zh_sozialversicherungsgericht · KK.2016.00026 · 2018-02-27 · de
Verletzung Schadenminderungspflicht. Fortführung der im Falle einer Schwangerschaft kontraindizierten medikamentösen Behandlung für eine beschränkte Zeit (9 Monate) weiterhin zumutbar. Leistungseinstellung erfolgte zu Recht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KK.2016.00026
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
27. Februar 2018
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kaspar 
Saner
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
 40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Richtiplatz
 1, 8304 Wallisellen
Beklagte
Zustelladresse: Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1979, war ab dem 
1. 
Oktober
 
2008 als Mitarbeiterin im Asset Management für die 
Y.___
 tätig
 (vgl. 
Urk. 
2/6)
.
 
Unter anderem f
ür die wirtschaftlichen Folgen von 
krankeitsbedingter
 Arbeits
unfähigke
it hatte die Arbeitgeberin für i
hre Mitarbeiter 
bei der Allianz Suisse Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Allianz) 
eine dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) unterstehende Kollektiv-Krankenversicherung abgeschlossen
. Zur Versicherung zählte ein maximal 730 dauernder Taggeldan
spruch im Umfang von 80 % des versicherten Lohnes nach einer Wartezeit von 180 Tagen 
(vgl. 
Vertragsübersicht, 
Kollektivversicherungsvertrag
 
und Versiche
rungsbedingungen
 zur Police Nr. B46.0.113.126
; 
Urk. 
2/4, 
Urk. 
10/1
, 
Urk. 
10/8
). 
1.2
    
Anfang August 2013 traten 
bei der 
Versicherten 
episodisch mehrere Stunden an
haltende Drehschwindelatt
a
cken
 mit Erbrechen und
 Migräneanfälle mit 
Pho
no
- und Photophobie auf
. Ab 1
0. 
September
 
2013 stand sie deswegen in ärztli
cher Behandlung bei den Ärzten des Interdisziplinären Zentrums für Schwindel- und Gleichgewichtsstörungen des 
Z.___ (
vgl. 
Urk. 
2/9
-
11). 
    
Am 2
7. 
März
 
2014 meldete die Arbeitgeberin der Allianz im Zusammenhang mit der Erkrankung der Versicherten eine 
krankheitsbedingte 
Niederlegung der Arbeitstätigkeit 
ab dem 2
1. 
August
 
2013 
(Urk. 2/6). 
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin FMH für Innere Medizin, attestierte 
für die Zeit 
ab dem 
9. September
 
2013
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, ab dem 
2. 
Dezember 2013 eine Arbeitsunfähigkeit 
von 50
 % und ab dem 
6. 
Januar
 
2014 eine solche von 2
0 %, unterbrochen von einzelnen Tagen mit einer vollständigen Arbeits
unfähigkeit 
(
2
9. 
- 3
1. 
Januar
 
2014, 2
0. 
- 2
2. 
Juni
 
2014, 1
1. 
August
 
2014; 
Urk. 2/8, 
Urk. 
2/12
, 
Urk. 
12/24/7
). 
Am 1
2. 
September 2014 teilte die Allianz der Arbeitgeberin mit, die vom 
9. 
September
 
2013 bis 
5. 
Januar
 
2014 dauernde 
re
levante 
Arbeitsunfähigkeit liege innerhalb der vertraglichen Wart
e
frist, weswe
gen keine Leistungen ausgerichtet würden (Urk. 2/2). 
1.3
    
Am 1
2. 
März
 
2015 erfolgte durch die Arbe
itgeberin eine erneute Krankhei
t
s
meldung 
unter Hinweis auf eine
 Arbeitsniederlegung ab dem 29. 
Oktober
 
2014 (Urk. 
10/2) und eine Bestätigung krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ab die
sem Zeitpunkt durch 
Dr. 
A.___
 (Urk. 2/14
, 
Urk. 
2/15, 2/18-19
). Die Ver
sicherte befand sich weiterhin in spezialärztlicher Behandlung bei den Ärzten des Interdisziplinären Zentrums für Schwindel- und Gleichgewichtsstörungen des 
Z.___
 (Urk. 2/16). 
A
m 
7. 
April
 
2015 kündigte die Versicherte das Arbeitsver
hältnis mit der 
Y.___
 per Ende Oktober
 
2015 (Urk. 2/5). 
Am 1
5. 
Septe
mber
 
2015 erstatteten die 
Dres
. 
med. 
B.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und 
Psycho
therapie, und 
C.___
, Fachärztin FMH für Neurologie, spez. Neuropsychologie
, auf Veranlassung der Allianz ein Gutach
ten (Urk. 
2/20) und mit 
Schreiben vom 7. 
Dezember
 
2015 teilte die Allianz 
X.___
 mit, aufgrund der durchgeführten Abklärungen habe sich ergeben, dass mit den verordneten, aber in Eigenregie abgesetzten Medikamenten bei zu
verlässiger Einnahme innert vier Wochen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden könne. Es handle sich aus ärztlicher Sicht um eine zumutbare Behandlung. Aufgrund der geltenden Schadenminderungsflicht habe
 sich
 die Versicherte dieser Behandlung zu unterziehen. Andernfalls müsse 
die 
Arbeitsfä
higkeit medizinisch-theoretisch beurteilt werden. 
Sie (die Allianz) erbringe aus
gehend von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % noch bis zum 3
1. 
Januar
 
2016 Taggeldleistungen. Für die Zeit danach werde von einer vollumfänglichen Ver
mittelbarkeit auf dem freien Arbeitsmarkt ausgegangen, weswegen die Leistun
gen ab dann eingestellt würden (Urk. 2/3). Insgesamt richtete die Allianz der Versicherten ab dem 
27. April
 
2015 bis zum 3
1. 
Januar
 
2016 Taggelder auf der Basis einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % aus (vgl. Urk. 2/7). 
2.
    
Am 
6. 
Juni 2016 erhob die Versicherte gegen die Allianz Klage mit dem Rechts
begehren, diese sei zu verpflichten, ihr 
Fr. 
20‘354.62 nebst Zins von 5 % seit 
1. 
April 2016 zu bezahlen. Es sei davon 
Vormerk
 zu nehmen, dass es sich um eine Teilklage betreffend den ab dem 
1. 
Februar bis zum 3
1. 
Mai
 
2016 entstan
denen Anspruc
h auf Taggeldleistungen handle und dass weitere Forderungen aus dem Vertrag B46.0.113.126 vorbehalten blieben (Urk. 1). 
Die Allianz bean
tragte in der Klageantwort vom 
6. 
Oktober
 
2016 die Abweisung der Klage (Urk. 9). Am 2
0. 
Oktober
 
2016 (Urk. 11) wurden bei der Eidgenössischen Invali
denversicherung die Akten in Sachen der Klägerin beigezogen (Urk. 12/1-33, 
Urk. 
13). In Replik (Urk. 17) und Duplik (Urk. 21) hielten die Parteien an den ge
stellten Anträgen fest. 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird
, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1
.1
    
Zu beurteilen ist der Anspruch auf Taggeldleistungen aus einer 
Zusatzversiche
rung
 zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz übe
r die Kran
kenversicherung (KVG). Diese Versicherungen 
unterstehen nach
 
Art. 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die Krankenversicherung (KVAG) dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG).
 Die Kantone können gestützt auf Art. 7 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) ein Gericht bezeich
nen, welches als einzige kantonale Instanz für Streitigkeiten in diesem Gebiet sachlich zuständig ist. Im Kanton Zürich liegt die
 Zuständigkeit beim Sozialver
si
cherungsgericht (§ 2 Abs. 2 
lit
. b 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsge
richt; 
GSVGer
). 
1
.2
    
Die für das Sozialversicherungsgericht verbindliche Regelung der örtlichen Zu
ständigkeit im Bereich der Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversi
cherung findet sich in Art. 32 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO). Demnach ist bei Streitigkeiten aus Konsumen
tenverträgen für Klagen der Kon
sumentin oder des Konsumenten das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig (Art. 32 Abs. 1 
lit
. a ZPO
; vgl. Urs Feller/Jürg Bloch, in: Sutter-
Somm
/
Hasenböhler
/Leuenberger, 
ZPO-Kommentar, 
Art. 
32 N 45 ff.
). 
Die
 Kläger
in
 hat 
ihren Wohnsitz im Kanton Zürich; d
amit ist die örtliche Zustän
digkeit des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich gegeben.
1
.3
    
Das Verfahren richtet sich nach der ZPO, wobei das einfache Verfahren zur An
wendung gelangt (Art. 243 Abs. 2 
lit
. f ZPO) und die Klage direkt beim Gericht anhängig zu machen ist (BGE 138 III 558 E. 3.2 und 4.6). Das Gericht darf einer Partei nicht mehr und nichts 
anderes
 zusprechen, als sie verlangt, und nicht weniger, als die Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 ZPO). Es stellt den Sachver
halt von Amtes wegen fest (Art. 247 Abs. 2 
lit
. a 
i.V.m
. Art. 243 Abs. 2 
lit
. f ZPO)
, erhebt von Amtes wegen Beweis (Art. 153 
i.V.m
. Art. 247 Abs. 2 
lit
. a ZPO) und bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO).
2.
2.1
    
Die Klägerin 
führte in der Klageschrift aus, Anfang August
 
2013 seien bei
 i
hr wiederholt mehrere Stunden 
dauernde Drehschwindel
 
aufgetreten. 
Ver
schie
dent
lich habe sie hernach unter
 Migräneanfällen 
gelitten
. Die sie in dieser Sache behandelnden Ärzte seien von einer vestibulären Migräne respektive ei
ner episodischen Ataxie ausgegangen. In der Zeit vom 
9. 
September
 
2013 bis zum 3
1. 
März
 
2014 sei sie aufgrund der Erkrankung in verschiedenem Umfang 
arbeitsunfähig gewesen (100 % ab dem 
9. 
September bis zum 
1. 
Dezember 2013, 50 
%
 ab dem 
2. 
Dezember
 
2013 bis zum 
5. 
Januar 2014, 20 % ab dem 
6. 
Januar 2014). 
Mangels Ablauf der Wartezeit von 180 Tagen habe die Beklag
te für die
se
 Arbeitsunfähigkeiten keine Leistungen ausgerichtet
 (Urk. 1 S. 5 ff. 
Rz
 14-17). 
Diese Darstellung b
lieb von der Beklagten 
unter Hinweis
 auf die ver
schiedenen mit der Klage eingereichten ärztlichen Berichte und Atteste unbe
stritten
 (Urk. 9 S. 4 
Rz
 11). 
2.2
    
Unter diesen befinden sich 
insbesondere verschiedene Berichte 
der Ärzte 
des Interdisziplinären Zentrums für Schwindel- und Gleichgewichtsstörungen des 
Z.___
 (Prof. 
Dr. 
med. 
D.___
, Leitender Arzt des Zentrums, sowie die Assistenzärzte 
Dres
. med. 
E.___
 und 
F.___
)
. Im Bericht vom 6. 
September
 
2013 führten 
die Ärzte
 aus, die Klägerin habe nach erstmaligem Auftreten am 
5. 
August
 
2013 über drei Schwindelepisoden berichtet. Die Epi
so
den seien spon
tan aufgetreten, 
hätten
 mehrere Stunden an
gehalten
 und seien von Erbrechen 
und später folgenden Migräneanfällen 
begleitet
 gewesen
. 
Seit der zweiten Atta
cke fühle sich die Klägerin wie benommen
. Aufgrund der anamnestischen An
gaben sei von einer vestibulären Migräne auszugehen. 
Aufgrund der
 
Chronifi
zierung
 des Schwindels und der Kopfschmerzen 
erach
te
ten die Ärzte eine
 Be
handlung mit 
Diamox
 (
Azetazolamid
) 
als 
angezeigt (Urk. 2/9 S. 1-3). 
Aufgrund von Nebenwirkungen änderten die Ärzte im weiteren Verlauf die medikamentö
se Behandlung. Auf 
Diamox
 folgte die Gabe von 4-Aminopyridin (vgl. 
Urk. 
2/10-11) und schliesslich die Verordnung von 
Chlorzoxazone
 (vgl. 
Urk. 
2/16).
2.3
    
Zum Verlauf 
seit Beginn der Behandlung mit 
Chlorzoxazone
 wies die 
Klägerin
 
in der Klageschrift 
unter Hinweis auf 
Berichte von 
Dr. 
A.___
 und 
der 
Ärzte 
des 
Z.___
 darauf hin, es sei eine Besserung eingetreten, jedoch sei sie nie gänzlich beschwerdefrei gewesen (Urk. 1 S. 7 
Rz
 18). Die Beklagte ergänzte 
in der Klageantwort 
unter 
Bezugnahme
 auf 
die 
Darlegung derselben Ärzte, mit diesem Medikament, das die Klägerin ohne Nebenwirkungen gut vertragen habe, habe eine Arbeitsfähigkeit von 80 % erreicht werden können
 (Urk. 9 S. 
4 f. 
Rz
 12). 
Auch die Klägerin äusserte
 in der
 Replik
, sie habe auf die medikamentö
se Behandlung
 und insbesondere auf
 
Chlo
r
zoxazone
 gut ange
sprochen (Urk. 
17 S. 
2 
Rz
 3). 
2.4
    
Insbesondere u
nter Bezugnahme auf den Bericht des
 
Z.___
 vom 
7. 
Oktober
 
20
14 
(Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
, Assistenzarzt
; 
Urk. 12/20/1-3
) 
hob die Beklagte hervor, 
bei 
Fortführung der medikamentösen Behandlung 
hätte
 mit einem stabi
len Verlauf und 
mit einer 
Erhaltung der Arbeitsfähigkeit von 80 % 
gerechnet werden können
 
(Urk. 9 S. 4 f. 
Rz
 12). 
Die Klägerin anerkannte, gemäss 
Ein
schätzung von Prof. 
D.___
 und 
Dr. 
G.___
 
vom 
Z.___
 
habe bei konsequenter Anwendung der medikamentösen Behandlung mit stabilen respektive unverän
derten Verhältnissen 
und mit der Beibehaltung der damals aktuellen Leistungs
fähigkeit 
gerechnet werden können
, bestritt gleichwohl aber
,
 dass 
Prof. 
D.___
 und 
Dr. 
G.___
 die bisherige Tätigkeit als zumutbar erachtet 
hätten
. Zudem 
hätten 
die Ärzte
 von mindestens monatlich auftretenden Schwindelatta
cken mit ungünstigen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit berichtet (Urk. 17 S. 2 
Rz
 3). 
2.5
    
Mit Blick auf die vertraglichen Leistungsvoraussetzungen kommt dem Umstand, dass die geklagten Beschwerden 
trotz medikamentöser Behandlung 
vereinzelt auftraten, keine entscheidende Bedeutung zu. 
Im Vordergrund stehen die
 mit der medikamentösen Therapie erreichte Stabilisierung und die damit 
möglich
e
 
Wiederaufnahme der Arbeit i
m Umfang von
 80 %
. 
Bei einer Arbeitsfähigkeit von 75 % ist kein Taggeld mehr geschuldet (
Art. 
5 
Ziff. 
1 der Zusatzbedingun
gen [ZB] für die Krankentaggeld-Versicherung
; 
Urk. 
10/1/4 S. 
5). Eine Arbeits
fähigkeit von 80 %
 war im Bericht des 
Z.___
 vom 
4. 
Juni 2014 
in Bezug auf den Berichtszeitpunkt 
und 
ebenso
 von 
Dr. 
A.___
 
bereits 
ab 
dem 
6. 
Januar 2014
 attestiert worden (vgl. 
Urk. 
10/4 S. 1
, 
Urk. 
2/12 f., 
Urk. 
12/24/7
)
 und t
at
sächlich hatte 
die Klägerin ihre Arbeit
 in diesem Umfang auch wieder aufge
nommen
. Gegenüber Prof. 
D.___
 und 
Dr. 
G.___
 hatte 
sie
 im Juni
 
2014 bestätigt, sie 
komme 
mit dem jetzigen Arbeitspensum von 80 % gut zurecht
 (Urk. 
10/4 S. 1
). 
Damit steht fest, dass 
die medikamentöse Behandlung der Klä
gerin mit 
Chlorzoxazone
 zu einer Stabilisierung und weitgehenden Beschwerde
freiheit führte, so dass es der Klägerin bei weiterhin günstiger Prognose wieder möglich war, ihre Arbeitstätigkeit im Umfang von 80 % 
auszuüben
. 
2.6
    
Im weiteren Verlauf 
reduzierte respektive 
sistierte die Klägerin die Behandlung mit 
Chlorzoxazone
. 
Gemäss dem Bericht des 
Z.___
 vom 
9. 
Dezember
 
2014 
ver
ringerte
 die Klägerin 
im 
Oktober
 
2014 
vorerst 
die Einnahme von 
Chlorzoxazo
ne
, woraufhin
 bis November 2014 
wieder
 heftige Schwindelepisoden
 und Mig
räne
anfälle auftraten (Urk. 2/16 S. 
1). 
Ab 
dem 29. 
Oktober
 
20
14 attestierte 
Dr. 
A.___
 
erneut
 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (Urk. 12/24/7; vgl. auch 
Urk. 
2/15)
 und 
Dr. 
C.___
 
bescheinigte 
im weiteren Verlauf eine Arbeits
unfähigkeit von 50 % (Urk. 2/21 S. 1)
. 
Im Dezember
 
2014 s
tell
t
e die Klägerin nach eigener Darstellung 
als Folge ihres Kinderwunsches 
die Einnahme von 
Chlo
r
zoxazone
 ganz ein (Urk. 1 S. 8 
Rz
 19) und nahm sie in der Folge nicht wieder auf. 
Besteht ein Kinderwunsch
 ist gemäss den Angaben von Dr. 
C.___
 die Einstellung der Behandlung mit 
Chlorzoxazone
 geboten. Das Medikament kann zu Fehlbildungen am Fötus führen
. Die k
ritische Phase für den Fötus sind die ersten drei Monate, da sich dann 
dessen
 Organe ausbilden. Daher soll das 
Medikament bereits vor einer Schwangerschaft abgesetzt werden
 (Urk. 
2/22 S. 
1). 
Auf diese ärztlichen Darlegungen verwies namentlich die Klägerin (Urk. 1 S. 11 
Rz
 25). 
2.7
    
Zur Prognose bei Wiederaufnahme der Behandlung führte 
Dr. 
C.___
 
am 16. November
 
2015 
aus, 
unter Berücksichtigung 
des zuvor guten Ansprechens 
von 
Chlorzoxazone
 
könne 
bei Wiederaufnahme der Behandlung 
mit einer Stei
gerung der Arbeitsfähigkeit 
gerechnet werden. Unter angepassten Arbeitsbedin
gungen (Pausenmanagement, ausreichende Erholungsphasen) könne mit einer Arbeitsfähigkeit zwischen 80 und 100
 %
 gerechnet werden (Urk. 2/21 S. 1). 
Auf die
se
 Beurteilung von 
Dr. 
C.___
 wies die Klägerin hin
,
 
die auch den Bericht einreichte 
(Urk. 1 S. 11 
Rz
 24)
. 
3.
3.1
    
Die Klägerin macht geltend, im Hinblick auf eine mögliche Schwangerschaft sei ihr die Fortsetzung der Behandlung mit 
Chlorzoxazone
 nicht mehr länger zu
mutbar gewesen, weswegen ihr keine Verletzung der Schadenminder
ungspflicht vorgeworfen werden
 könne
. Es treffe sie kein Verschulden in Bezug auf die er
neut aufgetretene Arbeitsunfähigkeit. Im Übrigen sei zwischen der Einstellung der Behandlung mit 
Chlorzoxazone
 und der Arbeitsunfähigkeit ein Kausalzu
sammenhang zu verneinen 
(Urk. 1 S. 14 
Rz
 29, 
S. 
16 
Rz
 32 f. und S. 17 
Rz
 34).
3.2
    
In der Gesundheitsschäden abdeckenden Personenversicherung ist die versicher
te Person gehalten, sich in fachgemäss
e
 ärztliche Behandlung zu begeben und sich den indizierten medizinischen Massnahmen zu unterziehen, soweit daraus erfahrungsgemäss keine Gefahr für Leib und Leben resultiert, eine Heilung oder wesentliche Verbesserung des Gesundheitsschadens sicher oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist und die Behandlung keine übermässigen Schmerzen verursacht (
Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundesge
setz über den Versicherungsvertrag [VVG], Nachführungsband, Basel 2012, 
Art. 
61 ad N 14 und 16 mit Hinweisen). 
    
Dieser Grundsatz ergibt sich aus der in 
Art. 
61 VVG normierten Rettungspflicht, deren Verletzung Leistungskürzungen nach sich ziehen kann. Da 
Art. 
61 VVG dispositiver Natur ist (vgl. 
Art. 
97 f. VVG) gehen vertragliche Regelungen der gesetzlichen Regelung vor. 
Die
 
dem
 Versicherungsvertrag zwischen der Beklag
ten und der 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
10/1/1) zu Grunde liegen
den Allgemeinen Bedingungen für die Kollektiv-Krankenversicherung (AB; Ausgabe
 
2008) regeln die Schadenminderungspflicht ausdrücklich. Gemäss 
Art. 
10 
Ziff. 
3 
lit
 d AB hat die versicherte Person zur Schadenminderung na
mentlich in ein Spital, eine 
Klinik oder in eine Kuranstalt einzutreten, wenn dies für die Heilung zweckmässig ist (
Urk. 
2/4 S. 4 = Urk. 10/1/4 S. 10). Gemäss 
Art. 
12 
Ziff. 
1 AB ist 
die Gesellschaft
 bei Nichterfüllung der vertraglichen Ob
liegenheiten berechtigt, die Leistungen zu kürzen oder zu verweigern. Vorbehal
ten bleibt der Nachweis einer unverschuldeten Obliegenheitsverletzung (Urk. 2/4 S. 4). 
3.
3
    
Der Begriff der Zumutbarkeit geht rechtsprechungsgemäss
 nicht so
 
weit wie das objektiv M
ögliche. Der versicherten Person können nur Massnahmen abverlangt werden, die unter den gegebenen Umständen sowie unter Berüc
ksichtigung ihrer persönlichen V
erhältnisse billigerweise gefordert werden kön
nen 
(
Kom
mentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundesgesetz über den Versiche
rungsvertrag [VVG], Nachführungsband, Basel
 
2012, 
Art. 
61 ad N 15
). Die Grenze des Zumutbaren ergibt sich aus dem Prinzip von Treu und Glauben (Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundesgesetz über den Versiche
rungsvertrag [VVG], Basel 2001, 
Art. 
61 N 15).
3.4
    
Klar
 zu verneinen wäre die Zumutbarkeit
, soweit es eine 
Behandlung 
beträfe, die eine künftige Schwangerschaft schlechterdings in Frage 
stellte
. 
Die Behand
lung mit 
Chlorzoxazone
 
verunmöglicht eine 
Schwangerschaft
 nicht. 
Da der
 Wirkstoff des Medikaments das Organwachstum des
 Fötus in den ersten Schwangerschaftsmonaten 
gefährden kann, 
ist es allerdings
 erforderlich
, die Behandlung vor einer Schwangerschaft zu sistieren
 (vgl. vorstehende E. 2.5)
. 
Zu beurteilen ist 
damit 
die 
Zumutbarkeit 
des zeitlichen
 Aufschub
s
 der 
Umsetzung des
 
Kinder
wunsch
es
 
der Klägerin
. Begrenzt wird der
 Aufschub durch die Dauer
 des Leistungsbezuges
. Maximal möglich ist der Bezug von 
730 Taggelder unter Berücksichtigung einer Wartefrist von 180 Tagen (
vgl. 
Urk. 
10/1/1 S. 3). Bei der Einstellung der Leistungen
 
hatte die Klägerin gemäss den Taggeldabrechnungen der Beklagten
 unter Berücksichtigung der Wartefrist
 
total 
280 Taggelder bez
o
gen (
Urk. 
2/7). Damit verblieb
 per Ende Januar
 
2016 noch ein maximal mögli
cher Bezug von 
weiteren 
270 Taggeldern, was einer Bezugsdauer von 
knapp 
neun Monaten entspricht, was die Beklagte korrekt und unbestrittenermassen festgehalten hat (vgl. 
Urk. 
9 S
. 
13 f. 
Rz
 36). 
3.5
    
Die Beklagte 
macht geltend, gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei eine medikamentöse Behandlung zumutbar, die einen Aufschub der Schwanger
schaft um 19
 
Monate bedinge (
Urk. 
9 S. 13 f. 
Rz
 36). Im Urteil I 
744/06 vom 3
0. 
März
 
2007 
habe
 das Bundesgericht
 entschieden
,
 der im massgeblichen Zeit
punkt 36
 
Jahre alten Versicherten s
ei
en
 die Behandlung mit 
Roac
c
utan
 
(
Aknetherapeutikum
) 
und der damit 
verbundene 
nötige 
Aufschub einer Schwa
ngerschaft um maximal 19 Monate
 zumutbar gewesen (E. 3.4). 
3.6
    
Die am 1
2. 
Oktober
 
1979 geborene Klägerin stand Ende Janu
ar 2016 in ihrem 3
7. 
Altersjahr. Die Ausgangslage ist damit vergleichbar.
 
Wesentlich k
ürzer als im erwähnten Entscheid 
ist
 die Dauer des in Frage stehenden Aufschubs einer 
Schwangerschaft, nämlich 
knapp 
9 Monate. 
D
ass der erwähnte Entscheid 
Leis
tungen
 der Invalidenversicherung 
betraf
,
 
schliesst die analoge Anwendung 
in diesem Verfahren
 nicht aus. 
Taggeldansprüche nach VVG 
zählen zu den Zusatz
leistungen z
ur sozialen 
Krankenversicherung und es sind nebst den Bestimmun
gen des VVG auch
 
sozialver
sicherungsrechtliche Grundsätze
, namentlich 
Art. 
21 
des Bunde
sgesetzes über den Allgemeinen T
eil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
,
 
beachtlich
 (
vgl. 
Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundes
gesetz über den Versicherungsvertrag [VVG], Nachführungsband, Basel 2012, 
Art. 
61 ad N 14 und 16)
.
3.7
    
Die Klägerin 
wendet 
unter Hinweis auf die Rechtsprechung (SVR 2008 IV Nr. 7
 E. 3.1.1) 
ein, 
beim Bezug von Taggeldern sei 
die Tragweite der Schadenminde
rungspflicht im Vergleich zu Renten aufgrund der geringeren Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen abweichend zu beurteilen
 (Urk. 17 S. 15 
Rz
 41). 
Das Mass der Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen ist ein Kriterium bei der Beurteilung der Zumutbarkeit einer schadenmindernden Vorkehr. 
A
n
ders als Renten
leistungen
 
werden
 Taggelder
 dogmatisch nicht zu den Dauerleis
tungen 
gezählt
 (vgl. BGE 133 V 57 Regeste und E. 6.6 u. 6.7), gleichwohl um
fasst einerseits der hier zu beurteilende Taggeldanspruch 
total 730 Tage (abzgl. der Wartefrist)
 und 
unterliegen
 andererseits 
die Renten 
der periodischen Anpas
sung an veränderte Verhältnisse (vgl. 
Art. 
17
 ATSG). Mit der hier deutlich kür
zeren 
Frist
 von neun Monaten bis zur 
möglichen 
Realisierung des Kinderwun
sches 
(im Vergleich zu den 19 
Monaten gemäss Urteil 
des Bundesgericht
 I 744/06 vom 3
0. 
März 2007) 
wird den erwähnten Unterschieden Rechnung ge
tragen. Ein gänzlicher 
Wegfall der Schadenminderungspflicht, den die Klägerin mit ihrem Argument postuliert, 
rechtfertigt sich nicht
. 
3.8
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Fortführung der Behandlung mit 
Chlor
zoxazone
 bis zum Ablauf 
der verbliebenen 
maximalen Bezugsdauer 
von 270 Tagen 
(knapp neun Monate) als zumutbare Massnahme zu qualifizieren ist. Die Einstellung der Behandlun
g trotz Zumutbarkeit 
der
 Fortführung stellt eine Missachtung der Schadenminderungspflicht dar. Der Einwand der 
Klägerin
,
 
Dr. 
C.___
 habe betont, bei Wieder
a
u
fnahme 
der
 Behandlung 
bestehe ein Ge
sundheitsrisiko 
(Urk. 
17 S. 12 
Rz
 31), kann nicht geteilt werden. 
Der betreffende Hinweis von 
Dr. 
C.___
 (Urk. 2/20 S. 9) bezieht sich 
auf
 die Situation, dass 
eine 
Schwangerschaft bereits konkret geplant 
respektive
 beabsichtigt ist. Vorlie
gend zu beurteilen ist aber die Zumutbarkeit des 
befristeten 
Zuwartens mit der Realisierung des Kindeswunsches zu Gunsten der medikamentösen Behandlung. 
I
m Übrigen brachte 
Dr. 
C.___
 keine Vorbehalte 
hinsichtlich Einnahme des Medikaments an 
(vgl. 
Urk. 
2/21). 
4.
4.1
    
Die Verletzung der Schadenminderungspflicht muss eine adäquate Ursache des Mehraufwandes des Versicherers sein. Vertragliche Verwirkungsklauseln sind in diesem Zusammenhang zulässig (Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag [VVG], Basel 2001, 
Art. 
61 N 26 und 29). 
Im neueren Schrifttum sind Verwirkungsklauseln unter Verzicht auf das Kausalitätserfordernis umstritten (Kommentar zum Schweizerischen Privat
recht, Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag [VVG], Nachführungsband, Basel 2012, 
Art. 
61 ad N 29).
    
Gem
äss 
Art. 
12 
Ziff. 
1 AB ist der Versicherer 
befugt
,
 die Leistungen zu kürzen oder zu verweigern, wenn die versicherte Person die vertraglichen Obliegenhei
ten verletzt. Vorbehalten bleibt der Nachweis der unverschuldeten Obliegen
heitsverletzung (Urk. 2/4 S. 4). Keine Erwähnung findet das Erfordernis der Kausalität zwischen der Verletzung vertraglicher Obliegenheiten und einem dadurch bedingten Mehraufwand. 
4.2
    
Die Sistierung der wirksamen medikamentösen Behandlung (vgl. vorstehende E. 2.5) trotz Zumutbarkeit stellt mit Blick auf 
Art. 
10 
Ziff. 
3 AB eine Verletzung ver
traglicher Obliegenheiten dar. Ein Kausalzusammenhang ist gegeben. 
Einer
seits trat als Folge der Einstellung der Behandlung erneut eine die Leistungs
pflicht auslösende Arbeitsunf
ähigkeit von mehr als 20 % auf und a
ndererseits besteht bei Wiederaufnahme der Behandlung hinsichtlich Erlangung einer leis
tungsausschliessenden Arbeitsfähigkeit von 80 % oder mehr innert weniger
 Wochen eine günstige Prognose (vgl. vorstehende E. 2.6 und 2.7). 
4.3
    
Die Klägerin verneint einen Kausalzusammenhang mit der Begründung, gemäss ärztlicher Einschätzung sei nach Wiederaufnahme d
er Therapie nur möglicher
weise 
mit einer Steigerung der Arbeits
fähigkeit zu rechnen (Urk. 1 S. 
16 
Rz
 33
, 
Urk. 
17 S. 12 
Rz
 32
). Sie verweist hierbei auf die von ihr selbst eingereichte Be
urteilung von 
Dr. 
C.___
 vom 
1
6. 
November 2015 (Urk. 2/21 S. 
1). Tatsächlich ging 
Dr. 
C.___
 bei Wiederaufnahme der Behandlung mit Sicherheit von einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit aus. In der Auskunft vom 2
7. 
November
 
2015 hielt sie fest, es sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit innert vier Wochen mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit zu rechnen (Urk. 2/22 S. 1). Den Be
griff 
„
möglicherweise
"
 verwendete sie einzig im Zusammenhang mit dem Mass der zu erreichenden Arbeitsfähigkeit. Hier vermochte sie sich zwischen den ge
nannten 80 und 100 % nicht genau festzulegen (Urk. 2/21 S. 1). Für die Beurtei
lung der Kausalität 
entscheidend ist jedoch
 nicht die zu erwartende Steigerung nach Wiederaufna
hme der Behandlung, sondern der 
Zusammenhang zwischen dem Absetzen des Medikaments und der erneuten leistungsrelevanten Arbeits
unfähigkeit. Dieser Zusammenhang ist gegeben (vgl. vorstehende E. 2.6
). 
5.
    
Die
 
Klägerin macht geltend, gemäss dem rechtsprechungsgemäss beachtlichen 
Art. 
14 VVG sei 
bei einer Verletzung der Schadenminderungspflicht eine E
in
stellung 
der Leistungen 
nur bei Absicht zulässig (Urk. 17 S. 15 f. 
Rz
 43). Auf
grund der gegebenen Umstände ist 
vorliegend 
von Eventualvorsatz
 
auszugehen
. 
Die 
Behandlung wurde mit Blick auf den Kinderwunsch bewusst sistiert. Damit nahm die Klägerin eine erneute Arbeitsunfähigkeit in Kauf. 
Eine Einstellung der Leistungen ist demnach grundsätzlich zulässig. 
6
.
    
Am 
7. 
Dezember
 
20
15 
teilte
 die Beklagte der Klägerin 
mit, sollte sie die medi
kamentöse Behandlung weiterhin aussetzen
,
 
habe
 sie 
eine
 Leistungseinstellung per Ende Januar
 
2016 
zu gewärtigen
 (Urk. 2/3). Unter Berücksichtigung der ärzt
lichen Einschätzung, dass bei Wiederaufnahme der Behandlung mit 
Chlor
zoxazone
 inner
t
 vier bis fünf
 Wochen mit einer Wiedererlangung der Arbeitsfä
higkeit von 80 % gerechnet werden könne, erweist sich die knapp zweimonatige 
Bedenkfrist
 
mit Blick auf die
 zu beachtenden
 Grundsätze gemäss 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG (vgl. Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht, Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag [VVG], Nachführungsband, Basel 2012, 
Art. 
61 ad N 14 und 16) 
als angemessen. 
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Klägerin mit 
der dauerhaften Einstellung
 der 
Einnahme des
 Medikament
s
 
Chlorzoxazone
 
ihrer
 Schadenminderungsplicht 
nicht nachkam
. Die Beklagte war aufgrund dessen berechtigt, nach vorange
hen
der Mahnung und Einräumung einer Bedenkzeit 
aus medizinisch-theoretischer Sicht von einer die Leistungspflicht ausschliessenden Arbeitsfä
higkeit von 80 % (vgl. 
Art. 
5 
Ziff. 
1 ZB
 für die Krankentaggeld-Versicherung
; 
Urk. 
10/1/4 S. 5) auszugehen 
und die Taggeldleistungen 
einzustellen
 (vgl. 
Urk. 
2/3)
. Die Klage erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Klage
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Kaspar 
Saner
- 
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht (BGG) eingereicht werden. Die Frist steht während fol
gender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm