zh_sozialversicherungsgericht · OH.2022.00003 · 2023-03-20 · de
Vorliegen einer Straftat nicht überwiegend wahrscheinlich, unklar, wie der Beschwerdeführer sich Verletzungen zugezogen hat, Opfereigenschaft daher nicht gegeben; Abweisung. (BGE 1C_211/2023)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
OH.2022.00003
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
 vom 
20. März 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich
Beschwerdegegner
vertreten durch Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich
Kantonale Opferhilfestelle
Kaspar Escher-Haus
, Postfach, 8090 Zürich
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1987, 
ist seit Oktober 2021 bei der 
Y.___
 
GmbH tätig und bezieht Sozialhilfe (Urk. 7/1 Ziff. 8, Urk. 7/1/2). A
m 30. März 2022 stellte er 
bei der Kantonalen Opferhilfestelle (nachfolgend: Opferhilfestelle) 
ein Opferhilfegesuch (
Ersatz für
 Erwerbsausfall und 
medizinische
 K
osten
; Genug
tuung
, 
Urk. 7/1
 Ziff. 6
)
, unter Hinweis darauf, dass er am 11. März 2022 vor dem Nachtclub 
Z.___
 
in Zürich von diversen Personen grundlos attackiert und verletzt worden sei (Urk. 7/1 Ziff. 14)
. Die Opferhilfestelle holte Akten der Stadtpolizei Zürich (Urk. 7/3) ein. 
Mit unbegründeter Verfügung vom 17. Mai 2022
 (Urk. 7/4)
 wies 
sie
 das Gesuch 
um finanzielle Leistungen der Opferhilfe 
ab. 
Nach dem Schreiben des Geschädigten vom 23. Mai 2022 (Urk. 7/5)
 
erliess die 
Opferhilfe
stelle die begründete Verfügung vom 17. Mai 2022 (Urk. 7/6 = Urk. 2). 
2
.
    
2.1
    
Der Geschädigte
 erhob mit Poststempel vom 27. Juni 2022 (Urk. 1) Beschwerde gegen die Verfügung vom 17. Mai 2022 (Urk. 2). Sinngemäss 
beantragte er, 
er sei 
bezüglich des Ereignisses vom 11. März 2022 als Opfer anzu
erkennen
,
 und es seien ihm Leistungen nach dem Opferhilfegesetz auszurichten 
(Urk. 1). 
    
Die Opferhilfestelle verzichtete am 15. Juli 2022 auf eine Stellungnahme (Urk. 6)
, was dem Beschwerdeführer 
mit Verfügung vom
 19. Juli 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8). 
In der Folge 
überbrachte 
er
 
persönlich (Urk. 12, Urk. 17, Urk. 21) 
weitere Eingaben (
Urk. 10, 
Urk. 16, Urk. 20
, Urk. 22
) und Akten (
Urk.
 
11/1-2, 
Urk. 18/1-2, Urk. 19/1-3)
. 
2.2
    
Eine telefonische Anfrage bei der Stadtpolizei Zürich ergab, dass
 zum Ereignis vom 11. März 2022
 keine Untersuchung der Staatsanwaltschaft eröffnet worden ist (vgl. Urk. 23). 
Das hiesige Gericht forderte 
zudem
 
die Akten (Urk. 25) zur
 polizeiliche
n
 Einvernahme 
eines 
am
 Ereignis beteiligten Türstehers an. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Hilfe nach dem Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG) erhält jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Opfer), und zwar 
unabhängig davon, ob der Täter oder die Täterin ermittelt worden ist, ob sie vor
sätzlich oder fährlässig gehandelt oder ob sie sich schuldhaft verhalten ha
t
 (Art.
  
1 Abs. 1 und 3 OHG). 
 
1.2
    
Nach Art. 2 OHG umfasst die Opferhilfe Beratung und Soforthilfe (
lit
. a), länger
fristige Hilfe der Beratungsstellen (
lit
. b), Kostenbeiträge für länge
rfristige Hilfe Dritter (
lit
. c), Entschädigung (
lit
. d), Genugtuung (
lit
. e) oder Befreiung von Ver
fahrenskosten (
lit
. f). 
1.3
    
Nach Art. 19 Abs. 1 OHG haben das Opfer und seine Angehörigen Anspruch auf eine Entschädigung für den erlittenen Schaden infolge Beeinträchtigung oder Tod des Opfers. 
Der Schaden wird nach den Artikeln 45 (Schadenersatz bei Tötung) und 46 (Schadenersatz bei Körperverletzung) des Obligationenrechts (OR) fest
gelegt. 
1.4
    
Nach der Rechtsprechung sind die Anforderungen an den Nachweis einer die Opferstellung begründenden Straftat je nach dem Zeitpunkt sowie nach Art und Umfang der beanspruchten Hilfe unterschiedlich hoch
. Bei der Gewährung der Soforthilfe genügt es
 grundsätzlich
, dass eine die Opferstellung begründende Straftat in Betracht fällt. 
Der Beweisgrad, der zu erfüllen ist, ist 
das «Glaubhaft
machen» (Zehnt
n
er,
 Kommentar Opferhilferecht, 4. A. Bern 2020 
Rz
 43 zu Art. 1 OHG mit Verweis auf die Empfehlungen 
der Schweizerischen Verbindungsstellen-Konferenz Opferhilfegesetz 
(
SVK-OHG
)
 2010 S. 14 Ziff. 2.8.1). 
Für den Bereich
 
der Entschädigung und Genugtuung setzt das Bundesgericht höhere Ansprüche an den Nachweis des Vorliegens einer massgeblichen Straftat (Zehnt
ner
 a.a.O
.
 
Rz
 45 zu Art. 1 OHG). 
Dabei ist in Anlehnung an das Sozialversicherungsrecht vom Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auszugehen. 
Nach dem Beweismass der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit gilt ein Be
weis als erbracht, wenn für die Richtigkeit der Sachbehauptung nach objektiven Gesichtspunkten derart gewichtige Gründe sprechen, dass andere denkbare Mög
lichkeiten ver
nünftigerweise nicht mass
geblich in Betracht fallen (BGE 132 III 715 E. 3.1 S.
 
720; BGE 130 III 321 E. 3.3 mit Hinweisen). 
Die Wahrscheinlichkeit, die für die Bejahung der Opfer
eigenschaft spricht, muss 
demnach 
so hoch sein, dass für die Verwirk
lichung anderer Sachverhaltsversionen kein ernst zu nehmender Raum verbleibt. Eine andere Sachverhaltsversion ist mit anderen Worten zwar möglich, darf aber nicht massgeblich in Betracht fallen
. In Zahlen ausgedrückt muss mit einer Wahr
scheinlichkeit von mindestens 75 % von der Opfereigenschaft ausge
gangen werden können
 (Empfehlungen SVK-OHG S. 15 Ziff. 2.8.1 oben). 
1.5
    
Die zuständige kantonale Behörde stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 29 Abs. 2 OHG). Dies enthebt das Opfer nicht von der Pflicht, seine Verhält
nisse zu offenbaren, soweit es in seinen Möglichkeiten liegt und zumutbar ist. Das Opfer triff
t
 eine Mitwirkungspflicht (BGE 126 II 97 E. 2e). Dabei
 ist zu 
berücksichtigen, dass der Verwaltungsstelle rechtlich und faktisch nicht dieselben prozessualen Untersuchungsmittel zur Verfügung ste
h
en wie den Straf
verfol
gungsbehörden (BGE 126 
II
 97 E. 2e). 
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner hielt im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) fest, 
nach den Angaben des Beschwerdeführers
 sei 
er 
am 11. März 2022 in Zürich von diversen Personen grundlos attackiert worden. Es sei zu einer Auseinandersetzung mit der Security des Nachtclubs 
Z.___
 gekommen, wobei Reizstoffsprühgas eingesetzt worden sei. Nach dem Bericht der Ärzte 
des Universitätsspitals A.___
 vom 12. März 2022 sei bei der Notfalluntersuchung die rechte Unterlippe des Beschwerde
führers stark eingerissen gewesen. Der Rettungsdienst habe berichtet, dass 
sich 
der Beschwerdeführer nach der Auseinandersetzung vom Club entfernt habe und dann mit einer verletzten Unterlippe zum Club zurückgekommen sei. Beim Eintreffen 
im Notfall
 sei er agitiert und offensichtlich alkoholisiert gewesen. Weiter habe er berichtet, dass er zur Behandlung einer Schizophrenie Psycho
pharmaka einnehme
. Das Spital 
B.___
 
habe sodann gleichentags multiple Schädelkontusionen durch Faustschläge und Gegenstände bei Rauferei festge
stellt
 (S. 2 E. 2
.
a). Nach dem Bericht der Stadtpolizei Z
ürich habe sich der 
am Boden liegende, stark blutende 
Beschwerdeführer gegenüber 
einem 
zum Tatort gerufenen Polizisten gewehrt und diesen angegriffen. Der Beschwerdeführer habe keine Angaben zum Geschehen machen können. 
Der Mitarbeiter des Sicherheits
dienstes des Clubs vor Ort habe angegeben, dass der Beschwerdeführer beim Ein
gang Probleme gemacht und die Türsteher angegriffen habe, weshalb Pfefferspray habe eingesetzt werden müssen. 
Die Polizei sei zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdeführer seine Verletzungen durch sein Verhalten provoziert habe. Ein Selbstunfall durch starken Alkoholkonsum 
und den Einsatz des 
Reizsprühers
 
sei ebenfalls nicht auszuschliessen (S. 3 oben). Nach den Angaben des Beschwerde
führers habe er nach der Abweisung beim Club Schläge ins Gesicht und den Hin
terkopf erhalten. Er wisse 
aber 
nicht, wer ihn geschlagen habe 
und habe dazu auch auf Nachfrage hin keine Angaben machen können 
(S. 3 Mitte). 
    
Eine Opferstellung des Beschwerdeführers sei aufgrund der Akten nicht mindes
tens glaubhaft gemacht worden. 
Dieser h
abe mit seinem Verhalten (starke Alko
holisierung, Aggression) gemäss übereinstimmenden Angaben der Personen vor Ort eine Notwehr
-
 respektive eine Notstandssituation geschaffen, die die Rechts
widrigkeit eine
s
 Gegenverhaltens aufgehoben habe
. Zudem seien andere Mög
lichkeiten, wie sich der Gesuchsteller die Lippenverletzung und die Kopfkontusi
onen zugezogen haben könnten, durchaus denkbar
 (S. 3 unten). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
gab in der
 Beschwerde zum Ereignis vom 11. M
ärz 2022 an
, er habe gewartet, bis die Türe des 
Nachtc
lubs geöffnet worden sei. Er habe respektvoll mit 
der Person an der Türe
 gesprochen. Dieser habe ihm jedoch zwei
mal Pfefferspray in die Augen gesprüht. 
Als er 
nach etwa drei Minuten versucht habe, die Augen zu öffnen, und 
sich zur Türe umgedreht habe, habe
 ihn jemand mit einer scharfen Eisenkiste auf den Mund und den Kopf geschlagen. 
Danach hätten ihn mehrere 
Personen
 etwa acht Meter vom Club ferngehalten. 
Anschlies
send
 sei die Polizei gekommen
 
(Urk. 1 S. 1 unten). 
Er habe sich
 bei dem
 Vorfall nicht mehr als drei Meter vom Club entfern
t 
(
S. 2 oben).
 Dies sei anhand der Videoaufnahmen dokumentiert. Über Instagram sei über ihn alles zu erfahren, er habe auch viele Facebook-Konten (Urk. 10); auch diese sowie alle Telefone seien zu überprüfen. Er habe nicht viel Alkohol getrunken (Urk. 16). Den eingereichten Fotos sei zu entnehmen, dass der Schaden für ihn deutlich sei (Urk. 20).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob 
hinsichtlich des Ereignisses vom 11. März 2022 
die Opfereigenschaft des Beschwerdeführers gegeben
 ist
 und ob
 
ein Anspruch auf finanzielle Leistungen nach OHG besteht. 
3.
3.1
    
Med. 
pract
. 
C.___
, 
Fachärztin
 für Psychiatrie und Psychotherapie, gab in einem Arztzeugnis vom 31. März 2022 (Urk. 3/1) an, der Beschwerdeführe
r
 befinde sich seit dem 14. Oktober 2020 wegen einer Depression 
unterschiedlichen Grades
 bei ih
r
 in psychiatrischer und psychotherapeutischer Behandlung. Er werde zurzeit mit pflanzlichen Medikamenten behandelt. 
Das Medikament Olan
zapin habe er letztmals am 13. Juli 2021 erhalten. 
3.2
    
Die Ärzte 
des Universitätsspitals A.___
, Institut für Notfallmedizin, stellten im Austrittsbericht vom 12. März 2022 (Urk. 3/2 = Urk. 7/1/1/2) die Diagnose Unterlippenteilamputation am 11. März 2022 mutmasslich nach Faustschlag ins Gesicht. 
    
Zur Anamnese wurde ausgeführt
, die notfallmässige Zuweisung sei durch den Rettungsdienst in Begleitung der Stadtpolizei Zürich erfolgt. Von Seiten des Ret
tungsdienstes sei berichtet worden, dass der Patient eine Auseinandersetzung mit der Security des Clubs 
Z.___
 gehabt habe, wobei es zum Einsatz eines Reiz
stoffsprays gekommen sei. Der Patient habe 
angegeben
, dass er von derselben Person einen Schlag gegen das Gesicht bekommen habe. Der Rettungsdienst habe 
hingegen
 berichtet, dass sich der Beschwerdeführer nach der Auseinandersetzung von der Ereignisstelle entfernt habe. Nach einer unbestimmten Zeit solle er sich mit einer verletzten Unterlippe zurück zum Club begeben haben. Der Patient habe sich beim Eintreffen auf der Notfallstation deutlich agitiert und offensichtlich alkoholisiert präsentiert. Er habe weiter berichtet, dass er Psychopharmaka ein
nehme (aktenanamnestisch Olanzapin bei Schizophrenie). Ansonsten bestünden keine relevanten Vorerkrankungen (S. 1 unten). 
    
Als Befund zeige sich eine ausgeprägte Lazeration der rechten Unterlippe. Die Zähne seien stabil
 ohne Fraktur
. In der 
Innen
lippe bestehe noch eine kleine 
z
wei
 Zentimeter grosse Rissquetschwunde. Es zeige sich ein deutlich 
agitiert-äthyli
sierter
 Patient ohne Anzeichen einer vitalen Bedrohung
. Nach einer ausführlichen Wundversorgung sei der Patient in gutem Allgemeinzustand nach Hause ent
lassen worden
 (S. 2 oben). 
Dem beigefügten Bericht des Instituts für Klinische Chemie, 
Universitätsspital A.___
, ist sodann eine berechnete Blutalkoholkonzentration von 
1.2 
‰ zu entnehmen
 (Urk. 7/1/1/2). In Bezug auf die von ihm erfragten Möglichkeiten zur ästhetischen Korrektur der zu erwartenden Narbenbildung wurde der Beschwerde
führer im Verlauf darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld eine sehr gute Rekonstruktion erreicht worden sei (Verlaufsbericht 
Universitätsspital A.___
 vom 16. März 2022; Urk. 7/1/1/2). 
3.3
    
Die Ärzte des Spitals 
B.___
 stellten im Austrittsbericht vom 12. März 2022 (Urk. 7/1/1/1) die Diagnose multiple Schädelkontusion durch Faustschläge und Gegenstände bei 
einer 
Rauferei. 
Der
 Patient sei gestern Abend von diversen Per
sonen attackiert worden
. Er habe multiple Faustschläge 
erhalten
,
 und es sei ihm mit Gegenständen auf den Kopf geschlagen worden. 
Die Rissquetschwunde der Lippe sei im 
Universitätsspital A.___
 versorgt worden. 
Es bestünden
 ein retroaurikulärer Schmerz links und wenig Schwindel. Doppelbilder würden nicht auftreten. 
3.4
    
Der Verantwortliche der 
Stadtpolizei Zürich 
erstattete am
 13. 
und 14. April 2022
 
einen
 Bericht 
über die polizeilichen Ermittlungen in Sachen des Geschädigten
 (Urk. 7/3
/3
)
. 
    
Der Beschwerdeführer sei am 11. März 2022 nach dem Vorfall um zirka 23.15 Uhr durch die Polizei zum 
Universitätsspital A.___
 begleitet worden. Nach der Entlassung aus dem Spital habe er sich 
wegen einer Strafanzeige 
zur Kantonspolizei Zürich begebe
n
. 
Der Beschwerdeführer habe die Anzeige
 schliesslich nach telefonischer Absprache am 17. März 2022 um 9 Uhr bei der Kriminalpolizei Zürich 
erstattet 
(S. 2 oben). Beim Ereignisort handle es sich um den Club 
Z.___
 in Zürich. Der Vorfall habe sich beim VIP-Fraueneingang, e
inem
 Nebeneingang
 des Clubs
, ereignet
 (S. 
 
2 
 
Mitte
). 
    
Zur mit Dolmetscher geführten Einvernahme des Beschwerdeführers als Geschä
digte
n
 wurde im Bericht festgehalten, dass dieser anfänglich gut habe folgen kön
nen. Nach etwa 30 Minuten seien seine Aussagen und sein Verhalten immer kuriose
r
 und unverständlicher geworden. Er sei stets von den gestellten Fragen abgewichen und habe sich auf für ihn wichtige Punkte eingeschränkt, welche jedoch keine tatrelevanten Informationen enthalten hätten. Durch sein Beharren sei er immer unruhiger geworden und die Zusammenhänge immer unklarer. Die Einvernahme sei daher im Beisein des Geschädigten und des Dolmetschers been
det worden (S. 3 Mitte).
    
Videoaufnahmen des Vorfalles existierten nicht. Gemäss Aussagen der Mitarbei
ter des Clubs seien die Kameras seit der Pandemie inaktiv.
    
Ferner hielt der Bericht fest, 
aufgrund des durch die Polizei und den Sicherheits
dienst beschriebene
n
 Verhalten
s
 sei davon auszugehen, dass 
der 
Beschwerde
führer seine Verletzung durch sein Verhalten provoziert habe. Ein Selbstunfall durch den starken Alkoholkonsum und die Einwirkung des Reizstoffsprühgerät
s
 sei jedoch auch nicht auszuschliessen. Hinweise auf die Täterschaft gebe es keine (S. 4).
3.5
    
Der als Erster vor Ort anwesende 
Polizist der Stadtpolizei Zürich 
wurde als
 Aus
kunftsperson zum 
Vorfall
 befragt
. Er gab an, bei ihrer Patrouillentätigkeit seien Passanten auf 
ihn und einen Kollegen 
zugekommen. Diese hätten sie darauf auf
merksam gemacht, dass ein Mann 
am
 Boden liege. Sie hätten gesehen, dass er stark geblutet habe
, und 
versucht
,
 mit ihm zu interagieren. 
Der Beschwerdeführer habe 
dies jedoch nicht zugelassen und sich gewehrt. Als 
dieser
 seinen Patrouil
lenpartner angegriffen habe, seien 
die Polizisten zu
 Boden gegangen und hätten 
den Beschwerdeführer
 gefesselt. Sie hätten versucht herauszufinden, was passiert sei. 
Der Beschwerdeführer habe jedoch
 keine Angaben machen können. Der Tür
steher 
des Clubs 
habe gemeint, der Mann habe beim Eingang Probleme bereitet und 
die 
Türsteher angegriffen
, wobei einer ihn mit Pfefferspray besprüht habe (S.
 
3 oben). 
3.6
    
Der Beschwerdeführer wurde am 17. März 2022 von der Stadtpolizei Zürich zur Sache einvernommen (Urk. 
7/
3/4). Er gab an, er sei an der Türe des Clubs gestan
den und habe gefragt, was er bezahlen solle, um hineinzukommen. Es habe sich um drei Türsteher gehandelt. 
Einer der drei habe eine ablehnende Handbewegung gemacht. Der Beschwerdeführer
 habe gedacht, 
dass 
dem Türsteher sein Aussehen nicht gefallen
 
habe
. Er
 habe fragen wollen, was es brauche, um hineinzukommen (zum Beispiel einen Corona-Ausweis oder eine Eintrittsgebühr). Der Türsteher habe ihm daraufhin 
leicht 
Pfefferspray ins Gesicht gesprüht. 
Er habe einige Schritte nach hinten gemacht und gefragt, weshalb er ihm Pfefferspray ins Gesicht gesprüht habe. Da habe er ein bis zwei Minuten nichts gesehen und sich auf den Boden gesetzt. 
Dann sei er zu ihm gekommen und habe ihm noch mehr ins Gesicht gesprüht. Es sei alles auf Video aufgezeichnet. 
Der Beschwerdeführer
 sei aufgestanden und habe geschrien. Er sei etwa vier Meter gelaufen und habe dann Schläge ins Gesicht und auf den Hinterkopf erhalten. Er wisse aber nicht, wer ihn geschlagen habe. Die Person habe arabisch gesprochen
 und ihn beschimpft
 (S. 2 Ziff. 7). 
    
Jemand
 habe ihn gezogen
. Er könne sich nicht mehr erinnern. Seine 
Lippe sei offen gewesen
 und 
er habe geblutet. Eine Frau habe ihn gefragt, ob alles gut sei. Er habe nicht sehen könne
n
, 
um wen es sich gehandelt habe
. Zwei, drei Minuten später sei die Polizei gekommen
. Er habe eine abweisende Bewegung gemacht. Dann sei er mit dem Kopf zu Boden gebracht und gefesselt worden
 (S. 2 Ziff. 8). Der Mann mit dem Pfefferspray sei etwas kleiner als er
 und 
habe Deutsch gespro
chen (S. 3 Ziff. 10). 
Dem Beschwerdeführer wurde die Frage gestellt, ob er die Person beschreiben könne, die ihn geschlagen habe.
 Der Beschwerdeführer 
ant
wortete
 darauf
, 
er habe 
wegen des Sprays nichts mehr gesehen (S. 3 Ziff. 11). Das erste Mal sei er hinter dem linken Ohr und dann auf die untere Lippe geschlagen worden. Er könne nicht sagen, ob ihn die gleiche Person geschlagen habe (S.
 
3
 
Ziff. 13). 
    
Eigentlich wolle er aber eine andere Anzeige machen. Bei der richtigen Anzeige gehe es um seinen Instagram-Account, bei dem er rund 70 % Follower aus Zürich habe, er sei bekannt.
 So habe er auch vom 
Z.___
-Club eine Anfrage erhalten, wo
nach dieser ihm folgen wolle.
 Zwei Personen seien vor seinem Haus gestanden, einer davon sei irakischer Kurde und habe sich als taub gegeben und eine Ziga
rette verlangt. Zudem habe eine Frau, die oberhalb seiner Wohnung wohne, einen Zusammenhang mit Interpol. Er könne nicht sagen, ob das einen Zusammenhang zum geschilderten Vorfall habe (S. 3 f. Ziff. 14 ff.).
3.7
    
Die Einvernahme 
des für die 
Sicherheitsfirma D.___
 
beim Club 
Z.___
 tätigen
 
E.___
 
als Auskunftsperson durch die Stadtpolizei Zürich erfolgte am 13. April 
2022 (Urk. 25). 
Er
 gab an
, er habe über den Vorfall vom 11. März 2022 Protokoll geführt. Er wisse daher, was passiert sei. Er habe Pfefferspray eingesetzt. Der Geschädigte habe beim Haupteingang des Clubs 
Z.___
 gestanden
, wobei es sich 
eigentlich um einen VIP-Eingang
 handle
. Der Beschwerdeführer sei der erste Gast gewesen
. Er sei 
aber a
m falschen 
Ort gestanden, da es sich um den VIP-Fraueneingang gehandelt habe. Eine Frau der Selektion habe 
den Beschwerde
führer 
kurz vor 23 Uhr darauf aufmerksam gemacht, dass 
er
 
die Seite wechseln und 
an einem anderen Ort anstehen müsse. Der Beschwerdeführer habe sich
 jedoch
 geweigert
 und nicht gut Deutsch verstanden. 
    
In der Folge sei Herr 
E.___
 «angefunkt» worden. Er habe den Beschwerdeführer angesprochen
 und ihm gesagt, dass dieser 
weggehen müsse. In diesem Moment habe er den starken 
Alkoholkonsum
 und die falsche Kleidung des Beschwerde
führers bemerkt. 
Dieser sei
 sehr dreckig gewesen und habe die falsche Kleidung ge
tragen
. Der Beschwerdeführer habe in 
einer ihm 
unbekannte
n
 Sprache mit 
ihm
 gesprochen (S. 1 Ziff. 5 unten). Der Türsteher habe dann die Korde
l der Schlange
 geöffnet und ihn aufgefordert 
herauszulaufen
. 
Der Beschwerdeführer habe zu
 schrei
en
 angefangen und den Türsteher leicht weggestossen. 
Er habe
 
den Beschwer
deführer
 daraufhin
 am Arm gepackt
 und ihn aus der Schlange rausge
zogen
. 
Dieser sei dann drei bis vier Schritte zurückgegangen und habe in 
einer 
unbekannte
n
 Sprache geflucht. Der Beschwerdeführer habe 
sodann 
etwas in sei
ner Jackentasche gesucht. Der Türsteher habe nicht sehen können, was dieser
 gemacht habe
. Daraufhin habe er 
den Beschwerdeführer
 
mit Pfefferspray ange
sprüh
t
, worauf sich dieser 
auf den Boden gesetzt und kurz mit sich selber beschäftigt gewesen
 sei
.
 Zufällig sei eine Polizeipatrouille vorbeigekommen. Er habe der Polizei den Sachverhalt erklärt und gesagt, dass er Pfefferspray 
einge
setzt
 habe. 
Die Polizei sei nach einigen Minuten wieder weggegangen.
    
Der Beschwerdeführer sei 
daraufhin die
 Warteschlage
 der Leute
 entlanggelaufen. Der Türsteher habe gesehen, dass d
er Beschwerdeführer
 in der Hälfte der 
S
chlange einen Konflikt mit den Gästen gehabt habe. 
Er vermute, dass 
diese
r dort einen Schlag 
«
kassiert
»
 habe. 
Als der Türsteher auf
 den Beschwerdeführer zugegangen 
sei
,
 
habe 
er 
die
 offene Lippe
 gesehen. Als eine weitere Polizeipatrouille vorbeige
kommen sei, habe 
er
 den Polizisten erneut den Sachverhalt erklärt. Der Beschwerde
führer habe 
immer 
herumgespuckt und sei aggressiv gegenüber den Beamten und den Gästen gewesen
. 
Der Türsteher habe den Krankenwagen
 
nicht informiert
. Es sei jedoch ein Krankenwagen gekommen, in diesem sei der Beschwerdeführer in Begleitung der Polizisten mit
 (S. 2 Ziff. 5). 
    
Herr 
E.___
 gab
 auf die Frage nach dem Verhalten des Beschwerdeführers an
, 
dieser
 sei von der ersten Minute an sehr aggressiv gewesen. Er habe sich gewehrt 
und die Anweisungen nicht befolgt. Der Türsteher habe den Beschwerdeführer nicht verstanden. Dieser sei sehr laut gewesen und habe die ganze Zeit geflucht. 
Das
 Verhalten habe gegenüber dem Türsteher, den Polizisten und den Gästen bestanden (S. 2 Ziff. 6). 
    
Herr 
E.___
 wurde
 sodann
 gefragt, ob der Beschwerdeführer Gewalt angewendet habe. 
Der Türsteher
 antwortete darauf, 
einzig
 als der Beschwerdeführer auf ihn zugegangen sei und etwas in seiner Tasche gesucht habe. Herr 
E.___
 habe nicht 
ab
gewartet, was der Beschwerdeführer gesucht habe
,
 
sondern
 habe sich mit dem Einsatz des Pfefferspray
s gewehrt (S. 2 Ziff. 7). Er habe nicht gesehen, wie der Beschwerdeführer geschlagen worden sei, da er 
für ihn habe
 Wasser holen wollen. Der Beschwerdeführer sei weggelaufen. Er habe 
diesen
 dann nicht mehr gross beobachtet (S. 2 Ziff. 8). 
    
Herr 
E.___
 antwortete auf die Frage, ob es Videos gebe, es habe sich um einen Nebeneingang des Clubs gehandelt. Er wisse es nicht. Er hätte 
darauf
 auch
 keinen Zugriff (S. 2 Ziff. 10). Der Türsteher gehe aufgrund des Verhaltens des Beschwer
deführers, als 
dieser 
zurückgekommen sei, davon aus, dass 
dieser
 
einen Schlag erhalten habe (S. 2 Ziff. 11). 
4.
4.1
    
Eine Straftat im Sinne des OHG liegt grundsätzlich vor, wenn der objektive Straf
tatbestand erfüllt und kein Rechtfertigungsgrund gegeben ist
. Vorausgesetzt ist demnach ein tatbestandsmässiges und rechtswidriges Verha
lten
. Eine schul
d
hafte Tatbegehung wird nicht vorausgesetzt
 (BGE 125 II 268 E. 2a/
bb
; 122 II 215 E.
 
3b). 
    
Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 
Schweizerisches 
Strafge
setzbuch, StGB). 
Rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB kann nur dann vorliegen, wenn die sich zur Wehr setzende Person ihrerseits einen Angriff auf ihre körperliche Integrität durch das Notwehropfer erlitten hat (Art. 14 StGB; Zehntner, a.a.0., 
Rz
 17 zu Art. 1).
4.2
    
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Administrativbehörde bei der Beurteilung des opferhilferechtlichen Anspruchs nicht ohne Not von den tat
sächlichen Feststellungen der Strafbehörde abweichen. Andererseits darf die Administrativbehörde namentlich dann von den tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde abweichen, wenn sie aufgrund eigener Beweiserhebungen Tatsa
chen feststellt, die der Strafbehörde unbekannt waren oder die er nicht beachtet 
hat, ferner wenn neue Tatsachen vorliegen, deren Würdigung zu einem abwei
chenden Entscheid führt, weiter wenn die Beweiswürdigung der Straf
behörde feststehenden Tatsachen klar widerspricht oder wenn die Strafbehörde bei der Anwendung des geltenden Rechts nicht alle Rechtsfragen abgeklärt hat. In reinen Rechtsfragen ist die Administrativbehörde nicht an die Beurteilung durch die Strafbehörde gebunden, da sie sonst in ihrer freien Rechtsanwendung beschränkt würde (Urteile des Bundesgerichts 1A.66/2000 vom 30. Oktober 2000 E. 1.c und 1A.208/2002 vom 12. Juni 2003 E. 2.1; BGE 124 II 8 E. 3d). 
    
Die zuständige Behörde kann nicht verlangen, dass ein Strafverfahren eingeleitet wird. Wird von einem Strafverfahren abgesehen, besteht allerdings in den Fällen, in denen keinerlei Spuren oder andere Indizien beziehungsweise Anhaltspunkte vorhanden sind, das Risiko, dass die Straftat auch für das Opferhilfeverfahren nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden kann. Wird kein Strafverfahren durchgeführt, hat die zuständige Behörde den Sachverhalt selbst zu ermitteln (Empfehlungen SVK-OHG 2010, S. 15 Ziff. 2.8.1 unten).
    
V
orliegend 
 fanden
 polizeiliche Ermittlungen 
mit Einvernahme des Geschädigten und von zwei Auskunftspersonen 
statt, 
in deren Rahmen der Beschwerdeführer einen Strafantrag wegen Körperverletzung stellte
 (Urk. 7/3/
3 
S. 3 Mitte
, Urk. 7/3/4 Ziff. 22
)
. 
In der Folge wurde keine Untersuchung eröffnet und die Akten wurden archiviert. Angesichts des 
gegen unbekannt erhobenen Strafantrags
 und des Umstands, dass der Beschwerdeführer keine näheren Angaben zur Täterschaft machen konnte, sind von weiteren Abklärungen keine 
zusätzlichen 
Erkenntnisse zu erwarten
.
 
Die Frage, ob der Beschwerdeführer Opfer einer Straftat geworden ist, 
ist daher
 
durch das Gericht anhand der vorliegenden Akten
 
nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
zu bestimmen
 (vgl. E. 1.4 hiervor). 
4.
3
    
Bekannt ist
, dass der Beschwerdeführer 
am Abend des
 11. März 2022 
vor der Eingangstüre des Clubs 
Z.___
 in Zürich in
 den
 Club eingelassen werden
 wollte
 (E. 
 
2.2, E. 3.6)
.
 
In der Folge
 
sprühte 
ein 
Türsteher
 
dem Beschwerdeführer 
Pfeffer
spray ins Gesicht. 
Der betreffende Türsteher bestätigte im Rahmen der polizeili
chen Einvernahme den Einsatz von Pfefferspray (E. 3.4
 und 3.7
 hiervor). Dieser Verlauf ist
 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt zu erachten. 
Unbestritten und belegt ist sodann auch
, dass der Beschwerdeführer
 an jenem Abend 
eine
 Verletzung an der Unterlippe
 erlitt
.
    
Der Beschwerdeführer gab zum weiteren Verlauf 
in der 
polizeilichen 
Befragung 
an, dass 
jemand
 ih
n
 in der Folge mit einem Gegenstand ins Gesicht und 
auf den
 Hinterkopf geschlagen habe
, er wisse aber nicht wer, wegen des Pfeffersprays habe er nichts sehen können. Die
se
 Person habe ihn auf Arabisch beschimpft. Der 
Türsteher habe jedoch Deutsch gesprochen
 (Urk. 1 S. 1 unten). 
Aus dem Bericht
 der Ärzte 
des Universitätsspitals A.___
 vom 12. März 2022 
ergeben sich
 
davon 
abweichende 
Aussagen des Beschwerdeführers
.
 
So 
gab 
d
er 
Beschwerdeführer 
ihnen gegenüber offenbar an, dass die gleiche Person, die Pfefferspray eingesetzt habe, ihn geschlagen habe. D
urch den Rettungsdienst 
wurde hingegen 
mitgeteilt
, dass sich der Beschwerde
führer 
nach dem Einsatz von Pfefferspray 
vom
 Club entfernt 
habe
,
 
und 
er
 erst nach unbestimmter Zeit mit einer verletzten Unterlippe zum Club zurückgekehrt
 sei
. 
Sodann war
 der Beschwerdeführer beim Eintreffen in der Not
f
allstation 
des Universitätsspitals A.___
 deutlich agitiert und offensichtlich alkoholisiert (E. 3.2). 
Der Türsteher mut
masste schliesslich, dass der Beschwerdeführer sich bei den in der Schlange ste
henden Gästen einen Schlag zuzog und erwähnte ebenfalls ein aggressives Ver
halten des Beschwerdeführers, 
dies 
auch gegenüber den Gästen (E. 3.7).
4.
4
    
Damit liegen für die Zeit 
unmittelbar 
nach dem Einsatz des Pfeffersprays mehrere 
mögliche 
Sachverhalts
schilderungen
 vor. Diese umfassen 
noch vor dem Club 
vom Türsteher oder 
von einer Drittperson
, möglicherweise anstehenden Gästen,
 erhal
tene Schläge oder – nach
 Entfernung des Be
schwerdeführer
s
 vom Club 
– an einem anderen Ort durch Drittpersonen zugefügte Schläge
. In beiden
 Fällen 
ist 
ange
sichts des erwiesenermassen alkoholisierten Zustandes des Beschwerde
füh
rers auch ein Handeln 
dieser 
P
ersonen 
in Notwehr
 
nicht ausgeschlossen
 (vorstehend E. 1.4)
. In Betracht fällt schliesslich auch, dass der Beschwerdeführer sich ohne Zutun Dritter selbst verletzt haben könnte. 
    
Z
weifelhaft
 erscheint insbesondere
, 
ob sich
 der Beschwerdeführer, wie von ih
m
 angegeben, gegenüber den Türstehern des Clubs ruhig und respektvoll verhalten hat. 
So schilderte Herr
 
E.___
 
einen abweichenden Ablauf des Geschehens 
vor dem Nachtclub 
Z.___
 am Abend des 11. März 2022
 
und ein von Beginn an aggressives Verhalten des Beschwerdeführers 
(E. 3.7). 
Nach der Aussage eines 
Poli
zisten, 
der
 den Beschwerdeführer am Boden liegend antraf,
 
hat sich dieser
 zudem
 bei der
 ersten Kontaktaufnahme gewehrt und wollte 
den Kollegen des Polizisten angreifen (vorstehend E. 3.5)
. 
Dies spricht gegen die Darstellung des Beschwer
de
führers. 
Dieser
 konnte
 
gemäss seinen Angaben
 aufgrund des Pfeffer
sprays
 in seinen Augen
 
ausserdem 
gar 
nicht sehen, wer ihn geschlagen hat (E. 
 
3.6). Dass 
ihn 
einer der Türsteher des Nach
t
clubs geschlagen hätte, lässt sich 
daher
 nicht 
feststellen
.
 Weiter ist 
möglich
, dass sich der Beschwerdeführer nach dem Einsatz von Pfefferspray 
zunächst 
vom Nachtclub entfernt
 hat
. 
Folglich bleibt
 unklar,
 wie 
er 
sich 
die Verletzungen an der Unterlippe und am Hinterkopf zugezogen hat
 und ob er dabei Opfer einer Straftat geworden ist
. Nachdem der Beschwerdeführer 
offensichtlich alkoholisiert war, ist nicht auszuschliessen, dass er sich die Verlet
zungen selber 
zugefügt
 hat
 oder
,
 dass er eine der beteiligten Personen
 in der Nähe des Nachtclubs
 angegriffen hat
 und diese ih
m
 
die Verletzungen 
in einer Notwehr
situation
 nach Art. 15 StGB
 
zugefügt hat.
 
Nach den polizeilichen Ermittlungen
 
(E. 3.4) 
existieren 
sodann 
entgegen 
den Aus
führungen
 des Beschwerdeführers
 (E. 3.
5
) keine Videoaufzeichnungen 
zum
 
Ereignis 
vom 11. März 2022. 
    
Insgesamt
 sind 
damit 
neben einer Körperverletzung durch Dritte 
auch 
eine Selbst
verletzung oder rechtfertigende Notwehr
 denkbar und fallen 
als Möglich
keiten 
vernünftigerweise massgeblich in Betracht, während nach objektiven Gesichts
punkten 
keine 
gewichtige
n
 Gründe für die Richtigkeit der vom Beschwerde
führer vorgebrachten
 und widersprüchlich geschilderten
 Version sprechen. 
Für die
se
 fehlt 
es somit
 am Beweismass der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit
 (E. 
1.4
)
. 
Nachdem nicht geklärt werden konnte, wie 
es zu den
 Verletzungen 
gekommen ist
, 
und 
da 
angesichts der 
durchgeführten
 polizeilichen Ermittlungen auch 
von 
zusätzlichen
 Beweismassnahmen 
keine weiteren Erkenn
tnisse zu erwarten sind, ist nicht überwiegend wahrscheinlich von einer
 Schädigung des Körpers oder der Gesundheit des Geschädigten durch einen Dritten 
im Sinne von
 Art. 123 Abs. 1 StGB 
auszugehen
. 
Der Tatbestand der einfachen Körperverletzung
 
oder ein ande
rer Straftatbestand sind somit nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
 
erfüllt.
4.5
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdegegner die Opfereigenschaft des Beschwerdeführers
 
bezüglich des Vorfalles vom 11. März 2022 
mangels Erfüllung eines Straftatbestandes
 zu Recht verneint hat
. Damit besteht auch 
kein 
Anspruch auf finanzielle Leistungen nach OHG. Der angefochtene Entscheid erweist sich 
nach dem Gesagten
 als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, unter Beilage 
je einer Kopie
 von Urk. 10-11, Urk. 16, Urk. 18-20
, Urk. 22
-23, Urk. 
25
- 
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bundesamt für Justiz
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
Grieder-MartensBrugger