zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00046 · 2021-06-30 · de
Verfügung lite pendente. Dem Beschwerdeführer wurde zu Recht eine Entschädigung für Minderjährige wegen mittelschwerer Hilflosigkeit zugesprochen. Die Verneinung des Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag ist ebenfalls rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00046
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
 vom 
3
0. 
Juni 2021
in Sachen
X.___
, geb. 2009
Beschwerdeführer
gesetzlich vertreten durch die Eltern 
Y.___
 und 
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 2009
 geborene 
X.___
 wurde von seinen Eltern am 
5
. 
Dezember
 
201
9
 (Eing
angsdatum) unter Hinweis auf einen se
it Geburt bestehenden atypischen
 Autismu
s sowie 
eine mittelgradige dep
ressive Episode, welche 
seit März 2019 bestehe, 
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von medizinischen Massnahmen an
gemeldet
 (Urk. 
12/
1, 
Urk. 
12/
3
).
 Nach ihren Abklärungen
 
teilte d
ie IV-Stelle 
der Mutter des Versicherten 
am 
24
. 
April
 20
20
 mit, dass sie die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 
405
 (Autismus-
Spektrums-Störung)
 und ärztlich verord
nete Behandlungsgeräte
 in einfacher und zweckmässiger Ausführung vom 5. Dezember 
201
9 
bis 31.
 
August 2023
 (Urk. 
12/8
) und
 
die Kosten für 
tagesklinische Behandlung
 nach ärztliche
r Verordnung ab 11. Oktober 2019 bis 21. Oktober 2020
 (Urk. 
12/
9
)
 
über
nehme.
 In der Folge gewährte die IV-Stelle dem Versicherten am 
8. 
Mai 2020 zudem
 
Kosten
gutsprache
 für ambulante Psychotherapie nach ärztlicher Verord
nung ab 1
0. 
Juli 2019 bis 3
1. 
August 2023 (
Urk. 
12/11)
.
1.2
    
Am 1
5. 
Juli 2020 wurde 
X.___
 von seinen Eltern 
zum Bezug einer 
Hilf
losenentschädigung
 angemeldet (
Urk. 
12/16).
 Der Anmeldung legten sie den 
Bericht von 
A.___
, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie
 FMH
,
 vom 
7. 
Juli 2020 bei (Urk. 12/15).
 
Die IV-Stelle führte am 
9. 
September 202
0 
eine
 Abklärung beim Versicherten zu Hause
 durch (Urk. 9/30/1). Der dazugehörige Bericht der 
Abklärungsperson der IV-Stelle 
datiert vom
 10. Septem
ber 2020 
(
Urk. 
12/19). Mit Vorbescheid vom 15. Sep
tem
ber 2020 kündigte die
 IV-Stelle der Mutter des Versicherten die Ausrichtung ei
ner Entschädigung wegen leichtgradiger
 Hilflosigkeit ab 
1. 
Juli 2019 längstens bis 31. August 2027 (vorbehältlich der Revision) an (
Urk. 
12/20). Dagegen erhoben die Eltern des Versicherten am 1
2. 
Oktober 2020 Einwand (
Urk. 
12/22
)
.
 
Mit ihrer
 
Einwandbegründung
 vom 2
3. 
November 2020
 
(
Urk. 
12/29) 
reichte 
deren
 Rechts
ver
treterin
 die Stellungnahme der Schule 
B.___ 
vom 27.
 
Oktober 2020 (
Urk. 
12/27) und d
ie
 
Stellungnahme
 von 
A.___
vom
 1.
 
Novem
ber 2020 (
Urk. 
12/28)
 ein
. 
Am 
2
2. 
Dezember 2020 nahm der Ab
klä
rungsdienst der IV-Stelle Stellung (
Urk. 
12/30). 
Nach der Prüfung des Einwan
des sprach die IV-Stelle dem Versicherten
 wie vorbeschieden
 eine Entschädigung wegen leicht
gradig
er Hilflosigkeit ab 
1. 
Juli 2019 längstens bis 31. August 2027 (vorbe
hältlich der Revision)
 zu (Urk. 2)
.
2.
    
2.1
    
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch seine 
Eltern
, mit Eingabe vom 1
9
. 
Januar 2021
 Be
schwerde erheben und beantragen (Urk. 1):
«
1.
In Abweichung vom Vorbescheid des 15. September 2020 und der Verfü
gung vom 22. Dezember 2020 wird dem Versicherten mindestens eine Entschädi
gung wegen mittelschwerer Hilflosigkeit zugesprochen.
2.
Der 
entscheidrelevante
 Sachverhalt ist genauer abzuklären.
3.
Unter Kosten- und 
Entschädigungsfolgen.»
2.2
    
Mit Vernehmlassung vom 20. April 2021
 (
Urk. 
9)
 reichte die Beschwerdegegnerin den Wiedererwägungsentscheid vom 15. April 2021 
(Urk. 11) 
ein. Mit dieser Ver
fügung sprach
 sie
 dem Beschwerdeführer ab 
1. 
Juli 2019 bis 3
1. 
August 2027 längstens bis zur Vollendung des 1
8. 
Altersjahres (vorbehältlich der Revision) eine 
Hilflosenentschädigung
 f
ür Minderjährige wegen mittelschwerer
 Hilflosig
keit zu
 (
Urk. 
11 S. 1)
.
 Die Beschwerdegegnerin ersuchte 
um Ab
schreibung des Ver
fahrens zufolge Gegenstandslosigkeit (Urk. 
9 S. 1
, unter Beilage der 
IV-Akten, Urk. 12
/1-
31
).
2.3
    
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 
26
. 
April 2021
 Gelegenheit gegeben, um zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 
20. April 2021 (
Urk. 
9)
 Stel
lung zu nehmen (Urk. 
13
). Der Beschwerdeführer liess sich innert angesetzter Frist nicht vernehmen.
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG
; anwendbar im Bereich der Invalidenversicherung gestützt auf 
Art. 
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, und 
Art. 
2 ATSG
) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen 
Ein
spracheentscheid
, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. 
    
Es ist alsdann ein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, dass die Wiedererwägung der 
angefochtenen
 Verfügung während eines hängigen Verfahrens zu dessen Gegen
standslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfah
ren
 gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen wurde (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
).
 
Entspricht die nach Wiedererwägung erlassene Verfügung 
in
dessen nur teilweise den gestellten Begehren, darf die Beschwerde nicht 
insge
samt als gegenstandslos betrac
htet
 werden; in diesem Fall ist das Beschwerdever
fahren weiterzuführen, soweit es durch die neue Verfügung nicht hinfällig geworden ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21.
 
Mai
 
2013 E.
 
3.3 und 
8C_526/2012
 vom 1
9. 
September 2012 E. 4.2 mit Hinweis; vgl. BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
 mit Hinweisen).
    
Entspricht die Wiederwägung nicht dem im Beschwerdeverfahren gestellten Antrag, ist sie als Antrag an das Gericht zu behandeln (
Kieser
, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 2020, N 90
 zu Art. 53 ATSG, mit Hinweis).
1.2
    
Mit ihrem Wiedererwägungsentscheid vom 1
5. 
April 2021 verfügte die Beschwer
degegnerin
 die Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung
 fü
r Minder
jährige wegen mittelgradiger
 Hilflosigkeit 
ab 1. Juli 2019 bis 31. August 2027 längstens bis zur Vollendung des 18. Altersjahres (v
orbehältlich der Revision, 
Urk. 11 S. 1). Mit ihrer Beschwerde vom 1
9. 
Januar 2021
 beantragten die
 Eltern des Beschwer
deführers, dass ihrem Sohn mindestens eine Entschädigung wegen mittelschwerer Hilflosigkeit zugesprochen werde
. Zudem beantragten sie, dass der 
entscheidre
levante
 Sachverhalt genauer abzuklären
 sei
 (Urk.
 
1 S.
 
1).
 
Die Eltern stellten mithin nicht nur einen Antrag auf 
Zusprache
 einer
 Entschädigung
 für Minder
jährige
 wegen mittlerer Hilflosigkeit. Gemäss ihrem Antrag soll, wenn rechtens, dem Beschwerdeführer auch eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minder
jährige wegen schwerer Hilflosigkeit zugesprochen werden.
 
Daher ent
spricht der Wieder
er
wägungsentscheid der Beschwerdegegnerin 
vom 1
5. 
April 2021
 dem Begehren des Beschwerde
führers
 nicht vollumfänglich
. 
Die Beschwerde kann nicht als gegenstandslos geworden abgeschrieben werden, sondern ist im Umfang des strittigen Teils (
Anspruch auf eine
 
Hilflosenentschädigung
 für Minder
jährige wegen schwerer Hilflosigkeit
) zu beurteilen, wo
bei 
die Verfügung
 
vom 1
5. 
April 2021
 (
Urk. 
11)
 nunmehr Anfechtungs
gegen
stand ist.
2.
2
.1
    
Gemäss 
Art. 
42 
Abs. 
1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art. 
13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art. 
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
. Vorbe
hal
ten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (
Art. 
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheit
lichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art. 
42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; 
Art. 
38 
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung, IVV
). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden; 
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
2.2
    
2.2.1
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
2.2.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
    
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2 
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
ver
richtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
2.2.3
    
Gemäss 
Art. 
37 
Abs. 
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Über
wachung bedarf.
2.3
    
2.3.1
    
Die 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zu
schlag wird nicht gewährt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungs
auf
wand von mindestens 8 Stunden pro Tag 100 Prozent, bei
 einem solchen von mindestens 6 
Stunden pro Tag 70 Prozent
 
und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 40 Prozent des Höchstbetrages der Altersr
ente nach 
Art. 
34 
Abs. 
3 und 5 
des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHVG
)
. 
Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im Übrigen die Einzelheiten
 (
Art. 
42
ter
 
Abs. 
3 IVG)
.
2.3.2
    
Nach 
Art. 
39 IVV
 
liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Artikel 42
ter
 Abs
. 
3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträch
tigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens 
4
 Stunden benö
tigen (
Abs. 
1). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nichtbehinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizi
nische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenom
men werden sowie für pädagogisch-therapeutische Massnahmen (
Abs. 
2). Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von 
2
 Stunden ange
rechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Über
wachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (
Abs. 
3).
2.4
    
Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen (vgl. auch 
Rz
 8131 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV, KSIH, gültig ab 1. Januar 2015). Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgen
den Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergeben
den Beeinträchtigungen und 
Hilfsbedürftigkeiten
 hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltäg
liche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebens
verrichtungen sowie der tatbestandsmässigen Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.1 f.
). Diese Grundsätze gelten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem Aspekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E. 3.2).
3
.
    
3.1
    
In ihrer Verfügung vom 1
5. 
April 2021
 führte die Beschwerdegegnerin aus, in ihrer ersten Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2020 sei festgehalten worden, dass bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen eine Hilfsbedürftigkeit des Beschwer
deführers in den Bereichen «Ankleiden, Auskleiden», «Essen
»
 
sowie
 
«
Körperpflege
»
 
ausgewiesen
 sei
. Die Anspruchsvoraussetzungen für eine 
Hilflosenentschädigung
 leicht wären seit 
1. 
August 2013 erfüllt gewesen. Die Leistungen könnten jedoch
 maximal ein Jahr rückwirkend ab Eingang der Anmeldung ausgerichtet werden. Der Antrag des Beschwerdeführers sei am 1
5. 
Juli 2020 eingegangen. Die Leistun
gen könnten demzufolge ab 
1. 
Juli 2019 
erbracht
 werden. 
Nach der Beschwerde
erhebung der Eltern des Beschwerdeführers beim Sozialversicherungsgericht 
sei die Verfügung vom 2
2. 
Dezember 2020 überprüft worden. Aufgrund des von der Familie des Beschwerdeführers im November 2020 eingereichten Berichtes des Arztes 
A.___
 
könne eine Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers im Bereich «Fortbewegung und Kontaktaufnahme» ebenfalls anerkannt werden. Bei einer ausgewiesenen Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers bei vier 
alltäg
lichen Lebensverrichtungen bestehe ab 
1. 
Juli 2019
 Anspruch auf eine 
Hilf
los
entschädigung
 mittleren Grades 
(
Urk. 
11
 S. 2
)
.
3.2
    
In ihrer Beschwerde vom 
1
9. 
Januar 2021 brachten die Eltern des Beschwer
de
führers vor, dass - nebst der
 von der Beschwerdegegnerin anerkannten Hilfs
bedürftigkeit in den oben erwähnten vier alltäglichen Lebensverrichtungen (E.
 
3.2) 
- 
der Beschwerdeführer zusätzlich beim «Aufstehen, Absitzen, Abliegen» ihre
r
 Hilfe bedürfe
. Zwar müssten sie ihrem Sohn nicht mit Ab
stützen und Aufziehen beim Aufstehen helfen. Wegen seiner 
Autismus-Spek
trum
-Störung komme es bei ihm aber rasch zu einer Reizüberflutung und zu Stress. Anforde
rungen jeglicher Art und soziale Kontakte würden ihn permanent überfordern. Darauf reagiert er immer m
it starkem Rückzugsverhalten. Da er sich
 täglich zu verschiedenen
 Zeiten ins Bett zurückziehe, müssten sie ihn wiederholt mit ausdrücklicher Aufforderung und Präsenz aus dem Bett holen un
d ihn beim Aufstehen unterstütz
en
 (
Urk. 
1 S. 2
-3
).
3.3
    
Es gilt zu 
beachten
, dass eine 
schwergradige
 Hilflosigkeit gemäss Art. 37 Abs. 1 IVV 
vorliegt, 
wenn die versicherte Person in allen
 sechs
 relevanten
 alltäglichen Lebensverrich
tungen
 
(
BGE 121 V 88 E. 3a, 
10
7
 V 145 E. 1b, 107 V 136 E. 1b
,
 
je mit Hinweisen
)
 
regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf.
 
Zu diesen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen gehört auch die «Verrichtung der Notdurft» (E. 
2.1
)
.
 In der Anmeldung zum Bezug einer 
Hilflosenentschädigung
 für Minderjährige
 vom
 
15. Juli 2020 führten die Eltern des Beschwerdeführers aus, dass sie bei der «Verrichtung der Notdurft» dem Beschwerdeführer indirekte Hilfe leisten müss
t
en. Das WC werde bei Stress immer wieder unsauber verlassen, ohne dass ihr Sohn dies merke
n würde
. Ebenfalls nötig sei die Aufforderung zur Selbst
kontrolle nach dem Toilettengang. Dies habe sich bereits verbessert (Urk. 12/16/5).
 
Gestützt auf die Angaben der Mutter des Beschwerdeführers
 (Urk.
 
12/19/1) hielt die Abklärungsperson der IV-Stelle in ihrem Bericht vom 10. September 2020 (Urk. 12/19) fest, dass der Bereich «Verrichtung der Notdurft» ab dem August 2017 nicht mehr ausgewiesen sei, weil der Beschwerdeführer mit 8 Jahren nachts 
trocken gewesen sei. Bis zum Frühjahr 2020 sei es vor
gekommen, dass der Beschwerdeführer bei Stress die Toilettenschlüssel 
nicht ge
troffen habe und sie anschliessend das Bad habe putzen müssen. Seit Mai 2020 sei er vollum
fänglich selbständig (
Urk. 
12/19/4).
 
A.___
, der Psychia
ter des Beschwerdeführers, nahm a
m 
1. 
November 2020
 zum Abklärungsbericht vom 10. September 2020 (Urk. 12/19) Stellung (
Urk. 
12/28). 
In seiner Stellung
nahme hielt er fest
,
 dass beim Beschwerdeführer
 keine primären physischen (inkl. Sinnesschädigungen) oder grundsätzlichen kognitiv-intellektuellen Ein
schrän
kungen vorlägen. W
egen der Autismus-Spektrum-Störung und der depres
siven Erkrankung 
bestünden beim Beschwerdeführer aber 
im sozioemotionalen und psychischen 
Bereich starke Einschränkungen 
(
Urk. 
12/28/1). 
Des Weiteren führte er aus, weshalb der Beschwerdeführer aus seiner Sicht 
beim «Aufstehen, Absitzen, Abliegen» und im Bereich «Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontakt
auf
nahme» nicht selbständig und damit hilfsbedürftig ist (
Urk. 
12/28/2). Zum Bereich «Verrichtung der Notdurft» äusserte er sich nicht und 
aus 
seiner Stellung
nahme vom 
1. 
November 2020 ergeben sich auch keine Einsch
ränkungen des Beschwer
de
führers in diesem Bereich. 
    
Aufgrund der vorliegenden Akten 
kann
 gesagt wer
den, dass die Abklärungs
person - abstellend auf die An
gaben der Mutter des Beschwerdeführers (
Urk. 
12/19/4) - dessen Hil
f
sbedürftig
keit im Bereich «Verrichtung der Notdurft» schlüssig und überzeugend verneint hat.
 Es besteht somit auch kein Grund für weitere Abklärungen.
 
Etwas 
a
nderes
 ist von den Eltern des Beschwerdeführers 
im vorliegenden Verfahren 
auch 
nicht geltend gemacht worden
 (
Urk. 
1)
. 
Hinsichtlich
 
allfälliger von den Angaben der Mutter bei der Abklärung vor Ort vom 
9. Sep
tember 2020 
abweichender
, späterer
 Behauptungen 
wäre sodann zu beachten, dass
 die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts praxisge
mäss in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunde» abstellen. Diesen Aus
sagen kommt in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zu
,
 als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrecht
licher oder anderer Art beeinflusst sein 
können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis)
.
    
Aus dem Gesagten folgt, dass keine Hilfsbedürftigkeit des Beschwerdeführers im Bereich «Verrichtung der Notdurft» ausgewiesen ist. 
Aufgrund dessen steht fest, dass der Beschwerdeführer nicht 
in allen sechs relevanten alltäglichen Lebens
ver
rich
tungen 
auf Dritthilfe angewiesen ist. Die Voraussetzungen für die 
Zu
sprache
 einer Entschädigung wegen 
schwer
gradig
er
 Hilflosigkeit gemäss
 
Art. 
42 
Abs. 
2 IVG und
 Art. 37 Abs. 1 IVV 
sind
 mithin
 nicht erfüllt.
 Es muss daher nicht geprüft werden, ob der
 Beschwerdeführer
 beim «Aufstehen, Absitzen, Abliegen» Hilfe benötigt.
 
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit Ver
fü
gung vom 1
5. 
April 2021 (
Urk. 
11)
 somit 
zu Recht eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zugesprochen.
4
.
    
4.1
    
Der Vollständigkeit halber ist
 zudem
 festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung
 vom 1
5. 
April 2021
 
zu Recht festgehalten hat, dass kein Anspruch 
auf einen 
Intensivpflegezuschlag besteht 
(
Urk. 
11 S. 2). Dies blieb seitens der Eltern des Beschwerdeführers unbestritten. Sie reichten innert der mit Verfügung vom 2
6. 
April 2021 angesetzten Frist (
Urk. 
13) keine Stellungnahme
 zur Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
5. 
April 2021 
(
Urk. 
11) 
ein. 
4.2
    
Mit ihrer Verfügung vom 1
5. 
April 2021 hat die Beschwerdegegnerin nunmehr anerkannt, dass eine Hilfsbedürftigkeit im Bereich «
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
» ebenfalls besteht (
Urk. 
11
 S. 2
). Daraus folgt, dass sich auch der
 an
rechenbare
 Mehraufwand für 
die Betreuung erhöht, weil 
im Abklä
rungsbericht vom 10. September 2020 (Urk. 12/19) noch festgehalten wurde, es sei 
in diesem Bereich 
kein Mehr
aufwand für die Betreuung infolge Beein
träch
ti
gung der Gesundheit an
rechenbar (Urk.
 
12/19/4).
 Zum anrechenbaren Mehr
auf
wand für die Betreuung im Bereich «
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
»
 führte die Beschwerde
geg
nerin
 - soweit ersichtlich - vor dem Erlass 
der Verfügung vom 15.
 
April 2021
 (
Urk. 
11)
 keine
 zusätzlichen
 Ab
klä
run
gen durch. In dieser Verfügung führte sie 
- wie fest
gehalten - 
einzig aus, das
s
 kein Anspruch auf einen Intensivpflege
zu
schlag bestehe.
 Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Unrecht weitere Abklärungen unterlassen
 hat
. Aus
gangs
punkt dieser Prüfung ist die i
m Ab
klärungsbericht vom 1
5. 
April 2021 
vor
ge
nom
mene Unterteilung des
 Bereich
s
 
«Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontakt
aufnahme»
 in die drei Teilbereiche «Fortbewegung in der Wohnung (inkl. 
Trep
pen)»
, «Fortbewegung im Freien», «Pflege gesellschaft
licher Kontakte (Konver
sation, Lesen, Schreiben, Radio/TV, B
esuch von Anläs
sen)» 
(
Urk. 
12/19/4). Nicht streitig ist, dass sich der Beschwerdeführer zu Hause 
funktionell 
selbständig fort
bewegen kann
 
(Urk. 12/19/4
). Das
s
 er dazu in der Lage ist
,
 kann
 überdies
 dem Abklärungsbericht vom 1
5. 
April 2021
 
entnommen werden (
vgl. die Angaben zu seinem Tagesablauf: 
Urk. 
12/19/
1
). 
Ein Mehraufwand für die Betreu
ung im
 Teil
bereich «Fortbewegung in der Wohnung (inkl. 
Treppen)»
 
ist 
nicht aus
gewiesen und es 
besteht 
demzufolge 
diesbezüglich 
auch 
kein weiterer Ab
klä
rungs
bedarf. Anders verhält es sich aber
 grundsätzlich
 bezüglich der Fort
bewe
gung im Freien und den gesellschaftlichen Kontakten.
 
A.___
 hielt in seiner Stellung
nahme vom 
1. 
November 2020 mit einer schlüssigen und über
zeugenden Begrün
dung fest, dass der Beschwerdeführer in der Fortbewegung im Freien und 
in der 
Pflege gesellschaftlicher Kontakte durch die Einschränkungen der gegen
seiti
gen sozialen Interaktion und Kommunikation sowie der Reizof
fen
heit und die damit einhergehende Belastung stark einge
schränkt sei. Deswegen be
dürfe er der täg
lichen Hilfestellung durch die Eltern, das Taxiunter
nehmen usw. (
Urk. 
12/28/2).
 Das von 
A.___
 erwähnte Taxiunternehmen fährt den Beschwerde
führer von seinem Wohnort in die Schule (
Urk. 
12/19/1). 
Diesbe
züglich sind auch die
 
Ausführungen
 der Schule 
B.___ 
zu berü
ck
sichtigen. Deren Stellungnahme vom 2
7. 
Oktober 2020 ist zu entnehmen, dass 
die Taxi
fahrten den Beschwerdeführer besonders dann fordern
 
können
, wenn er die Fahrer nicht kennt oder er mit ande
ren Kindern fährt und sich deswegen die Fahrtenroute ändert.
 Diese Erlebnisse müsse der Beschwerdeführer im Anschluss zu
 H
ause mit den Eltern verarbeiten (
Urk. 
12/27/2
; vgl. auch die Ausführungen der Eltern des Beschwerdeführers in der Beschwerde vom 1
9. 
Januar 2021, wonach An
for
de
rungen jeglicher Art und soziale Kontakte den Beschwerdeführer per
manent überfordern würden. Der Alltag müsse minutiös und nahezu vollumfänglich organisiert und begleitet werden [
Urk. 
1 S. 2]
). Das Taxiunter
nehmen kooperiere
 aber
 so gut wie möglich und die Fahrerinnen und Fahrer wür
den sich ver
ständ
nisvoll zeigen (
Urk. 
12/27/2).
 Für den Weg zur Schule ist 
damit 
kein Mehrauf
wand für Betreuung durch die Eltern anzurechnen, weil der Beschwerde
führer mit dem Taxi gefahren wird.
4.
3
    
Nach dem hiervor Ausg
eführten 
kann im Hinblick auf einen allfälligen Intensiv
pflegezuschlag im Bereich 
«Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontakt
aufnahme»
 
bislang 
noch kein anrechenbarer Mehraufwand für die Betreuung ange
rechnet werden.
 Des Weiteren gab die Mutter des Beschwerde
führers b
ei der Abklärung 
vom
 
9. 
September 2020 
an
, dass 
dieser
 keine Sozialkontakt
e pflege. Seine Zeit verbringe er
 am liebsten mit der Familie zu Hause (
Urk. 
12/19/4). In den Akten finden sich aber auch Hinweise auf Freizeitaktivitäten des Beschwer
de
füh
rers. 
Der Beschwerde
führer nimmt Musikunterricht (
Urk. 
12/29/3).
 Die Eltern des Beschwerdeführers organisieren
 für ihn
 zudem Treffen mit anderen Kindern
. Man trifft sich zum Bespiel zu einem gemeinsamen Spaziergang mit dem Hund
 (
Urk. 
1 S. 2). Die Eltern führ
t
en 
weiter
 aus, 
dass sie alle Kontakte des Beschwerde
führers be
glei
ten, zeitlich begren
zen und klar 
strukturieren
 müssten (
Urk. 
1 S. 2). Aufgrund der
 schon erwähnten
 
Ausführungen
 von 
A.___
 vom 
1. 
November 2020 (
Urk. 
12/28/2) ist dies nachvoll
ziehbar. Was den Mehraufwand für diese Betreuung betrifft ist aber zu 
beachten
, dass der Musikunterricht nur einmal pro Woche stattfindet
 (Urk.
 
12/29/3
)
. Auch die Treffen mit anderen Kin
dern finden nicht häufig statt.
 Dies ergibt sich aus den Ausführungen der Eltern des Beschwerdeführers, wonach 
der Beschwerdeführer seine Freizeit fast aus
schliess
lich zu Hause in seinem Zimmer verbringe (
Urk. 
1 S. 2).
 Es kommt hinzu, dass die Treffen mit anderen Kindern jedes Mal von den Eltern arrangiert werden müssen (Urk. 1 S. 2).
 Zwar finden sich in den vorliegen
den Akten keine gen
auen Angaben dazu, wieviel Zeit
 die Eltern des Beschwerde
führers für diese Aktivitäten inves
tieren. Aufgrund ihrer Ausführungen muss aber geschlossen werden, dass
 sich
 ihr dies
bezüg
licher Betreuungsaufwand
 nicht
 auf
 2¼ Stunden pro Tag be
läuft. 
Vorliegend hat die Abklärungs
per
son der Beschwer
degegnerin ihrem Bericht vom 10. September 2020 (Urk. 12/19) unter dem Titel «Mehr
auf
wand für die Intensiv
pflege» 
bereits 
einen 
Zeit
aufwand von 1 Stunde und 47 Minuten pro Tag angerechnet (Urk. 12/19/6).
 
Darin enthalten sind 
ebenfalls
 30 Minuten für den Bereich «Aufstehen, Absitzen, Abliegen», welcher im vorliegenden Verfahren nicht überprüft werden musste (Urk. 3.3). 
Aufgrund dessen 
wäre erst dann ein mit einem Intensivpflegezuschlag zu ent
schädigende
r
 Mehraufwand von 4 Stun
den gegeben
 (E. 2.3.2)
, wenn
 für
 die Betreuung 
bei der 
Fort
bewegung im Freien und den gesellschaftlichen Kontakten 
durch
schnitt
lich 2 Stunden und 13 Minuten pro Tag zu veranschlagen wäre. Es soll nicht in Abrede gestellt werden, dass der Beschwerdeführer bei den gesellschaftlichen Kontakten
 ausser Haus
 die Hilfe seiner Eltern bedarf. Gemäss ihren eigenen Ausführungen erfolgt diese Betreuung aber nicht in einem zeitlichen Ausmass, welches 
einen 
An
spruch auf einen
 Intensiv
pflegezuschlag 
auslösen
 könnte
. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin betreffend Mehraufwand für die Betreuung im Bereich 
«Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme»
 keine zusätzlichen Abklärungen durch
geführt hat.
    
Die Beschwerdegegner
i
n hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf einen Intensivpflegezuschlag
 nach dem Gesagten
 zu Recht verneint.
5.
    
Demnach ist die
 pendente 
lite
 erlassene und mitangefochtene
 Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 15.
 
April 2021
 (
Urk. 
11)
 
in teilweiser Gutheissung der Be
schwerde zu bestätigen
 und festzustellen, dass der
 Beschwerdeführer 
ab 1. Juli 2019 bis 31. August 2027 längstens bis zur Vollendung des 18. Altersjahres 
(vor
behältlich der Revision) Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minder
jährige wegen mittelschwerer
 Hilflosigkeit hat
.
 
6.
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig 
(Art. 69 Abs. 1
b
is
 IVG). Es recht
fer
tigt sich, die Gerichtskosten in der Höhe von 
Fr. 
500.-- den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die während des hängigen Verfahrens erlassene 
Verfügung 
der Beschwerdegegnerin 
vom 15.
 
April 2021
 bestätigt und es wird festgestellt, dass 
der Beschwerdeführer ab 1. Juli 2019 bis 31. August 2027 längstens bis zur Vollendung des 18. Altersjahres (vor
behältlich der Revision) Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
 für Minder
jährige wegen mittelschwere
r Hilflosigkeit
 hat.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
den Parteien je zur Hälfte
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
den
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
 und 
Z.___
 
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher