zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00081 · 2015-07-23 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung; qualitativ ungenügende Arbeitsbemühungen. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00081
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Sager als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
 vom 
23. Juli 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1974
, war zuletzt seit
 
1. 
Oktober 2011 
bei der 
Y.___
 AG, 
Z.___
, als 
Store-Agent 
tätig und kündigte das Arbeitsverhältnis am 2
6. 
Juli
 per 3
1. 
Oktober 2013 (
Urk. 
6/41
, 
Urk. 
6/43
, 
Urk. 
6/47 
Ziff. 
2-3
).
    
Am 
8. 
Oktober 2013 meldete sich die
 Versicherte beim Regionalen 
Arbeitsver
mittlungszentrum
 (RAV) 
A.___
 zum Leistungsbezug ab selbigem Datum 
an und stellte sich der Arbeitsvermittlung für eine 
Vollzeitstelle zur Verfügung (
Urk. 
6/44-45
).
    
Gestütz
t auf die Meldung des RAV vom 2
0. 
Dezember 2013 (
Urk. 
6/2
) stellte das Amt für
 Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte mit Verfügung vom 
3. 
Februar 2014 (
Urk. 
6/3
) wegen ungenügender persönlicher 
Arbeitsbemühun
gen
 ab 
1. 
Dezember 2013 für die Dauer von 7
 Tagen in der 
Anspruchsber
echti
gung
 ein. Die von der Versicherten 
dagegen 
am 1
7. 
Februar 2014
 erhobene Ein
sprache (
Urk. 
6/4) hiess das AWA mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
April 2014 teilweise gut und stellte die Versicherte ab 
1. 
Dezember 2013 wegen un
genü
gen
der persönlicher Arbeitsbemühungen für die Dauer von 4 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
6/7 = 
Urk. 
2)
.
2.
    
Die
 Versicherte erhob 
am 
6. 
Mai 2014 Beschwerde 
gege
n den 
Einspracheent
scheid
 vom 1
7. 
April 2014
 (
Urk. 
2) und beantragte, die Einstellung in der 
An
spruchsberechtigun
g
 sei aufzuheben (
Urk. 
1
). Am 2
3. 
Mai 2014
 ersuchte das AWA um Abweisung der B
eschwerde (
Urk. 
5), was der Beschwerdeführerin am 
2. 
Juni 2014
 zur
 Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7
). Am 2
7. 
Mai 2015 äusserte sich
 die Beschwerdeführerin 
zur Beschwerdeantwort und fragte nach, wann sie mit einem Entscheid rechnen könne 
(
Urk. 
8). 
Mit Schreiben vom 
1. 
Juni 2015 teilte das Gericht der Beschwerdeführerin mit, dass sie in nächster Zeit noch nicht mit einem Entscheid rechnen könne und stellte dem Beschwerdegegne
r ihre Eingabe vom 2
7. 
Mai 2015
 zur Kenntnisnahme zu
 (
Urk. 
9).
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbe
sonde
re ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung ein
zustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumut
bare Arbeit bemüht.
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität der
selben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem 
um so
 intensiver sein, je weniger Aus
sicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern/Stuttgart 1987, N 13 ff. zu Art. 17 AVIG). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen kön
nen zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müs
sen aber mindestens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je 
Kontroll
periode
 nachgewiesen wer
den (vgl. Gerhards, a.a.O., N 15 zu Art. 17 AVIG).
    
Bei der Beantwortung der Frage, ob die ausgewiesenen Arbeitsbemühungen in qualitativer Hinsicht genügen, sind die persönlichen Umstände und Möglich
keiten der versicherten Person sowie Schul- und Berufsbildung zu berücksichti
gen (Jacqueline 
Chopard
, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 139 mit Hinweis auf BGE 120 V 74 E. 4a).
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung
,
 AVIV
).
2.
2.1
    
Der Beschwerdegegne
r begründete die Einstellung der
 Beschwer
deführerin
 in
 der Anspruchsberechtigung für vier
 Tage in seinem 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) 
damit, die im Monat November
 2013 getätigten Arbeits
bemühungen vermöch
ten in qual
itativer Hinsicht 
nicht 
zu genügen.
 Für die besagte Kontrollperiode habe die Beschwerdeführerin lediglich zwei schriftliche Bewerbungen getätigt, obwohl sie gemäss dem prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 
4. 
Novem
ber 2013 gehalten gewe
sen wäre, monatlich mindestens sechs
 schrift
liche Bewerbungen für geeignete Stellen zu tätigen (S. 2 f.). Auch stelle das fehlende Arbeitszeugnis kein entschuldbarer Grund dar, da es ihr unbenommen gewesen wäre, sich auch ohne das Arbeitszeugnis unter dem Hinweis darauf zu bewerben, dass sie 
dieses sobald
 
wie 
möglich nachreichen werde (
Urk. 
5 S. 2).
2.2
    
Dagegen machte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde (
Urk. 
1) geltend, da sie ihr Arbeitszeugnis erst Ende November 2013 bekommen habe, habe sie hauptsächlich persönliche Bewerbungen getätigt, was sie ihrem RAV-Berater auch per E-Mail mitgeteilt habe. Auch habe sie ihm die Zusicherung gegeben, ab sofort mehrheitlich schriftliche Bewerbungen zu machen, was auf dem Arbeitsbemühungs-Formular für den Monat Dezember 2013 ersichtlich sei. Von 14 Bewerbungen seien 12 schriftlich
 (vgl. auch Urk. 8)
.
2.3
    
St
rittig und zu prüfen ist, ob die
 Beschwerdeführer
in
 zu Recht für die Dauer von 
vier
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass die
 Beschwerdeführer
in im Monat November
 2013 in quan
titativer Hinsicht genügende persönliche Arbeitsbemühungen getätigt hat. Streitig und zu prüfen ist, ob diese den qualitativen Anforderungen genügen. 
3.2
    
Bereits a
us dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für die Monate August bis Oktober
 
2013 geht hervor, dass die Beschwerdeführe
rin ausschliess
lich persönliche
 oder telefonische Bewerbungen getätigt und keine einzige schriftlichen Bewerbung vorgenommen hatte (vgl. 
Urk. 
6/25-27). 
Zudem weist der hauptsächlich angegebene Absagegrund „kein Bedarf“ 
und der Umstand, dass viele der angegebenen Firmen jeweils im gleichen Gebäude waren, 
darauf hin, dass es sich im Wesentlichen um Spontanbewerbungen auf nicht ausge
schri
ebene Stellen gehandelt haben d
ü
r
fte.
    
Gemäss dem prozessorientierten Beratungsprotokoll (
Urk. 
6/5) wurde die Beschwerdeführerin anlässlich des Beratungsgespräches vom 
4. 
November 2013 
zu R
echt 
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass v
on den geforderten zehn
 Bewerbungen mindestens 
sechs
 davon schriftlich zu erfolgen haben. 
    
Aus dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Novem
ber 2013 
(vgl. 
Urk. 
6/28) 
geht hervor, dass sich die Beschwerdeführerin 
dennoch lediglich auf zwei Stellen schriftlich beworben hat. Sie hat damit die anlässlich des Beratungsgespräches vom 
4. 
November 2013 festgesetzten quali
tativen Anforderungen an die zu tätigenden Arbeitsbemühungen nicht einge
halten. Wie der Beschwerdegegner zu Recht ausführte, wäre es ihr auch zumut
bar gewesen, sich mit Hinweis auf noch nachzureichende Unterlagen
 schriftlich
 bei einem Arbeitgeber zu bewerben. Aus ihren Arbeitsbemühungen im Monat Dezember 2013 kann die Beschwerdeführerin für den Monat Novembe
r 2013 nichts für sich ableiten
,
 genauso wenig aus der 
erst 
am 1
8. 
Dezember 2013 an den RAV-Berater gesendeten E-Mail
, wo
 sie sich erklärte, weshalb sie 
 entgegen der Abmachung 
 
keine schriftlichen Bewerbungen habe verfassen können
 (
Urk. 
3/1).
    
Aufgrund des Gesagten erweisen sich die im 
November
 2013 nachgewiesenen Stellenbemühungen de
r Beschwerdeführerin
 in qualitativer Hin
sicht als unge
nügend, weshalb sie
 zu Recht vom Beschwerdegegner in der 
Anspruchsberech
tigung
 eingestellt worden ist.
3.3
    
Die verfügte Einstellung in der Anspruchsb
erechtigung für die Dauer von vier
 Tagen liegt im 
unteren
 Bereich des für ein leichtes Verschulden anwend
baren Rahmens (vorstehend E. 1.4
). In Anbetracht der gesamten Umstände ist die Annahme eines leichten Verschuldens nicht zu beanstanden
. Eine 
Einstellungs
dauer
 von vier
 Tagen erscheint als gerechtfertigt und den Verhältnissen ange
messen.
    
Folglich erweist sich der angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2) als rech
tens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 01_000_Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SagerSchucan