zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00100 · 2016-04-29 · de
Nichteintreten auf Rentenerhöhungsgesuch. Frage nach der massgebenden Vergleichsbasis, Anforderungen an eine taugliche Vergleichsbasis. Veränderung glaubhaft gemacht.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00100
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil 
vom 
29. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1954, ist ausgebildeter Automechaniker (vgl. 
Urk. 
6/7/4) 
und
 war ab 1981 in der Schweiz als Gipser tätig, zuletzt ab August 1998 im 
Gipser
geschäft
 
Y.___
 
(vgl. den Lebenslauf in 
Urk. 
6/19
, die Angaben der 
Y.___
 im Fragebogen für den Arbeitgeber, 
Urk. 
6/9, und die Angaben der
 vorangegangenen Arbeitgeber 
Z.___
 und 
A.___
, 
Urk. 
6/12 und 
Urk. 
6/13).
    
Ende 1999/Anfang 2000 begab sich 
X.___
 wegen Schmerzen in der 
Halswir
belsäule
 mit Ausstrahlung in d
en rechten Arm in ärztliche Behandlung, und es wurde neben einem 
rechtsbetonten 
zerviko
-vertebralen und 
zerviko
-bra
chialen Syndrom 
ein linksbetontes 
Lumbovertebralsyndrom
 bei Fehlhaltungen der Lendenwirbelsäule 
und schweren degenerativen Veränderungen vor al
lem auf der Höhe L5/S1 und L4/L5 diagnostiziert
 (Berichte von 
Dr. 
med. B.___
, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, vom 1
7. 
Januar und vom 2
1. 
Februar 2000, 
Urk. 
6/17). Nachdem sich 
X.___
 im März/April 2000 in der 
C.___
 aufgehalten hatte (Bericht vom 1
1. 
Mai 2000, 
Urk. 
6/10/4-6), meldete er sich i
m Mai 2000 
bei der
 Invalidenversiche
rung an (
Urk. 
6/7)
.
    
Die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 holte unter ande
rem den Bericht des Hausarztes 
med. 
pract
. D.___
 vom 1
9. 
Mai 2000 ein (
Urk. 
6/10/1-3) und ermöglichte 
X.___
 im Juni 2001 einen dreiwöchi
gen Aufenthalt in der 
E.___
 (Bericht vom 2
0. 
Juli 2001, 
Urk. 
6/29). Die 
Y.___
 hatte das Arbeits
verhältnis 
mit 
X.___
 per Ende 2000 gekündigt (Kündigungsschreiben vom 2
6. 
Oktober 2000, 
Urk. 
6/4/2)
.
1.2
    
Die 
E.___
 
gelangte zur Beurteilung
, dass 
X.___
 seine angestammte Tätigkeit als Gipser 
wegen der Einschrän
kungen im Bewegungsapparat nicht mehr auszuüben in der Lage sei, dass ihm hingegen eine körperlich leichtere und rückenadaptierte Tätigkeit ganztags und mit einer Leistungsfähigke
it von 80
 %
 zuzumuten sei (Urk. 
6/29/7-8). 
Gestützt darauf sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1. 
Juli 2002 mit Wirkung ab dem 
1. 
März 2001 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 53
 %
 zu (
Urk. 
6/50; vgl. die Mitteilung des Beschlusses vom 2
1. 
Januar 2002, 
Urk. 
6/40
 und 
Urk. 
6/41).
1.3
1.3.1
    
Im Oktober 2003 
ersuchte
 med. 
pract
. 
D.___
 
die
 IV-Stelle 
um eine Abklä
rung durch eine MEDAS-Institution und begründete dies damit
, dass sich der Versicherte im Januar 2002 einer Schulteroperation
 unterzogen habe und dass postoperativ die Beschwerden persistiert hätten und nun ein Schmerzsyndrom bestehe, das sich auf den ganzen Rücken ausbreite, sodass der Versicherte sich nicht einmal in der Lage sehe, leichtere Arbeiten zu erledigen (
Urk. 
6/53). Die IV-Stelle holte den weiteren Bericht von med. 
pract
. 
D.___
 vom 2
8. 
November 2003 sowie die Stellungnahme ihres RAD-Arztes 
Dr. 
med. F.___
 vom 1
8. 
Dezember 2003 ein (
Urk. 
6/56 und Urk.
 
6/57/2). Anschliessend eröffnete sie dem Versicherten mit Verfügung vom 1
2. 
Januar 2004, dass eine rentenerhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen sei und es daher bei der halben Rente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 53
 %
 bleibe (
Urk. 
6/58)
. Diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3.2
    
Mit Schreiben vom 2
5. 
Januar 2005
 (
Urk. 
6/59/1) 
liess med. 
pract
. 
D.___
 der IV-Stelle einen Bericht von 
Dr. 
med. 
G.___
, Spezialarzt für Physikalisc
he Medizin, vom 2
0. 
Dezember 200
4 über eine konsiliarische Untersuchung zukommen 
(
Urk. 
6/59/2-3) und ersuchte um eine Gesamtbeurteilung bezüglich Restarbeitsfähigkeit und allenfalls um berufsberat
ende Unterstützung
. 
Die IV
Stelle holte die Stellungnahme des RAD-Ar
ztes 
Dr. 
med. 
H.___
 vom 10. 
Februar 2005 ein (
Urk. 
6/61) und führte mit dem Versicherten ein 
berufsbe
raterisches
 Gespräch (Verlaufsprotokoll vom 
8. 
März 2005, 
Urk. 
6/66). Mit Ver
fügung vom 
9. 
März 2005 eröffnete sie dem Versicherten daraufhin, dass eine Arbeitsvermittlung zur Zeit nicht möglich sei (
Urk. 
6/65). Ausserdem teilte sie dem Versicherten mit Verfügung vom 1
4. 
April 2005 mit, dass von einem unveränderten Gesundheitszustand auszugehen sei und seine Rente daher nicht erhöht werde (
Urk. 
6/67). 
Auch diese Verfügung wurde nicht angefochten.
1.3.3
    
Mit einer weiteren Anmeldung vom 
2. 
April 2007 ersuchte der Versicherte erneut um eine Rentenerhöhung (
Urk. 
6/71). 
Mit 
Verfügung vom 
8. 
Juni 2007 
trat die IV-Stelle 
auf das Gesuch nicht ein, da keine Veränderung des Sachver
halts glaubhaft gemacht worden sei (
Urk. 
6/79). Der Versicherte focht die Ver
fügung nicht an.
1.3.4
    
Mitte 2008 folgte ein Rentenrevisionsverfahren von Amtes wegen (Bericht
 des neuen Hausarztes
 
Dr. 
med. 
I.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin,
 vom 1
2. 
August 2008, 
Urk. 
6/83), und die IV-Stel
l
e teilte dem Versicherten am 2
2. 
August 2008 mit, dass er bei unveränderten Verhältnissen weiterhin Anspruch auf die Rente in der bisherigen Höhe habe (
Urk. 
6/85).
 Auch diese Verfügung blieb unangefochten.
1.3.5
    
Im 
amtlichen 
Revisionsverfahren vom Herbst 2011 (vgl. 
Urk. 
6/87) 
holte die IV
Stelle den Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 
9. 
November 2011 ein (Urk. 
6/90/1-8) und erhielt dabei Kenntnis von den Berichten der 
J.___
 vom 2
8. 
September und vom 
6. 
November 2007 über Untersu
chungen in der Wirbelsäulensprechstunde (
Urk. 
6/90/9-12) und von einem Bericht der psychiatrischen Klinik 
K.___
 vom 
8. 
Juni 2006 (Urk. 
6/90/13-14). 
Die IV-Stelle holte die S
tellungnahme des RAD-Arztes Dr. 
med. L.___
, Fach
arzt für Allgemeine Medizin, vom 
6. 
Dezember 2011 ein (
Urk. 
6/92/2) und teilte dem Versicherten a
m 1
4. 
Dezember 2011 wiederum mit, dass seine Rente unverändert bleibe (
Urk. 
6/93).
 Der Versicherte focht auch diese Verfügung nicht an.
1.3.6
    
Im August 2012 liess der Versicherte unter B
erufung auf ein Zeugnis von Dr. 
I.___
 abermals um eine Rentenerhöhung ersuchen (
Urk. 
6/94-96). Die IV-Stelle trat mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2012 auf das Gesuch mangels Glaubhaftigkeit einer Veränderung nicht ein (
Urk. 
6/100), was der Versicherte 
wieder 
nicht anfocht.
1.4
    
Am 1
0. 
September 2015 meldete sich 
X.___
 ein weiteres Mal mit dem sinn
gemässen Gesuch um eine Erhöhung seiner Rente bei der Invalidenversi
cherung an (
Urk. 
6/108). Mit Brief vom 2
1. 
September 2015 wies ihn die IV
Stelle darauf hin, dass er eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft machen müsse, und setzte ihm 
eine 30tägige 
Frist 
an, um Beweis
mittel beizubringen
 (
Urk. 
6/110). Er reichte der IV-Stelle daraufhin 
am 
3. 
Oktober
 2015
 
verschiedene medizinische Berichte ein, nämlich einen Bericht der 
M.___
 über eine Magnetresonanztomographie der 
Lendenwir
belsäule
 vom 1
0. 
Dezember 2013 (
Urk. 
6/113/6), einen Bericht von 
Dr. 
med. N.___
, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie, speziell Wirbelsäulenchirurgie, vom 
4. 
März 2014 (
Urk. 
6/113/4), einen Bericht des 
O.___
 über eine Skelettszintigraphie 
vom 2
1. 
September 2015 
(
Urk. 
6/113/5) und 
einen Bericht der psychiatrischen Klinik 
K.___
 vom 2
5. 
Juni 2015 (
Urk. 
6/113/1-
3
)
.
    
Nachdem die IV-Stelle die Stellungnahm
e d
er RAD-Ärztin med. 
pract
. P.___
, 
Fachärztin für 
orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 1
0. 
Oktober 2015 eingeholt hatte (
Urk. 
6/114), teilte sie dem Versicherten m
it Vorbescheid vom 1
3. 
Oktober 2015 mit, dass sie auch auf das neueste 
Renten
erhöhung
sg
esuch
 nicht einzutreten gedenke, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen Verhäl
t
nisse seit der letzten Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2012 verändert hätten (
Urk. 
6/116). 
Gleichentags liess 
Dr. 
med.
 
Q.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin und Praxiskollege von med. 
pract
. 
D.___
, der IV
Stelle einen Bericht mit einer Zusammenstellung der ver
schiedenen medizinischen Problemkreise zukommen (
Urk. 
6/117). Mit B
rief vom 
19. Oktober 2015 wies 
Dr. 
Q.___
 nochmals auf diesen Bericht hin
 und bean
tragte im Namen des Ver
sicherten, auf das neue Leistungsbegehren sei einzu
treten (
Urk. 
6/119). 
Die IV-Stelle holte die 
weitere 
Stellungnahme der RAD-Ärz
tin med. 
pract
. 
P.___
 vom 17. 
Dezember 2015 ein (
Urk. 
6/121); danach entschied sie mit Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2015 im beabsichtigten Sinn und trat auf das Rentenerhöhungsgesuch nicht ein (
Urk. 
2 = 
Urk. 
6/122).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2015 erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 1
9. 
Januar 2016 (
Urk. 
1/1) und einem von ihm mitunterzeichneten Schrei
ben von 
Dr. 
Q.___
 desselben Datums (
Urk. 
1/2) beim Sozialversicherungsgericht Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, auf das Rentenerhöhungsgesuch sei einzutreten und es sei eine multidisziplinäre Begutachtung durchzuführen. 
Als neue 
medizinische 
Unterlagen reichte er einen Bericht des Spitals 
R.___
 über eine dreitägige 
Hospitalisation
 vom Januar 2014 zur O
peration einer Leistenhernie
 (
Urk. 
3/2)
 und einen Bericht des 
S.___
 vom 1
0. 
November 2015 über eine CT-gesteuerte therapeutische Infiltration der SI
Gelenke (
Sakroiliakalgelenke
, 
Iliosakralgelenke
; 
Urk. 
3/6) ein. 
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 
1. 
März 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Versicherten am 
2. 
März 2016 mitgeteilt wurde (
Urk. 
7).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb
sunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). 
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode
r Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine 
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine 
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind. Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Inva
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegliche
ner Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes 
Valideneinkommen
).
1.2
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
-gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG).
 
Anlass zur Rentenrevision gibt rechtsprechungsgemäss jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditäts
grad
 und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Die Grundsätze zur Rentenrevision gelten 
rechtsprechungsge
mäss
 auch dort, wo sich eine versicherte Person, deren Rentenanspruch verneint worden ist, bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug anmeldet. Auch dort ist zu prüfen, ob seit dem Erlass des rentenabweisenden Entscheids eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.1 und 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4).
1.3
    
Wird ein Gesuch um Rentenrevision eingereicht, so ist darin gemäss Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 
Invalidi
tätsgra
des
 verweigert, so wird eine neue Anmeldung gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV eben
falls nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind.
    
Die Regelung in Art. 
87 
Abs. 2 und 
3 IVV 
bedeutet, 
dass die Rechtskraft der frühe
ren Verfügung einer neuen Prüfung so lange entgegensteht, als der seiner
zeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat. 
Damit s
oll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechts
kräftiger Anspruchsprüfung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
 (BGE 130 V 64 E. 5.2.3)
.
    
Als 
zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob sich der 
Invali
di
täts
grad
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG erheblich geändert hat, und damit bereits für die 
Eintretensfrage
 
der Glaubhaftigkeit einer Veränderung 
im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 
Abs. 
3 IVV, 
gil
t
 die letzte rechtskräftige Verfü
gung - bei einer Bestätigung der bisherigen Rente auch die Mitteilung nach 
Art. 
74
ter
 
lit
. f IVV und 
Art. 
51 ATSG - 
welche auf einer materiellen 
Anspruchs
prüfung
 mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs 
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) 
beruht (Urteile des Bu
ndesgerichts 9C_52/2016 vom 23. 
März 2016 E. 
3.1, 9C_213/2015 vom 
5. 
November 2015 E. 4.3.2, 9C_635/2015 vom 1
6. 
Oktober 2015
 E. 2.1 und 8C_162/2015 vom 30. 
September 2015 E. 2.1, je mit Hinweis auf BGE 133 V 108).
1.
4
1.4.1
    
Bei der Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV muss nach höchst
richterlicher Rechtsprechung nicht der Beweis nach dem im 
Sozialversiche
rungsrecht
 allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit erbracht sein, sondern die Beweisanforderungen sind herabgesetzt. Es genügt hier nach der Formulierung des Bundesgerichts, wenn für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die behauptete Sachverhaltsänderung bei eingehender Abklärung nicht erstellen lassen wird (Urteil des Bundesgericht
s 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014
 E. 4.1.3 mit Hinweisen).
    
Rechtsprechungsgemäss hat die Verwaltung bei der Beurteilung der Frage, ob die 
Eintretensvoraussetzung
 der glaubhaften Sachverhaltsänderung besteht, einen gewissen Spielraum. Namentlich 
ist zu
 berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und an die Glaub
haftmachung 
sind 
dementsprechend mehr oder weniger hohe Anforderungen 
zu 
stellen 
(Urteil des Bundesgerichts 
8C_531/2013 vom 1
0. 
Juni 2014
 E. 4.1.2
).
1.4.2
    
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung, so erledigt sie das Revisionsgesuch oder die Neuanmeldung ohne weitere Abklä
rungen durch Erlass einer 
Nichteintretensverfügung
 (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b).
    
Dabei spielt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts
erheblichen Sachverhalts zu sorgen haben, hier nicht in gleichem Mass. Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein 
Eintretenstatbestand
 glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, so ist der versicherten Person nach höchstrichterlicher Rechtsprechung eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen und ihr gleichzeitig anzudro
hen, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BGE
 
130 V 64 E. 5.2.5). Sind der Neuanmeldung zwar ärztliche Berichte beige
legt, sind diese aber 
so weni
g substantiiert, dass sich ein Eintreten n
ur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls begründen lässt, ist es der Verwaltung unbe
nommen, entsprechende Erhebungen von sich aus selbst anzustellen oder bei der versicherten Per
son Belege nachzufordern. 
Eine Verpflichtung der IV
Stelle
 zur Nachforderung weiterer Angaben, analog zum Fall, wo in der Neuanmel
dung auf Beweismittel nur verwiesen wird, 
besteht indessen 
rechtsprechungs
gemäss
 
nur, wenn den - für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden - Arztberichten konkrete Hinweise darauf entnommen werden können, dass möglicherweise eine mittels weiterer Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderun
g vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 8C_531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4 mit Hinweisen).
1.4.3
    
Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung
, nachdem die Verwaltung das dargelegte formelle Vorgehen mit 
Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
ein
gehalten hat, so 
legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung 
darbot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Das Gericht hat demnach neue, erst während des 
Beschwerdeverfah
rens
 beigebrachte Beweismittel grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Nur diejenigen Be
weismittel, welche die versicherte Person der Verwaltung erst nach Ablauf der angesetzten Frist eingereicht hat, welche die Verwaltung jedoch ungeachtet dieser Verspätung in die Beurteilung der 
Eintretensfrage
 einbezogen hat, sind auch im Gerichtsverfahren zu beachten (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 619/04
 vom 10. Februar 2005, E. 2.2).
2.
2.1
    
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist
, ob die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2015 (
Urk. 
2) auf das 
Renten
erhöhungsgesuch
 vom 1
0. 
September 2015 (
Urk. 
6/108) zu Recht nicht einge
treten ist. Es stellt sich damit die Frage nach der Glaubhaftigkeit einer Verän
derung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV. Nur diese Frage, aus der sich ergibt, 
ob die Beschwerdegegnerin auf die neue Anmeldung hätte eintreten müssen, ist im vorliegenden Verfahren zu prüfen. Nicht Verfahrensgegenstand sind demge
genüber die Rentenhöhe als solche und die Frage, welche Abklärungen die Beschwerdegegnerin zu dessen Ermittlung zu treffen hat. Auf die entsprechen
den Anträge in der Beschwerdeschrift
, insbesondere auf 
das Ersuchen um 
Anordnung einer multidisziplinären (psychiatrischen und rheumatologischen) Begutachtung (
Urk. 
1/2), k
ann daher nicht eingetreten werden
.
2.2
2.2.1
    
Ist die Frage nach der 
Glaubhauftigkeit
 einer Veränderung zu beantworten, so ist zunächst zu ermitteln, welches die massgebende Vergleichsbasis ist.
2.2.2
    
Von vornherein nicht Vergleichsbasis sein kann entgegen der Begründung in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2 S. 2) die Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2012 (
Urk. 
6/100). Denn 
mit jener 
Verfügung 
wurde nicht materiell über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers entschieden, sondern sie stellt wie die vorliegend angefochtene Verfügung eine 
Nichteintretensverfügung
 mangels Glaubhaftigkeit einer Sachverhaltsänderung dar. Als solche fällt sie als 
Ver
gleichsbasis
 ausser Betracht.
2.2.3
    
Demgegenüber 
kommt
 die vorangegangene Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2011 als Vergleichsbasis in 
Frage
; mit ihr beurteilte die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch des Beschwerdeführers materiell als unverändert (
Urk. 
6/93). Es fragt sich 
weiter, ob jener Beurteilung eine rechtskonforme 
Sachverhaltsabklä
rung
 und Beweiswürdigung im Sinne der dargelegten Rechtsprechung zur Tauglichkeit 
einer Verfügung 
als Vergleichsbasis (vgl. E. 1.3 vorstehend) zugrunde liegt.
    
Das 
Bundesgericht hat verschiedentlich näher ausgeführt, dass unter einer 
rechts
konformen
 Sachverhaltsabklärung im Sinne des Grundsatzurteils in BGE
 
133 V 108 eine Abklärung zu verstehen sei, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führte - geeignet sei, eine Rentenerhöhung, -
herab
setzung
 oder -aufhebung zu begründen (Urteile des Bundesgericht 9C_5
2/2016 vom 23. März 2016 E. 3.1 und
 9C_213/2015 vom 
5. 
November 20
15 E. 4.3.2, je mit Hinweisen). 
Zwar ging es in den besagten Urteilen um Fälle von 
Rentenherab
setzungen
 oder -aufhebungen
 -
 
also um Fälle, wo die IV-Stelle eine
 gesund
heitliche Verbesserung 
nachzuweisen hatte -,
 
wo das Bundesgericht 
den jeweils 
vorangegangene
n
 Rentenbestätigungsverfügungen
 mangels zu wenig tief gehender Abklärungen die Tauglichkeit als Vergleichsbasis absprach. Es ist indessen nicht ersichtlich, weshalb in denjenigen Fällen, wo 
es 
wie vorliegend 
der versicherten Person obliegt, eine 
gesundheitliche Verschlechterung nachzu
wei
sen oder glaubhaft zu machen
, andere Massstäbe gelten sollten.
    
I
n den beiden
 vorstehend
 zitierten Entscheiden
 hat das Bundesgericht Abklärun
gen, die lediglich in der Einholung von Verlaufsberichten bei den 
behandelnden Ärzten bestanden, als zu oberflächlich für eine rechtskonforme, eine taugliche Vergleichsbasis schaffende Sachverhaltserhebung beurteilt (Urteile des Bundesgericht 9C_52/2016 vom 2
3. 
März 2016 E. 3.2
 und
 9C_213/2015 vom 
5. 
November 2015 E. 4.3.3). 
Vorliegendenfalls
 bestand die medizinische Abklärung ebenfalls nur in der Einholung eines aktuellen Berichts des Hausarztes 
Dr. 
I.___
 vom 
9. 
Nov
ember 2011 (
Urk. 
6/90/1-8). Dr. 
I.___
 legte seinem Bericht zwar Berichte der 
J.___
 über Wirbelsäulenuntersuchungen im Jahr 2007 und einen Bericht über einen Termin in der psychiatrischen Klinik 
K.___
 
im Jahr 2006 bei 
(Urk. 6/90/9
14). Seine Beschreibung des Verlaufs in der Zwischenzeit blieb jedoch sehr vage („an der psychischen Situation … nicht viel geändert“, „chro
nischen Schmerzen … im Laufe der Jahre wenig verändert“, „Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20
 %
 ist bei mir dokumentiert, dies seit 11/07“; 
Urk. 
6/90/2-3). Von der psychiatrischen Klinik 
K.___
 
sodann 
erfuhr die Beschwerdegegnerin nur, dass der Beschwerdeführer seit fünf Jahren nicht mehr dort in Behandlung gestanden habe (Schreiben vom 2
4. 
November 2011, 
Urk. 
6/91/5)
. Wenn der RAD-Arzt 
Dr. 
L.___
 unter diesen Umständen in seiner Stellungnahme vom 
6. 
Dezember 2011 bemängelte, es lägen keine Angaben über eine aktuelle fach
ärztlich-psychiatrische Behandlung mit entsprechender Beurteilung vor (
Urk. 
6/92/2), die Beschwerdegegnerin aber auf seine Empfehlung hin dennoch davon absah, die Informationslücke durch 
eine psychiatrische Abklärung
 zu füllen, so kann nicht von einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung im Sinne der dargelegten Anforderungen gesprochen werden. 
Die Verfügung vom 1
4. 
Dezember 2011 kann daher für die aktuelle Prüfung einer 
Sachverhaltsän
derung
 nicht als 
Vergleichsbasis 
herangezogen werden.
2.2.4
    
Das Gleiche gilt für die Verfüg
ung vom 2
2. 
August 2008 (
Urk. 
6/85), denn diese basiert allein auf einem noch rudimentäreren Bericht von 
Dr. 
I.___
 vom 1
2. 
August 2008 (
Urk. 
6/83), in dem der Arzt dartat, der Beschwerdeführer sei wegen seiner seelischen Depression nicht vermittelbar, die Situation sei unter zeitweiser medikamentöser Behandlung soweit stabil, er erachte aber eine Rück
kehr in den Arbeitsprozess als nicht realisierbar (
Urk. 
6/83).
 Hier 
holte 
die Beschwerdegegnerin zudem nicht einmal eine Stellung
nahme eines RAD-Arztes ein
.
2.2.5
    
Die 
Nichteintretensverfügung
 vom 
8.
 
Juni 2007 (
Urk. 
6/79) sodann fällt wiederum bereits 
mangels materieller Sachverhalt
sprüfung als Vergleichsbasis 
ausser
 Betracht.
2.2.6
    
Demgegenüber liegt der vorangegangenen Ver
fügung vom 1
4. 
April 2005 (Urk. 
6/67) eine Sachverhaltsprüfung zugrunde, die 
als genügend umfassend für die Lieferung einer tauglichen Vergleichsbasis erscheint. 
Zwar kam die Beschwerdegegnerin dem Ersuchen von med. 
pract
. 
D.___
 nicht nach, den Beschwerdeführer zu einer Gesamtbeurteilung aufzubieten (vgl. 
Urk. 
6/59/1). Sie verfügte jedoch über den eingehenden und aktuellen Bericht von 
Dr. 
G.___
 vom 2
0. 
Dezember 2004 (
Urk. 
6/59/2-3), der den Beschwerdeführer recht eingehend untersucht hatte und dabei insbesondere auch auf die Schulterproblematik ein
gegangen war, die sich seit Januar 2002 
manifestiert hatte und von med. 
pract
. 
D.___
 bereits im Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom Oktober 2003 erwähnt worden war (vgl. 
Urk. 
6/53). Ausserdem lagen 
Dr. 
G.___
 frische Rönt
genbilder der Wirbelsäule 2004 vor, die med. 
pract
. 
D.___
 Anfang Dezember 2004 
angefertigt hatte. 
Wenn d
er RAD-Arzt 
Dr. 
H.___
 in seiner Stellungnahme vom 1
0. 
Februar 2005 die Befunde von 
Dr. 
G.___
 mit denen im 
ebenfalls ausführlichen 
Bericht der 
C.___
 
vom 1
1. 
Mai 2000 (
Urk. 
6/10/4-6) verglich und zum Schluss kam, es sei keine gesundheitliche Veränderung ausgewiesen, so erscheint diese Beurtei
lung als 
genügende 
umfassend 
im Sinne der Rechtsprechung zur
 Bildung einer Vergleichsbasis.
 Dies gilt umso mehr, als d
ie Rechtsprechung nicht
 verlangt
, 
dass bei jeder Revision sämtliche, also auch offensichtlich unveränderte, Ele
mente und Voraussetzungen der Invalidität erneut abgeklärt und im betreffen
den Verwaltungsakt explizit abgehandelt werden, damit dieser Verwaltungsakt als Vergleichsbasis herangezogen werden kann (Urteil des Bundesgerichts in Sachen B. vom 1
0. 
September 2010, 9C_771/2009, E
. 2.2).
 
Nic
ht relevant ist in diesem Zusammenhang
, ob die Beurteilung überzeugend ist, denn diese Frage beschlägt die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittelverfahrens und nicht die Frage der Tauglichkeit der Verfügung als Vergleichsbasis. 
2.3
2.3.1
    
Zu prüfen ist damit, ob
 glaubhaft ist, dass im
 Zeitraum zwischen der Verfügung vom 1
4. 
April 2005 (
Urk. 
6/67) und der 
angefochtenen Verfügung vom 28. 
Dezember 2015 eine Veränderung 
eingetreten ist
.
2.3.2
    
Bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit einer Veränderung nicht zu beachten sind aufgrund
 der dargelegten Rechtsprechung (E. 1.4.3) die beiden Berichte, 
die 
der Beschwerdeführer erst im Gerichtsverfah
ren eingereicht hat, nämlich der
 Bericht des Spitals 
R.___
 über die Operation einer Leistenhernie vom Januar 2014 (
Urk. 
3/2) und
 der
 Bericht 
des 
S.___
 vom 1
0. 
November 2015 über 
die
 therapeutische Infiltration der 
Iliosakralgelenke
 
(
Urk. 
3/6). Die übrigen Berichte, die der Beschwerdeführer auf die Aufforderung vom 2
1. 
September 2015 hin (
Urk. 
6/110) 
beigebracht
 hat (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.4), sind zu berücksichtigen, denn sie sind innerhalb der ihm eingeräumten 30tägigen Frist bei der Beschwerdegegnerin eingegangen. Dies gilt 
insbesondere 
auch für den Bericht vom 1
3. 
Oktober 201
5
, den 
Dr. 
Q.___
 erst am Tag des Erlasses des Vor
bescheids 
(
Urk. 
6/116) 
verfasst hat
 (
Urk. 
6/117).
2.3.3
    
In somatischer Hinsicht fällt auf, dass das 
O.___
 mit der 
Ske
lettszintigraphie
 vom 2
1. 
September 2015 
(
Urk. 
6/113/5) 
hochaktive 
arthro
tische
 Veränderungen in den beiden 
Iliosakralgelenken
 
feststellen
 konnte, wogegen 
Dr. 
B.___
 die 
Iliosakralgelen
k
e
 im Bericht vom 2
1. 
Februar 2000 als weitgehend unauffällig beschrieben hatte (
Urk. 
6/17/6). Jener Bericht liegt zwar zeitlich vor der Verfügung vom 1
4. 
April 2005, welche die Vergleichsbasis bildet (
Urk. 
6/67), aber immer noch deutlich näher bei ihr als beim Bericht über die Skelettszintigraphie vom 2
1. 
September 201
5. 
Da zudem allgemein bekannt ist, dass 
arthrotische
 Veränderungen über einen längeren Zeitraum hinweg zunehmen, und die aktuell festgestellten Veränderungen als hochaktiv 
und behandlungsbedürftig (vgl. 
Dr. 
Q.___
 in 
Urk. 
6/117/2) 
beschrieben wurden, ist durch den Befund in den 
Iliosakralgelenken
 eine Sachverhaltsänderung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV glaubhaft dargetan
.
    
Was den psychischen Gesundheitszustand betrifft, so 
existieren aus der Zeit bis zum Erlass der 
Vergleichs-Verfügung vom 1
4. 
April 2005 keine 
medizinischen Unterlagen, die auf 
psychische Sym
p
tome 
hinweisen. 
Erst 
im Bericht der 
psy
chiatrische
n
 Klinik 
K.___
 vom 
8. 
Juni 2006
 
figuriert erstmals die 
Diagnose einer mittelgradigen Depression mit ausgeprägt
er 
Somatisierungstendenz
 
(
Urk. 
6/90/13), und dem aktuellen Bericht der Klinik 
K.___
 vom 2
5. 
Juni 2015 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer dort von Oktober 2005 bis März 2006 in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung gewesen war (
Urk. 
6/113/2)
. Nachdem in der Folgezeit nach dem bereits Gesag
ten nichts 
mehr zu psychiatrischen Abklärungen oder
 Behandlungen dokumen
tiert worden war
, wies 
Dr. 
Q.___
 den Beschwerdeführer 
erst 
im Juni 2015 
wieder 
der Klinik 
K.___
 zu, und die Behandlung, welche die Klinik 
im Bericht vom 2
5. 
Juni 2015 auf
grund der Diagnose einer rezidivierenden depres
siven Störung mit gegenwärtig mittelgradige
r
 Episode empfahl (
Urk. 
6/113/1-3)
,
 wurde gemäss den Ausführungen von 
Dr. 
Q.___
 vom 1
3. 
Oktober 2015 
tat
sächlich 
aufgenommen (vgl. 
Urk. 
6/117/1). Der Hinweis von 
Dr. 
Q.___
, es sei in den letzten Monaten wieder zu einer zunehmenden psychischen 
Beeinträchti
gung gekommen, die aktuell behandlungsbedürftig sei (
Urk. 
6
/117/2), macht deshalb eine weitere
 Sachverhaltsänderung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV glaubhaft.
2.4
    
Sind damit 
sowohl Veränderungen somatischer als auch Veränderungen psychi
scher Art glaubhaft gemacht, so ist die 
Beschwerdegegnerin 
i
n Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung vom
 28. 
Dezember 2015 z
u ver
pflichten, auf das sinngemässe Rentenerhöhungsgesuch vom 1
0. 
September 2015 einzutreten.
3.
    
Gestützt auf 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 600.--
 festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, wir
d
 die angefoch
tene Verfügung vom 2
8. 
Dezember 2015 aufgehoben und die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle,
 wird verpflichtet, auf das Rentenerhöhungsgesuch vom 1
0. 
September 2015 einzutreten.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigKobel