zh_sozialversicherungsgericht · AB.2024.00026 · 2024-11-29 · de
Selbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz und Deutschland. Frage des Wohnsitzes gemäss Freizügigkeitsabkommen FZA. (hängig)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2024.00026
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Slavik
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
 vom 
29. November 2024
in Sac
hen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
medisuisse
Ausgleichskasse
Frongartenstrasse 9, Postfach, 9001 St. Gallen
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die deutsche Staatsangehörige 
X.___
, geboren 1959
, 
reiste am 15.
 
Mai
 
2018 in die Schweiz ein (Urk.
 
9/AK22
 
S.
 
4
). Am 1.
 
Juni 2018 
erteilte
 ihr 
die
 Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich die Bewilligung zur Berufsausübung als Ärztin (Urk. 9/AK1 S. 13). 
Ab
 
dem 
1. Juli 2018 
war sie
 
der
 
medisuisse
 Aus
gleichskasse 
angeschlossen und rechnete als 
Selbständigerwerbende
 die paritäti
schen und FAK-Beiträge 
mit der Ausgleichskasse 
ab (vgl. Urk. 
9/AK3
). 
Mit
 
zwei 
Beitragsverfügung
en
 vom 
19
. 
September
 202
3
 setzte die
 Ausgleichskasse 
die per
sönlichen Beiträge 
der Pflichtigen
, einschliesslich 
der 
Verwaltungskosten
,
 
für das Beitragsjahr 20
20
 
auf
 
Fr.
 
19
’
946.
--
 und für das Jahr 2021 
auf
 Fr. 
18'694.80
 fest (
Urk. 
9
/
AK27 und 
Urk. 
9
/
AK2
9
). 
Dabei stütz
t
e sich d
ie Ausgleichskasse
 
auf die Steuermeldung
en
 des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 12.
 
September 2023
 
(Urk. 9/AK26
 und Urk. 9/AK28
)
. 
    
Ende September 2023
 meldete sich die Beitragspflichtige 
zum Bezug einer
 Altersrente der 
S
chweizerischen 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)
 an
 
(
Urk.
 
9/AK31 S. 11
)
. Im Zuge 
von 
Nachfragen
 
zu den
 Bemessungsgrundlage
n 
ihrer
 Altersrente
 
brachte
 sie unter anderem 
vor
, dass sie aufgrund ihrer Erwerbs
tätigkeit
 
in
 
Deutschland
 
auch
 
dort
 
Sozialversicherungsbeiträge
 
zahle
 
und
 
ihre
 
selb
ständige
 T
ätigkeit 
erst 
ab
 dem 1. Januar 2024 ausschliesslich in der Schweiz aus
übe
n werde
 
(Urk. 9/AK31)
. 
Zudem erklärte sie
, 
dass 
ihr Lebensmittelpunkt nach wie vor 
in 
Deutschland 
liege
 (
Urk. 9/AK
31
). 
Mit Entscheid vom 28.
 
Februar 2024 wies d
ie Ausgleichskasse 
die Einsprach
e
 gegen die 
beiden 
Verfügungen vom 19.
 
September 
ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen
 
erhob
 
X.___
 
am
 
11
.
 
A
pril
 
202
4
 
Beschwerde
 
(Urk.
 
1)
 
und
 
bean
tragte, der 
Einspracheentscheid
 sei aufzuheben und 
es sei die Beschwerdegegne
rin zu verpflichten, die Beitragsverfügungen für die Jahre 2020 und 2021 ersatz
los aufzuheben, indem sie als bloss in Deutschland beitragspflichtig einzustufen sei. 
Mit Beschwerdeantwort vom 
5
. 
Juni
 202
4
 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8
), was de
r
 Beschwerdeführer
in
 am 
7. Juni 2024
 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 
10
).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Für die Versicherungsunterstellung von Personen, die im Gebiet der EU und der Schweiz
 
arbeiten
 
und
 
die
 
Staatsangehörige
 
der
 
Schweiz
 
oder
 
eines
 
EU-Staates
 
sind,
 
ist
 
d
as
 
Abkommen
 
zwischen
 
der
 
Schweizerischen
 
Eidgenossenschaft
 
einerseits
 
und
 
der Europäischen Gemeinschaft und
 
ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit
 
(
Freizügigkeitsabkommen FZA; 
SR 0.142.112.681)
 
anwendbar
. 
Die
ses
 
verweist
 
im
 
Anhang
 
II,
 
Abschnitt
 
A,
 
auf
 
die
 
Verordnung
 
(EG)
 
Nr.
 
883/2004
 
des
 
Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Systeme der sozi
alen Sicherheit
 
(SR 0.831.109.268.1
; Grundverordnung
)
. 
Weitere 
Präzisierungen finden sich in der V
erordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitä
ten
 
in der Grundverordnung (SR 0.831.109.268.11
; Durchführungsverordnung
)
. Die entsprechenden Bestimmungen finden in der Alters- und Hinterlassenenver
sicherung durch den Verweis in Art. 153a Abs. 1 
lit
. a 
des
 
Bundesgesetz
es
 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
 Anwendung.
 
1.2
    
Gemäss Art. 11 Abs. 1 
Grundverordnung 
unterliegen Personen
,
 für die 
die
se
 V
er
ordnung 
gilt, den Rechtsvorschriften
 
nur 
eines 
Mitglieds
taates.
 
1.
3
    
Nach 
Art. 13 Abs. 2 Grundverordnung 
unterliegt e
ine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine selbständige Erwerbstätigkeit ausübt:
a)
    
den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats, wenn sie dort einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit ausübt;
    
oder
b)
    
den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem sich der Mittelpunkt ihrer Tätigkeiten befindet, wenn sie nicht in einem der Mitgliedstaaten wohnt, in denen sie einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit ausübt.
 
Nach Art. 1 
lit
. j der Grundverordnung definiert sich der «Wohnort» als Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes einer Person.
1.
4
    
Gemäss 
Art. 14 
der Durchführungsverordnung ist 
unter dem Titel 
«
Nähere Vor
schriften zu den Artikeln 12 und 13 der Grundverordnung
»
 festgehalten
:
    
(8) B
ei der Anwendung von Artikel 13 Absatz 
1 und 2 
der Grundverordnung 
bedeutet 
die Ausübung «eines wesentlichen Teils der Beschäftigung oder selb
ständigen Erwerbstätigkeit» in einem Mitgliedstaat, dass der Arbeitnehmer oder Selbständige dort einen quantitativ erheblichen Teil seiner Tätigkeit ausübt, was aber nicht notwendigerweise der grösste Teil seiner Tätigkeit sein muss.
    
Um festzustellen, ob ein wesentlicher Teil der Tätigkeit in einem Mitgliedstaat ausgeübt wird, werden folgende Orientierungskriterien herangezogen:
a)
    
im Falle einer Beschäftigung die Arbeitszeit und/oder 
das
 Arbeitsent
gelt; und
b)
    
im Falle einer selbständigen Erwerbstätigkeit der Umsatz, die Arbeits
zeit, die Anzahl der erbrachten Dienstleistungen und/oder das Einkom
men.
Wird im Rahmen einer Gesamtbewertung bei den genannten Kriterien ein Anteil von weniger als 25 % erreicht, so ist dies ein Anzeichen dafür, dass ein wesent
licher Teil der Tätigkeit nicht in dem entsprechenden Mitgliedstaat ausgeübt wird.
(10)
 
Für
 
die
 
Festlegung
 
der
 
anzuwendenden
 
Rechtsvorschriften
 
nach
 
den
 
Absätzen
 
8 und 9 berücksichtigen die betroffenen Träger die für die folgenden 12 Kalender
monate angenommene Situation.
1.5
    
Art. 16 
Durchführungsverordnung 
bestimmt zum Verfahren bei der Anwendung von Artikel 13 der Grundverordnung
:
    
(1) Eine Person, die in zwei oder mehreren Mitgliedstaaten eine Tätigkeit ausübt, teilt dies dem von 
der
 
zuständigen Behörde ihres Wohnmitgliedstaats bezeichne
ten Träger mit.
    
(2) 
Der bezeichnete Träger des Wohnorts legt unter Berücksichtigung von Artikel 13
 
der
 
Grundverordnung
 
und
 
von
 
Artikel
 
14
 
der
 
Durchführungsverordnung
 
unver
züglich fest, welchen Rechtsvorschriften die betreffende Person unterliegt. Diese erste Festlegung erfolgt vorläufig. Der Träger unterrichtet die bezeichneten Träger jedes Mitgliedstaats, in dem die Person eine Tätigkeit ausübt, über seine vorläu
fige Festlegung.
    
(3) 
Die vorläufige Festlegung der anzuwendenden Rechtsvorschriften nach Absatz 2 erhält binnen zwei Monaten, nachdem die von den zuständigen Behörden des betreffenden Mitgliedstaats bezeichneten Träger davon in Kenntnis gesetzt wur
den, endgültigen Charakter, es sei denn, die anzuwendenden Rechtsvorschriften wurden bereits auf der Grundlage von Absatz 4 endgültig festgelegt, oder min
destens einer der betreffenden Träger setzt den von der zuständigen Behörde des Wohnmitgliedstaats bezeichneten Träger vor Ablauf dieser zweimonatigen Frist davon in Kenntnis, dass er die Festlegung noch nicht akzeptieren kann oder dies
bezüglich eine andere Auffassung vertritt.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 aus (Urk.
 
2), 
die Beschwerdeführerin habe am 2. Juli 2018 in ihrer Anmeldung zur Erfassung als 
Selbständigerwerbende
 mitgeteilt, dass sie seit dem 1. Juli 2018 eine selbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz und in Deutschland ausübe und dass sich ihr Lebensmittelpunkt in der Schweiz befinde. Die selbständige Tätigkeit 
übe
 sie 
zu 60 % in der Schweiz und zu 40 % in Deutschland aus. 
Gegenüber der Beschwerdeführerin sei die
 Anwendbarkeit der Rechtsvorschriften der sozialen Sicherheit der Schweiz ab dem 1. Juli 2018 
festgehalten worden und das
s
 die 
Erwerbseinkommen aus der Schweiz und 
aus 
Deutschland der Beitragspflicht der schweizerischen AHV unterlieg
e
n würden
. Dies 
sei
 mit der Bescheinigung A1 vom 10. Juli 2018 für die Periode vom
 
1. Juli 2018 bis 30. Juni 2022 bestätigt
 worden
. 
D
ie persönlichen Beiträge für
 
das Jahr 2018 
seien 
am 24. Februar und für das Jahr 2019 am 3. Juni 2022 verfügt 
worden und
 
die Verfügungen in
 Rechtskraft erwachsen
.
 
Am 23. Mai 2022 sei 
auch 
eine Überprüfung der sozialversicherungs
rechtlichen Unterstellung vorgenommen worden
,
 worauf die Beschwerdeführerin am 25. September 2022 mitgeteilt habe, dass ihre berufliche Situation unverän
dert sei.
    
Gegen
 
die
 
Beitragsverfügungen
 
der
 
Jahre
 
2020
 
und
 
2021
 
vom
 
19.
 
September
 
2023
 
sei nun 
geltend gemacht
 worden
, dass 
die Festsetzung der persönlichen Beiträge nur auf dem Erwerbseinkommen aus der Schweiz
 erfolgen 
müsse
, 
da sie
 bereits
 
in 
Deutschland 
Sozialversicherungsbeiträge 
bezahlt 
habe
. Zudem befinde sich 
auch
 
ihr
 
Lebensmittelpunkt 
immer noch
 in Deutschland
 und erst ab
 1. Januar 2024 
werde sie 
zu 100 % in der
 
Schweiz 
selbständigerwerbend
 sein
.
 Vorliegend sei für den
 
massgebenden Zeitraum 
unbestritten, dass die Beschwerdeführerin 
sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland
 
einer wesentlichen selbständigen Erwerbstä
tigkeit nachg
ehe. 
Damit seien
 die Vorschriften der sozialen Sicherheit des Wohn
mitgliedstaates
 massgebend
. 
D
ies 
sei
 der Ort, an welchem eine Person den Mittel
punkt ihrer Lebensführung ha
be. D
as Gemeinschaftsrecht 
lasse 
die Frage, wie der
 
Wohnort
 
zu
 
bestimmen
 
sei
,
 
weitgehend
 
offen
 
und
 
überantworte
 
die
 
nähere
 
Bestim
mung dem jeweiligen nationalen Recht. 
Die
 Beschwerdeführerin 
habe dazu 
noch in der 
am 28. Juli 2023 eingereichten Anmeldung zum Bezug einer AHV-Alters
rente
 
die
 
Frage
,
 
w
ann
 
sie
 
definitiv
 
in
 
die
 
Schweiz
 
eingereist
 
sei,
 
mit
 
«
16.
 
Juli
 
2018
»
 
beantwortet. D
ie Frage
, i
n welcher Gemeinde 
sie
 erstmals Wohnsitz
 gehabt habe
,
 
sei 
mit 
«
Y.___
»
 und die explizite
 
Frage nach dem Wohn
sitz mit 
«
15.
 Mai 
2018 Staat Schweiz
»
 beantwortet worden.
 Dies korrespondier
e
 mit 
den
 Angaben seit der in Ziff. 2.1 erwähnten Anmeldung zur Erfassung als 
Selbständigerwerbende
 wie auch
 
mit den Ausführungen 
des 
Ehemannes 
der Beschwerdeführerin 
in seiner eigenen Anmeldung zum Bezug einer AHV-Altersrente. 
Es erstaune deshalb, dass 
sich der Lebensmittelpunkt nach 
dem
 Geburtsort und dem Lebensmittelpunkt
 der angeblich
en
 
zehn Kinder
 richten soll, 
von welchen in der Rentenanmeldung trotz eines entsprechenden Hinweises nur eines benannt 
worden 
sei
, 
welches
 zudem in der Schweiz leb
e
 und studier
e. 
Auch
 
wenn sich 
die Beschwerdeführerin 
aufgrund 
der
 Praxistätigkeit
 
bis Ende 2023 abwechselnd in der Schweiz
 
und in Deutschland 
aufgehalten haben
 soll
te
, änder
e
 es aufgrund der gesamten Umstände, insbeson
dere
 
aber 
aufgrund der
 eigenen bis zur Einsprache konstanten Aussage
 
nichts daran, dass sich der
 
für die Frage der beitragsrechtlichen Unterstellung massge
bende Wohnsitz in der Schweiz befinde
.
 
Schliesslich 
sei auch
 darauf hinzuweisen, dass 
der Beschwerdeführerin
 die Niederlassungsbewilligung C nicht erteilt wor
den wäre, wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensführung
 
nicht in der Schweiz befinden würde
.
 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk. 1
 S.
 
2 f.
),
 
neben ihrer bisherigen selbständigen Arzttätigkeit in Deutschland habe sie sich eine Zweigniederlassung in der Schweiz aufbauen wollen. 
Sie arbeite von
 Freitagmittag bis Dienstagabend jeweils in der deutschen Praxis und sei entspre
chend auch in Deutschland wohnhaft. Von Mittwoch bis Freitag arbeite
 
sie übli
cherweise in der Schweiz. 
In der massgebenden Zeit
 habe 
sie 
sehr viele Notfall
dienste
 
in
 
Deutschland
 
ausüben
 
müssen,
 
wogegen
 
die
 
Notfalldienste
 
in
 
der
 
Schweiz
 
bloss vereinzelt notwendig gewesen seien. Aus dem Auszug des deutschen Arzt
registers sei ersichtlich, dass sie hauptberuflich in Deutschland tätig sei. Sie habe auch erklärt, dass die Sprechstunden in der deutschen Praxis während den Pan
demiejahren am Montag und Dienstag 
jeweils 
bis 20
:
30 Uhr gedauert hätten
.
 
W
egen den Bereitschaftszeiten in Deutschland 
sei 
sie während der Pandemie auch vermehrt die ganze Woche in Deutschland gewesen, um die Dienste wahrnehmen zu können. Entsprechend 
habe
 
sie 
aus der deutschen Praxis 
auch 
ein deutlich höheres Einkommen
 erzielt
, als aus der Schweiz. 
Sie habe b
ereits im Jahre 2019 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
mitgeteilt,
 
dass
 
da
s 
Einkommen
 
in
 
der
 
Schweiz
 
im
 
Gegen
satz
 
zu
 
Deutschland
 
sehr
 
tief
 
sein
 
werde
,
 
weshalb
 
sie
 
um
 
eine
 
Anpassung
 
der
 
Sozial
versicherungsbeiträge ersucht
 habe. 
Zwar 
habe
 die Beschwerdegegnerin im Feb
ruar und Juni 2022
 
definitive Verfügungen für die Jahre 2018 und 2019 erlassen, doch 
es sei 
davon aus
zugehen
, 
dass sie 
diese gar nic
ht
 erhalten habe
. Sie habe am 28. November 2022 der Beschwerdegegnerin mitgeteilt, dass sie in Zukunft gerne hauptsächlich in der Schweiz berufstätig 
sein möchte, woraus auch zu schliessen sei, dass sie 
zu diesem Zeitpunkt noch immer zur Hauptsache in Deutschland
 
tätig
 gewesen sei
 (S. 3)
. In ihrer Einsprache habe sie erklärt, dass der Lebensmittelpunkt von ihr und ihrem Ehemann noch immer in Deutschland sei, wo sich auch ihre zehn Kinder aufhalten würden. Sie habe auch die beiden Praxen entsprechend geöffnet, sodass sie über das Wochenende in Deutschland habe sein können, da sie ein Familienmensch se
i (S. 3 f.)
. 
    
Es 
sei unbestritten, dass sie sowohl in Deutschland als auch 
in 
der Schweiz einer wesentlichen selbständigen Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Da es nur einen
 
Wohnort geben 
könne, sei 
zu prüfen, 
wo
 
sie diesen in
 den angefochtenen Jahre
n
 
2020 und 2021 
gehabt habe
 (S. 4)
. Sie sei jeweils Freitagabend nach Deutschland abgereist und erst ab Mittwoch wieder in der Schweiz am Arbeiten gewesen. Sie 
habe 
mit wenigen Ausnahmen für in der Schweiz notwendige Notfalldienste die Wochenenden praktisch ausschliesslich in Deutschland verbracht. Mit anderen Worten sei sie jeweils mindestens vier Nächte in Deutschland und bloss maximal drei 
Nächte 
in der Schweiz gewesen. 
Sie habe
 erwähnt, dass sie auch deshalb den Lebensmittelpunkt
 
in
 
Deutschland
 
habe,
 
da
 
sich
 
dort
 
ihre
 
vielen
 
Kinder
 
aufhielten.
 
Sie sei zwar zum Arbeiten in 
die 
Schweiz gekommen, habe aber ihren bisherigen Wohnsitz
 
in
 
Deutschland
 
nie
 
aufgeben.
 
Dies
 
auch,
 
weil
 
sich
 
dort
 
ihr
 
Familienbesitz
 
inklusive Grundeigentum
 befinde. Es sei auch massgebend, dass sie die Freizeit überwiegend in Deutschland verbracht und auch mehrheitlich dort geschlafen habe. Da sie nie den Willen gehabt habe, ihren Wohnsitz in Deutschland aufzu
geben
,
 sei auch kein neuer Wohnsitz in der Schweiz begründet worden
 (S. 5)
. 
Es könne ihr auch
 nicht angelastet werden, dass sie
 
jeweils die Adresse in 
Z.___
 als Wohnsitz angegeben ha
be
,
 
da sie
 die Unterscheidung zwischen zivilrechtli
che
m
 Aufenthalt und
 
Wohnsitz nicht 
habe 
wissen k
önnen
. 
Dass sie 
die 
Nieder
lassungsbewilligung erhalten habe, bedeute auch nicht, dass sie ihren Lebensmit
telpunkt in der Schweiz habe. 
Aufgrund der 
mehrheitliche
n
 Anwesenheit in Deutschland und 
ihr
em
 Wille
n
,
 
in Deutschland verbleiben zu wollen, ha
be
 sie ihren Wohnsitz in
 
Deutschland
 und sei
 auch bloss in Deutschland
 
beitragspflich
tig, weshalb die Beitragsverfügungen für die Jahre 2020 und 2021
 
ersatzlos auf
zuheben
 seien
 (S. 6)
.
3.
3.1
    
Im 
Zusammenhang mit der Anmeldung als 
Selbständigerwerbende
 vom 29.
 
Juni
 
2018 
gab
 die Beschwerdeführerin im 
Fragebogen zu Erwerbstätig
keiten
 
im Ausland 
unter Ziff. 4 Wohnsitz/Lebensmittelpunkt
 
«
A.___-Strasse
 
Z.___
 Schweiz
»
 
an
 (Urk. 9/AK1 S. 8). 
Zu
 Ziffer 4 wird im Formular präzisiert: 
    
«Der Wohnsitz bestimmt sich nach Art. 23 – 26 des Zivilgesetzbuches. Der Wohn
sitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Niemand kann 
an mehreren Orten zugleich seinen Wohnsitz haben.»
    
Unbestritten geblieben ist sodann, dass die Beschwerdeführerin auf telefoni
sche
 
Nachfrage
 
zum
 
Arbeitspensum
 
im
 
Fragebogen
 
angegeben
 
hatte,
 
dass
 
das
 
Arbeitspensum von 100 % 
ab Juli 2018 
zu 60 % in der Schweiz und zu 40 % in Deutschland 
verrichtet wird
 
(Urk. 9/AK1 S. 7 Ziff. 2). 
Zur Anmeldung reichte die Beschwerdeführerin 
dazu 
einerseits 
das ausgefüllte Hilfsblatt für die Bestimmung 
des anwendbaren Sozialversicherungsrechts bei Mehrfachtätigkeit nach VO (EG) Nr. 883/2004 und VO (EG) Nr. 987/2009 
ein
 (Urk. 9/AK1 S. 9-12). 
Anderseits legte sie 
auch 
die Berufsausübungsbewilligung als Ärztin für den Kanton Zürich vom 1. Juni 2018 
bei
 (Urk. 9AK1 S. 13). 
3.2
    
Im Schreiben 
betreffend sozialversicherungsrechtliche Unterstellung 
vom 10.
 
Juli
 
2018 
(Urk. 9/AK2) 
führte
 die Beschwerdegegnerin zu Händen Beschwer
deführerin 
aus
: 
    
«
Folgender Sachverhalt liegt bei Ihnen vor:
-
    
Lebensmittelpunkt/Hauptwohnsitz: Schweiz
-
    
Nationalität: Deutschland
-
    
Selbständige Erwerbstätigkeit in Deutschland seit 3. Juli 1993 zu 40 %
-
    
Selbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz seit 1. Juli 2018 zu 60 %
    
Gemäss Verordnung (EG) Nr. 883/2004, Art. 13 Abs. 2 Bst. a gilt bei der Aus
übung von Tätigkeiten in zwei oder mehr Mitgliedstaaten folgendes: Eine Person, die gewöhnlich in zwei oder mehr Mitgliedstaaten eine selbständige Erwerbstä
tigkeit ausübt, unterliegt: a) den Rechtsvorschriften des Wohnmitgliedstaats, wenn sie dort einen wesentlichen Teil (mindestens 25%) ihrer Tätigkeit ausübt.
    
Da Sie eine wesentliche Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausüben, sind Sie für die Gesamtheit Ihrer Erwerbseinkünfte (Deutschland und Schweiz) in der Schweiz sozialversicherungsrechtlich unterstellt und abgabepflichtig. Als Bestätigung für die Beitragsbefreiung in Deutschland erhalten Sie die Bescheinigung über die Rechtsvorschriften der sozialen Sicherheit (Formular A1) in doppelter Ausfüh
rung. Ein Exemplar müssen Sie der deutschen Sozialversicherung abgeben.
    
Diese Festlegung der anzuwendenden Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit beruht auf den Angaben zu Ihren Tätigkeiten. Bitte beachten Sie, dass die Festle
gung widerrufen werden kann, wenn die tatsächlichen Verhältnisse nicht oder nicht mehr den geschilderten Verhältnissen entsprechen. Aus diesem Grund bit
ten wir Sie, uns umgehend zu informieren, sobald Änderungen (z. B. Beendi
gung/Aufnahme einer Tätigkeit, Verlegung Lebensmittelpunktes, Veränderung der Einsatzhäufigkeit/-orte) eintreten.»
3.3
    
Im Formular A1 Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit vom 10.
 
Juli
 
2018 (Urk. 9/AK5) 
wir
d unter
 Information
en
 au
s
geführt: 
    
«Dieses Dokument dient als Bescheinigung über die Sozialversicherungsvorschrif
ten, die für 
S
ie gelten, und als Bestätigung, dass 
S
ie in einem anderen Staat keine Beiträge zu zahlen haben.» 
    
Im
 Dokument 
ist
 unter Ziffer 2 als
 Mitgliedstaat
,
 dessen Rechtsvorschriften anzu
wenden sind
,
 die Schweiz, das Anfangsdatum 1. Juli 2018 und das Enddatum 30.
 
Juni 2022
 aufgeführt.
 
 
3.4
    
Mit 
Verfügung vom 24. Februar 2022 (Urk. 9/AK14) 
wurden
 die Beiträge der Beschwerdeführerin für die Periode vom 1.
 
Juli bis 31. Dezember 2018 fest
gelegt
.
    
Mit 
einer weiteren 
Verfügung vom 3. Juni 2022 (Urk. 9/AK17) erfolgte die 
Fest
legung 
der persönlichen Beiträge für die Periode vom 1. Januar bis 31.
 
Dezem
ber
 
2019.
3.5
    
Mit 
Schreiben vom
 23. Mai 2022 (Urk. 9/AK15)
 info
rmierte die Beschwerdegeg
nerin die Beschwerdeführerin über 
das Gültigkeitsende
 des ausgestellten Formu
lar
s
 A1 für die Beitragsbefreiung in Deutschland per 30. Juni 2022 und die Über
prüfung der sozialversicherungsrechtlichen
 Unterstellung
. 
    
Mit
 Email vom 25. September 2022 (Urk. 9/AK19) teilte die Beschwerdeführerin 
darauf
hin
 
mit, dass 
ihre
 berufliche Situation noch dieselbe sei und sie allfällige wese
n
tliche Änderungen selbstverständlich umgehend mitteilen werde.
    
Gemäss
 
d
em neu
 ausgestellten
 Formular A1 Koordinierung der Systeme der sozialen
 
Sicherheit
 
vom
 
29.
 
November
 
2022
 
(Urk.
 
9/AK21)
 
bescheinigte
 
die
 
Beschwerdegegnerin 
weiterhin die 
Unterstellung 
der Beschwerdeführerin unter 
die 
schweizerischen Sozialversicherungsvorschriften für die Zeit vom 1. Juli 2022 bis 30.
 
Juni 2026 (Ziff. 2).
3.6
    
Aktenkundig ist die Niederlassungsbewilligung C der Beschwerdeführerin vom 
30. Mai 2023 mit dem Titel 
«
Ausweis EU/EFTA gültig für die ganze Schweiz
»
, sowie die Niederlassungsbewilligung C des Ehegatten der Beschwerdeführerin vom 13. Juli 2023, 
mit dem Titel 
«
Bewilligung C Familienmitglied EU/EFTA
»
, 
welche im Zusammenhang mit der Anmeldung zum Bezug für 
eine
 Altersrente 
aus der schweizerischen 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)
 einge
reicht wurden. 
Der Anmeldung liegt auch 
eine Immatrikulationsbestätigung 
der 
B.___
 betreffend den gemeinsamen Sohn, geb. 1997, bei (vgl. Urk. 9/AK24a und 24b).
4.
4.1
    
Aufgrund der Akten ist erstellt
 und unbestritten
, dass die Beschwerdeführerin in den
 relevanten
 Beitragsjahren 2020 und 2021 
sowohl in Deutschland als auch in der
 
Schweiz
 
eine
 
selbständige
 
Erwerbstätigkeit
 
als
 
Ärztin
 
aus
geübt
 
hat
.
 
Der
 
Umfang
 
ihrer
 Tätigkeit in Deutschland 
betrug 
40 % 
und jener in der
 Schweiz 60
 
%
. D
a beide
 Werte
 
die Wesentlichkeitsschwelle von 25 % 
über
schreiten
 
(
vgl. 
E. 1.4 hiervor)
, 
ist für die 
Unterstellung 
unter das Sozialversicherungsrecht 
der Wohnort 
massgeb
lich
 
(
vgl. E. 1.3 hiervor).
4.2
    
Das Bundesgericht 
hat
 sich mit dem 
Begriff des Wohn
orts
 
im Gemeinschaftsrecht
 unter anderem
 im
 Urteil BGE 138 V 186
 befasst
. Es 
stellte
 fest
 (E. 3.3.1)
, 
d
as
s das
 Gemeinschaftsrecht
 
die Frage
 weitgehend 
offen lässt
, wie der Wohnort zu bestim
men
 
sei
,
 
und
 
die
 
nähere
 
Bestimmung
 
de
n
 
jeweiligen
 
nationalen
 
Recht
svorschriften
 
überlässt
. 
Nach
 der Rechtsprechung des Bundesgerichts 
richtet
 sich 
der
 Wohn
ort
 
einer Person
 dabei
, ausschliesslich nach objektiven Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht entscheidend 
ist
. 
Die
 familiäre Situation 
stellt nur
 eines von verschiedenen Indizien
 dar
. 
Entscheidend sind die
 Dauer und Kon
tinuität des Wohnens bis zur Aufnahme der Beschäftigung, die Dauer und die Modalität der Abwesenheit, die Art der im anderen Mitgliedstaat ausgeübten Beschäftigung sowie die Absicht des Arbeitnehmers, wie sie sich aus den gesam
ten Umständen erg
ebe
n
, an den Ort vor Aufnahme der Beschäftigung zurückzu
kehren (BGE 133 V 137 E. 7.2; BGE 131 V 222 E. 7.4 
unter Verweis
 auf die
 
Recht
sprechung des EuGH).
4.3
    
I
n ihrer 
Anmeldung vom 29. Juni 2018 
gab die Beschwerdeführerin unter 
Wohn
sitz/Lebensmittelpunkt
 
die
 
Wohnadresse
 
in
 
der
 
Schweiz
 
an
.
 
Dabei
 
wurde
 
ausdrück
lich
 darauf hingewiesen, dass sich der 
Wohnsitz 
nach jenem 
Ort
 qualifiziert
, wo 
sich die Person mit der 
Absicht 
des 
dauernden Verbleibens aufhält
 und es nicht möglich ist
,
 zugleich 
an mehreren Orten Wohnsitz 
zu 
haben
 (E. 3.1 hiervor)
.
 I
m Schreiben vom 10. Juli 2018 
wurde die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass bei ihr vom 
Lebensmittelpunkt/Hauptwohnsitz
 
Schweiz
 auszugehen sei. In diesem Schreiben 
erfolgte
 auch 
der Hinweis
, dass
 
daher
 
für alle
 
Erwerbseinkünfte 
(
Deutschland und Schweiz
)
 
die Sozialversicherungsbeiträge in der Schweiz zu entrichten 
sind
 (E. 3.2 hiervor)
. 
Zudem
 erhielt sie 
eine
 
Bestätigung 
im A1 Formu
lar
, 
welches
 sie von der deutschen Sozialversicherung
s
pflicht
 
befreite, und zwar für den Zeitraum
 vom 
1.
 
Juli 2018 
bis
 30. Juni 2022
 
(E. 3.3). Dementsprechend erfolgten 
auch 
die Beitragsv
erfügung
en
 für die Periode vom 1. Juli bis 31. Dezem
ber 2018 
und 
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019
, 
die
 von der Beschwerdefüh
rerin nicht angefochten und 
somit rechtskräftig wurden 
(E. 3.4 hiervor). 
In Bezug auf das Ablaufdatum 
des 
Formular
s
 A1 für die Beitragsbefreiung in Deutschland 
bis
 30.
 
Juni 2022 und d
ie
 Überprüfung der 
sozialversicherungsrechtlichen Unter
stellung
 bestätigte die Beschwerdeführerin 
am
 25. September 2022
, 
dass 
sich keine 
Änderungen 
ergäben hätten
. Aus diesem Grund wurde ihr 
mit
 einem neuen Formular A1 
weiterhin
 
eine 
gültige Befreiung von den deutschen Sozialversiche
rungsabgaben aufgrund der 
Unterstellung unter die schweizerischen Sozialversi
cherungsvorschriften vom
 1
. Juli 2022 bis 30. Juni 2026 
bescheinigt (E. 3.5). 
4.4
    
Was die
 Beschwerdeführerin dem
 
belegten und 
klaren
 
Sachverhalt 
entgegen hält
, 
überzeugt nicht
. 
Die Behauptung,
 sie habe in der Schweiz gar nie einen Wohnsitz begründet,
 
steht
 
im
 
offensichtlichen
 
Widerspruch
 
zu
 
den
 
Angaben
 
in
 
ihrer
 
Anmel
dung.
 
Zudem
 
muss
 
sie
 
sich
 
auch
 
vorhalten
 
lassen,
 
dass
 
sie
 
die
 
Beitragsverfügungen
 
für 
den Zeitraum
 vom 1. Juli 2018 bis Ende 2019
,
 
d
ie auf
 
den 
Wohnsitz in der Schweiz 
abstellen
, 
nicht angefochten hat. 
Ihre Behauptung, 
diese Verfügungen nicht
 
erhalten
 
zu
 
haben
,
 
ist
 
unglaubhaft,
 
da
 
auf
 
dieser
 
Basis
 
die
 
Beiträge
 
abgerech
net 
und 
auch 
bezahlt 
wurden. Die Beschwerdeführerin 
hat 
auch
 nicht
 belegt
, d
ass sie 
entgegen
 
der Bestätigung im Formular A1 von der Abgabepflicht in Deutsch
land nicht befreit 
war
 und 
daher
 doppelt Sozialversicherungsabgaben 
b
ezahlt hat
. Au
s
 ihre
n
 Angaben im 
September 2022
 
ergibt
 sich
, dass sich hinsichtlich 
ihres
 Wohnsitz
es
 
seit
 
der
 
Anmeldung
 
im
 
Juli
 
2018
 
und
 
der
 
rechtskräftigen
 
Veranlagung
 
für 2018 und 2019
 
bis zu den massgeblichen
 Beitragsjahren 2020 und 2021 
keine 
Änderung 
ergeben ha
t
. 
Dass 
sie
 
während der Pandemie 
von Freitagmittag bis Dienstagabend
 
in Deutschland 
vermehrt Notfalldienste 
leisten
 m
usste
, ist 
für die Frage
 
des
 
Wohnsitz
es
 
nicht
 
entscheidend
.
 
Dies
 
belegt
 
keine
 
Verlegung
 
des
 
Lebens
mittelpunktes nach Deutschland. 
Zu
 
Recht 
stellte die Beschwerdegegnerin 
in 
die
sem Zusammenhang 
fest
, dass
 nicht 
davon auszugehen ist
, dass der 
an gleicher Adresse in der Schweiz wohnende 
Ehegatte 
regelmässig
 mit
gereist und sich dann zusammen 
mit der Beschwerdeführerin 
in Deutschland aufgehalten ha
t
. 
Ihre Aus
sage
, dass sich ihre zehn Kinder 
in Deutschland 
aufh
ielten und die Familie 
dort auch
 
Grundeigentum
 
besässe
,
 
wird
 
nicht
 
weiter
 
belegt.
 
Der
 
einzige
 
Hinweis
 
auf
 
ge
meinsame Kinder finde
t
 sich in 
der Anmeldung zum Bezug 
d
er Altersrente
, wobei lediglich ein Sohn 
genannt 
wird (Urk. 9/AK24
a
 S. 3), 
der
 zudem in der Schweiz studiert
 
(vgl.
 
E.
 
3.6
 
hiervor).
 
Dies
 
trotz
 
Hinweis
 
im
 
Formular,
 
dass
 
auch
 
erwachsene
 
und verstorbene Kinder aufzuführen sind.
 
Wie dem auch sei
,
 ist anzunehmen, dass
 
die Kinder allesamt erwachsen sind und der Betreuung der Beschwerdeführe
rin
 
nicht
 
mehr
 
bedürfen.
 
Erwähnenswert
 
ist
 
auch
,
 
dass
 
sowohl
 
die
 
Beschwerdefüh
rerin als auch ihr Ehegatte den Aufenthaltsstatus C 
(
Niederlassung
sbewilligung)
 in der Schweiz beantragt haben
,
 und 
eine solche
 Bewilligung 
ohne
 Wohnsitz in
 
der Schweiz nicht erteilt worden wäre. D
as
 Vorbringen, ihr 
Lebensmittel
punkt
 
liege 
immer 
noch 
in Deutschland, ist somit
 
weder belegt noch
 glaubhaft
. 
A
uch das von der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) am 10.
 
April 2024 ausgestellte A1 Formular (Urk. 9/AK37) 
ändert daran 
nichts
, 
da es
 offensichtlich in Unkenntnis 
der 
tatsächliche
n
 
Gegebenheiten und bereits rechtskräftig 
entschiedener 
Sachverhalte 
ausgestellt wurde
. 
4.5
    
Zusammenfassend 
und in Würdigung der gesamten Umstände 
ist 
festzustellen
, dass die Beschwerdegegnerin 
für die beitragsmässige Unterstellung 
zu Recht 
den Wohnsitz der Beschwerdeführerin in der Schweiz 
anerkannt hat. 
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Mark A. 
Glavas
- 
medisuisse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef