zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00108 · 2019-04-12 · de
Dass-Entscheid. GutRück bei übereinstimmenden Parteianträgen in Übereinstimmung mit der Rechts- und Aktenlage


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00108
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Meier
Urteil
 vom 
12. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
Zustelladresse: 
X.___
Pflegestation 
Y.___
dieser vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Kathrin Hohler, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
Verfügung
 vom 
1
1. 
Januar 2019
 
eine Erhöhung der halben Invalidenrente des Beschwerdeführers verneint hatte, da ein im Wesentlichen unveränderter Gesundheitszustand bestehe
 (
Urk. 
2
),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
4. 
Februar 2019
, mit welcher 
der Beschwerdeführer
 die Aufhe
bung 
der angefochtenen Verfügung
 und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente
 beantragt hat (
Urk. 
1
), und in die auf 
teilweise Gutheissung im Sinne einer Rückweisung s
chliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
2
1. 
März 2019 
(
Urk. 
7
)
 sowie in die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
1. 
April 2019 (
Urk. 
10), 
unter Hinweis 
darauf
,
dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde vom 
4. 
Februar 2019 ausführte, sein Gesundheitszustand habe sich nachhaltig verschlechtert und er leide heute ins
besondere an einem dementiellen Zustand
 (
Urk. 
1),
dass die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 
vom 2
1. 
März 2019 die Rück
weisung der Angelegenheit zur Durchführung einer Demenzabklärung bean
tragte,
dass die Beschwerdegegnerin dies damit begründete, dass gestützt auf die materielle Aktenlage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer relevanten Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes auszugehen sei jedoch unklar bleibe
,
 in welchem Ausmass eine Alkoholdemenz die Leistungsfähigkeit beeinträchtige (
Urk. 
7),
dass sich der Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom 
1. 
April 2019 mit der Rück
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Sachverhaltsabklä
rungen einverstanden erklärte (
Urk. 
10), 
in Erwägung,
d
ass übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung 
d
er Sache zu weiteren Abklärungen vorliegen,
dass diese mit der Rechts- und Aktenlage in Einklang stehen, weshalb die Verfügung vom 1
1. 
Januar 2019 (
Urk. 
2) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen ist, damit diese die erforderlichen Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente neu entscheide,
dass die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen ist,
dass die auf Fr. 400.-- festzulegenden Gerichtskosten (Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung
, IVG
) ausgangsgemäss der Beschwerdegeg
nerin aufzuerlegen sind, 
dass 
sich 
das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
1) damit 
als 
gegenstandslos 
erweist
, 
erkennt das Gericht:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, 
dass die angefochtene Verfügung vom 
11. Januar 2019
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, zu
rückgewiesen wird, damit diese 
nach erfolgten 
weiteren 
Abklärungen 
über den Anspruch des Beschwerdeführers 
neu entscheide.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Stadt Zürich Soziale Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstMeier