zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00186 · 2025-12-16 · de
Einstellung infolge fehlender PAB vor Eintritt in die kontrollierte AL bei befristeter Anstellung rechtens, auch wenn über Weiterführung des Arbeitsverhältnisses diskutiert worden war


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00186
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
1
6. 
Dezember 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 19
6
6
, 
arbeitete vom 
1. 
Juli 2022 bis 3
1. 
August 2023 als Verkaufsberater bei der 
Y.___
 AG in 
Z.___
 (
Urk. 
6/12). Am 1. September 2023 
meldete 
er 
sich 
beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
Uster
 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
6/
6
) und 
beantragte 
am 
2. 
Oktober
 202
3
 Arbeitslosenentschädigung ab dem 
1. 
September 
202
3
 (
Urk. 
6/
7
 ff.). 
Infolge einer
 vom 
3. 
Januar 2024 bis 3
1. 
März
 2024 befristet
en Anstellung als Sales Mana
ger bei der 
A.___
 GmbH
 
(
Urk. 
6/13
 f.
, 
Urk. 
6/127
 ff.
) wurde der Versi
cherte im Januar 
2024 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet (
Urk. 
2). 
Während laufender Rahmenfrist beantragte 
er
 ab
 dem 
2. 
April
 2023 
erneut Arbeitslo
senentschädigung 
(
Urk. 
6/35).
 
Das Amt für Arbeit (AFA) stellte d
en
 Versicherte
n
 mit Verfügung vom 
3
1. 
Mai
 2024 wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbe
mühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit ab dem 
2
.
 
April 
2024 für 1
6
 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (
Urk. 
6/
81
 ff.
). Die vo
m
 Versi
cherten dagegen erhobene Einsprache (
Urk. 
6/
18 f.)
 
wies
 das AFA mit 
Einsprache
entscheid
 vom 
3. 
September 2024
 
ab
 (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 
am 
3. 
Oktober 2024 
Beschwerde und beantragte
 sinngemäss
, es sei in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids
 vom 
3. 
September 2024 
von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzu
sehen
 
(
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 
4. 
November 2024
 schloss der Beschwerde
gegner auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerde
führer
 angezeigt wurde (
Urk. 
7
). 
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes des Sozialversicherungsgerichts, 
GSVGer
).
1.2
    
Nach Art. 17 Abs. 1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung
 
(
AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän
digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühungen 
nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Dieser Einstellungsgrund ist schon dann gege
ben, wenn die versicherte Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren Obliegen
heiten nicht nachgekommen ist. 
Sie hat sich daher bereits während der Kündigungsfrist oder bei einem im vornherein befristeten Arbeitsverhältnis vor dessen Beendigung von sich aus, das heisst ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben 
(BGE 141 V 365 E. 2.2, 139 V 524 E. 4.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.2, 8C_44/2018 vom 4. Juli 2018 E. 3, 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.5). Die Pflicht zur Stellensuche dauert auch bei einer vorübergehenden Orts- oder Landesabwesenheit fort (Urteil des Bundes
gerichts 8C_463/2016 vom 20. September 2016 E. 4.2 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4).
1.3
    
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zumut
bare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qua
lität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis auf Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_209/2018 vom 14. November 2018 E. 3.3).
    
Dabei kommt es nicht auf den Erfolg der Arbeitsbemühungen an, sondern viel
mehr auf die Tatsache und Intensität derselben (BGE 124 V 225 E. 6; Urteil des Bundesgerichts C 16/07 vom 22. Februar 2007 E. 3.1). Die Arbeitsbemühungen müssen zudem umso intensiver sein, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden (vgl. Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 6. Auflage, Zürich/Genf 2025, S. 111). 
    
Betreffend Quantität der persönlichen Arbeitsbemühungen können zwar keine eindeutigen Zahlenwerte angegeben werden, in der Regel müssen aber mindes
tens zehn bis zwölf geeignete Arbeitsbemühungen je Kontrollperiode nachge
wiesen werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 139 V 524 E. 2.1.4).
    
Eine in qualitativer Hinsicht genügende Suchbemühung setzt voraus, dass mit dem möglichen Arbeitgeber tatsächlich ein Kontakt zustande kommt (Urteil des Bundesgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E. 3.2). Qualitativ nicht genü
gend ist die blosse Anmeldung bei einem Stellenvermittlungsbüro (Urteil des Bundesgerichts 8C_468/2020 vom 27. Oktober 2020 E. 5.3 mit Hinweisen; vgl.
 
auch Kupfer Bucher, a.a.O., S. 183 mit Hinweis). Qualifizierte Berufsleute dürfen zudem ihre Suchbemühungen nur zu Beginn der Arbeitslosigkeit auf den bishe
rigen Berufszweig beschränken (BGE 139 V 524 E. 2.1.3).
1.4
    
Verwaltungsweisungen, wie etwa Wegleitungen oder Kreisschreiben, richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwend
baren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesan
wendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 146 V 224 E. 4.4.2, 141 V 365 E. 2.4 
m.w.H
.).
1.5
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 der Ver
ord
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent
schädigung, AVIV).
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog der Beschwerdegegner, der Beschwerdeführer habe innert laufende
r
 Rahmenfrist [für den Leistungsbezug] ab dem 
2. 
April 2024 erneut
 Arbeitslosenentschädigung beantragt. Zuvor habe 
der Beschwerdeführer eine 
vom 
3. 
Januar bis 3
1. 
März 2024 befristete Stelle 
innegehabt
, weshalb 
er 
Anfang Januar 
2024 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet worden sei. Infolge der befristeten Anstellung habe der Beschwerdeführer bereits vor Ablauf des Arbeitsver
hältnisses gewusst, dass ihm 
erneut die 
Arbeitslosigkeit drohe. Spätes
tens drei Monate vor Anspruchsstellung, als
o
 ab dem 
2. 
Januar 2024 sei er ver
pflichtet gewesen, Bewerbungen zu tätigen. Im vorliegend massgeblichen Überprüfungs
zeitraum vom 
2. 
Januar bis 
1. 
April 2024 habe der Beschwerde
führer keine Arbeitsbemühungen getätigt. Daran ändere auch nichts, wenn ihm eine Festanstellung zugesichert und erst am 2
7. 
März 2024 per E-Mail mitgeteilt worden sei, dass er doch nicht weiterbeschäftigt werde. Eine rechtsverbindliche Zusicherung für eine Verlängerung des Arbeitsvertrages habe nicht vorgelegen. 
Mithin sei der Beschwerdeführer zu Recht infolge fehlender Arbeitsbemühungen vor Anspruchsstellung eingestellt worden. Praxisgemäss würden 13 Einstelltage verfügt. Da der Beschwerdeführer bereits mit Verfügung vom 1
4. 
November 2022 
innert der letzten zwei Jahre sanktioniert worden sei,
 seien die Einstelltage erhöht worden 
(
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein, es sei ihm die Weiterbeschäftigung mit dem gleichen Gehalt zugesichert worden. Daher sei auch nichts 
N
eues ausge
handelt worden. 
Die Zusage sei mündlich und schriftlich 
erfolgt
 und zwar von «
B.___
», Geldgeber und Firmeninhaber
,
 persönlich. E
s
 habe keinen Grund gegeben, seinen Worten zu misstrauen. 
Insbesondere sei ihm zugleich die neue Funktion als «Bay 
owner
» (Leiter des Projekts) zugesichert worden. Es 
sei
 auch der Auftrag erteilt
 worden
, den Vertrag auszustellen. Da er [
C.___
, 
Gesell
schafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der 
A.___
 GmbH
; 
seit 2
0. 
Juni 2024 [TR-Datum] ist 
D.___
 als Präsident des Verwaltungs
rates mit Einzelunterschrift der 
E.___
 AG i
m
 Handelsregister einge
tragen, vgl. 
Internet-Auszug vom 1
1. 
Dezember 2025
] oft in 
F.___
 geweilt habe und sich das andere Geschäft in 
G.___
 befinde, sei es für alle nichts 
N
eues oder 
B
efremdliches gewesen, wenn gewisse Aktionen länger 
ge
dauert
 hätt
en. Am Schluss habe jeweils 
alles 
geklappt
, wenn auch verspätet. Zudem seien auch mündliche Arbeitsverträge 
rechtsgültig. Hätte 
er 
(der 
Beschwerdeführer
) sich
 trotz in Aussicht gestellter Weiterbeschäftigung anderweitig beworben
,
 hätte dies zur sofortigen Kündigung geführt, wenn das jemand mitbekommen hätte. 
Das Risiko sei heute enorm gross, wenn man sich auf all diesen Plattformen angemeldet habe und aktiv weitersuche, obwohl man bereits eine Zusicherung habe. Insbesondere wenn man sich auf neue Stellen mit ähnlichem Profil bewerbe und das Profil dann bei der eigenen Firma wieder angeboten werde bzw. wenn 
man sich
 auf ein verdecktes Inserat der eigenen F
i
rma melde
. Genau dies sei einem anderen Mit
arbeiter zum Verhängnis geworden. Heutzutage würden viele Personen verdeckt gesucht oder über Headhunter. Dies auch um zu sehen, wer gerade auf dem Sprung sei und für neue Projekte nicht in Frage komme. Der Beschwerdeführer konzentriere sich auf die Stellensuche, könne dabei sein restliches Leben aber nicht ausser Acht lassen. So etwa den Todesfall seines Schwiegervaters, die Räu
mung dessen Wohnung und Regelung aller Hinterlassenschaften. Insbesondere könnten seine Frau und Tochter (100
 %
 Invalide) nichts mehr machen (
Urk. 
1).
3.
3.
1
    
Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 1.2) hat die versicherte Person alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Diese Pflicht ist insbesondere schon während der Kündigungsfrist und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens während den drei letzten Monaten zu erfüllen (vgl.
 
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B314). 
    
Im 
vorliegend massgeblichen Zeitraum
 vom 
2. 
Januar bis 
1. 
April 2024 
tätigte 
der Beschwerdeführer keine Arbeitsbemühungen. D
ie
s ist unbestritten.
3.
2
3.2.1
    
Auf entsprechende Aufforderung (vgl. 
Urk. 
6/122
 f.
)
 hin,
 
führte der Beschwerde
führer m
it Stellungnahme vom 
7. 
Mai 2024 aus, schon nach wenigen Arbeits
tagen habe ihm die Arbeitsgeberin eine Weiterbeschäftigung resp. einen unbe
fristeten Arbeitsvertrag in Aussicht gestellt. 
Dies aber eher in der Entwicklung 
eines
 Produktes, welches zu jener Zeit weder richtig funktioniert habe noch marktreif gewesen sei. Er sei mit diesem Wechsel einverstanden gewesen. Neben der Entwicklung der Maschine habe er sich noch um den Umzug kümmern und Angebote von mehreren Firmen einholen müssen. Ausserdem habe er Immobilien anschauen müssen, da noch kein neues Firmendomizil bestanden habe. 
Die
 Firma 
habe sich 
für kein neues Domizil entscheiden können, 
weshalb
 die ganze Anlage demontiert und in ein Lager verfrachtet worden
 sei
. Da vom Gericht eine 
Zwangs
räumung
 veranlasst worden sei, habe er unter Höchstdruck gearbeitet. Es sei kurzfristig nur ein Büro angemietet worden. Dort habe er die ganze 
W
LAN
Verkabelung installiert und für Internet gesorgt. Anschliessend habe er Ferien eingegeben, weil im Moment nichts 
D
ringendes mehr angestanden habe. Am 2
7. 
März, während seinen Ferien, habe der Beschwerdeführer per E-Mail erfahren, dass e
r
 doch nicht weiterbeschäftigt werde. Ab dann habe er sich sofort wieder auf Stellensuche begeben. Bis zu jenem Zeitpunkt habe aus seiner Sicht keine Veranlassung bestanden, da er am 26.
 
Januar eine Zusage für die Festanstellung bekommen habe
 (
Urk. 
6/112
; vgl. auch die E-Mail 
des Beschwerdeführers 
vom 2
5. 
April 2024, 
Urk. 
6/125
). 
    
Laut den aktenkundigen
 
Ausdrucke
n
 der 
E-Mail
korrespondenz zwischen dem Beschwerde
führer und 
D.___
 
datierend vom 2
6. 
Januar [2024]
 
stellte 
letz
terer
 dem Beschwerdeführer einen neuen «
H.___
 äquivalenten» Arbeitsver
trag
 
- soweit gewünscht im 
Vollzeitpensum und neuem Salär 
für die Übergangs
zeit - in Aussicht. Er (
D.___
) gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer danach in 
den 
Verkaufsbereich zurückkehre
. 
Die weiteren Vertragsverhandlungen
 
wolle
 er
 
(
D.___
) 
dem 
Beschwerdeführer und 
I.___
 
[
I.___
, CEO, vgl.
 
Urk. 
6/131] 
überlassen,
 sofern der Beschwerdeführer damit einverstanden sei
 (
Urk. 
6/120)
. 
Gleichentags
 bedankte sich der Beschwerdeführ
er
 
über 
das Angebot
 und teilte mit,
 
gerne wolle er
 
mit 
I.___,
 welcher am Montag zurück sei, 
die 
weite
re
n
 Vertragsverhandlungen
 
aufnehme
n (
Urk. 
6/121).
3.2.2
    
Die Zusicherung einer anderen Stelle 
resp. 
Weiterbeschäftigung 
setzt für die ver
sicherte Person nicht bloss 
– wie vorliegend - Vertrauen und 
Erwartungen 
erweckende Vertragsverhandlungen voraus. Eine Stelle gilt erst dann als zuge
sichert, wenn 
ein Arbeitsvertrag verbindlich abgeschlossen wurde
 (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 
6. 
Auflage, 20
25
, 
Art. 
30, S. 
177 f
.
 mit Hinweis auf das Bundesgerichtsurteil 8C_846/2018 vom 2
8. 
März 2019, E.
 
4.4
) ist. 
    
In 
casu
 liegen der - lediglich vom Beschwerdeführer - gezeichnete Arbeitsvertrag mit der 
A.___
 GmbH, vertreten durch 
C.___
, über die befristete Anstellung vom 
3. 
Januar bis 3
1. 
März 2024 (
Urk. 
6/127 
f
f.) sowie das Schreiben vom 2
2. 
März 2024 bei den Akten, worin 
I.___
, CEO der 
A.___ 
GmbH, dem Beschwerdeführer mitteilte, dass seitens der 
A.___
 GmbH auf eine Weiterbeschäftigung verzichtet werde (
Urk. 
6/131)
, bei den Akten.
 Ein Arbeits
vertrag über die diskutierte 
resp. in Aussicht gestellte 
Weiterbeschäftigung 
über den 3
1. 
März 2024 hinaus 
liegt nicht
 vor. 
Der beschwerdeweise Hinweis 
auf die
 
Rechtsgültigkeit 
mündlich
 zustande gekommener
 Arbeitsverträge ist zwar kor
rekt, geht 
vorliegend indes
 ins Leere. 
E
ine
 in Aussicht gestellte Weiterbe
schäftigung 
qualifiziert 
nicht 
bereits als
 mündlicher Arbeitsvertrag
sabschluss
.
 Erwähnens
wert ist auch, dass im befristeten Arbeitsvertag für Vertragsände
rungen die Schriftform vorbehalten wurde (vgl. 
Art. 
15, 
Urk. 
6/129
). Nach
 
den 
Ausführungen 
des Beschwerdeführers 
in der Stellungnahme vom 
7. 
Mai 2024 
stand 
nicht 
die
 Weiterbeschäftigung als Sales Manager
 
im Raum
, sondern eine Anstellung 
als 
Entwickl
er
 
für ein
 
Produkt
, welche
s 
zurzeit der Vertragsgespräche 
weder richtig funktioniert
e
 noch marktreif 
war
. Umso weniger kann dem Beschwerde
führer gefolgt werden, wenn er sich auf den Standpunkt stellt, es habe aus seiner Sicht kein Anlass bestanden, sich anderweitig um Stellen zu bemühen. Massgeblich ist
 zudem
, ab wann die versicherte Person objektiv von Arbeits
losigkeit bedroht ist
 
(vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis ALE, 
Rz
 B314)
.
 
Infolge des befristeten Arbeitsvertrages war dies seit Stellenantritt
 
im Januar 2024 
der Fall
.
 
Mithin 
war 
der Beschwerdeführer mit Blick auf sein Leistungsbegehren ab 
2. 
April 2024 seit dem 
2. 
Januar 2024 
verpflichtet, 
quali
tativ und quantitativ hinreichende Arbeitsbemühungen 
zu 
tätigen. 
Soweit der Beschwerdeführer 
infolge
 
allfällige
r
 Stellenbemühungen 
auf «all diesen Platt
formen» 
negative Konsequenzen befürchtete
, blieb es ihm unbenommen, 
s
ich ausser
halb
 der besagten Plattformen zu bewerben.
 
Schliesslich waren w
eder das Ableben des
 Schwiegervaters
 mit den administrativen und organisatorischen Fol
gen noch die Invalidität seiner 
Frau und Tochter 
geeignet, den Beschwerdeführer von der Pflicht zur Stellensuche zu befreien. Andere entschuldbare Gründe 
sind 
nicht ersichtlich und hat der Beschwerdeführer nicht geltend gemacht.
3.3
    
Nach dem Gesagten erfolgte die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolge fehlender Arbeitsbemühungen vor Eintritt der kontrollierten Arbeits
losigkeit gestützt auf 
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. c AVIG zu Recht. Die Dauer von 16 Tagen liegt im unteren Bereich des mittelschweren Verschuldens (vgl. E. 1.
5
)
. 
Dies liegt im Rahmen des Einstellrasters des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), gemäss welchem bei 
dreimonatiger Kündigungsfrist
 eine Einstellung für 
12 bis 18
 Tage zu erfolgen hat (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. D79)
. Daraus 
ergibt sich
 kein Anlass zur gerichtlichen Korrektur. Insbesondere darf das Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 123 V 150 E.
 
2).
    
Der angefochtene 
Einspracheentscheid
 erweist sich demnach als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.
___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 01 000 Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mittel und die Unterschrift 
der beschwerdeführenden Partei oder ihrer Rechts
vertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel ange
rufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Arnold GramignaHediger