zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00663 · 2017-07-28 · de
Frage der sachbezogenen Beschwerdebegründung bei vorinstanzlichem Nichteintretensentscheid. Zufolge glaubhaft gemachter Verschlechterung ist Nichteintreten auf Neuanmeldung zu Unrecht erfolgt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00663
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil vom 28. Juli 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Lüthy
Baur Imkamp & Partner, Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 55, 8600 Dübendorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1968 geborene 
X.___
, gelernter Automechaniker, erlitt im Jahr 1988 bei einem Verkehrsunfall ein Polytrauma (mit Acetabulumfraktur rechts, kleiner Impressionsfraktur am Femurkopf, offener Patellafraktur rechts sowie dislozierter medialer Malleolarfraktur rechts
)
. 
Wegen zunehmender Hüftbe
schwerden wurde 
im Jahr 
1999 eine offene chirurgische Hüftluxation mit Tro
chanter-Osteotomie rechts durchgeführt
. 
Am 26. Dezember 2002 erlitt 
X.___
 einen weiteren Unfall, bei dem er sich eine Kontusion des Gesässes und der rechten Hüfte zuzog. 
Während er für die Folgen des ersten Unfalles von der dafür zuständigen Suva weiterhin eine Invalidenrente des Unfallversicherers be
zieht (vgl. dazu das Urteil des hiesigen Gerichts vom 25. Januar 2016 Proz. Nr. UV2014.00268; Urk. 7/178), wurden die Leistungen aus der Unfallversicherung mit Bezug auf den zweiten Unfall von der dafür zuständigen Balser Versiche
rung AG per 1. Februar 2006 eingestellt.
1.2
    
Von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, bezog X.___ für die gesundheitlichen Folgen des ersten Unfalles eine halbe Invali
denrente ab 1. Juli 2000. Diese wurde im Jahr 2004 zufolge eines unter 40 % gesunkenen Invaliditätsgrades wieder aufgehoben.
    
Auf eine weitere, unter Hinweis auf die Folgen des zweiten Unfalles am 17. Januar 2005 eingereichte Anmeldung zum Leistungsbezug trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten wesentlichen Tatsachen
änderung nicht ein, was mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 31. Oktober 2006 (Proz. Nr. IV.2005.00620; Urk. 7/133) bestätigt wurde.
    
Am 18. März 2014 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von Leistun
gen der Invalidenversicherung (Urk. 7/147). Nach Durchführung des Vorbe
scheidverfahrens (Urk. 7/150 ff.) und Abwartens des Ausgangs des gerichtlichen Verfahrens betreffend Revision der unfallversicherungsrechtlichen Invaliden
rente (Proz. Nr. UV.2014.00268) trat die Verwaltung mit Verfügung vom 18. Mai 2016 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob X.___ am 20. Juni 2016 Beschwerde mit dem Rechtsbe
gehren um Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Zusprechung einer mindestens halben Invalidenrente ab dem 30. April 2014, eventualiter um An
ordnung eines Gerichtsgutachtens beziehungsweise Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. August 2016 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber der Beschwerdeführer am 23. August 2016 orientiert wurde (Urk. 8).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3 
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).
1.2
    
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten (BGE 109 V 108 E. 2b). 
1.3
    
Mit 
Art. 
87 
Abs. 
3 in Verbindung mit 
Abs. 
2 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger Leistungsverweige
rung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese Eintretensvorschrift nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Ände
rung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sach
verhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbstver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens im Sinne des 
Art. 
87 
Abs. 
2 und 3 IVV sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die Tatsa
chenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) er
stellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsän
derung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom 
5. 
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom 
7. 
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8. 
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.5
    
Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prü
fung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechts
konformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
2.
    
Der Versicherte lässt die Aufhebung des Nichteintretensentscheides vom 18. Mai 2016 und die Zusprechung mindestens einer halben Invalidenrente und eventu
aliter die Anordnung eines Gerichtsgutachtens bzw. die Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung beantragen. Setzt sich eine Beschwerdeschrift gegen ei
nen Nichteintretensentscheid lediglich mit der materiellen Seite auseinander, weist sie keine sachbezogene Begründung auf (vgl. BGE 123 V 335; 118 Ib 134, vgl. etwa auch in BGE 136 III 102 nicht publizierte E. 2.1). Immerhin ist der vorliegenden Beschwerdebegründung, in deren Lichte der Antrag auszulegen ist, zu entnehmen, dass sich der Versicherte sinngemäss auf den Standpunkt stellt, der Nichteintretensentscheid der IV-Stelle sei angesichts der verschlechterten gesundheitlichen Situation zu Unrecht ergangen. Insoweit ist auf die Be
schwerde einzutreten.
3.
3.1
    
Referenzzeitpunkt (vgl. BGE 130 V 71 E. 3.2.3) für die Prüfung des Glaubhaftma
chens einer anspruchsrelevanten Veränderung des Gesundheitszu
standes bildet 
 entgegen der vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2014 geäusserten Meinung (Urk. 7/149 S. 3-5) 
 nicht die mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 31. Oktober 2006 bestätigte auf die erste Neuanmeldung nicht eintretende Verfügung vom 8. Februar 2005 (Urk. 7/115); denn diese stellt keine auf 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs 
beruhende Verneinung des Leistungsanspruchs dar. Der Vergleich hat mit dem (die 
nach Abklärungen in medizinsicher und erwerblicher Hinsicht erlassene
, rentenauf
hebende Verfügung vom 2. November 2004 [Urk. 7/102] bestätigenden) Ein
spracheentscheid vom 12. Januar 2005 (Urk. 7/112) zu erfolgen. 
Die Renten
auf
heb
ung beruhte auf 
den Berichten von Dr. med. Y.___, Facharzt für physika
lische Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, vom 18. Februar, 10. September und 12. Oktober 2004 (Urk. 7/95, Urk. 7/98, Urk. 7/99), wonach der Beschwer
deführer in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ohne konstantes Sitzen oder Stehen und ohne stereotype Betätigung der Beinmuskulatur rechts, ohne langandauerndes Gehen oder Treppensteigen sowie ohne häufiges Heben und Tragen von Lasten über 10 kg zu 100 % arbeitsfähig war (Urk. 7/100 S. 4, Urk. 7/102 S. 2). Dabei wurde von folgenden Diagnosen ausgegangen (Urk. 7/100 S. 1):
-
Posttraumatische Coxarthrose rechts bei Status nach 
O
steosynthese einer Acetabu
lumfraktur (1988)
-
Posttraumatische Periarthrosis coxae rechts und Insertionstendopathie des rech
ten Sitzbeines (26.12.02)
3
.
2
    
Im Rahmen der Neuanmeldung legte der Beschwerdeführer 
das vom Unfallversi
cherer im Rahmen einer Rentenrevision eingeholte 
Gutachten des 
Z.___,
 vom 18. Dezember 2013 
(Urk. 7/143/4-25) ins Recht. Darin wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit gestellt (S. 17):
Zustand nach Verkehrsunfall vom 11.07.1988 mit:
1.
Fortgeschrittene sekundäre posttraumatische Coxarthrose rechts mit/bei (M16.5)
-
Status nach Osteosynthese einer mehrfragmentären Acetabulum
- 
hinterwand
fraktur und
 
kleiner Impressionsfraktur
 
am Femur
kopf rechts am 11.08.1988 bei dorsaler Hüftluxation
 
rechts
-
Status nach chiru
rgischer Hüftluxation mit Trochanterosteotomie rechts am 26.08.1999
 mit Metall
entfernung, Neurolyse 
N. 
ischiadicus, Labrumteilre
sektion, Osteophytektomie
 
und Offsetkorrektur
-
Status nach Trochanterschrauben-Entfernung rechts am 17.03.2000 bei Bursi
tis trochanterica
-
Klinisch Vd.a. 
l
eichte persistierende Irritation d
es Nervus ischiadicus rechts i.
R. posttraumatischen
 
Ve
rn
arbungen der posterioren Weichteile (hintere Hüftkapsel und kurze
 
Aussenrotatoren), e
l
ektrophysiologisch keine Neuro
pathie des Nervus ischiadicus
-
Status nach Sitzbeinkontusion am 26
.
12.2002 mit protrahiertem Verlauf bzw. Re-Traumatisierung der poster
ioren Weichteil
e
2.
Beginnende bikompartimentelle Gonarthrose rechts mi
t/
bei (M17.3)
-
Status nach D
é
bridement und sekundärem Wundverschluss einer whs. 
II
°ig offenen Patellalängsfraktur
 
rechts am 11.07.1988, konservativ behandelt
-
Status nach operativer Entfernung eines ossären Fragmentes von der Pa
tell
a
 am
 
01.12.1989
-
Status nach Kniearthroskopie mit medialer Meniskusentfernung 2012
3.
Beginnende mediale OSG-Arthrose rechts mit/bei (M19.1-7)
-
Status nach O
steosynthese einer medialen Mall
eolarfraktur rech
ts am 1
1.07.1988
-
Status nach Meta
llentfernung am 01.12.1
989
    
D
ie Situation 
habe sich 
deutlich verschlechtert. Klinisch 
seien 
die Beschwerden in der Hüfte 
im Vordergrund, auch wenn insge
samt die belastungs- und positi
onsabhängigen Beschwerden sich weder qualitativ noch quantitativ gross ver
ändert 
hätten. Es bestehe
 aber einerseits klar eine symptomatische Coxarthrose, auch wenn 
die Be
weglichkeit in der Hüfte noch relativ gut 
sei
. Andererseits 
lä
gen 
periarth
ropathische, am ehesten muskulä
re 
I
rritatio
nen durch Vernarbun
gen der post
erioren Weichteile vor. Zwischenzeitlich 
sei 
es sogar zu einer neu
ro
l
ogisch messbaren Schädigung des Nervus ischiadicus gekommen. Diese Ver
änderungen 
seien 
aber wieder regredient. Zweitens 
hätten 
sich die rechtseitigen Knieschmerzen in dem Sinn verschlechtert, dass radiologisch eine Zunahme der Arthrose zu vermerken 
sei
. Lediglich im rechten 
Fuss seien 
di
e Beschwerden minimal (S. 21).
    
Mit Bezug auf das Zumutbarkeitsprofil seien q
ualitativ keine Limiten gegeben, wo
hl aber quantitativ. Hier spiele
 der Zeitfaktor eine wesentliche Rolle. Dem
nach soll
te
 längeres Sitzen von mehr als zwei Stunden vermieden werden. Ebenfalls 
sei 
lä
nge
res Gehen (Gehstrecken von mehr als 
½ km
) zu vermeiden. Auch 
seien 
das Tragen von Lasten 
über 
10-15
 kg und repeti
tive Schl
äge auf das Hüftgelenk (Sprin
gen aus Höhe, Treppensteigen) zu vermeiden. Funktionen, 
die ein 
vermehrtes Flexionsausmass in 
der Hüfte erforderten 
(regelmässiges Trep
pensteigen), 
seien 
ebenfalls nicht zu empfehlen. Stehen, Gehen und Sitzen 
seien 
zeitlich und 
l
eistungsmässig beschränkt zumutbar
.
 Beim Liegen 
seien 
keine Li
miten vorhanden. 
I
n seinem momentanen Beruf
 könne 
und 
wolle d
er Explorand 
unter Einhaltung der zeitlichen Limiten beziehungsweise
 Pausen, welche er ge
mäss 
eigenen Aussagen gut im Griff habe, 
weiterhin arbei
ten. Das beinhalte mehrma
lige Pausen während längere
r
 Autofahrten. Zugemutet 
würden 
leichte b
is mittelschwere Tätigkeiten sowie Wechselbelastungen.
 
L
ängeres Sitzen sowie Zwangshaltungen mit Stossbewegungen
 sollten vermieden werden
. Grundsätz
lich 
sei 
eine Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vo
l
lumfänglich zu
mutbar. Bei 
gleichbleibender Belastung
 (nur Sitzen, nur Stehen) 
sei 
hingegen eine zeitliche Limite im Sinne von halbtägiger Arbeit gegeben
 (S. 21 f.)
.
    
Aufgrund der fortgeschrittenen posttraumatischen Coxarthrose 
dürfte 
mit einer Zunahme der Beschwerden bis hin zu immobilisierenden Schmerzen gerechnet werden. Aufgrund 
des Alters würden bei diesem Ex
ploranden sicherlich alle konservativen Therapieoptionen der Coxarthrose ausgeschöpft. Sollten diese aber nicht mehr s
uffizient sein und die Arbeitsfä
higkeit weiter eingeschränkt werden, sollte über einen Hüftgelenk
sersatz diskutiert werden. Dies
 könnte al
lenfalls die Arbeitsfähigkeit positiv beeinflussen
 (S. 22).
3.3
    
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 25. Januar 2016 (Proz. Nr. UV.2014.00268, E. 3.3) betreffend die Revision der unfallversicherungsrechtlichen Invalidenrente wurde festgestellt, dass das Gutachten des Z.___ vom 18. Dezember 2013 
eine relevante Verschlechterung der 
(
unfallbedingten
)
 Beschwerden aus
weise
. Die Verschlechterung äusser
e
 sich im Rahmen des nach wie vor zumutbaren vollen Arbeitspensums durch eine zeitlich und leistungsmässig zusätzlich ein
geschränkte Zumutbarkeit von sitzend (bis maximal zwei Stunden) und gehend (bis maximal 500 m) auszuübenden Tätigkeiten.
 Eine wesentliche Veränderung 
des ges
undheitlichen Zustandes seit dem
 
rentenablehneden Entscheid 
vom 
12. Januar 2005 (Urk. 7/102) ist damit glaubhaft dargetan.
    
Ob auch 
mit Bezug auf die 
 erst im Beschwerdeverfahren geltend gemachten (Urk. 1 S. 5 f.) 
 Handgelenks- und Kniebeschwerden 
Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation gegeben sind, kann bei diesem Ergebnis offen bleiben, da die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Anspruchs
prüfung ohnehin eine umfassende Abklärung vornehmen 
wird
. 
Dabei 
wird 
un
ter anderem auch der 
Bericht des 
A.___
 vom 7. Januar 2016 (Urk. 7/176/3-
11) 
über die am 16./17. November 2015 im Auftrag der Basler Versicherung AG durchgeführte Funktionsorientierte Medizinische Abklärung (FOMA) 
zu berücksichtigen sein. Laut diesem Bericht ist der Beschwerdeführer 
in der Ausübung der Tätigkeit als Chauffeur 
durch die 
Beschwerden und Funktionseinschränkungen im Bereich des rechten Handgelenks und des rechten Knies zwar nicht 
eingeschränkt 
(S. 3). Jedoch entspricht diese Tätigkeit nicht vollumfänglich dem Anforderungsprofil einer insbesondere den Hüftbeschwerden optimal angepassten Tätigkeit
.
 
    
Zusammenfassend ist eine Sachverhaltsänderung glaubwürdig dargetan, weshalb die Sache in Gutheissung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird, zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 
800
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG). Zudem ist dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung von Fr. 
1‘900
.-- (inklusive Bar
auslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 18. Mai 2016 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie 
auf die Neuanmeldung ein
trete und diese materiell prüfe.
 Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 800
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin 
auferlegt.
 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird 
verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer 
eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 1'900
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dr. Thomas Lüthy
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
    
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner