zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00436 · 2022-06-09 · de
Erneute Anmeldung zum Leistungsbezug; keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands ausgewiesen; Abweisung. (BGE 9C_401/2022)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00436
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Peter-Schwarzenberger
Urteil
 vom 
9. 
Juni 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe
Christe & Isler Rechtsanwälte
Obergasse 32, Postfach 1663, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1980, meldete sich am 14. November 2005 unter Hinweis auf Schulter- und Nackenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (Urk. 10
/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügungen vom 2. 
und 20. November 2007 (Urk. 10/46; Urk. 10
/53) bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab Januar 2006 zu
 (vgl. Verfügungsteil 2, Urk. 10
/43).
1.2
    
Im Rahmen einer im September 2008 eingeleite
ten Rentenrevision (vgl. Urk. 10
/57) holte die IV-Stelle unter anderem ein rheumatologisch-psychiatri
sches Gutachten ein, das am 1. Septemb
er 2009 erstattet wurde (Urk. 10
/68/19-54). Mit Verfüg
ung vom 5. Februar 2010 (Urk. 10
/86
 = Urk. 10/192/11-14
) hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Rente auf. 
1.3
    
Der Versicherte meldete sich am 4. November 2015 unter Hinweis auf Rück
beschwerden und eine Diskushernie erneut bei der Invalidenversicherung zum Leis
tungsbezug an (Urk. 10
/119). Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbli
che Situation ab
. M
it Verfüg
ung vom 30. Januar 2018 (Urk. 10/190 = Urk. 10/192/6-8
)
 verneinte die IV-Stelle
 einen Rentenan
spruch. 
Die vom Versi
cherten dagegen am 2. März 2018 
erhobene Beschwerde (Urk. 10/192/3-5)
 
wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 12. Juli 2019 (Prozess-Nr. 
IV.2018.00224
, Urk. 10/195) ab. 
Auf die dagegen am 9. September 2019 erhobene Beschwerde (Urk. 10/196/2-7) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 19. September 2019 (Urk. 10/197) nicht ein. 
1.4
    
Am 30. Juni 2020 meldete sich der Versicherte unter Hinweis 
auf Rücken-, Nacken- und Kopfbeschwerden sowie einer psychischen Erkrankung erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/206).
 Die IV-Stelle klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab. Mit Vorbescheid vom 11. August 2020 (Urk. 10/209) stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, auf sein Leistungsbegehren nicht einzutreten. Dagegen erhob der Versicherte Einwände (Urk. 10/216). 
Nach der Prüfung des Einwands trat 
die IV-Stelle auf das Gesuch ein und verneinte nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 10/221
; 
Urk. 10/224)
 m
it Verfügung vom 2. Juni 2021 (Urk. 10/227 = Urk. 2) einen Rentenanspruch. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 2. Juli 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2. Juni 2021 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei die Sache zu ergänzenden medizinischen Abklärungen und zum Neuentscheid über den 
Anspruch auf eine Invalidenrente an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zudem ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts
vertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1, Ziff. 3). Mit Beschwerdeantwort vom 8. September 2021 (Urk. 9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem 
Beschwerdeführer
 am 9. September 2021 zur Kenntnis gebracht (Urk. 11). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSV
), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
– 
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
– 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisi
onsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicher
ten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass 
die Vorbringen
 der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 
3a
, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die fest
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invali
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (Urteil des Bundesgerichts 
9C_351
/2020 vom 21. September 2020 E. 3.1, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 
117 V 198 E. 
3a
, 109 V 108 E. 
2b
).
1.
5
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
1.6
    
Gemäss Art. 
54a
 IVG stehen die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) den IV
Stellen für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungs
anspruchs zur Verfügung (Abs. 2). Sie legen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der versicherten Person für die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Auf
gabenbereich fest (Abs. 3). Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Abs. 4). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizi
nischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Bei der Festsetzung der funktionellen Leistungsfähigkeit (Art. 
54a
 Abs. 3 IVG) ist die medizinisch attestierte Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und für angepasste Tätig
keiten unter Berücksichtigung sämtlicher physischen, psychischen und geistigen Ressourcen und Einschränkungen in qualitativer und quantitativer Hinsicht zu beurteilen und zu begründen (Abs. 
1
bis
). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht 
–
 gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwal
tung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entschei
den haben 
–
 den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdi
gen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 
9C_406
/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
    
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den pra
xis
gemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifika
tionen verfügt (
BGE 137 V 210
 E. 1.2.1). 
Soll ein Versicherungsfall ohne Ein
holung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweis
würdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuver
lässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest
stel
lungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 145 V 97 E. 8.5, 142
 
V 58 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.7
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 
3a
 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers im Wesentlichen damit, dass keine wesentlichen Befundänderungen vorlägen. Eine Verschlechterung sei nicht aus
gewiesen und eine erhebliche Einschränkung sei nicht ersichtlich. 
Bei den vom
 Beschwerdeführer geschilderten D
epersonali
sations- und 
D
erealisationser
l
e
ben
 
handle es sich um einzelne Symptome und um keine Erkrankung, so werde kein Depersonalisations- und 
Derealisationssyndrom
 nach ICD-10 
F48.1
 diagnosti
ziert. Aus dem vom Beschwerdeführer geschilderten Depersonalisations- und 
Derealisationserleben
 sei keine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheits
zustands abzuleiten (S. 2).
 
2.2
    
Der 
Beschwerdeführer
 
machte demgegenüber 
im Wesentlichen geltend
 (Urk. 1)
, dass es sich bei den 
Derealisations
- und Depersonalisationserleben nicht um eine
 
vorübergehende Verschlechterung, sondern um eine anhaltende, seit 2018 invalidisierende neu hinzugekommene Symptomatik handle. Es liege ein neuer psy
chischer Gesundheitsschaden vor, der voraussichtlich die Arbeitsfähigkeit zusätz
lich beeinträchtige. 
Damit 
habe sich das psychische Zustandsbild wesent
lich ver
schlechtert. 
Die 
Beschwerdegegnerin
 sei ihrer Abklärungspflicht nicht nachge
komm
en und d
ie blosse Aktenbeurteilung durch den RAD vermöge
 
nicht zu über
zeugen. Es dränge sich somit eine psychiatrische Begutachtung auf
 (S. 4 ff. Ziff. 4 ff.). 
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 9) hielt die 
Beschwerdegegnerin
 an der angefochtenen Verfügung fest und führte ergänzend aus, 
dass die RAD-Stellung
nahme die rechtlichen
 Anf
orderungen erfülle, um vollen Beweiswert zu bean
spruchen. Der RAD habe sich mit dem neuen Arztbericht und den Vorakten auseinandergesetzt und die Beurteilung der gesundheitlichen Einschränkungen und der Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar begründet. Dementsprechend bestehe aus rheumatologischer und psychiatrischer Sicht keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes. Der 
Beschwerdeführer
 sei in seiner bisherigen und 
in jeglicher
 anderen Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung könne auf weitere Abklärungen beziehungsweise von einem psychiatrischen Gutachten abgesehen werden (S. 2). 
2.4
    
S
trittig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers, wobei 
namentlich zu prüfen ist, ob sich sein Gesundheitszustand seit 
der letzten mate
riellen Prüfung wesentlich verändert hat (vgl. vorstehend E. 
1.4-1.5
). 
Mit der 
letz
te
n
 in Rechtskraft erwachsene
n
 Verfügung vom 30. Januar 2018 (Urk. 10/190 = Urk. 10/192/6-8) 
wurde 
ein Rentenanspruch 
verneint
, da keine wesentliche Ver
änderung seit der Rentenaufhebung mittels Verfügung vom 5. Februar 2010 (Urk. 10/86 = Urk. 10/192/11-14) eingetreten war (vgl. 
nachstehend E. 
4.14
). 
Zu vergleichen ist deshalb der Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenaufhebung
 im Jahr 2010
 
mit demjenigen, welcher der hier angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2021 (Urk. 2) zugrunde lag. 
3.
    
3.1
    
Die Zusprache einer ganzen Rente ab Januar 2006 mit Verfügungen vom 
2. und 20. November 2007 (Urk. 10/46; Urk. 10
/53) bei einem Invaliditätsgrad von 100 % erfolgte aufgrund de
r
 Diagnosen einer schweren depressiven Episode (ICD
10 
F32.2
), einer Agoraphobie mit Panikstörung und sozialer Phobie (ICD-10 
F40.01
), einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 
F45.4
) und einem 
cervico-thorakospondylogenen
 Syndrom rechts sowie 
lumbospondyloge
nen
 Syndrom rechts bei Fehlhaltung und degenerativen Veränderungen mit Status nach Diskushernie 
L4
/
L
5
. 
Der Beschwerdeführer wurde seit dem Jahr 2005 als zu 100 % arbeitsunfähig sowohl in der angestammten als auch in einer ange
passten Tätigkeit
 erachtet (vgl. Urk. 10
/36
; Urk. 10
/43).
 
3.2
    
3.2.1
    
Der mit 
Verf
ügung vom 5. Februar 2010 (Urk. 10
/86
 = Urk. 10/192/11-14
)
 erfolgten Auf
hebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente lag im Wesentlichen das rheu
matologisch-psychiatrische
 Gutachten
 von Dr. med. 
Y.___
, Fach
arzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, und von Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. 
September 2009 (Urk.
 10
/68/19-54)
 zugrunde (vgl. Urk. 10/71 S. 4; Urk. 10/85 S. 4). 
    
Die Gutachter 
nannten keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 29 Ziff. 5.1). Zudem nannten sie die folgenden Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 29 Ziff. 5.2):
- 
Verdacht auf Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 
F40.01
)
- 
Angaben von thorakalen und lumbalen Schmerzen mit/bei
- 
Rundrücken mit entsprechender leichter Einschränkung der Beweglich
keit, aber sonst fehlenden klinischen Befunden
- 
radiomorphologisch Dehydratation der untersten zwei Bandscheiben
 im Sinne einer 
Protrusion
 
L4
/5 und 
L5
/
S1
- 
sicheren Zeichen für Ausgestaltung
    
Aus somatischer Sicht würden Beschwerden thorakal und lumbal geschildert, dies bestehend seit Jahren (S. 29 Ziff. 6.1.2). Der rheumatologische Gutachter führte in seinem Teilgutachten diesbezüglich aus, dass es zusammenfassend möglich sei, die Beschwerden als 
thorako
- und lumbovertebrales Syndrom zu bezeichnen, wie vom Hausarzt getätigt. Viel treffender sei jedoch die Bezeichnung «Angaben von Beschwerden thorakal und lumbal bei klinisch normalen Befunden», das heisse, es bestünden keine wesentlichen Bewegungseinschränkungen mit auch deutli
chen Hinweisen für eine psychogene Ausgestaltung. Erwähnenswert sei, dass ein MRI der Lendenwirbelsäule (LWS) vom 31. August 2007 vorliege, das leichte Dege
nerationen zweier Bandscheibenräume zeige, hingegen keine wesentliche Dis
kushernie, sondern 
Diskopathien
 im Sinne von 
Protrusionen
, was einem alters
entsprechend normalen Befund entspreche. 
Protrusionen
 seien etwas All
täg
liches und 
kämen
 
bei 30 % bis 50 % der gesunden Normalbevölkerung auch in diesem Alter vor. Es sei nicht von einem Krankheitswert dieser Befunde aus
zugehen. Deutlich auffällig sei ein sogenanntes «pain 
behaviour
», der Beschwer
de
führer manifestiere hier und heute seine Beschwerden in erheblichem Ausmass, dies klar diskrepant zu den Befunden. Auch wirke er uninteressiert, die Unter
su
chung scheine ihn hier doch erheblich zu langweilen. Er präsentiere sich hier zum Teil 
erheblichst
 bedeckt (S. 14 f. Ziff. 3.5). Der Beschwerdeführer sei Betriebs
mitarbei
ter und Lagerist sowie im Kundenservice tätig gewesen. Für diese Tätig
keiten be
stehe aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit (S. 15 Ziff. 3.6). Er sei in jeglicher Männerarbeit voll arbeitsfähig, auch körperliche Schwerarbeiten seien ihm zumutbar (S. 15 Ziff. 3.7). Die heutige Beurteilung habe seit Jahren Gültigkeit (S. 15 Ziff. 3.8).
    
In psychiatrischer Hinsicht könne lediglich eine Verdachtsdiagnose gestellt werden (S. 30 Ziff. 6.1.2). Der psychiatrische Gutachter führte in seinem Teil
gutach
ten diesbezüglich aus, dass die objektive Beurteilung nicht erlaube, eine psychi
atrische Diagnose zu stellen. Weder gebe es genügend objektive Hinweise für eine Angststörung, womit auch die phobischen Störungen impliziert seien, noch gebe es genügend objektive Hinweise für eine depressive Störung. Vor dem Hinter
grund des auffälligen Verhaltens des Beschwerdeführers in der hiesigen Untersu
chung könne auch keine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 
werden, da eine solche vollumfänglich bewusstseinsfernen Mechanismen unter
worfen sein müsse, was beim Beschwerdeführer nicht der Fall sei. Die Ver
dachtsdiagnose ei
ner Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 
F40.01
) ergebe sich einzig aus den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers und müsse daher als Verdachtsdi
agnose aufgeführt werden (S. 27 Ziff. 4.5). Zu den Funktionsfähig
keiten aus psy
chiatrischer Sicht sei zu sagen, dass diese nicht beeinträchtigt seien. Es sei noch
mals darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer sich durchwegs von einer höchst dysfunktionalen Seite beschrieben habe. Das äussere Erschei
nungsbild des Beschwerdeführers aber zeige keinerlei dieser zu erwartenden Beeinträchtigun
gen. Auch sämtliche anderen objektiven Parameter, die sehr gut herangezogen werden könnten, um die innerpsychische Vitalität aus objektiver Sicht zu vali
dieren, zeigten vollständige Normalbefunde: Psychomotorik, Aspekte der Sprach
motorik, formales Denken, kognitive Leistungen und Affektivität seien in der Bandbreite der Norm ausgefallen. So ergebe sich auch betreffend die Funktions
fähigkeiten ein höchst diskrepantes Bild zwischen den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers und den objektiven Untersuchungsbefunden (S. 28 Ziff. 4.5). Aus psychiatrischer Sicht bestehe in der bisherigen Tätigkeit sowie in einer Ver
weistätigkeit eine 
100%ige
 Arbeitsfähigkeit (S. 28 Ziff. 4.6-4.7). 
    
Die Gutachter kamen daher zum Schluss, dass aus gesamtmedizinischer Sicht in der angestammten Tätigkeit sowie in einer Verweistätigkeit eine volle Arbeitsfä
higkeit bestehe (S. 30 Ziff. 6.2.3, S. 31 Ziff. 6.3.3). Zudem führten sie aus, dass sich aus rheumatologischer Sicht erhebliche Diskrepanzen zwischen den subjek
tiven Angaben und den diskreten Befunden fänden. Es finde eine klare Verdeut
lichung durch den Beschwerdeführer statt, die auf somatischer Basis nicht zu sehen sei. Auch aus psychiatrischer Sicht bestünden ganz erhebliche Diskrepan
zen (S. 35 f. 
Ziff.6.8
).
3.2.2
    
In der rechtskräftigen Verfügung vom 5. Februar 2010 (Urk. 13/86 = Urk. 3/1) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass keine Diagnosen vorlägen, welche die Arbeitsfähigkeit einschränkten. Der Beschwerdeführer sei sowohl in der angestammten Tätigkeit als Betriebsangestellter als auch in jeder anderen Tätig
keit zu 100 % arbeitsfähig. Nach durchgeführtem Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 0 %, weshalb die bisher ausgerichtete ganze Rente auf
ge
hoben werde (S. 2 f.). 
4.
    
4.1
    
Der rechtskräftigen 
rentenverneinenden 
Verfügung vom 30. Januar 2018 (Urk. 10/190 = Urk. 10/192/6-8) lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte zugrunde. 
4.2
    
Dr. 
A.___
, Chiropraktor, führte in seinem Beric
ht vom 25. Februar 2016 (Urk. 10
/134/1-5) aus, dass er den Beschwerdeführer seit Mai 2015 behandle (Ziff. 1.2)
,
 und nannte eine 
Lumboischialgie
 links bei Diskushernie 
L4
/5 und 
L5
/
S1
 
mit Wurzelreizung 
L5
 links 
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (Ziff. 1.1). In der angestammten Tätigkeit als Portier bestehe seit Mai 2015 eine 
100%ige
 Arbeitsunfähigkeit (Ziff. 1.6). Momentan sei ihm kaum eine andere Tä
tigkeit zumutbar (Ziff. 1.7). 
4.3
    
Die Ärzte des 
B.___
, Klinik für Rheumatologie, nannten in ihrem B
ericht vom 5. Juli 2016 (Urk. 10
/136/11-14) folgende Diagnose mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff. 1.1):
- 
lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, intermittierend 
lumboradikuläres
 Reiz- und sensibles Ausfallsyndrom 
L5
 links, Erstdiagnose April 2015
- 
MRI 
der 
LWS 
vom 
2
0. 
April 2016: 
Diskusprotrusion
 
L4
/5 medial mehr nach links mit Reizung 
L5
 links möglich, 
Diskusprotrusion
 
L5
/
S1
 paramedian rechts mit Kontakt zu 
S1
 beidseits, keine Kompression, keine zentrale Spinalkanalstenose
- 
MRI 
der 
LWS
 vom
 1
6. 
Juni 2015: mediane, nach paramedian links aus
laufende Diskushernie mit Tangierung der Nervenwurzel 
L5
 
rezessal
 links, mittelgradige Spinalkanalstenose 
durch die Diskushernie
    
Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Paketbote sei von ihnen bislang nie eine
 
Arbeitsunfähigkeit attestiert worden, obwohl diese gegeben sei (Ziff. 1.6). Ein
schränkungen am Arbeitsplatz beträfen die körperliche Belastungsfähigkeit auf
grund der Diskushernie. Bis zur Genesung der Grunderkrankung bestehe eine Ein
schränkung der Traglast auf 5 kg. Weiter sollte die ausgeübte Tätigkeit eine wech
selseitige Belastung erlauben und Zwangshaltungen sollten vermieden werden. Längeres Sitze
n
 sei ausgeschlossen. Nach nun längerer Arbeitsabstinenz sei es sinnvoll, initial ein reduziertes Pensum von 50 % anzustreben, das im Verlauf nach Massgabe der Beschwerden gesteigert werden sollte (Ziff. 1.7). Ein Wieder
einstieg ins Arbeitsleben müsse 
entsprechend der
 Beschwerden in einer nächsten Konsultation beurteilt werden (Ziff. 1.9). 
4.4
    
Die Ärzte des 
B.___
, Klinik für Rheumatologie, berichteten in ihrem Austrittsbe
richt
 vom 30. September 2016 (Urk. 10
/150/7-11
 = Urk. 10
/155/2-6) über den stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers vom 2
1. 
bis am 29. September 2016 in der Klinik und nannten folgende
 
–
 hier verkürzt aufgeführte 
–
 Diagnosen (S. 1):
- 
lumboradikuläre
s
 Reiz-/sensible
s
 Ausfallsyndrom 
L5
 links 
- 
neu 
Elektroneuromyographie
 (
ENMG
) 
vom 
September 2016: in der Zusammenschau seien die neurografischen Befunde formal vereinbar mit einer 
L5
-Läsion links, Untersuchung vorzeitig auf Wunsch des Beschwerdeführers abgebrochen
- 
Verdacht auf eine entzündliche 
ZNS
-Erkrankung (Erstmanifestation 
August 2016) 
    
Der Beschwerdeführer sei zur stationären Aufnahme aus dem Ambulatorium zur stationären Schmerztherapie bei persistierendem Reizsyndrom 
L5
 links und sekundärer Ausdehnung der Schmerzen zugewiesen worden. Zudem sei seit August 2016 eine unklare, entzündliche 
ZNS
-Erkrankung beschrieben worden, welche in neurologischer Abklärung sei (S. 2 oben). Ein psychiatrisches 
Konsil
 habe am 22. September 2016 stattgefunden. Bei Agoraphobie mit Panikstörung und re
zidivierenden depressiven Störungen sei vom Beschwerdeführer eine ambu
lante Nachbehandlung oder eine medikamentöse Einstellung abgelehnt worden. Im Verlauf der Hospitalisation habe der Beschwerdeführer jedoch die schlaffördernde und schmerzdistanzierende Therapie mit Trittico akzeptiert, die am 2
8. 
September 2016 begonnen worden sei (S. 2 unten). Bis zur neurologischen Verlaufskontrolle am 25. Oktober 2016 bestehe eine 
100%ige
 Arbeitsunfähigkeit (S. 3 Mitte). 
4.5
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheu
matologie, berichtete am 2. November 2016 über die am 28. Oktober 2016 durch
geführte vertrauen
särztliche Untersuchung (Urk. 10
/148/6-9) und führte aus, dass ein komplexes neurologisches Ausfallmuster und Schmerzsyndrom bestehe, dass vorläufig nicht geklärt sei, mit konstanten und reproduzierbaren Befunden. Es seien weitere Abklärungen notwendig. Vorläufig sei eine 
100%ige
 Arbeitsunfä
higkeit für die belastende Tätigkeit in der Paketpostzustellung ausgewiesen (S. 3 f.). 
4.6
    
Die Ärzte des 
B.___
, Klinik für Neurologie, berichteten am 19. Januar 2017 über die 
N
euroimmunologie-Sprechstunde (
Urk. 10
/156) und nannten folgende 
– hier verkürzt aufgeführten 
–
 
Hauptdiagnosen (S. 1):
- 
multiple 
T2-hyperintense
 Marklagerläsionen (Erstmanifestation August 2016)
- 
Ätiologie: offen, differentialdiagnostisch vaskulär
- 
MRT
 
des 
Schädel
s
 
vom 
3
0. 
Dezember 2016: Verdacht auf eine chroni
sche entzündliche 
ZNS
-Erkrankung, differentialdiagnostisch auch 
Vaskulitis
, Kollagenose 
- 
lumboradikuläres
 Reiz-/sensibles Ausfallsyndrom 
L5
 Links 
    
Das am 30. Dezember 2016 durchgeführte MRI des Schädels habe mehrere 
peri
ventrikuläre
 Marklagerläsionen gezeigt. Die Progredienz sei jedoch bei einge
schränkter Vergleichbarkeit als fraglich bewertet worden. In Zusammenschau der vorliegenden Untersuchungen könne aktuell eine chronische 
ZNS
-Erkrankung aus
geschlossen werden, sodass von weiteren diagnostischen und therapeutischen Massnahmen abgesehen worden sei. Differentialdiagnostisch komme eine vasku
läre Genese der vorhandenen Läsionen in Frage. Weitere Kontrollen im Rahmen der neuroimmunologischen Sprechstunde seien derzeit nicht geplant (S. 4 Mitte). 
4.7
    
Eine Ärztin des 
B.___
, Klinik für Neurologie, nannte in ihrem Bericht vom 15. Feb
ruar 2017 (Urk. 10
/153/1-5) multiple 
T2-hyperintense
 Marklagerläsionen (unkla
rer Genese, differentialdiagnostisch vaskulär) sowie ein 
lumboradikuläres
 Reiz-/sensibles Ausfallsyndrom 
L5
 
l
inks als Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit (Ziff. 1.1). Die Arbeitsfähigkeit könne sie nicht beurteilen (Ziff. 1.6-1.7). 
4
.8
    
In ihrem B
ericht vom 3. März 2017 (Urk. 10
/155/9-10) berichteten die Ärzte des 
B.___
, Klinik 
für Rheumatologie, über die ambulanten Verlaufskontrollen und nannten folgende 
– verkürzt aufgeführten 
–
 
Diagnosen (S. 1 f.):
- 
lumboradikuläres
 Reiz-/sensibles Ausfallsyndrom 
L5
 links
- 
neu MRI 
der 
ganze
n
 Wirbelsäule 
vom 
Dezember 2016: regelhafter Befund des 
Myelon
, geringe degenerative Veränderungen an HWS und LWS, bei Nachweis einer medio-links-lateralen 
Bandscheibenprotru
sion
 in Höhe 
LWK4
/5 sei eine 
Kompromittierung
 der linksseitigen 
L5
-Wurzel möglich
- 
multiple 
T2-hyperintense
 Marklagerläsionen (Erstmanifestation August 2016)
- 
Agoraphobie mit Panikstörung und rezidivierende depressive Störungen (Erstdiagnose September 2016) 
    
Im Dezember 2016 sei ein MRI der spinalen Achse erfolgt, wo sich keine neuen Aspekte gezeigt hätten, insbesondere keine entzündlichen Veränderungen, eine andere neuronale Reizung oder 
demyelinisierende
 Läsionen. Im Dezember 2016 sei ein MRI des Schädels erfolgt. Die multiplen 
T2-hyperintensen
 Marklagerläsi
onen seien in der Neuroimmunologie-Sprechstunde am 20. Januar 2017 mit dem
 
Beschwerdeführer besprochen und als nicht verdächtig für eine entzünd
li
che/immunologische Ätiologie be
urteilt worden
. Aus rheumatologischer Sicht seien diesbezüglich weitere laborchemische Abklärun
gen durchgeführt worden, wo sich weiterhin keine Entzündungsaktivität und ne
gative Antikörper sowie 
kein Komplementverbrauch gezeigt habe. Zusammenge
fasst sei aktuell eine rheu
matologische Ursache im Sinne einer Kollagenose oder 
Vaskulitis
 ausgeschlossen (S. 2 Mitte).
    
Es seien keine weiteren rheumatologischen Verlaufskontrollen vorgesehen. Die Möglichkeit einer 
epiduralen
 Infiltration 
L5
/
S1
 sei mehrmals mit dem 
Beschwer
deführer
 besprochen und bisher immer abgelehnt worden. Zudem bestehe der Verdacht auf eine Somatisierungsstörung. Der 
Beschwerdeführer
 zeige für diesen Erklärungsansatz der Problematik wenig Einsicht, die schmerzdistanzierende Behandlung mit Trittico sei selbständig gestoppt worden und es bestehe aktuell keine Bereitschaft für eine weitere schmerzdistanzierende Behandlung (S. 2 unten). 
4.9
    
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, RAD, führte in seiner Stellun
gnahme vom 8. Juni 2017 (Urk. 10
/161/5-6) aus, dass sämtliche aufgrund der Klagen seit dem Jahr 2010 durch
geführten elaborierten medizinischen Ab
klärungen keine neue länger
dauernde Erkrankung habe zutage fördern können. Es sei die lumbale Bandschei
benproblematik mit sensibler 
L5
-Symptomatik be
stätigt worden (MRI April 2016, 
ENMG
 September 2016). Im Rahmen einer transienten 
faciobrachiocruralen
 
Hemi
symptomatik
 seien 
hypertensive
 Markla
geläsionen im Hirn gefunden worden (August 2016), ein länger dauerndes klini
sches Korrelat sei nicht gesehen worden. Auch eine entzündliche 
ZNS
-Erkrankung sei ausgeschlossen worden. Zudem sei die psychische Situation seit dem Jahr 2010 unverändert. Somit liege keine längerdauernde Änderung des Ge
sundheitszustands und der Arbeitsfähig
keit seit dem Jahr 2010 vor. 
4.10
    
Ein Arzt des 
E.___
 führte in seinem Beric
ht vom 19. Oktober 2017 (Urk. 10
/178
) aus, dass der Beschwerdeführer für zwei Vor
gespräche am 23. September und am 19. Oktober 2017 bei ihnen gewesen sei und dass er aufgrund de
r
 Informationen des Beschwerdeführers berichte. Dabei nannte er folgende Diagnosen (S. 1):
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 
F32.1
) 
- 
spezifische isolierte Phobie (ICD-10 
F40.2
)
- 
Verdacht auf Zwangsstörung, differentialdiagnostisch zwanghafte Anteile
- 
chronische Kopfschmerzen
- 
Status nach Panikstörung 2008-2010
- 
lumbovertebrales Schmerzsyndrom
- 
multiple 
T2-hyperintense
 Marklagerläsionen (Erstmanifestation August 2016) 
    
Der Beschwerdeführer beklage, seit 2015 unter LWS-Schmerzen ausstrahlend ins linke Bein zu leiden (S. 2 oben). Als Behandlungsziel form
ul
iere der Beschwerde
führer, die Depression zu reduzieren. Seit dem 1. April 2015 bestehe eine 
100%ige
 Arbeitsunfähigkeit (S. 4).
 
4.11
    
Die Ärzte des 
F.___
 berichteten am 20. November 2017 über die interdisziplinäre Schmerzbehandlung des 
Beschwer
deführer
s (Urk. 10
/185
) und nannten dabei folgende 
–
 hier verkürzt aufgeführ
ten
 –
 Diagnosen (S. 1):
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 
F32.1
)
- 
spezifische isolierte Phobie (ICD-10 
F40.2
)
- 
Panikstörung (ICD-10 
F41.0
)
- 
Verdacht auf Status nach Schädel-Hirntrauma bei Motorradunfall
 vom
 18. September 2004 
- 
Verdacht auf entzündliche 
ZNS
-Erkrankung (Erstmanifestation August 2016)
- 
lumbovertebrales Schmerzsyndrom
    
Der Beschwerdeführer sei seit 2005 aufgrund von zunehmenden LWS-Schmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein und einer Panikstörung infolge eines Motorrad
unfalls eingeschränkt und seit April 2015 zu 100 % arbeitsunfähig. Aufgrund der körperlichen Beschwerden seien ihm körperlich schwere Tätigkeiten oder Tätig
keiten mit Zwangshaltungen (auch rein sitzend) nicht mehr zuzumuten. Des Weiteren leide der Beschwerdeführer seit dem Motor
r
adunfall unter Panikatta
cken sowie einer depressiven Störung. Aufgrund der chronischen Schmerzen, der de
pressiven Störung und Angststörungen sei der Beschwerdeführer auch in einer leichten, angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig (S. 7 unten f.). 
4.12
    
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt für Neurologie, führte in seinem Schreibe
n vom 18. Dezember 2017 (Urk. 10
/1
87
) aus, dass der Beschwerdeführer seit April 2015 an Rückenschmerzen mit Schmerzausstrahlungen ins linke Bein leide. Diese Beschwerden hätten eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit zur Folge, da die Rücken
schmerzen und auch die Schmerzausstrahlungen ins linke Bein unter Belastung zunehmen würden. Es seien somit nur leichtere Arbeiten möglich und unter diesen Bedingungen sei die vorhandene Arbeitsfähigkeit auf 50 % zu schätzen. 
4.13
    
RAD-Arzt Dr. 
D.___
 führte in seiner Stellungna
hme vom 11. Januar 2018 (Urk. 10
/
189/3
) aus, in den Berichten des 
E.___
 vom 19. Oktober 2017 (vgl. vor
ste
hend E. 4.10
) und des 
F.___
 vom 20. Novemb
er 2017 (vgl. vorstehend E. 4.11
) seien keine neuen Aspekte dargelegt worden. Es würden seit über einem Jahr widerlegte Diagnosen (z.B. entzündliche 
ZNS
-Erkrankung) nochmals aufgeführt. 
Somit seien die Schlussfolgerungen nicht haltbar. Dr. 
G.___
 habe am 18. Dezemb
er 2017 (vgl. vorstehend E. 4.12
) die lange bekannte Rückenprob
le
matik be
stätigt und dem Beschwerdeführer eine 
50%ige
 Arbeitsfähigkeit attes
tiert. Bei un
verändertem medizinischen Sachverhalt handle es sich hier um eine differente Bewertung der Arbeitsfähigkeit. Insgesamt lägen keine wesentlichen neuen me
dizinischen Sachverhalte vor, die eine Änderung seiner Stellungnahme vom 8. Juni 2017 erforderlich machen würden (vgl. vorstehend 
E. 4.9
).
4.14
    
D
as hiesige
 Gerich
t
 kam in 
seinem
 
Urteil vom 12. Juli 2019 (Prozess-Nr. 
IV.2018.00224
, Urk. 10/195) zum Schluss, dass 
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
in somatischer Hinsicht 
seit der Rentenaufhebung im Jahr 2010 nicht wesentlich verändert hat. So sei weder in Bezug auf die Rückenprob
lematik noch in neurologischer Hinsicht eine Verschlechterung des Gesundheits
zustands des Beschwerdeführer
s ausgewiesen (E. 5.1). Auch in psychiatrischer Hinsicht sei seit der Rentenaufhebung im Jahr 2010 keine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers ausgewiesen (E. 5.2). Das Gericht kam folglich zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerde
führers seit der Rentenaufhebung im Jahr 2010 nicht wesentlich verändert hat, weshalb weiterhin von einer 
100%igen
 Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten aus
zugehen sei (E. 5.3).
5.
5.1
    
Ein Arzt des 
E.___
 berichtete
 
am
 
2. Juli 2020 (Urk. 10/2
04) über die seit 2018 laufende
 
Zustandsverschlechterung des Beschwerdeführers und nannte dabei folgende Diagnosen (S. 1):
- 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Formen (ICD-10 
F54.41
)
- 
chronisches 
cervicospondylogenes
 und lumbospondylogenes Schmerz
syndrom
- 
Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD-10 
F62.80
)
- 
schädlicher Gebrauch von Opioiden Tramadol und 
Oxycodon
 sowie 
Bezodi
azepine
n
 
Temesta
 (ICD-10 
F10.1
)
- 
schädlicher Gebrauch von nichtabhängigkeitserzeugenden Substanzen, Anal
getikum 
Dafalgan
 (ICD-10 
F55.2
)
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1
)
- 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 
F40.01
)
- 
spezifische isolierte Phobie (ICD-10 
F40.2
)
- 
Verdacht auf Klaustrophobie aber auch 
Mysophobie
 und Hundephobie
- 
akzentuierte Persönlichkeit mit än
gst
lich-vermeidenden und narziss
tischen Zügen (ICD-10 
Z73.1
)
    
Nach einem Motorrad-Unfall im Juni 2005 habe der Beschwerdeführer aufgrund bio-psycho-sozial erklärbaren maladaptiven Bewältigungsstrategien unter ande
rem ängstlich-vermeidende und narzisstische Persönlichkeitszüge, eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung mit Komorbiditäten von erheblicher Schwere und Ausprägung, namentlich einer klinisch relevanten Depression, Angststörung, Panikstörung, spezifisch isolierte Phobien, Zwangshandlungen und Störung des Sozialverhaltens entwickelt. 
Es bestünden Korrelationen zwischen den Erkran
kungen und die Symptome liessen sich verschiedenen Erkrankungen zuordnen. Das Erkrankungsbild bestehe unverändert seit 15 Jahren trotz regelmässiger Teilnahme des Beschwerdeführers an ambulanten Psychothe
rapiesitzungen. Ange
sichts dieser Rigidität könne aus therapeutischer Sicht von einer Persön
lichkeitsänderung gesprochen werden (S. 1 unten f.).
 
    
Seit 2018 nehme der psychische Zustand des Beschwerdeführers einen negativen Verlauf. Die hypochondrische und 
histrionische
 körperliche Selbstbeobachtung, Haltung und Klagen sowie das dazugehörige gestörte Schmerzempfinden des Beschwerdeführers hätten derart zugenommen, dass im November 2019 medika
mentös habe interveniert werden müssen und 
Oxycodon
 eingeführt worden sei. Zwischen November 2019 und 
Mai 2019 (korrekt wohl 2020) sei es zu einem medikamentösen schädlichen Gebrauch von Opioiden und Benzodiazepinen sowie nicht abhängigkeitserzeugenden Analgetika, das heisst übermässige, teils unkontrollierte Einnahme von 
Tramal
, 
Oxycodon
, 
Temesta
 und 
Dafalgan
 mit somatischen (Verschlechterung der Leberwerte) und psychiatrischen (
Desrealisa
tions
- und Depersonalisationserleben) Folgeschäden gekommen. Als 
Derealisati
onserleben
 beschreibe der Beschwerdeführer, wie sich seine Umgebung anders, unwirklich und enger fühle, wie er das Zeitgefühl v
erliere oder das Gefühl bekomme
, der Boden oder das Bett seien nicht mehr flach und er müsse sich irgendwo festhalten, um nicht umzufallen. Als Depersonalisationserleben beschreibe er wie er das Gefühl habe, sein Körper gehöre nicht mehr zu ihm und er sich selbst fremd und unwirklich vorkomme. Die Funktionsfähigkeit des Beschwerdeführers sei aktuell in allen Lebensbereichen massiv beeinträchtigt und eingeschränkt. 
Es sollen kaum noch soziale Kontakte ausserhalb des engeren Familienkreises bestehen und es sei vorgekommen, dass er bis zu drei Tage in Folge am Boden liegend in der Wohnung verbracht habe. Der Beschwerdeführer beklage deutlich 
exazerbiert
 unter gehemmten Antrieb, extremer Reizbarkeit 
sowie Aggressivität zu leiden und fühle sich stets am Rande eines Kontroll
verlustes. Das Erkrankungsbild 
und –
ausmass
 sowie die
 
Erkrankungs
dauer 
und –
rigi
dität
 würden für eine Persönlichkeitsänderung beziehungsweise Störung sprechen und würden auf eine negative Prognose schliessen (S. 2 unten). 
5.2
    
Dr. 
med. 
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera
pie, RAD, nahm in ihrer Stellungnahme vom 8. März 2021 (Urk. 10/220/3-5) Bezug auf den Bericht des 
E.___
 vom 2. Juli 2020 (vgl. vorstehend E. 5.1)
 und äusserte sich zu den gestellten Diagnosen. In Bezug auf die diagnostizierte chro
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Formen (ICD-10 
F45.41
) mit chronischem 
cervicospondylogenem
 und 
lumbospondylogenem
 Schmerz
syndrom führte sie aus, dass eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung (ICD-10 
F45.4
) seit 2006 unter anderem bereits in den Berichten von 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 27. April 2006
 (vgl. Urk. 10/18)
 sowie von 
Dr. 
med. 
J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und 
Psychotherpie
,
 vom 3. Dezember 20
0
8 
(vgl. Urk. 10/60) 
diagnostiziert worden sei
, ebenso mit einem 
zervico-thorakospondy
logenem
 Syndrom und 
lumbospondylogenen
 Syndrom. 
Diese Diagnose sei im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009
 (vorstehend E. 3.2.1)
 diskut
iert und ausgeschlossen worden (
v
gl. Urk. 10/68/19-54 S. 24 ff. Ziff. 4.5). Es liege demnach 
diesbezüglich 
keine Änderung des Gesundheitszustandes vor
 (S. 1 oben)
.
    
Bezüglich der diagnostizierten Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerz
syndrom (ICD-10 
F62.80
) 
führte RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 aus, dass 
eine solche Diagnose nach schwerem Verlauf psychiatrischer Krankheiten diag
nostiziert werde und nur dann gestellt werden sollte, wenn Hinweise auf eine eindeutige und andauernde Veränderung in der Wahrnehmung sowie im Verhal
ten und Denken bezüglich der Umwelt und der eigenen P
erson vorlägen
. Die Persönlichkeitsänderung sollte deutlich ausgeprägt sein und mit einem unfle
xiblen und fehlangepassten Verhalten verbunden sein, 
das
 vor der pathogenen Erfahrung nicht bestanden habe. Aus dem
 rheumatologisch-psychiatrischen Gut
achten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009 (vorstehend E. 3.2.1) 
gehe jedoch deutlich hervor, dass das unflexible und fehlangepasste Verhalten 
zu jenem Zeitpunkt
 
bereits vorgelegen habe. Die Anspruchs- und Erwartungs
haltung, labile St
immung, Passivität, verminderte
n
 Interesse
n
, Vernachlässigung von Freizeitaktivitäten, 
dysphorische
 Stimmung, 
hypochondrische
n
 Klagen und
 das
 kränkelnde Verhalten hätten bereits bestanden
 (vgl. Urk. 10/68/19-54 S. 20 ff. Ziff. 4.3)
. Zudem sei ein fehlendes Einlassen auf Psychotherapie kein 
Merkmal einer Persönlichkeitsänderung. Demnach liege diesbezüglich ebenfalls keine Änderung des Gesundheitszustandes vor
 (S. 1 Mitte
). 
    
In Bezug auf den schädlichen Gebrauch 
der
 
Opioide Tramadol und 
Oxycodon
 sowie 
des 
Benzodiazepin
s
 
Temesta
 (ICD-10 
F10.1
) 
hielt RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 fest,
 
dass 
laut ICD-10 ein schädlicher Gebrauch von Opioiden unter 
F11.1
 und ein schädlicher Gebrauch von Benzodiazepinen unter 
F13.1
 ver
schlüsselt
 werden
 würde. Der 
vom 
E.___
 gestellten 
Diagnose ICD-10 
F10.1
 schäd
licher Gebrauch von Alkohol könne nicht gefolgt werden. Da es zwischen 
November 2019 und Mai 2020 zu
m schädlichen Gebrauch von Opioiden und Benzo
diazepinen gekommen sei, habe es sich um eine vorübergehende Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes gehandelt. 
Es
 sei
 völlig unverständlich, weshalb dem Beschwerdeführer, der von seinen Behandlern als hypochondrisch und 
histrionisch
 beschrieben werde und der ein gestörtes Schmerzempfinden habe, ausserhalb der dafür vorgesehen Indikation Benzodiazepine und Opioide verabreicht worden sei. Ihm sei zudem derart Zugang zu den Medikamenten gewährt worden, dass eine übermässige und teils unkontrollierte Einnahme habe erfolgen können. Die beschriebene Symptomatik der 
Derealisations
- und Deper
sonalisation als Folge der unkontrollierten Einnahmen dieser Medikamente als vorübergehende Reaktion auf die Überdosierung sei nicht verwunderlich. Der Gebrauch von Benzodiazepinen sei lange bekannt und habe bereits zum Zeit
punkt der Begutachtung
 im
 2009 vorgelegen
 (vgl. Urk. 10/68/19-54 S. 19 Ziff. 4.2, S. 23 Ziff. 4.3)
. Von November 2019 bis Mai 2020 habe somit eine vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustands vorgelegen, insge
samt liege keine Änderung des Gesundheitszustands vor 
(S. 1 unten f.
). 
    
Bezüglich des schädlichen Gebrauchs von nicht abhängigkeitserzeugenden Substanzen, Analgetikum 
Dafalgan
 (ICD-10 
F55.2
)
,
 
legte RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 dar, 
dass für die Diagnose eines schädlichen Gebrauchs nach ICD
10 ein deutlicher Nachweis vorliegen sollte, dass der Substanzgebrauch für die körperlichen oder psychischen Schäden verantwortlich sei. Eine «Verschlech
te
rung der Leberwerte» sei nicht ausreichend, da nicht klar sei, wodurch und inwie
fern sich die Leberwerte verschlechtert hätten. Der Diagnose könne daher nicht gefolgt werden. Der Gebrauch von 
Dafalgan
 sei zudem lange bekannt und habe zum Zeitpunkt der Begutachtung im 2009 bereits vorgelegen
 (vgl. Urk. 10/68/19-54 S. 11 Ziff. 3.1.6)
. Demnach liege
 diesbezüglich
 ebenfalls keine Änderung des Gesundheitszustands vor (S. 2 unten).
    
In Bezug auf die diagnostizierte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1
), führte RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 aus, dass diese Diagnose im Bericht des 
E.___
 
vom 2. Juli 2020 (vgl. vorstehend E. 5.1) nicht 
unter dem Absatz «Verschlechterung seit 2018» aufgeführt worden sei. Unter anderem sei bereits im Bericht von 
Dr. 
J.___
 vom 3. Dezember 20
0
8 (vgl. Urk. 10/60) eine seit Oktober 2007 bestehende rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1
)
,
 aufgeführt worden. Diese Diagnose sei ebenfalls im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009 (vorstehend E. 3.2.1) diskutiert und ausgeschlossen worden
 (
vgl. Urk. 10/68/19-54 S. 24 ff. Ziff. 4.5). Es liege demnach 
diesbezüglich 
keine Änderung des Gesundheitszustands vor
 (S. 2 unten f.)
. 
    
Zudem hielt RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 fest, dass die 
diagnostizierte Agorapho
bie mit Panikstörung (ICD-10 
F40.01
) 
im Bericht des 
E.___
 vom 2. Juli 2020 (vgl. vorstehend E. 5.1) ebenfalls nicht unter dem Absatz «Verschlechterung seit 2018» aufgeführt worden sei. Die Panikstörung sei vom Beschwerdeführer bereits seit 2008 vorgebracht worden und sei im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009 als Verdachtsdiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgeführt worden (vorstehend E. 3.2.1). Auch hier liege keine Änderung des Gesundheitszustands vor (S. 3 oben)
    
In Bezug auf die diagnostizierte spezifische isolierte Phobie (ICD-10 
F40.2
), Verdacht auf Klaustrophobie aber auch 
Mysophobie
 und Hundephobie hielt RAD
Ärztin 
Dr. 
H.___
 fest, dass diese Ängste im Bericht des 
E.___
 vom 2. Juli 2020 (vgl. vorstehend E. 5.1) ebenfalls nicht unter dem Absatz «Ver
schlechterung seit 2018» aufgeführt worden sei
en
. Der Beschwerdeführer habe ebenfalls bereits vor 2018 über verschiedene Ängste berichtet. Zudem seien diese für die Arbeits
fähigkeit nicht relevant. Demnach liege 
diesbezüglich 
keine Änderung des Gesundheitszustands vor (S. 3 Mitte). 
    
Schliesslich führte RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 bezüglich der diagnostizierten akzentuierten Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden und narzisstischen Zügen (ICD-10 
Z73.1
) aus, dass 
es sich hierbei um eine Z-Diagnose handle, die keine Krankheit oder Schädigung verschlüssle. Die akzentuierte Persönlichkeit sei
 
bereits 
im Bericht von 
Dr. 
J.___
 vom 3. Dezember 20
0
8 (vgl. Urk. 10/60) aufgeführt und im rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009 (vorstehend E. 3.2.1)
 diskutiert worden (vgl. Urk. 10/68/19-54 S. 24 ff. Ziff. 4.5). Es liege daher
 diesbezüglich ebenfalls
 keine Änderung des Gesundheitszustands vor. 
    
Insgesamt
 kam RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 zum Schluss, dass aus medizinischer Sicht keine Verschlechterung des Gesundheitszustands 
des 
Beschwerdeführer
s 
ausgewiesen sei. 
5.3
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. Mai 2021 (Urk. 10/226/2) an ihrer Beurteilung vom 8. März 2021 (vorstehend E. 5.2) fest. 
6.
6.1
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 
nahm zu den 
im Bericht 
des 
E.___
 vom Juni 2020 (vorstehend E. 5.1) gestellten Diagnosen 
einzeln und 
detailliert Stellung 
und 
legte in ihrer Stellungnahme 
vom März
 2021 (vorstehend E. 5.2) in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dar, weshalb 
nicht auf die Beurteilung des 
E.___
 abge
stellt werden kann, beziehungsweise weshalb 
sich daraus 
im Einzelnen und in der Gesamtheit 
keine relevante Verschlechterung ergibt
. Sie kam 
abschliessend in überzeugender Weise 
zum Schluss, dass seit 
der Rentenaufhebung im Jahr 2010 keine 
wesentliche 
Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor
lieg
t
. Die RAD-Stellungnahme erfüllt die praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten und die RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 verfügt über die not
wendige fachliche Qualifikation,
 namentlich
 den Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie (vgl. vorstehend E. 
1.
6-1.7
)
, 
weshalb 
ihr
er Beurteilung
 volle
r
 Beweis
wert zukommt und 
sie 
für 
die Beurteilung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 
herangezogen
 werden kann. 
Insbesondere ergeben sich auf
grund der detaillierten Auseinandersetzung 
und Stellungnahme 
der RAD-Ärztin weder aus dem Bericht des 
E.___
 selbst noch
 aus
 anderen ärztlichen Berichten auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit 
ihrer
 versiche
rungsinternen ärztlichen Feststellungen, weshalb keine ergänzenden Abklärun
gen vorzunehmen sind. 
6.2
    
Der Beschwerdeführer machte geltend, 
dass es sich bei den 
Derealisations
- und Depersonalisationserleben nicht um eine vorübergehende Verschlechterung, sondern um eine anhaltende, voraussichtlich 
invalidisierende 
seit 2018 neu hin
zugekommene Symptomatik handle (vorstehend E. 2.2). 
Dem Bericht des 
E.___
 vom 
Juli 2020 kann diesbezüglich entnommen werden, dass es zwischen Novem
ber 2019 und Mai 2020 zu einem medikamentösen schädlichen Gebrauch von Opioiden und Benzodiazepinen sowie nicht abhängigkeitserzeugenden Anal
ge
tika mit somatischen (Verschlechterung der Leberwerte) und psychiatrischen (
Derealisations
- und Depersonalisationserleben) Folgeschäden gekommen ist (vor
stehend E. 5.1). Der schädliche Gebrauch war daher zeitlich limitiert und damit auch die beschriebenen 
Derealisations
- und Depersonalisationserleben, wurde doch keine Abhängigkeitserkrankung diagnostiziert. 
Folglich ist kein Sucht
geschehen ausgewiesen, sondern lediglich ein vorübergehender zeitlich 
beschränkter Medikamentenkonsum von rund sechs Monaten. Mangels ent
sprechender Diagnose 
ist
 
davon 
auszugehen
, dass die Medikamente wieder abgesetzt worden sind
.
 
Gegenteiliges 
kann dem Bericht des 
E.___
 nicht entnom
men werden. Die genannten Folgeschäden waren auf die zeitlich beschränkte Into
xikation zurückzuführen. 
Zwar 
bestand
 
ein zeitlich limitierter und vorüber
gehender schädlicher Gebrauch von Opioiden und Benzodiazepinen und damit eine vorübergehende Verschlechterung des Gesundheitszustands, insgesamt liegt jedoch im Vergleich zu 
2010 keine wesentliche Veränderung des Gesundheits
zustandes vor
. Der diesbezügliche Einwand des Beschwerdeführers erweist sich daher als unbegründet. 
    
Zudem machte der Beschwerdeführer geltend, dass sich 
das psychische Zustands
bild wesentlich verschlechtert
 habe (vorstehend E. 2.2). Dies ergebe sich bereits aus der unterschiedlichen Diagnosestellung. Neu würden im Bericht des 
E.___
 vom Juli 2020 (vgl. vorstehend E. 5.1) eine Persönlichkeitsänderung, der schäd
liche Gebrauch von Medikamenten und eine spezifische isolierte Phobie diagnos
tiziert. Zudem werde nicht mehr von einer bloss mittelgradigen depressiven Episode ausgegangen, sondern von einer rezidivierenden depressiven Störung (Urk. 1 S. 7
 f.
 Ziff. 8
 f.
). RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 legte in ihrer Stellungnahme vom März 2021 in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dar, weshalb 
sich gestützt auf die Befunde des 
E.___
 
keine Persönlichkeitsänderung
 
ergibt 
(vorste
hend E. 5.2).
 So ist nicht ersichtlich, inwiefern das vom 
E.___
 geschilderte gestörte Sozialverhalten 
mit unter anderem Abhängigkeit, Anspruchs- und Erwartungs
haltung, sozialer Isolation, labiler Stimmung, Passivität, vermindertem Interesse 
(vgl. 
Urk. 
10/
204/2
)
 die Voraussetzungen für die Diagnose einer andauernden Per
sönlichkeitsänderung erfüllt, zumal die Persönlichkeitsänderung deutlich aus
geprägt sein soll mit unflexiblem und fehlangepasstem Verhalten (vgl. Horst 
Dilling
, Werner 
Mombour
, Martin H. Schmidt [Hrsg.], 
Internationale
 Klassifika
tion psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), 10., überarbeitete Auflage, S.
 
285).
 
Des Weiteren geht a
us dem rheumatologisch-psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 und 
Dr. 
Z.___
 vom 1. September 2009 (vorstehend E. 3.2.1) hervor, dass
 der Beschwerdeführer
 
bereits zu jenem Zeitpunkt über wenig Antrieb, Interessensverlust
,
 wenig Lebenslust, Rückzug und Isolation 
geklagt hat
, was von den Gutachtern 
jedoch 
als inkonsistent, 
aggravierend
 und erhebliche Diskre
panzen ausweisend eingeschätzt wurde 
(vgl. Urk. 10/68/19-54 S.
 18 f.; vgl. auch
 S.
 20 ff. Ziff. 4.3
, S. 24 f. 
Ziff. 
4.5
)
.
 
Auch wurde bereits im Gutachten von 2009 eine Angstproblematik sowie die Einnahme von 
Xanax
 und 
Temesta
, welche beide zu den Benzodiazepinen gehören, thematisiert (
Urk. 
10/68
 S. 18, S. 19
 oben
, S. 23 und S. 26 f.
)
. 
E
ine spezifische isolierte Phobie, eine Panikstörung und eine 
mittelgradige depressive Erkrankung wurden
 sodann
 vom 
E.___
 und 
F.___
 eben
falls bereits im Jahr 2017 diagnostiziert (vgl. vorstehend E. 4.10-4.11). 
Damit ist auch diesbezüglich nicht von einer wesentlichen Veränderung des Gesundheits
zustandes auszugehen
.
 
Ausserdem würde die Annahme einer wesentlichen Ver
schlechterung des Gesundheitszustands der Einschätzung des 
E.___
 
selbst 
wider
sprechen, wonach seit 15 Jahren ein unverändertes Krankheitsbild bestehe (vorstehend E. 5.1). Die RAD-Ärztin 
Dr. 
H.___
 kam
 somit
 in 
überzeugender
 
Weise zum Schluss, dass aus medizinischer Sicht seit 2010 keine Verschlechte
rung des Gesundheitszustands ausgewiesen 
ist
 
(vorstehend E. 5.2). Der diesbe
zügliche Einwand des Beschwerdeführers erweist sich demnach ebenfalls als unbegründet.
6.3
    
Nach dem Gesagten folgt, dass sich der Gesundheitszustand des 
Beschwerde
führer
s seit der Rentenaufhebung im 2010 nich
t wesentlich 
verändert
 hat, weshalb weiterhin von einer 
100%igen
 Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeit
en
 aus
zugehen ist. 
    
Der 
Bericht des 
E.___
 vom Juli 2020 (vorstehend 
E. 5.1
) 
vermag keine Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Ein
schätzung zu erwecken
. Es drängen 
sich in antizipierter Beweiswürdigung (
BGE 124 V 94 E. 
4b
, 122 V 157 E. 
1d
) keine weiteren medizinischen Abklärungen auf, da nicht davon auszugehen ist, dass weitere medizinische Abklärungen mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit zu einem anderen Ergebnis führen würden. 
    
Dementsprechend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt. 
7.
7.1
    
Der 
Beschwerdeführer
 ersuchte am 2. Juli 2021 um Bewilligung der unentgelt
lichen Prozessführung und Rechtsvertretung (Urk. 1 S. 2 Ziff. 3). 
Die Vorausset
zungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und zur Bestellung einer unentgeltlichen Re
chtsvertretung gemäss 
§ 
16 Abs. 
1 und Abs.
 
2 des Geset
zes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) sind erfüllt
.
 
7.2
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
IVG sind ermessensweise auf Fr. 
800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einst
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer.
7.3
    
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädi
gungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) nach dem Zeitauf
wand und den Barauslagen bemessen. Die unentgeltliche Rechtsvertretung reicht dem Gericht hierzu vor dem Endentscheid eine detaillierte Zusammenstellung über ihren Zeitaufwand und ihre Barauslagen ein. Im Unterlassungsfall setzt das Gericht die Entschädigung nach Ermessen fest.
    
Da 
Rechtsanwalt Daniel Christe trotz des Hinweises durch das Gericht (vgl. 
Urk. 
11) keine Kostennote eingereicht hat, ist die Entschädigung beim praxis
gemässen Stundenansatz von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) nach Ermes
sen auf Fr. 2'
3
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
2. 
Juli 2021 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur, als unent
geltlichen Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. 
u
nd erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Daniel Christe, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
2’300
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Daniel Christe
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensPeter-Schwarzenberger