d
er IV-Rente, da sich seine Rücke
n
probleme verschlechtert hätten (
Urk. 
9/231). 
Nachdem die IV-Stelle dem Versicherten m
it Vorbescheid vom 
3. 
Oktober 2013 
zunächst das Nichteintreten auf sein
 Leistungsbegehren 
in Aussicht gestellt
 (
Urk. 
9/233) und 
dieser 
dagegen 
am 3
0. 
Oktober 2013 Einwand 
erhob
 hatte
 
(
Urk. 
9/236), teilte sie ihm am
 
5. 
November 2013
 mit, dass auf sein Gesuch vom 2
7. 
September 2013
 
nun 
doch
 eingetreten und 
dem 
Antrag auf Neubeurteilung des Rentenanspruchs nachgekommen werde (
Urk. 
9/240). In der Folge
 holte 
die IV-Stelle
 den Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, FMH 
Allge
meine Innere Medizin
, vom 1
2. 
November 2013
 (
Eingangsdatum, 
Urk. 
9/241)
 ein
 und gab beim 
Z.___
 
ein weiteres Gutachten
 in Auftrag, das am 3
0. 
Juli 2014 erstattet wurde (
Urk. 
9/256). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
6. 
Oktober 2014, 
Urk. 
9/260, un
d Einwand vom 
5. 
Novem
-
ber
 2014, 
Urk. 
9/264) wies die IV-Stelle das Gesuch des Versicherten um Erhöhung der Invalidenrente mit Verfügung vom 
3. 
Dezember
 2014 (
Urk. 
2
) ab. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 1
9. 
Januar 2015 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab September 2013 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung (
Urk. 
1
 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2
0. 
Februar 2015 auf
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8), was dem Beschwerdeführer am 2
5. 
Feb
ruar 2015 angezeigt wurde (Urk. 
10). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
die
 bisherige
 
Dreiviertels
rente
 
des Beschwerdeführers zu Recht nicht auf eine ganze Rente erhöht hat.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad 
gemäss
 Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung 
und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen
 durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
).
    
Die seit dem 1. Januar 2004 
massgeblichen
 Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 
1.4
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchs
tens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der 
Ver
gleichseinkommen
 mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
    
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von 
dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 
3
.
2 mit Hinweis auf
 SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
2.1.1
    
Der Rentenanspruch
 des Beschwerdeführers
 
wurde 
letztmals 
im Rahmen des Revisionsverfahrens, das mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2012 mit der Feststellung
 abgeschlossen wurde
, dass 
er
 mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2011 
bei einem Invaliditätsgrad von 69
 %
 
Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 hat (
Urk. 
9/221 und 
Urk. 
9/223), einer umfassenden materiellen Überprüfung unterzogen. Bei Erlass der Verfügung vom 
2
5. 
Juni 2012
 ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit seit Okto
ber 2010 noch zu 50
 %
 arbeitsfähig sei
. Dabei stützte 
sie sich 
auf das 
polydis
ziplinäre
 Gutachten des 
Z.___
 vom 1
5. 
August 2011 (
Urk. 
9/199
) und den 
Schlussber
icht 
B.___
 
vom 
9. 
Februar 2012 (
Urk. 
9/211).
2.1.2
    
Die Ärzte des 
Z.___
 stellten in ihrem Gutachten vom 1
5. 
August 2011 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
letzte Tätigkeit,
 
Urk. 
9/199/23):
(1) 
eine rezidivierende depressive Störung, leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0)
(2) 
ein rechts betontes 
Lumbovertebralsyndrom
 bei Morbus Scheuermann
(3) 
ein Post-
M
eniske
k
tomiesyndrom
 Knie rechts medial mit konsekutiver Atrophie der 
Kniestabilisatoren
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (letzte Tätigkeit)
 nannten sie folgende (
Urk. 
9/199/24):
(4) 
eine Alkoholabhän
g
igkeit, derzeit abstinent (ICD-10 F10)
(5) 
eine Tabakabhängigkeit, 
ein 
Cannabisabusus
(6) 
eine abgeklungene posttraumatische
 Belastungsstörung (ICD-10
 F43.1)
(7) 
eine arterielle Hypertonie
Die Ärzte
 des 
Z.___
 erklärten, dass die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kranken
pfleger aus ihrer Sicht ungünstig sei und insbesondere die Tätigkeit als OP-Pfleger das psychische Belastungsprofil des Beschwerdeführers überschreite. Mittelschwere, wechselbelastende Arbeiten durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnittlichen Verantwortlichkeitsbereichen ohne besonderen Zeitdruck, ohne Nach
t
schichtbedingung
en, ohne besondere Anforderung
 an die psychische B
elastbarkeit, möglichst nicht im
 pflegerischen Bereich und im Bereich Gastro
nomie (Exposition gegenüber alkoholischen Getränken) seien dem Beschwer
deführer zumutbar. Aus psychiatrischer Optik sei dabei eine Minderung der Leistungsfähigkeit um maximal 10
 %
 zu berücksichtigen. Somit bestehe beim Beschwerdeführer global gesehen eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 90
 %
 (
Urk. 
9/199/24-25).
2.1.3
Die medizinischen Fachpersonen
 des 
A.___
 
nannten im Schlussbericht 
B.___
 vom 
9. 
Februar 2012
 
im Wesentlichen die gleichen
 invalidisierenden
 Diagnosen wie die Ärzte des 
Z.___
 im Gutachten
 
1
5. 
August 2011 und stellten zudem
 
aber 
noch Hinweise 
auf 
berufsbezogen relevante neuropsychologische Einschränkungen (Januar 2012) fest
; dies 
mit/bei
 
Zustand nach langjährigem, schon in früher Jugend begonnenem Alkoholmissbrauch sowie Status nach wiederholten Entzugstherapien
 und 
Alkoholabhängigkeit – anamnestisch an
-
dauernde vollständige Abstinen
z seit Januar 2010 (ICD-10 F10,
 
Urk. 
9/211/2-3
)
. 
Die 
medizinischen Fachpersonen des 
A.___
 erklärten, dass dem Beschwerde
führer ein uneingeschränktes Vollzeitpensum zugemutet werden könne bei körperlich und speziell den Rücken sowie das rechte Knie nicht stär
ker belastenden Tätigkeiten, unter Vermeidung des wiederholten oder länger
dauernden 
Tätigseins
 in stärker belastenden Körperpositionen
 (wie zum Bei
-
spiel kniend/kauernd oder mit stark geneigtem/rotiertem Oberkörper). Zu 
ver
-
meiden sei auch wiederholtes oder häufiges Begehen von unebenem Ge
lände, Besteigen von Leitern oder
 Gerüsten, wobei auch repetitives Treppensteigen nicht not
wendig sein sollte. Hebe- und Tragebelastungen sollten ergonomisch günstig 
rumpfnah
 bewältigt wer
den können;
 vor allem repetitive Hebe- und 
Tragebe
lastungen
 über 10 bis 15 kg sollten vermieden werden. Aufgrund ihrer 
Ab
klä
rungsergebnisse
 könne bei
 
einem 
Ganztages
arbeits
pensum in einer in Frage kommenden beh
inderungsangepassten Tätigkeit
 zurzeit lediglich eine 50%
-Gesamtarbeitsleistung realisiert werden, bedingt durch beobachtete 
Leistungs
schwankungen
 – aufgrund eingeschränkter Dauerkonzentration, einer erhöhten physischen und auch kognitiven Ermüdbarkeit mit notwendigen vermehrten kurzzeitigen Entlastungspausen vor allem während de
r zweiten Tageshälfte. Dies
 bei 
auch 
zumindest initial erhöhtem Instruktionsaufwand infolge einer eingeschrä
nkten Merkfähigkeit, verstärkten Vergesslichkeit und reduzierten
 Lernfähigkeit, bei auch festgestelltem generell vermindertem Arbeitstempo, welches noch akzentuiert gewesen sei bei wiederkehrenden Phasen psychischer Befindlichkeitsstörungen mit erhöhter Zerstreutheit/
Unkon
-
zentriertheit, was zu einer erhöhten Fehlerquote und dadurch bedingter Fehler
-
korrektur mit konse
kutiver Leistungseinschränkung geführt habe
. In der 
aktu
-
ell
 ausgeführten Tätigkeit als selbständiger Taxifahrer erscheine aufgrund 
ihrer 
Abklärungser
gebnisse
 und bei Miteinbezug der medizinischen 
Vorge
-
schichte, insbesondere wegen der auch psychiatrisch vermerkten 
einge
-
schränkten psychischen Belast
barkeit, aus Sich
erheitsgründen ein maximales 50
%-Arbeitspensum als ange
passt
 (Urk. 
9/211/11).
2.1.4
    
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, des 
Regiona
len Ärztlichen Dienstes (RAD)
 kam in der Stellungnahme vom 2
6. 
März 2012 im 
Wesentlichen zum Schluss, dass 
beim
 Beschwerdeführer gemäss Aktenlage und unter Berücksichtigung d
es 
B.___
 Schlussberichts vom 9. 
Februar 2012 in der bisherigen Tätigkeit als 
OP-Pfleger seit dem 
6. 
Juni 2007
 und weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei. Für eine ange
passte Tätigkeit sei
 sodann
 ab Oktober 2010 bis auf Weiteres eine 50%ige Arbeitsfähigkeit 
ausgewiesen. Zumutbar seien noch m
ittelschwere, wechselbe
lastende 
Arbeiten
 durchschnittlicher geistiger Art mit durchschnittlichen 
Ver
antwortungsbereichen
 ohne besonderen Zeitdruck, ohne 
Nach
t
schichtbedin
gungen
, ohne besondere Anforderungen an die psychische Belastbarkeit, mög
lichst nicht im pflegerischen Bereich und im Bereich der Gastronomie (Exposi
tion geg
enüber alkoholischen Getränken, 
Urk. 
9/216/4). 
2.2
    
2.2.1
    
Im von der Beschwerdegegnerin im
 Rahmen des
 vorliegenden 
Revisionsverfah
ren
s
 in Auftrag gegebenen 
Z.___
-Gutachten vom 3
0. 
Juli 2014 stellten die beteiligten Ärzte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbe
itsfähigkeit (letzte Tätigkeit, 
Urk. 
9/256/21):
(1) 
ein 
cervicovertebrales
 Schmerzsyndrom mit/bei
- 
klinisch eingeschränkter Beweglichkeit der Halswirbelsäule (HWS)
-
röntgenologisch mehrsegmentalen 
Osteochondrosen
, Spondylosen und 
Spon
-
dylarthrosen
(2) 
ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
 mit/bei
- 
im MRI (2
7. 
September 2013) bestätigter aus
g
eprägter Segmentdegeneration 
L3-S
1. 
Neuroforamenstenosen
 L5/S1 beidseits, klinisch ohne assoziierte 
Nervenwurzelkompression
(3) 
eine Gonarthrose rechts mit/bei
-
Status nach operativer Revision des rechten Kniegelenks (2005) bei Innen
-
meniscopathie
- 
eingeschränkter Beweglichkeit
- 
röntgenologisch 
Chondrocalzinosis
 des lateralen Meniskus und mediale sowie 
retropatellare Gonarthrose
(4) 
eine Arth
rose des oberen Sprunggelenks
 (OSG)
 rechts mit/bei
- 
deutlich eingeschränkter Beweglichkeit
- 
röntgenologisch deutlichen degenerativen Veränderungen
(5) 
eine 
Minderbelastbarkeit des gesamten rechten Beines mit reaktiver Minderung 
der Ober- und Unterschenkelmuskulatur infolge 
arthrotischer
 Knie
-
 und OSG-
Binnenschädigungen
(6) 
eine Funktionseinbusse der rechten Schulter mit 
residuellem
 Bewegungsdefizit, 
anamnestisch Status nach konservativ behandelter 
Rotatorenmanschettenruptur
 
(in den 90er Jahren) ohne klinische Hinweise für ein Rezidiv
(7) 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive 
Episode (ICD-10 F33.1)
(8) 
ein 
chronifiziertes
 Alkoholabhängigkeitssyndrom (seit 2
2. 
Mai 2014 abstinent im 
geschützten Rahmen; ICD-10 F10.21) mit Persönlichkeitsveränderung (ICD-10 
F10.71)
(9) 
eine kognitive Störung in Form eines leicht
en
 bis mittelschweren 
dysexekutiven
 
Syndroms (ICD-10 F06.7)
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeit
sfähigkeit (letzte Tätigkeit) hiel
ten die Ärzte des 
Z.___
 fest (
Urk. 
9/256/22):
(10) 
eine 
incipiente
 retropatella
re Arthrose linkes Kniegelenk (
röntgenologisch)
(11)
ein Zustand nach posttraumatischer Belastungsstörung, aktuell remittiert (ICD-10 
F43.1)
(12)
eine Nikotinabhängigkeit, 
ein 
Cannabinoiden
-Missbrauch, schädlicher Gebrauch 
von Opioiden (iatrogen)
(13)
eine Alkoholkrankheit mit leichten Blutbild- und Leberveränderungen
(14)
eine arterielle Hypertonie (behandelt)
(15)
ein Nikotinabusus (ca
.
 50
 
p/y)
(16)
ein Verdach
t auf ein rezidivierendes Hämorr
hoidalleiden
(17)
ein 
Status nach Appendektomie, Tonsillektomie
(18)
Übergewicht
    
Die Ärzte des 
Z.___
 erklärten, dass 
sich der körperliche Funktionszustand des Beschwerdeführers
 insbesondere
 im Bereich der Wirbelsäule und in Bezug auf die Belastbarkeit und Beweglichkeit des rechten Kniegelenks und des 
OSG des rechten
 Fusses und somit des gesamten rechten Beines seit der 
Vorbegutach
tung
 2011 verschlechtert habe. Die
se
 orthopädisch-funktionelle Verschlechte
rung könne rückblickend ab dem Datum des hausärztlichen Berichts von 
Dr. 
C.___
 vom 
1. 
November 2013 angenommen werden. 
Im Weiteren sei 
seit der letztmaligen Begutachtung 2011 auch in psychiatrischer Hinsicht
 von
 eine
r
 Verschlechterung des Gesundheitszus
tands des Beschwerdeführers auszugehen
 (
Urk. 
9/256/23-25). 
    
Die Ärzte des 
Z.___
 gaben an, dass
 der
 Beschwerdeführer
 
in einer angepassten Tätigkeit noch zu 50
 %
 arbeitsfähig sei.
 
Vorstellbar seien nur noch 
k
örperlich l
eichte, an die Wirbelsäulen- und Rückenleiden sowie an die 
Funktions
einbus
sen
 des rechten
 Kni
egelenks und des OSG des rechten
 Fusses adaptierte Tätig
keiten. Tätigkeiten mit dem rechten Arm über Schulterhöhe seien geeignet, 
Schulterschmerzen zu provozieren und sollten 
ver
mieden werden. Somit handle es sich angepasst um wechselbelast
e
nde, leichte Tätigkeiten. Arbeiten länger
fristig sitzend seien mit 30 Min
uten limitiert. Arbeiten stehend 
und umherge
hend seien zu meiden. Zu meiden seien auch Tätigkeiten in Zwangshaltungen wie kniend, hockend, kauernd und einhergehend mit repetitiven Bewegungs
anforderungen an den Rumpf. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 10 kg limitiert. 
Eine zu Fuss zurückzulegende Wegstrecke 
dürfe
 wegen der beschriebenen pathologischen Befunde im Bereich des rechten Beines (insbe
sondere Kniegelenk und Sprunggelenke
)
 maximal 500 m
 betragen
. Psychiat
risch sei die Tätigkeit im pflegerischen Bereich sehr ungünstig, ebenso Tätig
keiten mit anderen psychischen Belastungsfaktoren, unter anderem mit 
der 
Anforderung von kognitiver Flexibilität ohne Strukturierungshilfen und Feed
backs sowie neuartige
n
 Tätigkeiten mit schneller Einstellung, Umschulung sowie Änderungsbewältigung im Denk- und Handlungsbereich. Ebenfalls soll
ten Tätigkeiten im Bereich, in dem der Zugang zu Alkoholika und Suchtmitteln möglich sei, vermieden werden. 
Auch die 
zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Taxi
fahrer sei nicht mehr zumutbar
 (
Urk. 
9/256/23-24). 
2.2.2
    
RAD-Arzt 
Dr. 
med. 
E.___
, FMH Anästhesiologie, 
kam
 in de
r
 
Stellungnahme vom 
4. 
August 2014
 
zum Schluss
, dass das Gutachten 
des
 
Z.___
 vom 3
0. 
Juli 2014 umfassend sei, auf allseitigen Untersuchungen beruhe, die geklagten Beschwerden und die 
Vorakten
 berücksichtige, in der Beurteilung der medizi
nisch
en Zusammenhänge einleuchte
 und die medizinischen Schlussfolgerungen begründet seien. 
Ausgehend von der 
Expertise de
s 
Z.___
 
erachtete
 
RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 
folgendes Belastungsprofil
 
als
 massgebend
: 
körperlich leichte, 
wech
selbelastende
 Tätigkeiten, ohne Zwangshaltungen, an die Funktionseinbussen des rechten Kniegelenks und des OSG des rechten 
Fusses 
angepasste Tätigkei
ten
, ohne Arbeiten über Schulterhöh
e für den rechten Arm. Die 
Gewichtslimite
 betrage 10 kg. Die 
Gehstrecken 
dürften maximal
 500 
m
 betragen
. Weiter seien psychisch belastende Tätigkeiten sowie Tätigkeiten mit Zugang zu Suchtmitteln zu vermeiden
 (
Urk. 
9/262/5-6)
. Im Weiteren 
resümierte
 RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 
in der Stellungnahme vom 1
5. 
Oktober 2014
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers aus psychiatrischer
 Sicht
 
insofern verschlechtert habe, als die rezidivierende
 depressive
 Störung – im Rahmen eines ondulierenden Verlaufs – aktuell mittelgradig ausgeprägt sei, was aber aus 
versicherungsmedi
zinischer
 Sicht nach wie vor eine Arbeit
s
fähigkeit von 50
 %
 erlaube und im Gutachten auch so beurteilt worden sei. Aus somatischer Sicht hätten vor allem die Befunde des rechten Knies und OSG zugenommen, denen jetzt eine ein
schränkende Auswirkung auf die Arbeit
sfähigkeit zugeschrieben werde, was aus der Beschreibung des jetzigen zumutbaren Belastungsprofils hervorgehe. 
Dem
nach
 habe sich der Gesundheitszustand zwar etwas verschlechtert, aber nicht in einem Ausmass, welches eine Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit (mit angepasstem Belastungsprofil) von mehr als 50
 %
 begründen könnte
 (
Urk. 
9/262/6-7).
3.
3.1
    
Aufgrund 
der
 dargelegten
 
medizinischen 
Aktenlage 
ist
 erstellt
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seit der Rentenrevision vom 
2
5. 
Juni 2012 leicht verschlechtert haben. 
Nach Auffassung der Gutachter ist 
dabei 
die Verschlechterung ab dem Datum des hausärztlichen Berichtes vom 
1. 
November 2013 (
Urk. 
9/238) zu berücksichtigen (vgl. E. 2.2.1). Gemäss Aktenlage ist der Beschwerdeführer wegen der Zunahme 
der Rückenbeschwerden 
jedoch bereits im September 2013 bei 
Dr. 
C.___
 sowie bei 
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Rheumatologie, vorstel
lig geworden, wobei ihm die genannten Ärzte ab 
3. 
resp. 1
3. 
September 2013 eine Arbeitsu
nfähigkeit attestierten (Urk. 
9/237). Die Verschlechterung kann deshalb bereits ab September 2013 als ausgewiesen erachtet werden. 
In quanti
tativer Hinsicht ist 
der Beschwerdeführer gemäss 
den 
Einschätzung
en
 der Ärzte des 
Z.___
 und RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zwar nac
h wie vor zu 50
 %
 arbeitsfähig
. 
In qualitativer Hinsicht sind 
insbeson
dere 
aufgrund der 
neuen Befunde im Bereich der Wirbelsäule und des rechten Beines 
seit der Rentenrevision
 vom 2
5. 
Juni 2012
 
indes 
zusätzliche Einschrän
kun
gen hinzugekommen, weshalb die Ärzte des 
Z.___
 und RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 übereinstimmend z
um Schluss kamen, dass dem 
Beschwerdeführer
 
inzwischen
 
im Wesentlichen 
nur noch körperlich leichte
, wec
hselbelastende Tätigkeiten,
 ohne verschiedenartige Zwangshaltungen
 und 
mit einer Gehstrecke von maxi
mal 500 m 
sowie
 
ohne psychische Belastungsfaktoren
 zumutbar seien
 (vgl. 
E. 
2.2.1 und E. 2.2.2
). Dies, 
nachdem im Rahmen der Rentenrevision vom 2
5. 
Juni 2012 
im Wesentlichen 
noch mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne 
psychische Belastungsfaktoren
 als
 
zumutbar 
erachtet worden waren (
Urk. 
9/221/1
). Ob
 unter diesen Umständen
 auf das
 
Belastungsprofil der Ärzte des 
Z.___
 im Gutachten vom 3
0. 
Juli 2014
, gemäss dem
 darüber hinaus
 etwa selbst Arbeiten längerfristig sitzend mit 30 Minuten limitiert 
seien 
und Arbeiten stehen
d
 und umhergeh
end
 ve
rmieden werden müss
t
en (vgl. E. 2.2.1
), oder auf das etwas weniger eingeschränkte Belastungsprofil von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 vom 
4. 
August 2014 (vgl. E. 2.2.2
) abzustellen ist, kann – wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen werden – sodann 
offen bleiben.
3.2
    
Was d
ie Invaliditätsbemessung des Beschwerdeführers anbelangt, 
erwog
 die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (
Dreiviertelsrente
) bei einem Invaliditätsgrad von 69
 %
 bestehe (
Urk. 
2
 S. 2
). Sie verwies damit auf den Einkommensvergleich in der Verfügung vom 
2
5. 
Juni 2012
 (
Urk. 
9/221 und 
Urk. 
9/223
)
, im 
Rahmen dessen
 sie
 gestützt auf 
das vom Beschwerdeführer im Jahr 2006 im Kan
tonsspital 
Y.___
 erzielte Einkommen von 
Fr. 
7‘281.-- pro Monat bzw. 
Fr. 
94‘653.-- 
pro Jahr (vgl. 
Urk. 
9/5 und 
Urk. 
9/137/3-4)
 für das Jahr 2010 
ein 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
100‘113.35 errechne
t hatte. Das 
Invalideneinkom
men
 hatte 
die Beschwerdegegnerin
 – ausgehend vom Tabellenlohn für 
Hilfsar
beiten
 im Anforderungsniveau 4 (Lohnstrukturerhebung [LSE] 2010 des Bun
desam
tes für Statistik, TA1, Ziffer 1-93, 
Urk. 
9/215
) 
- 
bei der noch 50%igen Arbeitsfähigkeit
 des Beschwerdeführers
 für das Jahr 2010
 
mit 
Fr. 
30‘582.25
 (
Fr. 
61‘
164.48 : 2) beziffert, was 
eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
69‘531.10
 und damit ein
en
 Invaliditätsgrad von
 
69
 %
 (Fr. 
69‘531.10 : Fr. 
100‘113.35) 
ergeben hatte.
    
Selbst 
wenn auf das Belastungsprofil von RAD-Arzt 
Dr. 
E.___
 vom 4. 
August 2014
, wonach dem Beschwerdeführer 
noch leichte, wechselbelastende, 
an die Funktionseinbussen des rechten Kniegelen
ks und des OSG des rechten Fusses
 angepasste 
Tätigkeiten
 mit 
Gewichtslimite
 10 kg,
 
ohne Zwangshaltungen, ohne Arbeiten über Schulterhöhe für 
den rechten Arm, 
ohne 
Gehstrecken
 über
 500 m
 und 
ohne 
psychische 
Belastungen sowie ohne
 
Zugang zu Suchtmitteln
 zumut
bar seien
 
(vgl. E. 2.2.2
)
,
 abgestellt wird
,
 steht ihm inzwischen jedoch nur noch ein eingeschränktes Spektrum an leichten Hilfsarbeitertätigkeiten offen.
 
Folg
lich sind 
genügend Anhaltspunkte dafür gegeben, dass er seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit
 
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 
noch 
mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann
 (vgl. E. 1.4)
. 
Wie der Beschwerdefü
hrer zutreffend bemerkte (
Urk. 
1 S. 6
), ist ein sogenannter 
lei
densbedingter
 Abzug
 vom Tabellenlohn
 vorliegend 
daher gerechtfertigt
. Die exakte Höhe des leidensbedingten Abzuges kann dabei 
– ebenfalls - 
offen blei
ben, da 
bereits ein 
Minimalabzug von 5
 %
 
einen 
Invaliditätsgrad von
 über 70
 %
 ergibt
 (
beim Minimalabzug von 5
 %
 resultiert
 ein mutmassliches
 
Invali
deneinkomm
en
 von 
Fr. 
29‘053.15
 [
Fr. 
30‘582.25 x 0,9
5]
, 
eine Erwerbeinbusse von 
Fr. 
71‘060.20 und
 
dami
t ein Invaliditätsgrad von 
71
 %
 [
Fr. 
71‘060.
20 : 
Fr. 
100‘113.35]
). 
3.3
    
D
er Beschwerdeführer 
hat 
deshalb
 drei Monate nach Eintritt der Verschlechte
rung der Erwerbsfähigkeit
 
im September 2013 
(vgl. 
Art. 
88a
 
Abs. 
2 der Verord
nung über die Invalidenversicherung
; vgl. E. 3.1
), das heisst 
ab
 dem
 
1. Dezem
ber
 201
3
, 
Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung
 (vgl. E. 
1.3).
    
Demnach ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab 
1. 
Dezember 2013 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Im Übrigen (ganze Rente bereits ab September 2013) ist die Beschwerde abzuwei
sen. 
4
.
4.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwer
t festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600
.-- anzusetzen. 
Angesichts des bloss mar
ginalen Unterliegens des Beschwerdeführers sind sie vollumfänglich 
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
4.2
    
Der vertretene Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 61 
lit
. g ATSG in Verbin
dung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht Anspruch auf eine
 angemessene
 Prozessentschädigung, die unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig
keit des Prozesses auf 
Fr. 
1‘4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen ist.
4
.3
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
1
9. 
Januar 2015
 (Urk. 1
 S. 2
) um Gewährung der unentgeltlichen Pro
zessführung und Bestellung einer
 
unent
geltlichen Rechtsvertretung
 erweist sich damit 
als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Gutheissung
 der Beschwerde wird die Verfügung der 
Sozialversiche
-
rungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
vom 
3. 
Dezember 2014
 auf
gehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer ab 
dem 
1. Dezember 
201
3
 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung hat.
 Im Übrigen (ganze Rente bereits ab September 2013) wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 
eine 
Prozessentschä
digung
 von 
Fr. 
1‘4
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Procap
 Schweiz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl