zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01019 · 2014-11-10 · de
Wiedereingliederungsmassnahme nach Art. 8a IVG; fehlende objektive Eingliederungsfähigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01019
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
10. November 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
lic
. 
iur
. 
Y.___
Meier 
Fingerhuth
 Fleisch 
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Die 1963 geborene 
X.___
 war seit 1992 vollzeitlich bei der Firma 
Z.___
 als Sicherheitsagentin am 
A.___
 beschäftigt. Am 
 
20. Dezember 2007 meldete sie sich zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidge
nössischen Invalidenversicherung (IV) an (
Urk. 
8/2). 
In Bestätigung ihres Vor
bescheids vom 11. Ma
i 2009 (
Urk. 
8/36) verfügte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, 
am 19. August 2009 (
Urk. 
8/40/1-5) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 52% die rückwirkende Zusprechung einer 
halben In
validenrente ab 1. Februar 2008, nachdem sie der Versicherten am 11. Mai 2009 (
Urk. 
8/34/1-2) eine Schadenminderungspflicht dahingehend auferlegt hatte, dass sie sich einer intensiven fachpsychiatrischen/
 
psychotherapeutischen Be
handlung zu unterziehen habe, durch welc
he die Arbeitsfähigkeit 
erh
eblich ver
bessert werden könne.
1.2
    
Im Rahmen einer Prüfung des Rentenanspruchs gestützt auf die per 1. Januar 2012 in Kraft getretene Schlussbestimmung der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 18. März 2012 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; nachfolgend 
SchlB
 IVG) hob die IV-Stelle die Rente – nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
8/55/1-2) - mit Verfügung vom 
 
28. Juni 2012 auf (
Urk. 
8/63/1-2); dieser Entscheid blieb unangefochten. Gleichzei
tig wurden der Versicherten Wiedereingliederungsmassnahmen (gemäss 
lit
. a 
Abs. 
2 
SchlB
 IVG
; Kostengutsprache Potentialabklärung
) zuerkannt,
 
und 
sie wurde über 
die Weiterausrichtung der 
(
halben
)
 Rente 
(gemäss 
lit
.
 
a 
Abs. 
3 
SchlB
 IVG) in Kenntnis gesetzt (Mitteilungen vom 28. Juni 2012; 
Urk. 
8/64/1-3 und 
Urk. 
8/65/1-2).
 
A
m 
11. Oktober 2012, am 5. April 2013 
und 
am 24. Mai 2013 
ergingen 
Mitteilungen betreffend 
Kostengutsprache für ein Aufbautrainin
g (
Urk. 
8/71/1-2), für die WISA (wirtschaftsnahe Integra
t
ion 
mit Support am Ar
beitsplatz
; 
Urk. 
8/82/1-2) und für eine Verlängerung 
der 
WISA (
Urk. 
8/88/1-2). Am 4. Oktober 2013 (
Urk. 
2
) schlie
sslich verfügte die IV-Stelle nach Durchfüh
rung des 
Vorbescheidverfahren
s
 (
Urk. 
8/90/1-2) 
den Abbruch beziehungsweise Abschluss der Wiedereingliederungsmassnahmen (per 28. Juni 2013)
 sowie 
die Einstellung der Weiterausrichtung der halben Invalidenrente per 31. Juli 2013.
 
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 7. November 2013 (
Urk. 
1) Beschwerde erheben mit dem Antrag auf Aufhebung der Verfügung vom 4. Oktober 2013 und Weiterausrichtung der Rente rückwirkend ab 1. Au
gust 2013 im bisherigen Umfang; eventualiter sei die Verfügung vom 4. Okto
ber 2013 au
fzuheben und 
die Sache 
zwecks ergänzender Abklärung des medizi
nischen Sachverhalts sowie der Zumutbarkeit
 an die Beschwer
degegnerin zu
rückzuweisen, um an
schliess
e
n
d neu über den Anspruch der Beschwerdeführe
rin auf Leistungen der Ei
d
genössischen Invalidenversicherung ab 1. August 2013 zu entscheiden; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gegenpartei.
 Die IV-Stelle schloss am 9. Dezember 2013 (
Urk. 
7) auf Ab
weisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2013 (
Urk. 
9) zur Kenntnis gebracht wurde.
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachst
ehenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wird eine Rente, die bei 
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren 
syndromalen
 
Be
schwerdebildern
 ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurde, gestützt auf 
lit
. a 
Abs. 
1 
SchlB
 IVG herabgesetzt oder aufgehoben, so hat der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG; ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 
Abs. 
1 
lit
. c IVG entsteht dadurch nicht (
lit
. a 
Abs. 
2 
SchlB
 IVG). Werden Massnahmen zur Wiederein
gliederung nach Art. 8a IVG durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahme weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (
lit
. a 
Abs. 
3 
SchlB
 IVG).
1.2
    
Laut dem seit 1. Januar 2012 in Kraft stehenden Art. 8a 
Abs. 
1 IVG haben 
Renten
bezüger
 Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung
,
 sofern a) die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann und b) die Mass
nahme
n
 geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten. In diesem Sinne ist insbeson
dere von Bedeutung, dass die fragliche Massnahme eingliederungswirksam ist, was eine subjektive
 und objektive
 
E
ingliederungsfähigkeit der betroffenen Per
son voraussetzt (vgl. dazu Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesge
richts zum IVG, Art. 8a N 1).
2.
2.1
    
Zu prüfen ist einzig der Anspruch auf Wiedereinglied
erungsmassnahmen und 
damit akzessorisch auf Weiterausrichtung der halben Rente ab 1. August 2013
, während die Frage nach der Rechtsmässigkeit der (unangefo
chtenen
) 
Renten
aufhebungsverfügung
 vom 28. J
uni 2012 
nicht Gegenstand des v
or
liegenden Verfahrens bildet (vgl. 
auch Urteil des hiesigen Gerichts IV.2013.00944 vom 
 
28. Mai 2014 E. 2.3)
.
2.2
    
Die Beschwerdegegnerin begründet den verfügten Abbruch der 
Wiederein
- 
gliede
rungsmassnahmen
 
und die damit verbundene 
Einstellung der Weiterausrichtung der Rente damit, dass 
das vereinbarte Ziel mit dem Aufbau der Leistungsfähigkeit und dem konkreten
, von 
der Beschwerdeführerin aller
dings abgelehnten Angebot einer Festanstellung als 
Gastromitarbeiterin
 im Umfang von 60% erreicht worden sei (
Urk. 
7 
i.V.m
. 
Urk. 
2).
 
    
Demgegenüber lässt die Beschwerdeführerin – abgesehen von Ausführungen zur nicht Prozessgegenstand bildenden Frage nach der Rechtmässigkeit der am 
 
28. Juni 2012 nach Massgabe von 
lit
.
 
a Abs.1 
SchlB
 IVG
 
verfügten 
Rentenaufhe
bung
 – 
im Wesentlichen 
geltend 
machen, nebst den somatischen Beschwerden 
leide sie 
weiterhin
 an einem sehr komplexen psychia
trischen Beschwerdebild mit Krankheitswert, weswegen der in der Zielvereinbarung festgelegte Prozent
satz
 
einer Leistungsfähigkeit 
von 
60% mitnichten habe erreicht werden können. Die geplante Festanstellung sei seitens des 
potentiellen 
Arbeitgebers abgelehnt worden, als 
ihm 
die Beschwerdeführerin kurz vor Vertragsunterzeichnung mit
geteilt habe, sie müsse sich wegen einer Krebserkrankung im August 2013 ope
rativ behandeln lassen. Eine schuldhafte beziehungsweise auf 
invaliditätsfrem
den
 Gründen beruhende Herbeiführung des Abbruches der 
Wiedereingliede
rungsmassnahmen
 könn
e ihr nicht angelastet werden.
3.
3.1
3.1.1
    
Nachdem 
sich Ende 2011 eine 
Re
ntenaufhebung
 abgezeichnet hatte
, wurde die Beschwerdeführerin 
durch die IV-Stelle 
weisungsgemäss (
Rz
 1004 des 
Kreis
schreibens
 über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG; vgl. zum Ganzen auch Bundesgerichtsurteil 8C_773/2013 vom 6. März 2014 E. 4.3.2) 
in einem persönlichen Informationsg
espräch 
vom 17. April 2012 
ausdrücklich auf die Möglichkeit von Massnahmen zur Wiedereingliederung 
hingewiesen, 
für welche sie sich denn auch
 aussprach (
Urk. 
8/52/1-2 und 
Urk. 
8/53/3).
 
    
In der Zeit 
vom 20. August 
bis 3
0. September 2012 fand eine
 
Potent
ialabklä
rung
 bei der Institution 
B.___
 statt
, welche namentlich
 der
 Klärung der Eingliederungsfähigkeit aus praktischer Sicht, der 
Erhebung der 
Arbeitsmotiva
tion
, der 
Prüfung der 
Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit in Bezug auf das 
Ar
beitspensum
 sowie der
 Eruierung der 
zukünftigen Arbeitsausrichtung
 
diente 
(vgl. 
Zielv
ereinbarung vom 5. Juni 2012; 
Urk. 
8/61/1-2)
.
 
 Im 
entsprechenden 
Schlussbericht 
vom 28. September 2012 (
Urk. 
8/70/1-3) 
is
t zunächst 
von 
eine
r
 sehr eingeschränkte
n
 Konzentrationsfähigkeit und Auffassungsgabe 
die Rede
. D
ie (mittels Hirnleistungssoftware „
Cogpack
“ trainierten und gemessenen) Leis
tungen in den Bereichen Aufmerksamkeit, Konzentration und Lernen/Merken lagen weit unter den durchschnittlichen 
Normwerten und liessen sich 
im Ver
lauf der vier Übun
gswochen auch nicht steigern
.
 Im Rahmen von kaufmänni
schen Aufgabestellungen wurde eine stark eingeschränkte Le
istungsfähigkeit konstatiert 
und 
festgehalt
en, dass die Beschwerdeführerin 
überdurchschnittlich viel Zeit
 für die Erledigung der Aufträge 
benötigt habe
. Andererseits 
konnte 
eine „sehr starke Lernbereitschaft“ beziehungsweise eine 
gute Motivation be
züglich 
der 
Aneignung gewisse
r Fachko
mpetenzen (PC- und Deutschkenntnisse)
 beobac
htet werden
.
 Die psyc
hische und physische Befindlichkeit 
während der Massnahme wurde als sehr schlecht bezeichnet. Die Beschwerdeführerin wirk
t
e 
instabil, litt
 unter Angst- und Panikzuständen 
und brach
 fast täglich in Tränen aus
. Au
ch verfügte 
sie 
über 
wenig eigene, adäquat einsetzbare Ressourcen und wirk
t
e meist erschöpft 
und kraftlos. 
S
tark spürbar
 war jedoch ihr Wille, an der 
Massnahme teilzunehmen
; 
sie gab 
sich grosse Mühe
, alle Aufträge 
so gut wie möglich zu erfüllen
.
 
3.1.2
    
Im Rahmen des Aufbautrainings
 vom 1. Oktober 2012 bis 31. März 2013
 (Zielset
zung: Erreichen der Mindestanforderungen an die Präsenz, Aufbau der Arbeitsstruktur sowie Stabilität der Leistungsfähigkeit und Steigerung der psy
chischen und emotionalen Stabilität; vgl. Zielvereinbarung vom 11. Oktober 2012, 
Urk. 
8/74/1-3) konnte die Präsenz 
stabil und
 ohne unbegründete Fehlzei
ten 
stufenweise bis auf 4 bis 5 Stunden pro Tag an 5 Tagen pro Woche erhöht werden, wobei 
sich die Beschwerdeführerin allerdings an der Grenze ihrer 
Be
lastbarkeit sah. Die Leistungsfähigkeit in Bezug auf die Bearbeitung vo
n Ar
beitsaufträgen konnte 
trotz 
gute
m Willen und guter Motivation 
nicht gesteigert werden
. Insbesondere 
zeigte 
die Beschwerdeführerin 
eine überdurchschnittlich langsame Arbeits
weise. Auf Arbeitsmodule (i
nternes Programm z
ur Datenein
gabe, Stellensuche, k
aufmännische Aufgaben, Werkstatt) musste aufgrund ge
ringer PC- und Sprachkenntnisse beziehungsweise aufgrund einer während der Arbeit in der Werkstatt erlittenen Panikattacke verzichtet werden. Die Auf
nahme- u
nd Konzentrationsfähigkeit war 
trotz täglichem Training mit „
Cog
pack
“ stark eingeschränkt, und die
 gesundheitliche S
ituation 
wurde als mehr
heitlich schlecht beziehungsweise instabil beschrieben
 
(Abschlussbericht 
B.___
 vom 28. Juni 2013, 
Urk. 
8/89/1-6)
.
    
Während der vom 
2. 
April bis 28. Juni 2013 dauernden 
WISA
 
im Bereich Gastro
nomie (
Bar, Restaurant, Events, 
C.___
, 
D.___
) mit dem Ziel, die Leistungsfähigkeit bei einem Arbeitspensum von 60% zu stabilisieren und eine Festanstellung im Betrieb 
C.___
 zu erreichen, 
betrug die Arbeitszeit täglich 6 Stunden, welches Pensum die Beschwerdeführerin konstant und ohne F
ehl
tage einhalten konnte. 
Im Rahmen dieser Tätigkeit 
(Bedienen der Bar und Kaf
feemaschine, Bedienen der Kasse, Bereitstellen und Auffüllen des 
Znüniwagens
, Ordn
ung halten, Reinigungsarbeiten)
 füh
lte sie sich 
allerdings 
überfordert, ge
stresst und erschöpft.
 
Das Arbeitstempo war verlangsamt, die Auffassungsgabe sowie die Merk- und Konzentrationsfähigkeit waren erheblich eingeschränkt, es fehlte an der Fähigkeit zur Arbeitsplanung sowie ganz allgemein an einem adä
quaten Umgang mit Stress. D
ie Option einer Festanstel
lung im Betrieb 
C.___
 wollte die 
Beschwe
rdeführerin 
nach
 anfänglicher Zusage und
 
nach 
langem Hin und
 Her schliesslich nicht wahrnehmen
. S
ie sah sich nich
t in der
 Lage, den Anforderungen der 
Arbeitsstelle gerecht zu
 werden und fühlte sich 
physisch wie 
psychisch überfordert. Schliesslich wurde eine Festanstellung auch von Seiten des Betriebs 
C.___
 ausgeschlossen
 (Abs
chlussbericht
 
B.___
 
vom 28. Juni 2013, 
Urk. 
8/89/1-6)
.
 
3.2
3.2.1
    
Nach Lage der Akten ist der Beschwerdegegnerin insoweit b
eizupflichten, als im Rahmen des
 Aufbautraining
s
 und
 der
 WISA die Präsenz stabil und ohne unbe
gründete Fehlzeiten schrittweise bis zu einem Arbeitspensum von 60% erhöht werden konnte. Die Beschwerdeführerin zeigte von Beginn weg eine gute Moti
vation
 und den starken Willen, an 
Massnahme
n
 teilzunehmen. Dies änderte in
des nichts daran, dass die Verantwortlichen der 
Institution 
B.___
 Ende September 2012 das praktische Eingliederungspotential aufgrund des inst
abilen Gesundheitszustandes als momentan 
„sehr gering“ einstuften (Schlussbericht Potentialabklärung 
vom 28. September 2012, 
Urk. 
8/70/3). In der Folge konnten die vereinbarten Leistungsziele (mit Ausnahme der Mindestanforderungen an das Arbeitspensum) nicht erreicht werden. Die psychische und emotionale Ver
fassung wurde
, wie auch beschwerdeweise festgehalten (
Urk. 
1 S. 7),
 weiterhin als schlecht und instabil wahrgenommen, so dass es fraglich erschien, ob die 
Beschwerdeführerin das
 Arbeitstraining WISA würde aufrechterhalten
 können (Zwischenbericht Integrationsmassnahme 
B.___ 
vom 27. März 2013, 
Urk. 
8/81/2
 
Ziff. 
5
).
3.2.2
    
Anlässlich der WISA zeigten sich ähnliche Defizite
 wie bereits im Aufbautrai
ning, nämlich insbesondere ein 
verlangsamtes Arbeitstempo, 
eine 
einge
schränkte Merk- und Konzentrationsfähigkeit sowie 
ein 
inadä
quater Umgang mit Stress
. Ferner sank erstmals 
die Motivation, was offenbar zunächst mit d
er Höhe des angebotenen Lohnes, im weiteren Verlauf aber auch mit der 
physi
sche
n
 und psychische
n
 Überford
erung im Zusammenhang stand 
(
Abschlussbe
richt
 
der 
B.___
 
vom 28. Juni 2013, 
Urk. 
8/89/3) und letztlich dazu führte, dass sich eine Festanstellung im Betrieb 
C.___
 nicht realisieren liess. I
nwieweit die Mitteilung einer bevorstehenden Krebsoperation das
 Schei
tern einer festen Anstellung 
zumindest beförderte (vgl. E.2.2 
hievor
), kann 
im vorliegenden Kontext 
offen bleiben.
 
Jedenfalls wurde n
amentlich eine 
gewisse 
psychische Stabilität 
als Grundvoraussetzung für eine e
rfolgreiche Wiederein
gliederung der Beschwerdeführerin 
in den ersten Arb
eitsma
rkt (
vgl. 
Urk. 
8/89/5 
Ziff. 
9) 
nie erreicht.
    
Vor diesem Hintergrund ist – noch verstärkt durch die Belastungen der im Som
mer 2013 festgestellten Krebserkrankung – die (objektive) 
Eingliederungsfähig
keit
 (E. 1.2 
hievor
) im Zeitpunkt des Abbruchs der 
Wiedereingliederungsmass
nahmen
 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Die Verfü
gung vom 
4. 
Oktober 2013 hält im Ergebnis stand.
4.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf 
Fr. 
800.-- fest
zulegen und ausgangsgemäss von 
der Beschwerdeführerin zu tragen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG).
 
 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
800
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
lic
. 
iur
. Y.___
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger