zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00066 · 2023-09-20 · de
Nichteintreten auf verspätete Einsprache bestätigt; somit offengelassen, ob Beschwerde verspätet; Rechtsprechung zur Zustellung von Verfügungen mit A-Post Plus und Einsprachen per E-Mail


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00066
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Bonetti
Urteil
 vom 
20. September 2023
in Sachen
X.___
 
AG
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Mit Verfügung vom 
3
0. 
März 2020
 erhob das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) teilweise Einspruch gegen die Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung an die 
X.___
 AG
 und bewilligte ihr unter dem Vorbehalt, dass die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien, Kurzarbeit für den Zeitraum vom 
17.
 
März bis 1
6. 
September 2020
 (
Urk. 
7/30
9
). 
In der Folge wies die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich die 
X.___
 
AG mehr
mals
 auf Fehler in ihren Unterlagen hin und ersuchte sie, die Unterlagen 
(
letztmals 
bis 2
6. 
April 2022
)
 anzupassen (
Urk. 
7/227-231). 
Schliesslich
 verneinte die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Verfügung Nr. 
«1»
 
vom 
3. 
Mai 2022 
einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Abrechnungsperioden März bis August 2020
 und forderte dementsprechend zu viel ausbezahlte Kurzarbeits
ent
schädigung
 
im Umfang von
 
Fr. 49'487.65 netto zurück. Zur Begründung führte sie aus, innert Frist seien keine weiteren Unterlagen eingereicht worden und die 
vorhandenen Unter
lagen würden es 
nicht erlauben
, den Anspruch festzusetzen
 
(
Urk. 
7/216-219; Abrechnungen 
Urk. 
7/220-226).
1.2
    
Mit E-Mail vom 1
6. 
Mai 2022 teilte die 
X.___
 AG 
der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
unter dem Betreff «Gesuch um Erlass der Verfügung 
‹
1
›
»
 
mit, die Unterlagen angepasst zu haben
 und
 ersuchte
 
um eine möglichst kulante Reglung aufgrund der geschilderten Situation (Covid-19-Pandemie
 und
 schwere Erkrankung der Miteigentümerin) sowie 
um eine 
Teilzahlungsoption
 
(
Urk. 
7/214 f.). Mit Schreiben vom 2
0. 
Juni 2022 überwies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
di
e E-Mail als Erlassgesuch 
ans 
AWA (
Urk. 
7/195 f.)
, welches das 
Ge
such m
it Verfügung vom 9. September 2022 
abwies
 (Urk.
 
7/191-194).
1.3
    
Die
 
X.___
 AG 
stellte sich alsdann auf den Standpunkt
, die E-Mail vom 16.
 
Mai 2022 sei als Einsprache gegen die Rückforderungsverfügung vom 3. Mai 2022 zu sehen, welcher Auffassung sich die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
letztlich 
anschloss (
Urk. 
7/156-159; 
Urk. 
7/128
 f.; 
Urk. 
7/103
).
 Mit Schreiben vom 
4. 
Oktober 2022 forderte sie die 
X.___
 AG
 da
zu
 auf, die Einsprache
 vom 16.
 
Mai 2022
 bis 1
2. 
Oktober 2022 nachzubessern unter Hinweis darauf, dass diese ein Rechtsbegehren sowie eine Begründung enthalten und persönlich unterschrieben sein müsse (
Urk. 
7/102). 
Ergänzend 
erörterte
 sie i
n der E-Mail vom 1
0. 
Oktober 2022 
gegenüber der 
X.___
 AG, die formgerechte Einsprache könne fristgerecht eingescannt und gemailt oder auf dem Postweg eingereicht werden (
Urk. 
7/98 f.). 
Mit Datum vom
 1
3. 
Oktober 2022 mail
t
e die 
X.___
 AG der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
(Urk. 7/97 f.) 
die nachgebesserte Einsprache
 (
Urk. 
7/71)
 
samt 
Beilagen
 (Urk.
  7/72-96). Mit 
Einspracheentscheid
 Nr.
 
820 vom 1
9. 
Oktober 2022 trat 
diese mangels
 Rechtzeitigkeit nicht auf die Einsprache
 ein
 (
Urk. 
2
).
1
.4
    
Am 1
7. 
Januar 2023 mahnte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich die 
X.___
 AG bezüglich des noch offenen Betrages von 
Fr. 
49'487.55 (
Urk. 
7/66)
. Auf Anfragen Ende Februar 2023 wurde die 
X.___
 AG von der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich 
mit E-Mail vom 
1. 
März 2023 
dahingehend informiert, dass der 
der E-Mail angehängte 
Einspracheentscheid
 bereits am 19.
 
Oktober 2022 ergangen und ihr am
 
Folgetage mit 
A-Post Plus
 zugestellt worden sei (
Urk. 
7/64 f.
; Sendungsverfolgung 
Urk. 
7/3
).
2.
    
Gegen den 
Einsprache
e
ntscheid
 vom 1
9. 
Oktober 2022 erhob die 
X.___
 AG, vertreten durch Rechtsanwalt 
Glavas
, mit Eingabe vom 2
9. 
März 2023 Beschwerde (
Urk. 
1; Beilagen 
Urk. 
3/2-5+7+8). Darin beantragte sie, den ange
fochtenen Entscheid aufzuheben und die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich zu verpflichten, auf ihre Einsprache einzutreten bzw. den Anspruch auf Kurzar
beitsentschädigung materiell zu prüfen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 1). In der Beschwerdeantwort vom 
4. 
Mai 2023 schloss die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich auf
 Nichteintreten, eventualiter auf
 Abweisung der Beschwerde
 
(
Urk. 
6). Mit Verfügung vom 
8. 
Mai 2023 ordnete das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel an (
Urk. 
8). Während die 
X.___
 AG in der Replik vom 15.
 
August 202
3
 an ihren Anträgen fest
hielt (
Urk. 
12), verzichtete die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich auf die Erstattung einer Duplik (
Urk. 
14). Darüber wurde die 
X.___
 AG mit Verfü
gung vom 3
1. 
August 2023 in Kenntnis gesetzt (
Urk. 
15). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerde richtet sich gegen den 
Nichteintretensentscheid
 der Beschwerde
gegnerin vom 1
9. 
Oktober 202
2. 
Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf die 
bei ihr erhobene Einsprache
 nicht eingetreten ist. Materielle Anträge wurden von den Parteien 
richtigerweise 
keine gestellt (vgl. BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
2.
    
Zwischen den Parteien ist 
vorab
 strittig, ob der angefochtene Entscheid der Beschwerdeführerin ordnungsgemäss zugestellt wurde respektive sie rechtzeitig 
Beschwerde 
beim hiesigen Gericht 
erhoben hat.
 Alsdann ist umstritten, ob die Beschwerdegegnerin mit dem angefochtenen Entscheid zu Recht nicht auf die Einsprache vom 1
6. 
Mai 2022 eintrat mit der Begründung, diese erfülle die Min
destanforderungen an eine Einsprache nicht und sei nicht rechtzeitig nachge
bessert worden (vgl. 
Urk. 
1 und 12: 
Urk. 
6).
3.
3.1
    
Gegen 
Einspracheentscheide
 oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann 
innerhalb von 30 Tagen nach deren Eröffnung 
Beschwerde erhoben werden
 (
Art. 
56 
Abs. 
1 in Verbindung mit 
Art. 
60 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, 
ATSG
). 
Die 
Art. 
38-41 ATSG 
zur Berechnung, Einhaltung, Erstreckung und Wiederher
stellung der Frist sind 
sinngemäss
 anwendbar
 (vgl. 
Art. 
60 
Abs. 
2 ATSG). 
Schrift
liche Eingaben müssen 
somit 
spätestens am letzten Tag der Frist dem 
Gericht
 eingereicht oder zu dessen 
Handen
 der Schweizerischen Post oder einer schwei
zerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden
 (vgl. 
Art. 
39 
Abs. 
1 ATSG).
3.2
    
Mangels diesbezüglicher Gesetzesvorschriften dürfen sich 
Versicherungsträger im Sozialversicherungsverfahren der Versandart 
«
A-Post Plus
» 
bedienen. Hervorzu
heben ist, dass die Zustellung bei 
uneingeschriebenem
 Brief bereits dadurch erfolgt, dass er in den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird. Die Sendung gelangt damit in den Macht- b
zw.
 Verfügungsbereich des Empfängers. Dass dieser von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich. Bei der Versandart 
«
A-Post Plus
»
 lässt sich dieses Zustelldatum mittels 
«
Track & Trace
»
 
sodann 
zweifelsfrei feststellen. Bei einem Versand mittels 
«
A-Post Plus
»
 liegt ein Fehler bei der Postzustellung zwar nicht ausserhalb jeder Wahrscheinlichkeit
. Eine fehlerhafte Postzustellung
 ist jedenfalls praxisgemäss nicht zu vermuten
,
 
sondern nur anzunehmen, wenn sie aufgrund der Umstände plausibel erscheint. Auf die Darstellung des Adressaten, dass eine fehlerhafte Postzustellung vorliegt, ist daher abzustellen, wenn seine Darlegung der Umstände nachvollziehbar ist und einer gewissen Wahrscheinlichkeit entspricht, wobei sein guter Glaube zu vermuten ist
. 
Blosse h
ypothetische Überlegungen des Adressaten über den Verbleib der Sendung sind 
indessen
 
unbehelflich
 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_330/2020 vom 
2. 
Juli 2020 E. 3; 
BGE 142 III 599
 E. 2.2 und E. 2.4.1).
3.3
    
Die Beschwerdegegnerin erörterte (
Urk. 
6
 S. 2 f.
) und belegte (
Urk. 
7/3)
, dass sie den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 am 
1
9. 
Oktober 2022 mit «A-Post Plus» 
versandte. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post erfolgte die Zustellung an die Beschwerdeführerin am 2
0. 
Oktober 2022.
    
Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen
, sie sei erst Ende Februar 2023 tele
fonisch über den Erlass des Entscheids informiert worden, der ihr alsdann am 
1. 
März 2023 per E-Mail zugestellt worden sei. 
Bei der Geschäftsliegenschaft
 komme 
es 
immer wieder vor, dass Post im falschen Briefkasten abgelegt und her
nach nicht an den korrekten Adressaten weitergeleitet werde. Grund dafür sei die ungewöhnliche Position der Schlitze der Briefkästen sowie die Position ihres Briefkastens (vgl. 
Urk. 
S. 2 f.).
 Zum Beweis legte sie eine Fotodokumentation (Urk.
 3/4) sowie die E-Mail eines Nachbargeschäfts (
Urk. 
3/5) auf.
3.4
    
Die Fotodokumentation zeigt, dass 
jeweils nur 
drei Briefkästen übereinander angeordnet sind, wobei
 
sich der Schlitz unmittelbar unter dem Namensschild befindet. 
Der Briefkasten der Beschwerdeführerin befindet sich unter dem
jenigen 
des Hauswarts
 (
Urk. 
3/4)
. Die Briefkastenan
lage
 mag somit ungewöhnlich sein, erscheint jedoch nicht über die Massen unübersichtlich. Dass der Hauswart falsche Post nicht korrekt weiterleitet, 
ist zudem eine blosse Vermutung.
    
Die Anfrage der Beschwerdeführerin an den Manager des Nachbargeschäfts mit E-Mail vom 2
4. 
März 2023 ist 
ziemlich
 suggestiv. Zudem wird darin auf «in letzter Zeit vermehrt wechselnde Postboten» hingewiesen
, was den Zeitraum der Zustellung des 
Einspracheentscheids
 im Oktober 2022 nicht ohne weiteres
 
mit
einschliesst. Die Beschwerdeführerin hielt zudem selbst fest, 
dass der Inhaber des Nachbargeschäfts erwähnt haben soll, 
Brief
e
 beim richtigen Empfänger einzu
werfen. Zumindest aber bestätigte der Man
a
ger des Nachbargeschäfts, wenn auch nur per E-Mail, immer wieder Briefe zu erhalten, die ihm nicht gehören würden
 (vgl. 
Urk. 
2/5)
. Für die Glaubhaftigkeit der Beschwerdeführerin spricht zudem, dass sie ohne weiteres eingeräumt hatte, die Erinnerung zur Einreichung der fehlenden Unter
lagen
 erhalten zu habe
n, wobei sie allerdings auch Probleme in der eigenen Organisation erwähnte (vgl. 
Urk. 
7/214).
3.5
    
Ob die genannten Beweismittel es 
in Anbetracht des Ausgeführten 
als genügend 
wahrscheinlich
 erscheinen lassen, dass der angefochtene 
Einspracheentscheid
 im Oktober 2022 nicht in den Machtbereich der Beschwerdeführerin gelangte
, sondern ihr 
erst mit E-Mail vom 
1. 
März 2022 zur Kenntnis gebracht wurde, kann letztlich offen bleiben
. Wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt ist, ist die Beschwerde ohnehin unbegründet.
4.
4.1
    
Gemäss 
Art. 
52 
Abs. 
1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30
 
Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Die Bestimmung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.
    
Der Bundesrat hat jedoch in 
Art. 
10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum 
Einspracheverfahren
 erlassen. Gemäss 
Art. 
10 
Abs. 
1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach 
Abs. 
2 
lit
. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (
Art. 
10 
Abs. 
3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (
Art. 
10 
Abs. 
4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigen
händig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).
    
Genügt die Einsprache den Anforderungen nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behe
bung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (
Art. 
10 
Abs. 
5 ATSV). Sind die 
Eintretensvor
aussetzungen
 nicht erfüllt, wird das 
Einspracheverfahren
 mit einem 
Nichtein
tretensentscheid
 abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 
1. 
Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).
4.2
 Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag das einfache bzw. gewöhnliche E-Mail bei prozessual rele
vanten Eingaben die Voraussetzung der Unterschrift, wie sie für schriftlich zu erhebende Einsprachen in 
Art. 
10 
Abs. 
4 Satz 1 ATSV ausdrücklich vorge
schrieben ist, nicht zu erfüllen. Dies ist nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssi
cherheit geboten. Sendungen per E-Mail sind mit diversen Unsicherheiten (z.B.
 
Identifizierung des Absenders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung des Zeitpunktes des Empfanges) behaftet, die bei eingeschriebener Post wegfallen (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4 und 4.6). Bei Einsprachen per E-Mail besteht zudem auch kein Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde, da bei Übermittlung derselben per E-Mail die Unterschrift regel
mässig nicht vergessen geht, sondern der Natur der Sache nach fehlt. Möglich bleibt eine Verbesserung des Formfehlers vor Ablauf der Einsprachefrist, worauf 
die zuständige Behörde den Einsprecher gegebenenfalls aufmerksam zu machen hat (BGE 142 V 152 E. 4.6).
4.3
    
Unter diesen Gesichtspunkten ist darauf hinzuweisen, dass zwischen den Parteien einzig umstritten ist, ob die Nachbesserung der Einsprache vom 1
6. 
Mai 2022 am 1
2. 
oder am 1
3. 
Oktober 2022 bei der Beschwerdegegnerin einging. Unbestritten ist hingegen, dass die Beschwerdeführerin hierfür per E-Mail den Scan einer handschriftlich unterzeichneten Einsprache
 im Oktober 2022
 einreichte
 (vgl.
 
Urk. 7/71 in Verbindung mit 
Urk. 
7/
102
)
. Nachdem soeben Ausgeführten 
erfolgte die Nachbesserung der Unterschrift nicht nur nach Ablauf der Ein
sprache
frist und somit verspätet, sondern es 
liegt 
nach wie vor
 keine formg
ültige
 Einsprache vor. 
    
Indessen ist zugunsten der Beschwer
de
führerin zu
 berücksichtigen, dass die der Einsprache zugrundeliegende Verfügung vom 
3. 
Mai 2022 datiert
 
(Urk.
 
7/216
219) und sie somit hinreichend Zeit gehabt hätte, diese innert der Einsprachefrist zu verbessern, wäre die Beschwerdegegnerin nach dem 1
6. 
Mai 20
22
 zeitnah ihrer Auskunftspflicht nach 
Art. 
27 ATSG nachgekommen und hätte 
sie 
auf den Formmangel hingewiesen. Des Weiteren 
erteilte die Beschwerde
gegnerin der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 1
0. 
Oktober 2022 ausdrücklich die Auskunft, die formgerechte Einsprache könne fristgerecht eingescannt und gemailt oder auf dem Postweg eingereicht werden (vgl. 
Urk. 
7/98 f.). Dabei
 gilt das Vertrauensprinzip nicht nur dann, wenn die rechtssuchende Person Disposi
tionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, sondern auch, wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit einer behördli
chen Auskunft oder Anordnung es unterlassen hat, Dispositionen zu treffen, die nicht mit dem früher möglichen Erfolg nachgeholt werden können (BGE 121 V 65 E. 2b 
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_132/2019 vom 3. Juli 2019 E.
 
6.3).
4.4
    
Aus der fehlenden eigenhändigen Unterzeichnung der Einsprache darf der Beschwerdeführerin somit kein Nachteil erwachsen. Da die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin im Mai 20
22
 nicht
 bereits
 auf die Mängel der Einsprache hingewiesen hatte, räumte sie ihr 
mit Schreiben vom 
4. 
Oktober 2022 
zu Recht eine Frist 
bis 1
2. 
Oktober 2022 
zur Nachbesserung
 ein (vgl. 
Urk. 
7/102). Es bleibt die Frage, ob diese seitens der Beschwerdeführerin gewahrt wurde.
 Zur Diskussion steht dabei einzig eine Einreichung per E-Mail
, wie sie von der Beschwerde
gegnerin als Option angegeben wurde
. 
4.5
    
Wie das Bundesgericht wiederholt festhielt, begründet allein das Absenden einer E-Mail noch keine erfolgreiche Mitteilung, weshalb für den Beweis der voll
ständigen Übermittlung bzw. der Rechtzeitigkeit ein vom Absender der E
Mail eingereichter Computerausdruck seiner Nachricht nicht genügt
. Die blosse Mög
lichkeit, dass der Versicherungsträger die E-Mail versehentlich unbearbeitet gelöscht haben könnte, rechtfertigt es nicht, die versicherte Person von der Beweislast für den (rechtzeitigen) Zugang der besagten E-Mail zu befreien 
(vgl.
 
BGE 149 III 218
 E. 2.4 mit Hinweis auf BGE 145 V 90 E. 6.2.2 und 6.3).
 Soweit die Beschwerdegegnerin in 
Urk. 
6 S. 3 f. teils abweichende Ausführungen macht, kann ihr (jedenfalls im konkret 
zu beurteilenden Fall
) aufgrund der vor
anstehen
den Erwägungen nicht gefolgt werden.
4.6
    
Bei der Beschwerdegegnerin liess sich nur eine 
verspätete 
E-Mail, datiert vom 13.
 
Oktober 2022, verschickt um 9.18 Uhr auffinden (
Urk. 
7/97 ff.). D
ie Beschwer
deführerin
 legte
 im vorliegenden Prozess 
zwar 
den Ausdruck einer E
Mail mit Datum 12. Oktober 2022 
mit
 Versandzeit 19.42 Uhr auf, worin sie ausführte, die 
(
angehängte
)
 
Nachricht
 der Beschwerdegegnerin habe sich wohl mit ihrer Ein
sprache gekreuzt
; s
ie habe diese wie besprochen unterschrieben, eingescannt und mit 
(detailliert aufgeführten) 
Ergänzungen zu Rechtsbegehren und Begründung zugestellt (vgl. 
Urk. 
3/8). Nach der obenstehenden Rechtsprechung ist damit 
jedoch 
entgegen ihrer Auffassung (
Urk. 
1 S. 3
; 
Urk. 
12 S. 2
) 
noch nicht belegt, dass jene oder die darin erwähnte vorangehende E-Mail 
(überhaupt und recht
zeitig
 am 1
2. 
Oktober
) 
in den Machtbereich der Beschwerdegegnerin gelangten.
 Dabei ist auch unbestritten, dass sich bei der E
Mail-Adresse der Sachbearbeiterin ein Schreibfehler eingeschlichen hat (
Y.___
 
statt 
Z.___
)
.
    
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
(
Urk. 
1 S. 3 f.; 
Urk. 
12 S. 2) 
ändern hieran die von 
ihr 
nachgereichten
 
Bestätigungen für den Versand einer 
voran
gehenden 
E-Mail
 
am
 1
2. 
Oktober 2022 um 15.37 Uhr
 
nichts, 
zumal daraus auch
 explizit 
hervor geht
, dass v
om Zielserver keine Zustellungsbenachrichtigung gesendet worden sei. 
Im Übrigen war die E-Mail-Adresse der Sachbearbeiterin 
au
ch
 in jener E-Mail
 falsch (vgl. Urk. 3/7). In der E-Mail, 
verschickt 
am 1
2. 
Ok
tober 2022 um 16.32 Uhr, nahm 
die Beschwerdegegnerin zudem
 nur Bezug auf das Telefongespräch
 vom gleichen Tag (
Urk. 
7/101)
 und wies erneut darauf hin, dass ein bezifferter Antrag zu stellen sei und eine Begründung angebracht werden müsse. Auch auf das Erfordernis der persönlichen Unterschrift wurde nochmals hingewiesen (vgl. 
Urk. 
3/8). 
Selbst wenn aufgrund der Chronologie dennoch angenommen würde, es handle sich hierbei um die Antwort auf die den Versand
bestätigungen zugrundeliegende E-Mail der Beschwerdeführerin, so würde jene 
zwar
 eine eingescannte Einsprache, aber weder Rechtsbegehren noch Begründung enthalten (vgl. 
Urk. 
3/7).
 
    
Im Gegensatz zur 
elektronische
n 
Übermittlung 
einer Eingabe mit qualifizierter elektronischer Unterschrift über eine Informatikplattform der Verwaltung (z.B. 
IncaMail
), wo die Frist 
gewahrt
 wird
, wenn das Informatiksystem d
em Absender v
or Ablauf der Frist eine Bestätigung zustellt, dass 
seine
 Eingabe auf ihrer elektronischen Plattform eingegangen ist
 (vgl. 
Art. 
21a 
Abs. 
3 des 
Bundes
gesetz
es
 über das Verwaltungsverfahren 
[
VwVG
]; BGE 145 V 90 E. 6.1.2), ist es im normalen E-Mail-Verkehr Sache der Absenderin, ge
wisse Vorsichts
mass
nahmen zu treffen, da 
sie d
as Risiko 
für die fristgerechte Zustellung einer Eingabe und damit gleichzeitig auch die Beweislast dafür trägt (E. 4.5 hiervor)
.
 Die der E
Mail der Beschwerdeführerin vom 1
2. 
Oktober 2022, 15:37 Uhr (darunter ange
hängt die E-Mail der Beschwerdegegnerin vom 1
0. 
Oktober 2022) angefügte Meldung: «Die Zustellung an diese Empfänger oder Gruppen ist abgeschlossen. Vom Zielserver wurde keine Zustellbenachrichtigung gesendet: 
rechts
dienst.alk
 @vd.zh.ch (rechtsdienst.alk@vd.zh.ch) 
«Z.___»
@vd.zh.ch (
«Z.___»
@vd.zh.ch) Betreff: AW: BUR-Nr. 
«2»
 
/ 
X.___
 AG» lässt ver
muten, dass die Beschwerdeführerin mit dieser E-Mail – als Vorsichts
massnahme - eine Zustellbestätigung anforderte, eine solche jedoch nicht an sie zurück
kam, weshalb die Beschwerdeführerin gerade nicht davon ausgehen durfte, die Sen
dung sei in den Machtbereich der Beschwerdegegnerin gelangt. Ob die Beschwer
deführerin auch für die zweite E-Mail von 19:42 Uhr eine Zustell
benachrichtigung anforderte, ist nicht aktenkundig. 
    
Bei der Beschwerdegegnerin trägt die aktenkundige Einsprache-E-Mail der Beschwerdeführerin das Datum vom 1
3. 
Oktober 2022, 09:18 Uhr (
Urk. 
7/97), weshalb sich vorliegend der Schluss aufdrängt, dass die Beschwerdeführerin die E-Mail zu jenem Zeitpunkt erneut an die Beschwerdegegnerin gesendet hat, und der Beschwerdegegnerin nur diese eine Sendung zugegangen ist. Da sich auf jeden Fall nicht beweisen lässt, dass die Einsprache rechtzeitig am 1
2. 
Oktober 2022 in den Machtbereich der Beschwerdegegnerin gelangt ist und die Beschwerdeführerin dafür die Beweislast trägt, hat sie die aus der verspätet eingereichten Einsprache vom 1
3. 
Oktober 2022 resultierenden Folgen zu tragen. 
5.
    
Nach de
m
 vorstehend Ausgeführten trat die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen 
die Verfügung
 vom 
3. 
Mai
 2022 ein
, zumal davon ausgegangen werden muss, dass
 diese
 zumindest in Bezug auf das Rechtsbegehren und die Begründung nicht innert Frist nachgebessert wurde
. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBonetti