zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00609 · 2014-09-22 · de
Neuanmeldung, relevante Änderung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00609
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
22. September 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1976, arbeitet
 seit Oktober 2000 als 
Produktions
mit
arbeiterin
 bei der 
Y.___
 AG in 
Z.___
 
(Urk. 
10/11/1
 und 
Urk. 
10/116
)
. A
m 1
0. 
Mai 2005 (Eingangsdatum) 
meldete sich die Versicherte 
wegen eines follikulären Schilddrüsen-Karzinoms 
bei der 
Sozialversicherungs
anstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
10/1). Die IV-Stelle nahm medizinische und beruflich-erwerbliche Abklärungen vor und sprach der Versicherten
 basierend auf einem 
Invaliditäts
grad
 von 50
 %
 per 
1. 
Oktober 200
5 eine halbe Rente zu (
Urk. 
10/2
1
). 
Nachdem die IV-Stelle im November 2006
 ein Revisionsverfahren eingelei
tet 
hatte 
und 
die Versicherte im
 
A.___
 
explo
riert worden war
 (Expertise vom 
8. 
April 2008, 
Urk. 
10/41),
 
hob 
sie
 die halbe Rente
 
mit Verfügung vom 2
2. 
September 2008 gestützt auf einen 
Invaliditäts
grad
 von 30
 %
 per Ende Oktober 2008
 auf (
Urk. 
10/52). Die dagegen von der Ver
sicherten am 2
3. 
September 2008 beim hiesigen Gericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 1
5. 
Februar 2010
 
in dem Sinne gutgeheissen, 
dass
 das Gericht
 die IV-Stelle zu ergänzenden medizinischen Abklärungen ver
pflichtete 
(
Prozess-Nr.: IV.2008.00986; 
Urk. 
10/58). Daraufhin gab 
die IV
Stelle 
bei der MEDAS 
B.___
 ein G
utachten in Auftrag, das am 28. 
März 201
1 
erstattet wurde
 (
Urk. 
10/71)
, 
und hob die Rente der Versicherten m
it Verfügung vom 2
0. 
Juli 2012
 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 4
 %
 
erneut 
per Ende Oktober 2008
 auf (
Urk. 
10/107). 
Dagegen erhob die Versicherte am 1
4. 
Sep
tember 2012 beim hiesigen Gericht Beschwerde (
Urk. 
10/108
/4-8
), wel
che mit Urteil vom 1
7. 
Dezember 2012
 abgewiesen wurde 
(Prozess-Nr.: IV.2012.00960; 
Urk. 
10/112).
 Das
 Urteil vom 1
7. 
Dezember 2012 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.2
    
Am 1
1. 
Februar 2013 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte wegen Angst und Depression bei der IV-Ste
lle zum Leistungsbezug an (Urk. 
10/113). 
Mi
t Schreiben vom 1
4. 
Februar 2013
 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, 
bis zum 1
8. 
März 2013 
Beweismittel dafür einzureichen, 
dass sich die tatsächli
chen Verhältnisse
 seit 
Erlass 
der letzten Ve
rfügung
 
erheblich verändert haben
. Ansonsten werde
 das G
esuch nicht geprüft und auf die 
Anmeldung nicht ein
getreten 
(
Urk. 
10/115). 
Nachdem 
sich die Versicherte 
innert der angesetzten Frist bis 
zum 
1
8. 
März 2013 nicht hatte vernehmen lassen, trat die IV-Stelle 
nach
 durchgeführtem 
Vorbeschei
dverfahren
 (Vorbescheid vom 22. 
März 2013, 
Urk. 
10/118,
 und Einwand vom 
2. 
April 2012 [
richtig: 2013
],
 
Urk. 
10/120) 
mit Verfügung vom 3
1. 
Mai 2013 auf die Neuanmeldung der Versicherten
 
mangels 
glaubhaft gemachter wesentlicher Änderun
g des Gesundheitszustands
 seit der letzten Verfügung vom
 20. 
Juli 2012 
nicht ein (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 2
8. 
Juni 2013 Beschwerde und beantragte
 
sinngemäss
, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei auf ihr Leistungsbegehren einzutreten
 (
Urk. 
1)
. 
Mit Beschwerdeantwort vom 13. 
Sep
tember 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abw
eisung der Beschwer
de (
Urk. 
9). Mit Stellungnahme vom 2
6. 
September 2013 hielt die Beschwerde
führerin an ihren Anträgen fest
 (Urk. 
12), was der 
Beschwerde
geg
nerin
 am 3
0. 
September 2013 angezeigt wurde (
Urk. 
13)
3. 
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert
 
(
oder aufgehoben
)
, 
so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invaliden
versi
cherung (IVV) 
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn di
e Voraus
setzun
gen gemäss 
Abs. 
2 
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im 
Revi
sions
ge
such
 glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklä
ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft 
gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinwei
sen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). 
1.3
    
Bei der Prüfung der Frage, ob die Vorbringen der versicherten Person glaubhaft sind, berücksichtigt die Verwaltung, ob seit der rechtskräftigen Erledigung des letzten Leistungsgesuchs lediglich kurze oder schon längere Zeit vergangen ist; je nachdem sind an die Glaubhaftmachung einer Änderung des rechtserhebli
chen Sachverhalts höhere oder weniger hohe Anforderungen zu stellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_236/2011 vom 
8. 
Juli 2011 E. 2.1.1 und 9C_688/2007 vom 2
2. 
Januar 2008 E. 2.2).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 m
it w
eiteren Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neu
anmeldung
 vom 1
1. 
Februar 2013 (
Urk. 
10/113) eingetreten ist. Dabei stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht hat, dass sich ihr Gesundheitszustand seit Erlass der rentenaufhebenden Verfügung
 vom 2
0. 
Juli 2012
 erheblich verändert hat. 
2.2
    
Wie eingangs erwähnt, wurde die rentenaufhebende Verfügung der 
Beschwer
degegnerin
 vom 2
0. 
Juli 2012 vom
 hiesige
n
 Gericht 
mit Urteil vom 1
7. 
De
zem
ber 2012
, das unangefochten in Rechtskraft erwuchs,
 bestätigt
. Das Gericht kam dabei
 i
m Wesentlichen gestützt auf das 
Gutachten der MEDAS 
B.___
 vom 2
8. 
März 2011
, worin als einzige 
Diagnose mit wesentlicher Einschrän
kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eine 
ängstlich-depressive 
Anpassungs
störung
, höchstens einer leichten depressiven Episod
e entsprechend (ICD-10 F33.00)
,
 genannt wurd
e
 (vgl. 
Urk. 
10/71/21)
, zum Schluss, 
dass
 seit 
der 
Begut
achtung durch das 
A.___
 im Frühjahr 2008 sowohl aus somatischer als auch aus psychischer Sicht von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der 
Beschwer
deführer
in auszugehen sei (
Urteil IV.2012.00960 vom 1
7. 
Dezember 2012 
E. 4.1 u
nd E. 4.2, 
Urk. 
10
/112/
13-
15).
2.3
    
Im Rahmen
 der Neuanmeldung
 vom 1
1. 
Februar 2013
 berief sich die Beschwer
de
führerin im 
Einwand 
vom 
2. 
April 201
3
 
(
vgl. auch
 
Beschwerde vom 2
8. 
Juni 2013, 
Urk. 
1, und 
Stellu
ngnahme vom 26. 
September 2013, 
Urk. 
12) 
auf den bereits in den Verfahrensakten
 sich
 befinden
den
 Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, vom 13. 
September 2012 (
Urk. 
10/109
/3-9
). 
Des Weiteren reichte sie im vorliegenden 
Beschwerdever
fahren
 das ärztliche Zeugnis von Dr. 
C.___
 vom 2
7. 
Juni 2013 ein (
Urk. 
3/6). 
    
Dr. 
C.___
, seit
 18. Juni 2012 behandelnder Psychiater der Beschwerdeführerin, diagnostizierte in seinem Bericht vom 13. 
September 2012 
(1) 
eine 
Schmerzver
arbeitungsstörung
 mit chr
onischem Schmerzerleben (ICD-10
 F45.8), 
(2) 
eine deutliche neurasthenische 
depressive Überlagerung (ICD-10
 F38.8) 
und (3)
 latente hypochondrische Ängste. Sodann notierte er, das Beck-Depressions-Inven
tar habe einen Wert von 28 Punkten ergeben, was in den Bereich einer
 schweren Depression falle. 
Zwar sei die Zeit seit Behandlungsbeginn im Juni 2012 noch zu kurz, um die Verlaufscharakteristik der Depression klar zu bestimmen. Gestützt auf die Aussagen der Beschwerdeführerin sei die depres
sive Verstimmung seit der Operation und der folgenden Verschlechterung des Gesundheitszustandes noch deutlicher geworden. Schwerste Krisen hätten sich nicht abgezeichnet, aber es werde von einem steten Abnehmen der Befindlich
keit berichtet. Mithin handle es sich um ein Geschehen, welches sekundär zu gesundheitlichen Störungen im somatischen Bereich als Residuum von massi
ven therapeutischen Massnahmen und misslungener Krankheitsverarbeitung entstanden sei, jedoch deutlich schwerer wiege als eine 
Dysthymie
, und weder rezidivierend noch episodisch sei. Daher habe er die Codie
rung ICD-10
 F38.8
 
gewählt. 
Aufgrund der von ihm festgestellten
 Beeinträchtigungen schätzte Dr. 
C.___
 die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin auf zumindest 65 bis 70 %, wobei die Restarbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nur unwesentlich höher sei. Gelegentlich könnten auch Haushaltsarbeiten erledigt werden. In diesem Bereich bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50 bis 55 % (Urk. 
10
/109
/3-9
).
    
Im
 ärztlichen Zeugnis vom
 2
7. 
Juni 2013 erklärte 
Dr. 
C.___
, dass die am 13. September 2012 
erhobenen
 
psychopathologischen 
Befunde nach wie vor
 bestehen würden.
 Die therapeutische Beeinflussbarkeit sei bislang gering ge
wesen, wozu vor allem die Unverträglichkeit mehrerer Antidepressiva beitrage. Dazu komme auch die Konflikthaftigkeit des innerpsychischen Geschehens, das wenig Veränderung erlaube. 
Eine gesundheitliche Beeinträchtigung und mithin eine neuerliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes sei
 damit
 ausgewiesen (
Urk. 
3/6).
3.
3.1
    
Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend 
bemerkte 
(
Urk. 
9), wurde
 der Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 1
3. 
September 2012, der lediglich knapp 
zwei 
Monate nach Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 2
0. 
Juli 2012 erstellt wurde, bereits in den Erwägungen des Urteils des hiesigen Gerichts vom 1
7. 
Dezember 2012 eingehend gewürdigt
. 
Das Gericht
 
hielt
 damals 
fest, dass 
Dr. 
C.___
 sich nicht mit den vorhandenen medizinischen Akten auseinan
dergesetzt
 
und
 nicht nachvollziehbar dargelegt habe, weshalb eine fast vollständige Beeinträchti
gung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführer
in
 gegeben sein solle. 
Weiter 
kam das Gericht auch zum Schluss
, dass e
ine Verschlechterung des Gesund
heitszustands 
(
bis zum 
Erlass der Verfügung vom 2
0. 
Juli 2012
)
 durch die medizinischen Akten
 nich
t ausgewiesen
 sei
 
(
Urteil IV
.
2012.00960 vom 
17. 
Dezember 2012 E. 
4.2, 
Urk. 
10/112/15). 
Unter diesen Umständen erübrigen sich
 
weitere Erwägungen zum Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 13
. 
September 201
2. 
    
Dem ärztlichen Zeugnis von 
Dr. 
C.___
 vom 2
7. 
Juni 2013 ist sodann
 im Wesent
lichen
 zu entnehmen, dass 
die therapeutische Beeinflussbarkeit
 
der am 1
3. 
September 2012 festgestellten Beschwerden 
wegen der Unverträglichkeit mehrerer Antidepressiva und der Konflikthaftigkeit des innerpsychischen Geschehens
 der Beschwerdeführerin
 bislang gering gewesen sei
 (vgl. E. 2.3). 
Es ist indes
 nicht nachvollziehbar, weshalb 
Dr. 
C.___
 derart vage Angaben macht und 
beispielsweise 
nicht erläutert, auf welche Antidepressiva die Beschwerde
führerin ni
cht anspricht, 
oder
 auch nur
 erklärt, wie oft sie im vergangenen Jahr bei ihm in der Sprechstunde war. 
Auch das ärztliche
 Zeugnis 
vom 2
7. 
Juni 2013 
ist demnach wenig aussagekräftig. 
Insbesondere geht aber aus diesem Zeugnis keine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem Bericht vom 1
3. 
September 2012 hervor.
    
A
ngesichts dessen
, dass 
vorliegend 
an die Glaubhaftmachung 
einer Verände
rung des Invaliditätsgrades
 
hohe Anforderungen zu stellen
 sind
, da sich die Beschwerdeführerin 
nur 
sehr kurze Zeit,
 
nachdem das am 20.
 
Dezember 2012 versandte Urteil des hiesigen Gerichts vom 
17. 
Dezember 2012 in
 Rechtskraft erwachsen war (vgl. 
Urk. 
10/112
/19)
,
 
erneut bei der IV-Stelle zum 
Leistungsbe
z
ug
 anmeldete (Anmeldung vom 
11. 
Februar 2013, 
Urk. 
10/113; vgl. E. 1.3)
, ist das Vorliegen genügender Anhaltspunkte für 
eine 
anspruchsrelevante Ver
schlechterung des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin
 seit Erlass der Verfügung vom 20. Juli 2012
 aufgrund des Berichts
 von Dr. 
C.___
 vom 1
3. 
September 2012 und dessen ärztlichen Zeugnisses
 vom 27. 
Juni 2013 
zu verneinen.
3.2
    
Schliesslich
 
liegen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die erwerbli
chen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands 
seit Erlass der Verfügung vom 2
0. 
Juli 2012 
e
rhebli
ch verändert hätten
 (BGE 13
0 V 343 E. 
3.5)
.
3.3
    
Da die Beschwerdeführerin eine
 anspruchsrelevante Veränderung der tatsächli
chen Verhältnisse seit Erlass der rentenaufhebenden Verfügung vom 2
0. 
Juli 2012 nicht glaubhaft gemacht
 hat, war die
 
Beschwerdegegnerin
 
nicht
 ver
pflichtet, auf die Neuanmeldung 
vom 1
1. 
Februar 2013 
einzutreten und diese materiell zu pr
üfen. Die
 Beschwerde ist 
deshalb 
abzuweisen. 
4.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Strei
twert festzulegen (
Art. 
69 Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und auf Fr. 
500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unter
liegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl