zh_sozialversicherungsgericht · KA.2024.00002 · 2024-08-23 · de
Erlass der Rückerstattung, guter Glaube verneint.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
KA.2024.00002
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Slavik als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
 vom 
23. August 2024
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, verheiratet,
 ist seit
 dem
 1. August 2015 bei
m Y.___
, Z
.___
,
 angestellt
. Er 
meldete sich am 18.
 
August 2015 erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienaus
gleichskasse, zum Bezug von Familienzulagen an
, und zwar für das Kind
 
A.___
, geboren
 13.
 
September
 2013 
(Urk. 6/1). In der Folge bezog 
X.___
 
– bis 31. März 2017 war
 
seine Ehefrau infolge des 
von ihr erzielten 
höheren Einkommens 
noch 
bezugsberechtigt (vgl. etwa Urk. 6/1 und Urk. 6/3) - 
ab 
1.
 
April 2017
 
über sei
n
e
n
 Arbeitgeber Fam
i
lienzulagen für 
Arbeitnehmende. Mit Gesuch vom 4. Mai 2017 meldete er 
sich 
auch
 für
 das Kind 
B.___
, geb. 13.
 
April 2017 (Urk. 6/3) und mit Gesuch vom 16. Dez
e
mber 2019 für das Kind 
C.___
 geb. 22.
 
November 2019 (Urk. 6/8) zum Bezug von Familienzulagen an, welche ihm in der Folge
 ebenfalls
 ausgerichtet wurden (vgl. etwa 
Mitteilung
 vom 22. Januar 2020, Urk. 6/11)
. 
    
Mit 
Änderungsmeldung 
vom 17. August 2023 meldete sich 
X.___
 zum Bezug von Familienzulagen auch für das Kind 
D.___
, geboren 29. Juni 2023
 an
. Dabei gab er 
unter anderem 
an
, dass seine Ehefrau in Israel woh
nhaft sei (Urk.
 
6/14). 
Im Zuge weiterer Abklärungen erhielt die Familienausgleichskasse Kenntnis davon, dass die Kinder seit 
25
.
 
Juli
 2021 mit ihrer Mutter in Israel leben
 (Urk. 6/14/1)
. 
Unter Hinweis 
dar
auf und dass für Kinder, die ihren Aufenthalt ausserhalb 
d
er Schweiz und EU/E
FTA
 hätten, keine Familienzulagen bezogen werden könnten, 
vern
e
i
n
te 
die Familienausgleichskasse
 
mit 
Verfügung 
vom 
23
.
 
Oktober 2023
 (richtig wohl: 12. Oktober 2023)
 einen Zulagenanspruch ab 1.
 
August 202
1
 
(
bzw. für 
das Kind 
D.___
 ab 1. Juni 2023; 
Urk. 6/16-17)
. Mit Rückforderungsverfügung vom gleichen Tag 
zeigte
 die Familienausgleichskasse
 de
m
 Arbeitgeber an, dass sie die zu
 
viel ausbezahlten Familienzulagen in Höhe von insgesamt Fr. 16’200.
--
 
verrechnen werde
 (Urk.
 
6/18). 
Auf die
se
 Rückfor
derungsverfügung zurückkommend (vgl. Schreiben de
s
 Arbeitgebe
rs 
vom 14.
 
Dezember 2023
; Urk. 6/24
) forderte die Familienausgleichskasse mit
 Verfü
gung vom 15. Dezember 2023 
die zu Unrecht ausgerichteten Zulagen in Höhe von Fr. 16'200.
--
 von 
X.___
 zurück (Urk. 6/22)
. 
1.2
    
Mit Schreiben vom 9.
 
Januar 2024 ersuchte 
X.___
 unter Hinweis darauf, dass er die Zulagen in gutem Glauben bezogen habe, um Erlass der Rückerstattung (Urk. 6/25
; vgl. so schon Schreiben vom 26. Oktober 2023; Urk.
 
6/20
), welches Gesuch die Familienausgleichskasse mit Verfügung vom 11.
 
Januar 2024
 
abwies (Urk. 6/26). Eine am 25. Januar 2024 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 6/31) wies 
die Familienausgleichskasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 6. Februar 2024 ebenfalls ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 4. März 2024 Beschwerde mit den Anträgen, es sei der vollständige Erlass der Rückerstattung zu viel ausgerichteter Familienzulagen zu 
verfügen
 (1.), der 
Einspracheentscheid
 vom 6. Februar 2024 sei aufzuheben (2.), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten der SVA Zürich (3.
; 
Urk. 1 S. 2).
    
Die Familienausgleichskasse
 stellte
 
mit Vernehmlassung vom 21. März 2024 
unter Hinweis auf d
en 
angefochtenen Entscheid Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was 
X.___
 mit Verfügung vom 22. März 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7)
.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Streitig und zu prüfen ist 
im vorliegenden Verfahren, ob die Beschwer
de
geg
nerin dem Beschwerdeführer die Rückerstattung der für den Zeitraum 
vom 
1.
 
August 2021 bis 31. Oktober 2023 
zurückgeforderten Zulagen zu Recht nicht 
erlass
en bzw. ob sie den guten 
Glaube
n 
Beschwerdeführers 
richtigerweise ver
neint hat. Die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs bzw. die Rückerstattungs
pflicht als solche bilden vorliegend nicht Streitgegenstand
. 
2.
    
2.1
    
Unrechtmässig
 bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 1 des Bundes
gesetzes über die Familienzulagen 
und Finanzhilfen an Familienorganisationen 
[
FamZG
] in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Wer Leistungen in 
gutem 
Glaube
n
 empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine 
grosse
 Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV]).
2.2
    
Nach der Rechtsprechung ist der gute Glaube nicht schon bei Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Leistungsempfänger oder die Leistungsempfängerin nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube als Erlassvo
raus
setzung entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4, 112 V 97 E. 2c).
 
Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (wie etwa Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 
m.w.H
.; Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, beispielsweise die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1 
m.w.H
.).
 
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leistungsbezug zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusst
sein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (Urteil des Bundesgerichts 8C_102/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.2 
m.w.H
.).
3.
3.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
begründete den angefochtenen 
Einspracheentscheid
 im Wesentlichen damit, dass ihr der Wegzu
g der Familie
 nach Israel
 nicht gemeldet worden sei. Da der Beschwerdeführer somit seine Sorgfalts-, Mitwirkungs- und Meldepflicht gegenüber der Familienausgleichskasse nicht erfüllt habe, sei 
die Erlassvoraussetzung des
 gute
n
 Glaube
n
s
 nicht 
erfüllt
. D
ie grosse 
H
ärte
 sei daher
 nicht mehr zu prüfen
 (Urk. 2).
 
3.2
    
Der Beschwerdeführer bringt dagegen 
zur Hauptsache 
vor, dass er bis zum Erhalt der Verfügung vom 12. Oktober 2023 davon ausgegangen sei, dass er als 
Entric
h
ter
 von Sozialversicherungszahlungen 
in der Schweiz 
berechtigt sei, für seine im Ausland wohnhaften Kinder 
Z
ulagen zu erhalten. Bei Wegzug seiner Familie aus der Schweiz habe er diese bei der Einwohnerkontrolle und bei den 
Steuerbehörden abgemeldet. 
Aufgrund dessen, dass er in Israel aufgewachsen sei, sei er noch nicht vollends mit dem Schweizer System vertraut
, auch wenn er Schweizer Bürger sei
. 
Er sei 
fälschlicherwei
s
e
 
davon ausgegangen, dass zw
i
schen den Behörden ein Informationsaustausch bestehe. Zudem habe die Beschwerde
g
eg
n
e
r
i
n die Mitteilungen und Verfügungen 
mit dem Hinweis auf die Melde
pflicht 
stets 
direkt an 
seine
n
 Arbeitgeber geschickt
. Dieser habe 
sie leider nicht 
an ihn 
weitergeleitet. Die Hinweis
e auf die Meldepflicht
 seien alsdann sehr offen formuliert, weshalb sie
 von der Arbeitgeberin
 falsch interpretiert worden seien (Urk. 1)
.
4.
4.1
    
In
 tatsächlicher Hinsicht
 ist unbestritten
, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers mit den Kindern 
A.___
, 
B.___
 und 
C.___
 
per
 Ende Juli bzw. August
 2021 nach Israel 
zog
 und sie
 jedenfalls
 im Zeitraum 
vom 
1. August 2021 bis 31. Oktober 2023 
dort wohnten
,
 wo auch 
das Kind 
D.___
 zur Welt
 kam
.
 Unbestritten ist 
ferner
, dass der Beschwerdeführer 
der Beschwerdegegnerin 
den Wegzug
 der Kinder nach Israel
 nicht gemeldet hat.
4.2
    
Aufgrund der Akten bestehen keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer den Wegzug seiner Kinder nach Israel mit Absicht – um die Zulagen unrecht
mässig weiterhin zu beziehen – nicht gemeldet hätte oder
 dass er
 sich der Unrecht
mässigkeit 
des 
w
eiteren
 Leistungsbezugs bewusst gewesen wäre. Von einer bös- oder mutwilligen Absicht geht denn auch die Beschwerdegegnerin nicht aus (Urk. 2 S. 2). Der gute Glaube hängt 
somit
 davon ab, ob das Verhalten des Beschwerdeführers 
im hier massgebenden Rechtssinne 
grobfahrlässig war oder es
 
als nur leicht fahrlässig bezeichnet werden kann (E. 2.2 hiervor).
4.3
    
Ob der Beschwerdeführer 
die Zulagenverfügungen (vom 13.
 
Juni 2017 [Urk. 6/7]
 und 
vom 22. Januar 2020 [Urk. 6/11]) 
erhalten hat, 
auf deren Rückseite die Änderung des Wohnsitzes eines Kindes ausdrücklich 
(
und
 durchaus 
unmissver
ständlich
)
 
als meldepflichtiger Tatbestand aufgeführt 
war
,
 
ist den
 Akten nicht 
zu entnehmen,
 kann jedoch offenbleiben. 
Denn bereits aus dem Anmeldeformular
 (Urk. 6/1)
 bzw. den darin zu tätigenden Angaben erhellt
e
, dass die Frage, wo das Kind Wohnsitz hat, für den Zulagenanspruch von zentraler Bedeutung sein muss. So sind in den einleitenden Erläuterungen
 zu Ziffer 5 des Formulars
 die Begriffe Schweiz und Ausbildung fett gedruckt und w
ird
 – wiederum in fetter Schrift – für Kinder mit Wohnsitz oder Ausbil
d
ung
 im Ausland
 auf ein
 ergänzendes
 Merkblatt für Kinder mit Wohnsitz im Ausland verwiesen. Alsdann war anzugeben, ob 
das Kind
 im gemeinsamen Haushalt mit dem Antragsteller lebt 
und 
verneinend
en
falls
, wo genau (Strasse, Ort, Wohnsitzstaat) es lebt. Angesichts der mehrfachen Bezugnahme auf den Wohnort 
eines
 Kindes
, der Gestaltung und Formulierung 
im Formular 
und des Hinweises auf 
das 
ergänzende
 
Merkblatt 
für
 
Kinder im Ausland 
musste daher auch für den Beschwerdeführer als Laien in sozialversicherungsrechtlichen Belangen erkennbar sein, dass 
der
 Wohnsitz 
eines
 Kindes
 im Ausland
 für den Zulagenanspruch von Bedeutung 
sein kann
 (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_79/2017 vo
m
 30. Juni 2017 E. 5.5)
. 
Alsdann waren
 
die 
genannten
 Hinweise 
nicht nur
 im
 ersten
 
Anmeldeformular
 für das Kind 
A.___
 
enthalten 
(vgl. Urk. 6/1)
,
 
sondern 
wiederum 
auch 
in d
en
 
später verwendeten
 
Formularen
 aufgeführt
, mit welchen der Beschwerdeführer
 je
 um 
Ausrichtung von Kinderzulagen
 
für die Kinder 
B.___
 und 
C.___
 
ersuchte
 
(
vom 4. Mai 2017 für das Kind 
B.___
, Urk.
 
6/3
/2
 und
 vom 16. Dezember 2019 für das Kind 
C.___
 Urk. 6/8
/2
)
. Auch 
hatte
 sich der Beschwerdeführer 
bei jeder Anmeldung/
Ä
nde
rungsmel
d
ung unterschriftlich
 neu
 verpflichtet, 
jede Veränderung unverzüglich zu melden (Urk.
 
6/1/4 und 
Urk. 6
/8/4) bz
w
. unaufgefordert alle Änderungen der gegenwärtigen Verhältnisse der SVA
 Zürich
 sofort zu melden (Urk. 6/3/2)
. Vor diesem Hintergrund
 hätte es ihm bei 
der ihm 
zumutbare
n 
Aufmerksamkeit auch ohne expliz
i
te
n
 
Hinweis darauf, dass der
 
Wegzug
 
eines
 Kindes
 ins Ausland
 
einen
 meldepflichtige
n
 Tatbestand
 darstellt,
 einleuchten müssen
,
 dass der W
e
gzu
g
 der Kinder nach Israel –
 
zweifel
s
ohne eine erhebli
c
he Veränderung in den Verhält
nissen
 
–
 
Auswirkungen auf den Zulagenanspruch 
haben kann
. Indem der Beschwerde
führer diese Veränderung nicht anzeigte 
und
 
er 
es auch unterliess,
 
sich 
bei der Beschwerdeführerin 
zumindest 
bezüglich der Auswirkungen
 
auf den Zulagenanspruch
 zu erkundigen
,
 
l
iegt eine Pflichtwidrigkeit vor, die 
mit Blick auf die
 
höchstrichterliche 
Rechtsprechung 
(vgl. dazu wiederum etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_79/2017 vom 30. Juni 2017 E. 5.5) 
nic
h
t mehr als leicht bezeichnet werden kann.
 
Insbesondere durfte der Beschwerdeführer 
bei Anwen
dung des ihm zumutbaren Mindestmass
es
 an Aufmerksamkeit 
angesichts der wiederholten Bezugnahme auf den Wohnort der Kinder 
in den Formularen 
nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass selbst bei Aufenthalt der Kinder im Ausland 
unverändert
 Anspruch bestand.
    
Unter dem Aspekt der 
z
umutbaren Aufmerksamkeit führt
 alsdann
 zu keinem anderen Ergebnis, d
a
ss der Beschwerdeführer seine Kinder
 
bei der Einwoh
nerkontrolle und bei 
der 
Steuerbehörde 
abgemeldet hat
. So liegt auf der Hand und 
war
 darüber
 
hinaus
 jedenfalls 
i
n dem von ihm unterzeichneten
 Formular Änderungsmeldung (Urk.
 
6/3/2) explizit angeführt, dass 
jede
 Änderung der gegenwärtige
n
 Verhältnisse der SVA
 Zürich
 
(
als für die Zulagen zuständige Behörde
)
 
anzuzeigen war (vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Bundesgerichts 
9C_181/2017 vom 6. Juni E.
 
4.1). Daher und da im 
Ü
brigen 
nach einem allge
meinen Grundsatz 
niemand aus 
seiner Rechtsunkenntnis Vorteile für sich abzuleiten vermag (
vgl. statt vieler 
B
G
E 124 V 220
 E. 2b/
aa
)
,
 gereicht es dem Beschwerdeführer auch nicht zur Entlastung, wenn er angibt, er sei
 
fälsch
licher
weise davon ausgegangen, dass zwischen den Behörden ein Informati
o
nsaus
tausch 
besteh
t
. 
Di
es
 
könnte
 
gegenteils
 darauf hin
deuten
, dass dem Beschwerde
führer möglicherweise bewusst war, dass es sich bei de
n
 Behörde
n
, bei welcher er die Abmeldung vornahm, nicht um die für die Familienzulagen zuständige Behörde handelte
,
 und die 
Information (Abmeldung nach Israel)
 allenfalls auch für die SVA von 
Bedeutung
 sein könnte.
 Soweit 
d
er
 Beschwerdeführer
 schliesslich sinngemäss vorbringt, die Hinweise auf die Meldepflicht auf der Rückseite der Verfügungen liessen Interpretationsspielraum zu, gehörte es zur 
zumutbaren Sorgfalt
,
 bei allfälligen Unklarheiten
 mittels
 Nachfrage
 bei der Beschwerde
geg
nerin 
eine Klärung herbeizuführen
. 
4.4
    
Indem
 der Beschwerdeführer der Familienausgleichskasse den Wegzug seiner Kinder nach Israel 
weder anzeigte noch sich bezüglich der Auswirkungen auf den Zulagenanspruch erkundigte, 
und
 
er 
trotz der Hinweise auch in den Anmelde
formularen auf die Massgeblich
keit
 des Wohnorts für den Zulagenanspruch 
die Zulagen
 im Vertrauen auf die Richtigkeit des Leistungsbezugs
 weiterhin bezog, 
muss 
er 
sich den Vorwurf gefallen lassen, nicht das 
Mindestmass
 an Aufmerksamkeit aufgewendet zu haben, das von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Umständen erwartet werden kann. 
Dies 
führt unter dem Aspekt der zumutbaren Aufmerksamkeit dazu, dass er 
- 
im hier massgebenden Rechtssinne 
- 
nicht als gutgläubig gelten kann. Fehlt jedoch der gute Glaube, erübrigt sich die Prüfung der grossen Härte als zweiter (kumulativer) Erlassvoraussetzung, wie die Beschwerdegegner
i
n zu Recht fest
ge
halten hat. 
4.5
    
Damit hat die Beschwerdegegnerin 
im angefochtenen
 
Einspracheentscheid
 zu Recht an der Abweisung des Erlassgesuch
es
 festgehalten, was zur Abweisung der vorliegende
n
 Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Familienausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art.
 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
SlavikBachmann