zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00039 · 2017-02-13 · de
Wohnsitz im Zusammenhang der Karenzfristen bei der Beihilfe und den Gemeindezuschüssen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00039
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
 vom 
13. Februar 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1947, 
seit 
1. 
Juli 2010
 Bezü
ger
 einer Altersrente
 (
Urk. 
2/2/7A)
, meldete sich am 16. August 2011 beim Amt für Zusatz
leis
tungen zur AHV/IV der Stadt Zürich (nachfolgend AZL) zum Bezug von Zusatz
leistungen an (zum Sachverhalt im Folgenden: Urteil des Sozialver
sicherungs
gerichts ZL.2016.00055 vom 3
0. 
September 2016
, Urk. 2/5
). Nach entsprechen
den Abklärungen sprach ihm das AZL mit Verfügung vom 7./11. Oktober 2011 ab 1. August 2011 monatliche Ergä
nzungsleistungen von Fr. 1‘076.—
 zu. Gleich
zeitig verneinte es einen An
spruch auf kanto
nale Bei
hilfe
 
und
 Gemeinde
zuschüsse. Daran hielt es nach erhobener Einsprache mit Entscheid vom 19. Januar 2012 fest
. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialver
sicherungsgericht mit Urteil ZL.2012.00017 vom 21. Juni 2013 in dem Sinne gut, dass es die Sache an das AZL zurückwies, damit dieses nach erfolgter Abklärung über die früheren Wohnsitzverhältnisse über den Anspruch auf Beihilfe und Gemeindezuschüsse ab August 2011 neu verfüge. Das AZL nahm daraufhin weitere Abklärungen vor. Hernach wies es die Einsprache vom 21. November 2011 mit Entscheid vom 18. Juli 2014 erneut ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht, soweit es darauf eintrat, mit Urteil ZL.2014.00089 vom 31. Januar 2015 in dem Sinne gut, dass es die Sache zur Durchführung des korrekten Verwaltungsverfahrens mit Erlass einer Verfügung und gegebenenfalls eines 
Einspracheentscheids
 an das AZL zurückwies. In Nachachtung dieses Urteils sprach das AZL dem Versicherten mit Verfügung vom 23. Februar 2015 ab 1. August 2011 bis Januar 2015 monat
liche Ergän
zungsle
istungen von zuletzt Fr. 1‘079.—
 und ab 1. Juni 2013 bis Januar 2015 zudem monatliche 
kantonale Beihilfe von Fr. 202.—
 zu; im Übrigen verneinte es einen Anspruch auf kanto
nale Bei
hilfe
 
und Gemeinde
zu
schüsse
 für die Zeit ab 1. August 2011. 
Daran hielt es nach erhobener Einsprache 
mit Ent
scheid vom 28. Mai 2015
 fest
. Die dagegen erhobene Beschwerde 
des Versicher
ten 
vom 
2. 
Juni 2015 (
Urk. 
2/2/1) 
wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil ZL.2015.00048 vom 30. 
September 2015
 ab
, 
soweit es auf diese eintrat
 (
Urk. 
2/2/9)
. 
1.2
    
I
n teilweiser Gutheissung der dagegen erhobene
n
 Beschwerde hob das 
Bundes-gericht
 den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 30. September 2015 auf und wies die Sache an das Sozialversicherungsgericht zurück, damit es über den Anspruch des Beschwerdeführers auf kantonale Beihilfe und Gemeinde-zuschüsse neu verfüge; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Urteil 8C_522/2015 vom 21. April 2016, Urk. 2/1). In der Folge wies das Sozialver
sicherungsgericht die Beschwerde mit Urteil ZL.2016.00055 
vom 3
0. 
September 2016 
(
Urk. 
2/5) erneut ab, soweit es auf diese eintrat. In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobene
n Beschwerde hob das Bundes
gericht den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 30. September 2016 auf und wies die Sache an das Sozialversicherungsgericht zurück, damit es über den Anspruch auf kanto
nale Beihilfe und Gemeindezuschüsse neu verfüge; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Urteil 8C_779/2016 vom 
3. 
April 2017, 
Urk. 
1). 
2.
    
In Nachachtung des Urteils des Bundesgerichts gab das Sozialversicherungs
gericht dem Versicherten 
mit Verfügung vom 1
2. 
Juni 2017 (
Urk. 
3) 
Gelegen
heit, zur im 
bundesgerichtlichen 
Urteil 8C_522/2015 vom 2
1. 
April 2016 um
schriebenen Pro
b
lematik des Auseinanderfalle
n
s von steuerrechtlicher und zivil
rechtlicher 
Wohnsitznahme
 in der Stadt Zürich seit dem 
1. 
September 2008 Stellung zu nehmen. Mit Eingabe vom 3
0. 
August 2017 nahm der Versicherte 
dazu 
Stellung, 
wobei er 
zusätzlich 
die 
Durchführung einer öffentlichen Ver
handlung 
beantragte 
(
Urk. 
6). Am 
7. 
Dezember 2017 wurde die öffentliche Ver
handlung 
in 
Form einer Hauptverhandlung (Replik/Duplik
) und anschliessender persönlicher Befragung des Versicherten durchgeführt, wobei die Parteien an ihren Anträgen festhielten (Protokoll, 
Urk. 
14).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
1
.1
    
Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz haben un
ter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Ergänzungsleistungen (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse
nen- und
 Invalidenversicherung, ELG). Die Begriffe 
"Wohnsitz" und "g
ewöhnli
cher Aufenthalt" richten
 sich gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG nach Art. 13 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
, welc
her bezüglich des Begriffs des 
Wohnsitzes wiederum auf die Bestimmung
en der Artikel 23–26 des Zivilgesetzbuches (ZGB) verweist.
1
.2
    
Gemäss Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz einer Per
son an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält und 
den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat, wobei es nicht auf
 den inneren Willen ankommt, sondern darauf, auf welche Absicht die er
kenn
baren Umstände objektiv schliessen lassen. Um den Wohnsitz einer Person fest
zustellen, ist die Gesamtheit ihrer Lebensumstände in Betracht zu ziehen: 
Der Mittelpunkt der Lebensinteressen befindet sich an demjenigen Ort bezie
hungs
weise in demjenigen Staat, wo sich die meisten Aspekte des persönlichen, sozialen und beruflichen Lebens der betroffenen Person konzentrieren, sodass de
ren Beziehungen zu diesem Zentrum enger sind als jene zu einem anderen Ort beziehungsweise Staat (Urteil des Bundesgerichts P 23/00 vom 26. Juli 2001, 
E. 3a, mit Hinweisen). 
Die nach aussen erkennbare Absicht muss auf einen dau
ernden 
–
 
das heisst 
im Sinne von "bis auf Weiteres" - Aufenthalt ausgerichtet sein. Allerdings schliesst die Absicht, einen Ort später wieder zu verlassen, ei
nen Wohnsitz nicht aus. Nicht massgeblich, sondern nur Indizien für die Beur
teilung der Wohnsitzfrage sind die Anmeldung und Hinterlegung der Schriften, 
die Ausübung der politischen Rechte, die Bezahlung der Steuern, fremdenpoli
zei
liche Bewilligungen sowie die Gründe, die zur Wahl eines bestimmten Wohn
sit
zes
 veranlassen (
Urteil des Bundesgerichts P 21/04 vom 8. August 2005, E. 4.1.1, mit Hinweisen). Nach Art. 24 Abs. 1 ZGB bleibt sodann der einmal begründete Wohnsitz einer Person bis zum Erwerb eines neuen Wohnsitzes bestehen.
1
.3
    
Die Ausrichtung von Beihilfe
 im Kanton Zürich setzt voraus, dass die versi
cher
te
 Person die Voraussetzungen für Ergänzungsleistungen gemäss Art. 4-6 ELG erfüllt und in den letzten 25 Jahren vor der Gesuchstellung während einer 
Min
dest
dauer im Kanton Zürich gewohnt hat. Diese beträgt für Personen mit Schwei
zer Bürgerrecht 10 Jahre (§ 13 Abs. 1 des Gesetzes über die Zusatz
leistun
gen zur eidgenös
sischen Alters-, Hinterlassenen- und In
validen
versiche
rung, ZLG
).
 Ausserdem darf der Wohnsitz im Kanton Zürich in den letzten zwei Jah
ren vor Ausrichtung der Beihilfe nicht aufgegeben worden sein. Ausgenom
men hiervon sind frühere Bezüger, welche in den Kanton zurückkehren (§ 13 Abs. 2 ZLG). 
1
.4
    
Nach der Verordnung der Stadt Zürich über den Vollzug des Gesetzes über die Zu
satzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung und die Gewährung von Gemeindezuschüssen (VO) ist die Bezugs
berechtigung von jährlichen Gemeindezuschüssen gegeben, wenn unter ande
rem alle persönlichen Voraussetzungen zum Bezug der gesetzlichen Beihilfe erfüllt sind (Art. 2 
lit
. a VO) und der Gesuchsteller seit mindestens fünf Jahren zivilrechtlichen Wohnsitz in der Stadt hat (Art. 2 
lit
. b Satz 1 VO); ausgenom
men hiervon sind frühere Empfängerinnen und Empfänger des jährlichen 
Gemeindezuschusses, die in die Stadt zurückkehren (Art. 2 
lit
. b Satz 2 VO).
2.
    
Das Bundesgericht hat im Urteil 8C_522/2015 vom 2
1. 
April 2016 (
Urk. 
2/1) rechtskräftig entschieden, dass der Beschwerdeführer im Frühsommer 2005 sei
nen schweizerischen Wohnsitz aufgegeben und in Argentinien einen neuen Wohnsitz begründet hat. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz bereits im September 2008 oder erst im Juni 2011 wieder in die Schweiz verlegt hat, und damit die Frage, ob die zweijährige Karenzfrist für die kantonale Beihilfe im August 2011 bereits abgelaufen war oder nicht.
3
.
3
.1
3.1.1
    
Die Frage
, ob der Beschwerdeführer den Wohnsitz ab 
1. 
September 2008 wieder in die Schweiz verlegt hat, 
ist aufgrund der gesamten Umstände 
zu prüfen. Dabei sind
 insbesondere seine
 
Beweggründe 
für 
den
 Aufenthalt in der Schweiz vom 1
0. 
Juni bis Ende Oktober 2008 (
Urk. 
2/2/7/55) 
zu berücksich
tigen
. 
    
Beweggründe 
für 
den damaligen 
Aufenthalt in der Schweiz waren nach Anga
ben des Versicherten 
in erster Linie ein Besuch 
aus Anlass 
der Geburt seines zweiten Enkelkindes. Die Wiederanmeldung in der Schweiz erfolgte, weil die internationale Krankenversicherung, die der Beschwerdeführer bei einem däni
schen Versicherer abgeschlossen hatte, von jährlich 
Fr. 
6'000.— auf 
Fr. 
10'000.— erhöht worden war, als der Beschwerdeführer das 6
0. 
Altersjahr erreicht hatte, und der Beschwerdeführer sich kostengünstiger wieder bei einer schweize
rischen Krankenkasse versichern lassen wollte (Prot. S. 9 und S. 12 f.). 
Diese
s
 
Vorkehren 
der Kostenersparnis bei den Krankenkassenprämien 
korreliert mit 
den 
Beweggründe
n des Versicherten
 für die 
Wohn
s
itznahme
 im Ausland. 
Denn g
emäss eigenen Angaben verliess 
er 
die Schweiz im Früh
sommer 
20
0
5 zusam
men mit seiner damaligen Lebenspartnerin, weil er 
einerseits 
nach längeren Bemühungen keine Aussicht sah, 
als ehemaliger Schriftsetzer 
eine neue Ste
lle zu finden und 
er sich den Gang zur Sozialfürsorge ersparen wollte
,
 und 
ande
rerseits, weil er, 
ohne regelmässiges 
Erwerbseinkom
men
,
 mit seinen 
verfügbaren 
Mitteln von rund 
Fr. 
20'000.—
 pro Jahr 
(bis zum Bezug der Altersrente) 
in der Schweiz 
in finanzieller Hinsicht nicht mehr hätte 
leben 
können 
(
Urk. 
12/1)
. 
Mit anderen Worten war die Strategie des Beschwerdeführers bei der ausländischen 
Wohnsitznahme
 darauf angelegt, mit seinen beschränkten finanziellen Mitteln 
in einer bezüglich der 
Lebenshaltungskosten 
entsprechend 
günstigen Gegend im Ausland 
zusammen mit seiner damaligen Lebenspartnerin 
auf längere 
und unbestimmte Zeit leben und wohnen zu können, 
unter Ausnützung der entspre
chenden Kaufkraftdifferenz. 
Es leuchtet ein, dass es 
bei 
diese
r
 Strategie zumin
dest ungünstig 
gewesen wäre
, wenn 
er 
bei 
den 
damals 
jährlich verfügbaren M
it
teln von ungefähr 
Fr. 
20'000.— allein rund 
Fr. 
10'000.—
 
und somit 
rund
 die Hälfte 
für die Krankenkassenprämien 
hätte aufwenden
 müssen
. Der Wechsel der Krankenversicherung erfolgte somit
 nicht etwa deshalb, weil 
er 
die Absicht 
gehabt hatte
, wieder in der Schweiz zu wohnen, sondern im Gegenteil deshalb, weil er seinen ausländischen Wohnsitz beibehalten und finanziell absichern wollte. 
Dafür spricht auch
, dass 
sich 
der Beschwerdeführer am 8. September 2008 (Urk. 2/2/7/2a) auf dem Personenmeldeamt 
Zürich 
als „bei der Tochter wohnend“ 
anmeldete
 (Schreiben des Beschwerdeführers an das kantonale Steuer
amt vom 27. April 2010, Urk. 2/2/7/7c Beilage)
,
 
und dass er
 
kurze 
Zeit später wieder ins Ausland wegzog. 
Denn d
er Aufenthalt 
von Juni bis 
O
ktober 2008 hatte
 
eben 
lediglich 
Besuchs- und Organisationscharakter und änderte 
an 
seiner Absicht, im Ausland zu wohnen, nichts.
3.1.2
    
Eine Folge des Wechsels der Krankenversicherung und der dadurch erforder
lichen Anmeldung beim Personenmeldeamt Zürich war, dass der Kanton Zürich den Beschwerdeführer 
ab 
1. 
September 2008 steuerlich erfasste (Schreiben des Steueramtes der Stadt Zürich vom 8. November 201
1
, Urk. 2/2/7/25c). 
Die 
steuerliche Erfassung
 
stand somit ebenfalls in keinem Zusammenhang mit einer allfälligen Absicht des Versicherten, den Wohnsitz wi
eder in die Schweiz zu verlegen. 
Diesen finanziellen Nachteil konnte der Beschwerdeführer ohne Weite
res in Kauf nehmen. In den Jahren 2008 und 2009 und bis zum Erhalt der AHV-Rente hatte er kein steuerbares Einkommen zu deklarieren bei einem Vermögen von 
Fr. 
36'313.—
 im Jahr 2008 und 
Fr. 
58'183.—
 im Jahr 2009 (
Urk. 
2/2/7/7a-c). 
Sein Einwand, er habe 
in den Jahren
 2005 bis 2010 circa 
Fr. 
15‘000.—
 an Steu
ern in der Schweiz 
entrichtet 
(
Urk. 
12/1), ist 
schon unter dem Gesichtspunkt des gewählten Zeitraums nicht 
stichhaltig
,
 weil 
d
er 
Beschwerdeführer 
auf diese Weise 
auch
 die im Jahr 2005 entrichteten Steuern berücksichtigen konnte, welche allein bezüglich der 
Quellensteuer
n
 
Fr. 
12‘457.05 
betrugen 
(
Urk. 
2/2/7/7/
4.2; 
Urk. 
2/2/7/61)
.
    
Weil der Versicherte gegen die steuerliche Erfassung nicht opponiert
e
 – was in Anbetracht der erwähnten Umstände auch nicht weiter erstaunt -, gab es für die Steuerbehörden 
im Rahmen 
der 
damaligen 
routinemässigen Erfassung 
des Ver
sicherten 
keinen Anlass
, 
dessen Wohnsitz näher
,
 geschweige denn fundiert abzuklären. 
Für die gegenteilige Annahme, dass das Steueramt das Steuerdomizil 
des Beschwerdeführers genauer abklärte, gibt es keine Anhaltspunkte in den Akten, und auch der Beschwerdeführer macht dies nicht geltend. 
Erst am 2
0. 
Oktober 2011, nachdem er die Verfügung des AZL vom 7./1
1. 
Oktober 2011 erhalten hatte, mit der kantonale Beihilfen und Gemeindezuschüsse verweigert worden waren, erkundigte sich der Beschwerdeführer beim Steueramt, ob er 
in den Jahren 2008 bis 2010 überhaupt steuerpflichtig gewesen sei (
Urk. 
2/2/7/25b). 
A
us dem Antwortschreiben des Steueramtes der Stadt Zürich vom 8. November 2011 
(Urk. 2/2/7/25
c) 
ergibt sich, 
dass die Steuerbehörden 
bei
 der steuerlichen Erfassung 
lediglich 
davon ausgegangen waren, der Wohnsitz werde durch blosse Ferienaufenthalte unterbrochen, ohne dass nähere Abklä
rungen getroffen worden wären.
 
3.1.3
    
Auch der Umstand, dass 
der Beschwerdeführer 
sich 
bei seinem Aufenthalt in der Schweiz 
im Sommer/Herbst 2008 
in der Dreieinhalbzimmerwohnung seiner Tochter 
aufgehalten hat, spricht für den Besuchs
charakter dieses Aufenthalts
 (dazu 
E. 3.4
)
. Somit 
ergeben sich aus diesem Besuch keine ins Gewicht fallenden Umstände, welche aufgrund einer Gesamt
beurteilung Anlass 
für die Annahme 
geben
, der 
Versicherte habe 
seinen Wohn
sitz 
vom
 Ausland 
wieder 
in 
die Schweiz
 verlegen woll
e
n
.
3
.2
    
Nach seinem Aufenthalt i
n der Schweiz im Jahr 2008
 war der Beschwerdeführer zusammen mit seiner damaligen Lebenspartnerin bis zum 2
0. 
April 2010 wieder im Ausland, so dass sich in diesem Zeitraum am ausländischen Wohnsitz nichts geändert hat. 
Denn solange eine Person von einem im Ausland gelegenen Wohnsitz aus Reisen 
innerhalb des 
Ausland
s
 unternimmt, ändert sich am aus
ländischen Wohnsitz nichts. 
Ohnehin bezweckten diese Reisen, soweit sie mit Grenzüberschreitungen (Passeinträgen) verbunden waren, den eigenen Vorbrin
gen des Versicherten zufolge letztlich die Aufrechterhaltung des ausländischen Wohnsitzes (
Urk. 
12
/1
). Auch deshalb 
überzeugen 
seine
 Vorbringen
 nicht, 
er sei ein blosser Weltenbummler gewesen.
3.3
    
Am 2
0. 
April 2010 reiste 
d
er
 Beschwerdeführer
 aus Anlass der bevorstehenden Geburt einer Enkelin besuchshalber wieder 
in 
die 
Schweiz
 (Beschwerde vom 
1. 
Juni 2015, 
Urk. 
2/2/1 S. 14)
. 
W
ährend des Besuchs, das heisst im Juni 2010
, erlitt er
 einen Herzinfarkt, dessen Behandlung 
den 
Aufenthalt 
entsprechend 
v
er
längert
e
 (
Urk. 
2/2/1 S. 14;
 
Schreiben des Versicherten vom 2
4. 
August 2011, 
Urk. 
2/2/7/18; Prot.
 
S. 8 und S. 13
). 
Ab dem 
1
9. 
Oktober 2010 hielt er sich wie
der im Ausland auf (
Urk. 
2/2/7/55). 
Objektive 
Umstände, welche darauf schlies
sen lassen, dass 
d
er Beschwerdeführer 
bei diesem 
durch die ärztliche Behand
lung verlängerten 
Besuch seinen 
ausländischen 
Wohnsitz 
wieder 
in 
die Schweiz verlegen wollte
, sind nicht ersichtlich. 
Erst im folgenden Frühjahr 2011 traten
 
unvorhergesehen 
jene 
Veränderungen ein, welche den Beschwerdeführer letzt
lich dazu 
bewegten,
 den Wohnsitz im Sommer 
2011 
wieder in die Schweiz zu verlegen
: 
Einerseits zeigte es sich damals, dass die Leistungsfähigkeit des Ver
sicherten infolge des Herzinfarktes beträchtlich reduziert blieb, und anderseits ging seine Beziehung mit der Lebenspartnerin im Jahr 2011 in 
die 
Brüche
 (
Schreiben des Versicherten vom 2
4. 
August 2011, 
Urk. 
2/2/7/
18; Schreiben von Esther Tobler vom 1
6. 
Februar 2012, 
Urk. 
2/2/7/33c; 
Prot. S. 
10
)
. Ohne diese beiden nicht vorhersehbar gewesenen Gründe hätte der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben vom 2
4. 
August 2011 lieber mit der AHV-
R
ente noch zehn Jahre weiter im Ausland gelebt
 (
Urk. 
2/2/7/18)
. 
Aufgrund dieser tatsächlichen Veränderung der Umstände reiste der Beschwerdeführer 
in der Folge 
am 2
1. 
Juni 2011 defi
nitiv wieder in die Schweiz ein
. 
3
.4
3
.4.1
    
Nach den bisherigen Erwägungen ist somit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Versicherte seinen ausländischen Wohnsitz erst bei 
der
 Einreise am 2
1. 
Juni 2011 wieder in die Schweiz verlegt hat. 
Zu prüfen bleibt
 
die
se
 
Folge
rung 
unter dem Gesichtspunkt
 
der 
Wohnverhältnisse in der Schweiz 
im mass
gebenden Zeitraum.
3
.4.2
    
Als der Beschwerdeführer die Schweiz verliess,
 übernahm die Tochter für die Zeit ab 
1. 
April 2005 die bisherige Einzimmerwohnung des Beschwerdeführers
,
 als neue Mieterin (
Mietvertrag vom 
7. 
März 2005 zwischen 
Y.___
 und 
Z.___
, 
Urk. 
2/2/7/49b
; Prot
.
 S. 5 ff.
)
. Nachdem sie in der Folge einen Partner 
kennen
gelernt 
und einen Sohn 
geboren 
hatte, ergab sich die Gelegenheit, gerade auf der anderen Strassenseite eine Dreieinhalbzimmerwoh
nung zu beziehen, was circa Mitte 2006 geschah. Die Einzimmerwohnung hat sie an einen Griechen untervermietet. Während seiner Besuche 
in den Jahren 
2008 und 2010 woh
nte der Beschwerdeführer
 bei seiner Tochter
. 
Während
 dieser Zeit war und blieb die Einzimmerw
oh
nung 
besetzt. Erst a
ls der Beschwerdeführer im Sommer 2011 wieder in die Schweiz zurückkehrte, kündigte die Tochter den Untermiet
vertrag mit dem Griechen und trat die Einzimmerwohnung für die Zeit ab 
1. 
August 2011 an den Beschwerdeführer ab
 (Vertrag
 
vom 
7. 
Juli 2011 zwischen dem Beschwerdeführer, 
Y.___
 und 
A.___ 
Urk. 
2/2/7/49b)
. 
3
.4.3
    
D
er Umstand, dass der Beschwerdeführer sich
 bei seinen Aufenthalten in der Schweiz in den Jahren 2008 und 2010 in der Wohnung seiner Tochter 
aufhielt, unterstreicht
 
deren 
Besuchscharakter. 
Denn da er 
damals 
tatsächlich nicht in die Schweiz zurückkehrte - seinen ausländischen Wohnsitz somit weiter beibehielt - gab es für die Tochter, anders als im Sommer 2011, be
i diesen Besuchen keinen Anlass
, den Untermietvertrag mit dem Griechen zu kündigen. 
Erst im Sommer 2011 kündigte 
sie den Untermietvertrag, so dass der Beschwerdeführer
 diese Wohnung wieder über
nehmen 
konnte. 
    
Auch 
aus dem Umstand, dass die Tochter die 
Einzimmerwohnung
 
bei ihrem Auszug im Jahr 2006 untervermietet hat, kann der Beschwerde
führer nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
Denn 
abgesehen davon, dass die Tochter, und nicht der Beschwerdeführer ab Mitte 2005 bis Juli 2011 Mieterin dieser Wohnung 
war
, 
ist 
es 
keineswegs 
aussergewöhnlich
, dass 
man eine derart 
privilegiert gelegene Wohnung
 
nicht sofort abg
ibt
, 
sondern für allfällige 
zukünftige 
Bedürfnisse einstweilen 
im Familienkreis 
beibehä
lt
, 
umso mehr 
als 
sie in Anbetracht der Lage und Nachfrage jederze
it leicht untervermietet
 
werden 
konnte
. 
Ohnehin haben Personen, die wie 
der Beschwerdeführer 
mit Blick auf die günstigen Lebenshaltungskosten 
den Wohnsitz 
in einem 
fortgeschrittenen Alter 
ins Ausl
and verlegen - verbunden mit der 
Absicht, dass sie irgendwann
 in unbestimmter Zukunft, etwa 
bei
 Eintreffen von 
gesundheitlichen Einschränkun
gen
, 
allenfalls 
wieder 
in die Schweiz 
zurückkehren –
,
 
aufgrund des bisherigen Wohnsitzes 
regelmässig 
noch gewisse 
Bezugspunkte
 in der Schweiz
, 
an die sie bei der Rückkehr 
in der Schweiz wiede
r anknüpf
en können. Solche bloss latent vorhandenen
 und hypothetischen Bezugspunkte ändern an 
einem 
ausländischen Wohnsitz
 nichts
, solange 
die 
betreffende 
Person 
tatsächlich im Ausland lebt
. Dies 
traf 
beim Beschwerdeführer bis zum 2
1. 
Jun
i 2011 zu
.
4.
    
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Besc
hwerde, soweit auf sie einzu
tre
ten ist.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird, soweit auf sie eingetreten wird, abgewiesen. 
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel