zh_sozialversicherungsgericht · UV.2022.00126 · 2023-07-05 · de
Abredeversicherung nicht rechtzeitig abgeschlossen. Beschwerdeführer wurde im Rahmen anderer unfallversicherungsrechtlicher Verfahren über Ungültigkeit der Abredeversicherung informiert. Er kann sich daher nicht auf Vertrauensschutz berufen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2022.00126
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
5. Juli 2023
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Nicole Breitenmoser
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1960 geborene 
X.___
 
meldete sich am
 22.
 
Mai 201
9
 
beim 
zustän
digen 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
zur Arbeitsvermittlung an
 und 
beantragte ab diesem Datum Arbeitslosenentschädigung
.
 Am 14. August 2017 hatte er sich bereits für Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (vgl. Urk. 9 S. 68).
 
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
 (ALK)
 
rich
tete
 aufgrund ihrer Vorleistungspflicht
 ab 22. Mai 2019 Arbeitslosentaggelder
 aus
, nachdem der behandelnde Psychiater eine Arbeitsfähigkeit von 20 % ab 21. Mai 20
19
 attestiert hatte
 (
vgl. 
Urk. 9 S.
 34 f., 420 f.,
 501
)
.
 In der Folge liess der Versicherte
 
mehrere 
Unfallereignisse melden, 
worauf
 die Suva Leistungen erbrachte (vgl. Urk. 9 S. 465 und 471-475, 241 und 245
, 396, 383
, 368 und 372
). 
Am 16. Dezember 2019 teilte das RAV dem Versicherten die Abmeldung als stellensuchende Person mit, da er seit Juli 2019 arbeitsunfähig sei und seither auch keine Arbeitslosenentschädigung mehr abgerechnet worden sei (Urk. 9 S. 390). 
Am 3. März 2020 meldete sich der Versicherte erneut zur Arbeitsvermitt
lung (Urk. 9 S. 363)
 und beantragte
 mit Datum vom 1. März 2020 (Eingang
 bei ALK am
 6. März)
 Arbeitslosenentschädigung ab 
diesem Tag
, wobei er eine Arbeitsfähigkeit von 20 % angab
 (Urk. 9 S. 358 ff.)
. 
In der Folge gingen bei der ALK ein ärztliches Zeugnis vom 4. März 2020, wonach vom 1. März bis 5. April 2020 infolge Unfall eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestehe (Eingang am 11. März 2020
, 
Urk. 9 S. 355
, vgl. auch S. 340
),
 sowie Schadenaufnahmeproto
kolle betreffend Unfälle vom 29. Februar 2020 (Urk. 9 S. 350)
,
 
3. März (
Urk. 
9 S. 351, Eingang am 12. März 2020)
 
und 11. März 2020 (Eingang am 16. März 2020, 
Urk. 
9 S. 347) ein. 
Am 24. März 2020 wurde der Versicherte per 3. März 2020 
infolge Verzichtes
 auf Arbeitslosenentschädigung als stellensuchende Person abgemeldet
 (Urk. 9 S. 346). 
Am 23. April 2020 meldete sich der Versicherte wieder zur Arbeitsvermittlung (Urk. 9 S. 338)
. Anschliessend 
gingen bei der ALK
 weitere Schadenmeldungen
 
betreffend
 
Unfälle vom 
29. April 2020 (Urk. 9 S. 337 und 335)
,
 vom 19. Juli 2020 (Urk. 9 S. 314
 und 308
)
, vom 28.
 Sep
tember 2020 (
Urk. 
9 S. 285 und 27
9
)
, vom 15. Dezember 2020 (Urk. 9 S. 264 und 
258
)
, vom 1. Februar 2021 (
Urk. 
9 S. 245 und 241
)
, vom 15. April 2021 (Urk. 9 S. 229 und 225)
, vom 
7. 
und 14. Mai 2021 (Urk. 9 S. 195 f., 190 und 187)
 und
 vom 10. August 2021 (Urk. 9 S. 155 und 150)
 ein
. 
Dem Versicherten wurde jeweils eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. 
Die Suva erbrachte Taggeld
leistungen bis zum 28. Februar 2021 (
Urk. 
9 S. 197 und 204
). 
Mit
 Schreiben vom 6. Juli 2021 teilte die ALK dem Versicherten mit, dass aufgrund der Arbeits
unfähigkeit seit 1. Februar 2021 die 30-Tage-Frist betreffend Anspruch auf 
«Krankentaggelder» am 2. März 2021 ablaufe
 (Urk. 9 S. 179)
.
 
Mit 
Verfügung vom 28. September 2021 hielt die ALK fest, der Versicherte habe vom 1. Februar bis 2. März 2021 Anspruch auf total 22 Taggelder (inklusive Unfalltaggelder). Ab 3. März 2021 könnten ihm keine Taggelder ausbezahlt werden (Urk. 9 S. 144
 f.
). 
Die dagegen erhobene Einsprache (Urk. 9 S. 100 ff.
) zog der Versicherte am 19. Januar 2022 zurück, worauf das 
Einspracheverfahren
 als erledigt abgeschrie
ben wurde (Urk. 9 S. 55-57).
    
Der Versicherte 
schloss mit der Suva eine 
Abredeversicherung
 für Nich
t
berufs
unfälle für die Dauer von sechs Monaten (22. Juni 2021 bis 21. Dezember 2021)
 ab
 und gab dabei als letzten Tag mit Taggeldanspruch den 21. Mai 2021 an
. Die Suva bestätigte die Versicherungsdeckung gemäss dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) a
m 13. Mai 2021
 unter der Voraussetzung, dass die Angaben korrekt seien
 (Urk. 10/1).
1.2
    
Gemäss Unfallmeldung der 
ALK
 an die Suva vom 
31. August 2021
 wurde der Versicherte a
m 10. August 2021 auf dem Trottoir 
von einem zweiachsigen Rollerwagen 
angefahren und verletzte sich dabei
 
a
n den
 Knie
n
 
sowie
 am Sprung
gelenk
.
 
Als letzter Tag, an welchem die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt gewesen seien, wurde der 2. März 2021 angegeben 
(Urk.
 10/2).
 Nach Rückfragen bei der ALK 
betreffend dieses Datum (Urk. 10/4) teilte die Suva dem Versicherten am 10. September 2021 mit, dass die Versicherung bei ihr am 10. August 2021 nicht mehr wirksam gewesen sei, weshalb keine Leistungen erbracht werden könnten (Urk. 10/7). Nachdem der Versicherte dagegen opponiert hatte (Urk. 10/8, Urk. 10/11)
,
 holte sie ergänzende Informationen bei der ALK ein (Urk. 10/
12 ff.). Mit Schreiben vom 3. November 2021 hielt die Suva fest, die Angaben im Versicherungsantrag seien nicht korrekt gewesen, da die Anspruchs
voraussetzungen der Arbeitslosenversicherung nicht - wie angegeben - bis zum 21. Mai 2021 erfüllt gewesen seien (Urk. 10/26). Der Versicherte liess am 7. Dezember 2021 eine 
Wiedererwägung oder 
anfechtbare Verfügung 
beantragen
 (Urk. 
34).
 
Die Suva verneinte m
it Verfügung vom 17. Dezember
 2021 einen 
Leistungsanspruch für die Folgen des Unfalls vom 10. August 2021
 mit der Begründung, 
die Versicherung bei der Suva sei am 10. August 2021 nicht mehr wirksam gewesen, 
da er
 
die Anspruchsvoraussetzungen der Arbeitslosen
versiche
rung letztmals am 2. März 2021 erfüllt
 habe
 (Urk. 
10/35
). Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
28. Januar 2022
 Einsprache (Urk. 
10/39
).
 Mit Eingabe vom 
27. Mai 2022 erhob auch die Krankenversicherung des Versicherten (Concordia Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung AG) Einsprache (Urk. 10/45).
1.
3
    
Gemäss Unfallmeldung der 
ALK
 an die Suva vom 
26. Januar 2022
 stürzte der Versicherte a
m 6. Dezember 2021 auf einer Treppe und zog sich dabei 
Verletzun
gen am linken Knie und am linken 
Sprung
gelenk
 zu
 (Urk. 11/1)
.
 
Die Suva verneinte m
it Verfügung vom 25. Februar 2022 
einen Leistungsanspruch für die Folgen des Unfalls vom 6. Dezember 2021 wiederum mit der Begründung, der 
Versicherte
 habe 
die Anspruchsvoraussetzungen der Arbeitslosenversicherung letztmals am 2. März 2021 erfüllt
, weshalb die Versicherung bei der Suva nicht mehr wirksam gewesen sei
 (Urk. 
11/9
). Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
1. März 2022
 Einsprache (Urk. 
11/14
).
1.
4
    
Mit Verfügung vom 3. Februar 2022 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich dem Versicherten eine ganze Rente ab 1. Mai 2018 zu (Urk. 9/41 f.).
 Mit Verfügung vom 8. Februar 2022
 respektive 29. März 2022
 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten ab 22. Mai 2019 und forderte die für die Zeit vom 22. Mai 2019 bis 2. März 2021 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung zurück (Urk. 9
 S. 
34 ff.
 und 8 f.
).
1.
5
    
Mit 
Einspracheentscheid
 vom 3. Juni 2022 
vereinigte die Suva die Verfahren
 betreffend die Unfälle vom 10. August 2021 und vom 6. Dezember 2021
 und 
wies die Einsprachen ab, soweit sie darauf eintrat (Urk. 
10/47 = Urk. 11/19 = Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 
7. Juli 2022
 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und
 es sei festzustellen, dass die am 13. Mai 2021 abgeschlossene 
Abredeversicherung
 gültig zustande gekommen sei und eine Versicherungsdeckung für Unfälle bestanden habe. Es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Sachverhaltsabklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2).
 Mit Beschwerdeantwort vom 13. September 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwer
deführer mit Verfügung vom 15. September 2022 
mitgeteilt
 wurde (Urk. 15).
 Mit Eingabe vom 29. November 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Stellung
nahme (Urk.
 
20) ein, welche der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 zur freigestellten Stellungnahme zugestellt wurde (Urk.
 
21). Mit Eingabe vom 4. Januar 2023 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Stellung
nahme ein (Urk. 26), welche mit Verfügung vom 9. Januar 2023 dem Beschwer
deführer zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 27).
3.
    
Auf die Vorbringen
 der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für 
die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen
.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Obligatorisch unfallversichert sind gemäss Art. 1a Abs. 1 
lit
. b des Bundesge
setzes über die Unfallversicherung (UVG) die Personen, welche die Voraussetzun
gen nach Art. 8 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) erfüllen oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG beziehen (arbeitslose Personen). 
Gemäss Art. 3 Abs. 1 UVG beginnt die Versicherung für arbeitslose Personen mit dem Tag, an dem erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen werden. Laut Art. 3 Abs. 2 UVG 
endet die Versicherung 
für arbeitslose Personen mit dem 31. Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind
. Gemäss 
Art. 3 
Abs. 3 UVG
 hat der Versicherer 
dem Versicherten
 die Möglichkeit zu bieten, die Versicherung durch besondere Abrede bis zu 
sechs Monaten
 zu verlängern (
Abredeversicherung
). 
Abreden mit dem Versicherer über die Verlängerung der Nichtberufsunfallversicherung müssen einzeln oder kollektiv vor dem Ende diese
r Versicherung getroffen werden (Art. 8 der Verordnung über die Unfallversicherung 
[
UVV
]
). 
Die Versicherer sorgen dafür, dass die Arbeitgeber
, die zuständigen Stellen der Arbeitslosenversicherung und die Durchführungs
stellen der Invalidenversicherung nach Art. 53 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
 
über
 die Durchführung der Unfallversicherung ausreichend informiert werden. Die Arbeitgeber
, die zuständigen Stellen der Arbeitslosenversicherung und die Durchführungsstellen der Invalidenversiche
rung nach Art. 53 Abs. 1 IVG
 sind verpflichtet, die Information an di
e Arbeit
nehmer
 oder Personen nach Art. 1a Abs. 1 
lit
. c des Gesetzes 
weiterzugeben
 und insbesondere über die Möglichkeit der 
Abredeversicherung
 zu informieren
 (Art. 72 
UVV).
    
Eine Verletzung dieser Informationspflicht kann nach den Prinzipien des öffent
lich-rechtlichen Vertrauensschutzes zur Folge haben, dass die Versicherungs
deckung auch in Ermangelung einer 
Abredeversicherung
 bejaht wird. 
Nach der Rechtsprechung sind die Organe der Arbeitslosenversicherung in diesem Regelungszusammenhang als Organe der Unfallversicherungsdurchführung tätig
. Verletzen diese demnach ihre Pflicht, eine versicherte Person über die Mög
lichkeit einer Verlängerung des Unfallversicherungsschutzes durch Abschluss einer 
Abredeversicherung
 zu orientieren, hat dies unter bestimmten Voraus
setzungen 
ebenso eine Leistungspflicht der Suva zur Folge (BGE 
143 V 341 E. 3.2.2.1 und 
E.
 
3.2.2.2 mit Hinweisen).
1.
2
    
Der in Art. 9 der Bundesverfassung
 (BV)
 verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusiche
rungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden (BGE 
131 
II 627 E.
 
 6.1). 
Die Voraussetzung
en
 für eine Berufung auf Vertrauensschutz, die unter bestimmten Voraussetzungen ein
e
 vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, 
sind
 e
r
füllt: 1.
 
wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2.
 
wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3.
 
wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4.
 
wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können und 5.
 
wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Der unrichtigen Auskunft gleichgestellt ist die Unterlassung einer behördlichen Auskunft, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den im Einzelfall gegebenen Umständen geboten war. Die dritte Voraussetzung lautet diesfalls: wenn die Person den Inhalt der unter
bliebenen Auskunft nicht kannte oder deren Inhalt so selbstverständlich war, dass sie mit einer anderen Auskunft nicht hätte rechnen müssen (BGE 
143 V 341 E. 5.2.1
, 
131 V 472 E.
 
5).
    
Gemäss Art. 27 Abs. 2 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (
ATSG
)
 hat jede Person Anspruch auf grundsätzlich unent
geltliche Beratung über ihre Rechte und Pflichten (Satz 1). Dafür zuständig sind die Versicherungsträger, denen 
gegenüber die Rechte
 geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind (Satz 2). Die Beratung ist grundsätzlich auf ent
sprechendes Begehren der betreffenden Person sowie ohne Antrag vorzunehmen, wenn der Versicherungsträger einen entsprechenden Bedarf feststellt. Eine unge
nügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht komm
t
 einer falsch erteilten Auskunft des Versicherungsträgers gleich, weshalb dieser in Nach
achtung des Vertrauensprinzips hierfür einzustehen hat (BGE 143 V 341 E. 5.2.1 mit Hinwei
s
).
2.
    
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin, 
die Anspruchs
voraussetzungen nach Art.
 
8 AVIG seien letztmals am 2.
 
März 2021 erfüllt gewesen. Die Versicherung habe in Anwendu
n
g von Art.
 
3 Abs.
 
2 UVG am 2.
 
April 2021 geendet. Unbestritten sei, dass die Rahmenfrist bis zum 21.
 
Februar 2022 gedauert habe. Für die Frage der Unfalldeckung sei aber nicht die Rahmen
frist, sondern das Erfüllen der Anspruchsvoraussetzungen nach Art.
 
8 AVIG massgebend.
 Ausgehend von einer Nachdeckung habe der Beschwerdeführer für die Dauer vom 22. Juni bis 21. Dezember 2021 eine 
Abredeversicherung
 abgeschlossen. Nachdem die Nachdeckung gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG bereits am 2. April 2021 geendet habe, 
sei die Abrede aber verspätet getroffen worden und 
er 
habe die frühere Versicherung nicht mehr verlängern können
.
 
Mit Schreiben vom 6.
 
Juli 2021 habe die Arbeitslosenkasse den Beschwerdeführer informiert, dass sein Anspruch auf Taggeld am 2.
 
März 2021 ende und die Unfalldeckung erlösche
, sollte
 er länger als 31 Tage arbeitsunfähig bleiben, weshalb er sich bei der Beschwerdegegnerin rechtzeitig über die Möglichkeit der 
Einzelabredever
sicherung
 informieren solle. Der Beschwerdeführer habe bereits am 7.
 
und am 14. Mai sowie am 3. Juli 2021 Unfälle erlitten. 
Sie (d
ie Beschwerdegegnerin
)
 habe dem Beschwerdeführer jeweils mitgeteilt, dass für diese Ereignisse kein Anspruch auf Versicherungsleistungen 
bestehe
, weil er die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG letztmals am 2. März 2021 erfüllt habe. Diese Mitteilungen stünden im Widerspruch zur Bestätigung der Versicherungsdeckung durch die Suva am 13. Mai 202
1. 
Unter diesen Umständen rechtfertige der Grundsatz von Treu und Glauben vorliegend nicht, für die Ereignisse vom 10. August und vom 6. Dezem
ber 2021 einen Versicherungsschutz zu fingieren. Somit habe im Zeitpunkt der Ereignisse vom 10. August und 6. Dezember 2021 kein Versicherungsschutz nach UVG bestanden (Urk.
 
2 S.
 
4
 
ff.)
.
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen gelten
d
, 
der Arbeitgeber bzw. die Organe der Arbeitslosenversicherung hätten nach Art. 72 Abs. 2 UVV die Pflicht, den Versicherten über die Möglichkeit der 
Abredever
sicherung
 zu informieren. Der Versicherer trage die Beweislast für die erfolgte Information der Arbeitnehmer, wobei dem Unfallversicherer das Pflichtver
s
äum
nis des Arbeitgebers oder der Organe der Arbeitslosenversicherung anzurechnen sei. Dies habe zur Folge, dass bei Unterlassen der Information
 
nach den Prinzipien des öffentlich-rechtlichen Vertrau
e
nsschutzes der Abschluss einer Versicherung fingiert werden könne. Er sei erst am 6. Juli 2021 von der Arbeitslosenkasse darauf hingewiesen worden, dass ab dem 2. März 2021 keine Unfalldeckung mehr bestanden habe und er sich um eine 
Abredeversicherung
 kümmern solle. Dass er nicht rechtzeitig eine 
Abredeversicherung
 abgeschlossen habe, sei einzig der 
fehlenden Information 
durch die
 Versicherungen geschuldet.
 Er habe zudem nicht erkennen können, inwiefern das Schreiben der Arbeitslosenkasse die Gültigkeit der 
Abredeversicherung
 beeinflusse.
 
Die 
Abredeversicherung
 sei vertrauens
schutzrechtlich als zustande gekommen zu betrachten. Die Beschwerdegegnerin habe erst ein halbes Jahr nach Abschluss der 
Abredeversicherung
 erstmal
s
 vorgebracht, dass der 
Abredevertrag
 ungültig sei 
(Urk. 1 S. 
6 ff.
)
.
2.3
    
In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. September 2022 hielt die Beschwerdegegne
rin ergänzend fest, 
es treffe nicht zu, dass der Beschwerdeführer nie auf die Möglichkeit einer 
Abredeversicherung
 hingewiesen worden sei. Das Schreiben vom 22.
 
Januar 2021
, mit welchem die Versicherungsleistungen bezüglich des Ereignisses vom 28. September 2020 per 31. Januar 2021 eingestellt worden seien, enthalte den Hinweis auf die Möglichkeit, die Nichtberufsunfallversiche
rung durch besondere Abrede für höchstens sechs aufeinanderfolgende Monate über das Ende der obligatorischen Versicherung hinaus zu verlängern. 
Bezüglich des Ereignisses vom 6. Dezember 2021 sei ergänzend anzumerken, dass die Deckung auch dann erloschen gewesen wäre, wenn der Beschwerdeführer recht
zeitig 
-
 also bis am 2. April 2021 
-
 eine 
Abredeversicherung
 für die maximale Dauer von sechs Monaten abgeschlossen hätte
 
(Urk.
 
7)
.
2.4
    
Der Beschwerdeführer führte in seiner Stellungnahme vom 
29. November 2022 ergänzend aus, 
die 
in Art. 72 Abs. 2 UVV statuierte Informationspflicht gelte für jedes neue Unfallereignis. Dieser könne sich die Beschwerdegegnerin nicht entziehen, indem sie auf früher erfolgte Informationen hinweise
 
(Urk. 20).
3.
    
3.1
    
In de
n
 Unfallmeldung
en
 der 
ALK 
vom 
31. August 2021 und vom 26. Januar 2022
 wurde als letzter Tag mit Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung der 2. März 2021 angegeben. Gestützt darauf hat die 30-tägige Versicherungsnachdeckung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 UVG am 3. März 2021 begonnen und am 2. April 2021 geendet. 
Der Abschluss der 
Abredeversicherung
 am 13. Mai 2021 war folglich unbestrittenermassen verspätet. Umstritten ist hingegen, ob der Beschwerdeführer in seinem Vertrauen auf eine gültig zustande gekommene 
Abredeversicherung
 zu schützen ist.
3.2
    
Die nachteilige Dispos
i
tion des Beschwerdeführers besteht darin, dass er keine gültige 
Abredeversicherung
 abgeschlossen hat und somit für die Ereignisse vom 
10. August 2021
 und vom 
6. Dezember 2021
 nicht gegen die Folgen von Nicht
berufsunfällen versichert war. 
Feststeht, dass der Beschwerdeführer von der 
Möglichkeit der 
Abredeversicherung
 
wusste und auch davon 
Gebrauch mach
en wollte.
 
Der Beschwerdeführer
 
gab 
beim Abschluss der 
Abredeversicherung
 
jedoch 
fälschlicherweise den 
21. Mai 2021
 als letzten 
Anspruchstag 
bei der 
Arbeits
losen
versicherung 
an
. 
Aus den Akten geht hervor, dass d
ie 
ALK
 
d
em Beschwer
deführer
 
mit Schreiben vom 6.
 
Juli 2021 
mitteilte, dass der 
letzte Tag
, an welchem die
 Anspruch
svoraussetzungen erfüllt gewesen seien,
 der 2. März 2021 sei
 
und 
ihn auf das Erlöschen der Unfalldeckung sowie die Möglichkeit der 
Einzelabrede
versicherung
 hinwies (Urk.
 
9
 S. 
179)
.
 
In Bezug auf 
die
 Unfallereignisse vom 
7. 
und 14. Mai 2021 teilte die Suva dem Beschwerdeführer 
je 
mit
 
Schreiben vom 7. Juli 2021 mit, dass er gemäss Angaben der Arbeitslosenkasse die Anspruchs
voraussetzungen letztmals am 2. März 2021 erfüllt habe
,
 weshalb die 
Versiche
rung
 bei der Suva
 im Zeitpunkt des Unfalles
 nicht 
mehr 
wirksam 
gewesen 
sei
 und 
daher keine Versicherungsleistungen erbracht werden
 könnten
 (Urk. 12/15 und Urk. 13/17)
. 
Dasselbe teilte sie ihm sodann
 am
 14. Juli 2021 bezüglich eines weiteren Unfallereignisses vom 
3
. Juli 2021
 mit
 (Urk. 14
/7
).
 Aufgrund des Schreibens der 
ALK
 vom 6.
 
Juli 2021 wusste der Beschwerdeführer
 seit diesem Datum
 jedenfalls
, dass der letzte Bezugstag von Arbeitslosentaggeldern der 2. März 2021 war. Spätestens seit 
Kenntnisnahme 
de
r
 Schreiben der Suva vom 7. Juli 2021
 
-
 und damit vor den Unfallereignissen vom 10. August 2021 und vom 6. Dezember 2021 
-
 hätte 
er zudem
 erkennen können, dass die 
Abrede
versicherung
 nicht rechtzeitig abgeschlossen
 wurde und daher nicht gültig 
zustan
degekommen
 war,
 
und er hätte sich um einen anderweitigen Unfallver
sicherungs
schutz bemühen können
. 
Für die im Streit liegenden unfallver
sicherungsrecht
lichen Verfahren kann er sich s
omit nicht auf den Vertrauens
schutz berufen
.
    
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass er als juristischer Laie
 aufgrund der erwähnten Mitteilungen die 
Ung
ültigkeit der 
Abredeversicherung
 nicht habe erfassen können (Urk.
 
1 S.
 
8
 
f.), kann ihm nicht gefolgt werden, zumal die Suva mit ihren Schreiben vom 
7. 
und 14.
 
Juli 2021 ausdrücklich darauf hinwies, dass die Unfallversicherung nicht mehr wirksam sei.
 Dass sie darin nicht ausdrücklich auf die ungültige 
Abredeversicherung
 Bezug nahm, ändert daran nichts.
 In diesen Verfahren erhob der Beschwerdeführer keine
rlei
 Einwände.
    
Sodann trifft es zwar zu, dass die ALK grundsätzlich verpflichtet war, den Beschwerdeführer rechtzeitig über die Möglichkeit der 
Abredeversicherung
 zu informieren (vgl. BGE 143 V 341 E. 3.2.2.2)
. 
Allerdings war es der ALK vorliegend - im Unterschied zu einer absehbaren Aussteuerung - gar nicht möglich, prospektiv zu beurteilen, bis wann die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt 
sein könnten, da
 
während der Rahmenfrist 
zahlreiche Unfallereignisse
 gemeldet
 und 
dem Beschwerdeführer stets eine
 vollständige Arbeitsunfähigkeit
 attestiert wurde.
 
Dadurch hatte die Arbeitslosenversicherung
 lediglich
 subsidiär zur Suva, nament
lich
 für Karenztage (Art. 16 Abs. 2 UVG)
,
 Leistungen zu erbringen
 (vgl. 
Hürzeler
, in: 
Frésard-Fellay
/Leuzinger/
Pärli
 
[
Hrsg.
]
, Basler Kommentar Unfallversiche
rungsgesetz, Basel 2019, N
 40
 ff.
 zu Art. 17 UVG)
. 
Auch nach der erneuten Anmeldung vom 23. April 2020 (vgl. Sachverhalt Ziff. 1.1) richtete ihm die ALK keine Entschädigung aus und erstellte demzufolge keine Abrechnungen, bevor sie am 7. Juli 2021 rückwirkend für 
Februar und März 2021 drei respektive zwei Taggelder auszahlte (Urk. 9 S. 177 f.). 
Unter diesen Umständen konnte der Beschwerdeführer nicht darauf vertrauen, dass er bis zum 21. Mai 2021
 (ursprüngliches Ende der Rahmenfrist)
 die Anspruchsvoraussetzungen der Arbeitslosenversicherung erfüllte
.
3.3
    
In Bezug auf das
 
Unfallereignis
 vom 6. Dezember 2021 
ist 
im Übrigen 
darauf hinzuweise
n
, 
dass selbst bei rechtzeitigem Abschluss der 
Abredeversicherung
, die maximale Dauer von sechs Monaten abgelaufen gewesen wäre und somit keine Unfalldeckung mehr bestanden hätte
, 
wie
 die Beschwerdegegnerin zutr
effend festhält (Urk. 7 S. 3
)
.
3.4
    
Zusammenfassend endete der Versicherungsschutz bei der Suva mit Ablauf der Nachdeckungsfrist am 2. April 202
1. 
D
er
 
Abredeversicherung
svertrag
 ist 
nicht 
rechts
gültig zustande gekommen, da 
er
 
zu spät abgeschlossen wurde.
 
Sodann kann die
 
Abredeversicherung
 
-
 entgegen der Auffassung des Beschwerde
führers - auch nicht vertrauensschutzrechtlich als 
zustandege
kommen
 betrachtet werden.
 
Die Voraussetzungen eines Leistungsanspruchs gegenüber der Beschwerdegeg
nerin sind 
somit 
nicht erfüllt
.
 D
ie
 Beschwerde
 erweist sich
 als unbegründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Nicole Breitenmoser
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht