zh_sozialversicherungsgericht · IV.2018.00135 · 2019-05-17 · de
Neuanmeldung. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen. Abweisung. Kürzung der Honorarnote.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00135
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
17. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
Advokatur
 Bülach
Sonnmattstrasse 5, Postfach 456, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1995, wurde am 2
1. 
November 2011 durch seine Mutter unter Hinweis auf 
Verhaltensauffälligkeiten
 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk. 
11/1).
 
Am 
7. 
Februar 2013 erteilte die Sozial
versicherungsanstal
t
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, Kostengutsprache für eine erstmalige beruflic
he Ausbildung (
Urk. 
11/33), welche der Versicherte jedoch nicht antrat (vgl. 
Urk. 
11/45).
 
1.2
    
Am 2
7. 
März 2014 wurde der Versicherte durch seine 
Beiständin
 zum Bezug einer 
Rente (vgl. 
Urk. 
11/64) erneut bei der Invalidenversicherung angemeldet (
Urk. 
11
/59
 = Urk. 11/67
). Mit Verfügung vom 1
8. 
Oktober 2016 wies die IV-Stelle 
das Leistungsbegehren ab
 (
Urk. 
11/111)
. 
Eine weitere Anmeldung erfolgte am 
3. 
März 2017 (
Urk. 
11/112).
 
Mit Schreiben vom 1
2. 
Oktober 2017 wies die IV-Stelle den Versicherten auf seine Mitwirkungspflicht hin und hielt fest, eine Drogenabstinenz und die Durchführung einer Psychotherapie seien Voraus
set
zung für allfällige Leistungsansprüche
 (
Urk. 
11/133)
. Nach durchgeführtem 
Vor
be
scheidverfahren
 (
Urk. 
11/134, 
Urk. 
11/141) verneinte die IV-Stelle mit Verfü
gung vom 1
5. 
Dezember 2017 einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenver
sicherung (
Urk. 
11/147 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Der Versicherte erhob am 
1. 
Februar 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
5. 
Dezember 2017 (
Urk. 
2) und beantragte,
 diese sei aufzuheben
,
 und die Be
schwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine 
ganze Rente auszurichten (
Urk. 
1 S.
 
2 oben). In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent
gelt
lichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2 Mitte).
    
Die 
IV-Stelle
 beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1. 
März 2018 die Abwei
sung der Beschwerde (
Urk. 
10). 
Am 1
4. 
Juni 2018 liess sich der Beschwerdeführer erneut vernehmen (
Urk. 
13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 2
8. 
Juni 2018 auf das Einreichen einer Stellungnahme (
Urk. 
17), was dem Beschwerdeführer am 2
9. 
Juni 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
18).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeld
ung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 der 
Ver
ordnung über
 die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17
 des
 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG
)
 eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1
.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich geblie
benem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder 
Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann
 ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sach
ver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) einen Leistungsanspruch 
des Beschwerdeführers 
mit der Begründung, es bestehe weiterhin kein IV-
relevanter Gesundheitsschaden. D
ie Arbeitsunfähigkeit
 
sei auf ein Abhängigkeitsverh
alten zurückzuführen (S. 1
). Die 
Diagnose 
einer Persönlich
keitsstörung 
werde lediglich im Sinne einer Verdachtsdiagnose genannt und 
könne
 daher
 nicht berücksichtigt werden.
 Zudem sei
 weiterhin unklar, ob die Per
sönlichkeitsstörung rein suchtbedingt sei. Ohne komplette Drogenabstinenz 
und eine regelmässige psychiatrische Behandlung 
könnten keine genauen Abklä
rungen durchgeführt und keine konkreten und nachvollziehbaren Diagnosen ge
stellt werden. Der Beschwerdeführer sei der ihm dahingehend auferlegten Pflicht zur Schadenminder
u
ng nicht nachgekommen
 (S. 2)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) demgegenüber gel
tend, der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt worden. Bei Unklarheiten betref
fend die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung hätte die Beschwerdegegnerin den behandelnden Ärzten Ergänzungsfragen stellen müssen, dies umso mehr, als be
reits in den medizinischen Berichten aus den Jahren 2014 und 2015 eine ent
spre
chende Verdachtsdiagnose gestellt worden sei. Falls keine Rente zugespro
chen werde, sei eine Begutachtung durchzuführen; die
 ärztlichen
 Berichte aus den Jahren 2014 und 2015 seien nicht mehr aktuell
 (
Urk. 
1 S. 3-4)
.
    
In 
seiner die Beschwerdeschrift ergänzenden Eingabe (
Urk. 
13) machte
 der Be
schwerdeführer 
zusammengefasst geltend, der Standpunkt der Beschwerde
geg
nerin, wonach bei ihm eine reine 
Suchtproblematik vorliege
, sei 
– aus näher dar
gelegten Überlegungen (S. 9 ff.)
 -
 
offensichtlich falsch. Die Verfügung vom 1
8. 
Oktober 2016 sei somit offensichtlich falsch gewesen, weshalb sie in 
Wieder
er
wägung gezogen werden müsste, hätte er nicht schon wegen der Verschlech
terung seines 
Gesundheitszustandes seit deren Erlass Anspruch auf eine Rente. Die ihn behandelnden Ärzte stellten heute eine volle Arbeitsunfähigkeit fest. Der Unterbruch der Behandlung von Ende 2014 bis Januar 2017 habe seinen Zustand zweifelsohne verschlechtert. Die Voraussetzungen für die 
Zusprache
 einer ganzen Invalidenrente seien somit gegeben. Zumindest sei die Beschwerdegegnerin ver
pflichtet, 
seinen
 heutigen 
Gesundheitsz
ustand genauer abzuklären (S. 15 
Ziff. 
14).
2.3
    
Strittig
 und zu
 prüfen 
ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers seit der abschlägigen Rentenverfügung vom Oktober 2016 an
spruchsrelevant verschlechtert hat
 (vgl. vorstehend E. 1.1-3)
 und ob sich diese Frage gestützt auf die vorliegenden medizinischen Akten beurteilen lässt.
3.
3.1
    
Der abschlägigen 
Rentenv
erfügung vom
 
Oktober 
2016 (
Urk. 
11/111)
 lagen im Wesentlichen folgende
 medizinische
 Berichte zugrunde:
3.2
    
Vom 
9. 
August 2011 bis 2
1. 
Januar 2012 weilte der Beschwerdeführer zu einer um
fassenden Entwicklungsabklärung stationär in der Klinik 
Y.___
,
 
psychiatrische Dienste Z.___
. In ihrem
 Austr
ittsbericht vom 1
1. 
April 2012 (
Urk. 
11/7/4-7) n
annten die dortigen Ärzte
 
folgende Diagnosen (
S. 4):
- 
atypischer Autismus (ICD-10 F84.1)
- 
mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
- 
Differentialdiagnose: Verdacht auf bipolare affektive Störung, gegen
wärtig gemischte Episode (ICD-10 F31.6)
.
    
Sie führten aus, beim Beschwerdeführer liege 
eine ti
efgreifende Entwick
lungs
störung
 im Sinne einer 
Autismusspektrumsstörung
 vor. Es bestehe eine St
örung der sozialen Interaktion - 
insbesondere e
ine 
Em
p
athiestörung
 -
 und der 
interper
sonellen Kommunikation
 (S. 3 unten)
.
3.3
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und –
psy
cho
therapie
, berichtete am 2
9. 
November 2012 (
Urk. 
11/24) un
d nannte 
gleich
lautende Diagnosen wie die Ärzte der Klinik 
Y.___
 (
Ziff. 
1.1). 
Dr. 
A.___
 führte aus, der Beschwerdeführer sei seit 2
2. 
Januar 2012 in einem Kinder- und Jugend
heim platziert. Seit 
8. 
Februar 2012 bestehe eine ambulante jugendpsy
chia
trisch-psychotherapeutische Behandlung inklusiv
e
 Psychopharmakotherapie
 (
Ziff. 
2.3)
.
3.4
    
Am 
1
6. 
April 2014
 erstatteten die Psychologen des Instituts 
B.___
 ein forensisch-psychologisc
hes Gutachten im Auftrag der Ju
gendan
walt
schaft (
Urk. 
11/79/2-80
)
. Sie
 nannten folgende Diagnosen
 der Achse 1
 (S. 45):
- 
schädlicher Gebrauch von
 
Cannabinoiden
 (ICD-10 F12)
- 
Verdacht auf 
Schizophrenia
 
simplex
 (ICD-10 F20.6)
- 
Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung vom schizoiden, antiso
zialen und narzisstischen Typus (ICD-10 F61.0).
    
Die Psychologen
 führten aus, beim Beschwerdeführer bestehe ein kom
plexes und diagnostisch anspruchsvoll zu fassendes Zustandsbild (S. 46 oben). 
Die immer wieder geäusserte Verdachtsdiagnose eines atypischen Autismus (ICD-10 F84.1) könne aus gutachterlicher Sicht aufgrund der durchaus intakten und seit Klein
kind
alter
 bestehenden sozialen Interessen mit rezipro
ker sozialer Interaktion
 mit vor allem seinen Brüdern sowie der adäquaten sprachlichen Entw
i
cklung aktuell nicht mit ausreichender Sicherheit gestellt werden. Die autistisch anmutenden b
egrenzten Interessens- und 
Verhal
te
n
sm
F
._
_
_
 könnten d
urch die im Kindsalter 
vorhanden
e Emotionsproblematik mit massiven 
Ängsten erklärt werden (S. 47 ob
en).
 
Aktuell sei a
ufgrund der (näher dargelegten) Befundlage aus gutachter
li
cher Sicht von einer psychotischen Episode im Rahmen einer drohe
nden Schi
zo
phrenie auszugehen. Es 
sei davon auszugehen, dass der Verdacht auf das psycho
tische Syndrom 
die
 Primärpersönlichkeit
 des Beschwerdeführers
 überdecke
, wes
halb
 nur beschränkt Angaben zur Primärpersönlichkeit gemacht werden könnten (S. 48 unten).
3.5
    
Ab dem 
4. 
März 2014 war der Beschwerdeführer 
auf Anordnung der Jugend
an
waltschaft 
vorsorglich in der Jugendforensischen Abteilung der 
p
sy
chiatrischen Klinik
en
 C.___ 
untergebracht. In ihrem Bericht vom 1
8. 
Juni
 2014 (
Urk. 
11/71) nannten die dortigen Ärzte keine Diagnosen mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit
. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie (
Ziff. 
1.1):
- 
Störungen durch multiplen Substanzgebrauch psychotroper Substanzen: schädlicher Gebrauch (
ICD-10 
F19.1)
- 
Cannabinoide
, Alkohol, Nikotin, Kokain, Amphetamine, Opiate, Benzodiazepine, LSD, psychotrope Pilze und Pflanzen
- 
Verdacht auf mittelgradige depressive
 Episode mit somatischem Syndrom (
ICD-10 F32.11)
- 
Verdacht auf 
kombinierte Persönlichkeitsstörung vom schizoiden, antiso
zia
len und narzisstischen Typus (
ICD-10 F61.01).
    
Die Ärzte führten aus, es zeige sich ein Bild eines Jugendlichen mit massiven Entwicklungsstörungen,
 der
 orientierungslos 
sei 
in der Identi
täts- und Autono
mieentwicklung und 
der sich eigene Fortschritte kaum wünsche. Er verfüge über 
eine überdurchschnittliche Intelligenz und aus
geprägte Handwerkfähigkeiten aber
 es
 mangle
 ihm
 an konkreten Perspektiven und Motivation (
Ziff. 
1.7 am Ende).
 
Sein
 Gesundheitszustand 
könne
 sich langfristig stabilisieren. Die Arbeits
fähigkeit sei nicht eingeschränkt, sondern motivationsabhängig (
Ziff. 
1.4 am Ende
, vgl. auch 
Ziff. 
1.1). 
Eine 
Rente werde nicht unterstützt, sondern Massnahmen für die berufliche Eingliederung, da der 
Beschwerdeführer 
keine objektiven Einschrän
kungen habe (
Ziff. 
1.11).
3.6
    
Im 
Verlaufsbericht 
vom 
6. 
November 2
014 (
Urk. 
11/76) 
nannten die
 
Ärzte der 
C.___
 die bereits im Vorbericht (vorstehend E. 3.5) genannten Diagnosen
; d
ie Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
bezeichneten sie 
weiterhin als 
nicht ein
geschränkt (
Ziff. 
1.1) beziehungsweise führten aus, eine schrittweise Steigerung auf 100
 %
 sei denkbar, möglicherweise in geschütztem Bereich (
S. 4 Mitte
). Seit 
dem 3
1. 
Januar 2014, als er ins 
Gefängn
is eingetreten sei,
 
sei der Beschwerdeführer 
drogenabstinent
 (S. 3 oben
)
.
3.7
    
Am 2
1. 
November 2014 trat der Beschwerdeführer aus der Jugendforensischen Abteilung der 
C.___
 aus. In ihrem Abschlussbericht vom 
5. 
November
 
2015 (
Urk. 
11/91) nannten die dortigen Ärzte folgende Diagnosen
 der Achse 1 
(S. 1):
- 
Verdacht auf 
kombinierte Persönlichkeitsstörung
 mit narzisstischen, schizoiden und dissozialen Anteilen (ICD-10 F61)
- 
Abhängigkeits
syndrom von 
Cannabinoiden
, gegenwärtig abstinent, aber 
in geschützter Umgebung (
ICD-10 F12.21)
- 
multipler schädl
icher Substanzmittelkonsum (ICD-10 
F19.1)
- 
differenzialdiagnostisch: 
mittelgradige depressive Episode
 mit somati
schem Syndrom ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2)
.
    
Sie führten aus,
 
der Beschwerdeführer brauche Hilfe bei der beruflichen Inte
gra
tion. Er benötige unbedingt die Unterstützung durch die IV, um in einem ent
sprechenden Setting eine Chance auf angemessene Förderung mit entsprechenden Erfolgserlebnissen zu erhalten 
(S. 11 unten).
3.8
    
In seiner Stellungnahme vom 2
4. 
August 2016 (
Urk. 
11/
109 S. 7 f.) führte der Arzt des
 Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Beschwerdegegnerin aus, in der letzten psychiatrischen Untersuchung vor dem Drogenkonsum habe der K
inder- und 
jugendpsychiatrische Dienst 
D
.___
 keine psychiatrische Störung festgestellt (vgl. dazu 
Urk. 
11/71 S. 2 Mitte und 
Urk. 
11/79 S. 27 f.), sodass der folgende Drogenkonsum als primär zu werten sei (S. 7 unten, S. 8 oben). Im Überblick 
s
e
i
 eine Arbeitsfähigkeit festzustellen, aber der Beschwer
de
führer sei nicht gewillt/motiviert, seine vorhandenen Fähigkeiten dafür einzu
setzen (S. 8 Mitte).
4.
4.1
    
Im Neuanmeldungsverfahren präsentiert sich die medizinische Aktenlage wie folgt
:
4.2
    
Im 
Bericht 
der 
Klinik
 
E.___
, Psychiatriezentrum 
F.__
_
, vom 1
5. 
Mai 2017 (
Urk. 
11/127) 
nannten die behand
elnde Oberärztin und die behand
e
lnde Psycho
login und Ps
ychotherapeutin 
folgende Diagnosen (S. 1):
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit schizoiden, antisozialen und narzis
stischen Zügen (
ICD-10 F61)
- 
psychische Verhaltensstörungen durch 
Cannabinoide
, schädlicher Ge
brauch
 (
ICD-10 F12.1)
    
Sie
 führten aus, seit 1
6. 
Januar 
2017 
hätten fünf Konsultationen stattgefunden. Gemäss Angaben des Beschwerdeführers habe er seit dem Austritt
 aus 
der 
C.___
 
vor mehr als zwei Jahren oder noch zuvor seine 
psychische und physische Akti
vität auf ein Minimum reduziert.
 Der Beschwerdeführer 
imponiere durch eine ein
drücklich passive und leere Art depressiv.
 Offenbar habe sich sein Zustand auch in längeren Phasen (mehrere Monate) der Cannabisabstinenz nicht verän
dert. Ebenso passiv und scheinbar uninteressiert sei er 
in Bezug auf das
 Auf
decken der hinter der Passivität liegenden Not. Sie (die Ärzte) interpretierten die
 Passivität
 als Abwehr einer massiven
 Emotionsregulationsproblematik mit schwe
ren Ängsten.
 Der Beschwerdeführer 
habe angegeben, dass er 
im Prinzip gerne arbeiten
 würde
 und
 auch überdurchschnittlich intelligent
 sei
. Er könne sich nur keinen Ort und keine Beschäftigung vorstellen, die er länger als zwei oder drei Tage aushalten könnte. Diese Einschätzung des Beschwerdeführers teilten sie zum aktuellen Zeitpunkt. Die 
Motivationslosigkeit und mangelnde Kooperation
 sei
 im Rahmen der schweren kombinierten Persönlichkeitsstörung
 zu sehen
.
 Der Beschwerdeführer sei s
icher mittelfristig
 zu
 100
 %
 arbeitsunfähig, eine
 Renten
prüfung 
sei dringend indiziert (S. 2)
.
4.3
    
In einem weiteren Bericht vom 
1
1. 
Juli
 
2017 (
Urk. 
11/129)
 führte
 die
 
behandelnde Psychologin und Psychotherapeutin
 der 
E.___
 aus,
 die berichteten und in früheren 
Berichten beschriebenen Ängste und aggressiven Durchbrüche schienen aktuell einer komplett passiven Leere gewichen zu sein
,
 ohne formulierte Wünsche an d
as Leben oder die Therapie 
(S. 4 oben).
 Die grossen Schwierigkeiten
 des Beschwerdeführers, sich in ein Team einzufügen und sich unterzuordnen und dabei das fremdgefährliche Potenzial, wenn er unter Druck gerate, verhindere momentan jegliche Arbeitstätigkeit (S. 6 unten).
 Die Motivationslosigkeit
,
 die der Beschwerdeführer auch in der Therapie zeige, verstehe sie als Ausdruck der Leere und Hoffnungslosigkeit, 
gespiesen
 aus dem Scheitern der letzten 
Jahre (S.
 
6 oben). Der Beschwerdeführer s
ei massiv eingeschränkt in der Belastbarkeit und in der Anpassungsfähigkeit. Unter Druck führe dies zu aggressiven Impuls
aus
brüchen (S. 8).
4.4
    
D
er RAD-Arzt
 führte in seiner Stellungnahme vom 2
1. 
September
 
2017 (
Urk. 
11/
132 S. 3 ff.)
 aus, es lägen keine neuen Gesichtspunkte vor, sodass weiterhin auf die RAD-Stellungnahme vom 2
4. 
August 2016 (vorstehend E. 3.8) abgestellt werden könne. Gestützt auf den Bericht der Ärzte der 
C.___
 vom November 2014 (vorstehend E. 3.6) sei nicht vom Vorliegen einer Diagnose mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen.
 
Aussagen dazu, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers we
sentlich änd
ern könne
,
 sowie zur Arbeitsfähigkeit samt Belastungsprofil seien
 erst nach erfolgreichem 
Drogenentzug 
- unter stationären
 Bedingungen flankiert von
 einer
 psycho
lo
gisch-
psychiatrische
n Behandlung – und 
Nachweis der Abstinenz möglich.
 Danach könne eine
 
psychiatrisch-psychologische 
Abklärung unter institutionellen Bedin
gungen
 erfolgen (S. 4 f.).
5.
5.1
    
Im Zeitpunkt der abschlägigen Rentenverfügung vom Oktober 2016 
lagen ins
be
s
on
dere das
 
Gutachten
 der Psychologen des Instituts 
B.___
 vom April 2014 (vorstehend E. 3.4) sowie 
die Berichte der 
Är
z
te der 
C.___
 im Zusammenhang mit dem stationären
 A
ufen
t
halt des Beschwerdeführers
 vom 
4. 
März bis 2
1. 
November 2014 (vorstehend E. 3.5-7) vor. In diagnostischer Hin
sicht äusserten sowohl 
die 
forensischen Psychologen
 als auch die
 Ärzte der
 
C.___
 den Verdacht auf das Vorliegen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung vom schizoiden, antisozialen und narzisstischen Typus.
 
Die im Jahr 2012 v
on den
 Ärzten der Klinik 
Y.___
 (vorstehend E. 3.2) sowie vom damals behandelnden Psychiater (vorstehend E.
 
3.3) genannte Diagnose eines a
typischen Au
t
ismus
 wurde dagegen nicht wieder aufgegriffen beziehungsweise 
konnte 
nicht 
bestätigt werde
n
 (vgl. vorstehend E.
 3.4
)
.
 Als gesicherte 
Diagnose lässt sich sodann sowohl dem forensisch-psychologischen Gutachten 
(vorstehend E.
 
3.4) 
als auch dem Abschlussbericht der Ärzte der 
C.___
 
(vorstehend E. 3.7) 
ein schädlicher Gebrauch beziehungsweise ein Abhängigkeitssyndrom von 
Cann
abinoiden
 entneh
men, wo
bei der Beschwerdeführer 
in der geschützten Umgebung der 
C.___
 abstinent war. 
Demgegenüber schien sich d
er von den 
forensischen Psychologen
 im April 2014 noch geäusserte Verdacht auf 
das Vorliegen 
eine
r
 
Schizophrenia
 
simplex
 (vor
stehend E. 3.4) anlässlich des rund achtmonatigen stationären Aufenthalts des Beschwerdeführers 
in der 
C.___
 offensichtlich nicht erhärtet zu haben. Im Rahmen der als Differenzialdiagnose genannten
 mittelgradigen depressiven 
Episode mit somatischem Syndrom verneinten die Ärzte der 
C.___
 jedenfalls das Vor
liegen psychotischer Symptome (v
orstehend E. 3.7).
    
Das forensisch-psychologische Gutachten vom April 2014 (vorstehend E. 3.4) ent
hält (naturgemäss) keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit. D
i
e Ärzte der 
C.___
 
hin
gegen verneinten 
das Vorliegen objektiver Einschränkungen
. Sie 
beurteilten die Arbeitsfäh
igkeit des Beschwerdeführers als nicht eingeschränk
t, sondern motiva
tionsabhängig 
(vorstehend E. 3.5-
6
).
 Von einer uneingeschränkten beziehungs
weise motivationsabhängigen Arbeitsfähigkeit ging auch der RAD-Arzt aus (vor
stehend E. 3.8).
5.2
    
Neu liegen die Berichte der 
E.___
 vom Mai und Juli 2017 vor (vorstehend 
E.
 
4.2-3). Darin werden als Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, antisozialen und narzisstischen Zügen sowie psychische Verhal
tens
störungen durch 
Cannabinoide
, sch
ädlicher Gebrauch, genannt und dem Be
schwerdeführer eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert.
    
Vorab ist festzuhalten, dass 
sich die 
den Beschwerdeführer behandelnden Per
so
nen 
der 
E.___
 in ihren Berichten n
icht mit den 
Vorakten
, namentlich dem
 
foren
sisch-psychologische
n
 Gutachten vom April 2014 (vorstehend E. 3.4) sowie
 den
 
Berichten der Ärzte der 
C.___
 aus den Jahren 2014 und 2015 (vorstehend E. 3.5-7)
,
 
auseinandersetzt
en 
und 
dementsprechend auch n
icht 
erläutert
en
, weshalb die 
dort lediglich als Verdachtsdiagnose genannte kombinierte Persönlichkeits
störung
 nunmehr im Sinne einer gesicherten Diagnose zu stellen ist.
 
Entscheidwesentlich
 im vorliegenden Zusammenhang 
ist 
aber insbesondere, 
dass
 
in den Berichten der 
E.___
 
keine
 wese
ntliche Verschlechterung des Gesundheitszustands
 des Be
schwer
deführers
 
b
eschrieben ist.
 Die angeführten Befunde
 – etwa: wenig spürbar, affektiv flach, wenig Antrieb, motivationslos, perspektivenlos (
Urk. 
11/127 S. 1 unten, 
Urk. 
11/129 S. 3 unten) -
 sind vielmehr vergleichbar mit der 
bereits 
in 
den 
früheren Berichten 
beschriebenen Befundlage.
 
So wurde i
m forensisch-psycho
logischen Gutachten vom 
1
6. 
A
p
ril 2014 etwa ausgeführt,
 der Beschwerdeführer
 habe
 
einen emotionalen und sozialen Rückzug
 sowie einen mangelnden affek
tiven Rapport gezeigt (
Urk. 
11/79 S.
 
10 Mitte)
.
 Die Ärzte der 
C.___
 hielten i
m Bericht vom 1
8. 
Juni 2014 
unter anderem fest
, der Beschwerdeführer sei affektiv kaum spür
bar. Der Antrieb sei reduziert (
Urk. 
11/71 S. 4 oben). 
I
m Bericht vom 
5. 
November 2015 
erwähnten die Ärzte der 
C.___
 ebenfalls
 einen stark reduzierten
 Antri
eb (
Urk. 
11/91 S. 5 unten). Nicht neu ist auch die in den Berichten der 
E.___
 beschriebene Motivations- und Perspektivenlosigkeit 
des Beschwerdeführers 
(vgl. vorstehend E.
 
3.5 sowie 
Urk. 
11/79 S.
 
10 Mitte).
 Das Gleich
e gilt für die diag
nostizierten Störungen durch beziehungsweise die Abhängigkeit von 
Cannabino
iden
 (vgl. vorstehend E. 3.4-7).
 Die Aussage, dass sich sein Zustand auch in längeren Phasen der Abstinenz nicht verändert habe (vgl. vorstehend E. 4.2), basiert auf anamnestischen Angaben und
 wurde l
aborchemisch nicht belegt.
    
Vor dem Hintergrund 
dieser
 Aktenlage ist eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands 
des Beschwerdeführers 
seit der abschlägigen Rentenver
fügung vom 
Oktober 2016 nicht ausgewiesen.
 Die sich im vorliegenden Verfahren stellende Frage ist damit beantwortet
,
 weshalb sich keine weiteren Abklärungen aufdrängen.
5.3
    
Die vom
 Beschwerdeführer in seiner ergänzenden Eingabe vom 
1
4. 
Juni 2018 
angestellten Erwägungen zur Frage
, ob 
bei ihm 
eine 
reine 
Sucht
problematik
 
vorliegt 
beziehungsweise ob er an einer IV-relevanten psychisch
en Erkrankung leidet (
Urk. 
13 
S. 9 ff.), 
z
ielen
 an der Sache vorbei, geht es doch vorliegend nicht um eine erstmalige Prüfung des Leistungsanspruchs
,
 sondern um die Frage, ob seit der letzten Leistungsprüfung eine anspruchsrelevante Änderung eingetreten ist.
 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich geltend machte, die abschlägige Rentenverfügung vom Oktober 2016 sei offensichtlich falsch gewesen und des
halb in Wiedererwägung zu ziehen
 (vgl. vorstehend E.
 
2.2)
, scheint er auf die Rechtsprechung zur substituierten Begründung Bezug zu nehmen, gemäss wel
cher
 das Gericht eine zunächst auf 
Art. 
17 ATSG gestützte Rentenaufhebung oder 
-herabsetzung gegebenenfalls mit der (substituierten) Begründung schützen kann
, 
dass die ursprüngliche 
Rentenverfügung zweifellos unrichtig und die Berichti
gung von erheblicher Bedeutung sei
 
(BGE 144 I 103 E. 2.2, 140 V 85 E. 4.2, 125 V 368 E. 2, je mit Hinweisen
).
 
Diese kann in der vorliegenden Konstellation jedoch nicht zur Anwendung gebracht werden, steht doch nicht die Aufhebung oder Herabsetzung einer zugesprochenen Rente in Frage.
5.
4
    
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk. 
3/3
). Antragsgemäss (
Urk. 
1) ist dem Beschwerdeführer deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu 
gewäh
ren
 und 
es ist ihm 
Rechtsanwalt 
J
ürg 
Leimbacher
, Bülach, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen
.
6.2
    
Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Stre
it
wert zu bemessen sind (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invaliden
versicherung
, 
IVG
), sind a
uf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen und dem
 u
nterliegenden Be
schwerdeführer aufzuerlegen, 
zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung 
jedoch 
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
    
Mit Honorarnote vom 
1
5. 
Juni 2018 (
Urk. 
16
) 
machte Rechtsanwalt Jürg 
Leim
bacher
 einen Aufwand von insgesamt 15
 Stunden 
und Barauslagen von 
Fr. 
42.90 (
zuzüglich Mehrwertsteuer
) geltend
.
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
Gemäss
 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
    
Der geltend gemachte Aufwand von 
15
 Stunden ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit
 des Prozesses nicht angemessen, zumal 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
 den Beschwerdeführer ab November 2017 schon im Verwaltungs
verfahren vertrat (vgl. 
Urk. 
11/137, 
Urk. 
11/139, 
Urk. 
11/141) und die Akten so
mit bekannt waren. 
Als überhöht
 
erscheint insbesondere der geltend gemachte Aufwand von 
10
 Stunden und 5 Minuten für das (erneute) Aktenstudium und das 
Verfassen der 
ergänzenden Stellungnahme vom 1
4. 
Juni 2018 (
Replikschrift
, 
Urk. 
13
), welche angesichts der Tatsache, dass das Gericht die Anordnung des beantragten zweiten Schriftenwechsels (
Urk. 
1 S. 2 Mitte) als nicht erforderlich erachtete (
Urk. 
12), mit 15 Seiten sehr umfangreich ausfiel. 
Im Rahmen des vor
liegenden Verfahrens nicht entschädigungspflichtig ist 
sodann 
der von Rechts
an
walt Jürg 
Leimbacher
 geltend gemachte Aufwand 
von 
3
 Stunden 
und 25 Minu
ten 
für die Zeit vor Beschwerde
e
rhebung am 
1. 
Februar 2018
, betrifft
 diese
r doch das Verwaltungsverfahren.
    
Angesichts der 
vierseitigen
 Rechtsschrift
 (
Urk. 
1)
, der
 Aufwendungen im Zusam
menhang mit 
dem Nachweis der Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers (vgl.
 
Urk. 
5, 
Urk. 
7), eines für die Eingabe vom 1
4. 
Juni 2018 (
Urk. 
13) zu berück
sich
tigenden gekürzten Aufwands 
sowie der in ähnlichen 
Fällen zugesprochenen Be
träge
 ist die Entschädigung von Rechtsanwalt 
Jürg 
Leimbacher
 bei Anwendung des gerichtsübliche
n Stundenansatzes von 
Fr. 
220.--
 (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
2‘000
.-- (inklusive Barauslagen u
nd Mehrwertsteuer) festzusetzen und 
aus der Gerichtskasse zu bezahlen
.
6.4
    
Der Beschwerdeführer ist 
auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er 
zur Nachzah
lung der Auslagen für die unent
geltliche Rechtspflege verpflichtet
 ist
, sobald er dazu in 
der Lage ist.
Das Gericht beschliesst
:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1. 
Februar 2018 wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
, Bülach, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt, 
zufolge Ge
währung der 
unentgeltlich
en Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse 
genommen. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht 
gemäss
 § 16 Abs. 4
 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Jürg Leim
bacher
, Bülach,
 wird mit 
Fr. 
2’000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg 
Leimbacher
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannBarblan