zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.00627 · 2016-11-17 · de
Nichteintreten auf Neuanmeldung mangels glaubhaft gemachter Veränderung; Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00627
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
17. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan 
Galligani
Anwaltskanzlei 
Galligani
Ruederstrasse
 8, Postfach 1, 5040 
Schöftland
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1962 geborene 
X.___
, Vater zweier 1987 und 1990 geborener Kinder, 
litt seit ca. 1996 an starken und andauernden Rückenschmerzen, ausstrahlend in die Beine, an Schlafstörungen und an Erschöpfungszuständen (Urk.
 
8/1/6
)
 und 
war 
zuletzt 
bis 
am
 2
5. 
J
uni 2004 als temporär angestell
ter Hilfsarbeiter im Strassenbau t
ätig (
Urk. 
8/5/1
). 
Mit Datum vom
 2
5. 
Juni 2005 meldete sich 
der Versicherte
 
zum Leistungs
bezug (Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Rente) 
bei der 
Eidgenössischen 
Inva
lidenversicherung 
an (
Urk. 
8/1
). Mit Verfügung vom 9. Januar 2006 wies die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle
,
 das Begehren um Zusprechung einer Rente ab (Urk. 
8
/21)
. Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
8/46) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil IV.2006.00555 vom 
2
0. 
Juni 2007
 in dem Sinne gut, dass es die Sache zur Durchführung weiterer Abklärunge
n an die IV-Stelle zurückwies (
Urk. 
8/52/1-10).
1.2
    
In der Folge 
holte die IV-Stelle den Verlaufsbericht des
 
damals 
behandelnden 
Hausarztes (
Urk. 
8/62) 
ein und veranlasste 
das polydisziplinäre
 Gutachten
 (Innere Medizin/Psychiatrie/Orthopädie) des 
Y.___
 vom 15.
 
September 2009 (
Urk. 
8/68/1-17, 
mit ergänzenden Ausführungen vom 21.
 
Oktober 2009, 
Urk. 
8/73
).
 Nach 
Beizug
 einer internen Stellungnahme (Urk.
 
8/75/4) sowie nach durchgeführtem 
Vorbesche
idverfahren
 (Vorbescheid vom 4. 
Dezember 2009, 
Urk. 
8/78; Einwand vom 1
9. 
Januar 2010, 
Urk. 
8/86) sprach die IV-Stelle dem Versicherten 
mit Verfügung vom 2
7. 
Juni 2011 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 40 % rückwirkend ab dem 
1. 
Juni 2005 eine 
Viertel
srente
 zu, zuzüglich zweier akzessorische
r
 Kinderrenten 
ab 
1. 
Juni resp. August 2005 
(
Urk. 
8/97, 
Urk. 
8/112
).
1.3
    
Im 
Jahre 
2012 
wurde eine amtliche Revision durchgeführt. 
I
n dem
 von der IV
Stelle in Auftrag gegebenen
 
bidisziplinäre
n
 (Rheumatologie/Psychiatrie) Gutachten von 
Dr. 
med. 
Z.___
, 
Fach
ärztin FMH für Innere Medizin spez. Rheumaerkrankungen, 
und 
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 1
5. 
Dezember 2012 resp. 8.
 
Januar 2013 (
Urk. 
8/148/1-15, 
Urk. 
8/149/1-55, 
Urk. 
8/151+152)
 
kamen
 die Gutachter 
zum Schluss,
 es sei 
seit 2005 weder aus rheumatol
ogischer noch aus psychiatrischer Sicht zu einer wesentlichen Veränderung 
des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers gekommen (
Urk. 
8/151)
. Demgegenüber 
stellte
 die IV-Stelle 
fest
, die der Rentenverfügung vom 
2
7. 
Juni 2011 zugrunde liegende
 Invaliditätsbemessung sei fehlerha
ft und ergebe berichtigt einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 28 % (vgl. Stellungnahme des Rechtsdienstes, 
Urk. 
8/155/2 
ff.). N
ach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 
2. 
Juli 2013, 
Urk. 
8/156; Einwand vom 
3. 
August 2013, 
mit 
ergänzender 
Einwandbegründung
 vom 
6. 
September 2013, 
Urk. 
8/159
,
 
Urk. 
8/161
)
 hob die IV-Stelle die laufende 
Viertelsrente
 mit 
unangefochten in Rechtskraft erwachsener 
Verfügung vom 1
6. 
September 2013 
wiedererwägungsweise
 auf das Ende des der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk. 
8/163).
1.
4
    
Mit Datum vom 1
4. 
August 2014 meldete sich der Versicherte 
unter Beilage diverser Arztberichte 
und unter Hinweis auf diverse seit 2006 bestehende Krankheiten 
erneut zum Leistungsbezug bei der 
IV-Stelle an (
Urk. 
8/167/2-10, 
Urk. 
8/
168
)
. Mit Vorbescheid vom 2
3. 
September 2014 
stellte
 die IV-Stelle 
dem Versicherten in Aussicht
, 
auf sein erneutes Leistungsgesuch mangels glaubhaft gemachter Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen nicht einzutreten
 (Urk.
 
8/171). Nachdem der Versicherte hiergegen Einwand erhob
en
 (
Urk. 
8/177) und innert angesetzter Nachfrist (
Urk. 
8/180) weitere Arztberichte zu den Akten 
gegeben hatte
 (
Urk. 
8/181 ff.), 
trat die IV-Stelle 
wie vorbeschieden 
mit Verfü
gung vom 
6. 
Mai 2015 auf das Le
istungsbegehren nicht ein (Urk. 
2)
.
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
8. 
Juni 2015 Beschwerde und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vom 
6. 
Mai 2015 aufzuheben und die IV-Stelle anzuweisen, auf das Leistungsbegehren einzutreten. Sodann sei er zu berenten. Eventualiter seien neue medizinische Unterlagen einzuholen. 
In prozessualer Hinsicht ersuchte 
der Beschwerdeführer
 um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Bestellung von Rechtsanwalt 
Stefan 
Galligani
, 
Schöftland
,
 zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
 (
Urk. 
1 S. 2)
.
 Mit 
Beschwerde
antwort
 vom 3
0. 
Juli 2015 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), 
was dem Beschwerdeführer am 17. 
September 2015 zur Kenntnis gebracht wurde. Gleichzeitig wurde sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt (
Urk. 
13).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Allgemei
nen Teils des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
anspruchs
begründende
 Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im 
Beschwer
defall
 obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger 
Leistungsverweige
rung
 immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen 
Tatsachen
spektrum
 glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, 
ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anfor
derungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
 
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Ein
tretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b). 
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin im Wesentli
chen, der Beschwerdeführer habe mit seinem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen 
Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Den vom Beschwerdeführer zu den Akten gegebe
nen Arztberichten seien keine grundsätzlich neuen Diagnosen, Befunde oder Funktionseinschränkungen zu entnehmen. 
Vielmehr handle es sich dabei um eine andere Beurteilung desselben Sachverhalts. 
Ausserdem seien die 
Behand
lungsressourcen
 bei Weitem nicht ausgeschöpft. Vor diesem Hintergrund werde a
uf das neuerliche Leistungsbegehren nicht eingetreten (Urk.
 
2
, vgl. auch 
Urk. 
7
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer 
wandte 
zunächst 
ein, die die angefochtene Verfügung unterzeichnende 
B.___
 sei nicht zeichnun
gsberechtigt (
Urk. 
1 S. 3). 
So sei sie auf der Homepage der SVA Zürich nirgends als Prozessleiterin aufgeführt. In diesem Zusammenhang 
ver
wies der Beschwerdeführer auf das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau 
vom 
7. 
April 2008
, wonach die Ausübung der Funktion als Strafbefehlsrichter durch Sachbearbeiter im kanto
nalen Steueramt eine formelle Ermächtigung erfordere und über die 
Unter
schriftsberechtigung
 eine Liste zu führen sei, die
 von
 den Rechtsunterworfenen eingesehen werden könne. 
Sodann 
liege 
seit
 der „Abweisungsverfügung“ vom September 2013 und der neuerlichen Anmeldung im August 2014 resp. 
dem 
Nichteintreten im Mai 2015 eine beachtliche Zeitspanne, innert welcher neue Beschwerden und Krankheitsbilder 
hätten auftreten könn
en. Die 
IV-Stelle
 hätte nicht ohne neues Gutachten entscheiden dürfen (
Urk. 
1 S. 4). 
Weiter habe die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung 
widersprüchlicherweise
 im ersten Abschnitt den Begriff „neue Anmeldung“ und im dritten Abschnitt den Begriff 
„Revisionsverfahren“ verwendet. Er (der Beschwerdeführer) habe aber nie ein Revisionsverfahren verlangt. 
Die zu den Akten gegebenen Arztberichte würden neue – 
in 
der Beschwerde einzeln genannte 
–
 Diagnosen beinhalten, welche 2012 noch nicht vorbestanden 
hätten 
(
Urk. 
1 S. 5 ff.)
. Sodann sei er (der Beschwerdeführer) gewillt
,
 seine Beschwerden zu behandeln und nehme er zahlreiche Medikamente ein. Es sei angezeigt, 
diesbezüglich 
Abklärungen nach Resistenzen vorzunehmen. Die IV-Stelle habe es auch unterlassen, die Auswir
kungen der neu aufgetretenen und verstärkten Beschwerden auf die Arbeitsfä
higkeit zu untersuchen (
Urk. 
1 S. 6). Schliesslich habe die IV-Stelle lediglich pauschal auf 
unausgeschöpfte
 Behandlungsressourcen hingewiesen, ohne dabei anzuge
b
en, welchen Behandlungenmöglichkeiten oder Therapien er (der Beschwerdeführer) nachgehen solle (
Urk. 
1 S. 7). 
3.
    
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers 
vom 1
4. 
August 2014
 zu Recht nicht eingetreten ist.
3.
2
    
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegenstand bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die 
Ver
waltungsverfügung
 insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen 
Nichteintretensentscheid
, hat das Gericht, ungeachtet 
der Vorbringen
 der 
beschwerdeführenden
 Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das 
Leis
tungs
- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
 
Soweit der Beschwerdeführer 
die 
Zusprache
 
eine
r
 Rente
 beantragt
 (
Urk. 
1 S. 2)
, liegt sein Rechtsbegehren 
folglich
 
ausserhalb des 
Anfech
tungsge
genstandes
 
und ist diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten.
 
4.
4.1
    
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
2 IVV ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgebenden Grad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Über
zeugung der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechtskräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behaup
tete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (Urteil
e des Bundesgerichts 9C_367/2016 E. 2.2 und
 8C_746/2013 vom 1
0. 
Juni 2014 E. 2 mit
 Hinweisen
, in: SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121).
4.2
    
Zeitliche Vergleichsbasis für die Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen Änderung nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 IVV und gegebenenfalls der Prüfung, ob eine solche tatsächlich eingetreten ist und sich auf den Invaliditätsgrad bzw. die Rente auswirkt, ist stets die letzte anspruchsändernde Verfügung (BGE 133 V 108 E. 4.1 und E. 5.2-3 S. 109 ff.). Vorliegend beruhte die anspruchsändernde Verfügung auf einem Wiedererwägungsgrund, indem die zweifellose Unrichtig
keit der früheren Rentenverfügung festgestellt und die Berichtigung als von erheblicher Bedeutung erachtet wurde. Auch wenn eine Rente 
wiedererwä
gungsweise
 aufgehoben wird, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ex 
nunc
 et pro 
futuro
 zu prüfen und durch Ermittlung des Invaliditätsgrades auf der Grundlage eines richtig und vollständig festge
stellten Sachverhalts zu beurteilen (Urteil des Bundesgerichts 9C_724/2012 E. 4 mit Hinweisen). Demzufolge gilt für die Prüfung, ob mit der Neuanmeldung vom 1
4. 
August 2014 eine Veränderung glaubhaft gemacht wurde, als zeitliche Vergleichsbasis die rentenaufhebende Verfügung vom 16. September 2013 (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.3).
5
.
    
In der 
bi
di
sziplinären
 Zusammenfassung 
des
 
rheumatologisch/psychiatrischen Gutachtens vom 
8. 
Januar 2013 stellten 
Dr. 
Z.___
 und 
Dr. 
A.___
 folgende Diagnosen 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
(
Urk. 
8/151):
- 
Leichtgradige
 depressive Episode,
 
chronifiziert
; ICD-10: F32.0 
- 
DD posttraumatische Verbitt
erungsstörung nach Linden 2003 
- 
Lumbosp
ondylogenes
 Syndrom links bei 
- 
osteochondrotischen
 Veränderungen L3 bis 
S
1 mit linksbetonter 
Dis
kusprotrusion
 L4/ L5 mit Einengung des 
Recessus
 
lateralis
 und Kom
press
ion der Nervenwurze
l
 L5 links
- 
seit Jahren bildgebend im W
esentlichen unverändert und keinesfalls verschlechtert (MRI 
12/2012 gegenüber MRI 07/
2004) 
- 
ohne 
radi
kuläre
 Zeichen
    
Dr. 
Z.___
 hielt fest, der
 Beschwer
de
führer klage seit 
ca. dem Jahre
 2000 über
 lum
bale Schmerzen und seit etwa Juli 
2004 zusätzlich über ausstrahlende Schmerzen in das linke Bein. 
Im Juli 2004 sei
 eine Diskushernie L4/ L5 links mit Kompression der Nervenwurzel L5 links festgestellt
 worden. Passager 
sei
 ein pathologischer 
Lasègue
 links bei 60°
 und eine Fussheber-Parese links vorhanden
 gewesen. Im Rahmen der aktuellen klinischen Untersuchung seien
 eine Adipo
sitas Grad II sowie eine leicht eingeschränkte Beweglichkeit der LWS in allen Richtu
ngen die wesentlichsten Befunde. 
Radikuläre
 Zeichen seien nicht vorhan
den, ins
besondere keine Paresen. 
Der Beschwerdeführer habe
 auf der 
Untersu
chungsli
ege
 spontan den 
Langsit
z
 ein
genommen, was eine wesentliche lumbal
e Nerv
enwurzelkompression ausschliesse. Die Bio-
I
mpedanz-Analyse zeige
 trotz der Adipositas eine erfreulich grosse Muskelmasse von 47
 %
, welche d
en Normwert von 40
 %
 weit übertreffe
. Die MRI-Untersuch
ung der LWS (12/2012) zeige
 eine 
Diskusprotrusion
 L4/L5 mit Kompression der Nervenwurzel L5 links. Der bildgeben
de Befund habe sich gegenüber Juli 
2004 keinesfalls verschlech
tert. 
Der Diabetes mell
itus 
sei ungenügend ein
gestellt,
 
i
m Vergleich
 zur Vorun
tersuchung 07/2004 habe sich die Diabetes-
Einstellung 
allerdings
 
verbessert. Damals habe das HBA1c 10.4% betragen, nun betrage
 das HBA1c 8.8%. 
Hypoglykämien seien bis
her nicht registriert
 worden
. Daher beeinfl
usse der Diabetes mellitus die
 Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
nicht
.
 
Zusam
menfassend vermöchten d
ie vor
handenen Befunde das Ausmass d
er 
beklagten 
Beschwerden nicht
 zu erklären und sei der Beschwerdeführer in einer adaptier
ten, vorzugsweise wechselbelastenden Tätigkeit, ohne längeres Verharren in 
vornübergeneigter
 Haltung, ohne unerwartete, asymmetrische 
Lasteneinwirkun
gen
 und mit Lastenheben bis zu 15 kg zu 100
 %
 arbeitsfähig 
(
Urk. 
8/149/38
 ff.
)
.
    
In psychiatrischer Hinsicht hielt 
Dr. 
A.___
 
fest, beim Beschwerdeführer sei ein leidender Affekt führend. Ausserdem sei eine latent bis offen
 aggressive S
ti
mmung als psychische Reaktion auf ein Überforderungser
l
eben des Explo
r
anden manifest geworden
. 
Affektiv würden we
niger klassisch depressive Symptome
 imponieren, sondern vielmehr
 eine Verbi
tterungshaltung im Sin
ne einer Fehlverarbeitung der mit der Rückenschmerzpro
blematik einhergehenden Verände
rung seiner eigenen Roll
e im Beru
fs- und vor all
em im Familienleben. Dabei sei
 auch ein narzis
stisches Kränkungserl
eben deutlich
 geworden
. Das psy
chiatrische affektive 
Störungsbild des Beschwerdeführers sei
 am 
e
hesten zu beschreiben im Rahmen der durch Linden 2003 vorgeschlagenen neuen 
Krank
heitsentität
 aus dem Gebiet der Anpassungsstörungen, nämlich der sog. Post
traumati
sche
n
 Verbitterungsstörung (
Post
traumat
ic
 
Embitterment
 
Disorder
, PTED). Die PTED könne
 nach außergewöhnlichen, jedoch lebensüblichen Belastungen (Kündigu
ng, Partnerschaftsprobleme, zwi
schenmenschliche Kon
flikte, Ver
l
usterlebnisse) entstehen,
 wenn diese als ungerecht, krän
kend oder herabwürdigend erlebt w
ü
rden. Es tr
ä
ten chronische Verbitterung in Verbin
dung mit Selbst- oder Fremdaggression auf. Im Vordergrund des 
Beschwerde
bildes
 steh
e
 ein andau
e
n
der Verbitterungsaffekt, verbunden mit Ge
fü
hlen von Hilflosigkeit, 
Vorw
ü
rflichkeit
 gegen sich und andere, aggressiven Phantasien gegen sich selbst und andere bis hin zu Gedanken an Suizid und auch erwei
terten Suizid. Hinzu
 
k
äm
en typischerweise Antriebsblockade
n
 und innere Unruhe, 
somatoforme
 Störungen, Schlafstörungen, soziale
r Rückzug.
 
Die Grundstimmung sei
 
dysphorisch
 gedrückt. Das affektive psychopathologische Zustandsbild des 
Beschwerdeführers spiegle
 
sich hier wieder. Sein
 inhaltliche
s Denken sei stark
 mit seiner 
aktuellen Lebenssituation befasst. Der Beschwerde
führer sehe
 sich in einer schwierigen Lebensphase, die er in gleicherweise noch nie zu bewältigen 
gehabt habe. Dabei kö
nn
e
 er seine Mehrfachbelastungen durch somatische Erkrankun
g, die daraus resultierenden beru
flichen Folgen und seine Rollenveränderung in der Famil
ie nicht bewältigen und reagiere
 ange
spannt und gereizt. Bei der psychia
trischen Störung des Beschwerdeführers handle es sich 
eigentlich um eine Anpassungsstörung, die gemäss ICD-10 
Klas
sifizierung
 nach nunmehr 8- jährigem Verlauf als solche nicht mehr diagnosti
ziert werden 
dürfe
. 
Dabei sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer
 innerhalb des gesamten Zeitraumes keine adäquate psychiatrisch-psychothera
peutis
c
he Betreuung wahr
genommen habe
.
 
Die in Anbetracht seiner 
Gewalter
lebnisse
 in der 
C.___
 während der Militärzeit
 
in Erwägung zu ziehende Diag
nose einer posttraumatisc
hen Belastungsstörung (PTBS) 
erfülle 
das 
gemäss ICD
10
 
wesentliche Kriterium des Beginns der Störung 
inner
halb eines Zeit
raumes von 2 Jahren
 
seit dem traumatischen Ereignis 
nicht
.
 
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer in seiner beruflichen Leistungsfähigkeit sowohl hinsichtlich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als auch einer adaptierten Tätigkeit
 
zu 20
 
%
 
 
30
 %
 reduziert 
(
Urk. 
8/148/12 ff.).
    
Die Gutachter 
kamen zum Schluss
, d
ie 
Quantität der 
Arbeitsfähigkeit w
e
rd
e
 gegenwärtig durch di
e
 psychiatrische Diagnose bestimmt. Der 
Beschwerdeführer sei
 aus psychiatrischer Sicht in jeglicher Tätigkeit zu 20
 %
 bis 30
 %
 arbeitsun
fäh
ig. Die Qualität der Arbeitsfähi
gkeit 
werde demgegenüber
 durch die rheu
matologische Diagnose bestimmt
. Aus rheumato
logischer Sicht 
sei der Beschwerdeführer 
in einer ad
aptierte
n
,
 rückenschonenden Tätigkeit mit Han
tieren von Lasten bis 15 kg zu 100
% bzw. 44 Wochenstunden arbeitsfähig
. 
Dar
aus resultiere aus 
bidisziplinärer
 Sicht hinsichtlich
 einer adaptierten Tätigkeit 
eine Arbeitsfähigkeit von 
70
 %
 bis 80
 
% bzw. während 31 bis 35 Wochenstun
de
n seit dem 2
6. 
Juni 
2004 
bis gegenwärtig (
Urk. 
8/151)
.
6
.
    
6
.1
    
Die Neuanmeldung vom 1
4. 
August 2014 (
Urk. 
8/168) erfolgte rund 11 Monate nach der rentenaufhebenden Verfügung vom 
1
6. 
September 2013
 (
Urk. 
8/163) und gut 1 ½ Jahre nach der
 
bidisziplinären
 Begutachtung 
vo
m Dezember 201
2. 
Zur Glaubhaftmachung der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes legte d
er
 Beschwerdeführer 
die Überweisung 
der behan
delnden
 
Dr. 
med. 
D.___
, Fachärztin FMH für Hausarzt- und Notfallmedizin
, an 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, 
vom 
5. 
November 2013 
zwecks psychiatrischer Beurteilung und Behandlung 
(
Urk. 
8/167/9), 
den
 
Konsiliarbericht
 
der Klinik für Endokrino
logie, 
Diabetologie
 und klinische Ernährung des 
F.___
 vom 1
0. 
März 
2014 
(
Urk. 
8/167/2-5) sowie den Konsiliarbericht von Pr
o
f. 
Dr. 
med. 
G.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie,
 
Klinik 
H.___
, vom 25. 
März 2014 
(
Urk. 
8/167/6-8
) auf. 
6
.
1.1
    
Im 
Konsiliarbericht
 des 
F.___
 
vom 1
0.
 
März 2014 
stellte
 Prof. 
Dr.
 
med. 
I.___
, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin sowie Leitender Arzt
,
 folgende Diagnosen (
Urk. 
8/167/2):
- 
Diabetes mellitus Typ 2, 
Erstdia
gnose [ED]: ca. 2009
- 
a
ktuell: HbA1C 11,4
 %
- 
Folgekomplikationen: keine bekannt (aktuell einmalig 
Mikroalbumi
nurie
 nachgewiesen)
- 
Arterielle Hypertonie, ED: ca. 2008
 
- 
Hypercholesterinämie, ED: ca. 2008
 
- 
Adipositas Grad II 
- 
aktuelle
r
 BMI 35.3 kg/m
2
 
- 
Verdacht auf ein posttraumatische
s
 B
elastungssyndrom mit Depression
 
- 
R
adikuläre
 
Lumboischialgie
 
- 
mediolaterale
 Diskushernie L4/5 links mit Kompression der L5 Wurzel im 
Ressuss
 
lateralis
- 
paramediane linksbetonte Diskusher
n
ie L5-S1 in Abklärung
- 
mit sensomotorischem Defizit L5/S1 links 
Sakralwirbelkörper
 
(
SWK
)
 
1/2
 links am 19.11.13
    
Der Beschwerdeführer sei zur Beurteilung/Therapieeinstellung 
bei
 bekannte
m
 Typ 2 Diabete
s
 mellitus 
und Blutzuckerentgleisung 
zugewiesen worden.
 Es bestehe bereits eine 
antihy
pertensive
 Therapie mit guter Blutdruck
-Einstellung sowie eine Therapie mit einem 
Statin
. Diabetische Folgekomplikationen seien 
nicht
 bekannt. 
Der Beschwerdeführer werde erneut aufgeboten zur Diabetes- und Ernährungsberatung zwecks langsamer Gewichtsreduktion sowie Erwerbs eines fundierten Ernähr
ungswissens. Alsdann folge ein Therapies
tart mit 
bedtime
 Insulin 
(
Urk. 
8/167/4).
6
.1.2
    
Im Konsiliarbericht vom 2
5. 
März 2014 hielt
 
Dr. 
G.___
 
folgende Diagnosen fest (
Urk. 
8/167/6):
- 
Schwere LWS Degeneration
- 
Mediane 
Diskusprotusion
/Hernie L5/S1, nicht 
kompressiv
- 
Diskoligamentäre
 
Rezessusstenose
 L4/5 links
- 
Phänomenologisch 
therapiefraktäres
 L5-sensibles Syndrom links
- 
Wechselinnervation mit Pseudomonoparese linkes Bein
- 
Status nach 
preradikuläre
r
 Therapie (
PRT
)
 L5
/S1 
epidural
, S1/2 
foraminal
 links
 19.11.13, Effekt 2-3 Std.
- 
Anamnestisch Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung mit Depression, in Behandlung
- 
Langanhaltende Arbeitsunfähigkeit seit 2006 bei körperlicher Schwerst
arbeit im Strassenbau
    
Als Nebendiagnosen nannte 
Dr. 
G.___
 
ein metabolisches Syndrom (Diab
etes mellitus Typ II, arterielle Hypertonie, Hypercholesterinämie, Adipositas, Urk.
 
8/167/6). Im Zusammenhang mit der seit 2006 bestehenden 
Lumboischial
gie
 hielt er
 eine mikrochirurgische Dekompression L4/5 für formal indiziert. Aufgrund der Begleitumstände 
sowie
 der neurologisch nicht erklärbaren Pseudoparese im linken Bein, 
welche durch intensive Aufforderung praktisch nicht mehr nachweisbar sei, 
sei die Gesamtrehabilitation indes ungün
stig.
 
D
em Beschwerdeführer 
seien deshalb 
keine
 chirurgischen Ma
ssnahmen angeboten worden
. Statt
dessen empfahl 
Dr. 
G.___
 eine konservative Behandlung mit Wiederbeginn einer konsequ
enten analget
i
schen Me
d
ikation, allenfalls
 auch 
probatorisch
e
r
 
Lyrica
-
Gabe (
Urk. 
8/167/6+7).
6
.2
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 
legte d
er
 Beschwerdeführer 
d
en Bericht 
von 
Dr. 
D.___
 vom 5. November
 
2014 (
Urk. 
8/181
) 
sowie den
 Kon
si
liarbericht von 
Dr. 
E.___ 
vom 1
0. 
November 2014 
auf. 
6
.2.1
    
Im Bericht vom 
5. 
November 2014 stellt
e
 
Dr. 
D.___
 folgende Diagnosen (Urk.
 
8/181/1):
- 
Verdacht auf
 schwere
s
 posttraumatisches Belastungssyndrom mit 
- 
visuellen und akustischen Halluzinationen und Suizidgedanken 
- 
nicht besser unter VENLAFAXIN 
–
 
- 
c
hronische
r
 Depression 
- 
s
chwere
r
 Schlafstörung
,
 sei
t
 einem Jahr nicht besser 
- 
Anpassungsstörung, psychosozial mit sozialer/m Rü
ckzug/Deprivation 
- 
Diabetes mellitus Typ 2 nicht unter Kontrolle, aber deutliche Besserung 
- 
HbAlc
 (IFCC) von 1
1,
4
 %
 826.10.139 auf nun 8,9
 %
 deutlich verbes
sert. 
Levemir
 erhöht auf 22 IE am Abend 
- 
Metabolisches Syndrom mit 
- 
arterieller
 Hypertonie 
- 
Hyperc
holesterinämie 
- 
Adipositas 
- 
Radikuläre
 
Lumboischialgie
 m
it
/b
ei
 
- 
m
ediolaterale
r
 Diskushe
rn
ie L4/5 links mit Kompression der L5 Wur
zel im 
Rezessus
 lat. 
- 
p
aramediane
r
 linksbetonte Diskushernie L5-S 
- 
mit sensomotorischem
 Defizit M3-M4 
- 
Infi
ltration 
perineural
 L5/S1 links
 
SWK
 
1/2
 
links am 19.11.13 
- schmerzfrei für 2-3 Stunden 
Aufgrund der überwiegend psychischen Belastung ist 
zurzeit
 von einer Operation abzuraten
    
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
schätze sie
 aufgrund der Rücken
schmerzen mit der grossen Bandscheibe und der 
Fussheberparese
 als gering ein. Seine körperliche
, kognitive
 und emotionale Belastbarkeit sowie sozialen Kompetenzen seien in Anbetracht der psychiatrischen Diagnosen als 
sehr gering einzuschätzen. Gleichzeitig
 
gab 
Dr. 
D.___
 zu bedenken
, dass sie keine
 Psycho
login/Psychiaterin sei und ihr d
er Bericht des beh
andelnden Psychiaters 
nicht vor
liege
. 
Darüber hinaus berücksichtige ihre Beurteilung 
mitunter
 
den kultu
rellen Hintergrund des Beschwerdeführers (
Urk. 
8/181/2).
6
.2.2
    
Mit Konsiliarbericht vom 1
0. 
November 
2014 hielt 
Dr. 
E.___
 folgende Diagnosen fest (
Urk. 
8/182/1):
- 
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD 10:33.1) bei/mit komplexer psychoso
zialer Belastungssituation
- 
Andauernde Persönlichkeitsänderung bei chronischem Schmerzsyndrom (ICD10:62.80)
- 
Chronische
r
 Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD 10: F45.41) bei 
radikulärer
 
Lumboischalgie
 mit einer Diskushernie L5/S1 links
- 
Metabolisches Syndrom mit arterieller Hypertonie, DM Typ II (ungenü
gend eingestellt), Adipositas und Hypercholesterinämie
    
Der Beschwerdeführer sei seit 
dem 
7. 
November 2013 in ambulanter Therapie. Dabei habe sich der Verlauf der bezeichneten psychiatrischen Störungen als sehr wechselhaft erwiesen. Es bestünden deutliche Hinweise auf einen 
chronifi
zierten
 Verlauf mit Veränderungen in der Regulation von Affekten, der 
Selbst
wahrnehmung
 und in den Beziehungen zu anderen. Es zeige sich auch eine Unfähigkeit
,
 anderen Personen zu vertrauen. Der Beschwerdeführer sei ver
zweifelt, hoffnungslos und resigniert. Seine Fähigkeit, sich im Zusammenhang mit wechselnden Anforderungen der Umwelt angemessen zu verhalten
,
 sei auf
grund der psychopathologischen und funktionellen Einschränkungen deutlich beeinträchtigt. Vor dem Hintergrund der 
Psychopathologie sowie raschen 
Ermüdbarkeit, Antriebsstörung, psychomotorischen Störung, verminderten Stresstoleranz und kognitiven Einschränkungen und chronischen Schmerzen sei der Beschwerdeführer seit Beginn der Therapie und bis auf Weiteres zu 100
 %
 arbeitsunfähig in seinem angestammten Beruf als Hilfsarbeiter im Strassenbau. Die schwere psychopathologische Beeinträchtigung bestehe anamnestisch seit mehreren Jahren. Bisherige ambulante Behandlungsversuche hätten keine nennenswerte Besserung gebracht. 
Dr. 
E.___
 
postulierte 
einen protrahierten und invalidisierenden Krankheitsverlauf
. Regelmässige psychiatrisch- und psychotherapeutische Einzel- und Familiengespräche inkl. medikamentöse
r
 Therapie seien weiterhin indiziert und in zweiwöchiger Kadenz durchzuführen 
(
Urk. 
8/182/4
 f.
).
7
.
7
.1
    
Die im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten medizinischen Unterlagen enthal
ten keine Hinweise auf eine 
wesentliche 
Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse seit der Rentenaufhebung im Jahr
e
 201
3. 
Zunächst war d
ie im Bericht von 
Dr. 
E.___
 zur Begründung 
seiner
 medizinischen Einschätzung angeführte Symp
tomatik und Befund
lage 
bereits
 i
m Zeitpunkt 
der psychiatrischen Begutachtung von 
Dr. 
A.___
 
vorbestehend
. So erhellt bereits aus der damaligen Anamnese und Untersuchung, dass der Beschwerdeführer an einer 
dysphorischen
, angespannten und gereizten Grundstimmung mitunter innerer Unruhe und Schlafstörungen litt (
Urk. 
8/148/12). 
Ausserdem
 stehen nach wie vor (vgl. 
Urk. 
8/148/12, E. 4
 [„
Sein inhaltliches Denken 
ist
 stark mit seiner aktuellen Lebenssituation be
fasst. Der Beschwerdeführer sieht
 sich in einer schwierigen Lebensphase. 
Dabei kann er seine Mehrfachbelastungen durch somatische Erkrankung, die daraus resultierenden beruflichen Folgen und seine Rollenveränderung innerhalb der Familie nicht bewältigen und 
reagiert ange
spannt und gereizt.
“]) psychosoziale Faktoren im Vordergrund, was sich bereits aus der Diagnose einer rezidivierenden depressive
n
 Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD 10:33.1) bei/mit komple
xer psychosozialer Belastungssituation ergibt (E. 
6
.2.2). 
Die Einschätzung von 
Dr. 
E.___
 
stellt 
mit anderen Worten
 lediglich eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen 
unverändert gebliebenen psychischen Gesundheitszustandes dar.
 
Gleichzeitig erweist sich die
 Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von 
Dr. 
E.___
 in Anbetracht der erhobenen Befund
e
 
als 
nicht nachvollziehbar. Insbesondere fehlt jegliche Begründung 
für die
 postulierten 
kognitiven Einschränkungen sowie
 psychomotorischen Störungen (vgl. 
Urk. 
8/182/4). Weshalb aufgrund der erst seit November 2013 – ungeachtet der anamnestisch seit mehreren Jahren 
vorbestehenden schweren psychologischen Beeinträchtigung – i
n Anspruch genommenen ambulanten
 Therapie in der zweiwöchigen Behandlungskadenz ein therapieresistentes
 Leiden bestehen soll, ist 
nicht
 einsichtig. 
Jedenfalls schweigt sich der Bericht über
 die angeblichen
, bisher erfolglosen,
 ambulanten Behandlungs
versuche gänzlich aus
 (
vgl. 
Urk. 
8/182/4). Schliesslich hat sich
 
Dr. 
E.___
 
in keiner Weise mit den 
Vorakten
,
 geschweige denn mit den begrün
deten abweichenden Einschätzungen des psychiatrisc
hen Gutachters auseinan
dergesetzt
. 
Die unterschiedliche Wertung der depressiven Episode (leicht oder mittelschwer) und die daraus abgeleitete Arbeitsfähigkeit erklären sich 
damit zwanglos
 aus der Verschiedenheit von Behandlungsauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (Urteil des Bundesgerichts 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
 Auf den
 Bericht von 
Dr. 
D.___
, welche – 
ausserhalb
 ihres fachlichen Kompetenzbereichs – den Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung sowie eine „sehr geringe“ Belastbarkeit und Arbeitsfähigkeit postulierte (
vgl. 
Urk. 
8/181)
,
 kann allein aufgrund der Begründungsdichte nicht abgestellt werden. 
Im Übrigen 
vermag weder eine höhere Einschät
zung der Arbeitsunfähigkeit (Ur
teil des Bundesgerichts 9C_955/2012 vom 1
3. 
Februar 2013 E. 3.3.4) noch eine allfällige 
Chronifizierung
 der beklagten Leiden (Urteil des Bundesgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5) per se
 eine relevante Gesundheitsver
änderung
 darzustellen. 
Auch aus somatischer Sicht ergibt sich aus den neu aufgelegten Berichten
 keine 
wesentliche 
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. 
Der Diabetes mellitus Typ 2 
war nach Lage der Akten 
bereits 
seit 200
5 (vgl. 
Urk. 
8/15/1)
 vorbeste
hend und wurde 
auch 
von 
Dr. 
Z.___
 im Rahmen ihrer
 so
m
a
tischen 
Beurteilung
 berücksichtigt
 (
Urk. 
8/
149/37)
. Folgekomplikationen 
können mit dem
 neu aufgelegten Bericht von Dr.
 
I.___
 vom 1
0. 
März 2014 ausgeschlossen werden (
vgl. 
Urk. 
8/167/2
, E. 
6
.2.1
).
 
Sodann sind die
 im Bericht von 
Dr. 
G.___
 vom 2
5. 
März 2014 
genannten degenerativen 
Veränderungen
 der LWS bereits 
im Gutachten von Dr. 
Z.___
 dokumentiert und wurden 
im Rahmen 
ihrer 
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gewürdigt. So 
hat 
Dr. 
Z.___
 Tätigkeiten mit längerem Verharren in 
vornübergeneigter
 Haltung, mit unerwarteten, asymmetrischen Lasteinwirkungen sowie mit Lastentragen über 15 kg aus dem medizinischen Belastungsprofil ausgeschlossen
 
(
vgl. 
Urk.
 
8/149/
32/, Urk. 
8/149/37
-
38
, 
Urk. 
8/149/40
). 
Die 
im Zusammenhang mit der 
Lumboischialgie
 bestehende 
Indikation eines chirurgischen Eingriffs 
gemäss Bericht von 
Dr. 
G.___
 vom 2
5. 
März 2014 
wurde dem Beschwerdeführer bereits im Jahre 2004 
eröffnet
 (vgl. Bericht von
 
Dr. 
med. 
J.___
, Facharzt FMH für Neurologie
, vom 2
6. 
Juli 2004, 
Urk. 
8/15/6
-
7)
. 
Schliesslich 
ist auch mit
 
der
 neurologisch nicht erklärba
re
n
 Pseudoparese des linken Bein
s
, welche gemä
ss 
Bericht von 
Dr. 
G.___
 vom 2
5. 
März 2014
 „durch intensive Aufforderung“ praktisch nicht mehr nachweisbar war
 (vgl. 
Urk. 
8/167/6), keine erhebliche Veränderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers
 glaubhaft
 dargetan
.
7
.2
    
Unter Hinweis auf das unter E. 1.1 Gesagte
 hat die versicherte Person die massgebliche Tatsachenänderung mit der Neuanmeldung glaubhaft zu machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen ist (BGE
 
125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht.
 
Der Einwand, die IV-Stelle habe es zu Unrecht unterlassen, weitere medizinische Unterlagen einzuholen resp. ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben (
Urk. 
1 S. 4 und 6), geht damit ins Leere.
    
Mit seinen übrigen Vorbingen ist der Beschwerdeführer nicht zu hören.
7
.3
    
Nach dem Gesagten ist 
es
 
nicht zu beanstanden, 
dass
 die Beschwerdegegnerin mangels glaubhaft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf die Neuanmeldung nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist 
daher 
abzuweisen.
8
.
    
8
.1
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge der mit Verfügung vom 
17. September
 2015 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 11) jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen. 
8
.2
    
Das Gericht setzt die Entschädigung des mit Verfügung vom 17. September 2015 als unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter bestellten 
R
echtsanwaltes Stefan 
Galligani
, 
Schöftland
, nach Ermessen fest (
vgl. 
Urk. 
13
; § 8 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [
GebV
 
SVGer
]). Vorliegend erscheint eine Ent
schädigung von Fr. 
1‘700
.-- angemessen. Rechtsanwalt Stefan 
Galligani
, 
Schöftland
,
 ist daher mit Fr. 
1
‘
7
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) a
us
 der Gerichtskasse zu entschädigen.
8
.3
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das 
Sozialversiche
rungsgericht
 (
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Entschädigung an Rechtsanwalt Stefan 
Galligani
, 
Schöftland
, verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
Stefan 
Galligani
, 
Schöft
land
,
 wird mit 
Fr. 
1
‘
7
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Stefan 
Galligani
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger