zh_sozialversicherungsgericht · IV.2017.00927 · 2018-10-29 · de
Wartejahr bei Verfügungserlass noch nicht erfüllt. Überweisung der Sache zur weiteren Prüfung des Leistungsanspruches.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00927
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
 vom 
29. Oktober 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Gemeinde 
Y.___
Abteilung Soziales
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1967 geborene X.___
, 
zuletzt 
als 
Bagger
führer
 tätig
,
 meldete sich am 20. April 2012 unter Hinweis auf eine 
chronic
 
obstructive
 
pulmonary
 
disease
 (COPD) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 12/6). Am 28. Juni 2012 informierte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 den Versicherten über den erfolgreichen Abschluss des Arbeits
platz
er
halts (Urk. 12/10).
    
Am 27. April 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invaliden
ver
siche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 12/19)
. 
D
ie IV-Stelle
 klärte
 die erwerb
lichen und medizinischen Verhältnisse ab und informierte den Ver
sicher
ten am 19. Juli 2016 über die Kostenübernahme für Beratung und Unterstützung bei der Stellen
suche vom 1
9. 
August 2016 bis 18. Januar 2017 durch Beratungs
buffet
, Zürich
 (Urk. 12/23).
 Am 9. Februar 2017 teilte die IV
Stelle dem Ver
sicherten den 
erfolglosen 
Abschluss der Arbeitsvermittlung mit (Urk. 12/29).
 Mit Vor
bescheid vom 16. Mai 2017 (Urk. 12/40) stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungs
begehrens in Aussicht, wogegen der 
Versicherte 
am 18. Mai 2017 Einwand (Urk. 12/41)
 erhob. Am 26. Juli 2017 
verfügte
 die IV-Stelle 
im ange
kündigten Sinn
 (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 7. September 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, den Sachverhalt und den Anspruch auf eine Invalidenrente nochmals neu zu überprüfen. In formeller Hinsicht stellte er das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung (S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 2. No
vember 2017 (Urk. 
11
) schloss die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Stellung
nahme von 
A.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, Regiona
le
r
 Ärztliche
r
 Dienst (RAD), vom 1. November 2017 (Urk. 13) auf Abweisung der Beschwerde. Am 7. Dezember 2017 ging 
der Bericht von Dr.
 
B.___
, Facharzt für Pneumologie und Innere Medizin, Lungenzentrum 
C.___
 (vgl. 
Urk. 
12/36/7-8)
,
 vom 5. Dezember 2017 (Urk. 16
)
 inklusive die Ergebnisse der lungenfunktionellen Untersuchungen vom 20. 
Dezember 2011, 12. Juni 2012,
 8. Januar 2014
, 31. August 2016 und 12. Mai 2017
 (Urk. 17)
 bei
m
 Gericht
 ein.
 Mit Replik vom 6. Dezember 2017 (Urk. 18) hielt der Beschwerde
führer
 
an seinen beschwerdeweise gestellten Anträgen fest.
 Am 8. Februar 2018 reichte die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Stellungnahme des RAD-Arztes vom 7. Februar 2018 (Urk. 23) die Duplik (Urk. 22) ein, in welcher sie an ihren Anträgen festhielt, was dem Beschwerdeführer am 9. Februar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 24).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 
des Bundesgesetz
es
 über die Invalidenversicherung, IVG)
. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
1.3
    
D
ie Wartezeit im Sinne 
von 
Art. 
28 
Abs. 
1 
lit
. b IVG gilt in jenem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine deutliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einge
treten ist. Als erheblich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 S. 124 E. 3c; Urteil des Bundesgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 2.1.1 in 
fine
 mit Hinweisen).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre leistungsabweisende Verfügung (Urk. 2) damit, 
die Prüfung der medizinischen Unterlagen durch 
den RAD 
habe ergeben, dass dem Beschwerdeführer leichte, überwiegend sitzende Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg zu 100 % zumutbar seien
, wobei die
 bisherige Arbeit als Baggerfahrer einer solchen Tätigkeit
 entspreche
. In dem vom 
Beschwerdeführer mit dem Einwand eingereichten Bericht von 
Dr. 
B.___
 seien keine neuen medizinischen Tatsachen 
vorgebracht
 worden, vielmehr handle es sich um eine andere medizinische Beurteilung des gleichen medizinischen Sach
verhalts (S. 2).
    
Im Verfahren ergänzte sie, die Eingliederung sei aus invaliditätsfremden Gründen gescheitert, weil der Beschwerdeführer gegenüber seinem früheren Arbeitgeber unwahre Angaben gemacht habe. Eine wesentliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes sei nicht begründet (
Urk. 
11). 
2.2
    
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt (Urk. 1), 
dass sich sein Gesundheitszustand stark verschlechtert habe und es ihm aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar sei, eine leichte, über
wiegend sitzende Tätigkeit auszuüben
. Bei de
n
 vom RAD 
geprüften
 medizinischen Unterlagen handle es sich
 überdies
 um einen Bericht von 
Dr. 
D.___
, Leitender Arzt Medizin, Innere Medizin und Pneumologie, Spital 
E.___
, welcher den Beschwerdeführer nie persönlich gesehen und seinen Bericht lediglich 
aufgrund der
 Akten verfasst habe
 (S.
 2).
    
Mit Replik vom 
6. 
Dezember 2017 (
Urk. 
18) wies er auf den nachgereichten Bericht des behandelnden 
Dr. 
B.___
 (vgl. 
Urk. 
16) hin, der von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausgehe und weitere Untersuchungen vorschlage. 
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers
. Festzu
halten ist dabei, dass dieser auf sein erstes Leistungsgesuch vom 2
0. 
April 2012 hin rentenausschliessend eingegliedert wurde (
Urk. 
12/10). Nachdem er seine Stelle verloren hatte, meldete er sich am 2
7. 
April 2016 bei der Beschwerdegeg
nerin erneut zum Leistungsbezug an. Rechtsprechungsgemäss ist dieses Gesuch nicht als Neuanmeldung im Sinne von 
Art. 
87 
Abs. 
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV), sondern gleich wie eine erstmalige Anmeldung zu behandeln (Urteil des Bundesgerichts 8C_876/2017 vom 1
5. 
Mai 2018 E. 4.1 mit Hinweisen).
3.
    
3.1
    
In seinem Bericht vom 1. September 2016 (Urk. 12/36/7-8) stellte 
Dr. 
B.___
 fol
gende Diagnosen (S. 1): 
- 
mittelschwere chronisch obstruktive 
Pneumopathie
 GOLD II und Lungen
emphysem
- 
mittelschwere fixierte obstruktive Ventilationsstörung FEV1 1,9 l, 52 %)
- 
schwergradig
 eingeschränkte CO-Diffusionskapazität (39 %)
- 
CT Thorax vom 12.12.11: keine Lungenembolien, 
oberlappenbetontens
 Lungenemphysem
- 
Status nach 20 Jahre Heroinrauchen, Nikotin bis 2011
- 
im Methadonprogramm
- 
Abgabe durch Apotheke (55 mg täglich)
- 
Status nach Autounfall mit 
Thoraxkontusion
 11/13
    
Dr. 
B.___
 wies darauf hin, dass die Atemnot lediglich bei grösseren Anstrengungen vorhanden sei und es in den letzten 12 Monaten zu keinen akuten Exazer
bationen gekommen sei. Es handle sich um einen äusserst erfreulich stabilen Verlauf. Aktuell sei der Beschwerdeführer arbeitslos und warte auf einen Job, am besten als Baggerführer, was er auch gelernt habe (S. 1
; vgl. dazu auch 
Urk. 
12/18 und 
Urk. 
12/25
).
 
Pneumologische
 Kontrollen seien alle 2 bis 3 Jahre zu empfehlen (S. 2).
3.2
    
Dr. 
D.___
 
verwies in
 seinem Bericht vom 28. Februar 2017 (Urk. 12/32/5-7) 
bei unveränderten Diagnosen (S. 1
 Ziff. 1.1
) 
auf einen stabilen Verlauf in den letzten 12 Monaten, wobei bei weiterhin sistiertem Nikotin und 
inhalatorischem
 Heroin
konsum
 auch
 zukünftig
 von einem stabilen Verlauf ausgegangen werden 
könne
, es sei denn
,
 es stellten sich rezidivierende Exazerbationen ein (S. 
1 f.
 Ziff. 1.4). Im Zusammenhang mit der zuletzt ausgeübten Tätig
keit als Baggerfahrer hielt Dr. 
D.___
 fest, dass eine sitzende Tätigkeit in einem Beruf mit leichter körperli
cher Betätigung weiterhin denkbar sei, wobei eine Belastungs
dyspnoe bei stren
geren körperlichen Tätigkeiten (Heben von Gegenständen über 5 kg, Hochsteigen von langen Treppen) bestehe. Aufgrund der Dyspnoe müssten Pausen eingelegt
 werden
, welche wahrscheinlich zu einer verlangsamten Tätigkeit
 führten (S. 2 Ziff. 1.6-1.7).
3.
3
    
Im Bericht vom 
8. 
Juni 2017 (
Urk. 
12/47) hielt 
Dr. 
B.___
 fest, dass 
er n
ach seinem Ausscheiden aus dem Spital 
E.___
 nicht mehr über die 
dort
 angelegten Auf
zeichnungen verfüg
e
. 
Aus 
pneumologischer
 Sicht sei der Beschwerde
führer in jeder Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsunfähig
. Dieser leide seit vielen Jahren an einer schweren bis sehr schweren chronisch obstruktiven 
Pneumopathie
. In den letzten Jahren sei es zu einer Progredienz der Krankheit gekommen. 
    
Am 
1. 
September 2017 (
Urk. 
12/51) ergänzte er, aus seiner Sicht bestehe Anspruch auf eine 100%ige Invalidenrente. Zum Bericht von 
Dr. 
D.___
 legte er dar, dass dieser nach seiner Information den Beschwerdeführer nie persönlich untersucht und lediglich aufgrund der Akten, namentlich einer lungenfunk
tionellen Untersuchung vom 3
1. 
August 2016 geurteilt habe, deren Qualität schlecht sei.
    
Am 5. Dezember 2017
 (
Urk. 
16)
 
wies Dr. 
B.___
 darauf hin, dass die lungen
funktionelle Untersuchung vom 12. Mai 2017 ein FEV1 von 31 % und eine CO
Diffusionskapazität von 17 % zeige. In Ruhe äussere sich das nicht, bei Belastung komme es 
aber zu einer signifikanten 
Des
aturation
. Aufgrund der lungenfunktionellen Untersuchungen in den Jahren 2011, 2012, 2014 und 2017 zeige sich ganz klar eine abnehmende Tendenz, wobei die letzte Untersuchung bisher die schlechteste Untersuchung unter Berücksichtigung beider Werte (FEV1 und CO-Diffusionskapazität) 
darstelle
.
 Zusätzlich
 seien rezidivierende akute Exazerbationen au
fgetreten. Diese hätten jeweils ambulant behandelt werden können und der Beschwerdeführer
 
habe
 dann rechtzeitig systemische Steroide und Antibiotika e
ingenommen
. Dies komme bis zu viermal pro Jahr vor, so dass eine hohe Exazerbationshäufigkeit vorliege (
S
. 1). Ebenso s
ei
 die Atemnot gemessen an 
mMRC
 
mehr
 als 3, was bei der neuen Einteilung der COPD der Gruppe D entspreche. Diese Gewichtung sei gemäss den neuesten Empfehlungen stärker zu werten als die reine lungenfunktionelle Untersuchung (S. 2
 f.
).
    
Zusammenfassend hielt Dr. 
B.___
 fest, dass unter Berücksichtigung des FEV1
Wer
tes und der CO-Diffusionskapazität eine klare Progression der Krank
heit seit dem Jahre 2012 bestehe. In den letzten Jahren sei es zudem auch zu einer Zunahme der Exazerbationen gekommen, wobe
i 2016 und 2017 
drei
 bis 
vier
 Fälle pro Jahr aufgetreten seien. Es sei klar von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für jede Art von Tätigkeit auszugehen. Zur Objektivierung könne der Gasaustausch mittels
 arterieller Blutgasanalyse 
respektive die Leistungsfähigkeit
 mittels einer Spiroergometrie 
objektiviert werden
 (S. 2).
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
stellte
 bei ihrer leistungsabweisenden Verfügung vom 26. Juli 2017 (Urk. 2) auf die Beurteilung des RAD-Arztes 
A.___
 ab
, welcher im Wesentlic
hen gestützt auf 
die
 Bericht
e
 von Dr. 
D.___
 vom 28. 
Februar 2017 (vgl. E. 3.2 
hievor
)
 sowie von Dr. 
B.___
 vom 8
. Juni 2015 (Urk. 12/18/1), 29. 
Juli 2016 (Urk. 12/2
5/1) und 1.
 
September 2016 (
Urk. 12/36/7
8; 
vgl. E. 3.1 
hievor
)
 von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit respektive in der angestammten Tätig
keit ausging (Urk. 12/38 S. 4
, Urk. 12/49 S. 2
 f.
, Urk. 13,
 Urk. 23).
4.2
    
Die befassten Ärzte gingen zunächst übereinstimmend davon aus, dass der Beschwerdeführer trotz seiner Lungenkrankheit in einer leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit, worunter sie ausdrücklich auch die angestammte Tätigkeit als Baggerführer fassten, weiterhin uneingeschränkt arbeitsfähig war. Davon ging nicht nur Dr. 
D.___
 aus, auch der behandelnde 
Dr. 
B.___
 erachtete die sitzende 
Tätigkeit als Baggerfahrer am 
8. 
Juni 2015 (Urk. 12/18) für zumutbar und am 29. Juli 2016 attestierte er zuhanden der Arbeitslosenversicherung eine Arbeits
fähigkeit von «mindestens» 50
 %
 für leichte und angepasste Tätigkeiten (
Urk. 
12/25), was einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht 
entgegen steht
. Auch am 1. September 2016 bescheinigte er keine Arbeitsunfähigkeit, sondern erwähnte vielmehr die Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers, der auf ein
e
 Stelle als Baggerführer warte
 und konstatierte, dass Atemnot lediglich bei grösseren Anstrengungen vorhanden sei
 (
Urk. 
12/36/7). 
    
Insoweit ist daher nicht zu beanstanden,
 
dass der RAD-Arzt 
A.___
 (
Urk. 
13 und 
Urk. 
23)
 und
 mit ihm die Beschwerdegegnerin eine Arbeitsunfähig
keit verneinten. 
    
In Anbetracht dieser einhelligen ärztlichen Einschätzungen erübrigen sich Weiterungen zur von 
Dr. 
B.___
 aufgeworfenen Frage, ob 
Dr. 
D.___
 den Beschwerdeführer persönlich untersucht hat. 
    
Solange keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist, fällt jedoch eine Eröffnung des Wartejahres nach 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG (vorstehend E. 1.2-3), ausser Betrachtung, was einer Entstehung des Rentenanspruches 
entgegen steht
.
4.3
    
Rechtsprechung
sgemäss
 beurteilt das Gericht die Gesetzmässigkeit der Ver
wal
tungsverfügungen nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war (BGE 121 V 362 E. 1b). Eine erst später eingetretene Sach- und Rechtslage bildet nicht Gegenstand dieses Verfahrens.
    
Die angefochtene Verfügung erging am 2
6. 
Juli 2017 (
Urk. 
2). Nach dem Gesag
ten ist erstellt, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers als Baggerführer wenigstens bis im September 2016 nicht beeinträchtigt war. Damit war bei Erlass der angefochtenen Verfügung das Wartejahr jedenfalls noch nicht abgelaufen, so dass im Ergebnis der Rentenanspruch in jenem Zeitpunkt zu Recht verneint wurde, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
5.1
    
Zu bemerken bleibt allerdings, dass unter Umständen zu einem späteren Zeit
punkt von einer Arbeitsfähigkeit auszugehen sein könnte. Selbst der RAD
Arzt führte am 
1. 
November 2017 aus, die Untersuchungsergebnisse bezüglich der Lungenprüfung hätten sich von 2016 auf 2017 verschlechtert (Urk.
 
13 S. 2).
    
In Abweichung zu den früheren Einschätzungen ging 
Dr. 
B.___
 in seinen neueren, Berichten von einer Arbeitsunfähigkeit aus. Er attestierte
 
in seine
n
 Bericht
en
 vom 8. Juni 2017 (Urk. 12/47/1)
, 
1
. September 2017 (Urk. 12/51 S. 1)
 und 5. Dezember 2017 (Urk. 16)
 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche 
Tätigkeiten, wobei er auf die Progredienz der Krankheit 
seit 2012
 und den anlässlich der letzten Unter
suchung vom 12. Mai 2017 ermittelten tiefen FEV1-Wert (31 %) sowie die niedrige CO
Diffusionskapazität
 hinwies
 (17 %; 
Urk. 12/48/1
). 
5.2
    
Aufgrund dieser medizinischen Unterlagen ist nicht gänzlich von der Hand zu weisen, dass noch vor Erlass des angefochtenen Entscheids am 26. Juli 2017 eine Arbeitsunfähigkeit eingetreten und somit das Wartejahr zu eröffnen war. Dies wie auch gegebenenfalls die spätere Entstehung eines Rentenanspruchs wird die Beschwerdegegnerin abzuklären haben. Im Rahmen der entsprechenden Erhe
bungen wird auch zu prüfen sein, wie es sich mit der von Dr. 
B.___
 kritisierten Qualität der lungenfunktionellen Untersuchungen (einschliesslich der diskre
panten Grössenangaben beim funktionellen Lungentest; Urk. 17) verhält. 
    
Es rechtfertigt sich daher, die Sache zur weiteren Prüfung des Rentenanspruches an die Beschwerdegegnerin zu überweisen. In Anbetracht des Ausgangs des vor
liegenden Verfahrens bleibt diesbezüglich zu bemerken, dass ein allfälliger Rentenanspruch - nach Ablauf des Wartejahres - nicht unter dem Blickwinkel der Revision, sondern wie eine erstmalige Anmeldung zu behandeln sein wird (BGE
 
97 V 58). 
6.
6.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn der Prozess nicht aus
sichtslos und die Partei bedürftig (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend gegeben (Urk. 8-9). Antragsgemäss (Urk. 1) ist dem Beschwerdeführer daher die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
6.2
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unab
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vor
liegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 700.-- als angemessen. Aus
gangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6.3
    
Die den Beschwerdeführer vertretende Sozialhilfebehörde ersuchte sodann um Gewährung der unentgeltlichen Rechtvertretung (Urk. 1). R
echtsprechungsge
mäss 
sind
 im kantonalen Beschwerdeverfahren nur patentierte Anwältinnen und Anwälte als unentgeltliche Rechtsvertreter zugelassen (Urteil des Bundesgerichts 9C_274/2012 vom 3
0. 
Mai 2012 betreffend das Urteil des hiesigen Gerichts IV.2012.00196 vom 2
1. 
Februar 2012). 
Die Mitarbeitenden der Sozialhilfebehörde 
erfüll
en 
diese Voraussetzung nicht, weshalb das entsprechende Gesuch abzuwei
sen ist.
6.4
    
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht, 
GSVGer
, hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Prozess
kosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
7. 
September 2017 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt; das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertre
tung wird abgewiesen. 
und erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
    
Die Sache wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids an die Sozial
ver
siche
rungsanstalt des Kantons Zürich, 
IV-Stelle, zur Weiterbehandlung 
im Sinne der Erwägungen überwiesen.
 
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 7
00.-- werden de
m
 Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. D
er 
Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Gemeinde 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais