zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00267 · 2014-10-01 · de
Meldepflichtverletzung durch unterlassene Mitteilung höheren Einkommens, ab dann zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprache; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00267
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
1. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1949, meldete sich unter Hinweis auf Schulter-, Rücken- und Beinbeschwerden am 15. Januar 2010 bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
14/2 
Ziff. 
6.2). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit Verfügung vom 26. April 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Rente ab August 2010 zu (
Urk. 
14/29). 
1.2
    
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 
14/46-47) hob die IV-Stelle mit 
Verfügung 
vom 
1
2. 
Februar 2013 
die zugesprochene Rente rückwirkend per 1. Januar 2012 auf und stell
t
e eine separate Verfügung betreffend Rückforde
rung in Aussicht 
(
Urk. 
14/
50
 = 
Urk. 
2)
. Am 11. April 2013 erliess 
sie 
eine Rückforderungsverfügung über Fr. 6‘518.-- (
Urk. 
14/56). 
2.
    
Der Versicherte erhob gegen die Verfügung vom 
12. Februar 2013 am 
7. März 2013 (
Urk. 
2) Be
schwerde
 
bei der IV-Stelle (
Urk. 
1
 = 
Urk. 
14/52
), welche diese am 13. März 2013 dem hiesigen Gericht weiterleitete (
Urk. 
4
 = 
Urk. 
14/53
)
. Am
 10. April 2013 
wurde die Beschwerde ergänzend begründet
 (
Urk. 
6).
    
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 14. Mai 2013 (
Urk. 
13) die Abweisung der Beschwerde. 
    
Am 14. Juni 2013 erstattete der Beschwerdeführer eine Replik (
Urk. 
17), am 
16. August 2013 die Beschwerdegegnerin eine Duplik (
Urk. 
20). 
    
Am 4. Dezember 2013 wies die Beschwerdegegnerin auf ein pendentes Strafver
fahren hin (
Urk. 
26).
 
Am 18. August 2014 wurde das Verfahren bis zum rechts
kräftigen Abschluss des Strafverfahrens sistiert (
Urk. 
40), worauf der Beschwer
deführer am 
20. August 2014 das Urteil
 des Bezirksgeri
chts 
O.___
 vom 8. Juli 2014 (
Urk. 
42) einreichte, wozu die Beschwerdegegnerin am 16. September 2014 Stellung nahm (
Urk. 
46), was dem Beschwerdeführer am 17. September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde.
3.
    
Mit Gerichtsverfügung vom 20. März 2014 wurde dem Beschwerdeführer - sei
nem Antrag vom 1
2. 
November 2013 (
Urk. 
23) 
entsprechend 
- die unentgeltli
che Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt (
Urk. 
34).
 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 
2 ATSG). 
1.2
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Ar
beitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen). 
1.3
    
Gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) haben unter anderem die Versicherten jede für den Leistungsanspruch wesentliche Än
derung, unter anderem eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
1.4
    
Gemäss Art. 53 
Abs. 
2 ATSG kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder Einspracheentscheide, die nicht Gegenstand materieller rich
ter
licher Beurteilung gebildet haben, zurückkommen, wenn sie zweifellos un
richtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Be
deutung ist 
(vgl. BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52). 
1.5
    
In Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzten darf und soll das Ge
richt der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
führte
 in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) aus, 
gemäss von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erhaltenen Unterlagen betrage das Einkommen mit Behinderung (Invalideneinkommen) 
Fr. 54‘000.-- jährlich (Fr. 4‘500.-- x 12), was
 - im Vergleich mit dem Validenein
kommen -
 einen Invaliditätsgrad von 15
 %
 ergebe (S. 2). Der Beschwerdeführer habe 
s
ie nicht darüber informiert, dass er seit Oktober 2011 ein Einkommen er
ziele; erst im am 28. November 2012 eingetroffenen Revisionsfragebogen habe er das Einkommen von Fr. 4‘500.-- bei einem Pen
-
sum von 50
 %
 angegeben. Somit habe 
er
 über ein Jahr lang ein rentenaus
-
schliessendes Einkommen erzielt und seine Meldepflicht verletzt (S. 2 Mitte).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, 
die Ren
t
e sei seinerzeit wegen Rückenbeschwerden und Schmerzen am linken Knie zuge
sprochen worden; sein Gesundheitszustand habe sich diesbezüglich nicht ver
bessert, sondern er habe sich im Gegenteil am 9. März 2012 neu an der Schulter verletzt, weshalb er nur schon infolge der Schulterverletzung zu 100
 %
 arbeits
unfähig sei (
Urk. 
6 S. 3 
Ziff. 
3). 
    
Selbst wenn die Rente aus den von der Beschwerdegegnerin genannten Grün
den per Januar 2012 aufgehoben werden müsste, lebe spätestens ab 1. 
Juni
 2012 (3 Monate nach dem Unfallereignis vom März 2012) ein Anspruch auf die bisherige halbe Rente beziehungsweise wegen des verschlechterten Gesund
heitszustands auf eine höhere Rente wieder auf (
Urk. 
17 S. 3 
Ziff. 
7). 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist somit, ob die im April 2011 erfolgte Rentenzusprache mit Bezug auf das eingesetzte hypothetische Invalideneinkommen zweifellos unrichtig gewesen ist und wie es sich mit einem allfälligen Rentenanspruch im Jahr 2012 verhält.
3.
3.1
    
Bei Erlass des Vorbescheids im September 2011 ging die Beschwerdegegnerin gemäss Feststellungsblatt vom 7. September 2011 (
Urk. 
14/15) davon aus, es bestehe eine maximal
e
 Arbeitsfähigkeit von 50
 %
 in der bisherigen Tätigkeit als 
Bodenleger und eine solche von 75
 %
 für körperlich leichte bis mittelschwere, vorwiegend sitzende Tätigkeiten (S. 3 unten), und aufgrund des Alters und der langjährigen Tätigkeit im angestammten Beruf sei dem Versicherten eine Ver
wertung der Rest-Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit nicht mehr zumut
bar (S. 4 oben). 
    
Beim Einkommensvergleich ging
 die Beschwerdegegnerin
 von der Arbeitsfähig
keit von 50
 %
 in der angestammten Tätigkeit aus und setzte das Invalidenein
kommen mit rund Fr. 31‘273.-- ein, womit bei einem Valideneinkommen von rund Fr. 62‘546.-- ein Invaliditätsgrad von 50
 %
 resultierte (
Urk. 
14/14).
3.2
    
In seiner Stellungnahme vom 14. September 2011 machte der Beschwerdeführer geltend, er könne seinen Beruf als Bodenleger nicht mehr ausüben. Er habe starke Rückenschmerzen und könne nicht mehr knien. Er könne nur kleine Bü
roarbeiten wie Offerten schreiben und Telefon abnehmen erledigen, dies im Um
-
fang von zirka 20
 %
 (
Urk. 
14/19). 
3.3
    
Mit Verfügung vom 26. April 2011 sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwer
deführer bei einem Invaliditätsgrad von 50
 %
 eine halbe Rente ab Au
gust 2010 zu (
Urk. 
14/29), wobei sie gemäss Verfügungsteil 2 (
Urk. 
14/24) unter anderem das Einkommen ohne Behinderung mit rund Fr. 31‘273.-- bezifferte 
(S. 2 oben) und den Beschwerdeführer auf seine Meldepflicht - unter anderem be
treffend Änderungen in den Einkommensverhältnissen - hinwies (S. 2 Mitte). 
4.
4.1
    
Am 3. März 2012 
stürzte
 der Beschwerdeführer 
auf die rechte Hand und Schul
ter (vgl. 
Urk. 
21/19 
Ziff. 
2)
. 
    
Dr. 
med. 
Y.___
, Allgemeine Medizin, attestierte dem Beschwer
deführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 ab 9. März 2012 (
Urk. 
21/8), dies letztmals bis am 26. April 2013 (
Urk. 
21/65).
    
Am 6. Mai 2013 berichtete Kreisarzt Prof. 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Ortho
pädie und Unfallchirurgie, über seine gleichentags erfolgte Untersuchung (
Urk. 
21/69). Er führte unter anderem aus, aktuell zeige sich eine geringe Bewe
gungseinschränkung des rechten Schultergelenkes im Seitenvergleich (S. 4 oben). Der Unfall vom 9. März 2012 habe zu einer vorübergehenden Ver
schlimmerung vorbestehender Schäden des rechten Schultergelenkes geführt; der Status quo sine sei 10 Monate nach dem Unfallereignis erreicht gewesen 
(S. 4 Mitte). 
4.2
    
In der Unfallmeldung vom 13. März 2012 (
Urk. 
14/38
/3
) wurde der ausgeübte Beruf als „Geschäftsführer“ umschrieben (
Ziff. 
3) und der Lohn mit 
Fr. 
4‘500.-- pro Monat angegeben (
Ziff. 
12); beigefügt waren monatliche Lohnabrechnun
gen mit einem Bruttolohn von 
Fr. 
4‘500.-- 
von Oktober 2011 bis Januar 2012 (
Urk. 
14/38/4-7)
.
4.3
    
In der Lohnerklärung für die Berechnung der definitiven Prämien des Jahres 2011 vom 3. Januar 2012 (
Urk. 
21/57/3-4) wurde für den Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
13‘500
.-- gemeldet (S. 2).
    
In der Lohnerklärung für die Berechnung der definitiven Prämien des Jahres 2012 vom 1
2. 
Dezember 2012 (
Urk. 
21/57/5-6) wurde für den Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen von 
Fr. 
54‘000.-- gemeldet (S. 2).
4.4
    
Im Revisionsfragebogen vom 27. November 2012 gab der Beschwerdeführer an, er sei im Umfang von 50
 %
 erwerbstätig mit einem Bruttoeinkommen von 
Fr. 
4‘500.-- pro Monat (
Urk. 
14/41 
Ziff. 
2.2). 
    
Gegenüber der SUVA erklärte der Beschwerdeführer am 1
4. 
Februar 2013 (
Urk. 
21/58/1-3), er habe das Pensum von 50
 %
 so verwertet, dass er nach Be
darf gearbeitet habe, vorwiegend auf dem Büro mit dem Schreiben von Offer
ten. Die Arbeitszeit habe sich nach Arbeitsanfall gerichtet, er habe auch alle anfallenden Arbeiten verrichtet. Er habe nicht auf die Stunden geschaut und schon gar nicht nur 21 Stunden pro Woche 
gearbeitet 
(S. 1 unten). 
4.5
    
In der Anklageschrift vom 1
5. 
April 2014 (
Urk. 
39) führte die Staatsanwalt
schaft unter anderem aus, der Beschwerdeführer habe seit August 2012 an nicht mehr bestimmbaren Zeitpunkten und Orten, jedenfalls im Durchschnitt ein bis zwei Mal in der Woche als Arbeiter auf Baustellen oder im Materiallager seiner Firma gearbeitet (S. 2 Mitte). Insbesondere habe er am 1
4. 
August 2012 auf ei
ner Baustelle, am 2
1. 
im Materiallager, am 2
8. 
auf einer Baustelle und am 2
9. 
August 2012 im Materiallager gearbeitet (S. 2 unten).
    
Durch nicht den Tatsachen entsprechende gesundheitliche Deklarationen gegen
über seinem Arzt habe er die SUVA in die falsche Annahme versetzt, dass er zu 100
 %
 arbeitsunfähig sei (S. 3 Mitte). 
    
Mit Urteil vom 
8. 
Juli 2014 wurde der Beschwerdeführer vom von der Staatsan
waltschaft erhobenen Vorwurf des Betrugs freigesprochen (
Urk. 
42).
5.
5.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging bei der Rentenzusprache im April 2011 davon aus, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit ein behinde
rungsbedingt reduziertes Einkommen von 
Fr. 
31‘273.-- erzielen könnte (vorste
hend E. 3.3).
5.2
    
Wie mehrfach belegt ist, erzielte der Beschwerdeführer seit Oktober 2011 ein Einkommen von monatlich 
Fr. 
4‘500.-- (vorstehend E. 4.2), entsprechend 
Fr. 
54‘000.-- pro Jahr, dies bis jedenfalls Ende 2012 (vorstehend E. 4.3).
    
In Nachachtung der gesetzlichen Meldepflicht (vorstehend E. 1.3), auf die er bei Verfügungserlass ausdrücklich hingewiesen 
worden war
 (vorstehend E. 3.3)
,
 wäre der Beschwerdeführer gehalten gewesen, diese Änderung der Erwerbsver
hältnisse der Beschwerdegegnerin unverzüglich mitzuteilen.
    
Indem er dies unterlassen hat, hat er die ihm obliegende Meldepflicht verletzt.
5.3
    
Angesichts des seit Oktober 2011 effektiv erzielten Einkommens erweist sich die Annahme des - deutlich tieferen - hypothetischen Invalideneinkommens bei der Rentenzusprache 
ab diesem Zeitpunkt 
al
s zweifellos unrichtig. 
Wird das effektiv erzielte Einkommen berücksichtigt, resultiert ein nicht mehr rentenbegründen
der Invaliditätsgrad von 15
 %
 (vorstehend E. 2.1)
.
    
Es ist deshalb zulässig, d
ie betreffende Verfügung im Rahmen einer Wieder
-
erwä
gung (vorstehend E. 1.4) aufzuheben, 
dies mit Wirkung ab 
1. 
Januar 2012 (
1. 
Oktober 2011 plus drei Monate).
5.4
    
Es ist belegt, dass der Beschwerdeführer jedenfalls bis Ende 2012 das genannte Einkommen erzielt hat (vorstehend E. 4.3). Daraus folgt, das
s
 
der Invaliditätsgrad 
jedenfalls bis Ende 2012 lediglich 15
 %
 betrug. Somit bestand bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin kein Rentenanspruch.
    
Daran ändert die vom Beschwerdeführer ins Feld geführte 
allfällige 
unfallbe
dingte Arbeitsunfähigkeit 
im Jahr 2012 
nichts, denn massgebend ist nicht eine attestierte Arbeitsunfähigkeit, sondern die Höhe des hypothetischen Invaliden
einkommens, die sich vorliegend aus dem effektiv erzielten Einkommen ergibt. Somit ist auch nicht von Belang, dass gegenüber der Beurteilung durch den Hausarzt die von der Rechtsprechung postulierte Zurückhaltung (vorstehend 
E. 1.5) als sehr angezeigt erscheint, nachdem die kreisärztliche Beurteilung 
(vor
stehend E. 4.1) 
ergeben hat, dass unfallbedingt bereits Ende 2012 ein volle Ar
beitsfähigkeit - und keineswegs die vom Hausarzt bis April 2013 attestierte volle Arbeitsunfähigkeit - bestanden hat.
5.5
    
Damit ab Anfang 2013 erneut ein rentenbegründender Invaliditätsgrad ange
-
nom
men werden könnte, müsste auf diesen Zeitpunkt eine revisionsrele
vante Veränderung der gesundheitlichen oder erwerblichen Verhältnisse einge
treten sein.
Dafür gibt es in den Akten keinerlei Anhaltspunkte, und auch der Be
-
schwerdefüh
rer machte solches nicht geltend. Vielmehr stellte er sich auf den Standpunkt, die Situation sei - sollte die unfallbedingte Verschlechterung wie
der entfallen sein - die gleiche wie vor dem Unfall vom März 201
2. 
Eben dies trifft zwar zu, allerdings mit dem Unterschied, dass bereits vor dem Unfall kein Rentenanspruch mehr bestand.
5.6
    
Zusammengefasst erweist sich der Sachverhalt als dahingehend erstellt, dass der Beschwerdeführer seit Oktober 2011 ein rentenausschliessendes Einkommen er
zielt. Indem er dies der Beschwerdegegnerin nicht unverzüglich angezeigt hat, hat er seine Meldepflicht verletzt. Anhaltspunkte, wonach ab Anfang 2013 wie
der ein Rentenanspruch bestehen könnte, gibt es keine.
    
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abwei
sung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
6.1
    
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG) sind ermessensweise auf 
Fr. 
600.-- festzusetzen, ausgangsgemäss 
dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen
 und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 
Abs. 
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht (GSVGer)
.
6.2
    
Der mit Wirkung ab 1
2. 
November 2012 tätige unentgeltliche Rechtsvertreter hat mit Honorarnote vom 
2
5. 
September 
2014 einen Aufwand von 
2.6
 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
37.--
 geltend gemacht (
Urk. 
48/2
).
    
Beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) ist er mit 
Fr. 
601.55
 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Ge
richtskasse zu entschädigen.
    
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600.--
 werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf
 die Nachzahlungspflicht gemäss
 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Tomas Kempf, Uster,
 wird mit 
Fr. 
601.55
 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss
 auf 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher