zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.01160 · 2014-12-10 · de
erstmalige berufliche Ausbildung; Rückweisung, da weder medizinische noch berufliche Abklärungen vorgenommen wurden, Zeitpunkt der Anmeldung ist nicht zu früh


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01160
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil 
vom 
10. Dezember 2014
in Sachen
X.___
, geb. 2001
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Mutter 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 2001, 
wurde
 
unter Hinweis darauf, dass die Poten
tial
abklärung des Schul
psy
cho
logischen Dienstes gezeigt habe, dass eine An
meldung bei der Invaliden
ver
sicherung unerlässlich sei, damit der Übergang Schule-Beruf mit zusätzlichen Mög
lichkeiten unterstützt werden könne, am 26. August 2014 (Urk. 6/2) bei der In
validen
versicherung zum Leistungsbezug (beruf
liche Massnahmen) an
gemeldet
. Die Sozial
versicherungsanstalt des Kan
tons Zürich, IV-Stelle, 
stellte mit Vorbe
scheid vom 1
9. 
September 2014 (Urk. 6/5) die Abweisung des Leistungs
be
gehrens (Kostengutsprache für erstma
lige berufliche Ausbildung) in Aussicht.
 Als Begründung führte sie an, dass die Anmeldung für berufliche Massnahmen ver
früht eingereicht worden sei und im Herbst 2015 ein neues Gesuch ein
ge
reicht werden könne. Daran 
hielt sie mit Verfügung vom 23. 
Oktober 2014 (Urk. 2
) fest. 
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter, am 
28
. 
Oktober
 2014 
(Urk. 1) 
Beschwerde 
und beantragte Kostengutsprache für die erst
malige berufliche Ausbildung, damit sie in eine Praktische Ausbildung (
PrA
) nach INSOS zugelassen werde.
 
Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
Dezember 2014 (Urk. 5) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 
4. 
Dezember 2014 (Urk. 7) zur Kenntnis gebracht wurde. 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die 
Ent
scheid
fin
dung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen. 
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
16 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invali
dität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten der versicherten Person entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 der Verordnung über die Inva
lidenversicherung (IVV) jede Berufslehre oder 
Anlehre
 sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule 
und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
    
Unter erstmaliger beruflicher Ausbildung im Sinne von 
Art. 
16 
Abs. 
1 IVG ist die gezielte und planmässige Förderung in beruflicher Hinsicht zu verstehen, mit anderen Worten, der systematische Erwerb oder die Vermittlung spezifischer beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten (AHI 2002 S. 176 E. 3b.aa mit Hinweis). Als derartige Ausbildung gelten Massnahmen erst dann, wenn sie nach getroffener Berufswahl zur Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig werden. Die schulischen Vorkehrungen müssen abgeschlossen, die Berufswahl getroffen und die vorgesehenen Massnahmen als integrierende Bestandteile des Berufszieles formuliert worden sein. Vorbereitende Mass
nahmen fallen dann unter 
Art. 
16 IVG, wenn sie nach getroffener Berufswahl als gezielte Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig wer
den. Nicht zur erstmaligen beruflichen Ausbildung gehören Zwischenjahre, die der Förderung der Berufswahlreife, der Berufsfindung, dem Ausfüllen schuli
scher Lücken und der Förderung des Arbeitsverhaltens dienen (Urteil des Bun
desgerichts I 485/01 vom 1
5. 
Mai 2002 
m.w.H
.).
1.2
    
Als invalid im Sinne von 
Art. 
16 IVG gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbildung erhebliche Mehrkosten auf sich nehmen muss. Bezüglich psychischer Beeinträchtigungen sind die von der Rechtsprechung zum invalidisierenden geistigen oder psychischen 
Gesund
heitsschaden
 (
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) entwickelten Grundsätze auch im Bereich des 
Art. 
16 IVG massgeblich; dabei ist jedoch nicht die Erwerbstätigkeit, sondern der beabsichtigte Ausbildungsgang mit seinen spezifischen Anforderungen Bezugspunkt (BGE 114 V 29 E. 1b in 
fine
 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 16. März 2006 E.
 
3.2.2). Sodann ist es unerheblich, ob die versicherte Person bei Erlass der 
Ver
waltungsverfügung
 an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden leidet. Denn es kommt im Rahmen von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG (in Verbindung mit 
Art. 
7 und 8 
Abs. 
1 ATSG
)
, von seinem ausdrücklichen Wortlaut wie von der Syste
matik der Invalidenversicherung als final konzipierte 
Erwerbsausfallversiche
rung
 (AHI 1999 S. 79) her, nicht auf die Gleichzeitigkeit (
Kontemporalität
), son
dern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461 E. 2 in 
fine
, AHI 2003 S. 158 E. 2).
1.3
    
Zusammenfassend müssen somit gemäss 
Rz
 3010 des Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (nachfolgend: KSBE; gültig ab 1. Januar 201
4
) die folgenden Bedingungen kumulativ erfüllt sein: Es muss eine 
Invalidität vorliegen, welche die versicherte Person in der beruflichen Ausbil
dung wesentlich einschränkt und erhebliche 
invaliditäts
be
dingte
 Mehrkosten verursacht. Weiter muss die versicherte Person 
einglie
de
rungsfähig
 sein, das heisst sie muss objektiv und subjektiv in der Lage sein, berufsbildende Mass
nahmen zu bestehen. Schliesslich muss die Ausbildung der Behinderung ange
passt sein und den Fähigkeiten der versicherten Person ent
sprechen. Sie muss zudem einfach und zweckmässig und auf die Eingliederung in das Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich ausgerichtet sein. Nicht über
nommen werden Kosten für eine Ausbildung, die voraussichtlich zu keiner wirtschaftlich ausrei
chend verwertbaren Arbeitsleistung führen wird. Wirt
schaft
lich ausreichend verwertbar ist eine Arbeitsleistung dann, wenn sie zu ei
nem Leistungslohn von mindestens Fr. 2.55 pro Stunde führt (AHI 2000 S. 187). 
    
Diese Verwaltungsweisung ist gesetzeskonform und daher auch für die Recht
sprechung verbindlich (BGE 130 V 172 E. 4.3.1, 232 E. 2.1 je mit Hinweisen). 
1.4
    
Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom 
Untersuchungsgrund
satz
 beherrscht (
Art. 
61 
lit
. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indes
sen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korre
lat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, 122 V 157 E. 1a, vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2).
    
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer 
Beweis
führungslast
 begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mit
hin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b).
1.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vor
instanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (
§ 
26 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss ständiger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung 
abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. SVR 1995 ALV Nr. 27 S. 69).
    
Be
i 
ungenügenden Abklärungen 
durch den Versicherungsträger holt
 die Beschwer
deinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten ein
, wenn sie einen (im 
Verwaltungs
verfahren
 anderweitig erhobenen) medizinischen Sachverhalt über
haupt für gut
achtlich abklärungsbedürftig hält oder wenn eine 
Administrativ
expertise
 in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Die betref
fende Beweiserhebung erfolgt alsdann vor der - 
anschliessend
 refor
matorisch entscheidenden - Beschwerdeinstanz selber statt über eine 
Rück
weisung
 an die Verwaltung. E
ine Rückweisung an den Versicherungsträger 
bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bis
her vollständig ungeklärten
 Frage begründet 
ist. 
Ausserdem
 bleibt es dem kantonalen Gericht (unter dem Aspekt der Verfahrensgarantien) unbenommen, eine Sache zurück
zuweisen, wenn lediglich eine Klarstel
lung, Präzisierung oder Er
gänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich ist (B
GE 137 V 210
 
E. 
4.4.1.
4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts 
8C_815/2012 vom 21. 
Oktober 2013 E. 
3.4
,
 publi
ziert in SVR 1/2014 UV Nr. 2 S. 
3)
.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit (Urk. 2), dass die Anmeldung für berufliche Massnahmen verfrüht eingereicht wor
den sei und im Herbst
 2015
 ein neues Gesuch ein
ge
reicht wer
den könne. 
    
In der Vernehmlassung 
vom 
2. 
Dezember 2014 (Urk. 5) 
hielt sie ergänzend fest, be
vor berufliche Massnahmen auf
ge
nommen werden könnten, müssten die schulischen Vorkehrungen ab
ge
schlos
sen sein. Die Beschwerdeführerin sei heute erst 13 Jahr alt und besuche die zweite Sekundarklasse. Das bedeute, dass erst im Sommer 2016 eine Aus
bil
dung stattfinden könne. Es sei somit verfrüht, bereits heute mit dem 
Berufs
findungsprozess
 zu beginnen. Vor allem auch des
halb, da in der Praxis 
Schnup
per
t
age
 und 
–lehren im Zusammenhang mit of
fe
nen Lehrstellen angeboten würden. 
2.2
    
In der Beschwerde führte die
 mitunterzeichnende
 Heilpädagogin und Lehrerin der Be
schwerde
führerin aus (Urk. 2), es sei ihr schon früh aufgefallen, dass die Be
schwer
de
führerin langsam lerne und Gelerntes auch nicht zuverlässig ab
spei
chern könne. Zu
dem sei bei 
der Beschwerdeführerin 
vor rund drei Jahren 
ein
 selektive
r
 
Mutis
mus
 diagnostiziert worden. Deshalb hätten die Eltern, auf Anre
gung der 
Schul
psy
chologin
 und ihr, den Antrag auf Unterstützung für die erst
malige berufliche Aus
bildung gestellt. Aufgrund 
langjähriger Erfahrung mit der 
Berufs
findung
 von Sekundarschülerinnen müsse sie davon ausgehen, dass die Be
schwerde
führerin im ordentlichen Berufsfindungsprozess chancenlos bleiben w
ürde
. Ihre schulischen Leistungen wür
den nicht genügen, damit sie ein
 E
idge
nössisches Be
rufs
attest (EBA) oder gar eine Lehre mit
 
Eidgenössischem
 
Fähig
keitszeugnis
 
(EFZ) 
bekomme beziehungsweise absolvieren könne. 
3.
    
3.1
    
Vorweg 
gilt 
zu prüfen, ob 
sich 
die Beschwerde
gegner
in zu
 Recht auf den Stand
punkt stellte, dass 
sich 
die 
Beschwerdeführerin zu früh
 für berufliche Mass
nahmen 
angemeldet habe 
und ein neues Gesuch erst wieder im Herbst 2015 ein
ge
reicht werden könne. 
    
In diesem Zusammenhang brachte die Heilpäd
ag
ogin und 
Sek
undar
schul
lehre
rin
 der Be
schwer
de
führerin vor, die Beschwerdeführerin befinde sich in der zweiten Sekundar
schule und der Berufswahlprozess habe bereits begonnen, wes
halb die von der IV-Stelle vorgeschlagene Neuanmel
d
ung im Herbst 2015 zu spät sei (Urk. 1). 
    
Laut Angaben des Amtes für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich be
ginnt der Berufswahlprozess in der Regel im zweitletzten Schuljahr der Sekun
dar
schule
 (Urk. 8-9
). 
Laut Berufswahlfahrplan finden Berufs- und 
Betriebs
besichtigungen
 und Schnupperbesuche sowie 
Info
rmations
ver
an
staltungen
 ab Oktober
 der ersten Sekundarstufe
 und individuelle Schnupper
lehren ab Feb
ruar in der zweiten Sekundarstufe statt (Urk. 9). 
    
Es geht nicht an, dass die Be
schwerde
führerin mit ihrem Gesuch bis 
im Herbst 2015 
zuwarten muss, während
dessen sich die anderen Sekundarschüler dann bereits mit der Selektion der Lehr
be
triebe befassen und sich mitten im 
Bewer
bungs
prozess
 befinden. Soweit 
sich 
die 
Be
schwerdegegnerin
 in ihrer Ver
nehm
lassung 
vom 
2. 
Dezember 2
0
14 (Urk. 5) 
auf den Standpunkt stellt
, 
es sei zu früh, bereits mit dem Berufsfindungsprozess zu beginnen, kann ihr demnach nicht gefolgt werden.
3.2
    
Ausweislich der Aktenlage hat die Beschwerdegegnerin auch keine weiteren 
medizinischen 
oder 
im Zusammenhang mit der Prüfung des Anspruches auf be
ruf
liche Massnahmen notwendigen Abklärungen
 mehr vorgenommen
.
 
D
ie 
Beschwer
degegnerin
 
hätte 
aber 
weitere Abklärungen vornehmen müssen, 
um 
den An
spruch der Beschwerdeführerin auf 
Ersa
tz 
der im Zusam
menhang mit der erst
mali
gen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang anfallenden 
gesund
heits
bedingten
 Mehrkosten abschliessend beurteilen zu können. 
Ferner setzte sie 
sich 
in ihrem Entscheid 
auch nicht mit dem Ablauf des 
Berufs
wahl
prozesses
 auseinander. 
In
dem 
sich die Ab
klärungen der
 Beschwerde
gegnerin auf den 
blossen Hinweis 
be
schränkten
, dass die Anmeldung für berufliche Mass
nahmen verfrüht einge
reicht worden sei und die Beschwerdeführerin im Herbst 2015 ein neues 
Leistungs
gesuch
 werde
 
einreich
en
 könne
n
, 
und 
sie in der Folge 
keine
 weiteren Ab
klärungen medizinischer und be
ruf
licher Art mehr tätigte, ist sie ihrer 
Unter
suchungs
pflicht
 (E. 1.4 
hievor
)
 nicht in 
rechts
genüg
licher
 Weise nach
gekommen.
    
Vor diesem Hintergrund ist ein Entscheid über das Gesuch der beantragen Kosten
gut
sprache für die erstmalige berufliche Ausbildung (
PrA
 nach INSOS) nicht möglich.
3.
3
    
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die nötigen m
edizinische
n
 und berufliche
n
 (ausbildungsbezogene
n
) 
Abklärungen ver
an
lasse und hernach unter Be
rück
sichtigung der in den E. 1.1-1.3 
hievor
 er
wähnten Grund
sätze und zu erfüllenden Voraussetzungen den Anspruch der Be
schwerde
führerin auf eine erstmalige berufliche Ausbildung neu prüfe. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
Oktober 2014 (Urk. 2) aufzuheben. 
4.
4
.1
    
Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und vorliegend auf Fr. 600.-- an
zusetzen.
4.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung einer Sache an die Ver
wal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsie
gen (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 199/02 vom 10. Februar 2004 E. 6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E. 3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E. 3), weshalb die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der 
Beschwerdegeg
nerin
 aufzuerlegen sind.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung 
vom 
23
. 
Oktober 
2014 aufgehoben
 und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese die erforderlichen weite
ren Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnahmen neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich