zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00235 · 2015-01-30 · de
Einspracheinstanz ist auf die verspätete Einsprache zu Recht nicht eingetreten.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00235
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
30. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1980, war 
ab
 Oktober 2006 bei der 
Y.___
 GmbH als 
Maschinenbedienerin
 angestellt
 und obligatorisch gegen die Fo
l
gen von Arbeitslosigkeit versichert
. Am 31. Juli 2014 kündigte die Versicherte das Arbeitsverhältnis auf Ende August 2014 und stellte Antrag auf 
Arbeits
losenentschädigung
 
ab 1. September 2014 
(Urk. 7/61-66). 
Am 29. 
September 2014
 verfügte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslo
sig
keit mit Wirkung ab 1. September 2014 eine Einstellung in der 
Anspruchs
be
rechtigung
 für die Dauer von 34 Tagen (Urk. 7/45-47). Gegen die Verfügung vom
 29. September 2014 erhob die Versicherte am 13. No
vember 2014 Einsprache (Urk. 7/2
9). Auf die Einsprache trat die 
Unia
 Arbeitslosenkasse mit 
Einsprache
entscheid
 vom 19. November 2014 nicht ein (Ur. 2 = Urk. 7/26-28). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 19. November 2014 erhob die Versicherte am 4. Dezember 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, auf die Sache sei materiell einzutreten (Urk. 1). Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse beantragte in der 
Be
schwerdeantwort
 vom 5. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
; 
GSVGer
).
2.
    
Gegen Verfügungen kann 
gemäss Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetze
s über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) 
innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden St
elle Einsprache erhoben werden. 
    
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mit
tei
lung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag 
der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schwe
i
zerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). 
3.
    
Zum Nichteintreten auf die Einsprache führte die Beschwerdegegnerin im an
gefochtenen 
Einspracheentscheid
 aus, 
die Beschwerdeführerin habe es unter
lassen, nach Erlass der Verfügung vom 29. September 2014 
rechtzeitig 
inner
halb der 
Einsprachefrist
 von 30 Tagen Einsprache zu erheben. Die Eingabe vom 13. November 2014 sei verspätet (Urk. 2 S. 2). 
    
D
ie Beschwerdeführerin 
machte 
geltend, sie habe erst
 am
 13. November 2014 
und damit leider nicht fristgerecht Einsprache erhoben, weil sie auf Anraten ihrer
 Beraterin vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) ein 
Arztzeug
nis
 habe einreichen wollen und auf dieses habe warten müssen (Urk. 1
, Urk. 7/29
). 
4.
    
Unbestrittenermassen hat die Beschwerdeführe
rin gegen die Verfügung vom 29. 
September 2014 erst am 13. November 2014 und damit nach Ablauf der 
Einsprachefrist
 Einsprache 
erhoben (vgl. Urk. 7/29). 
Dass die Beschwerde
füh
rerin die Verspätung damit rechtfertigt,
 
sie habe 
auf ein angefordertes 
Arztzeu
gnis
 
gewartet
 (dieses datiert vom
 
12. November 2014; 
Urk. 3/3/2)
,
 ändert nichts. 
Nichts ändert auch der Umstand, dass ihr die RAV-Beraterin zu
m Einreichen 
eines Arztzeugniss
es geraten hat. D
ie Beschwerdeführerin machte zu R
echt nicht
 geltend, die Beraterin habe ihr geraten, die Einsprach
e
 in jedem Fall erst nach Erhalt des Zeugnisses zu erheben. 
Zusammenfassend ist es a
us objektiver Sicht nicht ersichtlich, was die Beschwerdeführerin von einer rechtzeitigen 
Einspra
che
erhebung
 abgehalten hat. In einer
 rechtzeitigen 
Eingabe
 hätte sie auf das noch ausstehende Arztzeugnis hinweisen und dieses
 
später 
nachreichen können. 
    
Zusammenfassend steht fest, dass die Beschwerdeführerin die Einsprach
e
 ver
spätet erhoben hat, weswegen die Beschwerdegegnerin auf diese zu
 R
echt nicht ein
getreten ist. Die dagegen erhobene Beschwerde ist 
somit
 abzuweisen. 
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender 
Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWilhelm