zh_sozialversicherungsgericht · AL.2012.00121 · 2013-11-30 · de
Persönliche Arbeitsbemühungen während eines Auslandaufenthaltes sowie vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2012.00121
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
30. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1964, war ab 
1. 
April 2010 auf einer Bank in 
Y.___
 tätig (
Urk. 
6/21). Nachdem ihm die Arbeitgeberin im April 201
1
 per Ende August 2011 gekündigt hatte und er im Dezember 2011 in die Schweiz zurück
gekehrt war, meldete er sich am 2
7. 
Januar 2012 zur Arbeitsverm
ittlung an (
Urk. 
6/21-23, 
Urk. 
6/4
). Mit Verfügung vom 16. März 2012 stellte 
ihn 
das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) wegen ungenügender persönlicher 
Arbeitsbe
mühungen
 
für die Zeit vor der kontrollierten Arbeitslosigkeit 
für sieben Tage ab 2
7. 
Januar 2012 in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/3). Daran hielt es 
nach ergangener Einsprache des Versicherten vom 2
5. 
März 2012 (
Urk. 
6/4) 
mit 
E
ntscheid vom 3. Mai 2012 fest (Urk. 2). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
8. 
Mai 2012 Beschwerde und beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Urk. 1). Mit 
Be
schwerdeantwort
 vom 1
4. 
Juni 2012 beantragte das AWA die Abweisung der Beschwerde (Urk. 5). 
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
    
2.1
    
Nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung 
und die Insolvenzentschädigung 
(AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unterneh
men, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Ins
besondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen nachweisen können. Gemäss 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
.
 
c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist 
schon dann gegeben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosig
keit ihren Obliegenheiten nicht nachgekommen ist. Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist um einen neuen Arbeits
platz zu bewerben (ARV 2003 Nr. 10 S. 119 E. 1 mit Hinweisen).
2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicher
te Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewer
bungen von Bedeutung (BGE 124 V 225 E. 4a mit Hinweis).
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität der
selben (ARV 1980 Nr. 45 S. 112 E. 2). Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen wer
den (vgl. Gerhards, 
Kommentar zum 
Arbeitslosenversicherungsge
setz
, Band I, Bern/Stuttgart 1987,
 N 15 zu Art. 17 AVIG).
2.3
    
Nach konstanter Praxis des Bundesgerichts muss sich die versicherte Person 
gemäss
 ihrer Schadenminderungspflicht auch die vor der Meldung auf dem Arbeitsamt unterlassenen Stellenbewerbungen entgegenhalten lassen. 
Der Versi
cherte hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell wäh
rend der Zeit vor 
der 
Anmeldung unaufgefordert um Stellen zu bemühen (Urteil des Bundesgerichts C 138/05 vom 3. Juli 2006, E.
 
2.1). 
Die Pflicht der Versicherungsleistungen beanspruchenden Person zur Arbeitssuche - als Teil der Schadenminderungspflicht - ergibt sich direkt aus dem Gesetz (Art. 17 Abs. 1 AVIG). Die versicherte Person kann sich daher ins
besondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor Aufnahme der Stempelkontrolle zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei (Urteil des Bundesgerichts 
C
 
200/03 vom 1
5. 
Dezember 2003, E. 3.2
).
    
Gleiches gilt grundsätzlich auch während eines Auslandaufenthaltes. Denn die Landesabwesenheit entbindet nicht von dieser Pflicht, zumal es mit den heuti
gen Kommunikationsmittel
n
 (Internet, E-Mail etc.) und 
Personalvermittlungs
agenturen
 ohne 
Weiteres
 möglich und 
zumutbar ist, sich vom Ausland aus für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (Urteil des Bundesgerichts C 138/05 vom 
3. 
Juli 2006, E. 2.1
)
.
2.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittelschwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol
venzentschädigung, 
AVIV).
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner macht im angefochtenen Entscheid 
(
Urk. 
2) 
im Wesentli
chen geltend, in den zwei Monaten vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung 
weise der Beschwerdeführer bloss neun persönliche Arbeitsbemühungen 
nach
, was in quantitativer Hinsicht ungenügend sei. Von diesen neun 
Arbeitsbemü
hungen
 seien sieben bloss 
mittels persönlicher Vorsprache
 erfolgt
 und somit je
weils mit einem sehr geringen Aufwand verbunden gewesen
, was in qualitativer Hinsicht ebenfalls ungenügend sei. An diesen ungenügenden 
Bemühungen 
würde der Umzug 
in die Schweiz nichts ändern, zumal der Versicherte sich vor
gängig hätte entsprechend organisieren können. 
3.2
    
Dagegen bringt der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) 
hauptsäch
lich 
vor, er sei sicher, inklusive Telefonate jeweils zehn bis zwölf kontinuierlich getätigte persönliche Arbeitsbemühungen 
geleistet 
zu haben. Er lade diesbezüg
lich jemanden zur Prüfung nach Hause ein, damit er dies beweisen könne. Alle E-Mails, Anfragen, Einsendungen von Lebensläufen usw. auszudrucken bezie
hungsweise an das Gericht weiterzuleiten, würde den Rahmen der Beschwerde sprengen. Man könne diesbezüglich auch sei
ne Frau und zahlreiche
 Freunde, Bekannte und Verwan
dte befragen. Die Auffassung des Beschwerdegegners
, die persönlichen Vorsprachen 
seien
 mit einem sehr geringen Aufwand verbunden gewesen, sei völlig realitätsfremd. Zudem habe er 
selbstverständlich jeweils vorgängig eine schriftliche Bewerbung verfasst und das gesamte 
Bewerbungs
dossier
 eingereicht. Der Umzug von 
Y.___
 in die Schweiz sei eine äusserst arbeitsintensive und umwälzende Angelegenheit gewesen. Dabei sei es schlicht unmöglich gewesen, sich in gleicher Weise zu bewerben. 
4.
4.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von sieben Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde. 
Wie dargelegt (vor
stehend E. 2.3)
,
 muss sich die versicherte Person schon während der Zeit vor der Anmeldung be
i der Arbeitslosenversicherung
 unaufgefordert respektive ohne vorgängi
ge ausdrückliche Aufforderung 
um Arbeit bemühen. 
Diesbezüg
lich kann der Versicherte daher nichts zu seinen Gunsten ableiten. Damit 
fragt es 
sich zunächst, ob er quantitativ genügend Arbeitsbemühungen getätigt hat. 
    
Gemäss dem eingereichten Formular betreffend 
„
Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen
“
 (
Urk. 
6/2) hat der Beschwerdeführer in den letzten beiden Monaten vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung
, nämlich vom 
2
7. 
November 2011 bis zum 2
6. 
Januar 2012, 
neun Arbeitsbemühungen getä
tigt, was in quantitativer Hinsicht grundsätzlich ungenügend ist. Auffallend ist, dass 
alle neun Arbeitsbemühungen auf den Monat Januar 2012
 entfallen
. Der Auffassung des Beschwerdegegners, 
wonach 
der Versicherte
 
die fehlenden 
Ar
beitsbemühungen
 im Dezember 2011 nicht mit dem geltend gemachten 
Umzug 
von 
Y.___
 in die Schweiz 
zu rechtfertigen vermöge – da er 
in organisato
rischer Hinsicht entsprechende Vo
rkehrungen hätte treffen 
können und 
müssen
, 
wobei es ihm auch unbenommen gewesen wäre, eine Drittperson oder ein 
Stel
l
e
nvermittlungsbüro
 ergänzend mit der Stellensuche zu beauftragen –
,
 ist zu
zustimmen. Grundsätzlich vermag ein Umzug die Aufhebung der arbeitslosen
versicherungsrechtlichen Pflicht, sich um persönliche Arbeit zu bemühen, nicht zu rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts C 207/06 vom 2
2. 
Juni 2007, E. 4.3). Im vorliegenden Fall verweist der Versicherte 
wohl 
darauf, dass der Umzug 
von 
Y.___
 in die Schweiz 
sehr aufwä
ndig gewesen sei. 
Dass er jedoch 
tatsächlich entsprechende organisatorische
 Vorkehren getroffen hätte, bringt er nicht vor. 
Somit vermag der 
Versicherte die quantitativ ungenügenden persönlichen 
Ar
beitsbemühungen
 dieser beiden Monate nicht 
mit dem Hinweis auf den Umzug zu rechtfertigen. 
    
Selbst wenn 
man den
 Umzug in die Schweiz 
berücksichtigen wollte
, 
hilft dies dem Beschwerdeführer nichts
. Denn nachdem ihm in 
Y.___
 per Ende August 2011 gekündigt worden
 war
 und er nach eigenen Angaben 
(
Urk. 
6/4) 
im Dezember 2011 in die Schweiz zurückkehrt
e
, ist, auch unter Berücksichtigung der persönlichen Arbeitsbemühungen 
in den 
Monat
en
 Oktober und November 2011 (
Urk. 
6/2), davon auszugehen, dass die Rückkehr in die Schweiz bereits gegen Ende Oktober 2011
,
 Anfang November 2011 absehbar 
war
. 
Daher 
hätte 
er bereits 
in den 
drei Monate
n
 vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung, also 
vom 
2
7. 
Oktober 
2011
 bis 
zum 
2
6. 
Januar 2012 
genügend 
persönliche 
Arbeits
bemühungen
 tätigen müssen. In diesem Zeitraum von drei Monaten hat der Versicherte jedoch gemäss dem vorgelegten Formular (
Urk. 
6/2) insgesamt bloss vierzehn persönliche Arbeitsbemühungen getätigt, wovon vier auf den Monat November 2011 entfallen. Vierzehn Arbeitsbemühungen während dreier Monate sind in quantitativer Hinsicht 
selbst dann 
ungenügend, wenn man 
davon aus
gehen würde, 
dass der Beschwerdeführer im Monat Dezember 2011 
wegen
 des Umzugs 
zumutbarerweise
 
keine oder nur wenige persönliche 
Arbeitsbemühun
gen
 hätte tätigen 
können
. 
    
Dass der 
Beschwerdeführer 
im massgebenden Zeitraum von drei Monaten mehr persönliche Arbeitsbemühungen getätigt
 hat,
 als 
er 
auf dem eingereichten For
mular (
Urk. 
6/2) dokumentiert hat, hat er nicht substantiiert 
dargetan
. 
Mangels eines substantiierten Beweisantrages ist daher v
on einer 
Rückweisung der Sache 
an den Beschwerdegegner
 - 
um dem Beschwerdeführer zum allfälligen Nach
weis von weiteren persönlichen Arbeitsbemühungen eine Frist anzusetzen
 -
 ab
zusehen. 
Dies gilt umso mehr, als ein
e
 
versicherte Person 
die geltend gemachten persönlichen Arbeitsbemühungen rechtzeitig auf dem entsprechenden Formular 
detailliert 
zu dokumentieren und gegebenenfalls zu belegen hat. Bei ungenü
gend dokumentierten Arbeitsbemühungen kann es daher nicht Sache der Ver
waltung sein, beim Versicherten zu Hause oder mittels Befragung
en
 von Ver
wandten
 und Bekannten nach allfällig
en Beweismitteln 
zu fo
rschen
. 
Denn d
ie substantiierte Behauptung 
von Arbeitsbemühungen 
und
 die
 
substantiierte 
Gel
tendmachung von 
entsprechenden 
Beweismitteln ist Sache 
des Versicherten
, woran der von der
 
Verwaltung 
zu beachtende 
Untersu
chungsgrundsatz nichts ändert. 
    
Nach dem Gesagten 
sind 
die persönlichen Arbeitsbemühu
ngen 
des Beschwerde
führers 
im massgebenden Zeitraum in
 quantitativer Hinsicht ungenügend. 
4.2
    
In qualitativer Hinsicht fällt auf, dass 
(unter anderem) bei den auf dem Formu
lar dokumentierten fünf 
durch persönliche Vorsprachen erfolgten 
Arbeitsbemü
hungen
 im Zeitraum 
vom 1
6. 
bis zum 
2
4. 
Januar 2012 in der 
dritten 
Kolonne Hinweise auf entsprechende Stelleninserate fehlen (
Urk. 
6/2). Da bei diesen 
fünf 
Arbeitsbemühungen auch 
den 
Eintragungen in de
n
 Kolonne
n
 „Stelle als“ 
(
wie: 
„Netzwerkpflege“, „Nicht definiert“, „Führungsposition oder Senior“, 
Urk. 
6/2) und „Ergebnis der Bewerbung“ (
wie: 
„Gedankenaustausch, Kontaktaufnahme“, „Nicht weiter verfolgt“, „Gespräche über Kontakte in 
Z.___
“, „Wiederaufnahme Kontakt, Netzwerk“, „Vorerst kein Headcount – 
evt
. in ein paar Monaten“, 
Urk. 
6/2) 
keine
 
hinreichend 
bestimmte
n
, auf eine konkrete offene Stelle bezoge
ne
n
 Angaben entnommen werden können
, 
ist davon auszugehen, dass es sich bei 
diesen 
Arbeitsbemühungen um Blindbewerbungen handelt
e
. 
Blindbewer
bungen
 dienen der Abklärung, ob eine Stelle frei wird. Insoweit ist das Vorge
hen des Beschwerdeführers durchaus sinnvoll. Dadurch wurde er aber nicht von der Pflicht entbunden, sich in erster Linie um ausgeschriebene und damit offene Arbeits
stellen
 zu bemühen, bei welchen die Erfolgsaussichten auf eine
n
 Ver
tragsabschluss erheblich grösser sind. Somit 
sind 
die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers auch in 
qualitativ
er Hinsicht ungenügend. 
4.3
    
Abschliessend ist festzuhalten, dass selbst wenn es dem Versicherten von 
Y.___
 aus nur erschwert möglich gewesen 
war
, sich um Arbeit zu bemühen, dies nicht zu Lasten der Arbeitslosenversicherung gehen kann, da er sich selbst für diesen Aufenthalt entschieden hat und daher auch für die in dieser Zeit nicht erfolgten Arbeitsbemühungen und die daraus folgenden Konsequenzen einzu
stehen hat. Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden, dass der 
Beschwer
degegner
 den 
Versicherten 
wegen 
quantitativ und qualitativ 
ungenügender
 
Ar
beitsbemühungen
 in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat
 (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG)
. 
5.
    
Mit der Einstellung von sieben Tagen, welche im mittleren Bereich des leichten Verschuldens liegt, hat der Beschwerdegegner den besonderen Verhältnissen des Beschwerdeführers und den übrigen Umständen ausreichend Rechnung getra
gen und sein Ermessen korrekt ausgeübt. Eine Einstellung in der 
Anspruchsberechti
gung
 von sieben Tagen wäre selbst dann gerechtfertigt, wenn der Beschwerde
führer 
entweder bloss 
wegen quantitativ
 (E. 4
.1
)
 oder bloss
 qualitativ mangel
hafter 
(E. 
4.2
) Arbeitsbemühungen sanktioniert werden müsste.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde. 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
 
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
Staatssekretariat für Wirtschaft 
seco
- 
Unia
 
Arbeitslosenkasse 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesge
richt, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel