zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00105 · 2013-10-31 · de
Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung aufgrund eines unsorgfältigen psychiatrischen Teilgutachtens bejaht. (BGE 9C_33/2014)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00105
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Martin Hablützel
schadenanwaelte.ch
Alderstrasse
 40, Postfach 517, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1958, gelernter Coiffeur, zuletzt vollzeitlich 
als Aufseher tä
tig, erlitt am 3
0. 
Oktober 2000 einen Auffahrunfall als Motorradfahrer (
vgl. 
dazu
 Urteil des Sozialve
rsicherungsgerichts IV.2010.000
42 vom 3
0. 
November 2010, 
Urk. 
6/112). 
    
Am 2
3. 
August 2001 meldete
 er
 sich 
bei der Sozialversicherungs
an
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle (nachfolg
end IV-Stelle), zum Leistungsbe
zug an (
Urk. 
6/3). Nach Abklärung der med
izinischen und erwerblichen Ver
hältnisse sprach ihm die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 1
9. 
Juli 2002 
bei
 einem 
Invalidi
tätsgrad
 von 69
 %
 mit Wirkung ab 
1. 
Oktober 2001 eine ganze Invalidenrente
 
zu 
(
Urk. 
6/29). 
    
Mit Mittei
lungen vom 1
9. 
September 2003 und 2
4. 
Oktober 2006
 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf die laufende Rente revisionsweise (
Urk. 
6/43, 
Urk. 
6/58).
 
1.2
    
I
m Rahmen eines weiteren
, im November 2007 eingeleiteten 
Revisionsverfah
rens
 (
Urk. 
6/66) 
holte die IV
Stell
e
 
beim
 
Y.___
 ein interdisziplinäres Gutachten vom 
2. 
Mai 2012 ein 
(
Urk. 
6/
135). Gestützt darauf sowie nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
6/139, 
Urk. 
6/148) stellte sie die Rentenleistungen mit Verfügung vom 1
7. 
Dezember 2012 per Ende des der Zustellung folgenden Monats wiedererwägungsweise ein
, unter Entzug der aufschiebenden Wirkung
 (
Urk. 
2).
 
2.
    
Dagegen liess 
der 
Versicherte am 3
1. 
Januar 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) erheben mit dem Antrag, in Aufhebung der ange
fochtenen Verfügung sei ihm
 weiterhin eine 
ganze 
Invalidenrente zuzusprechen
. Im Weiteren stellte er ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (
Urk. 
1). 
In ihrer Vernehmlas
sung vom 
1
1. 
März 2013 
schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be
schwerde (
Urk. 
5)
.
    
Auf die Ausführungen in den Rechtsschriften und die Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst erübrigt sich die Behand
lung des Gesuchs betreffend Wiederherstellung der aufschieben
den Wirkung der Beschwerde.
2.
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezü
gers
 erheblich, so wird nach Art. 17 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.
    
Weiter kann der Versicherungsträger jederzeit auf formell rechtskräftige Verfü
gungen oder 
Einspracheentscheide
 zurückkommen, wenn diese zweifellos un
richtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es bei einer Wiedererwägung grundsätzlich mit Wirkung ex 
nunc
 et pro 
futuro
 einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (Urteil des Bundesge
richts 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013, E. 2.1.2-3 und E. 2.2).
3.
3.1
 
    
Mit der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) hat die Beschwerdegegnerin die ur
sprüngliche Rentenverfügung vom 1
9. 
Juli 2002 wiedererwägungsweise aufge
hoben. 
Diesbezüglich ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Wiedererwägung nach 
Art. 
53 
Abs. 
2 ATSG entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kei
ner zehnjährigen Verwirkungsfrist unterliegt 
(BGE 133 V 50 E. 4.2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2012 vom 2
7. 
Juni 2012, E. 2). Auch aus dem Grund
satz von Treu und Glauben kann der Beschwerdeführer in diese
m
 Zusammen
hang nichts zu seinen Gunsten ableiten
.
 Damit stellt sich die Frage, ob die Verfü
gung vom 1
9. 
Juli 2002 zweifellos unrichtig war.
3.2
    
Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfü
gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrich
tigkeit der Verfügung - denkbar. Die Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 
Abs. 
2 ATSG dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwen
dung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdi
gung des Sach
verhalts. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige 
Sach
verhaltsabklärung
 aufgrund einer klaren Verletzung des 
Untersuchungsgrund
satzes
 (Urteil des Bundesgerichts 8C_752/2010 vom 2
7. 
Januar 2011, E. 2).
4.
4.1
    
Die ursprüngliche Verfügung
 vom 1
9. 
Juli 2002
 basierte im Wesentlichen 
auf dem psychiatrischen Teilgutachten von 
Dr. 
Z.___
 vom 1
2. 
November 200
1 und 1
1. 
Januar 2002 (
Urk. 
6/12/8-11, 
Urk. 
6/
8/19-20
)
 und dem im Rahm
en die
ser Teilbegutachtung von 
Dr. 
Z.___
 beigezogenen 
undat
ierten, auf einer Un
ter
suchung vom 1
2. 
November und 1
4. 
Dezember 2001
 basierenden 
neu
ro
psychologischen Bericht von 
dipl.
 Psych. 
A.___
 (
Urk. 
6/
8/25-
29). Gestützt auf 
diesen 
neuropsychol
og
ischen Bericht 
von 
dipl.
 Psych. 
A.___
 ging 
Dr. 
Z.___
 von einer neuropsychologisch bedingten Arbeitsunfähigkeit des Versicherten von 60
 %
 aus (
Urk. 
6/
8/19-20). Gestützt darauf richtete die 
IV
Stelle 
dem 
Versicherten 
mit der Verfügung vom 1
9. 
Juli 
2002 eine ganze Inva
lidenrente aus. 
4.2
    
Das 
psychiatrische Teilgutachten von 
Dr. 
Z.___
 
war ein 
Teil einer geplan
ten 
interdisziplinä
re
n
 Gesamtbeurteilung
, 
wobei 
Dr. 
Z.___
 
mit Blick auf die komplexe Symptomatik insbesondere ein rheumatologisches Teilgutachten an
geordnet (
Urk. 
6/12/8
, 
Urk. 
6/12/11
)
 und ein allfälliges neurologisches Konsi
lium in Betracht gezogen 
hatte
 
(
Urk. 
6/8/23)
. In der Folge erliess 
Dr. 
Z.___
 
jedoch am 1
1. 
Januar 2002 
ih
r Teilgutachten (
Urk. 
6/8/19-20
), ohne das Ergeb
nis 
der angeordneten 
rheumatologischen Teilbegu
t
achtung (vgl. Bericht von 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumatologie, v
om 2
9. 
Januar 2002, 
Urk. 
6/18/3-5
) abzuwarten
.
 
Ferner
 
ging 
Dr. 
Z.___
 bei ihrer psychiatrischen Teilbegutachtung von einer Reihe von 
Annahmen aus, 
die
 aufgrund der 
Aktenlage 
haltlos waren. Dies betrifft zunächst ihre 
Annahme einer eineinhalbtägigen Bewusstlosigkeit (
Urk. 
6/8/22
) oder 
einer 
zweieinhalb
täg
igen
 Phase der
 Erinnerung (
Urk. 
6/8/26)
. Diese Annahme widerspri
ch
t
 
den 
Be
richten des er
stbehandelnden Spitals 
C.___
,
 
wo der Versicherte 
ab dem 
Un
fall
tag
 
vom 3
0. 
Oktober 2000 bis zum 
6. 
November 2000 hospitalisiert 
gewesen war
 
(
Urk. 
6/8/115)
,
 
und des erstbehandelnden Neurologen 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Neurologie
,
 
welcher vom Spital 
C.___
 
am 3
1. 
Oktober beigezogen 
worden war 
(
Urk. 
6
/8/116)
; denn gemäss diesen Berichten lag lediglich eine
 kurzzeitige, ungefähr 15 Minuten dauernde Amnesie fü
r das Unfallereignis 
vor
,
 und 
der Versicherte 
war 
wä
h
ren
d des
 Spitalaufenthalt
s
 allseitig
 orientiert 
(Berichte des Spitals 
C.___
 vom 
6. 
und 2
2. 
November 2000, 
Urk. 
6/8/115-116 und 
Urk. 
8/120;
 Berichte von 
Dr. 
D.___
 vom 
5. 
u
nd 1
4. 
Dezember 2000, 
Urk. 
6/123 und 
Urk. 
6/8/110)
. 
Ebenfalls akten
widrig
 war die
 
Annahme von 
Dr. 
Z.___
, 
die 
neuropsychologische Untersuchung des Versicherten in der Klinik 
E.___
 habe
 eine mittelgradige kognitive Beeinträchtigung ergeben (
Urk. 
6/
8/25
, 
Urk. 
6/8/29
). 
V
ielmehr ha
tten
 die Ärzte der Klinik 
E.___
, 
wo der Ver
s
icherte in der Zeit vom 
2. 
bis 2
3. 
Januar 20
01 hospitalisiert gewesen war, 
im 
Austrittsbe
richt
 vom 1
3. 
Februar 2001 festgehalten
, 
infolge einer möglichen 
Motivations
problematik
 
des Versicherten sei dessen neuropsychologische Beurteilung 
nicht möglich
 gewesen 
(
Urk. 
6/8/7-14 in Verbindung mit 
Urk. 
6/9/6)
. 
Schliesslich 
stellte
 
Dr. 
Z.___
 
unbesehen auf die Aussage
 
von 
lic
. phil. 
F.___
 im 
neuropsychologische
n
 Bericht 
G.___
 vom 2
8. 
A
pril 2001 
(
Urk. 
6/8/94-98
)
 ab
, wonach 
in somatischer Hinsicht 
eine über 
die Commotio cerebri „hinausgehende Hirnverletzung“ (
Urk. 
6/8/97)
 vorgelegen 
habe
 (
Urk. 
6/8/24)
. 
Dabei
 handelt
e
 es sich 
indes 
um eine bloss
e
, 
ohne Berück
sichtigung massgebender Akten 
a
bgegebene
,
 
nicht nachvollziehbar
e
 
Behaup
tung
 von 
lic
. phil. 
F.___
,
 
welche in den 
übrigen
 
medizinischen Akten keinen Halt
 findet
.
    
Die im psychiatrischen Teilgutachten aufgeführte 60%ige Arbeitsunfähigkeit 
begründete
 
Dr. 
Z.___
 
nicht 
näher 
(
Urk. 
6/8/20). Eine bloss 
mittels einer Zahl ausgedrückte
 Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht verwertbar. Insbesondere geht daraus die massgebende Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht h
ervor. Abgesehen davon widerspri
ch
t
 diese Angabe der in Kenntnis des Berichts des 
G.___
 vom 2
8. 
April 2001 (
Urk. 
6/8/92-93) gemachten Beurteilung des erstbehandelnden Neurologen 
Dr. 
D.___
 in dessen Bericht vom 2
7. 
November 2001, 
gemäss welchem 
der Ver
sicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig 
gewesen 
sei (
Urk. 
6/9/1-4). 
4.3
    
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin zu Unrecht auf das psychiat
rische Teilgutachten von 
Dr. 
Z.___
 abgestellt. Einerseits muss dieses als unsorgfältig qualifiziert werden (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_307/2011 vom 2
3. 
November 2011, E. 3.2, und I 559/02 vom 3
1. 
Januar 2003, E.4), anderseits mangelt es dem Gutachten in mehrfacher Hinsicht an einer nachvollziehbaren Beurteilungsbasis und schliesslich lag bezüglich der attestierten Arbeitsunfähigkeit eine unklare und widersprüchliche Aktenlage vor, die weitere Abklärungen erforderlich machte. Damit
 war die Verfügung vom 1
9. 
Juli 2002 zweifellos unrichtig. Daran ändert auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf 
die 
Ber
ichte des Hausarztes nichts. Denn der damalige Hausarzt des Versicherten, 
Dr. 
med. 
H.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, nahm vor allem eine koordinierende Funktion wahr, ohne selber eine eigenständige schlüssige medizinische Beurteilung vorzunehmen (Berichte von 
Dr. 
H.___
 vom 
2. 
April und 2
4. 
Oktober 2001, 
Urk. 
6/8/103, 
Urk. 
6/8/35-36). 
Da die Verfügung vom 1
9. 
Juli 2002 eine periodische Dauerleistung betrifft, ist auch die Voraussetzung der erheblichen Bedeutung erfüllt. Zu Recht wurde 
diese Verfügung deshalb
 
durch die Beschwerdegegnerin 
wiedererwägungsweise aufgehoben.
5.
5.1
    
Mit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der ursprünglichen 
Rentenver
fü
gung
 ist die Anspruchsberechti
gung des Versicherten pro 
futuro
 zu prüfen (E.
 
1).
    
Im 
Y.___
-Gutachten vom 
2. 
Mai 2012 konnten die Gutachter nach einer umfas
sen
den viertägigen 
(am 15., 16.
,
 2
3. 
und 2
4. 
November 2011 durchgeführten) 
allgemeinchirurgischen, rheumatologischen, neurologischen, neuropsychologi
schen und psychi
a
trischen Untersuchung (
Urk. 
6/135/1) sowie nach einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten 
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen (
Urk. 
6/135/77). Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter zusamm
en
fassend fest (
Urk. 
6/135/85 ff.), aus den gesam
ten Akten lasse sich kein anderer Schluss ziehen, als dass überwiegend wahr
scheinlich nie eine Krankheit bestanden habe, die eine längerdauernde volle oder teilweise Arbeitsunfähigkeit begründet h
ab
e. Das aktuell ermittelte 
Belast
barkeitsprofil
 gelte
 
seit
 jeher, 
abgesehen von einer vorübergehenden drei
 bis sechsmonatigen Arbeitsunfähigkeit nach dem Unfall vom 3
0. 
Oktober 200
0. 
In der angestammten Tätigkeit als Betreuer und Aufseher im Gefängnis bezie
hungsweise als Schulbusfahrer sei der Versicherte daher seit jeher zu 100
 %
 arbeitsfähig. In einer
 seinem allgemeinen Leistungsspektrum entsprechenden Verweistätigkeit sei er ebenfalls zu 100
 %
 arbeitsfähig. Lediglich bei repetitiven Tätigkeiten über Schulterhöhe wie 
bei
m
 
gelernte
n
 Beruf
 als Coiffeur bestehe eine 20%ige Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit bei ganztäg
iger Anwesenheit. In neuropsychologischer Hinsicht führten die Gutachter unter anderem aus (
Urk. 
6/135/85)
, aufgrund der Testergebnisse lasse sich auf ein 
Aggravations
verhalten
 des Versicherten schliessen. Daher könnten die Ergebnisse der 
Leis
tungstests
 inhaltlich nicht ausgewertet werden
,
 und 
sie 
würden wegen man
geln
der Mitarbeit keine verwertbaren neuropsychologischen Befunde liefern.
5.2
    
Das 
Y.___
-Gutachten ist unbestritten (
Urk. 
1) und erfüllt die Kriterien an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens (BGE 125 V 351 E. 3a). Aufgrund dieses Gutachtens besteht im massgebenden Zeitraum keine relevante Invali
dität, was vom Beschwerdeführer ebenfalls zur Recht nicht bestritten w
ir
d (
Urk. 
1). Damit erweist sich die Aufhebung der ganzen Rente mit dem ange
fochtenen Entscheid (
Urk. 
2) per Ende des der Zustellung desselben folgenden Monats als rechtens. Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
 
    
6.
    
Laut Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (I
VG
;
 in der seit dem 1. Juli 2006 gültigen Fassung) ist abwei
chend von Art. 61 
lit
. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen
 
von
 
200-1000 Fran
ken festgelegt. Die Gerichtskosten sind auf Fr. 
500
.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
500
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. Rechnung 
und Einzahlungsschein werden dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt. 
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Martin Hablützel
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel