zh_sozialversicherungsgericht · IV.2015.01038 · 2016-12-19 · de
Wesentliche Veränderung bei Neuanmeldung nicht glaubhaft gemacht. Nichteintreten erfolgte zurecht. Abweisung der Beschwerde.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01038
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
 vom 
19. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Mirjam 
Stanek
 Brändle
Obergass
 Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1969, meldete sich erstmals am 1
4. 
Mai 2010 (Eingangsdatum) bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/9). 
Die IV-Stelle tätigte medizinische und erwerbliche Abklärungen, holte insbesondere das psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 
7. 
Februar 2011 ein (
Urk. 
8/23) und klärte die beeinträchtige Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt ab (Abklärungsbericht vom 3
1. 
Mai 2011, 
Urk. 
8/27). Mit Verfügung vom 
5. 
Januar 2012 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren 
bezüglich Rente und berufliche Massnahmen 
ab (
Urk. 
8/41). 
    
Mit Zusatzgesuchen vom 
6. 
März und vom 1
4. 
Mai 2012 ersuchte die Versi
cherte um Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 und Kostenübernahme für ein Hörgerät (
Urk. 
8/44 und 
Urk. 
8/46; vgl. auch 
Urk. 
8/48). Die IV-Stelle 
klärte
 daraufhin 
die Verhältnisse vor Ort ab 
 
(
Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschä
diung
 für Erwachsene 
vom 2
8. 
November 2012, 
Urk. 
8/53) 
und verneinte mit Verfügung vom 2
8. 
Januar 2013 einen Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 (
Urk. 
8/57)
. Am 1
3. 
Februar 2013 erteilte die IV-Stelle eine Kostengutsprache für eine Hörgerätepauschale (
Urk. 
8/59). 
    
Die Versicherte meldete sich am 2
2. 
Mai 2015 (Eingangsdatum) erneut zum Leistungsbezug an (
Urk. 
8/74 
i.V.m
. Vollmacht vom 
1. 
April 2015, 
Urk. 
8/75). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Vorbescheid vom 1
9. 
Juni 2015, 
Urk. 
8/78; Einwand vom 2
3. 
Juni 2015, 
Urk. 
8/7
9
; ergänzende 
Einwandbegrün
dung
 vom 2
0. 
Juli 2015, 
Urk. 
8/86) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 
9. 
September 2015 auf das neue Leistu
ngsbegehren nicht ein (
Urk. 
2
).
2.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 
5. 
Oktober 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 
Beschwerdegeg
nerin
 sei anzuweisen, die notwendigen Abklärungen vorzunehmen bzw. zu ver
anlassen und es sei eine angemessene Rente zuzusprechen
. In prozessualer Hin
sicht stellte sie das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwältin Mirjam 
Stanek
 Brändle als unentgeltliche Rechtsvertreterin
 (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
2. 
November 2015 schloss die 
Beschwer
degegnerin
 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7 unter Beilage ihrer Akten, 
Urk. 
8/1-90), was der Beschwerdeführerin am 
4. 
November 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
9). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, dass 
in den neu eingereichten Arztberichten zwar eine neue Diagnose gestellt werde, die Befunde allerdings nicht nachvollziehbar seien. Die tatsächlichen Verhält
nisse hätten sich 
im Vergleich zur letztmaligen Verfügung vom 
5. 
Januar 2012
 nicht wesentlich verändert. Neue fachärztlich-psychiatrisch ausgewiesene Tatsa
chen und Befunde lägen nicht vor, es würden ausschliesslich die subjektiven Beschwerden aufgeführt, die keinen Rückschluss zum Befund der neuen Diag
nose zuliesse (
Urk. 
2). 
    
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor, dass
 sich
 
gemäss
 Bericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH,
 der Gesundheitszustand verschlechtert habe, wa
s zu weiteren Abklärungen hätte
 führen müssen. So hab
e
 auch der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD)
,
 
Dr. 
med. 
A.___
,
 festgehalten, dass ein Verlaufsgutachten bei 
Dr. 
Y.___
 einzuholen sei. 
Neu liege auch ein Bericht der 
B.___
 vom 2
8. 
August 2015
 vor, welchem eindrücklich zu entnehmen sei, dass vorliegend nicht nur noch psychosoziale Um
stände vorlä
gen (
Urk. 
1). 
2.
    
2.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades verweigert,
 so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (
ATSG
)
 vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
2.2
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die 
Tatsa
chenänderung
 muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
3
.
    
3.1
    
Die 
V
erfügung vom 
5. 
Januar 2012
 (Urk. 
8/41
) 
basierte auf einer umfassenden materiellen
 Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachver
haltsab
klärung
 und Beweiswürdigung
, womit sie als zeitlicher Referenzpunkt heranzu
ziehen ist. 
Die damalige medizinische Aktenlage präsentierte sich im Wesentli
chen folgendermassen:
3.1.1
    
Im Austrittsbericht vom 
8. 
April 2010 hielten die Ärzte des 
C.___
 fest, dass die Beschwerdeführerin am 1
0. 
März 2010 durch den Rettungsdienst zugewiesen worden sei, nachdem sie von einem PKW mit ca. 20-30 km/h an der rechten Seite angefahren worden sei. Laut Angaben des Rettungsdienstes sei sie liegend und nicht bewusstlos aufgefunden worden (
Urk. 
8/17/8). Sie notierten eine dislozierte, distale Unterschenkelfraktur rechts mit proximaler 
Fibulafraktur
 und eine Fraktur des 
Processus
 
articularis
 
superior
 C7 rechts. Als Nebendiagnosen hielten sie 1) eine manifeste Hypothyreose, 2) eine kongenitale 
Surditas
 und 3) ein generalisiertes Schmerzsyndrom fest. Die Ärzte versorgten die Frakturen operativ (
Urk. 
8/17/6). 
    
Die Beschwerdeführerin wurde im Anschluss vom 
2
4. 
März bis zum 1
5. 
April 
2010 
in der 
D.___
 in 
E.___
 und vom 
1
5. 
April bis zum 1
5. 
Mai 2010 auf der 
F.___
 betreut (
Urk. 
8/17/15 f.
, vgl. 
Urk. 
8/19/2
). 
Bei klinischem Verdacht auf Osteomyelitis Tibia rechts bei Status nach geschlossener Reposition und 
Tibiamarknagel
-Osteosynthese rechts am 1
5. 
März 2010 bei dislozierter, distaler Unterschenkelfraktur rechts mit 
undislozierter
 
Fibulafraktion
 rechts wurde die Beschwerdeführerin am 1
2. 
Juni 2010 erneut operiert. 
Dr. 
med. 
G.___
, Oberarzt der Klinik für Unfallchirurgie am 
C.___
, notierte im Operationsbericht vom 1
4. 
Juni 2010, dass eine 
Thromboembolieprophylaxe
 mit 
Fragmin
 bis zur Vollmobilisation erfolge, welche unter Vollbelastung ab sofort erlaub
t
 sei. Die empirische antibiotische Therapie mit Co-
Amoxicillin
 werde fortgeführt. Die Behandlun
g werde gemäss mikrobiologischem
 Resultat und Antibiogramm angepasst. Eine klinische und radiologische Kontrolle erfolge sechs Wochen postoperativ. Die Fadenentfernung um den 1
4. 
postoperativen Tag durch den Hausarzt sei erbeten (
Urk. 
8/17/10 f.). 
3.1.2
    
Dr. 
med. 
H.___
, Allgemeine Medizin FMH, notierte in seinem von der 
Beschwer
degegnerin
 eingeholten Arztbericht vom 1
8. 
Juni 2010 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 
8/17):
- 
Taubstummheit seit Geburt
- 
Psychische Auffälligkeit mit ausgeprägtem generalisierten 
Schmerzsyn
drom
- 
Hyperthyreose bei Status nach Radiojodtherapie 07/06, zum Teil ungenügend substituiert 
- 
Status nach 
Tibiamarknagelosteosynthese
 rechts nach dislozierter 
Unter
schenkelfraktur
 03/10
- 
V
erdacht auf Osteomyelitis 06/10
    
Dr. 
H.___
 konstatierte, dass die medizinische Anamnese sehr 
„
lebhaft
“
 sei. Zur
zeit stünden Probleme nach Infekt der operierten Unterschenkelfraktur im Vor
dergrund, daneben bestehe aber eine 
chronifizierte
 Schmerzproblematik bei stark erschwerter Kommunikation
.
 
Die Beschwerdeführerin 
sei auch deutlich psychisch auffällig. Gegenwärtig erhalte sie eine antibiotische Behandlung durch die Chirurgen des 
C.___
 und die Hyperthyreose werde substituiert. Die Beschwerdeführerin habe keine berufliche Tätigkeit ausgeübt, seines Erachtens sei eine Erwerbstätigkeit nicht möglich (
Urk. 
8/17). 
3.1.3
    
Ferner
 beruhte die Verfügung vom 
5. 
Januar 2012 auf dem psychiatrischen Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 vom 
7. 
Februar 2011 (
Urk. 
8/
23; vgl. Feststellungsblatt vom 1
1. 
November 2011, 
Urk. 
8/29). 
Dr. 
Y.___
 
diagnostizierte
 eine 
Somatisierungsstörung
 (ICD-10 F
45.1) bei im Vordergrund st
ehender Schmerzsymptomatik (ICD-10 F
45.4). Die 
Beschwerdeführerin berichte
 über seit Jahren bestehende Schmerzen, die ca. 
2005 
exazerbiert
 seien
. Zum damaligen Zeitpunkt 
sei sie
 psychosozial massiv belastet
 gewesen. Die Somatisierung sei
 Ausdruck der 
Ü
berforderung der 
Beschwerdeführerin 
mit ihrer gesamten 
Lebe
nssituation. Seit Geburt bestehe
 eine Taubstummheit. 
Bezüglich
 der weite
ren somatischen Erkrankungen verweise
 er
 auf die Akten (
Urk. 
8/23/10). 
    
In der Schweiz 
sei die Beschwerdeführerin,
 von einem kurzen Arbeitseinsatz vor ca. 20 Jahren in einem Fotobetrieb/Labor abgesehen
,
 nie in der freien Wirt
schaft berufstätig
 gewesen
. Ende 2007/Anfangs 2008 
sei sie 
an einem
 
geschützten 
Arbeitsplatz 
zu 50
 %
 als Wäschebüglerin in einem 
Jugendcafe
 in 
I.___
 tätig gewesen. Schmerzbe
dingt habe sie diese Tätigkeit wieder aufgeben müssen. Zwei Ve
rsuche einer Integration ins 
J.___
 (geschützter Arbeitsplatz) 
seien 
an den multi
plen psychosomatisc
hen Beschwerden der 
Beschwerdeführerin gescheitert
. Interkurrent 
sei
 sie bei einem Unfall (die 
Beschwerdeführerin sei
 als Fussgängerin von einem Auto angefahren
 worden
) mittelschwer verletzt
 worden. Rückblickend bestehe
 wahrscheinlich seit Jahren keine Arbeitsfähigkeit bezogen auf ei
ne Tätigkeit in der freien Wirt
schaft. In Übereins
timmung mit den Kollegen der 
B.___
 gehe 
er 
davon aus, dass spätestens ab Behandlungsbeginn in der 
B.___
 im Dezember 2008 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit best
ehe
. Bei der Führung des 
Zweipersonen
haushaltes
 
könne sie sich die Arbeitstätig
keit selbständig 
einteilen. Diesbezüg
lich bestehe
 wahrscheinlich keine wesentliche Einschränkung. Eine detailli
erte Abklärung müsse
 allenfalls vor Ort erfolgen. Aktuell 
sei sie seines Erachtens nur im
 geschütz
ten
 Rahmen mit einem Pensum von maximal 50
 %
 arbeitsfähig (
Urk. 
8/23/10 f.).
    
Anl
ässlich der aktuellen gutachterl
ichen Untersuchung 
habe sie
 sich kooperativ
 verhalten. Hinweise auf Aggravation liessen sich nicht beobachten.
 Psychosozi
ale Faktoren
 hätten
 mit zur Krankheitsentwicklung beigetragen (Taubstummheit der 
Beschwerdeführerin
 und ihres Ehemannes/Schwierigkeiten in der Betreuung der Kinder mit konsekutiver Fremdplatzierung/psychosozial 
belastete
 Beziehung zum Ehemann). Im Rahmen dieser multiplen Belastungen 
habe sie
 eine 
Somati
sierungsstörung
 mit Krankheitswert
 entwickelt.
 Aufgrund ihre
r eingeschränkten Ressourcen sei
 es ihr nicht möglich, die Beschwerden willentlich zu über
winden. Die 
Somatisierungsstörung
 habe
 klar Krankheitswert. Die Verbesserung d
er psy
chosozialen Faktoren könn
e möglicherweise zu einer Stabilisierung beitragen. Die oben beschriebene Einschränk
ung der Arbeitsfähigkeit bestehe
 jedoch auf
grund eine
s psychischen Leidens mit Krank
heitswert
 (
Urk. 
8/23/12)
. 
3.2
    
Anlässlich der Neuanmeldung reichte die Beschwerdeführerin folgende Berichte ein:
3.2.1
    
Dr. 
med. 
K.___
, Facharzt FMH für Gastroenterologie und Innere Medizin, führte am 
1. 
Dezember 2014 eine Sonographie des Abdomens, eine Gastroskopie und eine Koloskopie durch. In seinem Bericht hielt er fest, dass die
 angegebenen 
Schmerzen im Bereich des recht
en Oberbauches in Zusammenhang
 mit einem diskreten Kapselschmerz
 bei nachgewiesener 
Hepatomegali
e
 stehen könnten
. Es bestehe eine 
mässiggradige
 
Steatosis
 
hepatis
. Ansonsten falle
 die Sonographie des Abdomens gänzlich unauffällig aus
 (
Urk. 
8/73/8)
. 
    
Die Schmerzen im Bereich des
 
Epigastriums
 
und auf Höh
e des 
Xiphoids
 könn
ten bedingt s
ein durch die heute nachgewiesene, im 
Antrum
 betonte 
Pangastri
tis
 und die nicht 
erosive
 
Refluxerkrankung
.
 Die von 
Dr. 
Z.___
 verordnete The
rapie mit einem PPI we
rd
e
 angeblich nu
r unregelmässig eingenommen. Er
 denke, dass 
die Beschwerdeführerin
 für 14 Tage morgens und abend
s
 eine Tab
lette 
Pantopra
zol
 40 mg und i
m Anschluss 
jeweils
 2 x 20 mg 
Pantoprazol
 
pro Tag, anstatt 1 x 40 morgens
 einnehmen sollte
,
 
da dies möglicherweise zu einer Bess
erung der 
B
eschwerdesymptoma
tik führen würde. Allerdings sei die Com
pli
ance 
für die Therapie essenti
e
ll
. 
    
Im Bereich der rechten Flexur wurde ein 
sessiler
 Po
lyp nachgewiesen und re
se
ziert. Bei diesem Befund 
werde es sich um eine Schlei
mhauthyperplasie handeln und eigentlich wäre nach Leitlinien der Schweizerischen Ges
ellschaft für Gast
roenterologie eine Kontrollkoloskopie
 nach drei Jahren erforderlich. Die 
poly
poide
 Struktur 
sei 
jedoch relativ klein
 gewesen
, so
 das
s eine 
Kontrolluntersu
chung
 nach fünf Jahren ausreichen sol
l
te. 
    
Die angegebenen Beschwerden im Unterbauch sowie das geblähte Gefühl 
und die Obstipationstendenz seien möglicherweise funktionell einzustufen
,
 
z
umin
dest trinke
 
sie nur 0.75 l
 Flüssigkeit am Tag.
 Eine ausreichende 
Flüssigkeitszu
fuhr
 von 2 l
 täglich wäre sicher sinnvoll und ansonsten sollte eigentlich die verordnete Stuhlregulation 
täglich bis mindestens
 al
le zwei Tage eingenommen werden.
 
Sie nehme 
Euthyrox
 ein. Da anamnesti
sch die Compliance der 
Medi
kamenteneinnahme
 deutlich eingeschränkt 
sei, sei 
zu überprüfen
,
 ob nicht doch eine Hypothyreose ursächlich sein
 könnte für die Verstopfungstend
enz. 
3.2.2
    
Dr. 
med. 
L.___
, Spezialarzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, diagnostizierte 
in seinem Bericht vom 
8. 
Januar 2015 
zu Händen 
Dr. 
Z.___
 
(
Urk. 
8/73/4 f.) 
1) ein panvertebrales Syndrom mit/bei 
myofaszialem
 Schmerzsyndrom der paravertebralen Muskulatur beidseits mit 
Generalisie
rungstendenz
, psychosozialer Belastungssituation (Partnerschaft, Behörden) und Adipositas sowie 2) eine Schwerhörigkeit. 
    
Dr. 
L.___
 führte aus, dass ein panvertebrales Syndrom bei vorwiegend 
myofaszialen
 Schmerzen mit deutlicher Generalisierungstendenz bestehe. Kli
nisch b
estünden 
eine altersentsprechende Beweglichkeit der Wirbelsäule mit Endphasenschmerz für gewisse Bewegungen, aber 
eine 
diffuse 
Druckdolenz
 der Weichteile und der Dornfortsätze. Radiologisch hätten am 
5. 
Januar 2015 im 
Bereich der Lendenwirbelsäule trotz Adipositas altersentsprechende Befunde objektiviert werden können (nur geringe 
Chondrose
 bzw. 
Spondylarthrose
 untere LWS). Da die Beschwerdeführerin durch die 
myofaszialen
 Schmerzen glaubwürdig behindert sei, habe er eine physiotherapeutische Verordnung für eine neunmalige Behandlung ausgestellt. Bei der Beschwerdeführerin sei seit Jahren eine 
Somatisierungsstörung
 mit generalisiertem Schmerzsyndrom und Schwindel bei psychosozialer Belastungssituation bekannt. Aufgrund der Taub
stummheit sei die Anamneseerhebung stark erschwert. Bei ihm sei lediglich bei Bedarf eine Nachkontrolle geplant. 
3.2.3
    
Dr. 
Z.___
, 
Dr. 
phil. 
M.___
 und 
MSc
. 
N.___
 notierten in ihrem Bericht vom 3
1. 
März 2015 1) eine wahnhafte Störung (ICD-10 F22.0), körperbezogener Wahn und 2) eine Adipositas, BMI 4
6. 
Die Beschwerdeführerin beklage, dass sie seit dem Autounfall 2009 an Schwindel, Schmerzen am Bein, Nacken und 
Körperdysmorphie
 (eine Seite des Körpers sei dick, d
ie
 andere sei dünn; das Gesicht sei verstellt, der Körper kaputt) leide. Sie habe Angst, dass gewisse Körperteile nicht mehr funktionierten (Magen-Darm: Verdauung) und die Medikamente dem Körper schaden könnten. Deswegen nehme sie manchmal keine Medikamente. Oft habe sie das Gefühl, erbrechen zu müssen. Am Morgen habe sie wenig Appetit, am Mittag viel und am Abend wenig (
Urk. 
8/73). 
    
Die Beschwerdeführerin sei wegen ihrer wahnhaften Störung und ihrer kogniti
ven Einbusse (Denken, Erinnerungsvermögen) vollumfänglich arbeitsunfähig. Ihr
e
 paranoiden Vorstellungen und die mangelnde Selbstreflexion erschwerten die Therapie und verschlechterten die Prognose (
Urk. 
8/73/3). 
4.
    
Zu prüfen ist, ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht wurde.
 
4.1
    
Der Bericht von 
Dr. 
Z.___
, 
Dr. 
phil. 
M.___
 und 
MSc
. 
N.___
 vermag keine Verschlechterung glaubhaft zu machen: 
Zur Annahme der Invalidität nach 
Art. 
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festge
stellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohen
der finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich fest
gestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, son
dern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit ver
gleichba
ren psychischen Leidenszustand 
(BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bun
desgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
 
    
Im vorliegenden Bericht von 
Dr. 
Z.___
 w
e
rden die 
im Verfügungszeitpunkt bereits bekannten 
psychosozialen Belastungsfaktoren weder dargestellt noch ausgeschieden
, noch dargelegt
, welche Veränderungen eingetreten sind
.
 
Hinzu kommt,
 dass
 
zwar 
erstmals 
eine wahnhafte Störung, körperbezogener Wahn
,
 diagnostiziert 
wird - eine Herleitung dieser Diagnose allerdings weder gestützt auf die Befunde
, i
m
 Rahmen derer lediglich Anhaltspunkte (AP) für psychotische Erlebnisweisen (Wahnvorstellungen, Wahrnehmungs- und Ich-Störungen) festgehalten wurden,
 
die sich bereits im Gutachten von 
Dr. 
Y.___
 finden lassen (
Urk. 
8/23/6), 
noch auf die weiteren Ausführungen im Bericht nachvollziehbar ist. Damit 
lässt
 der Bericht von 
Dr. 
Z.___
, 
Dr. 
phil. 
M.___
 und 
MSc
. 
N.___
 
weder
 eine
n
 
allfälligen
 psychischen Gesundheits
schaden noch daraus
 resultierende Einschränkungen 
glaubhaft machen.
4.2
    
Auch gestützt auf den 
erst im Beschwerdeverfahren eingereichten 
Bericht 
von 
lic
. phil. 
O.___
, Neuropsychologin/Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, ist eine Verschlechterung nicht glaubhaft gemacht: 
Lic
. phil
.
 
O.___
 
führte eine psychologische Leistungsabklärung durch, wobei sie eine leichte Intelligenzminderung (SON-IQ:60, ICD-10 F70) diagnostizierte (
Urk. 
3/4). Bereits im Bericht der Ärzte des 
B.___
 vom 2
9. 
September 2010 wurde der Verdacht auf eine leichte Intelligenzminderung festgehalten (urk. 8/19/2). Auch 
Dr. 
Y.___
 hielt fest, dass eine verminderte Intelligenz fraglich sei, diese seines Erachten
s
 für einfache Hilfstätigkeiten keine wesentliche zusätzliche Einschränkung darstelle (
Urk. 
8/23/10). Entsprechend wurde die leichte Intelligenzminderung bereits früher in der Beurteilung 
mitbe
-
rücksichtigt
, eine Verschlechterung ist nicht glaubhaft gemacht. 
4.3
    
In den Berichten von 
Dr. 
K.___
 und 
Dr. 
L.___
 wird keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine wesentliche, andauernde Verschlechterung des Gesundheitszu
standes aus somatischer Sicht 
ist in diesen
 beiden Berichte
n
 nicht 
auszumachen
. 
 
4.4
    
Zusammenfassend ist eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung nicht glaub
haft gemacht, so dass die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Neuan
meldung eingetreten ist. Die angefochtene Verfügung ist demnach zu schützen und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen. 
5
.
    
5
.
1
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, 
IVG)
 und auf 
Fr. 
6
00.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 
5
.2
    
Der vorliegende Prozess kann nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin bedürftig (
Urk. 
3/5
). Antrags
gemäss (
Urk. 
1) ist ihr deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. Die der Beschwerdeführerin aufe
rlegten Gerichtskosten sind dem
nach einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen.
    
Da zudem die anwaltliche Vertretung der Beschwerdeführerin geboten war, ist ihr Rechtsanwältin 
Mirjam 
Stanek
 Brändle
 als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen. Rechtsanwältin 
Mirjam 
Stanek
 Brändle
 machte mit ihrer 
Honorar
note
 vom 
1
0. 
November 
2015 
(
Urk. 
11
)
 sowie ihrem Schreiben vom 
8. 
Dezember 2016 (
Urk. 
17)
 einen Aufwand von
 total
 
7.4
4
 Stunden und Barauslagen von 
Fr. 
41.20
 geltend, was angemessen erscheint. Daraus resultiert eine Entschädi
gung von insgesamt 
Fr. 
1‘812.25 (inklusive Mehrwertsteuer von 8 
%)
,
 weshalb Rechtsanwältin 
Mirjam 
Stanek
 Brändle
 in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
    
Kommt die Beschwerdeführerin künftig in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, so kann sie das Gericht zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichten (
§ 
16 
Abs. 
4 des G
esetzes über das 
Sozialversiche
rungsgericht
, 
GSVGer
).
Das Gericht 
beschliesst,
In Bewilligung des Gesuchs vom 
5. 
Oktober 2015 wird der Beschwerdeführerin 
die unentgelt
liche Prozessführung 
gewährt und Rechtsanwältin Mirjam 
Stanek
 Brändle, Winterthur, 
als unentgeltliche
 Rechtsvertreterin
 für das vorliegende Verfahren bestellt, 
und 
erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3
.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Mirjam 
Stanek
 Brändle, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
1‘
812.25
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die 
Nachzahlungs
pflicht
 gemäss 
§ 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Mirjam 
Stanek
 Brändle
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse 
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei s
ie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler