zh_sozialversicherungsgericht · IV.2022.00451 · 2023-06-30 · de
Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht; Nichteintreten der IV-Stelle rechtens


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00451
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Curiger
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
30. Juni 2023
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1987 geborene 
X.___
 meldete sich 
unter Hinweis auf eine krank
heitsbedingte Arbeitsunfähigkeit am 
19
. 
Juli
 2016
 bei der So
zial
versiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/
8
).
 Nachdem die IV-Stelle ein Standortgespräch durchgeführt (Urk. 8/19) sowie me
di
zinische Abklärungen (Urk. 8/21
 f.
) getätigt hatte
, wies sie das Leis
tungs
be
gehren mit Verfügung vom 14. März 2017 ab (Urk. 8/26). Diese Ver
fü
gung blieb un
angefochten.
    
Am 
10
. Dezember 2021 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle zum 
Bezug einer Hilflosenentschädigung
 an (Urk. 8/28). 
Mit Verfügung vom 4. März 2022 ver
neinte die IV-Stelle einen 
entsprechenden Anspruch
 (Urk. 8/32); auch diese Ver
fügung blieb unangefochten.
1.2
    
Mit Gesuch vom
 
8. März 2022 
meldete sich die Versicherte 
erneut
 bei der 
IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3
6
)
 und legte, a
uf Aufforderung der 
IV-Stelle hin (Urk. 8/40)
,
 
Arztberichte 
auf
 (Urk. 8/41)
.
 
N
ach durchgeführtem Vor
be
scheid
verfahren (Vorbescheid vom 8. April 2022 [Urk. 8/43]; Einwand vom 1
7
. Mai 2022 [Urk.
 8/
46-48]) 
trat die IV-Stelle mit
 Verfügung vom 
4. Juli 2022
 
auf das Leistungsbegehren nicht ein
 (
Urk. 2 [= Urk. 8/52]
)
.
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1. September 2022 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprache einer Invalidenrente (Urk. 1). 
Die IV-Stelle schloss mit Beschwer
de
antwort vom 17. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), wo
rü
ber die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 19. Oktober 2022 in Kennt
nis ge
setzt wurde (Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 
muss 
mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Inva
li
di
tätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt aus
nahms
weise eine 
Beweisführungslast zu (vgl. BGE 
130 V 64 E. 5.2.5). Die Eintre
tens
voraussetzung des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Ver
wal
tung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin kei
ne Veränderung des Sachverhalts darlegenden Re
ntengesuchen befassen muss (BGE 
133 V 108 E. 5.3.1).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf die erneute Anmel
dung nicht einge
treten (BGE 133 V 64 E. 
5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter an
derem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung hö
here oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Be
urteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Da
her hat das Gericht die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn d
ie Verwaltung ge
stützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Pe
r
son deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beur
tei
lung der Eintretensfrage, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung einge
t
re
ten ist (BGE 
109 V 108 E. 
2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 
130 V 64 E. 5.2
;
 
130 V 
71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den vorinstanzlichen Nicht
ein
tre
tens
entscheid. Das Sozialversicherungsgericht hat daher zu prüfen, ob die Vorin
stanz mangels Glaubhaftmachens einer wesentlichen Veränderung des Gesund
heits
zustandes zu Recht auf das bei ihr gestellte Leistungsgesuch nicht eingetre
ten ist. Dagegen kann auf den in der Beschwerde gestellten materiellen Antrag nicht ein
getreten werden (BGE 132 V 74 E. 1.1 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle erwog in der angefochtenen Verfügung, 
das von der 
Versicherten
 zu
letzt gestellte Leistungsbegehren sei mit Verfügung vom 14. März 2017 ab
ge
wie
sen worden. Im Rahmen der
 Neu
anmeldung 
vom 8. März 2022 sei keine we
sent
liche 
Veränderung der 
tatsächlichen 
Ver
hält
nisse 
geltend gemacht worden
. Auch dem Ein
wand der Versicherten seien keine neuen medi
zi
nischen Befunde oder Tatsachen 
zu entnehmen
, vielmehr seien die erwähnten Krämpfe, die Müdig
keit
, 
die feh
len
de Kraft 
sowie
 die Probleme mit dem linken Bein bereits
 im Rah
men der Erstanmeldung
 berücksichtigt worden
. Ent
sprechend sei eine Ver
än
de
rung der Ver
hältnisse nicht glaubhaft gemacht wor
den (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin vor, 
ihr körperlicher Zustand habe sich weiter verschlechtert, sie leide unter ständigen Schmerzen und Krämp
fen sowie Schwel
lungen im gesamten linken Bein. Auch sei ihr psychischer Zu
stand sehr schlecht (Urk. 1).
3.
3.1
    
Die leistungsabweisende Verfügung vom 14. März 2017 (Urk. 8/26) basierte in me
dizinischer Hinsicht 
im Wesentlichen 
auf d
en Berichten von Dr. med. 
Y.___
, Fachärztin für Anästhesiologie, 
und
 von 
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin.
3.1.1
    
Dr. 
Y.___
 stellte in ihrem Bericht vom 14. Oktober 2016 (Urk. 8/21 S. 6) die fol
gen
den Diagnosen:
- 
Krampfartige Beinschmerzen links im Bereich der dorsalen Rest
mus
ku
la
tur nach Débridement wegen nekrotisierender Fasziitis
- 
Häufige Kopfschmerzen, ungefähr zehn Tage pro Monat, aktuell nicht im Vor
dergrund
- 
Septischer Schock bei nekrotisierender Fasziitis und Myositis Bein links und Musculus gluteus minimus links nach Sturz am 6. März 2014
- 
Faszienspaltung, Débridement mit Schnitt Bein links medial und lateral
- 
Critical Illness 
P
olyneuropathie
- 
Schweres sekundäres ARDS
    
Dr. 
Y.___
 führte aus, sie könne keine Prognose 
abgeben
, da sich die Patientin nicht mehr gemeldet habe.
3.1.2
    
Der 
damalige 
Hausarzt der Beschwerdeführerin, 
Dr. 
Z.___
,
 stell
t
e in seinem Bericht vom 7. Oktober 2016 (Urk. 8/22) die fol
gen
den Diagnosen:
- 
Stolpersturz mit konsekutivem septischem Schock am 6. März 2014 bei ne
k
rotisierender Fasziitis Bein links und Musculus gluteus minimus links
- 
Beinschwäche mit eingeschränkter Mobilität bei Na
rb
enschmerzen (OSG links, Knie links, Hüfte links)
- 
Sekundäres Lymphödem unterer Extremität links
- 
Posttraumatische Belastungsstörung durch ausgedehnte und entstellende Narben
- 
Chronische Hepatitis B (inaktive Form)
    
Er attestierte 
der Beschwerdeführerin 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der an
gestammten Tätigkeit als Verkäuferin und hielt fest, in diesem Beruf könne mit ei
ner Wieder
auf
nahme der Tätigkeit nicht mehr gerechnet werden. Überdies führ
te er aus, die Patientin habe sich zwischen dem 26. April 2014 und dem 1. August 2014 in der Rehaklinik 
A.___
 aufgehalten.
3.2
    
Gestützt auf diese Berichte sowie auf die Stellungnahme von Dr. med.
 B.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 4. No
vem
ber 2016 (Urk. 8/24 S. 2 f.), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Ver
fügung 
vom 14. März 2017 ab mit der Begründung, in einer angepassten Tätig
keit liege keine Arbeitsunfähigkeit vor, für die Unterstützung bei der beruflichen Wie
dereingliederung sei das Sozialamt zuständig (Urk. 8/26).
4.
4.1
    
Am 8. März 2022 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut zum Leistungs
be
zug an (Urk. 8/
36
).
 Auf Aufforderung der IV-Stelle hin, eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen und entsprechende Beweis
mit
tel beizubringen (Urk. 8/40), legte sie innert Frist die folgenden Berichte auf:
4.1.1
    
Dr. 
Y.___
 und 
PD 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt 
für 
Anästhesiologie, stellten im Bericht vom 31. Mai 2016 (Urk. 8/41 S. 1
-4
) die
selben Diagnosen wie vor
ste
hend unter E. 3.1.1 aufgeführt. 
Sie hielten fest, die Bein
schmerzen hätten bereits ini
tial nach dem Ereignis bestanden, sich in letzter Zeit jedoch zu Muskel
krämp
fen ver
ändert, die Patientin sei Medikamenten ge
genüber 
allerdings 
sehr zurück
hal
tend ein
ge
stellt.
4.1.2
    
D.___
, Fachärztin 
für 
Neurologie, sowie Dr. med. 
E.___
 führ
ten in ihrem Bericht vom 13. Oktober 2016 (Urk. 8/41 S. 9 f.) die Diagnosen «Krampf
artige Beinschmerzen links im Bereich des Operationsgebietes» sowie «Sep
tischer Schock bei nekrotisierender Fasziitis und Myositis Bein links und Mus
culus glu
teus minimus links nach Sturz am 6. März 2014, Faszienspaltung, Dé
bride
ment
 mit Schnitt Bein links medial und lateral, 
Critical Illness Poly
neu
ro
pathie, schwe
res sekundäres ARDS» auf.
 Sie führten aus, die Stimmung werde von der Patientin als aus
geglichen angegeben. In der Gesamtschau werde nicht von einem neuro
pathi
schen Schmerzerleben ausgegangen, sondern eher von ei
ner muskulären Dys
ba
lan
ce, Paresen seien nicht objektivierbar. Therapeutisch sei
en bei aktuell deut
lich regredienter Symptomatik keine weiteren Schritte in
di
ziert.
4.1.3
    
Im Operationsbericht vom 22. Januar 2019 (Urk. 8/41 S. 12-14) stellte Dr. med. 
F.___
 die Diagnosen «Stigmatisierende Narbenplatte Oberschenkel und Un
ter
schenkel rechts», «Stolpersturz mit konsekutivem septischem Schock am 6. März 2014» sowie «Chronische Hepatitis B, inaktive Form». Im Rahmen der Ope
ration wurden eine Narbenkorrektur durch partielle Exzision am Ober
schen
kel links sowie ein Medical 
Needling
 OS beidseits, Unterschenkel links, durch
ge
führt.
4.1.4
    
Dr. med. 
G.___
, Fachärztin für Neurologie, führte im Bericht vom 2. No
vem
ber 2021 (Urk. 8/41 S. 17-19) die folgenden Diagnosen
 auf
:
- 
Chronisches Schmerzsyndrom, Schwäche und eingeschränkte Mobilität lin
kes Bein mit/bei
- 
Status nach Stolpersturz am 6. März 2014
- 
Nekrotisierende Fasziitis Bein links und Musculus gluteus minimus links mit septischem Schock
- 
Status nach Faszienspaltung, Débridement mit Schnittführung Bein links medial und lateral von Höhe 
Malleoli
 bis 
iliakal
 am 11. März 2014
- 
Ab
s
zessdrainage Musculus gluteus minimus links
 am 17. März 2014
- 
Débridement
, partiell sekundärer Wundverschluss und Spalthaut
deckung am 2. April 2014
- 
Diverse weitere 
Débridements
 und Spalthautdeckungen
- 
Heterotope Ossifikation im Hüftgelenk links
- 
Leicht 
b
is mässiggradiges sekundäres Lymphödem untere Extremität links
- 
Keine Stammveneninsuffizienz
- 
Keine postthrombotischen Veränderungen
- 
Schweres sekundäres ARDS, 11. -30. März 2014, mechanische Venti
la
tion
- 
Bursitis präpatell
a
r rechts mit Bursektomie am 15. März 2014
- 
Critical Illness Polyneuromyopathie
- 
Chronische neuropathische Schmerzen bei Verdacht auf Läsion/
Entrap
ment
 
Nervus
 saphenus links
    
Dr. 
G.___
 hielt fest, die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei in Anbetracht der chronischen neuropathischen Schmerzen nachvollziehbar, sie denke aber, dass einige interventionelle Therapiemöglichkeiten noch offen seien, wenngleich 
d
ie Patientin 
diesbezüglich 
zunächst verständlicherweise sehr zurückhaltend sei.
4.1.5
    
Med. prakt. 
H.___
 diagnostizierte am 2. März 2022 (Urk. 8/41 S. 20 f.) ein leicht- bis mässiggradiges sekundäres Lymphödem untere Extremi
tät links, aktuell keine relevante tiefe oder epifasziale Stammveneninsuffizienz, keine post
thrombotische
n
 Veränderungen, Vena saphena magna am Oberschenkel ent
fernt, einen Status nach nekrotisierender Fasziitis Bein links mit mehrfachen Re
vi
sionsoperationen 2014 sowie eine 
c
hronische Hepatitis B (inaktive Form). 
Er füh
rte aus, im Rahmen der Untersuchung hätte kein
e
 relevante venöse Pathologie fest
gestellt werden können, das Venensystem zeige sich offen und suffizient.
4.2
    
RAD-Arzt Dipl. med. 
I.___
, Facharzt für Neurologie sowie 
für 
Psy
chi
a
trie und Psychotherapie, verwies in seiner Stellungnahme vom 6. April 2022 
(Urk. 8/42 S. 2) 
vollum
fänglich auf die Stellungnahme von RAD-Arzt 
Dr. 
B.___
 und hielt fest, die einge
reichten Berichte liessen keine wesentliche Veränderung des Ge
sundheitszu
standes 
erkennen.
5.
5.1
    
Ein Vergleich der in den vorstehend aufgeführten Berichten geschilderten Be
fun
de zeigt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der Ver
fügung vom 14. März 2017 nicht wesentlich verändert hat. So wurden sämt
liche Diagnosen bereits von Dr. 
Y.___
 und Dr. 
Z.___
 gestellt (vgl. E. 3.1.1 und E. 3.1.2) und entsprechend im Rahmen der Stellungnahme
n
 von RAD-Arzt Dr. 
B.___
 
sowie RAD-Arzt Dr. 
I.___
 
berücksichtigt.
 
Dr. 
Y.___
 und PD Dr. 
C.___
 
hielten 
ausdrücklich fest, die Beinschmerzen hät
ten bereits initial nach dem Ereignis bestanden, und führten lediglich aus, 
sie hät
ten sich zu Mus
kel
krämpfen verändert, allerdings sei die Patientin Medi
ka
men
ten gegenüber sehr zu
rückhaltend eingestellt (vgl. E. 4.1.1). 
D.___
 und Dr. 
E.___
 gin
gen überdies nicht von einem neuropathischen Schmerz
er
leben aus und hielten 
wei
tere Schritte für nicht indiziert (vgl. E. 4.1.2) und auch med. pract. 
H.___
 kon
nte weder eine relevante tiefe oder epifasziale Stamm
ve
nen
insuffizienz noch post
thrombotische Veränderungen oder eine relevante ve
nöse Patho
logie fest
stel
len; vielmehr hielt er fest, das Venensystem zeige sich of
fen und suffizient (vgl. E. 4.1.5). Dr. 
G.___
 schliesslich erachtete die attes
tier
te Ein
schränkung der Ar
beits
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Ver
käu
fe
rin für nach
voll
zieh
bar, merkte indes zugleich an, dass einige inter
ven
tio
nel
le Therapie
mög
lich
kei
ten noch offen stünden. Zur Arbeitsfähigkeit in einer lei
dens
angepassten Tä
tig
keit äus
serte sie sich hingegen nicht (vgl. E. 4.1.4).
    
Ent
sprechen
d sind die von der Beschwerdeführerin eingereichten Berichte nicht ge
eignet, eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit dem 14. März 2017 glaubhaft zu machen. 
Was die Beschwerdeführerin hiergegen vor
brachte, vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern. So vermögen die von ihr pau
schal um
schriebenen grossen Schmerzen für sich allein keine relevante Ver
än
derung ihres Gesundheitszustandes zu begründen. 
Dasselbe gilt für
 
die 
von ihr 
im Rahmen des Be
schwerde
ver
fah
rens beigebrachten Arztberichte (Urk. 
4/1-8)
, zu
mal 
in diesem Zusammenhang zunächst daran zu erinnern ist, dass das Sozial
ver
sicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt ab
stellt, sich die gerichtliche Überprüfungsbefugnis mithin auf diesen Zeitpunkt be
schränkt (BGE 130 V 445 E. 1.2; 129 V 1 E. 1.2). Ohnehin
 wurde ein Grossteil die
ser Berichte (Urk. 4/5-8) von der IV-Stelle be
reits im Rah
men des 
vor
in
stanz
lichen Verfahrens
 berücksichtigt und auch dem Bericht von Dr. 
G.___
 vom 1. Sep
tember 2022 (Urk. 4/3) sind keine neuen Diagnosen oder eine Ver
schlech
te
rung des Gesund
heits
zustandes zu ent
nehmen. Soweit schliess
lich 
der aktuelle Haus
arzt der Beschwerdeführerin, 
Dr. med. 
J.___
,
 
in seinem
 Bericht vom 30. Au
gust 2022 (Urk. 4/4) sowie in der Übersicht 
über die
 Beschwerden (Urk. 4/1) neu ein de
pressives Syndrom, aktuell mit
tel
gradig, 
aufführt
, ist festzuhalten, dass es sich 
dabei um eine fachfremd gestellte Diagnose
 handelt, zumal 
Dr. 
J.___
 Fach
arzt für Allgemeine Innere Me
di
zin
 ist und über keine fach
ärzt
liche Weiter
bil
dung in Psychiatrie und Psy
cho
the
rapie verfügt, 
er mithin
 zur Stel
lung psy
chia
trischer Dia
gnosen nicht hin
rei
chend qualifiziert ist.
5.2
    
Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass verglichen mit der letztmaligen ma
teriellen Beurteilung eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung nicht glaub
haft dargelegt wurde.
    
Die angefochtene Verfügung vom 
4. Juli 2022
 (Urk. 2) erweist sich demnach als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
ge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Be
schwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bun
des
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stel
len.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kun
den sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme