zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00048 · 2012-03-07 · de
Neuanmeldung; aus somatischer Sicht sowie aus psychiatrischer Sicht keine wesentliche Veränderung, da eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts vorliegt. Verschlechterung nicht ausgewiesen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00048
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
 vom 
2
5. 
März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Die 1975 geborene 
X.___
, 
Mutter
 
zweier
 Kinder (geboren 
1995 und 
1997)
, ohne Berufsausbildung,
 
reiste im November 2003 aus 
Y.___
 in die Schweiz ein 
und erhielt den Status einer vorläufig aufgenommenen Ausländerin (Ausweis F)
. Am 2
8. 
Juni 2011
 (Eingangsdatum) meldete 
sie
 sich unter Hinweis 
auf eine psychische Erkrankung
 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 
9/3
). 
Mit Verfügung vom 
7. 
März 2012 verneinte die IV-Stelle 
wie vorbeschieden einen Rentenansp
ruch aufgrund 
der 
nicht erfüllten
 Mindestbeitragsda
u
er
 (Urk. 9
/
1
5).
 
    
Am 
8. 
Mai 2013
 
(Eingangsdatum) 
stellte 
die Versicherte
 erneut bei der IV-Stelle ein Rentengesuch (
Urk. 
9
/
20
).
 Zunächst 
zog die IV-Stelle
 
einen Auszug aus dem individuellen Konto
 bei (
Urk. 
9/22).
 
Daraufhin verneinte sie m
it Vorbescheid vom 1
4. 
Juni 2013 
abermals 
aufgrund 
der nicht erfüllten Mindes
t
beitragsdauer e
inen Rentenanspruch 
(
Urk. 
9/26). 
Dagegen erhob 
die Abteilung Soziales der
 Gemeinde 
Z.___
 Einwand (
Urk. 
9/27). Nach 
Rücksprache
 
mit 
der AHV-
Ausgleichs
kasse
 (
Urk. 
9/28)
 
veranlasste
 die IV-Stelle medizinische Abklärungen 
(
Urk. 
9/30-33)
, 
liess die Versicherte polydisziplinär (allgemein-internistisch, rheumatolo
gisch und psychiatrisch) begutachten
 (Expertise vom 23. Oktober 2014, Urk. 9/53) 
und 
führte am
 
2
9. 
November 2013
 eine Haushaltsabklärung 
durch
 (
Urk. 
9/56
)
.
 Mit Verfügung vom 1
7. 
F
ebruar 
2015 
lehnte die IV-Stelle erneut einen Renten
anspruch wegen 
nicht erfüllter
 Mindestbeitragsdauer ab (
Urk. 
9
/58) und teilte m
it Schreiben vom 2
0. 
August 2015 
der Durchführungs
stelle für Zusatzleistungen AHV/IV
 der Gemeinde 
Z.___
 mit
, dass aus medizinischer Sicht kein 
für die Invalidenversicherung relevanter 
Gesundhei
t
s
schaden vorliege (
Urk. 
9/65). 
Mit Verfügung vom 2
6. 
August 2015 verneinte diese einen Anspruch 
der Beschwer
de
führerin 
auf Ergänzungsleistungen (
Urk. 
9/67/4).
    
Am 
6. 
Februar 2018 (Eingangsdatum) stellte 
X.___
 unter Mithilfe der 
Psychiatrische
n
 Universitätsklinik 
A.___
 
einen Antrag zur Neubeurteilung des 
Rentenanspruchs
 (
Urk. 
9/72-73). Zur Abklärung der medizinischen und erwerb
lichen Verhältnisse zog die IV-
Stelle
 zunächst
 einen Auszug aus dem individuellen Konto bei (
Urk. 
9/83) und holte 
Arztberichte
 ein (Urk. 9/85). Mit Vorbescheid
 vom 1
9. 
Juni 2018
 stell
t
e die IV-Stelle der Versicherten 
die 
Abwei
sung
 des 
Leistungsbegehrens
 in Aussicht (
Urk. 
9/87). Dagegen lies
s
 sowohl die 
Versicherte
 am 2
5. 
Juni 2018 (Urk. 9/88)
 als auch 
die Abteilung Soziales der Gemeinde
 
Z.___
 am 1
6. 
Juli 2018 vorsorglich und am 1
1. 
September
 2018 ergänzend 
E
inwand
 erheben (
Urk. 
9/94 un
d
 
Urk. 
9/
96)
. 
Dies veranlasste die IV-Stelle weitere Ar
ztberichte 
einzuholen
 (
Urk. 
9/105, 
Urk. 
9/124
, 
Urk. 
9/126
 und 
Urk. 
9/153
) sowie die 
Versicherte psychiatrisch
 begutachten zu lassen (Expertise vom 1
8. 
Juni 2020, Urk. 9/151).
 
Nachdem die 
Verfahrensbeteiligten
 Gelegenheit hatten, zum Gutachten Stellung 
zu nehmen (
Urk. 
9/154-158)
, erging am 
1
0. 
Dezember 2020 
ein IV-
Leistungen verneinender 
Entscheid (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob die Versicherte am 
2
2. 
Januar 2021
 Beschwerde und beantragte, die Verfügung vom 
1
0. 
Dezember 2020
 sei aufzuheben und es sei ihr eine Inva
lidenrente 
zuzusprechen, eventualiter sei zuhanden der Ergänzungsleistungs
behörde der Gemeinde 
Z.___
 festzustellen, dass falls die 
versicherungs
mäs
sigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, ein Invaliditätsgrad von 100
 %
 im Erwerbsbereich vorliege.
 In prozessualer Hinsicht ersuchte die Beschwerdeführe
rin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung sowie Verbeiständung (
Urk. 
1 und 
Urk. 
3
/3-4). Mit Beschwerdeantwort vom 
7. 
April 2021 
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8
)
, was der Beschwerdeführerin 
mit Verfügung vom 
1
3. 
April 2021
 zur Kenntnis gebracht
 wurde
 (
Urk. 
10). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
–
 vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
–
 grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.
2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
3
    
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.
4
    
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psy
chosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die
 
Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Fak
toren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unter
scheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psy
cho
sozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselb
ständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
    
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den inva
liditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens beeinflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeklammert (Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer versi
cherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vorga
ben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände auf
zuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auszu
klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
1.
5
    
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.
6
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herab
gesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Renten
anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich
 
gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den
 
Erwerbs-
 
oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141V 9 E. 2.3,
 
134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt somit per se, um auf einen verbesserten oder verschlechterten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist in diesem Zusammenhang vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteil des Bundesgerichts 9C_135/2021 vom 27. April 2021 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
1.
7
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74
ter
 lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauffolgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (Urteil des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29. März 2017 E. 3.1.2 unter Hinweis auf 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3.1.2).
1.
8
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwer
defall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
9
    
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin trat auf die Neuanmeldung ein und erwog im angefoch
tenen Entscheid, eine Unterstützung für Eingliederungsmassnahmen sei nicht angezeigt, da die Beschwerdeführerin nie arbeitsfähig gewesen sei und über keine Ausbildung verfüge. Weiter seien seit dem letzten Entscheid im Jahr 2015 gröss
tenteils unveränderte Tatsachen gegeben. Auch in der Begutachtung durch Dr. med. 
B.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe
rapie, habe sich ergeben, dass nach wie vor psychosoziale und soziokulturelle Faktoren (desolate Zustände im Heimatland und deshalb Angst vor einer Rück
kehr sowie deshalb Rückzug in eine Klinik, Leben von der Sozialhilfe usw.) vor
lägen. Diese
 Faktoren
 seien aus juristischer Sicht für die Beurteilung der Arbeits
fähigkeit auszuklammern, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (Urk. 2).
2.2
    
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, seit der 
letzten
 Beurteilung habe sich ihr Gesundheitszustand massiv verschlechtert. Sie habe auch eine 
Zeitlang
 ins «betreute 
Wohnen
» eintreten müssen. Eine Ver
schlechterung sei aufgrund der Arztbericht
e
, insbesondere der 
Psychiatrischen Universitätsklinik A.___, 
erstellt. Ihr hätte aufgrund des ausführlichen Gutachtens von 
Dr. 
B.___
, welches das strukturelle Beweisverfahren anhand der sogenannten Indikatoren 
v
or
ge
nommen habe
 und keine Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit
 mehr 
attestiere,
 
eine Rente zugesprochen werden müssen
. Würde die Beschwerdegegnerin von 
einem langjährigen unveränderten Gesundheitsschaden
 ausgehen, hätte sie zuhanden der E
rgänzungsleistungsbe
hörde feststellen müssen, dass 
seit
 langer Zeit eine 100%ige 
Erwerbsunfähigkeit
 
vorliege
, 
gestützt
 auf das 
frühere
 
Gutachten
 der 
C.___
 
a
us dem Jahr 2014 und 
d
a
s neue Gutachten
 von 
Dr. 
B.___
. 
Keines
wegs
 dürf
e sie 
gestützt auf die
 vorhandenen Akten von 
einer
 vollen Erwerbsfähigkeit ausgehen (
Urk. 
1). 
3
.
3
.1
    
Bevor geprüft werden kann, ob 
eine anspruchserhebliche Änderung 
vorliegend gegeben 
ist (E. 1.5)
, stellt sich aufgrund 
der Erstanmeldung am 28. Juni 2011 (Urk. 9/3)
 und d
er Neuanmeldung am 8. Mai 2013 (Urk. 9/
20
) sowie am 6. Februar 2018 (Urk. 9/72-73) 
die Frage nach der Vergleichsbasis. Dabei bildet der zeitliche Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung oder Mitteilung, welche auf einer umfassenden materiellen Prüfung beruht (E.
 
1.
6
)
.
3
.2
Anlässlich de
s
 mit Verfügung vom 7. März 2012 abgeschlossenen Erstanmel
dungsverfahren
s
 erfolgte weder in medizinischer noch in erwerblicher Hinsicht eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung (Urk. 9/10). Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin gestützt auf die fehlende 
Erfüllung der 
dreijährige
n
 Beitragspflicht (Urk. 9/15). Im Rahmen des mit Verfü
gung vom 17. Februar 2015 (Urk. 9/
58
) abgeschlossenen Neuanmeldungsver
fahrens erfolgte nach 
Rücksprache mit
 der Ausgleichskasse 
in medizinischer und erwerblicher Hinsicht eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung (Urk. 9/57). So führte die IV-Stelle 
umfangreiche medizinische Abklärungen, welche auch eine polydisziplinäre Begutachtung (Expertise vom 23. Oktober 2014, Urk. 9/53) umfassten, sowie am
 
29. November 2013
 eine Haushaltsabklärung
 mit entspre
chender Qualifikation der Beschwerdeführerin als 50 % im Haushalts- und 50 % im Erwerbsbereich Tätige durch (Urk. 9/56). Mit Verfügung vom 17. Februar 2015 verneinte d
ie 
IV-Stelle zwar einen Rentenanspruch wiederum 
gestützt 
auf die für die Rente notwendige fehlende Beitragszeit bei Eintritt des Versicherungsfalls per August 2008 (Urk. 9/58), bemass jedoch im Auftrag der EL-Stelle den Invalidi
tätsgrad der Beschwerdeführerin (KSVI Anhang ll, Abklärung des Invaliditäts
grades im Auftrag der EL-Stellen, Rz. 5). Nach entsprechenden Abklärungen 
ermittelte
 die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 0 %, da aufgrund der im Vor
dergrund stehenden psychosozialen und soziokulturellen Faktoren sowie de
s
 sekundären Krankheitsgewinn
s
 kein für die Invalidenversicherung relevanter Gesundheitsschaden vorliege (Urk. 9/64/4). 
Die entsprechende Meldung an die EL-Stelle erfolgte am 20. August 2015 (Urk. 9/65), woraufhin diese mit Verfü
gung vom 26. August 2015 das Gesuch aufgrund des fehlenden Invaliditätsgrades ablehnte (Urk. 9/67). Dies entspricht dem praxisgemässen Vorgehen, wobei bei der Bestreitung des Invaliditätsgrades das Rechtsmittel gegen die Verfügung der EL-Stelle zu ergreifen ist und diese diesfalls eine Stellungnahme der IV-Stelle einzuholen hat 
(KSVI Anhang ll, Abklärung des Invaliditätsgrades im Auftrag der EL-Stellen, Rz. 6).
3
.3
Zeitliche Vergleichsbasis für die Neuanmeldung bildet somit der Sachverhalt, welcher der leistungsverneinenden Verfügung vom 17. Februar 2015 (
Urk. 
9/
58
) zugrunde lag.
4
.
4
.1
    
Die Verfügung vom 1
7. 
Februar 2015 stützte sich
 im Wesentlichen
 auf
 
das
 poly
disziplinäre Gutachten des 
C.___
 vom 2
3. 
Oktober 201
4
 (
Urk. 
9/
53
).
4
.2
    
4
.2.1
    
Die 
C.___
-Gutachter hielten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit fest (Urk. 9/53/30):
- 
Andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10: F62.0)
- 
Chronisches lumbovertebrales Syndrom
- 
i
ntermittierende spondylogene Ausstrahlung nach rechts
- 
Fehlform der Wirbelsäule, Haltu
n
g
sinsuffizienz
- 
Diskopathie L4/5 und L5/S1
- 
Multisegmentale F
acettengelenksarth
r
o
sen
    
Als ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit beurteilten sie folgende Diagnosen:
- 
Adipositas
- 
Struma diffusa l bis ll
- 
St. n. Lungentuberkulose
- 
Isoniazidther
ap
ie über 9 Monate
 2007/2008
- 
S
chult
erschmerzs
y
n
drom beidseits
- 
Tendomyotisch-betontes cervikovertebrales Syndrom
- 
Weichteilrheumatische Beschwerden Arme beidseits
- 
Spannung
s
kopfschmerzen
- 
Spre
izfussdeformität
 
beidseits
4
.2.2
    
Der allgemein-internistische Gutachter hielt fest, palpatorisch werde eine diffuse Struma vor allem im Unterlappenbereich beidseits palpiert. Es werde eine gele
gentliche Kontrolle 
der Schilddrüse 
mittels Ultraschall empfohlen. Die Schild
drüsenwerte im Blut lägen im Normbereich. Die Cholesterinwerte seien erhöht. Eine Therapie sei zu erwägen. D
ie
 Ferritinwerte seien nur grenzwertig erniedrigt, weshalb lediglich eine gelegentliche Nachkontrolle empfohlen werde. Auswirkun
gen auf die Arbeitsfähigkeit habe diese Untersuchung respektive eine allfällige Struma nicht (
Urk. 
9/53
/
16-17).
4
.2.3
    
Der rheumatologische Teilgutachter führte aus, 
bei der klinischen Untersuchung habe sich eine eingeschränkte Beweglichkeit der Wirbelsäule, insbesondere lu
m
bal, ohne sichere Zeichen für radikuläre Reiz- oder Ausfallphänomene
 gezeigt
. Es bestehe keine Umfangdifferenz der Beine. Hinw
eis
e für Paresen 
seien nicht vorhanden
. Der Muskeleigenreflex-Status PSR und ASR 
seien
 symmetrisch, das Lasègue-Phänomen 
rechts sei
 
beidseits
 negativ. Es bestünden diffuse D
ru
ck
dolenzen 
lumbal
 über der Ligament
um
 iliolumbale und Trochanter major-Region rechts. Bei der 
Sensibilitäts
prüf
ung
 werde am rechten Bein eine 
herabgesetzte
 
Sensibilität
 angegeben. Im B
er
e
i
ch der p
eripheren Gelenke fände sich ein Schul
terschmerzsyndrom beidseits ohne Hinweise für Rotatorenmanschettenläsion
en
 oder Om
arthrosen
. Im cervikalen Abschnitt der Wirbelsäule 
bestünden
 Zeichen eines t
endomyotischbetonten vert
ebralen Syndroms
,
 hier ebenfalls ohne radiku
läre Reiz- oder Ausf
a
llphänomene. Im Weiteren fände sich eine Weichteilirrita
tionszone/Bereiche im Schultergebiet sowie im periartikulären Bereich der Hüften rechtsbetont. Es werde eine konsequente 
Kräftigungsgymnastik
 inklusive MTT-Training
 empfohlen. Es könne auch eine epidurale Infiltration auf Höhe L5/S1 empfohlen werden. Für eine leichte Tätigkeit in Wechselhaltung bestehe eine Teil
arbeitsfähigkeit 
(
Urk. 
9/53/21
-22
). 
4
.2.4
    
Der psychiatrische Teilgutachter berichtete, 
im ICF zeige 
sich
 eine schwere bis vollständige Beeinträchtigung in praktisch allen Items. Diese Beeinträchtigung könne 
wahrscheinlich
 nicht 
vollständig
 auf di
e 
traumatischen 
Ereignisse
 
zurück
geführt werden. Da jedoch
 der psychische Zustand der 
Beschwerdeführerin
 vor den traumatischen Ereignissen nicht bekannt sei, sei 
davon
 auszugehen, dass der aktuelle Zustand massge
b
lich durch die 
erlittenen
 Traumatisierungen ausgelöst worden sei. Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin nicht in der Lage einer 
Erwerbsarbeit
 nachzugehen. Auch 
A
rbeiten im Haushalt 
seien
 nur beschränkt 
m
öglich
. Die psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung solle weitergeführt werden
 (
Urk. 
9/53/
28
)
.
4
.2.5
    
In der interdisziplinären Zusammenfassung legten die Gutachter dar,
 sie sähen in der bisherigen Tätigkeit als auch in einer Verweistätigkeit eine Arbeitsfähigkeit als nicht mehr geben an. Der Beginn dieser Arbeitsunfähigkeit werde ab August 2007 festgelegt. Angesichts des schweren psychischen Krankheitsbildes werde auch 
langfristig
 keine Möglichkeit gesehen, die 
Arbeitsfähigkeit
 positiv zu 
beein
flussen
. Auch wenn die Rückenproblematik erst seit einem Jahr zusätzlich dazu
gekommen se
i
 und diese teilweise 
therapeutisch
 ange
h
bar sei, habe dies keiner
lei
 
Auswirkung auf die G
esamtarbeits
f
ähigkeit
 und den Gesamtzustand der Beschwer
deführerin. Die anlässlich der diversen Hospitalisationen in 
psychiat
rischen
 Kliniken gestellt
e
 
Diagnose
 einer posttraumatischen B
elastu
n
g
sstörung sei zu revidieren, da das Trauma, welches für den jetzigen Zustand auslösend 
gewesen
 sei
, 
mittlerweile
 doch mindestens 
zehn
 Jahre 
zurück
liege
. Es sei davon auszugehen, dass es sich um eine chroni
fiz
i
e
rte Form der Belastungsstörung handle, welch
e
 
üblicherweise
 unt
er
 einer andauernden Persönlichkeitsänderung 
qualifiziert
 werde (
Urk. 
9/53/32-33). 
5
.
5
.1
    
In der rentenverneinenden Verfügung vom 
1
0. 
Dezember 2020
 (Urk. 2) stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das
 
psychiatrische Gutachten von 
Dr. 
B.___
 
vom 1
8. 
Juni 2020 (
Urk. 
9/151)
. Darin wurden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte zusammengefasst (Urk. 9/
151/5-
18 und Urk. 9/151/44-49
), weshalb sie an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genommen.
5
.2
    
Dr. 
B.___
 nannte
 als Diagnose
n
 
eine kombinierte Persönlichkeits
störung
, I
CD-10: F61
, 
eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit
telgradige Episode, ICD-10: F32.1/2
,
 sowie differenzialdiagnostisch zusätzlich eine Somatisierungsstörung gemä
ss
, 
ICD-10: F45.0
 (
Urk. 
9/151/37-41)
.
    
Es sei geplant gewesen, dass die Beschwerdeführerin in Begleitung ihres Eheman
nes zur Untersuchung ersch
einen würde
. Nachdem es aber zu einer weiteren bedroh
lichen Auseinandersetzung zwischen den Eheleuten gekommen sei und zu
 
einer Wegweisung des Ehemannes aus der gemeinsamen Wohnung, sei die Beschwer
deführerin mit der Sozialarbeiterin zum vereinbarten Untersuchungs
termin erschienen (
Urk. 
9/151/19). 
In den vorliegenden Dokumenten wie auch in den aktuellen 
Angaben 
anlässlich der 
psychiatrischen
 Begutachtung fänden sich eine ganze Reihe von 
Inkonsistenzen
, welche Kriegserfahrungen die Beschwerde
führerin tatsächlich selbst 
durchgemacht
 habe und welche allenfalls andere 
Angehörige
 der Gruppe der Roma 
erlebt hätten. Dies 
habe 
auch 
in der Unter
suchung nicht geklärt werden könne
n
.
 
Verifizierbar sei die Tatsache, dass die Gruppe der Roma 
in Y.___
 und insbesondere während der Kriegszeit 
diskrimi
niert
 worden und nicht erwünscht gew
esen sei
. D
urch Kriegshandlungen 
seien sie auch 
noch mehr als 
andere
 
Volksgruppen
 beeinträchtigt 
gewesen
. Die Bedrohung im 
Krieg
 sei zweifellos real gewesen und die Angst vor 
der 
Rückkehr
 
nach Y.___
 sei damals wie heute nachvollziehbar. Laut 
verschiedener
 Internet
-
Berichte
n
 (Wikipedia zum 
Y.___-Krieg
 und zur 
Situation
 der Roma aber auch HEKS u.a.) sei
e
n die Roma 1999 systematisch aus 
Y.___
 v
ertrieben worden, 
teils
 aus
schliesslich unter der Drohung
,
 sie 
ansonsten
 umzubringen
,
 und
 teils mit Gewalt (anzünden der Häuser, Tötungen, 
Vergewaltigungen
). Die 
aktuelle
 Klärung der Beeinträchtigung werde 
dadurch
 
erschwert
, 
dass die Beschwerdeführerin
 viele 
Äusserungen
 gemacht habe, die sie sich 
als 
sozial erwünsch
t
 vorstell
e
 
(beispiels
weise, dass es in der Schule gut gegangen sei versus Diskriminierung als Roma
kind, was sie zu verbergen versuche)
.
 
S
chambesetzt
 
sei 
die 
Alkoholabhängigkeit 
des Ehemannes,
 
d
ie überdies mit der Angst verknüpft sei, wenn sie nicht mit ihrem Mann zurechtkomme, ausgewiesen zu werden. Die 
vielfäl
tigen
 Angaben von Stimmen hören, wieder nicht Stimmen hören, ganz unterschiedliche 
Stim
men
 hören, die auch nicht oder allenfalls vage in den Kontext einer 
komplexen
 
posttraumatischen
 Belastungsstörung 
eingeordnet
 werden könnten (Aufforde
rung sich selbst umzubringen, Stimme des Vaters, der 
sie zu sich holt, Erklärung, sie
 gehör
e
 nicht hierher etc.)
,
 w
erde als Ausdruck ihrer ausgeprägten Ängste und 
teils
 als 
erlernte
 
Symptomatik
,
 
nachdem
 sie sich sehr häufig in verschiedenen psychiatrischen 
Kliniken
 
aufgehalten
 habe, 
interpretiert.
 
Die Äusserungen und das Verhalten der Beschwerdeführerin seien offensichtlich geprägt von der grossen Angst, ausgewiesen 
zu werden
,
 
und zwar
 in einem solchen Ausmass, dass es schwer sei
,
 an die tatsächlichen Defizite heranzukommen. Die vielfältigen kürzeren und längeren 
Hospitalisationen
, die kontinuierliche psychiatrisch-
psycho
therapeutisch
 bzw. psy
chiatrisch-psychologische Behandlung seit 2004, die aufwendige Betreuung durch verschiedene soziale Institutionen, allen voran die Gemeinde 
Z.___
, die ebenso wiederkehrende plötzliche Entscheidung aus dem Spital wieder auszutreten, die Unterbringung im Heim zum dritten Mal
,
 wieder Rückkehr nach Hause, die vielfältigen Hilfeschreie in der problematischen, gestörten Beziehung zum Ehemann und spätere Rücknahme,
 wie
sen nicht 
zuletzt
 angesichts der grossen 
Angst,
 ausgewiesen zu werden
,
 auf eine ausgeprägte 
Per
sönlichkeitspathologie hin
, die durch di
e
 aktuelle 
Untersuchung
 
ergänzt
 
werden könne
. Schliesslich sei auch darauf hingewiesen, dass weder die 
Sympto
matik
 der 
Beschwerdeführerin
 noch ihr Verhalten als 
zielgerichtetes
 Erstreben einer Leis
tung oder einer 
Vergünstigung
 
interpretiert
 werden könne. 
Vielmehr
 
sei
 der Verlauf 
dadurch
 geprägt, dass sie 
Hilfsangebote
 über die ganz 
kurzfristige
 Entlas
tung hinaus nicht realisiere
n
 und nutzen könne (
Urk. 
9/151/49-50). 
    
Zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit führte 
Dr. 
B.___
 aus, die Beschwerdeführerin habe ca. zwischen 2004-2007 stundenweise für die Gemeinde 
Z.___
 Reinigungs- und Gartenarbeiten übernommen. Das ent
spreche 
keiner
 Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt. Ab Juli 2007 sei sie auch dazu nicht mehr in der Lage gewesen. Selbst ihren Haushalt scheine die Beschwer
deführerin nur mit Mühe und je nach Tagesverfassung 
bewältigen 
zu 
können. Die vielen Hospi
t
a
l
i
sationen, die unzähligen notfallmässigen Spitalinter
ventionen zusätzlich zur sozialen Betreuung, 
die 
ambulanten psychiatrisch-psy
chotherapeutischen Behandlung
en
 sei
t
 2004, 
die 
wiederholte Spitex
betreuung und die wiederholt
en 
Heimunterbringungen
 zeigten, dass die 
Beschwerdeführerin
 selbst mit ihrem Alltag überfordert sei. Zu einer 
Tätigkeit
 auf 
dem
 
freien Arbeits
markt
 sei sie nach allen 
vorliegenden
 Informationen seit 2010 nicht in d
e
r 
Lage.
 
Die aktuelle Untersuchung habe dies noch einmal bestätigt. Zudem sei es gelungen, die Diskrepanzen näher einzuordnen und einzugrenzen: Zwar gebe es Hinweise auf Verdeutlichung, erlernte Symptome und regressives Verhalten, andererseits jedoch auch auf fehlende Krankheitseinsicht im Hinblick auf die Persönlichkeitspathologie, die das Krankheitsbild neben der seit Jahren wieder
holt bestätigten Einschränkung durch die ausgeprägte depressive Störung präge. Nachdem die Beschwerdeführerin selbst zu einer stundenweisen Tätigkeit in quasi geschütztem Rahmen nicht mehr in der Lage sei, sei eine noch besser angepasste Tätigkeit nicht vorstellbar (
Urk. 
9/151
/53-54)
. 
6.
6.1
Dem 
polydisziplinären 
C.___
-
Gutachten vom 2
3. 
Oktober 2014 lässt sich in soma
tischer Hinsicht entnehmen, dass das diagnostizierte chronische lumbovert
ebrale
 Syndrom eine 
Teilarbeitsunfähigkeit
 für eine leichte Tätigkeit in Wechselhaltung begründet
e. Dabei wurde jedoch die genaue Bestimmung der Teilarbeitsfähigkeit offengelassen, da die Hauptproblematik eindeutig im psychiatrischen Fachbereich lag und bereits alleine aus psychiatrischer Sicht eine volle Arbeitsunfähigkeit bestand. 
Aus internistischer Sicht wurden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben 
(E. 3.1-3.3). 
Schliessliche erfolgte auch die Neuan
meldung a
m 
6. 
Februar 2018
 
aufgrund 
eines
 
durch die
 
Psychiatrische Universitätsklinik A.___ 
angestossenen Antrags
 um Neubeurteilung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht (
Urk. 
9/72-73). 
Hinzu kommt, dass den Akten 
zur Neuan
meldung vom 
6. 
Februar 2018 keine 
weiteren 
somatischen Berichte entnommen werden können
.
 
Demnach sind aus somatischer Sicht
 keine neuen Diagnosen hinzugekommen. 
Im
 Rahmen 
der im Neuanmeldungsverfahren durchgeführten psychiatrischen Begutachtung
 
wurde die Beschwerdeführerin auf die früher 
berichteten
 Rückenbeschwerden angesprochen, wobei 
sie angab
, sie sei deswegen beim Hausarzt in Behandlung und leide seit
 der Infiltration 
vorübergehend 
an keinen Beschwerden 
am Rücken mehr (
Urk. 
9/151/
2
7)
. 
Die von den 
C.___
-Gutach
tern genannten Befunde im Bereich des Bewegungsapparates präsentieren sich 
somit 
nach Lage der Akten – und unbestrittenermassen – 
unverändert
, wobei es 
wohl
 
zum Zeitpunkt der Begutachtung aufgrund der Infiltration
 zu einer
 vorübergehenden Schmerzmilderung
 kam
. Die zeitlich begrenzte Verbesserung der subjektiven Beschwerden ist jedoch nicht geeignet
,
 
um 
auf eine
 allfällige
 anspruchs
relevante Veränderung
 zu
 
schliessen, 
zumal
 es dadurch zu keiner B
efund
änderung kam
. 
Demnach ist 
von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand
 aus somatischer Sicht
 auszugehen.
Zu klären bleibt, ob sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin wesentlich verändert hat.
6.2
Das 
psychiatrische
 Gutachten 
vom 
8. 
Juni 2020
 von 
Dr. 
B.___
 beruht
 
auf den umfassenden fachärztlichen 
psychiatrischen
 Untersuchungen und wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) verfasst (
Urk. 
9/151/5-18
 und 
Urk. 
9/151/44-49
). Die Gutachter
in hat
 detaillierte Befunde und hieraus begrün
dete Diagnosen erhoben, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Zudem 
hat 
sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge schlüssig dargelegt und ihre Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Mithin erfüllt das Gutachten die rechtssprechungsgemässen Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Ent
scheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.
9
), weshalb darauf abgestellt werden kann. 
6.3
Aus psychiatrischer Sicht präsentierte sich die Beschwerdeführerin
 sowohl in der
 
Begutachtung durch die 
C.___
-Gutachter als auch in derjenigen von 
Dr. 
B.___
 
misstrauisch
 sowie
 
örtlich und zeitlich ausreichend orien
tiert
.
 Des Weiteren
 wurde sie zu beiden Begutachtungen 
von einer vertrauten Person 
begleitet und es
 fielen sowohl im Gutachten vom 2
3. 
Oktober 2014 als auch im Gutachten vom 1
8. 
Juni 2020 Ungereimtheiten 
bezüglich der
 
Angaben zu den Jahreszahlen auf
. 
Die formalen Gedankengänge wurden 
jeweils
 
als nicht beeinträchtigt 
beurteilt und 
die Stimmungslage im Wesentlichen
 
g
leich beschrie
ben (verzweifelt, traurig, bei den Gewaltszenen von Schmerz überwältigt, ängst
lich). 
Inhalt
l
ich fand sich eine Einengung der Gedan
ken
 auf 
die 
Erkrankung und
 
mögliche
 
traumatische Erfahrungen während des Krieges
. 
Ferner berichtete d
ie B
eschwerdeführerin
 
bei beiden Begutachtungen 
ü
ber
 dieselben Beschwerden
,
 nämlich, dass sie S
timmen
 höre
, welche ihr teilweise befählen
 sich selber umzu
bringen
. 
Weiter gab sie an
, 
kraftlos zu sein, weshalb
 sie
 praktisch für alle alltäg
lichen 
Verrichtungen
 und 
die
 Kö
r
perpflege auf Hilfe des 
Ehemanns
, der Söhne
 oder der Spit
e
x angewiesen 
sei
.
 Gleich verhalte es sich mit den Tätigkeiten im Haushalt. 
Zudem 
leide 
sie unter vielen
 Ängste
n:
 Angst
,
 das Haus alleine zu ver
lassen
,
 
vor dem
 
Alleinsein
 sowie vo
r
 Alpträumen
. 
In beiden Begutachtungs
situationen erwähnte sie eine
 Vergewaltigung durch Personen mit Masken und Handschuhe
n
 sowie die Ermordung ihrer Grossmutter und eines Bruders im 
Y.___-Krieg
. Sie leide an Schlaf- und Konzentrationsstörungen und habe
 keinen Appetit und 
e
sse nur
, weil sie müsse
 
(Ur. 9/151/19-
29
, 
Urk. 
9/151/
3
2
-34
 und 
Urk. 
4/53/24-2
8
).
 
So wurde auch in beiden 
Gutachten die in den 
aktenkundigen medizinischen Berichten immer wieder 
diagnostizierte 
p
osttraumatische Belas
tungsstörung durch die Diagnose
 der andauernden Persönlichkeitsänderung nach
 
Extrembelastung bzw.
 später
 der 
Persönlichkeitsstörung 
präzisiert 
(
Urk. 
9/151/37
-40
 und 
Urk. 
9/53/26
)
. 
Was sodann die im Gutachten
 vom
 
1
8. 
Juni 2020
 genannte Diagnose einer 
rezidivierenden depressiven Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode
,
 anbelangt
 (Urk. 9/151/40)
, 
ist anzumerken, dass 
d
ie ent
sprechenden
 
Diagnosekriterien nach ICD-10 
schon
 i
m Zeitpunkt 
der
 
Begutach
tung im Jahr 2014 erfüllt waren
. 
Die Beschwerdeführerin wurde 
bereits 
damals 
affektiv im Wesentlichen gleich
 beurteilt. 
Weiter
 berichtete
 sie
 bereits in der Begutachtung 2014
 
über die Symptome
 
Schlaflosigkeit, 
Appetitlosigkeit
, 
Hoff
nungslosigkeit
, Konzentrationsstörungen
 
sowie über ihre Ängste
. 
Auch 
wurde
 
eine 
Einschränkung in allen Items
 
sowie
 ein
 starke
r
 soziale
r
 Rückzug
 im Gutach
ten vom 2
3. 
Oktober 2014 beschrieben
 
(
Urk. 
9/53/28
)
. 
Hinzu kommt, dass
 die im 
Gutachten vom 1
8. 
Juni 2020 
mögliche
 
Somatisierungsstörung
 
l
ediglich 
diffe
r
e
nz
diagnostisch 
aufgrund der in den Vorakten 
beklagten
 unterschiedlichen 
körperlichen
 
Symptomen
 (muskuloskelettale Beschwerden, Herzrasen, diverse dissoziative Symptome) gestellt
 
wurde 
(
Urk. 
9/151/41)
. Diese Symptome beklagte die Beschwerdeführerin aber
 gestützt auf die Vorakten
 
ohnehin 
bereits 
auch 
vor 
sowie
 
während der Begutachtung
 
im Jahr 2014
 (
Urk. 
9/53/24
-25
)
. 
Darüber hinaus wurde
 in beiden Gutachten von einer volle
n Arbeits
un
fähigkeit ausgegangen (
Urk. 
9/53/28 und 
Urk. 
9/151/
54) 
und 
weder 
die 
Ausführungen der Beschwerde
führerin
 
noch 
die
 Akten
 
deuten 
auf eine 
veränderte 
soziokulturelle oder 
psycho
soziale
 Situation
 
hin
. Spätestens ab 2008 gab es 
nach 
Dr. 
B.___
 auf
grund der
 
vorliegenden
 Behandlungsberichte deutliche Hinweise auf häusliche 
Gewalt
 
(
Urk. 
9/151/
43-44
)
.
 
Auch im Gutachten der 
C.___
 wurde darauf hingewie
sen, dass sich in den Akten Hinweise auf häusliche Gewalt fänden, die Beschwer
deführerin in den Begutachtungen jedoch nicht darüber 
gesprochen habe
 (
Urk. 
9/
53/28
).
 
Des Weiteren sind die
 Äusserungen 
sowie
 das 
Verhalten
 der Beschwerdeführerin 
nach wie vor von der grossen
 Angst geprägt, ausgewiesen zu werden 
(
Urk. 
9/151/50 und 
Urk. 
9/53/
26
)
, weshalb es weiterhin zu zahlreichen 
s
tationären 
Aufenthalten
 in der 
Psychiatrischen Universitätsklinik A.___ 
sowie im Sanatorium 
D.___
 oder in Heimen kam
 (
Urk. 9/151/47-48
)
. 
Wie das von den Gutachtern erhobene Krank
heitsbild diagnostisch
 
exakt
 einzuordnen wäre, spielt letztlich indes keine Rolle, ist doch wie aufgezeigt eine erhebliche Befundänderung nicht ausgewiesen. 
Dem
nach 
ist aufgrund 
des Gutachtens aus psychiatrischer Sicht
 von einem im Wesent
lichen unveränderten Gesundheitszustand auszugehen
, weshalb sich eine Ressourcenprüfung anhand des strukturierten Beweisverfahren erübrigt. Entge
gen der Ansicht der Beschwerdeführerin (
Urk. 
1 S. 4) stellt allein die seit der letzten Begutachtung geänderte Rechtsprechung zum strukturellen Beweisver
fahren für sich keinen Neuanmeldungs- oder Revisionsgrund dar (BGE 141 V 585 E. 5.2 und E. 5.3).
6.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Veränderung des Gesundheits
zu
standes oder 
der
 Arbeitsfähigkeit weder aus somatischer noch aus psychiat
risch
er Sicht 
ausgewiesen ist
.
 
Sofern die 
Beschwerdeführerin den 
zuhanden der EL-Stelle gemeldete Invaliditätsgrad vom 2
0. 
August 2015 (Urk. 9/65) bestreitet,
 hätte 
sie
 die 
von der EL-Stelle erlassene 
leistungsablehnende 
Verfügung vom 2
6. 
August 2015 (
Urk. 
9/67) 
anfechten und die entsprechende Begründung vor
bringen müssen.
Bei dieser medizinisch-erwerblichen Sachlage erübrigen sich Weiterungen zu den
 
versicherungsmässigen Voraussetzungen, nachdem mit Verfügung vom 1
7. 
Februar 2015 (Urk. 9/58) ein Rentenanspruch mangels Erfüllung der Beitrags
zeit verneint worden war und d
ie Rechtskraft von Entscheiden über Dauerleis
tungen sich auch auf Vorausset
zungen 
der Leistungsberechtigung
 erstreckt
, welche zeitlich abgesc
hlossene Sachverhalte betreffen (
BGE 136 V 369
).
7.
Die angefochtene Verfügung vom 
10. Dezember 2020 
(
Urk. 
2) erweist sich dem
zufolge als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
8.
8.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die unentgeltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt (
Urk. 
3/4
). Antragsgemäss (
Urk. 
1 S. 2) ist der Beschwerdeführerin deshalb die unentgeltliche Prozessführung sowie die unentgeltliche Verbeiständung zu bewilligen.
8.2
Gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von 
Art. 
61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhän
gig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 
200.-- bis 
Fr. 
1'000.-- festgelegt.
Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von 
Fr. 
800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
8.3
Mit Honorarnote vom 
2
0. 
April 2021 (
Urk. 
12)
 machte 
Rechtsanwältin Lotti Sigg 
einen Aufwand von Total 
Fr. 
1'511.40
 (
Fr. 
1'467.40
 Arbeitsaufwand für 
6.40
 Stunden plus 
Fr. 
44.--
 Barauslagen zzgl. MwSt.)
 geltend, was der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§ 
34 
Abs. 
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer) angemessen erscheint, weshalb 
sie
 in diesem Umfang aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
8.4
Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer).
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 2
2. 
Januar 2021 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und ihr Rechtsanwältin Lotti Sigg als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt,
 
und
 erkennt
 sodann
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
 wird mit 
Fr. 
1'511.40
 (inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Lotti Sigg
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz