zh_sozialversicherungsgericht · AB.2001.00486 · 2005-06-22 · de
Verletzung Mitwirkungspflicht im Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Verrechnung Beitragsforderung mit Altersrente.


AB.2001.00486


 


Sozialversicherungsgericht


des Kantons Zürich


II. Kammer


Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender


Sozialversicherungsrichter Meyer


Sozialversicherungsrichter Walser


Gerichtssekretärin Fehr


Urteil vom 22. Juni 2005


in Sachen


A.___


 


Beschwerdeführer


 


gegen


 


GastroSocial Ausgleichskasse


Heinerich Wirri-Strasse 3, Postfach, 5001 Aarau


Beschwerdegegnerin


 


 


 


weitere Verfahrensbeteiligte:


 


Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS


Service juridique


37, rue du Lac, 1815 Clarens


Beigeladene


 


 


 


 


Sachverhalt:


1.       Mit Verfügung vom 14. September 2001 ordnete die AHV-Ausgleichskasse Gastrosuisse (heute: GastroSocial Ausgleichskasse) mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 die Verrechnung der Altersrente von A.___ in der Höhe von monatlich Fr. 1'596.-- (vgl. Verfügung vom 21. Juli 1999, Urk. 6/13) mit ausstehenden Beitragsforderungen in der Höhe von Fr. 73'747.95 (ohne Verzugszinsen) an (Urk. 2).


 


2.


2.1 Hiegegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 15. Oktober 2001 Beschwerde, wobei er geltend machte, er könne nicht während annähernd vier Jahren ohne eigene Rente, nur mit derjenigen der Ehefrau von Fr. 1'002.-- leben (Urk. 1).


2.2     Mit Vernehmlassung vom 26. November 2001 führte die AHV-Ausgleichskasse Gastrosuisse aus, die Verrechnung sei auf Anweisung der Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS erfolgt. Da die Ausgleichskasse eine einvernehmliche Lösung der Angelegenheit in Aussicht stellte (Urk. 5/1), wurde der Prozess mehrmals sistiert, letztmals mit Gerichtsverfügung vom 16. März 2004 bis am 31. Juli 2004 (Urk. 12, Urk. 15, Urk. 18, Urk. 22, Urk. 25, Urk. 31). 


         Die Ausgleichskasse ersuchte am 11. Juni 2004 um Wiederaufnahme des Verfahrens mit der Begründung, der Versicherte habe sich nicht mehr vernehmen lassen, weshalb eine aussergerichtliche Einigung nunmehr ausser Frage stehe (Urk. 34). Am 26. Juli 2004 ging die Verfügung vom 21. Juli 2004 ein, mit welcher die Ausgleichskasse die Altersrente von A.___ infolge Scheidung neu berechnet und nunmehr auf Fr. 1'824.-- monatlich festgesetzt hat (Urk. 36).


2.3     Mit Gerichtsverfügung vom 1. März 2005 wurde die Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS zum Verfahren beigeladen (Urk. 38). Diese nahm am 22. beziehungsweise 31. März 2005 Stellung, wobei sie mitteilte, dem Versicherten sei die Altersrente bis anhin vollumfänglich ausbezahlt worden. Am Antrag auf Verrechnung der ausstehenden Forderung von zwischenzeitlich nur noch Fr. 69'860.45, zuzüglich Verzugszinsen, hielt die Kasse fest (Urk. 40-41).


2.4     Am 11. April 2005 forderte das Gericht A.___ auf, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu belegen (Urk. 43). Der Versicherte liess die ihm angesetzte Frist unbenutzt verstreichen.


 


Das Gericht zieht in Erwägung:


1.       Gemäss Art. 20 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) kann der Rentenanspruch mit fälligen Forderungen aufgrund des AHVG, mithin mit Beitragsforderungen, verrechnet werden. Die Verrechnung geschuldeter persönlicher Beiträge mit der Rente darf nur insoweit erfolgen, als der Verrechnungsabzug das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht beeinträchtigt (BGE 115 V 343 Erw. 2c, SVR 1999 AHV Nr. 2). 


 


2.


2.1     In der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin festgehalten, der Beschwerdeführer habe weder die notwendigen Unterlagen zur Abklärung des Existenzminimums noch einen Zahlungsvorschlag eingereicht (Urk. 2). Diesbezüglich aktenkundig ist indes lediglich das Schreiben vom 20. Juli 2001 der Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS, worin der Beschwerdeführer unter anderem auf die Möglichkeit der Verrechnung der ausstehenden Beiträge mit der Altersrente hingewiesen wurde, falls er seinen Zahlungspflichten nicht nachkomme (Urk. 6/14).


         Die Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS brachte sodann in ihrer Eingabe vom 21. November 2001 vor, der Beschwerdeführer besitze Liegenschaften, die im Rahmen der Vollstreckung ihrer Forderungen vom Betreibungsamt gepfändet worden seien, von deren Verwertung sie jedoch wegen des verlangten Kostenvorschusses von Fr. 15'000.-- abgesehen habe. Doch könne in Anbetracht dieses Liegenschaftenbesitzes nicht angenommen werden, die Verrechnung beeinträchtige das Existenzminimum des Beschwerdeführers. Die Kasse beklagte dessen Mitwirkung bei der Abklärung seiner Leistungsansprüche und bot diesem an, über die Begleichung des Ausstandes zu verhandeln, weshalb die Sistierung des Gerichtsverfahrens beantragt wurde (Urk. 5/2).


         Am 21. November 2001 gelangte die Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS an den Versicherten und ersuchte ihn um Kontaktnahme zur Regelung der Beitragsausstände (Urk. 5/3). In einem Gespräch vom 28. November 2001 äusserte der Beschwerdeführer gegenüber der Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS die Hoffnung, die Forderung nach Abschluss eines hängigen Zivilverfahrens Ende 2001 beziehungsweise anfangs 2002 begleichen zu können. Auch gestützt darauf ersuchte die Caisse Cantonale um Sistierung des hiesigen Gerichtsverfahrens (Urk. 10-11).


         Das Zivilprozessverfahren zog sich offenbar in die Länge, und es konnte schliesslich - auch nach neuer Aufforderung seitens der Caisse Cantonale vom 12. März 2004 zur Unterbreitung eines Zahlungsvorschlages (vgl. Urk. 35/2) - keine Einigung mit dem Beschwerdeführer erzielt werden (vgl. Urk. 34). 


2.2


2.2.1   Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 Erw. 3.2).


         Die Mitwirkungspflicht bildet eine gewisse Ergänzung und Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes, darf aber nicht zu dessen Aufhebung führen: Wer aus einem Begehren gegenüber dem Sozialversicherungsträger Rechte ableitet oder zur Auskunft verpflichtet ist, hat bei der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken. Besondere Bedeutung hat die Mitwirkungspflicht dann, wenn der Sachverhalt ohne Mitwirkung der Parteien gar nicht erstellt werden kann. Verweigert oder erschwert eine Partei die notwendige und zumutbare Mitwirkung, kann der Sozialversicherungsträger aufgrund der Akten beschliessen oder er kann auf das Gesuch nicht eintreten (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Auflage, 1997, S. 327, § 53, N 8 f., mit Hinweisen). 


2.2.2   Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über des Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechtes (ATSG) in Kraft getreten. Gemäss Art. 28 Abs. 2 ATSG muss, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind Kommt die versicherte Person den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann aufgrund der Akten entschieden werden. Dabei ist die Person vorher schriftlich zu mahnen und auf die Rechtsfolgen hinzuweisen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).


2.3     Nach Lage der Akten ist nicht erstellt, dass die Caisse Cantonale Vaudoise im Hinblick auf die Ermittlung des Existenzminimums vom Beschwerdeführer verlangt hätte, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse offen zu legen. Es wird im angefochtenen Entscheid bloss erwähnt, der Beschwerdeführer habe die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht (Urk. 2). Der aufliegenden Korrespondenz ist zu entnehmen dass die Caisse Cantonale Vaudoise zwar mehrmals einen Vorschlag zur Begleichung der Ausstände verlangt hat, doch ist nicht ersichtlich, dass sie Unterlagen zur Ermittlung des Existenzminimums eingefordert hätte. Aufgrund des Schreibens vom 20. Juli 2001 beschränkte sie sich vielmehr darauf, auf die Möglichkeit der Verrechnung hinzuweisen (Urk. 6/14).


         Insbesondere ist nicht ausgewiesen, dass die Caisse Cantonale Vaudoise vor der Anordnung der Verrechnung ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt, mithin angedroht hat, dass im Falle der Verweigerung der Mitwirkung seitens des Beschwerdeführers ohne weiteres aufgrund der Akten entschieden, beziehungsweise die Verrechnung angeordnet werde. Bereits vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 war in Nachachtung des Anspruches auf rechtliches Gehör und der Verhältnismässigkeit vor dem Erlass eines nachteiligen Entscheides bei verweigerten Mitwirkung vorgängig auf die in Aussicht stehenden Säumnisfolgen aufmerksam zu machen. Indem die Beschwerdegegnerin direkt verfügt hat, verletzte sie das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers. 


2.4     Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa, 126 V 132 Erw. 2b mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwer wiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines - allfälligen - Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa, 126 I 72, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen).


         Gemäss ständiger Rechtsprechung kann von der Rückweisung - da diese das Verfahren verlängert und verteuert - abgesehen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann.


2.5     Im Verfahren vor dem mit umfassender Kognition ausgestattetem Sozialversicherungsgericht wurde der Beschwerdeführer mit Gerichtsverfügung vom 11. April 2005 unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht aufgefordert, über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse Auskunft zu erteilen und diese zu belegen. Damit war die Androhung verbunden, dass bei Säumnis aufgrund der Akten entschieden werde (Urk. 43).


         Der Beschwerdeführer hat sich darauf nicht vernehmen lassen, so dass androhungsgemäss zu verfahren und aus prozessökonomischen Gründen von einer Rückweisung der Angelegenheit Umgang zu nehmen ist.


2.6     Die Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS machte geltend, der Beschwerdeführer besitze Liegenschaften, die im Rahmen der Vollstreckung ihrer Forderungen vom Betreibungsamt gepfändet worden seien (Urk. 5/2). 


         Der Beschwerdeführer brachte hiezu vor, drei Immobilien (ein Wohnhaus in B.___, und in C.___ und ein baureifes Grundstück in D.___,) seien versteigert worden, wobei ein Mindererlös von Fr. 900'000.-- erzielt worden sei (Urk. 1). Selbst bei einer Handänderung unter einem tieferen als den Kaufpreis muss mit der Beschwerdegegnerin bei diesem Liegenschafteneigentum davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nicht auf dem Existenzminimum lebt. Seine Behauptung, er lebe in Falle der Verrechnung allein von der Rente seiner Ehefrau von Fr. 1'002.-- (Urk. 1), hat der Beschwerdeführer in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht in keiner Weise belegt, so dass ihr nicht gefolgt werden kann.


         Demnach ist nicht erwiesen, dass eine Verrechung der Beitragsforderung mit der Altersrente ins Existenzminimum des Beschwerdeführers eingreifen würde, weshalb einer Verrechnung grundsätzlich nichts im Wege steht.


 


3.


3.1     Zu prüfen bleibt sodann die Höhe der Beitragsforderung von Fr. 73'747.95 (Urk. 2), welche im Laufe des Verfahrens in Folge teilweiser Tilgung der Forderung auf Fr. 69'860.45 (vgl. Urk. 40-41) reduziert wurde.


         In prozessualer Hinsicht ist dazu zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin nur bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Vernehmlassung ihren Entscheid in Wiedererwägung ziehen darf. Einer nach der Vernehmlassung ergangenen Wiedererwägung kommt hingegen lediglich der Charakter eines Antrages an das Gericht zu (vgl. ZAK 1986 304 mit Hinweis auf Art. 58 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren).


         In Anbetracht der teilweisen Tilgung der Forderung stellte die Beschwerdegegnerin zu Recht und sinngemäss in Übereinstimmung mit dem beschwerdeführerischen Begehren Antrag auf Reduktion der Verrechnungsforderung, weshalb die Beschwerde im Umfang des Herabsetzung der Forderung teilweise gutzuheissen ist. 


3.2     In zeitlicher Hinsicht schränkt Art. 16 Abs. 2 AHVG die Verrechnung dahingehend ein, als eine geltend gemachte Beitragsforderung fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie rechtskräftig wurde, erlischt. Im Zeitpunkt der Entstehung der Rente nicht erloschene Beitragsforderungen können jedoch in jedem Fall verrechnet werden (Art. 16 Abs. 2 letzter Satz AHVG).


         Zwar entzog die Beschwerdegegnerin der Beschwerde verfügungweise die aufschiebende Wirkung (vgl. Urk. 2), aber sie hat trotzdem die laufende Altersrente bis anhin ungekürzt ausbezahlt (vgl. Urk. 40), so dass die Verwirkung im Raum stehen könnte. Allerdings ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Altersrente am 1. Januar 1999 entstanden (Urk. 6/13). Gemäss Art. 16 Abs. 2 letzter Satz AHVG konnten ab jenem Zeitpunkt noch nicht bezahlte Beitragsforderungen nicht mehr erlöschen, sondern sind weiterhin verrechenbar, soweit die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Den Akten lassen sich keine Hinweise darauf entnehmen, dass die Forderung infolge Erlöschens nicht mehr verrechnet werden könnte, was im Übrigen auch der Beschwerdeführer nicht behauptet.


         Nach dem Gesagten ist die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Verrechnung in der Höhe von Fr. 69'860.45 nicht zu beanstanden, was insoweit zur Abweisung der Beschwerde führt.


 


 


 


Das Gericht erkennt:


1.         In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. September 2001 insoweit abgeändert, als die Verrechnungsforderung auf Fr. 69'860.45 reduziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.


2.         Das Verfahren ist kostenlos.


3. Zustellung gegen Empfangsschein an:


- A.___


- GastroSocial Ausgleichskasse


- Caisse Cantonale Vaudoise de Compensations AVS


- Bundesamt für Sozialversicherung


4.         Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Eidgenössischen Versicherungsgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht werden.


Die Beschwerdeschrift ist dem Eidgenössischen Versicherungsgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.


Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift der beschwerdeführenden Person oder ihres Vertreters zu enthalten; die Ausfertigung des angefochtenen Entscheides und der dazugehörige Briefumschlag sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die beschwerdeführende Person sie in Händen hat (Art. 132 in Verbindung mit Art. 106 und 108 OG).