zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2015.00030 · 2015-09-09 · de
Nach Rückweisungsurteil hat die Durchführungsstelle die Anrechnung eines Vermögensverzichts geprüft und bejaht. Mangels Belegen kann die Beschwerdeführerin die Existenz eines Darlehens nicht beweisen, womit von einer Zahlung an den Schwiegersohn ohne Nachweis einer adäquaten Gegenleistung auszugehen ist. (BGE 9C_830/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00030
damit vereinigt: ZL.2015.00046
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil 
vom 
9. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 1944, Bezügerin einer 
Hinterlassenenrente
 der Alters- und
 
Hinterlassenenversicherung
 (
AHV
)
, meldete sich am 29. Oktober 2007 bei der Gemeinde 
Z.___
 zum Bezug von Zusatzleistungen an. Mit Verfügungen vom 17. Dezember 2009 sprach die seit 1. November 2008 für die Gemeinde zuständige Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Amt für Zusatz
leistungen zur AHV und Invalidenversicherung (nachfolgend: 
Durchführungs
stelle
), der Versicherten Zusatzleistungen (Ergänzungsleistungen und 
kantonale 
Beihilfe
n
) für die Zeitperiode
n von
 1. Oktober bis 31. Dezember 
2007
, Januar bis Dezember 2008 und ab Januar 2009 zu. Die von der Versicherten 
dagegen erhobene Beschwerde vom 2. August 2011 mit dem sinngemässen Antrag, 
es sei 
eine Neuberechnung für die Jahre 2007-2009 durchzuführen, wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013
 (Prozess Nr. ZL.2011.00060)
 
in dem Sinne gutgeheissen, als die Sache
 an die Durchführungsstelle zurückgewiesen
 wurde
.
 Die Rückweisung erfolgte
 zur Klärung der Frage der Anrechnung eines Verzichtsvermögens 
und einer allfälligen Neuberechnung der Leistungen ab 1.
 
Oktober 200
7. 
Hingegen wurde die von der Versicherten gerügte 
Festsetzung
 diverser Einnahmen- beziehungsweise Ausgabenpositionen in den Verfügungen vom 17. Dezember 2009 nicht beanstandet
 und ihre Beschwerde in diesem Punkt abgewiesen
 (Urk. 7/1).
    
Gegen das Urteil des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013 erhob die Versicherte am 16. September 2013 Beschwerde ans Bundesgericht (Urk. 7/3), welches mit Urteil vom 27. September 2013 mangels Erfüllung der 
Eintretensvoraus
setzungen
 darauf nicht eintrat (Urk. 7/11).
1.2
    
In Nachachtung des Urteils des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013
 (Prozess Nr. ZL.2011.00060)
 
überprüfte die Durchführungsstelle das Vermögen
 der Versi
cherten
 per Oktober 2007 neu und 
klärte 
insbesondere 
einen allfälligen 
Vermö
gensverzicht
 ab. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2014 berechnete sie den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen 
ab Januar 2009 neu (Urk. 7/40)
 und
 mit Verfügung vom 6. November 2014 den Anspruch für die Periode
 von
 1. 
Oktober
 2007 bis 31. Dezember 2008 (Urk. 7/62
 = Urk. 15/7
).
 In beiden 
Berechnungen
 wurde ein Verzichtsvermögen im Umfang von Fr. 100‘000.
-- ab 1. Januar 2008 
berücksichtigt (vgl. Berechnungsblätter; Urk. 7/42-55, Urk. 
7/64-69
 = Urk. 15/1-6
), woraus 
Rückforderungsbeträge
 von 
total Fr. 15‘738.
--
 und
 Fr. 10‘140.
-- 
resultierte
n
.
    
Gegen 
die Verfügungen vom 22. Oktober
 und vom 6. November
 2014
 erhob 
die Versicherte am 26. November
 (Urk. 7/73) und am 8. Dezember 2014 
(Urk. 7/77 = Urk. 15/8)
 
jeweils 
Einsprache
, wobei sie das angerechnete Verzichtsvermögen
 wie auch die daraus resultierenden Rückforderungen
 rügte
. Ferner stellte sie mit Schreiben vom
 26. November (Urk. 7/93) und
 8. Dezember 2014 (Urk. 7/79
 = Urk. 15/10
) 
jeweils 
ein Erlassgesuch betreffend die Rückforderung
en
 der Durchführungsstelle vom 
22. Oktober 2014 im Betrag von Fr. 15‘738.-- (Urk. 7/57) und vom 
10. November 2014 im Betrag von Fr. 10‘140.-- (Urk. 7/71).
1.3
    
Mit Verfügung vom 23. Dezember 2014 (Urk. 7/82) setzte die 
Durchführungs
stelle
 den Anspruch der Versicherten auf Zusatzleistungen für die Zeit ab Januar 2015 neu fest. Dagegen erhob die Versicherte am 10. Februar 2015 wiederum Einsprache, wobei sie erneut den angerechneten Vermögensverzicht rügte (Urk. 7/87 S. 2).
1.4
    
Die Durchführungsstelle wies mit Einspracheentscheid vom 5. März 2015 die Einsprache der Versicherten vom 26. November 2014 gegen die Rückforderung von Zusatzleistungen für die Periode Januar 2009 bis Ende Oktober 2014 gemäss Verfügung vom 22. Oktober 2014 ab (Urk. 7/97 = Urk. 2).
 Ebenso ver
fuhr sie mit der Einsprache vom 8. Dezember 2014 gegen die Verfügung vom 6. November 2014, welche sie mit Entscheid vom 21. April 2015 abwies (Urk. 15/17 = Urk. 9/2).
2.
2.1
    
Gegen den Einspracheentscheid vom 5. März 2015 (Urk. 2) erhob die Versicherte mit Eingabe vom 27. April 2015 Beschwerde und beantragte 
unter anderem sinngemäss, es sei von der Rückforderung von Fr. 15‘738.-- abzusehen und es sei eine Neuberechnung für die Jahre 2009 bis 2013 respektive 2007 bis 2014 durchzuführen (Urk. 1 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 2015 (Urk. 6) beantragte die Durchführungsstelle die Abweisung der Beschwerde
.
 
Von dieser Eingabe wurde
 der Versicherten mit Vorladung vom 27. Mai 2015 zu einer Instruktionsverhandlung am 25. Juni 2015 eine Kopie zugestellt 
(Urk. 8)
. Dieser Prozess wurde unter der Prozessnummer ZL.2015.00030 angelegt.
2.2
    
Mit Eingabe vom 28. Mai 2015 erhob die Versicherte Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 21. April 2015 (Urk. 9/2), 
mit welcher
 sie unter ande
rem die Aufhebung 
der
 Rückforderung im Betrag von Fr. 10‘140.-- und die Neuberechnung der Zusatzleistungen für die Jahre 2007 und 2008 respektive 
von
 2007 bis 2014 beantragte (Urk. 9/1 S. 2)
.
 Dieser Prozess wurde unter der Prozessnummer ZL.2015.00046 angelegt. 
2.3
    
Da zwischen den beiden 
Verfahren
 ein enger sachlicher und rechtlicher Zusam
menhang besteht und die Parteien identisch sind, wurde mittels Verfügung vom 2. Juni 2015 (Urk. 10) der Prozess Nr. ZL.2015.00046 mit dem vorliegenden Prozess Nr. ZL.2015.00030 vereinigt und unter dieser Prozessnummer weiter
geführt sowie das Verfahren Nr. ZL.2015.00046 als dadurch erledigt abge
schrieben.
2.4
    
In ihrer Vernehmlassung vom 19. Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 14), was der Beschwerdeführerin am 22.
 
Juni 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 16)
.
2.5
    
Am 25. Juni 2015 wurde eine Instruktionsverhandlung durchgeführt, an wel
cher ein Vergleich mit Widerrufsvorbehalt geschlossen wurde (Urk. 17). Die Beschwerdegegnerin machte mit Eingabe vom 3. Juli
 2015 von ihrem Wider
rufsrecht G
ebrauch und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 18), was der Beschwerdeführerin am 7. Juli 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 19). 
In der Folge
 wurde der Beschwerdeführerin, welche mit Eingabe vom 10. Juli 2015 um eine Fristerstreckung der Widerrufsfrist ersuchte (Urk. 20), mit Mitteilung vom 14. Juli 2015 nochmals erklärt, dass der Vergleich nicht zustande gekommen 
sei
 (Urk. 21).
    
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Die massgebenden rechtlichen Grundlagen sind im U
rteil des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013 (
Prozess Nr. ZL.2011.00060, 
Urk. 7/1 S. f. E. 1)
 angeführt. Darauf wird verwiesen.
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdeführer
in
 stellte sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, es liege kein Vermögensverzicht vor, da es sich bei
 der 
in Frage stehenden 
Zahl
ung an ihren Schwiegersohn
 
um eine Darlehensrückzahlung
 im Betrag von Fr. 100‘000.
-- gehandelt habe
. Die eingereichten Unterlagen
, 
eine Kopie der Darlehensbestätigung/Quittung vom 5. Dezember 2007 
und
 des Bankauszuges mit den entsprechenden Zahlungspositionen
 würden belegen, dass
 eine entsprechende Recht
spflicht bestanden habe
 (Urk. 1 S. 3 ff.).
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin verwies auf das Urteil des hiesigen Gerichts vom 21. Juni 2013, wonach sie die Zusatzleistungen ab Oktober 2007 neu zu verfü
gen hätte unter Berücksichtigung eines allfälligen Vermögensverzichts. Ihren Abklärungen zufolge habe die Beschwerdef
ührerin im Jahre 2007 die Fr. 10
0‘000.-- ohne Rechtspflicht ihrem Schwiegersohn ausbezahlt. Das Gegen
teil hätte sie jedenfalls nicht zu beweisen vermocht. Somit liege ein 
Verzichts
tatbestand
 vor, welcher in den Verfügungen habe berü
cksichtigt werden müssen (Urk. 2, Urk. 6).
2.3
    
Soweit die Beschwerdeführerin gestützt auf ihre in den am 21. Januar 2010 ein
gereichten Beschwerden 
enthaltenen Vorbringen eine Neuberechnung der Zusatzleistungen beantragte und darüber hinaus einen Verzugszins von 5 % ab 1. Januar 2009 respektive ab 29. Oktober 2007 geltend machte
 (Urk. 1 S. 2, Urk. 9/1 S. 2)
, wird vollumfänglich 
auf das Urteil vom 23. Juni 201
3
 (Prozess-Nr. ZL.2011.00060, Urk. 7/1)
 verwiesen, in welchem diese Begehren bereits
 gerichtlich
 beurteilt und 
abgewiesen
 wurden. Darauf ist 
ohne Weiterungen abzustellen
.
2.4
    
Strittig und zu prüfen bleibt demnach einzig die Anrechnung 
eines allfälligen
 Vermögensverzichts im Betrag von Fr. 100‘000.-- seit 
Januar 2008
 
und der damit verbundenen Rückforderungen im Betrag von Fr. 15‘738.-- beziehungs
weise Fr. 
10‘140.--
. Mithin ist zu klären, ob
 
die Vermögenshingabe
 mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit 
mit einer
 adäquate
n
 Gegenleistung 
erfolgte, nämlich ob damit ein bestehendes Darlehen getilgt wurde
. 
3.
3.1
    
Wer Zusatzleistungen beantragt, ist für alle leistungsbegründenden Umstände beweispflichtig; dies bezieht sich auch auf den Umstand, dass auf ehemals vor
handen gewesenes Vermögen nicht verzichtet worden ist (Urs Müller, Recht
sprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Auflage, Zürich 2015, 
Rz
 484). Ist ein einmal bestehendes Vermögen nicht mehr vorhanden, so trägt die 
leistungs
beanspruchende
 Person die Beweislast dafür, dass es in Erfüllung einer rechtli
chen Verpflichtung oder gegen adäquate Gegenleistung hingegeben wurde (Urteile des Bundesgerichts 9C_124/2014 vom 4. August 2014 E. 5, 8C_1039/2008 vom 25. Februar 2009 E. 2). 
3.2
    
Ob eine adäquate Gegenleistung vorliegt, beurteilt sich nach dem Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Zeitpunkt der 
Entäusserung
 (BGE 120 V 182 E. 4a; Urteil des Bundesgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.1). Die Anrechnung von Verzichtsvermögen richtet sich dagegen nicht nach 
dem geltenden Recht im Zeitpunkt des zur Diskussion stehenden 
Vermögens
verzichts
, sondern nach dem im Moment der Anrechnung geltenden Recht (sogenannte unechte Rückwirkung; BGE 120 V 182 E. 4b; Urteil des Bundesge
richts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.3).
3.3
    
Art. 11 Abs. 1 
lit
. g 
des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
 enthält keine zeitliche Beschränkung in Bezug auf die Berücksichtigung des Vermögensverzichts. Ein hypothetisches Vermögen ist also auch dann anzurechnen, wenn die 
Verzichts
handlung
 sehr lange zurückliegt. Dem Aspekt des Zeitablaufs wird durch die jährliche Reduktion 
gemäss
 Art. 17a der Verordnung über 
Ergänzungsleistun
gen
 zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) Rechnung getragen. Danach wird der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern ist (Abs. 1 und 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_198/2010 vom 9. August 2010 E. 3.2 mit Hinweisen).
4.
4.1
    
Im Urteil 
des hiesigen Gerichts 
vom 21
. 
Juni 201
3
 (Urk. 7/1)
 wurde festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin die Vermögensdisposition der Beschwerdeführerin nach Eingang des Kapitals aus der Freizügigkeitspolice auf ihrem 
Privat
konto
 nicht 
rechtsgenüglich
 abgeklärt habe
. Namentlich die Darstellung der Beschwerdeführerin über die Rückzahlung eines 
ihr seitens des Schwiegersohns 
gewährten Darlehens bedürfe der genaueren Klärung. Das im Recht liegende Dokument (Bestätigung/Quittung) vom 5. Dezember 2007 genüge nicht für die Annahme, die Hingabe der Fr. 100‘000.
-- 
an den Schwiegersohn der Beschwer
deführerin sei aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung erfolgt. Insbesondere sei nicht geklärt, wann, in welchem Betrag, zu welchen Konditionen sowie aus wel
chem Vermögen und unter welchen Umständen das geltend gemachte Darlehen gewährt worden sei. In den Akten fänden sich kein Darlehensvertrag und die geltend gemachte Schuld fehle auch im Schuldverzeichnis zur Steuererklärung des Jahres 200
6. 
Die Beschwerdeführer
in
 habe aber geltend gemacht, dass sie (inklusive Darlehen) Schulden in der Höhe von Fr. 120‘000.
-- 
gehabt und in der Folge Fr. 116‘436.
-- 
zurückbezahlt habe. Aus den Akten gehe dies jedoch nicht hervor und auch anlässlich ihrer Stellungnahme vom 31. März 2013 habe die Beschwerdeführerin trotz gerichtlicher Aufforderung die Darlehensschuld nicht 
belegt. Stattdessen habe sie auf amtliche Dokumente, welche bei Bedarf beige
bracht werden könnten, verwiesen (E. 3.2.5).
4
.2
    
Um einen allfälligen Vermögensverzicht zu prüfen, forderte die 
Beschwer
de
gegne
rin
 mit Schreiben vom 26. November 2013 diverse Kontoaus
züge sowie den geltend gemachten Darlehensvertrag mitsamt 
Gutschriftsanzeige
 von 
A.___
 ein (Urk. 7/13).
 Nachdem die Beschwerdeführerin in dieser Hinsicht untätig blieb, ergingen am 30. Dezembe
r 2013 (Urk. 7/19), 10. 
(Urk. 7/20) und 24. Februar 2014 (Urk. 7/21) erneute Aufforderungen an die Beschwerde
führerin, die benötigten Unterlagen beizubringen. Die Beschwerde
führerin reichte mit Eingabe vom 6. März 2014 
erneut 
das als „Bestäti
gung/Quittung“ betitelte Dokument
 von 
A.___
 vom 5. Dezember 2007
 ein, woraus 
hervorgehe
, dass das Darlehen mit einer Barzahlung von Fr.
 
25‘000.
-- 
am 5. November 2007 und mit einer Banküberweisung von Fr. 75‘000.
-- 
am 28. November 2007 vollumfänglich zurückbezahlt worden sei
 (Urk. 7/22 S. 4, Urk. 7/27)
.
 
 
4
.3
    
Die Beschwerdeführerin hat das Darlehen damit erklärt, dass ihr Ehemann im August 1990 verstarb. Der Nachlass sei überschuldet gewesen und die auf beide Ehegatten lautende Liegenschaft sei 
von ihr 
finanziell nicht mehr tragbar gewesen. Aus diesem Grund sei
en
 ihr von ihrem Schwiegersohn 
A.___
 entsprechende Darlehensbeträge gewährt worden. Dessen Zahlungen für die Hypothekarzinsen und Amortisationen seien zwar alle belegt, jedoch nach über 25 Jahren nicht mehr vorhanden, zumal die Liegenschaft vor über 12 Jahren mit Verlust veräussert worden sei.
 Aus Goodwill habe ihr Schwiegersohn auf einen Teilbetrag des gewährten Darlehens verzichtet, da die Darlehenssumme wesentlich höher gewesen sei als die zurückbezahlte Summe von Fr. 100‘000.-- (Urk. 1 S. 5).
4
.4
    
Die Beschwerdeführerin bringt sowohl in ihren Beschwerden wie auch anläss
lich der durchgeführten 
Instruktionsverhandlung vom 25. Juni 2015 nichts 
vor, was 
sie 
nicht schon anlässlich ihrer Beschwerde im 
vorangegangenen 
Prozess Nr. 
ZL.2011.00060 
vorbracht
e
,
 weshalb eine andere Beurteilung
 nicht angezeigt ist. 
Namentlich werden die Akten 
lediglich
 durch einen 
Bankauszug der 
Bank B.___
 für das Jahr 2007 ergänzt, aus welchem aber hin
sichtlich Darlehenszahlungen
/Gewährung
 nicht
s hervorgeht (Urk. 7/33), und es wird wiederum die Bestätigung/Quittung der Rückzahlung der Darlehensschuld vom 5. Dezember 2007 ins Recht gelegt. Dass diese hingegen 
nicht als
 
rechts
genügliche
r
 Beweis 
für die Annahme, die Hingabe der Fr. 100‘000
.-- an den Schwiegersohn
 
A.___
 sei in Erfüllung einer Rechtspflicht erfolgt, 
qualifiziert werden kann
, wurde bereits im damaligen Urteil vom 21. Juni 2013 festgehalten
 (
Urk. 7/1 
E. 3.2.5). 
    
Richtig ist zwar, dass ein Darlehen formfrei gewährt werden kann, es zur Gültig
keit insofern kein
es
 schriftlich geschlossene
n
 Darlehensvertrag
es
 bed
ürfte
 (
Schärer
/Maurenbrecher, in: Basler Kommentar zum Obligationenrecht, 4. Aufl., Art. 312 N 4). Ebenfalls ist das Darlehen im gewöhnlichen Verkehr nur dann verzinslich, wenn Zinse verabredet sind (Art. 313 Abs. 1 Obligationenrecht, OR), mithin eine Vermutung besteht, dass im nichtkaufmännischen (gewöhnlichen) Verkehr keine Zinspflicht besteht. Hingegen sieht Art. 318 OR für unbestimmte Darlehen von der ersten Aufforderung an eine sechswöchige Rückzahlungsfrist vor. Auch hier sind anderslautende Vereinbarungen über die Beendigung von Darlehen im Rahmen der Vertragsfreiheit zulässig (
Schärer
, Maurenbrecher, a.a.O., Art. 318 N 7). Eine Aufforderung zur Rückzahlung des Darlehens ist nicht in den Akten oder
 von der Beschwerdeführerin sonst wie dargelegt wor
den. Sie 
beliess
 es lediglich bei der
 
„
Bestätigung
/Quittung
“
 der 
getätigten 
Rück
zahlung.
 
Darüber hinaus konnte die
 Beschwerdeführerin weder die genaue Höhe des Darlehens, welches gemäss ihrer Darstellung mehr als Fr. 100‘000.-- betra
gen 
habe
n soll
,
 
beziffern 
(vgl. 
vorstehend E. 4.3
)
, 
noch die 
genauen 
Bezüge
 
und
 deren Verwendung näher belegen.
 
Auch wurde die Darlehensschuld in der Steuererklärung nie ausgewiesen. 
Es ist durchaus möglich
, dass ihre Ausführun
gen betreffend d
ie
 Zahlungen seitens des Schwiegersohnes im Zusammenhang mit der Liegenschaft der Wahrheit entsprechen
, sie sind jedoch nicht mit dem notwendigen Beweisgrad
 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt. Es blieb bei vagen Behauptungen, ohne 
genauere Angaben zur Höhe und zum Datum der Leist
ungen
. Infolge Beweislosigkeit muss davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin 
Fr. 
100‘000.-- ihres Vermögens im November 2007 ohne 
adäquate materielle Gegenleistungen vergab, womit 
gemäss
 Rechtspre
chung
 Verzichtshandlungen vorliegen
, welche 
in ihrer Berücksichtigung 
keiner zeitlichen Beschränkung unterliegen (vgl. vorstehend E. 3.3).
    
Nur am Rande sei erwähnt, dass
 nach herrschender Meinung die Rückforderung des Darlehens, wenn die Parteien über die Rückzahlung nichts vereinbart haben, innert zehn Jahren und sechs Wochen nach Aushändigung der Darlehenssumme
 
verjährt 
(BGE 50 II 401; 91 II 451)
. Demnach wären 
gemäss
 
der zeitlichen 
Dar
stellung der Beschwerdeführerin
 betreffend
 
die Umstände 
der
 
Darlehensge
währung
 (vgl. vorstehend E. 4.3)
 
sowie
 
aufgrund 
fehlender genannter Verein
barung/Absprache
 die gewährten Darlehensbeträg
e ohnehin verjährt
. 
Folglich hätte
 auch 
keine Pflicht bestanden, das vor über 25 Jahre
n
 gewährte Darlehen zurückzubezahlen, womit 
die
 Zahlungen im November 2007 im Betrag von total Fr. 100‘000.-- 
auch 
aus diesem Grund 
ohne Rechtspflicht 
erfolgt
 sind
.
    
Schliesslich
 ist auch d
em
 
E
inwand
 der Beschwerdeführerin, wonach sie
 noch
 amtliche Dokumente noch beibringen könnte
,
 entgegenzuhalten, dass sie dies 
bereits anlässlich der Beschwerde vom 2. August 2011 vorbracht
e
 
(vgl. vorste
hend E. 4.1) 
und hierfür seit dem Urteil vom 21. Juni 2013 fast zwei Jahre lang Zeit gehabt 
hat
, womit anzunehmen ist, dass sie trotz Bemühung
en
 die Unterla
gen nicht mehr 
beschaffen
 konnte
 und kann
. Dies zeigt sich auch 
in
 ihrem erfolglosen Begehren vom 10. Juli 2015 um Fristerstreckung
 der Widerrufsfrist
, in welchem nicht mehr die Rede von Beibringung von 
Unterlagen zwecks Beweis
es
 der Darlehensgewährung
 war, sondern es lediglich um die 
Anspruchs
berechnung
 der Zusatzleistungen
 ging (Urk. 20
).
 
    
Mangels anderweitiger 
aussagekräftiger 
Unterlagen kann die Darlehensschuld auch im vorli
egenden Verfahren 
nicht
 
belegt werden
. D
ie
 Beschwerdeführerin 
trägt
 somit
 
die 
Folgen der 
Beweislosigkeit
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
.
4
.5
    
Zusammenfassend bleibt 
der im November 2007
 
mit zwei 
Zahlungen
 vom 5. und 28. November 2007
 
erfolgte Vermögensabbau
 im Betrag von insgesamt Fr. 100‘000.--
 ohne Nachweis einer adäquaten Gegenleistung, womit 
V
erzichts
vermögen
 anzunehmen ist.
5.
    
Das Verzichtsvermögen ist im Betrag von Fr. 100‘000.-- in den 
Anspruchs
berech
nungen
 zu berücksichtigen, wie es die Beschwerdegegnerin 
ab 
Januar 2008
 
korrekt getan hat, womit aufgrund der Neuberechnung der Ansprüche auf Zusatzleistungen auch die Rückforderungen im Betrag von Fr. 15‘738.-- und Fr. 10‘140.-- ausgewiesen sind. 
Da auch die übrigen Begehren der Beschwerde
führerin abzuweisen sind (vgl. vorstehend E. 
2.
3
), 
erweis
en
 sich 
damit 
die
 angefochtene
n
 
Einsprachee
ntscheid
e
 vom 5. März 2015 (Urk. 2) und 21. April 2015 (Urk. 9/2)
 als rechtens, 
was zur Abweisung der
 dagegen erhobe
ne
n
 Beschwerde
n
 
führt
.
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
n
 
werden
 abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler