zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00264 · 2014-09-26 · de
Rentenrevision, massgeblicher Vergleichszeitpunkt, der vorhandene RAD-Bericht genügt nicht für eine Rentenherabsetzung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00264
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil 
vom 
26. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher René W. Schleifer
Stampfenbachstrasse
 42, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
,
 geboren am 6. Mai 1959,
 liess sich während zwei Jahren als 
Coiffeuse
 ausbilden (
Urk. 
9/1/5). 
Diese
 Tätigkeit 
musste sie 
wegen 
des Auftre
tens von 
Hand
e
kzemen aufgeben, 
worauf
 sie
 
mehrheitlich 
als
 
Serviceangestellte
 
und v
om 21. Februar 1994
 bis zum 13. Februar 1995 
als 
Betriebsmitarbei
-
terin
 in 
einer Teigwarenfabrik 
beschäftigt war
 (
vgl. 
Urk. 
9/1/5, 9/9/1, 
9/12/1
, 9/14/4 ff.
 und 9/68/1
). 
    
Im November 1995 ersuchte sie
 wegen
 
eines Rückenlei
dens 
um Ausrichtung einer Invalidenrente (
vgl. 
Urk. 
9/1
).
 
A
b dem 1. Februar 1996 
wurde ihr 
eine halbe Invalidenrente zugesprochen
 
(vgl. 
Urk. 
9/20).
 
Daneben war sie mit 
Unter
brüchen
 
teilzeitlich 
erwerbstätig, zuletzt 
in einer Anstellung 
im Service
, die sie 
im
 Oktober
 2000 
angetreten hatte
 (
Urk. 
9/30/4
,
 9/52
,
 9/70
 und 9/75/1
). 
    
Am 
2
4. 
Mai 2001
 erlitt 
X.___
 als Beifahrerin einen Autounfall
 
(vgl. Urk. 
9/50/6
)
 und erhielt in der Folge Taggeldzahlungen der Zürich Versiche
rungsgesellschaft (
Urk. 
48)
. 
Im
 August 2001
 beantragte sie
 
bei der 
Sozialversi
cherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 
die Übernahme der Kosten für 
ein Hörgerät
, da sie 
bei 
der Kollision
 am linken Ohr eine Gehör
-
schädigung
 erlitten habe
 (vgl. Urk. 
9/30). 
Ihrem
 Ersuchen wurde wegen mangelnder Mit
wir
kung nicht entsprochen (Urk. 
9/39/1). 
Mit Verfügung vom 17. Januar 2002 wurden die Rentenzahlungen per sofort eingestellt, da 
X.___
 bei einer Rentenrevision ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen 
sei 
(Urk. 9/42/3).
 
Eine im August 2002 beantragte Umschul
ung wurde mit Verfügung vom 21. 
Januar 2003 
ebenfalls 
wegen Verweigerung der Mit
-
wirkungspflicht
 nicht gewährt (vgl. 
Urk. 
9/51 und 9/57).
 
    
A
m 
16. 
Juni 2003 
stürzte
 
X.___
 
bei
m
 Rollerblade
s
-
Fahren und zog sich
 
eine Brustwirbelkörperfraktur zu
 (
Urk. 
9/68/2
). 
Mit Eingabe vom 9. 
Dezember 2004 reichte 
ihr
 Rechtsvertreter 
ein Gutachten des 
Y.___
 vom 2
. November 2004
 samt Berichten 
über
 die rheumatolo
gische und psychiatrische Untersuchung 
der Versicherten ein
 (
vgl. 
Urk.
 
9
/68)
 und ersuchte 
die IV-Stelle 
um einen Entscheid b
etreffend die Rentenfrage (Urk. 
9
/69).
 
Auf seine Anregung
 
zog 
die IV-Stelle
 
noch 
medizinische
 Unterlagen 
des 
Z.___
 betreffend eine vom 4. 
März bis zum 5. 
April 2005 dauernde stationäre Behandlung 
X.___
 bei (vgl. 
Urk. 
9/75 und
 9/77). 
Sie sprach der Versicherten mit Verfügung
 vom 
2
0. 
Dezember 2005
 ab 
dem 1. 
Dez
ember 2003 eine halbe und ab
 dem
 1. 
Juni 2005 eine ganze Inva
li
denrente zu, da
 gemäss der medizinischen Beurteilung in der ersten Phase 
eine Arbeitsfähigkeit 
in einer 
behinderungsangepasste
n
 Tätigkeit 
von
 50 
% 
bestan
den habe, welche sich 
ab 
März
 2005
 
auf 
30
 %
 
reduziert habe
 (Urk. 
9/96/3 f.)
.
 
Im Jahr 2007 wurde der Rent
enanspruch überprüft (vgl. Urk. 
9/106 ff.). 
Die IV-Stelle teilte
 
X.___
 darauf
 mit Schreiben vom 29. 
Januar 2008 
mit
, dass sie weiterhin Anspruch auf die bish
erige 
ganze 
Invalidenrente habe (Urk. 
9/111).
 Ein
en
 Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 
verneinte die IV-Stelle
 mit Verfügung vom 10. März 2008 (Urk. 9/114).
1.2
    
Im
 Jahr 2011
 leitete die IV-Stelle
 
eine weitere
 Überprüfung
 des Rentenanspru
ches
 ein (vgl. 
Urk. 
9/116)
. 
Nachdem 
X.___
 ihrer Mitwirkungspflicht zuerst nicht nachgekommen war (vgl. 
Urk. 
9/116 bis 9/121), füllte sie schliess
lich
 den Fragebog
en für die Revision der
 Invalidenrente aus (Urk. 
9/122)
. Die IV-Stelle
 
zog 
medizinische Unterlagen 
bei
 (
vgl. 
Urk. 
9/128 und
 9/132)
 und ver
anlasste eine Untersuchung der
 Versicherte
n durch den Regionalen Ärztlichen Dienst, welche 
am 9. November 2011 
stattfand (vgl. Urk. 
9/135 und 9/140). 
In der Zeit vom 14. Mai bis zum 12. August 2012
 wurde
 
X.___
 am 
Integ
rationsarbeitsplatz
 bei der 
A.___
 ein Aufbautraining 
ermöglicht
 (
Urk. 
9/148 ff.). Am 31. Juli 2012 erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid
, mit dem sie die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe Rente ankündigte
 (
Urk. 
9/164
)
,
 und mit Verfügung
 vom 6. August 2012 
verlängerte sie
 die 
Integ
rationsmassnahme
 bis zum 11. November 2012 
(Urk. 9/168 und 9/172
).
 Der Rechtsvertreter von 
X.___
 erhob mit Zuschrift vom 12.
 
September 2012 Einwand gegen den Vorbescheid
 (Urk. 
9/177)
. Nachdem d
ie 
Integrationsmass
nahme
 per 8. 
Novembe
r 2012 beendet worden war (Urk. 
9/187), setzte die IV-Stelle die ganze Rente mit Verfügung vom 
14. 
Februar 2013
 auf eine halbe Rente herab (
vgl. 
Urk. 
2, 
9/191 und 9/192
).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 14. März 2013 Beschwerde 
erhe
ben 
mit dem Antrag, die 
angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und es sei 
ihr
 weiterhin die bisherige ganze Invalidenrente auszurichten (Urk. 1
 S. 2
). Die IV-Stelle schloss am 
29. Mai
 2013 auf 
Abweisung der Beschwerde (Urk. 8
). 
Davon wurde der Gegenpartei mit Schreiben vom 30. Mai 2013 Kenntnis gegeben (Urk. 10). 
In der Folge reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 
mit mehreren Eingaben 
neue medizinische Unterlagen ein (vgl. 
Urk. 
12
,
 15
 und 24
), worauf die Beschwerdegegnerin 
jeweils 
unter Verweis auf 
entsprechende 
Stel
lungnahme
n
 des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
an ihrem Antrag auf Beschwerdeabweisung festhielt (
vgl. 
Urk. 
17
,
 18
, 27 und 28
).
 Hierzu liess sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
 
mit
 weiteren
 Eingabe
n
 vernehmen (
vgl. 
Urk. 
21
 und 30
).
    
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 
Abs. 
1 
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von Art. 17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
 
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine 
leistungsbe
einflussende
 Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
 
lit
. f 
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung; 
IVV) und die bisherige Invaliden
rente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
 IVV), ist jene in Bezug auf den 
Ver
gleichszeitpunkt
 einer (ordentlichen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010, je E. 2.2, mit Hinweisen).
2.
    
In der angefochtenen Verfügung zog die Beschwerdegegnerin in Betracht, die Abklärungen beim Regionalen Ärztlichen Dienst vom 13. Dezember 2011 
(gemeint wohl: 9. November 201
1; vgl. 
Urk. 
9/140/1) 
hätten ergeben, dass es sich bei den 
gesundheitlichen 
Einschränkungen der Beschwerde
führ
erin nicht um ein 
syndromales
 Beschwerdebild handle, sondern um vorzeitige degenera
tive Veränderungen im Bewegungsapparat. 
S
pätestens im Zeitpunkt der Unter
suchung 
vom 
9
. November 2011
 hätten sich die Beschwerden und Befunde
 wieder 
an die
jenigen 
angeglichen, welche 
im Gutachten des 
Y.___
 vom 28.
 
September 2004 
festgehalten worden sei
en
. Der gesundheitliche Zustand der Beschwerde
führerin
 habe sich verbessert und
 es sei
 ihr wieder eine angepasste Arbeitstätigkeit 
mit
 einem Pensum von 50
 %
 zumut
bar. 
Die Beschwerdegegnerin
 ermittelte 
darauf 
einen Invaliditätsgrad von 55
 %
 und gelangte zum Schluss, dass die Beschwerde
führerin
 nur noch Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (
Urk. 
2 S. 3 f.). Demgegenüber vertritt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin den Standpunkt, seiner Mandantin stehe unverändert eine 
ganze
 Invalidenrente zu
 (
Urk. 
1 S. 2)
.
 
Ihr gesundheitlicher
 Zu
stand habe sich 
nicht verbessert, sondern 
massiv verschlechtert. Sie hätte zwin
gend interdisziplinär medizinisch begutachtet werden müssen, zumal die Situa
tion im Jahr 2004 ebenfalls gestützt auf ein ausführliches interdisziplinäres Gutachten beurteilt worden sei (
Urk. 
1 S. 3 f
f
.).
3.
3.1
    
Das multidisziplinäre medizinische Gutachten des 
Y.___
 vom 2. November 2004 wurde aufgrund der Akten und 
der
 
rheum
atologischen und psychiatrischen
 
Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 28. September 2004 erstellt (
Urk. 
9/68/9).
 
Die Begutachtenden hielten fol
g
ende
 Diagnosen fest
, welche einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 
hätten:
 
Chronifizierte
 
Periarthropathie
 des linken Schultergelenkes bei Status nach 
zwei Schulteroperationen (Arthro
s
kopie, AC-Gelenksresektion
 und 
Stabilisati
onsoperation
)
, Osteoporose und Status nach Sturz am 16. Juni 2003 mit Impressionsfraktur des 12. Brustwirbelkörpers (
Urk. 
9/68/27
; vgl. auch Urk. 9/68
/3
 f.
). 
Sie gelangten zum Schluss, e
s
 
bestehe
 eine Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 in einer leichten, wechselbelasteten Tätigkeit
,
 welche weder repetitives Bücken noc
h Arbeiten über Kopf erfordere
,
 und
 bei der
 kein Heben von Lasten von mehr als fünf Kilogramm 
notwendig sei
 (Urk. 
9/68/30
; vgl. auch Urk. 9/68/
4
). Mit einer physiotherapeutischen Behandlung sei eine Verbesserung der Rückenbeschwerden zu erwarten.
 Erfahrungsgemäss würden die Beschwer
den nach einer Wirbelfraktur im Verlauf von zwei bis drei Jahren weiter abnehmen.
 Die Prognose bezüglich des S
chultergelenkes sei offen (Urk. 
9/68/31).
    
Im Austrittsbericht
 der Rheumaklinik des 
Z.___
 vom 5. 
April 2005 betreffend einen stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin vom 4. März bis zum 5. April 2005 
wurden
 die folgenden Diagnosen auf
geführt
 (Urk. 
9/77/8): 
Panvertebralsyndrom
, vor allem 
cervical
 und lumbal, 
myofasziale
 Schmerzkomponente 
gluteal
 links, Status nach 
Halswirbelsäulendistorsions
trauma
 und Schulterverl
e
tzung links nach Autounfall, ausgeprägte 
stammske
lettbezogene
 Osteoporose, familiär gehäuftes Vorkommen von 
Magenkarzino
men
, Fingergelenksarthrose und 
Epicondylitis
 
humeri
 
medialis
 und 
lateralis
 links.
 
Es wurde
 
festgehalten
, 
dass die Beschwe
rdeführerin wegen panvertebraler
 Schmerzen, die lumbal und 
cervical
 betont gewesen sei
en
, in die Klinik einge
treten sei. Darüber hinaus habe sie angegeben, an Gelenksschmerzen im Bereich de
r Fingergelenke zu leiden (Urk. 
9/77/8). 
Mit Physiotherapie sei vorerst eine Besserung eingetreten, aber mit zunehmend aktiven Übungen seien oft ein
schiessende lumbale Schmerzen mit kurzzeitiger Atembehinderung provoziert worden. N
a
ch
 dem
 Ausbau der analgetischen Behandlung
 sei es auch
 unter aktiver Physiotherapie zur subtotalen 
Regredienz
 der Rückenschmerzen gekommen. Im Vordergrund stünden fortan die Schmerzen im Bereich der Fingergelenke. 
Es wurde die Austrittsmedikation 
aufgelistet
 und empfohlen, die Physiotherapie ambulant weiter zu führen
. Überdies 
wurde
 zweimal wöchentlich eine Ergotherapie 
verordnet
. 
Ferner
 seien eine Nach
t
lagerungsschiene und ein Ellenbogenschoner links zu verwenden. 
Die während einiger Monate ausge
setzte Einnahme von 
Forsteo
 sei wi
eder aufzunehmen und während 18 
Monaten 
weiter zu führen. 
Bis auf 
W
eiteres
 se
i die Beschwerdeführerin zu 100 
% arbeits
unfähig (Urk. 9/77/9).
    
In einem
 Bericht der Rheumaklinik des 
Z.___
 vom 25. April 2005 zu 
Handen
 der IV-Stelle 
wurde
 weitgehend auf den Austrittsbericht vom 5.
 April 2005 verwiesen. Darüber hinaus wurde der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin als besserungsfähig beurteilt (
Urk. 
9/77/6). Die Prognose hinsichtlich Wie
dererlangung aller funktionellen
 Kapazitäten sei jedoch äusserst reserviert. 
Derzeit
 sehe man maximal die Zumutbarkeit
 einer leichten, wechsel
belastend
en Tätigkeit im Umfang von 30
 %
. Medizinisch theoretisch sei unter günstigen Bedingungen im weiteren Verlauf allenfalls eine kleine Verbesserung der Belastungstoleranz und 
der 
Leistungsfähigkeit zu erzielen. Jedenfalls sei längerfristig wahrscheinlich keine 
ein Pensum von 50
 %
 übersteigende 
Arbeitsfähigkeit
 
realistisch. Der Fragebogen zur medizinischen Beurteilung der Arbeitsbelastbarkeit könne nicht ausgefüllt werden, da die Beschwerdeführerin nicht mit einem standardisierten Verfahren ausgetestet worden sei. Um eine genaue Beurteilung der physischen Funktion zu gewährleisten, 
werde die
 Durchführung einer entsprechenden standardisierten Testbatterie 
empfohlen
 (
Urk. 
9/77/7).
    
Gestützt auf diese Unterlagen sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Dezember 2005 (
Urk. 
9/96-98) vom 1. Dezember 2003 bis 31. Mai 2005 eine halbe und ab 1. Juni 2005 eine ganze Invalidenrente zu.
3.2
    
Dr. 
med. 
B.___
,
 Fachärztin FMH für Innere Medizin, stellte in ihrem Bericht vom 23. November 2007 zu 
Handen
 der IV-Stelle folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 
Panvertebralsyndrom
, Status nach Halswirbelsäulendistorsionstrauma und Schulterverle
tzung links nach Autoun
fall, ausgeprägte 
stammsekelettbezogene
 Osteoporose, Fingergelenksarthrosen und 
Epicondylitis
 
humeri
 
medialis
 und 
lateralis
 links (
Urk. 
9/108/18). Sie gab an, sie habe die Beschwerdeführerin letztmals am 7. November 2007 untersucht (
Urk. 
9/108/19). Diese habe ihr von chronisch panvertebralen 
Rückenbeschwer
den
 berichtet und erklärt, sie sei nie schmerzfrei. Die Beschwerdesymptomatik sei besonders in den Wintermonaten 
bei
 feucht-kaltem Wetter
 ausgeprägt
. Die Schmerzen würden vom Nacken in den Hinterkopf ausstrahlen und sie leide dann zusätzlich unter starken Kopfschmerzen. Es gebe auch Ausstrahlungen vom Lendenbereich ins Gesäss, so dass sie nach dem Sitzen nur mit Mühe auf
stehen könne. Bereits das Heben eines Wäschekorbes sei zeitweilig nicht mög
lich. Auch an guten Tagen müsse sie die Erledigung ihrer Wäsche übe
r den gan
zen Tag vert
eilen. Es bestünden zudem Schmer
zen in den Knien bei bekannten 
Gonarth
r
o
sen
. Diese würden ihr Anlauf- und Belastungsschmerzen verursachen. 
Die Fingerpolyarthrosen würden sie ebenfalls mit Schmerzen und rezidivieren
den Schwellungen belasten
. Als objektive
 Befund
e
 wurden Druckschmerzen an der Wirbelsäule und eine schmerzbedingt
e
 Beweglichkeit
seinschränkung
 der Halswirbelsäule erhoben
 (
Urk. 
9/108/20). 
Dr. 
B.___
 attestierte der Beschwer
deführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 in der zuletzt ausgeübten Tätig
keit als Serviceangestellte (
Urk. 
9/108/19 und 9/108/23)
.
 Zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit machte sie keine Angaben (
Urk. 
9/108/23).
    
Mit Mitteilung vom 29. Januar 2008 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (
Urk. 
9/111).
3.3
    
Dr. 
med. 
C.___
,
 
Fachärztin FMH für Allgemeine Medizin
 und Frauenheil
kunde
, hielt in ihrem Bericht vom 6. Juli 2011 fest, dass sie die Beschwerde
führerin lediglich zur gynäkologischen Kontrolluntersuchung gesehen und 
ihre 
Hormonersatztherapie 
überwacht
 habe. Gesundheitliche Probleme, welche zur Invalidenberentung geführt hätten, seien nicht zur Diskussion gestanden, wes
halb sie diesbezüglich keine Auskünfte 
geben
 könne (
Urk. 
9/128/1 und 9/128/3).
    
Aus dem Bericht 
des Hausarztes des Beschwerdeführerin,
 
Dr. 
med. 
D.___
,
 Facharzt FMH für Allgemeine Medizin,
 vom 26. August 2011 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin seit dem 11. März 2011 
seine
 Patientin ist
. Angeblich habe sie eine Invalidenrente aufgrund einer schwersten Osteoporose. Darüber besitze er keine Unterlagen und 
e
r 
könne diesbezüglich 
auch keine weiteren Angaben machen (
Urk. 
9/132).
    
Zur Untersuchung der Beschw
erdeführerin vom 9. November 201
1
 beim
 Regiona
len Ärztlichen Dienst
 verfasste 
Dr. 
med. 
E.___
,
 Facharzt FMH für Arbeitsmedizin und Allgemeinmedizin, am 13. Dezember 2011 einen Bericht. 
Diesem zufolge 
klagte
 die Beschwerdeführerin über Schmerzen im Bereich des Nackens, beider Schultern und des Kopfes sowie der unteren Wir
belsäule
 (Urk. 
9/140/1). 
Sie habe einen
 Tagesablauf 
geschildert, welcher 
zeige, dass es unter den Belastungsverhältnissen eines nicht-beruflichen Schon-Alltags in der zweiten Tageshälfte zu Beanspruchungsbeschwerden komme, 
die
 sie zum Einhalten zwingen würden. In der Untersuchung hätten sich die Beschwerden erstmals nach 45 Minuten gezeigt, ohne jedoch die psychischen oder körperlichen Funktionen nachweislich zu kompromittieren. Die Beschwer
deführerin weise einen Flachrücken und eine verminderte Kraft in der linken dominanten Hand auf. Anlässlich der Untersuchung seien Beschwerden, Befunde und Einschränkungen ermittelt worden, die seit der Begutachtung im Jahr 2004 unter Beachtung des weiteren Spontanverlaufs (Anpassung, Alterung) keine Verschlechterung erfahren hätten. Die damals aufgeführten Einschrän
kungen für Arbeiten über Kopf und repetitive Handbewegungen links seien unverändert als weiterhin gültig zu betrachten. Auch sei nach wie vor ein erhöhter Erholungsbedarf von einem halben Arbeitstag nachweisbar. Aufgrund der Krafteinschränkung mit der linken dominanten Hand sei keine wesentliche Lastenhandhabung möglich. Eine Tätigkeit sollte in Wechselposition erfolgen und es sollten kurze Entlastungspausen möglich sein (
Urk. 
9/140/6).
    
In einer ergänzenden Stellungnahme vom 20. März 2012 hielt 
Dr. 
E.___
 sinnge
mäss fest, dass die Erhöhung der halben auf eine ganze Rente per 1. Juni 2005 gestützt auf die Berichte des 
Z.___
 vom 5. 
u
nd 25. April 2005 erfolgt sei. In denselben sei eine schub-, behandlungs- und 
rekonvaleszenzbedingte
 Verschlechterung des Gesundheitszustandes beschrie
ben. Im weiteren Verlauf hätten sich die Beschwerden und Befunde wieder an diejenigen angeg
lichen, welche im Gutachten des 
Y.___
 vom 2. November 2004 
festgehalten
 worden seien. 
Der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin habe sich folglich insofern verbessert, als er 
nach der Verschlechterung im Jahr 2005 
wieder demjenigen vom November 2004 entspreche (Urk. 9/162/5).
4.
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im Jahr 2007 von Amtes wegen eine Revision durch (vgl. 
Urk. 
9/106 ff.). 
Aufgrund der getroffenen Abklärungen gelangte sie zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht verändert habe (vgl. 
Urk. 
9/110/2). Sie teilte dieser darauf mit Schreiben vom 29. Januar 2008 mit, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige 
ganze 
Inva
lidenrente habe (
Urk. 
9/111).
    
Zwar hat der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin insoweit richtig erkannt, dass 
seiner Mandantin im Jahr 2011 weiterhin die 
ganze
 Invalidenrente gewährt w
urde
 (
Urk. 
2 S. 3 
i.V.m
. 
9/177/3)
. Diesbezüglich ist jedoch zu beachten, dass die 
Beschwerdegegnerin
 zuvor mit Verfügung vom 17. Juni 2011 die Renten
zahlungen wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht per sofort eingestellt hatte
 (Urk. 
9/121), nachdem 
es 
die Beschwerdeführerin mehrfach versäumt hatte, den Revisionsfragebogen auszufüllen und zu retournieren (vgl. 9/116, 9/117 und 9/118). 
Erst am 22. Juni 2011 kam 
die Beschwerdefüh
r
erin
 ihrer Verpflichtung nach (vgl. 
Urk. 
9/122
 und 9/131
)
, worauf die 
Beschwerdegegnerin
 mit Ver
fü
gung vom 22. November 2011 das Wiederaufleben der ganzen einfachen Inva
lidenrente ab Datum der Renteneinstellung anordnete (vgl. 
Urk. 
9/137 f.)
. 
Die
sem Entscheid lag keine materielle Prüfung des Rentenanspruches mit 
rechts
konformer
 Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung zu Grunde. Er kann deshalb 
– entgegen der vom Rechtsvertreter der Beschwer
deführerin vertretenen Ansicht (
Urk. 
2 S. 3 
i.V.m
. 9/177/5) – 
nicht zur Bestim
mung des massgeblichen Vergleichszeitpunktes dienen. Vielmehr ist auf die schriftliche Mitteilung vom 29. Januar 2008
 nach der im Jahr 2007 erfolgten Revision
 abzustellen
, welche die zeitliche Vergleichsbasis markiert
. 
4.2
    
Der Revisionsentscheid 
vom 
29. Januar 2008
 
basierte in medizinischer Hinsicht auf dem Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 23. November 2007
, der als 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähi
gkeit
 das
 
Panvertebralsyndrom
, 
den
 S
tatus nach Halswirbelsäulendistorsionstrauma und Schulterverletzung links nach Autoun
fall, 
die 
Fingergelenksarthrosen und 
die
 
Epicondylitis
 
humeri
 
medialis
 und 
lateralis
 links
 
nennt
 (
Urk. 
9/108/18). 
Dieselben wurden 
bereits
 in den 
beiden 
Berichten der Rheumaklinik des 
Z.___
 erwähnt, mit welchen die Rentenerhöhung ab dem 1. Juni 2005 
begründet worden war (Urk. 
9/77/6 und 9/77/8)
, 
waren 
aber nur zum
 Teil im Gutachten des 
Y.___
 vom 2. November 2004
 aufgeführt 
worden 
(vgl. 
Urk. 
9/68)
. 
    
Die
 Berichte der Rheumaklinik des 
Z.___
 
und von 
Dr. 
B.___
 enthalten
 
im Wesentlichen übereinstimmende
 
Beschwerdeschilde
rungen, gemäss welchen 
die Beschwerdeführerin
 unter panvertebralen Schmer
zen und
 unter
 Schmerzen an den Händen, namentlich an den Fingergelenken, l
itt
 (vgl. 
Urk. 
9/77/7, 9/77/8
 und 9/108/20)
. 
Überdies erhoben sowohl die
 Ärzte der
 Rheumaklinik des 
Z.___
 
als auch 
Dr. 
B.___
 
ein
en
 
Druckschmerz über dem 
Processus
 
Spinosi
 der Halswirbels
ä
ul
e
 und eine einge
schränkte Halswirbelsäulenbeweglichkeit als objektive Befunde
 (Urk. 
9/77/11 und 9/108/20)
. Die erwähnten Übereinstimmungen sprechen gegen eine Verän
derung der gesundheitlichen Situation. Jedenfalls sind keinerlei Anhaltpunkte dafür vorhanden, dass 
d
ie im Bericht der Rheumaklinik des 
Z.___
 vom 25.
 April 2005 als möglich erachtete Besserung des Gesund
heitszustandes (
Urk. 
9/77/6) 
bis
 zur Untersuchung durch 
Dr
. 
B.___
 im
 
Novem
ber 2007 
eingetreten ist
. 
    
Aus dem Umstand, dass 
Dr. 
E.___
 vom Regionalen Ärztlichen Dienst in seinem Bericht vom 13. Dezember 2011 
keine 
Schilderungen 
der Beschwerdeführerin
 über
 Schmerzen an den Händen beziehungsweise an den Fingergelenken
 erwähnt (vgl. 
Urk. 
9/140), lässt sich 
nicht
 folgern, 
sie
 
leide 
an keiner
 entspre
chenden
 ges
undheitlichen Beeinträchtigung
 mehr
.
 
Die
 von 
Dr. 
E.___
 
festge
haltenen
 
Erklärungen
 der Besch
werdeführerin
,
 
gemäss welchen 
diese
 einen Kartenhalter geschenkt erhalten habe, da sie die Rommé-Karten nich
t mehr sel
ber halten könne
 (Urk. 
9/140/4)
, 
lassen vielmehr 
auf das Gegenteil schliessen
.
 
Z
umindest
 ergeben sich daraus 
und aus 
dem Umstand, dass 
bei der Untersuchung 
eine verminderte
 Kraft in der linken dominanten Hand
 festge
stellt wurde,
 
Anhaltspunkte für 
ein
 Weiterbestehen der 
im Jahr 2005
 
– im Ver
gleich zum Gutachten des 
Y.___
 vom 
2. November 2004 neu – 
festgestellten Fingergelenksarthrose sowie der sich dar
aus ergebenden Einschränkungen
. 
    
Darüber hinaus 
klagte die
 Beschwerdeführerin 
bei 
Dr. 
E.___
 
unverändert 
über
 die seit dem Jahr 2005 
geltend gemachten
 
panvertebrale
n
 Schmerzen 
(
vgl. 
Urk.
 
9/77/7, 9/77/8 und 
9/140/1
)
.
 
Die
 Halswirbelsäule 
war 
bei der Untersuchung durch 
Dr. 
E.___
 
– 
wie 
im Jahr 2005 festgestellt
 (
Urk. 
9/77/11)
 –
 
druckdolent
 (
Urk. 
9/140/5)
. Beides war
 im Jahr 2004 noch nicht 
der Fall
 
(vgl. 
Urk. 
9/68)
.
 Vor diesem Hintergrund erscheint es nicht nachvollziehbar, dass sich der gesund
heitliche Zustand der Beschwerdeführerin wieder an denjenigen angeg
lichen haben soll
, 
wie er
 im Gutachten des 
Y.___
 vom 2. 
November 2004 festgehalten 
worden war
. 
Auf die Einschätzung von 
Dr
. 
E.___
 kann daher 
nicht ohne 
W
eiteres
 abgestellt werden. 
Es fehlt 
somit
 an einem Beleg dafür, dass seit
 dem 29. Januar 2008 
eine Besserung eingetreten ist
. 
Die angefochtene Verfügung erweist sich folglich als unrichtig, weshalb sie aufzuheben ist. Die Beschwerde ist 
daher
 gutheissen. Es bleibt der 
Beschwerde
gegnerin
 überlassen, ob sie 
weiter abklären will, ob und inwiefern sich der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin seit der letzten Rentenrevision tatsächlich verändert hat.
5.
    
5.1
 
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhäng
ig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen 
(Art. 69 
Abs. 
1
bis
 IVG) 
und auf 
Fr. 
6
00.-- 
fest
zusetzen. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden 
Beschwerde
gegnerin
 aufzuerlegen.
5
.2
    
Überdies hat die
 obsiegende Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf 
den Ersatz der Parteikosten (
§ 
34 
Abs. 
1 
GSVGer
)
. 
Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung
 wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (
§ 
34 
Abs. 
3 
GSVGer
). Vorliegend erscheint eine 
Prozessentschädi
gung
 von 
Fr. 
2‘100.-- (inklusive Barauslagen und 8
 %
 Mehrwertsteuer)
 als an
gemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1
4. 
Februar 2013 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einstweilen weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 
verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 
eine 
Prozessent
-
schä
digung
 von 
Fr. 
2‘100
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Fürsprecher René W. Schleifer
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke