zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00632 · 2016-02-29 · de
IV-Stelle hat wiedererwägungsweise Verfügung aufgehoben. Mit substituierter Begründung der Revision nach lit. a Abs. 1 SchlB 6. IV-Revision Rentenaufhebung geschützt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00632
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil 
vom 
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst 
I
nclusion
 Handicap
Grütlistrasse
 20, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, meldete sich am 2
6. 
Januar 2000 (Eingangsdatum) unt
er Hinweis auf chron. g
eneralisierte Gliederschmerzen sowie einen Verdacht auf Neurasthenie (ICD-10 F48.0) erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/1). Nach medizinischen und erwerb
lichen Abklärungen verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zü
rich, IV-Stelle
,
 mit Verfügung vom 
2
7. 
September 2001
 
gestützt auf einen 
Inva
liditätsgrad
 von 25
 %
 
einen Leistungsanspruch des Versicherten (
Urk. 
10/29). 
    
Am 2
8. 
Januar 2004 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/42). Die IV-Stelle tätigte wiede
rum medizinische und erwerbliche Abklärungen und lehnte mit Verfügung vom 2
2. 
April 2004
 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 25
 %
 
das 
Leistungsbe
gehren
 
erneut 
ab (
Urk. 
10/51). 
Die vom Versicherten hiergegen erhobene Ein
sprache vom 1
9. 
Mai 2004 (
Urk. 
10/53) wurde mit 
Einspracheentscheid
 vom 2
7. 
Juli 2004 (
Urk. 
10/58) abgewiesen.
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Arzt für Allgemeine Medizin FMH, ersuchte die IV-Stelle am 2
7. 
April 2007 (Eingangsdatum, 
Urk. 
10/68) um eine 
erneute Prüfung 
des Rentenanspruchs
. Mit Schreiben vom 2
2. 
Juni 2007 (Eingangsdatum) mel
de
ten die Sozialen Dienste 
Z.___
 den Versicherten bei der IV-Stelle zum 
Leis
tungsbezug
 an (
Urk. 
10/69
, 
Urk. 
10/74
). 
Nach beruflichen und medizi
ni
schen Abklärungen sprach die IV-Stelle dem Versicherten 
mit Verfügung vom 2
0. 
Mai 2009 
mit Wirkung ab dem 
1. 
November 2007 eine 
Viertel
s
rente
 zu (
Urk. 
10/101)
. Hierge
gen erhob der Versicherte am 2
5. 
Juni 2009 Beschwerde (
Urk. 
10/102 S.
 
3
 
ff.). Nach Androhung einer 
reformatio
 in 
peius
 durch das hiesige Gericht 
mit Be
schluss vom 
1
5. 
Dezember
 
2010 (
Urk. 
10/106) zog der Versicherte am 1
7. 
Janu
ar 2011 seine Beschwerde zurück (
Urk. 
10/105
). 
 
    
Im Rahmen der von Amtes wegen eingeleiteten Revision (Revisionsfragebogen vom 1
5. 
März 2011, 
Urk. 
10/109), tätigte die IV-Stelle berufliche und medizi
ni
sche Abklärungen und holte insbesondere 
das polydisziplinäre Gutachten (Innere
 Medizin und Endokrinologie, Psychiatrie/Psychotherapie, Rheumato
lo
gie) der Medizinischen Abklärungsstelle 
A.___
 (MEDAS) vom 1
9. 
Septem
ber 
2012 ein. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbe
scheid vom 2
3. 
Mai
 2013, 
Urk. 
10/120; 
Einwand vom 1
5. 
Juni 2013, 
Urk. 
10/124; ergänzende 
Ein
wand
begründung
 vom 
2. 
September 2013, 
Urk. 
10/129) hob die IV-Stelle mit Ver
fügung vom 1
6. 
Mai 2014 (
Urk. 
2) die Verfügung vom 2
0. 
Mai 2009 
wieder
erwägungsweise
 auf und verfügte, dass die Rente nach Zustellung der Verfü
gun
g auf Ende des folgenden Monats aufgeho
ben werde. 
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte am 
1
2. 
Juni 2014 Beschwerde (
Urk. 
1) und be
antragte, die Verfügung vom 1
6. 
Mai 2014 sei aufzuheben und es sei ihm wei
terhin eine 
Viertelsrente
 auszurichten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um 
unentgeltliche Rechtspflege. 
Mit Beschwerdeantwort vom 
8. 
August 2014 (
Urk. 
9
 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
10/1-142) schloss die 
Beschwerdegegne
rin
 auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 2
2. 
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
13). 
    
Mit Verfügung vom 
2. 
November 2015 (
Urk. 
14) wurde dem Beschwerdeführer eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um zu einer vom Gericht in Erwägung gezo
genen Motivsubstitution der Rentenrevision nach 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
des B
un
desgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 
6. 
IV-
Revision Stellung zu nehmen. Mit Schreiben vom 2
3. 
November 2015 nahm der Beschwerdeführer 
Stellung
 (
Urk. 
16)
, was der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
5. 
Novem
ber 2015 mitgeteilt wurde unter 
gleichzeitiger 
Ansetzung einer Frist von 20 Tagen zur Stellungnahme
 (
Urk. 
17)
. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (Schreiben vom 
4. 
Dezember 2015, 
Urk. 
20), was dem Be
schwerdeführer am 
7. 
Dezember 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
21). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) dafür, dass 
die von den MEDAS-Ärzten gestellten Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Die 
Zusprache
 der 
Viertelsrente
 mit Verfügung vom 2
0. 
Mai 2009 sei nicht korrekt gewesen. Unter Durchführung der empfohlenen 
medizinischen Massnahme könne die Arbeitsfähigkeit weiterhin un
einge
schränk
t umgesetzt werden und d
ie dargelegte Schmerzstörung sei bei überwie
gend nicht erfüllten Förster-Kriterien als subjektiv überwindbar zu beurteilen. 
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber 
im Wesentlichen 
vor, 
dass die erst
malige 
Rentenzusprache
 am 2
0. 
Mai 2009 erfolgt sei und die 
Schlussbe
stimmungen
 der 
6. 
IV-Revision
 nicht zur Anwendung kämen (
Urk. 
1 S. 5). Die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 sei nicht zweifellos unrichtig, da diese 
auf einem
 ausführlichen Bericht des 
B.___
 vom 
7. 
J
anuar 2008 (
Urk. 
10/78) basiert habe
, welcher sich zwar nicht explizit unter dem Titel Überwindbarkeit/Förster-Kriterien mit den erforderlich
en Kriterien auseinandergesetzt
, diese aber doch im Bericht behandelt habe (
Urk. 
1 S. 6 f.). Es sei zu berücksichtigen, dass zur Beurteilung einer Wiedererwägung jeweils 
vom Rechtszustand im Zeitpunkt des 
Verfügungserlasses auszugehen sei. Da
mals
 sei die Prüfung der Überwindbarkeit sicherlich weniger system
at
isch erfolgt, so halte auch der MEDAS-Gutachter fest, dass aus heutiger Sicht keine Begrün
dung der R
enten geliefert werden könnte
 (
Urk. 
1 S. 7). Des Weiteren kämen die Gutachter zum Schluss, dass die Förster-Kriterien überwiegend nicht erfüllt seien. Für eine Wiedererwägung dürfte kein vernünftiger Zweifel daran möglich sei
n
, dass die Verfügung offensichtlich falsch
 sei
, was aber vorliegend nicht er
stellt sei. Auch fehle im Gutachten eine Auseinandersetzung mit der diagnosti
zierten 
Persönlichkeitsstörung, so dass nicht 
darauf 
abgestellt werden k
önne (
Urk. 
1 S. 10). 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psycho
the
rapie,
 gehe von einer Komorbidität aus (
Urk. 
1 S.
 
10). Der Bericht der Psy
chiaterin lege auch dar, dass die Förster-Kriterien erfüllt seien (
Urk. 
1 S.
 
10 
f.). Auch im Arztbericht von 
D.___
, Psyc
hologin, und med. 
pract
. E.___
 der psychiatrischen Gemeinschaftspraxis
 
werde konstatiert
, dass der Beschwerdeführer in den Gesprächen immer sehr motiviert 
gewesen und zuverlässig zu jedem Termin gekommen sei (
Urk. 
1 S. 11
). 
    
In der Beschwerdeantwort (
Urk. 
9
) führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass bei der 
Rentenzusprache
 2009 die Überwindbarkeit nicht geprüft wor
den sei, womit ein Wiedererwägungsgrund bestehe. Auf das MEDAS-Gutachten könne abgestellt werden und die 
somatoforme
 Schmerzstörung sei überwindbar. Die Persönlichkeitsstörung sei lediglich durch die behandelnden Psychiater ge
stellt worden, nicht aber im Gutachten der MEDAS 
F.___
 vom 
3. 
Mai 2011 oder im Bericht des 
B.___
 vom 2
9. 
Januar 2008, welcher zur 
Rentenzusprache
 geführt habe. Es stimme somit mit den vor
handenen Unterlagen überein, dass die Gutachter keine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert hätten. Der psychiatrische Teilgutachter habe ausgeführt, dass der Beschwerdeführer seine Biographie auffallend pauschalisierend und zum Teil widersprüchlich geschildert habe, auch sei im rheumatologischen Teilgutachten festgehalten worden, dass gewisse Inkonsistenzen aufgefallen seien. Es sei denn auch eine Verdeutlichungstendenz der Symptome diagnostiziert worden. 
    
In der Stellungnahme vom 2
3. 
November 2015 
(
Urk. 
16) 
brachte der Beschwer
deführer im Wesentlichen vor, dass die von der Rechtsprechung geforderte 
Ge
samtwürdigung
 der Umstände stattgefunden habe, wenn auch nicht unter dem Titel der Förster Kriterien/Überwindbarkeit. Damit sei kein Raum für ein 
Rück
kommen
 unter dem Titel der Schlussbestimmungen im vorliegenden Fall. Sollte dennoch eine Rentenüberprüfung nach 
lit
. a 
Abs. 
1 
Sch
l
B
 
6. 
IV-
Revision vorge
nommen werden, so sei das MEDAS-Gutachten im Sinne der neuen Rechtspre
chung zu ergänzen. 
2.
    
2.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). 
Sie kann Folge von 
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). 
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 
Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Ge
sund
heit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG be
wirken. Nicht als Folgen eines psychischen 
Ge
sundheitsschadens
 und damit 
in
validenversicherungsrechtlich
 nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person
 bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustel
len ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung verein
bar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Er
werbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der ver
sicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
    
2.3
.1
    
Nach 
Art. 
17 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den An
spruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli
ch
e Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invali
ditäts
grad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob eine solche Än
derung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeit
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjeni
gen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 105 V 29).
    
Fehlen die in Art. 17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die 
Renten
verfügung
 lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verwal
tungsverfügungen
 geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Ver
wal
tung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Ge
gen
stand
 materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG; BGE 110 V 176 E. 2a, E. 1 mit Hinweisen). 
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls
 mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüng
liche 
Rentenver
fügung
 zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erhebli
cher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 2014 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 2
4. 
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
2
.
3
.2
    
Analog
 wie die substituierte Begründung der Wiedererwägung erfolgt im umge
kehrten Fall jene der Revision bei vorgängiger Wiedererwägung im Rahmen der Anwendung des Gesetzes von Amtes wegen, weshalb sie zulässig ist. Dabei ist dem Beschwerdeführer infolge des Anspruches auf rechtliches Gehör vorgängig die Gelegenheit zu geben, sich zum Prozes
sthema der Revision zu äussern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_566/2008 vom 
6. 
Oktober 2008 E. 2.3). 
2.
3
.3
    
Nach 
lit
. a 
Abs. 
1 der am 
1. 
Januar 2012 in Kraft getretenen 
Schlussbestimmun
gen
 der Änderung vom 1
8. 
März 2011 des IVG (
6. 
IV-Revision, erstes 
Mass
nahmenpaket
; kurz: 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. 
IV-Revision
) werden Renten, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufge
hoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
    
Die in 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 
6. 
IV-Revision 
vorgesehene Rentenherabsetzung bezie
hungsweise -aufhebung ist nicht auf vor dem 
1. 
Januar 2008 zugesprochene Renten beschränkt. Erging die fragliche 
Rentenzusprache
 aber bereits in Be
ach
tung der jeweils relevanten Rechtsprechung zu 
pathogenetisch
-ätiologisch unkla
ren 
syndromalen
 Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, bleibt kein Raum für ein Rückkommen unter dem Titel der 
Schluss
bestimmung
 (BGE 140 V 8 E. 2).
    
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 zur 
6. 
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Be
schwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der 
6. 
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von 
BGE 139 V 547
 E.
 
10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom 
8. 
April
 
2014 E.
 
3.1.2.1 mit Hinweis). Demnach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen – auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter 
Teil
 der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine Verände
rung im Sinne von 
Art. 
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Ver
waltung im Rahmen einer materiellen Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht 
umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom 
3. 
September 201
4 E. 2.4.2 mit Hinweisen).
2.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, 
ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
 
188 E.
 
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen 
kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und
 Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
un
mög
lichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, 
BJM 1989, S.
 
30
 
f.; derselbe in H. 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl.
 1994, S. 24 f.).
3
.
    
3
.1
    
Die medizinische Aktenlage im Zeitpunkt der Verfügung vom 2
0. 
Mai 2009 präsentierte sich im Wesentlichen folgendermassen:
3
.1.1
    
Dr. 
Y.___
 hielt in seinem
 
von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht 
vom 
3. 
Oktober 2007 (
Urk. 
10/77 S. 7 ff.) folgende Diagnosen mit Auswirkun
ge
n auf die Arbeitsfähigkeit fest:
- 
Emotional instabile Persönlichkeit - impulsiver Typ (ICD-10 F60.3)
- 
Status nach hyperkinetischer Störung (ICD-10 F90)
- 
Betreuung durch 
Dr. 
G.___
, FMH Psychiatrie seit 2
3. 
Oktober 2002
- 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung, E
rstdi
a
gnose
 1998 (ICD-10 F45.4)
- 
L
umbovertebralsyndrom
 bei Haltungsi
nsuffizienz und muskulären Verk
ürzungen
- 
Chronisch depressive Störung
    
Der Beschwerdeführer leide daneben an einer chronischen Prostatitis mit 
Epi
di
dy
miti
s
 rechts 10-06, welche aber keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit habe. 
    
Er
 sei zu 80
 %
 arbeitsunfähig seit dem 2
0. 
November 200
3. 
Bei den subjektiven Beschwerden führte 
Dr. 
Y.___
 bezüglich der psychischen Störung aus, dass seit 1998 schwerste invalidisierende psychiatrische Auffälligkeiten bestünden und eine vollständige 
Destabilisation
 aller sozialen Strukturen erfolgt sei. Der Be
schwerdeführer sei trotz Leiden und Depression von der Beschwerdegegnerin abgelehnt worden und lebe zusammen mit 
der 
Ehefrau und 
den 
zwei Kindern 
vom Sozialamt. Die 
somatoforme
 Schmerzstörung sei alltäglich präsent, er könne
 
keinem regelrechten Arbeitsprozess nachgehen. Diverse Aushilfs-Versu
che 
hätten
 trotz lockendem Geldangebot innert Stunden sistiert werden müssen. Der Be
schwerdeführer sei schwer konfrontiert mit den heutigen Arbeitgeber-Ansprü
chen
 und seiner körperlichen Asthenie und Insuffizienz. Er sei in keinem Arbeits
prozess integrierbar. Er neige zu ausserordentlichen Wutanfällen, insbe
sondere bei Entwertungen werde er oft handgreiflich und schlage 
u
nkontrolliert zu. An
schliessend tue ihm alles leid er bereue die Taten. Die Reaktionen hinter
liessen eine soziale Ruine und zunehmende Isolation
 (
Urk. 
10/77 S. 8)
. 
    
In Bezug auf die somatische Störung bestünden wie schon beim ersten IV-Gesuch identische körperliche Stör-Muster. Der Beschwerdeführer beklage gene
ra
lisierte symmetrische 
fibromyalgieforme
 Schmerzen, mit Betonung an den 
Extre
mitäten, 
provozierbar
 durch körperliche Belastungen. Daneben lägen noch di
verse körperliche Störungen wie 
Cephalea
, neurovegetative Störungen wie Schwitzen und übertriebene Störmuster im Genitalbereich bei chronischer Pro
statitis vor. Damit resultiere eine reduz
ierte körperliche Belastbarkeit,
 Asthe
nie und rasche Erschöpfbarkeit. In der Folge komme es reaktiv zu Affektlabilität mit Impulsivität und Wutanfällen. Alle bisherigen Therapieversuche mit Antide
pressiva, NSAR und körperzentrierte
n
 Therapien seien erfolglos gewesen. Alle bisherigen somatischen Abklärungen (Neurologie, Rheumatologie, AISP 
H.___
) hätten kein anatomisches Korrelat für die Beschwerden erbracht. Die darauf fol
genden psychiatrischen und rheumatologischen Abklärungen hätten zwar die Diagnose einer anhaltenden Persönlichkeitsstörung mit 
somatoformer
 
Schmerz
störung
 bestätigt, hätten aber keinesfalls die Beschwerden lindern kön
nen. Die 
ambulanten Massnahmen seien erfolglos ausgeschöpft worden. Der Beschwer
d
e
führer werde von der Krankenkasse bezüglich stationärer psychiat
rischer Mass
nahmen oder REHA blockiert. Es werde darauf hingewiesen, dass er 
therapie
resi
stent
 sei
 (
Urk. 
10/77 S. 8)
.
    
Die Prognose sei infaust. Der Beschwerdeführer werde sich in der Arbeitswelt unter diesen Bedingungen nicht integrieren können. Er gelte als aussergewöhn
lich krank mit einem aussergewöhnlich
en
 und oft schwer verständlichen Krank
heitsbild (
Urk. 
10/77 S. 8 f.). 
3.1.2
    
Dr. 
med. 
G.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in sei
ne
m von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht vom 3
1. 
Oktober 2007 (Eingangsdatum, 
Urk. 
10/76) fest, dass sich seine Einschätzung der Ar
beits
fähig
keit des Beschwerdeführers seit dem Bericht vom 2
9. 
Dezember 2003 nicht verändert habe. Nach wie vor sehe er in der mangelnden Impulskontrolle die Ursache und die Erklärung für die Reduktion der Arbeitsfähigkeit. Weil sich seine Meinung seit dem letzten Bericht nicht geändert habe und der Beschwer
deführer durch eine neutrale Stelle begutachtet werde, verzichte er auf die Be
antwortung der Zusatzfragen.
3
.1.3
    
Die Ärzte des 
B.___
 
hielten im
 
von der Beschwerdegegnerin eingeholten 
Arztbericht vom 2
9. 
Januar 2008 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk. 
10/78 S. 3):
- 
Anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F
45.4) bestehend seit dem 
3. 
Mai 2001
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.01) bestehend seit dem 2
3. 
Juli 1999 
    
Sie hätten den Beschwerdeführer vom 
5. 
b
is
 
2
3. 
November 2007 behandelt. 
    
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe weiterhin eine vollumfängliche Ar
beitsunfähigkeit, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 30%ige (
Urk. 
10/78
 S. 8). 
    
Der Beschwerdeführer sei äusserlich gepflegt, bewusstseinsklar und allseits orien
tiert. Das Gedächtnis und die Aufmerksamkeit seien intakt, das formale Denken leicht umstän
dlich. Inhaltlich sei er um sei
n
e
 depressiven Gedanken sowie um seine impulsiven Durchbrüche kreisend. Im Affekt sei er deprimiert, zeitweilig leicht gereizt. Es würden Gedankenkreisen, Zukunftsängste sowie innere Unruhe beschrieben, nicht aber Zwangssymptome. Eine Wahrnehmungs- oder Ich-Störung sei nicht 
eruierbar
. Er scheine innerlich viel Ärger und Frust
ration aufgestaut zu haben. Es mache den Eindruck, dass ihm die geeigneten Fertigkeiten fehlen würde
n
, um gesund damit umgehen zu können. Er habe klare Vorstellungen von Recht und Unrecht. Wenn diese Vorstellungen nicht erfüllt würden, reagiere er mit Ärger, der sich zu einem chronischen Druck und zu ei
ner inneren Anspannung anstaue. Er wirke dann auf seine Mitmenschen gereizt und impulsiv, zuweilen auch bedrohlich, ohne dass dies seine Absicht sei (
Urk. 
10/78 S. 8 f.). 
    
Nach eingehender Abklärung könne keine Diagnose für eine 
Persönlichkeitsstö
rung
 vergeben werden, da die Kriterien nirgends erfüllt seien. Akzentuierte Persönlichkeitsstile seien bezüglich paranoider Persönlichkeit und 
Borderline
störung
 vorhanden. Beim Beschwerdeführer sei von einem ausgeprägten Mangel an sozialen und emotionalen Kompetenzen auszugehen, die aber vor dem Hin
tergrund seiner Lerngeschichte betrachtet werden müssten (
Urk. 
8/10 S. 9). 
    
Die testpsychologische Abklärung ergebe ein etwas gemischtes Bild von seinem Leistungsvermögen. Sagen lasse sich jedoch, dass eine Einschränkung vor allem durch seine relativ geringe Frustrationstoleranz und eine frappante Schwierig
keit, unter Zeitdruck zu arbeiten, vorliege. Diese Beeinträchtigung steige, je län
ger er an einer Aufgabe, und wohl auch anderer Tätigkeit, sei. Zudem habe er Mühe mit Aufgaben, bei denen Teilaspekte zu einem grösseren Ganzen zusam
men
gesetzt werden müssten
.
 Es sei davon auszugehen, dass er im Alltag durch diese Schwierigkeit eingeschränkt sei. In entsprechend zeitlich und inhaltlich angepasster Tätigkeit sollte er jedoch zu durchschnittlichen Leistungen in der Lage sein (
Urk. 
10/78 S. 9). 
    
Sein Konzentrations- und Auffassungsvermögen sei uneingeschränkt, die An
passungsfähigkeit sei aufgrund 
von 
zu wenig Flexibilität und seine Belastbar
keit sei vor allem unter Zeitdruck eingeschränkt
. Er gerate schnell unter Stress und reagiere dann aggressiv oder gebe auf
 (
Urk. 
10/78 S. 6). Seine hilfsbedürf
tige Ehefrau mit Diabetes mellitus und Adipositas sowie seine zwei Kinder, die er mitbetreue
,
 seien soziale Faktoren, die seine Gesundheit und/oder seine Arbeitstätigkeit beeinflussen würden (
Urk. 
10/78 S. 7). 
3
.2
    
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich folgendermassen:
3
.2.1
    
Dr. 
G.___
 hielt in seinem zuhanden der Beschwerdegegnerin erstellten 
Arzt
bericht
 vom 2
7. 
Mai 2011 (
Urk. 
10/111) 1) eine 
chronifizierte
 depressive Er
kran
kung (ICD-10 F33.1) und 2) eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung - impulsiver Typus (ICD-10 F60.3) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest. Der Beschwerdeführer sehe altersentsprechend aus und sei in allen Quali
täten orientiert. Es lägen keine Hinweise für psychotische Symptome vor. Gele
gentliche paranoide Ideen bzw. paranoide Verarbeitung seien vorhanden, eben
so
 mangelnde Impulskontrolle. Im Affekt sei er depressiv mit bilanzieren
den Ge
danken (und latenter Suizidalität). Es bestünden häufiges 
Gedankenkrei
sen
, aus
gepräg
t
e
 Schlafstörungen. Der Antrieb sei reduziert - mit gelegentlichen Phasen der Besserung (ein- bis zweimal pro Woche ca. für einen halben Tag). Die Schmerzsymptomatik sei stärker ausgeprägt als vor zwei bis drei Jahren. Die Prognose bezüglich der psychiatrischen Problematik sei ungünstig, bisherige Behandlungen hätten zu keiner wesentlichen Besserung der Symptomatik ge
führt
 (
Urk. 
10/111). 
3
.2.2
    
Die begutachtenden Ärzte der MEDAS stellten im von der Beschwerdegegnerin eingeholten Gutachten vom 1
9. 
September 2012 keine Diagnosen mit wesentli
cher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
10/116 S. 21). Diag
nosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit 
Krank
heitswert
 stellten sie folgende (
Urk. 
10/116 S. 21):
- 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), mit
- 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1)
- 
Verdeutlichungstendenz der Symptome
- 
Bilaterale 
Femoropatellararthrose
, mit
- 
Insertionstendinopathie
 am Adduktorenansatz rechts und am Liga
mentum 
patellae
 
infrapatellär
 links
- 
Verdacht auf 
Plica
 
synovialis
 rechts lateral (MRI 03/1999)
- 
Rundrücken und Haltungsinsuffizienz
- 
Plantare Fersenschmerzen rechtsbetont ungeklärter Klassifikation
    
Für die zuletzt (vor mehr als 13 Jahren) ausgeübte Tätigkeit als 
Kunststoff
spritzer
 als auch für alle körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeiten ohne häufig in kniender Stellung auf dem Boden aufliegenden Kniegelenke würden sie die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch auf 100
 %
 der Norm schätzen (
Urk. 
10/116 S. 21 f.). 
    
Aus den Unterlagen gehe nicht hervor, wie der frühere Entscheid zur Berentung begründet worden sei, so dass ein Vergleich des damaligen Zustandes mit dem heutigen im Sinne einer Verbesserung respektive einer Verschlechterung nicht möglich sei; es spreche vieles dafür, dass sich der Gesundheitszustand seit 2008 nicht relevant verändert habe, da aber die Kriterien der Beurteilung aktuell restriktiver angewendet würden, könne aus heutiger Sicht eine Berentung nicht mehr begründet werden (
Urk. 
10/116 S. 22). 
    
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt FMH für Rheumatologie, kam zusammenfas
send zum Schluss, dass aus rheumatologischer Sicht eine berufliche Dispensie
rung in der früher ausgeübten Tätigkeit als Kunststoffspritzwerker aufgrund der 
erhebbaren
 klinischen Resultate am Bewegungsapparat nicht gerechtfertigt wer
den könne. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Beschwerden könnten mit den fassbaren somatischen Befunden nicht hinreichend erklärt werden. Die In
konsistenzen bei der anamnestischen Erhebung, die fehlenden therapeutischen Bemühungen in der Vergangenheit sowie die Diskrepanz zwischen der chroni
schen, jahrelang anhaltenden Symptomatik und den objektivierbaren Untersu
chungsergebnissen, z.T. auch das Verhalten während der körperlichen Untersu
chung, liessen den Verdacht auf Symptomenverstärkung aufkommen (
Urk. 
10/116
 S. 38 f.). Aus rheumatologischer Sicht sei er in der angestammten als auch in jeder leichteren bis mitt
elschweren manuellen Tätigkeit
 ohne häufig kniende Stellung mit auf dem Boden aufliegenden Kniegelenken zu 100
 %
 (8
 
bis 8.5 Arbeitsstunden pro Arbeitstag an fünf folgenden Tagen) arbeitsfähig. Aufgrund der heutigen Untersuchung des Bewegungsapparates sowie nach Durchsicht der Akten, unter spezieller Berücksichtigung der 
muskuloskelettalen
 Befunde, könne er eine Arbeitsunfähigkeit zu keinem Zeitpunkt bestätigen und daher auch einen solchen Zeitpunkt nicht definieren (
Urk. 
10/116 S. 39). 
    
Dr. 
med. 
J.___
, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt fest, dass es interessant sei, dass er
 spon
tan den Krankheit
s
begin
n
 ins Jahr 2000 gelegt habe und erst nach dem Hinweis auf die Tätigkeitsaufgabe schon im November 1998 den Anfangszei
t
punkt
 korrigiert habe. 
Hier seien Inkonsistenzen zu erken
nen, die in die Überlegungen miteinbezogen werden müssten. Vom beklagten 
intensiven Kopfschmerz wäh
rend der Untersu
chung sei nichts zu sehen gewe
sen,
 er habe entspannt und gelöst gewirkt und habe sich damit deutlich vom Ersche
inungsbild klas
sischer 
Migräniker
, denen man die Problematik durchaus ansehe, unterschieden. Eine gewisse Reizbarkeit und 
Verstimmbarkeit
 sei ohne Zweifel festzustellen, wobei natürlich offenbleibe, ob diese Folge oder Ursache der familiären Zwistigke
iten und der Arbeitsaufgabe seien
.
 Dass er mit diesen Wesenszüge
n im Arbeitsbereich nie Schwier
igkeiten gehabt habe, erstaune doch etwas und mache wahrscheinlich, dass die Verstimmungen durch die Untätig
keit und die unbefriedigende soziale Situation begründet seien und nicht umge
kehrt. Er mache geltend, dass man ihm die Pathologie nicht ansehe, dass er von aussen normal wirke, was zur Schlussfolgeru
ng verleite, dass er auch tatsä
c
h
lich über weite Strecken normal sei. Nach den Akten und nach den Angaben des Beschwerdeführers könne nicht schlüssig nachvollzogen werden, wie es zur Berentung gekommen sei und welcher Art die Verschlechterung sei, die seit der Arbeitsniederlegung aufgetreten sei. Immerhin sei es bezeichnend, dass ihn die direkt betreuenden Ärzte (Psychiater 
Dr. 
G.___
, Hausarzt 
Dr. 
Y.___
) hochpro
zentig arbeitsunfähig schrieben und verschiedene Gutachten
s
- und Fachstellen von einer 
geringgradigen
 Arbeitsunfähigkeit ausgingen. Erwähnt sei etwa das Gutachten MEDAS 
F.___
 vom Mai 2001 oder der Bericht der 
Schmerz
sprechstunde
 vom Juli 199
9. 
Aus sozialpraktischen Gründen werde ein 
Wieder
einstieg
 in irgendeine Lohnarbeit sicher dadurch erschwert, dass eine Arbeits
losigkeit schwer 
chronifiziert
 sei und dass er mehr als die Hälfte seines Lebens im erwerbsfähigen Alter ohne Lohnarbeit zugebracht habe. Der 
B.___
 habe in seinem Bericht vom 2
9. 
Janu
ar 2008 eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung und eine rezidi
vierende de
pressive Störung diagnostiziert, was hier in die Überlegungen einzu
beziehen sei. Im Zeitpunkt seiner Untersuchung sei eine Depression nicht fest
stellbar gewesen und soweit der Beschwerdeführer sich geäussert habe, seien in den letzten Mo
naten auch nie Verstimmungen in rentenrelevantem Umfang aufgetreten. Durch die Diagnose der 
Dysthymia
 trage er aber dem damals er
wähn
ten Teilaspekt Rechnung. Die Diagnose der Schmerzstörung mit soma
ti
sche
n und psychischen Faktoren sei neu ins ICD-Klassifikationssystem aufgenommen worden und sei damals noch nicht so gebräuchlich gewesen. Er habe sie ge
wählt, da er die psy
chische Teilgenese der Schmerzstörung für sehr bedeut
end halte
 (
Urk. 
10/116 S. 31). 
    
Dr. 
J.___
 prüfte die 
Försterschen
-Kriterien und kam zum Schluss, dass diese überwiegend nicht erfüllt seien, was verhindere, dass die psychiatrische Diag
nose zur Begründung eines Rentenanspruchs herangezogen werde. 
A
us den Unter
lagen 
gehe 
nicht ganz eindeutig hervor, wie der frühere Entscheid zur Berentung begründet worden sei. Aus der psychiatrischen Perspektive sei nach den heutigen Gepflogenheiten eine Berentung nicht mehr zu begründen und die Kriterien zur Anerkennung eines psychischen Leidens seien in den letzten Jahren auch kontinuierlich verschärft worden. Es spreche demnach vie
les dafür, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit 2008 nicht rele
vant verändert habe, dass aber die Kriterien der Beurteilun
g restrikti
ver ange
wendet würden
 und demnach aus heutiger Sicht auch keine Begrün
dung einer Berentung mehr geliefert werden könne. Aus den Angaben in den Akten und aus seinen Untersuchungsergebnissen lasse sich zumindest weder eine Verbesse
rung noch eine Verschlechterung des Zusta
ndes eindeutig beur
teilen (
Urk. 
10/116
 S. 32 f.). 
    
Der Beschwerdeführer sei seit rund 14 Jahren nicht mehr in eine Lohnarbeit integriert und die Verhältnisse in der Arbeitswelt dürften sich weitgehend ver
ändert haben. Dennoch gehe er davon aus, dass er aus psychiatrischer Sicht nach wie vor geeignet sei, seiner früheren Tätigkeit in einem 
Kunststoffspritz
werk
 oder einer Verweistätigkeit, die seinem Persönlichkeitsprofil entspreche, in praktisch vollem Umfang nachzugehen. Er werde auf Grund der 
Chronifizierung
 der fehlenden Lohnarbeit Mühe haben, den Alltagsrhythmus einzuhalten, er werde die Au
sdauer erst wieder üben müssen und 
eine Angewöhnungszeit an die Strukturen in der Arbeitswelt nötig haben, nachdem er sich 14 Jahre lang an die Aufgaben im Haushalt gewöhnt habe. Aufgrund der Ergebnisse seiner Abklärungen habe nie eine Arbeitsunfähigkeit in einem höheren Ausmass be
standen. Der Beschwerdeführer stehe schon in ambulanter Psychotherapie, die seinen Leidensdruck wohl etwas zu reduzieren vermöge. Weitere Massnahmen seien aus psychiatrischer Sicht nicht erforderlich. Die Haltung und Einstellung des Beschwerdeführers mache eine erfolgreiche Arbeitsintegration äusserst un
wahrscheinlich. Diese Tatsache werde sich kaum beeinflussen lassen. Das psy
chiatrische Teilgutachten könne aus der Unmöglichkeit einer Reintegration bei fehlender schwerwiegender Psychopathologie keine Begründung für eine Rente ableiten (
Urk. 
10/116 S. 33 f.). 
4.
    
4.
1
    
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung einzig mit der Frage der Wiedererwägung befasst. Ob Leistungen allerdings gestützt auf
 
Art. 
17 ATSG oder
 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG 
6. 
Revision 
herabzusetzen bzw. auf
zuheben sind, hat sie nicht geprüft. Wie eingangs dargelegt (vgl. E. 
2.
3
.2
), ist diese Frage von Amtes wegen zu klären.
4.2
    
Die begutachtenden Ärzte der MEDAS hielten fest, dass aus den Unterlagen nicht hervorgehe, wie der frühere Entscheid zur Berentung begründet wurde, so dass ein Vergleich des damaligen Zustandes mit dem heutigen im Sinne einer Verbesserung respektive einer Verschlechterung nicht möglich sei; es spreche vieles dafür, dass sich der Gesundheitszustand seit 2008 nicht relevant verän
dert habe, da aber die Kriterien der Beurteilung aktuell restriktiver angewendet würden, könne aus heutiger Sicht eine Berentung nicht mehr begründet werden (
Urk. 
10/116 S. 22). 
    
Damit ist eher nicht von einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Ver
hältnissen auszugehen, allerdings kann dies - wie folgend gezeigt wird - offen gelassen werden
 (vgl. Feststellungsblatt vom 2
3. 
Mai 2013, 
Urk. 
10/119 S. 3)
. 
4.3
4.3.1
    
Die Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
Dr. 
med. 
K.___
, prak
tische Ärztin, hielt in ihrer Stellungnahme vom 
3. 
April 2008 fest, dass im Bericht des 
B.___
 vom 2
9. 
Januar 2008 (vgl. 
E. 
3.1.3
) bei
 Vorliegen einer anhal
tenden 
somatoformen
 Schmerzstörung und einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom, eine seit dem 
5. 
November 2007 bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Mitarbeiter im Kunststoffspritzwerk und eine 70%ige Arbeitsfähig
keit in einer angepassten Tätigkeit (kein Zeitdruck, kein Kontakt mit vielen Menschen und einfache, wechselbelastende Tätigkeit) attestiert worden sei. Auf die Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit im fachärzt
lichen psychiatrischen Be
richt
 des 
B.___
 könne abgestellt werden und der Einstieg in den Arbeitsprozess sollte begleitet erfolgen. Die Angaben des Hausarztes könnten nicht als 
Beur
teilungsgrundlage
 herangezogen werden, da er den 
Beschwerdeführer 
aufgrund seiner Hausarztfunktion unter anderen Aspekten beurteile (Feststellungsblatt vom 1
0. 
Juli 2008, 
Urk. 
10/83 S. 2). 
    
Folglich ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die 
Renten
zu
spra
che
 mit Verfügung vom 2
0. 
Mai 2009 gestützt auf ein 
pat
hogene
tisch-ätio
logisch
 unklares 
syndromales
 Beschw
erdebild
 ohne nachweisbare or
ganische Grundlage 
erfolgte
 (vgl. 
Urk. 
10/83; Feststellungsblatt vom 2
0. 
Februar 2009, 
Urk. 
10/97; Einkommensvergleich vom 2
0. 
Februar
 
2009, 
Urk. 
10/98; 
Urk. 
10/101)
.
 
4.
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass eine Überprüfung der Rente unzulässig sei, da die Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 352 ff. und deren analoge An
wendbarkeit auf das genannte Beschwerdebild im Zeitpunkt der erstmaligen 
Rentenzusprache
 am 2
0. 
Mai 2009 bereits 
bestanden habe
. 
    
Allerdings erfolgte die 
Rentenzusprache
 zum damaligen Zeitpunkt ohne Beach
tung der relevanten Rechtsprechung zu 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syn
dromalen
 Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage: 
Weder im Bericht des 
B.___
 vom 2
9. 
Januar 2008 (E
.
 
3.1.3
), noch
 in der Stellung
nahme der RAD Ärztin (vgl. E. 4.3.1) wurden die entsprechenden Kriterien ge
prüft oder diskutiert. Auch aus den weiteren im Recht liegenden Akten geht nicht hervor, dass die damalige Rechtsprechung berücksichtigt w
o
rde
n wäre
 (vgl. 
Urk. 
10/83; 
Urk. 
10/84; 
Urk. 
10/97; 
Urk. 
10/101). 
    
Damit ist zusammenfassend festzuhalten, dass ein Rückkommen unter dem Titel der Schlussbestimmung zulässig ist (vgl
. E
. 2.3
). 
    
5.
5.1
    
Das polydisziplinäre Gutachten vom 
1
9. 
September
 
2012
 (Urk. 
10/116)
 erfüllt 
sämtliche rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweiskräftige ärzt
liche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E.
 
2
.3). Es beruht auf fachärztlichen Unter
suchungen durch die Gutachter (Urk. 
10/116 S.
 
12 ff.; 
Urk. 
10/116 S.
 
26 ff.; 
Urk. 
10/116 S.
 
35 ff
.) und wurde in Kenntnis der relevanten 
Vorakten
 (Urk. 
10/116
 S.
 
2 ff
.) abgegeben. Es würdi
gt die vorhandenen Arztberichte 
sorg
fältig (Urk. 
10/116 S.
 
31; 
Urk. 
10/116 S.
 
38 f.
). Es berücksichtigt die vom Be
schwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend 
auseinander. Die Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuch
tend
 und das Gutachten ist schlüssig. Namentlich erlauben sie auch eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren gemäss dem kürzlich ergangenen BGE 
141 V 281 (E. 
5.2 und E. 
5.3). 
    
Soweit der Beschwerdeführer ausführte, dass nicht auf das Gutachten abgestellt werden könne, da 
Dr. 
J.___
 sich nicht mit der durch 
Dr. 
G.___
 diagnosti
zierten Persönlichkeitsstörung auseinandergesetzt habe, ist festzuhalten, dass 
Dr. 
J.___
 sich eingehend mit den 
Vorakten
 auseinandergesetzt hatte (vgl. 
Urk. 
10/116 S.
 
28 f.; 
Urk. 
10/116 S.
 
30). Somit ist mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen, dass die von 
Dr. 
G.___
 diagnostizierte Persönlichkeitsstörung keinen Krankheitswert aufweist - dafür sprechen nebst 
dem psychiatrischen Teilgutachten auch 
die Ausführungen der Ärzte des 
B.___
 in ihrem Bericht vom 2
9. 
Januar 2008 (E.
 
3.1.2)
, welche ebenfalls keine 
Persön
lich
keitsstörung
 diagnostizierten. 
    
An der Beweiskräftigkeit des Gutachtens 
vermag auch die Stellungnahme 
von 
Dr. 
med. 
C.___
, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
0. 
Juni 2014 nichts zu ändern, da sie sich
 im Wesentlichen auf die vom Be
schwerdef
ührer beklagten Beschwerden stützt
. Des Weiteren ist auf die Erfah
rungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Arztpersonen mitunter im Hin
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc).
5.2
    
Dr. 
J.___
 prüfte die Überwindbarkeit der 
somatoformen
 Schmerzstörung an
hand der sogena
nnten Förster-Kriterien und 
kam 
zum Ergebnis, dass sie nicht überwiegend erfüllt seien 
(
Urk. 
10/116 S. 33
). 
5.2.1
    
Mit 
BGE 141 V 281 
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd an
schliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichti
gen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
 130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen 
Versi
cherungsvollzuges
 mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturier
tes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berücksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti
gung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch 
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender 
somatoformer
 
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Re
gel
fall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien 
Schwere
gr
ad
 und Konsis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die 
Präponderanz
 der psychiatri
schen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der 
Standardindikato
ren
 wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zu
sammen. Im 
Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vor
gehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
 Aner
kennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 
Anspruchs
grundlage
 im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wider
spruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
gewiesen sind.
 Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die mate
riell beweisbelas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
5.2.2
    
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
 
BGE 141 V 281
 wie folgt:
- 
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
- 
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
- 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
- 
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
 (E. 4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten
 (E. 4.3.1.3)
- 
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
- 
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
- 
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
- 
gleichmässige Einschränkung des 
Aktivitätenniveaus
 in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
- 
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener 
Lei
dens
druck
 (E. 4.4.2)
    
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, verschaffen den Rechtsanwendern In
dizien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
5.3
    
5.3.1
    
Aus dem psychiatrischen Teilgutachten ergibt sich
 - ohne dass Weiterungen 
 
nötig erschienen - 
hinreichend, dass die Ausprä
gung der psychi
schen 
diagnose
relevanten
 Befunde nicht stark ins Ge
wicht fällt. 
Dr. 
J.___
 konstatierte, dass der Beschwerdeführer mit dem Zug an
gereist sei und angegeben habe, dass der öffentliche Verkehr keinerlei Schwie
rigkeiten biete. Er habe einen unauffälligen Bewegungsablauf beim Marsch vom Wartezimmer ins Büro gezeigt. Während des ganzen Gespräches hätten sich keine 
averbalen
 Schmerzäusserungen fest
stellen lassen. Er sei die ganze Zeit über locker auf dem Stuhl gesessen, habe gute, ausdrucksstarke Mitbewegungen des Oberkörpers und der Extremitäten 
gezeigt und die Gestik und Mimik seien lebendig gewesen. Er habe wiederholt gelacht während des Gespräches, etwa bei der Schilderung der Verirrung seines Sohnes im 
H
eimatdorf. Er sei nicht müde gewesen, Konzentration und Auf
merk
samkeit seien ungestört gewesen. Über kurze Abschnitte habe er witzig berichtet und eine gute Vitalität gezeigt. Nach
dem 
Dr. 
J.___
 ihn mit seinen Beobachtungen konfrontiert habe, habe der Be
schwerdeführer angegeben, dass man die Psychopathologie von aussen nicht sehen könne. Abschnittweise habe der Beschwerd
eführer etwas gespannt und gerei
zt reagiert, habe aber einge
stehen müssen, dass im Rahmen des MEDAS-Gesprächs keine grösseren Defizite erkennbar seien. Er habe die Einschränkun
gen seines Lebensraumes, einen ge
wissen sozialen Rückzug, beschrieben, wobei er habe bestätigen können, dass ein solcher im Rahmen der Ferien in 
L.___
 nicht vorhanden sei. Das Gespräch sei mit einem Dolmetscher geführt worden, wobei er über weite Strecken darauf beharrt habe, in Deutsch Auskunft zu ge
ben. Spezifisch psychiatrische Fragen habe er dann in deutscher Sprache offen
sichtlich nicht bewältigen können und habe fast zu einer Übersetzung genötigt werden müssen. In der 
Gesprächs
situa
tion
, ohne Berücksichtigung seiner Anga
ben zur Anamnese, habe sich praktisch keine Psychopathologie fassen lassen. Das Denken sei formal und inhaltlich unauffällig, wenn auch etwas auf sein Leiden fokussiert. Er sei allseitig orien
tiert, eine gewisse Reiz- und 
Verstimm
barke
it
 sei angedeutet. Er habe nie den Faden verloren und ohne Latenz geant
wortet (
Urk. 
10/116 S. 30). 
5.3.2
    
Dr. 
J.___
 konstatierte des Weiteren, dass e
ine psychisch ausgewiesene Komor
bidität von erheblicher Schwere, Intensi
tät, Ausprägung und Dauer 
nicht attes
tiert werden
 könne
. Auch ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens habe explizit nicht stattgefunden, was sich namentlich an den Akti
vitäten im Rahmen der Ferienreisen in seiner Heimat ablesen lasse, die er immer 
mit Freuden und nur aus finanziellen Gründen relativ selten antrete (
Urk. 
10/116
 S. 32). Wenn er nach 
L.___
 reise, könne er jederzeit bei seinem Vater und der Stiefmutter wohnen, beide seien berentet. Die letzte Reise habe er 2011 unter
nommen und er habe den Aufenthalt im Heimatdorf sehr geschätzt - dort sei das Leben leicht, die Söhne bräuchten kaum Aufsicht und er habe ver
schiedene frühere Kollegen und Nachbarn besucht (
Urk. 
10/116 S. 28). 
    
Als hemmender Faktor sei seine Reizbarkeit und 
Verstimmbarkeit
 einzustufen, welche Aktivitäten in einem sozialen Kontext etwas entgegenstehen würden (
Urk. 
10/116 S. 32). 
5.3.3
    
Dr. 
J.___
 notierte des Weiteren, dass das Behandlungsergebnis ohne Zweifel ungünstig sei, wobei offen bleibe, ob tatsächlich eine genügende Motivation 
und Eigenanstrengung zur Überwindung der Problematik geleistet worden sei - er gehe in diesem Bereich von Motivationsdefiziten aus (
Urk. 
10/116 S. 33). 
    
Von Februar 2012 bis Juni 2013 fand jeweils einmal im Monat ein psychothera
peutisches Gespräch statt (Schreiben vom 2
3. 
Dezember 2013 betreffend Leser
lichkeit des Arztberichtes, 
Urk. 
10/135; vgl. auch 
Urk. 
10/136). 
Die 
ambulante 
Behandlung bei 
Dr. 
C.___
 nahm der Beschwerdeführer am 1
4. 
Dezember 2013 auf (
Urk. 
3).
 
5.3.4
    
Gesamthaft ist aufgrund dieser Feststellungen d
er Schweregrad als auch die Kon
sistenz der funktionellen Auswirkungen der 
chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren mit 
Dysthymie
 und 
Verdeutli
chungs
tendenz
 der Symptome (
Urk. 
10/116 S. 21) 
als gering zu werten.
 Ebenfalls ist höchs
tens ein geringer Leidensdruck feststellbar. 
Dem
nach ist auch unter Be
rück
sichtig
ung der beachtlichen Standardin
dikatoren mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen, dass die 
somato
forme
 Schmerzstörung keine Auswirkung
en auf die Arbeitsfähigkeit zei
tigt. 
5.4
    
Gestützt auf das MEDAS-Gutachten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die somatischen Diagnosen keine Auswirkungen auf die 
Arbeitsfä
higkeit in der 
angestammte
n
 als auch 
in 
jede
r
 andere
n
, körperlich leichte
n
 und mittelschwere
n
 Tätigkeit ohne häufig in kniender Stellung auf dem Boden auf
liegende Kniegelenke zeitigen (
Urk. 
10/116 S. 21 f.), was auch seitens der Par
tei
en unbestritten blieb. 
 
 
    
Der Beschwerdeführer ist damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in seiner angestammten als auch in einer angepassten Tät
igkeit vollumfänglich arbeitsfä
hig, womit keine Erwerbseinbusse und damit kei
n rentenrelevanter 
Invaliditäts
grad
 resultiert. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit
 gestützt auf 
lit
.
 a Abs. 1 
Sch
l
B
 IVG 6. IV-Revision
 
im Ergebnis 
als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
 
Ob die Verfügung vom 20. Mai 2009 zweifellos unrichtig war, bzw. die Voraus
setzungen für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG 
gegeben
 sind
 bzw. wären
, kann infolgedessen offengelassen werden. 
6.
    
6.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind 
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69
 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
800.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 
6.2
    
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist der Beschwerdeführer bedürftig (
Urk. 
7; 
Urk
 8/1-33). Antragsgemäss (
Urk. 
1) ist ihm deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Kommt der Beschwerdeführer künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann ihn das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Prozessführung verpflichten (
§ 
16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das 
Sozialversiche-rungsgericht
, 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst,
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
1
2. 
Juni 2014 wird dem Beschwerdeführer 
die unent
geltliche Prozessführung gewährt,
und
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst 
Inclusion
 Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler