zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00853 · 2017-06-23 · de
Neuanmeldung, Gesundheitszustand unverändert, Abweisung. (BGE 9C_618/2017)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00853
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
 vom 
23. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Wyss
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1969, meldete sich am 7. August 2007 unter Hin
weis auf einen am 17. Mai 2006 erlittenen Herzinfarkt sowie eine Diskushernie bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbe
zug an (Urk. 
7
/1). Nach Einholen der Akten des Krankenversicherers 
(Urk. 
7
/9-10) sowie von Berichten der behandelnden Ärzte (Urk. 
7
/11
, 7/16, 7/18, 7/24, 7
/26) und Auskünften des Arbeitgebers (Urk. 
7
/14
, 7
/25) stellte der Regionale Ärztliche Dienst am 9. Februar 2009 fest, dass die Versicherte in ihrer bisherigen Tätig
keit als Blumenfachangestellte bei einem Grossverteiler, welche als angepasst angesehen werden könne, durch das chronische Rückenleiden und die koronare Herzer
krankung seit dem Infarkt bis Mai 2008 vollständig arbeits
unfähig gewesen und seither zu 20 % in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (Urk. 
7/27 S. 
5). Gestützt darauf sprach
 die IV-Stelle
 der Versicher
ten mit Ver
fügung vom 11. Juni 2009 eine befristete ganze Rente für die Zeit 
vom
 Mai 2007 
bis
 Mai 2008 zu (Urk. 
7
/38). Diese Ver
fügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Am 10. Februar 2010 meldete sich die Versicherte erneut 
bei der IV-Stelle 
zu
m Leistungsbezug an (Urk. 7/47) und legte einen Arztbericht auf
 
(
Urk. 9/50
). 
 Daraufhin 
tätigte die IV-Stelle medizinische Abklärungen 
(Urk. 
7
/54
, 7/59, 7/62, 7/65
) und 
veranlasste 
die Erstellung eines
 polydisziplinäre
n
 
Gutachtens
 bei der 
Y.___
 
GmbH
, 
welches am
 2. Februar 2011
 erstattet wurde (
Urk. 
7
/76).
 Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
, in dessen Rahmen die behandelnde Ärztin einen Einwand 
erhob
 (
Urk. 
7/90)
,
 verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. August 2011 einen Anspruch der Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung (Urk. 7/97). Dagegen erhob die Versicherte Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungs
gericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen (Urk. 
7/101). Mit Urteil vom 
2
7. 
März 2013 wies das hiesige Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab (Urk. 7/117), woraufhin die Versicherte Beschwerde beim Bundesgericht erhob. Dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 
3. 
Juli 2013 ab (Urk. 7/121).
1.3
    
Am 
1
3. 
Juli 2012 teilte die Versicherte mit, sie fühle sich nun in der Lage
,
 an einem Arbeitsversuch teilzunehmen und stellte den Antrag, die Kosten für die Durchführung von Integrationsmassnahmen zu übernehmen (Urk. 7/103). In der Folge teilte die IV-Stelle mit, sie übernehme die Kosten für ein Belastbarkeits
training (Urk. 7/122, 7/132). 
Am 13. November 2013 wurde ein Abschlussbe
richt über die Integrationsmassnahmen aufgelegt mit der Empfehlung, diese 
abzubrechen und eine Rentenprüfung vorzunehmen (Urk. 7/138). Mit Mitteilung vom 2
7. 
November 2013 wurde die Integrationsmassnahme beendet (Urk. 7/140). Die IV-Stelle holte aktuelle Berichte der behandelnden Ärztin ein (Urk. 7/143) und stellte mit Vorbescheid vom 1
8. 
Juli 2014 in Aussicht, dass der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint würde (Urk. 7/142). 
Die Versicherte erhob Einwand (Urk. 7/154) und legte diverse Arztbe
richte auf (Urk. 7/162, 7/164), woraufhin die IV-Stelle die Erstellung eines polydisziplinären Gutach
tens bei der 
Z.___
 in Auftrag gab (
Urk. 
7/184). Das Gutachten wurde am 
1. 
Oktober 2015 erstattet (Urk. 7/196). Nachdem der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) am 22. Oktober 2015 eine Rückfrage 
gestellt hatte
 (Urk. 7/197), nahm die 
Z.___
 
am 17. Dezember 2015 dazu Stellung (Urk. 7/201). Mit Verfügung vom 13. Juni 2016 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf eine Invali
denrente (Urk. 2 [= 7/213]).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 
1
6. 
August 2016 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen. Fer
ner sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechtsanwalt 
lic
. iur. Thomas Wyss ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (Urk. 1 S. 2).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
9. 
September 2016 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2
0. 
September 2016 angezeigt wurde. Gleichzeitig wurde darauf hinge
wiesen, dass das Gericht einen zweiten Schriftenwechsel nicht als erforderlich erachte (Urk. 8).
    
Am 2
6. 
September 2016 reichte die Beschwerdeführerin ein
e weitere
 
Eingabe
 samt Honorarnote ein (Urk. 9-10).
    
    
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; 
IVG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte 
und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräfti
gen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E. 
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 
4b/cc).
1.4
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann 
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, 
die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass zwar neue Diagnosen vorliegen würden, diese jedoch ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit blieben. Daher bestehe nach wie vor kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
    
Zu den im 
Vorbescheidverfahren
 vorgebrachten Einwänden wurde ausgeführt, zwar sei im 
Z.___
-Gutachten aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfä
higkeit bescheinigt worden. Dabei handle es sich jedoch um eine 
andere
 Beur
teilung des gleich
 geblieb
en
en
 Sachverhalts; eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Beurteilung im Jahr 2010 
sei nicht eingetreten
 (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, im 
Z.___
-Gutachten sei die psychiatrische Gutachterin zum Ergebnis gelangt, dass ihre depressive Erkrankung therapieresistent sei. Damit liege eine Veränderung der Verhältnisse vor, weshalb ein Revisionsgrund zu bejahen sei. Hinzu komme, dass das 
Y.___
-Gutachten aus dem Jahr 2010 nicht als beweiskräftig angesehen werden könne. 
Im aktuellen Gutachten sei eine Persönlichkeitsstörung festge
stellt worden, die im 
Y.___
-Gutachten übersehen worden sei, weshalb auf dieses nicht mehr abgestellt werden könne. Vielmehr sei mit dem aktuellen Gutachten von einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Zu Unrecht habe die IV-Stelle auch die Einschätzungen der professionellen Berufsberater nicht berück
sichtigt, die zum Schluss gekommen seien, die Beschwerdeführerin sei auf dem 
ersten
 Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig (Urk. 1 S. 8 ff.).
3.
3.1
    
3.1.1
    
Im 
Y.___
-Gutachten vom 
2. 
Februar 2011, welches der abweisenden Verfügung vom 
4. 
August 2011 (Urk. 7/97) zugrunde lag, wurden 
im Wesentlichen 
fol
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/76 S. 21):
- 
rezidivierende depressive Störungen, gegenwärtig leichte bis mittelgra
dige Episode ohne somatische Symptome (ICD-10: F 33.0 und F 33.1)
- 
chronisches belastungsabhängiges 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyn
drom (ICD-10: F 54.4)
- 
chronisches 
thorakospondylogenes
 und 
zervikospondylogenes
 Schmerzsyndrom (ICD-10: M 54.1/M 54.2)
- 
koronare 
Eingefässerkrankung
 (ICD-10: I 25.9)
    
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 7/76 S. 22):
- 
metabolisches Syndrom
- 
Adipositas, BMI 36 kg/m
2
- 
arterielle Hyper
t
onie (ICD-10: I 10)
- 
Hypercholesterinämie (ICD-10: E 78.0)
- 
Verdacht auf diabetische Stoffwechsellage, HbA1C 6,5
 %
 (ICD-10: R 73.9)
- 
Probleme durch negative Kindheitserlebnisse, Verlust eines Angehörigen (ICD-10: Z 61.0)
- 
Probleme bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit durch eine Person innerhalb der engeren Familie (ICD-10 Z 61.4)
- 
anamnestisch Amblyopie rechts (ICD-10: H 53.0)
3.1.2
    
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin klage dar
über, dass sie psychisch nicht mehr belastbar sei. Sie habe früher gerne und viel gearbeitet und verschiedene Sachen gleichzeitig erledigen können. Heute sei sie bereits überfordert, wenn sie am Wochenende zwei Kolleginnen zum Fondue einlade. Sie leide unter Rückenbeschwerden, sei vielfach müde und erschöpft. Ihre Stimmung sei gedämpft, im Schlaf habe sie wilde Träume und am Morgen fühle sie sich wie gerädert. 
Sie fühle sich im Denken eingeschränkt und leide unter Konzentrationsstörungen (Urk. 7/76 S. 12-13).
    
Die Explorandin sei bewusstseinsklar, zeitlich örtlich und autopsychisch vollstän
dig orientiert. Ihr Gedankengang sei formal geordnet und inhaltlich unauffällig. Hinweise für psychotisches Geschehen lägen nicht vor. Die kogniti
ven Funktionen wie Wahrnehmung, Auffassung und Gedächtnis würden nicht beeinträchtigt erscheinen. Die Konzentration und Auffassung seien während der Untersuchung leicht reduziert (Urk. 7/76 S. 14).
    
Zurzeit lasse sich bei der Explorandin eine depressive Störung nachweisen. Sie sei im Affekt verlangsamt, die Stimmung und das Selbstwertgefühl seien labil. Sie sei erschöpft und die Konzentration sei vermindert. Aufgrund der leicht- bis mittelgradigen depressiven Störung sei ihre Arbeitsfähigkeit um 30 % einge
schränkt. Mit einer optimierten pharmakologischen Behandlung sollte die Arbeitsfähigkeit nac
h drei Monaten jedoch zunehmen (Urk. 7/76 S. 15).
3.1.3
    
Im rheumatologischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin leide unter Schmerzen im 
lumbosakralen
 Bereich. Zusätzlich bestünden ein „Ein
schlafgefühl“ und ein „Kribbeln“, welche beidseits in die dorsalen Oberschenkel ausstrahlen würden. Bei längerem Gehen komme es zu einem Gefühl der Kraft
losigkeit in den Beinen. Wenn die Explorandin lange sitze, würden zusätzlich eine Art Müdigkeit und ziehende Schmerzen von der Brustwirbelsäule bis zum Hinterkopf auftreten (Urk. 7/76 S. 16-17).
    
Die Spontanbewegungen der Explorandin seien unauffällig. Sie könne die Klei
der problemlos über den Kopf ausziehen. Das Gangbild sei normal, der Zehen- und Fersengang sowie die 
Hockestellung
 könnten problemlos durchgeführt werden. An den Dornfortsätzen der unteren Lendenwirbelsäule 
bestehe
 eine Druckdolenz, ebenso beidseits an der dorsalen Beckenmuskulatur. Die Hand- und Ellbogengelenke seien beidseits frei und indolent beweglich, ebenso die Schultergelenke (Urk. 7/76 S. 18). 
    
Die Schmerzsymptomatik 
in der 
lumbosakralen
 Region 
entspreche einem 
lumbos
pondylogenen
 Schmerzsyndrom ohne Hinweise 
auf
 eine neurologische Komplikation. D
ie angegebenen Schmerzen im Bereich der Brust- und Halswir
belsäule seien auf eine 
thorako
- und 
zervikospondylogene
 Symptomatik zurückzuführen, wobei auch hier keine Anhaltspunkte für eine neurologische Komplikation bestünden. 
Insgesamt sei von einer mässig bis deutlichen Ein
schränkung der Wirbelsäulenbelastbarkeit auszugehen (Urk. 7/76 S. 20).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, aufgrund der rheumatologischen Diag
nosen seien der Versicherten Tätigkeiten mit starker und mittelstarker Rücken
belastung nicht zumutbar. Für wechselbelastende Tätigkeiten ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen sowie ohne Überkopftätigkeiten sei die Versicherte zu 70
 %
 arbeitsfähig (Urk. 7/76 S. 20).
3.1.4
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung hielten die Gutachter fest, der Versi
cherten könnten keine körperlich schweren und mittelschweren Tätigkeiten mehr zugemutet werden. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten 
bestehe
 eine Arbeits
- und Leistungsfähigkeit von 70 
%, wobei dieses Pensum voll
schichtig mit einem erhöhten Pausenbedarf von 15 Minuten pro Stunde umge
setzt werden könne (Urk. 7/76 S. 23-24).
3.2
    
Gestützt auf dieses Gutachten verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 4. August 2011 einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente (Urk. 7/97). Dieser Entscheid wurde sowohl vom hiesigen Sozialversicherungs
gericht als auch vom Bundesgericht geschützt (Urk. 7/117, 7/121).
4.
4.1
    
4.1.1
    
Im 
Z.___
-Gutachten vom 
1. 
Oktober 2015 wurden im Wesentlichen folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 7/196 S. 60-61):
- 
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional-instabilen Zügen
- 
rezidivierende depressive Störung, aktuell leicht
- 
koronare 
Eingefässerkrankung
 
- 
chronisches 
Thorako
- und 
Lumbovertebralsyndrom
 
- 
chronisches 
cervikovertebrogenes
 Schmerzsyndrom mit lokalem 
Tendomy
osen
 und aktivierter 
cervikothorakalen
 Facettenarthrose
- 
Amblyopie rechts
    
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden im Wesentlichen folgende genannt (Urk. 7/196 S. 61):
- 
arterielle Hypertonie
- 
Diabetes mellitus Typ 2
- 
Hyperlipidämie
- 
Adipositas (BMI 37,4 kg/m
2
)
- 
obstruktives Schlafapnoe-Syndrom
- 
Status nach Nikotinabusus
- 
Status nach Glaskörperablösung links 09/2013, gemäss Akten
- 
episodische Spannungstyp-Kopfschmerzen
- 
Status nach Kontusionstrauma des linken Kniegelenks und Distorsions
trauma des linken Sprunggelenks am 18.6.2015 mit persistierendem Reizzustand
- 
medialseitige
 Knorpelschäden 
retropatellär
 und Zerrung des hinteren Kreuzbandes (MRI 7.7.2015)
4.1.2
    
Im orthopädischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin bezeichne ihre verminderte körperliche Belastbarkeit als Hauptproblem. 
Sie leide bereits unter Schmerzen, wenn sie eine Tasche tragen müsse. Zudem werde sie hoch
gradig müde. Sie habe Bandscheibenschmerzen, das Kreuz schlafe ein und ihre rechte Gesässregion fühle sich taub an. Auch die rechte Fusssohle und die Zehen des rechten Fusses würden einschlafen. Es sei schon vorgekommen, dass sie plötzlich keine Kraft mehr gehabt habe im rechten Knie (Urk. 7/196 S. 34).
    
Die Untersuchung zeige eine hohlrunde Rückenform mit 
cervikaler
 
Hyperlordo
sierung
. Die Beweglichkeit der Halswirbelsäule sei weitgehend frei. Als schmerzhaft würden die Facetten und Dornfortsätze am 
cervikothorakalen
 Übergang angegeben. Die paraspinöse Muskulatur sei verkürzt. Hinweise auf radikuläre Irritationen seien indes nicht ersichtlich. Damit handle es sich um eine Irritation der 
cervikothorakalen
 Facetten bei einer Fehlstellung am 
cervi
kothorakalen
 Übergang mit reaktiven 
Tendomyosen
 und Muskelverkürzungen in der Schulter-Nacken-Region. Zusammengefasst lägen bei der Explorandin Funktionsstörungen der Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule vor. Hauptfakto
ren für die Beschwerden im Wirbelsäulenbereich sei die muskuläre Insuffizienz und Dysbalance bei Adipositas
 (Urk. 7/196 S. 40-41).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, leichte Tätigkeiten im Wechsel von Sit
zen, Stehen und Gehen unter Vermeidung von häufigem Bücken, Heben und Tragen von Lasten über 5 kg könnten durchgeführt werden. Durch eine Abnahme des Körpergewichts wäre aus orthopädischer Sicht eine wesentliche Steigerung der beruflichen Leistungsfähigkeit zu erreichen (Urk. 7/196 S. 42).
4.1.3
    
Im neurologischen Teilgutachten wurde festgehalten, die Explorandin klage über belastungsabhängige Schmerzen im Kreuz, zum Teil auch im Bereich der unteren 
Brustwirbelsäule. Zudem leide sie unter Nackenschmerzen. Bei länge
rem Lesen oder wenn sie den Oberkörper nach vorne beuge, würden die Lippen und die Kieferregion beidseits taub, verbunden mit einem stechenden Schmerz im Nacken. Bei längerem Lesen habe sie auch Kopfweh im Stirnbereich (Urk. 7/196 S. 44-45).
    
Bei der Explorandin sei von einem 
Cervikalsyndrom
 auszugehen, mit zum Teil 
zephaler
 Komponente. Zum aktuellen Zeitpunkt sei keine klinisch relevante 
Radikulopathie
 erkennbar. Die beklagten kognitiven Defizite seien nicht hirnor
ganisch bedingt zu interpretieren. Im anamnestischen Gespräch falle einzig eine gewisse psychomotorische Verlangsamung auf (
Urk. 
7/196 S. 50).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, der Versicherten seien körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeiten sowie ausschliesslich stehend und gehend auszuübende Tätigkeiten nicht zumutbar. Vorwiegend sitzende Arbeiten mit der Möglichkeit, zwischendurch aufzustehen und 
kurze Strecken zu gehen, seien
 indessen 
möglich
. Diesbezüglich bestehe aus neurologischer Sicht keine Einschränkung (Urk. 7/196 S. 51).
4.1.4
    
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde ausgeführt, die Explorandin berichte, seit ihrem 1
1. 
Lebensjahr Probleme gehabt zu haben. Zurzeit leide sie unter ihrer verringerten Belastbarkeit und den zermürbenden Schmerzen. Auch die Konzentration und Aufmerksamkeit seien schlecht (Urk. 7/196 S. 56).
    
Die Explorandin sei wach, orientiert und bewusstseinsklar. 
Affektiv sei sie ausge
glichen und schwingungsfähig. Zwänge und Störungen der Impulskon
trollen seien nicht ersichtlich. Das Abstraktionsvermögen sei diskret beeinträch
tigt (Urk. 7/196 S. 56).
    
Die affektive Symptomatik sei aktuell leicht, eine wesentliche depressive Verstim
mung liege nicht vor. Es fänden sich ausreichend Anhaltspunkte für eine in der Jugend beginnende, andauernde Störung des Verhaltens mit deutli
cher Unausgeglichenheit und Problemen in der Beziehung. Klinisch falle ein starkes regressives Muster auf, wobei sich histrionische und emotional-instabile Strukturanteile fänden. Die Beschwerdeschilderung sei gekennzeichnet von einer Thematisierung der eigenen Person und einer theatralischen Inszenierung. Die beschriebenen 
Derealisationen
 und Déjà-vu-erlebnisse seien als Hinweis auf dissoziatives Erleben zu werten (Urk. 7/196 S. 57).
    
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, die Versicherte sei 
aufgrund ihrer psychi
atrischen Beschwerden formal
 beeinträchtigt. Mit dem Herzinfarkt im Jahr 2006 und der anschliessenden Trennung des langjährigen Lebenspartners seien zudem 
„strukturierende Elemente“ entfallen. 
Deshalb
 sei die Arbeitsfähig
keit auf 50
 %
 einzuschätzen (Urk. 7/196 S. 57).
4.1.5
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung wurde ausgeführt, 
in der angestamm
ten Tätigkeit sei die Versicherte aufgrund der somatischen Diagno
sen nicht mehr arbeitsfähig. Für körperlich leichte Tätigkeiten, die vorwiegend sitzend ausgeführt werden könnten und bei denen kein Heben und Tragen von Lasten über 5 kg erfolgen müsse, sei die Versicherte aus somatischer Sicht voll
ständig arbeitsfähig. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte aufgrund ihre
r Persönlichkeitsstörung als 50 
% arbeitsfähig zu qualifizieren. Diese Einschrän
kung bestehe seit dem Jahr 2010, als die äussere Strukturierung aufgrund des Verlusts des Arbeitsplatzes und aufgrund der Beendigung der langjährigen Partnerschaft weggefallen sei (Urk. 7/196 S. 65).
4.2
    
4.2.1
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend
, dem 
Z.___
-Gutachten sei volle Beweis
kraft zuzuerkennen und es sei von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen
.
 
A
uf das 
Y.___
-Gutachten vom 
2. 
Februar 2011 
dürfe demgegenüber 
nicht mehr abgestellt werden, weil darin zu Unrecht keine Persönlichkeitsstörung diagnos
tiziert worden sei (Urk. 1).
    
Wie bereits im Urteil des hiesigen Sozialversicherungsgerichts vom 2
7. 
März 2013 (Urk. 7/117) sowie im Urteil des Bundesgerichts vom 
3. 
Juli 2013 (Urk. 7/121) ausgeführt wurde, erfüllt das 
Y.___
-Gutachten vom 
2. 
Februar 2011 die Anforderungen, die an ein beweiskräftiges Gutachten gestellt werden. Des
sen Beweiskraft steht damit ausser Frage, weshalb sich weitere Ausführungen dazu erübrigen.
    
Aus dem 
Z.___
-
Gutachten geht hervor, dass die von der 
begutachtenden 
Psychia
terin, Dr. med.  
A.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, e
rhobenen Befunde weitgehend auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin basieren. Zwar findet sich im Teilgutachten ein Abschnitt „Befunde“ (Urk. 7/196 S. 5
6
). Darunter werden jedoch mehrheitlich Beschwerden und 
bloss wenige
 objektiv erhobenen Befunde aufgelistet. Wider
sprüchlich erscheint zudem, dass festgehalten wird, die Beschwerdeführerin sei affektiv ausgeglichen und schwingungsfähig, bei der Beurteilung 
der Arbeitsfä
higkeit jedoch auf eine Einschränkung aufgrund der affektiven Symptomatik hingewiesen
 wird (Urk. 7/196 S. 57). Auch die Diagnose der Persönlichkeitsstö
rung 
wird kaum begründet. Dr. 
A.___
 weist lediglich darauf hin, es würden sich hinreichend Anhaltspunkte für eine solche finden lassen. Sie legt jedoch nicht dar, worin diese bestehen und inwiefern sich diese konkret auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. 
Auch die Antwort auf die Rückfrage des RAD, wie sich die Diagnose mit der langjährigen Arbeitstätigkeit vereinbaren lasse, ver
mag nicht zu überzeugen. So führte 
Dr. 
A.___
 aus, die Diagnose einer Persön
lichkeitsstörung sei durchaus mit einer Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt kompatibel (Urk. 7/201). Unklar bleibt damit, weshalb sie 
trotzdem 
von einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausging. Weiter führte sie aus, die Diagnose der Persönlichkeitsstörung begründe sich dadurch, dass die Beschwerdeführerin angebe, seit ihrem 1
1. 
Lebensjahr Probleme zu haben. Zudem weiche die jetzige Beschreibung ihrer Partnersituation 
„
von einer gewissen anzunehmenden Norm
“
 ab (Urk. 7/201
 S. 2
). Die Beschwerdeführerin lebt gemäss ihrer Angaben seit dem Jahr 2006 in keiner Partnerschaft 
(Urk. 7/196 S. 55), was nicht als ungewöhnlich angesehen werden kann. Vor diesem Hintergrund erscheint die Erklärung von 
Dr. 
A.___
 nicht nachvollziehbar. Nach dem Gesagten ist frag
lich, ob dem psychiatrischen Teilgutachten des 
Z.___
-Gutachtens volle Beweis
kraft zugemessen werden kann. 
Diese Frage kann indes offen gelassen werden.
4.2.2
    
Wie vorstehend bereits ausgeführt, ist i
m
 vorliegende
n
 Verfahren zu prüfen, ob seit der letzten rechtskräftigen Beurteilung des Anspruchs der Beschwerdefüh
rerin auf eine Invalidenrente eine Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse eingetreten ist (vgl. E. 1.2). 
    
In somatischer Hinsicht gingen die 
Y.___
-Gutachter 
im Jahr 2011 
von einer 70%igen 
Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit aus (Urk. 7/76 S. 20).
 
Im 
Z.___
-Gutachten vom 1. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführerin in ange
passter Tätigkeit hingegen eine vollständige Arbeitsfähigkeit bescheinigt (Urk. 7/196 S. 65). Damit ist in somatischer Hinsicht nicht von einer Ver
schlechterung, sondern vielmehr von einer Verbesserung der tatsächlichen Ver
hältnisse auszugehen.
    
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es sei in psychiatrischer Hinsicht zu einer Ver
schlechterung gekommen. So sei zwischenzeitlich eine 
Therapieresis
tenz eingetreten. Zudem müsse gemäss bund
esgerichtlicher Rechtsprechung der Umstand, dass im 
Y.___
-Gutachten die kombinierte Persönlichkeitsstörung über
sehe
n worden sei, als 
Revisionsgrund im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG
 ange
sehen werden (Urk. 1 und 9).
    
Ein Vergleich zwischen dem 
Y.___
-Gutachten und dem 
Z.___
-Gutachten zeigt, dass sich die affektive Störung 
der Beschwerdeführerin 
gebessert hat. 
Dr. 
A.___
 führte in ihrem Teilgutachten aus, 
die Beschwerdeführerin habe anlässlich der Untersuchung über keine wesentliche depressive Verstimmung mehr geklagt, was wohl auf das gute Ansprechen auf die bisherige Behandlung zurückzufüh
ren sei (Urk. 7/196 S. 57). 
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin kann vor dem 
Hintergrund, dass die Behandlung einen positiven Einfluss hat, nicht von einer Therapieresistenz ausgegangen werden. Damit geht ihr Vorbringen fehl.
    
Aus dem Umstand, dass 
Dr. 
A.___
 zu einer anderen Diagnosestellung sowie einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gelangte, kann 
– selbst wenn auf ihre Beurteilung abgestellt würde - 
nicht auf das Vorliegen eines Revisions
grundes geschlossen werden. So führte sie aus, 
sie beurteile die Versicherte auf
grund der Persönlichkeitsstörung als zu 50 % arbeitsfähig. Diese Einschränkung bestehe seit Anfang 2010 (Urk. 7/196 S. 65). Weiter hielt sie fest, sie sei mit dem RAD-Arzt darin einig, dass die Beschwerden seit der letzten Begutachtung rela
tiv gleich geblieben seien (Urk. 7/201 S. 2). Ihre Ausführungen zeigen, dass seit der letzten rechtskräftigen Beurteilung im Jahr 201
1
 keine wesentliche Verän
derung der Verhältnisse eingetreten ist. Es liegt 
daher 
ein unveränderter 
Gesundheitszustand vor, was sich auch bei einem Vergleich der erhobenen Befunde zeigt. 
Bei 
der 
Einschätzung 
von Dr. 
A.___
 
handelt es sich
 
somit 
ledig
lich um eine 
andere
 Beurteilung 
eines unveränderten
 Sachverhaltes, was aus ihrer Feststellung, die Beschwerden seien gleich ge
blieben, klar hervorgeht. Damit fehlt es an einer erforderlichen Veränderung der tatsächlichen Verhält
nisse.
 
    
Unklar ist, was die Beschwerdeführerin mit ihrem Hinweis auf das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG geltend machen will. 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG be
trifft die prozessuale Revision. Dementsprechend ist ein Revisionsgesuch an diejenige Instanz
 zu richten, die über die Sache entschieden hat. Da das Bundesgericht mit Urteil vom 3. Juli 2013 die Verfügung der IV-Stelle vom 
4. 
August 2011 schützte, ist das hiesige Sozialversicherungsgericht für ein allfälliges Revisionsverfahren unzuständig. Abgesehen davon mangelt es vorliegend nicht nur an einer neuen Tatsache 
und
 dem Vorliegen neuer Beweismittel, sondern es wurde auch die 90-tä
g
ige Frist zur Geltendmachung der Revisionsgründe verpasst. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin ist daher unbehelflich. 
4.2.3
    
Die Beschwerdeführerin bringt schliesslich vor, die IV-Stelle habe zu Unrecht die Einschätzung der Berufsberater nicht berücksichtigt. Gemäss bundesgericht
licher Rechtsprechung dürfe einer solchen nicht jegliche Aussagekraft abgespro
chen werden (
Urk. 
1).
    
Wie das Bundesgericht ausführte, obliegt die abschliessende Beurteilung der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähig
keit in der Hauptsache dem Arzt und nicht den Fachleuten der beruflichen Ein
gliederung
. Steht eine mehrwöchig ermittelte Leistungsfähigkeit in Diskrepanz zu einer ärztlichen Einschätzung, ist da
s
 Einholen einer klärenden Stellung
nahme 
jedoch 
unabdingbar
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_833/2007 vom 
4. Juli 2008 E. 3.2.2). Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 vom 
Y.___
 begutachtet. Zwei Jahre später wurden Integrationsmassnahmen durchgeführt, in deren Rahmen ein Abschlussbericht eingereicht wurde (Urk. 7/138). Den Gut
achtern des 
Z.___
 waren die Resultate dieses Berichts bekannt, weshalb diese in ihrer Beurteilung berücksichtigt wurden (Urk. 7/196 S. 18). Die begutachtende Psychiaterin kam trotz der Einschätzung der Berufsberater zum Schluss, seit der Begutachtung im Jahr 2011 sei keine nennenswerte Veränderung eingetreten (Urk. 7/201). Da es gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich Sache der Ärzte ist, eine Beurteilung der Leistungsfähigkeit vorzunehmen, ist es nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle sich bei ihrem Entscheid nicht auf die Einschätzung der Berufsberater stützte. 
4.3
    
Zusammenfassend 
steht mit dem im Sozialversicherungsrecht 
massgeblichen
 Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass sich der Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung vom 
4. August 2011
 nicht wesentlich verändert hat. De
r
 Beschwerdeführer
in ist 
nach wie vor 
eine angepasste Tätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 70 % zumutbar
. Damit erweist sich die rentenabweisende Verfügung als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
    
Mit ihrer Eingabe vom 
1
6. 
August 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt 
lic
. iur. Thomas Wyss (
Urk. 
1 S. 2). 
Vorliegend sind die Voraussetzungen zur Bewilli
gung der 
unentgeltlich
en Prozessführung 
und unentgeltlichen Rechtsvertretung 
gemäss
 § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt (vgl. Urk. 
3
),
 weshalb dem Gesuch stattzugeben ist.
5.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
7
00.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie de
r
 Beschwerdeführer
in
 aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltli
chen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen. D
ie
 Beschwerdeführer
in
 ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach 
sie
 zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald 
sie
 dazu in der Lage ist.
5.3
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter, Rechtsanwalt 
lic
. iur. Thomas Wyss, macht mit seiner Honorarnote vom 2
6. 
September 2016 einen Aufwand von 14 Stun
den und 50 Minuten sowie Spesen in der Höhe von Fr. 111.25 (3 %) geltend, wobei 
insgesamt 25 Minuten für Telefonate, 
30 Minuten für eine Mitteilung an die Klientin, 65 Minuten für das Studium diverser Schreiben, 10 Stunden für das Aktenstudium und die Arbeiten an der Beschwerde sowie 1,5 Stunden für das Studium des Urteils angefallen seien resp. anfallen werden
 (Urk. 10). 
Ange
sichts der Bedeutung und Schwierigkeit der Streitsache erscheint dies als über
setzt. Zudem sind darin auch Positionen enthalten, welche grundsätzlich nicht entschädigt werden (vgl. 
den 
Leitfaden Amtliche Mandate der Oberstaatsan
waltschaft des Kantons Zürich vom 
1. 
Oktober
 
2016
, 
S. 57 ff.
). 
So werden administrative Arbeiten, welche vom Sekretariat verrichtet werden können, wie 
Schreibarbeiten, Terminabsprachen, Bestellung
, Verpacken und 
Rücksendung von Akten, Adressnachforschungen, Aktenablage, Erstellung der Honorarrech
nung, Verfassen administr
ativer Schreiben, Aktenverkehr und Fotokopierzeit nicht entschädigt. Dasselbe gilt für soziale Betreuung, minimale Aufwände wie beispielsweise Kenntnisnahme von Vorladungen, Bemühungen in parallelen Verfahren und Rechtsstudium. Barauslagen werden zwar zusätzlich vergütet. Entschädigt werden jedoch nur notwendige, effektive Barauslagen und keine Pauschalen. Vorliegend entfallen mindestens 70 Minuten auf Positionen, welche grundsätzlich nicht entschädigt werden (Administrativschreiben, Kurztelefo
nate). Gleiches gilt für geltend gemachten pauschalen Spesen in der Höhe von 3 % des Honorars. Aus der Aufstellung des Aufwandes geht ferner hervor, dass verschiedene Positionen nicht im Zusammenhang mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren stehen können, so z.B. 
der Brief an die IV-Stelle. Vor dem Hintergrund, dass der Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin bereits im 
Vorbe
scheidverfahren
 vertrete
n
 hat, ihm die Akten deswegen bereits vertraut waren und die Vorbringen teilweise an der Sache vorbeigingen (vgl. E. 4.2.2), erscheint der Aufwand für das Aktenstudium sowie das Verfassen der Beschwerdeschrift und des Briefes ans Sozialversicherungsgericht als 
zu hoch
. Bei grosszügiger Betrachtung können eine halbe Stunde Aufwand für Instruktion (in der Auf
stellung wohl als „Studium Schreiben IV ZH“ und 
„Mitteilung an/
Brief an Kli
ent/in“ bezeichnet), 
6 Stunden für das Aktenstudium und das Verfassen der Beschwerdeschrift sowie eine halbe Stunde für notwendige Korrespondenz
 (inkl. Telefonate)
 als gerechtfertigt betrachtet werden. Eine weitere Stunde 
A
ufwand kann zudem anerkannt werden, wenn berücksichtigt wird, dass der Rechtsver
treter das Urteil mit der Beschwerdeführerin noch zu besprechen hat. Ferner sind Auslagen in der Höhe von rund 
Fr. 
34.-- zu berücksichtigen (Porto für die Eingabe vom 1
6. 
August 2016 sowie Fotokopien). Dem unentgeltlichen Rechts
vertreter ist daher eine Entschädig
ung in der Höhe von Fr. 1‘937.50
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zuzusprechen. 
    
    
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs 
vom 
1
6. 
August 2016
 
wird der Beschwerdeführerin die 
unent
geltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt 
lic
. iur. Thomas Wyss als unentgeltlicher Rechtsvertreter
 
bestellt
.
und erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Thomas Wyss, Zürich,
 
wird mit 
Fr. 1‘937.50
 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Thomas Wyss
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger