zh_sozialversicherungsgericht · AB.2014.00033 · 2016-05-26 · de
sozialpädagogische Familienbegleitung stellt vorliegend selbständige Erwerbstätigkeit dar


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2014.00033
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annahein
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
 vom 
26. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
Advokaturbüro
 Kernstrasse
Kernstrasse 10, Postfach 8615, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
1.
    
Verein Y.___
Beigeladene
2.
    
Gemeinde Z.___
Beigeladene
3.
    
Stadt A.___
Beigeladene
4.
    
Stadt B.___
Beigeladene
5.
    
Gemeinde C.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
    
X.___
 
absolvierte die Ausbildung zur Sozialpädagogin (HFS) an der Schu
le für Sozialarbeit 
D.___
. Seither 
begleitet 
sie 
als Sozialpädagogin 
E.___
 Familien in ihrer Landessprache und ist zudem im Bereich transkulturelle Arbeit tätig (
Urk. 
8/3). Am 2
3. 
Juni 2013 meldete sie sich als 
Selbständigerwer
bende
 „im Nebenamt“ bei der Ausgleichskasse der Sozialversicherungsanstalt
 des Kanto
ns Zürich mittels entsprechenden
 Fragebogen
s
 an (
Urk. 
8/1). Nachdem 
X.___
 die verlangten diversen Unterlagen 
der Ausgleichskasse 
einge
reicht hatte, gelangte diese zum Schluss, dass „Anschluss und Registrierung als 
Selbständigerwerbende
 nicht möglich“ seien und wies das en
tsprechende Ge
such mit Verfügung vom 
4. 
Februar 2014 
ab. Gleichzeitig hob sie die 
(
Akon
t
o
-) 
Beitrags
v
erfügun
gen
 vom 2
7. 
Dezember 2013 für die Jahre 2012 und 2013 und die Verfügung vom 2
7. 
Januar 2014 für das Jahr 2014 deshalb ersatzlos auf (
Urk. 
8/14 S. 2
 und Urk. 37/1-2
). 
    
Gegen die Verfügung vom 
4. 
Februar 2014 erhob 
X.___
 Einsprache (
Urk. 
8/
17). M
it 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Mai 2014 (
Urk. 
8/34)
 
wies die Ausgleichskasse diese
 ab. 
2.
    
Mit Beschwerde vom 2
3. 
Juni 2014 (
Urk. 
1) gelangte 
X.___
 
daraufhin 
an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte, es sei der 
Einspracheentscheid
 vom
 2
2. 
Mai 2014 
aufzuheben
 und sie als 
Selbständiger
werbende
 ab 
1. 
Januar 2012 zu registri
e
ren. 
In der Begründung legte sie detail
liert dar, weshalb bei gesamthafter Betrachtung ihrer Tätigkeit die Elemente für eine selbständige Erwerbstätigkeit überwiegen würden. Die Ausgleichskasse 
ver
trat demgegenüber in d
er Vernehmlassung vom 3
1. 
Juli 2014 die gegentei
lige Ansicht und 
stellte den Antrag auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7).
 Weil das vom hiesigen Gericht zu fällende Urteil auch Rechtswirkungen gegen
über dem Verein 
Y.___
, der Gemeinde 
Z.___
 und den Städten 
A.___
 und 
B.___
, für welche die Beschwerdeführerin in der fraglichen Zeit tätig gewesen war, entfalten werde, lud das Gericht sie mit Verfügung vom 1
2. 
März 2015 (
Urk. 
10) zum Prozess bei. Ebenfalls beigeladen wurde die Gemeinde 
C.___
 (Verfügung vom 1
1. 
Juni 2015
, 
Urk. 
28
).
 Nur die Beigeladenen Stadt 
A.___
 und Stadt 
B.___
 liessen sich in der Folge vernehmen (
Urk. 
20 bzw. 
Urk. 
25). Die Beschwerdeführerin liess dem Gericht 
überdies weitere Eingaben mit Unter
lagen (vom 1
5. 
April 2015 [
Urk. 
18 und 19], und vom 1
0. 
September 2015 [
Urk. 
33
 und 34]
) zukommen.
 
    
Auf entsprechende Anfrage des Gerichts ergänzte die Beschwerdegegnerin 
ihre
 Akten am 
9. 
Mai 2016 mit den 
(
Akonto
-)
Beitragsv
erfügungen vom 2
7. 
Dezem
ber 2013 für die Jahre 2012 und 2013 und
 vom 2
7. 
Januar 2014 für das Jahr 2014 (
Urk. 
36 und 37/1-2).
3.
    
Auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin sowie der Beigeladenen ist, soweit für den Entscheid erford
erlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss 
Art. 
49 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
al
versicherungsrechts
 
[
ATSG
]
 ist dem Begehren um Erlass einer 
Feststel
lungs
verfügung
 zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein schützenswer
tes Interesse glaubhaft macht. Zur Zulässigkeit von Feststellungsverfügungen über das Beitragsstatut von versicherten Personen hat das Bundesgericht in seiner bisherigen Rechtsprechung festgehalten, dass das Beitragsstatut für sich 
al
lein zum Gegenstand einer Kassenverfügung gemacht werden kann, sofern ein schutzwürdiges Interesse an seiner vorgängigen Abklärung besteht. Diesen Fall erachtete das Gericht als gegeben bei komplizierten Verhältnissen, wo der mit der Abrechnung über paritätische Beiträge verbundene Arbeitsaufwand oft nur dann zumutbar ist, wenn bereits feststeht, dass eine unselbständige Erwerbstä
tigkeit ausgeübt wird und die als Arbeitgeber angesprochene Person wirklich abrechnungs- und beitragspflichtig ist. Als ausnahmsweise zulässig wurde ein vorgängiger Entscheid über das Beitragsstatut von versicherten Personen des Weitern betrachtet bei einer grossen Zahl von Versicherten und wenn die Rechtsfrage nach dem Beitragsstatut wegen besonderer Verhältnisse neuartig ist (BGE 131 V 97 E. 1, 129 V 289 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich un
ter anderem danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte 
Erwerbsein
kommen
 als solches aus selbständiger oder aus unselbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (
Art. 
5 und 9 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hin
terlassenenversicherung
 
[
AHVG
]
 sowie 
Art. 
6 ff. 
der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 
[
AHVV
]
). Nach 
Art. 
5 
Abs. 
2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbs
tätigkeit gilt nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 AHVG jedes Einkom
men, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.
    
Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirt
schaftlicher beziehungsweise arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt.
    
Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftli
chen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zutage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche dieser Merkmale im konkreten Fall überwiegen (BGE 123 V 161 E. 1, 122 V 169 E. 3a, 283 E. 2a, 119 V 161 E. 2 mit Hinweisen).
2.
    
Strittig und 
folglich 
vom hiesigen Gericht zu entscheiden ist, ob 
dem Begehren der Beschwerdeführerin um Anschluss und Registrierung als 
Selb
ständiger
werbende
 in Bezug auf ihren
 Nebenberuf als sozialpädagogische Be
gleiterin für 
(vorwiegend) 
E.___
 Familien
, Jugendliche und Kinder
, welche Tätigkeit sie für diverse Stellen der öffentlichen Hand (siehe Beig
eladene 2-5) ausübt, statt
zugeben
 ist. 
Daneben bietet die Versicherte auch Workshops, 
El
ternbildungs
veranstaltungen
 sowie Veranstaltungen für Fach- und Lehrperso
nen an (zum 
Ganzen siehe 
Urk. 
1 S. 2
–6
). 
Grundlagen des zu f
ällenden Urteils sind die Vor
bringen der Parteien und Beigeladenen, 
diverse Abrechnungen und Bestäti
gungen (
Urk. 
3/6
-13
);
 Verträge liegen hingegen keine vor.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin listet in ihrem 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
8/34 S. 2) die – der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über den massgeben
den Lohn in der AHV, IV und EO (WML) en
tnommenen bzw. dort 
aufgeführten - Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos (
WML 
Rz
.
 
1014
)
 
und eines Abhängigkeitsverhältnisses (
WML 
Rz
.
 1015
)
 auf
.
 Dann führt sie aus, die er
teilten Aufträge würden sich auf eine konkrete sozialpädagogische Situation be
ziehen, in welcher zum gegebenen Zeitpunkt planmässig die verlangte Bera
tung, Betreuung oder Bildung im Rahmen der Erziehungs-, Jugend- und Fami
lienberatung zu erbringen sei. Da die Familienberaterin aufgrund ihrer bis
he
rigen Erfahrung und ihren Fachkenntnissen beauftragt worden sei
 (vgl. Be
stä
tigung der 
F.___
 vom 2
4. 
Juli 2013; 
Auf
trags
bestätigungen der Kinder-
 
und Jugendhilfezentren 
G.___
 und 
H.___
)
,
 gin
gen die Auftraggeberinnen von der persönlichen Aufgabenerfüllung durch die Beschwerdeführerin aus. Für die in einem vorbestimmten Zeitraum zu einem im Voraus bestimmten Thema zu erbringende Dienstleistung werde ihr die Infra
struktur zur Verfügung gestellt und sie habe über den Verlauf bzw. den Aus
gang einen Zwischen- und Abschlussbericht zu erstatten (
Urk. 
8/34 S. 3). 
    
Entgegen der Meinung der Besch
w
erdege
gnerin dräng
t sich 
a
us
 diese
n
 Aus
füh
runge
n 
der Schluss auf 
eine
 unselbständige Erwerbstätigkeit 
nicht auf
. 
D
ie er
wähnte Beauftragung der Beschwerdeführerin in ausgesuchten (Einzel-)fällen 
aufgrund ihrer speziellen Berufskenntnissen/Erfahrung 
(
deshalb 
persönliche 
Auf
gabenerfüllung
) deutet vorliegend 
eher auf eine selbständige Tätigkeit bzw. einen A
uftrag im eigentlichen
 (obligationenrechtlichen)
 Sinne
 hin
. Dass die 
Familienbegleitung üblicher
weise
 in der Wohnung der betreffenden Familie stattfindet
 sowie
 
bezüglich Bil
dung das Thema vorgegeben ist und 
jeweils 
in 
einem 
von der Auftraggeberin
 zur Verfügung gestellten Raum
 stattfindet, die Beschwerdeführerin somit über keine eigenen Geschäftsräumlichkeiten verfügt, 
ändert daran nichts. Denn Ers
teres ergibt sich aus der Natur der Arbeit (
Familienbegleitung) und L
etzteres daraus, dass die Beschwerdeführerin 
natur
ge
mäss 
nur für Bildungsangebote 
bzw. Themen
 
angefragt wird, die ihrer spe
ziel
len fachlichen Kompetenz entspre
chen (
u.a. 
Sozialpädagogik, Migration
s
fragen, 
E.___
 S
prache); der Ort ergibt sich häufig zwangsläufig 
aus
 dem Angebot.
 Dies
 zeigt
 sich 
gerade auch bei der
 oben bereits erwähnten 
F.___
, 
wobei
 das dortige Team
 (wozu die Beschwer
deführerin nicht gehört)
 „im 
Auftragsver
hältnis
 mit interkulturellen Vermit
tle
rinnen und Vermittlern zusammen
 arbeitet
, die sich sowohl in der Community ihrer Landsleute als auch in der Schwei
zer Gesellschaft gut auskennen“, und z
u den A
ngeboten dieses Vereins 
u.a. „Informationsveranstaltungen in 
Migrations
vereinen
- und -organisationen, Treff
punkten, Begegnungszentren, relig
iösen Ein
richtungen, an Schulen (z.B. Elternabende) und bei weiteren 
Institutionen in verschiedenen Sprachen“
 gehö
ren
. 
Wenn nun die Beschwerdegegnerin 
ausführt, die Beitragspflichtige
 
erbringe 
die gemäss Auftrag umschriebenen Dienstleis
tungen nicht in ihren eigenen Ge
schäftsräumen
, sondern 
sie 
sei 
für i
hre Beratung auf die Infrastrukt
ur am 
Ar
beitsort
 angewiesen
, und daraus
 auf eine unselbständige 
Erwerbstätigkeit schliess
t, so kann dieser Argumentation nach dem Gesagten nicht gefolgt wer
den
. 
    
Bezüglich der 
einspracheweise
 geltend gemachten Kosten und Investitionen hat die Beschwerdegegner
in zutreffend dargelegt, dass sie beitragsrechtlich nicht von entscheidender Relevanz sind (
siehe 
Einspracheentscheid
,
 
Urk. 
8/34 S.
 
3). Denn rechtsprechungs- und praxisgemäss erfordern Tätigkeiten wie sie die Be
schwerdeführerin ausführt, naturgemäss kaum „erhebliche Investitionen“ und das Abhängigkeitsverhältnis tritt in den Vordergrund (so auch WML 
Rz
. 1018).
    
Ein Abhängigkeitsverhältnis sieht die Beschwerdegegnerin darin gegeben, dass die Beschwerdeführerin regelmässig über den Stand ihrer Tätigkeit Bericht zu erstatten habe
.
 Zudem werde sie nicht für die erbrachte Arbeit als solche, son
dern für die geleisteten Arbeitsstunden entschädigt
. Erwähnt wird in diesem Zusammenhang auch die 
„
Einbindung in die Organisation und den gesetzlichen Rahmen des Kinder- und 
Jugendhilfegesetzes
, Vereinsstatuten bzw. den Leis
tungsauftrag der Gesundheitsdirektion
“
 (
Urk. 
8/34 S. 3 und 4).
    
Aus den 
in den Akten vorhandenen Abrechnungen der Beschwerdeführerin geht hervor, dass sie jeweils die für die pädagogische Familienbegleitung aufgewen
deten Stunden 
bzw. sog. Zeittarife (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 oben)
 
inklusive der für die Vor- und Nachbereitung sowie 
für 
den Weg benötigte Zeit in Rechnung gestellt hat (so 
Urk. 
3/9 und
 11a). Daraus abzu
leiten, sie werde nicht für 
erbrachte Arbeit, sondern nur für geleistete Arbeitsstunden entschädigt, ist somit 
gerade 
nicht zutreffend
. Dass sie Zwischen- und Endberichte zu Händen des Auftrag
gebers erstatten muss, ist richtig, hat aber vor allem darin seinen Grund, dass dieser die Infor
mationen braucht, um eine allfällige Weiterführung der Mass
nahme bei der vorgesetzten Stelle zu beantragen
 (so explizit 
Urk. 
3/11), und hat 
nichts mit ei
ner arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit im AHV-rechtlichen Sinn
 zu tun. Dass die Familienbegleitung im gesetzlichen Rahmen des Kinder- und 
Jugend
gesetzes
 (KJHG, LS 852.1) zu erfolgen hat – damit dürfte gemeint sein, die Be
schwerdeführerin habe sich an die gesetzlichen Vorschriften dieses Ge
setzes zu 
halten 
– ist eine S
elbstverständlichkeit und taugt nicht als
 Kriterium für die Ab
grenzung der unselbständigen von der selbständigen Tätigkeit. 
    
Gemäss 
Rz
. 1015 WML kommt das wirtschaftliche bzw. arbeitsorganisatorische Abhängigkeitsverhältnis Unselbständiger namentlich zum Ausdruck beim Vor
handensein eines Weisungsrechts, eines Unterordnungsverhältnisses, der Pflicht zur persönlichen Aufgabenerfüllung, eines Konkurrenzverbots und einer Prä
senz
pflicht. Dass der Beschwerdeführerin von den Auftraggebern jeweils Weisungen erteilt würden, wie sie die 
einzelnen 
Familienbegleitungen 
konkret 
durc
hzuführen habe, bringt die 
Beschwerdegegnerin 
nicht vor und findet auch
 
keine Stütze in den Akten 
(siehe hierzu 
Urk. 
34/2). 
Und i
nwiefern ein 
Unterord
nungsverhältnis
, ein Konkurrenzverbot und eine 
Präsenzpflicht vorliegen
, ist
 nicht ersichtlich; b
ezüglich der persönliche
n Aufgabenerfüllung kann auf das bereits Ausgeführte
 in
 obigen Erwägungen 
verwiesen werden. 
    
Zusam
mengefasst ist folglich
 die Tätigkeit
 (im Nebenerwerb)
, die die Beschwer
deführerin im Rahmen von Familienbegleitungen (für die Beigeladenen
 2-5) aus
führt, 
als selbständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren.
 Dasselbe trifft ebenfalls auf
 die für die 
F.___
 erbrachten Leistungen 
zu
. 
4.
    
Die Beschwerdegegnerin erwähnt in ihrem 
Einspracheentscheid
 überdies auch den Verein 
Y.___
 (
Urk. 
3/34 S. 5; Beigeladene 1)
.
 
Bezüglich dieser Tätigkeit scheint die Beschwerdeführerin den
 unselbständige
n
 Status 
zu akzeptieren
 (
siehe 
Urk. 
8/1/5
). 
    
D
ie Beschwerdeführerin
 
hat 
Einsitz
 im Vorstand des Vereins bzw. wird in des
sen Statuten 
(
sogar
)
 als „Leiterin 
Y.___
“ erwähnt
. 
E
inem Schreiben vom 
2
4. 
Januar 2013 (
Spesenentschädigung für Monat Dezember, 
Urk. 
3/7
, siehe auch
 
Urk. 
8/1/8
) 
ist zu entnehmen
, dass 
gemäss 
Vorstandsbeschluss vom 
5. 
Septem
ber 2012 
die Beschwerdeführerin
 eine monatliche 
Spesenentschädi
gung
 
von 
Fr. 
500.-- für ihre soziokulturellen Leistungen im Rahmen des Vereins 
Y.___
 
erhä
lt
, womit grundsätzlich von einer unselbständigen Erwerbstätig
keit auszugehen ist. Dass die Beschwerdeführeri
n 
in 
ihrer Betriebsrechnung 
für das 
Jahr 2012 (
Urk. 
3/5) 
Fr. 
6‘000.--
 
vom Verein 
Y.___
 (Januar – Dezember 2012) 
als Ertrag 
auf
führt, ändert daran nichts, lässt sie doch
 
i
m 
Beilagenver
zeichnis
 zur Beschwerdeschrift 
in Ziffer 7 dazu 
ausführen
: „Rechnung Verein 
Y.___
 vom 2
4. 
Januar 2013: Hier handelt es sich nicht um Spesen oder Pauschalspesen sondern eindeutig um Honorar. Spesen konnte Frau 
X.___
 zu
sätzlich dem
 Ve
rein verrechnen. Auskunft Frau 
I.___
 Verein 
Y.___
“
 (
so 
gleichlautend Einsprache vom 
5. 
März 2014, 
Urk. 
8/17 S. 3)
.
 
Und i
m Schreiben vom 2
3. 
August 2013 durch den damaligen Rechtsvertreter liess die Beschwer
deführerin 
der
 Beschwerdegegnerin Folgendes mitteilen: „
Die Entschädigung von CHF
 6000 jährlich übersteigt den normalen Spesenbetrag. Somit handelt es sich bei der Entschädigung nicht um Spesen sondern um Lohn. Die Kassiererin des Vereins Frau 
I.___
 ist sich darüber im 
klaren
, dass Sie diese Entschädi
gung als Lohn hätte abrechnen müssen. Dies wird in Zukunft auch so gemacht“
 (
Urk. 
8/1/5).
 
Für das
 Geschäftsjahr 2013 
(
Urk. 
19) verbuchte
 die Beschwerde
führerin
 
keine 
Einnahmen
 vom Verein 
Y.___
 mehr
.
 
Es kann folglich davon
 ausgegangen we
rden, dass sie den Status als 
Unselbständigerwerbende
 diesbe
züglich akzeptiert hat. Jedenfalls ist ihre Beschwerde in diesem Punkt abzuwei
sen. 
5.
    
Na
ch dem Gesagten ist
 
somit 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der 
Einspracheentscheid
 der Beschwerdegegnerin vom 2
2. 
Mai 2014 mit der Fest
st
el
lung,
 dass der Beschwerdeführerin 
Anschluss und 
Registrierung als 
Selb
ständi
g
erwerbende
 
im Sinne der Erwägung 3
 
zu gewähren 
ist, abzuändern
.
 Bezüg
lich ihrer Tätigkeit für den Verein 
Y.___
 ist die Beschwerde hingegen 
ab
zuwei
sen. 
6.
    
Die teilweise obsiegende Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine 
Prozessent
schädigung
. Dies
e ist auf 
Fr. 
2‘000.--
 
festzulegen und ausgangsgemäss der 
Be
schwerdegegnerin
 aufzuerlegen.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In t
eilweise
r
 Gutheissung
 der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 
vom 2
2. 
Mai 2014 mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführerin Anschluss und Registrierung als 
Selbständigerwerbende
 im Sinne der Erwägung 3 zu gewähren ist, abgeändert. Bezüglich der Tätigkeit für den Verein 
Y.___
 ist die Beschwerde abzuweisen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'000
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Verein 
Y.___
- 
Gemeinde 
Z.___
- 
Stadt 
A.___
- 
Stadt 
B.___
- 
Gemeinde 
C.___
- 
Bun
desamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger