zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.00144 · 2014-03-28 · de
Widersprüchliche Angaben bei der Anmeldung, volle Arbeitsfähigkeit durch ABI-Gutachten ausgewiesen, URB wegen Aussichtslosigkeit abgelehnt


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00144
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Disler
Urteil
 vom 
28. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Emil Robert Meier
Advokaturbüro
 Meier & 
Mayerhoffer
Regensbergstrasse
 3, Postfach 153, 8157 
Dielsdorf
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 
1958, 
meldete sich am 2
4. 
August 2001 bei der Inva
lidenversicherung 
wegen eines chronischen 
lumbospondylogenen
 Syn
droms 
zum Leistungsbezug an (
Urk. 
6/5
 
Ziff. 
7.2
). Die 
Sozialversicherungsan
stalt
 des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihm mit 
Verfügung vom 
3. 
Dezember 2001 bei einem Invaliditätsgrad von 67
 %
 eine ganze Rente ab November 2001 zu (
Urk. 
6/36). 
    
Am 3
1. 
Mai 2007 wurde der Versicherte inhaftiert und es wurde eine 
Straf
un
ter
suchung
 wegen Betrugs eröffnet (
Urk. 
6/72-73), worauf die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 1
8. 
Juli 2007 per sofort sistierte (
Urk. 
6/74). Mit Ur
teil vom 1
5. 
Mai 2008 (
Urk. 
6/96) wurde der Versicherte wegen Vergehen gegen das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
 (IVG)
 und Pfändungsbetrug verurteilt; er hatte in der Untersuchung und in der Hauptverhandlung vom 1
5. 
Mai 2008 folgenden Sachverhalt eingestanden (
Urk. 
6/96/3): Ab zirka November 2003 bis 
1. 
März 2005 hatte er als Aushilfskellner und Gehilfe in einem Club gearbeitet, dies pro Woche an drei bis vier Tagen für 6 Stunden; ab Januar 2007 hatte er vorerst tageweise und ab zirka März bis Ende Mai 2007 meist fünf oder sechs Tage pro Woche für eine Reinigungsfirma
 geleitet
; nach der Schliessung des Clubs am 
1. 
März 2005 bis zur Wiederaufnahme seiner Erwerbstätigkeit im Januar 2007 war seine Arbeitsfähigkeit intakt geblieben (
Urk. 
6/96/8). 
    
Mit Verfügung vom 1
6. 
Mai 2008 hob die IV-Stelle die frühere 
Rentenzusprache
 wiedererwägungsweise auf (
Urk. 
6/88)
. Im daran anschliessenden Verfahren Nr.
 
IV.2008.00680 hielt das hiesige Gericht mit Urteil vom 
8. 
März 2010 (
Urk. 
6/164) fest, dass seit November 2003 keine anspruchsbegründenden gesundheitlichen Einbussen bestanden hatten und der Versicherte die IV-Stelle darüber getäuscht hatte (S. 4 E. 2.3), womit ab November 2003 kein 
Leistungs
anspruch
 bestand (S. 5 
Ziff. 
1). Dies wurde vom Bundesgericht mit Urteil vom 2
7. 
September 2010 bestätigt (
Urk. 
6/171). 
1.2
    
Am 2
3. 
Februar 2011 
meldete
 
sich
 
der Versicherte 
wegen Rückenschmerzen 
er
neut 
bei der Invalidenversicherung zu
m Leist
ungsbezug an, wobei er angab, er
 sei von 1995 bis 2001 erwerbstätig gewesen (
Urk. 
6/177 
Ziff. 
5.4). 
Die IV-Stelle holte
 Arztberichte (
Urk. 
6/184, 
Urk. 
6/186) und einen Auszug aus dem in
dividuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug; 
Urk. 
6/181) ein. Sie veranlasste zu
dem ein 
Gutachten
, das von den Ärzten des
 
Y.___
 
am 2
4. 
April 2012 erstattet wurde (
Urk. 
6/195). 
    
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/200, 
Urk. 
6/202 = 
Urk. 
6/204
, 
Urk. 
6/207) verneinte die IV-Stelle
 
mit Verfügung vom 
7. 
Januar 
201
3
 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 10
 %
 
eine
n Rentenanspruch des Versicherten (
Urk. 
6/212 = 
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
7. 
Januar 201
3
 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 
7. 
Februar 2013 (
Urk. 
1) Beschwerde und beantragte, diese 
sei
 aufzuheben und 
es seien 
ihm die gesetzlichen Leistungen, mindestens 
aber 
eine halbe Rente, zu
zusprechen
; e
ventuell sei ein 
psychiatrisches 
Gutachten 
einzuholen
 und 
berufli
che 
Abklärungen 
durchzuführen
 (S. 2 oben). Mit Beschwerdeantwort vom 1
1. 
März 2013 (
Urk. 
5) beantragte die Beschwerdegegneri
n die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 1
9. 
März 2013 
wies 
das hiesige Gericht de
n 
Beschwerdeführer 
auf 
eine
n 
mögliche
rweise für ihn ungünstigen Ausgang des Verfahrens hin 
(
Urk. 
7)
. 
Innert der angesetzten Frist liess sich der Beschwerde
führer nicht vernehmen
 (vgl. 
Urk. 
8-9)
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
 
1.2
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine 
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine 
Dreiviertelsrente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG).
 
1.3
    
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss 
Art. 
16 ATSG in Verbindung mit 
Art. 
28a 
Abs. 
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. 
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. 
Valideneinkommen
). Der 
Einkom
mensvergleich
 hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des 
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk. 
2) davon aus, dass der Beschwerdeführer aufgrund der medizinischen Abklärungen in einer angepassten Tätigkeit zu 100
 %
 arbeitsfähig sei (S. 1 unten). Zudem stellte sie keine gesundheitsbedingte Einschränkung bei der Stellensuche fest und ver
wies den Beschwerdeführer 
in diesem Zusammenhang 
an das Region
ale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV; 
S. 2 Mitte
)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich dagegen 
in seiner Beschwerde (
Urk. 
1) 
auf den Standpunkt, sein psychi
s
cher Gesundheitszustand sei unzureichend abgeklärt worden und die unterschiedlichen Einschätzungen seien nicht plausibel aufge
löst. Aufgrund dieser Umstände würden sich weitere Abklärungen aufdrängen 
(S. 4 
Ziff. 
2.1). Zudem sei der Sachverhalt 
in
 zeitlicher Hinsicht nur ungenügend abgeklärt, weshalb sich ergänzende Untersuchungen aufdrängen würden, da eine 
befristete
 Rente in Frage käme (S. 4 
Ziff. 
2.2). Der angefochtene Entscheid beziehungsweise das diesem zugrunde liegende 
Y.___
-Gutachten sei insoweit nur schwer nachvollziehbar, als ihm zwar für schwere Tätigkeiten eine Arbeitsun
fähigkeit zugebilligt werde, jedoch bereits bei mittelschweren Tätigkeiten von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde. Welche konkreten Einschrän
kungen er nun tatsächlich aufweise und welches die konkreten Folgerungen für die in Frage kommenden Arbeitsbereiche seien, sei im bisherigen Verfahren nicht ansatzweise abgeklärt worden. Für das Invalideneinkommen sei eine Hilfsarbeitertätigkeit herangezogen worden, die in der Regel meist dadurch ge
kennzeichnet sei, dass auch schwere Tätigkeit
e
n anfallen würden. Zudem sei kein „Leidensabzug“ gemacht worden, obschon die Kriterien dafür gegeben seien (S. 5 
Ziff. 
2.3). 
2.3
    
Str
ittig
 und zu prüfen ist, 
wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers verhält und auf welche medizinischen Berichte diesbezüglich abzustel
len ist. 
3.
    
3
.1
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 FMH
, 
führte
 in seinem Bericht vom 1
9. 
Juni 2011 
(
Urk. 
6/184) aus, er behandle den Beschwerdeführer seit dem 1
0. 
Juli 2008 (
Ziff. 
1.2) und nannte 
folgende Diag
nosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 (
Ziff. 
1.1):
- 
rezidivierende
 depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen
 (F33.11)
- 
anhaltende
 
depressive Störung (
F34.1)
    
mit und bei
- 
chronische
m
 
lumbospondylogene
n
 Schmerzsyndrom
- 
Wirbelsäulenfehlform und –
fehlhaltung
- 
mehrsegmentäre
n
 degenerative
n
 Veränderungen, insbesondere L5/S1 mit 
foraminaler
 Kompression L5 beidseits
    
Der Beschwerdeführer klage, er sei ständig traurig, andere Menschen und Lärm würden ihn stören, er sei am 
l
iebsten alleine. Er habe jegliches Interesse ver
lo
ren und fühle sich kraftlos und müde. Er sei stark vergesslich und habe 
Suizid
gedanken
, Probleme mit dem Atmen und mit seinem Herzen. Zudem habe er Sorgen um seine kranke Frau. 
Dr. 
Z.___
 führte aus, es bestünden keine 
Auf
merksamkeits
- und Auffassungsstörungen, jedoch Hinweise auf Konzentrations- 
und Gedächtnisprobleme. Der formale und inhaltliche Gedankengang sei weit
gehend unauffällig. Es 
bestehe
 ein sozialer Rückzug und 
eine 
Libidominderung
. Ausgehend vom bisherigen Therapieverlauf, der geschilderten Symptomatik sowie der Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers sei eher keine günstige Prognose zu erwarten (
Ziff. 
1.4). 
    
In seinem Nachtrag vom 
9. 
Oktober 2011 (
Urk. 
6/188) führte 
Dr. 
Z.___
 aus, der Beschwerdeführer sei aus psychiatrischer Sicht behandlungsbedürftig und seit 1
0. 
Juli 2008 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (S. 1 
lit
. a). Gemäss der medizinischen Gesamtbeurteilung (psychiatrisch und somatisch) sei der Beschwerdeführer bis auf weiteres zu 100
 %
 arbeitsunfähig. Das Gleiche gelte für die Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten Tätigkeit (S. 2 
lit
. b). 
3.2
    
Am 1
8. 
Juli 2011 (
Urk. 
6/186/2-7) nannte 
Dr. 
med. 
A.___
, Innere Medizin FMH, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff. 
1.1):
- 
chronisches
 
lumbospondylogenes
 Schmerzsyndrom
- 
rezidivierende
 depressive Störung gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen
- 
Angststörung
- 
Spondylose der Brustwirbelsäule (BWS) mit Kei
l
wirbelbildung
- 
Gonarthrose
 rechts
    
Es habe sich im Vergleich zu den Voruntersuchungen aus den Jahren 2001 bis 2004 in Anbetracht des Rückenproblems nicht viel verändert. Neu sei, dass der Beschwerdeführer an einer mindestens mittelschweren depressiven Episode leide und deswegen in Behandlung beim Psychiater sei. 
Die Prognose sei aufgrund des chronischen Zustandes schlecht (
Ziff. 
1.4). Der Beschwerdeführer sei als Reinigungsangestellter seit 1
9. 
März 2008 zu 100
 %
 arbeitsunfähig (
Ziff. 
1.6). Die Schmerzen und die Depression seien einschränkend bei der Ausübung der Arbeit. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar
 (
Ziff. 
1.7). 
3
.3
    
Dr. 
med. 
B.___
, FMH Allgemeine Innere Medizin, 
Dr. 
med. 
C.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und 
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Orthopädische Chirurgie,
 
Y.___
, erstatteten am 
2
4. 
April 2012 ihr 
poly
diszipli
näres
 Gutachten (
Urk. 
6/195) gestützt
 auf die fachärztliche Untersuchung am 2
1. 
März 2012 und die 
Vorakten
 (S. 1 ff.). 
Sie stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16 
Ziff. 
5.1):
- 
chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom unter lumbaler Betonung ohne fassbare 
radikuläre
 Symptomatik
- 
radiologisch keine 
höhergradigen
 Veränderungen der Halswirbelsäule (HWS), 
Brustwirbelsäule (
BWS
)
 und Lendenwirbelsäule (LWS)
    
Ferner nannten sie folgende Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16 
Ziff. 
5.2):
- 
Somatisierungsstörung
 (F45.0)
- 
Hypercholesterin
ä
mie
, behandelt
    
Aus Sicht des Bewegungsapparates beeinflusse das chronische panvertebrale Schmerzsyndrom die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Aufgrund der an der Wirbelsäule beklagten Beschwerden seien 
körperlich
 schwere Tätigkeiten eher ungeeignet und sollten ihm nicht zugemutet werden. Für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung bestehe hingegen auf
grund der objektivierbaren Befunde eine zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 kg sollte dabei vermieden werden. In Anbetracht der objektivierbaren Befunde sollte bei einer derartigen Tätigkeit im Vergleich zum jetzigen Alltags
leben kaum eine wesentlic
he Schmerzprovokation entstehen
, sodass diese auch zumutbar sei. 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Es könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwer
den die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachgehen zu können. Aus polydisziplinärer Sicht bestehe eine unein
geschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit in sämtlichen körperlich leichten bis mittelschweren, adaptierten Tätigkeiten (S. 17 
Ziff. 
6.2). Sie führten weiter aus, dass für körperlich schwer belastende Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit ab dem 1
4. 
September 2001 angenommen werden könne. 
Es sei nur schwierig möglich, aufgrund der vorliegenden Akten die Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten zu einem früheren Zeitpunkt retrospektiv gesehen mit Sicherheit zu beurteilen. Somit gelte die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten mit Sicherheit ab 
dem Zeitpunkt
 der Untersuchung im März 201
2. 
Aufgrund der Akten könne jedoch retrospektiv gesehen aus gutachterli
cher Sicht eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten nicht nachvollzogen werden
 (S. 17 f. 
Ziff. 
6.3). 
4
.
4
.1
    
Der Beschwerdeführer begründete seine erneute Anmeldung im Jahr 2011 wie schon diejenige im Jahr 2001 mit Rückenbeschwerden. 
Dass diese 
Rücken
beschwerden
 ohne relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sind, hat der Beschwerdeführer selber durch seine seit November 2003 ausgeübte Erwerbs
tätigkeit unter Beweis gestellt; dementsprechend bestand seither kein 
Leistungs
anspruch
. Sein Hausarzt bestätigte im Juli 2011, dass sich diesbezüglich seit 2001 bis 2004 nicht viel verändert habe (vorstehend E. 3.2). Damit überein
stimmend kamen auch die 
Y.___
-Gutachter (vorstehend E. 3.3) zum Schluss, dass 
für
 
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten unter Wechselbelastung 
eine volle Arbeitsfähigkeit besteht.
4.2
    
In psychischer Hinsicht kamen die 
Y.___
-Gutachter zum Schluss, dass die von ihnen diagnostizierte 
Somatisierungsstörung
 keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit begründe (vorstehend E. 3.3). Demgegenüber diagnostizierte der behan
delnde Psychiater im Juni 2011 eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode und eine anhaltende depressive Störung
 und 
attestierte eine volle Arbeitsunfähigkeit (
vorstehend E. 3
.1
). Der psychiatrische 
Y.___
-Gutachter
 
führte nachvollziehbar aus, dass er bei der Befunderhebung zwar eine bedrückte, aber keine depressive Stimmung feststellen konnte. In seiner Beurteilung hielt er fest, der Beschwerdeführer führe seinen Haushalt weitge
hend selbständig, unternehme regelmässig Spaziergänge, bereite sich regelmäs
sig eine Mahlzeit zu und treffe sich mit Kollegen. 
Er
 konnte damit
 auch
 de
n vom behandelnden Psychiater ge
schilderte
n
 soziale
n
 Rückzu
g nicht bestätigen
. 
Würde auf die vom behandelnden Psychiater gestellte Diagnose abgestellt, so wäre
 zudem
 die gefestigte Rechtsprechung massgebend, wonach 
leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen auch grundsätzlich als thera
peutisch 
angehbar
 gelten (vgl. 
hiezu
 etwa Urteile des Bundesgerichts 9C_176/2011 vom 2
9. 
Juni 2011 E. 4.3 und 9C_736/2011 vom 
7. 
Februar 2012 E. 4.2.2.1, je mit Hinweisen). 
Zudem ist auf 
die 
ebenfalls 
in ständiger Rechtspre
chung anerkannte Verschiedenheit von Behandlungs- und 
Begutachtungsauf
trag
 
(v
gl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4 mit Hinweisen)
 hinzuweisen; 
die Berichte der behandelnden Ärzte 
haben 
rechtsprechungsgemäss nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objek
tiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die von der Rechtsprechung aufgestellten materiellen Anfor
derungen an ein Gut
achten. 
Schliesslich
 ist auch der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5).
    
Demnach 
ist
 aus psychiatrischer Sicht 
auf die Beurteilung im 
Y.___
-Gutachten abzustellen, womit 
keine Arbeitsunfähigkeit
 ausgewiesen
 ist
.
4.3
    
Der Einwand des Beschwerdeführers, die 
Y.___
-Gutachter 
hätten sich 
bezüglich der 
Arbeitsfähigkeit 
nicht für die Vergangenheit fest
ge
leg
t (
Urk. 
1 S. 4 
Ziff. 
2.2)
, geht fehl. Die 
Y.___
-Gutachter 
führten
 aus, dass 
a
us psychiatrischer Sicht 
jeden
falls 
ab 
dem 
Zeitpunkt der Unters
uchung im März 2012
 eine volle Arbeitsfähig
keit besteht; gleichzeitig hielten sie ausdrücklich fest, retrospektiv 
würde eine länger andauernde Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollzogen werden können. 
Der behandelnde Psychiater attestierte eine volle Arbeitsunfähigkeit sowohl im Oktober 2011 (vorstehend E. 3.1) als auch im Februar 2013 (
Urk. 
3), was aus bereits dargelegten Gründen (vorstehend E. 4.1) auch für die Zeit vor März 2012 nicht zu überzeugen vermag.
    
Daraus folgt, dass auch für die 
Periode 
von Mai 2008 (bis zu welchem Zeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit rechtskräftig feststeht) und dem 
Begut
achtungszeit
punkt
) keine relevante Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen ist.
4.4
    
Der medizinische Sachverhalt ist somit dahingehend erstellt, dass der
 Beschwer
deführer in einer
 körperlich 
leichten
 bis mittelschweren
 Tätigkeit 
seit 
November 2003
 
voll arbeitsfähig
 ist. 
    
Im Vergleich zu den im Zusammenhang mit der Verfügung vom 1
6. 
Mai 2008 beurteilten, seit November 2003 bestehenden Verhältnissen besteht
 mithin
 kein anspruchsrelevanter Unterschied.
    
Somit hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneint, womit 
die Beschwerde abzuweisen ist. 
5
.
5
.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen 
Prozess
führung
 und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
    
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
Prozess
begehren
 anzusehen, bei denen die Gewinnaus
sich
ten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aus
sichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massge
bend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünfti
ger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 S.
 
616 mit Hinweisen).
5
.2
    
Im Mai 2008 stellte die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer seit Jahren erwerbsfähig und -tätig war; mit Gerichtsurteil wurde im März 2010 festgehalten (und im September 2010 bestätigt), dass seit November 2003 kein 
Leistungsanspruch bestand. Im Februar 2011 hat sich d
er 
Beschwerdeführer 
wiederum unter Hinweis auf Rückenbeschwerden erneut zum Leistungsbezug angemeldet. Dabei hat er wahrheitswidrig angegeben, er habe letztmals von 1995 bis 2001 gearbeitet (
Urk. 
6/177 
Ziff. 
5.4). 
    
Angesichts seines unrechtmässigen Verhaltens und 
der klaren Sach- und Rechts
lage konnte der Beschwerdeführer nicht ernsthaft damit rechnen, dass seine Beschwerde gutgeheissen würde. 
Bei dieser Ausgangslage hätte sich eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, nicht zu einem Prozess entschlossen, da die Verlustgefahren erheblich höher als die Gewinnaussichten waren. 
5.3
    
Wegen Aussichtslosigkeit des Prozesses sind die Voraussetzungen für die Gewäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege somit nicht erfüllt, weshalb das entsprechende Gesuch bereits deswegen - ohne Prüfung der übrigen Vorausset
zungen - abzuweisen ist.
5.4
    
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 
Verfahrens
aufwand
 und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG) und auf 
Fr. 
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
    
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 
und erkennt:
1
.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2
.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
7
00
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt. 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Emil Robert Meier
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
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Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
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Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
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Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannDisler