zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00698 · 2015-09-09 · de
Neuanmeldung, MEDAS-Gutachten ist beweiskräftig, der Beschwerdeführer ist weiterhin zu 100 % arbeitsfähig in einer behinderungsangepassten Tätigkeit; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00698
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil 
vom 
9. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Daniel Richter
Rechtsanwälte 
Pugatsch
Beethovenstrasse 11, Postfach, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1962, war zuletzt von September 1995 bis Ende Oktober 2002 als Maschinenführer (Kabelproduktion) bei der 
Y.___
 tätig (
Urk. 
5/7). Unter Hinweis auf Rückenschmerzen 
sowie
 Empfindungsstörungen 
aufgrund eines
 Diabetes meldete er sich am 2
0. 
Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/1). Die 
Sozi
alversicherungsanstalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation (
Urk. 
5/6-7, 
Urk. 
5/9-13) ab und veranlasste insbe
sondere eine 
Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) über welche am 23.
 
August 20
0
4 berichtet wurde (
Urk. 
5/30). Die IV-Stelle 
auferlegte dem Versicherten sodann mit
 Schreiben vom 2
0. 
September 200
4 (
Urk. 
5/33) eine Schadenminderungspflicht und 
ver
neinte 
gleichentags
 mit 
separater 
Verfügung (
Urk. 
5/34) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie auf eine Invalidenrente, wogegen der Versicherte Einsprache erhob (
Urk. 
5/39). Die gegen den Einspracheentscheid vom 1
8. 
November 2004 (
Urk. 
5/47) erhobene Beschwerde wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 2
1. 
September 2005 (
Urk. 
5/63, Verfahren Nr. IV.2004.00950) 
und vom Eidgenössischen Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil vom 2
0. 
Januar 2006 (
Urk. 
5/68, Verfahren Nr. I 748/05) 
abgewiesen
.
1.2
    
Am 1
9. 
Dezember 2006 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
versi
cherung zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/73 = 
Urk. 
5/77). 
Nach Abklärung der medizinischen Situation (
Urk. 
5/80, 
Urk. 
5/83) und durchge
führtem 
Vor
bescheid
verfahren
 (
Urk. 
5/84, 
Urk. 
5/86) verneinte die IV
Stelle mit Verfügung vom 2
1. 
August 2007 (
Urk. 
5/89) einen Rentenanspruch des Versi
cherten infolge Nichterfüllung der auferlegten Schadenminderungspflicht.
1.3
    
Der Versicherte meldete sich a
m 2
8. 
Januar 2013 
abermals
 zum Leistungsbezug an (
Urk. 
5/97). 
Die IV-Stelle klärte die medizinische
 Situation (
Urk. 
5/101-103
) erneut ab und veranlasste ein polydisziplinäres Gutachten, welches am 9.
 
Januar 2014 erstattet wurde (
Urk. 
5/112/2-37). 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
5/116, 
Urk. 
5/120, 
Urk.
 
5/122) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 2
8. 
Mai 2014 (Urk.
 
5/124 = 
Urk. 
2) einen Rentenanspruch. 
2.
    
Der Versicherte erhob am 3
0. 
Juni 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
8. 
Mai 2014 (
Urk. 
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm 
revi
sionsweise
 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2). Die 
IV
Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
September 2014 (
Urk. 
4) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 
9. 
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
6).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
 
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
 besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG).
 
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar.
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch 
BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
 
1.
5
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
6
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers
 zwar etwas verschlechtert habe.
 
In einer opti
mal angepassten Tätigkeit sei 
er 
allerdings weiterhin zu 100
 %
 arbeitsfähig. Der Sachverhalt bleibe im Wesentlichen unverändert
. Der Beschwerdeführer könne weiterhin ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen
 (S. 1). 
2.2
    
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk. 
1), 
die 
Beschwer
degegnerin
 gehe irrigerweise von einem 
chronifizierten
 
Schmerzsyn
drom
 aus. Es gehe nicht um eine eigentliche 
somatoforme
 Schmerzstörung, sondern um ein multifaktorielles Beschwerdebild, welches im Gutachten soweit zutreffend 
erwähnt 
worden sei (S. 4 f.). Aus orthopädischer und internistischer Sicht sei er 
in einer angepassten Tätigkeit 
aufgrund der 
vorliegenden 
Gutachten mindestens zu 30
 %
, aus seiner eigenen Sicht mindestens zu 50
 %
 arbeitsun
fähig. Selbst bei Annahme einer 
somatoformen
 Schmerzstörung seien sämtliche Foerster-Kriterien erfüllt (S. 5 
ff.).
2.3
    
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 2
8. 
Januar 2013 (
Urk. 
5/97) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine 
anspruchsbegründende Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
benden Vergleichszeitraum zwischen dem – mit Urteilen des hiesigen Gerichts vom 2
1. 
September 2005 (
Urk. 
5/63) sowie des 
EVG
 vom 2
0. 
Januar 2006 (
Urk. 
5/68) bestätigten – Einspracheentscheid vom 1
8. 
November 2004 (
Urk. 
5/47)
 und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Mai 2014 (
Urk. 
2) zu Recht verneint hat
 (vgl. vorstehend E. 1.4)
. Nicht massgebend als Vergleichszeitpunkt ist die anspruchsverneinende Verfügung vom 2
1. 
August 2007 (
Urk. 
5/89; 
vgl
. hierzu BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
3.
    
Das hiesige Gericht stellte im Urteil vom 2
1. 
September 2005 (
Urk. 
5/63) insbeson
dere auf das MEDAS-Gutachten 
vom 23.
 
August 2004 (
Urk. 
5/30) ab, wonach der Beschwerdeführer in einer 
behin
derungsangepassten
 Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei. 
Die Ärzte führten darin folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 11 
Ziff. 
5.1):
- 
unspezifisches 
lumbospondylogenes
 Syndrom beidseits mit/bei
- 
ausgeprägter Haltungsinsuffizienz und 
Dekonditionierung
- 
leichten degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule
- 
anamnestisch Kniebeschwerden
- 
Status nach diversen Eingriffen
- 
anamnestisch Knorpelveränderung, 
arthroskopisch
 festgestellt
- 
klinisch derzeit nicht aktiviert
- 
Symptomausweitung bei Diagnosen 1 und 2
- 
psychosoziale Problemkonstellation
    
Fer
ner führten sie die nachfolgenden 
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 12 
Ziff. 
5.2):
- 
leichte depressive Episode (ICD-10 F33.1) bei anamnestisch rezidivieren
den depressiven Episoden
- 
psychosoziale Belastungssituation mit Schwierigkeiten im Zusammen
leben mit dem Lebenspartner (ICD-10 Z63.1)
- 
beginnende sensible Polyneuropathie mit/bei
- 
Diabetes mellitus Typ II
- 
Anamnestisch C2-Abusus
- 
Klinisch derzeit ohne Limitierung für den Bewegungsapparat (keine Gang- oder 
Statikstörung
)
- 
Tinnitus links anamnestisch
- 
Nikotinabusus
- 
Aethylabusus
, derzeit keine Hinweise auf Hepatopathie
 
    
Das durch den Beschwerdeführer geschilderte bisherige Tätigkeitsprofil sei ihm aufgrund der Knie- und Rückenbeschwerden seit dem 2
8. 
Januar 2002 nicht 
mehr zumutbar (S. 13 
Ziff. 
6.1.2, 
Ziff. 
6.1.3). Körperlich schwere Tätigkeiten respektive rein stehende oder gehende Tätigkeiten
 seien dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar (S. 14 
Ziff. 
6.1.7).
    
In einer leichten bis maximal mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben von Lasten von mehr als 15 kg, ohne Zwangshal
tung respektive repetitiven Ü
berkopf- oder rumpfdrehenden Ster
e
otypien sei der Beschwerde
führer seit dem 2
8. 
Januar 2002 zu 100
 %
 arbeitsfähig (S. 13 f. 
Ziff. 
6.1.4). 
Die rheumatologischen Diagnosen hätten eine qualitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, nicht jedoch eine quantitative. Aus psychosomatischer Sicht 
könne
 kein
e Arbeitsunfähigkeit attestiert werden
 (S. 14 
Ziff. 
6.1.7). 
    
Als medizinische Massnahmen 
werde
 eine psychotherapeutische Betreuung zur Klärung des Partnerkonflikts
 empfohlen, dies
 ohne Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit, jedoch zur Verbesserung der Lebensqualität. Aus rheumatologischer Sicht empf
e
hle 
sich
 eine regelmässige 
Rekonditionierungstherapie
 sowohl zur Verbesserung der Stoffwechselkontrolle bei Diabetes mellitus als auch zur Korrektur der 
Dekonditionierung
 und Fehlhaltung bei chronischer Inaktivität. Der Beschwerdeführer erscheine passiv im Umgang mit den eigenen Beschwer
den. Trotzdem sei ihm eine entsprechende Therapie vollumfänglich zumutbar (S.
 
14 
Ziff. 
6.1.5). 
4.
4.1
    
Beim Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 2
8. 
Mai 2014 (
Urk. 
2) 
lagen im Wesentlichen die nachfolgenden Berichte vor.
4.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
, 
gab mit Bericht vom 1
9. 
Februar 2013 (
Urk. 
5/102/8
-12) an, dass sie den Beschwerde
führer von Februar 2002 bi
s September 2005 sowie von März
 bis Juli 2011 behandelt habe und nun seit August 2012 bis auf weiteres wieder behandle (S. 1 
Ziff. 
1.2)
,
 und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit auf (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
Somatisierungsstörung
 auf dem Hintergrund von mehreren psycho
sozialen Belastungen und multiplen chronischen Erkrankungen, im Sinne einer Krankheitsverarbeitungsstörung beziehungsweise 
Persön
lich
keits
problematik
 (ICD-10 F45.0, F61.0)
- 
bekannte rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.01)
- 
Diabetes mellitus Typ 
II
, Erstdiagnose (ED) zirka 1992 mit 
Nephro
- und Neuropathie, metabolischem Syndrom
- 
papillärer
 Blasentumor
, ED August 2012
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
chronische Kniebeschwerden bei 
Chondropathie
 und Status nach mehre
ren Interventionen
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gab sie eine arterielle Hypertonie, eine chronische Bronchitis bei 
Nikotinabusus
 sowie eine leichte Gastritis und 
Refluxö
sophagitis
 an (S. 1 
Ziff. 
1.1).
    
Der Beschwerdeführer sei rasch ermüdbar und bereits bei kleinsten Anstrengun
gen erschöpft. Er leide unter multiplen körperlichen Missempfindungen und Beschwerden und sei permanent ängstlich eingeschränkt bezüglich 
jedwelcher
 Aktivität. Ständig würden Körpersensationen 
konkretistisch
 interpretiert. Daraus entstünden neue Beschwerden, welche dann wieder überbewertet und 
fehlge
deutet
 würden. Er sei von der Krankheitsüberzeugung nicht abzubringen.
 Der Beschwerdeführer sei psychosozial massiv eingeschränkt belastbar. Die Ängste seien ein zentrales Problem. 
Jede medizinische Diagnose per se habe sich nicht einschränkend ausgewirkt. Die Summierung und die anhaltenden Dekompensa
tionen hätten aber zu einer zunehmenden 
Chronifizierung
 beziehungsweise Potenzierung geführt. Die passive Haltung, die unzureichende Selbstfürsorge respektive die Non-Compliance seien krankheitsbedingt und Ausdruck einer Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden sowie narzisstisch-depressi
ven Zügen und nicht als Mangel einer Willensanstrengung zu betrachten. Der Beschwerdeführer führe ein massiv eingeschränktes Leben. Er sei im Gegensatz zu früher kaum mehr ausser Haus und sei mit sämtlichen intrafamiliären und sozialen Problemen völlig überfordert. Eine zusätzliche Belastung im Sinne eines Arbeitsversuchs sei aufgrund der zahlreiche
n
 Erfahrungen in der Therapie nicht möglich. Die Behandlung wirke bestenfalls stabilisierend und für die Kinder protektiv. An der Arbeitsfähigkeit werde sie nichts ändern (S. 2 f. 
Ziff. 
1.4). Aufgrund der extremen ängstlichen Fixierung auf Missempfindungen des Körpers sei die Verträglichkeit der Medikamente deutlich eingeschränkt. Sämtliche medikamentöse
n
 Therapieversuche hätten sich als ine
ffektiv oder nicht tolerierbar 
erwiesen
 (S. 3 
Ziff. 
1.5).
    
Dem Beschwerdeführer sei weder die bisherige noch eine 
behinderungsange
passte
 Tätigkeit z
umutbar (S. 3 f. 
Ziff. 
1.6-7).
4.
3
    
Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom 2
8. 
Februar 2013 (
Urk. 
5/101/1-
4) 
-
 unter Beilage des 
Aus
trittsberichts
 des Spitals 
B.___
 vom 2
8. 
November 2012 (
Urk. 
5/101/5-9) - 
an, dass sie den Beschwerdeführer seit Mai 2001 behandle (S. 1 
Ziff. 
1.2)
,
 und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1 
Ziff. 
1.1):
- 
chronisch 
entgleister Diabetes mellitus, insulinbedürftig
 (E
D
 1992)
- 
Blasentumor 
- 
Depression
- 
chronisches 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
Chronic
 
Obstructive
 
Pulmonary
 
Disease
 (COPD), 
Nikotinabusus
- 
chronischer Tin
n
itus
    
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die A
rbeitsfähigkeit führte sie eine
 
Refluxöso
phagitis
 auf (S. 1 
Ziff. 
1.1).
 Die Prognose sei schlecht. Aufgrund der Depression entwickle der Beschwerdeführer wenig Aktivität, um die Krankheiten aktiv zu behandeln (S. 1 
Ziff. 
1.4). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumut
bar. Der Beschwerdeführer könne nicht knien, hocken, sich schnell bewegen, Lasten heben sowie über Kopf arbeiten. 
Er könne intellektuell geringe Anfor
derungen nicht ausüben (S. 2 
Ziff. 
1.7). Es handle sich um einen langjährigen Status quo ohne jegliche Verbesserung der Gesamtsituation (S. 2 
Ziff. 
1.8). Der Beschwerdeführer sei infolge des bisherigen Verlaufs und insbesondere auf
grund der langjährigen Depression somatisch nicht mehr 
rehabilitierbar
 (S. 3 
Ziff. 
3).
4.4
    
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Urologie, diagnostizierte in dem am 1
3. 
Mai 2013 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (
Urk. 
5/103/1-4) 
 
insbesondere unter Beilage des Operationsberichts 
vom 
Spital D.___
 
vom 
4. 
September 2012 (
Urk. 
5/103/7) - 
ein 
Urothelkarzinom
 der Harnblase seit August 2012 (S. 1 
Ziff. 
1.1). Die Prognose sei gut. Es bestehe 
allerdings 
eine 
Rezidivgefahr
. Der Beschwerdeführer 
erscheine
 nicht zu den vorgeschlagenen Kontrollen (S. 2 
Ziff. 
1.4). 
Die Fragen zu möglichen Einschränkungen sowie zur Arbeitsfähigkeit könnten aus urologischer Sicht nicht beantwortet werden (S. 2 f. 
Ziff. 
1.7-11).
4.5
    
Am 2
6. 
und 2
7. 
November 2013 erfolgte die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers im 
Institut E.___
 in den Fachdisziplinen Allge
meine Innere Medizin, Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie und Urologie. 
Die Ärzte 
des Instituts E.___
 erstatteten ihr Gutachten am 
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
5/112/2-
37).
    
Aus internistischer Sicht 
nannten sie
 die nachfolgend gekürzt angeführten Diagnosen (S. 15 
Ziff. 
3.3):
- 
metabolisches Syndrom
- 
Diabetes mellitus Typ II, ED zirka 1992, insulinbedürftig seit 2012
- 
arterielle Hypertonie, medikamentös aktuell gut eingestellt
- 
Hyperlipidämie
- 
Übergewicht
- 
chronisch obstruktive Lungenerkrankung, chronischer 
Nikotinabusus
- 
anamnestisch Verdacht auf Alkoholabusus
- 
anamnestisch Status nach 
Refluxösophagitis
 I und 
leichtgradiger
 
Antrum
gastritis
    
Der Diabetes mellitus, die COPD wie auch das Übergewicht könnten mit entspre
chenden Massnahmen behandelt werden. Dies setze jedoch eine gute Compli
ance des Beschw
erdeführers voraus. Aufgrund de
s
 Diabetes mellitus bestehe eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. So sollten Schichtarbeiten, das Führen von Fahrzeugen
 wie auch das Arbeiten an schweren Maschinen sowie in Höhen 
und
 auf Leitern oder Gerüsten vermieden werden. Unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen sei dem Beschwerdeführer aus inter
nistischer Sicht eine körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätig
keit zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkt zumutbar. Hinsichtlich der COPD sollte die Exposition von Kälte 
und
 Staub vermieden werden (S. 15 
Ziff. 
3.4). Von diesem Arbeits- und Leistungsprofil könne mindestens seit Ein
leitung 
der
 Insulinbehandlung im November 2012 ausgegangen werden (S. 15 
Ziff. 
3.5).
    
In der psychiatrischen Untersuchung
 hätten keine Hinweise für ein psycho
tisches Geschehen beobachtet werden können. Insbesondere könnten Halluzina
tionen, Wahnideen oder eine Ich-Störung verneint werden. Die kognitiven Funktionen wie Wahrnehmung, Auffassung und Gedächtnis würden in der grob klinischen Prüfung nicht beeinträchtigt erscheinen. Konzentration und Auf
merksamkeit könne der Beschwerdeführer in genügendem Ausmasse zur Verfü
gung halten. Die höheren Ich-Funktionen wie Realitätsprüfung, 
Beziehungsfä
higkeit
, Urteilsfähigkeit, Impulskontrolle und Willensbildung würden intakt erscheinen. Psychomotorisch präsentiere sich
 der Beschwerdeführer
 weder agitiert noch gehemmt. Im Affekt mache er einen sehr zurückhaltenden passi
ven und verstimmt-unglücklichen Eindruck. 
Hinweise für deutliche depressive Symptome wie vitale Traurigkeit, Antriebsstörung, zirkadianer Rhythmus oder Suizidgedanken würden fehlen (S. 18 
Ziff. 
4.1.2).
    
Es könne keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit gestellt werden. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien eine 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1) sowie ein Verdacht auf akzentuierte passive Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) und ein Verdacht auf eine 
Somatisierungs
störung
 (ICD-10 F45.1) zu erwähnen (S. 19 
Ziff. 
4.1.3).
    
Nachweislich finde keine pharmakologische Behandlung der psychisch beklag
ten Beschwerden statt. Daher sei zu schliessen, dass kein erheblicher 
Leidens
druck
 vorliege, was mit dem objektiven Eindruck korrespondiere (S. 19 
Ziff. 
4.1.4). Die Störungsbilder würden nicht zu einer erheblichen Beeinträchti
gung der Willensanspannung führen. 
Dem Beschwerdeführer sei mit Hilfe einer Willensleistung zumutbar, eine adaptierte Tätigkeit in einem vollen Pensum auszuüben
 (S. 20 
Ziff. 
4.1.5).
    
Als orthopädische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien im Wesentlichen ein chronisches lumbal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik sowie chronisch rezidivierende, 
belastungsab
hängige
 Knieschmerzen beidseits ausgewiesen. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
seien anamnestisch chronisch rezidivierende 
Schulter
schmerzen
 beid
seits, ein Morbus 
Dupuytren
 Grad
 I 
(
4.
 
Strahl Hand links
)
 sowie ein leichter Knicksenkfuss beidseits zu nennen (S.
 
23 f. 
Ziff. 
4.2.3). Anlässlich der Untersuchung 
hätten
 sich nur 
leichtgradige
 pathologische Befunde objekti
vieren lassen
, welche sich auf die untere Lendenwirbelsäule und die beiden Kniegelenke bez
ögen
. Diese 
führten
 
jedoch nur zu Einschränkungen für Aktivi
täten mit erhöhter körperlicher Beanspruchung 
(S. 25 
Ziff. 
4.2.4).
    
Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit gelegentlichem 
Positions
wechsel
, bei denen eine Hebe- und 
Tragelimite
 von 10 kg nur aus
nahmsweise und von 15 kg nicht überschritten werde, 
wobei
 keine länger dauernden Zwangshaltungen des Rumpfes und der unteren Extremitäten vor
kämen, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfä
higkeit
 (S. 25 
Ziff. 
4.2.5).
 Aus heutiger Sicht sei nicht erkennbar, dass von Seiten des Bewegungsapparates in der Vergangenheit jemals während längerer Zeit eine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit für Tätigkeiten gemäss dem geschilderten Belastungsprofil bestanden habe (S. 25 
Ziff. 
4.2.6). Es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen den anamnestischen Beschwerde
schilderungen und den objektivierbaren Befunde
n
 sowie den 
Schmerzäusserun
gen
 anlässlich der heutigen Untersuchung (S. 26 
Ziff. 
4.2.10).
    
In der neurologischen Untersuchung hätten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Polyneuropathie (wahrscheinlich gemischte Ätiologie) sowie der anamnestische Verdacht auf einen Alkoholabusus (S. 28 
Ziff. 
4.3.3). Aus neurologischer Sicht beste
he
 keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S.
 
29 
Ziff. 
4.3.5). Dringend notwendig seien eine Alkohol- und Nikotinkarenz so
wie eine bessere Einstellung des
 Diabetes (S. 29 
Ziff. 
4.3.8).
    
Als urologi
sche Diagnosen seien ein 
Urothe
lkarzinom
 der Harnblase sowie eine erektile Dysfunktion bei Diabetes mellitus und 
Nikotinabusus
 zu erwähnen (S.
 
31 
Ziff. 
4.4.3). Es zeige sich eine restharnfreie Blasenentleerung. Die Nieren 
stellten
 sich 
sonographisch
 unauffälli
g dar
. 
D
ie urologische körperliche Unter
suchung 
sei 
unauffällig. Im 
Urinstix
 habe sich eine 
leichtgradige
 
Erythrozyturie
 
gezeigt, die sich jedoch im Urinsediment nicht bestätigt habe (S.
 
31 
Ziff. 
4.4.4). Der im September 2012 diagnostizierte 
papilläre
 Harnblasentumor habe keinen Ei
nfluss auf die Arbeitsfähigkeit
 (S. 31 Ziff.
 
4.4.5).
4.6
    
Dr. 
med. 
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), empfahl mit Stellungnahme vom 2
1. 
Januar 2014
,
 für die Beurteilung auf das Gutachten 
des Instituts E.___
 abzustellen (
Urk. 
5/113 S. 6).
5.
5.1
    
Die Würdigung der medizinischen Akten ergibt, dass das Guta
chten 
des Instituts E.___
 (vorstehend E. 4.
5
) die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in ange
messener Weise berücksichtigt, in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den 
Vorakten
 erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurteilung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesund
heitszustand und Arbeitsfähigkeit werden ausführlich begründet. Die Beurtei
lung durch die Gutachter 
des Instituts E.___
 ist nach dem Gesagten für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend. Das Gutachten erfüllt damit die 
praxisgemäs
sen
 Kriterien (vorstehend E. 1.
5
) vollumfänglich, so dass für die 
Entscheidfin
dung
 und insbesondere die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
 darauf abgestellt werden kann.
5.2
    
Aus somatischer Sicht sind demzufolge ein chronisches lumbal betontes 
panver
tebrales
 Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik, chronisch rezidi
vierende belastungsabhängige Knieschmerzen beidseits sowie ein metabolisches Syndrom 
als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ausgewiesen (vgl. 
Urk. 
5/112
/2-37
 S. 32 
Ziff. 
5.1). 
Im Vergleich zur
 letztmaligen materiellen Beurteilung (vorstehend E. 3) 
sind
 
als Diagnosen 
zwar ein
e COPD sowie ein
 
Urothe
lkarzinom
 der Harnblase hinzugekommen, so dass ein leicht verschlech
terter Gesundheitszustand ausgewiesen ist. Diese Diagnosen sind 
aufgrund 
des Instituts E.___
-
Gutachtens 
indessen
 nachvollziehbar
 ohne quantitative Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Als qualitative Einschränkung ist aufgrund der COPD lediglich die Exposition von Staub und Kälte zu vermeiden.
    
Dem Beschwerdeführer wird folglich in einer behinderungsangepassten Tätig
keit mit entsprechendem Belastungsprofil weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähig
keit attestiert, so dass 
aus somatischer Sicht keine für die Annahme einer Inva
lidität 
massgebende Veränderung 
angenommen werden kann
.
    
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 
(
Urk. 
1 S. 5 f.
) wurde bereits im MEDAS-Gutachten 
von
 2004 eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer 
Verweistätigkeit attestiert
. 
Im rheumatologischen Teilgutachten erwähnte der zuständige Gutachter zwar eine Arbeitsfähigkeit von 70-100
 %
 (
Urk. 
5/30 S.
 
26)
.
 In der anschliessenden interdisziplinären Konsenskonferenz wurde dies
bezüglich aber explizit darauf hingewiesen, dass in der Wertung dieses Rahmens vor allem die psychische respektive psychosomatische Beurteilung massgebend sei und de
r
 Beschwerdeführer aus psychosomatischer Sicht 
als 
zu
 100
 %
 arbeitsfähig erachte
t
 
werde
 (
Urk. 
5/30 S. 13 oben). Deshalb kamen die Ärzte in der Gesamtbeurteilung auch zur abschliessenden Auffassung, dass der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei
 (
Urk. 
5/30 S. 13 
Ziff. 
6.1.4)
. 
Gestützt auf das besagte MEDAS-Gutachten erachteten schliesslich auch das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
1. 
September 2005 (Urk.
 
5/63) und das 
Bundesgericht 
mit Urteil vom 2
0. 
Januar 2006 (
Urk. 
5/68) den Beschwerdeführer als in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
 zu 100
 %
 arbeitsfähig
. 
Es ist demnach seit jeher eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ausgewiesen.
    
Der Vollständigkeit halber gilt es darauf hinzuweisen, dass die Berichte von Dr.
 
A.___
 sowie
 
Dr. 
C.___
 keine Zweifel an der
 Beurteilung 
durch das
 
Institut E.___
 
aufkommen lassen
. In Bezug auf den Bericht von 
Dr. 
A.___
 gilt es zu erwähnen, dass 
unter anderem 
psychiatrische Diagnosen und Prognosen
 gestellt wurden
. 
Dr. 
A.___
 erwähnte, dass der Beschwerdeführer infolge des bisherigen Verlaufs und insbesondere aufgrund der langjährigen Depression somatisch nicht mehr 
rehabilitierbar
 sei (vorstehend E. 4.3). Damit bewegte sie sich 
indessen 
ausserhalb ihres Fachgebiets der Allgemeinen Inneren Medizin
, was Zweifel an der Beweiskraft ihres Berichtes aufkommen lässt. 
Dr. 
C.___
 schliesslich erachtete die Prognose als gut und nahm keine Beurtei
lung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit vor (vorstehend E. 4.4).
5.3
    
In psychischer Hinsicht 
ist weiterhin keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen. 
E
ntgegen der im MEDAS-Gutachten 
von 2004 
diagnostizierten leichten depressiven Episode 
konnte 
nur noch eine 
Dysthymie
 diagnostiziert werden. 
Ferner wurde
n
 aktuell 
ein
 Verdacht auf akzentuierte depressive Persönlichkeitszüge sowie 
ein
 Verdacht 
auf eine 
S
omatisierungs
störung
 genannt
. Der psychiatrische Gutachter gab explizit an, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar sei, einer 
adaptierten 
Tätigkeit 
mithilfe einer zumutbaren Willensanstrengung 
in e
inem vollen Pensum nachzukommen. Er stufte deshalb
 die entsprechenden Diagnosen 
als 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ein
.
    
Die 
dem 
E.___-
Gutachten entgegenstehende 
psychiatrische 
Beurteilung 
durch
 Dr.
 
Z.___
 (vorstehend E. 4.2
)
 verm
ag
 daran nichts zu ändern.
 
Der besagte 
Bericht lag den Gutachtern 
des Instituts E.___
 
bereits 
vor (
Urk. 
5/112
/2-37
 S. 4 
Ziff. 
2.1.1, S. 8 
Ziff. 
2.2
), wobei 
der psychiatrische Gutachter
 
explizit Stellung dazu
 nahm
 und insbesondere aus
führte
, weshalb weder eine mittelgradige depressive Stö
rung noch die beschriebene Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden könn
t
e
n
 
(
Urk. 
5/112
/2-37
 S. 20 f. 
Ziff. 
4.1.8)
.
 
Der geschilderte Tagesablauf 
(Urk.
 
5/112
/2-37
 S. 18
) lässt erkennen, dass der Beschwerdeführer den wesentli
chen Anforderungen an den Alltag nach
zu
kommen 
vermag
. 
Die Tatsache, dass d
er
 Medikamenten
spiegel
 der Antidepressiva
 nicht in nachweisbaren Bereich war, könnte gemäss den Gutachtern als Hinweis für eine mangelnde Compliance wie auch für einen geringen Leidensdruck erachtet werden (
Urk. 
5/112
/2-37
 S.
 
34 
Ziff. 
6.4). 
Die Annahme eines 
geringe
n
 Leidensdruck
s
 wird durch den vom Beschwerdeführer angegebene
n
 Konsultationsrhythmus bei der behandelnden Psychiaterin (vgl. 
Urk. 
5/112
/2-37
 S. 27 
Ziff. 
4.3.1.2
) 
plausibilisiert.
 Die Gutach
ter führten weiter aus, dass die Schlussfolgerung, dass kein erheblicher 
Leidens
druck
 vorliege, mit dem objektiven Eindruck korrespondiere (
Urk. 
5/112
/2-37
 S.
 
19 
Ziff. 
4.1.4).
 
Bei den Ausführungen von 
Dr. 
Z.___
, wonach 
die deutlich ein
geschränkte Motivation für aktive, progressive therapeutische und berufliche Massnahmen krankheits- respektive 
p
ersönlichkeitsbedingt und nicht als Man
gel einer Willensans
trengung 
zu beurteilen sei, 
ist
 hingegen
 nicht auszu
schliessen, dass 
auch 
psychosoziale
 und somit invaliditätsfremde
 
F
ak
toren mit
berücksichtigt wurden. So 
erwähnte
 sie unter anderem die Auseinandersetzung mit der adoleszenten Tochter, persistierende Spannungen und Konflikte in der Familie, eine 
kulturellbedingte
 Beeinträchtigung bei den Haushaltsaufgaben 
sowie
 den Umstand
, dass die ganze Familie zwischen der modernen westeuro
päischen und der traditionellen türkischen Kultur hin- und hergerissen sei (
Urk. 
5/102/8-12 S. 2 f.).
    
Bei der Würdigung von divergierenden ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeits
fä
higkeit ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass allenfalls von unter
schiedlichen Krankheitsbegriffen ausgegangen wurde. Das in der prakti
schen medizinischen Behandlung massgebende bio-psycho-soziale 
Krankheits
modell
 ist weiter gefasst als der für die invaliditätsrechtliche Beurteilung heran
zuziehende Begriff der gesundheitlichen Beeinträchtigung (Urteil des Bundesge
richts I 704/03 vom 2
8. 
Dezember 2004 E. 4.1). Nach dem Gesagten vermag die entgegenstehende psychiatrische Beurteilung 
durch
 Dr.
 
Z.___
 keine Zweifel am schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten 
des Instituts E.___
 aufkommen zu lassen.
5.4
    
Im Übrigen gilt es zu berücksichtigen, dass das Gericht nach der Rechtspre
chung Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im 
Verfahren nach 
Art. 
44 ATSG eingeholt wurden und den einschlägigen Anfor
derungen entsprechen, vollen Beweiswert zuerkennt, solange keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Demgegenüber stehen die behandelnden Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behand
lung zu konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objek
tiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gemäss BGE 125 V 351 E. 3a. Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte 
 
beziehungsweise regelmässig behandelnden Spezialärzte (vgl. Urteil des Bun
desgerichts I 551/06 vom 
2. 
April 2007 E. 4.2) 
-
 mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, kommt im Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 1
7. 
Februar 2011 E. 4.1).
    
Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass eine psychiatrische Exploration von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet dem begut
achtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, inner
halb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege 
artis
 vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008 vom 
5. 
März 2009 E.
 
5.1). 
5.5
    
Somit ist seit Erlass des Einspracheentscheides vom 1
8. 
November 2004 keine anspruchsrelevante Veränderung eingetreten. 
Soweit der Beschwerdeführer gel
tend macht, 
die Beschwerdegegnerin gehe irrigerweise von einem 
chronifizier
ten
 Schmerzsyndrom aus, wobei das Gutachten 
des Instituts E.___
 diesen Schluss nicht hergebe (
Urk. 
1 S. 4), so 
lässt sich diese Behauptung anhand der Akten nicht nachvollziehen. Die Beschwerdegegnerin stellte 
in der vorliegend angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) 
vollumfänglich auf das Gutachten 
des Instituts E.___
 ab (vgl. hierzu auch RAD-Stellungnahme vom 21.
 
Januar 2014, 
Urk. 
5/113 S. 6), worin ledig
lich der Verdacht auf eine 
Somatisierungsstörung
 – allerdings ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – genannt 
wurde
. Die bisher in der Rechtsprechung geltenden Foerster-Kriterien (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 9C_492/2014 vom 
3. 
Juni 2015
) sind überhaupt nicht 
geprüft worden
. Indessen ist stets bei je
der 
Beurteilung einer allfälligen Invalidität eine objektive Betrachtung des 
Forder
baren
 vor
zunehmen (vorstehend E. 1.1-2), wobei die Gutachter 
des Instituts E.___
 explizit davon ausgingen, dass dem Beschwerdeführer mit Willensanstrengung zumut
bar sei, eine 
behinderungsangepasste Tätigkeit in einem vollen Pensum auszu
üben
.
 Die Ausführungen des Beschwerdeführers erweisen sich demnach als 
unbegründet
.
5.6
    
Nach dem Gesagten 
ist es dem Beschwerdeführer
 mit dem im 
Sozialversiche
rungsrecht
 massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nach wie vor 
zumutbar, eine behinderungsangepasste Tätigkeit in einem vollen Pensum zu verwerten.
 
Die qualitativen Einschränkungen 
sind 
zwar etwas ver
mehrt
 ausgewiesen, 
führen indessen 
bei der Bemessung des 
Invalideneinkom
mens
 
nicht zu
r Gewährung eines
 höheren leidensbedingten Abzuges als beim erstmaligen 
Einkommensvergleich im Jahr 2004
 (
vgl. 
Urk. 
5/31, 
Urk. 
5/63 S. 14 f., 
Urk. 
5/68 S. 6; 
Gewährung eines
 Abzug
s von 10
 %
).
 
Da auch die weiteren Bemessungsgrundlagen – angepasst an die Nominallohnentwicklung - gleich
bleiben, kann 
auf die 
Durchführung eines 
neuerlichen Einkommensvergleich
s
 verz
ichtet werden
.
 
Dem Beschwerdeführer ist es weiterhin möglich, ein 
renten
ausschliessendes
 Einkommen zu erzielen.
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
8
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Daniel Richter
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht d
es Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski