zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00063 · 2025-03-14 · de
Der Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen per E-Mail wurde rechtzeitig eingereicht, denn der RAV-Berater antwortete auf die Nachricht des Beschwerdeführers. Zwar lässt sich anhand der vorliegenden Akten nicht belegen, dass Formular der E-Mail-Nachricht tatsächlich beigefügt wurde. Weil aber in Verletzung der Aktenführungspflicht weder E-Mail noch Angang zu den Akten genommen wurden, ist die Beweislosigkeit nicht vom Beschwerdeführer zu tragen.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
AL.2024.00063
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
14.
 
März
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach,
 
8090
 
Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 
geboren
 
1993,
 
meldete
 
sich
 
am
 
2
8.
 
Februar
 
2023
 
beim
 
Regionalen
 
Arbeitsvermittlung
sz
entrum
 
(RAV)
 
Zug
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
an
 
(
Urk.
 
6/20).
 
Er
 
beantragte
 
zudem
 
die
 
Ausrichtung
 
von
 
Arbeitslosent
schä
digung
 
ab
 
demselben
 
Tag
 
(
Urk.
 
6/13).
 
In
 
der
 
Folge
 
verlegte
 
der
 
Versicherte
 
seinen
 
Wohnsitz
 
nach
 
A.___
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/177)
,
 
weswegen
 
es
 
zur
 
Abmeldung
 
beim
 
RAV
 
Zug
 
kam
 
(
Urk.
 
6/
179-
180
)
 
und
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
am
 
3
1.
 
Juli
 
2023
 
beim
 
RAV
 
Z
ürich
 Vulkanstrasse
 
zur
 
Arbeitsvermittlung
 
an
meldete
 
(
Urk.
 
6/22).
 
Nach
 
durch
geführten
 
Abklärungen
 
eröffnete
 
die
 
Arbeitslosenkasse
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
eine
 
Rahmenfrist
 
für
 
den
 
Leistungsbezug
 
vom
 
2
8.
 
Februar
 
2023
 
bis
 
2
7.
 
Februar
 
2025
 
(
Urk.
 
6/17).
 
M
it
 
Verfügung
 
vom
 
2.
 
November
 
2023
 
des
 
Amt
s
 
für
 
Wirtschaft
 
und
 
Arbeit
 
(AWA;
 
heute:
 
Amt
 
für
 
Arbeit,
 
AFA)
 
wurde
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
Wirkung
 
ab
 
dem
 
1.
 
Oktober
 
2023
 
für
 
7
 
Tage
 
in
 
der
 
Anspruchs
be
rech
tigung
 
eingestellt,
 
da
 
er
 
für
 
die
 
Kontrollperiode
 
September
 
2023
 
keine
 
Arbeits
be
mühungen
 
nachgewiesen
 
habe
 
(
Urk.
 
6/132-133).
 
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
selben
 
Tag
 
wurde
 
der
 
Versicherte
 
mit
 
Ein
stel
lungsbeginn
 
am
 
1
0.
 
Oktober
 
2023
 
mit
 
6
 
Einstelltagen
 
belegt,
 
weil
 
er
 
dem
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2023
 
unentschuldigt
 
ferngeblieben
 
sei
 
(
Urk.
 
6/130-131).
 
Gegen
 
diese
 
Verfügungen
 
erhob
 
der
 
Ver
sicherte
 
am
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
mit
 
einer
 
E-Mail-Nachricht
 
Einsprache
 
(
Urk.
 
6/86-87).
 
Alsdann
 
hob
 
das
 
AWA
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2.
 
November
 
2023
 
betreffend
 
das
 
unentschuldigte
 
Fernbleiben
 
vom
 
Kontroll-
 
und
 
Beratungsgespräch
 
vom
 
9.
 
Okto
ber
 
2023
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
wiederwägungsweise
 
auf.
 
Mit
 
derselben
 
Verfügung
 
stellte
 
es
 
den
 
Versicherten
 
wegen
 
Verletzung
 
der
 
Auskunfts-
 
und
 
Meldepflicht
 
für
 
5
 
Tage
 
in
 
der
 
An
spruchs
berechtigung
 
ein
 
(
Urk.
 
6/55-56).
 
Die
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2.
 
November
 
2023
 
betreffend
 
den
 
fehlen
den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeits
bemühungen
 
für
 
die
 
Kontroll
periode
 
September
 
2023
 
wies
 
das
 
AWA
 
mit
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
ab
 
(
Urk.
 
2).
2.
    
Gegen
 
den
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
erhob
 
X.___
 
mit
 
Eingabe
 
vom
 
2
1.
 
März
 
2024
 
(
Urk.
 
1)
 
Beschwerde
 
beim
 
Sozialver
sicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich.
 
Er
 
beantragte
 
sinngemäss,
 
dass
 
die
 
Ein
stellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
aufzuheben
 
sei
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Am
 
2
2.
 
April
 
2024
 
beantragte
 
d
er
 
Beschwerdegegner
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
5,
 
unter
 
Beilage
 
der
 
Akten,
 
Urk.
 
6/1-311),
 
was
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
Verfügung
 
vom
 
2
4.
 
April
 
2024
 
zur
 
Kenntnis
 
gebracht
 
wurde
 
(
Urk.
 
7).
3.
    
Auf
 
die
 
Vorbringen
 
der
 
Parteien
 
und
 
die
 
eingereichten
 
Unterlagen
 
wird,
 
soweit
 
erforderlich,
 
in
 
den
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
eingegangen.
Die
 
Einzelrichterin
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1
.
    
1.1
    
Da
 
der
 
Streitwert
 
Fr.
 
30’000.--
 
nicht
 
übersteigt
 
(
Urk.
 
2,
 
Urk.
 
6/17
,
 
Urk.
 
6/132-133)
 
fällt
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Beschwerde
 
in
 
die
 
einzelrichterliche
 
Zuständigkeit
 
(§
 
11
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetzes
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer).
1.2
    
Nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzent
schädigung
 
(AVIG)
 
muss
 
die
 
versicherte
 
Person,
 
die
 
Versicherungsleistungen
 
beanspruchen
 
will,
 
mit
 
Unterstützung
 
des
 
zuständigen
 
Arbeitsamtes
 
alles
 
Zumutbare
 
unternehmen,
 
um
 
Arbeitslosigkeit
 
zu
 
vermeiden
 
oder
 
zu
 
verkürzen.
 
Insbesondere
 
ist
 
sie
 
verpflichtet,
 
Arbeit
 
zu
 
suchen,
 
nötigenfalls
 
auch
 
ausserhalb
 
ihres
 
bisherigen
 
Berufes.
 
Sie
 
muss
 
ihre
 
Bemühungen
 
nachweisen
 
können.
 
Gemäss
 
Art.
 
30
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
c
 
AVIG
 
ist
 
die
 
versicherte
 
Person
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
einzustellen,
 
wenn
 
sie
 
sich
 
persönlich
 
nicht
 
genügend
 
um
 
zumutbare
 
Arbeit
 
bemüht.
    
Gemäss
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
1
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
obligatorische
 
Arbeitslosenversicherung
 
und
 
die
 
Insolvenzentschädigung
 
(
AVIV
)
 
muss
 
die
 
versicherte
 
Person
 
den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
jede
 
Kontrollperiode
 
spätestens
 
am
 
fünf
ten
 
Tag
 
des
 
folgenden
 
Monats
 
oder
 
am
 
ersten
 
auf
 
diesen
 
Tag
 
folgenden
 
Werktag
 
einreichen.
 
Als
 
Kontrollperiode
 
gilt
 
jeder
 
Kalendermonat
 
(Art.
 
27a
 
AVIV).
 
Die
 
Arbeitsbemühungen
 
werden
 
nach
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
Satz
 
2
 
AVIV
 
nicht
 
mehr
 
berücksichtigt,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
die
 
Frist
 
ver
streichen
 
lässt
 
und
 
keinen
 
entschuldbaren
 
Grund
 
geltend
 
macht.
 
Die
 
Einstellung
 
erfolgt,
 
ohne
 
dass
 
eine
 
zusätzli
che
 
Frist
 
gewährt
 
werden
 
müsste.
 
Unerheblich
 
ist,
 
ob
 
die
 
Nachweise
 
später
 
erbracht
 
werden,
 
zum
 
Beispiel
 
in
 
einem
 
Einsprache
verfahren
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_40/2016
 
vom
 
21.
 
April
 
2016
 
E.
 
4.2
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
139
 
V
 
164
 
E.
 
3.2
 
f.).
1.3
    
Rechtsprechungsgemäss
 
handelt
 
es
 
sich
 
beim
 
Formular
 
für
 
den
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen,
 
das
 
für
 
jede
 
Kontroll
periode
 
einzu
reichen
 
ist,
 
anders
 
als
 
bei
 
einer
 
Einsprache
 
oder
 
Beschwerde,
 
nicht
 
um
 
eine
 
Ver
fahrenshandlung,
 
sondern
 
um
 
einen
 
Nachweis,
 
mit
 
dem
 
der
 
Sachverhalt
 
für
 
die
 
Geltendmachung
 
eines
 
Anspruchs
 
ermittelt
 
werden
 
kann
.
 
Abgesehen
 
von
 
den
 
inhaltlichen
 
Anforderungen
 
unter
lieg
t
 
das
 
Formular
 
daher
 
keiner
 
besonderen
 
Form
 
wie
 
die
 
Einsprache
 
(vgl.
 
Art.
 
10
 
Abs.
 
4
 
ATSV)
 
und
 
seine
 
Übermittlung
 
an
 
die
 
Behörde
 
auf
 
elektronischem
 
Weg
 
ist
 
daher
 
zulässig
 
(BGE
 
145
 
V
 
90
 
E.
 
6.2.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen)
.
    
Angesichts
 
der
 
Unzuver
lässigkeit
 
des
 
elektronischen
 
Verkehrs
 
im
 
Allgemeinen
 
und
 
insbesondere
 
der
 
Schwierigkeiten
 
beim
 
Nachweis,
 
dass
 
eine
 
elektronische
 
Nachricht
 
in
 
den
 
Kontrollbereich
 
des
 
Empfängers
 
gelangt
 
ist
,
 
wird
 
nach
 
der
 
bundesgerichtlichen
 
Rechtsprechung
 
dem
 
Absender
 
einer
 
E-Mail
 
jedoch
 
empfohlen,
 
vom
 
Empfänger
 
eine
 
Bestätigung
 
des
 
Empfangs
 
seiner
 
Sen
dung
 
(einschliesslich
 
der
 
der
 
E-Mail
 
beigefügten
 
Dokumente)
 
zu
 
verlangen
 
und
 
bei
 
deren
 
Fehlen
 
zu
 
reagieren,
 
indem
 
er
 
sein
 
Schreiben
 
bei
 
der
 
Post
 
aufgibt
 
oder
 
es
 
erneut
 
versucht,
 
es
 
auf
 
elektronischem
 
Weg
 
zu
 
versenden.
 
Es
 
ist
 
Sache
 
des
 
Absenders,
 
gewisse
 
Vorsichtsmassnahmen
 
zu
 
treffen,
 
da
 
er
 
ansonsten
 
gemäss
 
den
 
Regeln
 
über
 
die
 
Beweislastverteilung
 
das
 
Risiko
 
tragen
 
muss
,
 
dass
 
die
 
Liste
 
mit
 
seinen
 
Nachweisen
 
über
 
die
 
Stellensuche
 
nicht
 
oder
 
nicht
 
innerhalb
 
der
 
gesetz
lichen
 
Frist
 
bei
 
der
 
zuständigen
 
Behörde
 
eintrifft
 
(BGE
 
145
 
V
 
90
 
E.
 
6.2.2
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
1.
4
    
Bei
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
Frage,
 
ob
 
sich
 
eine
 
versicherte
 
Person
 
genügend
 
um
 
zumutbare
 
Arbeit
 
bemüht
 
hat,
 
ist
 
nicht
 
nur
 
die
 
Quantität,
 
sondern
 
auch
 
die
 
Qualität
 
ihrer
 
Bewerbungen
 
von
 
Bedeutung
 
(BGE
 
139
 
V
 
524
 
E.
 
2.1.4
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_583/2009
 
vom
 
22.
 
Dezember
 
2009
 
E.
 
5.1;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_209/2018
 
vom
 
14.
 
November
 
2018
 
E.
 
3.3).
    
Dabei
 
kommt
 
es
 
nicht
 
auf
 
den
 
Erfolg
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
an,
 
sondern
 
vielmehr
 
auf
 
die
 
Tatsache
 
und
 
Intensität
 
derselben
 
(BGE
 
124
 
V
 
225
 
E.
 
6;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
C
 
16/07
 
vom
 
22.
 
Februar
 
2007
 
E.
 
3.1).
 
Die
 
Arbeitsbemühungen
 
müssen
 
zudem
 
umso
 
intensiver
 
sein,
 
je
 
weniger
 
Aussicht
 
eine
 
versicherte
 
Person
 
hat,
 
eine
 
Stelle
 
zu
 
finden
 
(vgl.
 
Kupfer
 
Bucher,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
AVIG,
 
6
.
 
Auflage,
 
Zürich/Genf
 
20
25
,
 
S.
 
111
 
mit
 
Hinweis
).
    
Betreffend
 
Quantität
 
der
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
können
 
zwar
 
keine
 
eindeutigen
 
Zahlenwerte
 
angegeben
 
werden,
 
in
 
der
 
Regel
 
müssen
 
aber
 
mindestens
 
zehn
 
bis
 
zwölf
 
geeignete
 
Arbeitsbemühungen
 
je
 
Kontrollperiode
 
nachgewiesen
 
werden
 
(BGE
 
141
 
V
 
365
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweis
 
auf
 
BGE
 
139
 
V
 
524
 
E.
 
2.1.4).
    
Eine
 
in
 
qualitativer
 
Hinsicht
 
genügende
 
Suchbemühung
 
setzt
 
voraus,
 
dass
 
mit
 
dem
 
möglichen
 
Arbeitgeber
 
tatsächlich
 
ein
 
Kontakt
 
zustande
 
kommt
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
C
 
275/05
 
vom
 
6.
 
November
 
2006
 
E.
 
3.2).
 
Qualitativ
 
nicht
 
genügend
 
ist
 
die
 
blosse
 
Anmeldung
 
bei
 
einem
 
Stellenvermittlungsbüro
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_468/2020
 
vom
 
27.
 
Oktober
 
2020
 
E.
 
5.3
 
mit
 
Hinweisen).
 
Qualifizierte
 
Berufsleute
 
dürfen
 
zudem
 
ihre
 
Suchbemühungen
 
nur
 
zu
 
Beginn
 
der
 
Arbeitslosigkeit
 
auf
 
den
 
bisherigen
 
Berufszweig
 
beschränken
 
(BGE
 
139
 
V
 
524
 
E.
 
2.1.3).
2.
2.1
    
Im
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
19.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
2)
 
hielt
 
der
 
Beschwerdegegner
 
im
 
Wesentlichen
 
fest,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
habe
 
e
in
spracheweise
 
vorgebracht,
 
dass
 
er
 
die
 
Arbeitsbemühungen
 
der
 
Kontrollperiode
 
September
 
2023
 
zusammen
 
mit
 
dem
 
Formular
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person»
 
für
 
die
 
Kontrollperiode
 
September
 
2023
 
am
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
per
 
E-Mail
 
bei
 
seinem
 
RAV-Berater
 
eingereicht
 
habe
.
 
Im
 
Sozialversicherungsprozess
 
würden
 
die
 
Parteien
 
insofern
 
eine
 
Beweislast
 
tragen,
 
als
 
der
 
Entscheid
 
zuungunsten
 
jener
 
Partei
 
ausf
al
le
,
 
die
 
aus
 
dem
 
unbewiesenen
 
Sachverhalt
 
für
 
sich
 
Rechte
 
ab
leiten
 
wollte.
 
Die
 
im
 
Einspracheverfahren
 
getätigten
 
Abklärungen
 
hätten
 
ergeben,
 
dass
 
sein
 
RAV-Berater
 
den
 
Eingang
 
dieser
 
E-Mail
-Nachricht
 
nicht
 
bestätigen
 
könne
.
 
E
ine
 
uneingeschriebene
 
Postsendung
 
reis
e
 
auf
 
Gefahr
 
des
 
Senders,
 
was
 
analog
 
auch
 
für
 
den
 
Versand
 
einer
 
E-Mail
 
g
elte
.
 
Die
 
versicherte
 
Person
 
trage
 
somit
 
das
 
Risiko,
 
dass
 
die
 
per
 
E-Mail
 
gesendeten
 
Unterlagen
 
beim
 
Empfänger
 
auch
 
tatsäch
lich
 
ankommen.
 
Sie
 
müsse
 
sicherstellen,
 
dass
 
der
 
zuständige
 
RAV-Berater
 
die
 
benötigten
 
Unterlagen
 
tatsächlich
 
erhält.
 
Gerade
 
im
 
Hinblick
 
darauf,
 
dass
 
bei
 
elektronischen
 
Datenübermittlungen
 
bekanntermassen
 
nicht
 
selten
 
Fehler
 
auftreten
 
würden
,
 
wäre
 
der
 
Beschwerdeführer
 
im
 
vorliegenden
 
Fall
 
ge
halten
 
gewesen,
 
zu
 
kontrollieren,
 
ob
 
die
 
E-Mail
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
auch
 
tatsächlich
 
beim
 
zuständigen
 
RAV-Berater
 
angekommen
 
sei
.
 
Da
 
gemäss
 
den
 
Akten
 
und
 
der
 
Rückmeldung
 
seines
 
RAV-Beraters
 
innert
 
Frist
 
keine
 
Arbeits
bemü
hungen
 
für
 
den
 
Monat
 
September
 
2023
 
eingereicht
 
worden
 
seien
,
 
sei
 
in
 
Bezug
 
auf
 
die
 
behauptete,
 
fristgerechte
 
Einreichung
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
von
 
Beweislosigkeit
 
auszu
gehen,
 
deren
 
Folgen
 
der
 
Beschwer
de
führer
 
zu
 
tragen
 
habe.
 
Daran
 
ändere
 
der
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
eingereich
te
 
Aus
druck
 
der
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
nichts
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2)
.
 
D
ie
 
erst
 
mit
 
der
 
Einsprache
 
eingereichten
 
Arbeits
bemühungen
 
könnten
 
nicht
 
mehr
 
berück
sichtigt
 
werden
 
(Urk.
 
2
 
S.
 
2)
.
 
Nach
 
dem
 
Gesagten
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
wegen
 
fehlender
 
beziehungsweise
 
zu
 
spät
 
eingereichter
 
Arbeitsbemühungen
 
während
 
der
 
Kontrollperiode
 
Septem
ber
 
2023
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
einzustellen
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
3).
 
Die
 
Einstellung
 
in
 
der
 
An
spruchsberechtigung
 
f
ür
 
die
 
Dauer
 
von
 
7
 
Tagen
 
lieg
e
 
im
 
Bereich
 
des
 
dafür
 
vorge
sehenen
 
Rahmens
 
und
 
trage
 
dem
 
zugrunde
 
liegenden
 
Verschulden
 
sowie
 
den
 
konkre
ten
 
Umständen
 
angemessen
 
Rechnung
 
(
Urk.
 
2
 
S.
 
3)
.
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
brachte
 
im
 
Wesentlichen
 
vor,
 
dass
 
er
 
beim
 
Gebra
u
ch
 
de
s
 
von
 
der
 
Arbeitslosenversicherung
 
als
 
Übermittlungsplattform
 
genutzten
 
«Job-Room»
 
technische
 
Probleme
 
gehabt
 
habe.
 
Deshalb
 
habe
 
er
 
sämtliche
 
für
 
das
 
RAV
 
oder
 
die
 
Arbeitslosenkasse
 
des
 
Kantons
 
Zürich
 
bestimmen
 
Unterlagen
 
stets
 
per
 
E-Mail
 
eingereicht.
 
Sein
 
RAV-Berater
 
sei
 
damit
 
einverstanden
 
gewesen.
 
Beim
 
E-Mai
l-Versand
 
habe
 
es
 
nie
 
Probleme
 
gegeben.
 
Sein
 
RAV-Berater
 
behaupte
,
 
dass
 
er
 
die
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
mit
 
dem
 
i
n
 
deren
 
Anhang
 
versand
ten
 
Formular
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person»
 
für
 
die
 
Kontroll
periode
 
September
 
2023
 
sowie
 
dem
 
Nachweis
 
der
 
Arbeitsbemühungen
 
der
 
Kon
troll
periode
 
September
 
2023
 
nicht
 
erhalten
 
habe
.
 
Sein
 
RAV-Berater
 
habe
 
aber
 
mit
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
geantwortet.
 
Darin
 
habe
 
er
 
festgehalten,
 
dass
 
«dieses
 
Formular»
 
für
 
das
 
RAV
 
nicht,
 
für
 
die
 
zuständige
 
Arbeitslosenkasse
 
aber
 
sehr
 
relevant
 
sei.
 
Diesbezüglich
 
müsse
 
berücksichtigt
 
werden,
 
dass
 
er
 
die
 
er
wähnten
 
Unterlagen
 
im
 
Anhang
 
zur
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
in
 
einem
 
PDF-Dokument
 
zusammengefasst
 
habe
.
 
Auf
 
dessen
 
ersten
 
beiden
 
Seiten
 
seien
 
das
 
Formular
 
«Anga
ben
 
der
 
versicherten
 
Person
 
für
 
den
 
Monat
 
September
 
2023»
 
und
 
auf
 
den
 
nächsten
 
beiden
 
Seiten
 
das
 
Formular
 
«Nachweis
 
d
er
 
persön
lichen
 
Arbeitsbemühungen»
 
für
 
den
 
September
 
2023
 
enthalten
 
gewesen.
 
Es
 
habe
 
sich
 
wahrscheinlich
 
so
 
verhalten,
 
dass
 
sein
 
RAV-Berater
 
die
 
letzten
 
beiden
 
Seiten
 
des
 
PDF-Dokuments
 
gar
 
nicht
 
erst
 
angeschaut
 
habe,
 
weil
 
er
 
gemerkt
 
habe,
 
dass
 
die
 
ersten
 
beiden
 
Seiten
 
mit
 
dem
 
Formular
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person
 
für
 
den
 
Monat
 
September
 
2023»
 
für
 
ihn
 
nicht
 
relevant
 
sei
en
.
 
Er
 
(der
 
Beschwerdeführer)
 
könne
 
jedenfalls
 
belegen,
 
dass
 
er
 
d
i
e
 
Unterlagen
 
mit
 
der
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
7.
 
Dezem
ber
 
2023
 
(Urk.
 
3/6)
 
an
 
B.___
,
 
Fachspezialistin
 
bei
 
der
 
Arbeitslosenversicherung
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/89),
 
versandt
 
habe.
 
B.___
 
könne
 
somit
 
bestätigten,
 
dass
 
das
 
PDF-Dokument
 
die
 
erwähnte
n
 
Formular
e
 
enthalten
 
habe
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1).
 
D
ie
 
rechtzeitige
 
Einreichung
 
des
 
Nachweises
 
der
 
persön
lichen
 
Arbeits
bemü
hungen
 
könne
 
damit
 
belegt
 
werden.
 
Der
 
angefochtene
 
Einsprache
entscheid
 
sei
 
somit
 
nicht
 
rechtens,
 
weshalb
 
er
 
auf
gehoben
 
werden
 
müsse
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
2.3
    
Mit
 
dem
 
im
 
vorliegenden
 
Verfahren
 
eingereichten
 
Ausdruck
 
der
 
E-Mail-Nach
richt
 
seines
 
RAV-Beraters
 
vom
 
6.
 
Oktober
 
2024
 
(Urk.
 
3/4)
 
konnte
 
der
 
Beschwerde
führer
 
belegen,
 
dass
 
dieser
 
am
 
Folgetag
 
auf
 
seine
 
am
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
um
 
21.31
 
Uhr
 
gesendete
 
E-Mail-Nachricht
 
(Urk.
 
3/4)
 
geantwortet
 
hat.
 
Zu
 
berück
sichtigen
 
ist,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
und
 
sein
 
RAV-Berater
 
bereits
 
zuvor
 
in
 
der
 
gleichen
 
Form
 
per
 
E-Mail
 
korrespondierten
.
 
So
 
antwortete
 
der
 
RAV-Berater
 
namentlich
 
a
uf
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
am
 
5.
 
beziehungsweise
 
6.
 
Sep
tember
 
2024
 
versandten
 
E-Mail-Nachrichten
 
jeweils
 
am
 
Folgetag
 
(Urk.
 
6
/143-144).
 
Es
 
ist
 
zwar
 
grundsätzlich
 
nicht
 
in
 
Abrede
 
zu
 
stellen,
 
dass
 
beim
 
E-Mail-Versand
 
Fehler
 
passieren
 
können.
 
Den
 
vorliegenden
 
Akten
 
sind
 
jedoch
 
keine
 
Hinweise
 
dafür
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
es
 
vor
 
oder
 
nach
 
dem
 
E-Mail
-Versand
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
je
 
zu
 
technischen
 
Problemen
 
oder
 
Schwierig
keiten
 
anderer
 
Art
 
gekommen
 
ist
.
 
Es
 
konnte
 
sodann
 
auch
 
nicht
 
erwartet
 
werden,
 
dass
 
der
 
RAV-Berater
 
auf
 
die
 
um
 
21.31
 
Uhr
 
versandte
 
E-Mail-Nachricht
 
noch
 
am
 
selben
 
Tag
 
antwortet.
 
Nach
 
Lage
 
der
 
Akten
 
muss
 
es
 
sich
 
aber
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
so
 
verhalten
 
haben,
 
dass
 
der
 
RAV-Berater
 
die
 
vom
 
Informatiksystem
 
des
 
RAV
 
am
 
Vortag
 
erfasste
 
E-Mail-Nachricht
 
des
 
Beschwerde
führers
 
am
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
in
 
seinem
 
Postfach
 
vorgefunden
 
hat,
 
denn
 
er
 
hat
 
sie
 
noch
 
am
 
selben
 
Tag
 
beant
wortet
 
(Urk.
 
3/4)
.
    
Hierzu
 
brachte
 
der
 
Beschwerdegegner
 
mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
22.
 
April
 
2024
 
(Urk.
 
5)
 
Folgendes
 
vor
:
 
S
elbst
 
wenn
 
der
 
RAV-Berater
 
am
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
auf
 
die
 
E-Mail-Nachricht
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
geantwortet
 
habe,
 
sei
 
nicht
 
bewiesen,
 
dass
 
das
 
Nachweisformular
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
tatsächlich
 
mitgesandt
 
worden
 
sei
 
(Urk.
 
5
 
S.
 
2).
 
Den
 
Akten
 
ist
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
der
 
Beschwer
deführer
 
—
 
zusammen
 
mit
 
seiner
 
Einsprache
 
vom
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
(Urk.
 
6
/86-
87)
 
—
 
die
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
5.
 
Okt
ober
 
2023
 
am
 
7.
 
Dezember
 
2023
 
an
 
die
 
von
 
ihm
 
bezeichnete,
 
beim
 
Amt
 
für
 
Wirtschaft
 
und
 
Arbeit,
 
Arbeitslosen
versicherung,
 
tätigte
 
Fachspezialistin
 
versandte
 
(Urk.
 
6/89).
 
Diese
 
leitete
 
die
 
E-Mail-Nachricht
 
gleichentags
 
an
 
den
 
Beschwerdegegner
 
weiter.
 
Diese
 
E-Mail-Nachricht
 
enthielt
 
einen
 
Datei-Anhang
 
mit
 
dem
 
Titel
 
«Angaben
 
der
 
versicherten
 
Person
 
und
 
Bewerbungsnachweise
 
September
 
2023.pdf»
 
(Urk.
 
6/89).
 
Der
 
Anhang
 
wurde
 
zudem
 
ausgedruckt
 
und
 
zu
 
den
 
Akten
 
genommen.
 
Es
 
han
delt
 
sich
 
um
 
die
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
genannte
 
Formulare
 
(Urk.
 
6/90-93).
 
Dies
 
spricht
 
somit
 
mit
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
für
 
die
 
Sachdarstellung
 
des
 
Beschwerdeführers.
 
Es
 
steht
 
weiter
 
fest,
 
dass
 
d
ie
 
E-Mail-Nachricht
 
des
 
Beschwer
deführers
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
(Urk.
 
3/4)
 
ebenfalls
 
einen
 
Datei-Anhang
 
enthalten
 
hat
,
 
denn
 
sein
 
RAV-Berater
 
nahm
 
in
 
seiner
 
Antwort
 
vom
 
6.
 
Oktober
 
2023
 
auf
 
ein
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
gesandtes
 
Formular
 
Bezug
 
(Urk.
 
3/4)
.
 
Er
 
muss
 
den
 
fraglichen
 
Datei-An
hang
 
somit
 
gesehen
 
haben
 
(Urk.
 
3/4).
 
Gemäss
 
Art.
 
46
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialver
sicherungsrechts
 
(
ATSG
)
 
sind
 
für
 
jedes
 
Sozial
versicherungsverfahren
 
alle
 
Unterlagen,
 
die
 
massgeblich
 
sein
 
können,
 
vom
 
Ver
sicherungsträger
 
systematisch
 
zu
 
erfassen.
 
Die
 
Verletzung
 
der
 
Aktenführungs
pflicht
 
kann
 
zu
 
einer
 
Beweislast
umkehr
 
führen
 
(Hans-Jakob
 
Mosimann,
 
in
:
 
BSK-ATSG,
 
N.
 
8
 
zu
 
Art.
 
46
 
ATSG
 
mit
 
Hinweisen).
 
Nach
 
der
 
bundes
gerichtlichen
 
Recht
sprechung
 
kann
 
eine
 
Umkehr
 
der
 
Beweislast
 
ausnahmsweise
 
dann
 
eintreten,
 
wenn
 
eine
 
Partei
 
einen
 
Beweis
 
aus
 
Gründen
 
nicht
 
erbringen
 
kann,
 
welche
 
nicht
 
von
 
ihr,
 
sondern
 
von
 
der
 
Behörde
 
zu
 
verantworten
 
sind
 
(BGE
 
1
3
8
 
V
 
21
8
 
E.
 
8.1.1
 
mit
 
weiteren
 
Hinweisen).
 
Der
 
RAV-Berater
 
hätte
 
die
 
mit
 
«Doku
mente
 
September
 
2023»
 
betitelte
 
E-Mail-Nachricht
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
und
 
dessen
 
Anhang
 
zu
 
den
 
Akten
 
nehmen
 
müssen,
 
zumal
 
er
 
in
 
der
 
Folge
 
wegen
 
des
 
nach
 
seiner
 
Ansicht
 
fehlenden
 
Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
den
 
September
 
2023
 
beim
 
Beschwerdegegner
 
eine
 
Meldung
 
machte
 
(vgl.
 
Urk.
 
6/132).
 
In
 
diesem
 
Zusam
menhang
 
war
 
es
 
offensichtlich,
 
dass
 
die
 
E-Mail-Nachricht
 
vom
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
samt
 
Anhang
 
so
 
oder
 
anders
 
für
 
eine
 
spätere
 
Sachverhalts
prüfung
 
benötigt
 
würde
.
 
Somit
 
wurde
 
die
 
Aktenführungspflicht
 
verletzt.
 
Bei
 
dieser
 
Sachlage
 
ist
 
zu
 
Gunsten
 
des
 
Beschwerdeführers
 
davon
 
auszugehen,
 
dass
 
—
 
wie
 
von
 
ihm
 
behaup
tet
 
(E.
 
2.2)
 
—
 
das
 
Formular
 
«Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeitsbemü
hungen»
 
für
 
den
 
September
 
2023
 
(Urk.
 
6/92-93)
 
bereits
 
de
r
 
am
 
5.
 
Oktober
 
2023
 
an
 
den
 
RAV-Berater
 
versandte
 
E-Mail-Nachricht
 
beigefügt
 
wurde.
2.4
    
Die
 
Sache
 
ist
 
an
 
den
 
Beschwerdegegner
 
zurückzuweisen,
 
damit
 
er
 
prüfe,
 
ob
 
es
 
sich
 
bei
 
den
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
im
 
September
 
2023
 
getätigte
n
 
Stellenbewer
bungen
 
(Urk.
 
6/92-93)
 
um
 
genügende
 
Arbeitsbemühungen
 
(E.
 
1.4)
 
handl
e,
 
und
 
hernach
 
erneut
 
entscheide,
 
ob
 
der
 
Beschwerdeführer
 
wegen
 
ungenügende
r
 
persönliche
r
 
Arbeitsbemühungen
 
in
 
der
 
Kontrollperiode
 
September
 
2023
 
in
 
der
 
Anspruchsberech
ti
gung
 
einzustellen
 
ist.
    
Die
 
Beschwerde
 
ist
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
gutzuheissen.
3
.
    
3
.1
    
Mit
 
Verfügung
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
hob
 
das
 
AWA
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2.
 
No
vember
 
2023
 
betreffend
 
unentschuldigte
s
 
Fernbleiben
 
vom
 
Kontroll-
 
und
 
Bera
tungsgespräch
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2023
 
wiederwägungsweise
 
auf.
 
Mit
 
derselben
 
Ver
fügung
 
stellte
 
es
 
den
 
Versicherten
 
wegen
 
Verletzung
 
der
 
Auskunfts-
 
und
 
Meldepflicht
 
für
 
5
 
Tage
 
in
 
der
 
An
spruchsberechtigung
 
ein
 
(Urk.
 
6/55-56).
3
.2
    
Gegen
 
diese
 
Verfügung
 
hat
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nach
 
Lage
 
der
 
Akten
 
innert
 
der
 
Frist
 
von
 
30
 
Tagen
 
(Art.
 
52
 
Abs.
 
1
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsgerichts,
 
ATSG)
 
keine
 
Einsprache
 
erhoben.
 
Es
 
ist
 
ferner
 
zu
 
berücksichtigen,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
mit
 
seiner
 
Eingabe
 
beim
 
Sozial
versicherungsgericht
 
vom
 
2
1.
 
März
 
2024
 
auch
 
auf
 
die
 
Wiederwägungsverfügung
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
Bezug
 
genommen
 
hat
 
(Urk.
 
1
 
S.
 
1
 
Abs.
 
1).
 
Er
 
beantragte
 
sodann,
 
dass
 
die
 
Strafe
 
(Einstelltage)
 
in
 
beiden
 
Fällen
 
(Nichtrech
t
zeitiger
 
Nach
weis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeitsbemühungen
 
für
 
den
 
September
 
2023
 
und
 
Ver
letzung
 
der
 
Auskunfts-
 
und
 
Meldepflicht
 
bezüglich
 
des
 
Kontroll-
 
und
 
Bera
tungs
gesprächs
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2023)
 
au
f
zuh
eben
 
sei.
 
Seine
 
hier
 
zu
 
beurteilende
 
Ein
gabe
 
vom
 
2
1.
 
März
 
2024
 
(Urk.
 
1)
 
ist
 
daher
 
(auch)
 
als
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Ver
fügung
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
vom
 
19.
 
Februar
 
2024
 
(Urk.
 
7/63-64)
 
zu
 
betrach
ten,
 
welche
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
zur
 
Beurtei
lung
 
an
 
den
 
Beschwerde
gegner
 
zu
 
überweisen
 
hat.
4
.
    
Soweit
 
die
 
Beschwerde
 
den
 
angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 
vom
 
19.
 
Februar
 
2024
 
betrifft,
 
ist
 
sie
 
im
 
Sinne
 
der
 
vorstehenden
 
Erwägungen
 
gutzuheissen.
 
Im
 
Übrigen
 
ist
 
auf
 
die
 
Beschwerde
 
nicht
 
einzutreten.
Die
 
Einzelrichterin
 
verfügt:
    
Eine
 
Kopie
 
der
 
Eingabe
 
vom
 
2
1.
 
März
 
2024
 
wird
 
an
 
de
n
 
Beschwerdegegner
 
zur
 
Beurteilung
 
als
 
Einsprache
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
1
9.
 
Februar
 
2024
 
überwiesen
,
und
 
erkennt:
1.
    
Die
 
Beschwerde
 
wird
 
in
 
dem
 
Sinne
 
gutgeheissen,
 
dass
 
der
 
angefochtene
 
Einsprache
entscheid
 
vom
 
19.
 
Februar
 
2024
 
aufgehoben
 
und
 
die
 
Sache
 
mit
 
der
 
Feststellung,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
das
 
Formular
 
für
 
den
 
Nachweis
 
der
 
persönlichen
 
Arbeitsbe
mühungen
 
für
 
den
 
September
 
2023
 
rechtzeitig
 
eingereicht
 
hat,
 
an
 
den
 
Beschwerde
gegner
 
zurückgewiesen
 
wird,
 
damit
 
er
 
im
 
Sinne
 
der
 
Erwägungen
 
verfahre
 
und
 
über
 
die
 
Einstellung
 
in
 
der
 
Anspruchsberechtigung
 
neu
 
entscheide
.
 
Im
 
Übrigen
 
wird
 
auf
 
die
 
Beschwerde
 
nicht
 
eingetreten.
2.
    
Das
 
Verfahren
 
ist
 
kostenlos.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
X.___
- 
Amt
 
für
 
Arbeit
 
(AFA)
 
unter
 
Beilage
 
einer
 
Kopie
 
von
 
Urk.
 
1
- 
seco
 
-
 
Direktion
 
für
 
Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse
 
01
 
000
 
Zürich
 
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundes
gesetzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweis
mittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die EinzelrichterinDer Gerichtsschreiber
SlavikHübscher