zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2021.00009 · 2021-11-10 · de
Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte der nicht invaliden Ehefrau und nicht eines darüber hinausgehenden hypothetischen Betrags. Berücksichtigung der zeitlichen und gesundheitlichen Einschränkungen des invaliden Beschwerdeführers in der Kinderbetreuung und des Umstandes, dass das jüngere Kind an angeborenen Gesundheitsproblemen leidet und entsprechend mehr Pflege benötigt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2021.00009
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
 vom 
1
0. 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
Raewel
 
Advokatur
Gotthardstrasse 52, 8002 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 
e.___
 Staatsangehörige 
X.___
, geboren 1965, reiste im August 2001 als Asyls
uchender in die Schweiz ein, 
erhielt im Jahr 2009 die 
Niederlas
sung
sbewilligung C (vgl. 
den Ausländerausweis in 
Urk. 
17/3)
, und im Jahr 2016 wurde ihm das Schweizer Bürgerrecht erteilt (vgl. die Identitätskarte in 
Urk. 
17/3f)
. Er ist seit Februar 2006 mit 
Y.___
 verheiratet, und die Eheleute sind Eltern eines Sohnes, geboren im September 2010, und einer Tochter, geboren im Dezember 2017 (vgl. die Datenblätter in 
17/2d-k)
.
    
Im August 2011 meldete sich 
X.___
 bei der Invalidenversicherung an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, liess ihn unter anderem durch 
Dr. 
med. 
Z.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, Klinik 
A.___
, begutachten (
in den eingereichten Akten nicht mehr vorhandenes 
Gutachten vom 
3. 
Mai 2012
; 
vgl. den Sachverhalt in Ziffer 1.2 des
 
Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 3
0. 
April 2020 des Prozesses Nr. 
ZL
.2018.00089,
 
Urk. 
9/127). Anschliessend verneinte die IV-Stelle m
it Verfü
gung vom 1
1. 
September 2012 einen Rentenanspruch von 
X.___
, da sein Gesundheitsschaden bereits bestanden habe, als er in die Schweiz eingereist sei (
Urk. 
17/D
). Diese Verfügung blieb unangefochten.
    
Aufgrund eines Hinweises der IV-Stelle meldete sich 
X.___
 nach dem Erhalt der rentenabweisenden Verfügung im Herbst 2012 beim Amt für Zusatz
leistungen der Stadt Zürich (AZL) an (vg
l
.
 die Aktennotiz des AZL vom 29. 
Okto
ber 2012, 
Urk. 
14/6,
 und die Unterlagen in 
Urk. 
14/8
-29). Das AZL ersuchte die IV-Stelle daraufhin um Angaben zum Invaliditätsgrad von 
X.___
 (Schrei
ben vom 1
7. 
Dezember 2012, 
Urk. 
1
7
/E), worauf die IV-Stelle mit Beschluss vom 2
3. 
Januar 2013 einen Invaliditätsgrad von 50
 %
 ab der Antragsstellung vom August
 2011 bis zur Gegenwart bekannt
gab (
Urk. 
17
/F; 
vgl. auch das 
Feststel
lungsblatt
 vom 2
3. 
Februar 2018
 in 
Urk. 
17/K
).
1.2
    
Mit Verfügung vom 
1. 
Oktober 2013 sprach das AZL dem Gesuchsteller rückwir
kend ab Februar 2012 Zusatzleistungen in Form von Ergänzungsleistungen zu und rechnete bei deren Bemessung unter anderem zumutbare Erwerbseinkünfte von ihm und seiner Ehefrau an (
Urk. 
14/V1; vgl. das Begleitschreiben vom 
1. 
Oktober 2013 an die Sozialen Dienste der Stadt Zürich, welche das Ehepaar 
X.___
 mit Sozialhilfe unterstützt hatten, 
Urk. 
14/36;
 siehe den Leistungsentscheid in 
Urk. 
14/8 und die 
Bestätigung vom 1
6. 
Februar 2012, 
Urk. 
14
/9).
 
Für das Jahr 
2014 erneuerte das AZL die 
Leistungszusprache
 mit Verfügung vom 1
2. 
Dezem
ber 2013, wiederum unter Anrechnung der entsprechenden Erwerbseinkünfte (
Urk. 
14
/V2).
    
Die
 Anrechnung 
von Erwerbseinkünften 
war Gegenstand von Einsprachen gegen die Verfügungen vom 
1. 
Oktober und vom 1
2. 
Dezember 2013 (vgl. 
Urk. 
14
/39
46). Mit Entscheid vom 
1. 
April 2014 hiess das AZL die Einsprachen unter Reduktion der anrechenbaren zumutbaren Einkünfte 
der beiden Eheleute
 
teilweise gut (
Urk. 
14
/V4) und berechnete dementsprechend mit der zugehörigen Verfügung gleichen Datums die Ergänzungsleistungen ab Februar 2012 neu (
Urk. 
11/V3). Die Frist zur Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
April 2014 und die darin integrierte Verfügung lief unbenützt ab
, 
X.___
 liess jedoch am 2
7. 
Mai 2014 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ein Fristwiederherstellungsgesuch stellen und gleichzeitig sinngemäss Beschwerde erheben. Mit Beschluss vom 1
2. 
Juni 2014 wies das Gericht das Frist
wiederherstellungsgesuch ab und trat auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit nicht ein (
Urk. 
14/52; Prozess Nr. ZL.2014.00057).
    
Für die folgenden Jahre bis 2017 sprach das AZL 
X.___
 
weiterhin Ergän
zungsleistungen zu (V
erfügung
 vom 
4. 
Dezember 2014, 
Urk. 
14
/V6; Verfügung vom 2
1. 
Mai 2015, 
Urk. 
1
4
/
V
10; Verfügung vom 2
4. 
August 2015, 
Urk. 
14
/
V
11; Verfügung vom 1
0. 
Dezember 2015, 
Urk. 
1
4
/V12; Verfügung vom 2
1. 
September 2016, 
Urk. 
1
4
/
V
15; Verfügung vom 
7. 
Dezember 2016, 
Urk
. 
14
/
V
16; Verfügung vom 3
1. 
Januar 2017, 
Urk. 
1
4
/
V
17). Dabei hob das AZL die anrechenbaren zumut
baren Erwerbseinkünfte der Ehefrau in zwei Schritten
 an, nämlich per 
1. 
September 2015 und per 
1. 
Oktober
 2016 
(vgl. Urk. 
14
/V11 S. 
3 und 
Urk. 
1
4
/V15 S. 3; vgl. auch die Korrespondenz in Urk. 1
4
/79-83 und die Erläute
rungen des AZL zur Fallführung vom 2
4. 
August 2015 und vom 
9. 
Juni 2016, 
Urk. 
14
/60A und 
Urk. 
14
/80
).
 
Dies war
 bei der ersten Anhebung nochmals Gegen
stand
 eines 
Einspracheverfahrens
 
(unangefochten gebliebener
 abweisender
 
Ein
sprache
entscheid
 vom 2
2. 
April 2016, 
Urk. 
14
/V14), 
blieb hingegen 
bei der zwei
ten Anhebung unbeanstandet
. Zudem erhielt 
X.___
 ab dem 
1. 
Januar 2017 zusätzlich zu den Ergänzungsleistungen kantonale Beihilfe (Urk. 
14
/V17 S. 
4).
1.3
    
Mit Schreiben vom 
7. 
April 2017 ersuchte 
X.___
 das AZL unter Beilage eines Arztzeugnisses um Erhöhung der Zusatzleistungen (
Urk. 
14/99/1+2)
, worauf dieses 
die IV-Stelle am 1
2. 
April 2017 um die revisionsweise Festlegung des Invaliditätsgrades 
bat 
(
Urk. 
14
/107)
. Die 
IV-Stelle liess 
X.___
 durch 
das Medizinische Zentrum 
B.___
 
polydisziplinär begutachten 
(
in den eingereichten Akten nicht mehr vorhandenes 
Gutachten 
vom 2
4. 
Januar 2018
;
 vgl. den 
Sachverhalt in Ziffer 1.5 des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 3
0. 
April 2020 des Prozesses Nr. ZL.2018.00089, 
Urk. 
9/127)
 und teilte dem AZL anschliessend a
m 2
3. 
Februar 2
018
 mit, dass sich im Revisionsverfahren neu ein Invaliditätsgrad von 0
 %
 ergeben habe (Urk. 
14
/108; vgl. das Feststellungsblatt vom 23. Februar 2018, 
Urk. 
17
/K).
    
Das AZL hatte 
X.___
 mit Verfügung vom 11. Dezember 2017 für die Zeit ab dem 1. Januar 2018 vorerst erneut Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfe zugesprochen (Urk. 
14
/V19) und war mit Verfügung vom 15. Februar 2018 für die Zeit ab Dezember 2017 zum einen auf die Zusprechung kantonaler Beihilfe zurückgekommen und hatte zum andern berücksichtigt, dass die Eheleute 
X.___
 im Dezember 2017 Eltern einer Tochter geworden waren (Urk. 
14
/V20). Gestützt auf den Bescheid der IV-Stelle vom 23. Februar 2018 verfügte das AZL 
alsdann 
am 2
0. 
März 2018 die Einstellung der zugesprochenen Ergänzungs
leistungen per April 2018 (Urk. 
14
/V22).
 
X.___
, vertreten durch Rechts
anwältin Dina 
Raewel
, liess gegen die Verfügung vom 2
0. 
Mär
z 2018 Einsprache erheben (Urk. 
14/112)
, worauf das AZL ihm für die Dauer des 
Einsprachever
fahrens
 antragsgemäss weiterhin Zusatzleistungen zusprach (Verfügungen vom
 1
8. 
und vom 2
3. 
Mai 2018, 
Urk. 
14
/V23
 und 
Urk. 
14
/V24). 
Auf die Aufforderung 
zur Vernehmlassung
 hin
 (Briefe vom 1
8. 
Mai und vom 24.
 
Juli 2018, 
Urk. 
14/113 und 
Urk. 
14/116) teilte die IV-Stelle dem AZL a
m 10. 
August 2018 mit, dass sie an 
der 
Bemessu
ng des Invaliditätsgrades auf 0
 %
 festhalte (
Urk. 
14
/
117; Feststel
lungsblatt vom 1
0. 
August 2018, 
Urk. 
14
/118).
 
Mit Entscheid vom 2
0. 
August 2018 wies das AZL daraufhin die Einsprache durch Einstellung der Zusatzleistun
gen per 
1. 
Oktober 2018 ab (
Urk. 
9/V25).
    
Mit Urteil vom 3
0. 
April 2020 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwer
de von 
X.___
 gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
0. 
August 2018 
(
Urk. 
9/120) 
mit der Feststellung gut, dass 
X.___
 ab dem 
1. 
Oktober 2018 weiterhin Anspruch auf Ergänzungsleistunge
n habe (
Urk. 
9/127; Prozess Nr. 
ZL.2018.00089).
 Gegen das Urteil
 wurde keine Beschwerde erhoben (vgl. die Notizen des AZL vom 1
0. 
Juli und vom 1
7. 
A
ugust 2020, 
Urk. 
9/128 und Urk. 
14/119).
1.4
    
In der Folge holte das AZL im Rahmen der Periodischen Überprüfung des Zusatz
leistungsanspruchs bei den Eheleuten 
X.___
 aktuelle Angaben und Unterlagen zu den persönlichen und finanzielle
n Verhältnissen ein (Urk. 9/132
145
b
) und sprach 
X.___
 
daraufhin mit Verfügung vom 27. 
August 2020 rückwirkend ab Oktober 2018 Zusatzleistungen
 in Form von bundesrechtlichen Ergänzungs
leistunge
n
 zu
 
(
Urk. 
9/V28). Dabei rechnete das Amt zumutbare Erwerbseinkünfte des Ehemannes von 
Fr. 
12'000.-- und solche der Ehefrau von 
Fr. 
36'500.-- an 
(
Urk. 
9/V28 S. 4
, S. 6, S. 8 und S. 10
; vgl. auch die Erläuterung
 des AZL zur Fallführung vom 1
8. 
August 2020, 
Urk. 
9/1
4
6).
 
X.___
 liess durch die pro 
infirmis
 mit Eingabe vom 2
5. 
September 2020 Einsprache erheben und beantra
gen, es seien lediglich die tatsächlichen Einkünfte seiner Ehefrau in die Berech
nung einzubeziehen, da die Ehefrau wegen der 
Betreuungs- und Pflegebedürftig
keit der Tochter nicht dazu in der Lage sei, ein höheres Arbeitspensum als das ausgeübte zu versehen
 (
Urk. 
9/157).
 Zur 
Untermauerung 
liess er einen Bericht des 
Spitals C.___
 vom 1
6. 
Juli 2020 (
Urk. 
9/158)
 und einen Bericht des ihn behandelnden Psychiaters 
Dr. 
med. 
D.___
 vom 2
1. 
Mai 2020 
(
Urk. 
9/159) 
ein
reichen
.
 
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Januar 2021 wies das AZL die Einspra
che gegen die Verfügung vom 2
7. 
August 2020 ab (
Urk. 
2 = 
Urk. 
9/V32). Ausser
dem hatte das AZL mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2020 die Zusatzleistungen für die Zeit ab Januar 2021 berechnet und die gleichen Einkommensbeträge der beiden Eheleute wie in der Verfügung vom 2
7. 
August 2020 einbezogen (
Urk. 
9/V31).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Januar 2021 liess 
X.___
, nun
mehr
 
wieder vertreten durch Rechtsanwältin Dina 
Raewel
, 
mit Eingabe vom 1
2. 
Februar 20
21
 Beschwerde erheben (
Urk. 
1) und beantragen, der 
Einsprache
entscheid
 sei aufzuheben und ihm seien Zusatzleistungen unter Anrechnung des tatsächlichen Einkommens seiner Ehefrau auszurichten (
Urk. 
1 S. 2). In prozessu
aler Hinsicht liess er den Antrag auf die unentgeltliche Rechtspflege stellen für den Fall, dass seine Rechtsschutzversicherung die Kosten 
nicht 
übernehme (
Urk. 
1 S. 2 und S. 
8). Das AZL beantwortete die Beschwerde mit Eingabe vom 
4. 
März 2021 und verwies 
mit dem Antrag auf Abweisung
 der Beschwerde
 
auf die Aus
führungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
8 und die damit e
inge
reichten Unterlagen in Urk. 
9/120-167 und 
Urk. 
9/V26-V
32
)
.
    
Mit Eingabe vom 1
9. 
März 2021 liess der Beschwerdeführer das Gesuch um die unentgeltliche Rechtspflege unter Hinweis auf die unterdessen erteilte Kosten
gutsprache der Rechtsschutzversicherung zurückziehen (
Urk. 
10). Das Gericht liess durch die Beschwerdegegnerin die Unte
rlagen vervollständigen (Urk. 
14/6-119 und 
Urk. 
14/V1-V25 sowie 
Urk. 
17/0-5, 
Urk. 
17/A-K und Urk. 
17/v-v6) und setzte den Beschwerdeführ
er hernach mit Verfügung vom 8. 
April 2021 von der Beschwerdeantwort in Kenntnis, bei gleichzeitiger Vormerkung des Rückzugs des Gesuchs um die un
entgeltliche Rechtspflege (Urk. 
18).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Das Bundesgesetz
 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 und die 
Verordnung über 
die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 sind per 
1. 
Januar 2021 einer umfassenden Revision unterzogen worden (EL-Ref
orm; Änderungen des ELG vom 2
2. 
März 2019
 und Änderungen der ELV vom 2
9. 
Januar 2020). Mit der EL-Re
form einhergehend wurden per 
1. 
Januar 2021 auch Änderungen im Zusatzleistungsgesetz (ZLG) und in der Zusatzleistungsverordnung (ZLV) des Kantons Zürich vorgenommen. Ebenso wurden p
er 
1. 
Januar 2021 die stadt
zür
cherische 
Verordnung über den Vollzug des Gesetzes über die Zusatzleistun
gen zur eidgenössischen Alte
rs-, Hinterlassenen- und Invali
denversicherung und die Gewährung von Gemeindezuschüssen (Zusatzleistungsverordnung
) und die stadtzürcherischen
 
Ausführungsbestimmungen
 dazu
 (Ausführungsbestimmungen zur Zusatzleistungsverordnung; AZVO)
 partiell geändert. In Bezug auf diese Änderungen gilt der übergangsrechtliche Grundsatz, wonach der Beurteilung jene Rechtsnormen zug
runde zu legen
 sind
, 
die in 
Kraft gestanden sind
, als sich der 
Sachverhalt verwirklicht hat, der zu 
den m
ateriellen Rechtsfolgen geführt hat
 
(vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen).
1.2
    
Im ang
e
fochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 1
2. 
Januar 2021 wird ausdrücklich Bezug genommen auf die Verfügung vom 2
7. 
August 2020 (
Urk. 
9/V28) und die dagegen erhobene Einsprache vom 2
5. 
September 2020 (
Urk. 
9/1
57). Nur diese Verfügung, die
 den Zusatzleistungsanspruch für die Zeit von
 Oktober
 2018 bis Ende 2020 bet
rifft, ist somit Gegenstand d
es 
E
inspracheentscheids
 und damit auch des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Eine allfällige Einsprache gegen die Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2020 betreffend den Zusatzleistungsanspruch ab Januar 2021 (
Urk. 
9/V31) - eine solche 
Einsprache 
ist in den eingereichten Unterlagen der Beschwerdegegnerin nicht dokumentiert - müsste demnach Gegenstand eines separaten 
E
inspracheentscheids
 und eines
 separaten Beschwer
de
verfahrens
 sein.
 
Dies gilt umso mehr, als 
die 
Rechtsbeständigkeit einer Zusatz
leistungsverfügung auf das Kalenderjahr begrenzt ist (BGE 128 V 39 E. 3b; vgl. 
Jöhl
/
Usinger
-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bun
desverwaltungsrecht [SBVR],
 
3. 
Auflage, Basel 2016, S. 1711 ff. 
Rz
 15 ff., sowie 
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
3. 
Auflage, Zürich 2021, S. 99 f. 
Rz
 247 ff.
) und im Jahr 2021 das per 
1. 
Januar 2021 revidierte Recht zu berück
sichtigen ist.
1.3
    
Auf den vorliegend zu beurteilenden Zusatzleistungsanspruch bis Ende 2020 gelangen 
demgegenüber 
gestützt auf den dargelegten übergangsrechtlichen 
Grund
satz die Bestimmungen des ELG und der ELV zur Anwendung, wie sie bis Ende 2020 in Kraft gewesen sind. Ebenso richtet sich die Frage nach dem Anspruch auf kantonale Beihilfe und auf Gemeindezuschüsse nach den Bestim
mungen der zitierten kantonalen und kommunalen Gesetze und Verordnungen, wie sie bis Ende 2020 gegolten haben.
    
Nachfolgend werden daher, soweit nichts 
anderes
 vermerkt ist, die massgebenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen i
n den Fassungen 
vor 
dem Inkrafttre
ten 
der EL-Reform p
er 
1. 
Januar 2021 zitiert
.
2.
2.1
    
Gemäss 
Art. 
9 
Abs. 
1 ELG entspricht die jährliche Ergänzungsleistung dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen über
steigen. Die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegat
ten sowie von 
Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit 
Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV be
gründen, sind gestützt auf Art. 
9 
Abs. 
2 ELG zusammenzurechnen.
2.2
    
Die anerkannten Ausgaben sind in Art. 10 ELG, die anrechenbaren Einnahmen in Art. 11 ELG aufgelistet.
    
Zu den anerkannten Ausgaben gehören 
ein nach oben begrenzter jährlicher Betrag für den allgemeinen 
Lebensbedarf (Art. 10 Abs. 1 
lit
. a ELG), der eben
falls auf einen jährlichen Höchst
betrag begrenzte Mietzins (Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. b ELG) und ein jährlicher Pauschalbet
rag für die obligatorische Krankenpflegeversiche
rung (Art. 
10 
Abs. 
3 
lit
. d ELG).
    
Zu den anrechenbaren Einnahmen zählen unter anderem 
zwei Drittel der Erwerbs
einkünfte, soweit sie einen Frei
betrag von Fr. 1'000.-- (Allein
st
ehende) bezie
hungsweise von Fr. 
1'500.-- (Ehepaare und
 Personen mit Kindern
, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen
) übersteigen (Art. 11 Abs. 
1 
lit
. a ELG), 
und die Einkünfte und Vermögenswerte, auf 
die verzichtet worden ist (Art. 
11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Soweit es sich bei den Einkünften, auf die verzichtet worden ist, um Erwerbseinkünfte handelt, gilt bei der Anrechnung ebenfalls die Privil
egierung nach Art. 11 Abs. 
1 
lit
. a ELG (Freibetrag und Beschränkung auf zwei Drittel; BGE 117 V 287 E. 3c
 sowie 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen
 zur AHV und IV [WEL], Stand 1. 
J
anuar 2020, 
Rz
 
3482.04
).
    
Zeitlich 
massgebend
 für die Berechnung der jährlichen Er
gänzungsleistung sind nach 
Art. 
23 
Abs. 
1 ELV in der Regel die während des vorausgegangenen Kalen
derjahres erzielten anrechen
baren Einnahmen sowie das am 
1. 
Januar des 
Bezugs
jahres vorhandene Vermögen.
 
Art. 
25 
Abs. 
1 
lit
. c ELV sieht sodann vor, dass die jährliche Ergänzungs
leistung bei Eintritt 
einer voraussichtlich längere Zeit
 dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten 
Aus
gaben und Einnahmen neu fest
zusetzen ist, wobei die neuen, auf ein Jahr umge
rechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt der Verän
derung vorhandene Vermögen massgebend sind.
2.3
2.3.1
    
Die Vorschriften zu den Verzichtseinkünften und zum Verzichtsvermögen stellen eine Konkretisierung des allgemeinen, im gesamten Sozialversiche
rungsrecht 
mass
gebenden
 Grundsatzes der Schadenminderungspflicht dar (vgl. 
Carigiet
/
K
och, a.a.O., S. 211 
Rz
 
534 mit Hinweis 
auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 1
7. 
September 2008
). 
Ein Verzicht auf Einkünfte, der eine Anrechnung erlaubt, liegt 
rechtsprechungsgemäss
 dort vor, wo eine Person 
aus von ihr zu ver
ant
wortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 121 V 204 E. 4
a mit Hinweisen).
2.3.
2
    
Bei Teilinvaliden wird nach 
Art. 
14a 
Abs. 
1 ELV als Erwerbseinkommen grund
sätzlich der Betrag angerechnet, den sie im mass
gebenden Zeitabschnitt tatsäch
lich ver
dient haben. Invaliden unter 60 
Jahren ist aber nach Art. 14a Abs. 2 
lit
. a-c ELV je n
ach Invaliditätsgrad beziehungs
weise Rentenhöhe (
Viertelsrente
,
 
halbe Rente, 
Dreiviertelsrente
) mindestens ein bestimmter Betrag anzurechnen, für dessen Bemessung der Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste
henden nach Art. 10 Abs. 1 
lit
. a Ziff. 1 ELG massgebend ist.
    
Der Anrechnung nach 
Art. 
14a Abs. 2 ELV liegt die Vermutung zugrunde, dass die EL-berechtigte Person in der Lage ist, die entsprechenden Mindesteinkünfte zu erzielen; 
diese Anrechnung 
stellt somit einen Anwendungsfall der Regelung zu den Verzichtseinkünften nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG dar. Die Vermutung kann von den Leistungsansprechern widerlegt werden; diese können objektive und subjektive Umstände geltend machen, welche die Realisierung eines Erwerbs
einkommens verhindern oder erschweren (
Carigiet
/Koch, 
a.a.O., S. 215 
Rz
 
543 
unter anderem mit Hinweis auf BGE 117 V 156).
 
Bei den Umständen, die zur Widerlegung der 
Vermutung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV geeignet sind, handelt es sich nach der
 Rechtsprechung um invaliditäts
fremde Gründe wie Alter, mangel
hafte Ausbildung und Sprachkenntnisse, persönliche Umstände oder die Arbeits
marktsituation (BGE 140 V 267 E. 2.
2 mit Hinweisen).
    
D
ie Invaliditätsbemessung der IV-Stellen
 als solche ist demgegenüber
 
nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
für die mit den Zusatzleistungsansprüchen 
befassten Durchführungsorgane und für die Sozialversicherungsgerichte grund
sätzlich verbindlich (BGE 140 V 267 E. 2.3 und E. 5.1). Dies gilt 
nur 
dort nicht, wo die IV-Stelle den Invaliditätsgrad gestützt auf 
Art. 
41 
Abs. 
1 
lit
. k 
der Verord
nung über die Invalidenversicherung (IVV)
 lediglich amtshilfeweise festlegt, um 
der Durchführungsstelle
 die Grundlage für die Frage nach einem hypothetischen Rentenanspruch für den Fall der Erfüllung der Mindestbeitragszeit nach 
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. d ELG zu liefern. In diesen Fällen, in denen die Möglichkeit zur Anstren
gung eines invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens nicht gegeben war, 
besteht 
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine derartige Ver
bindlichkeit der Invaliditätsbemessung. Vielmehr ist die Invaliditätsbemessung in diesen Fällen im Rahmen der Beurteilung des Anspruchs auf Ergänzungsleis
tungen zu überprüfen (Urteil des Bundesgerichts 9C_71
0/2017 vom 13. Dezember 2017 E. 
3.3).
2.3.3
    
Anrechenbar gestützt auf 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG 
sind 
des Weiteren 
auch Ein
künfte, auf die 
nicht die 
ergänzu
ngsleistungsberechtigte Person, sondern ihr nicht rentenberechtigter 
Ehegatte 
ver
zichtet (
BGE 142 V 12 E. 3.2, 117 V 287; 
Carigiet
/Koch,
 a.a.O., S. 219 ff. 
Rz
 553
 ff., 
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, 
a.a.O., 
S. 1809 f. 
Rz
 129 und S. 1891 
Rz
 207).
    
Bei der 
Festlegung d
es anrechenbaren Verzichtseinkommens eines nicht renten
berechtigten Ehegatten 
ist 
nach der Verwaltungs- und Gerichtspraxis 
der kon
krete Einzelfall
 unter Anwendung familien
rechtlicher Grundsätze (Art. 
163 
des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuch
es [ZGB]) massgebend
 (
BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweis
en
)
. 
Eines der
 Krite
rien 
für die Zumutbarkeit, die Arbeitskraft beruflich einzusetzen, 
ist somit 
die 
f
amiliäre Situation; 
bei der Kinderbetreuung ist nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, nach deren Gesundheitszustand und nach der Möglichkeit der Betreuung durch den rentenberechtigten Ehegatten sowie nach 
ausserhäuslichen
 Betreuungsmöglichkeiten zu fragen (
Carigiet
/Koch, a.a.O., 
S. 220 f. 
Rz
 556
 
f
f.; 
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, a.a.O., S. 1812 ff. 
Rz
 131 ff.; 
WEL
, Stand 
1. 
Januar 2020,
 
Rz
 
3482.04
,
 und Stand 
1. 
Januar 2021, 
Rz
 
3521.04
).
2.4
2.4.1
    
In Bezug auf die kantonale Beihilfe 
finden 
nach § 15 ZLG
 die Vorschriften, die für die jährliche Er
gänzungsleistung nach Art. 
9 
ff. ELG gelten, entsprechende Anwen
dung, soweit für die Beihilfe nichts Abweichendes bestimmt ist.
    
Nach § 17 ZLG wird für die Berechnung der Beihilfe auf die Bedarfsrechnung für die jährliche Ergänzungsleistung abgestellt, wobei die tatsächlich ausge
richteten Ergänzungsleistungen als anrechenbare Einnahmen behandelt werden (Abs. 1 
lit
. a) und der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf bei zu Hause wohnenden 
Personen um den Höchstbetrag der Beihilfe (für Ehepaare Fr. 3'630.--
 und 
für minderjährige Waisen und Kinder 
Fr. 
1
'
210
.--
; vgl. § 16 ZLG) erhöht wird (Abs. 1 
lit
. b).
    
Bei Mehrpersonenhaushalten wird 
nach 
§ 
19 ZLV 
der rechnerische Anspruch auf
 
Beihilfe um denjenigen Betrag gekürzt, um den die Netto-Erwerbseinkünfte nicht invalider Familienmitglieder in der Berechnung der jährlichen Ergänzungs
leistung herabgesetzt werden.
2.4.2
    
Gemäss § 20 ZLG können die Gemeinden Gemeindezuschüsse zu den Beihilfen gewähren, die nicht als Einkommen anzurechnen sind.
    
Nach Art. 4 Abs. 1 der stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung wird für die Berechnung des jährlichen Gemeindezuschusses auf die Bedarfsrechnung für die gesetzliche Beihilfe abgestellt, wobei die tatsächlich ausgerichtete Beihilfe als Einnahme angerechnet wird. Dabei wird bei zu Hause wohnenden Personen der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf um die Beträge in Art. 3 Abs. 1 der Verordnung erhöht (für Ehepaare Fr. 5’856.--
 
und 
für Waisen und Kinder Fr. 
1
’
176.--
), und der so ermittelte Bedarf wird um den Mietzinsanteil erhöht, der nach Abzug des im Einzelfall möglichen ge
setzlichen Mietzinsabzuges verbleibt, höchstens um Fr. 3‘300.--.
    
Der 
Bedarf für den jährlichen Gemeindezuschuss
 wird
 sodann
 nach Art. 4 Abs. 5 der stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung um denjenigen Betrag gekürzt, der den nicht 
angerechnete
n
 Teil des Erwerbseinkommens 
um einen 
bestimmten 
Freibetrag
 übersteigt, nämlich
 
bei Ehepaaren 
von 
Fr. 
4'500.-- 
und 
bei Waisen und Kindern 
von 
Fr. 
1
’
500.--.
    
Kein Gemeindezuschuss wird nach 
Art. 
2
 
lit
. c
 der 
Ausführungsbestimmungen
 
zur stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung unter anderem bei Ehepaaren gewährt, 
die mit einem oder mehreren Kindern zusammenleben, welche Anspruch auf eine Kinder- beziehungsweise Waisenrente zur AHV/IV begründen.
 Unter den Voraussetzungen in 
Art. 
3 der Ausführungsbestimmungen kann auf die Anwen
dung dieser Regelung verzichtet werden.
    
Art. 
12 
Abs. 
1 der stadtzürcherischen Zusatzleistungsverordnung erklärt sodann die Bestimmungen des ZLG sinngemäss auch für die Gemeindezuschüsse als anwendbar.
3
.
3.1
    
Strittig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen 
sind 
einzig die Berech
nungsposition
en
 der anrechenbaren Einkünfte. Die übrigen Positionen der Zusatz
leistungsberechnung sind unumstritten, und es besteht kein Anlass, sie von Amtes 
wegen in Frage zu stellen.
3.2
3.2.1
    
Bei der Festsetzung der anrechenbaren Erwerbseinkünfte des Beschwerdeführers auf 
Fr. 
12'000.-- stützte sich die Beschwerdegegnerin entsprechend den Vermer
ken in der Verfügung vom 2
7. 
August 2020 auf die Regelung 
in 
Art. 
14a 
Abs. 
2 
lit
.
 b 
ELV (
Urk. 
9/V28 S. 4, S. 6, S. 8 und S. 10).
3.2.2
    
Das Gericht 
hatte
 im Urteil vom 3
0. 
April 2020 frei geprüft, ob die IV-Stelle im hypothetischen Fall, dass sie dem Beschwerdeführer aufgrund des Invaliditäts
grades von 50 % eine halbe Rente zugesprochen hätte, diese Rente aufgrund eines nachfolgend neu ermittelten Invaliditätsgrades von 0 % hätte aufheben dürfen, und
 hatte
 sich dabei auf die dargelegte Rechtsprechung 
gestützt (
vorstehend 
E.
 
2.3.2), wonach die Durchführungsorgane dort nicht an die Invaliditätsbe
messung der IV-Stelle gebunden sind, wo diese lediglich amtsh
ilfeweise erfolgt ist. Dabei war
 das Gericht 
zum Schluss gekommen, die Herabsetzung des ursprüng
lich ermittelten Invaliditätsgrades von 50
 %
, den die IV-Stelle mit dem Beschluss vom 2
3. 
Januar 2013 bekanntgegeben ha
tte (Urk. 
17/F), lasse sich weder mit einer Sachverhaltsänderung rechtfertigen noch mit der Wiederer
wägungsvoraus
setzung der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Fest
legung dieses Invaliditätsgrades und der darauf basierenden Annahme eines hypo
thetischen Anspruchs auf e
ine halbe Rente begründen (Urk. 
9/127 E. 
6-10)
.
    
Wie die Beschwerdegegnerin richtig erkannte, ist damit für die Bemessung der anrechenbaren Erwerbseinkünfte des Beschwerdeführers, der im Zeitraum von Oktober 2018 bis Ende 2020 kein tatsächliches Arbeitseinkommen erzielte, der Betrag nach 
Art. 
14 
Abs. 
2 
lit
. b ELV für Personen mit einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 bis unter 60
 %
 massgebend. Dieser Betrag entspricht dem 
B
etrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a Ziffer 1 ELG
 und würde sich damit 
im Jahr 2018 auf 
Fr. 
19'290.-- und in den Jahren 2019 und 2020 auf 
Fr. 
19'450.-- belaufen (Verordnungen 15 und 19 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen).
3.2.3
    
Die Reduktion dieses Betrages auf 
Fr. 
12'000.-- in Anwendung 
der ziti
erten Rechtsprechung zur Widerlegung der Vermutung nach 
Art. 
14a 
Abs. 
2 ELV 
geht auf die Zeit der erstmaligen Festlegung des Zusatzleistungsanspruchs ab Februar 
2012 mit den Verfügungen vom 
1. 
Oktober und vom 1
2. 
Dezember 2013 zurück (
Urk. 
14/V1 und 
Urk. 
14/V2). 
Darin 
(
Urk. 
14/V1 S. 3
-4 und 
Urk. 
14/V2 S. 3) 
hatte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zunächst die damals massgebend gewesenen Beträge
 nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 
lit
. a Ziffer 1 ELG
 von 
Fr. 
19'050.-- (2012) beziehungsweise 
Fr. 
19'
21
0.-- (2013 und 2014) angerechnet (Verordnungen 11 und 13 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen)
, hatte diese Beträge jedoch im 
Einspracheverfahren
 auf jährlich 
Fr. 
12'000.-- reduziert (
Urk. 
14
/V3 S. 
3-5) und diese Reduktion damit begründet, dass der Beschwerdeführer vor über zehn Jahren bereits invalid in die Schweiz eingereist sei, hier noch nie gearbeitet habe, nur über geringe Deutschkenntnisse verfüge und gemäss den Angaben der zuständigen Sozialberaterin aufgrund der traumatischen Erfahrungen und einer langjährigen Inhaftierung schwierig zu motivieren sei, sodass wegen der geringen Chance für eine Integration in den Arbei
tsmarkt auf entsprechende Vorke
hren verzichtet worden sei (
Urk. 
14/V4 S. 2). 
    
An 
dieser Sachlage hat sich in den nachfolgenden Jahren grundsätzlich nichts geändert. Die Angaben des Beschwerdeführers vom November 2017 im Rahmen der Begutachtung durch das 
B.___
 dokumentieren zwar dessen substanzielle Beteiligung an den Hausarbeiten und an der Betreuung des 2010 geborenen Sohnes (
Urk. 
9/127 E. 8.1.5.5 S. 21), die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit stand hingegen offenbar nicht zur Diskussion und die sozialen Kontakte beschränkten sich auf den Austausch in der Muttersprache mit den Kollegen des Vereins 
J.___ 
(
Urk. 
9/127 E. 8.1.5.5 S. 22). Es ist daher plausibel, dass die Beschwerde
gegnerin das dem Beschwerdeführer zumutbare Erwerbseinkommen in den Jahren 2015 bis 2018 auf der Höhe von 
Fr. 
12'000.-- belassen hat 
(Urk. 
14/V6 S.
 
3, 
Urk. 
14/V
10 S. 3, 
Urk. 
14/V
11 S. 3, 
Urk. 
14
/V12 S. 3, 
Urk. 
14/V
15 S. 3, 
Urk. 
14/V
16 S. 3, 
Urk. 
14/V
17 S. 3
-4
, 
Urk. 
14/V19 S. 
3, Urk. 
14/V20 S. 4 und S.
 
6, 
Urk. 
14/V24 S. 4) und nach dem vorstehend Dargelegten auch für die vorlie
gend strittige Zeit von Oktober 2018 bis Ende 2020 dabei geblieben ist (
Urk. 
9/V28 S. 4, S. 6, S. 8 und S. 10
; vgl. 
Urk. 
2 S. 1 sowie 
die Erläuterung vom 1
8. 
August 2020 in 
Urk. 
9/146
)
. Die Parteien sind sich denn auch einig über die Anrechnung dieses Betrages.
3.3
3.3.1
    
Keine Einigkeit besteht demgegenüber in Bezug auf 
den Betrag von 
Fr. 
36'500.
, den die Beschwerdegegnerin als anrechenbare
s
 zumutbare
s
 Erwerbsein
kommen
 der Ehefrau des Beschwerdeführers eingesetzt hat (
Urk. 
9/V28 S. 4, S. 6, S. 8 und S. 
10).
    
Die Beschwerdegegnerin ging für die Ermittlung dieses Betrages vom Arbeitsver
trag der Ehefrau mit der 
F.___
 GmbH aus,
 in dem
 für die Zeit ab dem 
1. 
April 2018 
ein wöchentliches Arbeitspensum von 17 Stunden zu einem 
monat
lichen 
Brutt
olohn von 
Fr. 
1'520.-- festgelegt ist
 (
Urk. 
9/145), und 
berech
nete, 
dass dieses Pensum den Umfang von 40
 %
 einer Vollzeitstelle ausmache (rund 40,5
 %
 bei 42 Wochenstunden). Wie aus der Erläuterung vom 1
8. 
August 2018 hervorgeht (
Urk. 
9/146), erachtete sie es indessen als der Ehefrau zumutbar, ein Pensum von 80
 %
 zu verrichten, 
und bemass dementsprechend das zumutbare Erwerbseinkommen auf das Doppelte de
s tatsächlich erzielten E
inkommens bei der 
F.___
 GmbH. Demgegenüber hielt der Beschwerdeführer eine 
Pen
sums
steigerung
 über die vereinbarten und geleisteten 17 Wochenstunden hinaus für nicht zumutbar und liess dies namentlich mit dem Gesundheitszustand der Tochter
 und den beschränkten eigenen Möglichkeiten zur Mithilfe bei der
en
 Betreuung und der Pflege
 begründen (
Urk. 
1 S. 
4 ff., 
Urk. 
9/157
).
3.3.2
D
ie
 
Höhe des 
Erwerbseinkommen
s
, das der Ehefrau des Beschwerdeführers ergän
zungsleistungsrechtlich zumutbar ist, war bereits in der Zeit vor Oktober 2018 
umstrit
ten
 gewesen. In den Verfügungen vom 
1. 
Oktober und vom 1
2. 
Dezember 2013 hatte die
 Beschwerdegegnerin für die Jahre
 2012 bis 2014 jährliche zumut
bare 
Netto-
Erwerbseinkünfte der Ehefrau in der Höhe von 
Fr. 
24'001.-- angerech
net (
Urk. 
14/V1 S. 3-4 und 
Urk. 
14/V2 S. 3)
, dies in Abweichung von den tat
sächlich erzielten, niedrigeren Einkünften im Rahmen der 
damaligen 
Tätigkeit im Kiosk 
G.___
 (gemäss den eingereichten Lohnausweisen 
Fr. 
10'733.-- im Jahr 2012, 
Fr. 
14'962.-- im Jahr 2013 und Fr. 
21'961.-- 
[einschliesslich Kinderzu
lagen] 
im Jahr 2014, 
Urk. 
14/51A/1-3).
 Im 
Einspracheverfahren
 reduzierte die Beschwerdegegnerin die anzurechnenden Erwerbseinkünfte alsdann angesichts des Vorschulalters des Sohnes auf einen jährlichen Nettobetrag von 
Fr. 
20'
001
.
- (
Urk. 
14/V3 S. 3-5 und 
Urk. 
14/V4 S. 2
), was im Jahr 2014 den 
tat
sächlichen Verhältnissen 
ungefähr entsprach
. Wie vorgesehen 
(
Urk. 
14/V4 S. 2)
,
 
folgte anschliessend die Anhebung der 
zumutbaren 
Erwerbseinkünfte der Ehefrau auf 
Fr. 
30'001.-- ab September 2015 (Urk. 14/V11 S. 3
, 
Urk. 
14/V12 S. 3
 und 
Urk. 
14/V14) und auf 
Fr. 
36'001.-- 
beziehungsweise 
Fr. 
36'000.-- 
ab Oktober 2016 (
Urk. 
14/V15 S. 3
, 
Urk. 
14/V16 S. 3, 
Urk. 
14/V17 S. 3
-4
, 
Urk. 
14/V19 S. 3, 
Urk. 
14/V20 S. 4 und S. 6, 
Urk. 
14/V24 S. 4), 
dies mit der Überlegung, dass der Sohn unterdessen in den K
indergarten eingetreten sei
 (vgl. 
Urk. 
14/V14 S. 2 ff.). Der Ehefrau des Beschwerdeführers gelang es in der F
olge denn auch, ihre Erwerbseinkünfte zu erhöhen
, und sie erreichte
 mit einer Tätigkeit beim Unter
nehmen 
H.___
 
im Jahr 2016 einen Nettolohn von 
Fr. 
25'499.-- (
L
ohnausweis 
2016, 
Urk. 
14/
94) und im Jahr 2017 einen solchen von 
Fr. 
32'404.-- (Lohnauswei
s 2017, 
Urk. 
14/105)
.
    
Im Dezember 2017 trat jedoch mit der Geburt der Tochter eine Veränderung in den privaten 
Verhältnissen des Beschwerdeführers und seiner Familie ein, und diese zog auch in beruflicher Hinsicht eine Veränderung nach sich, indem die Ehefrau im April 2018 bei
 der 
F.___
 GmbH als
 neue
r
 Arbeitgeberin das besagte 
40%-Pensum 
zu
m monatlic
hen Brut
tolohn von 
Fr. 
1'520.--
 bezie
hungsweise zu einem Jahreslohn von 
Fr. 
18'240
.-- (12 x 
Fr. 
1'520.--, ein 13. 
Monatslohn war nicht vereinbart; vgl. 
Urk. 
9/145)
 aufnahm.
 
Der auf das Doppelte 
dieses Bruttolohnes 
bemessene Betrag von aufgerundet 
Fr. 
36'500.--, den die Beschwerdegegnerin in der Zeit von Oktober 2018 bis Ende 2020 als zumutbares 
Netto-
Erwerbseinkommen der Ehefrau in die Zusatzleistungsberech
nung einbezog (
sie
 brachte
 
in der Zusatzleistungsberechnung 
von 
diese
r
 Summe 
keine 
Sozia
lversich
erungsbeiträge in Abzug
), liegt sogar
 leicht über dem Betrag, den sie in der Zeit 
vor der Geburt der Tochter 
seit Oktober 2016 einbezogen hatte. 
Die Beschwerdegegnerin gestand der 
E
hefrau somit für die Betreuung der Toch
t
er keine zusätzliche Zeit zu, sondern setzte voraus, dass der Beschwerdeführer den grösseren Teil der zusätzlich anfallenden Betreuungsaufgaben zu übernehmen in der Lage sei.
3.3.3
    
Es trifft zu
, dass die Schilderungen des Beschwerd
eführers von Ende November 2017
 anlässlich der Begutachtung durch das 
B.___
 
(vgl. 
Urk. 
9/127 E. 8.1.4) 
von seiner Fähigkeit gezeugt hatten, nicht nur bei der Hausarbeit, sondern auch bei der Kinderbetreuung einen namhaften Beitrag zu leisten; 
d
er 
Beschwerdeführer 
hatte damals berichtet, er bringe den Sohn zur Schule und er esse mit ihm und bringe ihn zu Bett, wenn seine Frau bei der Arbeit sei (
Urk. 
9/127 E. 8.1.5.5).
 
Es gilt jedoch zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin
 
es 
nicht nur der Ehefrau, sondern auch dem Beschwerdeführer
 zumutet
, in einem gewissen Umfang erwerbstätig zu sein. Dieser Erwerbstätigkeit, die angesichts der angerechneten 
hypothetischen 
Einkünfte von 
Fr. 
12'000.-- einem Pensum von 20-30
 %
 ent
spricht, muss bei der Festlegung der Kinderbetreuungspflichten des Beschwer
de
führers Rechnung getragen werden, und zwar un
abhängig davon, ob der Beschwerdeführe
r tatsächlich erwerbstätig ist. Denn 
wenn 
die entsprechenden E
inkünfte unabhängig von einer tatsächlichen Erwerbstätigkeit angerechnet werden, so muss dies auch 
für 
die Zeit
 gelten
, die 
für die 
Erziel
ung dieser Ein
künfte benötigt wird
.
 Die Annahme, der Beschwerdeführer 
habe im strittigen Zeit
raum 
zeitlich uneingeschränkt für die K
inderbe
treuung zu
r
 Verfügung
 gestanden
, verbietet sich daher.
    
Des Weiteren kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich die gesundheit
lichen Probleme des Beschwerdeführers 
in der Zeit von Oktober 2018 bis Ende
 
2020 
bei der Betreuung der Kinder überhaupt nicht aus
ge
wirk
t
 haben
. Der psy
chiatrische Gutachter 
Dr. 
med. I.___
 
des 
B.___
 
hatte zwar im November 2017 die Diagnose einer 
chronifizierten
 depressiven Störung, die 
Dr. 
Z
.___
 im Jahr 2012 gestellt hatte, nicht bestätigt und auch dessen Verdacht auf eine bleibende Persönlichkeitsänderung nicht geteilt
, sondern hatte dem Beschwerde
führer aus psychiatrischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert
 (vgl. 
Urk. 
9/127 E.
 
7.1.3 und 
E.
 8.1.4). Zum einen hatte 
Dr. 
I.___
 
aber 
im Rahmen der Test
untersuchungen
 doch gewisse V
erlangsamungen 
festgestellt (
vgl. 
Urk. 
9/127 E.
 
8.1.5.2), und zum andern
 
beschrieb 
Dr. 
D.___
 den 
Beschwerdeführer 
später 
im Bericht vom 2
1. 
Mai 2020 über die Behandlung seit August 2018 als von gedrückter Stimmung mit eingeeng
t
er Affektivität und vermindertem Antrieb, als verlangsamt in der Psychomotorik und im Denken und auch als etwas vernach
lässigt in der Körperpflege 
(
Urk. 
9/
159 S. 6).
    
Hinzu kommt, dass die Tochter 
gemäss dem Bericht des 
Spitals C.___
 vom
 
1
6. 
J
ul
i 2020 an einer chronischen Nier
eninsuffizienz mit erhöhter Gefahr von Harnwegsinfekten sowie an Fehlbildungen im Rahmen eines 
angeborenen 
Currarino
-Syndroms und einer VACTERL-Assoziation leidet (
Urk. 
9/158 S. 1). 
Der qualitative und quantitative Pflegeaufwand im Zusammenhang mit diesen Geburts
leiden, wie er in der Bes
chwerdeschrift geschildert wird
 (
Urk. 
1 S. 5 f.), ist zwar im Bericht des 
Spitals C.___
 nicht detailliert dargestellt
.
 
D
okumentiert ist aber immerhin, dass die Tochter regelmässig Medikamente ein
n
ehmen muss, dass sie einen Blasenkatheter benötigt und auf tägliche Einläufe angewiesen ist und dass sie einer stetigen Überwachung
 in Bezug auf das Auftreten febrile
r Harn
wegsinfekte bedarf (
Urk. 
9/158
 S. 2 f.). Damit ist der zusätzliche Pflegeaufwand zumin
dest für die vorliegend zur Diskussion stehenden ersten Lebensjahre der Tochter genügend belegt, und belegt ist auch, dass dieser Aufwand mit zusätz
lichen 
qualitativen 
Anforderungen im Vergleich zum Aufwand für die Betreuung eines gesunden Kleinkindes 
verbunden ist.
3.3.4
    
Bei den dargelegten Einsc
hränkungen
 in der zeitlichen Verfügbark
eit auf der einen Seite und d
en gesundheitlichen Einschränkungen sowie dem erhöhten Pfle
gebedarf der Tochter auf der anderen Seite 
war
 es dem Beschwerdeführer nicht zuzumuten, 
schon in den ersten drei Lebensjahren 
der 
Tochter, als zudem auch der Sohn erst die Unterstufe der Primarschule besuchte, während
 einer ausser
häuslichen
 Erwerbstätigkeit seiner Ehefrau 
von vier Tagen in der Woche 
(80%-Pensum) 
die gesamte famil
iäre Mehrbelastung zu tragen. 
Daran ändert auch 
nichts, dass der Beschwerdeführer im strittigen Zeitraum leistungsfähiger gewe
sen sein mochte, als dies dem Attest einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit durch 
Dr. 
D.___
 entsprach (vgl. 
Urk. 
9/159 S. 11). 
    
Die Ausführungen im Bericht des 
Spitals C.___
 lassen es 
sodann 
auch als plau
sibel erscheinen, 
dass eine Fremdbetreuung 
der Tochter, 
in einer Tagesstätte oder bei einer Privatperson, 
in der strittigen Zeit des Kleinkinderalters 
kaum prakti
kabel gewesen wäre 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 6) 
oder zumindest einen finanziellen Aufwand erfordert hätte, der die Erwerbseinkünfte der E
hefrau zu einem erheblichen Anteil
 aufgewogen hätte.
3.3.5
    
Damit 
erscheint es nicht als zumutbar
, d
er 
Ehefrau des Beschwerdeführers in den ersten Jahren nach der Geburt der Tochter 
ein gleich hohes Pensum
 auf
zu
erlegen 
beziehungsweise 
von ihr 
g
leich hohe Erwerbseinkünfte 
zu erwarten 
wie unmit
telbar vorher.
    
Bei der 
Frage nach dem 
zumutbaren
,
 niedrigeren Eink
ommen
 
gilt es zu beachten
, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mit ihren Einkünften der Jahre 2018 und 2019 von 
Fr. 
18'240.-- brutto (12 x 
Fr. 
1'520.--) beziehungsweise 
Fr. 
16'886.-- netto (vgl. die 
Summen in den 
Lohnausweise
n nach Abzug der Kinderzulagen, 
Urk. 
3/6 und 
Urk. 
3/7 = 
Urk. 
9/145a) dem Einkommen 
in der Höhe von Fr. 
20'000.--
 netto
 nahekam
, das die 
Beschwerdegegnerin in den ersten Lebens
jahren des Sohnes bis zu dessen Erreichen des Kindergartenalters im September 2015
 
i
n die Zusatzleistungsberechnung einbezogen hatte (vgl. vorstehend E.
 
3.3.2)
.
 Es gelang den Eheleuten somit, mit zwei betreuungsbedürftigen Kindern, von denen das jüngere erhöht pflegebedürftig war, Erwerbseinkünfte 
der Ehefrau 
zu 
generieren, die nur wenig unter denen in der Zeit lagen, 
als sie erst für den Sohn im Vorschulalter zu sorgen hatten.
 Unter diesen Umständen bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 
die Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s
 ihre Leistungs
fähigkeit im Beruf und in der Kinderbetreuung im strittigen Zeitraum von Oktober 2018 bis Ende 2020 nicht im Rahmen des ergänzungsleistungs
rechtlic
h Zumut
baren ausgeschöpft hätte
. Dies gilt auch im Lichte der neueren bundesgericht
lichen Rechtsprechung 
zum
 Unterhaltsrecht, wonach dem haupt
betreu
enden Elternteil
 zwar früher als nach der bisherigen 10/16-Regel, aber doch erst ab dem Eintritt des jüngsten - gesunden - Kindes in den Kindergarten oder in die Schule eine Erwerbstätigkeit im Umfang eines 50%-Pensums zuzumuten ist (
BGE 144 III 481
 E. 4.7.6).
    
E
s 
ist daher 
im Sinne des Antrags in der Beschwerdeschrift 
gerechtfertigt, dass bei der Festlegung des Zusatzleistungsanspruchs des Beschwerdeführers in der 
Zeit von Oktober 2018 bis Ende 2020 allein die tatsächlich erzielten Erwerbs
einkünfte d
er Ehefrau
 einbezogen werden.
3.4
    
Der angefochtene 
E
inspracheentscheid
 ist somit
 
in Gutheissung der Beschwerde 
aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers in der Zeit von Oktober 2018 bis
 Ende 2020 unter Anrechnung d
er tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte der Ehefrau neu festlege. Es wird sich zeigen, ob infolge dieser Neuberechnung auch ein Anspruch auf
 kantonale Beihilfe resultiert.
4.
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. g 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 hat die obsiegende 
beschwerdeführende
 Person Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (
§ 
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
] sowie 
§ 
8 der Verordnung über die Gebüh
ren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.
    
Unter Berücksichtigung dieser Kriterien rechtfertigt es sich, dem Beschwerde
führer eine 
Prozessentschädigung von 
Fr. 
2'000.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 12. 
Januar 2021 aufgehoben und die Sache wird an die Stadt Zürich, Amt für Zusatz
leistungen zur AHV/IV
,
 zurückgewiesen, damit sie den Zusatzleistungsanspruch des Beschwerdeführers in der Zeit von Oktober 2018 bis Ende 2020 unter Anrechnung der tatsächlich erzielten Erwerbseinkünfte der Ehefrau neu festlege.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2'000.--
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Dina 
Raewel
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel