zh_sozialversicherungsgericht · AL.2016.00178 · 2016-10-18 · de
Arbeitslosenentschädigung, Rahmenfrist für den Leistungsbezug. (BGE 8C_733/2016)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2016.00178
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
 vom 
18. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
    
Nachdem 
die Beschwerdegegnerin
 mit 
Einspracheentscheid
 vom 
13. September 2016
 
– in Bestätigung der Verfügung vom 3
1. 
Mai 2016 (
Urk. 
7/3) 
–
 
die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 2
4. 
März 2014 bis 2
3. 
März 2016 festsetzt hat
 (
Urk. 
2
),
    
nach Einsicht in die Beschwerde vom 
22. September 2016
, mit welcher 
der Beschwerdeführer
 
sinngemäss 
die Aufhe
bung 
des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 beantragt hat (
Urk. 
1
), in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort 
der Beschwerdegegnerin
 vom 
5. 
Oktober 2016
 (
Urk. 
6) sowie die weiteren Akten;
    
in Erwägung,
 dass
hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 verwiesen werden kann (Urk. 2 S. 3 f.),
auf die Ausführungen der Parteien – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist,
die Beschwerdegegnerin den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 damit begrün
dete, dass dieser allein die Dauer der Rahmenfrist für den Leistungsbezug be
treffe; dabei unbestritten sei, dass sich der Beschwerdeführer erstmals am 2
4. 
März 2014 zur Arbeitsvermittlung angemeldet habe und ab diesem Zeit
punkt sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfülle, so dass von einer 
Rahmen
frist
 für den Leistungsbezug vom 2
4. 
März 2014 bis 2
3. 
März 2016 auszugehen sei (
Urk. 
2 S. 4),
diese Ausführungen den Akten entsprechen 
(
Urk. 
7/3
, 
Urk. 
10/1-2
) 
und vom Beschwerdeführer nicht in Zweifel gezogen worden sind 
und der Beschwerde
führer auch keine andere Rahmenfrist beantragt hat 
(vgl. insbesondere 
Urk. 
1 
 
S. 5),
dies zur Abweisung der Beschwerde sowie zur Bestätigung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 führt;
in weiterer Erwägung, dass
bezüglich der Ausführungen des Beschwerdefü
hrers zur Einstellung in der 
An
spruchsberechtigung
 infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
für die Dauer von 33 Tagen 
(Urk. 1 S. 1) auf das mittlerweile in Rechtkraft erwachsene Urteil des hiesigen Gerichts vom 1. September 2015 verwiesen werden kann (vgl. Ur
teil des Bundesgerichts 8C_814/2015 vom 24. November 2015),
hinsichtlich
 der Festsetzung des versicherten Verdienstes (
Pauschalansätze, Urk. 
1 S. 3
) auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom 
8. 
September 2016 ver
wiesen werden kann (Verfahren AL.2016.00092)
,
was die Ausführungen zur Abmeldung von der Arbeitsvermittlung per 9. Mai 2014 betrifft (Urk
. 1 S. 
3 f.
) auf die inzwischen
 ergangene 
Nichteintretensverfü-
gung
 des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 21. Juni 2016 
verwiesen werden kann (Urk. 
7/4
), wobei der Beschwerdeführer offenbar von der sich ihm bieten
den 
Einsprachemöglichkeit
 Gebrauch gemacht 
hat (Urk. 7/5 f.
)
;
erkennt der Einzelrichter:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty