zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00318 · 2021-06-15 · de
Revisionsfall, nach wie vor liegt keine massgebende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. (BGE 9C_453/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00318
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
15. Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel
Advokaturbüro
 Federspiel
Lindenstrasse 37, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1971 
in der Türkei 
geborene 
X.___
 
reiste 1995
 in die Schweiz ein, wo er 
in den Jahren 1996 und 1997 bei zwei verschiedenen Arbeitgebern 
in einer Bäckerei und einem Restaurant
 (Urk. 8/11/8)
 
tätig war. 
Am 17. Januar 2008 (Eingangsdatum) 
meldete sich 
der Versicherte 
wegen starken Schmerzen in der Schulter seit einem Unfall aus dem Jahr 1997 sowie psychischen Problemen 
erst
mals bei der Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 
zum Leis
tungsbezug an 
(
Urk. 
8/1). 
Nach Abklärungen in beruflich-erwerblicher sowie medizinischer Hinsicht und insbesondere der Einholung eines Gutachtens bei 
Dr. med. 
Y.___
, Facharzt FMH für 
Psychiatrie und Psychotherapie 
(Gut
achten vom 15. Juni 2011 [
Urk. 
8/62])
 verneinte 
die IV-Stelle
 mangels inval
idi
sierendem Gesundheitsschaden
 
m
it Verfügung vom 10. Oktober 2011 
einen Ren
tenanspruch
 (
Urk. 
8/74).
 
Am 
5. September 2012 
(Eingangs
datum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf 
psychische Probleme 
abermals
 bei der IV-Stelle 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/77
). Die IV-Stelle klärte in der Folge den medi
zinischen Sachverhalt ab
 und
 gab 
wiederum
 eine 
psychiatrische
 Begutachtung bei 
Dr. 
Y.___
 
in Auftrag (Gutachten vom 
21. Oktober 2013 [
Urk. 
8/95
])
.
 
Mit Verfügung vom 12. August 2014 verneinte 
sie
 einen Anspruch auf IV-Leistungen
, da 
bei Fehlen 
von relevanten
, klar durch erheblich pathologische Befunde unter
mauerten
,
 gesundheitlichen Störungen 
nach wie vor 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege (
Urk. 
8/117). 
1.2
    
Am 22. Oktober 2018 (Eingangsdatum) reichte der Versicherte eine weitere IV-Anmeldung ein und verwies dabei auf Ar
ztberichte und verschiedene Verkehrs
unfälle (
Urk. 
8/148). Die IV-Stelle trat mit Vorbescheid vom 21. November 2018 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
8/153). Nach Prüfung des dagegen erhobenen Einwandes (
Urk. 
8/154, 8/171) tätigte die IV-Stelle weitere Abklärun
gen und 
erliess am 21. Oktober 2019 einen n
euen Vorbescheid, mit welchem 
d
ie Abweisung des
 Leistungsbegehren
s in Aussicht gestellt
 
wurde
 (
Urk. 
8/193). 
Nach Eingang des Einwandes vom 21. November 2019 (
Urk. 
8/194) verneinte 
di
e IV-Stelle mit Verfügung vom 17
. März 2020 
einen
 Anspruch auf IV-Leistungen 
(
Urk. 
2 = 
Urk. 
8/197
)
.
2.
    
Dagegen erhob de
r Versicherte mit Eingabe vom 18
. Mai 2020 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte, die ange
fochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen. Event
ualiter sei ein aktuelles G
utachten 
einzuholen. 
In prozessualer Hinsicht stellte er ein 
Gesuch um unentgeltliche Prozess
führung und Rechtsvertretung (
Urk. 
1 S. 2). 
Mit Beschwer
deantwort vom 24. Juni 2020 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
7
)
,
 
was dem Beschwerdeführer mit Verfügung 
vom 29. Juni 2020 angezeigt wurde. Gleichzeitig wurde ihm in Bewilligung seines
 Gesuchs die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Jürg Feder
spiel als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren be
stellt (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung 
über die Invalidenversicherung [IVV]
)
, 
so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.2.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
ab
gesetzt oder aufgehoben (Art. 
17 Abs
. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
ten
an
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich 
gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- 
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner
 kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
 Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesund
heitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr 
eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April
 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE
 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erwog, dass sich aus den eingereichten 
sowie von ihr angeforderten 
Arztberichten keine gesundheitliche Verschlechterung ergebe. Die im Vordergrund stehenden 
psychiatrischerseits
 diagnostizierten Leiden seien be
reits in den psychiatrischen Gutachten aus den Jahren 2011 u
nd 2013 berück
sichtigt worden. Und e
ine somatische Verschlechterung sei ebenfalls nicht einge
treten (
Urk. 
2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass 
aus den eingereichten Arztberichten eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes seit dem 12. August 20
14 hervorgehe. Einerseits habe 
er am 17. Juni 2016 einen Unfall erlitten, bei welchem er sich Verletzungen an den Sprung
gel
e
nken, im Bereich der HWS, der Brust, dem T
horax und dem Kopf zugezogen habe
. 
Anderersei
ts leide 
er inzwischen auch an psychischen 
Störungen
, welche in den Gutachten aus den Jahren 2011 und 2013 noch nicht berücksichtigt worden seien
 (
Urk. 
1). 
3.
    
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob sich im massgeblichen Zeitraum zwischen der rechtskräftigen Leistungsverweigerung vom 12. August 2014 (
Urk. 
8/117
; BGE 133 V 108 E. 5.4
) und der angefochtenen Verfügung vom 17. März 2020 (
Urk. 
2) die tatsäch
li
chen Verhältnisse, namentlich der Gesundheitszustand und dessen Aus
wirk
ungen auf die Arbeitsfähigkeit des Be
schwerdeführers
,
 dergestalt verän
dert haben, dass ihm nun eine Invalidenrente zusteht.
3.2
    
Der Verfügung vom 12. August 2014 lagen 
aus psychiatrischer Sicht 
im Wesent
lichen folgende medizinische Berichte zugrunde:
3.2.1
    
Der
 behandelnde 
Arzt
 med. 
pract
. 
Z.___
, 
Facharzt für 
Psychia
trie und 
Psy
chotherapie, 
diagnostizierte in 
seinem
 Bericht vom 2. 
November
 
2012 
(
Urk. 
8/85
) 
eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwer
gradige
 
Episode
 (
ICD-10 
F33.2), eine posttraumatische Belastungsstörung (
ICD-10 
F43.1) und eine emotional instabile Persönlichkeitsst
örung, impulsiver Typ, reizbar/ex
plosiv
 (
ICD-10 
F60.30)
. Er
 attestierte
 dem Beschwerdeführer eine 100%
ige Arbeitsunfähigkeit. 
3.2.2
    
Dr. 
Y.___
 
stellte in seinem ersten Gutachten vom 15. Juni 2011
 (
Urk. 
8/62), auf welches 
er sich in seinem zweiten 
Gutachter 
vom 21. Oktober 2013 (
Urk. 
8/95) massgeblich stützte, 
folgende Diagnosen 
fest (
Urk. 
8/62/13):
- 
Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und Sozial
verhalten bei ch
r
onischem Schmerzsyndrom und psychosozialer Belas
tungssituation (ICD-10 F43.25)
- 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dissozialen und impulsiven Anteilen (ICD-10 Z73.1)
- 
Anamnestisch Spielsucht (ICD-10 F63.0)
- 
Schädlicher Gebrauch von Alkohol und Cannabis, aktuell sistiert
    
Der Gutachter führte dazu aus, 
dass sich der Beschwerdeführer anlässlich der aktuellen Untersuchung klinisch freundlich, kooperativ und psychisch weitge
hend unauffällig präsentiert habe. Gemäss
 
den 
Vorakten
 
sei er 
wegen mutmass
lichem Drogenhandel, Aufbrechen von Spielautomaten
 und Menschenschmuggel sowie häu
s
licher Gewalt insgesamt mehrere Monate im In- und Ausland inhaftiert gewesen. Zudem habe er 
in der Untersuchung 
über Strafen wegen Strassenver
kehrsdelikten berichtet
 und bestätigt, dass 
er wiederholt in gewaltsame Ausein
andersetzungen verwickelt gewesen sei
. 
    
Die behandelnden Psychiater hätten
 
aufgrund der berichteten Folter- und Verfol
gungserlebnisse in der Türkei 
eine posttraumatische Belastung
sstörung postuliert. Gemäss
 der 
ICD-10-
Definition
 der posttraumatischen Belastungsstörung folge der 
Beginn der Störung dem Trauma mit einer 
Latenz, die wenige Wochen bis Mo
nate dauern könne. Dies treffe im vorliegenden
 
Fall nicht zu
, weshal
b keine 
posttraumatische Belastungsstörung 
diagnostiz
i
e
rt werden könne. Gemäss ICD-10
 komme bei 
chronifiziertem
 Verlauf
 einer 
posttraumatischen Belastungsstörung 
sodann 
die Diagnose einer 
and
auernden Persönlichkeitsänderung nach Extrem
belastung (ICD-10 F.62.0
)
 in Frage. 
Diese Diagnose sollte aber nur ge
stellt werden, wenn langfristige Folgen einer ausgewiesenen 
posttraumatischen Belastungs
stö
rung 
beständen
 und aus der Anam
n
ese keine akzentuierte
n
 Persönlichkeits
eigen
schaften bekannt seien. Beim 
Beschwerdeführer
 seien aber die Bedingungen 
für eine 
posttraumatische Belastungsstörung 
gemäss ICD-
10 nicht erfüllt;
 zudem be
ständen klare Hinweise auf eine Akzentuierung von Persönlichkeitszügen (wie
der
holte, erhebliche Delinquenz, impulsive
s und aggressives Verhalten). Ausser
dem habe der 
Beschwerdeführer
 im In- und Ausland mehrmonatige Haftstrafen verbüsst, ohne dass erhebliche psychische Auffälligkeiten hierbei dokumentiert oder von ihm berichtet worden seien. Dies erstaune angesichts der postulierten schweren posttraumatischen Belastungsstörung auf
g
rund traumatischer Hafter
fah
rungen im Heimatland. 
    
Immer wieder sei in den 
Vorakten
 auch von IV-fremden Belastungsfaktoren die Rede, die sich negativ auf die Erwerbstätigkeit des 
Beschwerdeführers
 ausgewirkt hätten, wie beispielweise fehlende berufliche Ausbil
dung und
 fehlende Sprach
kenntnisse. Zudem sei der 
Beschwerdeführer
 immer wieder mit sehr belastenden
,
 aber IV-fremden psychosozialen Sit
uationen konfrontiert worden, wie etwa
 Haft
strafen, chronische
n
 Ehekonflikte
n
 mit Tätlichkeiten und Polizeieinsatz, Geldpro
bleme
n
, Suchtprobleme
n
 sowie Todesfällen in der Familie. Diese Faktoren würden in den Akten zwar immer wieder erwähnt, aber bezüglich Einfluss auf den psychischen Zustand des 
Beschwerdeführers
 
nicht 
ausreichend berücksichtigt.
    
Soweit
 
von den behandelnden Ärzten
 eine depressive Symptomatik 
erwähnt werde
, erfolge weder eine Diskussion noch eine ausreichende Begründung der
 Diagnose, 
sondern 
lediglich der Hinweis 
auf die belastenden psychosozialen Umstände
 so
w
ie das delinquente Verhalten
. Ebenso
 wenig
 werde die in den 
Vorakten
 diagnos
ti
zierte emotional instabile Persönlichkeitsstö
rung, impulsiver Typ, reizbar/explo
siv
 (ICD-10 F
60.30) ausreichend begründet. Insbesondere werde die diesbezüglich unauf
fällige 
Vorgeschichte nicht kommentiert und es
 fehlten Hinweise auf Auf
fälligkeiten seit der Kindheit. 
    
Zusammenfassend
 würden sich aus psychiatrischer
 Sicht weder in den 
Vorakten
 noch in der Untersuchung klare, nachvollziehbare Hinweise auf einen schweren psychischen Gesundheitsschaden
 
finden
, der eine langfristige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde. 
3.2.3
    
Im 
Gutachten vom 21. Oktober 2013 (
Urk. 
8/95) 
führte Dr. 
Y.___
 
folgende Dia
gnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 auf (
Urk. 
8/95/6)
:
- 
Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und Sozial
verhalten bei psychosozialer Belastungssituation (ICD-10 F43.25)
- 
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit dissozialen und impulsiven Anteilen (ICD-10 Z73.1)
    
Dr. 
Y.___
 stellte fest, 
dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung nicht massgeblich verändert habe. Nach wie vor berichte er über Delinquenz und juristische Probleme, beteuere aber jeweils seine Unschuld. Auch bezüglich seiner Eheprobleme äussere er sich bagatellisierend. Nach wie vor würden sich weder in den Akten noch in der aktuellen gut
achter
lichen Untersuchung klare Hinweise auf einen relevanten psychischen Gesund
heitsschaden finden, der eine langfristige Arbeitsunfähigkeit begründen würde. 
    
Die in den Berichten de
s behandelnden Therapeuten med. 
pract
. 
Z.___
 gestellten Diagnosen seien nicht 
schlüssig
 begründet. Der Beschwerdeführer beschreibe eine aktuell bestehende, erhebliche psychische Belastungssituation mit Eheproblemen, finanziellen Problemen sowie Probleme
n
 aufg
rund seiner kurdischen Herkunft;
 er werde von Türken politisch verfolgt und diskriminiert. Aufgrund dieser Schil
derungen sei eine gewisse reaktive Symptomatik nachvollziehbar. Es handle sich dabei aber um krankheitsfremde Belastungsfaktoren und nicht um einen rele
vanten
 psychischen Gesundheitsschaden
. 
3.3
    
Im Rahmen des mit Gesuch vom 
4. Oktober 2018 (
Urk. 
8/148) 
angehobenen Neu
anmeldeverf
ahrens war
en
 aus psychiatrischer Sicht
 
insbesondere
 
drei
 Arztbe
richt
e
 
von Dr. med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 20. Oktober 2018 (
Urk. 
8/146) sowie vom 2
1. 
und 23. August 2019 
(
Urk. 
8/189,
 
8/
190) 
neu aktenkundig:
    
Dr. 
A.___
 stellte folgende Diagnosen
:
 
- 
R
ezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwergradige
 depressive Episode, ohne psych
otische Symptome (ICD-10 F33.2)
 
- 
K
omplexe chronische posttraumatische Be
lastungsstörung (ICD-10 F43.1)
- 
A
ndauernde Persönlichkeitsänder
ung nach Extremlebensbelastung – 
Folte
rungen und Gefängnis 
in der Türke
i
 (
ICD-10 F.62.0)
- 
G
emischte disso
ziative Störung (ICD-10 F44.7)
    
Er 
attestierte dem 
Beschwerdeführer 
eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit und berichtete, dass 
dieser
 auch 
nicht in der Lage
 sei
, seinen Alltag zu bewältigen. 
4.
4.1
    
Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anbelangt, ist – wie die IV
Stelle zu Recht festhält – im Vergleich
 zur Situation im Jahr 2014 (E. 
3.2) keine wesentliche Verschlech
terung ausgewiesen:
    
Die
 Bericht
e
 von Dr. 
A.___
 
(
Urk. 
8/146, 8/189, 8/190) zeigen 
namentlich
 
keine 
Veränderung der gesundheitlichen Situation auf. 
Der Beschwerdeführer hat
te
 sowohl gegenüber 
seinen 
früheren Behandlern als auch gegenüber Dr. 
Y.___
 
von seinen Foltererlebnissen be
richtet; Dr. 
Y.___
 setzte sich 
in seinen Gutach
ten vom 15. Juni 2011 (
Urk. 
8/62) und 21. Oktober 2013
 (
Urk. 
8/95) 
denn auch vertieft mit der Frage auseinander, ob diese Erlebnisse zu einer psychische
n Störung
, insbesondere einer posttraumatischen Belastungsstörung,
 geführt haben könnten. Er 
ver
neinte dies 
insbesondere 
aufgrund der von ihm erhobenen psy
chopathologischen Befunde
 
sowie der Latenz zwischen den berichteten Folterer
lebnissen und den beklagten Beschwerden
, 
sowie unter Hinweis auf verschiedene IV-fremde
 Belastungsfaktoren (fehlende berufliche Ausbildung und Sprachkennt
nisse, Haftstrafen, chronische Ehekonflikte, Geldprobleme, Suchtprobleme)
,
 
mit 
überzeugender Begründung. 
Der Gutachter hielt weiter in nachvollziehbarer Weise
 fest, dass 
ebenso wenig eine 
andauernde 
P
ersönlichkeits
änderung nach Extrem
belastung
, eine Persönlichkeitsstörung
 oder eine depressive Symptomatik 
vorlä
g
en
. 
Auch den geschilderten dissoziativen Zuständen mass er keine relevante Bedeutung zu. 
Mit diesen Ein
schätzungen, welche die Grundlage für die in Rechtskr
aft erwachsene Ren
ten
verweigerung
 
vom 12.
 August 2014 (
Urk. 
8/117) 
bildeten, setzte sich Dr. 
A.___
 nicht auseinander. Er 
legte
 insbesondere
 auch nicht dar
, inwiefern seither eine 
gesundheitliche 
Verschlechterung eingetreten sein sollte. 
Vielmehr
 schilderte er sowohl die vom 
Beschwerdeführer
 angegebenen Beschwerden als auch 
die erhobenen Befunde
 in 
sehr
 
ähnlicher Weise, wie 
sie
 bereits 
die
 behand
elnden Psychiater
 vor beziehungsweise zwischen den 
beiden 
Begutachtungen 
beschrieben
 hatten
 (vgl
. insbesondere Berichte der
 
B.___
 
vom 
6. Februar 2008 
[
Urk. 
8/12
],
 von 
Dr. med. 
C.___
, Psychiatrie und Psychotherapie
,
 
vom 16. November 2009 und
 
18. Oktober 2010 
[
Urk. 
8/47, 8/53] 
und 
med. 
pract
. 
Z.___
 vom 
2. November 2012 
[
Urk. 
8/85
])
. 
So hielt 
namentlich med
. 
pract
. 
Z.___
 in seinem Bericht vom 2. November 2012
 ebenfalls Schlaf
störungen, Perspektivlosigkeit, Freudlosigkeit, Interesselosigk
eit, Antriebsarmut, Morgentief
, starke Stimmungsschwankungen, Misstrauen gegenüber anderen Menschen, aggressiv-impulsive Reaktionen
 (Impulskontrollstörung)
, Flucht- und Vermeidungsverhalten, Traurigkeit, spannungsbedingte Kopfschmerzen, 
Nervosi
tät, zitternde Hände
, Konzentrationsstörungen, Aufmerksamkeitsdefizite, Vergess
lichkeit, Flashbacks, dissoziative Zustände, Hilflosigkeit, ständige Suizidged
an
ken, Angstzustände, depressive Versti
mmungen, Leere, Kraftlosigkeit
,
 
(
motorische
)
 Unruhe, latente Gereiztheit, eingeengtes Denken, 
sozialer Rückzug, 
Schamge
fühle, Verzweiflung
, Verlust des Selbstwertgefühl
 sowie
 Gefühle von Wertlosig
keit und Schuld
 fest
. 
Auch wenn die Beschwerdeschilderungen sowie der erho
bene Psychostatus im Bericht von Dr. 
A.___
 vom 23. August 2019 (
Urk. 
8/189) noch et
was ausführlicher beschrieben wu
rden – die Aufzählung von annähernd sämtlichen psychopathologischen Befunden gemäss dem AMDP-System mute
t gar formelhaft an – erscheint die Befundlage
 durchaus vergleichbar, 
jedenfalls aber nicht 
verschlechtert
; s
o 
ging
 
Dr. 
A.___
 
aktuell 
lediglich noch von 
gele
gentlichen 
Selbstmordgedanken 
aus
.
 
Infolgedessen
 gelangte D
r. 
A.___
 auch
 
zu den
selben beziehungswe
ise verwandten Diagnosen wie med. 
pract
. 
Z.___
 im Jahr 2012, und schätzte 
insbesondere 
die rezidivierende depressive Störung ebenfalls als 
schwergradig
 ausgeprägt ein. 
Allerdings setzte er sich
 überhaupt nicht mit 
allfälligen psychosozialen und soziokulturellen Faktoren auseinander
. Er erwähnte
 diese – im Gegensatz zu den 
Vorbehandlern
 – noch nicht einmal, obwohl sie 
in der Vergangenheit doch stark imponierten, invalidenversicherungsr
echtlich aber unbeachtlich sind. 
Ebenso bleibt unklar, inwiefern der 
allein lebende
 Beschwer
deführer seinen Alltag ni
cht mehr bewältigen können soll
 und von wem er die
s
bezüglich Unterstützung erhält
. 
Diese Frage blieb bereits im Bericht des Zentrums 
D.___
 vom 12. Mai 2014
 
(
Urk. 
8/113) offen, in welchem 
schon vor der Rentenablehnung vom 12. August
 
2014 (Urk. 8/117) ohne jegliche Beschwerdevalidierung 
das Bild eines 
schwer
st
 
ein
geschränkten
 Mannes mit ein
em IQ-Wert im Bereich einer geistigen Behinderung gezeichnet wurde
 (vgl. 
hierzu RAD-
Beurteilung vom 16. Juli
 
2014 [
Urk. 
8/116/3
]
)
.
    
Dem
 Gutachter 
Dr. 
Y.___
 
waren
 dagegen
 die biographischen und sozialen Um
stände 
sowie die medizinische Symptomatik
, mit 
welchen die früheren 
Behandler
 und nunmehr auch 
Dr. 
A.___
 ihre Diagnosen 
vornehmlich 
begründeten
,
 
bekannt
 und 
er 
gelangte 
vor diesem Hintergrund
 nachvollziehbar zum Schluss, dass kein
 schwerer psychischer Gesundheitsschaden
 
vorliegt
, der eine langfristige 
Arbeits
un
fähigkeit 
beding
en würde
. A
n dieser Ausgangslage hat sich nichts geändert.
 
Auch bieten weder die 
Partei
vorbringen noch die medizinische Aktenlage hin
reichenden Anlass, weitere diesbezügliche Abklärungen vorzunehmen (BGE 110 V 48 E. 4a).
 
Mithin fehlt es an einer relevanten Veränderung des 
psych
i
s
chen Zu
standes des Beschwerdeführers, wofür einzig eine abweichende Beurteilung des im We
sent
lichen gleichgebliebene
n Sachverhalts
 wie diejenige von Dr. 
A.___
 nicht genügt (E. 1.2
.2). 
4.2
    
Was den somatischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anbelangt, präsentiert sich folgende Situation
:
 
4.2.1
    
Am 
11. Juli 2017 
stellte Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Ortho
pä
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates,
 
beim Beschwerde
führer 
einen Zustand nach OSG-Distorsion beidseits, links im Rahmen eines Verkehrsunfalls am 17. Juni 2016
,
 sowie ein subjektiv massives Instabilitäts
gefühl und rezidivierendes Wegknicken beidseits
 fest. Er stellte eine Verordnung für einen stabilisierenden orthopädischen Serienschuh Typ 
Künzle
 aus
 (
Urk. 
8/177/48
 f.
). 
Am 27. Februar 2018 
schloss Dr. 
E.___
 die Behandlung ab, nachdem von Seiten der OSG-Instabilität beidseits seit der Versorgung mit 
dem
 orthopädischen Stabil-Schuh kein Handlungsbedarf für weitere diagnos
tische oder therapeutische Massnahmen mehr 
bestand
 und der Beschwerdeführer mit dieser konservativen Massnahme ausreichend versorgt und zufrieden 
war
 (
Urk. 
8/29).
 
In der Folge wurden die stabilisierenden 
Künzle
-Schuhe offenbar gestohlen und es entwickelten sich 
wieder zunehmend Arthralgien im Bereich beider OSG
. Nachdem 
eine OSG-
Röntgenaufnahme beidseits 
vom 9. 
April 2018 keine relevante Pathologie 
zu Tage förderte
, veranlasste Dr. med. 
F.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie,
 weitere Bildgebungen (
Urk. 
8/177/21 f.). Im 
MRI vom 16. April 2018 
zeigte sich 
am rechten OSG ein 
Bone
 
bruise
 an der 
Tibiakante
 ventral mit etwas Knorpelschaden 
tibi
a
l
, ein Erguss im oberen Sprunggelenk und 
ein 
rupturiertes
 Ligamentum 
fibulotalare
 
anterius
. 
Am linken OSG 
fanden
 sich wenig Knorpelschäden im oberen Sprunggelen
k 
tibial
 
ventral u
nd ein vernarbter lateraler Bandapparat 
(
Urk. 
8/177/19 f
.)
. Dr. 
F.___
 hielt
 hierzu am 29. April 2018 fest, dass er aufgrund der persistierenden S
chmerz
s
ymptomatik ultraschallgesteuert eine Steroidinfiltration ventral im Bereich des rechten OSG durchgeführt habe. Dazu habe er nochmals eine symptomatische Therapie mit 
Tilur
 in Reserve sowie stabilisierende orthopädische Serienschuhe
 
rezeptiert, die 
vor dem Verlust 
einen guten Erfolg
 erbracht 
hätten. 
Zudem
 
ver
ordnete Dr. 
F.___
 
Physiotherap
i
e
 zur weiteren Stabilisation und Instruktion von Heimübungen/Dehnungen
 (
Urk. 
8/177/18)
. 
    
Die behandelnden Fachärzte Dr. 
E.___
 und Dr. 
F.___
 stellten keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit fest. Einzig d
er Hausarzt 
med.
 
pract
.
 
G.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, 
äusserte, dass aufgrund der OSG-Beschwerden 
links 
eine T
ä
tigkeit mit Sitzmöglichkeiten zu bevorzugen sei (
Urk. 
8/
177/
4). Nachdem 
gestützt auf die
 Akten 
somit 
keinerlei Hinweise auf eine massgebende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht – zu
min
dest in angepasster Tätigkeit – 
bestehen
, zeigt 
ein 
kurzer 
Blick 
auf die Ver
gleichs
einkommen
 (Validen- und Invalideneinkommen)
, welche ausgehend vom selben 
statistischen Durchschnittslohn zu 
berechnen
 wären,
 dass selbst bei einem Maxi
malabzug von 25
 
% kein IV-relevanter Gesundheitsschaden 
in Bezug auf die OSG-Beschwerden 
resultieren würde
 (vgl. hierzu 
Urteil des Bundesgerichts
 
8C_148/2017 vom 19. Juni 2017 E. 
4 mit 
Hinweis auf 9C_675/2016 vom 18. April
 2017 E. 
3.2.1)
.
 
Vor diesem Hintergrund durfte die IV-Stelle auch auf 
die Vor
nahme 
weitergehende
r
 Abklärungen hinsichtlich der OSG-Beschwerden verzich
ten, 
da sich die 
behördliche und richterliche Abklärungspflicht 
lediglich 
auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheb
li
chen Sachverhalt
 bezieht, wobei r
echtserheblich 
diejenigen
 Tatsachen
 sind
, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so
 oder anders zu entscheiden ist
 (BGE 110 V 48 E. 
4a)
. 
Dies gilt selbstredend auch 
in Bezug auf
 den vom Beschwerdeführer
 in diesem Zusammenhang
 verlangten 
Beizug
 der Unfallakten
 (vgl. Urk. 1 S. 4)
. 
4.2.2
    
D
ieselben Überlegungen drängen
 sich im Hinblick auf die geltend gemachten 
zervikalen und lumbalen B
eschwerden
 auf
.
 
Anlässlich des erwähnten Autoun
falles vom
 17. Juni 2016 erlitt
 der Beschwerdeführer
 
z
war gemäss Polizeirapport vom 18. Juli 2016 keine Verletzungen (Urk. 8/144/7); ge
mäss Bericht von med. 
pract
. 
G.___
 vom 18. Juni 2017 erlitt er dabei aber
 ein HWS-Distorsionstrauma 
und unterzog sich in der Folge verschiedenen medizi
nischen und physiothe
ra
peutischen Behandlungen 
(
Urk. 
8
/177/5
0, 8/177/54
, 8/177/56
 ff.
).
    
Am 
9. Janua
r 2018 
wurde er von seinem
 Hausarzt med.
 
pract
. 
G.___
 aufgrund einer seit drei Monaten bestehenden 
Lum
boischialgie
 links DD S1 an Dr. 
F.___
 
überwiesen 
(
Urk. 
8/177/33 f.). Dieser führte im Bericht vom 3
0. Januar 2018
 (Urk.
 
8/17
7/31 ff.
)
 
aus
, dass er den Beschwerdeführer letztmal
s
 im Mai 2010 ge
sehen habe, mit damals nach Physiotherapien partie
ll stabilisierten Be
schwer
den
 im Rahmen eines chronischen 
Z
ervikal- und 
Lumbovertebralsyndroms
 mit 
myo
fas
zialen
 Schmerzen. 
In der Zwischenzeit sei ein wechselhafter Verlauf vorhan
den gewesen. Aktuell bestünden seit Oktober 2017 
exazerbierte
 lumbale Rücken
schmerzen mit diffuser Schmerzausstrahlung ins linke Bein, tendenziell dorsal 
exazerbiert
.
 Daneben bestünden Nackenschmerzen.
 Es sei eine Physiotherapie eingeleitet worden und anamnestisch werde unregelmässig 
Dafalgan
 und 
Noval
gin
 eingenommen, 
zur Zeit
 aber vom 
Beschwerdeführer wieder
 abgesetzt. 
Nach Veranlassung des MRI vom 5. Februar 2018 (
Urk. 
8/177/30) führte Dr. 
F.___
 in Bezug auf die zervikalen und lumbalen Beschwerden folgende Diagnosen auf:
- 
Chronisches 
Lumbovertebralsyndrom
- 
ED 3/10
- 
e
xazerbierte
 
Lumboischialgie
 links 10/17, 1/18 DD S1 Symptomatik links
- 
Röntgen LWS 1/18: altersentsprechende Befunde
- 
MR LWS: Diskushernie L3/4 links mit Nervenwurzelkompression
- 
e
rneute 
Lumboischialgie
 links 4/18
- 
Chronisches 
Zervikalsyndrom
- 
1/18 
myofasziale
 Schmerzen
- 
a
namnestisch Status nach HWS Distorsion 6/16
    
Bei der Untersuchung stellte er 
folgende Befunde fest: 
Druckdolenzen
 LWS 
Dorn
fortsätze und 
paravertebral 
beidseits, ISG 
gluteal
 und Beckenkamm beidseits, 
LWS Beweglichkeit 
erhalten 
mit Angabe von Beweg
ungsschmerzen in alle R
ich
tungen
. 
Lasègue
 beidseits negativ, unauffällige periphere Sensomotorik
 
(
Urk. 
8/177/2
1 f.
, 8/177/31 f.
).
 
    
Dr. 
F.___
 
stellte
 auch in Bezug auf 
die zervikalen und lumbalen Beschwerden 
keine Arbeitsunfähigkeit fest
, was angesichts der erhaltenen Beweglichkeit
 in der LWS
, 
des negativ ausgefallenen 
Lasègue
-Tests, der unauffälligen peripheren Sen
so
motorik, 
der unregelmässigen
 
(
Urk. 
8/177/31) oder zumindest namentlich nicht 
erinnerlichen
 (
Urk. 
8/177/21) 
Einnahme von Schmerzmedikamenten 
sowie der fehlenden Compliance in Bezug auf das von der Physiotherapie empfohlene Heimübungsprogramm 
(
Urk. 
8/177/
35 f.) 
nachvollziehbar
 erscheint
. Der 
Hausarzt med. 
pract
. 
G.___
 erklärte
 diesbezüglich lediglich, dass eine rückenschonende Tätigkeit zu bevorzugen sei (
Urk. 
8/177/4).
 Nachdem sich folglich aktengestützt auch in Bezug auf 
das 
Lumbovertebral
- und 
Zervikalsyndrom
 
keine 
Anhalts
punkte für
 eine 
wesentliche
 
Beeinträchtigung
 der Arbeitsfähigkeit
,
 zumi
ndest in angepasster Tätigkeit,
 
ergeben
,
 kann auch hier – wie unter E.
 4.2.1
 erläutert
 – nicht von einem 
anspruchs
relevanten
 Gesundheitsschaden ausgegangen werden. 
Kommt hinzu, dass 
offenbar schon im Zeitpunkt der Rentenablehnung 
vom 12.
 August 2014 (
Urk. 
8/117) 
ein chronisches Zervikal- und 
Lumbovertebral
syn
drom
 mit 
myofaszialen
 Schmerzen vorlag (vgl. 
Urk. 
8/177/31). 
4.2.3
    
Mit diesen
 Einschätzung
en
 im Einklang steht sodann auch die
 Beurteilung des Hausarztes 
med. 
pract
. 
G.___
, wonach 
den somatischen Beschwerden in Bezug auf eine allfällige Arbeitsunfähigkeit keine wesentliche Bedeutung beizumessen ist. 
Er
 betrachtete die psychischen Beschwerden als deutlich im Vordergrund stehend 
(
Urk. 
8/177/5
, 8/177/7
). 
Diesbezüglich ist allerdings auf die Erwägungen 
unter E. 4.
1 hinzuweisen, wonach auch aus psychiatrischer Sicht 
nach wie vor 
nicht von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 bei im Wesentlichen unver
ändertem Zustand seit der letzten rentenabweisenden Verfügung vom 12. August 2014
 ausgegangen werden kann. 
5.
    
Zusammenfassend ist 
folglich
 weiterhin
 weder
 aus 
psychischer 
noch aus 
soma
tischer 
Sicht 
von einer massgebenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
aus
zugehen, weshalb der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf IV-Leistungen hat. 
Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
6.
    
6.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über die Bewilligung oder Ver
weigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versi
cherungsgericht
 in Abweichung von Art. 61 
lit
. 
a ATSG in der hier anwendbaren, bis am 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (Art. 83 ATSG) kosten
pflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- zu bemessen und sind vorlie
gend auf Fr. 700.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden
 Beschwerdeführer aufzuer
legen,
 
infolge Bewilligung der 
un
entgeltlichen Prozessführung jedoch einstweil
en auf die Gerichtskasse zu neh
men
.
6.2
    
Der vom Gericht bestellte (
Urk. 
12) unentgeltliche Rechtsvertreter, 
Rechtsanwalt Jürg Federspiel
, hat davon abgesehen
 eine Kostennote einzureichen, weshalb seine Entschädigung vom Gericht
 
festzulegen und u
nter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetzes über das Soz
ialversicherungsgericht [
GSVGer
]
)
 auf Fr. 1‘9
00.-- (
inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) festzusetzen ist
.
6.3
    
Der
 Beschwerdeführer 
ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 
GSVGer
).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, 
Rechtsanwalt Jürg Feder
spiel
, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1‘900
.--
 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse 
entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
 GSVGer hingewiesen
.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Federspiel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling