zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00105 · 2015-04-13 · de
Antrag der IV-Stelle auf Rückweisung der Sache und gleichlautender Eventualantrag der Beschwerdeführerin, ergänzende Abklärungen erforderlich


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00105
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Muraro
Urteil 
vom 
13. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
Verfügung
 vom 
1
0. 
Dezember 2014
 
die bishe
rige 
Viertelsrente
 auf
geh
ob
en hat
 (
Urk. 
2
),
 welche die Beschwerdeführer
in
 seit dem 1. Mai 2012 bezog (
Verfügung vom 1. Februar
 
2013; 
Urk. 
15/34
 
f. und Urk. 15/47),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 22. Januar 2015, mit welcher die Beschwerde
führerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die weitere Ausrichtung einer Invalidenrente und eventuell die Vornahme 
ergänzend
er psychiatrischer Ab
klärungen beantragte (
Urk. 
1 S. 2
), und in die 
auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung 
schliessende
 Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 17. März 2015 (
Urk. 
14),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 20. März 2015, mit welcher der Beschwerde
führerin die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und 
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Rechtsdienst Integration Handicap, Zürich, als unentgeltliche 
Rechtsver
treterin
 für das vorliegende Verfahren bestellt wurde (Urk. 17),
in Erwägung,
dass 
der Beschwerdeführerin 
ab dem 1. Mai 2012 eine 
Viertelsrente
 
der Inva
li
den
ver
sicherung
 
aufgrund einer psychischen Störung (rezidivierende depressive Stö
rung,
 gegenwärtig mittelgra
dige Episode [ICD-10 F33.11], emotionale Insta
bilität, generalisierte 
Angststö
rung
 [ICD-10 F41.1])
 
zugesprochen worden war
 (vgl. Urk. 15/23/2)
,
dass 
die IV
Stelle im Oktober 2013 ein Rentenrevisionsverfahren eröffnete (Urk. 15/51)
, in dessen Verlauf eine ärztliche Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst der Invalidenversicherung (RAD) angeordnet wurde (Urk. 15/64),
dass RAD-Arzt med. 
pract
. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, anlässlich der Untersuchung vom 17. Juni 2014 keine pathologischen Befunde er
heben konnte und zum Schluss kam, seit der Scheidung und dem Wegfall der ehelichen Belastungen Anfang Juni 2014 habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verbessert, so dass nunmehr keine Einschränkung der Ar
beits
fähigkeit mehr bestehe (Urk. 15/71/3 ff.),
dass 
die Beschwerdegegnerin 
den Antrag auf Rückweisung 
im Beschwerdeverfahren 
d
amit begründet
e
, dass 
weitere medizinische Abklärungen 
notwendig seien
, da der
 neu eingereichte Bericht
 von med. 
pract
. 
A.___
 vom 2. Februar 
2015 
(Urk. 8/6) Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands
 de
r Beschwerdeführerin nach der RAD-
Untersuchung enthalte (Urk. 14
; vgl. auch Urk. 16
),
dass der Beschwerdeführerin der Rückweisungsantrag der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 17 und Urk. 18) und diese dagegen keine Ein
wände vorbrachte,
 
dass sich aufgrund 
dieser
 Umstände eine Rückweisung der Sache zur weiteren 
A
b
klä
rung
 der medizinischen Verhältnisse
 aufdrängt,
dass das Verfahren kostenpflichtig ist, da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und die Gerichtskosten auf 
Fr. 
500.
-- 
anzu
setzen
 sind
,
dass nach ständiger Rechtsprechung die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen gilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 54 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der unterliegenden Beschwerdegegnerin die Gerichts
kosten aufzuerlegen sind, und die
 unentgeltliche
 
Rechtsv
ertreterin der 
Beschwer
de
führerin Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat, die ohne Rücksicht auf den Streitwert, nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem 
Mass
 des Obsiegens (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgeri
cht) zu bemessen und auf 
Fr. 
1‘
656
.
70
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) festzusetzen ist,
dass die Bestellung von 
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Rechtsdienst Integration Handicap, als unentgeltliche 
Rechtsbeiständin
 der Beschwerdeführerin irrtümlicherweise erfolgte, da die unentgeltliche Rechtsvertretung patentierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte vorbehalten ist,
dass auf die irrtümlich erfolgte Bestellung im vorliegenden Beschwerdeverfahren indes nicht zurückzukommen ist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
 10. Dezember 2014 aufgeho
ben und die Sache an die 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägun
gen verfahre und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invali
den
rente neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
lic
. 
iur
. 
Y.___
, Rechtsdienst Inte
gration Handicap, Zürich,
 eine Prozessentschädigung von 
Fr. 
1‘
656
.
70
 (inkl. 
Bar
aus
lagen
 und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMuraro