zh_sozialversicherungsgericht · AL.2023.00249 · 2024-09-19 · de
Widersprüchliche Angaben zum Grund, weshalb der Beschwerdeführer dem Beratungsgespräch ferngeblieben ist. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist rechtens. Erhöhung der Anzahl der Einstelltage wegen der zahlreichen Pflichtverletzungen in den letzten zwei Jahren vor dem versäumten Termin.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2023.00249
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
19. September 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1997,
 wurde vom Amt für 
Wirtschaft und 
Arbeit 
(AWA), heute Amt für Arbeit 
(AFA)
,
 mit Verfügung vom 
5. 
April 2022 ab dem 
4. 
März 2022 für 5 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er eine Weisung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum
s
 (RAV) zur Einreichung von Unterlagen nicht befolgt hatte (
Urk. 
6/84). Alsdann verfügte das A
W
A am 1
3. 
Juni 2022 8 Einstelltage ab dem 
9. 
Juni 202
2. 
Zur Begründung führte es aus, dass 
der Versicherte
 dem Kontroll- und Beratungsgespräch vom 
8. 
Juni 2022 unentschuldigt ferngeblieben sei (
Urk. 
6/83). Es folgten die Verfügungen vom 2
9. 
Juli und 3
1. 
August 2022
,
 mit welchen 
der Versicherte
 jeweils mit 8 Einstelltagen sanktioniert wurde, weil er für die Kontrollperioden Juni und Juli 2022 keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen hatte (
Urk. 
6/81-82).
 Eine weitere Sanktionierung erfolgte am 
9. 
September 2022, weil 
der Versicherte
 in der Kontrollperiode September 2022 einen Termin unentschuldigt nicht wahrgenom
men hatte. Dafür wurde er mit 15 Einstelltagen belegt (
vgl. 
Urk. 
6/33).
1.2
    
Am 1
3. 
April 2023 
meldete sich
 
X.___
 beim 
RAV 
Y.___
 wieder
 zur Arbeitsvermittlung
 an
 (
Urk. 
6/87). 
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich eröffnete in der Folge eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 
1
3. 
Apri
l 2023 bis 1
2. 
April 2025 (
Urk. 
6/59 S. 4, 
Urk. 
6/96). Mit Verfügung vom 2
3. 
August 2023 stellte das A
W
A 
den Versicherten
 mit Einstellungsbeginn am 2
9. 
Juni 2023 wegen Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften/
Weisungen des RAV
 für die Dauer von 
25 Tage in der Ans
pruchsberechtigung ein. Dazu hielt es im Wesentlichen fest, dass der 
Versicherte
 dem Kontroll- und Beratung
s
gespräch vom 2
8. 
Juni 2023 unentschuldigt ferngeblieben sei. Stattdessen sei er am Folge
tag im RAV erschienen, weil er den Termin verwechselt habe
 (
Urk. 
6/2 S. 1). Da
gegen wandte der Versicherte mit Einsprache vom 
2
9. 
August 2023 ein, dass er am 2
8. 
Juni 2023 an einer Panikattacke gelitten habe, weshalb es ihm unmöglich gewesen sei, am Gespräch vom 2
8. 
Juni 2023 teilzunehmen (
Urk. 
6/3). Das A
W
A wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 1
4. 
November 2023 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Mit seiner am 1
3. 
Dezember 2023 der Post übergebenen Beschwerde beantragte 
X.___
 sinngemäss, dass der Einspracheentscheid vom 1
4. 
November 2023 ersatzlos aufzuheben sei (
Urk. 
1). 
Der Beschwerdegegner beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
5. 
Januar 2024 Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5, unter Beilage seiner Akten, 
Urk. 
6/1-96), was dem Beschwerdeführer mit Verfü
gung vom 
1. 
Februar 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt
 (Urk. 2, Urk. 6/2, Urk. 6/96)
, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständig
keit (§ 11 Abs. 1
 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über die obliga
torische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 muss sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeits
losenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeits
ver
mittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Dazu gehört nach Art.
 
17 Abs.
 
3 Satz 2 lit. b AVIG, dass die arbeitslose Person auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an Beratungsgesprächen und Informationsveranstal
tun
gen teilnimmt. Nach Art. 21 Abs. 1 Satz 1 
der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz
entschä
digung (
AVIV
)
 führt die zuständige Amtsstelle mit jeder versicherten Person in angemessenen Abständen, jedoch mindestens alle zwei Monate, Beratungs- und Kontrollgespräche durch.
    
Gemäss Art.
 
30 Abs. 1 lit.
 
d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt. Als Nichtbefolgen einer Weisung gilt insbesondere das unentschuldbare Versäumen eines Beratungsgesprächs. Dabei stellt jedoch nach der Rechtsprechung ein unentschuldigtes Nichtwahrnehmen eines Beratungs- und Kontrollgespräches insbesondere dann kein einstellungs
würdiges Fehlverhalten dar, wenn die versicherte Person während zwölf Monaten davor ihren Pflichten als Arbeitslose korrekt nachgekommen ist und sich für das Fehlverhalten nachträglich von sich aus entschuldigt hat, wobei ein allfälliges früheres Fehlverhalten nicht zu berücksichtigen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
2.
2.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht in der 
Anspruchs
berechtigung eingestellt wurde
, weil er 
dem
 
Kontroll- und Beratungsgespräch vom 2
8. 
Juni 2023
 
ferngeblieben ist
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer führt aus, dass er den Termin vom 2
8. 
Juni 2023 nicht habe wahrnehmen können, weil er unter Panikattacken gelitten habe
. Er habe sich am 2
9. 
Juni 2023 ins RAV begeben und seiner RAV-Beraterin mitgeteilt, dass 
er 
am Vortag eine Panikattacke gehabt habe
,
 und dies auch mit einem Arztzeug
nis belegen könne. Sein Arzt habe schriftlich bestätigt, dass er am 2
8. 
Juni 2023 krank gewesen sei. Er habe ferner festgehalten, dass es ihm so schlecht gegangen sei, dass er zum Beratungsgespräch nicht habe erscheinen können (
Urk. 
1).
2.3
    
Hierzu hielt d
er Beschwerdegegner im angefochtenen Einspracheentscheid vom 1
4. 
November 2023 (
Urk. 
2)
 zusammengefasst fest, dass der Beschwerdeführer gemäss dem Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll vom 3
0. 
Juni 2023 am 2
9. 
Juni 2023 um 13.00 Uhr im RAV erschienen sei, um den Termin bei seiner RAV-Beraterin wahrzunehmen. Dem Beschwerdeführer sei gesagt worden, dass er einen Tag zu spät sei. Daraufhin habe er seiner RAV-Beraterin eine E-Mail-Nachricht geschrieben
,
 mit welcher er sich für sein Versäumnis entschuldigt habe. Der Beschwerdeführer habe erst mit seiner Einsprache vom 29.
 
August 2023 
vorgebracht, dass ihn eine Panikattacke an der Teilnahme am Gespräch gehindert habe. Diesbezüglich sei zu festzuhalten, dass im Sozialversicherungsrecht in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunden» abgestellt werde, denn diesen kom
me in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zu, als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs
rechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können. 
Es komme hinzu, dass mit dem eingereichte Arztzeugnis vom 2
9. 
August 2023 lediglich bestätigt werde, dass der Beschwerdeführer am 2
8. 
Juni 2023 arbeitsunfähig gewesen sei. Aus diesem Arztzeugnis gehe aber nicht hervor, dass ihm die Teilnahme am Kontroll- und Beratungsgespräch nicht zumutbar gewesen sei. Bei dieser Sachlage sei es überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer, wie 
er
 ursprünglich in seiner E-Mail-Nachricht vom 
2
9. 
Juni 2023 angegeben habe, versehentlich statt am 2
8. 
Juni 2023 erst am Folgetag im RAV vorstellig geworden sei. Beim Beschwerdeführer könne aber nicht von einer nicht sanktionswürdigen einma
ligen Unaufmerksamkeit im Sinne der vom Bundesgericht mit Urteil 8C_697/2012 
vom 1
8. 
Februar 2013 begründeten Rechtsprechung
 gesprochen 
werden, sei er doch in den letzten 12 Monaten
 mehrfach in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt worden, weil er seinen Pflichten als arbeitslose Person nicht nachge
kommen sei (
Urk. 
2 S. 2).
 Er habe insbesondere bereits in 
der
 Kontrollperiode September 2022 ein Be
ratung
sge
s
präch verpasst
 (Urk. 2 S. 3).
2.4
    
Diese Schlussfolgerung
en
 des Beschwerdegegners 
sind
 nicht zu beanstanden.
 
Die RAV-Beraterin 
des Beschwerdeführers 
setzte den Termin für das besagte Kontroll- und Beratungsgespräch auf den 28. Juni 2023, 13.00 Uhr, fest. Dies 
teilte sie dem Beschwerdeführer
 laut Eintrag im prozessorientierten Beratungsprotokoll
 telefo
nisch und per E-Mail mit (
Urk. 
6/34 S. 8).
 Es ist unbestritten geblieben, dass 
sich der Beschwerdeführer
 dann aber
 statt an diesem Termin
 
erst 
am 2
9. 
Juni 2023 um 13.00 Uhr im RAV eingefunden hat (
Urk. 
6/34 S. 7).
 In seiner am 2
9. 
Juni 2023 um 13.16 Uhr an seine RAV-Beraterin versandten
 E-Mail-Nachricht 
führte
 
d
er
 Beschwerdeführer 
Folgendes 
aus (Urk. 6/17)
: «Es tut mir leid das ich den Termin am falschen Tag wahr genommen hab. Ich hatte aber heute den 29.06.23 ein Vorstellungsgespräch als Personalberater. Ich würde mich sehr 
freuen
 wenn es keine Einstelltag
e gäbe, da ich sehr auf das Geld angewiesen bin und ich verspreche Ihnen das sowas nie wieder vorkommt.»
 
Daraus ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer am 29. Juni 2023 ins RAV begeben hat, weil er dachte, das Kontroll- und Beratungsgespräch 
fände am 29. Juni 2023 statt
. Nicht belegen lässt sich hingegen das Vorbringen in 
der 
Beschwerde vom 13. Dezember 2023, wonach der Beschwerdeführer am 29. Juni 2023 ins RAV ging und dort seiner RAV-Beraterin mitteilte, er habe
 
wegen einer
 Panikattacke 
nicht am für den Vortag angesetzten Gespräch teilnehmen können (E.
 
2.1). 
Nach Lage der Akten berief sich der Beschwerdeführer bezüglich des Termins vom 28. Juni 2023 erst
mals m
it 
Einsprache vom 
2
9. 
August 2023 
auf eine Verhinderung wegen
 eine
r
 Panikattacke (
Urk. 
6/3
; vgl. auch die Notiz zum vorgängigen Telefongespräch des Beschwerdeführers mit dem Mitarbeiter des Beschwerdegegners, 
welcher
 die Ver
fügung vom 23. August 2023 [Urk. 6/2] begründet hat, Urk. 6/4
). 
Der Beschwer
deführer 
verweist auf die diesbezüglichen 
Arztzeugnisse 
(E. 2.1).
 
Die aufgelegten, vom 29. August 2023 
(Urk. 6/6) 
und 13. Dezember 2023 
(Urk. 3) 
datierenden 
Arztzeugnisse von med. pract. 
Z.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH
, 
wurden offenbar nachträglich und 
jeweils just am Tag der 
Erhebung der Rechtsmittel (Einsprache und Beschwerde) 
ausgestellt 
(Urk. 1, Urk. 3, Urk. 6/3, Urk. 6/5-6), was 
dafür spricht
, dass sie ausschliesslich 
zu diesem Zwecke
 verfasst wurden
. 
Da 
sie 
a
ber
 keinen Hinweis dafür enthalten, dass med. pract. 
Z.___
 den Beschwerdeführer am 2
8. 
Juni 2023 untersucht hat,
 
ist damit die ärztliche Fest
stellung der behaupteten Panikattacken nicht nachgewiesen. Gleiches gilt für die Behauptung des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren,
 wonach
 es ihm am 28.
 
Juni 2023 so schlecht gegangen
 sei
, dass er am Kontroll- und Beratungsgespräch nicht habe teilnehmen können (E. 2.1
). 
Ebenso
 
wenig ergibt sich aus den Attesten vom 29. August und 13. Dezember 2023, dass der Beschwerdeführer unfähig gewesen wäre, 
sich rechtzeitig abzumelden oder 
seine Beraterin 
zeitnah
 zu benachrichtigen oder benachrichtigen zu lassen und/oder 
sich zeitnah für den nicht wahrgenommenen Termin zu entschuldigen. 
Hinzu kommt, 
dass die späteren Aussagen des Beschwerdeführers
 und seiner Ärztin
 betreffend Panikattacken im Widerspruch zu 
d
en Ausführungen
 des Beschwerdeführers
 vom 2
9. 
Juni 2023
 betreffend Terminverwechslung (Urk. 6/17)
 stehen
. Es ist 
somit
 nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen an der Teilnahme am Kontroll- und Beratungsgespräch vom 2
8. 
Juni 2023 verhindert war.
 
Gemäss seiner E-Mail-Nachricht vom 29. Juni 2023 ist
 der Beschwerdeführer
 irrtümlich
 vom falschen Tag aus
gegangen (Urk. 6/17). Es ist auf diese Aussage des Beschwerdeführers ab
zustellen
. 
Damit ist der vorliegende Sachverhalt nicht vergleichbar mit den vom Bundesgericht in seinem
 Urteil 8C_761/2016 vom 6. Juli 2017 (E. 1.2) 
zu beurteilenden Umständen. Diesbezüglich kann 
unter Hinweis auf 
die mehrfachen
 Pflichtverletzungen 
des Beschwerdeführers 
in den letzten 12 Monaten
 vor seinem neuerlichen Versäumnis
 
(Urk. 6/33, Urk. 6/81-82)
 
auf die
 überzeugenden 
Ausfüh
rungen des Beschwerdegegners hingewiesen werden
 (E. 2.2)
, denen das Gericht nichts hinzuzufügen hat
.
2.5
    
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer dem Kontroll- und Beratungstermin vom 2
8. 
Juni 2023 unentschuldigt ferngeblieben und damit 
seinen Pflichten nicht hinreichend nachgekommen ist
. Ein Rechtfertigungsgrund 
ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (Urteil des Bundesgerichts 8C_796/2019 vom 2
7. 
März 2020 E. 5.1 mit Hinweis) erstellt. Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer somit zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt
.
3.
    
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellung
sdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung wer
den die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (
Art. 
45 
Abs. 
5 AVIV). Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
1
4. 
November 2023 
aus, dass 
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen im Bereich des mittelschweren Verschuldens liege. Sie trage dem zugrunde liegenden Verschulden des Beschwerdeführers angemessen Rechnung (
Urk. 
2 S. 3). Dies ist aus folgenden Gründen nicht zu beanstanden:
 
Ausgangs
punkt ist 
Randziffer
 (Rz.)
 D79/3.A/1 der Weisung AVIG ALE (AVIG-Praxis ALE) des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO, 
wonach das erstmalige Fernbleiben vom Kontroll- und Beratungsgespräch ohne entschuldbaren
 Grund als leichtes Verschulden zu qualifizieren ist. Angesichts der
 unbestritten gebliebenen zahl
reichen
 Pflichtverletzungen des Beschwerdeführers in den letzten zwei Jahren 
vor 
dem versäumten Termin vom 28. Juni 2023 
(
Urk. 
6/2
, vgl. Sachverhalt Ziffer 1.1
) 
hatte der Beschwerdegegner die Einstelldauer 
in Anwendung von Art. 45 Abs. 5 AVIV 
im Rahmen seines Ermessens zu bestimmen und zu begründen (AVIG-Praxis ALE, Rz. D63d). D
ie Einordnung im Bereich des mittleren Verschuldens (E.
 
1.3) 
gibt vor diesem Hintergrund 
zu keinen Beanstandungen Anlass.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 01 000 Zürich 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Einzelrichterin
Der Gerichtsschreiber
Arnold GramignaHübscher