zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.01310 · 2014-03-31 · de
Wiedererwägungsweise Aufhebung einer vorangegangenen Rentenverfügung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen zufolge Fehlens zuverlässiger Angaben zur Beurteilung eines Rentenanspruchs ex nunc et pro futuro.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01310
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Giger
Urteil
 vom 
31. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
 11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1956, 
teilzeitlich als
 Reinigungskraft
, daneben im Aufgabenbereich (Haushalt)
 tätig, meldete sich im 
November
 1996 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk. 
11/3). Die 
Sozialversiche
rungsanstalt
 des Kantons Zürich tätigte die erwerblichen und medizinischen Abklärungen und zog Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk. 
11/6; 
Urk. 
11/8; 
Urk. 
11/16
; 
Urk. 
11/18
), einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk. 
11/
7
)
 sowie
 einen Fragebogen für 
Arbeitgebende
 (
Urk. 
11/9)
 bei.
 Am 2
2. 
August 1997 führte sie 
ausserdem
 eine Haushaltsabklärung durch (Bericht vom 2
6. 
August 1997; 
Urk. 
11/17). Mit 
Vorbescheid
 vom 3
0. 
Oktober 1997 
stellte
 die IV-Stelle der Versicherten
 basierend auf de
m
 von ihr ermittelten 
Invaliditätsgrad
 von 63
 %
 (
Erwerbsbereich: Anteil
 25
 %
, Einschränkung 100
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad
 25
 %
; Haushalt
sbereich: Anteil
 75
 %
, Einschränkung 50
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad 
38
 %
)
 
die Zusprechung 
eine
r
 halbe
n Rente in Aussicht
 (
Urk. 
11/20).
 Die Versicherte erhob 
dagegen
 mit Eingabe vom 1
2. 
November 1997 Einwand (
Urk. 
11/21)
. Die IV-Stelle verfügte schliesslich am 
5. 
Mai 1998 im Sinne des Vorbescheids und sprach der Versicherten eine halbe Rente
 samt zweier Kinderrenten
 zu (
Urk. 
11/22; 
Urk. 
11/24).
1.2
    
Im November 1998
 bzw. im Mai 2001
 
wurden von der
 IV-Stelle 
Revisionsverfah
ren
 eingeleitet, welche beide mit dem Ergebnis eines unverän
derten Rentenanspruchs endeten (vgl. Mitteilungen vom 2
9. 
April 1999, 
Urk. 
11/32, und vom 2
2. 
August 2001, 
Urk. 
11/38).
1.3
    
Im Januar 2002 liess die Versicherte durch Rechtsanwältin M. Ott ein 
Rentenerhö
hungsgesuch
 einreichen (
Urk. 
11/44).
 Sie begründete dieses mit dem Umstand, dass sie sich im September
 2001
 von ihrem Ehemann getrennt habe und seit 
1. 
Januar 2002
 zusammen
 mit ihrer 15-jährigen Tochter eine eigene Wohnung beziehe. Am 
1
6. 
Mai
 2002 verfügte die IV-Stelle
 ausgehend
 von 
dem von ihr neu ermittelten
 
Invaliditätsgrad 
von 75
 %
 (Erwerbsbereich: Anteil 50
 %
, Einschränkung 100
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad 
50
 %
; Haushaltsbereich: Anteil 50
 %
, Einschränkung 50
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad 
25
 %
)
 eine Erhöhung der hal
ben auf eine ganze Rente
 (
Urk. 
11/53; 
Urk. 
11/60).
 Mit Verfügung vom 1
2. 
Juli 20
04 
wurde rückwirkend per 
1. 
April 2004 eine Anpassung der Rentenleistun
gen an veränderte zivilrechtliche Verhältnisse (Scheidung am 
3. 
März 2004) vorgenommen
 
(
Urk. 
11/
66).
1.4
    
Im Mai 2005 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein, welches am 
4. 
November
 2005
 mit einem unveränderten Rentenanspruch endete 
(
Urk. 
11/75). 
Am 
8. 
August 2008 heiratete die Beschwerdeführerin erneut (
Urk. 
11/77).
1.5
    
Im Januar 2010 leitete die IV-Stelle das vorliegende Revisionsverfahren ein. Mit ausgefülltem Fragebogen vom 1
2. 
Januar 2010 teilte die Versicherte mit, ihr Gesundheitszustand sei gleich geblieben (
Urk. 
11/78). Die IV-Stelle holte als
dann aktuelle Berichte von den behandelnden Ärzten (
Urk. 
11/80; 
Urk. 
11/81/
6-7; 
Urk. 
11/86), einen Fragebogen für 
Arbeitgebende
 (
Urk. 
11/82) sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto (
Urk. 
11/83) ein. Am 
1. 
Juli 2010 führte sie ausserdem eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt durch (Abklärungsbericht vom 
5. 
Juli 2010; 
Urk. 
11/87).
 Mit Vor
bescheid vom 
8. 
Oktober 2012 stellte sie der Versicherten gestützt auf den von ihr ermittelten 
Invaliditätsgrad 
von 24.41
 %
 (Erwerbsbereich: Anteil 50
 %
, Ein
schränkung 40.32
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad 
20.16
 %
; Haushaltsbereich: Anteil 50
 %
, Einschränkung 8.5
 %
, Teil-
Invaliditätsgrad 
4.25
 %
) die Einstellung der IV-Rente in Aussicht (
Urk. 
11/91). Dagegen erhob diese 
am
 2
9. 
Oktober 2012 Einwand (
Urk. 
11/94).
 
Die IV-Stelle verfügte schliesslich am 
3. 
Dezember 2012 im Sinne des Vorbescheids und stellte die Rente
nleistungen
 per Ende Januar 2013 ein (
Urk. 
2).
2
.
    
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
6. 
Dezember 2012 Beschwerde mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben (
Urk. 
1).
 In ihrer Vernehmlassung vom 
1. 
Februar 2013 (
Urk. 
10) stellte die Beschwerdegegnerin Antrag auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwer
deführerin 
am
 
6. 
Februar 2013 
zur Kenntnis gebracht 
wurde (
Urk. 
12).
 Mit Schreiben vom 2
6. 
April 2013 zeigte Rechtsanwältin S. von Aesch vom 
Rechts
dienst
 Integration Handicap dem
 hiesigen
 Gericht an, dass sie die Beschwerde
führerin neu vertrete
; ebenfalls ersuchte sie
 um Akteneinsicht (
Urk. 
14). Darauf
hin erfolgte am 1
5. 
Mai 201
3
 die Zustellung der Originalakten an die 
Rechts
vertreterin
 (
Urk. 
15). Eine Stellungnahme von ihrer Seite zum vorliegenden Beschwerdeverfahren 
blieb 
aus.
 Mit Verfügung vom 2
8. 
Januar 2014 
gab das Gericht den Parteien Gelegenheit, sich zur Beurteilung des Sachverhalts unter dem Gesichtspunkt der Wiedererwägung zu äussern
 
(Urk. 16
). Seitens der Beschwerdegegnerin erfolgte diesbezüglich am 2
0. 
Februar 2014 eine Stellung
nahme (
Urk. 
19). Die Beschwerdeführerin liess am 1
0. 
März 2014 durch Rechts
anwältin von Aesch ihren Standpunkt zu dieser Frage dar
tun
 (
Urk. 
20).
 
Kopien der Eingaben vom 2
0. 
Februar und 1
0. 
März 2014 wurden am 1
9. 
März 2014 jeweils der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk. 
21).
3
.
    
Auf die einzelnen Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge
gangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann 
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen 
Revisi
onsgrund
 im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige 
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 
E. 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26.
 März 2010 E. 
1 mit Hinweisen). 
1.2
    
Dieser Revisionsordnung geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung be
fugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Einspracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beur
tei
lung gebildet haben, zurückzukommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und ihre
 Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art. 
53 Abs. 2 ATSG). Unter die
sen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann ab
ändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des 
Art. 
17 ATSG nicht erfüllt 
sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen 
Rentenverfü
gung
 erst
 vom Gericht festgestellt, so kann es die auf 
Art. 
17 ATSG gestützte 
Revisions
verfügung
 mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369).
    
Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invaliditätsmässigen
 
Voraussetzun
gen genügt nach ständiger Rechtsprechung nicht, um eine
 
Invalidenrente auf dem Wege der Wieder
erwägung herabzusetzen oder gar 
aufzuheben. Eine Re
duk
tion der Rente unter dem 
Titel "Wiedererwägung" kann nur 
bei Unvertret
barkeit der ursprünglichen 
Rente
nzusprache
 erfolgen, drohte die 
Wiedererwä
gung
 in einer Vielzahl langjä
hriger Rentenbezugsverhältnisse 
ansonsten doch zum Instrument einer solchen vo
raussetzungslosen Neuprüfung zu 
werden, was sich mit dem Wesen der Rechtsbestä
ndigkeit formell zugesprochener 
Dauerleis
tungen nicht vertrüge. Zurückhaltu
ng bei der Annahme zweifelloser 
Unrichtig
keit ist stets dann geboten, wenn der Wiedere
rwägungsgrund eine 
materielle 
An
spruchsvoraussetzung
 
betrifft, deren 
Beurteilung 
massgeblich auf Schätzun
gen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elemen
ten
 beruht, die 
notwendi
gerweise
 Ermess
enszüge aufweisen. Eine vor dem 
Hin
ter
grund der seinerzeitigen Rechtspra
xis vertretbare Beurteilung der 
invalidi
täts
mässigen
 Anspruchsvo
raussetzungen 
kann nicht zweifellos unrichtig 
sein (Urteil 9C_621/2010 vom 2
2. 
Dezember 2010 E. 2.2.2 mit Hinweisen).
1.
3
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Fol
ge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
des
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbs
unfä
higkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit ver
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Einglie
derung verbleibende gan
ze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
unfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträch
tigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2
 ATSG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fas
sung).
1.
4
    
Die
 seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei e
inem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Ren
te, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine 
Drei
viertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent An
spruch
 auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007: Art. 28 Abs. 1 IVG). 
1.
5
    
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
 heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 
So
zial
versicherungsgericht
 alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
m
en, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unter
lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Ins
besondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten 
den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
 Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me
di
zi
ni
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines 
Arztbe
richtes
 ist also ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf all
sei
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berück
sich
tigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beur
tei
lung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen 
be
grün
det sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit we
der die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
 in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.6
    
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben 
stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom 
6. 
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
    
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfah
ren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grundsätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, d.h. wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004 S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stel
lungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die 
Haushaltsab
klärung
, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschrän
kungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts 9C_086/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2 mit Hinweisen).
2.
    
Streitig und zu prüfen ist, ob die von der Beschwerdegegnerin am 
3. 
Dezember 2012 verfügte Renteneinstellung zu Recht erfolgt ist.
3.
    
Die Verfügung vom 
5. 
Mai 1998 (
Urk. 
11/24), mit welcher der Beschwerdeführe
rin eine halbe Rente zugesprochen worden war
, beruhte im Grundsatz auf fol
genden Abklärungen:
3.1
    
Die behandelnden Ärzte der
 Klinik
 
Y.___
 stellten in ihrem Arztbericht vom 2
9. 
November 1995 die Diagnose 
co
ngenitale
 
Hüft
dysplasie
 rechts mit zunehmenden 
periartikulären
 Beschwerden seit sechs Monaten.
 In Bezug auf 
den Verlauf wurde ausgeführt, postoperativ 
(nach 
peri
acetabulärer
 Osteotomie Hüfte rechts am 4.11.95) 
sei eine problemlose Mobili
sation an Gehstöcken unter Teilbelastung von 5 kg rechts erfolgt. Die 
Wund
heilung
 sei komplikationslos gewesen. Im Verlauf habe si
ch ein sekundäres Hä
matom im Bereich der Spina 
iliaca
 
anterior
 
superior
 mit zweimaliger Punk
tion am 1
5. 
und 1
7. 
November 1995 entwickelt (
Urk. 
11/28/3).
 In ihrem Bericht vom 1
1. 
Januar 1996 stellten die Ärzte der Klinik 
Y.___
 fest, 
zehn
 Wochen nach der Operation habe sich ein guter Verlauf präsentiert. 
Radiologisch sei nur distal ein ordentlicher 
Durchbau
 festgestellt worden. Die Belastung könne weiter ausgebaut werden bis 25 kg (
Urk. 
11/28/4).
 
Am 2
9. 
Januar 1996 berichteten die behandelnden Ärzte der Klinik 
Y.___
, die Beschwerdeführerin leide seit einer Woche unter verstärkten Schmerzen im Bereich der rechten Hüfte. Klinisch und radiologisch habe sich eine unveränderte Situation gezeigt (
Urk. 
11/28/5).
3.
2
    
Nach einer 
Hospitalisation
 der Beschwerdeführerin vom 
3. 
bis 1
5. 
April 1997 wurde seitens der behandelnden Ärzte des 
Y.___
 festgehalten, die Patientin sei seit der Operation vor 16 Monaten nie ganz beschwerdefrei gewesen. Vor allem seien Schmerzen nach längerem Gehen sowie beim Aufstehen aus sitzender Position aufgetreten. Bei zunehmender Belastung finde eine starke 
Schmerzzu
nahme
 inguinal und 
gluteal
 statt. Ruheschmerzen bestünden nicht. Gelegentlich nehme sie 
Ponstan
 zu sich. Di
e
 max. Gehstrecke betrage 40 Minuten (
Urk. 
11/28/6).
3.
3
    
Mit Bericht vom 
9. 
Juli 1997 
diagnostizierten die behandelnden Ärzte des 
Y.___
 eine
 
Ilium-Pseudarthrose
 bei Status nach 
periacetabulärer
 Osteotomie rechts am 
4. 
November 1995 wegen symptomatischer Hüftdysplasie rechts sowie einen Status nach 
Pseudarthrosesanierung
 am 
4. 
April 199
7. 
In der Beur
teilung wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin gehe zurzeit an einem Geh
stock mit einer Belastung rechts von 50
 %
 des Körpergewichts. Sie habe nur noch gelegentlich Schmerzen. Die klinische Untersuchung der 
Hüftbeweglich
keit
 habe folgende Resultate ergeben: Flexion/Extension 110/0/0°; Innen-/Aussenrotation 20/0/30°; Abduktion 35°. Ein Endphasenschmerz sei nicht mehr vorhanden. Die Hüftabduktion sei beidseits kräftig gewesen, rechts M4 50
 %
, links M
5. 
Die Operationsnarbe habe sich reizlos dargestellt. Die Röntgenunter
suchung habe verglichen mit den Voraufnahmen eine unveränderte Stellung des 
Osteosynthesematerials
 gezeigt. Es habe sich indes keine vollständige Kon
solidation des 
Osteot
o
miespaltes
 am 
Ilium
 gefunden. Der Beschwerdeführerin sei vorgeschlagen worden, die Entlastung am Gehstock links, die physiothera
peutische Behandlung und die orale Antikoagulation weiterzuführen. Am 1
8. 
August
 1997 sei eine weitere Kontrolle geplant. Die Klinikärzte attestierten 
sodann eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 
2. 
November 1995 bis 1
8. 
August 1997 (
Urk. 
11/16/3).
3.
4
    
Der Bericht der Abklärungsstelle der Beschwerdegegnerin vom 2
6. 
August 1997 (
Urk. 
11/17) enthält eine eingehende Erhebung der Wohnverhältnisse sowie der im Haushalt der Beschwerdeführerin anfallenden Tätigkeiten. 
Es
 wurden darin die 
betreffenden
 Tätigkeiten in sieben Aufgaben aufgeteilt (Haushaltführung, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche und Kleiderpflege, 
Kinderbetreu
ung
, Verschiedenes) und anschliessend nach deren prozentualen Bedeutung im Vergleich zu sämtlichen anfallenden Tätigkeiten bewertet. In der Folge bemass die Abklärungsperson für jeden der sieben Tätigkeitsbereiche die konkrete Behinderung und ermittelte auf diese Weise eine Beeinträchtigung im Haushalt von gesamthaft 50
 %
.
 Im Zeitpunkt der Abklärung ging die Beschwerdeführerin noch an Gehstöcken.
4.
    
4.1
    
Im Rahmen des im November 1998 eingeleiteten Revisionsverfahrens 
wurde
 von der Beschwerdegegnerin ein Arztbericht von 
Dr. 
med. 
Z.___
, Allge
meine Medizin FMH, 
eingeholt. In dem betreffenden
 Bericht
 vom 1
8. 
Dezember 1998 
kreuzte
 der behandelnde Arzt bei der Frage nach dem Gesundheitszustand sowohl „stationär“ als auch „sich verschlechternd“ an
 (
Urk. 
11/28/1-2)
.
 In einem weiteren (undatierten) Bericht führte 
Dr. 
Z.___
 sodann
 aus, bei der Beschwer
deführerin liege ein stationärer Gesundheitszustand vor. Ein Pensum von weni
gen Stunden sitzend sei ihr zumutbar, es müsse sicherlich weniger als ein halber Tag sein. Tätigkeiten im Haushalt seien max. zu 40
 %
 zumutbar, die Beschwer
deführerin sei hier in vielen Dingen beeinträchtigt (
Urk. 
11/30).
 
4.2
    
Dr. 
A.___
, Oberarzt an der Klinik 
Y.___
, 
hielt mit
 Arztbericht vom 1
6. 
April 1999 f
est
, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei unver
ändert. Bezogen auf den angestammten Beruf als Raumpflegerin
 wie auch auf eine vorwiegend stehende Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer adaptierten Tätigkeit mit wechselnder Position, vorwiegend sitzend, ohne wesentliche Hüftgelenksbelastung, ohne Heben und Tragen schwerer Lasten sei max. eine Arbeitsfähigkeit von 30
 %
 anzunehmen. Tätigkeiten im Haushalt mit wechselnder Position, geringer Hüftbelastung und ohne Heben/Tragen schwerer Lasten seien ebenfalls zu 30
 %
 zumutbar (
Urk. 
11/31).
5.
    
Dem im Rahmen des im Mai 2001 eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholten Ar
ztbericht von 
Dr. 
Z.___
 
vom 
6. 
Juli 20
0
1 ist zu entnehmen, es liege ein 
sta
tionäre
r Gesundheitszustand bzw. eine
 unveränderte Diagnose 
vor. Des Weite
ren wurde ausgeführt, die Patientin sei als Mutter und Hausfrau überbelastet. Bezüglich einer (nicht möglichen) externen Arbeitstätigkeit wäre eine medizi
nische Begutachtung diskutabel. Allenfalls sei für eine teilzeitig sitzende Tätig
keit eine 30%ige Arbeitsfähigkeit gegeben
 (
Urk. 
11/36).
6. 
    
Dem im Rahmen des im Mai 2005 eingeleiteten Revisionsverfahren
s
 von der Beschwerdegegnerin 
beigezogenen
 Arztbericht der 
Y.___
 vom 
28. 
Oktober 2005 sind folgende Diagnosen zu entnehmen: Status nach Ausräu
mung und Fixation einer 
Pseudarthrose
 1997 mit Nachkorrektur bei 
Iliumpseu
darthrose
, bei einem Status nach 
periacetabulärer
 Osteotomie rechts 1995 bei 
residueller
 Hüftdysplasie; chronisches 
lumbosakrales
 Schmerzsyndrom bei 
mediodorsaler
 
Diskusprotrusion
 und 
leichtgradiger
 rechtsseitiger 
Diskusprotru
sion
 L4/L
5. 
Als Nebendiagnosen wurden eine depressive Stimmungslage sowie eine Hypothyreose substituiert genannt. Im Zusammenhang mit der Anamnese führten die Ärzte aus, die Patientin sei mit dem Resultat soweit zufrieden. Sie 
klage
 vor allem über Schmerzen nach längerem Sitzen und mit damit verbun
denen ausgeprägten Anlaufschmerzen. Länger als eine Stunde könne sie kaum sitzen. Sie arbeite wie bisher zu 25
 %
 bei der 
B.___
. Unter den Befunden wur
den ein geringfügiges Insuffizienzhinken rechts sowie eine Beinlängendifferenz rechts + 1 cm angegeben. Die Prüfung der Hüftgelenksbeweglichkeit rechts habe folgende Resultate ergeben: Flex
ion/Extension 90-0-0°
;
 Aussen-/Innenrotation
 10-0-20°
; Abduktion 40°;
 Hüftabduktoren M4 bis M
5. 
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, es sei davon auszugehen, dass die Arbeits
belastung von 
25 
% angesichts der Restbeschwerden nach mehrmaligen 
Hüft
eingriffen
 nicht weiter gesteigert werden könne (
Urk. 
11/72).
7
.
    
Im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens
 wurde
 von der 
Beschwerdegegne
rin
 ein Arztbericht der Klinik 
Y.___
 sowie des neuen Hausarztes 
Dr. 
C.___
, Allgemeine Medizin FMH
,
 
zu den Akten genommen. Ebenso wurde von ihr ein neuer Haushaltsabklärungsbericht veranlasst.
7.1
    
Die behandelnden
 Ärzte des 
Y.___
 führten
 in ihrem Bericht vom 1
5. 
Januar 2010 
nebst den bisherigen
 Diagnosen bzw. Nebendiagnosen
 eine 
Coxarthrose
 links 
auf
. Die Patientin habe über in etwa konstante Beschwerden in beiden Hüften in Vergleich zur letzten Untersuchung im Januar 2009 
berichtet
. Dabei handle es sich beidseits mehrheitlich um Belastungsschmerzen, wobei gelegent
lich ohne spezifischen Grund Schmerzen ausgelöst werden könnten. Die Schmerzlokalisation sei sowohl im Bereich 
des Trochanter
 
major
 als auch in der 
Leistengegend angegeben worden. Linksseitig bestünden auch eigentliche schmerzbedingte Blockaden, welche sich jeweils spontan wieder lösten. Es bestehe eine schmerzarme bzw. –frei
e
 Gehstrecke von 1.5 – 2 Stunden. Prob
leme beim Treppensteigen würden keine vorliegen. Die Beschwerdefü
hrerin verwende keine Gehstöcke
. 
Rechtsseitig sei eine gewisse Wetterfühligkeit gege
ben. Sporadisch nehme die Patientin Schmerzmittel zu sich. Unter den Befun
den wurde folgendes angegeben: 
Hinkfreies
 
Gangbild
; Fersen- und Zehengang problemlos; 
orthograde
 Beinachse; symmetrische Beinlängen; reizlose Haut- bzw. Narbenverhältnisse; leichte 
Druckdolenz
 Trochanter Major 
bds
; keine 
Druckdolenzen
 inguinal; Flexion/Extension 
bds
. ca. 90-0-0°; Innen-/Aussenrotation
 rechts 5-0-20°, links 20-0-40°; Ab-/Adduktion seitengleich; keine Schmerzprovokation bei der Bewegungsprüfung; Kraft der 
Hüftab
duktoren
 unauffällig (
Urk
 11/80).
7
.2
    
Dr. 
C.___
, Allgemeine Medizin FMH, führte in seinem Arztbericht vom 2
6. 
August 2010 folgende Diagnosen auf: 
Coxarthrose
 links; Status nach meh
reren Korrekturosteotomien bei kongenitaler Hüftdysplasie rechts; 
Weichteil
rheumatische
 Beschwerden; rezidivierendes 
lumbosacrales
 Schmerzsyndrom. Der Hausarzt 
legte dar
, die Beschwerdeführerin leide weiterhin häufig unter Schmerzen im Bereich des rechten Trochanters, weniger auch im Rücken und im rechten 
Tractus
 
iliotibialis
 sowie in der linken Leiste. Die 
Hüftgelenksbeweglich
keit
 habe sich im Vergleich zur Untersuchung im 
Y.___
 im Januar 2010 unterschiedlich dargestellt: Die Flexion habe rechts bis 90°, links bis 130° betra
gen, die Innenrotation sei 
bds
. normal gewesen, rechts sei die Aussenrotation jedoch aufgehoben gewesen; links habe sich diese teilweise eingeschränkt prä
sentiert, mit Verminderung des Viererzeichens auf einen Drittel. Was die Prog
nose betreffe, sei längerfristig eher 
eine
 Zunahme der 
artikulären
 und 
periarti
kulären
 Hüftprobleme zu erwarten. 
Im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als 
B.___
-Mitarbeitern führte der behandelnde Arzt aus, bei Belastungen leide die Beschwerdeführerin an Schmerzen im 
Hüftge
lenksbereich
. Psychische Einschränkungen seien derzeit 
keine
 gegeben. Die Beschwerdeführerin habe über eine maximale Belastbarkeit von 8 – 10 Stunden berichtet. Dieser Umfang scheine plausibel (
Urk. 
11/86/6-8).
7
.3
    
In i
hrem Haushaltsabklärungsbericht
 vom 
5. 
Juli 2010 ermittelte die 
Beschwerde
gegnerin
 eine Beeinträchtigung von gesamthaft 8.5
 %
. Sie erläu
terte, die 50%ige Einschränkung, von welcher im Abklärungsbericht vom 2
6. 
August 1997 ausgegangen worden sei, könne absolut nicht mehr nachvoll
zogen werden. Die Beschwerdeführerin habe gelernt, mit ihrer Behinderung umzugehen und die Haushalttätigkeiten entsprechend einzuteilen. Sie habe 
verschiedene Tricks und Methoden entwickelt, damit ihr die Erledigung der Haushalttätigkeiten mehrheitlich selbständig möglich sei (
Urk. 
11/87).
8.
    
Im Rahmen des vorliegenden 
Beschwerde
verfahrens wurde von der Beschwerde
führerin ein Bericht der Klinik 
Y.___
 vom 
3
1. 
Dezember 2012 
über die 
Hüft
sprechstunde
 vom 2
4. 
Dezember 2012 
eingereicht
.
 Unter der
 Anamnese hielten die behandelnden Ärzte
 dabei
 fest, die Patientin habe über zunehmende 
belas
tungsabhängige
 Beschwerden in beiden Hüften berichtet, inguinal erlebt. Dar
über hinaus bestünden gelegentlich Ruhe-, Nacht- und Anlaufschmerzen. Sie nehme regelmässig Schmerzmittel ein. Die Ausübung der 
D.___-A
rbeiten 
(10 Stunden pro Woche) sei zunehmend beschwerlich, gleichermassen wie der Haushalt, welcher nur etappenweise durchgeführt werden könne. Beim längeren Gehen sei ein hinkendes 
Gangbild
 zu beobachten gewesen.
 Die maximale 
Geh
strecke
 betrage eine halbe Stunde an schlechten Tagen und maximal eine Stunde an guten Tagen. Die maximale Zeit stehend und sitzend belaufe sich auf eine Stunde. Des Weiteren bestünden chronische Lumbalgien mit eher 
pseudo
r
adikulärer
 Beinausstrahlung beidseits
, ohne sensomotorisches Defizit.
    
Die Befunde schilderten die Klinikärzte wie folgt: Leichtes Schonhinken rechts; Fersen- und Zehengang demonstrierbar; Trendelenburg-Zeichen rechts positiv
.
 Hüfte rechts: Flexion/Extension 90/0/0°, Innen-/Aussenrotation 5/0/5°, Ab-/Adduktion 40/0/10°; Kraft der Hüftabduktoren M4; leichte 
Druckdolenz
 
pertro
chantär
; leichter Dehnungsschmerz. Hüfte links: Flexion/Extension 100/0/0°, Innen-/Aussenrotation 20/0/40°, Ab-/Adduktion 40/0/10°; Kraft der 
Hüftab
duktoren
 M5, schmerzfrei; 
Psoas
-Zeichen 
beidseits
 negativ.
 Die Röntgenunter
suchung erbrachte keine Zunahme der degenerativen Veränderungen (
Vorauf
nahme
 Juni 2012).
    
In ihrer Beurteilung hielten die Ärzte fest, ursächlich für die beklagten Beschwer
den sei eine 
Coxarthrose
 b
eidseits
. Es bestehe eine gewisse Überlage
rung durch chronische Lumbalgien mit 
pseudoradiculärer
 Beinausstrahlung. Die Belastung in der Freizeit sollte sinnvollerweise nach Massgabe der Beschwerden erfolgen. Ebenso bei der beruflichen Tätigkeit und im Haushalt, wobei zusätz
lich auch regelmässige Pausen einzulegen seien.
 Darüber hinaus sollte
n
 weiter
hin 
bei Bedarf 
Sc
hmerzmittel eingenommen werden
. Bei 
Schmerzexazerbation
 sei ausserdem eine diagnostisch-therapeutische Infiltration angezeigt. Eine sol
che 
wünsche
 die Beschwerdeführerin indes zurzeit noch nicht (
Urk. 
7/2).
9.
    
Die angefochtene Verfügung vom 
3. 
Dezember 2012 beruht ihrer Begründung nach auf einem Revisionstatbestand. Vergleichszeitpunkt für die 
revisionsrecht
lich
 massgebliche Frage nach einer Veränderung in den tatsächlichen Verhält
nissen (vgl. E. 1.1) müsste hier der Zeitpunkt der verfügungsweisen Erhöhung der halben auf eine ganze Rente per Januar 2002 am 1
6. 
Mai 2002 (
Urk. 
11/60) sein. Die im Mai 2005 eingeleitete Überprüfung ging nicht über einen einfachen Verlaufsbericht bei den behandelnden Ärzten hinaus (E. 6). Abgesehen davon, dass im Mai 2005 eine Abklärung der erwerblichen Situation und im Aufgaben
bereich Haushalt vollends unterblieb, obwohl aufgrund des IK-Eintrages sowie der Arbeitgeberauskünfte Anzeichen dafür vorlagen, dass die Beschwerdeführe
rin seit einigen Jahren wiederum im vormals ausgeübten Pensum tätig ist. Die Erhöhung der halben auf eine ganze Rente Anfang 2002 fand aber – wie nach
folgend aufzuzeigen ist - ohne verwertbare medizinische Beurteilung statt (vgl. E. 5), weshalb eine Prüfung, ob in gesundheitlicher Hinsicht oder in den Aus
wirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum Zeitpunkt der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 
3. 
Dezember 2012 eine Änderung eingetreten ist, gar nicht erfolgen kann; vielmehr müsste auf medizi
nische Einschätzungen zurückgegriffen werden, die im Zeitpunkt der 
Rentener
höhung
 bereits keine Gültigkeit mehr besassen. Im Zeitpunkt der erstmaligen Berentung (November 1996) waren nämlich die postoperativen Behandlungen noch nicht abgeschlossen und ging die Beschwerdeführerin noch an Gehstöcken (E. 3). Eine revisionsrechtliche Überprüfung der angefochtenen Verfügung ist daher nicht möglich, sondern, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, erweist sich die Verfügung vom 1
6. 
Mai 2002 (
Urk. 
11/60) als zweifellos unrichtig.
10.
    
Die Beschwerdeführerin hatte
 
bei der Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 
 
17. 
Januar 2002 
ein Rentenerhöhungsgesuch eingereicht, in welchem sie dar
legte, dass sie sich im September 2001 von ihrem Ehemann getrennt habe und seit 
1. 
Januar 2002 zusammen mit ihrer 15-jährigen Tochter eine eigene Woh
nung beziehe. Die Aufnahme des Getrenntlebens würde eine vollzeitliche oder jedenfalls deutlich über 50
 %
 liegende Erwerbstätigkeit mit sich bringen. Ihrem Gesuch hatte die Beschwerdeführerin eine Getrenn
t
lebens-Vereinbarung vom 1
4. 
Januar/
3. 
Februar 2002 beigelegt (
Urk. 
11/44; 
Urk. 
11/46). In der Folge wurde von der Beschwerdegegnerin am 1
6. 
Mai 2002 eine Erhöhung der halben auf eine ganze Rente verfügt, wobei sie neu
 von einem Verhältnis Erwerbs
-
be
reich
-Haushaltsbereich von je 50
 %
 ausging.
 Das Ausmass der Einschränkung
 im Erwerbsbereich 
bezifferte sie nach wie vor auf 100
 %
, 
im 
Haushaltsbe
-
reich ging sie ebenfalls unverändert von einer Einschränkung von 50
 %
 aus
 (
Urk. 
11/53; 
Urk. 
11/60).
 
Das
 Festhalten an den bisherigen 
Einschränkun
-
gen
 
war indes fehlerhaft
. So ist 
dem 
im Rahmen des im Mai 2005 
eingeleite
-
ten
 Revisionsverfahrens ei
ngeholten Arbeitgeberfragebogen
 vom 3
0. 
Oktober 2005 (
Urk. 
11/73)
 zu entnehmen
, dass die Beschwerdeführerin per 2
4. 
Januar 2002
 
- 
also zeitlich vor der hier in Frage stehenden Revisionsverfügung vom 1
6. 
Mai 2002 -
 ein Arbeitsverhältnis als Haushaltshilfe bei der 
B.___
 im Umfang von 1-2 Stunden pro Tag
 eingegangen 
war
, was von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt wurde bzw. nicht berücksichtigt werden konnte, da ihr diese neue Tatsache nicht bekannt war. 
Der Vorwurf einer Verletzung der Mel
depflicht wird von der Beschwerdeführerin
 indes
 in Abrede gestellt mit dem Hinweis, sie habe die Aufnahme des betreffenden Arbeitsverhältnisses der Beschwerdegegnerin 
damals 
telefonisch mitgeteilt
 (Urk. 20)
. Inwieweit diese Behauptung als glaubhaft zu qualifizieren ist, 
ist vorliegend im Er
g
ebnis
 nicht von Bedeutung, jedenfalls ist erstellt, dass die Verfügung vom 1
6. 
Mai 2002, welche wie erwähnt von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausging, aufgrund der Nichtberücksichtigung der Erwerbsaufnahme auf falschen 
Tatsachen
 beruhte.
 Unabhängig 
davon war
 die Annahme einer 100%igen Arbeitsunfähig
keit für jegliche Tätigkeit auch aufgrund der damaligen medizinischen Akten
lage nicht 
statthaft
.
 So war von 
Dr. 
Z.___
 bereits mit Bericht vom 1
8. 
Dezember 1998 eine seit Januar 1998 bestehende Arbeitsunfähigkeit
 von 75
 %
 angegeben worden (
Urk. 
11/28/1-2). In einem späteren (undatierten) Bericht wurde von 
Dr. 
Z.___
 sodann eine Arbeitsfähigkeit von „lediglich wenige Stunden sitzend, sicher weniger als 
1/2 
Tag“ festgehalten (
Urk. 
11/30). Weiter 
attestierte
 
Dr. 
A.___
 von der Klinik 
Y.___
 mit Bericht vom 1
6. 
April 1999 zwar eine 100%ige Arbeitsunfähigke
it für die angestammte Tätigkeit
 als Raumpflegerin bzw. für einen stehend belastenden Beruf, hingegen 
hielt
 er in einer adaptierten Tätigkeit (wechselnde Position, vorwiegend sitzend, ohne wesentliche Hüftgelenksbelastung; kein Heben oder Tragen schwerer Lasten) eine 30%ige Arbeitsfähigkeit für möglich
. Schliesslich 
wurde 
von 
Dr. 
Z.___
 im Bericht vom 
6. 
Juli 2001 (
Urk. 
11/36) 
die 
Angabe „teilzeitig sitzend 30
 %
 AF?“ gemacht, was dahingehend zu verstehen ist, dass der Hausarzt damals die Auf
nahme einer Arbeitstätigkeit im betreffenden Umfang von 30
 %
 für denkbar hielt
. 
Nachdem in all den genannten Berichten eine 
(Teil-)
Arbeitsfähigkeit grundsätzlich bejaht wird
,
 
kann nicht nachvollzogen werden
, weshalb in der Revisionsverfügung vom 
16. 
Mai 2002 nach wie vor von einer 100%igen Ein
schränkung im Erwerbsbereich ausgegangen wurde.
 Es wären vorliegend wei
tere Abklärungen 
- insbesondere die von 
Dr. 
Z.___
 am 
6. 
Juli 20
0
1 angeregte Begutachtung - durchzuführen gewesen. Ferner bestanden aufgrund der sich aus den Arztberichten ergebende
n
 Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auch 
hin
reichend
 Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit im Aufga
benbereich, weshalb auch die Einholung eines neuen 
Haushaltsabklärungsbe
richts
 angezeigt gewesen wäre.
 
Gesamthaft ist jedenfalls festzustellen, dass die Invaliditätsbemessung im Rahmen des
 im
 Januar 20
0
2 eingeleiteten und mit Verfügung vom 1
6. 
Mai 2002 abgeschlossenen Revisionsverfahrens auf 
keiner nachvollziehba
ren ärztlichen Einschätzung der 
massgeblichen Arbeitsfähigkeit
 basierte. Eine solche
 
Invaliditätsbemessung ist nicht 
rechtskonform und die entsprechende Verfügung zweifellos unric
htig im 
wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_290/2009 vom 2
5. 
September 2009 E.3.1.3 mit Hinweisen).
 Unter Bejahung eines Wiedererwägungsgrundes ist die 
Aufhe
bung der 
Revisionsverfügung vom 
16. 
Mai 2002 somit 
zu schützen.
 
    
Bei diesem Ergebnis kann grundsätzlich offen bleiben, inwieweit bereits die ursprüngliche Rentenverfügung vom 
5. 
Mai 1998 als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. Von der Beschwerdegegnerin wurde indes zutreffend darauf hingewiesen
 (
Urk. 
19)
, dass 
dafür
 ebenfalls konkrete Anhaltspunkte bestehen.
 
Aus m
edizinischer Sicht wurde
 damals 
von den
 behandelnden Ärzte der Klinik 
Y.___
 mit Bericht vom 
9. 
Juli 1997 vom 
4. 
November 1995 bis 1
8. 
August 1997 eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit festge
halten (
Urk. 
11/16). Sodann fand am 2
2. 
August 1997 eine Haushaltabklärung statt, wobei im Bericht vom
 2
6. 
August 1997 in Bezug auf den Erwerbsbereich (Anteil 25
 %
) von einer Einschränkung von 100
 %
 und in Bezug auf den 
Haus
haltsbereich
 (Anteil 75
 %
) von einer Einschränkung von 50
 %
 ausg
egangen wurde
.
 Seitens der behandelnden Ärzte
 des 
Y.___
 wurde diesbezüglich am 2
0. 
Oktober 1997 ausgeführt, die im Abklärungsbericht aufgeführten Angaben könnten bestätigt werden bzw. könne der Beschwerdeführerin aus ärztlicher Sicht eine 50%ige Rente zugestanden werden (
Urk. 
11/18/3). 
Vorliegend vermö
gen die Einschätzungen der Klinik 
Y.___
 für eine 
rechtsgenügliche
 Beurtei
lung der Invalidität wiederum nicht zu genügen.
 So 
kann einzig aufgrund der Angabe, dass aus ärztlicher Sicht die 
Zusprache
 einer 50%-Rente gerechtfertigt sei, eine
 Arbeitsunfähigkeit
 in der angestammten
 
Tätigkeit 
über den 1
8. 
August 1997
 hinaus
 
nicht konkret nachvollzogen werden
.
 Ohnehin erscheint die Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit durch die Klinik unvollständig, 
da 
die IV-rechtlich bedeutsame Frage nach der Zumutbarkeit einer behinderungsangepasste
n
 Tätig
keit
 
von ihr nicht
 beantwortet wurde
.
 Gesamthaft wäre vorliegend deshalb zufolge Fehlens einer 
nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
 auch hinsichtlich der 
ursprünglichen Rentenverfügung 
vom 
5. 
Mai 1998 
zweifellose Unrichtigkeit
 anzunehmen
 bzw. ein Wiedererwägungsgrund 
zu bejahen
.
11.
    
11.1
    
Bei der Wiedererwägung einer formell recht
skräftigen Verfügung oder eines 
formell rechtskräftigen 
Einspracheen
tscheides
, sei es im Rahmen der 
substitu
ierten Begründung bei Gelegenheit eine
s Revisionsverfahrens nach Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG und 
Art. 
87 ff. 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
, sei es
 sonst von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin, gilt es, wenn spezi
fisch IV-rechtliche Aspekte zur Diskussion
 
stehen, mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futur
o
 einen rechtskonformen Zustand 
herzustellen (
Art. 
85 
Abs. 
2, 
Art. 
88bis 
Abs. 
1
 
lit
. c IVV; BGE 110 V 291 E. 3 
S. 293 ff.; Urteil 9C_215/2007 vom 
2. 
Juli 2007
 E. 6.1). Um die Frage nach dem 
zukünftigen Rentenanspruch prüfen zu können, mus
s die zweifellose Unrichtigkeit 
der ursprünglichen Rentenverfügung 
bzw. einer vormals ergangenen Revisionsverfügung 
festgestellt sein. 
Ist dies 
– wie vorliegend - der Fall und die 
Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was 
auf periodische Dauerleistungen 
regelmässig zutrifft (vgl. BGE 119 V 475 
E. 
1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 
9C_655/2007 vom 
4. 
Januar 2008 E. 2), sin
d die Anspruchsberechtigung und 
allenfalls der Umfang des Anspruchs pro 
futur
o
 zu prüfen (Urteil 9C_215/2007 
vom 
2. 
Juli 2007 
E. 
6.1). Es kann somit
 nicht mit der Feststellung der 
zweifellosen Unrichtigkeit 
einer vormals ergangenen 
Ren
tenverfügung
 sein Bewenden haben
. Vielmehr ist wie bei einer materiellen Re
vision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
auf der Grundlage eines richtig und voll
ständig 
festgestellten Sachverhalts der 
Invaliditätsgrad im Zeit
punkt der Verfü
gung od
er des 
Einspracheentscheides
 zu 
ermitteln (in diesem Sinne auch Urteil 
I 
859/05 vom 1
0. Mai 2006 E. 2.3), 
woraus sich die Anspruchsberechtigung und alle
nfalls der Umfang des Anspruchs 
ergeben (
Art. 
28 
Abs. 2
 IVG; Urteil 9C_11/2008 vom 2
9. 
April 2008 E. 4.2.1).
11.2
    
Gemäss vorstehenden Erwägungen ist im Folgenden zu prüfen, inwieweit die im Rahmen des aktuellen Revisionsverfahrens abgegebenen ärztlichen Einschät
zungen eine zuverlässige Beurteilung des Rentenanspruchs erlauben. Was zunächst den Bericht der Klinik 
Y.___
 vom 1
5. 
Januar 2010 (
Urk. 
11/80
; identischen Inhalts ist ein auf den 
5. 
Februar 2010 datierter Bericht; 
Urk. 
11/81/6-7)
 betrifft, vermag dieser für die vorliegenden Belange nicht zu genügen, da keine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stattfindet.
 Dem Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 2
6. 
August 2010 (
Urk. 
11/86/6-8)
 ist
 sodann einzig zu ent
nehmen, 
dass das von der Beschwerdeführerin wahrgenommene Pensum in der angestammten Tätigkeit von 8 – 10 Stunden plausibel
 sei
.
 
Eine 
objektive Beur
teilung der medizinischen Leistungsfähigkeit 
fehlt
. Der Beweiswert des Bericht
s
 
ist
 allein schon deshalb eingeschränkt, weil er
 keine
 Ei
nschätzung der Arbeits
fähigkeit
 hinsichtlich einer angepassten Tätigkeit enthält.
 Eine konkrete Beur
teilung der Arbeitsfähigkeit kann im Übrigen auch dem „ärztlichen Zeugnis“ von 
Dr. 
C.___
 vom 2
4. 
Oktober 2012 (
Urk. 
11/92) nicht entnommen werden. 
Hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin in diesem Beschwerdeverfahren neu eingereichten Arztberichts der Klinik 
Y.___
 vom 3
1. 
Dezember 2012 (
Urk. 
7/2)
 ist schliesslich festzustellen, dass dieser gleich wie jener vom 
1
5. 
Januar 2010 keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit enthält.
11.3
    
Zusammenfassend
 bleibt festzuhalten, dass
 den vorliegenden Akten keine zuver
lässigen medizinischen Angaben zur Beurteilung eines Rentenanspruchs ex 
nunc
 et pro 
futuro
 zu entnehmen
 sind
. Die angefochtene Verfügung 
vom 3. Dezember 2012 
ist somit aufzuheben und die Sache zu entsprechenden ergänzenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Je nach Ergebnis der Abklärungen wird dabei gegebenenfalls auch die Einholung eines neuen Haushaltsabklärungsberichts angezeigt sein.
 Der mit der aufzuhebenden Verfügung angeordnete Entzug des 
Suspensiveffekts
 (
Urk. 
2 Dispositivziffer 2) dauert praxisgemäss bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vor
nahme weiterer Abklärungen auch noch für den Zeitraum dieses 
Abklärungs
verfahrens
 bis zum Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370).
12.
    
12.1
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 
IVG ist abweichend von Art. 61 
lit
. a ATSG das 
Be
schwerdeverfahren
 bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festgelegt. Die Gerichtskosten sind auf Fr. 
8
00.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerle
gen.
12.2
    
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb 
die
 vertretene Beschwerdeführer
in
 Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat. Diese wird ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens be
messen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
). 
In der vorliegenden Angele
genheit erscheint eine Prozessentschädigung von Fr. 
800
.-- (inkl. 
MWSt
 und Barauslagen) als angemessen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2012 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägun
gen verfahre und hernach neu über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verfüge.
2
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3
.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der
 Beschwerdeführer
in
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen
.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsdienst Integration Handicap
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstGiger