zh_sozialversicherungsgericht · AB.2014.00010 · 2015-05-29 · de
Weiterhin Anspruch auf Waisenrente, da Ausbildungsaufwand von mindestens 20 Wochenstunden überwiegend wahrscheinlich; Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AB.2014.00010
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil 
vom 
29. Mai 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter 
Riedener
Advokaturbüro
Langstrasse 4, 8004 Zürich
gegen
GastroSocial
 Ausgleichskasse
Heinerich
 
Wirri
-Strasse 3, Postfach, 5001 Aarau
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren am 2
7. 
April 1997, schloss 
am 
1. 
Juli 2013 die Ausbildung als 
Kaufmann Basisbildung (Dienstleistung und Administration)
 ab
 (
Urk. 
16/1)
, worauf die ihm bisher ausgerichtete Waisenrente eingestellt wurde (vgl. 
Urk. 
11/6/1 S. 1). Im November 2013 beantragte er die Wiederausrichtung der Waisenrente (vgl. 
Urk. 
11/1). Die Ausgleichskasse 
GastroSocial
 verneinte mit Verfügung vom 2
2. 
November 2013 (
Urk. 
11/5) und 
Einspracheentscheid
 vom 2
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
2) einen Anspruch auf Waisenrente.
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
2) erhob der Versi
cherte am 2
5. 
Februar 2014 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm die Waisenrente auch ab 
1. 
August 2013 weiterhin auszurichten (
Urk. 
1 S. 2 
Ziff. 
1-2).
    
Die Ausgleichskasse beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
März 2014 (
Urk. 
7) die Abweisung der Beschwerde.
    
Am 3
0. 
Mai 2014 erstattete der Beschwerdeführer eine Replik (
Urk. 
15) und am 2
3. 
Juni 2014 die Beschwerdegegnerin eine Duplik (
Urk. 
19), die dem Beschwer
deführer am 2
5. 
Juni 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
20). 
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Laut 
Art. 
25 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversiche
rung
 (AHVG) haben Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben sind, Anspruch auf eine Waisenrente (
Abs. 
1 Satz 1). 
Der Anspruch erlischt unter anderem mit der Vollendung des 1
8. 
Altersjahrs (
Abs. 
4 Satz 2); für Kinder, die noch in Aus
bildung sind, dauer
t
 der Rentenanspruch bis zu deren Abschluss, längstens aber bis zum vollendeten 2
5. 
Altersjahr (
Abs. 
5 Satz 1).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
49
bis
 
Abs. 
1 der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenen
ver
sicherung
 (AHVV) ist ein Kind in Ausbildung, wenn es sich auf der Grund
lage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest faktisch anerkannten Bildungsganges systematisch und zeitlich überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb verschiedener Berufe.
    
Art. 
49
bis
 
und 
49
ter
 
AHVV 
wurden erlassen, um der steigenden Zahl 
unklarer Fälle
, in denen nicht immer 
eindeutig
 war
, ob sich 
jemand 
in Ausbildung befin
de
t
 oder nicht
, gerecht zu werden
.
 Es sollten neu auch
 
Brückenangebote wie Motivationssemester und Vorlehren als Ausbildung 
anerkannt werden können, vorausgesetzt, dass e
ine systematische Vorbereitung auf ein Berufsziel hin erfolg
t
, und zwar auf der Grundlage eines ordnungsgemässen Lehrganges
 (BGE 139 V 123 E. 2.3).
1.3
    
Gemäss 
Art. 
49
ter
 AHVV gilt eine Ausbildung unter anderem dann als beendet, wenn sie unterbrochen wird (
Abs. 
2), wobei übliche unterrichtsfreie Zeiten und Ferien von längstens 4 Monaten nicht als Unterbrechung gelten (
Abs. 
3 
lit
. a).
1.4
    
Die Randziffern 3358 bis 3360 der Wegleitung über die Renten in der Eidgenös
sischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung des Bundesamtes für Sozialversicherungen (RWL) lauten wie folgt:
3358
    
Die Ausbildung muss mindestens 4 Wochen dauern und systematisch auf ein Bil
dungsziel ausgerichtet sein. Das angestrebte Bildungsziel führt entweder zu einem bestimmten Berufsabschluss oder ermöglicht eine berufliche Tätigkeit ohne speziellen Berufsabschluss, oder, falls die Ausbildung nicht zum vornhe
rein auf einen bestimmten Beruf ausgerichtet ist, muss sie eine allgemeine Grundlage für eine Mehrzahl von Ber
ufen bilden bzw. eine Allgemein
ausbil
dung beinhalten. Die Ausbildung muss auf einem strukturierten Bildungsgang 
beruhen, der rechtlich oder zumindest faktisch anerkannt ist. Keine Rolle spielt es, ob es eine erstmalige Ausbildung, eine Zusatz- oder Zweitausbildung ist.
3359
    
Die systematische Vorbereitung erfordert, dass das Kind die Ausbildung mit dem objektiv zumutbaren Einsatz betreibt, um sie innert nützlicher Frist ab
schliessen zu können. Während der Ausbildung muss sich das Kind zeitlich überwiegend dem Ausbildungsziel widmen. Dies gilt nur dann als erfüllt, wenn der gesamte Ausbildungsaufwand (Lehre im Betrieb, Schulunterricht, Vorle
sungen, Kurse, Vor- und Nachbereitun
g, Prüfungsvorbereitung, Selbst
studium, Verfassen einer Diplomarbeit, Fernstudium etc.) mindestens 20 Stunden pro Woche ausmacht.
3360
    
Der effektive Ausbildungsaufwand kann teilweise nur mittels Indizien, mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, eruiert werden. Dabei ist insbesondere auch auf Auskünfte des Ausbildungsanbieters über die durchschnittlich aufzuwendende Zeit für die jeweilige Ausbildung abzustellen. Wer wöchentlich nur eine geringe Anzahl Kurslektionen besucht (z.B. 4 Lekti
onen abends) und daneben zur Hauptsache arbeitet (ohne 
Ausbildungs
charakter
) oder auch gar keinem Erwerb nachgeht, vermag den erforderlichen überwiegenden Ausbildungsaufwand nur schwer nachzuweisen. Beispiel: Eine 
bei der Abschlussprüfung gescheiterte Lehrabgängerin, die im anschliessenden Jahr lediglich ein paar wenige Repetitionskurse belegt, befin
det sich nicht mehr in Ausbildung, wenn es ihr nicht gelingt, einen überwie
genden Ausbild
ungsaufwand nachzuweisen.
1.5
    
Gemäss den sogenannten Bologna-Richtlinien (SR 414.205.1) 
entspricht 
ein Kreditpunkt gemäss dem europäischen Kredittransfersystem (ECTS) einer Studienleistung, die in 25–30 Arbeitsstunden erbracht werden kann (
Art. 
2).
 
2.
    
Strittig ist, ob der in 
Rz
 3359 RWL genannte Ausbildungsaufwand von 20 Wochenstunden (vorstehend E. 1.4) gegeben sei. 
    
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid davon aus, der Beschwerdeführer erreiche ihn nicht (
Urk. 
2 
Ziff. 
3 ff.). Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, er erreiche den entsprechenden Aufwand (
Urk. 
1).
3.
3.1
    
Die 
Y.___ 
stellte am 
1
8. 
Novem
ber 2013 eine Bestätigung aus (
Urk. 
11/2). 
Darin wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer sei vom 2
1. 
Oktober 2013 bis 
1. 
Oktober 2014 für den Lehrgang „
dipl.
 Kaufmann/-frau 
Y.___
 /
 
dipl.
 Wirtschaftsfachmann/-frau VSK (HWD)“ eingeschrieben. 
    
Der Kurs umfasse 8 Unterrichtslektionen pro Woche. 
Pro Unterrichtslektion sei mit mindestens gleichviel Hausaufgaben- und Lernaufwand zu rechnen.
    
Ferner wurde bestätigt, dass der Beschwerdeführer für einen Englischkurs im Free-System eingeschrieben sei, nämlich 
30 Privatstunden und unbegrenzte Laborstunden (1
0. 
April 2013 bis 
9. 
April 2015).
3.2
    
In einer am 
2. 
Dezember 2013 ausgestellten Bestätigung (
Urk. 
11/6/8) wurde zusätzlich ein weiterer Englischkurs aufgeführt, nämlich 
48 Lektionen 
Konver
sationsunterricht
 und 2 Jahre E-Learning (2
8. 
November 2013 bis 27 November 2015).
3.3
    
Am 
5. 
Februar 2014 
stellte die 
Y.___
 
eine 
weitere 
Bestätigung aus (
Urk. 
3/3). 
Nun
mehr 
wurde 
unter anderem 
ausgeführt, der Kurs umfasse 8 
Unterrichtslek
tionen
 pro Woche. Gemäss Schulreglement sei pro Unterrichtsstunde mit einem Hausaufgabenaufwand von mindestens einer Stunde zu rechnen. Die eigentliche Lernzeit sei darin nicht eingerechnet, da dieser Aufwand individuell und daher sehr unterschiedlich einzuschätzen sei
.
    
Weiter wurde
n die beiden
 
Englischkurse (vorstehend E. 3.1 und 3.2) 
bestätigt
.
3.4
    
Im Schulreglement der 
Y.___
 für den betreffenden Lehrgang (
Urk. 
11/6/9) lautet die Angabe unter dem Titel „Hausaufgaben“ wie folgt: „
P
ro Unterrichtsstunde 
ist 
mit einem Hausaufgabenaufwand von mindestens einer Stunde zu rechnen. Die eigentliche Lernzeit 
ist
 darin nicht eingerechnet, da dieser Aufwand indivi
duell und daher sehr unterschiedlich einzuschätzen 
ist
.
“ (S. 1 oben). 
3.5
    
Gemäss „Kursbeschreibung 2014“ (
Urk. 
3/5) bietet die 
Y.___
 ein berufsbegleiten
des Studium zum Bachelor 
of
 Arts in Business Administration an, dies in Kooperation mit der 
Z.___
. 
Deren Bachelor 
Degree
 erfordert den Nachweis von 180 ECTS-Punkten (S. 2 
Ziff. 
2).
 
3.6
    
Auf der Homepage der 
Y.___
 
(Kaderkurs HWD/VSK; 
Urk. 
11/6/7 = 
Urk. 
3/4) 
wird unter anderem angegeben, der 
Jahres
kurs
 HWD/VSK w
erde
 „mit 60 
ECTS
 Kreditpunkten am Bachelor-Lehrgang der 
Y.___
/
Z.___
 angerechnet“
 
(S. 2 unten).
3.7
    
Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6137/2012 vom 2
3. 
Oktober 2013, auf das beide Parteien Bezug genommen haben, wird unter anderem ausgeführt, 
dass das dort zu beurteilende Studium 
trotz lediglich 12 Stunden Vorlesungen 
mit einem Ausbildungsaufwand von mehr als 20 Stunden pro Woche verbun
den sei, erscheine unter der Annahme, 
dass pro Se
mester 30 
E
CT
S-Leistungs
punkte
 
zu erwerben 
seien
 und pro E
CT
S-Leistungspunkt ein durchschnittlicher Student 30 Arbeitsstunden aufwenden 
müsse,
 die sich auf Präsenzzeiten, 
Prü
fungszeiten
 und Selbststudium aufteil
t
en
, sachgerecht
 (S. 9 E. 5.4 am Ende). 
3.8
    
Der Beschwerdeführer reichte im vorliegenden Verfahren eine von drei Mit
studenten unterzeichnete Bestätigung ein, wonach sie sich 
jeweils samstags zirka 3 bis 4 Stunden 
als Lerngruppe betätigten 
(
Urk. 
3/7).
 
4.
4.1
    
Unbestritten ist, dass 
Rz
 3359 RWL zur Anwendung kommt, mithin der gesamte Ausbildungsaufwand 
mindestens 20 Stunden pro Woche ausmachen muss. So
dann räumt 
Rz
 3360 RWL ein, dass der effektive Ausbildungsaufwand teilweise nur mittels Indizien eruiert werden kann, wobei „insbesondere auch“ auf Aus
künfte des Ausbildungsanbieters abzustellen sei (vorstehend E. 1.4).
4.2
    
Ausbildungsanbieter ist vorliegend die 
Y.___
. Bezüglich der von ihr ausgestellten Bestätigungen ist offensichtlich, dass nur auf jene vom 
5. 
Februar 2014 (vorste
hend E. 3.3) abgestellt werden kann, denn nur diese stimmt 
inhaltlich mit dem überein, was - losgelöst vom vorliegenden Fall - im Schulreglement festgelegt ist (vorstehend E. 3.4).
    
Die 
Y.___
 bestätigte somit einen wöchentlichen Aufwand von 8 
Unterrichtslek
tionen
 und 
mindestens 
8 weiteren, für Hausaufgaben anfallende Stunden, mit
hin insgesamt 16 
(
oder mehr
)
 Stunden allein für den Unterricht und die 
lektio
nen
spezifische
 Vor- und Nachbereitung. Dazu kommt laut Auskunft der 
Y.___
 ein weiterer, nicht in Stunden angegebener Aufwand unter dem Titel „eigentli
che Lernzeit“.
4.3
    
Es stellt sich somit die Frage, ob mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzu
nehmen ist, dass der vom Ausbildungsanbieter nicht quantifizierte weitere Lern
aufwand einen Umfang von 4 Wochenstunden erreicht beziehungsweise ob die Summe von 
(unbeziffert gebliebenem) Lernaufwand und 
16 
(
oder mehr
)
 Stun
den für Unterricht 
sowie
 Hausaufgaben 
jedenfalls 
20 Wochenstunden beträgt.
    
Dafür ist - in Übereinstimmung mit 
Rz
 3360 RWL - auf Indizien abzustellen.
4.4
    
Ein solches Indiz ist die vom Beschwerdeführer ins Feld geführte Lerngruppe mit einem wöchentlichen Aufwand von 3-4 Stunden (vorstehend E. 3.8). Warum an der Beweiskraft der entsprechenden Bestätigung „starke Zweifel zu hegen“ 
- so die Beschwerdegegnerin - 
seien (
Urk. 
19 S. 4 oben), ist weder er
sicht
lich noch näher dargetan worden. Auch erscheint es nicht besonders fol
ge
richtig, den beim Beschwerdeführer anfallenden Ausbildungsaufwand in Zweifel zu ziehen beziehungsweise zu verneinen, ihm sodann aber zum Vorwurf zu machen, dass er bestrebt ist, einen - bisher unberücksichtigt oder jedenfalls unbeziffert gebliebenen - Teil dieses Aufwand
es
 in geeigneter Weise zu belegen.
4.5
    
Der Blick auf die ECTS-Regelung dient ebenfalls der Beantwortung der Frage, ob ein Aufwand von jedenfalls 20 Wochenstunden überwiegend wahrscheinlich erscheint oder nicht. 
    
Dies ist insofern ein geeigneter Ansatz, als der Ausgangspunkt der ECTS-Rege
lung eine 
Annahme
 darüber ist, wie hoch der durchschnittliche Aufwand der Studierenden ausfällt, was in der Struktur ziemlich genau der vorliege
nd stritti
gen Frage entspricht, wie im Übrigen 
auch 
den vom Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil (vorstehend E. 3.7) angestellten Überlegungen.
    
Wenn der erfolgreiche Abschluss einer Ausbildungseinheit zur Anerkennung einer bestimmten Anzahl von ECTS-Punkten führt, so ist damit die Feststellung verbunden, dass 
dies den
 
dieser
 Punktzahl 
zugerechnete
n
 
Stundenaufwand 
erfordert hat
. Da
 nur 
der
 Teil des Aufwands
, der auf
 den Präsenzunterricht ent
fällt
, direkt messbar ist, basiert diese Aussage über den Gesamtaufwand auf der Annahme, dass 
(und wieviel) zusätzlich zum
 
Präsenzunterricht weitere
r
 Auf
wand erforderlich ist. 
Die Vergabe von 60 ECTS-Punkten
, denen je 25-30 Stun
den korrelieren,
 lässt dementsprechend auf einen 
Gesamta
ufwand von 1‘500 bis 1‘800 Stunden schliessen.
4.6
    
Der vom Beschwerdeführer belegte Lehrgang führt, sofern erfolgreich absolviert, zur Anrechnung von 60 ECTS-Punkten, soweit es im Anschluss daran um eine Ausbildung geht, welche 
- wie der Bachelor der 
Z.___
 - für ihren Abschluss eine bestimmte Summe an ECTS-Punkten voraussetzt 
(vorste
hend E. 3.
5 und 3.6).
    
Der auf diese Weise angenommene beziehungsweise von den Studierenden erwar
tete Aufwand beläuft sich somit auf mindestens rund 29 Wochenstunden (1‘500 
Stunden :
 52 Wochen
 = 28.85)
.
    
Selbst wenn berücksichtigt
 wird
, dass die ECTS-Regelung auf Annahmen über den durchschnittlichen Aufwand beruht, den möglicherweise nicht alle Studie
ren
den in diesem vollen Umfang betreiben (müssen oder können), so lässt sich doch daraus schliessen, dass ein mit 60 ECTS-Punkten dotierter Lehrgang mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit einem Aufwand von jedenfalls 2
0 Wo
chen
stunden verbunden ist. 
4.7
    
Zusammengefasst führen die verfügbaren Anhaltspunkte
 - auch unter Berück
sichtigung der von der Beschwerdegegnerin angestellten Überlegungen -
 
zum Ergebnis, dass der gesamte Ausbildungsaufwand mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit 
jedenfalls 20 Stunden pro Woche ausmacht.
    
Nachdem einzig dieser Punkt strittig ist und die übrigen Anspruchsvoraus
setzungen nicht zur Debatte stehen, folgt daraus, dass der Beschwerdeführer auch ab 
1. 
August 2013 Anspruch auf eine Waisenrente hat. Mithin ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid mit der genannten Feststellung aufzuheben.
5.
    
Dem obsiegenden und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer steht eine 
Prozess
entschädigung
 zu, die beim praxisgemässen Stundenansatz für bis Ende 2014 angefallenen Aufwand von 
Fr. 
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) 
ermes
sensweise
 auf 
Fr. 
2‘800.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
messen und von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 
der 
GastroSocial
 
Aus
gleichskasse
 vom 2
9. 
Januar 2014 mit der Feststellung aufgehoben, dass der Beschwerdeführer auch nach dem 
1. 
August 2013 Anspruch auf eine Waisenrente hat.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
2'800
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Hanspeter 
Riedener
- 
GastroSocial
 Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher