zh_sozialversicherungsgericht · IV.2020.00552 · 2021-09-09 · de
Neuanmeldung; versicherungsmässige Voraussetzungen rechtskräftig beurteilt; neuer Versicherungsfall; keine relevante Änderung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten; Abweisung UP/URV


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00552
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiberin Böhme
Urteil
 vom 
2
9. 
September 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Kreso
 
Glavas
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1967
 geborene
, 
im Jahr 2012 aus der 
Y.___
 in die Schweiz ein
gereiste 
X.___
 
meldete sich unter Hinweis auf eine 
seit 1968 bestehende 
Verschmächtigung
 und Verkürzung des ganzen linken Beines am 
4. Januar 2013 
(Eingangsdatum) erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2).
 Die IV-Stelle klärte die versicherungsmässigen Voraussetzungen für 
eine
 
Leistungszusprache
 ab und verneinte mit 
zwei 
Ver
fügun
gen vom 18. Februar 2013 einen Leistungsanspruch des Versicherten (Urk. 9/8 f.). Diese Verfügung
en
 blieb
en
 unangefochten.
    
Am 
28. August 2019 
(Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Lähmung am linken Bein infolge Kinderlähmung, Osteoporose 
(
Knochenriss am linken Knie
)
, einen im Jahr 2016 erlittenen Herzinfarkt sowie einen Lichen 
ruber
 
planus
 (Knötchenflechte)
 erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungs
be
zug an (Urk. 9/10).
 
Nach einem Standortgespräch sowie medizinischen Abklä
run
gen 
(Urk. 9/14
, 9/17, 9/20
)
 teilte
 die IV-Stelle
 dem Versicherten am 25. Oktober 2019 mit, dass keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien (Urk. 9/19).
 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheid
verfahren
 (Vorbescheid
 vom 6. November 2019 
[
Urk. 9/22
]; 
Einwand vom 5. Dezember 2019 
[
Urk. 9/23
]
 sowie vom 20. Januar 2020 
[
Urk. 9/27
]) holte die IV-Stelle weitere Arztberichte ein (Urk. 9/35, 9/38, 9/43)
 und verneinte mit Verfügung vom 6. August 2020 einen Leistungsanspruch
 des Versicherten
 (Urk. 2 [= Urk. 9/47]).
2.
2.1
    
Gegen die Verfügung vom 6. August 2020 (Urk. 2) erhob der Versicherte mit Ein
gabe vom 25. August 2020 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Ver
fü
gung sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese nach 
Abklärung
 der medizinischen und erwerblichen Auswirkungen neu entscheide, eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, unter Kosten- und Entschä
digungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin
. In
 
prozessualer Hinsicht 
ersuchte
 er 
um
 Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeistän
dung
 sowie 
um
 Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels 
(Urk. 1).
 Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2020 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8)
, worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. November 2020 
(richtig: 23. Oktober 2020) 
in Kenntnis gesetzt und ihm gleichzeitig mitgeteilt wurde, dass 
die Durchführung eines zweiten Schriften
wechsels als nicht erforderlich erachtet werde (Urk. 14).
 Mit Schreiben vom 21. Oktober 2020 reichte der Beschwerdeführer 
das Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Beilagen zu den Akten (Urk. 11-13/1-7).
    
In seiner mit Eingabe vom 9. November 2020 
erstatteten
 Replik hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und beantragte zugleich die Durch
führung einer öffentlichen 
Hauptv
erhandlung samt Parteibefragung (Urk. 15, 16/5-6), woran er 
auf telefonische Nachfrage
 vom 5. Juli 2021 
hin 
festhielt (Urk. 17).
2.2
    
Am 15. September 2021 wurde die vom Beschwerdeführer beantragte öffentliche Hauptverhandlung durchgeführt
, wobei die IV-Stelle, welcher das persönliche Erscheinen freigestellt worden war, auf eine Teilnahme verzichtete
 (Prot. S. 3
; vgl. Urk. 20
). 
Der Beschwerdeführer hielt im Rahmen seiner Triplik an seinen Rechts
begehren fest und bestätigte auf Nachfrage des Gerichts, dass er Schweizer
 Bürger
 sei (Prot. S. 3-5). Im Anschluss wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit zu einer 
persönlichen
 Stellungnahme gegeben (Prot. S. 5). Sodann teilte der Vor
sitzende dem Beschwerdeführer mit, dass ihm das Verhandlungsprotokoll nach dessen 
Ausfertigung
 zugestellt und dass allfällige weitere Verfahrensschritte so
wie das Urteil schriftlich mitgeteilt würden (Prot. S. 5).
    
Mit
 Eingabe vom 
14. September 2021 (Eingangsdatum
:
 15. September 2021) hielt die IV-Stelle
 
im Rahmen ihrer Duplik 
an 
ihrem Antrag auf Abweisung der
 Beschwerde fest
 (Urk. 20)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Versichert nach Massgabe des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch oder freiwillig ver
sichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 
lit
. a und b AHVG).
1.2
    
Gemäss 
Art. 6 Abs. 1 IVG haben schweizerische und ausländische Staatsan
gehörige sowie Staatenlose vorbehältlich Art. 39 IVG Anspruch auf 
die in den Art. 4-51 IVG normierten 
Leistungen 
(
Meyer
/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundes
gerichts zum IVG, 3. Auflage
, Zürich/Basel/Genf
 2014, Art. 6 N 6
)
. 
Art. 6 Abs. 2 IVG 
bestimmt, dass
 ausländische Staatsangehörige
 –
 vorbehältlich 
Art. 
9 Abs. 3
 IVG
 sowie abweichender staatsvertraglicher Regelungen –
 nur anspruchs
berech
tigt
 sind
, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) in 
der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindes
tens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben.
 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität (Ver
sicherungsfall) wäh
rend mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG).
1.
3
    
Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die 
Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung er
forderliche Art und Schwere
 erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv aufgrund des Gesundheitszu
standes festzustellen; zufällige externe Faktoren sind unerheb
lich (BGE 112 V
 
275 E. 1b). Er beurteilt sich auch nicht nach dem Zeitpunkt, in dem eine Anmel
dung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird und stimmt nicht notwendigerweise mit dem Zeitpunkt überein, in welchem die versicherte Person erstmals Kenntnis davon bekommt, dass der Gesundheits
schaden Anspruch auf Versicherungsleistungen geben kann (BGE 126 V 5 E. 2b mit Hinweisen; AHI 2002 S. 147 E. 3a). Aus Art. 4 Abs. 2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invali
dität für die einzelnen Leistungen der Invalidenversicherung autonom zu bestim
men ist (sog. leistungsspezifische Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorga
ben zu berücksichtigen, die sich aus Art. 4 Abs. 1 IVG (in Ver
bindung mit Art. 8 ATSG) ergeben. Folglich begründet der Gesundheitsschaden für jede Leistungsart innerhalb der Eingliederungsmassnahmen je einen eigenen Versicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 137 V 417 E. 2.2.3
;
 126 V 241 E. 4).
1.
4
    
Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) m
uss 
mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditäts
grad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahms
weise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretens
voraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher be
gründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentenge
suchen befassen muss (BGE
 
133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsab
weisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenbe
rechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen 
(BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 
141 V 9 E. 2.3; 
130 V 64 E. 5.2
;
 
130 V 
71 E. 2.2).
    
1.
5
    
I
st die Verwaltung auf eine Neuanmel
dung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Be
schwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art. 
17 ATSG eine für den Renten
anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die IV-Stelle erwog in der angefochtenen Verfügung 
sowie in ihrer Ver
nehmlas
sung vom 9. Oktober 2020 
im Wesentlichen, 
die vom Beschwerdeführer vorge
brachten Beschwerden an Knie und Bein hätten bereits vor seiner Einreise in die Schweiz bestanden, eine angepasste Tätigkeit sei ihm 
indes 
schon
 
damals zumut
bar gewesen. Eine wesentliche Verschlechterun
g sei in der Schweiz nicht einge
treten, auch 
gehe aus den Arztberichten hervor, dass die Therapiemöglich
keiten nicht ausgeschöpft würden. D
ie dermatologischen und kardiologischen Beschwerden begründeten 
zudem 
keine Arbeitsunfähigkeit. Es liege folglich kein Gesundheitsschaden vor, welcher eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehen würde, weshalb sich auch eine vertiefte Abklärung der versiche
rungsmässigen Voraussetzungen erübrige
 (Urk. 
2
, 8
)
.
    
In ihrer Duplik
 
vom 14. September 2021 
führte die IV-Stelle aus, der vom Beschwerdeführer ins Recht gelegte Sprechstundenbericht der Universitätsklinik 
Z.___
 (Urk. 16/6) beinhalte keine neuen 
relevanten 
Aspekte, zumal dieser bereits in den Akten enthalten und folglich bekannt sei, wenn auch als Urk. 9/17 S. 13 und Urk. 9/17 S. 1
4. 
Die Verfügung vom 6. August 2020 basiere 
demnach
 auf den vollständigen Akten (Urk. 20).
2.2
    
D
emgegenüber rügte der Beschwerdeführer zunächst eine Verletzung des recht
li
chen Gehörs und der Begründungspflicht, zumal sich die IV-Stelle nicht zur Prob
lematik der 
Vorvertraglichkeit
 
sowie zur Anwendbarkeit des Sozialversiche
rungs
abkommens mit
 der
 
Y.___
 
geäussert habe.
 Weiter habe sich die IV-Stelle bloss teilweise mit der medizinischen Problematik auseinandergesetzt und die vorhan
denen Beschwerden bagatellisiert
, obwohl eine Gesamtschau derselben zeige, dass eine Verschlechterung in der Schweiz eingetreten sei (Urk. 1).
 
In seiner Replik vom 9. November 2020 führte der Beschwerdeführer ergänzend aus, 
seine Gesundheit erodiere zusehends, der aktuelle Zustand müsse polydisziplinär abge
klärt werden, ein Abstützen auf den Zustand im Jahr 2013 verstosse gegen den 
Untersuchungsgrundsatz.
 Ob das Sozialversicherungsabkommen zum Tragen komme, sei schliesslich im Rahmen einer Gerichtsexpertise zu prüfen (Urk.
 15
).
    
In seiner Triplik vom 15. September 2021
 argumentierte der Beschwerdeführer, beim Entscheid über die Erstanmeldung aus dem Jahr 2013 handle es sich um einen formellen Entscheid, die IV-Stelle habe materiell keine Abklärungen getroffen. Folglich sei eine eingetretene Verschlechterung seines Gesundheitszu
standes nicht von Belang
. Problematisch sei auch, dass die Anwendung des Staatsvertrages nicht thematisiert worden sei, was nun Sache des Gerichts sei, 
zudem kenne
 das Invalidenversicherungsrecht keine 
Vorvertraglichkeit
. Wichtig sei schliesslich, dass sämtliche Beschwerden im Rahmen einer Gesamtschau und nicht losgelöst voneinander betrachtet würden, zumal die Polioerkrankung sich auf die Statik und somit auf die Knie, auf die Hüfte und den Rücken auswirke, hinzu kämen die Herzbeschwerden. Entsprechend sei eine Verschlechterung ein
getreten, weshalb es nun einer sauberen Neuabklärung bedürfe. Unterlasse man dies, seien Art. 6 
(Gleichheitsgebot) 
und Art. 14 
(Diskriminierungsverbot) 
der 
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK) ver
letzt (
Prot. S. 3-5
).
3.
3.1
    
Vorab zu prüfen sind die Rügen des Beschwerdeführers, wonach die IV-Stelle sowohl das rechtliche Gehör als auch die Begründungspflicht
 
verletzt haben soll (vgl. vorstehend E. 2.2).
3.2
    
Mit Blick auf die vorgebrachte Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung; Art. 42 ATSG) ist zunächst festzuhalten, dass sich die IV-Stelle in der Verfügung vom 6. August 2020 (Urk. 2) mit den vom Beschwerde
führer vorgebrachten Einwänden auseinandergesetzt hat. So 
führte sie aus, aus welchen Gründen sie 
einen 
Gesundheitsschaden 
als nicht ausgewiesen erachte, dass sich
 angesichts der eindeutigen Arztberichte eine B
egutachtung erübrige und dass 
sämtliche vom Beschwerdeführer vorgebrachten Beschwerden berücksichtigt und entsprechende Arztberichte eingeholt worden seien. Auch wies sie darauf hin, dass sich angesichts einer nicht bestehenden Arbeitsunfähigkeit
 
vertiefte Abklärungen hinsichtlich der versicherungsmässigen Voraussetzungen für einen Rentenanspruch erübrigen würden. 
Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die IV-Stelle bloss ungenügend mit den vorgebrachten Einwänden auseinandergesetzt und demzufolge das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt haben sollte, zumal sie seine Vorbringen offensichtlich gehör
t, geprüft und in der Entscheid
findung berücksichtigt hat (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.2; 134 I 83 E. 4.1).
3.3
    
Im Rahmen der Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42 und Art. 43 Abs. 3 ATSG) ist 
zudem
 nicht erforderlich, dass sich die Behörde mit allen Partei
standpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesent
li
chen Punkte beschränken, so dass sich der Betroffene über die Tragweite des Ent
scheides Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2; 134 I 83 E. 4.1). Dies war dem Beschwerdeführer offensichtlich möglich, weshalb eine Verletzung der Begründungspflicht vorliegend nicht ersichtlich ist.
4
.
4
.1
    
Die Rechtskraft von Verfügungen respektive Einsprache- oder Beschwerdeent
scheiden über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversicherung, unter anderem Ren
ten der Alters- und Invalidenversicherung, ist grundsätzlich zeitlich unbe
schränk
t. Sie erfasst die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die Faktoren der Leistungsbemessung, soweit diese im 
Entscheidzeitpunkt
 abgeschlossene Sach
verhalte betreffen. Es liegt insofern eine abgeurteilte Sache (
res
 
iudicata
) im Rechtssinne vor. Die betreffenden Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbe
messungsfaktoren können daher
,
 vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 
lit
.
 
i bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG)
,
 nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden, es sei denn, das Gesetz sehe ausdrücklich eine andere Rege
lung vor
,
 wie etwa im Bereich der Ergänzungsleistungen. Die vorstehenden Grundsätze gelten auch im Rahmen der Revision einer Dauerleistung im Sinne der Anpassung pro 
futuro
 an (nachträgliche) erhebliche Änderungen der tat
säch
lichen (und allenfalls rechtlichen) Grundlagen der ursprünglichen Leistungs
zu
sprechung (vgl. in Bezug auf die hier interessierenden Renten der Invaliden
versi
cherung Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Damals bejahte Anspruchsvoraussetzungen und festgesetzte Leis
tungsbe
messungsfaktoren, welche im Zeitpunkt der Verfügung oder des 
Einspra
cheent
scheids
 abgeschlossene Sachverhalte betreffen, können zufolge Rechtskraft nicht erneut überprüft werden. Vorbehalten bleibt das Zurückkommen auf den ursprünglich leistungszusprechenden Entscheid unter dem Titel Wiedererwägung oder prozessuale Revision. Anders verhält es sich mangels sachlicher Identität bei einem neuen Versicherungsfall, 
also
 bei Ablösung der bisherigen Rente durch eine neue Hauptrente, oder wenn zur ursprünglichen gesundheitlichen Beein
trächtigung eine davon völlig verschiedene Gesund
heitsstörung hinzugetreten ist, welche 
zu einer 
Erhöhung des Invaliditätsgrades geführt hat (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.1
 f.
 mit zahlreichen Hinweisen
; ferner Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2021 vom 16. August 2021 E. 4.1 f.
).
 Eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes begründet grundsätzlich keinen neuen Versicherungsfall
; indessen besteht ein solcher bei materieller Verschiedenheit der Invaliditätsursachen mit der Folge, dass die der ersten Ablehnungsverfügung zugrunde liegende fehlende Versicherteneigenschaft das neue Leistungsgesuch nicht präjudiziert (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2021 vom 16. August 2021 E. 4.2
).
4
.2
    
Für die Umschreibung der Rechtskraft und der damit verbundenen Rechtsbestän
digkeit eines den Anspruch auf eine Dauerleistung verneinenden negativen Ent
scheids muss auf die Begründungselemente zurückgegriffen werden. Betreffen diese, wie etwa die versicherungsmässigen Voraussetzungen, einen zeitlich abge
schlossenen, späteren Änderungen der Tatsachenlage nicht zugänglichen Sach
verhalt, ist eine Überprüfung zufolge Rechtskraft ausgeschlossen, die Anspruchs
berechtigung als solche mithin endgültig dahingefallen. Vorbehalten bleibt eine Änderung der den leistungsablehnenden Entscheid tragenden rechtlichen Grund
lagen, oder wenn ein neuer Versicherungsfall im Sinne der Erhöhung des Invali
ditätsgrades aufgrund einer von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträch
tigung völlig verschiedenen Gesundheitsstörung vorliegt (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.2 mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_294/2013 vom 20. August 2013 E. 4, in: SVR 2013 IV Nr. 45 S. 138).
4
.3
    
Der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente unter dem Gesichts
punkt der versicherungsmässigen Voraussetzungen bildete Gegenstand der Ver
fügung vom 
18. Februar 2013 (Urk. 9/9)
. 
Die IV-Stelle trat
 dabei
 – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 
(vgl. vorstehend E. 2.2) 
– auf die Erstanmel
dung ein und 
traf keinen (formellen) Nichteintretensentscheid, sondern 
verneinte, 
nach materieller Prüfung 
der Sache (vgl. E. 1 des Sachverhaltes), 
einen Renten
anspruch unter Hinweis darauf, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Diese Verfügung blieb unangefochten. Da die Frage des Er
fül
lens der versicherungsmässigen Voraussetzungen bei Eintritt der Invalidität einen im Zeitpunkt der Verfügung 
vom 
18. Februar 2013 
abgeschlossenen Sach
ve
rhalt betrifft, erwuchs dieser –
 
unangefochten gebliebene 
–
 Entscheid auch in Bezug auf das Begründungselement der versich
e
rungsmässigen Voraussetzungen in Rechts
kraft.
 Er hat damit für das vorliegende Verfahren bindende Wirkung; mit anderen Worten fällt eine neuerliche Überprüfung, ob betreffend den bei der Einreise in die Schweiz vorliegenden Gesundheitsschaden
 
(Polioerkrankung) 
ein Rentenan
spruch entstehen konnte, ausser Betracht (
res
 
iudicata
).
 
Dies würde
 im Übrigen selbst dann gelten, wenn das damalige Erkenntnis rechtsfehlerhaft gewesen wäre (BGE 136 V 
369 E. 3.2
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_388/2021 vom 16. August 2021 E. 6.2
).
4.4
    
Vor diesem Hintergrund erübrigen sich vorliegend Ausführungen dazu, ob im Zeitpunkt der Erstanmeldung das Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik 
Y.___
 über soziale Sicherheit vom 1. Mai 1969 und dessen Schlusspro
to
koll (SR 
«…»
)
 zur Anwendung kam
en
. Auch 
für die Beurteilung
 der Neuanmeldung kann diese Frage offen gelassen werden, zumal der Beschwerde
führer mittlerweile die Schweizer Staatsbürgerschaft besitzt (vgl. Prot. S. 3), 
wes
halb
 
er gemäss
 Art. 36 
Abs. 1 
IVG 
Anspruch auf eine 
ordentliche 
Invalidenrente hat, sofern er bei Eintritt der Invalidität (Versicherungsfall) während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet hat
 (vgl. 
vorstehend 
E. 1.2).
5.
5.1
    
D
ie IV-Stelle 
ist 
unbestrittenermassen
 auf die Neuanmeldung des Beschwerde
führers eingetreten
.
 
Soweit sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift indes zunächst auf den Standpunkt stellte, aufgrund der Folgen seiner unbe
stritte
nermassen erlittenen Polioerkrankung sei eine anspruchsrelevante Ver
schlechte
rung seines Gesundheitszustandes ausgewiesen (vgl. Urk. 1 S. 
3 f.
), ist festzuhalten, dass die Diagnose der Polioerkrankung bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) bekannt war und dieser massgeblich zu Grunde lag, wie aus dem Bericht von Dr. 
A.___
 (vgl. nachstehend E. 5.
2
.1) hervorgeht. Mithin betrifft die vom Beschwerdeführer insoweit geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes dieselbe gesundheitliche Problematik, welche bereits Gegen
stand der Erstanmeldung vom 4. Januar 2013 (Urk. 9/2) war. Bei einer Verschlech
terung der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung handelt es sich indes nicht um einen neuen Versicherungsfall im Sinne der Recht
sprechung (vgl. vorste
hend E. 4.1 und E. 4.2).
    
Demgegenüber
 ging 
die IV-Stelle
 hinsichtlich der
jenigen
 vom Beschwerdeführer im Rahmen der
 Neuanmeldung geltend gemachten
 
somatischen Beschwerden 
(
Osteoporose, Herzinfarkt sowie Lichen 
ruber
 
planus
)
, welche sich von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung 
(Polioerkrankung) 
völlig unterscheiden und
 welchen 
folglich 
die 
Rechtskraft 
der Verfügung vom 
18. Februar 2013 
nicht entgegengehalten werden kann, 
von einem neuen Versicherungsfall im Sinne der Rechtsprechung aus. 
Zu prüfen 
ist
 somit, ob diese Beschwerden 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers herbeigeführt habe
n
, welche 
eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditäts
grades im Sinne von Art. 17 ATSG zu begründen 
vermag
 (vgl. vorstehend E. 1.
4 f.
).
5.2
5
.
2
.1
    
Die rentenablehnende Verfügung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) basierte 
in medizinischer Hinsicht 
auf dem Arztbericht von 
Dr. med. 
A.___
, Facharzt Orthopädische Chirurgie, vom 27. November 2012 (Urk. 9/1 S. 4 f.)
. 
Dr. 
A.___
 führte aus, der Beschwerdeführer 
leide seit seiner Polioe
rkrankung im ersten Lebensjahr 
unter
 Lähmungen am linken Bein
. In früheren Jahren seien
 
fünf Korrektur-Operationen an den Weichteilen durchgeführt, jedoch keine orthopädie-technischen Massnahmen oder Schuhzurichtungen ergriffen worden. Die Längendifferenz am linken Bein betrage u
ngefähr fünf Zentimeter, der Be
schwer
deführer könne in der Standphase das Bein passiv jedoch gut in endständiger Extension stabilisieren, weshalb ein Knieführungsapparat nicht notwendig sei. Für eine sitzende oder weitgehend sitzende Tätigkeit bestünden keine Einschrän
kungen, auch könne der Beschwerdeführer relativ gut am selben Ort stehen, in
dem er an die Lähmungsveränderungen nach durchgemachter
 Polio
myelitis gut adaptiert sei. Jede berufliche Tätigkeit mit Umhertragen von Lasten mit Treppen
steigen und dem Zurücklegen von längeren Wegen sei nicht möglich. Für eine berufliche Tätigkeit im bisherigen Bereich als Maschinenzeichner oder in einem ähnlichen Gebiet als technischer Zeichner liege keine Einschränkung der Er
werbsfähigkeit vor.
5
.
2
.2
    
Gestützt 
auf diese medizinische Aktenlage
 ist unbestritten, dass der Gesundheits
schaden des Beschwerdeführers bereits vor Einreise in die Schweiz 
a
m 30. März 2012 (Urk. 9/2) 
vorlag
. Entsprechend hielt die IV-Stelle fest, die versicherungs
mässigen Voraussetzungen 
(fehlende Beitragsjahre) 
für eine 
Leistungszusprache
 seien nicht erfüllt (Urk. 9/4)
.
 
D
ie 
daraufhin erlassene 
leistungsabweisende Ver
fü
gung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
5
.
3
5
.
3
.1
    
Die rentenab
lehnende
 Verfügung vom 
6. August 2020 (Urk. 2)
 basiert
 in medi
zi
nischer Hinsicht im Wesentlichen auf den folgenden Arztberichten:
    
Den 
B
erichten des Universitätss
pitals 
B.___
 vom 18. Januar 2018 (Herzzentrum; Urk. 9/20 S. 1-4) sowie vom 21. März 2019 (Dermatologische Poliklinik; Urk. 9/20 S. 5 f.) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Jahreskontrolle nach akutem Koronarsyndrom (April 2016) über ein gutes allge
meines Wohlbefinden sowie darüber berichtete, dass er im Alltag im Rahmen seiner Gehbehinderung uneingeschränkt leistungsfähig
 
sei. Die Ärzte hielten fest, es könne weiterhin von einem stabilen kardialen Verlauf ausgegangen werden. Anlässlich der Jahreskontrolle des Lichen 
ruber
 
planus
 stellten die Ärzte einen erfreulichen Verlauf fest, da aktuell bis auf eine minimale Erosion 
buccal
 links keine Beschwerden mehr bestünden.
    
Ergänzend führten die Ärzte der Dermatologischen Poliklinik im Verlaufsbericht vom 11. Mai 2020 (Urk. 9/38) aus, dem Beschwerdeführer sei keine Arbeitsun
fä
higkeit attestiert worden, den Termin zur Verlaufskontrolle im März 2020 habe er nicht wahrgenommen, er habe sich auch nicht mehr gemeldet.
5
.
3
.
2
    
Den Sprechstundenberichten der Universitätsklinik 
Z.___
 vom 
14. Februar 2019 (Urk. 9/17 S. 7-9), vom 11. April 2019 (Urk. 9/17 S. 10 f.), vom 7. Juni 2019 (Urk. 9/17 S. 12 f.)
, vom 2. Juli 2019 (Urk. 9/17 S. 14 f.) sowie vom 11. Juli 2019 (Urk. 9/17 S. 16 f.) sind folgende Diagnosen zu entnehmen: 
symptomatische Gonarthrose links (Exazerbation Dezember 2018), Insuffizienzfraktur lateraler 
Femur
k
ondylus
 links (April 2018), manifeste multifaktorielle Osteoporose, Polio
myelitis Bein links
, Status nach 
in der 
Y.___
 vorgenommenen 
Korrekturein
grif
fen an der linken Hüfte, am linken Knie medial und lateral sowie Achillesseh
nen
verlängerungen wegen (eigenanamnestisch) einer Hüftbeuge-/Knieflexions- und Spitzfusskontraktur
. Als Nebendiagnose 
stellten
 die Ärzte einen Status nach 
Stenting
 und PFO-Verschluss 2016 bei akutem Koronarsyndrom.
 Die behandeln
den Ärzte 
berichteten im Februar 2019 hinsichtlich der Kniearthrose von einer annähernden Beschwerdefreiheit
 und
 im April 2019 von keiner wesentlichen Instabilität aufgrund der Beinverkürzung, weshalb eine Schienenversorgung nicht indiziert sei
. Im Juni 2019 
führten die Ärzte aus, die Knieschmerzen seien nach Infiltrationen besser geworden, es werde nun versucht, die Folgen der Polio
mye
litis mittels Soft-Cast-Wrap zu mildern, was eine funktionelle Verlängerung der Beinlänge bewirke, wobei ein vollständiger Ausgleich der Beinlängendiffe
renz nicht anzustreben sei
. Im Juli 2019 
berichteten die Ärzte, der Beschwerde
führer habe den Versuch mit dem Soft-Cast-Wrap abgeschlossen, er wünsche keine 
wei
teren Versorgungsversuche, sondern werde sich in 
Y.___
 bei einem Orthopä
dietechniker vorstellen.
 Schliesslich hielten die Ärzte im Juli 2019 fest, bei aktuell kompensierter Schmerzsituation werde auf weitere Massnahmen ver
zichtet, 
wei
tere Verlaufskontrollen seien nicht geplant. Zur Arbeitsfähigkeit äus
serten 
sie sich 
nicht.
5
.
3
.3
    
Die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. med. 
C.___
, Fachärztin Chirur
gie und Praktische Ärztin, stellte im Arztbericht vom 7. Oktober 2019 (Urk. 9/17 S. 1-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: symptoma
tische Gonarthrose links, manifeste multifaktorielle Osteoporose sowie 
postpolio
myelitische
 Deformation am Bein links. Als Diagnosen ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. 
C.___
 einen Status nach 
Stenting
 sowie eine arterielle Hypertonie fest. Sie äusserte sich nicht zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh
rers in seiner angestammten Tätigkeit, attestierte ihm in einer an
gepassten sit
zenden Tätigkeit ohne körperliche Anstrengung eine Arbeitsfähigkeit im Umfang von drei 
bis vier Stunden täglich, was sie im undatierten Verlaufs
bericht (einge
gangen bei der IV-Stelle am 26. Februar 2020
,
 Urk. 9/35) bestätigte.
5
.
4
    
A
us der Gegenüberstellung der medizinischen Akten 
ist 
ersichtlich, dass 
im 
ent
scheidrelevanten
 Zeitraum 
seit der Verfügung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) neue Befunde hinzugetreten sind
, welche einen neuen Versicherungsfall im Sinne der Rechtsprechung zu begründen vermögen
. Angesichts 
des im Jahr 2016 akuten Koronar
syndrom
s
 mit anschliessendem 
Stenting
 
und
 PFO-V
erschluss 
sowie 
den aufgrund der Osteoporose in den Jahren 2017 und 2018 erlittenen 
Fra
gilitäts
frakturen am lateralen 
Femurkondylus
 
hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 
(zumindest vorübergehend) 
verschlechtert. 
Folglich bleibt zu prüfen, ob 
damit
 eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invalidi
tätsgrades im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist.
6
.
6
.1
    
Aktenausweislich 
attestierte keiner der Fachärzte 
des Universitätss
pitals 
B.___
 
dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit, vielmehr erachteten sie ihn 
(
zumindest in einer angepassten Tätigkeit
)
 als arbeitsfähig. So gingen sie hinsichtlich 
des Koronarsyndroms 
denn auch 
von einem stabilen kardialen Verlauf 
aus
, 
der Beschwerdeführer selbst 
berichtete 
über ein gutes allgemeines Wohlbefinden sowie über eine uneingeschränkte Leistungsfähigkeit
. 
A
nlässlich der Jahreskon
trolle des Lichen 
ruber
 
planus
 
wurde
n
 
weiter
 
ein erfreulicher Verlauf festgehalten sowie bis auf eine minimale Erosion 
buccal
 links kein
e Beschwerden mehr fest
gestellt
;
 
ebenso
 ist dem Verlaufsbericht zu entnehmen, dass mit Blick auf den Lichen 
ruber
 
planus
 nie eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden war. 
Auch die Fachärzte der Universitätsklinik 
Z.___
 attestierten bei kompensierter Sch
m
erz
situation und Verzicht auf weitere Massnahmen keine Arbeitsunfähigkeit (vorne, E.5.3.2). 
Einzig die Hausärztin Dr. 
C.___
 attestierte dem Beschwerdeführer eine 
nicht näher be
gründete 
Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (vgl. vorstehend E. 5.3.3), 
obwohl sie 
der Diagnose Status nach 
Stenting
 ebenfalls keine Auswir
kung auf 
dessen
 Arbeitsfähigkeit zu
mass
. Nach dem Gesagten ver
mag ihre Ein
schätzung 
allerdings 
nicht zu überzeugen, was 
umso mehr gilt, als auch 
med. 
pract
. 
D.___
, Facharzt Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), in seiner Stellungnahme vom 30. Juli 2020 (Urk. 9/4
6
 S. 3-5)
 dem Beschwerdeführer unter Berücksichtigung und in Gesamtschau seiner Beschwer
den und in Würdigung der medizinischen Aktenlage eine vollständige Arbeits
fä
higkeit in einer körperlich leichten, sitzenden oder wechselbelastenden Tätig
keit attestierte.
 
Demnach
 
besteht
 beim Beschwerdeführer 
gestützt auf die Einschät
zung der behandelnden 
Fachärzte und des RAD-Arztes eine 
vollständige Ar
beits
fähigkeit in einer leidensadaptierten, im S
itzen ausgeübten Tätigkeit
.
6
.2
    
Auf der Grundlage einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in 
einer 
lei
densadaptierten
 
Tätigkeit erübrigt sich ein ordentlicher Einkommensvergleich, zumal sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen des Beschwerde
führers – angesichts seiner fehlenden beruflichen Ausbildung (vgl. Urk. 9/14 S. 3) sowie seiner seit der Einreise in die Schweiz im Jahr 2012 ausgewiesenen Nicht
erwerbstätigkeit (vgl. Urk. 9/12) und der dadurch bedingten Qualifikation für eine Hilfstätigkeit – gestützt auf dieselbe Bemessungsgrundlage zu bestimmen ist (vgl. Urteil des Bun
desgerichts 8C_463/2012 vom 3. August 2012 E. 4.2). Der Invalidi
tätsgrad liegt demnach bei rentenausschliessenden 0 %
 (vgl. auch Art. 28 Abs. 2 IVG)
.
6
.3
    
Daraus folgt, dass seit der als Vergleichsbasis herangezogenen Verfügung vom 18. Februar 2013 (Urk. 9/9) keine im Sinne von Art. 17 ATSG für den Anspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (vgl. vorstehend E. 1.
5
).
    
Da die vorhandenen medizinischen Akten eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers 
erlauben, sind von 
medizinischen
 
Weite
rungen
 keine 
entscheidrelevanten
 neuen 
Erkenntnisse
 zu erwarten. 
Die
 
vom Beschwerdeführer
 beantragte 
polydisziplinäre Begutachtung
 
(Urk. 1 S. 
4, Urk. 15 S. 2
)
 
ist
 deshalb nicht erforderlich (antizipierte Bewe
iswürdigung, vgl. BGE 136 I 229 E. 
5.3 mit Hinweisen
).
6.4
    
Selbst wenn
 im Übrigen
 der Auffassung des Beschwerdeführers
 in seiner Triplik
, wonach es sich vorliegend nicht um eine Neuanmeldung, sondern um eine Erst
anmeldung handle, weshalb der Nachweis einer Verschlechterung des Gesund
heitszustandes nicht verlangt 
werde 
und die Folgen der Polioerkrankung in die Würdigung miteinbezogen werden müssten (vgl. 
vorstehend 
E. 
2.2
)
, gefolgt würde, würde dies am Ergebnis nichts ändern. So 
attestierte bereits Dr. 
A.___
 
in seinem Bericht vom 27. November 2012 (vgl. 
vorstehend 
E. 5.
2
.1) dem Beschwer
deführer in Kenntnis seiner Polioerkrankung und den entsprechenden Beschwer
den eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer sitzenden Tätigkeit und schloss einzig Tätigkeiten mit Umhertragen von Lasten mit Treppensteigen und dem Zurücklegen von längeren Wegen vom Belastungsprofil aus. Damit übereinstim
mend attestierten die behandelnden Fachärzte der Universitätsklinik 
Z.___
 dem Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähigkeit, sondern berichteten über eine annä
hernde Beschwerdefreiheit respektive über eine kompensierte Schmerzsitua
tion, weshalb auf weitere Massnahmen verzichtet werde (vgl. 
vorstehend 
E. 5.
3
.2). Einzig die Hausärztin des Beschwerdeführers, Dr. 
C.___
, attestierte dem Beschwer
deführer in einer angepassten, sitzenden Tätigkeit eine Arbeitsunfähig
keit, welche 
sie indes nicht begründete (
vgl. vorstehend 
E. 5.
3
.3). Schliesslich hielt 
RAD-Arzt 
med. 
pract
. 
D.___
 
in seiner Stellungnahme vom 30. Juli 2020 (Urk. 9/4
6
 S. 3-5) fest, aufgrund der in den medizinischen Akten genannten Ein
schränkungen liege aus arbeitsmedizinischer Sicht in einer körperlich leichten, sitzenden oder wechselbelastenden Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeits
fä
higkeit vor. Auch wenn für kniebelastende Tätigkeiten eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit plausibel nachvollziehbar sei, bestehe in einer entsprechend angepassten Tätig
keit keine Einschränkung.
 In diese Einschätzung bezog er auch die mit der Neu
anmeldung geltend gemachten Beschwerden im Sinne einer Gesamtschau mit ein, mithin berücksichtigte er bei der Erstellung seines Belas
tungs
profils 
und der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit 
nicht bloss die Kniebe
schwer
den
 respektive die Folgen der Polioerkrankung
, sondern auch die Beschwerden aus kardiologischer sowie dermatologischer Sicht. 
Vor dem Hinter
grund aber, dass aus dermatologi
scher Sicht nie eine Arbeitsunfähigkeit attestiert und dass aus kardiologischer Sicht über ein – auch aus Sicht des Beschwerdefüh
rers – gutes allgemeines Wohl
befinden 
sowie über einen stabilen kardialen Ver
lauf 
berichtet worden war
 (vgl. vorstehend E. 5
.
3.1)
, 
wäre
 vorliegend beim Beschwerdeführer auch bei einer Gesamtbetrachtung sämtlicher Beschwerden eine vollständige Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten (körperlich leichten, sit
zenden oder wechsel
belastenden) Tätig
keit ausgewiesen
, was zu einem renten
ausschliessenden Inva
liditätsgrad von 0 % führen würde (vgl. vorstehend E. 6.2)
.
7.
7.1
    
Soweit der Beschwerdeführer 
schliesslich 
eine Verletzung des Untersuchungs
grundsatzes durch die IV-Stelle rügt (vgl. vorstehend E. 2.2), ist festzuhalten, dass 
die IV-Stelle auf die Abnahme weiterer Beweise dann verzichten kann, sofern sie nach den von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem Ergebnis nichts mehr ändern (antizipierte Beweiswürdigung). Darin liegt weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine Ver
letzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 1d). Davon, dass die von ihr getätigten Abklärungen eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers erlaubten, ging die Beschwerdegegnerin 
nach dem Gesagten 
(vgl. vorstehend E. 5 und E. 6) 
denn auch
 zu Recht aus.
7.2
    
Ebenso wenig kann dem Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Rüge
 
gefolgt wer
den, die IV-Stelle habe es unterlassen, eine sorgfältige Neuabklärung im Sinne einer Gesamtschau vorzunehmen und dadurch sowohl das Gleichbehandlungs
ge
bot nach Art. 6 EMRK sowie das in Art. 14 EMRK normierte Diskriminierungs
verbot verletzt (vgl. vorstehend E. 2.2). Die vorstehenden Ausführungen haben vielmehr gezeigt, dass die IV-Stelle ihren Entscheid basierend auf den vollstän
digen medizinischen Akten und in Würdigung sämtlicher im Rahmen der Neu
an
meldung relevanter Beschwerden getroffen hat. Inwiefern sie dadurch das Gleich
behandlungsgebot respektive das Diskriminierungsverbot verletzt haben soll, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht sub
stantiiert begründet.
8
.
    
Nach dem Gesagten hat die IV-Stelle den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung mit der angefochtenen Verfügung vom 6. August 2020 (Urk. 2) zu Recht verneint.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
9
.
9
.1
    
Der Beschwerdeführer beantragte die Gewährung der unentgeltlichen Rechts
pflege (Urk. 1 S. 2).
9
.2
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbei
ständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46
;
 100 V 6
;
 98 V 115
; vgl. auch § 16 des Gesetzes über das Sozialversicherungs
gericht [
GSVGer
]
).
Bedürftig im Sinne von 
Art. 
64 
des Bundesgesetzes über das Bundes
gericht (
BGG
)
 ist eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E.
 
2.5.1). Massgebend sind die wirtschaftlichen Ver
hältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (§ 28 
lit
. a 
GSVGer
 
i.V.m
. Art. 119 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung [
ZPO
]
) eingereicht wird (BGE
 
120 
Ia
 179 E. 3a), oder – bei seither eingetretenen Veränderungen – auch in demjenigen der Entscheidfindung (BGE 108 V 265 E. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE
 
115
 
Ia
 193 E.
 
3a, 108 
Ia
 9 E.
 
3).
9
.3
    
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2020 reichte der Beschwerdeführer das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit samt Beilagen zu den Akten (Urk. 11, 12 und 13/1-7).
    
Dem Formular sowie den Beilagen ist zu entnehmen, dass de
r
 Beschwerdeführer 
über kein Einkommen verfügt
; der Verdienst der Ehefrau beläuft sich auf monat
lich Fr. 
5
'
8
26
.--. Unter Berücksichtigung des Grundbetrags für Ehepaare von Fr. 1’700.-- 
sowie für Kinder unter zehn Jahren von Fr. 400.-- 
(vgl. Kreisschrei
ben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich an die Bezirksgerichte und die Betreibungsämter über Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, Ziff. II. 3.) sowie der geltend gemachten Ausgaben von monatlich insgesamt Fr. 2'
929
.-- für 
Mietkosten
, 
Aus
lagen für die Kinderbetreuung
, 
ungedeckte
n
 Gesundheitskosten, 
Prämien der obligatorischen Krankenversicherung, Fahrtkosten und Mehrkosten für aus
wär
tige Verpflegung der Ehefrau sowie Steuern, verbleibt dem Beschwerdeführer ein monatlicher Einkommensüberschuss von 
Fr. 
797
.--.
 Unter diesen finanziellen Verhältnissen ist es ihm zuzumuten, für die Gerichts- und Vertretungskosten des vorliegenden Verfahrens selber aufzukommen.
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit mangels Bedürftigkeit ab
zuweisen.
9
.
4
    
Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 
1’0
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom 
25
. 
August
 20
20
 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1’000
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr.
 
Kreso
 
Glavas
 unter Beilage 
des Doppels
 von Urk. 20
- 
Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelBöhme