zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00040 · 2016-12-30 · de
Einkommensverzicht: hypothetisches Einkommen der Ehefrau aus Teilzeittätigkeit als Einnahme anzurechnen trotz minderjährigen Kindern und pflegebedürftiger erwachsener Stieftochter mit abgelehntem Asylantrag.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00040
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
30. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin 
Amsler
Baur 
Imkamp
 & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1962, bezieht von der 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV (nachfolgend: 
Durchführungs
stelle
),
 Zusatz
leistungen
 
zur Rente
 der Invalidenversicherung
. 
Mit Schreiben vom 
5. 
März 2014 
kündigte
 
die Durchführungsstelle dem Ver
sicherten 
an
, dass ab dem 1. 
Oktober 2014 in der ZL-Berechnung ein hypothetisches Einkommen 
seiner Ehefrau 
in der Höhe von Fr. 4‘237.50 pro Monat angerechnet werde (
Urk. 
9/154).
 
Seine
 Ehefrau meldete sich daraufhin am 12. März 2014 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung 
an 
(
Urk. 
9/158/5)
. 
Nach erfolglosen Arbeitsbemühungen von März bis Dezember 2014 (Urk. 9/163/2-29, Urk. 9/166/2-40, Urk. 9/174, Urk. 9/179, Urk. 9/181/6-26, Urk. 9/187
, Urk. 9/194, 
Urk. 9/204, Urk. 9/206
) wurde sie vom RAV 
Y.___
 aufgrund 
ihrer
 Betreuungsaufgaben in der Familie vom 
geplanten 
Kurs 
Z.___
 und von der Arbeits
ver
mittlung per Ende Januar 2015 abgemeldet (Schreiben des RAV 
Y.___
 vom 20. Januar 2015, Urk. 9/210).
1.2
    
Mit Verfügung vom 26. Januar 2015 setzte die Durchführungsstelle die Zu
satzleistungen rückwirkend ab November 2014 
neu 
auf Fr. 
2
‘3
25.-- und ab Januar 2015 auf Fr. 2
‘
334
.
-- (je zuzüglich Prämienpauschale für die Kran
kenversicherung) 
pro Monat 
fest und 
stellte 
die Zusatzleistungen (
Ergän
zungsleistung
 und Beihilfe) ab Februar 2015 (bis 
auf den Betrag für die Prämienp
auschale für die Krankenversicherung von Fr. 1‘117.--) 
unter Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau des Ver
sicherten in der Höhe von Fr. 30‘510.-- pro Jahr respektive Fr. 2‘542.50
 pro Monat
 (Urk. 
9/214/2)
 
ein (
Urk. 
9/212, Urk. 9/215-216, Urk. 9/218).
 
Am 3. 
Fe
bruar 2015 erklärte der Versicherte 
dagegen 
Einsprache mit der Begründung, seine Ehefrau müsse sich den ganzen Tag um die Betreuung der Stieftochter kümmern, weshalb von der Anrechnung eines hypothetischen 
Einkommens abzusehen sei (
Einspracheprotokoll
 vom 3. Februar 2015, 
Urk. 
9/223).
 
    
Mit Verf
ügung vom 16. 
April 2015 berechnete die Durchführungsstelle den ZL-Anspruch ab Februar 2015 unter Berücksichtigung eines hypothetischen Einkommens der Ehefrau von 
nunmehr 
Fr. 26‘009.-- pro Jahr respektive Fr. 2‘167.40
 pro Monat
 (
Urk. 
9/233/2) neu und 
sprach dem Versicherten
 
Bei
hilfe
 von
 
F
r. 188.
-- pro Monat (zuzüglich Prämien
pauschale für die Kran
kenversicherung von Fr. 1‘117.--) 
zu
 (
Urk. 
9/230). Mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
April 2015 hiess die Durchführun
gsstelle die Einsprache des Ver
si
cherten 
gegen die Verfügung vom 2
6. 
Januar 2015 
im Sinne der neuen Ver
fügung vom 1
6. 
April 2015 
teilweise gut und 
bestätigte den Anspruch 
auf Beihilfe 
von Fr. 188.-- 
ab Februar 2015
 (
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob der Versicherte m
it Eingabe vom 
18. Mai 2015
 Beschwerde und beantragte, 
der 
Einspracheentscheid
 vom 1
7. 
April 2015 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm ab dem 
1. 
Februar 2015 wieder Zusatzleistungen zur IV-Rente zu gewähren 
(Urk. 1 S. 
2, Urk. 6 S. 2
). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
1. Juli 2015
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
8
 S. 1). 
Im zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Anträgen fest (Replik vom 2
2. 
Juli 2015, Urk. 11 S. 2; Duplik vom 
4. 
August 2015, Urk. 13). Mit Eingabe vom 13.
 
August 2015 (
Urk. 
15) teilte die Beschwerdegegnerin mit, dass die Ehe
frau des Beschwerdeführer
s
 sich per 2
3. 
Juli 2015 wieder beim RAV 
Y.___
 zur Arbeitsvermittlung angemeldet habe (
Urk. 
15)
,
 und reichte die entsprechenden Belege ein (
Urk. 
16/1-3). Dazu nahm der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1
6. 
September 2015 Stellung (
Urk. 
19).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die jährliche Ergänzungsleistung hat dem Betrag zu entsprechen, um den die an
erkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art. 
9 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. 
Oktober 2006, ELG). Die anerkannten Aus
gaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten sind zusammenzurechnen (
Art. 
9 
Abs. 
2 ELG). 
1.
2
    
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach 
Art. 
11 ELG ermittelt. Als Ein
kom
men angerechnet werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld
 oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren oder Personen, die mit Kin
dern, 
die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.--
 übersteigen (Art. 11 Abs. 1 
lit
. a ELG). 
    
Ebenfalls als Einkommen anzurechnen sind 
Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. g ELG). Eine solche 
Ver
zichtshandlung
 nach dem Gesetz liegt rechtsprechungsgemäss vor, wenn die versicherte 
Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne 
adäquate Gegen
leistung auf Ver
mögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (nicht publizierte E.
 
3e des Urteils BGE 128 V 39; B
GE 121 V 204 E. 4a; AHI 2001 S. 
133 E.
 
1b, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts P 51/03 vom 2
2. 
März 2004 E. 2.2). 
1.
3
    
1.
3
.1
    
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens 
nach Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG 
ist
 recht
sprechungsgemäss auch ein hypothetisches Einkommen 
der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbs
tätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Bei der Ermitt
lung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen. Dem
entsprechend ist auf das 
Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt
nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu
stellen (BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V
 53 E. 4.1; vgl. auch Art. 
125 
und 163 
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB]
)
. 
1.
3
.2
    
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berück
sichtigen, dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse 
Anpassungsperiode erforderlich und nach einer lan
gen Abwesenheit vom Berufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr möglich ist. Dem wird im Rahmen der Ergänzungsleistung dadurch Rech
nung getragen, dass der betreffenden Person allenfalls eine realistische Übergangsfrist für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder Erhöhung des Arbeitspensums zuzugestehen ist, bevor ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wi
rd (AHI 2001 S. 132, P 18/99 E. 
1b).
 Dabei bedarf d
ie Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens des Ehegatten bei Einräumung einer angemessenen Anpassungsfrist keiner vor
gängigen Abmahnung in irgendeiner Form 
(Urteil des Bundesgerichts 
9C_630/2013 vom 2
9. 
September 2014 E. 3 und E. 5.2).
    
Die Rechtspre
chung zum alten Scheidungsrecht hat für einen vollständigen
 und dauerhaften (Wieder-)Einstieg ins Erwerbsleben 
eine Altersgrenze von 45 
Jahren angen
om
men. Unter dem neuen, seit 1. 
Januar 2000 geltenden 
Scheidungsrecht 
ist - je nach den übrigen zu würdigenden Umständen - eine Erhöhung
 in Be
trach
t zu ziehen; zudem ist zu be
achten, dass auch Art. 14b 
lit
. 
c der Verordnung über 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lasse
nen- und Invalidenversiche
rung
 (ELV) 
von der Hypothese ausgeht, dass noch über 50-jährigen Frauen ohne min
derjährige Kinder der Wiedereinstieg ins Berufsleben
 zu
mu
tbar ist, wobei jedoch ein Mini
maleinkommen 
unterstellt wird. Diese zivil- und EL-rechtlichen Leitlinien sind zu berücksichtigen, wenn in einem konkreten Fall zu entscheiden 
ist, ob und in welchem Umfang der Ehefrau
 eines EL-Ansprechers die (Wie
der-)
Auf
nahme einer Erwerbstätig
keit in einem bestimmten Alter überhaupt noch zugemutet werden kann (zum Ganzen
: Urteil des Bundes
gerichts 8C_172/2007 vom 6. 
Februar 2008
 E. 4.2 mit Hinweisen). 
1.
3
.3
    
Die Schadenminderungspflicht ist als allgemeiner Grundsatz des Sozialver
sicherungsrechts bei der Leistungsfestsetzung 
regelmässig
 und zwingend zu beachten (
BGE 129 V 460
 E. 4.2 
i.f
. mit Hinweis).
 S
chon unter dem Blickwin
kel der allgemeinen Schadenminderungs
pflicht darf vom nicht invaliden und nicht 
im AHV-Rentenalter stehenden so
wie
 im gemeinsamen eheli
chen Haus
halt lebenden Ehegatten
 des EL-
Anspre
chers 
mit Blick auf die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht 
ohne W
eiteres erwartet werden, dass 
er
 sämtliche 
Einkunftsmöglichkeiten
, über die 
er
 verfü
gt, auch tatsäch
lich realisiert 
(zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_589/2007 vom 1
4. 
April 2008 E. 6.1
 mit weiteren Hinweisen
).
1.
3
.4
    
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Eink
ommensverzicht im Sinne von Art. 
11 Abs.
 
1 
lit
.
 
g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt bei
m Leistungsansprecher (Urteil des Bun
des
gerichts 9C_326/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.4)
.
 
Auch 
ausserhalb
 des An
wen
dungsbereichs von 
Art. 
14a 
und 14b
 ELV kann eine (in grundsätzli
cher oder 
masslicher
 Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähig
keit
 nur angenommen werden, wenn sie mit überwiegender Wahrscheinlich
keit (BGE 126 V 353
 E. 5b) feststeht
. Bei der Feststellung des Sachverhalts hat der Leistungsansprecher trotz Geltung des 
Untersuchungs
grundsatzes
 (vgl. 
Art. 
43 
Abs. 
1 resp. 
Art. 61 
lit
. 
c ATSG) mitzuwirken (
Art. 
28 ATSG
; Urteil des Bundesgerichts 
9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012
 E. 3.2).
1.
3
.
5
    
Von einem hypothetisch ermittelten 
Einkommen der Ehefrau des EL-An
spre
chers
 sind sodann - ebenso wie bei den hypothetischen Einkommen nach 
Art. 
14a und 14b 
ELV
 - gemäss 
Art. 
11 
Abs. 
1 
lit
. a ELG bei E
hepaaren jähr
lich insge
samt Fr. 
1’500.- abzuziehen und vom Rest zwei Drittel anzurech
nen. Insofern sind hypothetische Einkünfte in gleicher Weise zu privilegieren wie tatsächlich erzielte (Urteile des 
Bundesgerichts P 
18/02
 vom 9. 
Juli 2002 
E
.
 
1c und 
P 51/03 
vom 2
2. 
März 2004 
E. 2.3).
2
.
2
.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, 
die Voraussetzungen, unter denen von einer Anrech
nung eines hypothetischen Einkommens abgesehen werden könnte
, nämlich eine 
ergeb
nislose ausreichende Stellensuche, 
der 
Bezug von T
aggeldern der Arbeitslosenver
sicherung 
oder
 eine 
drohende Heimplatzierung der EL-bezie
henden Person ohne Beistand des nicht in
validen Ehegatten
, seien nicht erfüllt. 
Insbesondere seien nur familienrechtliche Verpflichtungen gegenüber dem Ehegatten oder minderjährigen Kindern zu berücksichtigen. Die Tochter
 
A.___
 des Beschwerdeführers hingegen sei 28 Jahre alt und damit erwachsen. Es bestehe die Möglichkeit, externe Hilfe für sie zu suchen. Pflegeleistungen seiner Ehefrau für 
A.___
 seien 
nicht über Ergän
zungsleistungen abzudecken. Indem die Ehefrau des Beschwerdeführers den Besuch des vom RAV vermittelten sechsmonatigen Kurses bei der 
Z.___
 wegen der Pflege ihrer Stieftochter 
A.___
 abgelehnt habe, 
habe sie auf die Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit verzichtet. Gemäss der Auskunft des RAV 
Y.___
 wäre das Erzielen eines Stundenlohnes von Fr. 21.-- bis 
Fr. 
22.--, somit ein Bruttomonatseinkommen von Fr. 3‘853.20 möglich. Unter Berücksichtigung der Haushaltsführung und 
der 
Betreuung des Beschwerdeführers sei von einem 60%igen Pensum auszugehen, so dass abzüglich der Sozialbeiträge ein Einkommen von 
Fr. 
2‘167.40 pro Monat respektive Fr. 26‘009.30 pro Jahr anzurechnen sei (
Urk. 
2 S. 2 f.). 
2
.2
    
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, 
die Beschwerdegegnerin habe es unterlassen, die massgeblichen Einzelfallkriterien zu prüfen. Es sei zu berücksichtigen, dass seine Ehefrau 44 Jahre alt sei und die klassische Rollenverteilung während vieler Jahre gelebt worden sei. Sie habe sich um die Erziehung der Kinder und den Haushalt gekümmert. 
Nur wegen der knappen finanziellen Verhältnisse und nachdem er nicht mehr arbeitstätig gewesen sei sowie eine IV-Rente bezogen habe, habe sie in kurzen Zeitab
schnitten von 2007 bis 2010 einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Es sei die Rechtsprechung analog anz
uwenden, wonach einem haushalts
führenden Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht mehr zuzumuten sei, wenn er im Zeitpunkt der Trennung das 4
5. 
Altersjahr erreicht habe. Eine 
Arbeitstätigkeit sei seiner Ehefrau damit nicht zumutbar. Sofern dennoch ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden solle, sei auf die 
Wiederein
gliederungsfähigkeit
 abzustellen. Dabei sei zu beachten, dass die (deutschen) Sprachkenntnisse seiner Ehefrau schlecht seien, dass sie die S
chriftsprache nicht beherrsche, dass 
er und seine Familie aus 
B.___
 stammen und sehr traditionell leben würden, 
dass 
seine Ehefrau verhüllt sei und Kopftuch trage, dass sie lediglich die Grundschule und eine einjährige 
Anlehre
 als Näherin im Jahr 1981 in 
B.___
 absolviert habe, das
s
 sie bis zur Arbeitsaufnahme im Jahr 2007 rund 26 Jahre vom Berufsleben abwesend gewesen sei, 
dass 
ihre Kenntnisse als Näherin kaum verwertbar seien und dass sie bei ihren bisheri
gen kurzen Arbeitseinsätzen in der Schweiz vor allem in der Küche tätig gewesen sei. 
Ausserdem sei massgeblich, das
s
 sie bereits seit vielen Jahre
n
 auf Arbeitssuche sei und trotz unzähliger Bewerbungen bisher keine Stelle habe finden können. Schon aufgrund dieser Kriterien, dürfe ihr kein Erwerbseinkommen angerechnet werden. Hinzu komme, dass er mit seiner Ehefrau drei Kinder
 habe
, welche noch nicht 16 Jahre alt seien. Auch sei er seit vielen Jahren bei einem Invaliditätsg
rad von 59 % nicht mehr 
arbeits
tä
tig
, da er sich zu 100
 %
 krank fühle. Eine Betreuung durch ihn sei nicht möglich, sondern könne nur durch seine Ehefrau gewährleistet werden. Zudem benötige s
eine Tochter 
A.___
, geboren 1986, 
eine ganztägige Betreuung
 und werde den ganzen Tag 
(24 Stunden) 
von seiner Ehefrau gepflegt
. 
A.___
 sei am 1
1. 
März 2014 zusammen
gebrochen, als sie den negativen Asylentscheid erhalten habe
. Sie sei
 nach fürsorgerischer Unterbringung wegen Eigengefährdung in der geschlossenen Abteilung der 
C.___
 behandelt worden. Seit der Entlassung in die Obhut 
seiner
 Familie 
leide 
sie
 
unter einer Anpassungsstörung mit ausgeprägter Regression in früh
kindliche Verhaltensweisen (Einnässen, Einkoten, 
Gefüttertwerden
) und sei 
auf die konstante Betreuung und Pflege durch 
seine 
Ehefrau angewiesen. Die Ärzte würden eine Betreuung durch die Familie empfehlen. Es widerspreche der moralischen Auffassung einer Familie, wenn die Beschwerdegegnerin davon ausgehe, dass die Pflege 
der erwachsenen Stieftochter keine familienrechtliche Pflicht darstelle. Es sei seiner Ehefrau schlicht nicht möglich, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und gleichzeitig die Pflege der schwer psychisch beeinträchtigten Tochter, seine Pflege und jene der (eigenen) 
Kinder zu gewährleisten. 
Da die
 Tochter 
A.___
 seit November 2014 bei ihnen wohne und permanent betreut werden müsse, habe seine Ehefrau den Kurs beim RAV nicht absolvieren können, was sie dem RAV und der Beschwerdegegnerin auch mitgeteilt habe. Die Annahme, sie verzichte 
freiwillig auf die Verwertung ihrer Arbeitsfähigkeit widerspreche den Tatsachen. Seine Ehefrau habe sich seit dem Jahr 2010 mehrfach um eine Stelle beworben und der Beschwerdegegnerin ihre Arbeitsbemühungen nachgewiesen. Erst seit der Betreuung der Stieftochter könne ihr eine Arbeitstätigkeit nicht zugemutet werden und habe sie die Arbeitsbemühungen eingestellt 
(
Urk. 
1 S. 4 ff.).
2
.3
    
Zu prüfen ist
, ob der Ehefrau des Beschwerde
führers d
ie Aufnahme einer Erwerbstätig
keit ab 
Februar 2015 
zumutbar gewesen wäre und 
ob 
die 
Be
sch
werdegegnerin
 bei der ZL-Berech
nung daher unter dem Titel des 
Ver
zichts
einkommens
 (Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG) zu 
Recht ein hypothetisches Jahres
einkommen von netto 
Fr. 26‘009.-- respektive ein hypothe
tis
ches Monatseinkommen von netto Fr. 2‘167.40 (
Urk. 
9/233/2) 
als Ein
nahm
e berücksichtigte.
3.
3.1
    
Für die 
Ermittlung 
einer allfälligen zumutbaren Er
werbstätigkeit
 ist hier mit Blick auf die massgeblichen familienrecht
liche
n
 
Kriterien
 
(
Alter, Ge
sund
heits
zu
stand, 
Betreuungspflichten, 
Sprachkenntnisse, Ausbildung, bisherige Tätigkeit, Dauer der Abwe
senheit vom Berufsleben
, konkrete 
Arbeitsmarkt
lage
; 
BGE 117 V 287 E. 3a, 134 V 53 E. 4.1)
 das Folgende bekannt und unstrittig: 
    
Die Ehefrau des Be
schwerdeführers mit Jahrgang 1971
 lebt zusammen mit ihrem
 Ehemann und ihren Kindern 
(
nach Angaben des Beschwerdeführers 
und gemäss dem Lebenslauf
)
 
seit 
2003
 (Urk. 1 S. 5
, Urk. 3/6 S. 1
) 
in der Deutschschweiz. 
Seit 
mindestens 
November 2014 wohnt auch die 1986 (
Urk. 
3/11 S. 
1) geborene Tochter des Beschwerdeführers im gemeinsamen Haushalt. 
D
ie Ehefrau des Beschwerdeführers
 
besuchte die Grundschule und absolvierte eine 
Anlehre
 als Näherin in 
B.___
 (Urk. 3/6 S. 2)
. Sie 
widme
te sich in den vergangenen Jahre
n hauptsächlich der Haus
haltsführung und Betreuung ihrer vier Kinder mit Jahrgang
 1995, 1999, 2002 und 2004
 
(
Urk. 1 
S. 5 f., Urk. 3/6, Urk. 9/224
). 
Sie 
ver
fügt über wenige Deutschkenntnisse (Urk. 3/11 S. 1, Urk. 9/158/7). Gemäss dem Lebenslauf absolvierte sie im Jahr 2006 einen dreimonatigen Kurs „Grundlagen Deutsch im Arbeitsmarkt“ 
und von 2007 bis 2008 ein Bewerbungstraining mit Deutsch und Fachkunde in prak
tischer Arbeit
.
 
Von August 2007 bis Februar 2010 arbeitete sie jeweils während ein paar Monaten bis zu einem Jahr an vier verschiedenen Stellen meist temporär als Mitarbeiterin in einem Nähatelier, als Köchin und Betreue
rin am Mittagstisch 
(Teilzeit) 
sowie als Betriebsmitarbeiterin in zwei 
Grossbä
ckereien
 (
Urk. 
3/6
 S. 1
). 
    
Fest steht auch, dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers nach der An
mel
dung am 12. März 2014 (
Urk. 
9/158/5) beim RAV 
Y.___
 von März bis Dezember 2014 um Arbeit bemüht
e
 und 
per Ende Januar 2015 vom RAV 
Y.___
 aufgrund von Betreuungsaufgaben in der Familie vom geplanten Kurs 
Z.___ und von der Arbeitsver
mittlung abgemeldet wurde (
Urk. 9/210).
3.2
3.2.1
    
Bezüglich des Kriterium
s
 
Alter
 ist der Sache nach jenes massgeblich, das 
anlässlich der erstmaligen Anrechnung eines hypothetischen Einkommens
 bestand (vgl. 
Urteil 
des Bundes
gerichts 
9C_717/2010 vom 2
6. 
Januar 2011
 E. 5.3). Hier berücksichtigte die 
Beschwerdegegnerin
 erstmals Anfang Feb
ruar 2015 ein hypothetisches Einkommen
 (
Urk. 
9/214/2)
, wobei die Anrech
nung eines solchen in der ZL-Berechnung bereits im März per Oktober 2014 angekündigt worden war (
Urk. 
9/154).
 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers war 
Anfang Februar 2015 
44 Jahre alt und im Oktober 2014 43 Jahre alt. Sie 
hatte damit die 
gemäss
 
alt
scheidungsrechtlicher Praxis für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit 
massgebliche
 Altersgrenze von 45 Jahren 
(vgl. dazu E. 1.
3
.2 hiervor) 
noch nicht 
überschritten
. 
Zudem war - wie hiervor ausge
führt - ein Einstieg in das Berufsleben bereits in den Jahren 2007 bis 2010 erfolgt. 
Das Alter ist damit entgegen der Ansicht des 
Beschwerdeführer
s nicht als Hinderungsgrund für den Einstieg ins Berufsleben anzusehen. 
3.2.2
    
Auch 
die 
Umstände
 einer 
fehlenden 
weiterführenden 
Schul- und Ausbildung
 mit Abschluss
, 
geringe
r
 Deutschkenntnisse und 
wenig
 Berufserfahrung
 spre
chen nicht gegen die An
rechnung eines hypothetischen Einkommens. 
    
Denn zum einen sind jene in der Person liegenden Nachteile, welche 
zumut
ba
rerweise
 vermieden, über
wunden, kompensiert o
der deren Auswirkun
gen in Gren
zen gehalten wer
den könnten, im Rahmen der EL-s
pezifischen 
Schaden
minderungs
pflicht
 nicht 
massgeblich
. Die Schadenminderungspflicht ge
bietet, alles Zumut
bare vorzukehren, um den Existenzbedarf soweit als mög
lich selbst 
finan
zieren zu können (
Jöhl
/
Usinger
-Egger
, Ergänzungs
leistungen zur AHV/IV, in: SBVR, So
ziale
 Sicherheit, 
3
. 
Aufl. 2016
, S.
 
1817
 
Rz
 
133
). Zum anderen wird in 
der Recht
sprechung betreffend diese Kriterien (
fehlende Schul- und Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse und fehlende Berufs
erfahrung
) 
davon aus
ge
gangen, dass b
ei
 Hilfsarbeiten
 -
 wie sie hier zur Dis
kussion stehen
 -
 
in der Regel
 weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich
 sind. Daraus wird 
ge
schlossen, dass sie daher grund
sätzlich weder der
 Verwertung einer ver
bleibenden Arbeitsfähigkeit 
noch einer
 Anrechnung eines hypothetischen Einkommens
 ent
gegenstehen 
(Urteil
 des Bundesge
richts 9C_717/2010 vom 26. 
Januar 2011
 E. 5.1
).
    
Hier war
 
es 
der Ehefrau des Beschwerdeführers 
sodann 
ohne W
eiteres zuzu
muten, die erfor
derlichen (geri
ngen) Sprachkenntnisse zu erwer
ben, 
die es für die Stellen
suche und Ausübung einer Hilfstätigkeit 
braucht
, 
nachdem sie 
im
 Februar 2015
 bereits 
mehr als
 zehn Jahre
 in 
der Deutschen
 Schweiz 
gelebt hatte
 und 
in einer Familiengemeinschaft lebt
e
, deren übrigen Mitglieder 
schu
lisch und/oder beruflich eingegliedert 
sind
. 
Sie hat zudem selbst an kur
zen Schulungen teilgenommen und mit den bisherigen Tätigkeiten unter Beweis gestellt, dass ihr solche als Hilfsarbeiterin möglich 
sind
 
(
Urk. 
3/6 S. 1)
. 
Das Tragen eines Kopftuches ändert daran nichts. 
Von ausreichende
r Deutschkenntnis
 
und Integration 
zeugt 
ausserdem
, dass die Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s 
gemäss
 dem Bericht des
 
D.___
 vom 2
5. 
August 2014 bei den Arztkonsultationen ihrer Sti
e
ftochter, die kein Deutsch spreche, jeweils übersetzt habe (
Urk. 
3/11).
    
Im Übrigen
 ist 
den geringe
n
 Deutschkenntnisse
n,
 
der 
geringen
 Berufs
er
fahrung und dem Ausbild
ungsstand mit einem tiefen hypo
thetischen Ein
kom
men von netto Fr. 2
6‘00
9
.-- pro Jahr respektive Fr.
 2‘
167.--
 pro Monat 
(bei ei
nem
 
60
%igen Pensum
) im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (
Urk. 
2 S. 3)
 hinlänglich Rech
nung getragen (vgl.
 auch Erwägung 4.7 hernach und 
Urteil des Bun
desgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 5.1).
3.
3
3.3
.1
    
Des Weiteren
 
ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass 
auch 
die
 Betreuung der eigenen vier Kinder der Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s 
d
er Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit 
per Anfang Februar 2015
 
grundsätzlich 
nicht entgegen
stand
. 
    
Denn 
g
emäss
 scheidungsrechtlicher 
Recht
sprechung des Bundesgerichts kann die Aufnahme einer 
vollen
 Erwerbstätig
keit von dem Zeit
punkt an zugemutet werden, ab welchem das jüngste Kind
 das 16. 
Altersjahr zurückgelegt hat
. Die Aufnahme einer Erwerbs
tätigkeit in einem Teilzeitpensum kann bereits
 vor diesem Alter zugemutet wer
den
 
(
Urteil
e
 
des Bundes
gericht
s
 5A_71/2013 vom 28. März 2013 E. 2.4 und 5A_525/2007 vom
 28. Feb
ruar 2008 E. 6
). 
Und zwar ist 
dem betreuenden Elterntei
l die (Wieder-)
Aufnahme einer Er
werbstätigkeit im Umfang von 50 
% zumutbar, wenn das jüngste Kind 10-jährig ist (BGE 
137 III 102 E. 4.2.2.2
; Urteil des Bundes
gerichts 5A_336/2015 
vom 
3. 
März 2016
 E. 5.3
).
    
Hier war d
as jüngste Kind des 
Beschwerdeführers und seiner Ehe
frau Anfang 
Februar 2015
 
10
 Jahre alt (
gebo
ren 2004
), das zweitjüngste 
13
 Jahre (
gebo
ren 2002
) und das drittjüngste 
15 
Jahre alt (
geboren 1999
). Das älteste Kind war 
19
 Jahre alt (geboren 19
95
)
 und somit bereits erwachsen
. Damit waren 
alle
 Kinder in einem Alter, in welchem 
eine Teilzeittätigkeit
 
als 
mit der 
Kin
derbetreuung
 vereinbar 
zu betrachten ist
. 
Die vom 
Beschwerdeführer
 des Weiteren ins Feld geführte bisherige klassische Rollenverteilung der Ehe
gatten vermag daran mit Blick auf die eheliche Beistandspflicht (
Art. 
163 ZGB) nichts zu ändern.
3.3
.2
    
Was das zu
mutbare Arbeitspensum betrifft, 
ist jedoch entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 
(Urk. 2 S. 3) 
nicht von einem 60%igen 
Pensum 
aus
zugehen, sondern angesichts des jüngsten, erst 10-jährigen Kindes analog zur 
hiervor
 zitierten Rechtsprechung
 (
BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2
)
 von einem maximal 50%igen Pensum. Da es zudem 
drei
 Kinder im schulpflichtigen Alter unter dem 1
6. 
Altersjahr sind, 
ist
 ein Arbeitspensum
 von über 40 
% 
nebst der Haushaltsführung 
und der Kinderbetreuung
 nicht haltbar
.
    
Zwar 
geht
 der 
Beschwerdeführer
 
keiner Erwerbstätigkeit nach
, jedoch ist seine Mithilfe bei der Kinderbetreuung und Haushaltsführung wegen 
seiner
 Invalidität von 
59 % (
Urk. 
9/111/1) 
eingeschränkt. Zudem 
berück
sichtigte
 die 
Beschwerdegegnerin
 
seine
 Restarbeitsfähigkeit bereits 
in der 
ZL-
Berechnung
 
durch
 
Anrechnung
 eines
 weiteren
 hypothetischen Einkommens von Fr. 19‘290.-- 
(Art. 14a Abs. 2 
lit
. 
b ELG; Urk. 9/211/2, Urk. 9/224/2
, Urk. 9/232/2).
 Seine
 Arbeitskraft ist 
daher
 nicht zusätzlich 
im Aufgabenbe
reich 
anzurechnen. 
3.3
.3
    
Damit 
ist 
das 
von der 
Beschwerdegegnerin
 bezüglich der Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s in der ZL-Berechnung angerechnete hypothetische Ein
kommen von
 netto Fr. 2‘167.40 pro Monat respektive Fr. 26‘009.30 pro Jahr (60
 %
 Pensum) auf 
Fr. 
1‘445.-- pro Monat
 respektive 
Fr. 
17‘340.--
 
pro Jahr 
(40
 %
 Pensum)
 
zu reduzieren. Der zugrundeliegend
e Stundenlohn von Fr. 21.50 ent
sprechend der Auskunft des RAV 
Y.___
 (Urk. 9/228) wurde zu Recht nicht beanstandet.
    
Dieses Nettoeinkommen zu erzielen, ist 
nach dem Gesagten 
unter Berück
sichtigung sämtlicher 
relevanter 
persönlicher Umstände als der Ehefrau zumutbar 
anzusehen
.
3.4
3.4
.1
    
Daran ändert auch die 
Pflegebedürftigkeit der erwachsenen Tochter 
A.___
 (
Urk. 
3/10-11) 
und der Umstand, dass die Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s diese zuhause betreut, 
nichts. 
    
Zwar
 kann grundsätzlich dann nicht von einem Verzicht auf die Erzielung von Erwerbseinkünften ausgegangen werden, wenn eine Person ihre gesamte Arbeitskraft einsetzen muss, um die Familienarbeit zu leisten, wobei unter Familienarbeit nicht nur die Betreuung mehrere
r
 kleiner Kinder, sondern auch die Betreuung einer 
schwerst
 pflegebedürftigen Person, etwa eines dementen betagten Elternteils, mit allen dabei anfal
lenden Haushaltsarbeiten zu ver
stehen ist. Etwas anderes muss jedoch dann gelten, wenn es zumutbar und möglich ist, die Familienarbeit durch (andere) Familienangehörige oder durch Dritte erledigen oder finanzieren zu lassen. Hier muss der Erzielung von Erwerbseinkünften die Priorität eingeräumt werden (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1817 
Rz
 134 
i.V.m
. FN 558-559). 
3.4
.2
    
Hier ist den Akten zu entnehmen, dass der Antrag der Tochter 
A.___
 um Asyl in
 der Schweiz auch nach durchge
führtem 
Rekursverfahren
 mit Ausreiseaufforderung per 1
8. 
Juli 2014 ab
gelehnt worden war (
Urk. 
3/10 S. 1, Urk. 3/11 S. 11). Es ist daher dav
on aus
zugehen, dass sie sich illegal in der Schweiz aufhält. Es gilt damit für sie ein Sozialhilfestopp und gestützt a
uf 
Art. 
12 der Bundesverfassung
 ein An
spruch auf Nothilfe 
gemäss
 den kantonalen Nothilfeverordnungen, sei es des Kantons Zürich (vgl. LS 851.14), sei es des Kantons 
E.___
, wo sie zuvor im 
F.___
 gewohnt hatte und medizinisch versorgt worden war (
Urk. 
3/10 S. 1).
 Hierzu gehören die absolut notwen
digen Leistungen, somit auch die medizinische Notversorgung, sei es mit oder ohne Prämien/Leistungen an/vo
n eine(r) allfällige(n) Kranken
ver
sicherung (Art.
 
92d Verordnung über die Krankenversicherung [KVV] vgl. 
dazu:
 Unterstützungsrichtl
inien des Departements für Wirt
schaft, Soziales und Umwelt des Kantons 
E.___
, gültig ab 
1. 
Januar 2016, Ziff. 10, und Handbuch Sozialhilfe von der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, Ziff. 5.3.03, einsehbar unter http://www.sozialhilfe.zh.ch/Seiten/
 
Kapitel.aspx
.
)
    
Eine Finanzierung der Pflegeleistung mittelbar über 
Zusatzleistungen
 würde die Nothilfebestimmungen 
umgehen. Die Finanzierung der Pflege der Stief
tochter durch Spitex oder Unterbringung in einer Anstalt ist 
im Rahmen der Nothilfe Sac
he der 
kantonalen 
Sozialhilfe, allenfalls ergänz
t
 durch humani
täre Organisationen. 
3.4
.3
    
Für die Pflege der erwachsenen Tochter des 
Beschwerdeführer
s respektive der Stieftochter seiner Ehefrau sieht das Gesetz zudem keine Grundlage im Sinne einer familienrechtlichen Pflicht vor. Insbesondere ist diese Pflegeleistung nicht aus der Beistandspflicht nach 
Art. 
163 ZGB ableitbar, auf welche sich die Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkünfte in erster Linie stützt (
Jöhl
/
Usinger
-Egger, a.a.O., S. 1809 
Rz
 129). Die Tochter 
A.___
 ist denn auch nicht in die ZL-Rechnung eingeschlossen, weshalb für sie keine Leistungen zu erbringen sind. Die Bindung der wirtschaftlich verwertbaren Arbeitskraft der Ehefrau des 
Beschwerdeführer
s für deren Pflege ist daher aus ergänzungs
leistungs
rechtlicher Sicht mit der 
Beschwerdegegnerin
 abzu
lehnen. 
    
Sämtliche weiteren Vorbringen des 
Beschwerdeführer
s
 führen zu keiner anderen Betrachtungsweise. 
4.
4.1
    
Gegen die Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit und 
die Anrechnung eines hypo
thetischen Einkommens
 ab Februar 2015
 spricht 
sodann
 auch nicht der Umstand, dass die Ehefrau
 des Beschwerdeführers sich am 
12. März 2014
 beim RAV 
Y.___ zur Arbeits
vermittlung angemeldet (Urk. 
9/
158/5
) und 
sich 
in der Folge bis zur Ab
meldung per Ende Januar 2015
 (Urk. 
9/210
) in den
 Monaten 
März bis Dezember 2014
 erfolglos 
um Arbeit bemüht hat
 (
Urk. 9/163/2-29, Urk. 9/166/2-40, Urk. 9/174, Urk. 9/179, Urk. 9/181/6-26, Urk. 9/187, Urk. 9/194, Urk. 9/204, Urk. 9/206
). 
    
Denn für die hier relevante Zeit ab Februar 2015 liegen keine 
Arbeitsbe
mühungen
 vor und es wurde auch nic
ht behauptet, dass solche vorge
nom
men worden seien. 
Auch wurde der
 von der
 Arbeitslosenversicherung zur Verbesserung der Eingliederungschancen angebotene halbjährige Kurs nicht besucht (
Urk. 
9/210). 
Wie ausgeführt, ist dabei die Pflege der Stieftochter nicht zu berücksichtigen. 
Rechtsprechungsgemäss ist bereits bei ungenügen
den Arbeitsbemühungen eine Verletzung der Schadenminderungspflicht anzu
nehmen. Dies gilt umso mehr, wenn 
- wie hier - 
keine 
Arbeitsbemühun
gen
 ausgewiesen sind
 und ein Eingliederungsangebot abgelehnt wurde (vgl. 
BGE 140 V 267)
. 
Unter diesen Umständen durfte die 
Beschwerdegegnerin
 die Arbeits
- und Eingliederungs
bemühungen der Ehefrau als ungenügend für die Annahme einer Unverwertbarkeit 
ihrer (nebst dem Aufgabenbereich restli
chen) Arbeitskraft 
betrachten
 (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 
9C_946/2011 vom 1
6. 
April 2012 E. 4.4
 mit Hinweis)
.
4.2
    
Schliesslich
 
liegt
 
auch von Seiten des Arbeitsmarktes 
kein Grund vor, wel
cher gegen die Annahme der Verwertbarkeit ihrer Arbeitskraft spricht. Dies
bezüglich wurde auch nichts anderes geltend gemacht. 
Gemäss
 der Auskunft des RAV 
Y.___
 hatte es im Frühjahr 2015 viele offene Stellen in der Reinigung und als Küchenhilfe (
Urk. 
9/228
).
5.
    
5.1
    
Im Ergebnis 
ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin in der 
ZL-B
erechnung ab 
Februar 2015
 gestützt auf Art. 11 Abs. 1 
lit
. g ELG zu Recht ein hypothetisches Nettoeinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers 
be
rücksichtigte. 
Die
 Höhe dieses Einkommens ist jedoch entsprechend einem 40%igen Arbeitspensum auf 
Fr. 
1‘445.-- pro Monat respektive Fr. 17‘340.-- pro Jahr zu reduzieren. 
Hier
bei
 ist - wie in der 
ZL-Berech
nung zur 
neuen 
Verfügung vom 1
6. 
April 2015
 (Urk. 9/230) 
richtig 
berücksichtigt („Frei
be
trag“
, „2/3“
; Urk. 9/232/2
)
 - 
zusätzlich 
die
 Privilegierung 
gemäss Art. 11 Abs. 1
 
lit
. a ELG
 
vorzunehmen. 
5.2
    
Damit
 wird sich 
der mit Verfügung vom 16. April 2015 
festgelegte
 ZL
An
spruch
 entspre
chend
 
erhöhen
. 
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
17. April 
2015
 (Urk. 2) ist daher in 
Gutheis
sung
 der Beschwerde aufzuheben und es ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
zuweisen, damit diese die ZL-Berech
nung 
für die Zeit 
ab Februar 2015
 im Sinne der
 Erwä
gungen (namentlich E. 5.1
) neu anstelle und
 über den Anspruch des Beschwer
deführers 
ab Februar 2015 neu 
verfüge.
6
.
    
Das Verfahren ist kostenlos. 
    
Ausgangsgemäss
 steht d
em
 obsiegenden Beschwerde
führer eine
 
Prozess
ent
schädigung
 zu
, welche nach Art. 61 
lit
. g ATSG in Ver
bin
dung mit § 34 
des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslage
n auf Fr. 
3‘0
00.-- (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der
 Beschwerde wird 
der 
angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 
17. April 2015
 aufgehoben und die Sache an die 
Be
schwerdegegnerin
 
z
urückge
wiesen
, damit diese
 im Sinne der 
Erwägungen über den Anspruch auf Zusatzleistun
gen des Beschwerdeführers für die Zeit
 
ab Februar 2015
 
neu
 ver
füge
. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
3‘0
00
.--
 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Martin 
Amsler
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbin
dung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schwei
zerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann