zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00608 · 2015-08-31 · de
dass-Urteil, gleichlautende Anträge der Parteien


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00608
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Slavik
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil 
vom 
31. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
Anwaltskanzlei 
Mullis
 + Fröhlich
Dorfgasse 36, 8708 Männedorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 mit 
Verfügung
 vom 
21. Mai 2015
 
einen Rentena
nspruch von 
X.___
 ver
neint hatte
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
2. 
Juni 2015
 (
Urk. 
1)
, 
in die Beschwerdeantwort vom 7. Juli 2015 (
Urk. 
6) und in die Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 1
2. 
August 2015 (
Urk. 
9), 
unter Hinweis darauf, 
dass die
 Beschwerdeführer
in
 in der Beschwerde vom 
2. 
Juni 2015
 die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung, 
die 
Zusprache
 einer halben Rente
 
und in pro
zessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 
beantragte (Urk. 1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschw
erdeantwort vom 7. Juli 2015
 die 
Rück
weisung
 der Sache zu weiteren Abklärungen beantragte (Urk.
 6
),
dass der Beschwerdeführerin mit Geri
chtsverfügung vom 5. August 2015
 die unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Korinna Fröhlich als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt wurde (
Urk. 
8), 
dass sich die
 Beschwerdeführer
in
 in der Stellungnahme vom 
1
2. 
August 2015
 mit einer Rückweisung der 
Sache
 zu weiteren Abklärungen
 einverstanden erklärte (Urk. 9)
,
in Erwägung,
dass
 insoweit gleichlautende Anträge
 der Parteien 
vorliegen, als beide
 
die 
Rückwei
sung
 der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen beantra
gen,
dass der Gesundheitszustand
 der Beschwerdeführerin
 und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestützt auf
 
das Gutachten von 
Dr. 
med. 
Y.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin
, vom 9. Oktober 2014 (
Urk. 
7/1/1-2
),
 
den Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, FMH
 Orthopädische Chirurgie
, 
vo
m 12. 
Januar 2015 (
Urk. 
7/8/6) und 
den Bericht von med. 
pract
. 
A.___
, FMH Innere Medizin, vom 
10. Februar 2015 (
Urk. 
7/10) sowie
 die Stellung
nahmen von 
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, 
des
 Regionalen Ärztlichen Dienst
e
s
 vom 2
8. 
Februar
 2015 (
Urk. 
7/23
/3
)
 
und vom 1
4. 
April 2015 (
Urk. 
7/38/
1-
2) 
nicht schlüssig beurteilt werden können,
dass die angefochten
e Verfügung vom 2
1. 
Mai
 2015
 demnach aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach weiteren 
medizinischen 
Abklärungen 
über den 
Rentenanspruch
 der Beschwerdeführerin
 neu verfüge
,
dass die Rückweisung einer Sache an die Verwaltung 
zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung
 als vollständiges Obsiegen gilt und die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- daher der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind (Art. 69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung),
dass die
 Beschwerdeführer
in
 
ausgangsgemäss
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, wobei diese ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversich
erungsgericht) und auf Fr. 1‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und
 
MWSt
)
 festzusetzen ist, 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde 
wird 
in
 dem
 Sinne 
gutgeheissen
, dass 
die angefochtene Verfügung vom 2
1. 
Mai
 2015
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen
 wird,
 damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den 
Rentenanspruch der Beschwerdeführerin
 neu 
verfüge.
2.
    
Die Gerichtskos
ten von Fr. 4
00.-- werden der
 Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die 
Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Korinna Fröhlich, 
eine Pr
ozessentschädigung von Fr. 
1‘
8
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Korinna Fröhlich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage des Doppels von 
Urk. 
9
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (
im Dispositiv 
nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl