zh_sozialversicherungsgericht · UV.2014.00220 · 2016-02-29 · de
Statuswechsel kurz vor Unfallereignis; Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2014.00220
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Locher
Urteil
 
vom 
29. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Volker 
Pribnow
DFP & Z, 
Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 1644, 5401 
A.___
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Christian 
Leupi
Grossenbacher
 Rechtsanwälte AG
Zentralstrasse 44, 6003 Luzern
Sachverhalt:
1.
    
Der 1954 geborene 
X.___
 war seit 
1. 
August 2009 bei der 
Y.___
 GmbH als Betriebsinhaber angestellt und in dieser Funktion bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) im Rahmen des Bun
desgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) obligatorisch versichert (Urk. 10/1 und 
Urk. 
10/184). Zuvor
 hatte
 er während längerer Zeit die 
Einzel
unternehmung
 
Z.___
 Inh. 
X.___
 betrieben
 (
Urk. 
1 S.
 
3 und Urk. 10/186).
 
Am 3
1. 
März
 2010
 wurde er beim Begehen einer Baustelle auf
grund des seitlichen Kippens eines Schalungselements 
eingeklemmt. In der Folge 
erbrachte die SUVA die gesetzlichen Leistungen. Am 2
7. 
Dezember 2011 verfügte 
sie
 die Ausrichtung einer Integritätsentschädigung von 
Fr. 
37‘800.-- auf der Basis einer Integritätseinbusse von 30
 %
 (
Urk. 
10/191). Mit Verfügung vom 
3. 
M
ärz 2014 sprach d
ie 
Verwaltung 
dem Versicherten mit Wirkung ab 
1. 
Februar 2014 für einen 
Erwerbsunfähigkeits
grad von 60
 %
 eine 
Invaliden
r
ente zu (
Urk. 
10/281). Die von ihm dagegen erhobene Einsprache vom 
1. 
April 2014 (
Urk. 
10/287) wies sie mit Entscheid vom 1
0. 
Juli 2014 ab (
Urk. 
10/290 = Urk. 2).
2.
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 1
0. 
Juli 2014 erhob der Versicherte am 15. September 2014 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente gestützt auf einen 
Invaliditäts
grad
 von 74
 %
 auszurichten (
Urk. 
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
2. 
November 2014 schloss die SUVA auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 9
 S.
 
2
), was dem Beschwerdeführer am 2
4. 
November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
11). 
3.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.
1
    
Nach 
Art. 
10 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss 
Art. 
16 
Abs. 
1 UVG ein Taggeld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10
 %
 (
Art. 
8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (
Art. 
18 
Abs. 
1 
UVG
). Der 
Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann und allfällige Eingliederungs
mass
nahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem 
Renten
beginn
 fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistun
gen dahin (
Art. 
19 
Abs. 
1 UVG).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver
sicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Ein
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 
Erwerbseinkom
men
, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
1.3
    
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der 
–
 kumulativ 
–
 besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne 
gemäss
 den vom Bundesamt für Sta
tistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete den Einspracheentscheid vom 1
0. 
Juli 2014 damit, der Beschwerdeführer sei nach der Gründung der 
Y.___
 GmbH nicht mehr als 
Selbständigerwerbender
, sondern als 
Unselb
ständigerwerbender
 zu fassen. Zur Ermittlung des 
Validenlohns
 könne deshalb nicht auf die im IK-Auszug dokumentierten Ergebnisse, die er als Selbständi
gerwerbender erzielt habe, abgestellt werden. Vielmehr seien die Einkünfte zu berücksichtigen, die der Versicherte als 
Unselbständigerwerbender
 verdient habe. Für die Zeit von September bis Dezember 2009 sei ein Betrag von 
Fr. 
43‘332.-- ausgewiesen, was hochgerechnet auf ein Jahr und unter Anpas
sung an die Nominallohnentwicklung 
ein
en
 
Validenlohn
 von Fr.
 
135‘279.--ergebe. 
Bei einem nicht bestrittenen Invalideneinkommen von Fr.
 
53‘681.--
 
re
sultiere ein gerundeter Invaliditätsgrad von 60
 %
 
(
Urk. 
2 S. 4).
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich d
emgegenüber auf den Standpunkt,
 gemäss IK-Auszug 
sei 
in den Jahren bis August 2009 ein Ein
kommen aus selbst
ändiger
 Erwerbstätigkeit im Bereich zwischen
 
Fr. 
169‘600.--
 
und Fr.
 
230‘500.
-- und für den Zeitraum von September bis Dezember 2009 
e
in Einkommen 
aus unselb
ständiger Erwerbstätigkeit 
von 
Fr. 
43‘332.-- abgerechnet worden. Diese Ver
minderung ergebe sich einzig aus dem Umstand, dass die Einzelunternehmung in eine GmbH umgewandelt worden sei, wobei ein AHV-pflichtiges Einkommen habe festgelegt werden müssen. Mit der Umwandlung in eine GmbH habe sich am Betrieb des Beschwerdeführers, namentlich hinsichtlich der Angestellten, der Leistungen oder der Hierarchie, nichts geändert. Lediglich die Rechtsform sei eine andere. 
Für die Ermittlung des 
Valideneinkommens
 sei für das Bundesge
richt entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmögli
chen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit als Gesunder tatsächlich verdienen würde. Dabei sei für den faktisch selbständig Erwerbstätigen ausschlaggebend, was er aus seiner Arbeitskraft schöpfe. Es könne au
ch
 für den unselbständig Erwerbstätigen nicht einfach nur auf das abgestellt werden, was ihm im versicherten Betrieb zufliesse, sondern es seien auch Nebeneinkünfte zu beachten, die regelmässig erzielt würden. Anstelle des bisherigen Unternehmerlohns erhalte er nun einerseits ein 
Ange
stellten
einkom
men
, andererseits beziehe er in Form von Dividenden o.ä. weitere Einkünfte aus seiner Arbeit (
Urk. 
1 S. 4 ff.).
3.
    
Beim Unfallereignis vom 3
1. 
März 2010 zog sich der Beschwerdeführer folgende 
Gesundheitsschäden 
zu (Austrittsbericht des Kantonsspitals 
A.___
 vom 13.
 
April 2010 [
Urk. 
10/9
/3-4
]):
- 
Einklemmtrauma am 3
1. 
März 2010 mit/bei
- 
BWK-11- und BWK-12-Fraktur
- 
Fraktur der Rippe 8-10
 
am 
costovertebralen
 Übergang links
- 
Verdacht auf Pneumonie rechts basal
- 
i.R. der Diagnose 1
- 
Rx
 Thorax: deutliche Transparenzminderung rechts, links kein Nach
weis eines Infiltrates
- 
Augmentin
 seit 
3. 
April 2010
- 
Verdacht auf akute Belastungsreaktion
- 
EPD-
Konsil
 am 
5. 
und 
9. 
April 2010: Angstzustände, Schlafstörung sowie Flashbacks in Folge des Unfalls
- 
Therapie mit 
Cipralex
 und 
Remeron
    
Was die konkret verbliebenen Folgen des fraglichen Unfallereignisses und des
sen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit anbelangt, geht aus den Akten her
vor und ist von den Parteien unbestritten, dass dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar ist (
Urk. 
10/
158
 und Urk. 
10/181; vgl. auch 
Urk. 
10/274
).
 
Unbestritten ist zudem der Anspruch 
des Beschwerdeführers auf eine Rente der Unfallversicherung im Grundsatz. Streitig 
und zu prüfen ist im vorliegenden Verfahren allein die Höhe des Rentenan
spruchs.
4.
    
Vorab ist anzumerken, dass für die Beschwerdegegnerin keine Bindungswirkung an die von der Invalidenversicherung bezüglich der Invalidität gewonnenen Erkenntnisse und die gestützt darauf getroffenen Entscheide besteht
. Allerdings sind bereits abgeschlossene Invaliditätsfestlegungen 
mitzuberücksichtigen
 (BGE 131 V 362 E. 2.2; vgl. auch BGE 133 V 549 E. 6
; Urteil des Bundesgerichts 8C_441/20
1
3 vom 
3. 
März 2014 E. 6.2
).
5.
    
Bei der Berechnung des Invalidenlohns stellte die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die DAP-Arbeitsplätze (vgl. 
Urk. 
10/271) ab, was nicht zu beanstanden und vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wird. Das Invalideneinkommen beträgt daher 
Fr. 
53‘681.--.
6.
6.1
    
Bei d
er
 Ermittlung des 
Valideneinkommens
 
legte
 die Beschwerdegegnerin de
n
 
vom 
Versicherten
 
al
s Angestellte
r 
bei der 
Y.___
 GmbH
 in den Monaten September bis Dezember 2009 erzielten – aus dem IK-Auszug ersicht
lichen – 
Monatsl
ohn zugrunde
, 
währen
d
d
em
 der Beschwerdeführer das von ihm im Jahresschnitt als 
Selbständigerwerbender
 erwirtschaftete Einkommen als Berechnungsgrundlage fordert.
6.2
    
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des 
Validen
ein
kommens
 entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Ein
kommens
entwicklung
 angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
6.3
    
Dem Beschwerdeführer ist insoweit zuzustimmen, dass das 
Valideneinkommen
 von 
Selbständigerwerbenden
 praxisgemäss grundsätzlich auf Grund der IK-Ein
träge bestimmt werden kann. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Ein
kommen starke und verhältnismässig kurz
fristig
 in Erscheinung tretende Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (so etwa Urteil des Bundesgerichts 
8C_530/2013 vom 2
4. 
Januar 2014 E. 5.1.2 mit weiteren Hinweisen). Nachdem er aber seine Einzelunternehmung
 nicht aus gesundheitlichen Gründen
 aufge
geben hatte und bei der am 
1. 
Juli 2009 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen 
Y.___
 
GmbH (
www.zefix.ch
 
)
 angestellt 
word
en war
,
 war er im Unfallzeitpunkt nicht mehr als 
Selbständigerwerbender
 zu quali
fizieren. 
Daran ändert nichts, dass sich an der Struktur des Betriebs nichts geändert hat (
Urk. 
1 S. 6) und die Änderung der Rechtsform auf nachvollzieh
baren Gründen beruht
 (Haftungsbeschränkung und anstehende 
Nachfolgerege
lung
, 
Urk. 
1 S. 5)
. 
Als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer der GmbH 
(
www.zefix.ch
 
)
 hätte er sich einen Lohn in der gleichen Grössenordnung wie sein Einkommen als 
Selbständigerwerbender
 auszahlen können, zumal – so seine Ausführungen in der Beschwerde (
Urk. 
1 S. 6) – keine Anhaltspunkte bestanden h
aben
, dass die GmbH nicht das Leistungsniveau der zuvor bestan
denen Einzelunternehmung gehalten hätte. 
Gleichwohl legte er seinen jährli
chen Verdienst auf Fr. 130‘000.
--
 fest (
Urk. 
1 S. 3). 
6.4
    
Dass der Beschwerdeführer weitere Einkünfte aus seiner Arbeit in Form von Dividenden bezogen hatte (
Urk. 
1 S. 6), ist 
mit
 keine
n
 Unterlagen belegt. 
Kon
krete 
Anhaltspunkte dafür, dass ihm inskünftig – nebst seinen Lohnzahlungen – weitere Entschädigungen aus der GmbH zugekommen wären
, liegen zudem keine vor, zumal
 der Beschwerdeführer auch diesbezüglich keine Dokumente 
beibringt
 und sich einzig auf 
allgemeine 
Ausführungen
 beschränkt. 
Da der Versi
cherte als wirtschaftlich Berechtigter an der 
Y.___
 GmbH
 zu betrachten ist, 
könnten
 
zwar 
neben seinem als Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 
deklarierten
 Lohn grundsätzlich auch die Geschäftsgewinne Bestandteil des 
Valideneinkommens
 bilden
. Das als Gewinn
vortrag in die Bilanz des folgenden Geschäftsjahres übernommene 
Betriebs
ergebnis
 stellt nichts anderes als eine Reinvestition in die Firma dar. Allerdings kann der von einer 
Gesellschaft
 erwirtschaftete Gewinn nicht einfach dem Erwerbseinkommen des im Betrieb arbeitenden Allein
inhabers
 oder des an der Gesellschaft wirtschaftlich Berechtigten (unter Aufrechnung des bezogenen Eigenlohnes) gleichgesetzt werden. Dadurch würde diesem nämlich auch jener Teil des Geschäftsgewinns zugerechnet, welcher als Reservekapital in der Gesellschaft verbleib
t. Diesbezüglich ist den Vorbringen des Beschwerdeführers nichts Substantiiertes zu entnehmen, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die 
Beschwerdegegnerin auf die Lohnangabe der Arbeitgeberin in der 
Schadenmel
dung
 abgestellt hat. 
 6.5
    
Nach dem Gesagten und a
ngesichts dessen, 
dass die Einkommensermittlung so konkret wie möglich zu erfolgen hat, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den 
Validenlohn
 aufgrund der 
Entlöhnung
 des Beschwer
deführers in den Monaten September bis Dezember 2009 bestimmt hat. 
Auch wenn bei der Berechnung des 
Valideneinkommens
 von einer 
Nominallohnent
wicklung
 bei Männern von 0.7
 %
 im Jahr 2010 (statt 0.8
 %
) und von 0
.8
 %
 im Jahr 2013 (statt 0.7
 %
; 
www.bfs.admin.ch
 
 Tabellen
 „Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen“ und „Entwicklung der Nominallöhne, der 
Kon
sumentenpreise
 und d
er Reallöhne“) ausgegangen wird, resultiert ein 
Validen
lohn
 von 
Fr. 
135‘279.--. 
Dieser stimmt
 im Übrigen
 mit den Lohnangaben in der Unfallmeldung nahezu überein.
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin mit triftigem Grund von dem seitens der Invalidenversicherung auf 
Fr. 
190‘143.-- veranschlagten 
Validenein
kommen
 abgewichen, zumal dieses aus nicht nachvollziehbaren Gründen auf
grund der für 
Unselbständigerwerbende
 nicht einschlägigen Abklärung vor Ort festgelegt wurde (vgl. dazu 
Urk. 
3/4 S. 4).
6.6
    
Bei einem Invalideneinkommen von 
Fr. 
53‘681.-- resultiert im Vergleich zum 
Valideneinkommen
 von 
Fr. 
135‘279.-- eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 
81‘598.--, was einem rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 60
 %
 entspricht (zur Run
dung: BGE 130 V 121 E. 3.2). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Volker 
Pribnow
- 
Rechtsanwalt Christian 
Leupi
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht 
während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubLocher