zh_sozialversicherungsgericht · IV.2019.00595 · 2002-11-08 · de
Neuanmeldung; keine wesentliche Änderung eingetreten


S
ozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00595
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
1
7. 
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
Werdstrasse
 36, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1959 geborene 
X.___
 war von April 1986 bis September 2004 
als Hilfsarbeiter im Tiefbau 
bei der 
Y.___ AG
 angestellt; letzter effektiver Arbeitstag war der 12. April 2000 (Urk. 
6
/114). 
Im April 2000 erlitt er
 
anlässlich eines Berufsunfalls 
eine
 
Meniskusläsion am linken Knie (
vgl. Urk. 6/7/34) und bezog daraufhin ab dem 
1. 
Juni 2002 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 27
 %
 eine Invalidenrente
 der Unfallversicherung 
(Urk. 
6
/140). 
Aufgrund einer im 
Dezember 2001 
unter Hinweis auf den vorgenannten
 Unfall 
erfolgten Anmeldung
 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (
vgl. 
Urk. 
6/5) sprach 
ihm 
die 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 8. November 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100 % vom 1. April 2001 bis zum 31. März 2002 eine befristete ganze Invalidenrente zu (Urk. 
6
/42). Auf Beschwerde
 hin (Urk. 
6
/49/5ff.) zog die IV
Stelle die angefochtene Verfügung am 27. Februar 2003 bezüglich der Periode nach dem 1. April 2002 in Wiederer
wägung (Urk. 
6
/54) und wies das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich die Sache mit Urteil IV.2002.00714 vom 8. April 2003 an die IV-Stelle zurück, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über den Rentenanspruch des Versicherten neu verfüge (Urk. 
6
/62). 
Daraufhin veranlasste die
 IV-Stelle das polydisziplinäre Gutachten des Begutachtungsinsti
tuts 
Z.___
 vom 1. 
Juni 2004
 (Urk. 
6
/91). Mit Verfügung vom 20. J
uli 2004 wies sie das Leistungs
begehren (auf Ausrichtung einer Invalidenrente ab dem 1. April 2002) gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 18 % ab (Urk. 
6
/94). Die am 16. August 2004 dagegen erhobene Einsprache (Urk. 
6
/95) wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 5. November 2004 ab (Urk. 
6
/106). 
Dieser Entscheid verblieb unangefochten.
1.2
    
Im 
April 2005 meldete si
ch der Versicherte 
erneut
 bei der IV
Stelle zum Leis
tungsbezug an (Urk. 
6
/107). 
Nach medizinischen und erwerbli
chen Abklärungen verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Juli 2005 einen Rentenanspruch des Versicherten, da eine Verschlechterung des Gesund
heitszustandes nicht ausgewiesen sei (Urk. 
6
/126). D
ies wurde letztinstanzlich mit
 Urteil des Bundes
gerichts 9C_394/2007 vom 28. August 2007 bestätigt (Urk. 
6
/161; 
Einsprache
entscheid
 vom 17. März 2006, Urk. 
6
/155; Urteil des hiesigen Gerichts IV.2006.00388 vom 10. Mai 2007, Urk. 
6
/159). 
1.3
    
Im 
März 2008 beantragte
 der Versicherte 
wiederum
 Leistungen der Invalidenver
sicherung
 und machte hierfür eine Verschlechterung seines Gesun
dheitszustandes geltend (Urk. 6
/165
f.
). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (Urk. 
6
/168) trat die IV
Stelle mit Verfügung vom 4. Juni 2008 auf die Neuanmeldung des 
Beschwerdeführers nicht ein (Urk. 
6
/170). Die am 8. Juli 2008 dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 
6
/171/3ff.) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2008
.00726 vom 30. September 2009 ab
 (Urk. 
6
/175)
. Auf die gegen den Entscheid des hiesi
gen Gerichts geführte Beschwerde (Urk. 
6
/178/2ff.) trat das Bundesgericht mit Urteil vom 21. Dezember 2009 nicht ein (Urk. 
6
/177).
1.4
    
Im 
Mai 2011 stellte der Versicherte ein 
weiteres 
Leistungs
gesuch und machte 
hierfür erneut 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 
6
/185
, 
Urk. 
6
/184/1ff.
)
. Die IV-Stelle 
tätigte entsprechende Abklärungen. Insbesondere 
gab 
sie 
ein polydisziplinäres Gutachten beim Zentrum 
A.___
 in Auftrag, welches am 23. Oktober 2012 erstattet wurde (Urk. 
6
/203). Zwischenzeitlich erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für orthopädische Serienschuhe (Mitteilung vom 29
. Dezember 2011 Urk. 6
/195). 
Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
6/208, 
Urk. 
6
/210) 
wies 
sie
 das Rentenbegehren 
bei einem rentenausschliessenden
 Inva
liditätsgrad von 35 % 
mit Verfügung vom 17. Dezember 2013 ab (Urk. 
6/226
).
 Die am
 24. Januar 2014 
dagegen erhobene 
Beschwerde 
(
Urk. 
6/228) wies das hiesige Gericht mit Urteil IV.2014.00094 vom 
5. 
August 2015 ab (
Urk. 
6/234).
 Dieses Urteil verblieb unangefochten.
1.5
    
Im September 2017
 
stellte der Versicherte abermals
 ein Leistungsgesuch (
Urk. 
6/243). Zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung legte er 
die
 Bericht
e der behandelnden Ärzte
 des Zentrums 
B.___
 
resp. des Zentrums 
C.___
 
vom 
7. 
und 1
2. 
September 
2017 auf
 (
Urk. 
6/242
). Nach
dem die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 1
8. 
Oktober 2017 zunächst Nichteintreten 
angezeigt hatte (
Urk. 
6/248) 
und
 
auf
 
Einwände
 hin
 (
Urk. 
6/249, 
Urk. 
6/255)
,
 gewährte sie 
dem Versicherten
 mit Mitteilung vom 1
7. 
Mai 2018 
Kostengutsprache für eine Potentialabklärung, zzgl. eine
s
 Taggeldes (
Urk. 
6/261, 
Urk. 
6/266, vgl. auch den Schlussber
icht der 
D.___
 AG
 vom 1
2. 
Juli 2018
, 
Urk. 
6/269). Daraufhin holte
 
sie den
 Bericht von 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, Wirbelsäulenleiden, Schleudertrauma und orth
opä
dische Traumatologie vom 10. Oktober 2018 (
Urk. 
6/276) 
und
 
die medizinische
 Stellungnahme 
des 
B.___
 vom 
8. 
Oktober 2018 (
Urk. 
6/277
/7ff.) ein. Mit neuem
 Vorbeschei
d vom 2
9. 
Mai 2019 verneinte die IV-Stelle
 einen Rentenanspruch des Versicherten und begründete dies damit, es sei im massgeblichen Zeitraum keine wesentliche Verän
derung eingetreten (
Urk. 
6/287), was sie nach dem 
am
 2
4. 
Juni 2019 
dagegen erhobenen Einwand
 
(
Urk. 
6/292) mit Verfügung vom 
1. 
Juli 2019 
bestätigte
 (
Urk. 
2). 
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 
3. 
September 2019 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm in Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine Invalidenrente zuzusprechen (
Urk. 
1 S. 2)
. Mit Beschwerdeantwort vom 21. 
Oktober 2019 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
5), was dem Beschwerdeführer am 2
3. 
Oktober 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
7). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. 
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invaliditätsgrades 
auch tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst 
noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr
 eine anspruchsbegründende Inva
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
1.2
    
Anlass
 zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen 
(hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen). 
    
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
    
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
. 
1.4
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin, aufgrund der medizinischen Aktenlage habe sich seit 
der letzten Leistungsprüfung 
Ende 2013 keine wesentliche Veränderung eingestellt. Mithin sei weiterhin von einer rentenausschliessenden Arbeitsfähigkeit auszugehen (
Urk. 
2).
2.2
    
Dagegen wandte der Beschwerdeführer ein,
 diversen ärztlichen Berichten sei eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem 
A.___
-Gutachten aus dem Jahre 2012 zu entnehmen. D
ie Erkenntnisse der Potentialabklärung, wonach er auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig
, maximal drei bis vier Stunden einsatzfähig
 und in kognitiver Hinsicht unterdurchschnittlich 
befähigt sei, sei
en
 bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen. 
Daraus resultierte eine rentenwirks
ame Erwerbseinbusse. Soweit die Beschwerdegegnerin nicht auf den Schlussbericht der 
D.___
 AG abstellen wollte, hätte sie
 eine medi
zinische Neubeurteilung veranlassen müssen (
Urk. 
1).
3.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob eine anspruchsrelevante Veränderung im Gesund
heitszustand des Beschwerdeführers eingetreten ist; zeitlicher Referenzpunkt bildet die 
gerichtlich bestätigte 
Verfügung 
vom 17. Dezember 2013 
(
Urk. 
6/
226,
 E. 1.3), welche sich im Wesentlichen auf 
das polydisziplinäre Gutachten des 
A.___
 vom 23. Oktober 2012 (Urk. 
6/203
; Urteil des hiesigen Gerichts IV.2014.00092 vom 
5. 
August 2015, 
Urk. 
6/234
)
 abstützte.
3.1
    
Darin hielten die beurteilenden Fachärzte 
folgende Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit 
fest 
(Urk. 14/203/49):
- 
Diskushernie L4/5 
mediolateral
 rechts 2003
- 
Status nach 
Diskushernienoperation
 L4/5 rechts 2004
- 
Geringe 
Rezidivhernie
 L4/5 rechts mit Tangierung und leichter Verlage
rung der Wurzel L5 rechts
- 
Status nach iatrogener Läsion des 
Nervus
 occipitalis 
major
 links, anläss
lich einer 
Lipomexzision
 im Nacken, Mai 2009 mit
- 
persistierender Neuralgie, wahrscheinlich auch Neuromschmerzen
- 
Leichte mediale Gonarthrose links mit 
Chondropathia
 patellae bei
- 
Status nach dreimaliger Meniskusoperation unter 
Arthroskopiebedin
gungen
- 
Leichte 
Impingementsymptomatik
 der linken Schulter bei Verdacht auf 
Supraspinatussehnenläsion
- 
Leichtgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom
    
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Gutachter (1) eine Adipositas (BMI 36), (2) einen Status nach mehrmaligen Inzisionen von 
periana
len
 Abszessen, (3) einen Status nach Entfernung eines benignen Hals
tumors 1997, (4) einen Status nach unklarer Wangenoperation links 1996, und schliesslich (5) Konflikte in der Beziehung zur Ehefrau (Urk. 14/203/49). 
    
Aus internistischer Hinsicht bestünden beim Beschwerdeführer keine Einschrän
kungen der Arbeitsfähigkeit (Urk. 14/203/50).
    
Aus orthopädischer Sicht liege subjektiv ein ausgeprägtes, 
multilokuläres
 Schmerz
syndrom vor, wobei die linke Schulter, die Lendenwirbelsäule und das linke Knie im Vordergrund stünden. Bei klinisch jeweils diskreten Befunden sei die Schmerzreaktion des Beschwerdeführers doch sehr auffällig. Der objektive Schulterbefund sei leichter Natur. Bezüglich der 
Diskusherniensymptomatik
 sei auf das neurologische Teilgutachten hingewiesen. Aus orthopädischer Sicht bestehe in einer körperlich anspruchsvollen Tätigkeit, zum Beispiel als Bauar
bei
ter, keine 
Arbeitsfähigkeit. Hinsichtlich einer Verweistätigkeit werde auf die Schlussbeurteilung verwiesen (Urk. 7/203/35). 
    
Die Befunde im Neurostatus seien insgesamt wenig eindrücklich. Eine nennens
werte radikuläre Läsion lasse sich lumbal im Bereich der operierten Diskusher
nie nicht nachweisen. Sodann sei der Befund in Bezug auf den iatrogen geschä
digten 
Nervus
 occipitalis 
major
 links nicht schwer oder zumindest sehr regional umschrieben. Demgegenüber finde sich in einer letzten Magnetresonanz (MR)-Untersuchung vom September 2011 als Ursache der noch immer persistierenden 
Lumboischialgie
 rechts erneut eine Rezidiv-Diskushernie, welche die Wurzel L5 zumindest rechts tangiere. Dies könne die immer noch geklagten Beschwerden erklären. Die ausgeprägt beklagten lanzinierenden Schmerzen, vom Nacken aus
strahlend in die Schädelkonvexität links, seien mit dem Befund einer iatro
genen Läsion dieses 
Nervus
 occipitalis 
major
 links gut zu erklären. Der klinische Befund mit der schmerzhaften Überempfindlichkeit im Bereich der Kopfhaut links sei damit zu vereinbaren. Jedenfalls seien die im neurologischen Gebiet ge
klagten Beschwerden und Behinderungen – ungeachtet des schmerzbetonten Ver
haltens des Beschwerdeführers - anatomisch und funktional erklärbar. So wie sich der Beschwerdeführer präsentiere sowie gestützt auf den Untersu
chungs
befund seien ihm körperlich schwere Arbeiten nicht zumutbar (Urk. 14/203/39f.).
    
Im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung habe der Beschwerdeführer den Untersuchungsraum leicht hinkend betreten, diesen indes ohne Hinken wieder verlassen. Auf entsprechende Frage habe er erklärt, nervös und depressiv zu sein, wenn er Schmerzen habe. Danach habe er sich dahingehend korrigiert, er sei die ganze Zeit nervös. Im Allgemeinen schlafe er gut. Wenn er Temesta nehme, ver
spüre er genügend Energie. Im Moment habe er auch keine Suizid
gedanken. Der psychiatrische Gutachter hielt weiter fest, im Rahmen der Untersuchung habe sich zeitweise ein Zittern des linken Beines feststellen las
sen, welches jedoch bei Ablenkung gestoppt habe. Der affektive Rapport zum Beschwerdeführer sei gut herstellbar. Sein Gedankengang sei in formaler Hin
sicht stark auf das Schmerz
erleben eingeschränkt, in inhaltlicher Hinsicht aber unauffällig. Die affektive Modulationsfähigkeit und die Vitalität seien leicht eingeschränkt. Demgegenüber habe der Beschwerdeführer auch immer wieder lächeln und einige Male auch verhalten, aber dennoch herzhaft lachen können. Zeitweise habe er mit einem Lächeln auf den Lippen gesprochen. Er habe Freude an seinen vier Enkelkindern. Zusammen mit ihnen könne er auch fröhlich sein und lachen. Seine psychosoziale Funktionsfähigkeit in der Beziehung zu seiner Ehefrau, den Söhnen, den Enkel
kindern, den Geschwistern sowie zur Mutter sei nicht beeinträchtigt. Allerdings sei die Beziehung zur Ehefrau seit drei Jahren wegen deren Eifersucht angespannt. Da
s 
eheliche Sexualleben sei
 intakt. Die subjektiv geklagte Müdigkeit und schnel
lere Ermüdbarkeit wie auch Kon
zentrationsstörungen hätten sich klinisch nicht bestätigen lassen. Für einen leichten Schweregrad der Depression spreche ferner, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben anfallende Alltagsarbeiten problemlos bewältigen könne und aktuell nicht mehr mit einem Antidepressivum behandelt werde. Im Ver
gleich zu den Befunden im Bericht des 
B.___
 vom 20. Ja
nuar 2008 lasse sich heute keine psychomotorisch stark angespannte und unru
hige Situation mehr erkennen. Zwar hinterlasse der Beschwerdeführer zeitweise einen etwas ange
spannten und unruhigen, dazwischen aber auch einen völlig entspannten Ein
druck. Die Stimmung sei aber nicht mehr deutlich depressiv resigniert, wie noch im Bericht vom Januar 2008 beschrieben, sondern ernst, jed
och nicht bedrückt. Es sei
 davon auszugehen, dass sich die depressive Symp
tomatik anlässlich einer polizeilichen Hausdurchsuchung (im Zusamm
enhang mit einem Strafver
fahren betreffend unrechtmässiges Erwirken wirtschaftlicher Hilfe) und der darauffolgenden Gerichtsverhandlungen im Jahre 2009 vorübergehend leicht intensiviert habe. Im Nachgang des für den
 Beschwerdeführer positiven Aus
gangs des Verfahrens mit Entscheid des Bundesgerichts sei diesbezüglich vor etwa einem Jahr wieder Entspannung eingetreten. Auch im Unterschied zu den Berichten des 
B.___
 vom 22. November 2010 und 14. April 2011 lasse sich heute keine stark ausgeprägte gehemmte Depression mehr nachweisen. Ungeachtet des
sen sei die damals attestierte 100%ige Ar
beitsunfähigkeit vor dem Hinter
grund der damals festgestellten, mittelgradigen depressiven Episode sowie anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach den heute gültigen Beurteilungskriterien nicht nachvollziehbar. Hinsichtlich des noch immer geklagten Schmerzsyndroms sei den somatischen Akten zu entnehmen, dass diese Schmerzen durch körperli
che Störungen erklärbar seien. Es könne daher heute nicht von einer anhaltenden somatoformen
 Schmerzstörung ausgegangen wer
den. Ausserdem sei eine ausge
prägte Verdeutl
ichungs- und Dramatisierungsten
denz festzustellen und seien die Angaben des Beschwerdeführers nicht immer konsistent. Er habe auch nicht immer präzise Angaben machen können (Urk. 14/203/41ff.). Zusammenfassend sei von ei
ner als leichtgradig zu beurtei
lenden depressiven Episode und aus rein psychiatrischer Sicht von einer 20%igen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus
zugehen (Urk. 14/203/47).
    
Im Rahmen der Konsensbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, der Beschwerdeführer sei aufgrund der orthopädischen und neurologischen Erkran
kungen in einer körperlichen Tätigkeit deutlich eingeschränkt und in seiner angestammten Tätigkeit als Strassenarbeiter nicht mehr einsetzbar. In einer abwechslungsweise stehenden und sitzenden Verweistätigkeit, ohne Heben von 
Lasten über 10 kg, ohne längeres Gehen und ohne Überkopfarbeiten, sei er aus polydisziplinärer Sicht zu 70 % arbeitsfähig (Urk. 14/203/51).
    
4.
    
Im Rahmen der Neuanmeldu
ng stellte sich die
 Aktenlage wie folgt dar:
4.1
    
Im Bericht vom 
7. 
September 2019
, welcher 
sich auf 
den Bericht des 
C.___
 vom 1
2. 
Juli 2019 (v
gl. 
Urk. 
6/242/6ff.) abstützte
,
 stellte 
Dr. 
med
.
 
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 
B.___
, 
folgende Hauptdiagnosen (Urk. 
6/242/4):
- 
Lumbovertebrales
 Syndrom mit Ausstrahlung rechts
- 
Cervikozephales
 Syndrom
- 
Mediale 
Meniskushinterhornläsion
 Knie links 
- 
Arthroskopie Knie rechts ca. 2010-2012
- 
Chronische Schulterschmerzen links
- 
Laterale 
Epicondylitis
- 
3 Operationen Darmausgang 2004, 2006, 2007
- 
Narbenneurom 
Nervus
 
okzipitalis
 links nach 
Lipomexzision
- 
Angiomatöse
 Neoplasie 
Arteria
 
carotis
 links 1997
- 
Occipitalis-Neuralgie links
- 
Status nach Suizidversuch (X81)
- 
Adipositas
- 
Rezidivie
rende depressive Störung, 
ggw
. m
ittelgradige Episode (ICD-10: F33.1)
- 
Status nach Alkoholmissbrauch bis 2016
- 
Status nach Störung durch Medikamente, Vollremission (ICD-10: F13.202)
- 
Sta
t
us nach Nikotinkonsum
- 
Erniedrigter Vitamin D-S
p
iegel
- 
Verdacht auf Testosteronmangel
- 
Verdacht auf DM II
    
D
er Beschwerdeführer 
habe
 
Schmerzen in den Beinen beidseits sowie im Rücken
 geklagt
. Zudem leide er an Depressionen mit Nervosität, Konzentrationsstörungen (ca. 30 Minuten TV), Vergesslichkeit (Einkauf, Termine, Wohnung abschliessen), Lust- und Interessenlosigkeit, Aggressionen (gegenüber der Familie)
, Müdigkeit, Gedankenkreisen, Sinnlosigkeitsgedanken, Schlafstörungen (ca. 2 Stunden Durchschlafen) und Appetitvermehrung
. Früher habe 
d
er 
Beschwerdeführer 
im Rahmen eines «inkompletten Selbstheilungsversuchs» 
nach eigenen Angaben 
mehr 
Alkohol getrunken; seit 2013 trinke er nicht mehr. Suizidgedanken bestün
den seit 2004, jedoch aktuell ohne konkrete Ausführungspläne. Zu nicht ausge
führten Suizidideen sei es zul
etzt 2005 (
aus dem Zug springen
) und 2009 («mit dem Auto, 
Sprung in die Tiefe») gekommen
 (
Urk. 
6/242/2)
.
    
Klinisch 
habe
 sich eine deutlich depressiv-resignierte Stimmung sowie eine deut
liche Störung des Vitalgefühls (keine körperliche und seelische Frische, keine kör
perliche Ungestörtheit, keine Kraft)
 gezeigt
. Sodann sei der Beschwerdeführer affektiv unkontrolliert, motorisch unruhig, im Gesprächsverlauf verbal wortkarg, in seiner Aufmerksamkeit, Konzentration und Merkfähigkeit (10 Min.) sowie in seiner Gedächtnisleistung verlangsamt bzw. eingeschränkt. 
Er
 habe sein Symp
tomerleben i
m
 Zusammenhang mit zunehmenden Schmerzen geschildert. Die Schmerzen seien 24 St
unden am Tag vorhanden (
Urk. 
6/242/3).
 Der
 Beschwerde
führer 
nehme 3 Mal
 
pro Tag Dafalgan (1g)
 sowie 
Tilur
 bei Bedarf
 ein (1 Mal 
pro Woche). 
Zudem nehme der Beschwerdeführer eine psychiatrisch-psychologische Behandlung wahr (1-2x pro Monat), ohne antidepressive Medikation. 
Die in der Vergangenheit durchgeführte intensive Physiotherapie sowie mehrwöchigen 
stationären 
Rehabilitationen hätt
en keinerlei Besserung erbracht
 (
Urk. 
6/242/14).
 
Der Beschwerdeführer sei subjektiv und objektiv f
ür sämtliche Tätigkeiten zu 100 
% arbeitsunfähig (
Urk. 
6/242/5).
4.2
    
Im Bericht vom 1
0. 
Oktober 2018 hielt 
Dr. 
E.___
 
– nebst den bereits vorge
nannten Diagnosen (vgl. E. 4.1) -
 eine anhaltende Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
, eine Störung durch Medikamente (ICD-10: F13.2)
 sowie Alko
holmissbrauch (ICD-10: F10.1) fest. 
Der Beschwerdeführer leide an chronischen, rezidivierenden, therapieresistenten Knieschmerzen links, an einer seit Jahren chronisch rezidivierenden 
Lumboischialgie
 rechts sowie 
an 
seit Jahren progre
dienten, jedoch auf physiotherapeutische Behandlungen ansprechende, rezidivie
rende Schulterbeschwerden links. Zu
dem habe er
 andauernde Kopf- und Nacken
schmerzen, welche in die linke Schulter und in den linken Arm ausstrahlten
, berichtet
 (
Urk. 
6/276/2 ff.). 
Aufgrund
 der in somatischer Hinsicht komplexen Pr
oblematik 
seien dem Beschwerdeführer
 zurzeit und
 bis 
auf weiteres
 
keinerlei
 Tätigkeit
en zuzumuten
 (
Urk. 
6/276/5).
4.3
    
Vom 
4. 
Juni bis 
3. 
Juli 2018 erfolgte die Potentialabklärung durch die 
D.___
 AG. Diese erbrachte im Wesentlichen eine allgemein unterdurchschnittlich
e kognitive Leistungsfähigkeit bei einem «Wert» von 7
7. 
Im Rahmen der Testungen hätten sich aufgrund der eingeschränkten Deutschkenntnisse und fehlenden Computer
kenntnisse des Beschwerdeführers zudem Verständnisschwierigkeiten sowie 
ein 
erhöhter Instruktionsbedarf ergeben. Gleichwohl hätten die – zum Teil auch 
sprachfreien - Intelligenztestes bei guter Kooperation planungsgem
äss durch
geführt werden können. Im 
handwerklichen Bereich habe der Beschwerdeführer ein gutes Geschick bewiesen
. 
Zudem habe er
 eine sorgfältige und
 motivierte Arbeitsweise gezeigt
. 
Alle
rdings hätten 
sowohl die kognitiven als auch die hand
werklich-motorischen Abklärungen 
den Beschwerdeführer 
angestrengt. Daran anschliessend habe er jeweils Schmerzen im Rücken und Arm berichtet. Zudem hätten 
dem Beschwerdeführer
 Zuckungen im Kopf und im Arm zu schaffen gemacht. Teilweise hätten die Aufgaben auch wegen Schmerzen oder starker Erschöpfung 
unterbrochen oder gar
 vorzeitig abgebrochen und auf den nächsten Tag verschoben werden müssen
. 
Mithin sei der Beschwerdeführer trotz seiner Bemühungen, an der Potentialabklärung teilzunehmen und die vorgegebenen Aufgaben bestmöglich zu bearbeiten, während der gesamten Abklärung sehr ein
genommen gewesen von seinen Schmerzen. Privat erhalte er Unterstützung durch die Söhne und seine Frau. Wenn es 
dem Beschwerdeführer
 nicht gut gehe, gehe er spazieren oder lege er sich hin.
 Im Rahme
n der Potentialabklärung seien ihm
 
täglich 
maxima
l 
drei bis vier Stunden 
Präsenz möglich
 gewesen.
 Auf dem ersten Arbeitsmarkt sei der Beschwerdeführer 
nich
t einsatzfähig
. Grund dafür seien die starke Erschöpfung, das subjektiv schlechte Befinden, Schmerzen im Rücken, Kopf, 
in den Armen und Beinen sowie
 Zuckun
gen im Arm und am 
Kopf, die eingeschränkte kognitive Leistungsfähigkeit, das verlangsamte Arbeitstempo, das Alter und die eingeschränkten Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers. 
Emp
fehlenswert seien jedenfalls wechselbelastende (sitzen/stehen), manuelle Tätigkei
ten ohne zeitlichen Druck
 (
Urk. 
6/269).
4.4
    
Auf entsprechende Rückfragen hielten
 
med. 
pract
. G.___
, Assistenzärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
Dr. 
phil. H.___
, Klinischer Psychologe und 
Mgr
. 
I.___
,
 Eidg. a
nerkannte Psychotherapeutin, 
B.___
, mit 
Schreiben vom 
8. 
Oktober 2018
 fest, 
der Beschwerdeführer sei seit 2000 nicht mehr arbeits
fähig als Bauarbeiter; zwei 2004 durchgeführte Arbeitsversuche seien gescheitert. Der Beschwerdeführer leide nach wie vor unter einer stark ausgeprägten Schmerzsymptomatik im Rücken, Kopf, in den Armen und Beinen sowie Zuckun
gen im Arm und Kopf. Aufgrund 
der mangelnden
 Lebensqualität mit deutlichen Leistungs- und Belastbarkeitseinschränkungen sowie Perspektivlosigkeit gingen die somatischen Beschwerden mit einer klinisch relevanten, reaktiven depressiven Symptomatik einher
. Gestützt auf den Abschlussbericht der 
D.___
 sei beim protrahierten Krankheitsverlauf für die Zukunft von keiner relevanten Verbesse
rung auszugehen. Aktuell persistierten
 
die chronischen Schmerzen weiterhin. 
Zudem sei es durch den plötzlichen Tod des Bruders Ende 2016 zur deutlichen Verstärkung der depressiven Symptomatik gekommen. Der Beschwerdeführer s
ei nach wie vor sehr 
angespannt und
 leide an deutlichen Schlafstörungen und Schwierigkeiten, den Alltag zu bewältigen. So könne er nur spazieren, liegen, sitzen, 
fernsehen
 und in den Garten gehen. Zudem sei er unruhig, gereizt und leide an Wutanfällen. Auch sei es im Rahmen der Potentialabklärung zu Frustra
tionen gekommen, anlässlich welchen der Beschwerdeführer teilweise nach Hause geschickt worden sei. Seine Leistungsfähigkeit sei als niedrig eingeschätzt worden. 
In klinischer Hinsicht bestünden eine
 psychomotorische Anspannung, Unruhe und eine 
deutlich
 depressiv
-resignierte Stimmung
. Der Beschwerdeführer sei affektiv adäquat kontrolliert und im Gesprächsverlauf verbal mitteilungsaktiv. Seine Aufm
erksamkeit, Konzentration und A
uffassungsgabe seien etwas verlang
samt. Zudem seien Merkfähigkeit und Gedächtnis eingeschränkt.
 Zur Aufrechter
haltung einer gewissen Grundaktivität sei die Weiterführung der Behandlung nach wie vor indiziert. Aktuell erfolgten Einzelth
erapien à 30 bis 60 Minuten ca. 
1 Mal pro Monat
 (
Urk. 
6/277/7 ff.)
. 
    
Der Beschwerdeführer sei im ersten Arbeitsmarkt 
nicht arbeitsfähig; es bestünden relevante, die Leistungsfähigkeit mindernde Einschränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit (Konzentration, Aufmerksamkeit, Merkfähigkeit, Gedächtnis), starke Schmerzen im Rücken, Kopf, in den Armen beidseits, Zuckungen im Kopf und Arm, Verlangsamung sowie emotional
e Instabilität mit Gereiztheit und 
Hoff
nungslosigkeit (
Urk. 
6/277/9
).
5.
    
5.1
    
In somatischer Hinsicht sind den eingereichten Unterlagen im massgeblichen Zeitraum keine wesentlichen Veränderungen zu entnehmen.
 Die in 
den Berichten des 
B.___
 und
 
C.___
 genannten 
somatischen
 
Diagnosen waren a
llesamt bereits im Referenzzeitpunkt
 
(
Verfügung vom 1
2. 
Dezember 2013
)
 bekannt
. Dasselbe gilt für 
die im Rahmen der Neuanmeldung 
in somatischer Hinsicht 
geklagten Leiden (
Urk. 
6/242/2, 
Urk. 
6/242/8 ff.
, 
Urk. 
6/277/8
); berichtete der Beschwerdeführer doch bereits 
anlässlich der gutachterlichen Exploration 2012
 Schmerzen
 im Bereich der Schultern mit Ausstrahlungen,
 des (Hinter-)
 
Kopfes,
 des Rückens und im linken Knie 
sowie
 neuropathische Schmerzen im Sinne einer Occipitalis-Neu
ralgie
 
(vgl. 
Urk. 
6/203/31
 ff.
, 
Urk. 
6/203/42
). 
Sodann
 
vermag 
auch
 eine allfällige Chronifizierung der beklagten Leiden (Urteil des Bundesgerichts 9C_288/2008 vom 16. Mai 2008 E. 5) 
k
eine relevante Gesundheitsveränderung darzustellen.
 
Die von
 
Dr. 
E.___
 
im Bericht vom 10. 
Oktober 2018 
festgehaltene Störung durch Medik
amente (ICD-10: F13.2) sowie
 Alkoholmissbrauch (ICD-10: F10.1) lassen jeglich
e Begründung vermissen
 (vgl. 
Urk. 
6/276/2 ff.)
 und stehen
 zudem im 
Widerspruch zu den Berichten des 
C.___
 und
 
B.___
 sowie eigenen Ausführun
gen des Beschwerdeführers, wonach
 die Störung durch Medikamente 
vollremit
tiert
 und
 
d
er 
Beschwerdeführer 
seit 2
013 keinen Alkohol
 mehr trinke (vgl. 
Urk. 
6/242/2, 
Urk. 
6/242/
4);
 
die in den Berichten des 
C.___
 und 
B.___
 diesbezüg
lich notierten
 «Status nach»-Diagnose
n
 
(vgl. E. 4.3) bezeichnen
 denn auch
 
begriffsnotwendigerweise die vollständige Remission
. 
Mithin ist e
ine Verschlech
terung des somatischen Gesundheitszustandes seit Ende 2013 
ist bei
 der vorlie
genden medizinischen Aktenlage nicht 
ersichtlich
. Daran
 
vermag auch die 
im Rahmen der Potentialabklärung 
bei einem «Wert»
 von 77 festgestellte
 Minderung der kognitiven Fähigkeiten 
(vgl. E. 4.3) 
nichts zu ändern
.
 
Insbesondere 
gilt eine
 durch geringe Intelligenz verursachte Verminderung der Arbeits- und Erwerbs
fähigkeit 
i
n der Regel nur dann als gesundheitlich verursacht, wenn die Intelli
genz im medizinischen Sinn
e vermindert ist, mithin der In
telligenzquotient (IQ) weniger als 70 beträgt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_741/2013 vom 16. März 2015, E. 3.2.1 mit weiteren Hinweisen). 
Wie bei jeder anderen auf den Gesund
heitszustand zurückzuführenden Verminderung der Arbeitsfähigkeit stellt sich zusätzlich die Frag
e, inwiefern sich ein allfälli
ger Intelligenzmangel konkret auf die 
zum
utbarerweise
 mögliche Leistungs
erbringung auswirkt. Nach der Recht
sprechung 
des Bundesgerichts ist aus inva
lidenversicherungsrechtlicher Sicht demna
ch entscheidend, ob die festge
stellten kognitiven Defizite nachvollziehbar und überzeugen
d durch ein medi
zinisch-diagnostisch fassbares Leiden mit Krankheitswert erklärt sind, das mit Blick auf Schweregrad, Dauer und Intensitä
t zugleich als eine die Arbeits
fähigkeit beeinträchtigende Krankheit im gesetzlichen Sinne gelten kann (Urteil des Bundesgerichts 9F_9/2007 vom 15. September 2008, E. 4.2.4.3).
 
Vorliegend
 war der Beschwerdeführer bis zum Unfal
l 2009 ent
sprechend
 seiner Ausbildung 
und ungeachtet etwaiger
 
ko
gnitiver Einschränkun
gen
 
in 
beruflich
er Hinsicht
 
unbestrittenermassen
 
vollständig
 integriert. 
Kommt hinzu
, dass die im Schlussbericht der 
D.___
 
vom 
5. 
Juli 2018 
postulierte fehlende Eingliederungs
fähigkeit
 
unter anderen
 mit dem
 subjekt
iv
 schlechten
 Befinden, Al
ter sowie
 
den 
eingeschränkten
 
Deutschkenntnisse
n
 
des Beschwerdeführers 
begründet wurde (vgl. 
Urk. 
6/269/2)
 und damit
 
invaliditätsfremde Gründe dafür 
als 
(mit-)verantwortlich
 bezeichnet
 
wurden
.
 Schliesslich
 ist die Frage nach den noch zumut
baren Tätigkeiten und Arbeitsleistungen rechtsprechungsgemäss nach Massgabe der objektiv feststellbaren Gesundheitsschädigung in erster Linie durch die Ärzte und nicht durch die Eingliederungsfachleute auf der Grundlage der von ihnen erhobenen, subjektiven Arbeitsleistung zu beantworten (Urteile des Bundes
gerichts 9C_396/2014 vom 15. April 2015 E. 5.4 und 9C_401/2014 vom 26. No
vember 2014 E. 4.2.2; je mit Hinweis)
 und
 hat die
 Beschwerdegegnerin 
nach Eingang des 
Schlussberichts der 
D.___
 AG 
eine medizinische Stellungnahme veranlasst 
(
vgl. Bericht vom 
8. 
Oktober 2018, 
Urk. 
6/277/7 ff.
; 
vgl. hierzu Urteil des Bun
desgerichts 8C_48/2018 vom 27. Juni 2018 E. 4.3.1 mit Hinweisen
).
 Damit ist die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin – entgegen den beschwer
deweisen Vorbringen (
Urk. 
1) – nicht zu beanstanden. 
5.2
    
In psychiatrischer Hinsicht korrelieren die subjektiven Beschwerdeschilderungen 
im Rahmen der
 Neuanmeldung weitestgehend mit denjenigen
 anlässlich der psy
chiatri
sche
n Exploration 2012
 (
Urk. 
6/203/44
). Der Beschwerdeführer
 berichtete bereits damals
,
 er sei nervös, lustlos, unruhig und depressiv (
Urk. 
6/203/43). Sodann wurde seitens der 
behandelnden Ärzte des 
B.___
 und
 
C.___
 bereits Ende 2010/Anfang
 2011 eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.1) diagnos
tiziert 
(
vgl. Berichte vom 2
2. 
November 2010 und 1
4. 
April 2011, 
Urk. 
6/184/3, 
Urk. 
6/184/6) und eine
 deutliche Depression mit Nervosität, Konzentrations
störungen, Lust- und Interessenlosigkeit, Aggression, Müdigkeit, Gedankenk
rei
sen, Schlafstörungen (ca. 2
 Stunden am Stück) fest
gehalten (
Urk. 
6/184/7). 
Davon abgesehen
 wirft
 die seitens 
des 
C.___
 und
 
B.___
 
in den neu aufgelegten Berichten 
postulierte Schwere der depressiven Symptomatik bereits m
it Blick 
auf
 die 
Behandlungskad
enz von 30-60 Minuten pro Monat
 
und beim Fehlen einer medi
kamentösen Unterstützung 
Fragen auf
.
5
.3
    
Zusammenfassend
 haben
 sich die Verhältnisse des Beschwerdeführers seit der gerichtlich bestätigten 
Verneinung eines Rentenanspruchs
 vom 1
7. 
Dezember 2013
 bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
1. 
Juli
 2019 (Urk. 2) 
jedenfalls 
nicht a
nspruchsrelevant verändert. 
Weil es damit
 an einem Revisionsgrund fehlt, bleibt kein Raum für eine in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassende Prüfung des Rentenanspruchs. 
    
Die angefochtene Verfügung erweist sich als rechtens und die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen. 
6
.
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdef
ührer zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Dominique 
Chopard
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft) 
4
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger