zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2014.00085 · 2015-12-21 · de
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der nichtinvaliden Ehefrau rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2014.00085
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Sager
Urteil 
vom 
21. Dezember 2015
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1942, meldete sich am 8. Februar 2005 
bei der Stadt 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV (
Durchfüh
rungsstelle
) 
zum Bezug von Zusatzleistungen an (
Urk. 
8/1). Mit Verfügungen vom 26. April 2005 (
Urk. 
8/3), 15. Dezember 2005 (
Urk. 
8/4), 6. September 2006 (
Urk. 
8/5), 18. Januar 2007 (
Urk. 
8/6), 5. Juli 2007 (
Urk. 
8/8) und vom 7. De
zember 2007 (
Urk. 
8/9) wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen jeweils neu berechnet und festgelegt.
1.2
    
Mit Verfügung vom 11. Juni 2008 (
Urk. 
7/2/1 = 
8/10/2) wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen infolge 
Zuzug der Ehefrau
 neu berechnet und per Mai 2008 auf 
Fr. 
2‘794.-- pro Monat festgelegt. 
    
Gleichzeitig wurde der Versicherte von der Durchführungsstelle darüber infor
miert, dass 
seiner
 Ehefrau für die Suche nach einer Erwerbstätigkeit eine Frist von sechs Monate
n
 angesetzt werde. Sollte bis dahin kein Arbeitsvertrag über eine entsprechende Erwerbstätigkeit vorliegen, müsse ein hypothetisches Ein
kommen ange
rechnet werde 
(
Urk. 
8/10/3)
. 
    
Mit Verfügung
en
 vom 25. November 2008 (
Urk. 
7/3/1 = 
8/12/1)
, 15. Dezember 2008 (
Urk. 
8/13), 13. Juli 2009 (
Urk. 
8/14/5), 
2. 
Dezember 2009 (
Urk. 
8/15), 
18. Dezember 2010 (
Urk. 
8/16), 23. Dezember 2011 (
Urk. 
8/21/1), 3. Februar 2012 (
Urk. 
7/4 = 
8/27)
, 
24. April 2012 (
Urk. 
8/34)
,
 14. August 2012 (
Urk. 
7/8/1 = 8/38/1)
, 1
2. 
Dezember 2012 (
Urk. 
8/40) und vom 1
2. 
Dezember 2013 (
Urk. 
8/41)
 wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen
 unter Anrechnung eines ent
sprechenden hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau
 jeweils neu be
rechnet und festgelegt. 
1.
3
    
Mit Verfügung vom 24. Juni 2014 (
Urk. 
3/3 = 7/9/1
 = 8/47/1
), zugestellt am 
30. Juni 2014 (vgl. 
Urk. 
8/47/2), 
wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen neu berechnet und per Mai 2014 auf 
Fr. 
784.-- pro Monat festgelegt, wobei ein hy
pothetischen Erwerbseinkommen der Ehefrau von jährlich 
Fr. 
52‘000.-- 
einge
setzt
 wurde.
 Die dagegen am 16. Juli 2014 (vgl. 
Urk. 
12
) erhobene Einspra
che wies die Durchführungsstelle mit 
Einspracheentscheid
 vom 24. Juli 2014 (
Urk. 
2) 
ab
.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 24. Juli 2014 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 2
2. 
August 2014 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte sinngemäss die Aufhe
bung des 
Einspracheentscheids
 sowie
 die
 Anrechnung eines minimalen hypo
thetischen Einkommens (S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 25. September 2014 beantragte die 
Beschwer
-
degeg
nerin
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
6), was dem Be
schwerdeführer am 3. Oktober 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELG). Die anerkannten Ausgaben und anrechenba
ren Einnahmen von Ehegatten sind zusammenzurechnen (Art. 9 Abs. 2 ELG). 
1.
2
    
Die Ergänzungsleistungen (ebenso wie die kantonale Beihilfe und die 
Gemein
-
de
zuschüsse
) bezwecken eine angemessene Deckung des 
Existenzbe
darfs
, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der Alters-, Hinterlas
senen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) ein 
regelmässiges
 Mindesteinkom
men sichern sollen. Es gilt deshalb der Grundsatz, dass bei der 
Anspruchsbe
rechnung
 nur tatsächlich vereinnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögens
werte zu 
be
-
rücksichtigen sind (AHI 2001 S. 133 E. 1b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 3a). Die Anrechnung eines Ein
kommens bei der Berechnung der Zusatzleistungen, das die betreffende versi
cherte Person nicht tatsächlich erzielt, ist ausnahmsweise zulässig. 
1.
3
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Einkom
men anzurechnen sind danach unter anderem auch Einkünfte und Vermögens
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG). Eine solche 
Ver
zichtshandlung
 nach dem Gesetz liegt 
rechtsprechungsgemäss
 vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegen
leistung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf be
stimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht beziehungsweise ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2, nicht publizierte E. 3e des Urteils BGE 128 V 39; BGE 121 V 204 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts P 51/03 vom 22. März 2004 E. 2.2). 
1.
4
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist 
rechtsprechungsgemäss
 auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, so
fern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Aus
dehnung verzichtet. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstä
tigkeit ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grund
sätze zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheits
zustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die kon
krete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V 53 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts vom 2. Juli 2012 E. 2.2; vgl. auch Art. 125 und 163 des Schwei
zerischen Zivilgesetzbuches, ZGB). 
    
Nach der Rechtsprechung zum (zivilrechtlichen) nachehelichen Unterhalt be
dingt das Abstellen auf ein hypothetisches Einkommen nicht nur, dass dem be
troffenen Ehegatten weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Viel
mehr muss es auch 
möglich
 sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen (BGE 137 III 118 E. 2.3; 137 III 102 E. 4.2.2.2). Mangels konkreter Angaben können bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothe
tischen Einkommens analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens - unter Mitberücksichtigung der regionalen Gegebenheiten - Tabellenlöhne beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person keiner oder keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht (vgl. BGE 126 V 76 E. 3b/
bb
; Urteil des Bun
desgerichts P 28/04 vom 30. August 2004 E. 4.3). Indessen ist bei der Berech
nung der Ergänzungsleistung als Bedarfsleistung 
praxisgemäss
 von der kon
kreten Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzel
falles auszugehen. Die Ergänzungsleistungen bezwecken eine angemessene De
ckung des Existenzbedarfs, indem sie bedürftigen Rentnern und Rentnerinnen der AHV und IV ein 
regelmässiges
 Mindesteinkommen sichern sollen. Es gilt daher der Grundsatz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich verein
nahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu berücksichtigen sind. 
Massgebend
 ist somit die konkrete persönliche Situation sowie der Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt in der Nähe des Wohnortes der betreffenden Person (AHI 2001 S. 136 E. 2d).
1.
5
    
Unter dem Blickwinkel der allgemeinen Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 
i.f
. mit Hinweis) darf vom nicht invaliden und nicht im AHV-Rentenalter stehenden sowie im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegatten des EL-Ansprechers mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unter
haltspflicht ohne Weiteres erwartet werden, dass er sämtliche 
Einkunftsmög
lichkeiten
, über die er verfügt, auch tatsächlich realisiert (Urteil des Bundesge
richts 8C_589/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 mit weiteren Hinweisen). Bemüht sich der Ehegatte trotz Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SZS 
2010 S. 48, 9C_184/2009; Urteil des Bundesgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 2.2 mit Hinweisen). 
1.
6
    
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im Sinn von Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Ar
beitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher (Urteil des Bun
desgerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4). Auch 
ausserhalb
 des Anwen
dungsbereichs von Art. 14a f. 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 kann eine (in grund
sätzlicher oder 
masslicher
 Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfä
higkeit
 nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlich
keit (BGE 126 V 353 E. 5b) feststeht. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 resp. Art. 61 
lit
. c 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
, ATSG
) mitzuwirken (Art. 28 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 9C_946/2011 vom 16. April 2012 E. 3.2).
1.
7
    
Von einem hypothetisch ermittelten Einkommen der Ehefrau des EL-Anspre
chers sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach Art. 14a und 14b ELV - 
gemäss
 Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG bei Ehepaaren jährlich insgesamt Fr. 1’500.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurechnen. Inso
fern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tat
sächlich erzielte (Urteile des Bundesgerichts P 18/02 vom 9. Juli 2002 E. 1c und P 51/03 vom 22. März 2004 E. 2.3).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Anrechnung eines hypothetischen Ein
kommens der Ehefrau des Beschwerdeführers bei der Berechnung des Anspruchs auf Zusatzleistungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit, 
dass diese seit ihrer Einreise in die Schweiz im Mai 2008 ausreichend Zeit gehabt habe, um sich zu integrieren und eine Anstellung zu finden, welche es ihr ermöglichen würde, einen Verdienst im Umfang des berücksichtigten hypothetischen 
Er
werbseinkommens
 zu erzielen. Da sie trotz
dem
 darauf verzichtet habe, eine Anstellung mit Lohneinnahmen anzunehmen und gemäss Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG ein Verdienst
,
 auf den verzichtet werde
,
 als Einnahmeverzicht gelte, müsse dies in der Anspruchsberechnung berücksichtigt werden (
Urk. 
2 S. 2 unten f.).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, 
die 
Be
schwerdegegnerin
 könne seine Ehefrau nicht zwingen
,
 eine Arbeitsstelle
 zu su
chen, da ihre Tätigkeit in seinem
 Forschungs- und Entwicklungsteam unent
behrlich sei (
Urk. 
1 S. 2 oben). 
Sein
 humanitäre
s
 Projekt sei von globaler Be
deutung. Das hypothetische Einkommen seiner Ehefrau solle daher auf das Mi
nimum gesetzt werden, damit mindestens eine angemessene Zusatzleistung ge
genüber dem Existenzminimum erfolgen könne (S. 2 Mitte).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, in welcher Höhe bei der Berechnung unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG) ein hypothetisches 
Er
werbseinkommen
 der Ehefrau anzurechnen ist.
3.
    
3.1
    
Vorgängig ist festzuhalten, dass d
ie Anrechnung eines hypothetischen Einkom
mens der Ehefrau des Beschwerdeführers als solche 
grundsätzlich 
nicht 
bestrit
ten
 wird
 (vgl. 
Urk. 
1 S. 2)
 und 
diese 
im Lichte der Sach- und massgebenden 
Rechtslage
 sowie Rechtsprechung 
(vgl. vorliegend E.
 1.1-
7
) 
nicht zu beanstan
den
 ist
. Bereits mit Verfügung vom 2
5. 
November 2008 (
Urk. 
7/3/1 = 8/12/1) wurde ein entsprechendes Einkommen angerechnet
 und in der Folge mehrfach bestätigt. 
3.2
    
Nachdem aus gesundheitlicher Sicht
 einer Ausübung einer
 vollschichtigen
 Tätig
keit
 nichts entgegensteht
 und 
im Übrigen 
auch keine 
relevanten
 Umstände
, welche die Verwertung dieser Arbeitskraft erschwerten oder verunmöglichten, 
ersichtlich sind oder geltend gemacht werden
 (vgl. vorstehend E. 1.
6
)
, kann festgehalten werden, dass 
es der Ehefrau des Beschwerdeführers in Nachachtung des Grundsatzes der Schadenminderungspflicht möglich und zumutbar war
 (und nach wie vor ist)
, eine 100%ige Arbeitstätigkeit zu finden und auszuüben.
 
    
M
it
 Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht
 (vgl. vorstehend E. 1.
5
) 
muss sich der Beschwerdeführer
 die Anrechnung 
eines hypothetischen 
Erwerbs
einkommens
 seiner Ehefrau
 entgegen halten lassen. Die Folgen des freiwilligen Verzichts einer zumutbaren Einkommenserzielung hat der Beschwerdeführer 
somit
 selbst zu tragen.
3.3
    
Nach dem Dargelegten vermag der Beschwerdeführer die Vermutung eines 
Ein
kom
mensverzichts
 nicht 
umzustossen
. D
ie
 
Beschwerdegegnerin
 beurteilte die Suche und Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu Recht als zumutbar und 
ging
 daher
 zu Recht von einem Einkommensverzicht aus.
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Höh
e des anrechenbaren hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers.
    
Die Beschwerdegegnerin ging von einem realisierbaren Einkommen von 
Fr. 
52‘000.-- aus (
Urk. 
2 S. 2; 
Urk. 
8/27/8
),
 wohingegen der Beschwerdeführer beantragte, 
dass 
lediglich 
das Minimum anzurechnen
 sei
 (
Urk. 
1 S. 2).
4.2
    
Die Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens wird im ELG bezie
hungsweise der ELV nicht geregelt.
 
Bezüglich der Höhe des anzurechnenden hypothetischen Einkommens können mangels konkreter Angaben analog zur Ermittlung des Invalideneinkommens 
die Durchschnittslöhne 
gemäss
 der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen 
Lohnstrukturerhe
bung
 (LSE) 
beigezogen werden, dies insbesondere dann, wenn die betroffene Person
 - 
wie vorliegend
 -
 keiner oder keiner ihr zumutbaren Tätigkeit nachgeht
 (vgl. vorstehend E. 1.4). 
    
Das im Jahr 2010 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug pro Monat Fr. 4‘225.-- (
LSE
 2010, S. 26, TA1, Niveau 4). Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Normalarbeitszeit; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit, detaillierte Daten, betriebsübliche 
Wo
chenarbeitszeit
), der Nominallohnentwicklung der Frauen (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939=100], Frauen, Stand 2010: 2‘579, Stand 2014: 2‘673; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, de
taillierte Daten, Lohnentwicklung) und des der 
Ehefrau des Beschwerdeführers
 zumutbaren Arbeitspensums von 
100
 % ergibt sich ein 
massgebendes
 hypothe
tisches 
Erwerbseinkommen
 von rund Fr. 
54
‘
781
.-- (Fr. 4‘225 x 12 : 40 x 41.7 x 2‘673 : 2‘579) für das Jahr 2014.
4.3
    
Dieser Betrag liegt über dem von der Beschwerdegegnerin berechneten hypotheti
schen jährlichen Einkommen von 
Fr. 
52‘000.-- beziehungsweise den anrechenbaren 
Fr. 
33‘666.-- (
Urk. 
7/9/1)
, womit dieses ohne weiteres als zumut
bar erscheint und sich weitere Ausführungen 
dazu 
erübrigen. Somit lässt sich 
auch 
die Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens der Ehefrau von 
Fr. 
52‘000.-- nicht beanstanden. 
5.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer zu Recht ein hypothetisches Einkommen
 der Ehefrau
 in der Höhe von jährlich 
Fr. 
52‘000.-- angerechnet hat. Die
se
 Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
6.
    
Das Verfahren ist kostenlos. Die Beschwerdegegnerin beantragte die 
Zusprache
 einer Prozessentschädigung (vgl. 
Urk. 
6 S. 1). 
    
Laut § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) haben die Parteien auf Antrag nach 
Massgabe
 ihres Obsiegens Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, wobei den Versiche
rungsträgern und den 
Gemeinwesen
 dieser Anspruch 
gemäss
 § 34 Abs. 2 
GSVGer
 in der Regel nicht zusteht. Ausnahmsweise wird im Verfahren vor 
So
zialversicherungsgericht
 in analoger Anwendung von § 33 
GSVGer
 bei mutwil
liger oder leichtsinniger Prozessführung seitens der Privatpartei den obsiegen
den Versicherungsträgern und 
Gemeinwesen
 eine Parteientschädigung zuge
sprochen (Wilhelm, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, N 7 zu § 34 
GSVGer
). 
Solches wird 
nicht behauptet. Der Beschwerdegegnerin ist daher keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der Beschwerdegegnerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Y.___
- 
Stadt 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannSager