zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00625 · 2020-12-08 · de
Erstanmeldung. Die von der Beschwerdeführerin eingereichten medizinischen Unterlagen waren dürftig. Die Aufforderung der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin zur Einreichung eines aktuellen psychiatrischen Berichts ist rechtens. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00625
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Ersatzrichterin Tanner Imfeld
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
2
8. 
Dezember 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Departement Soziales der Stadt 
Y.___
Z.___
, Soziale Dienste, Sozialversicherungsfachstelle
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1. 
Die
 
1997 geborene 
X.___
, ohne Schulabschluss und Ausbildung,
 absolvierte 
ab
 20. August 2018 im Rahmen eines Arbeitsintegra
tionsprogramms ein Praktikum (80 %-Pensum) bei der 
A.___
 in 
Y.___
 (Urk. 8/12 S. 2, Urk. 8/13/1). Am 
14. November 2018
 meldete sie sich
 unter Hinweis auf 
«
knapp unauffällige 
Intelligenzquotient (
IQ
)
-Test und Arbeitsgedächtnis
» 
bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an (Urk. 8/3
).
 Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vo
r und forderte die Versicherte am
 10. Januar 2019 unter anderem auf, 
bis 30. 
Januar 2019 einen aktuellen neu
ropsychologischen Abklärungsbericht inklusive Intelligenztest sowie einen aktu
ellen psychiatrischen Bericht einzureichen (Urk. 8/14/1-2). Am 16. Mai 2019 legte die 
Versicherte
 den neuropsychologischen Bericht von 
Dr. 
phil. 
B.___
, klinischer Psychologe-Psychotherapeut FSP, vom 14. Mai 2019 (Urk. 8/24
, Urk. 8/25/1) vor
.
 
Am 
24. Juli 2019
 und 14. Januar 2020
 forderte die IV-Stelle die Versicherte erneut
 zur Vorlage
 eines aktuellen psychiatrischen Berichts mit einer ausgewiesenen Diagnose nach ICD-10 bis 23. August 2019
 
respektive 14. Februar 2020
 
auf
, ansonsten aufgrund der vorliegenden Akten entschieden werde (Urk. 8/31
, Urk. 8/41)
.
 
Nachdem die Versicherte diesen Aufforderungen nicht nachgekommen 
war
, stellte die IV-Stelle m
it Vorbescheid vom 17. März 2020 (Urk. 8/46) die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, wogegen die Ver
sicherte am 27. März 2020
 durch die Sozialversicherungsfachstelle der Sozialen Dienste der Stadt 
Y.___
 Einwand (Urk. 8/47, Urk. 8/51) 
erheben liess
.
 Am 27. Juli 2020 verneinte die IV-Stelle verfügungsweise einen Leistungsanspruch der Versicherten (Urk. 2).
2. 
Dagegen 
liess
 die Versicherte am 14. September 2020 Beschwerde
 erheben
 (Urk. 1) und beantrag
en
, 
es sei die Verfügung vom 27. Juli 2020 aufzuheben und es sei die Durchführung von beruflichen Massnahmen gemäss Gesuch vom 14. November 2018 zu gewähren. Eventuell sei eine Invalidenrente auszurichten, subeventuell sei ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben. In formeller Hinsicht stellte die Beschwerdeführerin das Gesuch um
 Gewährung der
 unent
geltliche
n
 Prozessführung (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2020 (Urk. 7) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 3. November 2020 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allge
meinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
des 
Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung (IVG)
 sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege 
artis
 auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 
2.1, 130 V 396 
E. 5.3 und E. 
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumut
bar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 
145 V 215 E. 5.3.2, 
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Nach Art
. 43 
ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die not
wendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus
künfte ein (Abs. 
1 Satz 1). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Per
son diesen zu unterziehen (Abs. 
2). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in un
ent
schuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. 
Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hin
weisen; ihnen ist eine angemesse
ne Bedenkzeit einzuräumen (Abs. 
3). 
1.
4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die leistu
ngsabweisende Verfügung vom 27. 
Juli 2020 (Urk. 2) damit, dass versucht worden sei, die medizinische Situation abzuklären. Die Beschwerdeführerin sei mehrfach darauf aufmerksam gemacht geworden, dass die Invalidenversicherung nur Leistungen erbringen könne, wenn eine ärztlich bestätigte Diagnose vorliege
, was
 
nicht der Fall sei. Eine durch geringe Intelligenz verursachte Erwerbsunfähigkeit gelte in der Regel nur dann als gesundheitlich verursacht, wenn die Intelligenz im medizinischen Sinne ver
mindert sei
 respektive
 der 
IQ
 weniger als 70 betrage. Bei der Beschwerdeführerin sei ein IQ
 im unteren Normbereich
 von 73 ausgewiesen. 
Es
 liege weder aus somatischer Sicht eine Einschränkung vor noch 
sei
 aus psychischer Sicht eine ICD-codierte Gesundheitseinschränkung ausgewiesen
 worden
. Weitere Abklä
rungen seien nicht angezeigt und es bestehe 
weder Anspruch auf berufliche Mass
nahmen noch auf eine Invalidenrente.
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), dass gemäss dem Bericht von Dr. phil. 
B.___
 vom 5. November 2019
 der IQ im unteren Bereich einer Lernbehinderung bestehe und
 eine umschriebene Ent
wicklungsstörung der schulischen Fertigkeiten
 kombiniert
 gemäss ICD-10 F81.3 vorliege.
 Die Beschwerdegegnerin wäre aufgrund der ihr obliegenden Abklä
rungspflicht gehalten gewesen, wei
tergehende Abklärungen zu tätig
en und
 hätte ein (psychiatrisches) Gutachten respektive einen für sie genügenden Intelligenz
test in Auftrag geben müsse
n
, woraus 
klar erkennbar wäre, ob eine invalidenver
sicherungsrelevante Gesundheitsbeeinträchtigung vorliege (S. 3 f.).
3.
3.1
    
Im nicht unterzeichneten Bericht vom 23. Juli 2014 (Urk. 
8/2
) 
von
 
Dr. 
med. 
C.___
, Psychiatrie und Psychothe
rapie, und 
Dr. 
phil. 
B.___
 wurde ausgeführt
, dass die Kindheit der Beschwerdeführerin durch den Alkoholismus und die Gewalttä
tigkeit des Vaters gegenüber ihr und ihrer Mutter geprägt gewesen sei. Nach der Trennung sei die Mutter in die Schweiz gekommen. In Portugal sei bei der Beschwerdeführerin ein selbstschädigendes Verhalten in Form von oberfläch
lichem Ritzen aufgrund von Spannungen in der Familie aufgetreten. Aktuell sei die Belastung etwas kleiner. Als weiterer Stressfaktor gelte die teilweise konflikt
hafte Beziehung zum Freund der Mutter
. Die Beschwerdeführerin spreche zudem wenig Deutsch, was zu Schwierigkeiten bei der beruflichen Eingliederung geführt habe
 (S. 1).
    
Unter dem Titel neuropsychologische Untersuchung wurde festgehalten, dass im Rahmen der Testbatterie zur Aufmerksamkeitsprüfung TAP die Resultate betref
fend Arbeitsgedächtnis knapp unauffällig seien, auffällig 
seien 
jedoch die Anzahl der Fehler und
 die
 Auslassungen. 
Beim
 Zahlenverbindungstest ZVT habe sich ein IQ von 73 
(Lernbehinderung) 
ergeben. Die Konzentrationsleistung scheine nicht beeinträchtigt zu sein, die Beschwerdeführerin zeige jedoch eine Lernbehinderung mit entsprechenden Einschränkungen, vor allem wenn eine Aufgabe komplexer werde. 
Daher
 sei eine begleitete berufliche Integration durch das Arbeitsprojekt sehr wichtig
. Das Lernen der deutschen Sprache sei zu fördern, damit eine beruf
liche Integration erfolgreich sei
 (S. 2).
3.2
    
Die Hausärztin
 der Beschwerdeführerin, 
Dr. 
med. 
D.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH,
 verneinte
 in ihrem Bericht vom 17. Januar 201
9 (Eingangsdatum, Urk. 8/17
)
 aktuelle Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und attes
tierte für sämtliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
, wobei die letzte Konsultation am 14. Januar 20
18 stattgefunden habe (
S. 1 Ziff. 1.1 und Ziff. 
2.1
, S. 3 Ziff. 3.1
).
3.3
    
Dr. 
phil. 
B.___
 stellte 
am 5. November 2019
 die Diagnose einer kombinierten Störung schulischer Fähigkeiten gemäss ICD-10 F81.
3. 
Er führte aus, der IQ liege im unteren Bereich der Lernbehinderung mit signifikantem Unterschied zwischen den Gedächtnisleistungen (im knappen Bereich der Lernbehinderung) und der Verarbeitungsgeschwindigkeit (in der Normvariante). Das Resultat des Sprachver
ständnisses liege im Bereich der leichten Intelligenzminde
rung (WAIS-IV 
IQ 
= 73; Testungen
 in 2014 und 
2018). Im Weiteren bestehe eine starke Verlangsamung bei der Exekutivfunktion im Bereich des Kurzzeitgedächtnisses (kurzfristige Hand
lungsplanung; neurops
ychologische Testung
 
in 
2014
). Die Schullaufbahn 
sei in einem zu erwartenden Rahmen erfolgt. Da der IQ nicht im Bereich der Intelligenzminderung sei, könne die Diagnose der Entwicklungsstörung gestellt werden. Empfehlenswert sei eine berufliche Integration in angepasster Tätigkeit, wobei die Beschwerdeführerin klare Anweisungen und eine Begleitung bei der beruflichen Integration benötige, idealerweise mit sozialpädagogischer Unterstüt
zung vor Ort
 (Urk. 8/35)
.
4.
    
4.1
    
Dr. 
phil. 
B.___
 
beschränkte sich in seinem Bericht vom 5. November 2019 im Wesentlichen 
auf die Fest
stellung, dass der IQ der Beschwerdeführerin nicht im Bereich der Intelligenzminderung
,
 sondern in jenem der Lernbehinderung liege, weshalb die Diagnose einer kombinierten Störung schulischer Fertigkeiten gemäss ICD-10 F81.3 
zu stellen sei
 (Urk. 8/35). 
Im Bericht fehlt
 es an einer nach
vollziehbaren Herleitung der genannten 
psychi
atrischen
 
Diagnose, zumal vom Fehlen einer Intelligenzminderung respektive vom Vorliegen einer Lernbehin
derung nicht automatisch auf eine Entwicklungsstörung schulischer Fähigkeiten im Sinne von ICD-10 F81.3 geschlossen werden kann (zu den diagnostischen Leitlinien für die Diagnose einer entsprechenden Entwicklungsstörung, vgl. 
Dilling
 H./
Mombour
 W./Schmidt M.H., 
Internationale
 Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V (F), 10. Auflage, 2015, S. 332 ff.).
 Des Weiteren machte 
Dr. 
phil. 
B.___
 keine Angaben darüber, inwiefern die Beschwerde
führerin aufgrund der Lernbehinderung in ihrer Erwerbsfähigkeit konkret beein
trächtigt ist. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass 
Dr. 
phil. 
B.___
 über keinen Facharzttitel in Psychiatrie verfügt.
    
Was den
 Bericht vom 23. Juli 2014 (Urk. 8/2) 
betrifft, 
steht
 nicht eindeutig fest
, wer diesen verfasst hat. Im Bericht werden zwar am Ende 
Dr. 
C.___
 und 
Dr. 
phil
.
 
B.___
 aufgeführt, entsprechende Unterschriften fehlen indessen. Selbst wenn davon ausgegangen würde, der Bericht sei vom Psychiater Dr. 
C.___
 (mit)unter
zeichnet worden, so ist 
er
 im Zeitpunkt der IV-Anmeldung 
im November 2018
 bereits mehr als vier Jahre alt
 und somit nicht mehr aktuell
.
 Davon abgesehen findet sich im Bericht weder eine psychiatrische Diagnose noch Ausführungen darüber, inwiefern die Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin durch allfällige psychische Störungen konkret eingeschränkt ist.
 
    
Im
 Bericht der Hausärztin (Urk. 8/17)
 wurde schliesslich
 das Vorliegen jeglicher Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verneint und von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
 in
 sämtlichen Tätigkeiten ausgegangen. 
In diesem Zusammenhang ist 
sodann
 darauf hinzuweisen, dass den Akten keine Hinweise 
darauf zu entnehmen 
sind
, dass sich die Beschwerdeführerin zu irgendeinem Zeit
punkt in psychiatrischer/psychotherapeutischer Behandlung befunden hat.
4.2
    
Vor diesem Hintergrund ist das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, mit welchem sie die Beschwerdeführerin
 wiederholt
 zur Vorlage eines aktuellen psychiat
rischen Berichts aufforderte (
Urk. 8/14/1-2, 
Urk. 8/31, Urk. 8/41)
, nicht zu bean
standen.
 
In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin
 im Verwaltungsverfahren
 seit Einreichung der IV-Anmeldung von den Sozialen Diensten der Stadt 
Y.___
 aktiv
 unterstützt worden ist (Urk. 8/4, Urk. 8/12/5
), insbesondere
 auch
 
betreffend die
 Einreichung der von der IV-Stelle 
wiederholt
 verlangten 
medizinischen
 Berichte (Urk. 8/21, Urk. 8/23, Urk. 8/25-28
, Urk. 8/34, Urk. 8/36, Urk. 8/40, Urk. 8/43
). Es er
scheint deshalb als befremdlich, dass sich die Sozialen Dienste 
im Rahmen des gegen den Vorbescheid (Urk. 8/46) erho
benen Einwands am 4. Mai 2020 (Urk. 8/51) erstmals darauf 
berufen haben
, die Beschwerdegegnerin hätte ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben müssen
.
    
Nach dem Gesagten 
erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
    
5.1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 
5
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
5.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung 
erfüllt,
 wenn der Prozess nicht aus
sichtslos
,
 
und 
die Partei bedürftig ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Da der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos
 und
 die Beschwerdefüh
rerin bedürftig ist (Urk. 8/4
), ist ihr antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin aufer
legten Gerichtskosten sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Departement Soziales der Stadt 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais