zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00989 · 2015-12-30 · de
Zusätzliche Abklärungen erbrachten nicht den nötigen Erkenntnisngewinn und auch vor dem Hintergrund der neuen Praxis zur Überwindbarkeit bei unklaren Beschwerdebildern ist ein abschliessender Entscheid bei der gegebenen Aktenlage nicht möglich.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00989
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
 
vom 
30. Dezember 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
Werdstrasse
 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1971 geborene 
X.___
 arbeitete als 
Gastronomiemitarbeiterin bei der
 
Y.___
, als sie am 2
1. 
September 2001 im Rahmen einer Auffah
r
kollision ein
 Beschleunigungstrauma
 der Halswirbelsäule (HWS) 
erlitt. In der Folge bezog sie Leistungen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva).
    
Unter Hinweis auf die Unfallfolgen wie chronische Kopfschmerzen, 
Nacken
schmerzen
, Schwindel
,
 depressive Stimmungslage und
 
die 
an
dauernd
 
attestierte 
Arbeitsunfähigkeit meldete sich die Versicherte am 1
3. 
September 2002 bei der Invalidenversicherung an und beantragte 
Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit und eine Rente (
Urk. 
6/3-1). Die Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Ste
lle
, klärte den Sachverhalt ab und zog die Akten der Suva
 bei. Von der IV-Stelle unterstützte Arbeitsversuche und 
Belastbarkeitstrai
nings
 
wurden 
jeweils vorzeitig 
abgebrochen (
Urk. 
6/19–25 f.; 
Urk. 
6/
23
, 6/
25
 und 26, 6/
28
 und
 30)
. Die Arbeitsstelle wurde von der Arbeitgeberin per
 3
1. 
Januar 200
3
 gekündigt
 (Urk. 
6/16).
    
Die Suva veranlasste eine neurologisch
e, 
psychiatrisch
e und 
orthopädisch
e Be
gutachtung bei der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) des 
Inselspital
s
 
Z.___
. 
G
estützt auf 
das
 
am 3
0. 
August 2005 erstattete 
Gutachten (
Urk. 
6/33) stellte
 die Suva ihre Leistungen mit Verfügung vom 1
9. 
Januar 2006 per 30.
 
Septem
ber 2005 ein (
Urk. 
6/34). 
Die Gutachter 
hatten
 eine 
HWS-Beschleu
nigungsver
letzung
 
mit 
blanden
 somatischen Befunden 
diagnostiziert
 und
 
für maxi
mal 42 Tage eine eingeschränkte 
Arbeitsfähigkeit attestiert (Urk. 
6/33/13 ff.
)
.
 
    
Am 1
3. 
Dezember 2005 erlitt 
X.___
 erneut einen Auffahrunfall
 (vgl. 
Urk. 
6/39-40, 
Urk. 
6/44). 
    
Am 1
0. 
Januar 2007 erliess die 
IV-Stelle 
einen
 Vorb
escheid
 (Urk. 6/38) und stellte
 diesen der Versicherten gleichentags zu (Urk. 6/37)
. 
Im Vorbescheid 
stellte sie gestützt auf die erfolgten Abklärungen die Abweisung des 
Leistungs
gesuches
 in 
Aussicht
. Mit Hinweis a
uf die im Unfallverfahren am 3. 
November 2006 erho
be
ne
 Beschwerde beim S
ozialversicherungsgericht (Urk. 
6/3
9) und auf den zwischen
zeitlichen
 erlittenen
 
zweiten 
Unfall liess die Versicherte mit Stellungnahme 
vom 8. Februar 2007 
zum Vorbescheid bei der IV-Stelle die Sistierung des IV-Ver
fahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils in der Streitsache betref
fend Leistungen aus UVG beantragen. Zudem liess sie vorbringen, sie sei immer 
noch nicht arbeitsfähig, und verwies auf die behandelnden Ärzte 
Dr. 
med. 
A.___
 und 
med. 
pract
. 
B.___
 (
Urk. 
6/40).
    
Im Verfahren betreffend UV-Leistungen erliess
en das hiesige Gericht am 30. 
April
 2008 und das Bundesgericht am 1
8. 
Dezember 2008 ihre 
Urteile,
 mit denen der 
Einspracheentscheid der Suva vom 1
4. 
August 2006, mit dem diese betreffend den Unfall vom 2
1. 
September 2001 die Einstellung der Leis
tungen per 3
0. 
Septem
ber 2005 bestätigt hatte (Urk. 6/35), geschützt wurde (Urk. 6/48, 
Urk. 
6/53)
. 
    
Die IV-Stelle 
holte in der Folge 
bei der 
C.___ GmbH
 das internistische, neurologische und psychiatrische Gutachten vom 17. 
Septem
ber 2009 
ein (
Urk. 
6/61
). 
Darin
 wurden keine Diagnosen mit Wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit 
gestellt
;
 ohne
 Auswi
rkung auf die Arbeitsfähigkeit 
sind im Gutachten
 ein chronisches zervikales Schmerzsyndrom, eine Migräne ohne Aura, eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) und eine 
Schmerz
verar
bei
tungsstö
rung
 (ICD-10 F54)
 erwähnt
.
 Die Gutachter wiesen auf eine er
hebliche Selbstlimitierung und 
Medikamentenmalcompliance
 hin. 
Der Zustand habe sich seit der letzten Begutachtung nicht verändert. 
Von der Einleitung b
erufliche
r Massnahmen rieten
 sie 
wegen f
ehlende
r
 Motivation der Versicherten ausdrück
lich 
ab
. Nach Vorlage des Dossiers beim RAD hielt
 die IV-Stelle
 mit Verfügung 
vom 2
9. 
Dezember 2009 
und der Begründung, dass die Versicherte noch vor Ab
lauf
 der Wartefrist wieder eine 
volle
 Arbeitsfähigkeit für die ange
stammte Tätig
keit erlangt habe, 
an ihrem Entscheid fest und verneinte 
einen
 Anspruch auf Leist
ungen der I
nvalidenversicherung
 (
Urk. 
6/67).
1.
2
    
Gegen diese Verfügung
 liess 
X.___
 
mit Eingabe vom 2
6. 
Januar 2010 Beschwerde 
erheben 
(
Urk. 
6/68)
. Vom 2
9. 
März bis 1
1. 
Juni 2010 begab sie sich in das Medizinische Zentrum 
D.___
 in eine tagesklinische Behandlung
. 
Die 
dortigen Ärzte
 diagnostizierte
n
 eine mittelgradige depressive Episode, eine an
hal
tende 
somatoforme
 Schmerzstörung, Migräne 
sowie
 bei einem Status nach HWS-
Distorsion
 ein chronisches zervikales Schmerzsyndrom
,
 und 
sie 
attestierte
n
 
rück
wirkend ab 2
1. 
September 2001
 eine 
vollständige
 Arbeitsunfähigkeit
 
im 
Erwerbs
bereich
 
und im Hausha
lt eine Einschränkung von 70
 %
 (Berichte vom 3
0. 
März 
und 1
3. 
Juli 2010; 
Urk. 
6/70/5-10 und 
Urk. 
6/72/4-10
)
. Mit Urteil vom 2
0. 
Janu
ar 2012 hiess das 
hiesige Gericht
 die 
gegen die
 Verfügung der IV-Stelle
,
 erhobene 
Beschwerde in dem Sinne gut, 
das
s
 es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur Vervollständigung der medizinischen Aktenlage und zur neuen Ent
scheidung an die IV-Stelle zurückwies
. Als nötig erachtet wurden zusätzliche 
neurologische, neuropsychologische und 
neurootologische
 Untersuchungen
 (
Urk. 
6/74).
 
1.
3
    
Das von der 
IV-Stelle 
hernach bei der 
E.___
 eingeholte 
internistisch
e, 
neurologisch
e, 
neuropsychologisch
e
, 
psycho
so
ma
tisch
e
 und 
neuro
otologisch
e
 Gutachten 
vom 3
1. 
Dezember 2012 attestierte
 der Versicherten aufgrund der Diagnosen chronische Schmerzstörung mit so
ma
tischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), rezidivierende depressive Stö
rung, 
gegenwärtig
 mittelgradige Episode m
it somatischem Syndrom (F33.
11), 
chro
nische
s
 
zervi
k
oz
ephale
s
 Schmerzsyndrom
,
 und rezidivierende 
Drehschwin
delattacken
 unklarer Ätiologie eine Restarbeits
-
fähigkeit von 50
 %
 sowohl für die angestammte als auch für leidensangepasste Tätigkeiten
 (
Urk. 
6/93)
.
 
Die IV-Stelle stellte der Versicherten gestützt auf das 
E.___
-Gutachten mit Vorbescheid vom 3
0. 
April 2013 in Aussicht, sie werde ihr ab 
1. 
Juli 2013 eine halbe Rente ausrichten (
Urk. 
6/101).
 An diesem Entscheid hielt sie mit Verfügung vom 
1. 
Oktober 2013 fest (
Urk. 
6/
108 = 
Urk. 
2).
2
.
    
Gegen die Verfügung vom 
1. 
Oktober 2013
 liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
, mit Eingabe vom 3
0. 
Oktober 2013 Beschwerde erheben und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Zusprache
 einer ganzen Rente für den Zeitraum 
vom 
2
2. 
September 2001 
bis
 3
0. 
Juni 2012 und mindestens einer halben Rente ab 
1. 
Juli 2013 beantragen. Mit Eventu
al
antrag 
begehrte
 sie berufliche Mass
nahmen (
Urk.
 
1 S. 2 und S. 10). 
Die IV-Stelle 
schloss mit Vernehmlassung vom 
5. 
Dezember
 
2013 auf Abweisung der Be
schwer
de (
Urk. 
5).
 Am 
3. 
Juni 2015 wurde der Beschwerdeführerin Gelegen
heit gegeben, sich 
zur Anwendbarkeit der
 
Praxis des Bundesgerichts bei 
Be
schwer
debildern
 ohne somatische Grundlage und einer deswegen möglichen 
Schlech
ter
stellung
 (
reformatio
 in 
peius
) zu äussern
 (Urk. 8). Dies tat sie am 26. 
Juni und am 1
7. 
August 2015 (Urk. 10, 
Urk. 
11). Die Beschwerdegegnerin verzi
chtete auf eine Vernehmlassung daz
u (Urk. 13).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 
1. 
Januar 2008 und am 
1. 
Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 un
d 6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG
) in Kraft getreten.
    
In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, 
die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben
, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 
1. 
Oktober 2013 
und somit nach Inkrafttreten 
der erwähnten
 IV-Revision
 ergangen
, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der 
noch 
vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 
genannten Revisionen
 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 
und diejenige bis 3
1. 
Dezember 2011 
auf die damals gelten
den Bestimmungen 
abzustellen 
(vgl. zur 4. IV-Revision: 
BGE 130 V 445
 
.; Urteil des Bundesgerichts I 428/04 vom 7. Juni 2006 E. 1). 
    
Da die 
5. 
IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 3
1. 
Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 1
9. 
Mai 2009 E.
 
2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem 
1. 
Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
1.4
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
),
 in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 
nicht in
valid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensver
gleic
h
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen 
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der 
Invaliditäts
grad
 bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE
 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.6
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung 
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
ge
n hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene 
der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
 130 V 352 be
gründete Rechtsprechung die Sicherstellung eines gesetzmässigen 
Versi
che
rungs
vollzuges
 mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von 
BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren 
Rechts
natur
 kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht fest
zuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes 
Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – aus
schliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung
 und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der 
renten
an
sprechenden
 Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch 
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender 
somatoformer
 
Schmerz
störung
 und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Re
gelfall be
acht
liche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des 
primären Krankheitsgewinnes und die 
Präponderanz
 der psychiatri
schen Komor
bidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Me
dizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der 
Standardindikato
ren
 wie auch 
bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzelfall zu
sammen. Im Grunde
 konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehens
wei
sen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzge
be
rischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
 Aner
kennung eines 
renten
begrün
denden
 Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Aus
wirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell 
beweis
be
las
tete
 versicherte Person zu tragen (E. 6).
    
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
 
BGE 141 V 281
 wie folgt:
- 
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
- 
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
 (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten
 (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
- 
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
- 
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener 
Lei
dens
druck
 (E. 4.4.2)
    
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, ver
schaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
1.7
    
In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 210 (be
treffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutach
tung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid ve
rlieren gemäss altem Verfahrens
standard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen 
spezifischen Ge
geben
hei
ten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschl
iessendes Abstel
len auf die vor
handenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE a.a.O. E. 6 in 
initio
). In sinngemässer Anwendung der nunmehr 
materiell-be
weisrecht
lich
 geänderten Anforderungen ist
 in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die bei
gezogenen admi
nistrativen und/oder gerichtlichen Sachverstän
di
gen
gutach
ten – 
gegebenenfalls im Kontext mit
 weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssi
ge Beurteilung im Lichte d
er massgeblichen Indikatoren er
lauben oder nicht. Je nach Abklärungstiefe 
und -dichte kann zudem unter Um
ständen eine punktuelle Ergänzung genügen (
BGE 141 V 281
 E. 8).
2.
2.1
    
Die Beschwerdeführerin erlitt
 unbestrittenermassen 
in den Jahren 
2001 und 2005 
je 
ein
en Auffahrunfall
. 
Die Experten der 
MEDAS-
Z.___
, die ihr Gutachten vor dem zweiten Auffahrunfall erstattet
 hatt
en, nannten im 
Gutachten 
vom 30. 
August 2005 (
Urk. 
6/33)
 
als Diagnose eine
 
HWS-Beschleunigungsverletzung 
Stadium I nach
 Erdmann, entsprechend 
Stadium
 I bis II nach Quebec Task F
orce 
(QTF; Urk. 
6/33
/13 ff.
)
. Eine
 milde traumatische Hirnverletzung (MTBI) 
schlos
sen
 sie 
mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aus (
Urk. 
6/33/20 
Ziff. 
2.2
)
. Weitere Dia
gnosen stellten sie nicht, vielmehr hielten sie fest, aus or
thopä
di
scher, neurologischer und psychiatrischer Sicht lägen keine 
krankheits
wertigen
 Befunde vor und Einschränkungen seien keine vorhanden (
Urk. 
6/33/10 ff., 
Urk. 
6/33/16 f
 
Ziff. 
7.1 und 8.2, 
Urk. 
6/33/29 f. 
Ziff. 
2 f., 
Urk. 
6/33/33 
Ziff. 
2 f.
)
.
 
Die Gutachter hielten fest, d
iffuse Kopfschmerzen 
seien
 von der Beschwerde
führerin verneint
 worden
. Die 
geklagten 
Schwindelattacken 
seien
 weder ortho
pä
disch
 noch neurologi
sch oder 
psychiatrisch
 erklärbar
. We
sentliche Einschrän
kungen der Konzentrations- und Gedächtnisstörung
 habe man nicht feststellen und
 hätten aus
 neurologischer Sicht 
nicht 
verifiziert
 wer
den können
. Es 
habe
 
weder eine erhöhte Reizbarkeit noch eine erhöhte 
Affekt
labilität
 vor
gelegen
. 
Nach
 maximal 42 Tagen seien die von der Beschwerdefüh
rerin geklagten Beein
träch
tigungen nicht mehr organischer Natur
 gewesen
 (
Urk. 
6/33/19 f. 
Ziff. 
2.1-3.2). 
2.2
    
Gemäss 
dem (internistischen, neurologischen und psychiatrischen) 
C.___
-Gutach
ten
 vom 1
7. 
September 2009 (
Urk. 
6/61) lagen im Jahr 2009 keine Diagnosen mit Wirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. 
Als Diagnosen ohne Auswirkung 
nannten 
die Experten ein chronisches 
zervikozephales
 Schmerzsyndrom mit 
ze
phaler
 und
 intermittierend brachialer Komponente beidseits bei Status nach zwei 
Heck
kol
li
sionen
 in den Jahren 2001 und 2005, eine Migräne ohne Aura (ICD 10: G43.0), eine leichte depressive Episode (ICD 10: F32.0
)
 und eine 
Schmerzver
arbei
tungs
störung
 (ICD 10: F54; 
Urk. 
6/61/21 Ziff. 5.2
). 
Die 
Gut
achter
 fassten zusammen, a
us neurologischer Sicht 
lägen keine Befunde vor, die die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen oder in einer anderen Tätigkeit be
schränkten. Die Migräne könne 
temporär zu Arbeitsunfähigkeit führen, nicht jedoch dauerhaft. Die angege
be
nen
 chronischen zervikalen Schmerzen seien nicht objektivierbar und begrün
deten somit keine 
Arbeitsunfähigkeit in einer körperlich leichten oder mittelschweren Tätigkeit. Le
di
glich körperlich schwere Tätigkeiten seien aufgrund der allgemei
nen Konstitution nicht mehr zumutbar. Auch aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Weder für die bisherige noch für andere leichte bis mittelschwere Tätigkeiten bestehe somit eine Einschränkung. Das gelte auch für den Haushalt. Die deutliche Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und den geklagten Beschwerden sei IV-fremd. Ursache für die Diskrepanz seien eine 
ausgeprägte Selbstlimitieru
ng und die fehlende Motivation 
zu
r
 
beruflichen Rein
tegration
. 
Zu beachten sei auch, dass die verordneten
 Medikamente nicht wie 
be
hauptet 
eingenommen würden
 und 
somit 
anhand des Blutspiegels 
eine 
Mal
com
pliance
 
nachgewiesen sei
 (Urk. 6/61/22 f. 
Ziff. 
6.2 ff.)
. 
2.3
    
Im
 
(internistischen, neurologischen, neuropsychologischen, psychosomatischen und
 
neurootologischen
) 
E.___
-Gutachten vom 3
1. 
Dezember 2012 (
Urk. 
6/93) sind
 
als Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine 
chronische 
Schmerz
störung
 mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), eine rezi
di
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somati
schem
 Syndrom (ICD-10 F33.11), ein chronisches 
zervikozephales
 
Schmerzsyn
drom
, rezidivierende Drehschwindelattacken unklarer Ätiologie, 
der
 Verdacht auf 
eine 
vestibuläre
 Migräne und leichte neuropsychologische Min
d
erleistungen 
aufge
führt
 (Urk. 6/93/35 f. 
Ziff. 
6.1
).
 
Als Diagnosen ohne Auswir
kungen auf die Ar
beits
fähigkeit nannten die 
Gutachter 
unter anderem 
eine 
Pa
nikstörung
 (ICD-10: F41.0),
 sowie
 
einen
 Status nach 
zwei Auffahrunfällen 2001 und 2005 mit HWS-
Distorsion (ICD-10: S13.4) ohne Anhaltspunkte für eine milde tr
aumatische 
Hirn
verletzung
 (MTBI
).
 
Sodann hielten die Gutachter fest, organi
sche Ursachen für die geklagten Beschwerden seien weder aus neurologischer, 
neurootologischer
 noch aus neuropsychologischer Sicht feststellbar gewesen. 
Insgesamt habe sich eine Explorandin pr
äsentiert, die trotz zweimaligen
 Auto
unf
ä
ll
e
n
 und HWS-Dis
torsion
en
 keine organstrukturellen Läsionen davongetragen, aber eine 
chronifi
zierte
 Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fak
toren entwickelt habe. Aufgrund der rezidivierenden 
depressiven Störung mit aktuell
 
mittelgra
diger Episode und dem V
erdacht auf eine 
vestibuläre
 Migräne mit zusätzlichem 
Vertigo
 sei 
die Beschwerdeführerin
 in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 
Für die
 zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin in der Gast
ronomie und in einer Verweistätigkeit mit eher geringen Anforderungen an die geistige Leistungs
fähig
keit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (Urk. 6/93/39 ff.). 
3.
    
3.1
    
Wie zuvor die Experten des Inselspitals 
Z.___
 im Jahr 2005 und die 
C.___
-Gutach
ter
 
im Jahr 2009 ergibt sich auch aus dem 
E.___
-Gutachten vom 3
1. 
Dezember 2012
,
 dass die Beschwerdeführerin als Folge von zwei Auffahrunfällen (2001 und 
2005) je eine HWS-Distorsionsverletzung ohne organisch nachweisba
re 
Funk
tions
fälle
 erlitten hat. Ausgeschlossen wurde insbesondere 
eine 
h
irnorga
nische
 
Beeinträchtigung in Form einer MTBI. D
ie von der Beschwerdeführerin geklag
ten
 
persistierenden Beeinträchtigungen wie Kopf- und Nackenschmerzen, Schwindel,
 Kognitionsdefizite
, Ermüdbarkeit, Affektlabilität und
 
gedrückte
 
Stim
mungslage
 
wurden als 
Ausdruck eines 
psychischen Leidens interpretiert
.
 
Im 
Vergleich zu
m
 
C.___
-Gutachten vom 17. 
September 2009
 
stellten die 
E.___
-Ex
perten 
eine Ver
ände
rung
 in dem Sinne
 
fes
t
, 
als sie
 im Rahmen der 
diagnosti
zierten 
rezidi
vie
ren
den depressiven Störung 
inzwischen von mittelgr
adig ausge
prägten Episoden 
mi
t 
Auswirkungen auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit aus
gingen 
(vgl. 
Urk. 
6/93/41)
.
 
In 
den 
weiteren 
gemäss Rückweisungsurteil vom 
2
0. 
Januar 2012 (Urk. 6/74)
 noch 
abzuklärenden
 Fachgebiete
n der 
Neurologie und 
der 
Neurooto
logie
 
erhoben
 die 
E.___
-Gutachter
 keine 
relevanten Befunde (
Urk. 
6/93/53 ff. und 
Urk. 
6/93/88 ff.
). 
3.2
    
Im
 
E.___
-Gutachten 
wurde
 nicht nur 
die rezidivierende depressive Störung 
mit mittelgradiger 
Episode 
sondern
 auch die 
chronische Schmerzstörung 
den 
Diag
nosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit 
zugeordnet
 (vgl. Urk. 6/93/35
 
Ziff. 
6.1
, 
Urk. 
6/93/84 
Ziff. 
3)
. Damit korrelieren die erläuternden Aus
führungen im psychosomatischen T
eilgutachten
. 
Dort finden sich
 zunächst Ausführu
ngen zum 
depressiven Leiden und 
hernach zur Schmerzstörung 
sowie die 
Schluss
fol
ge
rung
, aus psychosomatischer Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 %
 (Urk. 6/93/85 f.). 
    
Aus dem
 Gesamtgutachten 
erschliesst sich ein anderer Sinn. Dort wurde 
festge
halten, in der Gesamtschau zeige sich eine Ex
plorandin, die trotz zweimaligen
 Autounf
ä
ll
en
 und HWS-Distorsion
en
 keine organstrukturellen Läsionen davon
getra
gen, aber eine 
chronifizierte
 Schmerzstörung mit psychischen und soma
ti
schen Faktoren entwickelt habe. Eingeschränkt werde die Arbeitsfähigkeit durch die rezidivierende depressive Störung mit aktuell mittelgradiger Episode und dem Verdacht auf eine 
vestibuläre
 Migräne mit 
zusätzlich phobischem 
Vertigo
 (Urk. 6/93/41). 
    
Sodann findet sich 
im neuropsychologischen 
Konsiliargutachten
 die Feststel
lung
,
 
e
s bestünden neuropsychologische
 
Beeinträchtigungen
,
 
die sich auf die Arbeit
s
fähigkeit auswirkten, wobei in 
einer angepasste
n
 Tätigkeit eine Arbeitsfä
higkeit von mindestens 50 % 
bestehe 
(
Urk. 
6/93/63 ff.).
 Inwiefern dies in die 
Gesamt
wür
digung
 miteinbezogen wurde, erschliesst sich aus dem 
Hauptgut
achten
 nicht. 
3.3
    
Im Zusammenhang mit der diagnostizierten Schmerzstörung 
enthält das psy
cho
somatische 
Teilgutachten Überlegungen zu den gemäss früherer Praxis an
wend
baren Kriterien betreffend eine ausnahmsweise Unüberwindbarkeit von 
Be
schwer
debildern
 ohne organische Grundlage (BGE 130 V 352 E.
 
2.2.3). Die Exper
ten erachteten diese Kriterien mehrheitlich als nicht erfüllt (Urk. 6/93/86), was für eine Bejahung der Überwindbarkeit spricht. Indessen fassten die Gut
achter 
zusammen, auch die Schmerzstörung wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit aus. Un
k
lar geblieben ist auch, welcher Anteil der attestierten erwerblichen Be
ein
träch
tigung nach Au
ffassung der Gutachter durch das
 depressive Leiden be
stim
mt wird und welcher durch die Schmerzstörung. 
3.4
    
A
ufgrund der jüngst mit BGE 141 V 281 erfolgten Praxisänderung bei 
Be
schwer
debildern
 mit unklarer Ursache 
entfällt 
die bislang gelte
nde 
Überwind
barkeits
ver
mutung
 und d
ie Auswirkungen des Leidens auf die Arbeits- respek
tive Er
werbsfähigkeit 
sind neu
 aufgrund
 eines spezifisch strukturierten 
Beweis
verfah
rens
 zu beurteilen 
(vgl. vorstehende E.
 
1.7).
 
Die 
nach neuer Praxis 
b
e
achtlichen Standardindikatoren
 
werden durch die dem 
Kriterienraster
 der früheren Praxis folgenden Darlegungen der 
E.___
-Gutachter nicht respektive nur ungenügend abgedeckt. 
    
B
ereits 
Erwähnung fand
, dass unklar geblieben ist, wie sich die 
diagnoserele
van
ten
 Befunde in ihrer Gesamtheit auf die erwerbliche Leistungsfähigkeit aus
wirken. 
Nicht beantwortet werden kann sodann die Frage
, wie sich eine opti
male
 Behandlung des 
Leidens prognostisch auszuwirken vermag und inwiefern es der 
Beschwerdeführerin zumutbar ist, sich einer solchen Behandlung zu un
ter
zieh
en
. Das 
E.___
-Gutachten e
nthält jedenfalls Anhaltspunkte, dass das 
Akti
vitäts
niveau
 der Beschwerdeführerin im privaten nicht so 
ausgeprägt ist 
wie im erwerblichen 
Bereich 
(vgl. 
Urk. 
6/93/86) 
und 
sie 
somit nicht in allen Lebensbe
langen gleicher
massen eingeschränkt ist. 
Eine 
rechtsgenügliche
 Beurteilung entsprechend den nach neuer Praxis zu berücksichtigenden Kategorien „funkti
oneller 
Schwere
grad
"
 und 
„Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens
; BGE 141 V 281 E. 4.3 f.) ist auf
grund des 
E.___
-Gutachtens nicht in 
rechtsgenügli
chem
 Umfang 
möglich. 
3.5
    
Auch 
gestützt 
auf anderweitige ärztliche Beurteilungen 
lässt sich kein Entscheid in der Sache fällen. Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Bericht des behandelnden Psychiaters 
Dr. 
med. 
B.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 (Urk. 3/c)
, datiert vom 1
3. 
Februar 2006 und gibt somit eine in
zwischen überholte gesundheitliche Situation wieder, ebenso der in der Be
schwerdeschrift 
(
Urk. 
1 S.
 
8) 
erwähnte Beric
ht
 des nämlichen Arztes aus dem
 Jahre
 2009 (
Urk. 
6/50
). Auch der in der Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 1
7. 
August 2015 (Urk. 11 S.
 
4 
Ziff. 
6) erwähnte Bericht des Medizinischen Zentrums 
D.___
 vom 1
3. 
Juli 2010 (vgl. 
Urk. 
6/72/4 ff.) beruht auf im Zeit
punkt des Verfügungserlasses nicht mehr aktuellen Beurteilungsgrundlagen und er vermag auch inhaltlich nicht zu überzeugen. Trotz 
dem erwähnten
 
erfreuli
chen
 Verlauf der Behandlung und günstiger Prognose attestierten die Ärzte des Medizinischen Zentrums 
D.___
 eine volle Arbeitsunfähigkeit. 
3.6
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass
 ein 
abschliessender 
Entscheid in der Sache aufgrund der zur Verfügung stehenden ärztlichen Beurteilungen 
einerseits 
und infolge der bezüglich unklarer Beschwerdebilder massgeblichen neuen Praxis 
an
de
rerseits nicht 
möglich ist, 
weswegen 
weitere Abklärungen 
im Sinne der Erwägungen 
nötig
 sind
. 
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung die halbe Rente mit Wirkung ab 
1. 
Juli 2013 zu. Den Beginn der ein
jährigen Wartezeit 
datiert die Beschwerdegegnerin auf den 2
4. 
Juli 2012 (Urk. 2, 
Verfügungsteil 2 S.
 
1). 
Die Beschwerdegegnerin hielt im 
Feststellungs
blatt
 für den
 Beschluss am 1
2. 
Juli 2013 fest, gemäss dem 
E.___
-Gutachten vom 2
1. 
Dezem
ber 2012 sei eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % für alle Tätigkeiten ab dem 
Gut
achtensdatum
 (richtig: 
Datum der Exploration
) und somit 
seit
 dem 2
4. 
Juli 2012 ausgewiesen (Urk. 6/105/2). 
Die Beschwerdeführerin ist demge
genüber der Auf
fassung, aufgrund der seit dem ersten Unfall dokumentierten Arbeitsunfähigkeit 
bestehe ein
 Rentenanspruch ber
eits seit dem 
22. 
September 2001 (Urk. 1 S. 2 ff.)
. 
4.2
    
Ab Unfalldatum, das heisst ab dem 21.
 September 
2001
 kommt ein Renten
an
spruch im Vornherein nicht in Betracht. 
Für die Zeit da
vor 
ist 
kein 
Gesund
heits
schaden
 mit attestierter Arbeitsunfähigkeit 
aktenkundig
. 
Zudem erfolgte die 
An
meldung erst im Sept
ember 200
2. 
Gemäss 
Art. 
29 Abs. 
1 IVG kann d
er Renten
anspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leis
tungsanspruchs
 
e
ntstehen, 
vorausgesetzt das Wartejahr im Sinne von Art. 28
 
Abs. 
1 lit. b IVG war bereits zu diesem Zeitpunkt bestanden
. 
4.3
    
W
ohl sind
 seit dem Unfall 
und damit über einen langen Zeitraum 
von ver
schiedensten Ärzten Arbeitsunfähigkeiten attestiert worden, indessen 
setzt ein 
Rentenanspruch 
nicht nur eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % wäh
rend
 eines Jahres 
voraus
 (
Art. 
28 
Abs. 
1 lit. b IVG), sondern 
kumulativ eine 
an
schliessend
e
 Erwerbsunfähigkeit von ebenfall
s mindestens 40 % (
Art. 
28 Abs. 
1 lit. c IVG). 
Dem 
E.___
-Gutachten lässt sich entnehmen
, aufgrund 
der 
erst 
anläss
lich 
dieser 
Exploration
 bewertbaren neuropsychologischen Beeinträchti
gungen 
habe festgestellt werden können
, dass 
lediglich noch eine 
Restarbeitsfä
higkeit
 von 
50 % 
bestehe
. Eine zuverlässige Bewertung für die Zeit zuvor sei nicht möglich (Urk. 6/93/42 
Ziff. 
7.4). 
I
m 
C.___
-Gutachten
 
vom 17. 
September 2009 
war noch von einer uneingeschränkten Restarbeitsfähigkeit ausgegangen 
und das psychische Leiden nicht als einschränkend beurteilt 
worden (Urk. 6/22/30 
Ziff. 
6.2)
. Zu einer 
Korrektur dieser Beurteilung sah
en sich die 
E.___
-Gutachter 
nicht veranlasst, 
mit dem Hinweis auf 
den
 aus den Akten er
sichtlichen wellen
för
migen Verlauf der psychischen Erkrankung (Urk. 6/93/41). Auch 
im Gutach
ten des Inselspitals 
Z.___
 
vom 3
0. 
August 2005 war
 keine 
blei
bende 
Arbeitsun
fähigkeit attestiert
 worden
, wobei dort nur unfallbedingte Be
einträchtigungen in die Beurteilung miteinbezogen wurden (Urk. 6/33/21 f. 
Ziff. 
8). 
4.4
    
Ist von einem in der Vergangenheit wellenförmigen Verlauf der für die attes
tier
te erwerbliche Beeinträchtigung massgeblichen psychischen Erkrankung aus
zugehen, ist die Schlussfolgerung der 
E.___
-Gutachter und der IV-Stelle 
grund
sätz
lich 
nachvollziehbar
, dass sich der genaue Verlauf der Arbeits
-
 resp. 
Erwerbsunfähigkeit vor der 
E.___
-Begutachtung nicht zuverlässig ermitteln lasse
. 
Indessen ist an dieser Stelle den weiteren medizinischen Abklärungen nicht vor
zugreifen. Es ist nicht auszuschliessen, dass mit diesen auch betreffend den Ver
lauf in der Vergangenheit zusätzliche Erkenntnisse gewonnen werden
 können
. 
    
Die Beschwerde ist somit in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die ange
fochtene Verfügung vom 
1. 
Oktober 2013 aufzuheben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese im Sinne der Erwägungen weitere Abklärungen durchführe und hernach über den Leistungsanspruch neu verfüge. 
5.
5.1
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 
die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung
 
vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 lit. a ATSG
 kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
800
.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten
 der
 
Beschwerdegegnerin
 aufzuerlegen. 
5.2
    
Ausgangsgemäss hat 
die Beschwerdeführerin
 gestützt auf 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine 
Pro
zessentschädigung
. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache
 und der Schwierigkeit des Prozesses auf 
Fr. 
2‘800
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
 
1. 
Oktober 2013 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwä
gungen sowie zum neuen Entscheid über den Leistungsanspruch an die 
Be
schwer
de
gegnerin
 zurückgewiesen wird. 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2‘800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Michael 
Ausfeld
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt