zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00315 · 2017-05-31 · de
Arbeitsfähigkeit anhand der medizinischen Aktenlage unklar, Rückweisung zu weiteren Abklärungen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00315
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
 vom 
31. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro Infirmis Zürich
Sozialberatung, 
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1964 geborene 
X.___
 meldete sich am 
11
. März 2015 unter Hinweis auf einen Bandscheibenvorfall bei der 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons 
Z.___
 zum Leistungsbezug an (Urk. 9/3). Die Anmel
dung wurde der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
zuständigkeitshalber 
weitergeleitet (Urk. 9/1).
 Diese zog Berichte der behan
delnden Ärzte (Urk. 9/20, 
9/25, 9/41
), einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 9/11)
,
 die Akten des Krankentaggeldversicherers (Urk. 9/16) 
sowie einen Arbeitergeber
bericht 
(Urk. 9/15) 
bei. 
Am 14. Januar 2016 sowie 1. Juli 2016 teilte 
sie
 dem Versicherten mit, Eingliederungsmassnahmen seien zurzeit nicht möglich (Urk. 9/28 und 9/44). Nach durchgeführtem 
Vorbe
scheidverfahren
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Februar 2017 einen Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 2 [= 9/68]).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
3. 
März 2017 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter seien ergänzende Abklärungen vorzunehmen (
Urk. 
1).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
5. 
Mai 2017 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 8), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 1
0. 
Mai 2017 angezeigt wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgeset
zes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreivier
telsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.4
    
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurtei
lung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfü
gung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massge
bende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
 IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allge
meinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesge
richts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 
V 
254 E. 3.5).
    
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer 
Sicht – gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entschei
den haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu wür
digen, wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu
nehmen sei. Sie würdigen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
    
RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (Urteil des Bundesgerichts 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.4).
    
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bundesgerichts 
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
    
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 
V 
231
 E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
 E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesge
richts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf 
BGE 139 V 225
 E. 5.2; 
135 V 465
 E. 4.4 und E. 4.7).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, 
die medizinischen Abklärungen hätten gezeigt, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig sei. In einer angepassten Tätigkeit ohne repetitive Bewe
gungen der Hände und des Kopfs sowie mit einer Maximal
belastung von 5 kg sei er zu 75 
% arbeitsfähig. Damit fehle es an einer erheblichen, andau
ernden gesundheitlichen Einschränkung, weshalb ein Anspruch auf eine Invalidenrente zu verneinen sei (
Urk. 
2 S. 1-2).
2.2
    
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er leide nicht nur an somatischen, sondern auch an psychiatrischen Beschwerden. Er sei seit dem Herbst 2016 in psychiatrischer Behandlung. Aus Sicht des behandelnden Psychiaters sei er für mindestens ein Jahr lediglich zu 50
 %
 arbeitsfähig. Obwohl der IV-Stelle bekannt gegeben worden sei, dass er sich in Behandlung befinde, habe diese ohne Abwarten des Arztberichtes ent
schieden und damit ihre Abklärungspflicht verletzt. Zudem sei weder im Vorbescheid noch in der Verfügung ein Einkommensvergleich vorgenommen worden. Dieser zeige, dass dem Beschwerdeführer eine halbe Invalidenrente zustehe (
Urk. 
1).
3.
    
3.1
    
3.1.1
    
Im Bericht des 
A.___
 vom 23. März 2015 wurde folgende Diagnose ausgeführt (
Urk. 
9/16 S. 8):
- 
zervikoradikuläres
 Syndrom C6 links
- 
Status nach Sturz nach vorne Juni 2014
- 
segmentale Dysfunktionen der HWS nach links, 
myofasziale
 Befunde
- 
Kraft M4+ 
Biceps
 links, Sensibilität: 
Kribbelparasthäsien
 
Dermatom
 C6 links, inkonsistente Sensibilitätsangaben, BSR links abge
schwächt
- 
MRI-HWS 12.2.2015: verglichen mit der Voruntersuchung vom 3.9.2014: zystische Läsionen 
extraforaminal
 HWK7/BWK1 
bds
 mit Kontakt zur Nervenwurzel C8 
bds
, DD 
Tarlovzysten
, DD 
menin
geale
 Zysten. Stationärer Befund mit lateraler Diskusprotrusion HWK5/6 mit V.a. Kompression der Nervenwurzel C6 links 
forami
nal
. 
Breitbasige
 
Diskusprotrusion
 HWK6/7 mit geringer Einengung der Nervenwurzeln C7 
foraminal
 beidseits.
    
Der Patient klage über starke Nackenschmerzen mit Ausstrahlung in den 
late
ralen Oberarm und
 lateralen Unterarm bis in den Daumenbereich links. Sensibilitätsstörungen verneine er. Die Kraft sei beim Tra
g
en oder Anheben von Lasten im linken Arm deutlich reduziert (
Urk. 
9/16 S. 9).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, in der angestammten Tätigkeit sei der Patient vom 
4. 
bis 3
1. 
März 2015 zu 80
 %
 arbeitsunfähig (
Urk. 
9/16 S. 9).
3.1.2
    
Im Bericht des 
A.___
 
vom 
4. April 2016 zuh
anden der 
IV-Stelle wurden im Wesentlichen folgende Diagnosen aufgeführt (Urk. 9/41 S. 1-2):
- 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont, EM 06/2014 
- 
Status nach 
lumbospondylogenem
 Schmerzsyndrom
    
Der Patient klage über chronische Schmerzen im Nacken-/Schulterbereich beidseits, insbesondere bei Bewegungen. Hinzu kämen ausstrahlende Schmerzen in den rechten Oberarm mit begleitendem Kribbeln und Brennen. Wegen dieser Schmerzen könne er seiner Arbeit nicht mehr nachgehen. Kli
nisch würden sich ausgeprägte 
Myogelosen
 paravertebral zervikal sowie lumbal im Bereich des 
Musculus
 
trapezius
 beidseits 
und
 eine deutlich einge
schränkte Beweglichkeit der Halswirbelsäule zeigen. 
Radikuläre
 und senso
motorische Ausfälle 
lägen
 jedoch
 nicht 
vor
 (Urk. 9/41 S. 2).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, für eine angepasste Tätigkeit sei der Versicherte zwischen 50 bis maximal 75 % arbeitsfähig, wobei die Arbeitsfä
higkeit mit einer regelmässig durchgeführten Physiotherapie allenfalls gesteigert werden könne (Urk. 9/41 S. 2-3).
3.
2
    
Am 30. April 2016 nahm 
pract
. med. 
B.___
, Facharzt für Arbeitsme
dizin, 
für den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) Stellung zu den Arztberichten und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (Urk. 9/46 S. 4):
- 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom linksbetont, EM 06/2014 
- 
Status nach 
lumbospondylogenem
 Schmerzsyndrom
    
Zur Arbeitsfähigkeit hielt er fest, in angepasster Tätigkeit sei der Versicherte zu 75 % arbeitsfähig. Dies spätestens seit dem April 2016, wobei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden könne, dass diese Arbeitsfähigkeit bereits früher bestanden habe (Urk. 9/46 S. 5).
4.
    
4.1
    
Die IV-Stelle stützte sich bei ihrem Entscheid auf die Einschätzung des RAD-Arztes und ging von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus. 
Zwar wird im Bericht des 
A.___
 vom 4. April 2016 angegeben, der Versicherte sei in angepasster Tätigkeit zwischen 50-75% arbeitsfähig. 
Die behandelnden Ärzte haben es indes unterlassen, darzutun, welche Verrichtungen dem Beschwerdeführer im 
einzelnen
 aufgrund welcher Funktionsausfälle nicht mehr zumutbar sein sollten. Entsprechend ist nicht ersichtlich, inwieweit der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage wäre, körperlich leichte Tätigkeiten auszuüben. Da der RAD-Arzt seine Einschät
zung lediglich auf die nicht schlüssigen Akten stützte, kann auf seine Beur
teilung nicht abgestellt werden. Die Sache ist daher an die IV
Stelle zur ergänzenden Abklärung zurückzuweisen. Sollte sich dabei herausstellen, dass dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit nicht mehr uneinge
schränkt zumutbar sein sollte, 
wäre zudem ein Einkommensvergleich vorzu
nehmen.
4.2
    
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 2
0. 
Februar 2017 aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese weitere medizinische Abklärungen veranlasse und anschliessend über den Leistungsanspruch des Versicherten neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
    
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kanto
nalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichti
gung des gesetzlichen Rahmens auf Fr. 600.-- festzusetzen. 
5.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen sind.
5.3
    
Ausgangsgemäss hat 
der vertretene Beschwerdeführer
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung
. 
Entsprechend der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
erscheint
 eine Entschädigung von Fr. 1‘
00
0.-- (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) 
als 
angemessen.
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters erweist sich als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung vom 2
0. 
Februar 2017
 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit 
sie 
im Sinne der Erwä
gungen verfahre und hernach über den Rentenanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 neu verfüge
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘
00
0
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro Infirmis Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger