zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.01101 · 2017-09-04 · de
Ein erwerblicher Revisionsgrund ist ausgewiesen, Einkommensvergleich strittig, Rentenaufhebung erfolgte zu Recht; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01101
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
 vom 
1
2. 
März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1961, 
arbeitet 
seit dem 
1. 
Oktober 1988
 a
ls Vorsorge
berater bei der 
Y.___
 
(vgl. 
Urk. 
11/16 S. 1 f. 
Ziff. 
2.1, 
Ziff. 
2.7
). Am 
2. 
April 2014 meldete er sich 
unter Hinweis auf einen Nierenschaden infolge eines Diabetes mellitus 
bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
11/5 S. 5 
Ziff. 
6.2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische sowie erwerbliche Situation ab 
und sprach dem Versicherte
n mit Verfügung vom 2
1. 
April 2015 (
Urk. 
11/30-31
) bei einem Inva
liditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Invalidenrente mit Wirkung ab dem 
1. 
Januar 2015 zu.
1.2
    
Nach Eingang des Revisionsfragebogens vom 
8. 
Februar 2017 (
Urk. 
11/33) tätigte die IV-Stelle 
erneut
 Abklärungen und hob
 daraufhin
 die bisherige halbe Invali
denrente nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
11/45; 
Urk. 
11/50; 
Urk. 
11/55; 
Urk. 
11/59) 
mit Verfügung vom 
4. 
September 2017 (
Urk. 
11/61 = 
Urk. 
2) auf.
2.
    
Der Versicherte erhob am 1
8. 
September 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
4. 
September 2017 (
Urk. 
2) und beantragte deren Aufhebung und eine Neu
beurteilung (
Urk. 
1
; 
Urk. 
8
). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
November 2017 (
Urk. 
10) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwer
deführer am 1
2. 
Dezember 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG)
.
 Anlass zur Rentenrevi
sion gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zu
sprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer 
wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG
).
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei au
s
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
einkommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 135 V 58 E. 3.1; BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
    
Ist
 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das 
Valideneinkommen
 auf Grundlage der vom Bundesamt 
für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) be
rechnet werden, wobei die für die 
Entlöhnung
 im Einzelfall gegebenenfalls rele
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; BGE 128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2). 
1.4
    
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung 
zumutbarerweise
 noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver
sicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbs
tätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalide
nlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3;
 135 V 297 E. 
5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
1.5
    
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente gemäss 
Art. 
31 
Abs. 
1 IVG nur dann im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG revidiert, wenn die Ein
kommensverbesserung jährlich mehr als 
Fr. 
1'500.-- beträgt.
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete die Renteneinstellung damit, dass der Beschwerdeführer seit Januar 2015 eine halbe Rente beziehe und 
nun 
festgestellt worden sei, dass bereits damals kein Anspruch bestanden hätte. Es liege zwar eine 50%ige dauerhafte Arbeitsunfähigkeit vor, allerdings resultiere daraus keine Erwerbseinbusse. Das Einkommen ohne gesundheitliche Einschränkung 
berechne sich anhand
 der
 Durchschnitts
werte
 der Jahre 2011 bis 201
3. 
Das Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung entspreche dem im Jahr 2016 erzielten Ver
dienst. Der Invaliditätsgrad liege unter 40
 %
, weshalb die Rente aufzuheben sei (vgl. 
Urk. 
2 S. 1 f.).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
das Einkommen im Jahr 2017 habe sich massiv verringert
 und 
er werde 
die Super
provision nicht mehr erreichen
. Im Jahr 2018 werde e
r
 keinen Bonus 
erhalten
. 
Die Tendenz zeige weiterhin nach unten. 
Falls er eine neue
 Niere erhalte, werde er zirka drei bis fünf
 Monate vollständig ausfallen. 
Er werde wieder zu 100
 %
 arbeitsfähig sein, wenn 
das Organ vom Körper angenommen we
rde.
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige halbe Invali
denrente des Beschwerdefü
hrers zu Recht eingestellt hat.
3.
3.1
    
Anhand der vorhandenen Akten ist ausgewiesen und unbestritten, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers 
derzeit 
unverändert darstellt und er aus medizinischer Sicht 
im Wesentlichen 
aufgrund
 
einer dialysepflichtigen Niereninsuffizienz bei diabetischer Nephropathie seit dem im Januar 2014 erfolg
ten Dialysebeginn 
in seiner bisherigen
 sowie jeglicher angepassten
 Tätigkeit zu 50
 %
 arbeitsunfähig und mit einer vollen Arbeitsfähigkeit erst nach einer erfolg
reichen Nierentransplantation zu rechnen ist (vgl. 
Urk. 
11/13/3-5 S. 1 f.; 
Urk. 
11/21 S. 1 f.; 
Urk. 
11/33 S. 2 f. 
Ziff. 
3.5, 
Ziff. 
4.2
).
 
Das Vorbringen des Beschwerdeführers
, wonach 
er bei Erhalt einer neuen Niere zirka drei bis fünf Monate vollständig ausfallen werde (vgl. 
Urk. 
1), ist zum jetzigen Zeitpunkt ohne 
Relevanz für die Beurteilung, da der Sachverhalt im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung massgeblich ist. 
3.2
    
B
ei der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 
bestimmte die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad anhand eines Prozentvergleichs
 (vgl. 
Urk. 
11/24 S. 3 unten; 
Urk. 
11/30
 S. 1
). 
Ein Einkommensvergleich, mithin ein Vergleich von Validen- und Invalideneinkommen, wurde nicht vorgenommen. 
Dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) 
lässt sich hinsichtlich der erwerblichen Verhält
nisse des Beschwerdeführers entnehmen, dass dieser 
vor Eintritt des Gesundheits
schadens 
(
Anfang 2014
) im Jahr 2013
 
Fr. 
210'671.-- verdient hat
 und das Ein
kommen im Jahr 2014 
sodann 
Fr. 
237'082.--
 betrug
. Im 
Jah
r
 2015
 
verdiente
 
er
 insgesamt 
Fr. 
176'888.
-- und i
m Jahr 2016 betrug das Einkommen s
chliesslich
 
Fr. 
199'899.-- (vgl. 
Urk. 
11/35; 
Urk. 
11/51 S. 3).
 
Mithin erzielte er im Jahr 2016 trotz Gesundheitsschaden ein mit dem früheren Verdienst annähernd vergleich
bares Einkommen. 
Anhand dieser 
Zahlen 
ist ersichtlich
, dass sich die tatsächli
chen 
finanziellen 
Verhältnisse 
des Beschwerdeführers 
laufend wesentlich verändern
, 
womit
 bereits
 ein erwerblicher Revisionsgrund vorliegt, der zur um
fassen
den Prüfung des Rentenanspruchs in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht führt
 (
vorstehend E. 1.1
).
 Daher erübrigen sich Weiterungen zur 
von der Beschwerde
gegnerin ebenfalls aufgeworfenen 
Frage 
(vgl. Schreiben vom 1
0. 
Oktober 2017, 
Urk. 
5) 
einer allfälligen zweifellos unrichtigen Vorgehensweise im Rahmen der ursprünglichen 
Rentenzusprache
 (vgl. hierzu 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG).
3.3
    
Für die Bestimmung 
des hypothetischen 
Valideneinkommens
 
ist 
es aufgrund der Einkommensschwankungen 
angezeigt
, auf den während einer längeren Zeit
spanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_508/2011 vom 
6. 
Oktober 2011 E. 3.3). Es ist demnach nicht zu bean
standen, dass die Beschwerdegegnerin hierfür 
die letzten drei Jahre vor Ein
tritt des Gesundheitsschadens herangezogen und dabei 
aufgrund der Gleichstel
lung der invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen Vergleichs
einkommen mit den nach AHV-Recht beitragspflichtigen Erwerbseinkom
men 
auf die Angaben des IK-Auszuges
 abgestellt hat
 (vgl. 
Art. 
25 
Abs. 
1 der 
Ver
ordnung über die Invalidenversicherung, IVV; 
vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_8/2012 vom 1
2. 
März 2012 E. 2.1.2).
 
Hierzu gehören 
gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHVG
)
 
auch die vom Beschwerdeführer erzielten Superprovisionen, welche jeweils dem Jahr angerechnet werden, in welchem sie tatsächlich ausbezahlt 
worden sind.
    
Dem 
IK-Auszug
 lässt sich Folgendes entnehmen
 (vgl. 
Urk. 
11/51
 S. 3
): Im Jahr 2011 erzielte der Beschwerdeführer ein Einkommen von 
Fr. 
171'552.--, was unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bei den Männe
rn von 2011 (Index: 2’171) bis 2016 (Index: 2’239
) ein Einkommen v
on rund 
Fr. 
176'925.--
 im Jahr 2016 ergibt (
Fr. 
171'552.
-- :
 2’171 x 2’239
). Im Jahr 2012 erzielte er sodann ein Einkommen von 
Fr. 
178'604.--, was wiederum unter Berücksichti
gung der massgebenden Nominallohnentwicklung von 2012 (Index: 
2’188) bis 2016 (Index: 2’239
) ein Einko
mmen von rund 
Fr. 
182'767.--
 für das Jahr 2016 ergibt (
Fr. 
178'604.
-- :
 2’188 x 2’239
). Im Jahr 2013 betrug das Einkommen 
Fr. 
210'671.--
, womit angepasst an die Nominallohnentwicklung von 2013 (Index: 2’204) bis 2016 (Index: 2’239) ein Einkommen im Jahr 2016 von rund 
Fr. 
214'017.-- resultiert (
Fr. 
210'671.
-- :
 2'204 x 2'239). Das Durchschnittsein
kommen der letzten drei Jahre
 vor Eintritt des Gesundheitsschadens
 – angepasst an die Nominallohnentwicklung – und folglich das hypothetische 
Validenein
kommen
 für das Jahr 2016 beträgt demzufolge rund 
Fr. 
191'236.--. 
3.4
    
Bei der Bestimmung des hypothetischen Invalideneinkommens ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer weiterhin bei seinem bisherigen Arbeitgeber 
angestellt ist; d
ies seit Eintritt des Gesundheitsschadens in einem Pensum von 50
 %
 
(vgl. 
Urk. 
11/37/1-8 S. 2 
Ziff. 
2.3)
. Damit schöpft 
er 
die ihm zum
utbare Arbeitsleistung voll aus
.
 
Da es sich um ein stabiles Arbeitsverhältnis handelt
 und das Einkommen 
nicht als Soziallohn erscheint
, ist der tatsächlich erzielte Verdienst als hypothe
tisches Invalideneinkommen heranzuziehen (vorstehend E. 1.4).
 Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses stand das im Jahr 2017 erzielte Jahreseinkommen noch nicht fest und liess sich aufgrund der schwankenden monatlichen Einkommen (vgl. Lohnabrechnungen in 
Urk. 
11/64) auch nicht zuverlässig ermitteln, weshalb auf 
den im Jahr 2016 erzielten Verdienst in der Höhe von 
Fr. 
199'899.-- abzustellen ist 
(vgl. IK-Auszug, 
Urk. 
11/35
).
 Soweit der Beschwerdeführer 
auf 
eine in den Jahren 2017 und 2018 eintretende finanzielle Verschlechterung 
hinweist
 (vgl. 
Urk. 
1), ist 
eine solche
 anhand der vorhandenen Akten nicht ausgewiesen.
3.5
    
Wird das 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
1
91’236
.-- dem Invalideneinkommen von 
Fr. 
199'899.-- gegenübergestellt, resultiert keine Erwerbseinbusse
. 
Die Beschwer
degegnerin verneinte 
folglich
 einen weiteren Rentenanspruch des Beschwerde
führers zu Recht.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
4.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans