zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00171 · 2017-07-28 · de
Verzicht auf Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in früheren Jahren stellt in Bezug auf die aktuelle Frage der Selbsteingliederungsfähigkeit nach Herabsetzung der Rente (bei zuvor nur kurzem Bezug einer ganzen Rente) eine Verletzung der Schadenminderungspflicht dar, aus der die versicherte Person nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00171
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichter Spitz als Einzelrichter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
28. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Zürich, 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Affolternstrasse
 42, Postfach 6944, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1951, war von 1980 bis Ende Januar 1995 im Unterneh
men 
Z.___
 als Mitarbeiterin in der Produktion angestellt. Die Kündigung erfolgte im Rahmen einer Restrukturierung des Betriebs (vgl. Urk. 7/9). Ab März 1995 bis Ende Februar 1997 bezog die Ver
si
cherte Taggelder der Arbeitslos
e
nversicherung. Darauf folgten zwei jeweils kurze Tätigkeiten im Bereich Büroreinigung (vgl. 7/5, 
Urk. 
7/8, 
Urk. 
7/17/8). 
Am 2
1. 
Februar 2001
 
meldete sich die Versicherte 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie ersuchte um die Zusprechung einer Rente (Urk. 7/1). 
Gestützt auf die vorgenommenen Abklärungen (vgl. insbesondere internistisch-rheumatologische
s
 Gutachten vom 1
3. 
Mai 2002; 
Urk. 
7/17), sprach die Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten mit Wir
kung ab 
1. 
Februar 2000 eine halbe Rente zu (vgl. Mitteilung des Beschlusses vom 
4. 
Juli 2002 und 
Verfügungen vom 1
0. 
Juli 2002; 
Urk. 
7/29, 
Urk. 
7/37-38
). 
Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde hiess das hiesige Gericht mit Urteil vom 1
2. 
November 2003 gut und wies die Sache zur Vor
nahme weiterer Abklärungen
 (psychiatrische und weitere rheumatologisch-orthopädische)
 an die IV-Stelle zurück (Urk. 7/47). 
Die I
V-Stelle holte in der Folge das Gutachten der 
A.___
 vom 24. 
Februar 2006 ein (Urk. 7/55) und bestätigte mit Wirkung ab Dezember 2002 den Anspruch
 auf eine halbe Rente. Für die Z
eit davor verneinte sie einen Ren
tenanspruch, verzichtete jedoch auf die Rückforderung der seit Februar 2000 bezogenen Rentenleistungen (vgl. Mitteilung des Beschlusses vom 1
1. 
Oktober 2006 und Verfügung vom 1
6. 
Oktober 2006; 
Urk. 
7/69, 7/70, 
Urk. 
7/72). 
1.2
    
Nach einer ersten, im Jahr 2010 eingeleiteten revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs (vgl. 
Urk. 
7/77 ff.) teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie 
habe unverändert Anspruch auf eine halbe Rente (Mitteilung vom 
2. 
Dezember 2011; 
Urk. 
7/85). 
1.3
    
Am 2
6. 
Februar 2013 beantragte die Versicherte zufolge einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation die Erhö
hung der Rente (Urk. 7/86). Gestützt auf neu eingeholte Arztberichte (Urk. 7/95, 
Urk. 
7/99) teilte die IV-Stelle der Ver
sicherten mit Vorbescheid vom 1
5. 
September 2014 mit, sie gedenke das Ren
tenerhöhungsgesuch voraussichtlich ab
zu
weisen (Urk. 7/102). Dagegen erhob die Versicherte Einwände (vgl. 
Urk. 
7/103
, 
Urk. 
7/107, 
Urk. 
7/112) und reichte verschiedene 
ärztliche 
Berichte ein (
Urk. 
7/106, 
Urk. 
7/108, 
Urk. 
7/119, 
Urk. 
7/123). 
Am 2
9. 
Oktober 2015 erliess
 die IV-Stelle einen weiteren Vorbe
scheid, mit dem 
sie
 eine Erhöhung der Rente wie folgt in Aussicht stellte: ab April 2013 eine ganze Rente, ab September 2013 eine halbe Rente und für den Januar 2015, das heisst bis zum Eintritt des AHV-Alters, wiederum 
eine ganze Rente (Urk. 7/126). A
uch gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte Ein
wände (Urk.7/127), jedoch blieb die IV-Stelle in der Folge beim vorgesehenen Entscheid (vgl. Mitteilung des Beschlusses vom 1
7. 
Dezember 2015 und Verfü
gung vom 29. Dezember 2015; 
Urk. 
2 = 
Urk. 
7/133/8-12
, Urk. 
7/129
). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 2
9. 
Dezember 2015 erhob die Versicherte am 1. Februar 2016 Be
schwerde mit dem R
echtsbegehren
, der Entscheid sei aufzu
heben und es sei ihr ab September 
2013 unbefristet eine ganze IV-R
ente auszu
richten (Urk. 2). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 1
4. 
März 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). 
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Der Einzelrichter
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung ihrer Verfügung aus, 
anlässlich der erfolgten medizinischen Abklärungen sei eine im Januar 2013 eingetretene Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes (He
rzleiden) festgestellt wor
den. Von diesem Zeitpunkt an
 habe keine Restarbeitsfähigkeit mehr vorgelegen. 
Es habe sich indessen um eine vorübergehende Verschlechterung gehandelt. Weitere Abklärungen im Mai 2013 hätten gezeigt, dass eine leidensangepasste Tätigkeit wieder im Rahmen von 50 % zumutbar gewesen sei. Bei weiteren Kontrollen im Oktober 2014 habe eine erneute Verschlechterung dokumentiert werden könne
n
, mit der Folge, dass wiederum keine verwertbare Restarbeits
fähigkeit 
mehr 
bestanden habe. 
Seit der Rentenzusprechung habe die Beschwer
deführerin die vorhandene 
Restarbeitsfähigkeit von 50 % nie 
verwertet
. Hätte die Beschwerdeführerin diese bis zur Verschlechterung im Januar 2013 
umge
setzt
, wäre es ihr aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht ohne weiteres möglich gewesen, diese auch nach Eintritt der Verbesserung im Mai 2013 wie
derum zu 
realisieren
. Die Verschlechterung sei nur vorübergehend gewesen und habe weniger als vier Monate gedauert (Urk. 2 S. 3 f.). 
2.2
    
Die Beschwerdeführerin beanstandet 
die vorübergehende Herabsetzung der Rente ab September 
2013
 
bis und mit Dezember 2014
 und
 macht geltend, im Zeitpunkt der vorübergehenden Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente sei ihr die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar gewesen 
(vgl. 
Urk. 
1 S. 3 f.). 
B
ei der Zusprechung der halben Rente 
im Jahr 2006 
sei sie 
bereits 
55 Jahre alt gewesen. 
Hinzu komme, dass 
sie 
unzureichend Deutsch spreche und Analphabetin sei. 
Es sei ihr nicht möglich gewesen, die 
verbliebene 
Restarbeitsfähigkeit zu verwerten. Ihr Gesundheitszustand sei im Verlauf schwankend gewesen. Im Jahr 2013 seien Herzbeschwerden auf
ge
treten
 und im Oktober 2014 sei es ihr aufgrund einer Ischämie anerkanntermassen nicht mehr möglich gewesen, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. 
Selbst
 eine tatsäch
liche Verwertung der Restarbeitsfähigkeit bis Januar 2013 hätte am Umstand nichts geändert, dass dies ab September 2013 nicht mehr möglich gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin habe ohne tatsächliche Kenntnis der in den letz
ten Jahren erfolgten Stellenbemühungen entschieden. 
Aus gutachterlicher Sicht sei
 die Prognose hinsichtlich Wiedereingliederung bereits vor Jahren ungünstig gewesen (Urk. 1 S. 2 f.). 
3.
3.1
    
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenmin
derungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen Scha
denminderungspflicht geht die 
Pflicht, die notwendigen Schritte zur Selbstein
gliederung zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetz
lichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
 Die
 Anforderungen an die Schadenminderungspflicht 
sind 
dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundes
gerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.2
    
Nach langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähig
keit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die (revisions- oder wiedererwägungsweise) Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Die Über
nahme der beiden Abgrenzungskriterien (vgl. 
lit
. a 
Abs. 
4 der Schlussbestim
mungen der Änderung 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] 
vom 1
8. 
März 2011 [
6. 
IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]) bedeutet nicht, dass die darunter fallenden Rentnerinnen und Rentner im jeweiligen revisions- (Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts; 
ATSG) beziehungsweise gegebenenfalls wiedererwägungs
rechtlichen (Art. 53 Abs. 2 ATSG) Kontext einen Besitzstandsanspruch geltend machen könnten; es wird ihnen lediglich zugestanden, dass – von Ausnahmen abgesehen – aufgrund des fortgeschrittenen Alters oder einer langen Renten
dauer die Selbsteingliederung nicht mehr zumutbar ist (
Urteil des Bundesge
richts 9C_623/2014 vom 18.02.2015 E. 5.1
; vgl. auch Urteile Bundesgerichts 8C_602/2013 vom 9. April 2014 E. 3.4 und 9C_412/2014 vom 20. Oktober 2014 E. 3.1
). 
Für die Ermittlung, ob der Eckwert des 5
5. 
Altersjahres oder des 15-jäh
rigen Rentenbezugs vorliegt, 
ist 
auf den Zeitpunkt der r
entenaufhebenden Ver
fügung respektive
 auf den darin verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhebung und nicht auf den Zeitpunkt der Einleitung des 
Revisionsverfahrens oder der ärzt
lichen Begutachtung 
abzustellen (
BGE 141 V 5 E. 4
.2
.1)
. 
4.
    
4.1
    
Im Zeitpunkt der Anpassung der Rente (Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente per 
1. 
September 2013; vgl. 
Urk. 
2 S. 1)
 hatte die Beschwerdeführerin 
das 62. 
Altersjahr zurückgelegt. Damit ist eines 
der genannten 
alternativen Kriterien erfüllt und die Selbsteingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
in diesem Zeitpunkt 
zu prüfen. 
4.2
    
Es ist anerkannt, dass die Beschwerdeführerin bis zum Eintritt der 
ab April 2013 leistungsrelevant gewordenen
 Erwerbsunfähigkeit 
zumutbarerweise
 eine lei
densangepasste Teilerwerbstätigkeit hätte ausüben können. 
Tatsächlich war dies jedoch nicht der Fall. 
Als hinderlich nannte 
die 
Beschwerdeführerin 
ihr
 Alter, 
ferner 
Sprachprobleme 
und 
eine mangelhafte Bildung
 
(
Urk. 
1 S. 
3
)
. 
Dabei han
delt 
es sich um typische Risikofaktoren im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit. 
Diese
 
ist
 im Rahmen der Invalidenversicherung 
jedoch 
nicht 
versichert
. 
4.3
    
Ferner 
verweist die Beschwerdeführerin auf einen 
über die Jahre 
schwan
k
enden Verlauf ihres gesundheitlichen Zustandes
, der sie an der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit gehindert habe (Urk. 
1 S. 4
). Dieses Argument steht im Wider
spruch zur 
ansonsten anerkannten 
Restarbeitsfähigkeit, die bis 
zum Eintritt des Rentene
rhöhungsgrundes angedauert hat. Eine zwischenzeitliche und vorüber
gehende Arbeitsunfähigkeit vermag an der bei der Zusprechung der Rente 
aus
gewiesenen
 Teilerwerbsfähigkeit nichts zu ändern. Mithin 
vermag auch dieses Argument nicht hinreichend zu erklären, warum die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit tatsächlich zu keinem Zeitpunkt verwertete. 
Tatsächliche Bemühungen
 in den 
betreffenden
 Jahren wurde
n
 von der Beschwerdeführerin lediglich behauptet, jedoch durch nichts näher substantiiert (vgl. 
Urk. 
1 S. 4). 
4.4
    
Der Verzicht auf die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit in früheren Jahren 
hat nach Auffassung der Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin 
zu vertreten, 
was es ausschliesse
, 
sich für die Zeit ab September 2013 zu Lasten der Invali
denversicherung auf eine fehlende Selbsteingliederungsfähigkeit 
zu 
berufen
 (Urk. 2 S. 4)
. Dieser 
Standpunkt ist nicht zu beanstanden. Bezogen auf die ab 
September 2013
 leistungsrelevante Teilerwerbsfähigkeit und die damit mögliche Verwertung der Restarbeitsfähigkeit erweist sich die 
zuvor
 aus invaliditätsfrem
den
 Gründen 
während mehrere
r
 Jahre 
nicht verwertete Restarbeitsfähigkeit als nicht erfüllte 
Schadenminderungspflicht
 (vgl. Ulrich Meyer/Marco 
Reichmuth
, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
3. 
Aufl., Zürich 2014, 
Art. 
4 
Rz
 57 mit Hinweisen)
. 
Die Folgen dieser Unterlassung können nicht der Invaliden
versicherung 
überbunden
 werden. 
Mithin liegen keine Gründe vor, die Selbst
eingliederungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ab September 2013
, nach nur 
kurzeitigem Bezug einer ganzen R
ente,
 bis und mit 
Dezember 2014 zu vernei
nen. 
4.5
    
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, g
utachterlich sei schon früh eine ungünstige Eingliede
rungsprognose gestellt worden
 (Urk. 1 S. 4)
. 
Die Selbsteingliederungsfähigkeit hat nicht der medizinische Experte, sondern der Rechtsanwender zu prüfen. Die weiteren, im Zusammenhang mit dem Einwand genannten Aspekte betreffen in erster Linie die tatsächlichen Anstellungschan
cen und nicht diejenigen auf dem für die Invalidenversicherung massgeblichen ausgeglichenen Arbeitsmarkt
. 
An der Massgeblichkeit des theoretisch ausge
glichenen Arbeitsmarktes ist selbst dann festzuhalten
, 
wenn
 es für die ver
sicherte Person
 aufgrund der wirtschaftlichen Gegebenheiten auf dem tatsäch
lichen Arbeitsmarkt sehr schwierig oder gar unmöglich ist, eine
 entsprechende Stelle zu finden (Urteil des Bundesgerichts 8C_237/2011 vom 1
9. 
August 2011 E. 2.3). 
Sodann ändern 
die von der Beschwerdeführer
in
 hervorgehobenen
 Aspekte 
nichts am Umstand
, dass 
sie
 aus der unterlassenen Erfüllung der Scha
denminderungspflicht in früheren Jahren keinen Vorteil zu Lasten der Invali
denversicherung zu ziehen vermag. 
    
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden ist
. D
ie Herabsetzung 
der Rente mit Wirkung ab dem 1. 
September 2013 bis und mit 3
1. 
Dezember 2014 ist rechtens. Dies hat zur Folge, dass die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
5.
    
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversiche
rung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festge
setzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
600
.-- als ange
messen. Ausgangsgemäss sind die Kosten 
der Beschwerdeführerin
 aufzuer
legen.
Der Einzelrichter
 erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDer Gerichtsschreiber
SpitzWilhelm