zh_sozialversicherungsgericht · UV.2020.00029 · 2020-09-08 · de
Wiedererwägung unzulässig, da bei der rentenzusprechenden Verfügung resp. bei der Revisionsverfügung eine implizite Adäquanzprüfung vorgenommen worden war


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2020.00029
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
8. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Volker 
Pribnow
DFP & Z, Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 43, 5401 Baden
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz
Postfach, 8085 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, war Devisenhändler bei der 
Y.___
 AG und dadurch bei Alpina Versicherungen beziehungsweise bei der Zürich Versicherungsgesellschaft AG
 (nachfolgend: Zü
rich) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 1
8. 
Dezember 1998 erlitt er als Beifahrer in einem Personenwagen eine Heckauffahrkollision
 (
Urk. 
9/1
-2
)
.
 Diag
nostiziert wurde eine Distorsion der Halswirbelsäule.
 Eine Arbeitsunfähigkeit be
stand nicht
 (
Urk. 
9/ZM2-3)
. Die 
Zü
rich kam für die Heilbehandlung auf.
    
Am 
8. 
November 1999 erlitt der Versicherte eine zweite, nunmehr seitliche Kollision. Er war im Begriffe abzubiegen, als ein rückwärtsfahrendes Auto in die linke Seite seines Personenwagens fuhr (
Urk. 
10/K1). Ihm wurde in der Folge 
bei diagnostiziertem Überdehnungstr
auma 
der Halswirbelsäule 
eine Arbeitsunfähig
keit attestiert (
Urk. 
10/M3-12). Die Zürich erbrachte Taggelder und Heilbe
hand
lung. 
    
Nach einer erneuten Heckauffahrkollision vom 3
0. 
Januar 2003 wurde beim Ver
sicherten 
(bei vorbestehender Arbeitsunfähigkeit) 
eine 
Thoraxkontusion
 sowie eine Exazerbation einer vorbestehenden Distorsion der Halswirbelsäule dia
gnos
tiziert (vgl. 
Urk. 
10/M21 S. 1, 
Urk. 
10/M23
 S.
 4). Am 2
1. 
März 2004 erlitt er auf
grund eines Sturzes in einem Tram eine erneute Traumatisierung der Hals
wirbel
säule 
(vgl. 
Urk. 
10/M21 S. 1, 
Urk. 
10/M23
 S.
 4
).
    
Mit Verfügung vom 2
9. 
März 2005 hielt die Zürich fest, 
dass der Endzustand erreicht sei
 und die Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen per 3
1. 
März 2005 eingestellt würden. Dem Versicherten wurde ab 
1. 
April 2005 eine Invali
denrente im Umfang
 von 100
 %
 sowie eine Integritätsentschädigung entsprechend einer Integritätseinbusse von 28
 %
 zugesprochen (
Urk. 
10/K110).
1.2
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
November 2012 setzte die Zürich die Invalidenrente revisionsweise herab und erbrachte diese nunmehr auf der Basis eines Invali
di
t
ätsgrades von 53
 %
. Dabei stützte sie sich auf ein
 von der Invalidenversicherung im Rahmen einer Rentenrevision in Auftrag gegebenes
 Gutachten der Begut
achtungsstelle 
Z.___
 vom 1
0. 
August 2012 respektive auf den Umstand, dass die Invalidenversicherung die
 bisher von ihr ausgerichtete 
ganze Rente 
per 
1. 
Mai 2013 
auf eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 53
 %
 herabgesetzt hatte (
Urk. 
10/154
, Urk. 10/166
)
.
2.
    
Mit Verfügung vom 1
9. 
August 2019 zog die Zürich die «Rentenverfügung vom 2
5. 
Oktober 2000» (gemeint: Rentenverfügung vom 2
9. 
März 2005) in Wiederer
wägung. Sie hielt dazu fest,
 
dass jene
 Verfügung
 als
 zweifellos unrichtig 
zu qualifizieren 
sei, da bei der 
Rentenzusprache
 weder eine explizite noch implizite
 Adäquanz
prüfung vorgenommen worden sei
. 
Im Weiteren verneinte sie in Prüfung der einschlägigen Kriterien das Vorliegen des
 adäquaten Kausalzu
sam
menhangs
. Dementsprechend
 stellte sie die 
Rentenl
eistunge
n per 3
1. 
August 2019 ein. Ebenso verneinte sie 
ein
en
 Anspruch auf eine Integr
itätsentschädigung
, ver
zichtete aber auf eine Rückforderung (
Urk. 
10/185). Daran hielt sie mit 
Ein
spracheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 20
2
0
 fest (
Urk. 
2).
3.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1
0. 
Februar 2020 Beschwer
de und 
beantragte, es sei festz
ustellen, dass der 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 20
20 nicht
ig
 sei, und es sei ihm die bisherige Invalidenrente uneingeschränkt auszu
richten. Eventualiter sei der 
Eins
pracheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 2020 aufzuhe
ben, und es sei ihm die bisherige Invalidenrente uneingeschränkt weiter aus
zu
richten. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (
Urk. 
1 S. 2). Die Zürich schloss in der Beschwerdeant
wort vom 1
6. 
Juni 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8 S. 2), was dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
1
.1.1
 Der Versicherungsträger kann durch Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeut
ung ist (
Art. 
53 
Abs. 
2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungs
rechts, ATSG).
1.1.2
    
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechts
an
wendung. Darunter fällt insbesondere eine 
Leistungszusprache
 auf
grund falscher Rechtsregeln beziehungsweise
 ohne oder in unrichtiger Anwendung der mass
geblichen Bestimmungen. Soweit ermessensgeprägte Teile der Anspruchsprüfung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im 
Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung (BG
E 125 V 383 E. 3
) in vertretbarer Weise beurteilt worden sind, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aber aus
 (BGE 141 V 405 E. 5.2
, SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137,
 
Bundesgerichtsurteil 8C_288/2016 vom 1
4. 
November 2016 E. 3.1.2).
1.1.3
    
Nach der Rechtsprechung ist das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit etwa 
bei Vorliegen einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes nach 
Art. 
43 
Abs. 
1
 ATSG erfüllt (vgl. etwa Bundegerichtsurteile 8C_638/2017 vom 2
5. 
Januar 2018 E. 2.2, 8C_746/2017 vom 2
2. 
Dezember 2017 E. 2.2). Ebenso wird bei Ausser
achtlassung der im Zeitpunkt der Gewährung der Rente geltenden Recht
spre
chung zu den unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grund
lage nach BGE 130 V 352 (nunmehr: BGE 141 V 281) die zweifellose Unrichtigkeit bejaht (Bundesgerichtsurteile 9C_727/2016 vom 1
0. 
März
 
2017 E.
 
3.4 und 8C_68/2013 vom 1
4. 
Mai 2013 E. 3.4).
    
Gleich wie bei der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder der Ausser
achtlassung der bei unklaren Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage massgeblichen spezifischen Rechtsprechung von BGE 130 V 352 (nun
mehr: BGE 141 V 281) stellt eine Rentenzusprechung ohne explizite oder wenigstens implizite Prüfung der Adäquanz eine Leistungszusprechung auf Grund falscher Rechtsanwendung und damit eine zweifellos rechtsfehlerhafte Verfügung dar, so dass der Unfallversicherer berechtigt ist, darauf zurückzu
kommen. Gestützt auf diese zweifellose Unrichtigkeit kann eine Überprüfung erfolgen, ohne dass gefragt werden muss, ob die ursprüngliche Verfügung auch im Ergebnis, d.h. im Dispositiv zweifellos unrichtig ist. Dadurch soll mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 ein rechtskonformer Zustand hergestellt werden. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung über die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (
BGE 144 I 103 E. 2.1, 140 V 77 E. 3.1 mit Hinweisen,
 
Bundes
ge
richt
s
urteil 8C_525/2017 vom 3
0. 
August 2018 E. 7.3).
1.2
    
Eine Revisionsverfügung tritt an die Stelle der zu revidierenden Verfügung. Dies gilt unabhängig davon, ob eine Rente revisionsweise (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG) herauf- oder herabgesetzt wird oder die bisherige Rente nach materieller Prüfung des Rentenanspruchs bestätigt wird (vgl. BGE 133 V 108). Wenn nachträglich durch Wiedererwägung oder (neue) Revision auf diese Revisionsverfügung zu
rückgekommen wird, lebt die ursprüngliche Verfügung nicht wieder auf. Vorb
ehalten bleibt die Nichtigkeit der Revisionsverfügung (BGE 140 V 514 E. 5.2
).
2.
2.1
    
Die
 Verfügung vom 1
9. 
November 2012, mit welcher die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente des Beschwerdeführers revisionsweise 
herabsetzte, beruhte auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs. Sie trat damit an die Stelle der 
rentenzusprechenden Verfügung vom 2
9. 
März 200
5. 
Dies verkennt die Beschwer
degegnerin
 in der Wiedererwägungsverfügung 
vom 1
9. 
August 2019
 respektive im 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 202
0. 
Massgebend für die Z
u
lässigkeit der 
wiedererwägungsweise
n
 Aufhebung
 
der Invalidenrente 
ist somit nicht, ob die Verfügung vom 2
9. 
März 2005 zweifellos unrichtig ist, sondern jene vom 1
9. 
November 201
2. 
Dies führt aber entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 
(
Urk. 
1 S.
 
7
 
f.) 
nicht zur Nichtigkeit der Wiedererwägungsverfügung vom 1
9. 
August 2019 (vgl. Bundesgerichtsurteil 8C_288/2016 vom 1
4. 
November 2016 E. 3.3 u. 4.6).
 
    
Allerdings wurde die Verfügung vom 2
9. 
März 2005
 nicht vollständig durch die Verfügung vom 1
9. 
November 2012
 ersetzt
. Im Rahmen der L
etzteren war die Integritätsentschädigung kein Thema. Da mit 
Wiedererwägungsverfügung vom 1
9. 
August 2019 respektive im 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 2020 ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung verneint wurde, bildet dieses Rechts
verhältnis ebenfalls Anfechtungsgegenstand (
BGE 125 V 413
). Insofern ist
 die Verfügung vom 2
9. 
März 2005
 im vorliegenden Verfahren zu überprüfen.
2.2
    
Nachfolgend ist 
bei 
der Prüfung de
r Wiedererwägung
 zunächst
 
auf 
die Verfügung vom 2
9. 
März 2005
 und danach auf jene vom 1
9. 
November 2019
 einzugehen.
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin macht geltend, vor Erlass der Wiedererwägungs
ver
fügung vom
 1
9. 
August 2019
 den adäquaten Kausalzusammenhang nie geprüft zu haben. Dies gelte sowohl für die rentenzusprechende Verfügung vom 2
9. 
März 2005 als auch für die Folg
everfügung vom 1
9. 
November 201
2. 
Die vorgenom
menen medizinischen Abklärungen seien im Bereich des natürlichen Kausalzu
sa
mmenhangs anzusiedeln und liessen
 keine Schlüsse
 auf die separat vorzuneh
mende rechtliche Prüfung der Adäquanz zu
 
(
Urk. 
2 S. 4
 f.).
3.2
    
Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt
, aus den Umständen der 
Leistungszusprache
 könne sich ergeben, dass der adäquate Kausalzusammenhang gesetzeskonform geprüft worden sei, ohne dass dies in der Verfügung ausdrück
lich dargestellt werde
.
 In seinem Fall sei die ursprüngliche 
Rentenzusprache
 nicht leichtfertig alleine gestützt auf medizinische Einschätzungen erfolgt. 
In Bezug auf die
 Integritätsentschädigung habe 
vor Erlass der Verfügung
 ein Vergleichs
ge
spräch mit 
seinem damaligen Rechtsanwalt 
stattgefunden
.
 Der Sachverhalt
 
sei 
äusserst komplex gewesen, indem nach dem ersten Unfallereignis vom 1
8. 
Dezem
ber 1998 mehrere weitere Unfälle dazugekommen seien. Erst sechs Jahre nach dem ersten Unfall sei die Rentenverfügung ergangen. Es sei undenkbar, dass sich die Beschwerdegegnerin in Hinblick auf die Vergleichsgespräche mit dem Rechts
vertreter nicht umfassende Gedanken dazu gemacht habe, welche tatsächlichen und rechtlichen Elemente Einfluss auf die 
Rentenzusprache
 hätten. Daraus sei zu schliessen, dass auch der adäquate Kausalzusammenhang implizit geprüft und bejaht worden sei (
Urk. 
1 S. 9 f.).
4.
4.1
    
Die Verfügung vom 2
9. 
März 2005 basierte auf umfassenden
 medizinischen
 Abklärungen, insbesondere auf einem Gutachten von PD 
Dr. 
med. 
A.___, Chefarzt an der 
Reha 
B.___
, Fachklinik für Rehabilitation, Rheumatologie und Osteoporose, vom 2
1. 
September 2004 und einem Gutachten von 
lic.
 
phil
 
C.___
, Fachpsychologe für Neuropsychologie, vom 1
7. 
September 2004 (
Urk. 
10/M21, 
Urk. 
10/M23). Gestützt darauf liess sich die Frage der Arbeitsfähigkeit zuverlässig beurteilen. Indessen gab
en
 die Gutachten mangels entsprechender Fragestellung keine Auskunft über die Integritätseinbusse (vgl. 
Urk. 
10/M22, 10/M23). D
er bera
tende Arzt der Beschwerdegegnerin, 
Dr. 
med. 
D.___
,
 schätzte 
die Integritäts
einbusse 
in Kenntnis der Gutachten
 zwischen 25 bis 33,
33
 %
. Er empfahl, dass mit dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine E
inigung gesucht und
 auf eine Rückfrage bei PD 
Dr. 
A.___
 verzichtet werden soll (
Urk. 
10/M24). Dazu kam es denn auch. Im Rahmen eines darauffolgenden Gesprächs einigten sich der Beschwerdeführer respektive sein Rechtsvertreter und die Beschwerdegegnerin auf eine
 Integritätsentschädigung basierend auf einer
 Integritätseinbusse von 28
 %
 (
Urk. 
10/K103).
4.2
    
Entscheidend ist, dass die Beschwerdegegnerin mit Zusprechung von Rente und Integritätsentschädigung unter Hinweis auf 
Art. 
18 und 24 UVG ihre
 Leistungs
pflicht anerkannte. Aus dem Umstand, dass sie sich in der Verfügung vom 2
9. 
März 2005 zur Voraussetzung des adäquaten Kausalzusammenhangs nicht explizit äusserte, kann nicht geschlossen werden, dass sie diese nicht 
geprüft hätte, war
 sie doch nicht gehalten, ihre Verfügung weiter zu begründen (
vgl. Bundesgerichtsurteil 8C_469/2013 vom 2
4. 
Februar 2014 E. 3.2).
 
    
In den medizinischen Akten wurde dem Beschwerdeführer ab 
9. 
November 1999 durchwegs eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert
 (
Urk. 
10/M3, 10/M5, 
10/M6, 10/M9; 10/M12, 10/M15, 10/M16, 10/M21
). Erst der Gutachter PD 
Dr. 
A.___
 schloss auf eine Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit von 15
 %
 (
Urk. 
10/M23). Dazu hielt der 
zuständige Sachbearbeiter der Beschwerde
gegnerin fest, dass nunmehr der Endzustan
d erreicht sei und 
es nun Zeit werde, dass
 «die Ver
rentung stattfindet»
 
(Urk. 10/K103)
. Im Rahmen der Besprechung mit dem Rechtsvertreter wurden auch Rechtsfragen erörtert, wenngleich primär im Zusammenhang mit der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugeh
en, dass 
die Zusprache der Rente und der Inte
gritätsentschädigung in Prüfung der Rechtslage erfolgte
. Die Anerkennung der Leistungspflicht um
f
asste damit impl
izit auch die
 vorausgesetzte Bejahung der Adäquanz der geklagten Beschwerden (Bundesgerichtsurteile 8C_643/2018 vom 
4. 
Juli 20
19 E. 5.3.1.4
, 8C_469/2013 vom 24. Februar 2014 E. 3.2
). 
4.3
    
Dazu kommt, dass die Zusprache der Integritätsentschädigung gestützt auf einen Vergleich verfügt wurde.
 
Der Anspruch darauf setzt, wie jede Leistungspflicht des Unfallversicherers, einen Schaden voraus, der in einem natürlichen und adäqua
ten Kausalzusammenhang zum Unfall steht (vgl. BGE 142 V 435 E. 1, 129 V 127 E. 3.1 u. 3.2). 
Bei der Wiedererwägung einer vergleich
sweise erfolgten 
Leistungs
zusprache
 ist der Schutz des berechtigten Vertrauens in den Bestand stärker zu gewichten als bei der einsei
tig verfügten.
 
Werden Sozialversicherungsleistungen gestützt auf einen Vergleich verfügt, umfasst dieser für gewöhnlich eine gesamt
hafte Würdigung aller relevanten Anspruchsfaktoren. Das heisst, jede Vergleichs
partei bezieht in ihre Überlegungen mit ein und nimmt in Kauf, dass bei der vergleichsweisen Erledigung einige Anspruchsfaktoren eher zu ihren Gunsten, andere eher zu ihren Ungunsten ausgelegt werden als bei einer umfassenden Prüfung, und sie wägt ab, welchem Ergebnis sie bei gesamthafter Betrachtung zustimmen will
.
 
Um eine Wiedererwä
gung vornehmen zu können, muss 
fest
ste
hen, dass die vergleichsweise verfügte Leistung bei einer auch sämtliche weiteren Anspruchsfaktoren umfassenden Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage - auf damaligem Stand - im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu betrachten ist
 (
BGE 140 V 77 E. 3.2.2
 u. 3.2.3
,
 Bundesgerichtsurteil 8C_643/2018 vom 4. Juli 2019 E. 5.3.2
). 
Es kann
 jedoch 
nicht gesagt werden, 
dass 
die 
Bejahung der Adä
quanz 
bei
 Zusprache
 der Re
nte und Integritätsentschädigung mit der Verfügung
 vom 2
9. 
März 2005 
zweifellos unrichtig gewesen
 sei
.
 Daran, dass 
der Schutz des Vertrauens in den Bestand der zugesprochenen Leistungen stärker zu gewichten ist, ändert nichts, dass die Beschwerde
gegnerin auf die Rückforderung
 der Integ
ritätsentschädigung verzichtet.
4.4
    
Die Verfügung vom 2
9. 
März 2005 kann also nicht als unrichtig quali
fiziert werden. Gleiches 
und damit relevant für den An
spruch auf eine Invalidenrente gilt
 für die Verfügung vom 
1
9. 
November 201
2. 
In deren Rahmen erfolgte eine Anpassung der Höhe der Invalidenrente infolge einer höheren verwertbaren Restarbeitsfä
higkeit. Zur natürlichen und adäquaten Kausalität
 
finden sich keine (expliziten) Ausführungen (
Urk. 
10/154). Dies war auch nicht nötig, nachdem diese bereits in der rentenzusprechenden Verfügung geprüft worden waren und die Beschwerdegegnerin von deren Bestehen offensichtlich nach wie vor ausging. 
4.5
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde in dem Sinne gutzu
heissen ist, als 
der angefochtene 
Einspr
a
cheentscheid
 vom 1
4. 
Januar 2020 auf
zuheben ist mit der Feststellung
, dass der Beschwerdeführer über den 3
1. 
August 2019 hinaus Anspruch auf
 eine
 
Invalidenrente basierend auf einem Invaliditäts
grad von 53
 %
 hat. 
    
M
it diesem Entscheid
 ist
 das Gesuch um Erteilung beziehungsweise Wieder
her
stellung der aufschiebenden Wirkung
 der Beschwerde (
Urk. 
1 S. 2) gegenstands
los.
5.
    
Ausgangsgemäss steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine Pro
zessentschädigung zu. 
Diese ist gestützt auf 
Art. 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 
GSVGer
 unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des P
rozesses auf 
Fr. 
2‘4
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
14
. 
Januar 2020
 aufgehoben wird mit der Feststellung, dass der Be
schwe
r
deführer über den 3
1. 
August 2019 hinaus Anspruch auf Invalidenrente basie
rend auf einem Invaliditätsgrad von 53
 %
 hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
2’400
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Volker 
Pribnow
- 
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
- 
Bundesamt für Gesundheit
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger