zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00474 · 2013-12-31 · de
Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist aufgrund der vorhandenen medizinischen Unterlagen nicht nachvollziehbar, Rückweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00474
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hertli-Wanner
Urteil
 vom 
31. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
Merkurstrasse 25, Postfach 2575, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 1959 geborene 
X.___
, gelernter 
Serigraph
 (Urk. 7/22/1), arbei
tete zuletzt vom 1. Februar 2009 bis 28. Februar 2010 als CAD Designer bei 
Y.___
 
(Urk.
 
7/22/4). Seit Dezember 2010 ist der Versicherte insbesondere aufgrund eines
 chronischen 
thoraco-lumbovert
ebralen
 Schmerzsyndroms bei einem Status nach 
Morbus Scheuermann mit Brustwirbelsäulen-Kyphose und chronischen depressi
ven Verstimmungen teilweise arbeitsunfähig (Urk. 7/14).
    
Der Sozialdienst des Bezirks 
Z.___
 meldete den Versicherten im Juni 2011 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zur invaliden
versicherungsrechtlichen Früherfassung und am 8. August 2011 zur beruflichen Integration respektive zum Bezug einer Rente an (Urk. 7/9). Die IV-Stelle nahm erwerbliche (Urk. 7/5 und 7/13) Abklärungen vor und holte den Bericht von Dr. 
med. 
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 23. Septem
ber
 2011 (Urk. 7/14) ein. 
A
m 4. Oktober 2011 (Urk. 7/18) teilte die IV-Stelle dem 
Versicherten mit, dass im Moment keine beruflichen Eingliederungsmass
nahmen
 
möglich seien. Der Gesundheitszustand könne aufgrund der ihr vorliegenden Un
terlagen nicht ausreichend beurteilt werden. Sobald weitere Abklärungen er
folgt seien, werde die IV-Stelle das Gesuch um Gewährung beruflicher Mass
nah
men prüfen. Nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 wies die IV-Stelle zudem mit Verfügung vom 23. März 2012
 
das Begehren um berufliche Integration res
pek
tive zum Bezug einer Rente ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen liess der Versicherte am 7. Mai 2012 Beschwerde erheben (Urk. 1). Er be
antragte, es sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, even
tuell seien weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, und vor dem noch
maligen Entscheid über die Invalidenrente sei über die beruflichen Massnahmen zu entscheiden. Darüber hinaus beantragte er die Bewilligung der unent
gelt
lichen Prozessführung und die Bestellung von Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
 zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin. Die IV-Stelle schloss in ihrer 
Beschwerde
ant
wort
 vom 12. Juni 2012 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). Mit Verfügung 
vom 27. Juni 2012 wurde dem Versicherten die unentgeltliche Prozessführung ge
währt und Rechtsanwältin 
Dürst
 zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin bestellt 
(Urk. 9). Am 31. Oktober 2012 liess der Versicherte seine Replik einreichen (Urk.
 
13)
. Mit Schreiben vom 15. November 2012 (Urk. 16) teilte die IV-Stelle ihren Verzicht auf eine Duplik mit.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den Erwägungen einzugehen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze 
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung [IVG]).
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre 
Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können (
lit
. a), während eines Jahres ohne we
sent
lichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig ge
wesen sind (
lit
. b) und nach Ablauf dieses Jahres mindestens 40 Prozent in
valid 
sind (
lit
. c). Der Rentenanspruch entsteht jedoch frühestens nach Ablauf von sechs
 Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG).
1.3
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Be
schwerdefall
 das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
2.
    
2.1
    
Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers gibt einzig der Bericht von 
Dr. 
A.___
 vom 23. September 2011 Auskunft (Urk. 7/14). Dr. 
A.___
 dia
g
nostizierte ein chronisches 
thoraco-lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom bei einem
 Status nach Morbus Scheuermann mit Brustwirbelsäulen-Kyphose sowie chroni
sche depressive Verstimmungen (ICD-10: F33.0). Zudem erwähnte sie die Teil
nahme des Beschwerdeführers an einem Methadonsubstitutionsprogramm seit 2005 bei abhängiger Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7) und einen Status nach
 
Polytoxikomanie
 sowie 
Alkoholabusus
. Sie attestierte dem Beschwerde
füh
rer in seiner angestammten Tätigkeit seit Dezember 2010 eine Arbeitsun
fähig
keit von 50 %. Aufgrund des chronischen Rückenleidens, der depressiven Ver
stimmung und der Methadonabhängigkeit sei die körperliche Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers eingeschränkt. In einer angepassten Tätigkeit, welche kör
perlich weniger belastend sei, sei eine Tätigkeit „eventuell bis zu 80 %“ mög
lic
h. 
    
Dr. med. 
B.___
, Praktischer Arzt FMH und Arzt beim regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle, bewertete die Ausführungen von Dr. 
A.___
 in seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 5. Oktober 2011 als nachvollzieh
bar (Urk. 7/21/3; 7/25/2). Er ging in der Folge von einer 50%igen Arbeitsfähig
keit in der bisherigen Tätigkeit seit Dezember 2012 und von einer 80%igen Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus, das heisst in einer leichten Tätig
keit in Wechselbelastung ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über
 5 kg und ohne Verharren in Zwangshaltungen.
3.
    
Weitere 
medizinische 
Abklärungen tätigte die IV-Stelle 
somit 
nicht. Dies steht im Widerspruch zu ihrer Mitteilung vom 4. Oktober 2011 (Urk. 7/18), in welcher 
sie zur Feststellung gelangt war, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen nicht
 möglich seien
.
 
I
n der Begründung 
ergänzte sie nämlich 
ausdrücklich, dass wei
tere Berichte eingeholt werden müssten, bevor der Gesundheitszustand des Be
schwerdeführers abschliessend beurteilt werden könne. 
Dem ist umso mehr bei
zu
pflichten, als
 
die behandelnde Ärztin des Versicherten, 
Dr. 
A.___
,
 
Allge
meinpraktikerin
 
und weder Fachärztin für Rheumatologie oder Orthopädie noch Psychiaterin ist
. Zur Diskussion stehen jedoch vor allem Beschwerden aus dem orthopädisch-rheumatologischen Bereich sowie solche psychischer Natur. Nicht klar ist ferner, warum Dr. 
B.___
 bei seiner Aktenbeurteilung ohne nähere Begründung von einer möglichen 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist, obwohl er den Bericht von Dr. 
A.___
 als nachvollziehbar bezeichnet hatte (Urk. 7/25/2 unten). Diese 
hatte jedoch
 wörtlich eine Arbeitsfähigkeit „eventuell bis 80 %“ 
angenommen
. 
Dr. 
A.___
 hat dementsprechend die IV-Stelle
 am 20. April 2012 darauf hingewiesen, dass sie deren Einschätzung nicht teile und nicht als nachvollziehbar erachte. Ihre Angaben habe sie in der Annahme ge
macht, es würden berufliche Massnahmen durchgeführt. Sie habe bei ihrer Prog
nose
 deren Abschluss vorausgesetzt (Urk. 7/34/1).
4.
    
Tatsächlich lä
ss
t der sich in d
en Akten befind
lich
e medizinische
 Bericht
 keine ab
schliessende Beurteilung des Gesundheitszustandes und 
von 
dessen Auswir
kun
gen auf die Arbeitsfähigkeit zu; dies nicht nur, weil es
 sich – abgesehen von der reinen Aktenbeurteilung 
von
 Dr. 
B.___
 - um die einzige 
medizinische 
Beurteilung handelt, welche überdies von der behandelnden, als 
Allgemein
prak
ti
kerin
 tätigen Ärztin erstellt wurde
. Massgebend ist auch, dass
 Beschwerden zur Diskussion stehen, die verschiedene medizinische Fachgebiete betreffen und sich 
ausserdem in dieser Zusammensetzung häufig gegenseitig beeinflussen
, was für eine interdisziplinäre Abklärung spricht
. Aufgrund der vorhandenen 
Akten
 ist 
demnach nicht klar, welche gesundheitlichen Probleme den Beschwerdeführer seit
 wann und wie stark einschränken. Die betreffenden Abklärungen sind von der 
Beschwerdegegnerin noch nachzuholen, vorzugsweise mittels eines interdiszi
pli
nären Gutachtens. Ferner wird dem Hinweis der Beschwerdeführerin nachzu
gehen sein, dass der Beschwerdeführer Stellenwechsel aufgrund seiner gesund
heitlichen Situation vorgenommen habe (Urk. 1 S. 5 f.). Die IV-Stelle wird hierzu auch Arbeitgeberberichte einzuholen haben. Nach entsprechenden ergän
zenden Abklärungen wird die IV-Stelle neu über das Begehren des Beschwer
de
führers zu befinden haben. Dazu gehört auch die Frage, ob berufliche Mass
nah
men durchzuführen sind, worüber die Beschwerdegegnerin ausdrücklich wegen
 noch ungenügender medizinischer Grundlagen noch nicht entschieden hat. In diesem Sinn ist die Beschwerde gutzuheissen.
5
.
    
5
.1
    
Abweichend von Art. 61 
lit
. a ATSG ist das Beschwerdeverfahren um die Be
willi
gung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem
 kantonalen Gericht kostenpflichtig. Die Gerichtskosten werden nach dem 
Ver
fah
rensaufwand
 und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt
 die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (Urteil des Bundesgerichts 
U 199/02 vom 10. Februar 2004 E.
 
6 mit Hinweis auf BGE 110 V 57 E.
 
3a; SVR 1999 IV Nr. 10 S. 28 E.
 
3). Die Kosten sind auf Fr. 
7
00
.-- anzusetzen und ent
sprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwer
deführers, Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
, ausgangsgemäss eine Entschädigung 
aus
zurichten. Mit Honorarnote vom 23. Dezember 2013 machte die unentgelt
li
che
 Rechtsvertreterin einen Aufwand von 13.83 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 91.30 geltend (Urk. 22). Dieser Aufwand ist der Sache angemessen und die Entschädigung beläuft sich beim Stundenansatz von Fr. 200.-- auf Fr. 3‘085.90 (13.83 x Fr. 200.-- = Fr. 2‘766.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 91.30 = Fr.
 
2‘857.30 zuzüglich Mehrwertsteuer von 8 %).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2
3. 
März 2012, aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach er
folgten
 Abklärun
gen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt. 
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der
 unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Be
schwerdeführers, Recht
s
anwältin Yvonne 
Dürst
, Winterthur
 eine 
Prozessent
schä
di
gung
 von 
Fr. 
3‘085.90
 (inkl. Barauslagen und 
MWst
) zu bezahlen. 
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Yvonne 
Dürst
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHertli-Wanner