zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00070 · 2016-09-19 · de
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau zutreffend; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00070
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
 vom 
19. September 2016
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
gegen
Stadt Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
    
1.1
    
X.___
, geboren 1954, bezieht eine Rente der Invalidenversi
cherung. Am 2
9. 
März 2006 meldete er sich zusammen mit seiner Ehefrau 
Y.___
, geboren 1962, bei der Stadt 
Z.___
, 
Durch
führungsstelle
 für Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend 
Durchführungs
stelle
), zum Bezug von Zusatzleistungen an (
Urk. 
7/8). 
 
    
Mit Revisions-Verfügung vom 
4. 
März 2015 (
Urk. 
7/3) wurde der Anspruch auf Zusatzleistungen ab April 2015 neu auf 
Fr. 
1‘446.-- pro Monat festgelegt, wobei erstmals ab April 2015 ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau von jährlich 
Fr. 
31‘000.-- angerechnet wurde (vgl. 
Urk. 
7/3A). 
1.2
    
Mit Revisions-Verfügung vom 2
6. 
Mai 2015 (
Urk. 
7/2) wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen ab Juni 2015 infolge Wegzugs des Sohnes neu auf 
Fr. 
1‘634.-- pro Monat festgelegt, wobei wiederum ein hypothetisches Ein
kommen der Ehefrau von jährlich 
Fr. 
31‘000.-- berücksichtigt wurde (vgl. 
Urk. 
7/2A). 
1.3
    
Gegen diese Verfügung erho
ben die Versicherten am
 1
6. 
Juni 2015
 Einsprache (Urk. 
7
/
1A
), wobei sie die An
rechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau rügten. 
Die Einsprache wurde von der Durchführungsstelle mit 
Ein
spracheentscheid
 vom
 1. Juli 2015 abgewiesen (Urk. 7/1 = Urk. 2). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 
1. 
Juli 2015 erhoben die Versicherten mit 
Eingabe vom 1
4
. 
Juli
 
2015
 Beschwerde (Urk. 1) und beantragten
 sinngemäss
, die Verfü
gung
 
vom 
26
. 
Mai 2015
 sowie der 
Einspracheentscheid
 vom 
1
. 
Juli 2015
 seien auf
zu
heben, und von der Anrechnung eines hypothetischen Einkom
mens sei abzusehen. 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
3. 
Juli 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was den Beschwerdeführenden am 2
7. 
Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leis
tun
g
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20
 
Abs. 
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
    
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
 Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 1 ELG), wobei 
die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam
men
zurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).
1.2
    
D
ie anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. 
Als Einnah
men
 angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Per
sonen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), ein Prozentsatz des Vermögens (
lit
. c), die Renten (
lit
. d) sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.3
    
U
nter dem Titel des Verzichtseinkommens 
ist 
auch ein hypothetisches Ein
kommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zu
mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung 
ver
zich
tet. 
Bei der Er
mittlung der zumutbaren Erwerbstäti
gkeit ist auf das Alter, den Ge
sund
heitszu
stand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, 
die kon
krete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 E. 3a, 115 II 11 E.
 
5a, 114 II 302
 E. 3a; ZAK 1989 S. 72 E. 3c; vgl. auch Art. 125 des Zivilgesetz
buchs, ZGB). 
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichti
gen, 
dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse 
An
passungsperiode
 erforderlich und nach einer langen Abwesenheit vom Be
rufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr
 möglich ist. Die auch bei der Festsetzung von nachehelichen Unter
halts
an
sprüchen in Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 des Zivilgesetzbuches (ZGB) vorge
sehene (Wie
der-)Eingliederungsfrist ins Berufsleben findet im Rahmen der EL-Berech
nung
 in der Weise Berücksichtigung, dass der betreffenden Person eine gewisse 
rea
listische Übergangsfrist für die Aufnahme oder Erhöhung des 
Ar
beits
pen
sums
 
zugestanden wird, bevor ein hypothetisches Einkommen ange
rechnet wird (AHI 2001
 S. 132 mit Hinweisen). 
    
Von der Anrechnung eines Verzichtseinkommens kann unter anderem abgese
hen
 
werden, wenn der nichtrentenberechtigte Ehegatte nachweisen kann, dass er trotz
 
intensiver Bemühungen keine Arbeitsstelle gefunden hat (Erwin 
Cari
giet
/Uwe Koch
, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, S. 159). 
1.4
    
Die Pflicht des im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehepartners der 
Ergänz
ungs
leistungen
 beziehenden Person, die ihm verbleibenden 
Einkunfts
möglichkeiten
 tat
sächlich zu realisieren, ist auch Ausdruck der bei der 
Leis
tungsfestsetzung
 im 
So
zialversicherungsrecht
 regelmässig und zwingend zu be
achtenden 
Schaden
min
de
rungspflicht
 (Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008,
 E. 3.2, sowie P 6/04 vom 4. April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
    
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) 
zumutbarerweise
 verwertbarer Ar
beits
fähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende 
Scha
den
minderungspflicht
 (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Janu
ar
 2011
 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest,
 dass der Ehefrau ein hypothetisches Einkommen angerechnet worden sei, nach
dem die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Vorbescheid vom 2
4. 
Februar 2015 einen Anspruch der Ehefrau auf eine IV-Rente verneint habe und sie demnach zu 100
 %
 arbeitsfähig sei. Der Ehefrau sei vorher aufgrund des pendenten IV-Verfahrens kein hypothetisches Einkommen angerechnet worden. Jetzt sei von der IV-Stelle festgelegt worden, dass die Ehefrau gut therapierbar sei und sie in jeder Tätigkeit, bei der sie nicht mit allergieauslösenden Stoffen in Be
rührung komme, zu 100
 %
 arbeitsfähig sei.
 Die Anpassungsfrist sei während des pen
den
ten IV-Verfahrens gewährt worden. 
2.2
    
D
emgegenüber stellten sich die Beschwerdeführenden 
sinngemäss 
auf den Stand
punkt (Urk. 1), dass
 die Ehefrau aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sei, 100
 %
 zu arbeiten. Eine erneute Anmeldung bei der IV-Stelle sei bereits vor
genommen worden. 
Es sei des
halb wei
ter
hin kein hypothetisches Einkommen anzurechnen.
2.3
    
Strittig 
und zu prüfen 
ist
 somit, ob der 
Beschwerdeführerin 2 
ein hypothetisches Ein
kommen von 
Fr. 31‘000
.-- jährlich anzurechnen ist.
3.
3.1
    
In Bezug a
uf die entscheidenden 
Faktoren für die Beur
tei
lung
 der Frage, ob es 
der 
Beschwerdeführerin 2
 
bei Auf
bring
ung des 
forderbaren
 gu
ten
 Willens mög
lich und zumutbar gewesen 
wäre
, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen, sind die fol
gen
den Um
stände bekannt: 
    
Die Beschwerdeführerin 2 wurde 1962 in 
A.___
 geboren, wo sie nach Lage der Akten 12 Jahre die Schule besuchte. Im Jahre 1991 ist sie in die Schweiz gekommen und hat zuletzt von Oktober 2001 bis September 2004 als Küchen
hilfe im Restaurant/Bar 
B.___
 in 
Z.___
 zu 100
 %
 gearbeitet
 (vgl. 
Urk. 
7/1C
)
.
3.2
    
Am 1
6. 
Juni 2015 meldete sich die Beschwerdeführerin 2 wegen Asthma, körperli
chen Einschränkungen, Kopfschmerzen sowie psychischen Problemen bei 
der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an
 (
Urk. 
7/1C)
.
 Mit Vorbe
scheid vom 2
4. 
Februar
 
2015 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Rentenanspruch (
Urk. 
7/3B).
 Gemäss den ärzt
lichen Abklärungen liege kein Gesundheitsschaden vor, der die gesetzlichen Kriterien erfülle. Das bestehende Asthma könne gut therapiert werden. Sie sei für jede Tätigkeit, bei der sie nicht mit allergieauslösenden Stoffen oder Dämpfen in Berührung komme, zu 100
 %
 arbeitsfähig. 
    
Gemäss eigenen Angaben der Beschwerdeführenden wurde gegen diesen 
ren
te
n
ablehnenden
 Vorbescheid kein Einwand erhoben (vgl. 
Urk. 
1 S. 1). Hin
gegen sei 
eine erneute Anmeldung bei der IV-Stelle vorgenommen worden (vgl. 
Urk. 
7/1A
). 
 
3.3
    
Die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte sind mit Bezug auf die 
in
va
li
ditätsbegründenden
 Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit grundsätz
lich an die
 Feststellungen der Invalidenversicherung bei der 
Invaliditätsbemes
sung
 ge
bunden. Diese Bindung ist deshalb angezeigt, weil die 
EL-Durchfüh
rungsorgane
 zum einen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine selbständige Be
ur
teilung der Invalidität verfügen und es zum anderen zu ver
meiden gilt, dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird (Urteil des Bundesge
richts P 49/06 vom 16. Juli 2007 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 117 V 202 E. 2b). 
    
Im Bereich der Ergänzungsleistungen ist indessen von den tatsächlichen 
Ver-hält
nissen
, nicht nur der EL-berechtigten Personen, sondern auch des Ar
beits
marktes auszugehen. Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der per
sönli
chen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische 
Erwerbsein
kommen
 nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies 
auch anerkennen. Als Beweis gel
ten insbesondere Belege über erfolglose Stellenbemühungen, womit die EL-be
rech
tigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten 
Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV 
festgelegten hypo
thetischen Er
werbseinkommen tatsächlich zu realisieren (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 156).
3.4
    
Die von der Beschwerdeführerin 2 eingereichten medizinischen Berichte, welche nach dem Vorbescheid der IV-Stelle vom 2
4. 
Februar
 
2015 datieren (vgl. 
Urk. 
3/5-7 = 
Urk. 
7/1D-1F)
 und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Septem
ber 2014 beziehungsweise im März und April 2015 ausweisen, sind nicht näher begründet, so dass nicht darauf abgestellt werden kann. So handelt es sich lediglich um pauschale Arztzeugnisse, welche weder eine Diagnose ent
halten, noch eine durch Befunde untermauerte u
nd nachvoll
ziehbare Begrün
dung
 
für 
die angeblich voll
stän
dige und seit 
September 2014
 andauernde Ar
beitsun
fähi
g
keit der Beschwerdeführer
in 2
 ab
geben. 
    
Das Vor
ge
hen der Beschwerdegegnerin, wonach sie aufgrund der dargelegten Aktenlage
 – insbesondere aufgrund des Vorbescheides der IV-Stelle - und im Widerspruch zu den
 genannten Arztzeugnis
sen
 auf eine Arbeitsfä
higkeit der
 Beschwerdeführerin 2
 sch
liesst, liegt in ihrem Ermessen
, zumal es ihr obliegt, die Zumutbar
keit der Auf
nahme einer Erwerbstätigkeit zu prüfen, s
o lange die Inva
lidenversi
cherung nicht über die erneute Anmeldung entschieden hat.
    
Die 
Beschwerdeführer
in 2
 hat so
dann keine hinrei
chenden Belege beigebracht, welche angesichts ihres Ge
sund
heitszustan
des
 in der Zwischenzeit
 begründete Zweifel an 
der von der IV-Stelle festgestellten 
Res
tarbeit
sfähig
keit
 zu wecken vermögen.
    
    
Den Akten sind genügend Hinweise zu entnehmen, wonach die 
Beschwer
de
gegne
rin
 gestützt auf die Feststellungen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfah
ren davon ausgehen durfte, dass die Frage nach der zumutbaren Arbeits
fä
hig
keit und deren Verwertbarkeit näher geprüft und aufgrund von medi
zini
schen Unter
lagen beurteilt worden war. Unter diesen Umständen kann auch nicht von einem 
Er
messensmissbrauch
 die Rede sein, wenn die Beschwerdegegnerin keine eigenen medizinischen Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerde
führerin 2 tätigte, sondern sich zur Bemessung des hypothetischen 
Erwerbsein
kom
mens
 auf die Feststellungen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren abstützte und es bei diesen Beurteilungen bewenden liess.
3.5
    
D
ie Vorbringen de
r Beschwerdeführerin 2
, wonach sich 
ihr
 Gesundheitszustand verschlechtert habe und 
sie
 deshalb zu 100 % ar
beits
unfähig sei, 
können nach dem Gesagtem 
nicht gehört und auch nicht nachvollzogen werden. D
ie mass
ge
bende 
Arbeitsfähigkeit 
der
 Beschwerdeführer
in
 
2
 
konnte aufgrund der Akten
lage durch die Beschwerdegegnerin 
abschliessend beur
teilt
 
werden
.
    
Mithin ist nichts dagegen einzuwenden, dass die 
Be
schwerdegegnerin
 von der Zumutbarkeit einer
 100%igen
 Erwerbstätigkeit ausging
.
 
    
Eine Erwerbs
tätigkeit zu suchen und auszuüben wurde daher von der 
Beschwer-de
gegnerin
 zu Recht als zumutbar beurteilt. 
3.6
    
Bezüglich der Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens der 
Beschwer
deführerin 2
 bleibt festzuhalten, dass ausgehend von den statistischen Tabellenlöhnen ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausge
gebenen 
Lohnstruk
turerhebungen
 (LSE), zumal kein tatsächlich erzieltes 
Erwerbs
einkommen
 gege
ben ist, praxisgemäss auf die standardisierten Brutto
löhne (
Tabellen
gruppe
 A) abgestellt w
i
rd (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hin
weis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der 
Tabel
lengruppe
 A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass dieser generell eine Arbeits
zeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert et
was tiefer ist als die seit 2015
 betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit
 von wöchentlich 41.7 Stunden.
    
In Anbetracht der in einem 10
0%igen Erwerbspensum vollständigen Arbeits-
fähig
keit
 stünde der Beschwerdeführer
in 2
 eine breite Palette von Tätig
keiten offen. Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothe
tischen Ein
kommens auf den standardisierten Durchschnitt f
ür einfache und re
pe
titive Tä
tigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors ab
zustellen (LSE 2010 TA1 Rubrik „Total", Niveau 4).
    
Das im Jahr 2010 von Frauen im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte Einkommen betrug Fr. 4'225.--. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 201
5 von 41.7 Stunden und 
der Nominallohnentwicklung von 1 % für das Jahr 2011, von 0.8 % für das Jahr 2012, von 0.7 % für das Jahr 2013
, 
0.8 % für das Jahr 2014
 und 0.4
 %
 für das Jahr 2015 
würde ein hypothetisches Einkommen von Fr. 
54
'
839
.-- 
(Fr. 4'225.-- x 12 : 40 x 41.7 x 1.01 x 1.008 x 1.007 x 1.008 x 
1.004
) resultie
ren
. 
    
Ginge man von einem Ab
zug vom Tabellenlohn von 10 % für die fehlende bezie
hungsweise mangelhafte Schul- und Ausbildung aus, ergäbe sich ein hypo
thetisches Einkommen von Fr. 
49
'
355
.-- (Fr. 
54
'
839
.-- x 0.9).
    
Dieser Betrag entspricht im Wesentlichen dem von der Durchführungsstelle errechneten Betrag von Fr. 48‘000.-- beziehungsweise privilegiert Fr. 31‘000.-- (Urk.
 
7/2 S.
 
2, Urk.
 
7/2A S.
 
2), zumal auch das hypothetische 
Erwerbsein
kommen
 privilegiert zu zwei Dritteln unter Berücksichtigung eines Freibetrags von Fr. 1‘500.-- angerechnet wird (vgl. BGE 117 V 287 E.
 
3c; E.
 
1.2 vor
stehend).
    
So
mit
 lässt sich auch die Höhe des angerechneten hypo
theti
schen Ein
kommens der 
Beschwerdeführerin 2
 von jährlich Fr. 
31
‘000.-- nicht beanstanden.
4.
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeg
egnerin der
 Beschwer
de
führer
in
 
2
 zu Recht ein hypothetisches Einkommen in der Höhe
 von jährlich Fr. 
31
‘000.-- angerechnet hat. Dies führt zur Abweisung der Be
schwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___ und Y.___
- 
Stadt 
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach