zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2013.00067 · 2015-02-27 · de
Erlassgesuch: unrechtmässig gewährte Leistungen, da Wegfall IV-Kinderrente nicht gemeldet; grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht: guter Glaube ausgeschlossen; Gutheissung betreffend URB im Verwaltungsverfahren. (BGE 9C_255/2015)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2013.00067
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
 
vom 
27. Februar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
Kernstrasse 10, Postfach 2122, 8026 Zürich
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 19
63
, bezieht seit
 September 2001 eine volle Invaliden
rente (vgl. Urk. 
10/178c S. 2
).
 
Seit November 2003 erhält sie Zusatzleistungen
 zu 
ihr
er Invalidenrente
, wobei diese bis Juli 2007 gemeinsam mit der Tochter 
Y.___
 und dem Sohn 
Z.___
 berechnet wurden, ab August 2007 nur noch – und mit Unterbrechung – mit der Tochter 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
2
 S. 
1
).
 
    
Mit
 Schreiben vom 18. Juli 2012 (
Urk. 
10/146) 
teilte die Versicherte
 dem Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich
 mit
, dass ihre Tochter 
Y.___
 bereits seit August 2011 keine Kinderrente der Invalidenversicherung mehr er
halte. In der Folge berechnete 
das Amt für Zusatzleistungen
 zur AHV/IV
 
den Anspruch de
r
 Versicherten auf Zusatzleistungen für die 
Zeit von 
1. 
August 2011 bis 
31. August 2012
 
neu (ohne Einbezug der Tochter)
 und forderte von ih
r
 mit Verfügung vom 28. August 2012 einen Betrag von Fr. 
25‘900
.-- zurück (Urk. 
10/
212/
6
1). Dagegen erhob die
 Versicherte mit Eingabe vom 
2
2. 
September 2012
 Einsprache (
„Beschwerde“, 
Urk. 
1
0
/1
60
).
 
Diese wurde mit Entscheid vom
 16. November 2012
 abgewiesen (
Urk. 
10/
212/
65
).
1.2
    
Mit Schreiben vom
 2
3
. 
Janua
r 201
3
 stellte die Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung der unrechtmässig gewährten Zusatzleistungen 
(Urk. 
1
0
/1
78
).
 
Mit 
Verfügung vom 
2
2. 
April 2013
 wies 
das Amt
 
für Zusatzleis
tungen zur AHV/IV
 der Stadt Zürich
 das Erlassgesuch
 vollumfänglich
 ab (
Urk. 
1
0
/
212/
68
). Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten (
Urk. 
10/196
) wies 
das Amt
 
für Zusatzleistungen zur AHV/IV
 mit Entscheid vom 
11. Juni 2013
 ab (
Urk. 
10/
212/
71
).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 11. Juni 2013
 
(
Urk. 
2)
 erhob die Versi
cherte mit Eingabe vom 4. Juli 2013 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, dieser sei aufzu
heben und ihr sei die Rückerstattungsforderung in der Höhe von Fr. 25‘900.-- zu erlassen; die verrechnungsweise zurückbehaltenen 
Rückerstat
tungsbeträge
 seien ihr nachzuzahlen (S. 2 
Ziff. 
1-3). Zudem
 
ersuchte
 sie
 um un
entgeltlichen Rechtsbeistand für das
 
Verwaltungsverfahren
 und das
 
Beschwer
deverfahren
 
(S. 
2 
Ziff. 
4). 
    
Mit 
Vernehmlassung
 vom 
1
2. 
September
 2013 
beantrag
te 
das Amt für Zusatzleis
tungen
 
die
 Abweisung der Be
schwerde (Urk. 
8
).
 
Diese Eingabe wurde der Versicherten mit Verfügung vom 
2. 
Oktober 2013
 (
Urk. 
11) zugestellt. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert,
 das Formular zur Abklärung der prozessu
alen Bedürftigkeit auszufüllen sowie Belege
 betreffend ihre finanzielle Situation einzureichen. Mit 
Eingabe vom 1
2. 
Nov
ember 201
3
 kam die Versi
cherte dieser Auflage nach (
Urk. 
1
2
; vgl. auch 
Urk. 
13-
14).
Das Gericht
 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
So
zi
al
versicherungsrechts
 (ATSG) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rückzu
erstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zu
rückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. 
1.2
    
Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den 
ge
gebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zu
mut
barer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der
 
Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch
 keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. 
Nach der Recht
sprechung entfällt der gute Glaube als 
Er
lassvoraussetzung
 von vornhe
r
ein, wenn
 der 
Rück
erstat
tungs
tat
bestand
 (Melde
 oder 
Auskunftspflichtver
let
zung
) durch ein arglis
tiges oder grobfahrlässiges Verhalten her
beigeführt wurde. Anderseits kann sich 
die versicherte Person auf den guten Glauben be
rufen, wenn ihre fehlerhafte Hand
lung oder Unter
lassung nur eine leichte Ver
letzung der Melde- oder Aus
kunfts
pflicht darstellt (vgl. BGE 112 V 97 E. 2c
 so
wie Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. November 2008 E. 3.2 und E. 3.3
).
1.3
    
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversi
cherungsrechts
 (ATSV) vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 19. März 1965 über
 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi
cherung
 (ELG) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Für die Berechnung 
der anerkannten Ausgaben (und des allenfalls hinzuzurechnen
den 
Vermö
gens
teils
)
 gelten die Regeln gemäss Art. 5 Abs. 2 und 3 ATSV. Mass
gebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt vorliegen, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 ATSV).
2.
2.1
    
Streitig und zu prüfen ist einzig, ob der Beschwerdeführerin die
 Rückerstattung 
der zu viel ausbezahlten Zusatzleistungen im Betrag von Fr. 
2
5‘
90
0.-- erlassen werden kann. Die
 entsprechende Rückerstattungsverfügung ist in Rechtskraft er
wachsen.
 
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 (Urk. 2) fest, dass die Beschwerdeführerin gegen die Meldepflicht verstossen habe, da 
im Jahr 2011 keine Meldung über einen Wegfall der IV-Kinderrente erfolgt sei (S. 3 oben). Eine Meldepflichtverletzung lasse sich nicht dadurch rechtfertigen, dass ein Leistungsbezüger gesundheitlich angeschlagen sei. Gerade bei einer Über
forderung in Bezug auf die Zusatzleistungen sei einem Leistungsbezüger zuzu
muten, besondere Sorgfalt walten zu lassen und nötigenfalls jeweils konkrete Hilfe von Drittpersonen – Beratungsstellen, einem Rechtsberater oder geeigne
ten Personen aus dem persönlichen Umfeld – in Anspruch zu nehmen. So wäre beispielsweise ein kurzer telefonischer Kontakt zu ihrem Rechtsanwalt ohne weiteres zumutbar gewesen (S. 3 f.). Den Gedanken, dass der Wegfall der IV-Zusatzrente keine oder allenfalls eine erhöhende Wirkung auf den Anspruch auf Zusatzleistungen habe, weshalb keine Eile zur Mitteilung bestehe, hätte die Be
schwerdeführerin bei einer mit dem System der Zusatzleistungen bekannten Stelle oder Person konkret rückversichern müssen. Die Problematik eines beste
henden oder nicht bestehenden Kinderrentenanspruchs sei bereits mehrfach Thema in der Korrespondenz zwischen der Beschwerdegegnerin und der Be
schwerdeführerin gewesen (S. 4 oben).
 
2.3
    
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass sie
 psychisch schwer angeschlagen sei, an einer posttraumatischen 
Belastungsstö
rung
 sowie an einer Depression leide (S. 4 
Ziff. 
5
). Sie habe aufgrund ihrer mangelnden Ausbildung und ihres schlechten psychischen Gesundheitszustan
des unmöglich wissen können, dass diese Veränderung zu einer völligen 
Neu
berechnung
 der Zusatzleistungen führe. Es sei ja nicht so, dass sie ein neu hin
zugekommenes Einkommen verschwiegen hätte, sondern im Gegenteil so, dass ein bisher laufender Rentenanspruch weggefallen sei. Sie habe
 der 
Beschwerde
gegnerin
 den Ausbildungsunterbruch von 
Y.___
 
rechtzeitig gemeldet und in guten Treuen davon ausgehen können, dass sie ihre Informationspflichten damit erfüllt habe (S. 5 
Ziff. 
6).
 Mit einer Leistungskürzung habe sie unmöglich rech
nen müssen (S. 5 
Ziff. 
7).
 Es sei nachvollziehbar, dass eine schwer psychisch kranke juristische Laiin den Zusammenhang zwischen einer Kinderrente und der Berechnung der Zusatzleistungen nicht kenne (S. 9 
Ziff. 
14).
3
.
3
.1
    
Vorab ist festzuhalten
, dass die IV-Kinderrente für 
Y.___
 
per
 1. August 2011 einges
tellt wurde (vgl. 
Urk. 
10/174) und 
die Beschwerdeführerin den Wegfall der Kinderrente
 erst
 mit Schreiben vom 18. Juli 2012 mitteilte
 (Urk. 
10/146).
 
    
Des Weiteren ergibt sich aus den Akten
 betreffend IV-Kinderrente
 und Ausbil
dung der Kinder
 Folgendes:
3
.2
    
Die Beschwerdegegnerin
 führte im
 
Schreiben vom 
24. Sep
tember 2007 (Urk. 
9/70) aus, 
zufolge Wegfa
ll 
des 
Lehrlingslohn
s der Tochter
 
Y.___
 erfolge ab dem 1. Oktober 2007 eine Neuberechnung
. 
Y.___
 könne
 in die Berechnung
 der Zusatzleistungen
 einbezogen werden, solange 
ein
e IV-Zusat
zrente für sie aus
gerichtet werde
; ohne Ausbildungsvertrag w
e
rd
e
 diese im Alter von 18 Jahren eingestellt.
 
3.3
    
Mit 
Schreiben 
vom 31. März 2008 (
Urk. 
9/79) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass die
 Tochter 
Y.___
 am 11. Mai 2008 18 Jahre alt
 werde. Somit habe
 sie nur noch Anspruch auf eine IV-Kinderrente
, wenn sie eine Lehre absolviere oder eine Schule besuche. Dementsprechend forderte sie die Beschwerdeführerin auf, einen Lehrvertrag oder eine
 Schulbestätigung ein
zu
reichen.
3.4
    
A
m 24. April 2008 (
Urk. 
9/82)
 hielt die Beschwerdegegnerin
 zur gleichentags ergangenen Verfügung (
Urk. 
9/131/
25) fest, dass die
 Tochter 
Y.___
 
mit Wirkung 
ab Juni 2008 bei der Berechnung
 der Zusatzleistungen
 nicht mehr berücksich
tigt
 werden könne
. Sobald
 ein
 Lehrvertrag oder
 eine
 Schulbestätigung beige
bracht werde und 
Y.___
 wieder einen Rentenanspruch begründe, werde eine Neuberechnung vorgenommen.
3.5
    
I
m Rahmen der
 periodischen
 Überprüfung des Anspruchs
 auf Zusatzleistungen
 im Juni 2008 (vgl. 
Urk. 
9/88) 
reichte die Beschwerdeführerin eine 
Anmeldebe
stätigung
 der
 
A.___
 AG vom 11. Juni 2008
 ein
 (
Urk. 
9/92). Dar
aus g
ing
 hervor, dass sich die Tochter 
Y.___
 für einen 6 Semester dauernden
 Lehrgang
 als Kauffrau mit eidgenössischem
 Fähigkeitszeugnis
 mit
 Star
t am 
18. August 2008 angemeldet hat
te
.
3.6
    
Die Beschwerdegegnerin teilte am 17. Juni 2008 (
Urk. 
9/98) mit, nach Vorliegen der neuen IV-Verfügung für die Tochter 
Y.___
 könne diese bei der Berechnung der Zusatzleistungen wieder berücksichtigt werden.
3.7
    
Mit 
Schreiben vom 25. Juni 2008 (
Urk. 
9/99
) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass
 
eine
 Neuberechnung
 notwendig sei
, da
 der
 Sohn 
Z.___
 
seine 
Lehr
e per Ende Juli 2008 beende
.
 Daher habe ab 1. August 2008 eine Mietzinsaufteilung vorgenommen werden müssen, da 
der
 Sohn ab diesem Datum auch keinen 
Zu
satzrentenanspruch
 mehr haben werde.
 
Die Beschwerdegegnerin bat um u
mge
hend
e
 
Benachrichtigung
, falls
 
d
em
 Sohn oder
 
d
er
 Tochter erneut
 eine
 Rente zu
gesprochen werde
, damit
 eine
 Neube
rechnung vorgenommen werden könne
.
3.
8
    
A
m 20. Juli 2008 (
Urk. 
9/10
0) teilte die Tochter der Beschwerdeführerin, 
Y.___
, mit, dass sie ab 1. 
August 2008 wieder
 eine
 Kinderrente
 bezieh
e
. Ab dem 
18. Au
gust besuche sie die
 Handelsschule.
3.
9
    
Die Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin
 
mit Schreiben vom
 
13. Juli 2009
 (
Urk. 
9/113)
 auf, eine
 Schulbestätigung 
oder
 einen
 
Lehr
vertrag
 von
 
Y.___
 einzureichen
.
 
Mit
 der
 
Bestätigung
 der
 Handelsschule 
A.___
 vom 
14. Juli 2009
 (
Urk. 
9/114)
, wonach 
Y.___
 für einen vom 18. August 2008 bis 
15. Juli 2011 dauernden Lehrgang als Kauffrau eingeschrieben 
sei
,
 kam sie dieser Auf
forderung nach.
3.
10
    
Am 29. Januar 2010 (
Urk. 
9/116) und 28. Mai 2010 (
Urk. 
9/123) folgten weitere 
Aufforderungen 
der Beschwerdegegnerin
, 
einen 
Praktikumsvertrag
 von
 
Y.___
 
zuzustellen, worauf die Beschwerdeführerin 
Bestätigungen
 der
 Handelsschule 
A.___
 einreichte
 (
Urk. 
9/117
; 
Urk. 
9/123a
)
. Diesen ist zu entnehmen, dass 
Y.___
 für einen vom 17. August 2009
 
bis 13. Juli 2012 dauernden Lehrgang als Kauf
frau
 eingeschrieben ist, welcher vom 7. Februar 2011 bis 31. Januar 2012 ein Praktikum vorsieht.
3.11
    
Mit Schreiben
 
vom 5. Januar 2011 (
Urk. 
9/128) bat die Beschwerdegegnerin
 
um Zustellung des 
Praktikumsvertrag
s der Tochter 
Y.___
.
3.1
2
    
Am
 26. Januar 2011
 meldete sich die Beschwerdeführerin telefonisch
 (vgl. 
Akten
notiz, 
Urk. 
10/211 S. 3) und teilte mit, dass ihre
 Tochter 
Y.___
 im Septem
ber und Oktober 2010 wegen einer Operation im Spital gewesen
 sei
 und 
deshalb Prüfungen verpasst habe. Si
e sei nun daran, diese nachzuholen. Wenn sie diese bestanden habe, könne sie eine Praktikumsstelle suchen. 
3.1
3
    
Mit 
Tele
fonat
 vom 4. März 2011 (vgl
. Aktennotiz, 
Urk. 
10/211 S. 3) teilte die Beschwerdeführerin mit, dass
 
Y.___
 
die Prüfungen bestanden habe. M
it der Schulleitung sei vereinbart worden, dass sie ab Sommer ein Praktikum machen werde; 
sie
 schicke den Vertrag, sobald
 ein solcher
 zustande gekommen
 sei
.
3.1
4
    
A
m 7. April 2011
 wurde der Beschwerdegegnerin ein Bürofachdiplom
 
des Verban
des 
B.___
 
datierend 
vom 10. Februar 2011 zugestellt (
Urk. 
9/123b).
3.1
5
    
Mit 
Schreiben
 vom 26. Juli 2011 (
Urk. 
10/137) führte die Beschwerdegegnerin aus,
 es würden noch Unterlagen benötigt, so de
r
 
Praktikumsvertrag von 
Y.___
 (gemäss Telefongespräch
 vom 4. März 2011) und 
die 
Mitteilung, ob
 ein
 
Er
werbseinkommen
 erzielt werde oder ob sie weiterhin zur Schule gehe
.
 
    
Am
 3. August 2011 (
Urk. 
10/138)
 wurde die Beschwerdeführerin erneut aufgefor
dert,
 die entsprechenden Unterlagen einzureichen
.
3.1
6
    
Mit undatiertem 
Schreiben 
(
Eingang a
m 15. August 2011, 
Urk. 
10/139)
 teilte
 
Y.___
 mit, dass sie dieses Jahr leider kein Praktikum gefunden habe
; die Schule habe ihr leider nicht geholfen. Sie werde sich in Zukunft selber um einen 
Prak
tikumsplatz
 bemühen.
 
3.1
7
    
Mit 
Schreiben vom 20. Februar 2012 (
Urk. 
10/1
60a
) führte die 
Beschwer
-
deführe
rin
 aus, sie schicke (wie telefonisch vereinbart) eine Kopie des Büro
-
fachdiploms
 von 
Y.___
. S
obald 
die Operationen vorbei seien
, werde 
Y.___
 ein Praktikum absolvieren oder weiterhin zur Schule gehen
.
 
Die 
Beschwerde
gegnerin
 hat dieses Schreiben offenbar nicht erhalten (vgl. entsprechenden 
Ver
-
merk auf dem Schreiben
)
.
3.1
8
    
Die Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin a
m 4. Juli 2012 (Urk. 
10/
145
) auf, ihr
 mitzuteilen, ob 
Y.___
 weiterhin die
 Schule besuche
,
 ein
 Praktikum absolviere
 oder
 eine
 Arbeitsstelle gefunden habe.
3.1
9
    
Mit 
Schreiben vom 18. Juli 2012 (
Urk. 
10/
146
) gab die Beschwerdeführerin an, dass
 
Y.___
 noch in ärztlicher Behandlung
 sei. Sie habe noch kein Praktikum und
 keine Arbeitsstelle
 gefunden
.
 
Rechtsanwalt
 Heusser habe
 bei der Überprü
fung ihrer Unterlagen
 herausgefunden, dass in der Berechnung immer noch
 die
 Kinderrente
 von 
Y.___
 als Einnahme berücksichtigt
 werde und das seit August 2011:
 „Ich bitte Sie, diesen Fehler zu korrigieren und warte au
f Rückzahlung.“
4
.
4.1
    
Gemäss Art. 24 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hin
terlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) hat der Anspruchsberechtigte der kantonalen Durchführungsstelle von jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unver
züglich Mitteilung zu machen.
    
I
n den Verfügungen über die Ausrichtung von Zusatzleistungen
 findet sich
 je
weils ein Hin
weis auf die Meldepflicht. So werden die 
„Erhöhung oder Vermin
derung de
r
 Ein
nahmen
“
 wie auch die „Aufnahme oder Beendigung der Ausbil
dung von Kindern“ explizit
 
als meldepflichtige
 Sachverhalt
e aufgeführt
 (vgl. beispielsweise die Verfügungen vom 
26. Januar 2011
, 
Urk. 
9/131/4
7 S. 2 Mitte, und vom 
2. 
September 2011
, 
Urk. 
10/212/50
 S. 2 
Mitte
).
 
    
Der Wegfall der IV-Kinderrente für die Tochter 
Y.___
 bedeutete eine 
Verminde
rung de
r
 Ein
nahmen und ist somit klar ein meldepflichtiger Tatbestand.
 Anzu
merken ist, 
dass die Meldepflicht unabhängig davon besteht, 
wie
 sich der mel
depflichtige Sachverhalt 
auf den Leistungsanspruch
 der versicherten Person auswirkt.
4
.2
    
Von einer grobfahrlässigen Verletzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Be
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven
 Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und 
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht aus
ge
blendet werden darf (Urteil des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. Novem
ber
 2008 E. 3.2 und E. 3.5).
4
.
3
    
In objektiver Hinsicht hätte die Beschwerdeführerin beim 
Wegfall der 
Kinder
rente
 ohne weiteres erkennen können und müssen, dass
 dies eine Änderung für ihren Anspruch bedeutete
, mithin ein meldepflichtiger Tatbestand 
vorlag
. 
    
Die Beschwerdegegnerin musste
 a
usserdem
 aufgrund der vorausgegangenen Korrespondenz mit der Beschwerdegegnerin (vgl. E. 
3
)
 Kenntnis
 
davon
 haben, dass die 
Ausrichtung der IV-Kinderrente
 für 
Y.___
 für ihren Anspruch auf Zu
satzleistungen relevant 
ist
.
 Die Tatsache, ob eine IV-Kinderrente bezogen wird oder nicht, hat einen direkten Einfluss auf die Zusatzleistungen; sobald ein Kind keinen Zusatzrentenanspruch mehr begründet, kann es bei der Berechnung der Zusatzleistungen nicht mehr berücksichtigt werden. Dies wurde in mehreren Schreiben der Beschwerdegegnerin klar festgehalten (vgl. insbesondere E. 3.2, E. 3.4 sowie E. 3.
7
). In
 den Monaten Juni und Juli 2008
 erfolgte
 bereits einmal eine Berechnung der Zusatzleistungen ohne Einbezug der Tochter 
Y.___
, da diese volljährig und nicht mehr in Ausbildung war
 und somit keinen Renten
anspruch mehr begründete
. Diese Neuberechnung hatte eine deutliche Reduk
tion der Zusatzleistung
en zur Folge 
(von 
Fr. 
2‘755.-- auf 
Fr. 
1‘895.-- 
pro Monat, vgl. die entsprechenden Verfügungen in 
Urk. 
9/131/23 sowie 
Urk. 
9/131/26; 
aufgrund eines Fehlers der Beschwerdegegnerin 
erfolgte im Monat Jun
i 2008 
indessen 
noch keine deutliche Reduktion
 und auf eine Rückforderung wurde verzichtet
, vgl. 
Urk. 
9/
83
).
 Vor d
ies
em Hintergrund vermag die Aussage der Beschwerdeführerin, mit einer Leistungskürzung habe sie „
unmöglich rechnen müssen“(
Urk. 
1 S. 5 
Ziff. 
7), 
nicht zu überzeugen. 
    
Nach rein objektivem Massstab liegt grobe Fahrlässigkeit vor, denn praxis- und rechtsprechungsgemäss ist die Unterlassung der Meldung von veränderten Renten- oder Erwerbseinkünften oder die Unterlassung der Meldung von leicht erkennbaren Berechnungsfehlern nicht nur leicht nachlässig (
Rz
 4652.03 der Wegleitung des 
Bundesamte
s für Sozialversicherungen
 über die 
Ergän
zungs
leistungen
 zur AHV und IV, Stand 1. Januar 2013; 
vgl. Urteil des Bundesge
richts 
8C_391/2008 vom 14. Juli 2008 
E. 4.4.1 und E. 4.4.4
).
4
.
4
    
In subjektiver Hinsicht
 machte die Beschwerdeführerin geltend, 
dass sie psy
chisch schwer angeschlagen sei, an einer posttraumatischen Belastungsstörung sowie an einer Depression leide. 
Generell ist zu bemerken, dass sich Depressio
nen nicht immer gleich stark auswirken. Vorliegend gab die behandelnde Psy
chotherapeutin im August 2011 an, dass Dauer und Heftigkeit der depressiven Episoden variieren würden (vgl. Urk. 10/178c S. 7 
Ziff. 
4.2). 
Es ist davon auszu
gehen, dass es immer wieder bessere Phasen gab, in welchen es der Beschwer
deführerin möglich war, sich um administrative Belange zu kümmern. So ge
lang es ihr bislang, 
den Schriftverkehr betreffend den Anspruch auf Zusatzleis
tungen adäquat zu handhaben
 
(
eventuell auch dank Unterstützung ihrer Tochter oder ihres Rechtsanwaltes
)
. Die Beschwerdeführerin brachte jeweils die 
erfor
derlichen Unterlagen
 bei und meldete 
sich auch gelegentlich telefonisch bei der Beschwerdegegnerin, um etwas mitzuteilen, nachzufragen oder sich zu be
schweren (vgl. Aktennotiz, 
Urk. 
10/211). 
Offenbar
 war die Beschwerdeführerin jeweils 
auch
 in der Lage, der Beschwerdegegnerin Belege zu ihren 
Krankheits
kosten
 zukommen zu lassen und deren Vergütung zu beantragen (vgl.
 bei
spielsweise
 die entsprechenden Verfügungen vom Oktober 2011,
 
Urk. 
1
0
/
212/51
 und
 
Urk. 
10/
212/52
).
 Im Übrigen ist der Beschwerdegegnerin beizupflichten, wonach es 
einem Leistungsbezüger
 
bei einer Überforderung in Bezug auf die Zusatzleistungen zuzumuten 
sei
, nötigenfalls Hilfe von Drittpersonen in An
spruch zu nehmen.
 
Insgesamt ist nicht ersichtlich – und wurde auch nicht näher dargelegt –, 
dass
 der Beschwerdeführerin aufgrund der psychischen Probleme
 die Einstellung der IV-Kinderrente
 nicht
 bewusst
 
gewesen wäre oder es ihr nicht 
möglich 
gewesen 
wäre
, den Wegfall 
dieser Rente
 zu melden
. 
Damit ist die Un
terlassung der Meldung
 auch unter Berücksichtigung des beeinträchtigten Ge
sundheitszustandes a
ls grobfahrlässig zu beurteilen
.
4.
5
    
Soweit die Beschwerdeführerin geltend machte, dass
 die Tochter 
Y.___
 im Au
gust 2011 einen Ausbildungsunterbruch gemeldet hatte, ist festzuhalten, dass 
Y.___
 
d
ie Beschwerdegegnerin
 lediglich
 darüber informiert
e
, dass 
sie
 kei
ne Praktikumsstelle gefunden habe
.
 Das Praktikum war im Rahmen des Lehrgangs an der Handelsschule vorgesehen.
 
Angesichts der Tatsache, dass der Schulbe
such gemäss den
 neueren
 Bestätigungen der
 Handelsschule
 
A.___
 noch bis Mitte Juli 2012 vorgesehen war, sah sich
 die Beschwerdegegnerin
 im damaligen Zeit
punkt
 indessen nicht veranlasst, w
eitere Abklärungen vorzunehmen, zumal 
Y.___
 angab, dass sie sich nun selbst um ein Praktikum bemühe (vgl. 
Urk. 
10/139).
 Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde war damit nicht von vornherein klar, dass
 die Ausbildung unterbrochen 
wird und
 auch die 
Kin
derrente
 wegfällt.
 So war es offenbar möglich, dass die Prüfungen wegen der Operationen nachgeholt werden konnten und auch das Praktikumsjahr sollte in Absprache mit der Schulleitung erst später starten als geplant (vgl. E. 3.
12 und E. 3.13
).
 Dass ab August 2011 keine Kinderrente mehr ausgerichtet wurde, wurde 
der Beschwerdegegnerin
 erst mit Schreiben vom 1
8. 
Juli 2012 mitgeteilt.
4
.
6
    
Nach dem Gesagten ist von einem 
grobfahrlässigen
 Verhalten der Beschwerde
füh
rerin auszugehen, das rechtlich den guten Glauben ohne weiteres aus
schliesst.
    
Folglich hat die Beschwerdegegnerin im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom
 1
1. 
Juni 2013 
(
Urk. 
2)
 zu Recht das Vorliegen des guten Glaubens ver
neint. Damit erübrigt sich die Prüfung der finanziellen Situation der Beschwer
defüh
rerin, da bei Fehlen der Voraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs ein Er
lass
 der Rückerstattungspflicht bereits nicht mehr in Frage kommt.
5.
5.1
    
Damit ist zu prüfen, wie es sich mit dem Anspruch
 der Beschwerdeführerin auf 
unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren verhält.
 Die 
Be
schwerdegegnerin
 hat das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin im 
Einspracheentscheid
 abgewiesen (
Urk. 
2 S. 4 f.), was aus dem Dispositiv jedoch nicht ersichtlich ist.
5
.2
    
Nach Art. 37 
Abs. 
4 
ATSG
 wird der gesuchstellenden Person im Verwaltungs
-
ver
fahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Ver
hältnisse es erfordern.
 
    
Der Anspruch auf unentgeltliche 
Verbeiständun
g
 im Verwaltungsverfahren 
setzt - wie im Beschwerdeverfahren (Art. 61 
lit
. f ATSG) - die Bedürftigkeit der 
ge
suchstellenden
 Partei, die fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren sowie die sachliche Gebotenheit des 
Beizugs
 eines Anwalts voraus. Im 
Vorbescheid
verfahren
 besteht ein Anspruch auf anwaltliche 
Verbeiständung
 nur in Aus
nahmefällen, in denen ein Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen dies als notwendig erscheinen lassen 
und eine 
Verbeiständung
 durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht fällt
 (Urteil des Bundes
gerichts 9C_315/2009 vom 1
8. 
September 2009 E. 1 mit Hinweisen). An die sachliche Gebotenheit der unentgeltlichen 
Verbeiständung
 ist ein sehr strenger Massstab anzulegen (Urteil des Bundesgerichts 9C_991/ 2008 vom 1
8. 
Mai 2009 E. 4.4.1 mit Hinweis).
5
.3
    
Die Beschwerdegegnerin machte im angefochtenen Entscheid (
Urk. 
2) geltend, dass es sich bei der Frage nach dem gutgläubigen Bezug von Zusatzleistungen nicht um eine besonders schwierige rechtliche Frage handle, bei der anwaltliche Vertretung im 
Einspracheverfahren
 notwendig erscheine. Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin seit September 2012 durch Mitarbeitende der Sozialen Dienste der Stadt Zürich begleitet gewesen sei (S. 5). 
5
.4
    
Die Beschwerdegegnerin wies mit Schreiben
 v
om 
2. 
August 2012 (
Urk. 
10/147) darauf hin, dass 
eine Rückerstattung 
geprüft 
werde.
 Abschliessend hielt sie fest: „Wir bitten Sie, dieses Schreiben ebenfalls Ihrem Anwalt Pierre Heusser […] zu zeigen.“
    
Mit 
Schreiben vo
m 2
4. 
August 2012 (
Urk. 
10/151) hielt sie dann fest, dass eine
 Rückforderung von
 etwa 
Fr. 
26‘000.-- zu erwarten sei. Die
 Verfügung werde sie in Kürze erhalten. „Wir empfehlen Ihnen, dieses Schreiben Ihrem Anwalt zu zeigen.“
    
Mit Schreiben vom 1
6. 
November 2012 zum gleichentags ergangenen 
Ein
-
sprache
entscheid
 (
Urk. 
10/170) führte die Beschwerdegegnerin aus, die Ein
gabe der Beschwerdeführerin sei als Einsprache behandelt worden. Die Möglich
keit eines Erlassgesuches stehe der Beschwerdeführerin nach wie vor offen. „Ich muss Sie aber darauf hinweisen, dass es wohl wenig Aussicht auf Erfolg hätte, nachdem der für einen Erlass vorausgesetzte gute Glaube im Rechtssinne nicht gegeben erscheint: […]. Ein Erlassgesuch wäre entsprechend gut zu begründen. Im Zweifel rate ich Ihnen zur kurzen Rücksprache mit dem von Ihnen erwähn
ten Rechtsanwalt.“
5.5
    
Die Beschwerdeführerin
 hat offenbar ei
ne Zeitlang Sozialhilfe bezogen.
 Herr 
C.___
 von den Sozialen Diensten
 der Stadt Zürich
 meldete sich am 
5. 
November 2012 bei der Beschwerdegegnerin und teilte mit, dass die Be
schwerdeführerin
 neu bei ihnen 
geführt werde.
 
Die Beschwerdeführerin bestä
tigte im Telefongespräch 
vom 2
9. 
Januar 2013
, dass sie
 etwa einmal pro Monat zur Sozialhilfe
 gehe
 (
vgl. Aktennotiz, 
Urk. 
10/211 S. 
4)
. 
    
Der 
Sozialarbeiter
 
C.___
 trat im November 2012
 insbesondere im Zusammen
hang mit der Abtretung von
 Ansprüchen an die Sozialen Dienste in Erschei
nung (vgl. 
Urk. 
10/166-167).
 Es bestehen jedoch keine Hinweise, dass er res
pektive 
die Sozialhilfebehörde sich anerbot
en hätte
n
, die Vertretung
 der Be
schwerdeführerin
 im 
Einspracheverfahren
 zu übernehmen
. 
Auch
 ist nicht klar, ob diese überhaupt über das entsprechende Verfahren informiert waren,
 wurden
 doch
 sowohl die 
Rückerstattungsverfügung vom 2
8. 
August 2012 (
Urk. 
10/61)
 als auch der 
Einspracheentscheid
 vom 1
6. 
November 2012 (
Urk. 
10/65)
 der 
Be
schwerdeführerin direkt zugestellt.
5.
6
    
Nach dem Gesagten 
forderte
 die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin
 mehrmals 
dazu auf
, Rücksprache mit 
einem
 Anwalt zu nehmen, auch noch Mitte November 2012, als sie bereits durch Mitarbeitende der Sozialen Dienste der Stadt Zürich begleitet war.
 Zudem hielt sie fest, dass ein Erlassgesuch gut zu begründen wäre.
 
Vor diesem Hintergrund 
erscheint es widersprüchlich, wenn sie nun geltend macht, der 
Beizug
 eines Rechtsanwaltes wäre nicht erforderlich gewesen, zumal sie in ihren Schreiben
 auch
 nicht auf die mögliche Hilfe durch Mitarbeitende der Sozialen Dienste aufmerksam gemacht hat.
 Vielmehr ist da
von auszugehen, dass der 
Beizug
 eines Anwalts sachlich geboten
 
war. 
    
Des Weiteren war 
der Rechtsstandpunkt der Beschwerdeführerin nicht aussichts
los.
 
Schliesslich kann d
ie Bedürftigkeit angesichts der damaligen Situ
ation der Beschwerdeführerin ohne weiteres bejaht werden, 
wurde sie in jenem Zeitpunkt doch 
noch von der Sozialhilfe unterstütz
t
.
 Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
 betreffend 
unentgeltliche Rechtsvertretung im 
Verwaltungsver
fahren
.
6.
    
Die Voraussetzungen zur Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ge
mäss § 16 Abs. 1 und Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) sind erfüllt. 
In Bewilligung des Gesuchs vom 
4. 
Juli 2013
 ist der Be
schwerdeführerin Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
7.
7.1
    
Die Beschwerdeführerin hat lediglich in einem geringen Ausmass obsiegt (betref
fend 
unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren
), weshalb sich die Ausrichtung einer Prozessentschädigung nicht rechtfertigt. 
7.2
    
Mit Honorarnote vom 
4. 
Februar 2015 machte Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
 einen Aufwand von 
8
 Stunden und
 40 Minuten sowie Barauslagen von Fr. 103.--
 (zuzüglich Mehrwertsteuer) geltend (
Urk. 
18
), was angesichts der Be
deutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Falles angemessen erscheint. Beim praxisgemässen Stundenansatz von 
Fr. 
200.
-- 
für bis Ende 2014 an
-
gefalle
nen Aufwand
 ist der unentgeltliche Rechtsvertreter somit mit 
Fr. 
1‘982.80
 (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen. Die Beschwerdeführerin wird auf 
§ 
16 
Abs. 
4 
GSVGer
 hingewiesen, wo
nach sie zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 
4. 
Juli 2013 wird der Beschwerdeführerin 
Rechtsan
walt 
Dr. 
Pierre Heusser
, Zürich,
 als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vor
liegende Verfahren bestellt.
und erkennt:
1.
    
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der 
Einspracheentscheid
 des Amtes für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich vom 1
1. 
Juni 2013 (
Urk. 
2)
 in dem Sinne
 aufgehoben, 
als
 festgestellt
 wird
, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf unent
geltliche 
Verbeiständung
 im 
Einspracheverfahren
 hat.
 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser, Zürich,
 wird mit 
Fr. 
1‘982.80
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Die Beschwerdeführerin wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Dr. 
Pierre Heusser
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 
Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni