zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01060 · 2014-03-13 · de
Abstellen auf Gutachen (50%ige Restarbeitsfähigkeit trotz Dialysetherpie); Validen- und Invalideneinkommen sind bestritten; bisherige Tätigkeit entspricht nicht Zumutbarkeitsprofil; leidensbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 15 %; Substantiierungspflicht nicht nachgekommen - keine prozessuale Bedürftigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01060
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
 vom 
13. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
 Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 geboren 1969, 
arbeitete
 
seit
 
Februar 
2006 als 
Reinigungsmit
arbeiter
 in ei
nem 100
 %
-Pensum für die 
Y.___
, als er sich 
am 
2
0. 
Ja
nuar 2010 
unter Hinweis auf 
ein Schleudertrauma 
vom 2
5. 
Oktober 2009 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete 
(
Urk. 
12/2 
Ziff. 
5.4
 
und 6.5). 
Am 2
9. 
September 2010 (
Urk. 
12/17) teilte 
er
 
zudem 
mit, er habe ein 
Nie
renversagen
 erlitten. 
    
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
holte 
einen 
Ar
beit
geberbericht
 (
Urk. 
12/5), einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk. 
12/12
) sowie diverse Arztberichte (
Urk. 
12/15, 
Urk. 
12/20 und 
Urk. 
12/25) 
ein, 
zog die 
Akten des Unfallversicherers bei (
Urk. 
12/
10, 
Urk. 
12/16, 
Urk. 
12/22 und 
Urk. 
12/32-3
3
)
 und liess den Versicherten begutachten (
Gutachten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen FMH, vom 2
4. 
Au
gus
t 2011; 
Urk. 
12/40).
 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
12/46
, 
Urk. 
12/52
), in dessen Verlauf unter Gewährung des rechtlichen Gehörs 
(
Urk. 
12/95) 
weitere 
Arztbe
richte
 eingeholt wurden (
Urk. 
12/67 und 
Urk. 
12/86), sprach die IV-Stelle 
dem 
Versicherten am 31. August 2012
 bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 e
ine halbe
 
Invalidenrente ab 
1. 
Oktober 2010 zu (
Urk. 
2
/1-2
). 
2.
    
Gegen die Verfügung
en
 vom 3
1. 
August 2012 (
Urk. 
2
/1-2
) erhob der Versicherte 
am 1. Oktober 2012 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte, es sei ihm mit Wir
kung
 
ab 
1. 
Oktober 2010 eine höhere Invalidenrente zuzusprechen (
Ziff. 
1). Eventua
liter
 seien weitere Abklärungen durchzuführen und es sei die Sache hierfür und zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen (
Ziff. 
2). In prozessualer 
Hin
sicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche 
Prozessfüh
rung
 zu gewäh
ren
 
und in der Person von Rechtsanwalt Tomas Kempf 
ein 
un
entgeltliche
r
 
Rechts
bei
stand
 zu bewilligen (S.
 
2).
    
In der Beschwerdeantwort vom 1
6. 
November 2012 stellte die IV-Stelle den An
trag auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
11), was dem Beschwerdeführer am 
20.
 
November 2012 (
Urk. 
13) 
zur Kenntnis gebracht wurde. 
Am 2
6. 
Februar 2014
 reichte der Rechtsanwalt seine Kostennote ein (
Urk. 
14/1-2).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
ei
nträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den
 ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2
 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG)
 sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf 
eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine
 
halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
 (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellt
e
 sich 
in ihre
n
 Verfügung
en
 vom 3
1. 
August 2012 auf den Standpunkt, dem Beschwerdeführer sei aufgrund der medizinischen Be
urteilung eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne Arbeiten in gebückter Haltung sowie in der Höhe zu 50
 %
 zumutbar
.
 
Die bisherige Tätigkeit als 
Unter
haltsreiniger
 entspreche einer angepassten Tätigkeit, so dass sie 
einen 
Invalidi
tätsgrad
 von 50
 %
 
ermittelte
 (
Urk. 
2/2)
. Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf das Gutachten 
von 
Dr. 
Z.___
 
vom
 2
4. 
August 2011 (
Urk. 
12/40). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer wandte in seiner Beschwerde vom 
1. 
Oktober 2012 (Urk. 1
) ein
, es sei von einem höheren 
Valideneinkommen
 
und von
 ein
em
 tie
fer
en
 
In
valideneinkommen
 
auszugehen (S.
 
5). 
Auch
 sei ein leidensbedingter 
Ab
zug vom 
Tabellenlohn 
in der Höhe von
 25
 %
 zu berücksichtigen
 (S. 6)
. 
Massge
blich sei zu
dem, dass er dreimal wöchentlich zur Dialyse müsse, was 
bereits
 schon einen 
In
validitätsgrad
 von 60
 %
 begründe
, da er an diesen Tagen nicht arbeiten könne
.
 
An den dialysefreien Tagen weile er in der psychiatrischen 
Ta
gesklinik
. 
Unter Be
rücksichtigung des
 Leidensabzu
gs
 bestehe 
daher
 
ein An
spruch auf eine ganze
 Rente. 
Weiter brachte er vor, dass di
e Abklärungen der Beschwerdegegnerin un
vollständig
 seien, da es sich beim 
Gutachten lediglich um ein internis
tisches/
rheumatologisches Gutachten handle
, das
 sich nicht zu den psychischen Ein
schrän
kungen äussere. 
Für deren Beurteilung könne nicht auf den Bericht des 
Arztes des 
R
egionalen ärztlichen Dienstes (RAD) abgestellt werden. 
Er habe min
destens Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 (S.
 
7 f.).
3.
3.1
    
Dr. 
med. 
A.___
, Chefarzt 
Neurologie der 
B.___
,
 nannte 
als Diag
nose
 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
einen
 Status nach 
Halswirbelsäu
len
 (
HWS
)-
D
istorsionstrauma 
vom
 2
5. 
Oktober 
2002 
(richtig wohl
:
 2009) 
mit chroni
schen Nacken- und Kopfschmerzen sowie verminderter psychophysischer Leis
tungsfähigkeit bestehend seit 2
5. 
Oktober 
2009
 
(undatierter Bericht, 
Urk. 
12/15
/4
 
Ziff. 
1.1)
. Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bezeich
nete er 
eine
 chro
nische
 mittelschwere 
Niereninsuffizien
z 
Stadium III, eine ma
ligne arterielle 
Hypertonie (
Erstdiagnose
 2006), ein
en
 sekundäre
n
 
Hyperpa
rathyreoidismus
 
sowi
e
 
einen
 Status nach Magenbypass
 im
 
September 
2009 bei morbider Adipositas. 
    
Dr
. 
A.___
 führte aus, dass 
ab 1
9. 
April 2010
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 
leichte 
körperliche Arbeiten
 
bestehe
.
 
Der Beschwerdeführer
 könne 
seinen Körper 
aber zunehmend belasten, weshalb nach sechs Monaten wiederum eine körper
lich 
mässiggradig
 belastende Arbeit im Reinigungsdienst zu 100
 %
 möglich 
sei
. 
Die Arbeit solle wechselbelastend sein, wie dies im Reinigungsdienst der Fall sei
. 
Auf das Arbeiten auf Gerüsten und Leitern solle 
wegen Schwindelattacken 
vor
erst 
noch verzichtet werden (
Ziff. 
1.7). 
3.2
    
Dr. 
med. 
C.___
 von der Dialysestation des 
D.___
 
nannte 
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
undatier
ter
 Bericht, 
Urk. 
12/20 
Ziff. 
1.1): 
- 
Schwere Niereninsuffizienz bei sekundärer fokaler und segmentaler 
Glo
merulosklerose
 (FSGS)
- 
Nierenbiopsie 
9. 
April 
2008 (
im E.___
): Schwere 
Arterio
losklerose
, teils Typ der sog. malignen 
Nephrosklerose
 mit sekundärer fokaler und segmentaler 
Glomerulosklerose
. 6 von 7 
Gl
o
merula
 voll
ständig 
sklerosiert
. Schwere, nicht ganz diffuse 
Tubulusatrophie
 und 
in
terstitielle 
Fibrose
 der Nierenrinde (ca. 70
 %
), aktuell Exazerbation mit 
Urämiesymptomen
 unter 
intensiv
iert
er RAAS-Blockade und NSAR-The
rapie
,
 
r
enale
 Folgeerkrankung: Arterielle Hypertonie, sekundärer 
Hyper
parathyreoidismus
- 
2
2. 
September 
2010 
Arteriovenöser
 Shunt Unterarm links
- 
2
2. 
September 
2010 Einlage 
Palindromekatheter
 
Vena
 
jugularis
 
interna
 rechts
- 
intraoperative Verletzung de
s
 
N
ervus
 
cutaneus
 
antebrachii
 mit persis
tierender Sensibilitätsstörung 
    
Sie
 führte aus, dass der Beschwerdeführer infolge des Unfalls noch zu 50
 %
 ar
beits
unfähig sei. Für die Zeit bis zum Abheilen der Operationsstelle bestehe 
zu
dem
 
eine 
Arbeitsunfähigkeit von 
100
 %
. Aufgrund des Zeitaufwandes für die Dialysetherapie sei er 
danach 
zu insgesamt 50
 %
 arbeitsunfähig. 
Ab Mitte Okto
ber könne er die Arbeit wieder zu 50
 %
 aufnehmen (
Ziff. 
1.7). 
3.3
    
Dr. 
med. 
F.___
, FMH Nephrologie und Innere Medizin, berichtete am 1
3. 
Februar 2011 (
Urk. 
10/25
/6-8
) von folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar
beits
fähigkeit (S. 6):
- 
Dialysepflichtige Niereninsuffizienz bei sekundärer fokaler und segmen
taler 
Glomerulosklerose
 
- 
2
2. 
September 
2010 Anlage eines 
arterio-vernösen
 Shunts Unterarm links
- 
2
3. 
September 
2010 Beginn 
Hämodialyse
- 
sekundärer 
Hyperparathyreoidismus
- 
Morbide Adipositas
- 
Status nach 
laparoskopischer
 Bypass-Operation 
- 
Chronisches 
cervikales
 Schmerzsyndrom sei
t
 
Oktober 
2009
- 
Status nach Heckkollision mit 
Thoraxkontusion
, Commotio cerebri und HWS-Distorsion am 2
5. 
Oktober 
2009
- 
chronischer Schwindel und Kopf- und Nackenschmerzen
- 
Aktive Hepatitis-B
    
Dr
. 
F.___
 berichtete, dass
 allein
 a
us 
nephrologischer
 Sicht eine 50%ige Arbeitsfä
higkeit in der bisherigen Tätigkeit
 bestehe
, wobei 
der Beschwerdeführer 
auf
grun
d 
des Unterarmshunt
s (kein Heben von schweren Lasten) vermindert 
l
eis
tungs
fähig
 sei
. Hinsichtlich der HWS-Beschwerden könne sie keine Beurteilung abge
ben
 
(S.
 
7 
Ziff. 
1.7)
.
3.4
    
Im Bericht vom 2
3. 
Mai 2011 zu 
Handen
 des Unfallversicherers (
Urk. 
12/33/2-4)
 
bestätigte 
Dr. 
med. 
G.___
, Fachärztin FMH für Neuro
logie, zur Haupt
sache
 die von 
Dr. 
F.___
 genannten Diagnosen (vgl. vorstehend E. 3.3).
    
Dr. 
G.___
 ä
usserte den Verdacht auf eine funktionelle Komponente der Beschwerden. Dies begründete sie einerseits mit den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers, wonach weder die Behandlungen nach dem Unfall noch der 
Rehabilitationsaufenthalt in
 der
 
B.___
 zu
 einer Beschwerdebesserung geführt 
haben, und andererseits mit der Diskrepanz zwischen der freien Beweglichkeit be
i spontanen Bewegungen und der während der Untersuchung massiv schmerzhaft eingeschränkten HWS-Beweglichkeit. Aus neurologischer Sicht bleibe es bei den symptomatischen Therapien bei sicher schwieriger Prognose (
Urk. 
12/33/4).
    
Zur Arbeitsfähigkeit äusserte sie sich nicht.
3.
5
    
Im Gutachten vom 2
4. 
August 2011 (
Urk. 
12/40) nannte 
Dr. 
med. 
Z.___
 fol
gen
de Diagnosen (S. 26):
- 
Chronisches unspezifisches Beschwerdebild mit/bei
- 
Kraftlosigkeit
- 
Schwindel
- 
Schlafstörungen
- 
Dekonditionierung
- 
Verdacht auf 
somatoforme
 Störung
- 
Chronische Nacken- und 
Hinterkopfschmerzen
 bei
- 
muskulärer 
Dysbalance
- 
Fehlhaltung und 
Fehlform
 der Wirbelsäule
- 
mehrsegmentalem Bandscheibenschaden zervikal
- 
Status nach Auffahrkollision am 2
5. 
Oktober 
2009
- 
Dialysepflichtige Niereninsuffizienz mit/bei
- 
Anlage eines 
arteriovenösen
 Shunts Unterarm links 2
2. 
September 
2010
- 
Beginn 
Hämodialyse
 2
3. 
September 
2010
- 
sekundärer fokaler und segmentaler 
Glomerulosklerose
- 
Adipositas Grad I (BMI 31.7 kg/m2) bei
- 
Status nach 
laparaskopischer
 Bypass-Operation 
im September
 2009 wegen morbider Adipositas (BMI 53.9 kg/m2 bei 165 kg)
- 
Aktive Hepatitis B, 
Erstdiagnose September
 2010
- 
Arterielle Hypertonie, 
Erstdiagnose
 ca. 1998
    
Dr. 
Z.___
 führte
 aus, 
dass 
das Beschwerdebild absolut diffus geblieben 
sei 
und konkrete Limitierungen nicht plausibel 
seien
. Die Beurteilungen 
der 
B.___
 und
 des 
D.___
 seien nachvollziehbar begründet. Er stelle einen stationären internistischen Zustand fest, so dass zumindest hin
sich
t
lich der internistischen Leiden auf die Beurteilungen der 
Nephrologen
, 
ge
mäss 
welchen
 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe, abgestellt werden könne. Auf
grund
 seiner orthopädisch-rheumatischen Befunde 
sei die von internisti
scher 
Seite attestierte Arbeitsfähigkeit 
von 50
 %
 
uneingeschränkt zumutbar. 
Beruf
liche
 Massnahmen würden nicht im Vordergrund stehen, da dem Be
schwerdeführer leichtere Reinigungsarbeiten (Büros und leichtere Reinigungen) und vorwiegend sitzende Montagearbeiten möglich seien (S. 2
6
-28). 
Das vom Beschwerdeführer 
angegebene 
chronifizierte
 Schmerzbild, einhergehend mit ge
neralisierter Kraft
losi
g
keit, Schwindel und Schlafstörungen sowie
 
die subjekti
ven Sensibilitäts
störungen l
a
sse sich weder durch ein orthopädisch-rheuma
tologisches noch durch ein internistisches Leiden hinreichend erklären (S. 32). Es sei wohl eine do
mi
nierende 
somatoforme
 Komponente anzunehmen (S. 33). 
3.
6
    
Im Hinblick auf die geplante Nierentransplantation ist der Beschwerdeführer durch 
Dr. 
med. 
H.___
, Oberärztin der Klinik für Psychiatrie und Psychothera
pie des 
I.___
, im Zeitraum von März bis Juli 2011 abgeklärt worden. Gemäss Bericht vom 1
5. 
Februar 2012 erhob die Fachärztin kein psy
chiatrisches Leiden, und sie bescheinigte auch keine Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
12/67/6-8).
    
Nachdem der Beschwerdeführer am 1
7. 
April 2012 
bei 
Dr. 
H.___
 eine psychia
trische Behandlung aufgenommen hatte (vgl. auch 
Urk. 
3/3-5), holte die 
Be
schwer
degegnerin
 im 
Vorbescheidverfahren
 den Bericht vom 2
3. 
Mai 2012 ein (
Urk. 
12/86/5-10). In Übereinstimmung mit den vom Beschwerdeführer aufge
legten Berichten (vgl. 
Urk. 
3/4-5) nannte 
Dr. 
H.___
 nunmehr folgende 
Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
S. 5 
Ziff. 
1.1):
- 
Verdacht auf anhaltend 
somatoforme
 Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
- 
reaktiv mittelgradig depressives Zustandsbild (ICD-10 F32.1)
- 
Differentialdiagnose
: Symptomatik teilweise bedingt durch die Dialyse und deren Nebenwirkungen beziehungsweise bedingt durch einen Ver
kehrsunfall vor einigen Jahren mit konsekutiven Kopf-, Nacken- und HWS-Beschwerden
    
Alsdann führte sie aus, dass d
er 
Beschwerdeführer
 zur Nierentransplantation 
gelistet
 sei
, wobei unklar sei, wann diese erfolge.
 Ihr sei das depressive 
Zu
stands
bild
 bei schwieriger sozialer Situation und fehlender Tagesstruktur aufgefallen.
 
D
as somatische Korrelat für die massiven Schmerzen 
sei 
unklar (
Ziff. 
1.4). 
Der Beschwerdeführer sei mo
mentan
 und bis auf weiteres
 zu
 100
 %
 arbeitsunfähig 
(
Ziff. 
1.6). Er sei stun
denweise für einfache Tätigkeiten im Sitzen mit Instruktion 
und andauernder Betreuung einsetzbar (
Ziff. 
1.7). Es sei schwierig, eine rein psy
chiatrisch be
dingte Arbeitsunfähigkeit zu bestimmen, da die psychiatrische Er
kran
kung hauptsächlich reaktiv auf die körperlichen Probleme sei. Aus rein psy
chiatri
scher Sicht sei der Beschwerdeführer 
aber 
nicht arbeitsfähig (
Ziff. 
1.11). 
3.7
    
Diese Beurteilung erachtete 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt Anästhesiologie FMH, vom 
Regionalen ärztlichen Dienst 
(
RAD
)
 am 1
1. 
Juli 2012 (
Urk. 
12/96/2-3) aus ver
sicherungsmedizinischer Sicht nicht für haltbar. Das von 
Dr. 
H.___
 diagnos
ti
zierte
 „reaktiv mittelgradig de
pressive Zustandsbild“ würde lediglich eine Arbeits
un
fähigkeit von 50
 %
 be
gründen, zudem fehle ihm das Kriterium der Dauer
haftig
keit. Da auch fach
fremde psychosoziale Umstände eingeflossen seien, könne
 auf diesen Bericht nicht abgestellt werden. Es sei an der von ihm bereits am 
5. 
September 2011 (vgl. 
Urk. 
12/44/7-8) festgelegten Arbeitsunfähigkeit von 50
 %
 festzuhalten.
4.
4.1
    
Vorwegzuschicken ist, dass das 
internistisch-rheumatologische 
Gutachten vom 2
4. 
August 2011 (
Urk. 
12/40) 
von 
Dr. 
Z.___
 
den praxisgemässen
 Anforderungen 
an den Beweiswert einer Expertise entspricht. 
Es
 beantwortet die gestellten Fra
gen
 und erging nach einlässlicher Abklärung der Vorgeschichte und 
Befun
der
hebung
 in Kenntnis der 
Vorakten
. Das Gutachten ist sorgfältig abge
fasst, be
rück
sichtigt die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers und setzt sich da
mit 
auseinander. Insbesondere wird im Bericht auch zu früheren ärztlichen Einschät
z
u
ngen Stellung genommen. 
Dr
. 
Z.___
 legt
e
 
aufgrund
 seiner orthopä
disch-rheu
ma
tischen Befunde 
nachvollziehbar dar, 
dass 
für die vom Beschwerdeführer ge
klagten
 und
 diffusen Beschwerden 
(wie Kraftlosigkeit, Schwindel und Schlafstö
rungen) 
kein 
organisches
 Korrelat besteht und 
diese
 sich nicht einschränkend auf
 die Arbeitsfähigkeit auswirken. 
Hinsichtlich der internistischen Leiden stellte er auf die plausiblen Beurteilungen der 
Nephrolo
gen
 ab
 
und attestierte 
dem Be
schwerdeführer 
im Einklang mit ihnen
 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit
.
 
Dass 
dem
 Beschwerdeführer eine 
50%ige 
Restar
beitsfähigkeit
 in 
einer 
leichte
n
 
bis mittel
schweren 
Tätigkeit 
trotz 
der dreimal wöchentlich stattfindenden 
Dialysetherapie
 zumutbar ist, 
begründen die be
fassten 
Somatiker
 nachvollziehbar
. Der Einwand 
des Beschwerdeführers, wo
nach er an 
drei 
Wochentagen zur Dialysetherapie müsse
 und an diesen Tagen nicht mehr arbeitsfähig sei, 
findet in den medi
zini
schen Unterlagen keine Stütze
. 
4.2
    
Dr
. 
H.___
 beurteilte den Beschwerdeführer 
trotz unklarer Diagnosestellung 
aus rein psychiatrischer Sicht als 
gänzlich 
arbeitsunfähig
 (E. 3.5). 
Da sie 
jedoch
 
lediglich 
einen Verdacht 
auf eine anhaltend 
somatoforme
 Schmerzstörung 
äus
serte
 und
 
eine
 solche 
für sich betrachtet 
rechtsprechungsgemäss genauso wie 
das unter ICD-10 F32.1 codierte, als mittelgradig depressives Zustandsbild be
schriebene 
L
eiden und 
eine HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare 
Funkti
onsausfälle
 
noch keine Invalidität
 
begründet
 (Urteil
e
 des Bun
desgerichts
 8C_591/2009 vom 27. November 2009 E. 4.1,
 9C_285/2013 vom 
1
6. 
September 2013 E.
 
2.1.1 sowie BGE 136 V 279)
, vermag ihr Bericht vom 2
3. 
Mai
 2012 das Gutachten nicht in Frage zu
 stellen
. 
Weshalb der Beschwer
deführer ihrer Ansicht nach zu 100
 %
 arbeitsunfähig sein sollte
,
 ist mangels Be
gründung nicht nachvollziehbar. 
Gleiches 
gilt
 für die
 vom Be
schwerdeführer eingereichten 
Arztb
erichte
, welche das Gutachten ebenfalls nicht zu entkräften vermögen
 (vgl. 
Urk. 
3/3-5). 
In diesem Zusammenhang ist dem Vorbringen des Be
schwerdeführers, wonach er an den dialysefreien Tagen in einer psychia
tri
schen Klinik 
sei
 und 
daher 
keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne (
Urk.
 
1 S.
 
9 
Ziff. 
9), entgegenzuhalten, dass 
die Zuweisung in die 
Tages
klinik
 vorab aus psy
chosozialen und damit 
invaliditiätsfremden
 Gründen er
folgte 
(vgl. Urk.
 
3/4). 
4.3
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf das überzeugende und sorgfältige Gutachten vom 2
4. 
August 2011 abzustellen ist. Es ist somit davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer ab Oktober 2010 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten 
bis mittelschweren 
Tätigkeit besteht. Der medizinische Sachver
halt ist in dem Sinne als erstellt zu betrachten. 
Von weiteren medizinischen Ab
klärungen, wie in der Beschwerdeschrift (
Urk.
 
1 S.
 
2) beantragt wurde, sind kein
e neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizi
pierte Beweiswürdigung, BGE 
124 V 94 E. 4b; 122 V 162 E. 1d
). 
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen.
5.
5.1
    
5.
1
.1
    
Für die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 stellt sich die Frage, was der Be
schwerdeführer aufgrund seiner beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Um
stände zu erwarten gehabt hätte, wenn er nicht invalid geworden wäre. 
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist
 diesbezüglich
 entscheidend, was die ver
si
cherte Person im Zeitpunkt des 
frühest
 möglichen Rentenbeginns nach dem 
Be
weisgrad
 der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich ver
dient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teue
rung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst ange
knüpft,
 
da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne 
Gesund
heitsschaden
 fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). 
    
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Berechnung des 
Valideneinkom
mens
 
au
f
 das vom Beschwerdeführer 
vor Eintritt des Gesundheitsschadens 
im Jahr 2008
 erzielte Einkommen 
von 
Fr. 
51‘
751.-- und 
passte dieses der 
Nominal
lohn
entwicklung
 an
 (vgl. 
Urk. 
12/12/1 und 
Urk. 
12/43
)
.
    
Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor, es sei von einem monatlichen 
Einkommen von 
Fr. 
4‘500.-- 
und
 einer Endjahreszulage in der Höhe eines Mo
nats
lohnes
 auszugehen, weshalb das 
Valideneinkommen
 Fr. 58‘500
.-- 
betrage
 
(
Urk. 
1
 S.
 
5 
Ziff. 
4
)
. 
5.
1
.2
    
Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk. 
12/12) 
wurde
 
im Jahr 2007 
ein
 Einkommen von 
Fr. 54‘829.-- und im Jahr 2008 
von 
Fr. 51‘751.--
 abge
rech
net
. 
Der Beschwerdeführer machte dazu geltend, er habe von September bis No
vember 2008 wegen Arbeitsunfähigkeit Taggelder bezogen, weshalb sein Lohn tiefer gewesen sei (
Urk. 
1 S. 3), was seitens der Beschwerdegegnerin un
bestritten 
blieb und wovon angesichts des Lohnes im Vorjahr sowie nach Ein
sicht in die vom Arbeitgeber eingereichten Kontoauszüge (
Urk. 
12/5/10) auszu
gehen ist. Auf
grund der Lohnunterlagen ist zudem ausgewiesen, dass dem Be
schwerdeführer jeweils eine Jahresendzulage ausgerichtet wurde (
Urk. 
12/5/8-11). Dies steht im Einklang mit dem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für die 
Reini
gungsbranche
 in der 
Deutschschweiz, der ab dem Jahr 2007 die stufenweise Einführung des 1
3. 
Mo
nats
lohns vorschrieb, wobei ab dem Jahr 2010 ein gan
zer 1
3. 
Monatslohn ge
schuldet war (
Art. 
5.2 des GAV).
    
Damit ist mit dem Beschwerdeführer das im Gesundheitsfall im Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahr 2010 erzielbare Einkommen auf 
Fr. 
58‘500.-- (Fr.
 
4‘500.-- x 13) festzusetzen.
5.
2
5.
2
.1
 
    
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht
. 
Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil
 die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jeden
falls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so 
können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für
 
Statistik periodisch herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebun
gen
 (LSE) herange
zo
gen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
 und 
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1)
. 
Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wo
bei
 
jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der mass
geb
liche Tabellenlohn auf die entsprechende 
be
triebsübliche
 Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E.
 
3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.
2
.2
    
Die 
Beschwer
degegnerin
 qualifizierte die bisherige Tätigkeit des Beschwerde
füh
rers als leidensangepasst und ermittelte 
letztlich 
durch einen Prozentvergleich 
(bei einer Arbeitsfähigkeit von 50
 %
) 
ein
en
 
Invaliditätsgrad von 50
 %
. 
5.
2
.3
    
Vorliegend ist festzustellen, dass aus den medizinischen Akten nicht eindeutig hervorgeht, dass es sich bei der bisherigen Arbeit des Beschwerdeführers als 
Rei
ni
gungsmitarbeiter
 um eine leidensangepasste Tätigkeit handelt
, die dem 
Zu
mutbarkeitsprofil
 entspricht
. Zwar wurde im Gutachten vom 2
4. 
August 2011 
(
Urk.
 
12/40 S.
 
27) festgehalten, dass die angestammte Tätigkeit aufgrund der vielen
 Bewegung nicht ungünstig
 
sei und der Beschwerdeführer wohl keine 
höh
ere Arbeitsfähigkeit in einer angepassten leichteren Tätigkeit realisieren könne
, doch wurde 
ebenso
 
erwähnt
, dass Tätigkeiten in gebückter Haltung un
günstig seien und auf das Arbeiten auf Leitern zu verzichten sei. 
Auch
 sei we
gen des Unterarmshunts auf das Heben von schweren Lasten zu verzichten (
Urk. 
1
2
/25 S.
 
7). Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Begutachtung 
vom 2
4. 
August 2011 
an, er reinige Toiletten, 
Plättli
, Fenster, Fassaden und Böden 
(
Urk. 
12/40 S.
 
20). 
D
ass 
er da
bei
 auch
 Reinigungsarbeiten ausführte, die dem 
Zu
mutbarkeitsprofil
 
nicht vollends 
entsprechen
, 
kann nicht ausgeschlossen werden (
vgl. 
Urk.
 
12/10/43)
. 
Folg
lich
 kann die 
angestammte Tätigkeit nicht ein
deutig als
 
leidensangepasst qualifiziert werden, weshalb das 
Invalideneinkom
men
 aufgrund
 statistischer Angaben zu berechnen ist. 
5.
2
.4
    
Angesichts der Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit 
im Umfang von
 50
 %
 steht dem Beschwerdeführer eine breite Palette an Tätigkeiten offen. Es recht
fertigt sich daher, zur Bemessung des Invalideneinkommens auf den stand
ar
disierten Durchschnittslohn für ein
fache
 und repetitive Tätigkeiten in sämt
lichen Wirt
schaftszweigen des privaten Sektors abzustellen. Gemäss LSE 2010 betrug das 
von
 Männer
n
 in einem 50
 %
 Pensum erzielbare Einkommen 
Fr. 
2‘450.50 (Fr.
 
4‘901.-- x 0.50) pro Monat, 
mithin Fr. 29‘406.-- im Jahr (
Fr. 
2‘450.50 x 12). 
Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen, wöchent
lichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro Woche (Die Volkswirtschaft 1
/2
-20
14
, S.
 
9
4
 Tabelle B9.2) ergibt sich ein Einkommen von Fr. 30‘
582.20 (
Fr. 
29‘406.
-- :
 40 x 41.6)
.
 
5.
3
5.
3
.1
    
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 
nurmehr
 beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und be
rufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
h
örigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Aus
wir
kungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht 
automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte da
für
 bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merk
male ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallen
den Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
 %
 des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
 
    
    
Die Rechtsprechung 
gewährt
 Männern, welche aus gesundheitlichen Grün
den nur
 noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, einen Abzug vom 
Ta
bellenlohn
 nach
 BGE 126 V 75 
(Urteil
 des Bundesgerichts 
8C_20/2012 vom 
4. 
April 2012 E. 3.2
). 
Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei Männern statis
tisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut 
ent
löhnt
 wird als eine Vollzeittätigkeit (
Urteil des Bundesgerichts 
9C_796/2013 vom 2
8. 
Januar 2014
 E. 3.1.2 mit Hinweisen
).
5
.
3
.2
    
Der Beschwerdeführer brachte vor, es sei ein leidensbedingter Abzug vom 
Ta
bel
lenlohn
 von 25
 %
 zu berücksichtigen, weil er in mancher Hinsicht 
wegen
 des linken Arms eingeschränkt sei und 
zudem 
nur Teilzeit 
arbeiten
 könne
 (
Urk.
 
1 S.
 
6 
Ziff. 
5)
. 
5.
3
.3
    
D
er Beschwerdeführer 
leidet 
unter Nebenwirkungen der Dialysetherapie
 und ist zudem 
aufgrund 
des Unterarmshunts 
in der
 Leistungsfähigkeit
 beeinträchtigt
. 
Überdies hat
 
er 
statisch gesehen in 
einem Teilzeitpensum mit einer 
Lohnein
busse
 zu rechnen
, weshalb
 
er nur ein unterdurchschnittliches Einkommen er
warten
 
kann
. 
Unter
 Würdigung der gesamten Umstände erweist sich ein 
lei
dens
beding
ter
 
Abzug von 
15
 %
 als gerechtfer
tigt. Das Invalideneinkommen be
läuft sich dem
nach auf Fr. 
25‘994.90
 (Fr. 30‘
582.20
 x 0.
85
). 
5.
4
    
Ausgehend von einem 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
58‘500.--
 und einem 
Invali
den
einkommen
 von 
Fr. 
25‘994.90
 ergibt sich eine Einkommenseinbusse von Fr. 
32‘505.10
 und der Invaliditätsgrad beläuft sich auf 5
5
 %
. 
Damit hat der Be
schwerdeführer ab 
1. 
Oktober 201
0
 – wie von der Beschwerde
gegnerin
 richtig er
rechnet – einen Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. 
5.
5
    
Dies führt zur Bestätigung des angefochtenen Entscheids und zur Abweisung der
 Beschwerde. 
6.
6.
1
    
Zu prüfen bleibt sodann das Gesuch 
um
 unentgeltliche Rechtspflege.
6.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Bedürftigkeit im Sinne des prozessualen Armenrechts setzt voraus, dass die Ge
such stellende Person sämtliche eigenen Hilfsmittel zur Finanzierung des Pro
zesses erschöpft hat. Zu berücksichtigen ist unter anderem auch die Möglich
keit
, vom Ehegatten aufgrund der ehelichen Unterhaltspflicht (
Art. 
163 
des 
Schwei
zerische
n
 Zivilgesetzbuch
es,
 
ZGB) einen angemessenen 
Prozesskosten
vorschuss
 zu erhalten. In zweiter Linie ist zu prüfen, ob die um das Armenrecht nach
suchende Partei über eigenes Vermögen verfügt. Erst in dritter Linie ist die Ge
such stellende Person sodann auf die allgemeine eheliche Beistandspflicht zu ver
weisen. Die Pflicht des Staates zur Gewährung der unentgeltlichen 
Rechts
vertretung
 geht der Unterhaltspflicht aus Familienrecht nach; erst wenn alle diese Mittel zur Finanzierung des Prozesses nicht ausreichen, ist die Mittellosig
keit im Sinne des prozessualen Armenrechts gegeben (ZR 90 Nr. 82 S. 260).
    
Lebt eine Person in einem 
Konkubinatsverhältnis
, aus welchem ein Kind her
vor
gegangen ist, so ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei der Be
rech
nung ihres betreibungsrechtlichen Existenzminimums diesem Umstand Rech
nung zu tragen, indem der Ermittlung des Notbedarfs der Grundbetrag für Ehe
paare bzw. für zwei in Hausgemeinschaft lebende Erwachsene zugrunde gelegt 
wird. Ein 
Konkubinatsverhältnis
, aus dem ein Kind hervorgegangen ist, ist so
mi
t unter dem Gesichtspunkt der Notbedarfsermittlung im Wesentlichen gleich zu be
handeln wie ein eheliches Familienverhältnis
 (Urteile des Bundesgerichts 
8C_1008/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3.3.3 und 5D_121/2009 vom 30. November 200
9 E. 7.1, je mit Hinweisen)
. 
Eine Person, die ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellt, hat ihre Ein
kommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über
 ihre Beweismittel zu äussern. Insoweit trifft den Gesuchsteller eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit. Er hat sowohl seine Einkommens- und 
Vermögens
ver
hältnisse
 als auch sämtliche finanziellen Verpflichtungen vollständig anzu
ge
ben und soweit möglich zu belegen. Die Behörde hat den Sachverhalt dort (weiter) abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen. Der 
Unter
suchungsgrundsatz
 entbindet den Gesuchsteller aber nicht von seiner 
Mitwir
kungs
obliegenheit
. Verweigert er die zur Beurteilung seiner aktuellen 
Gesamtsi
tuation
 erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Behörde die Be
dürftigkeit verneinen (BGE 120 
Ia
 179 E. 3a S. 181 f.). Sie ist nicht verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin weiter abzuklären (Urteil des Bundesgerichts 4A_319/2013 vom 31. Juli 2013 E. 2.2 mit Hinweisen). 
6.3
    
Der Beschwerdeführer lebte im Zeitpunkt der Gesuchstellung wieder in dauern
der 
Hausgemeinschaft 
mit seiner geschiedenen Ehefrau. Aus dieser Ehe gingen 
gemeinsame Kinder hervor (vgl.
 
Urk.
 
12/53/1 unten), so dass hier bei der Er
mittlung der Bedürftigkeit die Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Partne
r heranzuziehen sind. 
    
Entgegen der Aufforderung in der Gerichtsverfügung vom 11. Oktober 2012 (Urk.
 
5 Dispositiv-Ziffer 2) und dem Hinweis im Formular zur Abklärung der pro
zessualen Bedürftigkeit (Urk.
 
4 S.
 
2) hat es der Beschwerdeführer versäumt, 
das Formular namentlich mit Blick auf die Vermögensverhältnisse vollständig aus
zufüllen und seine Angaben mit Unterlagen
 zu belegen. Insbesondere liegen dem Formular keine Kontoauszüge bei, die Aufschluss über 
seine
 Einkommens- und Vermögensverhältnisse geben. Ebenso bleiben die Einkommens- und 
Ver
mögensverhältnisse
 der 
geschiedenen 
Ehefrau
, abgesehen von der Abrechnung 
der Arbeitslosenentschädigung (Urk. 8/5), unbelegt. Dass der Beschwerdeführer wie
 auch seine 
geschiedene 
Ehefrau 
entgegen der Angabe im Formular 
über 
min
destens je ein Bankkonto verfügen, geht aus den Akten hervor (Urk. 2, Urk.
 
8/4-5
 und Urk. 10/2). 
Diese Angaben sind hier umso wichtiger, als in An
be
tracht der Quellensteuerpflicht (Urk.
 
4 S.
 
7) keine Steuerfaktoren bekannt sind.
 Damit bleiben die Vermögensverhältnisse im Dunkeln.
    
Auch der Mietvertrag wurde nicht eingereicht (vgl. Urk. 4/8) - und zwar weder dem Gericht noch der Beschwerdegegnerin (vgl. Urk. 12/91/4-5) -, weshalb die Zah
lung von Fr. 1‘800.-- (Urk. 4/7) nicht nachvollzogen werden kann. Nament
lich kann auch die Miete für den Parkplatz (vgl. Urk. 4/8) nicht bestimmt werden,
 
welche im Rahmen der Bedarfsrechnung angesichts der Nichterwerbstätigkeit 
des Beschwerdeführers und der Arbeitslosigkeit seiner geschiedenen Ehefrau kaum
 anzurechnen wäre. 
    
Es obliegt nicht dem Gericht, von sich aus d
i
e nicht bzw. ungenügend sub
stan
tiierten Verhältnisse abzuklären, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechts
pflege bereits mangels Substantiierung abzuweisen ist.
6.4
    
Aber selbst wenn auf die deklarierten - aber unvollständigen - Einnahmen und Ausgaben abgestellt würde, wäre die Bedürftigkeit zu verneinen.
    
Der Beschwerdeführer machte folgende Einnahmen geltend:
- UV-Taggelder
Fr.
1950.-- 
(Urk. 8/4)
- IV-Rente
Fr.
632.--
(Urk. 2)
- Arbeitslosentschädigung der Frau
Fr.
2400.-- 
(Urk. 8/5)
Total
Fr.
4982.--
    
Diesen Einnahmen stehen folgende Ausgaben gegenüber:
- Grundbetrag für Ehepaar
Fr.
1700.--
- Miete
Fr.
1800.--
(unbelegt)
- Krankenkassenprämien für beide
Fr.
600.--
(Urk. 8/1 bzw. unbelegt)
- Telefon
Fr.
100.--
(Urk. 4/9)
- Versicherungsprämien pro Monat
Fr.
41.--
(Urk. 12/91/6-7)
Total
Fr.
4
2
41
.--
    
Die Gegenüberstellung dieser Ein- und Ausgaben ergibt unter Berücksichtigung des praxisgemässen Freibetrages für Ehegatten von Fr. 500.-- einen Überschuss von Fr. 
2
41.--. Vom Beschwerdeführer ist zu erwarten, dass er daraus die an
fallenden Gerichtskosten wie auch die Kosten für seine Rechtsvertretung innert nützlicher Frist zu begleichen vermag, zumal ihm aus der Rentennachzahlung der Invalidenversicherung Fr. 7‘071.-- (Urk. 2) zugeflossen sind. Daran ändern auch die geltend gemachten Schulden nichts, hat der Beschwerdeführer doch nicht einmal behauptet, dass er diese abzahlt. Vielmehr ist den entsprechenden 
Be
scheinigungen zu entnehmen, dass er keine Rückzahlungen leistet (Urk. 4/1
2)
, 
weshalb die Schulden in der Bedarfsrechnung unberücksichtigt zu bleiben haben
.
    
Obwohl a
ufgrund der lückenhaften Angaben und der fehlenden Belege die finan
zielle Situation des Beschwerdeführers nicht 
abschliessend 
geklärt 
ist, was hier allein schon angesichts der Verletzung der Substantiierungspflicht zur Ver
neinung des Anspruchs führen müsste, ist auch aufgrund dieser teilweise ge
schätzten Bedarfsrechnung davon auszugehen, dass keine prozessuale Bedürf
tig
keit besteht. 
    
Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege ist daher abzuweisen.
6.
5
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Ar
t. 61 
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die
 Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert ermessensweise auf 
Fr. 
8
00
.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Be
schwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht 
beschliesst
:
    
Das
 Gesuch
 
des Beschwerdeführers 
vom 
1. 
Oktober 2012 
um unentgeltliche 
Prozess
führung
 und unentgeltliche Rechtsvertretung wird abgewiesen
. 
Sodann erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden de
m
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder