zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00089 · 2021-06-09 · de
Mindestbeitragszeit nicht erfüllt und keine Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit infolge Krankheit (BGE 8C_464/2021)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00089
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Kreyenbühl
Urteil
 vom 
9. 
Juni 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Schaffhauserstrasse
 354, 8050 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1984, bezog in ei
ner vom 
2. 
Juli 2018 bis zum 1. 
Juli 2020 dauernden Rahmenfrist für den Leistungsbezug bei der 
Unia
 Arbeits
losenkasse Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
10/64).
 Mit Schreiben vom 29. März 2019 bestätigte das 
zuständige 
Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
dem Versicherten die Abmeldung als stellensuchende Person, da er seit 11. März 2019 der Beratung im RAV ferngeblieben sei (Urk. 10/27). Am
 1. Mai 2020 
stellte 
X.___
 erneut einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Urk. 10/32) und
 meldete sich 
am 4. Mai 2020 zur Arbeitsvermittlung (Urk. 10/33), worauf ihm wieder Taggelder der Arbeitslosenversicherung ausge
richtet wurden (vgl. Urk. 10/64).
 
Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurde die Rahmenfrist 
für den Leistungsbezug
 
um sechs Monate bis zum 
1. 
Januar 2021 verlängert. Per 2
9. 
Dezember 2020 schöpfte der Versicherte den Höchstanspruch der Taggelder aus (vgl. 
Urk. 
2 S. 1). 
1.2
    
Am 1
3. 
November 2020 beantragte der Versicherte Arbeitslosenentschädigung für eine Folgerahmenfrist ab dem 
2. 
Januar 2021 (
Urk. 
10/46). 
Mit Kassenver
fügung vom 1
9. 
Dezember 2020 verneinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
2. 
Januar 2021 (Urk
. 
10/52). Die dagegen vom Versicherten am 1
2. 
Januar 2021 erhobene Einsprache (
Urk. 
10/53) wies die 
Unia
 Arbeits
losenkasse mit Entscheid vom 5. 
Februar 2021 (
Urk. 
2) ab. 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
4. 
März 2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
2. 
Januar 2021 zu bejahen (Urk. 
1; vgl. auch Beschwerdeverbesserung 
vom 2
3. 
März 2021 [Poststempel
]; 
Urk. 
5). Die Beschwerdegegnerin beantragt
e mit Beschwerdeantwort vom 27. 
April 2021 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
9), was dem Beschwerde
führer am 2
9. 
April 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
12). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
1.1.1
    
Nach Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jah
re vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). 
In 
Art. 
13 
Abs. 
2 AVIG sind ausserdem diejenigen Zeiten aufgelistet, die den Zeiten einer beitragspflichtigen Beschäftigung gleichgestellt sind, obwohl eine solche nicht ausgeübt wird. Dazu gehören unter anderem nach 
Art. 
13 
Abs. 
2 
lit
. c AVIG die Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in ein
em Arbeits
verhältnis steht, aber wegen Krankheit (
Art. 
3 
des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) oder Unfalls (
Art. 
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt.
    
Bei der Ermittlung der Beitragszeit ist nach 
Art. 
11 
Abs. 
1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung
 und die Insolvenzentschädigung (
AVIV
)
 als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat zu zählen, in welchem der Versicherte beitragspflichtig ist. 
Abs. 
2 derselben Bestimmung sieht vor, dass Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammen
gezählt werden (Satz 1), wobei je dreissig Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten (Satz 2). Da für die Ermittlung der Beitragszeit somit nicht die Beitragstage - also die Tage, an welchen die versicherte Person tatsächlich einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist -, sondern die Kalendertage massgebend sind, müssen Erstere in Kalendertage umgerechnet werden, wozu praxisgemäss 
ein Umrechnungsfaktor
 von 1,4 verwendet wird
 (BGE 122 V 256 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 8C_127/2017 vom 13. Juni 2017 E. 2.1).
 
1.1.2
    
Nach 
Art. 
8a Abs.
 1
 der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeits
losenversicherung im Zusammenhang mit dem 
Coronavirus
 (Covid-19-Verord
nung Arbeitslosenversicherung; in Kraft 
vom 26. März bis 31. August 2020) erhalten alle anspruchsberechtigten Personen gemäss AVIG zusätzlich höchstens 120 Taggelder. Der aktuelle Höchstanspruch wird dadurch nicht belastet. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung (in der seit dem 1. September 2020 geltenden Fassung)
 wird die Rahmenfrist für den Leistungsbezug für V
ersicherte, die zwischen dem 1. 
März 2020 und dem 3
1. 
August 2020 Anspruch auf maximal 120 zusätzliche Taggelder gehabt haben, um die Dauer verlängert, für die die versicherte Person Anspruch auf zusätzliche Taggelder hatte, höchstens jedoch um 6 Monate. 
    
Die versicherte Person, deren Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 verlängert wird, hat bei Bedarf Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit, wenn eine neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird. Die Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit entspricht der Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für
 den Leistungsbezug nach Absatz 
2 (
Art. 
8a 
Abs. 
3 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung). 
1.1.3
    
Kein beitragszeitrelevantes Arbeitsverhältnis begründet grundsätzlich der Rahmenvertrag mit einer 
Temporärfirma
, da der Rahmenvertrag in der Regel keinen Anspruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Einsätze abzulehnen. Dagegen begründen die einzelnen Einsatzverträge jeweils ein neues, in sich abgeschlossenes Arbeitsverhältnis. Massgebend für die Berechnung der Beitragszeit ist somit die Dauer jedes einzelnen Arbeitseinsatzes (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [
seco
], 
Rz
. B160). 
 
1.2
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (
Art. 
9 
Abs. 
3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (
Art. 
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG), Unfall (
Art. 
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art. 
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
    
Nach dem klaren Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäf
tigung gleichgestellt ist (Art. 
11 
Abs. 
4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte 
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädi
gung ab dem 
2. 
Januar 2021 mit der Begründung
, dass der Beschwerdeführer in der 
massgebenden
 Rahmenfr
ist für die Beitragszeit vom 2. 
Juli 2018 bis zum 
1. 
Januar 2021 lediglich im Zeitraum vom 
7. 
März bis zum 
6. 
Juni 2019 eine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen könne. Zudem sei er nicht mehr als zwölf Monate und ein Tag infolge Krankheit oder Unfall an der Ausübung einer beitragspflichtigen Tätigkeit verhindert gewesen. Eine Befreiung von der Beitragspflicht falle deshalb 
ausser
 Betracht 
(
Urk. 
2 S. 2 f.
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, dass er in der 
massgeben
den
 Rahmenfrist für die Beitragszeit mehr als ein Jahr in einem Arbe
itsverhältnis gestanden habe und
 die erforderl
iche Beitragszeit erfülle (Urk. 
1). 
3.
3.1
    
Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer in der 
massgebenden
 Rahmen
frist für die Beitragszeit
 
vom 
2. 
Juli 2018 bis zum 
1. 
Januar 2021
 eine mindestens zwölfmonatige beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen kann. 
3.2
    
Aus dem Einsatzvertrag mit der 
Y.___
 AG vom 
6. 
März 2019 geht hervor, dass der Beschwerdeführer ab dem 
7. 
März 2019 als Logistikassistent bei der 
Z.___
 AG tätig sei. Der Einsatz dauere maximal drei Monate (
Urk. 
10/37).
    
    
Dem Kündigungsschreiben der 
Y.___
 AG vom 
4. 
Juni 2019 ist zu entnehmen, dass das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer unter Einhaltung der Kündigungsfrist von zwei Tagen auf den 
6. 
Juni 2019 gekündigt werde, 
da er 
die Dienstvorschriften nicht eingehalten habe 
(Urk. 
10/36).
    
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 
1. 
Mai 2020 
gab
 der Beschwer
deführer 
an, dass 
das Arbeitsverhältnis
 mit der 
Y.___
 AG per 
6. 
Juni 2019 aufgelöst worden sei. 
Die 
Arbeitgeberin
 habe
 ihm wegen
 fehlender Arbeit gekün
digt
. Weiter führte er an, das Arbeitsverhältnis habe vom 7. März 2019 bis am 30. April 2020 gedauert
 (
Urk. 
10/32).
    
Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 1
1. 
Mai 2020 geht hervor, dass der Beschwerdeführer vom 
7. 
März bis zum 3
0. 
September 2019 bei der 
Y.___
 AG angestellt gewesen sei. Vom 
6. 
Juni bis zum 3
0. 
September 2019 sei er infolge Krankheit abwesend gewesen (
Urk. 
10/35
; vgl. auch Stundennachweis vom 11. Mai 2020 [Urk. 10/38] sowie Lohnausweis vom 23. Januar 2020 [Urk. 10/50]
). 
    
Gemäss
 
«
Lohnabrechnung
»
 der 
Y.___
 AG vom
 Mai 2020 wurden dem Beschwerdeführer im Zeitraum vom 
1. 
Oktober 2019 bis zum 3
0. 
April 2020 Krankentaggelder in der Höhe von insgesamt
 
Fr. 
19‘725.50 ausbezahlt (Urk. 
10/40). 
    
Der Arbeitgeberbescheinigung vom 2
3. 
November 2020 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 
7. 
März
 2019
 bis zum 3
0. 
April 2020 bei der 
Y.___
 AG angestellt gewesen sei. Vom 
6. 
Juni 2019 bis
 zum 3
1. 
Januar 2020 und vom 2. 
März bis zum 3
0. 
April 2020 sei er infolge K
rankheit abwesend gewesen (Urk. 
10/48).
    
Gemäss
 Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) vom 
9. 
Dezember 2020 war der Beschwerdeführer von März bis September 2019 bei der 
Y.___
 AG angestellt und erzielte in diesem Zeitraum ein Ei
nkommen von 
Fr. 
11‘821.-- (Urk. 
10/57). 
3.3
    
Wie aufgrund der dargelegten Akten erhellt, leistete der Beschwerdeführer über die 
Temporärfirma
 
Y.___
 AG vom 
7. 
März bis zum 
3. 
Juni 2019 einen Einsatz als Logistikassistent bei der 
Z.___
 AG. Danach war er längere Zeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig.
 Ob die 
Y.___
 AG aufgrund der noch vor Ablauf der Kündigungsfrist attestierten Arbeitsunfähigkeit auf ihre Kündigung zurückgekommen ist, geht aus den Akten nicht hervor.
 
Weshalb die Arbeitgebe
rin in ihrer zweiten Arbeitgeberbescheinigung
 
vom 23. November 2020 entgegen den früheren Angaben bestätigte, das Arbeitsverhältnis habe bis zum 30. April 2020 gedauert, wird nicht weiter begründet und ist nicht nachvollziehbar.
 Soweit
 
die 
Dauer des Rahmenvertrags 
hier 
überhaupt
 von Belang
 ist
 
(
da
 bei Rahmenver
trägen mit 
Temporärbüros
 für die 
Berechnung der Beitragszeit
 grundsätzlich
 die Dauer der einzelnen Arbeitseinsätze massg
ebend ist
,
 v
gl. E. 
1.1.3
)
, wurde das Arbeitsverhältnis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens per Ende September 2019 beendet
, wie die 
Y.___
 AG sowohl in der ersten Arbeitgeber
bescheinigung vom 1. Mai 2020 wie auch
 im
 Lohnausweis 
vom 
23. Januar 2020
 und dem
 Stundennachweis vom 11. Mai 2020 bestätigte
.
 
Zusätzlich zur 
ausgewiesenen 
beitragspflichtige
n
 Beschäftigung vom 
7. 
März 
bis zum 
3. 
Juni 2019
 (Einsatzdauer bei der 
Z.___
 AG)
 könnte dem Beschwerdeführer daher höchstens die Zeit vom 4. Juni bis 30. September 2019 als Beitragszeit im Sinne von Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG angerechnet werden
.
 
In der 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
2. 
Juli
 2018 bis zum 
1. 
Januar 2021 kann der Beschwerdeführer
 somit lediglich eine beitragspflichtige Beschäftigung von 
knapp 
drei Monaten
 oder – unter Berücksichtigung einer krankheitsbedingten Verhinderung während laufendem Arbeitsverhältnis 
–
 von
 knapp sieben Monaten
 
nachweisen
. Die Mindestbei
tragszeit von zwölf Monaten ist
 
demnach 
nicht erfüllt. 
4.
4.1
    
Im Weiteren ist zu prüfen, ob 
der Beschwerdeführer krankheitsbedingt während mehr als zwölf Monaten die Beitragszeit nicht erfüll
en konnte und daher, sofern er nicht in einem Arbeitsverhältnis stand, 
von der Erfüllung der Bei
tragszeit 
befreit ist
.
4.2
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 1
6. 
August 2018 bescheinigte 
A.___
, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, dem Beschwerdeführer vom 2
5. 
Juli bis zum 
9. 
August 2018 (16 Tage) eine krankheitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
10/19). 
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 
4. 
Oktober 2018 attestierte 
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, dem Be
schwerdeführer vom 
1. 
bis zum 6
. 
Oktober 20
18 (sechs
 Tage) eine krankheitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähig
keit (
Urk. 
10/22).
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 2
4. 
Februar 2019 bescheinigte 
Dr. 
B.___
 dem Beschwerdeführer vom 2
1. 
Februar bis zum 
1. 
März 2019 (neun Tage) eine krank
heitsbedingte 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
10/25). 
    
    
Im ärztlichen Zeugnis vom 3
0. 
April 2020 
attestierte
 
Dr. 
med.
 
C.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, dem Beschwerdeführer vom 3
0. 
November 2019 bis zum 3
0. 
April 2020 
eine krankheitsbedingte
 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 
10/42).
    
Aus der Leistungszusammenstellung Taggeld der 
innova
 Versicherungen AG vom 
3. 
Juni 2020 (Eingangsdatum) geht hervor, dass dem Be
schwerdeführer vom 5. 
Juni 2019 bis zum 3
0. 
April 2020 bei einer attestierten Arbeitsunfähigkeit von 100
 %
 Krankentaggelder ausgerichtet wurden (
Urk. 
10/43). 
4.3
    
Wurde das Arbeitsverhältnis entsprechend dem Kündigungsschreiben der 
Y.___
 AG vom 
4. 
Juni 2019 auf den 6. Juni 2019 aufgelöst, kann für eine allfällige Beitragsbefreiung eine Arbeitsunfähigkeit vom 7. Juni 2019 bis zum 30. April 2020 berücksichtigt werden
, was zehn Monate und 24 Tage
 respektive 10.8 Monate
 ergibt
. Von 
Juli
 2018 bis März 2019 wurde dem Beschwerdeführer sodann während insgesamt 31 Tagen (1.033 Monate) eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit attestiert. 
    
In 
der 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
2. 
Juli 2018 bis zum 
1. 
Januar 2021 
war der Beschwerdeführer somit 
während
 
höchstens 
360 Tagen beziehungsweise 11.833 Monaten 
krankheitsbedingt daran gehindert, eine Arbeit aufzunehmen. Der Befreiungsgrund von 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b AVIG ist demzufolge 
nicht 
erfüllt. 
    
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich weitere Abklärungen dazu, wann das Arbeits
verhältnis mit der 
Y.___
 AG geendet hat, zumal selbst dann keine mehr als zwölfmonatige Arbeitsverhinderung vorliegen würde, wenn der letzte bei der 
Z.___
 AG effektiv geleistete Arbeitstag (3. Juni 2019) 
massgebend
 wäre.
    
5.
    
Der angefochtene Entscheid 
erweist sich 
daher 
als rechtens, weshalb
 die Beschwerde 
abzuweisen ist
. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird 
abgewiesen.
 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstKreyenbühl