zh_sozialversicherungsgericht · AL.2020.00054 · 2020-01-09 · de
Einstellung. Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht zwar ausreichend, jedoch fehlende Kontinuität nach Auflage von RAV. Einstellung erfolgte zu Recht. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00054
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Reiber
Urteil
 vom 
1
3. 
Oktober 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1997, 
absolvierte i
m Rahmen von Eingliede
rungs
massnahmen der Invalidenversicherung vom 1. August 2017 bis 31. Juli 2019 
erfolgreich 
eine Lehre als 
Detailhandelsassistent
, Fachrichtung Fleischwirtschaft, mit eidgenössischem Berufsattest (EBA, Urk. 6/30, Urk. 6/17 S. 7). 
Am 25. Juli 2019 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung für ein 80
-100
 %-Pensum an (Urk. 6/29). Am 20. August 2019 stellte er 
den 
Antrag zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. August 2019 (Urk. 6/28). 
    
Mit Verfügung vom 9. Januar 2020 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA
) den Versicherten aufgrund ungenügender persönlicher Arbeitsbemü
hung
en in der Kontrollperiode November 2019
 für die Dauer von sechs Tagen ab dem 1. Dezember 2019 in der Anspruchsberechtigung ein (Urk. 6/4). Die vom Versi
cherten dagegen am 13. Januar 2020 erhobene Einsprache (Urk. 6/5) wies das AWA mit Entscheid vom 31. Januar 2020 ab (Urk. 6/6 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte am 10. Februar 2020 Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, es sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 3. März 2020 schloss das AWA auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. März 2020 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 7). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Be
schwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer, in der bis 31. Mai 2020 gültig gewese
nen Fassung).
2.
    
2.1
    
Nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständi
gen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei
den oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti
genfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen 
nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. 
    
Gemäss Art. 26 Abs. 2 Satz 1 
der Verordnung über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
 muss die versicherte Person den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden 
Werktag einreichen. Als Kontrollperiode gilt jeder Kalendermonat (Art. 27a AVIV
). Die Arbeitsbemühungen werden nach Art. 26 Abs. 2 Satz 2 AVIV nicht mehr berücksichtigt, wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Die Einstellung erfolgt, ohne dass eine zu
sätzliche Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise später erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (vgl. BGE 139 V 164 E. 3.2).
2.2
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4, und 124 V 225 E. 4a je mit Hinweisen).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 5. Auf
lage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 132). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_917/2013 
vom 4. März 2014 E. 2.2).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemü
hung
 setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt. Ist eine telefonische Kontaktnahme nicht möglich, hat zwin
gend eine schriftliche Bewerbung zu erfolgen oder die versicherte Person hat selbe
r im 
Betrieb vorzusprechen (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006
 E. 3.2). Qualitativ nicht genügend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellen
vermittlungsbüro (vgl. Barbara Kupfer Bucher, a.a.O., S. 222 mit Hinweis). Quali
fizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der 
Arbeitslosigkeit auf den bisherigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (
Art. 
45 
Abs. 
3 AVIV).
 
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so wird die Einstellungsdauer gemäss Art. 45 Abs. 5 AVIV angemessen verlän
gert. Für die Verlängerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre be
rücksichtigt.
3.
3.1
    
Der Beschwerdegegner zog im angefochtenen Einspracheentscheid in Erwägung, 
der Beschwerdeführer habe in der Kontrollperiode November 2019 insgesamt zehn Arbeitsbemühungen nachgewiesen. Diese seien alle vom 19. bis 29. Novem
ber 2019 getätigt worden. Die Arbeitsbemühungen würden zwar auf den ersten Blick mengenmässig genügen.
 Gemäss RAV-Protokoll sei er anlässlich des Erst
gesprächs vom 29. Juli 2019 
aber 
nicht nur angehalten worden, den Nachweis von mindestens zehn Arbeitsbemühungen pro Monat zu erbringen, sondern zu
sätzlich zwei bis drei Suchbemühungen pro Woche vorzunehmen. Obwohl er sich dem Erfordernis einer kontinuierlichen Stellensuche daher bewusst gewesen sei, 
vermöge er vorliegend erst ab dem 19. November 2019 Arbeitsbemühungen nac
h
zuweisen. Das Fehlen jeglicher Bemühungen um eine Arbeitsstelle vom 
1. 
bis 18. November 2019 könne auch nicht damit gerechtfertigt werden, dass ihm eine Festanstellung in Aussicht gestellt worden sei. Blosse Vertragsverhandlungen würden nicht von der Pflicht zur Stellensuche entbinden. Damit sei er der Vor
gabe des RAV betreffend Kontinuität der Arbeitsbemühungen nicht nachge
kom
men, weshalb eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung angezeigt sei
 (Urk. 2
 S. 2)
. 
Betreffend die Dauer der Einstellung sei zu berücksichtigen, dass der
 Be
schwerdeführer bereits wegen ungenügender Arbeitsbemühungen in den Kontroll
perioden August und September 2019 eingestellt worden
 sei
. Die erneute Ein
stellung der Anspruchsberechtigung von sechs Tagen erfolge im Bereich des leichten Verschuldens (Urk. 2 S. 3). 
3.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, er habe dem RAV im Monat November 2019 zehn Bewerbungen eingereicht und sei damit seinen Pflichten betreffend genügende persönliche Arbeitsbemühungen nachge
kommen. Er habe sämtliche gesetzlichen Vorgaben eingehalten
 (Urk. 1). 
3.3
    
Strittig und zu prüfen ist, o
b der Beschwerdeführer zu Recht für sechs 
Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.
4.1
    
Für die Kontrollperiode November 2019 wies der Beschwerdeführer insg
esamt zehn Suchbemühungen nach, bei zwei 
davon 
fand ein Vorstellungsgespräch statt (Urk. 6/9). In quantitativer Hinsicht erweisen sich die Suchbemühungen 
daher 
unbestrittenermassen als ausreichend (Urk. 2 S. 2, Urk. 1). 
Der Beschwerdegegner bemängelt
e jedoch
 die Kontinuität der Bewerbungen respektive
 die Tatsache
, dass die
se
 
laut Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen 
bloss
 
in der zweiten Monatshälfte, nämlich zwischen dem 
19. und 29. November 2019 
erfolgt 
sind
.
4.2
    
Versicherte haben sich praxisgemäss so zu verhalten, wie wenn es die Arbeits
losenversicherung nicht gäbe. Dazu gehört, dass
 
sie sich regelmässig um Stellen bewerben müssen. Im Urteil C 319/02 vom 4. Juni 2003 E. 4.2 (bestätigt im Urteil C 6/05 vom 6. März 2006 E. 3.2) entschied das
 
Bundesgericht
 
zwar 
hinsichtlich der Kontinuität der Arbeitsbemühungen, dass von der versicherten Person nicht ohne Weiteres verlangt werden könne, dass sie ihre Bewerbungen über die ge
samte Kontrollperiode verteile. Bei schriftlichen Stellenbewerbungen erscheine es 
vielmehr als vernünftig, die Bewerbungen konzentriert an einigen Tagen im Monat
 zu verfassen, unter Berücksichtigung des Erscheinens der Stellenaus
schreibungen 
in den Zeitungen sowie des Umstandes, dass die Bewerbungsfristen normaler
weise
 relativ lange dauern würden.
 
Daraus folgt allerdings nicht, dass bei insgesamt genügender Anzahl und Qualität hinsichtlich der Schriftlichkeit der persönlichen Arbeitsbemühungen die Konzentration derselben auf die letzten Tage des Kon
trollmonats zu tolerieren wäre (vgl. BGE 139 V 524 E. 4.2).
4.3
    
Auch
 wenn sich 
– wie soebe
n ausgeführt
 -
 
die Konzentration schriftlicher Be
werbungsbemühungen auf einige Tage im Kontrollmonat unter
 
Umständen recht
fertigen lässt und wegen der Schwankungen im Stellenangebot keine strikte Regelmässigkeit verlangt werden kann, folgt daraus nicht, dass vorliegend eine Konzentration der Arbeitsbemühungen auf die letzten zehn Tage des Monats mit einem Unterbruch von 19 Tagen zwischen dem
 
1. und 19. November 201
9
 
hin
zunehmen
 wäre.
 
Dies, zumal der
 Beschwerdeführer anlässlich der Beratungsge
spräche vom 29. Juli sowie 
27. September 2019 
– 
ausdrücklich 
darauf hinge
wiesen
 wurde
, dass er zwei bis drei Bewerbungen pro Woche zu verfassen habe (Urk. 6/17 S. 5 und 7). 
Dem Beschwerdeführer war demnach die Notwendigkeit
 
der
 
Kontinuität der Arbeitsbemühungen bekannt.
 
    
Entschuldbare Gründe, welche in der Kontrollperiode November 2019 geringere Anforderungen an die Kontinuität der Arbeitsbemühungen gerechtfertigt hätten, sind nicht ersichtlich. 
Insbesondere
 der Umstand, dass der Beschwerdeführer 
am 18. November 2019 
einen Vertrag für ein dreimonatiges Praktikum im 
Y.___
 
abschloss und daher 
ab diesem Zeitpunkt
 einen Zwischenverdienst erzielt
e
 (Urk. 6/10, Urk. 6/11)
, vermag die mangelnde Kontinuität nicht zu rechtfertigen.
 
Denn solange
 die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genü
gend 
und demnach auch kontinuierlich 
um Arbeit zu bemühen, weshalb auch die Ausübung eines Zwischenverdienstes nicht davon entbindet, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen
 
(
Urteil des Bundes
ge
richts C 351/05 vom 
3. 
Juli 2006 E.
 
3.3 mit weiteren Hinweisen
; 
vgl.
 auch
 
AVIG
-Praxis ALE Rz B317).
    
Wie der Beschwerdegegner zudem zu Recht vorbringt (Urk. 2 S. 2
), entbinden blosse Vertragsverhandlungen – 
namentlich wenn sie wie hier die Arbeitslosigkeit nicht beenden, sondern 
Aussicht auf eine 
Praktikumsstelle im Zwischenverdient geben
 – 
von vornherein 
nicht von der Pflicht zur Stellensuche. 
    
Mit 
seinem 
Verhalten hat der Beschwerdeführer 
klarerweise nicht alles Zumutbare unternommen, um seine Arbeitslosigkeit zu
 
verkürzen
 
und ist seiner Schaden
min
derungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) nur ungenügend nachgekommen. Die 
Ein
stellung
 
in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbe
mü
hungen
 
erweist sich
 
als rechtens.
5.
    
Zu prüfen bleibt die Dauer der 
verfügten 
Einstellung. Der Beschwerdegegner setzte 
diese 
innerhalb des für leichtes Verschulden vorgeschriebenen Rahmens von 1 bis 15 Tagen (vgl. E. 2.3) auf sechs Tage fest. Damit trug er 
allen objektiven und subjektiven Umständen angemessen Rechnung
. Insbesondere handelte es sich
 bereits um die dritte Einstellung aufgrund von ungenügenden Suchbe
mü
hungen
, nachdem der Beschwerdeführer bereits am 22. August 2019 sowie 17. Oktober 2019 für vier 
respektive
 fünf Tage 
eingestellt worden war
 
(Urk. 6/20, Urk. 6/21). 
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass 
das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung s
etzen darf (BGE 123 V 150 E. 2)
, ist die
 
Annahme eines leichten Ve
rschuldens 
im unteren Bereich 
nicht zu beanstanden
.
 
    
Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
- 
Arbeitslosenkasse 60 721 
Unia
 Bülach 
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrReiber