zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00116 · 2017-03-23 · de
Zweifelsfallverfahren. Wiederholte Verletzung von arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten. Fehlende Vermittlungsbereitschaft (subjektive Vermittlungsfähigkeit).


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00116
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 
vom 
23. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Angelika Häusermann
walder
 
anwaltskanzlei
 AG
Forchstrasse
 33, Postfach 1012, 8032 Zürich
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 197
1
,
 war 
seit Januar 2000 als Servicetechniker Hei
zung bei der 
Y.___
 AG angestellt
 (Urk. 7/104). 
Dieses 
Arbeitsverhältnis 
wurde
 per 20. November 2014 
fristlos 
aufgelöst
, n
achdem der Versicherte 
der Arbeit unentschuldigt ferngeblieben war 
(Urk. 7/15). 
Am 5. Januar 2015 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 7/37) und beantragte
 
Arbeits
losenentschädigung
 (Urk. 7/119)
. Die Arbeitslosenkasse 
Unia
 
eröffnete eine 
vom 5. Januar 2015 bis 4. Januar 2017 dauernde Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug 
und erbrachte Taggeldleistungen
 (
Urk. 7/157 ff.
)
. 
Vom 14. April
 bis 27. April 2015 
befand sich der Versicherte 
wegen
 
Sucht
prob
le
m
en
 (Alkohol) in stationärer Behandlung in der 
Z.___
 AG, Privat
klinik für Psychiatrie und Psychotherapie (Urk. 7/17 f., Urk. 7/58 S. 4 f.). 
Ab dem 1. Mai 2015 
war
 der Ve
rsicherte 
sodann 
in Un
tersuchungshaft. G
emäss Abmeldebestätigung des RAV vom 11. Mai
 
2015 
wurde der Versi
chert
e
 deshalb 
per 
Ende April
 2015 
von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (Urk. 7/38; vgl. auch Urk. 7/58 S. 4). 
Nach
dem 
d
er 
Versicherte 
a
m 20
. Mai 2015 aus der Untersuchungshaft
 entlassen
 
worden war
 (Urk. 7/19)
, 
meldete
 er sich am 22. Mai 2015 erneut zur 
Arbeitsver
mittlung 
sowie zum Bezug von 
Arbeits
lo
sen
entschädigung
 
an (Urk. 7/39
, 
7/111, 
7/140
)
.
 
Aufgrund wieder
hol
ter
 Pflicht
verletzungen durch den Versi
cherten (wiederholtes Fernbleiben bei 
Be
ra
tungs
gesprächen
, arbeitsrechtliche Massnahme nicht angetreten, fehlen
de 
Arbeits
bemühungen
 im Juni und Juli 2015)
, welche mittels Einstelltagen sank
tio
niert wurden (vgl. Urk. 7/85, 7/89, 7/91, 7/93; vgl. auch Urk. 7/78 und 7/139)
, überwies das RAV die Sache am 29. September 2015 zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit an das AWA (Urk. 7/1 f.).
 
D
ie 
Tag
geldzahlungen
 
wurden 
daraufhin
 eingestellt (Urk. 7/2). 
Zur Klärung der 
Vermittlungsfähigkeit forderte das AWA den Versicherten 
mit Schreiben vo
m 15. Oktober 2015
 auf, eine
n
 Fragebogen auszufüllen sowie das Formular zur Entbindung seines Hausarztes von der ärztlichen Schweigepflicht zu unter
schreiben (Urk. 7/5 f
f
.). Nachdem der Versicherte auch auf Ermahnung 
hin 
nicht darauf reagiert hatte
 (Urk. 7/
9
 f
f
.), verneinte
 das AWA mit 
Verfügung 
vom 7. Dezember 2015 
die 
Vermitt
lungsfähigkeit
 
des Versicherten rückwir
k
end 
seit 
dem 5. Januar 2015 
(Urk. 
7/3
). 
Mit 
E-
Mail vom 9. Dezember 2015 teilte der Vater des Versicher
ten mit, sein Sohn sei seit dem 4. Dezember 2015 wieder in Untersuchungs
haft und ab dem 15. Dezember 
2015 
in einer 
The
rapie in der Klinik 
A.___
; nach erfolgter Therapie werde er sich neu 
anmelden (Urk. 7/99, 7/97 f.). 
Ge
gen die Verfügung des
 AWA vom 7. Dezem
ber
 2015 
liess der 
Versicherte 
am 18. Januar 2016 
Einsprache 
erheben 
(
Urk. 7/25
; ergänzt am
 10. Februar 2016, 
Urk. 
7/22
). 
Mit Entscheid vom 24. Mai 2016 hiess das AWA die Ein
sprache 
insoweit
 gut, 
als 
es
 
die 
Ver
mittlungsfähigkeit
 
erst 
ab dem 1. Juni 2015 verneinte 
(Urk. 2
).
1.2
    
Aufgrund der Verfügung vom 7. Dezember 2015 forderte die 
Unia
 Arbeitslo
senkasse mit Verfügung
 vom 11. Dezember 2015 die in der Zeit vom 5. Januar bis 30. September 2015 ausbezahlten Leistungen im Betrag von Fr. 20‘651.25 vom Versicherten zurück (Urk. 7/27). 
Gemäss Angaben in der Beschwerdeschrift (Urk. 1) erhob der Beschwerdeführer ge
gen diese Verfü
gung 
ebenfalls 
Einsprache
, woraufhin die Arbeitslosenkasse 
Unia
 mit Ent
scheid vom 3. Februar 2016 die Sistierung dieses Verfahrens 
bis zum rechts
kräftigen Entscheid betreffend Vermittlungsfähigkeit beschloss
en habe
 (
Urk. 1
 S. 4).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 des AWA vom 24. Mai 2016
 erhob 
der
 Ver
si
cherte am 
29. Juni 2016 Beschwerde und beantragte, seine 
Vermitt
lungs
fähigkeit
 sei auch 
nach dem
 1. Juni 2015 
zu bejahen
. 
In prozessualer Hin
sicht ersuchte 
der
 Beschwerdeführ
er
 
um Gewährung der unentgeltlichen 
Pro
zessführung
 sowie um Bestellung von Rechtsanwältin Angelika 
Häuser
mann
 zur unentgeltlichen 
Rechtsbeiständin
. Ausserdem beantragte er
, der Be
schwer
de sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen 
(Urk. 1
 S. 2). Der Beschwerdegegner
 schloss mit Beschwerdeantwort vom 
9. August 2016
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was 
dem Beschwerde
f
ührer
 
mit Verfü
gung vom 25. Oktober 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12
).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingere
ichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 
Arbeitslosen
entschädigung
 ist die Vermittlungsfäh
i
gkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. f 
des Bundes
gesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
Insolvenzent
schädigung
, 
AVIG). Gemäss 
Art. 
15 
Abs. 
1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zu
mutbare Arbeit anzuneh
men und an Eingliederungsmassnahmen teilzuneh
men. Zur Vermittlungsfäh
i
gkeit gehört demnach nicht nur die Arbeits
fähig
keit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeits
kraft entsprechend den persön
liche
n Verhält
nissen währ
end der üblichen Ar
beitszeit ein
zu
setzen (BGE 125 V 
51 E. 6a). 
Hiezu
 genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_99/2012 vom 
2. 
April 2012 E. 2 mit Hinweis).
    
1.2
    
Ungenügende Arbeitsbemühungen können nicht nur eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gestützt auf 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG nach sich zie
hen, sondern auch zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit führen (
BGE 112 V 215 E. 1b mit Hinweisen
). 
Auf f
ehlende Vermittlungsfähigkeit darf aber nicht allein aus dem Umstand geschlossen werden, dass unzureichende 
Stel
lenbemühungen
 unternommen werden. Selbst dürftige Bemühungen um eine neue Stelle sind in der Regel nur Ausdruck mangelhafter Erfüllung der ge
setzlichen Schadenminderungspflicht und nicht Folge davon, dass die ver
si
cherte Person effektiv gar keine neue Anstellung finden will. Für die An
nahme fehlender Vermittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender 
Stellen
suche
 bedarf es 
daher 
qualifizierter Gründe (ARV 1996/97 N 8 S. 31 ff. E.
 
3 und 4
; Urteil des Bundesgerichts 8C_966/2012 vom 1
6. 
April 2013 E. 2.2
). Zu bejahen sind solche Gründe bei fortdauernd ungenügenden 
Suchbemüh
ungen
, insbesondere wenn zuvor bereits Einstellungen wegen mangelhaften Arbeitsbemühungen erfolgten. Auch die wiederholte Ablehnung zumutbarer Arbeit 
oder die Beschränkung der Suchbemühungen auf den bisherigen Berufsbereich trotz fehlender Anstellungschancen 
kann die Verneinung der 
Ver
mittlungsunfähigkeit
 und damit den Ausschluss 
vom Anspruch
 auf 
Ar
beitslosentaggelder
 rechtfertigen (
vgl. Thomas 
Nussbaumer, Arbeitslosenver
sicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
3. 
Auflage, Basel 2015, S. 2348 f.
 
Rz
 272 f. mit zahleichen Hinweisen auf die Praxis).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegner erwog, zu Beginn der Rahmenfrist für den 
Leistungs
be
zug
 sei der Beschwerdeführer seinen Pflichten insoweit nachge
kommen, 
als er die vereinbarten Termine entweder wahrgenommen oder aus einem entschuldbaren Grund abgesagt beziehungsweise sich entschuldigt habe
. B
is Ende Mai 2015 
habe der Beschwerdeführer 
– unter Berücksichti
gung der Zeiten vom 14. bis 27. April 2015, als er vollständig arbeitsunfähig gewesen sei, 
sowie vom 1. bis 20. Mai 2015, als er in Untersuchungshaft ge
wesen 
sei, 
und 
somit 
von der Pflicht zur Stellensuche befreit gewesen sei 
–
 
Arbeits
be
mühungen
 nachgewiesen
, welche vom RAV als genügend beurteilt worden seien. Zwar sei der Beschwerdeführer nicht allen seinen Pflichten nach
ge
kommen. So 
sei
 er der Weisung des RAV zur Einreichung des Formu
lars „Bescheinigung Kinderbetreuung“ nicht fristgerecht nachgekommen, wobei diesem Versäumnis mit einer Sanktion Rechnung getragen worden sei. Ins
gesamt rechtfertige sich 
daher
 bis Ende Mai 2015
, auch im Hinblick auf die 
Verhältnismässigkeit, keine Verne
inung der Vermittlungsfähigkeit
 (Urk. 1 S. 5
)
.
    
Ab Juni 2015 zeichne sich jedoch ein anderes Bild ab. Der Beschwerdeführer habe zwar im Gespräch vom 4. Juni 2015 als auch am 21. September 2015 angegeben, wieder eine Arbeit aufnehmen zu wollen. Eine bloss verbal ge
äusserte Vermittlungsbereitschaft genüge jedoch nicht. Diese müsse sich auch im Verhalten wiederspiegeln, so auch in den Arbeitsbemühungen und dem Erfüllen der Kontrollvorschriften. Zudem müsse der Beschwerdeführer in der Lage sein, eine Arbeitnehmertätigkeit aufzunehmen, so wie dies ein Arbeit
geber üblicherweise erwarte. Die gebuchte 
arbeitsmarktliche
 Massnahme „AVIG Strategiekurs C, Starter“ vom 17. Juni bis 13. Juli 2015 sei vom Be
schwerdeführer nicht angetreten worden. Den Akten sei zwar zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer für den ersten Kurstag am 17. Juni 2015 we
gen einer Therapie, welche gemäss Protokolleintrag vom 24. August 2015 zweimal wöchentlich stattgefunden habe, abgemeldet habe. 
Danach habe er sich aber nicht wieder beim Kursanbieter gemeldet und sei dem zweiten und dritten Kurstag (1
8. 
und 19. Juni 2015) unentschuldigt ferngeblieben. Dem Protokolleintrag vom 22. Juni 2015 sei zu entnehmen, dass der Beschwerde
führer auf die diesbezügliche Mailanfrage seiner RAV-Beraterin nicht rea
giert habe und telefonisch auch nicht zu erreichen gewesen sei. In der Folge habe die 
arbeitsmarktliche
 Massnahme abgebrochen werden müssen. Das Fernbleiben vom Kurs habe der Beschwerdeführer im Beratungsgespräch vom 24. August 2015 damit begründet, dass er Anfangsschwierigkeit
en bei der Therapie gehabt habe. 
Die
 Vermittlungsfähigkeit beinhalte nicht nur, dass der Versicherte bereit, berechtigt und in der Lage sei, eine Arbeitstätigkeit aufzu
nehmen, sondern 
dass er auch
 bereit und in der Lage 
sei
, an Eingliederungs
massnahmen teilzunehmen. Dazu sei der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der geplanten 
arbeitsmarktlichen
 Massnahme offenbar nicht bereit und in der Lage gewesen. Seit Juni 2015 sei der Beschwerdeführer sodann auch seinen 
weiteren arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten wiederholt nicht nach
gekommen. So würden für die Kontrollperioden Juni, Juli, September, Okto
ber
 und November 2015 bis heute keine Nachweise 
für
 
Arbeitsbemü
hungen
 vorliegen. Zwar sei der Beschwerdeführer vereinzelt einigen Pflichten nach
ge
kommen. So habe er für den Monat August 2015 genügend 
Arbeits
be
mühungen
 nachgewiesen und die
 Beratungsgespr
äche
 vom 4. Juni und 24. August 
2015 
wahrgenommen
. Den weiteren geplanten 
Beratungsge
sprächen
 vom 14. Juli 2015, 15. September und 29. September 2015 sei 
der Be
schwerdeführer
 jedoch ohne entschuldbaren Grund ferngeblieben. 
In den sechs Monat
en seit dem 1. Juni 2015 bis zur
 Abmeldung per Ende November 2015 aufgrund der erneuten Untersuchungshaft und der Therapie in der Klinik 
A.___
 habe 
der Beschwerdeführer
 somit für fünf Monate kein
e
 Arbeitsbemühungen nachgewiesen, die geplante arbeitsmarktrechtliche Mass
nahme nicht besucht und 
sei 
wiederholt den Terminen der Kontroll- und Beratungsgespräche ferngeblieben. Daraus sei zu schliessen, dass der Be
schwerdeführer ab dem 1. Juni 2015 nicht mehr bereit und in der Lage gewesen sei, seinen arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten ordnungs
gemäss nachzukommen. Die Vermittlungsfähigkeit und damit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung sei daher ab dem 1. Juni 2015 zu verneinen (Urk. 2 S. 5 f.).
2.2
    
Beschwerdeweise wurde demgegenüber im Wesentlichen vorgebracht
, die 
Ver
mittlungsfähigkeit
 könne nicht nachträglich verneint werden. Allfällige
n
 
Pflichtverletzungen
 durch den Beschwerdeführer seien mit den verfügten Ein
stelltagen bereits Rechnung getragen worden. Es würde gegen Treu und Glau
ben und den Vertrauensschutz verstossen, wenn er für dasselbe Verhal
ten durch die rückwirkende Verneinung der Vermittlungsfähigkeit ein zwei
tes Mal sanktioniert würde. 
Die nachträgliche und rückwirkende Verneinung der Vermittlungsfähigkeit verstosse auch gegen Treu und Glauben und den Vertrauensschutz, da die
 Umstände, aufgrund derer im Entscheid die 
Ver
mittlungsfähigkeit
 ab Juni 2015 verneint 
werde
, bereits im Zeitpunkt der Auszahlung aktenkundig gewesen
 seien.
    
Des Weiteren wurde
 vorgebracht, d
ie rechtsbeständigen 
Leistungsausrichtun
gen
 könnten nur in Wiedererwägung gezogen werden, wenn sie zweifellos unrichtig gewesen seien und ihre Berichtigung von er
heblicher Bedeutung sei (Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts, ATSG). Gründe, weshalb die Leistungsausrichtung zweifel
los unrichtig gewesen sei, bringe 
der 
Beschwer
degegner
 jedoch keine vor. Ausserdem sei die Berichtigung für den 
Be
schwerdegegner
 beziehungsweise die Arbeitslosenkasse auch nicht von er
heblicher Bedeutung, jedoch sehr wohl für den Beschwerdeführer (Urk. 1).
3.
3.1
    
Gemäss Art. 81 Abs. 2 
lit
. a AVIG kann die Arbeitslosenkasse einen Fall der kantonalen Amtsstelle 
(vorliegend: dem AWA) 
zum Entscheid unterbreiten, wenn Zweifel bestehen, ob der Versicherte anspruchsberechtigt is
t (sog
e
nanntes
 
Zweifelsfallver
f
ahren). 
I
m Rahmen 
dieses
 Zweifels
fall
verfahrens 
hat das AWA 
einzig zu prüfen, ob 
eine Anspruchsberechtigung vorliegt
 oder nicht, wobei sie diese auch rückwirkend verneinen kann.
 Dies geschieht in Form einer Feststellungsverfügung.
 Wird diese rechtskräftig, ist die Feststel
lung des AWA bezüglich 
Anspruchsberechtigung
 für die 
Arbeitslosenk
asse bindend. Hat die 
Arbeitslosenkasse
 für einen Zeitraum bereits Taggelder aus
bezahlt
, für welche zufolge des negativen rechtskräftigen Entscheids 
des AWA
 im Zweifelsfallverfahren die Anspruchsvoraussetzungen nachträglich nicht mehr erfüllt sind, gelten diese Leistungen als unrechtmässig bezogen, weshalb die 
Arbeitslosenk
asse diese zurückzufordern hat. Dies darf sie nach der Rechtsprechung jedoch nur, wenn die Wiedererwägungs- oder Revisions
voraussetzungen erfüllt sind. Ob dies zutrifft, hat das AWA weder zu prüfen noch zu entscheiden; denn im Zweifelsfallverfahren geht es weder um eine Wiedererwägung noch um allfällige Rückforderungen, sondern einzig um die – unter Umständen rückwirkende – Prüfung der materiellen Anspruchsvo
raussetzungen
 (vgl. 
Ulrich Meyer, Verfahrensfragen / Über die Zulässigkeit von Feststellungsverfügungen in der Sozialversicherungspraxis, in: Ulrich Meyer - Ausgewählte
 Schriften, 
Schulthess
 2013, S. 
361 mit Hinweis auf BGE 126 V 399).
    
Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers stellt sich somit im vorlie
genden Verfahren nicht die Frage, ob die Voraussetzungen für eine 
Wieder
erwägung
 gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (zweifellose Unrichtigkeit und erheb
liche Bedeutung) gegeben sind, sondern es ist einzig zu klären, ob das 
AWA 
die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers 
zu Recht 
ab Juni 2015 ver
neint hat
. Dabei ist sowohl die objektive Vermittlungsfähigkeit als auch die Vermittlungsbereitschaft (subjektive Vermittlungsfähigkeit) zu prüfen.
3.2
3.2.1
    
Was die objektive Vermittlungsfähigkeit
 betrifft
, kann
 entgegen den Erwä
gungen des Beschwerdegegners gestützt auf die vorliegende Aktenlage nicht davon ausgegangen werden, 
dass diese bereits ab Juni 2015 nicht mehr ge
geben war. 
Es trifft zwar zu, 
dass 
der Beschwerdeführer am 24. August 2015 mitteilte, er sei 
(zweimal wöchentlich) 
im Entzug und seine Anfangs
schwierigkeiten hätten zum Fernbleiben 
vom
 Kurs geführt (Urk. 7/
58 S. 2)
. 
Anläss
lich des Beratungsgesprächs vom 4. Juni 201
5
 war ausserdem unter „
ver
mit
t
lung
srelevante
 Erschwernisse“ eine instabile gesundheitliche Situa
tion
 ver
merkt worden sowie, dass der Beschwerdeführer in psychiatrischer Be
hand
lung sei
 und sich bis September die gesundheitliche Situation stabili
sieren sollte
 (Urk. 7/58 S. 2 f.). 
Dass jedoch 
eine dauerhafte
 Arbeitsunfähig
keit resp. 
Unf
ähigkeit
, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen
,
 vorlag
, e
rgibt sich nicht aus den Akten
.
 
Entsprechende Arbeitsunfähigkeitsatteste
 liegen keine 
vor
. Im Übrigen kam der Beschwerdeführer
 im August
 2015
 sei
nen Pflichten bezüglich Arbeitssuche 
auch wieder 
vollumfänglich nach (Urk. 7/67) und 
nahm
 im Juni und August
 
2015 Beratungsg
espräch
e
 mit sein
er RAV-Beraterin
 wa
h
r
 (Urk. 7/58 S. 2
. ff.
, 7/49
).
3.2.2
    
Was die Vermittlungsbereitschaft betrifft, so kann die wiederholte 
Verletzung 
von arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten dazu führen, dass von ei
ner
 fehlenden Vermittlungsbereitschaft auszugehen ist. Dies kann jedoch nicht leichthin angenommen werden (vgl. E. 1.2).
 
Vorliegend kam der Beschwerde
führer seiner Pflicht zur Stellensuche im August 2015
 
noch 
in genügendem Ausmass 
nach
. Ausserdem hatte er
 
im Juni und
 August noch 
Be
ratungs
ge
spräche
 mit seiner RAV-Beraterin (E. 3.2.1
). 
Auch ab Juni 2015 waren somit noch gewisse Anstrengungen des Beschwerdeführers festzustel
len
. Von einer 
fehlenden Vermittlungsbereitschaft kann angesichts dieser Bemühungen nicht
 bereits ab Juni 2015 ausgegangen werden.
    
Letztmals fand ein Gespräch mit der RAV-Beraterin am 21. September 2015 statt (vgl. Urk. 7/58 S. 1). In der Folge kam 
der Beschwerdeführer
 nicht ans 
Beratungsgespräch vom 29. September 2015 (Urk. 7/58 S. 1) und reichte auch
 ke
ine Arbeitsbemühungen mehr ein. Seit Ende September 2015 sind keinerlei Bemühungen des Beschwerdeführers mehr dokumentiert, wonach er 
noch
 
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten nachgekommen wäre. Es recht
fertigt sich somit vorliegend, ab 
Ende September 2015
 von einer fehlen
den 
Vermittlungsbereitschaft auszugehen. 
In der Verfügung vom 7. Septem
ber 2015
, mit welcher
 d
er 
Beschwerdeführer 
für das Fernbleiben bei der 
gebuch
ten 
arbeitsmarktlichen
 Massnahme 
ab dem 17. Juni
 
2015 
mit 12 Tagen
 in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden war, wurde ihm denn auch ange
kündigt, dass bei wiederholter Verletzung von gesetzlichen Pflichten (wie bspw
. versäumten Beratungsgesprächen) die 
Vermittlungsbe
reitschaft
 be
zieh
ungsweise –
fähigkeit
 fraglich sei und dies dazu führen könne, dass der An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung verneint werde (Urk. 7/85).
 Nach
dem er daraufhin am 29. September 2015 trotzdem erneut nicht zum 
Bera
tungs
gespräch
 erschien, erscheint eine Verneinung der 
Ver
mittlungs
bereit
schaft
 ab Ende September 2015 
auch 
verhältnismässig.
    
Da somit ab 
Ende September 2015
 mangels Vermittlungsbereitschaft keine Vermittlungsfähigkeit mehr bestand, 
ist vorliegend ohne Relevanz
, 
dass
 im weiteren zeitlichen Verlauf auch die objektive Vermittlungsfähi
gkeit zu ver
neinen gewesen wäre
:
 Gem
äss Angaben seines Vaters 
war der Beschwerde
führer 
ab Dezember 2015 
erneut in Untersuchungshaft (Sachverhalt E. 1.1)
.
 
G
emäss
 Protokoll der Sozialbehörde 
B.___
 vom 26. Januar 2016 
wurde 
d
er
 Beschwerdeführer
 sodann 
am 25. Dezember 2015 in komatösem Zustand i
ns Spital 
C.___
 eingeliefert,
 
auf der Intensivstation in ein künstliches Koma versetzt 
und befand
 sich 
ab
 dem 14. Januar 2016 in der 
Z.___
 AG 
(Urk. 11/8).
3.3
    
Die Beschwerde i
st somit insoweit gutzuheissen
, als 
die Vermittlungsfähigkeit und 
da
mit die 
Anspruchsberechtigung erst ab Oktober 2015 
zu verneinen ist
.
4.
    
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Es bleibt jedoch darauf hinzuweisen, dass es sich beim angefochtenen Entscheid nicht um eine 
Einstellungsverfü
gung
, sondern um eine sogenannte negative Verfügung handelt, welche der aufschiebenden Wirkung 
von vorneherein 
nicht zugänglich 
gewesen wäre
 (vgl. BGE 126 V 407).
5
.
5
.1
    
Die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt (Urk. 11/8), weshalb dem Be
schwerdeführer in der Person von Rechtsanwältin Angelika Häusermann eine unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende
 Verfahren zu bestellen ist.
5
.2
    
Rechtsanwältin Häusermann machte mit Honorarnote vom 11. November 2016 (Urk. 14) einen Gesamtaufwand von 
11
 Stunden mit einem 
Stunden
ansatz
 von Fr. 220.-- sowie Barauslagen von Fr. 
71.05
 geltend. 
Dieser Auf
wand erscheint angesichts dessen, dass das vorliegende Verfahren von der Untersuchungsmaxime geprägt ist und Rechtsanwältin Häusermann im Übrigen bereits im 
Einsprache
verfahren
 unentgeltliche Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers 
war
 (vgl. Urk. 2), nicht als angemessen. Vorliegend können
 eine Stunde Aufwand für Instruktion, 
zwei
 weitere Stunden für 
Akten
studium
 sowie 
drei
 Stunden für das Abfassen der Beschwerdeschrift als ge
rechtfertigt betrachtet werden. Eine Stund
e kann zudem für die zusätz
lichen Eingaben bezüglich Substantiierung der Bedürftigkeit sowie 
Studium des Gerich
tsentscheides anerkannt werden
. Bei einem gerichtsüblichen An
satz von Fr. 220.-- pro Stunde ergibt dies zuzüglich einer Auslagenpauschale von 3 % und der Mehrwertsteuer von 8 % eine Entschädigung von 
rund 
Fr. 1‘
700
.--
.
    
Zur Hälfte erfolgt die Parteientschädigung aus der Gerichtskasse und zur ande
ren Hälfte hat der Beschwerdegegner 
die Entschädigung 
wegen teilwei
sen Unterliegens zu leisten.
5
.3
    
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 
GSVGer
).
Das Gericht beschliesst: 
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
9
. 
Juni 2016 wird dem Beschwerdeführer
 Rechts
anwältin Angelika Häusermann als unentgeltliche Rechtsvertreterin bestellt, 
und erkennt
:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als in Aufhebung der Dispositivziffer 3 des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 vom 24. Mai 2016 festgestellt wird, dass die Vermittlungsfähigkeit und damit der Anspruch auf 
Ar
beitslosenents
chädigung
 ab dem 1. Oktober 2015
 verneint wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des
 Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Angelika Häusermann, Zürich,
 eine redu
zierte Prozessentschädigung von 
Fr. 
8
50
.
--
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu be
zahlen.
Im weitergehenden Umfang wird 
die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwer
deführers, Rechtsanwältin Angelika Häusermann, Zürich,
 mit 
Fr. 
8
50
.
--
 (inkl. 
Bar
aus
lagen
 und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hin
gewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Angelika Häusermann
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse, 
C.___
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler