zh_sozialversicherungsgericht · IV.2006.00022 · 2007-01-11 · de
Neuanmeldung, keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes, trotzdem neuer Einkommesvergleich, Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes


IV.2006.00022


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons ZÃ¼rich


IV. Kammer


Sozialversicherungsrichter Engler, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichterin Weibel-Fuchs


Ersatzrichterin Arnold Gramigna


GerichtssekretÃ¤rin von Aesch Kamer


Urteil vom 11. Januar 2007


in Sachen


A.___


Â 


BeschwerdefÃ¼hrer


 


vertreten durch RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli


BÃ¼rgi NÃ¤geli RechtsanwÃ¤lte


GrossmÃ¼nsterplatz 9, 8001 ZÃ¼rich


 


gegen


 


Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


RÃ¶ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 ZÃ¼rich


Beschwerdegegnerin


 


 


 


 


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1 A.___, geboren 1965, reiste im Jahr 1994 in die Schweiz ein (Urk. 11/54) und war vom Juli 1995 bis MÃ¤rz 1998 bei der Z.___ AG als Casserolier angestellt gewesen. Nachdem ihm diese Stelle gekÃ¼ndigt worden war (Urk. 11/51) und der Versicherte in der Folge (ab September 1999 fÃ¼r einen Vermittlungsgrad von 50 %) ArbeitslosenentschÃ¤digung bezogen hatte (Urk. 11/52), meldete er sich am 25. Oktober 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/54). Mit VerfÃ¼gung vom 15. MÃ¤rz 2000 wies die IV-Stelle einen Rentenanspruch des Versicherten mangels rentenbegrÃ¼ndenden InvaliditÃ¤tsgrads ab (Urk. 11/12). Diese VerfÃ¼gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 


1.2Â Â Â Â  Vom Februar bis November 2000 und vom September bis Dezember 2001 war der Versicherte alsdann bei der Firma Y.___, "___", im Bereich der Wagenpflege tÃ¤tig (Urk. 11/48 und Urk. 11/47). Am 15. Oktober 2003 meldete er sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/49). Mit VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch des Versicherten, da er in einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit im Umfang von 100 % arbeitsfÃ¤hig sei und damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen kÃ¶nne (Urk. 11/11). Diese VerfÃ¼gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 


1.3Â Â Â Â  Mit Eingabe vom 24. Februar 2005 liess der Versicherte durch RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli, ZÃ¼rich, ein erneutes Gesuch um Ausrichtung von Invalidenversicherungsleistungen einreichen und eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machen (Urk. 11/32 und Anmeldung vom 28. Ja-nuar 2005 [Urk. 11/33]). Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht von Dr. med. B.___, Innere Medizin FMH, "___", vom 1. beziehungsweise 7. April 2005 (Urk. 11/15) ein und liess einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten erstellen (Urk. 11/27). Am 7. Juni 2005 fÃ¼hrte die Berufsberatung der Beschwerdegegnerin ein StandortbestimmungsgesprÃ¤ch mit dem Versicherten zu seiner beruflichen Eingliederung durch (Urk. 11/24). Mit VerfÃ¼gung vom 9. Juni 2005 (Urk. 11/9) lehnte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente erneut ab. Dagegen liess der Versicherte am 13. Juli 2005 (Urk. 11/7) Einsprache erheben. Nachdem die IV-Stellen bei Dr. med. C.___, Innere Medizin FMH, "___", ein Gutachten eingeholt hatte (Expertise vom 25. Oktober 2005 [Urk. 11/14] und dieses zur Stellungnahme zugestellt hatte (Urk.11/4), wies sie mit Entscheid vom 30. November 2005 (Urk. 2) die Einsprache ab. 


 


2.Â Â Â Â Â Â  Gegen den Einspracheentscheid vom 30. November 2005 liess der Versicherte durch RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli Beschwerde erheben und folgende AntrÃ¤ge stellen (Urk. 1):


"1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die VerfÃ¼gung der IV-Stelle vom 30. November 2005 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass dem BeschwerdefÃ¼hrer eine IV-Rente von mindestens 50 Prozent zuzusprechen ist.


Â 2. Eventualiter: Es seien weitere AbklÃ¤rungen Ã¼ber den Gesundheitszustand und die ArbeitsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers vorzunehmen.


Â 3. Es sei dem BeschwerdefÃ¼hrer eine unentgeltliche RechtsbeistÃ¤ndin in der Person der Unterzeichneten zu bestellen. 


Â 4. Unter EntschÃ¤digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin."


Â Â Â Â Â Â Â Â  Nachdem die IV-Stelle in ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2006 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde beantragt hatte, wurde RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli mit GerichtsverfÃ¼gung vom 27. Februar 2006 (Urk. 12) als unentgeltliche RechtsbeistÃ¤ndin fÃ¼r das vorliegende Verfahren bestellt und gleichzeitig der Schriftenwechsel fÃ¼r geschlossen erklÃ¤rt. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Mit Eingabe vom 18. Mai 2006 (Urk. 12) reichte die Beschwerdegegnerin die erneute Anmeldung der BeschwerdefÃ¼hrerin vom 8. Mai 2006 ein. 


 


3.Â Â Â Â Â Â  Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden ErwÃ¤gungen eingegangen.


 


 


Das Gericht zieht in ErwÃ¤gung:


1.Â Â Â Â Â Â  


1.1Â Â Â Â  GemÃ¤ss Art. 42 des Bundesgesetztes Ã¼ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches GehÃ¶r. Dem GehÃ¶rsanspruch wird nicht GenÃ¼ge getan, wenn der VersicherungstrÃ¤ger die Stellungnahme der Partei lediglich "pro forma" zur Kenntnis nimmt. Vielmehr ist er verpflichtet, sich mit den entsprechenden Vorbringen auseinanderzusetzen, was etwa ausschliesst, dass der VersicherungstrÃ¤ger stillschweigend Ã¼ber Einwendungen hinweggeht (Kieser, ATSG-Kommentar, Art. 42 Rz 5). Der GehÃ¶rsanspruch gebietet auch die ausreichende BegrÃ¼ndung der gefÃ¤llten Entscheide (vgl. Art. 49 Abs. 3 ATSG). 


1.2Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei im Rahmen des Einspracheverfahrens auf die in seiner Einsprache vorgebrachten Einwendungen nicht rechtsgenÃ¼glich eingegangen. Damit liege eine GehÃ¶rsverletzung vor (Urk. 1 S. 3). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Einspracheentscheid vom 30. November 2005 (Urk. 2 S. 3) hat die Beschwerdegegnerin dargelegt, weshalb sie das Gutachten von Dr. C.___ vom 25. Oktober 2005 fÃ¼r beweistauglich hÃ¤lt. Zudem hat sie unter Bezugnahme auf die Argumente des BeschwerdefÃ¼hrers ausfÃ¼hrlich begrÃ¼ndet, weshalb sie daraus keine weitergehende EinschrÃ¤nkung der ArbeitsfÃ¤higkeit ableitet. Insofern der BeschwerdefÃ¼hrer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe sich mit der Âpsychologischen Dimension" der Krankheit nicht auseinandergesetzt (Urk. 1 S. 3), ist dem entgegenzuhalten, dass im Einspracheentscheid vermerkt wurde, es fÃ¤nden sich keine Hinweise fÃ¼r mÃ¶gliche SpÃ¤tfolgen, worunter auch psychische Fehlentwicklungen zu verstehen sind. Entgegen der Vorbringen in der Beschwerde (Urk. 1 S. 4) hat sich die Beschwerdegegnerin unter lit. l mit den noch zumutbaren VerweisungstÃ¤tigkeiten befasst und konkret dargelegt, welche TÃ¤tigkeiten dem BeschwerdefÃ¼hrer noch zumutbar sind. Dadurch war der BeschwerdefÃ¼hrer durchaus in der Lage, zu den Argumenten der Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren Stellung zu nehmen. Die BegrÃ¼ndung des angefochtenen Entscheides genÃ¼gt den gesetzlichen Anforderungen vollauf. Die RÃ¼ge des BeschwerdefÃ¼hrers ist demnach nicht gerechtfertigt. Die weiteren Einwendungen des BeschwerdefÃ¼hrers betreffen den Beweiswert des Gutachtens und damit eine materiellrechtliche Frage, welche im Folgenden zu prÃ¼fen sein wird. 


 


2.


2.1 InvaliditÃ¤t ist die voraussichtlich bleibende oder lÃ¤ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise ErwerbsunfÃ¤higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die InvaliditÃ¤t kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetztes Ã¼ber die Invalidenversicherung [IVG]). ErwerbsunfÃ¤higkeit ist der durch BeeintrÃ¤chtigung der kÃ¶rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der ErwerbsmÃ¶glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 


2.2Â Â Â Â  Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen geben bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem InvaliditÃ¤tsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).


2.3Â Â Â Â  Bei erwerbstÃ¤tigen Versicherten ist der InvaliditÃ¤tsgrad gemÃ¤ss Art. 16 ATSG (seit 1. Januar 2004: in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der InvaliditÃ¤t und nach DurchfÃ¼hrung der medizinischen Behandlung und allfÃ¤lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare TÃ¤tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen kÃ¶nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen kÃ¶nnte, wenn sie nicht invalid geworden wÃ¤re (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmÃ¤ssig mÃ¶glichst genau ermittelt und einander gegenÃ¼bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der InvaliditÃ¤tsgrad bestimmen lÃ¤sst (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 349 Erw. 3.4.2 mit Hinweisen).


2.4Â Â Â Â  Wurde eine Rente oder eine HilflosenentschÃ¤digung wegen eines zu geringen InvaliditÃ¤tsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprÃ¼ft, wenn die Voraussetzungen gemÃ¤ss Abs. 3 dieser Bestimmung erfÃ¼llt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der InvaliditÃ¤t oder der Hilflosigkeit (seit 1. MÃ¤rz 2004: oder die HÃ¶he des invaliditÃ¤tsbedingten Betreuungsaufwandes) der versicherten Person in einer fÃ¼r den Anspruch erheblichen Weise geÃ¤ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklÃ¤ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte VerÃ¤nderung des InvaliditÃ¤tsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsÃ¤chlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 Erw. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 Erw. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der InvaliditÃ¤tsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der frÃ¼heren rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung keine VerÃ¤nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunÃ¤chst noch zu prÃ¼fen, ob die festgestellte VerÃ¤nderung genÃ¼gt, um nunmehr eine anspruchsbegrÃ¼ndende InvaliditÃ¤t oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle PrÃ¼fungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 75 Erw. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 Erw. 3a, 109 V 115 Erw. 2b).


2.5Â Â Â Â  Nach der Rechtsprechung gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer InvaliditÃ¤t bestmÃ¶glich zu mildern (BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen, vgl. auch BGE 121 V 190 ff.). Die Selbsteingliederung als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht ist eine Last, welche die versicherte Person auf sich zu nehmen hat, soll ihr Leistungsanspruch - auf gesetzliche Eingliederungsmassnahmen oder Rente - gewahrt bleiben (Meyer-Blaser, Zum VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985 S. 133 f.). Von der versicherten Person dÃ¼rfen dabei nur Vorkehren verlangt werden, die unter BerÃ¼cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (vgl. Art. 31 Abs. 2 IVG; BGE 120 V 373, 117 V 278, 113 V 28 Erw. 4a; AHI 1997 S. 39 Erw. 4a, ZAK 1989 S. 321 Erw. 4a). Es darf nicht einseitig auf das Ã¶ffentliche Interesse an einer sparsamen und wirtschaftlichen Versicherungspraxis abgestellt werden; vielmehr sind insbesondere die grundrechtlich geschÃ¼tzten BetÃ¤tigungsmÃ¶glichkeiten des Leistungsansprechers an seiner Lebensgestaltung angemessen zu berÃ¼cksichtigen. Als Richtschnur bei der InteressenabwÃ¤gung kann gelten, dass die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht zulÃ¤ssigerweise dort strenger sind, wo eine erhÃ¶hte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht. Dies trifft beispielsweise zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslÃ¶sen wÃ¼rde (BGE 113 V 32; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a.aa je mit Hinweisen). 


2.6Â Â Â Â  Um den InvaliditÃ¤tsgrad bemessen zu kÃ¶nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ã¤rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur VerfÃ¼gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ãrztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezÃ¼glich welcher TÃ¤tigkeiten die versicherte Person arbeitsunfÃ¤hig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Im Weiteren sind die Ã¤rztlichen AuskÃ¼nfte eine wichtige Grundlage fÃ¼r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kÃ¶nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b.cc).


2.7Â Â Â Â  Nach dem Grundsatz der freien BeweiswÃ¼rdigung haben VersicherungstrÃ¤ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an fÃ¶rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemÃ¤ss zu wÃ¼rdigen. FÃ¼r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhÃ¤ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prÃ¼fen und danach zu entscheiden hat, ob die verfÃ¼gbaren Unterlagen eine zuverlÃ¤ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wÃ¼rdigen und die GrÃ¼nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht fÃ¼r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berÃ¼cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen ZusammenhÃ¤nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begrÃ¼ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c).


 


3.Â Â Â Â Â Â  


3.1Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des BeschwerdefÃ¼hrers vom 24. Februar 2005 (Urk. 11/32) eingetreten. Zu untersuchen ist nunmehr, ob sich der rechtserhebliche Sachverhalt zwischen dem Erlass der rechtskrÃ¤ftigen rentenabweisenden VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 (Urk. 11/11) und dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 30. November 2005 (Urk. 2) in einer fÃ¼r den Rentenanspruch derart erheblichen Weise verÃ¤ndert hat (BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis auf BGE 109 V 115 Erw. 2b), dass dem BeschwerdefÃ¼hrer nunmehr, wie geltend gemacht, eine halbe Invalidenrente zusteht (BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3).


3.2Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Einspracheentscheid davon aus, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in einer leidensangepasste TÃ¤tigkeit zu 100 % arbeitsfÃ¤hig ist. Ohne Behinderung wÃ¤re der BeschwerdefÃ¼hrer in der Lage, ein jÃ¤hrliches Einkommen von Fr. 40'040.--, bei einer behinderungsangepassten TÃ¤tigkeit unter BerÃ¼cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 25 % ein solches von Fr. 37'182.-- zu erzielen. Daraus resultiert ein rentenausschliessender InvaliditÃ¤tsgrad von 7 % (vgl. Urk. 11/8). 


3.3 DemgegenÃ¼ber bringt der BeschwerdefÃ¼hrer vor, ihm seien hÃ¶chstens leichte TÃ¤tigkeiten bei einem Arbeitspensum von 50 % zumutbar (Urk. 1). Im Gutachten seien die psychischen Beschwerden nicht berÃ¼cksichtigt worden. Zudem stÃ¼nden die beim BeschwerdefÃ¼hrer zwei bis dreimal im Monat auftretenden KrankheitsschÃ¼be einer 100%igen ArbeitstÃ¤tigkeit entgegen. Die Beschwerdegegnerin lege das Gutachten willkÃ¼rlich aus. 


 


4.


4.1 Massgebend fÃ¼r die Beurteilung des Gesundheitsschadens des BeschwerdefÃ¼hrers bei Erlass der VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 war der Bericht von Dr. med. D.___ (PraxisvorgÃ¤nger von Dr. B.___), Innere Medizin FMH, "___", vom 4. November 2003 (Urk. 11/16). Darin diagnostiziert Dr. D.___ ein periodisches Mittelmeerfieber mit generalisierten Myalgien, welches angeboren und cirka 1996 manifest geworden sei und sich nach Beanspruchung sowie febrilen Infekten verstÃ¤rke. Ferner bestehe zur Zeit nach einem orthostatischen Kollaps mit Sturz auf die linke KÃ¶rperseite am 7. September 2003 eine Throraxkontusion. Die rezividierenden FieberschÃ¼be mit Myalgien hÃ¤tten sich nach der Ãbersiedelung von "____" in die Schweiz 1998/99 gesteigert. Die ausgedehnten infektiologischen und rheumatologischen AbklÃ¤rungen hÃ¤tten schliesslich durch Ausschluss anderer Krankheiten zur heutigen Diagnose eines familiÃ¤ren periodischen Mittelmeerfiebers gefÃ¼hrt. Die Behandlung mit Colchicine fÃ¼hre zu einer weitgehenden Besserung, solange der BeschwerdefÃ¼hrer das Medikament nehme. Die gehÃ¤uften, krankheitsbedingten Absenzen hÃ¤tten den Stellenverlust verursacht. Da er nurmehr fÃ¼r leichte, die Muskulatur nicht stark beanspruchende TÃ¤tigkeiten eingesetzt werden kÃ¶nne, gestalte sich die Stellensuche schwierig. Generell sei der BeschwerdefÃ¼hrer bei ausdauernden und momentan forcierten MuskeltÃ¤tigkeiten (insbesondere auch am Rumpf) schmerzhaft eingeschrÃ¤nkt. Eine behinderungsangepasste TÃ¤tigkeit sei ihm ganztags zumutbar.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Damit unterschied sich dieser Bericht nicht von demjenigen vom 11. November 1999 (Urk. 11/17). Bei gleichbleibender Hauptdiagnose fÃ¼hrte Dr. D.___ zur ArbeitsfÃ¤higkeit darin aus, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in seiner angestammten TÃ¤tigkeit als Autolackierer und Mechaniker nur noch halbtags arbeitsfÃ¤hig sei, weil er den Anforderungen krÃ¤ftemÃ¤ssig nicht mehr gewachsen sei. In einer wechselbelastenden TÃ¤tigkeit mit Sitzen, Stehen, langsamem Gehen und intellektueller Arbeit sei ihm eine volles Pensum zumutbar.


4.2Â Â Â Â  GemÃ¤ss dem Bericht von Dr. B.___ vom 1. beziehungsweise 7. April 2005 leidet der BeschwerdefÃ¼hrer an Mittelmeerfieber mit generalisierten Myalgien, verstÃ¤rkt nach kÃ¶rperlicher Anstrengung und febrilen Infekten (Urk. 11/15). In der zuletzt ausgeÃ¼bten TÃ¤tigkeit sei der BeschwerdefÃ¼hrer zu 50 % arbeitsfÃ¤hig, weil die Krankheit sehr unberechenbar und in Attacken auftrete. Dadurch sei der BeschwerdefÃ¼hrer auf dem normalen Arbeitsmarkt kaum vermittelbar. Zwischen den Krisen kÃ¶nne der BeschwerdefÃ¼hrer eigentlich alles machen. MuskulÃ¤r bedingt ermÃ¼de er jedoch rasch. Im Weiteren gab Dr. B.___ an, der BeschwerdefÃ¼hrer sei in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit ganztags arbeitsfÃ¤hig. 


4.3Â Â Â Â  Im Gutachten vom 25. Oktober 2005 hat Dr. C.___ die Diagnose der behandelnden Ãrzte bestÃ¤tigt (Urk. 11/14). FÃ¼r leichte TÃ¤tigkeiten sei der BeschwerdefÃ¼hrer zu 100 % und fÃ¼r mittelschwere Arbeiten zu 50 % arbeitsfÃ¤hig. Eine dem Leiden angepasste TÃ¤tigkeit mÃ¼sse aus gleichfÃ¶rmigen, ruhig auszufÃ¼hrenden, wechselbelastenden TÃ¤tigkeiten bestehen. Zu denken sei an TÃ¤tigkeiten als Magaziner. Die dazu gehÃ¶renden Sortier- und Lagerarbeiten sowie die Kurierdienste kÃ¶nne er wechselbelastend im Sitzen, Stehen und Gehen ausÃ¼ben. KÃ¶rperlich belastende TÃ¤tigkeiten mit Heben von Gewichten Ã¼ber 10 kg, Treppensteigen oder Besteigen von Leitern seien eher ungÃ¼nstig. Ebenso ungeeignet seien TÃ¤tigkeiten mit oder ohne Maschinen, bei denen ein Leistungsdruck (zum Beispiel Fliessbandarbeiten mit Erreichen eines Plansolls) bestehe. Dazu fÃ¼hrte Dr. C.___ erlÃ¤uternd aus, die vom BeschwerdefÃ¼hrer angegebenen Beschwerden mit Myalgien und allgemeiner Kraftlosigkeit der Beinmuskulatur sowie der Krankheitsverlauf mit zwei bis drei Episoden pro Monat und einem Verlauf von jeweils zwei bis drei Tagen seien typisch bei einem familiÃ¤ren Mittelmeerfieber. Bei der kÃ¶rperlichen Untersuchung hÃ¤tten sich keine fÃ¼r ein Mittelmeerfieber typischen Hautbefunde wie erysipelartige Erytheme oder Exantheme gezeigt. Synovitiden oder Serositiden der Gelenke seien keine vorhanden gewesen. Das ThoraxrÃ¶ntgenbild sei normal ausgefallen. Die EntzÃ¼ndungsparameter seien im Normbereich gewesen. Subjektiv sei der BeschwerdefÃ¼hrer anlÃ¤sslich der Untersuchung vom 4. Oktober 2005 auch beschwerdefrei gewesen. GemÃ¤ss den Angaben des BeschwerdefÃ¼hrers habe sich sein Gesundheitszustand unter der medikamentÃ¶sen Therapie mit Colchicin deutlich verbessert und sei seit zwei Jahren immer gleich geblieben. Insgesamt sei aufgrund der Angaben des BeschwerdefÃ¼hrers und den vorliegenden objektivierbaren Befunden seit der VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 keine Ãnderung des Gesundheitszustandes eingetreten. 


4.4 Entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift vom 5. Januar 2004 (Urk. 1) erweist sich das Gutachten von Dr. C.___ als schlÃ¼ssig und nachvollziehbar. Die EinschÃ¤tzung von Dr. C.___ erging unter BerÃ¼cksichtigung der Vorakten und stÃ¼tzt sich auf die Angaben des BeschwerdefÃ¼hrers sowie die klinischen, radiologischen und labormÃ¤ssigen Untersuchungsergebnisse. Die Beurteilung der ArbeitsfÃ¤higkeit ist begrÃ¼ndet und im medizinischen Zusammenhang nachvollziehbar. Dem Gutachten ist daher bei der BeweiswÃ¼rdigung grundsÃ¤tzlich volle Beweiskraft zuzuerkennen, dies sofern keine gewichtigen Indizien gegen die ZuverlÃ¤ssigkeit der Expertise sprechen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Aus den medizinischen Akten ergeben sich keine Hinweise, welche auf eine psychische Erkrankung des BeschwerdefÃ¼hrers schliessen liessen. Insbesondere gab der behandelnde Hausarzt, Dr. B.___, in seinem Bericht vom 1. beziehungsweise 7. April 2005 explizit an, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in sÃ¤mtlichen psychischen Funktionen uneingeschrÃ¤nkt sei (Urk. 11/15). GegenÃ¼ber dem Gutachter hat der BeschwerdefÃ¼hrer angegeben, die Beschwerden seien bei NervositÃ¤t ausgeprÃ¤gter und er leide an nÃ¤chtlichem Schwitzen (Urk. 11/14). Auch wenn es sich dabei um Symptome einer psychischen BeeintrÃ¤chtigung handeln sollte, ist nicht einsichtig, inwiefern diese den BeschwerdefÃ¼hrer in seiner ArbeitsfÃ¤higkeit einschrÃ¤nken. Die weiteren in der Beschwerdeschrift genannten psychischen BeeintrÃ¤chtigungen wie hÃ¤ufige Schlaflosigkeit, Gereiztheit und das UnvermÃ¶gen, soziale Kontakte zu pflegen (Urk. 1 S. 3) finden sowohl in der Expertise (Urk. 11/14) als auch in den anderen medizinischen Akten (Urk. 11/15-19) keinen Niederschlag als krankwertige Befunde. Entsprechend hat der BeschwerdefÃ¼hrer gegenÃ¼ber Dr. C.___ nur Ã¼ber somatische Beschwerden (erhÃ¶hte KÃ¶rpertemperatur, Muskel- und Gliederschmerzen in den Armen und Beinen, Mittelbauchschmerzen, Durchfall sowie Flanken- und RÃ¼ckenschmerzen) geklagt und hat Letzterer die angegebenen Beschwerden sowie den Krankheitsverlauf als fÃ¼r ein familiÃ¤res Mittelmeerfieber typisch bezeichnet. Es ergibt sich aus den Akten nicht, dass er wegen des nÃ¤chtlichen Schwitzens tagsÃ¼ber sehr mÃ¼de wÃ¤re oder nachschlafen mÃ¼sste. Vielmehr kann dem Gutachten entnommen werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer kÃ¶rperlich aktiv ist. Er gehe tÃ¤glich laufen und einmal pro Woche schwimmen. Zudem fahre er gelegentlich Fahrrad. Schliesslich kann den Akten auch nicht entnommen werden, dass der BeschwerdefÃ¼hrer wegen einer psychischen Erkrankung bei einem Psychiater oder Psychotherapeuten in Behandlung steht. Vor diesem Hintergrund spricht nichts fÃ¼r eine psychische BeeintrÃ¤chtigung mit Krankheitswert, weshalb auch kein Anlass fÃ¼r weitere diesbezÃ¼gliche AbklÃ¤rungen besteht. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Entgegen der Argumentation des BeschwerdefÃ¼hrers ist das Gutachten auch hinsichtlich der noch zumutbaren VerweisungstÃ¤tigkeit als Magaziner nicht widersprÃ¼chlich. GemÃ¤ss Dr. C.___ ist eine solche TÃ¤tigkeit mit dem Zumutbarkeitsprofil des BeschwerdefÃ¼hrers vereinbar, weil sie wechselbelastend sowie gleichfÃ¶rmig und ruhig ausgefÃ¼hrt werden kann (Urk. 11/14 S. 3). Dr. C.___ geht davon aus, dass die Arbeit eines Magaziner aus drei verschiedenen TÃ¤tigkeitsfeldern (Sortier-, Lager- und Kurierarbeiten) besteht. Da diese TÃ¤tigkeiten teils im Sitzen, Stehen und Gehen ausgeÃ¼bt werden mÃ¼ssen oder kÃ¶nnen, ist es nachvollziehbar, wenn der Gutachter die Arbeit als Magaziner als wechselbelastend bezeichnet. GleichfÃ¶rmig sind die Arbeiten innerhalb der einzelnen TÃ¤tigkeitsfelder. Nach dem Gesagten stehen sich die Begriffe "gleichfÃ¶rmig" und "wechselbelastend" nicht diametral gegenÃ¼ber, weshalb das Gutachten auch hinsichtlich der Umschreibung der noch zumutbaren VerweisungstÃ¤tigkeit nachvollziehbar ist. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Im Weiteren moniert der BeschwerdefÃ¼hrer die vom Gutachter vorgenommene EinschÃ¤tzung der noch vorhandenen ArbeitsfÃ¤higkeit. DiesbezÃ¼glich lÃ¤sst er geltend machen, dass bei ihm zwei bis drei Mal im Monat ein Krankheitsschub auftrete. Dieser daure jeweils zwei bis drei Tage. Daher sei er auch in einer leichten TÃ¤tigkeit nicht vollzeitig arbeitsfÃ¤hig (Urk. 1 S. 4). Dr. C.___ hat die ArbeitsfÃ¤higkeit unter BerÃ¼cksichtigung der vom BeschwerdefÃ¼hrer genannten Beschwerden wie Myalgien, allgemeine Kraftlosigkeit der Beinmuskulatur sowie den zwei bis drei Mal im Monat an zwei bis drei Tagen auftretenden BeschwerdeschÃ¼ben beurteilt und kam - wie bereits Dr. D.___ - zum Schluss, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in kÃ¶rperlich leichten TÃ¤tigkeiten vollstÃ¤ndig arbeitsfÃ¤hig ist. Diese EinschÃ¤tzung ist nachvollziehbar. Damit hat sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers gemÃ¤ss seinen eigenen Angaben und den objektivierbaren Befunden seit der rechtskrÃ¤ftigen VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 (Urk. 11/11) und damit auch seit der gleichlautenden VerfÃ¼gung vom 15. MÃ¤rz 2000 (Urk. 11/12) nicht verÃ¤ndert. Gegenteils ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand des BeschwerdefÃ¼hrers gemÃ¤ss dessen eigenen Angaben durch die regelmÃ¤ssige Einnahme von Colchicin verbessert hat (Urk. 11/14 S. 3). Zudem gilt es zu berÃ¼cksichtigen, dass der BeschwerdefÃ¼hrer gemÃ¤ss Dr. C.___ noch nicht austherapiert und ihm eine Anpassung der medikamentÃ¶sen Therapie mit Colchicin zumutbar ist (Urk. 11/14 S. 3). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf das Ã¼berzeugende Gutachten von Dr. C.___ vollumfÃ¤nglich abgestellt werden kann und der BeschwerdefÃ¼hrer in einer dem Leiden angepassten TÃ¤tigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsfÃ¤hig ist. Demnach ist seit der in Rechtskraft erwachsenen VerfÃ¼gung vom 19. Januar 2004 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der LeisungsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers nachgewiesen. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerdegegnerin hat daher im Einspracheentscheid vom 30. November 2005 (Urk. 2) zu Recht eine sich massgeblich auf die ArbeitsfÃ¤higkeit auswirkende Verschlechterung des Gesundheitszustandes des BeschwerdefÃ¼hrers seit dem Bericht von Dr. D.___ vom 4. November 2003 bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 30. November 2005 (Urk. 2) verneint. In Abweichung zur VerfÃ¼gung vom 9. Juni 2005 (Urk. 11/9), in der die Beschwerdegegnerin noch von einer ArbeitsfÃ¤higkeit in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit von 85 % ausging, ist es daher nicht zu beanstanden, wenn sie den BeschwerdefÃ¼hrer im Einspracheentscheid gestÃ¼tzt auf das Gutachten von Dr. C.___ in einer leidensangepassten wechselbelastenden, kÃ¶rperlich leichten TÃ¤tigkeit ohne Heben von Gewichten Ã¼ber 10 kg, ohne Treppensteigen oder Besteigen von Leitern, ohne Arbeiten an oder mit Maschine sowie ohne Leistungsdruck infolge der Vorgabe eines Plansolls nach wie vor fÃ¼r 100 % arbeitsfÃ¤hig hielt.


 


5.Â Â Â Â Â Â  


5.1Â Â Â Â  Auch bei gleich gebliebenem Gesundheitszustand fÃ¤llt eine Ãnderung des InvaliditÃ¤tsgrades in Betracht, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen erheblich verÃ¤ndert haben. Aufgrund des Umstandes, dass der BeschwerdefÃ¼hrer auch in kÃ¶rperlich leichten TÃ¤tigkeiten von einem potentiellen Arbeitgeber nur noch beschrÃ¤nkt eingesetzt werden kann, hat die Beschwerdegegnerin einen neuen Einkommensvergleich vorgenommen und einen Leidensabzug von 25 % berÃ¼cksichtigt (Urk. 2), was der EinschrÃ¤nkung der LeistungsfÃ¤higkeit des BeschwerdefÃ¼hrers hinreichend Rechnung trÃ¤gt. 


5.2Â Â Â Â  Was die Vorbringen des BeschwerdefÃ¼hrers betrifft, wonach es fÃ¼r sein Anforderungsprofil auf dem Arbeitsmarkt keine Stellen gebe und die Beschwerdegegnerin deshalb auch keinen konkreten Job fÃ¼r ihn habe angeben kÃ¶nnen (Urk. 1 S. 4 und 5), ist Folgendes festzuhalten:


Â Â Â Â Â Â Â Â  Bei der PrÃ¼fung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der RestarbeitsfÃ¤higkeit darf nicht von realitÃ¤tsfremden EinsatzmÃ¶glichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer Arbeitsgelegenheit dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare TÃ¤tigkeit nur in so eingeschrÃ¤nkter Form mÃ¶glich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers mÃ¶glich wÃ¤re und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b, 1989 S. 321 Erw. 4a). Ferner beinhaltet der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen FÃ¤cher verschiedenartiger Stellen offen hÃ¤lt, und zwar sowohl bezÃ¼glich der dafÃ¼r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des kÃ¶rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 276 Erw. 4b mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 321 Erw. 3b). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die MÃ¶glichkeit hat, ihre restliche ErwerbsfÃ¤higkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 Erw. 4b; AHI 1998 S. 291 Erw. 3b, ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Sowohl der Gutachter Dr. C.___ wie auch die Berufsberatung der Beschwerdegegnerin nennen eine Palette von TÃ¤tigkeiten, welche dem BeschwerdefÃ¼hrer trotz den sich aus seinem Leiden ergebenden EinschrÃ¤nkungen noch zumutbar sind (Urk. 11/14 S. 3 und Urk. 20). Dabei handelt es sich um leichte TÃ¤tigkeiten als Magaziner, Hauswart und Kurier sowie solche in der BÃ¼roreinigung.


Â Â Â Â Â Â Â Â  GemÃ¤ss Praxis des EidgenÃ¶ssischen Versicherungsgerichts (EVG) sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten nicht Ã¼bermÃ¤ssige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur soweit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlÃ¤ssige Ermittlung des InvaliditÃ¤tsgrades gewÃ¤hrleistet ist. FÃ¼r die InvaliditÃ¤tsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten ArbeitsmarktverhÃ¤ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen kÃ¶nnte, wenn die verfÃ¼gbaren ArbeitsplÃ¤tze dem Angebot an ArbeitskrÃ¤ften entsprechen wÃ¼rden (vgl. Urteil des EVG in Sachen R. vom 2. Februar 2005, I 394/04, Erw. 3.2 mit Hinweisen). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Angesichts dieser eindeutigen Rechtsprechung ist erstellt, dass es dem BeschwerdefÃ¼hrer zumutbar ist, seine RestarbeitsfÃ¤higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Dieser Umstand ist im Ã¼brigen seit der erstmaligen Rentenabweichung unverÃ¤ndert.


5.3Â Â Â Â  Bei der Bestimmung des Valideneinkommens ist in der Regel darauf abzustellen, was die versicherte Person vor Eintritt des Gesundheitsschadens verdient hat. Da der BeschwerdefÃ¼hrer bereits seit Anfang 1999 an den Auswirkungen des familiÃ¤ren Mittelmeerfiebers leidet (Urk. 11/19), ist entgegen der Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin nicht auf das im Jahr 2000/2001 erzielte Einkommen abzustellen (Urk. 11/8 und Urk. 11/10). Vielmehr ist nach wie vor das mit VerfÃ¼gung vom 15. MÃ¤rz 2000 festgelegte Valideneinkommen fÃ¼r das Jahr 1999 von Fr. 43'816.-- heranzuziehen (Urk. 11/12). Angepasst an die Nominallohnentwicklung fÃ¼r MÃ¤nner fÃ¼r das Jahr 2005 von 157 Punkten resultiert daraus ein Valideneinkommen von Fr. 47'565.-- (1999: 1835 Punkte, 2005: 1992 Punkte; Die Volkswirtschaft 12/2006, Tab. 10.3 S. 83). 


Â Â Â Â Â Â Â Â  FÃ¼r die Bestimmung des Invalideneinkommens ist - wie dies die Beschwerde-gegnerin getan hat - von den Tabellen der Zentralwerte des standardisierten monatlichen Bruttolohnes gemÃ¤ss Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes fÃ¼r Statistik (AHI 1998 S. 291) auszugehen. Der Zentralwert fÃ¼r die mit einfachen und repetitiven TÃ¤tigkeiten beschÃ¤ftigten MÃ¤nner betrug im Jahre 2004 im privaten Sektor Fr. 4'588.-- pro Monat bei 40 Arbeitsstunden pro Woche (vgl. LSE 2004, Tabelle TA1 S. 53), was bei einer betriebsÃ¼blichen durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden im Jahr 2004 gleich wie im Jahr 2005 (vgl. Die Volkswirtschaft 12-2006, Tabelle B9.2 Seite 82) einen Monatslohn von Fr. 4'771.52 resp. einen Jahreslohn von rund Fr. 57'258.-- (= Fr. 4'771.52 x 12) ergibt. Angepasst an die Nominallohnentwicklung fÃ¼r MÃ¤nner fÃ¼r das Jahr 2005 von 1 % (Die Volkswirtschaft 12-2006 Tab. 10.2 S. 83) resultiert daraus ein hypothetisches Jahreseinkommen von Fr. 57'831.--. Unter Annahme eines maximalen leidensbedingten Abzuges von 25 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von rund Fr. 43'373.-- und eine Erwerbseinbusse von Fr. 4'192.--, was einem rentenausschliessenden InvaliditÃ¤tsgrad von 8,81 % entspricht. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Selbst wenn man davon ausginge, dass der BeschwerdefÃ¼hrer wegen der regelmÃ¤ssigen KrankheitsschÃ¼be an durchschnittlich 6,25 Arbeitstagen pro Monat (zwei bis drei Episoden pro Monat fÃ¼r jeweils zwei bis drei Tage [Urk. 11/14]) arbeitsunfÃ¤hig wÃ¤re, er mithin in einer leidensangepassten TÃ¤tigkeit eine zusÃ¤tzliche Lohneinbusse entsprechend einem Pensum von 68,75 % zu VergegenwÃ¤rtigen hÃ¤tte, resultierte eine Erwerbseinbusse von Fr. 17'746 oder ein ebenfalls rentenausschliessender InvaliditÃ¤tsgrad von 37,3 %. 


Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Verneinung des Rentenanspruchs durch die Beschwerdegegnerin ist daher nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 


 


6.Â Â Â Â Â Â  Nach Einsicht in die Kostennote der unentgeltlichen Rechtsvertreterin RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli, vom 19. Dezember 2006 (Urk. 13) ist die EntschÃ¤digung aus der Gerichtskasse auf Fr. 1'511.10 (inkl. Barauslagen von Fr. 87.70 und MWSt von 7,6 %) festzusetzen, wobei der Aufwand fÃ¼r das Abfassen und die Eingabe der Beschwerdeschrift angesichts der Tatsache, dass Dr. Caterina NÃ¤geli den BeschwerdefÃ¼hrer bereits wÃ¤hrend des ganzen Verwaltungsverfahrens vertreten hat, von insgesamt 6 Stunden 5 Minuten auf 4 Stunden zu kÃ¼rzen sowie der Aufwand nach Abschluss des Schriftenwechsel von insgesamt 50 Minuten mit den dazugehÃ¶rigen Kosten, da mit dem vorliegenden Verfahren nicht in einem direkten Zusammenhang, nicht zu berÃ¼cksichtigen sind.


Â Â Â Â Â Â Â Â  Der BeschwerdefÃ¼hrer wird auf Â§ 92 der Zivilprozessordnung hingewiesen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen fÃ¼r die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er in gÃ¼nstige wirtschaftliche VerhÃ¤ltnisse kommt.


Das Gericht erkennt:


1.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die Beschwerde wird abgewiesen.


2.Â Â Â Â Â Â Â Â  Das Verfahren ist kostenlos.


3.Â Â Â Â Â Â Â Â  Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des BeschwerdefÃ¼hrers, RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli, ZÃ¼rich, wird mit Fr. 1'511.10 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschÃ¤digt.


4. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- RechtsanwÃ¤ltin Dr. Caterina NÃ¤geli


- Sozialversicherungsanstalt des Kantons ZÃ¼rich, IV-Stelle


- Bundesamt fÃ¼r Sozialversicherung


Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  sowie an:


- Gerichtskasse


5.Â Â Â Â Â Â Â Â  Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 und 100 des Bundesgesetzes Ã¼ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht wÃ¤hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).


Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren BegrÃ¼ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in HÃ¤nden hat (Art. 42 BGG).


 


Â Â Â Â Â Â Â Â