zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00157 · 2025-12-08 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit, Fortführung Arbeitsverhältnis nicht unzumutbar, 30 Einstelltage.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00157
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
8. 
Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1979, war seit 
1. 
März
 20
20
 als 
Fachexpertin
 bei der 
Y.___
 angestellt
 (
Urk. 
6/129 
Ziff. 
2)
. Am 
3
1. 
Juli
 20
23
 kündigte sie das Arbeits
verhältnis auf den 
3
1. 
Oktober 2023
 (
Urk. 
6/
140
). Am 
3. 
Novembe
r 202
3
 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Meilen
 zur Arbeits
vermittlung und beantragte die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
Januar
 202
4
 (
Urk. 
6/134 
Ziff. 
2 und 
Urk. 
6/
139
).
    
Nach Abklärungen zu den Kündigungsgründen, namentlich zur sinngemäss geltend gemachten Unzumutbarkeit
,
 an der bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben (
Urk. 
6/
101-103
 und 
Urk. 
6/
91-93
), stellte die 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 
die Versicherte mit Verfügung vom 
1
3. 
März
 202
4
 (
Urk. 
6/
88-90
) wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 
36
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die von der Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom 2
5. 
März
 202
4
 (
Urk. 
6/
6
9
 und 
Urk. 
6/59
) 
hiess
 die Arbeitslosenkasse 
nach weiteren Abklärungen (
Urk. 
6/36) 
mit Entscheid vom 
1
6. 
Ju
l
i 202
4 teilweise gut 
und reduzierte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 30 Tage (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
2
6. 
August
 202
4
 Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte
 sinngemäss
, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und 
die
 Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
(maximal) aufgrund eines leichten Verschuldens festzulegen.
 Am 2
0. 
September
 202
4
 beantragte die Arbeitslosenkasse
,
 die Beschwerde sei abzuweisen (
Urk. 
5), was der Beschwerde
führerin 
am 2
3. 
September 2024
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
 
9
).
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des 
Gesetz
es
 über das Sozialversicherungsgericht
, 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. a des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 ist die versicherte Per
son in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Ver
schulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst ver
schuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus auf
gelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit
. b 
der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
, 
AVIV
).
1.3
    
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann vor, wenn und 
soweit
 der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht übernimmt. Der im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminderungspflicht (
Art. 
17 
Abs. 
1 AVIG) folgend muss eine versicherte Person alles Zumutbare unternehmen, um den Eintritt oder das Fortdauern der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach 
Art. 
44 
Abs. 
1 
lit
. b AVIV findet das Schadenminderungsprinzip somit seine Grenzen am Zumutbarkeitsgedanken (Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2014 vom 2
1. 
Mai 2014 E. 3.2; 
Art. 
16 
Abs. 
2 AVIG).
1.4
    
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage der Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Mass
stab
 anzulegen. Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszugehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteile des Bundesgerichts 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2, 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Einspracheentscheid (
Urk. 
2) damit, dass 
die Beschwerdeführerin seit dem 
1. 
März 2020 bei der 
Y.___
 angestellt gewesen sei, bis sie das Arbeitsverhältnis am 3
1. 
Juli 2023 unter Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist per 31.Oktober 2023 gekündigt habe. Soweit sie geltend mache, dass ihr die Kündigung von der Arbeitgeberin nahegelegt worden sei, habe sie dafür keine Beweise 
eingereicht und 
die Arbeitgeberin 
bestreite dies, 
weshalb
 von einer 
Selbstkündigung 
auszugehen sei. 
Dabei sei u
nbestritten, dass 
im Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
der Beschwerdeführerin
 
keine nachfolgende Stelle zugesichert
 worden sei. 
Zur
 Zumutbarkeit des 
Verbleibens an der Arbeitsstelle habe die Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass die intern neu zu besetzende Stelle nicht dem in der Stellenausschreibung angegebenen Inhalt entsprochen habe. 
Gemäss Akten habe die Beschwerdeführerin
 am 28.
 
November 2022 eine Vertragsänderung unterzeichnet
,
 
wobei
 sie 
beim internen Stellenwechsel 
ab 
1. 
März 2023 als Admin. Fachspezialistin 
im Z.___
 
eingesetzt worden sei
. Am 1
8. 
Juli 
2023 
habe sie
 eine 
weitere 
Vertragsänderung
 unterzeichnet
,
 wonach der Beschäftigungsgrad 
als Admin. Fachspezialistin 
ab 1.
 
Juli 2023 
neu 
mit 
80
 %
 festgelegt worden sei
. Auch
 
wenn 
vorgebracht werde
, dass die Stelle nicht dem in der Stellenausschreibung genannten Inhalt entsprochen h
abe
, 
sei
 nicht ersichtlich, weshalb es
 
nicht zumutbar
 gewesen 
sein soll
,
 zumindest vorübergehend in dieser
 
Funktion bei der Arbeitgeberin zu verbleiben
 
und 
sich aus
 dieser 
Anstellung 
heraus 
auf 
eine 
neue Stelle 
zu 
bewerben
. 
Zum
 Vorbringen, dass sie gesundheitlich angeschlagen gewesen
 
sei und sie ihre Gesundheit nicht weiter habe strapazieren wollen
, habe sie trotz Aufforderung kein ärztliches Zeugnis beigebracht, sodass 
auch 
nicht von einer Unzumutbarkeit ausgegangen werden könne. Die blosse Möglichkeit einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation stelle auch noch keinen Grund für eine Unzumutbarkeit dar. 
Es sei auch
 sonst nicht ersichtlich
,
 das
s
 sich das Arbeitsklima derart zum Negativen verändert haben soll, dass ein Verbleib in der bisherigen Anstellung nicht mehr zumutbar 
gewesen 
sei. 
Die verfügte Einstellungsdauer von 36 Tagen liege im unteren Bereich des schweren Verschuldens und deutlich unter der durchschnittlichen Einstellungsdauer von 45 Tagen. Verschuldensmindernd könne aber berücksichtigt werden, dass sich die Beschwerdeführerin erst per 
1. 
Januar 2024 und somit erst zwei Monate nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses zum Taggeldbezug angemeldet und sich in dieser Zeit genügend um eine neue Beschäftigung bemüht ha
be. 
Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände ersch
eine
 deshalb 
die Einstellung für 
30 
T
age angemessen.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk. 
1), 
nach einem 
Y.___
-internen Stellenwechsel per 
6. 
März 2023 habe sich schnell herausgestellt, dass die neue Stelle nicht den angegebenen Inhalten und Aufgaben der Stellenausschreibung entsprochen habe. Dies sei während den ersten drei Monate nach dem Stellenwechsel von März bis Mai 2023 mit 
dem Arbeitgeber 
mehrfach besprochen und mit dem Wunsch thematisiert
 worden
, eine konstruktive Lösung zu finden. Der Arbeitgeber habe daraufhin einen bis Ende Oktober 2023 befristeten Änderungsvertrag vorgeschlagen, welcher ein Ausscheiden aus der unbefristeten Anstellung auf Ende Oktober 2023 vorgesehen 
h
abe
. Dieser Änderungsvertrag könne als indirekte Kündigung verstanden werden.
 
Da sie nicht bereit gewesen sei, die unbefristete Anstellung aufzugeben, habe sie um eine andere Lösung ersucht, wie zum Beispiel eine Anpassung des Stellenprofils durch den Arbeitgeber oder einen internen Stellenwechsel. Die Zeit zwischen dem 
6. 
März bis 3
1. 
Mai 2023 sei daher geprägt gewesen von ihrer Initiative
,
 eine konstruktive Lösung mit dem Arbeitgeber zu finden. Eine Kündigung 
d
er unbefristeten Anstellung habe 
sie 
nicht in Erwägung gezogen
. Ab dem 1
0. 
Mai 2023 sei auch ihr Gesundheitszustand beeinträchtigt gewesen, weshalb die Arbeitszeit von ärztlicher Seite reduziert worden sei. Ab Ende Mai
 
2023 habe sie sich entschlossen aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis heraus nach einer Anschlussstelle zu suchen, wobei dies für sie auch weiterhin beim gleichen Arbeitgeber möglich gewesen wäre. Ab Ende Mai 2023 habe sie auch mit verschiedenen weiteren Anlaufstellen des Arbeitgebers 
Kontakt aufgenommen und 
den Wunsch geäussert, die Stelle der Ausschreibung, auf die sie sich beworben habe
,
 anzupassen oder eine andere Stelle zur Verfügung zu stellen. Im Juli 2023 habe sie sich dann mit dem Arbeitgeber geeinigt, das Pensum des Vertrags ab Juli 2023 auf 80
 %
 zu reduzieren, um zum einen den Arbeitgeber weiterhin zu unterstützen und zum anderen
, um
 ausreichend Zeit zur Verfügung zu haben, um eine Lösung der Situation zu finden. Trotz vieler Gespräche habe der Arbeitgeber das Stellenprofil nicht an die ursprüngliche Ausschreibung angepasst und bis August 2023 sei ihr auch kein Angebot für einen internen Stellenwechsel unterbreitet worden. Stattdessen sei ihre Stelle
 
bereits im Juni 2023 mit einer angepassten
 
Stellenausschreibung durch den Arbeitgeber neu ausgeschrieben 
worden 
und man habe sie zur 
Kündigung 
per
 
3
1. 
Oktober 
2023 aufgefordert. 
Es sei daher 
davon ausgehen, dass 
ihr
 die Stelle in naher Zukunft
 
gekündigt worden wäre.
 W
eil eine durch den Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung im Lebenslauf nicht positiv
 
ausgesehen hätte
, habe 
sie sich auch
 unter Druck gesetzt gefühlt, die Stelle zu kündigen. 
Es 
sei 
deshalb lediglich von einem
 leichte
n
 Verschulden 
auszugehen und die 
Einstelltage
 entsprechend anzupassen. 
3.
3.1
    
Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin ihr bisheriges Arbeitsverhältnis am 
3
1. 
Juli 2023
 per 3
1. 
Oktober
 202
3
 kündigte, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war
 (vgl. 
Urk. 
6/140)
. Gegen die 
aus diesem Grund 
verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
brachte sie einerseits vor
, 
dass ihre Anstellung nicht dem ausgeschriebenen Stellenprofil entsprochen habe. Anderseits
 machte sie geltend, dass sie vom Arbeitgeber zur Selbstkündigung unter Druck gesetzt wurde und davon auszugehen 
sei
, dass 
dieser
 
ihr gekündigt 
hätte, wäre sie dem nicht zuvorgekommen
,
 
und sich eine Kündigung von Seiten des Arbeitgebers auch 
negativ auf den Lebenslauf ausgewirkt hätte 
(vgl. E. 2.2 hiervor). 
3.2
    
Zunächst ist festzuhalten, dass 
der Arbeitgeber sowohl die Frage, wäre ohne Selbstkündigung der Beschwerdeführerin in der nächsten Zeit die Kündigung ausgesprochen worden als auch die Frage, wurde die Beschwerdeführerin vor die Wahl 
gestellt, selbst zu künden oder ansonsten die Kündigung zu erhalten
,
 mit Nein beantwortet hat 
(
Urk. 
6/92). 
Die weitere Frage
:
 
wurde bzw. wird die Stelle neu besetzt
,
 beantwortete d
er
 Arbeitgeber mit Ja. 
Die Frage
,
 ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus ihrer Sicht auf ausschliessliches Selbstverschulden der Beschwerdeführerin zurückzuführen
,
 beantwortete der Arbeitgeber mit Nein und präzisierte, die Beschwerdeführerin habe intern eine Stelle gesucht aber wegen der Sparbemühungen der 
Y.___
 
habe 
es für sie keine grosse Auswahl gehabt (
Urk. 
6/92).
 Dass die
se
 Angaben ihres Arbeitgebers nicht korrekt sind, machte die Beschwerdeführerin nicht 
konkret 
geltend. 
    
Das von ihr eingereichte Schreiben der Arbeitgeberin vom 1
4. 
Juli 2023 (
Urk. 
3
/
3
) betreffend 
Vereinbarung über den Arbeitsvertrag 
der Beschwerdeführerin
 ab dem 
1. 
Juli 2023 
belegt dies auch nicht. Einerseits wurde die Vereinbarung von keiner Partei unterzeichnet
 und trat offensichtlich nicht in Kraft
.
 
Anderseits w
urde darin
 der Sachverhalt 
derart 
festgehalten
, dass die Beschwerdeführerin ab 
6. 
März 2023 
die
 Stelle als Technologie- und Lizenzmanagerin begonnen
, die dreim
onatige Probezeit 
bestanden
 
habe 
und 
von Seiten des Arbeitgebers ein 
positives Fazit gezogen 
worden sei
. 
Zusätzlich wurde festgehalten, dass d
emgegenüber die Anstellung nur teilweise den Vorstellluge
n der Beschwerdeführerin
 entsprochen ha
be
, sodass sie sich 
entschlossen
 ha
be
,
 
in absehbarer Zeit nach anderen Herausforderungen ausserhalb 
der
 
Y.___
 
zu suchen.
    
D
ie dazu eingereichte E-Mail-Korrespondenz 
zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Arbeitgeber 
vom 3
0. 
Aug
u
st 2023 (
Urk. 
3
/
6
) 
belegt lediglich, dass
 die Beschwerdeführerin gebeten wurde, 
ihre
 Kündigung noch im Original einzureichen, damit 
von Seiten des Arbeitgebers 
der Prozess für die Neubesetzung der bisher von 
der Beschwerdeführerin 
bekleideten
 Anstellung erf
o
lgen kann
.
 Die Kündigung der Beschwerdeführerin datiert vom 3
1. 
Juli 2023 und damit knapp einen Monat vor dem besagten Email-Verkehr. Dieser konnte also nicht Grund für die Selbstkündigung sein.
    
Anhaltspunkte
, dass 
die Beschwerdeführerin
 vom Arbeitgeber zur Selbstkündigung 
a
n
gehalten und 
unter Druck gesetzt wurde und davon auszugehen 
ist
, dass dieser ihr gekündigt hätte, wäre sie dem nicht 
zuvorgekommen
,
 
ergeben sich 
aus den Akten 
damit keine. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach 
d
em internen Stellenwechsel mit den neuen Jobanforderungen nicht 
mehr 
zufrieden war und 
da
 der Arbeitgeber 
keine andere Anstellung anbieten konnte
, sie aus eigenem Antrieb das Arbeitsverhältnis aufgelöst hat. 
3.3
    
Inwiefern die neue Anstellung 
nicht dem ausgeschriebenen Stellenprofil entsprochen 
hat, legte die Beschwerdeführerin nicht näher dar 
und vermag für sich alleine 
grundsätzlich 
nicht zu einer Unzumutbarkeit der Weiterführung der bisherigen Tätigkeit bis zur Zusicherung einer neuen Stelle zu führen. 
D
ies jedenfalls so lange, bis 
eine
 Zusage für eine 
neu 
Stelle 
vorhanden war
.
3.4
    
Zusammenfassend 
liegen keine Gründe vor, um auf
 eine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses bis zur Zusicherung einer neuen Stelle 
zu schliessen
 (vgl. dazu auch E. 1.4 hiervor). Zu Recht ging die Beschwerdegegnerin folglich von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a AVIG aus und stellte die Beschwerdeführerin in der Anspruchsberechtigung ein. 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der verfügten Einstellung. Diese bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle gilt als schweres Verschulden, was grundsätzlich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zwischen 31 und 60 Tagen nach sich zieht. Dabei ist bei der individuellen Verschuldensbeurteilung zunächst vom Mittelwert, das heisst von 45 Tagen
,
 auszugehen. Diese sind bei einem schweren Verschulden zu verschärfen beziehungsweise bei Milderungsgründen zu reduzieren (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. a und 
Abs. 
3 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
45 
Abs. 
3 
lit
. c und 
Abs. 
4 
lit
. a AVIV; AVIG-Praxis ALE des SECO 
Ziff. 
D77; Urteil des Bundesgerichts C 152/03 vom 2
5. 
Juni 2004 E. 2.1).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat de
r
 
Situation in dem Sinne 
Rechnung getragen
, dass sich die Beschwerdeführerin a
m 
3. 
November 2023 zur Arbeitsvermittlung an
gemeldet
 
aber
 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung 
erst 
ab dem 1.
 
Januar 2024
 verlangt hat 
und 
in dieser Zeit genügend Arbeitsbemühungen vorweisen konnte. S
tatt von einem schweren 
ging sie deshalb 
von einem 
mittelschweren Verschulden aus. Die von ihr verfügten 
3
0 Einstellungstage liegen 
im ober
st
en 
Bereich eines mittelschweren Verschuldens, womit 
den Umständen angemessen Rechnung getragen wurde. 
Der Einspracheentscheid vom 
1
6. 
Ju
l
i
 
202
4
 (
Urk. 
2) 
ist damit nicht zu beanstanden und 
erweist als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubNef