zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00229 · 2026-02-12 · de
Erlassgesuch zu Recht abgewiesen. Kein guter Glaube bei fehlender Deklaration der Zwischenverdienste in mehreren Kontrollperioden ungeachtet ihrer Geringfügigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00229
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
1
2. 
Februar 2026
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 
1961
, war vor Eintritt der Arbeitslosigkeit vom 
2
0. 
Januar
 2014
 bis zum 31. Oktober 
2019
 als 
Chauffeur im Stundenlohn
 bei der 
Y.___
 angestellt (vgl. 
Urk. 6/340, 
Urk. 
6/354
 f.). Am 
26. Juli 2019
 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Zürich Nansenstrasse
 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
6/
7
)
 und 
beantragte am 
30. Juli 2019
 bei der 
Unia 
Arbeitslosenkasse (
Unia ALK
) Arbeitslosenent
schädigung ab dem 1. 
November
 20
19
 (Urk. 
6/8
 ff.). Die 
Unia 
ALK eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 
1. November 2019 bis 31. Oktober 2021 
(
im Rahmen
 der bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie 
in der Folge 
jedoch
 verlängert
) 
und richtete 
bis zur Abmeldung des Versicherten von der Arbeitsvermittlung per 3
1. 
Juli 2022 (
Urk. 
6/245) 
Taggelder aus (
vgl. z.B. 
Urk.
 
6/
2
23, 
Urk. 
6/
225
). Mit Verfügung vom 
27. Februar 2024
 ver
pflichtete die 
Unia 
ALK den Versicherten zur Rückerstattung von zu viel ausbe
zahlter Arbeitslosenentschädigung von insgesamt 
Fr. 
9'071.3
5. 
Zur Begründung fügte sie an
, 
der Datenabgleich mit der AHV-Ausgleichskasse
 habe ergeben, dass er entgegen seinen Angaben auf den Formularen «Angaben der versicherten Per
son» i
m Juli 2020 bei der Firma 
Z.___
 ein
en
 Verdienst erzielt und zudem im Dezember 2020 eine Bonuszahlung für das Jahr 2020 er
halten habe. Ausser
dem habe die Abklärung ergeben, dass er 
in der Periode von Januar 2020 bis Juli 2022 
für die
 
A.___
 
im Zwischen
verdienst erwerbs
tätig gewesen sei (
Urk. 
6/
216
 f
f
.
).
 
    
Am 
8. März 2024
 stellte der Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückforderung (
Urk. 
6/
213
), welches das Amt für Arbeit (A
F
A) mit Verfügung vom 
5. September 2024
 abwies (
Urk. 
6/
208
). Die dagegen 
am 6. Oktober 2024 
erhobene Einsprache des Versicherten (
Urk. 
6/
73 ff.
) wies das AFA mit Einspracheentscheid vom 
4. November 2025
 ab (
Urk. 
6/
69 ff.
 = 
Urk. 
2).
2.
    
Hiergegen erhob 
X.___
 mit Eingabe vom 
3. Dezember 2024
 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, der Einspracheentscheid vom 
4. November 
202
4
 sei auf
zuheben und das Erlassgesuch vom 
8. März 2024
 
sei 
gutzu
heissen
 
(Urk. 1). 
    
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 
15. Januar
 202
5
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
5; unter Beilage der Akten [Urk. 6/1-380]
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
16. Januar 2025
 zur Kenntnis
nahme zuge
stellt wurde (Urk. 
7
). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht 
[
GSVGer
]).
2.
    
2
.1
    
Laut 
Art. 
95 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) richtet sich die Rückfor
derung ausser in den Fällen nach 
Art. 
55 und 
Art. 
59c
bis
 
Abs. 
4 AVIG nach Art.
 
25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG). 
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurück
zu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG).
2
.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahr
lässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Berei
chen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
geblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Das Ver
halten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unter
lassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_243/2016 vom 7. Juli 2016 E. 4.1 mit Hinweisen).
    
Gemäss Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit beim Leis
tungsbezug hinsichtlich der Überprüfungsbefugnis des Gerichts zu unter
scheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, 
ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_670/2014 vom 30. Dezember 2014 E. 3.3).
2
.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz über die Ergänzungs
leistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) aner
kannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Ein
nahmen übersteigen. Für die Berechnung der aner
kannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnenden Vermögensteils) gelten die Regeln gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Massgebend sind die wirt
schaft
lichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückfor
derung rechtskräftig ent
schieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV).
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist, ob de
m
 Beschwerdeführer die für die Zeit von 
Januar 2020 bis Juli 2022
 festgestellte Rückerstattungsschuld im Betrag von insge
samt Fr. 
9'071.35
 (vgl. 
Urk. 
6/
216
 f.
) ganz oder teilweise erlassen werden kann. Das Bestehen der Rückerstattungspflicht als solche ist 
mit 
Verfügung vom 
27. Februar 2024
 rechtskräftig entschieden.
3.2
    
Der Beschwerdegegner erwog in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2), 
auf dem Formular «Angaben der versicherten Person» werde unmissverständlich darauf hingewiesen, dass jede Arbeit, die während des Bezugs von Arbeitslosenent
schädigung ausgeführt wird, gemeldet werden müsse. Die Tätigkeit sei dabei unab
hängig von der Höhe des erzielten Verdienstes oder dem Datum der Aus
zahlung zu deklarieren. Ebenso werde darauf auf
merksam gemacht, dass unwahre oder unvollständige Angaben zum Leistungs
entzug oder zu einer Strafanzeige führen können bzw. zu Unrecht bezogene Leistungen zurückbezahlt werden müssten. Insofern hätte es dem Beschwerde
führer bewusst sein müssen, dass die Formulare korrekt und vollständig auszufüllen seien. Dennoch habe er in der Kontrollperiode Juli 2020 nicht angegeben, dass er bei der «
Z.___
» gearbeitet habe. Auch den Bonus aus dieser Tätigkeit, welcher er im Dezember 2020 erhalten habe, habe er gegenüber der Arbeitslosenkasse nicht deklariert. Ausserdem habe er nicht deklariert, dass er in der Zeit von 
Januar
 2020 bis Juli 2022 auf Mandatsbasis für die «
A.___
» gearbeitet habe. Dies sei als grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht zu qualifizieren, womit der gute Glaube von 
Vornherein entfalle. 
Die Frage nach der grossen Härte könne offengelassen werden, da die beiden Voraussetzungen (guter Glaube und grosse Härte) kumulativ erfüllt sein müssten
. 
3.3
    
Hiergegen wendete der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 3. Dezember 2024 (Urk. 1) ein, 
dass er seinen Zwischenverdienst im Juli 2020 sowie den Bonus im Dezember 2020 nicht deklariert habe, sei unabsichtlich erfolgt. Diese Wider
handlung sei auch in Relation zum angegebenen Zwischenverdienst zu sehen. 
Hinsichtlich der Tätigkeit für die «
A.___
» führte der Be
schwer
deführer aus, 
die Bezahlung des Verwaltungshonorars erfolge jeweils nach der Eigentümerversammlung Anfang März. Es gebe keine monatlichen Zah
lungen, die ihn immer wieder an einen Zwischenverdienst erinnern würden. Dieser Umstand der einmaligen und um ein Jahr verschobenen Zahlung habe dazu geführt, dass er die Zahlung nicht mehr in Erinnerung gehabt habe und sie des
halb nicht als Zwischenverdienst angegeben habe. Darüber hinaus werde die Ver
waltungstätigkeit auf drei Personen aufgeteilt, sodass nur sporadisch Arbeit anfalle und es schwierig sei, darin überhaupt eine Tätigkeit zu erkennen. Es habe keine Absicht bestanden, die Zwischenverdienste zu verheimlichen, was sich auch aus der Steuererklärung 2023 ergebe. 
4.
4.1
    
Die mit Verfügung 
vom 
27. Februar 2024
 
angeordnete Rückforderung von 
Fr. 
9'071.35
 (vgl. 
Urk. 
6/
216
 f.
) 
erwuchs unangefochten
 in Rechtskraft
,
 
weshalb ihre Rechtmässigkeit in diesem Verfahren
 nicht zu prüfen
 ist
. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass für die
 Zeitperiode von Januar 2020 bis 
Juli
 2022
 insgesamt 
Fr. 
9'071.35
 
zu viel Arbeitslosenent
schädigung an den Beschwer
deführer ausgerichtet wurde
. 
4.2
    
Unbestritten ist
, dass der Beschwerdeführer in den Formularen «Angaben der ver
sicherten Person» 
in den Kontrollperioden Juli 2020 und Dezember 2020 seinen Zwischenverdienst 
resp. Bonus 
bei 
der «
Z.___
» und in der Zeitperiode Januar 2020 bis Juli 2022 seine 
Tätigkeit für die
 «
A.___
» nicht angegeben hat, was zur Rückforderung führte (Urk. 6/
216
 f.). 
    
In den betreffenden Formularen «Angaben der versicherten Person» zuhanden der Arbeitslosenkasse für die Monate 
Januar 2020
 bis 
Juli 2022
 (
Urk. 
6/1
17-178
) wurde jeweils die Frage gestellt «Haben Sie bei einem oder mehreren Arbeitgebern gearbeitet?». 
Bei dieser Frage waren zudem zwei Felder zum Ausfüllen vorhanden mit dem Wortlaut «Falls ja, vom _____ bis _____ Arbeitgeber: _______».
 Auf den Formularen wurde der Beschwerdeführer dazu ermahnt, unbedingt jede Arbeit, 
die während des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung ausgeführt werde, der Kasse zu melden. Ausserdem wurde auf jedem Formular darauf hingewiesen, dass unwahre oder unvollständige Angaben zum Leistungsentzug und zu einer Straf
anzeige führen könnten sowie dass zu Unrecht bezogene Leistungen zurück
be
zahlt werden müssten
. 
    
Der Beschwerdeführer 
deklarierte
 in den Monaten März
 (
Urk. 
6/122)
, Juni 
(
Urk. 
6/128) 
und
 
Oktober 2020
 
(
Urk. 
6/136) 
sowie
 April 
(
Urk. 
6/148) 
und Mai 2021 
(
Urk. 
6/150) 
einzig 
den 
Arbeitseinsatz
 bei der «
Z.___
»
,
 in den anderen Monaten 
gab er an, 
nicht gearbeitet zu haben
. Angaben zu 
den unstrittig und nachweislich erfolgten Einsätzen bei der «
A.___
» 
in de
r Zeitperiode von Januar 2020 bis Juli 2022, in der er ein (Jahres-)
Bru
ttoeinkommen von Fr. 3'000.-- (2020), Fr. 6'500.-- (2021) und Fr. 4'000.-- (2022) erzielte (vgl. Urk. 6/110 ff.), wurden unterlassen. Ebenso fan
d
en
 der 
im Juli 2020
 bei der «
A.___
» 
erzielte Zwischen
verdienst (
Fr. 
137.90)
 
sowie die im Dezember 2020 erhaltene Bonuszahlung
 
von 
Fr. 
37.50 
(vgl. Urk. 6/107 f.)
 
keine Erwähnung im entsprechenden Formular (vgl.
 
Urk. 6/129 f.
, Urk. 6/
139 f.
). 
4.3
    
Bei dieser Sachlage hat der Beschwerdegegner dazu im angefochtenen Entscheid (Urk.
 
2 
S. 2
) zutreffend erwogen, dem Beschwerdeführer hätte bewusst sein (kön
nen und) müssen, dass er die Formulare korrekt und vollständig auszufüllen habe. Zuzustimmen ist auch der Schlussfolgerung, dass jedem verständigen Menschen in der gleichen Lage und unter den gleichen Umständen hätte bewusst sein kön
nen und müssen, dass sämtliche Tätigkeiten 
–
 so auch jene bei der 
«
A.___
»
 
–
 gegenüber der Arbeitslosenkasse zu deklarieren seien. Korrekt ist ferner auch, dass die unterlassenen Angaben des Zwischenverdienstes des Beschwerde
führers daher zumindest als grobfahrlässige Meldepflichtverletzung zu qualifizieren sind und er mit einer Rückforderung von Arbeitslosenent
schädigung rechnen musste.
    
Soweit der Beschwerdeführer vorbrachte, 
die Verwaltungstätigkeit bei der «
A.___
» falle nur sporadisch an, sodass es schwierig sei, darin überhaupt eine Tätigkeit zu erkennen (vgl. E. 3.
3. 
hiervor)
, ist dem zu entgegnen, dass aus 
de
m Verwaltungsvertrag vom 7. März 2019 
klar hervor geht, dass die Verwal
tungs
tätigkeit für die «
A.___
» 
mit einem Honorar entschädigt 
wird (vgl. Urk. 6/
228-231
). 
Dementsprechend erhielt der Beschwerdeführer auch jähr
lich eine Zahlung der Eigentümerge
meinschaft
 (vgl. z.B. Urk. 6/80 ff.)
, was unbe
stritten ist. 
Mit dem Hinweis darauf, dass
 diese nicht monatlich erfolgt
 sei und er die Zahlung nicht in Erinnerung gehabt habe (vgl. E. 3.3 hiervor)
, 
vermag der Beschwerde
führer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, zumal er den Verdienst 
2020 und 2021 
auch im 
Frühjahr nach Auszahlung
 nicht im Formular vermerkt hat
 (vgl. Urk. 6/1
49
 ff.
, 
Urk. 
6/171 ff.
)
. 
Selbst wenn diese 
spätestens am 
1. 
April 2019 und damit vor 
Eintritt der Arbeitslosigkeit aufgenommene Tätigkeit recht
lich als Neben
erwerbs
tätigkeit zu qualifizieren gewesen wäre und die daraus flies
senden Einkommen als Nebenverdienst (vgl. 
Art. 
23 
Abs. 
3 AVIG), änderte dies nichts daran, dass er diese (Neben)tätigkeit und den damit erzielten Lohn nicht angab, was infolge der fortgesetzten Missachtung der Deklarationspflicht als nicht
 nur leicht fahrlässig 
betrachtet werden kann
, weil 
jede
 Tätigkeit anzugeben ist
 (vgl. auch E. 4.2 Abschnitt 2)
 ungeachtet ihrer Auswirkung auf den Taggeld
anspruch
. Der Ein
wand des Beschwerdeführers, es habe sich 
beim Zwischenver
dienst bei der «
Z.___
» 
nur um einen verhältnismässig geringen Zwischenverdienst gehandelt und er 
habe 
diesen mehrheitlich deklariert 
(
vgl. 
E. 3.3 hiervor
), 
verfängt
 nicht. 
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen 
– unabhängig von der Höhe der Zahlung – 
aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt (
Art. 
24 
Abs. 
1 AVIG).
 Dass der Beschwerdeführer im Juli und Dezember 2020 sein Einkommen bei der «
Z.___
» nicht als Zwischen
verdienst deklarierte, 
bleibt ungeachtet ihrer Geringfügigkeit eine
 als grobfahr
lässig
 zu betrachtende
 Meldepflichtverletzung. 
    
Die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung von insgesamt 
Fr. 
9
'
071.34
 (Urk.
 
6/
216 f
f
.
) ist damit auf eine grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht zurückzuführen, weshalb der gute Glaube während des unrechtmässigen Leis
tungs
bezugs als Erlassvoraussetzung von vornher
ein entfällt (vgl. BGE 138 V 218 E.
 
4). 
4.4
    
Die Voraussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte müssten für den Erlass der Rückforderung kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_100/2020 vom 1
5. 
April 2020 E. 2.1 mit Hinweis). Da es nach dem vorstehend Ausgeführten bereits am guten Glauben fehlt, erübrigt sich eine Prüfung der zweiten Voraussetzung der grossen Härte.
5.
    
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 
4. November
 2024 (
Urk. 
2) erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco - Direktion für Arbeit
- 
Unia Arbeitslosenkasse 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaStadler