zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2019.00114 · 2020-04-06 · de
Nichteintreten, fehlender Beschwerdewille


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2019.00114
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Beschluss
 vom 
1
6. 
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
MLaw
 
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 
1
6. 
Dezember 2019
 
wurde von 
MLaw
 
Y.___
, Stadt Zürich,
 Soz
iale
 Dienste
,
 vorsorglich im Namen von 
X.___
, geboren 1959,
 Beschwerde gegen den 
Einspracheentscheid
 der Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 
vom 
1
5. 
November 2019
 betreffend 
Leistungen
 erhoben
. Weiter wurde darauf hingewiesen, dass die Sozialen Dienste Zürich in diesem Verfahren keine weitere Rechtsvertretung 
von 
X.___
 
übernähmen und darum ersucht, sich im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels direkt an 
X.___
 zu wenden
 (
Urk. 
1
 S. 2, 
S. 3 f. 
lit
. B. 
Ziff. 
1
). 
Am
 
5. 
Februar 2020
 (
Urk. 
8)
 reichten die Sozialen Dienste Zürich
 ein 
am 
3. 
Februar 2020 
verfasstes Schreiben an 
X.___
 ein, worin diese aufgefordert wurde, dem Gericht so schnell wie möglich mitzu
t
eilen, ob sie an der Beschwerde festhalten oder diese zurückziehen wolle (
Urk. 
9). 
X.___
 liess sich in der Folge nicht vernehmen. Mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
Februar 2020 beantragte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
,
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
10). Auf 
ent
sprechende Anfrage seitens des Gerichts
 vom 
9. 
März 
2020
 (
Urk. 
12
) wurde von 
den
 Sozialen Dienste
n
 Zürich telefonisch mitgeteilt, dass die Tochter der Beschwerdeführerin angegeben habe, dass sie nicht an der Beschwerde festhalten wollten. Eine entsprechende Bestätigung respektive ein Rückzug der Beschwerde 
durch 
X.___
 
ging 
bis dato
 nicht ein.
2.
    
Damit überhaupt von einer Beschwerde gesprochen werden kann, muss 
gemäss
 Rechtsprechung eine individualisierte Person gegenüber einem bestimmten Ent
scheid den klaren Anfechtungswillen schriftlich bekunden; das 
heisst
, sie hat er
kenntlich ihren Willen um Änderung der sie betreffenden Rechtslage zum Aus
druck zu bringen. Fehlt es hieran, so ist gar kein Beschwerdeverfahren anhängig gemacht worden (BGE 116 V 353 E. 2b mit Hinweisen; Kobel, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N 13 zu § 18 
GSVGer
 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 117 
Ia
 126 E. 5c).
    
Vorliegend erweist sich der Beschwerdewille 
von 
X.___
 als nicht aus
gewiesen, weshalb es sich rechtfertigt, mangels 
anzunehmendem Beschwerdewil
len
 auf 
die 
in ihrem Namen
 von den Sozialen Diensten Zürich 
vorsorglich 
erho
bene Beschwerde vom 1
6. 
Dezember 2019 (
Urk. 
1) nicht einzutreten.
3.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
, unter Beilage einer Kopie von 
Urk. 
10
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Schucan