zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00622 · 2013-09-13 · de
Neuanmeldung: keine wesentliche Verschlecherung des Gesundheitszustandes.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00622
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
 vom 
13. September 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
Rämistrasse
 5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Mit Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 19. Oktober 2009 und mit Urteil IV.2009.01129 des hiesigen Gerichts vom 28. Februar 2011 wurde der Anspruch des 1958 geborenen 
X.___
 auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad vo
n
 rund 26 % rechtskräftig 
ver
neint (
Urk. 8/42, 
Urk. 8/47)
. Am 11. Oktober 2011
 meldete sich der Versicherte 
unter Hinweis auf neue Diagnosen 
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug 
an 
(Urk. 8/51). Daraufhin tätigte die IV-Stelle Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht
. Gestützt darauf 
wies sie mit Verfügung vom 10. Mai 2012 
 nach Durchfü
hrung des 
Vorbescheid
verfahrens
 (Urk. 8/62 ff.) 
 das Leistungsbegehren erneut ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen führt 
X.___
 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zuspre
chung einer ganzen Invalidenrente, eventualiter um Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Neubeurteilung. Daneben ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt 
Zolling
er
 als unentgeltliche
n
 Rechtsvertreter (Urk. 1 S. 2). Am 30. Juli 2012 
liess der Beschwerdeführer 
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück
ziehen
 (Urk. 6). Mit Beschwerdeantwort vom 13. August 2012 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7)
, worauf m
it Verfügung vom 3. Sep
tember 2012 vom Rückzug des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege 
Vor
merk
 genommen und dem Beschwerdeführer ein Doppel der 
Beschwerde
antwort
 zugestellt 
wurde 
(Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des 
Forderbaren
 wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 
1.3
    
Wurde eine Rente, eine 
Hilflosenentschädigung
 oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen 
Assistenzbei
trag
 entsteht, verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die 
Voraus
setzungen gemäss Abs. 2 
(bis 31. Dezember 2011: Abs. 3) 
dieser Bestim
mung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des 
invalidi
tätsbedingten
 Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
derung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer allfälligen anspruchserheblichen Änderung bildet vorliegend 
die 
 mit Urteil 
IV.2009.01129 des hiesigen Gerichts vom 28. Februar 2011 
bestätigte 
 
rentenablehnende Verfügung vom 19. Ok
tober 2009 (Urk. 
8/42).
    
Die
se
 
erste Rentenablehnung 
beruhte darauf
, dass der Beschwerdeführer seine angestammte schwere Tätigkeit als Giessereimitarbeiter
 
infolge eines am 
1. Juni 2006 
erlittenen Myokardinfarkts sowie eines 
lumbospondylogenen
 Syndroms bei kleiner 
subligamentärer
 Diskushernie L4/5 und L4/S1 ohne 
rezessale
 oder spinale 
Kompromittierung
, 
Spondylarthrose
 und muskulärer 
Dysbalance
 
nicht 
mehr ausüben 
konnte
. 
Hinsichtli
c
h 
der 
Arbeitsfähigkeit in einer 
behinderungs
angepassten
 
Tätigkeit (wechselbelastend, ohne Zwangshaltungen, ohne Arbeiten über Kopfhöhe, H
eben und Tragen von maximal 15 k
g) 
wurde gestützt auf 
das
 Gutachten von 
Y.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, vom 7. März 2009 (Urk. 8/20), als erstellt betrachtet
, dass 
neben 
einem
 
 nicht relevanten 
 Niko
tinabhängigkeitssyndrom einzig eine anhaltende 
somatoforme
 Schmerzstörung gegeben 
war, welche jedoch
 keine 
Einschränkung der aus somatischer Sicht 
 in leidensangepasster Tätigkeit 
 
bestehenden 100%igen Arbeits
fähigkeit zu begründen 
vermochte 
(Urteil IV.2009.01129 des hiesigen Gerichts vom 28. Februar 2011 E. 3.1 mit Hinweis auf 
das
 
Feststel
lungsblatt
 für den Beschluss vom 11. Februar 2008 [Urk. 8/26 S. 3]
, E. 3.4 am Ende sowie E. 4.2 am Ende
)
.
3.
    
In der angefochtenen Verfügung vom 
10. Mai 2012 
geht die 
Beschwerdegegne
rin
 von einem 
weitgehend 
unveränderten Gesundheitszustand seit 
der ersten Rentenablehnung im Oktober 2009 
aus (Urk. 2). Demgegenüber macht der Beschwerdeführer eine Verschlechterung 
aus somatischer und psychiatrischer Sicht 
geltend und rügt die 
mangelnde 
Abklärung des 
medizinischen Sachver
haltes 
(Urk. 1).
4.
4.1
    
Hinsichtlich des Herzleidens 
gaben
 die behandelnden Ärzte des 
Z.___
 
im Bericht vom 
31. Mai 2011 sowie 
H
ausarzt
 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin und Pädiatrie
,
 
im Bericht vom 
21. November 2011 stabile Verhältnisse 
an 
(Urk. 8/60 S. 1 und S. 7-9).
 Auch liegen k
eine Hinweise 
für eine 
objektivierbare 
Verschlechterung der 
gemäss 
A.___
 
weiterhin bestehenden 
Rückenbeschwerden
 vor
 (Urk. 8/60 S. 1)
.
 
Weder 
befindet sich der 
Beschwerdeführer deswegen in fachärztlicher Behand
l
ung
, noch 
wurden
 neuere Abklärungen 
durchgeführt
. Weiter 
vermag auch der Bericht von 
B.___
, Oberärztin am 
C.___
,
 
vom 13. Mai 2011 
die vom Beschwerdeführer 
angegebene
 Verschlechterung der kör
perlichen Gesundheit
 nicht
 zu begründen
:
 
Denn allein a
us 
ihrem
 Hinweis 
auf verschiedene körperliche Beschwerden 
kann keine Verschlimmerung des 
soma
tischen 
Gesundheitszustandes entnommen werden 
(Urk. 1 S. 3, Urk. 8/50).
    
Bei dieser klaren Aktenlage kann
 somit
 aus 
kardialer und rheumatologischer 
Sicht von einem unveränderten Gesundheitszustand ausgegangen werden.
 
Es 
besteht kein Grund für weitere medizinische Abklärungen beziehungsweise für eine Begutachtung des Beschwerdeführers.
4.2
    
Aus psychiatrischer Sicht 
lassen
 
sich den Berichten von 
B.___
 vom 13. Mai (Urk. 
8/50)
, 18. August (Urk. 8/60 S. 5 f.) 
und
 21. Oktober 2011 (Urk. 8/55) fol
gende Diagnosen entnehmen:
-
Mittelgradige depressive
 Episode
 (ICD-10 F32.1) mit massiver Angst vor einem 
Reinfarkt bei Status nach 
infer
o
 
posteriorem
 Myokardinfarkt am 
01.06.06 
mit PCI-Stent
-
Angsterkrankung mit Generalisierung und 
P
anikattacken
 
artigen Zuständen bei Status nach Herzinfarkt (ICD-10 F41.1)
    
Wei
ter berichtete die Psychiaterin
 am 18. Oktober 2011
, 
dass beim Beschwerde
führer vor und bis zum Behandlungsabschluss am 17. August 2011 
 infolge Wech
sel der berichtenden Ärztin in eine leitende Stelle (Urk. 8/55 S. 3) 
 
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, die voraussichtlich auch weiter bestehen werde (Urk. 8/55 S. 1). T
rotz verschiedener medikamentöser und ambulant-kognitiv verhaltenstherapeutischer Behandlungsversuche 
habe 
ins
gesamt keine wesentliche Besserung des depressiven Zustandes erreicht werden können. Vielmehr zeige sich sogar eine Zunahme der diffusen Ängste und der Ängste vor einem Reinfarkt (Urk. 8
/
55 S. 3).
 
Hinsichtlich der psychischen Funk
tionen erachtete 
B.___
 schliesslich die Anpassungsfähigkeit und die Belast
barkeit als vermindert, das Konzentrationsvermögen als leicht vermindert (Urk. 8/55/ S. 5).
4.3
    
B
ereits im Bericht vom 17. März 2008 
hatte
 
B.___
 
einen weitgehend ähnli
chen Zustand
 beschrieben
. So stellte sie damals die Diagnose 
eine
r
 mittelgradi
ge
n
 depressive
n
 Episode mit somatischem Syndrom und ausgeprägten Ängsten (ICD-10 F32.11) bei Status nach 
infero
 
posteriorem
 Myokardinfarkt am 1. Juni 2006 mit PCI-Stent und aktuellen Rhythmusstörungen (Urk. 8/5 S. 7). 
Weiter gab sie an, der Beschwerdeführer habe 
neben der depressiven Symptomatik über starke
 
Ängste vor einem Reinfarkt
 geklagt
. 
Schliesslich schätzte die Psychiaterin d
ie Arbeits
un
fähigkeit 
auf 
100 % ein
 (Urk. 8/5 S. 8)
 und erachtete 
bereits damals 
die 
Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit 
als 
vermindert, 
das 
Kon
zentrationsvermögen
 
als 
leicht vermindert (Urk. 8/5 S. 10).
    
Dieser Bericht vermochte die Beweiskraft von 
Y.___
s Gutachten vom 7. März 2009 
indessen 
nicht in Frage zu stellen
.
 
Im Einklang mit der Rechtspre
chung setzte 
sich 
Y.___
 mit der depressiven und ängstlichen Symp
tomatik 
ausführlich und nachvollziehbar 
auseinander 
und ordnete sie als Begleiterscheinung zur 
 überwindbaren 
 anhaltenden 
somatoformen
 
Schmerz
störung
 
und 
nicht als verselbständigten Gesundheitsschaden ein (
so 
Urteil IV.2009.01129 des hiesigen Gerichts vom 28. Februar 2011 E. 3.
4, vgl. zur 
Über
windbarkeit
 E. 4.2).
 Aus den gleichen Gründen 
genügen 
die 
weitgehend gleichlautenden 
Angaben 
von 
B.___
 
in der aktuellen Berichterstattung 
(vgl. E. 4.2) 
nicht, um eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
des Beschwerdeführers zu belegen.
4.4
    
Die Psychologin 
D.___
, 
welche den Beschwerdeführer 
ab 
anfangs September 2011 behandelt
e
, 
ergänzte 
im Bericht vom 18. November 2011 
die von 
B.___
 gestellten 
Diagnosen mit dem Hinweis auf eine psy
chosoziale Belastungssituation
 
(Urk. 8/60 S. 2 f.)
.
 Bei
m
 Vorliegen solcher 
inva
liditätsfremden
 Faktoren 
muss
 allerdings nach der höchstrichterlichen Recht
sprechung
 eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein, die 
umso 
ausgeprägter 
sein muss
,
 je
 stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren 
 
wie beispielsweise
 die
 Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand)
 
 im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 
299; Urteil des Bundesgerichts 8
C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 
2).
    
Bereits 
Y.___
 beschrieb in seinem Gutachten vom 7. März 2009 (Urk. 8/20) das Verhalten des Beschwerdeführers 
als 
stark 
beeinfluss
t durch
 soziokulturelle und psychosoziale Faktoren und kam zum Schluss, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar 
gewesen wäre, sie zu überwinden und 
sich für seine soziale und berufliche Wiedereingliederung vermehrt einzusetzen
. Dem
zufolge vermögen auch die Ausführungen der 
Psychologin 
D.___
 im Bericht vom 18. November 2011 nicht, eine wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers zu belegen.
4.
5
    
Bei dieser Sach- und Rechtslage ist 
mit Bezug auf den medizinischen Sachver
halt 
von
 im Wesentlichen
 unveränderten Verhältnissen seit der 
ersten 
Renten
ablehn
ung
 am 
19. Oktober 2009 (Urk. 8/42) 
auszugehen.
 Da e
ine massgebliche Änderung des wirtschaftlichen Sachverhaltes
 ebenfalls nicht
 er
sicht
lich 
ist 
und seitens des 
Beschwerdeführers auch nicht geltend gemacht
 wird, ist die Beschwerde abzuweisen
.
5.
    
Die K
osten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen und 
ausgangsgemäss
 vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Bernhard 
Zollinger
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner
DM/MC/MPversandt