zh_sozialversicherungsgericht · EE.2023.00017 · 2024-02-28 · de
Rückforderung; nur buchhalterisch erfasster Lohn ist bei der Berechnung eines Lohnausfalls als Lohn zu berücksichtigen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2023.00017
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil
 vom 
28. Februar 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Y.___
 ist für die 
X.___
 tätig, deren einzige Verwaltungsrätin sie ist. Die 
X.___
 bezweckt den Betrieb einer Praxis für umfassende Körperpflege, Massagen, kosmetische Behandlungen des Mannes sowie den Handel mit Waren und Verkauf von kosmetischen und ähnlichen Produkten (Urk. 7/
1
; www.zefix.ch
). Am 29. März 2020 (Eingangs
datum gemäss Aktenverzeichnis, Urk. 7/
79
) beantragte 
Y.___
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, eine 
Ent
schädigung gestützt auf die Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19; Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall)
. Mit Verfügung vom 17. April 2020 wies die Ausgleichskasse den Antrag ab (Urk. 7/
80
). Mit Verfügung vom 4. Februar 2021 (Urk. 7/
93
) verneinte die Ausgleichskasse zudem einen Anspruch von 
Y.___
 auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung für die Zeit vom 17. September bis 31. Okto
ber 2020. 
Ab dem 1. November 2020 richtete die Ausgleichskasse 
der 
X.___
 für 
Y.___
 eine Corona-Erwerbsersatz
entschädigung aus, und zwar für
 
November 2020 
Fr. 1'506.25 (Urk.
 
7/95), für Dezember 2020 Fr. 
1'556.50 (Urk. 7/110), für Januar 2021 Fr. 1'556.85 (Urk.
 
7/109), für Februar 2021 
Fr. 
1'406.20 (Urk. 7/109), für März 2021 Fr. 3’219.25 (Urk. 7/116), für April 2021 Fr. 3'115.40 (Urk. 7/116)
, für Juni 2021 Fr. 3'115.40 (Urk. 7/129), für Juli 2021 Fr. 3'219.25 (Urk. 7/133), für August 2021 
Fr. 3'219.25 (Urk. 7/138) 
und für September 2021 
Fr. 3'115.40 (Urk. 7/143)
.
    
Mit Verfügungen vom 18. Januar 2022 (Urk. 7/
156
) und 23. Februar 2022 (Urk.
 
7/
170
) verneinte die Ausgleichskasse hingegen einen Anspruch 
auf eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung 
für die Monate Oktober und November bzw. Dezember 2021.
 
Gegen beide Verfügungen erhob 
Y.___
 Ein
sprache (Urk. 7/
1
66, Urk. 7/173;
 Urk. 7/
179
). Mit Verfügung vom 23. April 2022 verneinte die Ausgleichskasse auch einen Anspruch auf eine Corona-Erwerbs
ersatzentschädigung für die Monate Januar und Februar 2022 (Urk.
 
7/
181
). Mit Einspracheentscheid vom 9. Juni 2022 wies die Ausgleichskasse die von 
Y.___
 gegen die Verfügungen vom 18. Januar und 23. Februar 2022 betreffend Entschädigung für die Monate Oktober bis Dezember 2021 erhobenen Einsprachen ab (Urk. 
7/184
).
 
Am 13. Juli 2022 erhob 
Y.___
 Einsprache gegen die Verfügung vom 23. April 2022 betreffend Anspruch für die Monate Januar und Februar 2022 (Urk. 7/
189
).
 Mit Urteil vom 30. November 2022 wies das hiesige Gericht die von 
Y.___
 gegen den Einspra
cheentscheid vom 9. Juni 2022 
betreffend Entschädigung für die Monate Oktober bis Dezember 2021 
erhobene Beschwerde ab
 (Urk. 7/
227
; Urk.
 
7/191)
. 
1.2
    
Zwischenzeitlich hatte die Ausgleichskasse mit Verfügungen
 vom 17. August 2022 
die 
Y.___
 zustehende Entschädigung für die Monate Novem
ber 2020 (Urk. 7/193
; Urk. 7/205
), Dezember 202
0
 (Urk. 7/198
; Urk. 7/209
)
,
 Januar 2021 (Urk. 7/196
; Urk. 7/203
), Februar 2021 (Urk. 7/195
; Urk. 7/204
), März 2021 (Urk. 7/199
; Urk. 7/208
), April 2021 (Urk. 7/197
; Urk. 7/206
) 
sowie 
Juni bis September 2021 (Urk. 7/194; Urk. 7/200
-202, Urk. 7/207
)
 neu berechnet und von der 
X.___
 
ausgerichtete Entschädigungen 
in der Höhe von Fr. 4'3
28
.95 zurück
gefordert
 (Urk. 7
/210)
. 
Dagegen erhob die 
X.___
 
zunächst vorsorglich 
Einsprache
 (Urk. 7/213)
, worauf die Aus
gleichskasse a
m 14. September 2022 die Rückforderung 
begründete
 und dabei erklärte, dass zu viel ausbezahlte Corona-Erwerbsersatzentschädigungen für die Zeit von November 2020 bis April 2021 sowie Juni 2021 zurückgefordert würden
 
(Urk. 7/218
). Nachdem die 
X.___
 am 13. Oktober 2022 Einsprache erhoben und eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt hatte (Urk. 7/222),
 
zog die Ausgleichskasse Buchhaltungsunterlagen der 
X.___
 bei (Urk. 7/229-239) und 
ergänzte
 am 20. März 2023 
ihre Begrün
d
ung
 
(Urk. 7/245)
. Die 
X.___
 nahm dazu am 6. Juli 2023 Stellung
 (Urk. 7/267)
. Mit Einspracheentscheid vom 22. August 2023 hielt die Ausgleichskasse am Rück
forderungsanspruch fest (Urk. 2).
 Gleichentags wies die Ausgleichskasse auch die von 
Y.___
 gegen die Verfügung vom 23. April 2022 betreffend Anspruchsberechtigung für die Monate Januar und Februar 2022 erhobene Einsprache ab (Urk. 7/268)
.
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 22. August 2023 
betreffend Rückforderung 
liess
 die 
X.___
 mit Eingabe vom 28. September 2023 Beschwerde erheben und beantragen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, even
tualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Urk. 1). Die Beschwerde
gegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 3. November 2023 die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 6), was de
r
 Beschwerdeführer
in
 mit Verfügung vom 7. November 2023 angezeigt wurde (Urk. 8).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat Verordnun
gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder 
äusseren
 Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen (und zwar auf [maximal] sechs Monate, vgl. Art. 7d Abs. 2 lit. a des Regierungs- und Verwal
tungs
organisationsgesetzes, RVOG). 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht 
erliess
 der Bundesrat - nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise (auch) auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankhei
ten des Menschen (
Epidemiengesetz
, 
EpG
) stützten - am 20. März 2020 die Covid
19
Verordnung Erwerbsausfall. Die Verordnung wurde rückwirkend per 17. März 2020 in Kraft gesetzt (Art. 11 Abs. 1 und 2 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall vom 20. März 2020). Mit dem Bundesgesetz über die gesetzli
chen Grund
lagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid
19
Epidemie vom 25. September 2020 (Covid-19-Gesetz) wurde rück
wirkend per 17. Sep
tem
ber 2020 eine gesetzliche Grundlage für die Covid
19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen (Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 Covid-19-Gesetz). Die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall wurde per 1. Januar 2023 aufgehoben. Während ihrer Geltungsdauer erfuhr sie diverse Änderungen.
1.2
    
In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbe
standes Geltung haben (BGE 147 V 423 E. 3.1). Es sind vorliegend entsprechend die Anspruchsvoraussetzungen für einen Leistungsanspruch massgebend, die in den Monaten November 2020 
bis Juni 2021
 in Kraft waren.
1.3
1.3.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der mit Wirkung ab 17. September 2020 gültigen Fassung waren 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG) und Personen nach Art. 31 Abs. 3 lit. b und lit. c des Bun
desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz
ent
schädigung (AVIG), welche im Sinne des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch versichert sind, anspruchsbe
rechtigt, wenn sie:
a)
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie unterbrechen mussten; und
b)
    
einen Erwerbs- oder Lohnausfall erlitten.
1.3.2
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
bis
 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der am 4. Novem
ber 2020 rückwirkend per 17. September 2020 in Kraft gesetzten Fassung waren 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 ATSG und Personen nach Art. 31 Abs. 3 lit. b und c AVIG, welche im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind, anspruchsberechtigt, wenn: 
a)
    
ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von behördlich angeordneten Massnahmen
 zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massgeblich eingeschränkt war; 
b)
    
sie einen Erwerbs- oder Lohnausfall erlitten; und
c)
    
sie im Jahr 2019 für diese Tätigkeit ein AHV-pflichtiges Erwerbseinkom
men von mindestens Fr. 10'000.-- erzielt hatten; diese Voraussetzung 
galt sinngemäss, wenn die Tätigkeit nach dem Jahr 2019 aufgenommen wurd
e; wurde die Tätigkeit nicht während eines vollen Jahres ausgeübt, so galt diese Voraussetzung proportional zu deren Dauer. 
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3
ter
 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der am 4. November 2020 rückwirkend per 17. September 2020 Kraft gesetzten Fassun
g galt die Erwerbstätigkeit als massgeblich eingeschränkt, wenn pro Monat eine Umsatzeinbusse von mindestens 55 % im Vergleich zum durchschnittlichen monatlichen Umsatz der Jahre 2015–2019 vorlag. War die Tätigkeit nach 2015 und vor 2020 aufgenommen worden, so war der Durchschnitt der entsprechenden Erwerbsdauer massgebend. Personen, die ihre Erwerbstätigkeit nach dem Jahr 2019 aufge
nommen hatten, mussten nachweisen, dass pro Monat eine Umsatz
einbusse von mindestens 55 % im Vergleich zum durchschnittlichen Umsatz von mindestens drei Monaten vorlag; massgebend war der Durchschnitt der drei Monate mit den höchsten Umsätzen. 
Für die Zeit vom 19. Dezember 2020 bis 31. März 2021 galt eine Umsatzeinbusse von 40 % als massgebend, ab 1. April 2021 betrug die massgebende Umsatzeinbusse 30 %
.
1.4
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten. Dazu bedarf es nach der Rechtsprechung, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG oder für eine Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG der ursprünglichen Verfügung erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei formlos zugesprochenen Leistungen ist eine ohne Bindung an die Voraussetzungen der Wiedererwägung oder der prozessua
len Revision erfolgende Rückforderung nur während eines Zeitraums möglich, 
welcher der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf die Rückforderung eines 
Rückkommenstitels
 in Form einer Wiedererwägung oder einer prozessualen Revision (BGE 129 V 110 E. 1.2.3). 
    
Nach Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ein
spracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 
rechtskräfige
 Ver
fügungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Zwei
fellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist (BGE 148 V 195 E. 5.3; 138 V 324 E. 3.3).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Begründung ihres Entscheides im Wesentli
chen (Urk. 2), 
gemäss der massgebenden Lo
h
ndeklaration für das Jahr 2019 vom 4. Februar 2020 habe 
Y.___
 im Jahr 2019 einen Lohn von Fr. 43'605.
 
erzielt. I
n den Anmeldungen zum Bezug der Corona-Erwerbsaus
fallentschädigungen habe
 
Y.___
 für die Monate November 2020 bis Februar 2021 einen Bruttolohn von Fr. 1'880.
 
und für die Monate März und April sowie Juni bis September 2021 einen Bruttolohn von Fr. 0.
 
angegeben. Gestützt darauf sei die Entschädigung festgesetzt und ausbezahlt worden. 
    
Den Angaben in den Anmeldungen zum Leistungsbezug stünden die von 
Z.___
 aufgrund der Buchhaltungsunterlagen 
der Beschwerdegegnerin 
eruierten tatsächlichen Lohnzahlungen gegenüber. 
D
a
raus ergebe sich, dass 
sich 
Y.___
 im Jahr 2020 monatlich Fr. 1'880.
 
ausbezahlt
 habe
. Am 31.
 
Dezember 2020 habe sie 
zudem
 zusätzlich
 einen «nicht ausbezahlten Lohn» in der Höhe von Fr. 18'652.20 auf das eigene Kontokorrent gebucht. Insgesamt habe sie s
o
 im Jahr 2020 einen Lohn von brutto Fr.
 
48'000.
 realisiert.
 
Im Jahr 2021 habe 
Y.___
 im Januar und Februar einen Lohn von Fr.
 
1'880.
 
bezogen. Diesen Lohn habe sie 
zwar 
nicht auf dem Gegenkonto «Lohnkonto» gebucht, sondern als Belastung auf das Kontokorrent. Buchhal
terisch habe sich 
so 
ihr Guthaben gegenüber der Beschwerdegegnerin um zweimal Fr. 1'880.
 reduziert. 
Am
 31. Dezember 2023 (richtig: 2021) habe sie sich 
jedoch
 Fr. 42'770.40 als Nettolohn auf die Habenseite ihres Kontokorrent-Kontos gebucht. Gemäss Lohnkonto habe sie demnach im Jahr 2021 einen Lohn von insgesamt netto Fr. 42'770.40 bzw. brutto Fr. 
48'000.
 
realisiert. Daran ändere der Umstand nichts, dass sie diesen Lohn nicht im vollen Umfange bezogen habe.
 
In der Jahreslohndeklaration 
der
 Jahre
 2020 
und 2021 sei
 denn auch 
je 
ein
 Lohn
 von Fr. 48'000.
-- 
deklariert
 worden
.
 
    
In den Löhnen von je Fr. 48'000.
-- 
seien auch die 
Y.___
 ausbe
zahlten Corona-Erwerbsersatzentschädigungen enthalten. Diese seien von ihr –
 
der Beschwerdegegnerin
 
- nämlich nicht direkt an 
Y.___
, sondern an die 
Beschwerdeführerin
 ausbezahlt worden. 
Diese
 habe 
dann
 die Ent
schädi
gungen 
Y.___
 in Form von Lohn weitergeleitet. Entspre
chend habe 
Z.___
 die jeweiligen monatlich erbrachten Entschädigungen
 bei der Berechnung des Lohnausfalls in Abzug gebracht
.
    
Da i
hre ursprünglichen Berechnungen offensichtlich unrichtig gewesen
 sei
en
, 
sei
 sie berechtigt gewesen, ihre ursprünglichen Taggeldentscheide wiedererwägungs
weise aufzuheben und die zu Unrecht ausgerichteten Taggelder zurückzufordern.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin wendete dagegen mit Beschwerde vom 28. September 2023 ein (Urk. 1), die Zurechnungen der beiden Beträge von Fr. 18'652.20 und Fr. 42'770.40 auf das (Privat)Kontokorrent könne keine nachträgliche Loh
n
- oder Bonuszahlung darstellen. Sie s
tellten – rein buchhalterisch – eine Privateinlage der angestellten Geschäftsführerin dar, deren Auszahlung höchst ungewiss sei. Dieser buchhalterische Vorgang sei vom externen Buchhalte
r
 vorgenommen worden
, 
hätte er
 doch andernfalls
 die Beiträge an die Sozialversiche
r
ungs
einrichtungen im mit der Mitarbeiterin vereinbarten Umfang nicht begründen können. Es sei mit anderen Worten - entgegen der Beschwerdegegnerin – nicht zu einer nachträglichen Auszahlung eines Lohnes oder eines Bonus (in der Höhe von insgesamt Fr. 61'422.60) gekommen.
    
Selbst wenn sich – was bestritten werde – die Zahlungen für November 2020 bis April 2021 und für Juni 2021 im Nachhinein als unrichtig bzw. zu hoch erweisen sollten, so seien die Zurechnungen der beiden Beträge von Fr. 18'652.20 und Fr. 42'770.40 auf das (Privat)Kontokorrent angesichts der ausgewiesenen Umsatz
einbusse nicht zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne, zumal die Zurechnungen ja auch erst im Nachhinein im Rahmen des Buch
haltungsabschlusses auf Ende Jahr hin gemac
h
t worden seien.
3.
3.1
    
Aus materieller Sicht ist zunächst festzuhalten, dass zum Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungsverfügungen vom 
17. August 2022 (Urk. 7/193-209)
 
seit de
n Zusprachen bzw.
 Auszahlungen der Entschädigungen für die Monate 
November 2020 bis 
Juni
 2021 (Urk. 7/95
, Urk. 7/109, 
Urk. 7/110
, 
Urk. 7/116
, 
Urk. 7/129)
 
die Dauer der Rechtsmittelfrist, die bei einer formellen Verfügung 30 Tagen betragen hätte (Art. 52 Abs. 1 ATSG), längst verstrichen war. Demzufolge setzt die Rück
forderung dieser Taggelder voraus, dass die Voraussetzungen einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung dieser Abrechnungen erfüllt sind (vgl.
 
E.
 
1.4).
3.2
3.2.1
    
Die Beschwerdeführerin bzw. 
Y.___
 hatte auf den Anmeldungen zum Leistungsbezug für die Monate November und Dezember 2020 sowie Januar bis April und Juni bis September 2021 als AHV-pflichtigen Jahreslohn gemäss Lohnausweis 2019 jeweils 
Fr. 43'605.-- 
deklariert. Als 
Lohn im Antragsmonat gab sie auf den Anmeldungen folgende Beträge an:
 November 2020
:
 Fr. 
1'880.--
 (Urk. 7/
92/4
), Dezember 2020
:
 
Fr. 1'880.-- 
(Urk. 7/
98/4
), Januar 2021
: Fr. 1'880.
 (Urk.
 
7/
99/4
), Februar 2021
:
 
Fr. 1'880.--
 (Urk. 7/
97/4
), März 2021
: Fr. 0.--
 (Urk. 7/
112/4
), April 2021
:
 Fr. 
0.--
 (Urk. 7/11
3/4
), Juni 2021
:
 Fr. 
0.--
 (Urk.
 
7/
127/4
), Juli 2021
:
 Fr. 
0.--
 (Urk. 7/
131/4
), August 2021 Fr. 
0.--
 (Urk.
 
7/
136/4
) September 2021
:
 Fr. 
0.--
 (Urk. 7/14
1/4
)
.
3.2.2
    
Wie sich aus den Buchhaltungsunterlagen 
der Beschwerdeführerin 
ergibt, richtete sie 
Y.___
 in den Monaten November und Dezember 2020 Lohnzahlungen in Form von Banküberweisungen in Höhe von je Fr. 1'880.
-- 
aus (Urk. 7/229/235
, Urk. 7/229/258
). Am 31. Dezember 2020 verbuchte die Beschwer
deführerin auf dem Kontokorrent 
bzw. dem Lohnkonto 
zudem 
«nicht aus
bezahlter Lohn 2020» in Höhe von Fr. 18'652.20 (Urk. 7/229/245, Urk.
 
7/229/258)
.
 
Mit Lohndeklaration vom 
1. April 202
1
 deklarierte die Beschwer
degegnerin für das Jahr 202
0
 AHV-beitragspflichtige Löhne von 
Y.___
 in Höhe von Fr. 48'000.
 
(Urk. 7/1
20
).
 
Der entsprechende
 Betrag 
wurde
 auch auf dem
 Lohnau
s
weis 2020 
festgehalten
 (Urk. 7/228).
    
Am 25. Januar und am 25. Februar 2021 richtete die Beschwerdeführerin von ihrem Bankkonto je eine Lohnzahlung von Fr. 1'880.-- an 
Y.___
 
aus, wobei die 
als «Lohn 
Y.___
» b
e
zeichneten 
Zahlungen neben dem Bankkonto im Kontokorrent verbucht wurde
n
 (Urk. 7/236/2; Urk. 7/236/37).
 
Weitere effektive Lohnzahlungen ergeben sich aus der Buchhaltung der Beschwer
degegnerin des Jahres 2021 nicht. Am 31. Dezember 2021 wurde aller
dings auf dem Kontokorrent 
bzw. dem 
Lohnkonto 
«Nettolohn 2021» in Höhe von Fr. 42'770.40 verbucht (Urk. 7/236/37; Urk. 7/236/94).
 Mit Lohndeklaration vom 24. Oktober 2022 deklarierte die Beschwerdegegnerin für das Jahr 202
1
 
ein
en
 
AHV-beitragspflichtige
n
 
Lohn
 von 
Y.___
 in Höhe von Fr. 48'000.
 
(Urk. 7/159).
3.
3
3.3.1
    
Nach dem Gesagten, entsprechen
 
die von der Beschwerdeführerin auf den Anmeldungen für den Leistungsbezug angegebenen Löhne der Monate November und Dezember 2020 in Höhe von je Fr. 1'880.
 (Urk. 7/92/4, Urk. 7/98/4) 
den tatsächlich in den 
beiden
 Monaten 
an 
Y.___
 
überwiesenen Löhne
n
 
(Urk. 7/229/235, Urk. 7/229/258)
. 
Dies ist denn auch unumstritten. Strittig und vorliegend zu beurteilen ist hingegen
 betreffend die Löhne November und Dezember 2020
, ob durch die am 31. Dezember 2020 vorgenommene Buchun
g
 
«nicht ausbezahlter Lohn 2020» in Höhe von Fr. 18'652.20 (Urk. 7/229/245, Urk.
 
7/229/258)
 
auf dem Lohnkonto bzw. dem Kontokorrent für die Berechnung 
des
 Lohnausfalls im Sinne von 
Art. 2 Abs. 3
bis
 lit. b Covid-19-Verordnung Erwerbs
ausfall 
massgebender Lohn ausgerichtet wurde.
3.3.2
    
Durch die 
am 31. Dezember 2020 vorgenommene Verbuchung des nicht ausbe
zahlten Lohns 2020 
im Kontokorrent vergrösserte sich das Guthaben von 
Y.___
 
gegenüber der Beschwerdegegnerin 
um den entsprechenden Betrag. Es mag zwar zutreffen, dass im Zeitpunkt der Buchung rein wirtschaftlich nicht sicher war, ob 
Y.___
 den entsprechenden Betrag tatsächlich wird realisieren können
. D
ies ändert jedoch nichts daran, dass durch die vorgenommene Buchung 
Y.___
 einen entsprechenden Vermö
gens
zuwachs erzielte.
 Ein Teil dieses Guthabens wurde 
Y.___
 denn auch bereits im Januar und Februar 2021 ausbezahlt, erfolgten im Januar und Februar 2021 doch 
zwei
 Zahlung
en
 in Höhe von Fr. 1'880.--, welche im Kontokorrent verbucht wurde
n
 (Urk. 7/236/2; Urk. 7/236/37). 
Die Beschwer
deführerin ging denn auch selbst davon aus, dass es sich 
bei der Buchung vom 31. Dezember 2020 
um
 eine
 AHV-pflichtige Lohnzahlung handelt, deklarierte sie 
die entsprechende Buchung
 doch auf der Lohndeklaration 2020 
(Urk. 7/120
) und stellte auch einen entsprechenden Lohnausweis aus (Urk.
 
7/228). Wenn sie nun in Abrede stellt, dass es sich bei der Buchung vom 31. Dezember 2020 um eine Lohnzahlung gehandelt habe, handelt sie widersprüchlich. 
3.3.
3
    
Analoges gilt es auch für die am 31. Dezember 2021 im Kontokorrent vorge
nommene Buchung 
«Nettolohn 2021» in Höhe von Fr. 42'770.40 (Urk.
 
7/236/37; Urk. 7/236/94)
. Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die Beschwerdeführerin im Übrigen aus der Tatsache, dass die für Januar und Februar 2021 auf den Anmeldungen deklarierten 
Lohnzahlungen in Höhe von je Fr. 1'880.-- 
(Urk.
 
7/99/4, Urk. 7/99/4) vom 
Kontok
o
rrent-Guthaben bezogen
 wurden
 
und somit nicht eigentlicher Lohn der entsprechenden Monate war, verbuchte die Beschwer
deführerin doch am 31. Dezember 2021 für das Jahr 2021 im Konto
korrent einen Bruttolohn von Fr. 48'000.
 (Urk. 7/236/37; Urk. 7/236/94), mithin einen höheren Lohn als 
Y.___
 
im Vergleichsjahr 2019
 (Urk. 7/75)
 bezogen hatte.
3.
4
    
Zusammenfassend 
handelt es sich bei der von der Beschwerdeführerin am 31.
 
Dezember 2020 
und am 31. Dezember 2021 
vorgenommene
n
 Buchung
en
 Lohnkonto/Kontokorrent um Lohnzahlung
en
, weshalb es sich als rechtens erweist, dass die Beschwerdegegnerin den entsprechenden Betrag bei der Berechnung des Lohnausfalls berücksichtigt hat. Nachdem die Beschwerde
gegnerin die entsprechenden ihr damals unbekannten Buchungen nicht berücksichtigt hatte, 
erweisen sich die ursprünglich für die Monate November und Dezember 2020 sowie Januar, Februar, März, April und Juni 2021 vor
genommenen
 Auszahlungen als zweifellos unrichtig.
 
Die Beschwerdegegnerin war daher berechtigt
,
 die in den Jahren 2020 und 2021 ausgerichteten Entschä
digungen rückwirkend anzupassen bzw. teilweise zurückzufordern. Hinsichtlich der Höhe der Rückforderung ist festzuhalten, dass diese zumindest in dem von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Umfang ohne Weiteres ausgewiesen ist.
4.
    
Nach dem Gesagten
 erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Tomas Kempf
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: 
vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG
).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler