zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00550 · 2022-03-28 · de
Beschwerde gegen Nichteintretensentscheid. Anspruchsrelevante Veränderung der Befundlage glaubhaft gemacht. Gutheissung.


S
ozialversicherungsgericht
des Kantons 
Zürich
IV.2021.00550
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Sager
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
28. März 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Davide Loss
Scenini
 & Loss Legal
Schanzeneggstrasse
 3, Postfach, 8027 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich
, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
,
 geboren 1998, 
wurde am 3
1. 
Dezember 2014 durch seine Mutter unter Hinweis auf ein 
familiäres 
Mittelmeerfieber (
FMF) 
erstmals 
bei der
 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug 
(medizinische Massnahmen) 
ange
meldet (
Urk. 
7
/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich
, IV
Stelle, sprach ihm in der Folge medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburts
gebrechens Ziffer 326 
gemäss
 Anhang zur Verordnung über Geburts
gebrechen (
GgV
; 
angeborenes
 Immun-Defekt-Syndrom) bis zum 2
0. 
Altersjahr zu (
Urk. 
7
/10).
    
Mit Verfügung vom 2
6. 
Januar 2017 (
Urk. 
7
/69) lehnte die IV-Stelle die Über
nahme der Kosten für das Medikament 
Ilaris
 sowie der Kosten für medizinis
che Massnahmen im Ausland und d
ie
 damit zusammenhängenden
 Reisekosten ab. Auf Beschwerde des Versicherten hin hob das hiesige Gericht m
it Urteil vom 1
8. 
Deze
mber 2017 die Verfügung vom 2
6. 
Januar 2017 insoweit auf, als sie den Anspruch auf Übernahme der Kosten der Behandlung mit dem Medikament 
Ilaris
 und der im Zusammenhang mit 
einer
 Behandlung in Israel angefallenen Kosten verneinte, und wies die Sache zu weiteren Abklärungen 
hinsichtlich
 des Vorlie
gens der Diagnose eines FMF 
und neuerlichem Entscheid über den Anspruch auf medizinische Massnahmen an die IV-Stelle zurück
 (
Urk. 
7/117)
.
1.2
    
Noch vor Ergehen des Urteils vom 1
8. 
Dezember
 
2017 hatte die IV
-Stelle beim Chefarzt der 
C.___
 des 
Y.___
 ein rheumatologisches Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses wurde am 2
4. 
August 2017 erstattet (
Urk. 
7
/103).
    
Mit Schreiben vom 2
1. 
September
 
2017 
(
Urk. 
7
/105
/1-2
)
 
wies die IV-Stelle den Versicherten auf die Schadenminderungspflicht hin und hielt ihn zur Durchfüh
rung diverser Abklärungs- und Behandlungsmassnahmen an. 
M
it Verfügung vom 1
2. 
Juli 2018
 
(
Urk. 
7/147
)
 
wies die IV-Stelle 
das Leistungsbegehren des 
Ver
sicherten mangels erfüllter Mitwirkungspflicht ab.
 Die vom Versicherten dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 2
6. 
F
ebruar 2019 ab
,
 mit der Begründung, dass der Entscheid der Beschwerdegegnerin aus mate
riellen Gründen zu bestätigen 
und daher von
 dessen Aufhebung aus formellen Gründen zufolge unterlassener Durchführung eines Mahn- und 
Bedenkzeit
ver
fahrens
 
abzusehen sei
 
(
Urk. 
7/166)
.
    
In Umsetzung des Gerichtsurteils vom 1
8. 
Dezember 2017 verneinte die IV-Stelle nach erneuter Prüfung mit Verfügung vom 
7. 
Juni 2019 (
Urk. 
7/174) den Anspruch auf medizinische Massnahmen (Medikament 
Ilaris
 und Behandlungs
kosten in Israel). 
1.3
    
Am 
2. 
Dezember 2020 
(
Urk. 
7/180) 
meldete sich
 der Versi
cherte erneut zum 
Leistungsbezug (berufliche Integration/Rente) an
.
 
Mit
 S
chrei
ben vom 17. 
De
zem
ber 2020 (
Urk. 
7/182) 
forderte
 die IV-Stelle ihn auf
, eine wesentliche Ver
änderung in den tatsächlichen Verhältnissen
 mit Beweismitteln glaubhaft zu machen. Am 
4. 
Januar 2021 (
Urk. 
7/183) reichte der 
Versicherte
 einen Arztbericht (
Urk. 
7/184) und am 
2
8. 
Januar 2021
 auf entsprechende Auf
forderung der IV
Stelle hin (vgl. 
Urk. 
7/185) weitere Unterlagen (
Urk. 
7/187-189) ein. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
7/191
, 
Urk. 
7/197) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5. 
Juli 2021 (
Urk. 
7/199 = 
Urk. 
2) auf das neue Leistungs
begehren nicht ein.
2.
    
Gegen die Verfügung vom 1
5. 
Juli 2021 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 
14.
 
September 2021 Beschwerde (
Urk. 
1) 
und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung
 aufzuheben, und es sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventuell sei ihm eine volle (richtig: ganze) Invalidenrente der Invalidenversicherung zuzusprechen (S. 2 Mitte). In verfah
rens
rechtlicher Hinsicht ersuchte er um Durchführung einer öffentlichen Ver
handlung (
S. 2 unten) sowie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung (S. 3).
    
Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 1
9. 
Oktober 2021 (
Urk. 
6) auf Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 2
4. 
November 2021 substantiierte der Beschwerdeführer sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Rechts
vertretung
 (
Urk. 
10-11, 
Urk. 
12/1-4). Mit Verfügung vom 2
5. 
Januar 2022 (
Urk. 
15) wurde 
ihm
 die Beschwerdeantwort zugestellt und darauf hingewiesen, dass über die prozessualen Anträge zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind 
– 
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen 
– 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 
haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
Gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV muss mit einem Revisionsgesuch und gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV mit einer Neuanmeldung glaubhaft gemacht werden, dass sich der Invaliditätsgrad anspruchsrelevant verändert hat. Der versicherten Person kommt ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die 
Eintretensvoraussetzung
 des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1). 
    
Hingegen kann diese 
Eintretensvorschrift
 nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu machende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Renten
berechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2
).
 Sie
 hat
 die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Ver
änderung des Invali
ditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, 
vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2).
    
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der 
Eintretensfrage
 durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn 
d
ie Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 
3 IVV
 
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neu
anmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
1.3
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechtserheb
lichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Ver
gleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähig
keit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schlies
sen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteile des Bundes
gerichts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2 und 8C_367/2020 vom 4. August 2020 E. 5.2.2, je mit Hinweisen). Je länger die letzte materielle Prüfung zurück
liegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGE 109 V 262 E. 3, 109 V 108 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründ
ete ihren Nichteintretensentsch
e
i
d (
Urk. 
2) damit, dass die Aktenlage im Zeitpunkt der erneuten Anmeldung im Dezember 2020 keine neuen medizinischen Aspekte zeige und somit keine Veränderung seit Ableh
n
ung des Leis
t
ungsb
egehrens mit Verfügung vom 1
2. 
Juli
 2018 vorliege (S.
 
1 unten)
. In Bezug auf die Adipositas und die Schlafstörungen fehle es an einer objektiven Grundlage, die den Schluss nahelege, dass es diesbezüglich zu einer Verschlechterung in invalidisierendem Au
smass gekommen oder eine so
lche zwingend zu erwarten sei
 (S. 2 unten, S. 3 oben)
. 
Was
 die psychischen Beschwerden 
anbelange, nehme der
 Beschwerdeführer 
trotz entsprechender Emp
fehlung weiterhin ke
ine psychotherapeu
tische Begleitung in Anspruch
. Die fest
gestellte leichte depressive Episode sei als behandelbar und nicht langanhal
tend anzusehen und daher invalidenversicherungsre
chtlich nicht von Relevanz (S. 3
 oben). Die 
Fieberschübe liessen sich unter Therapie besser kontrollieren. In Bezug auf die Bauchschmerzen und das Fieber werde zwar eine ärztliche Behand
lung wahrgenommen, ein invalidisierendes Ausmass der Beschwerden sei d
adurch jedoch nicht gegeben (S.
 3
 Mitte). Eine körperlich leichte, wechselbelas
tende Tätig
keit sei dem Beschwerdeführer aktuell vollumfänglich zumutbar. Gesund
heitliche Einschränkungen, die berufliche Massnahmen oder eine Rente der Inva
liden
versicherung zu begründen vermöchten, könnten
 keine festgestellt werden (S. 3
 unten).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte 
demgegenüber
 
(
Urk. 
1)
 zusammengefasst geltend
, 
er habe sein neues Gesuch mit neuen Diagnosen, namentlich auch einer psy
chiatrischen beziehungsweise psychosomatischen Diagnose, begründet. D
ie Beschwer
degegnerin habe zu hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands gestellt. Weiter habe sie ihr
e
 formelle Beurteilung mit einer materiellen vermischt
. Der angefochtene Entscheid verletze deshalb in mehrerlei Hinsicht Bundesrecht
 (S. 4 
Ziff. 
2-4
)
.
3.
3.1
    
Vorab stellt sich die Frage nach dem Streitgegenstand.
 
Da eine richterliche Beurteilung der 
Eintretensfrage
 nur zu erfolgen hat, wenn die Verwaltung
 durch Erlass einer entsprechenden Verfügung
 
(noch) 
nicht auf ein Leistungsbegehren eingetreten ist
 (vgl. vorstehend E. 1.2), stellt
 sich die Frage, wie die vorliegend angefochtene 
Verfügung zu qualifizieren ist.
    
Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin 
den Beschwerdeführer 
nach Eingang der erneuten Anmeldung vom
 
2. 
Dezember 2020 (
Urk. 
7/180) dazu aufforderte, eine wesentliche
 Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Erlass der letzten Verfügung 
glaubhaft zu machen
 (
Urk. 
7/182). Nach Einsicht
nahme in den vom Beschwerdeführer in der Folge eingereichten Arztbericht 
vom 
1. 
Dezember 2020 
(
Urk. 
7/184) 
stellte die Beschwerdegegnerin 
– 
gestützt auf die Stellungnahme 
ihres
 regionalen ärztlichen Dienst
es
, RAD (Urk. 
7/190 S. 3 oben) – mit Vorbescheid vom 
5. 
März 2021 (
Urk. 
7/191) ein Nichteintreten mangels glaubhaft gemachter Veränderung der Verhältnisse in Aussicht. 
Im dagegen erhobenen Einwand 
(
Urk. 
7/197) 
machte der Beschwerdeführer
 (unter anderem)
 geltend, dass sich der Sachverhalt seit Erlass der Ver
f
ügung vom 1
2. 
Juli 2018 erheblich verändert hab
e (S. 9 
Ziff. 
24) und die 
– 
näher dargelegten (S. 9 
Ziff. 
25
 
ff.) 
– 
neuen Beschwerden im Detail abzuklären seien (S. 10 
Ziff. 
31).
 Seiner Ein
gabe legte er 
einen weiteren
 A
rztbericht
 vom 7. 
Mai 2021
 (
Urk. 
7/196) bei
.
 
Die in
 der Folge 
vom Kundenberater 
der Beschwerdegegnerin 
ve
r
fasste Stellungnahme
 vom 
1
4. 
Juni 2021 (
Urk. 
7/198/3)
, welche
 
in wesentlichen Teilen
 zur Begründung 
der angefochtenen Verfügung 
vom 1
5. 
Juli 2021 
herangezogen
 wurde
 (vgl. 
Urk. 
2 S. 
2 f.),
 
enthält
 – wie 
der Beschwerd
eführer zu Recht geltend machte –
 
Elemente einer materiellen
 Anspruchsprüfung
. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die 
Eintretensfrage
 nach wie vor im Vordergrund steht, wie sich auch aus dem Dispo
sitiv der angefochtenen Verfügung ergibt, welches wiederum auf Nichtein
treten lautet
 (
Urk. 
2 S. 1 Mitte)
. 
Hätte – wie vom Kunden
berater angenommen (
vgl. 
Urk. 
7/198 S. 3 unten) – ein Eintreten stattgefunden, wäre denn auch 
ein neuer Vorbescheid zu erlassen gewesen.
3.2
    
Strittig und zu prüfen ist daher im Folgenden, ob 
der Beschwerdeführer eine anspruchsrelevante 
Veränderung der Befundlage 
seit
 Erlass der
 – mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
6. 
Februar 2019 im Ergebnis bestätigten – Verfügung vom 1
2. 
Juli 2018
 glaubhaft gemacht hat.
4.
4.1
    
Im Zeitpunkt der Verfügung vom 1
2. 
Juli 2018 
(
Urk. 
7/147
)
 präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 
4.2
    
Dr. med. 
Z.___
, Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumatologie, nannte in seinem Bericht vom 4. Februar 2017 (Urk. 7/74) als Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein FMF, unter Basistherapie mit 
Ilaris
 bei Unverträglichkeit auf Colchicin, ferner eine Adipositas (BMI 38) sowie 
migräni
forme
 Kopfsc
hmerzen (
Ziff. 
1.1). Er führte aus, unter der aktuellen Therap
ie sei der Be
schwerdeführer im Alltag praktisch beschwerdefrei. Eine Arbeitsunfähig
keit habe er ihm nie attestiert und sei seiner Meinung nach auch ni
cht gerecht
fertigt (
Ziff. 
1.11).
4.3
    
Dr. med. 
A.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizi
n, berich
tete am 14. Februar 2017 (Urk. 7/87/1-3), der Beschwerdeführer leide an einem FMF. 
Anamnestisch leide er unter akuten Bauchschmerzen, Durchfall, einer Schlafstörung sowie Konzentrations- und Gedächtnisproblemen. 
Trotz Medika
menten sei seine gesundheitliche Lage nicht gut genug, um ein normales Leben zu führen. Er sei überhaupt nicht arbeitsfähig (Ziff. 1.1
, 
Ziff. 
1.4
). Diese Einschät
zung bestätigte Dr. 
A.___
 in einem weiteren ärztlichen Bericht gleichen Datums (Urk. 7
/87/6-7).
4.4
    
Am 24. August 2017 erstattete Prof. Dr. med. 
B.___
, Facharzt für All
gemeine Innere Medizin, für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
Y.___
, 
C.___
, ein rhe
umatologisches Gutachten im Auf
trag der Beschwerdegegnerin 
(
Urk. 7
/103)
. Darin nannte er
 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Schulungs- und Arbeitsfähigkeit (S. 10 unten, S. 14 oben):
- 
Schlafstörung
- 
Adipositas permagna (145 kg, BMI 38)
.
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Schulungs- und Arbeitsfähigkeit nannte Prof. 
B.___
 eine periphere und axiale Hyperlaxität, Exzisionen nach Kocher beider Grosszehen sowie eine fragliche Psoriasis der Kopfhaut (S. 10 unten, S. 11 oben).
    
Ferner nannte Prof. 
B.___
 folgende unbestätigte Diagnose (S. 11 oben):
- 
FMF
- 
Genetik negativ
- 
fehlende Dokumentation von Fieberepisoden, charakteristischen klini
schen Befunden und einer rezidivierenden Akutphasenreaktion
- 
fragliches/fehlendes Ansprechen auf eine Therapie mit Colchicin, Pred
nison und 
Canakinumab
 (
Ilaris
)
.
    
Betreffend die im Raum stehende Diagnose einer periodischen Fiebererkrankung führte Prof. 
B.___
 im Sinne eines Fazits aus, es fehlten Dokumente, welche eine entsprechende Diagnose erlaubten. Weiter führte er aus, es wäre fehlerhaft, zusätz
liche genetische Untersuchungen durchführen zu lassen. Es sei bekannt, dass verschiedenste Gene eine Rolle in der Entzündungsregulation spielten. Es wäre zu erwarten, dass bei ausreichend umfassender Analyse beim Beschwerde
führer wie auch bei gesunden Probanden Mutationen gefunden würden, deren funktionelle Bedeutung nicht zu definieren wäre. Mit anderen Worten folge aus der genetischen Mutation allein keine Behandlungsindikation. Die Genetik diene der Bestätigung eines klinischen Verdachts. Im vorliegenden Fall erlaubten die Akten aber nicht, einen Verdacht zu formulieren. Die Diagnose eines FMF sei 
– 
bis zum Beweis des Gegenteils 
– 
in Frage zu stellen und die Therapie mit einem 
Biologicum
 zu stoppen (S. 12 oben).
    
Im Weiteren führte der Gutachter aus, in der klinischen Untersuchung habe sich ein 19-jä
h
riger Beschwerdeführer mit einem Bewegungsmuster im Sinne eines 
peradipösen
 jungen Mannes gezeigt. Das Sensorium sei völlig klar und die Stim
mungslage völlig unauffällig gewesen, es hätten keine Hinweise auf eine ängst
liche oder depressive Komponente bestanden, ebenso keine ersichtlichen Konzentrationsstörungen und keine erkennbare Müdigkeit oder Schläfrigkeit. Der Beschwerdeführer habe sämtliche Fragen adäquat beantwortet, ohne spürbaren Leidensdruck (S. 10 Mitte). Er sei wenig motiviert gewesen, die Beschwerden differenziert zu schildern, weshalb eine genauere Beurteilung der geklagten B
a
uch
schmerzen 
nicht möglich gewesen sei. Neben den abdominalen Beschwer
den bestehe eine Adipositas permagna und – gemäss Schilderung – ein sozialer Rückzug. Zusammenfassend handle es sich um Probleme, die
 eine fach
ärztlich psychiatrische Beurteilung erforderten. Der Eindruck einer möglicherweise vor
liegenden 
somatoformen Störung sei bereits in 
früheren
 Berichten
 der 
D.___
 in 
E.___
 und von Prof. 
F.___
 erwähnt und entsprechende Abklärungen empfohlen worden
 (
S. 11 unten, 
S. 12 Mitte).
4
.5
    
Dr. med. 
G.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, für Rheumatologie sowie für Physikalische Medizin und Rehabilitation, 
führte in
 ihrem Beric
ht vom 17. November 2017 (Urk. 7
/
113) aus, 
beim Beschwerdeführer bestehe mit Sicherheit ein autoinflammatorischer Zustand, welcher trotz 300 mg 
Ilaris
 monatlich nicht unter Kontrolle zu bringen sei. Eine genaue Diagnose werde zurzeit angestrebt, eine Kostengutsprache für weitere genetische Abklärungen sei beantragt worden (S. 2 Mitte). Aufgrund der sehr aktiven Erkranku
ng bestehe eine volle Arbeitsun
f
ähigkeit für jegliche Tätigkeit. Eine berufliche Eingliederung und auch der Schulbesuch seien bisher nicht möglich gewesen 
(S. 2 unten).
4.6
    
Am 28. März 2018 (Urk. 7
/124/7-9) berichtete 
Dr. 
G.___
, es träten wei
terhin wiederholte Episoden mit starken Bauchschmerzen auf. In letzter Zeit habe auch die Psoriasis der Haut zugenommen (Ziff. 2.2). Der Beschwerdeführer sei zu 100 % arbeitsunfähig (Ziff. 4.1).
4
.7
    
Am 2. Juli 2018
 (
Urk. 
7/145)
 berichtete Dr. 
G.___
, die ergänzenden Genetik-Befunde seien noch ausstehend. Die Bauchschmerzattacken seien häufig,
 aber auch unregelmässig.
5.
5.1
    
Im Zuge der 
erneuten Anmeldung reichte der Beschwerdeführer folgende Berichte ein:
5.2
    
Im Bericht vom 
1. 
Dezember 2020 über die
 ambulante Untersuchung vom 13. 
November 2020 (
Urk. 
7/184/1-3) nannte 
Dr. 
med. 
H.___
, Oberarzt i.V., 
E.___
, Klinik für Immunologie, die folgenden (Ober-) Diagnosen (S. 1 f.):
- 
chronisch sekundäre abdominale Schmerzen
- 
Fiebersyndrom, Erstmanifestation (EM) 1999
- 
Adipositas permagna
- 
Verdacht auf Morbus Meulengracht.
    
Dr. 
H.___
 führte aus, beim Beschwerdeführer bestehe seit Kindesalter die Diagnose eines genetisch negativen FMF, welches sich mit rezidivierenden Fiebersch
ü
ben, 
Thorakalgien
 und 
A
b
dmominalgien
 manifestiert habe. Nach Beginn einer Behand
lung mit 
Canakinumab
 in hochdosierter Verabreichung seien die Fieber
schübe und 
Thorakalgien
 komplett regrediert, wobei die periodisch auftretenden, stechenden 
Abdominalgien
 persistiert
 hätt
en. Letztere seien in den letzten zwei Jahren intensiv und interdisziplinär abgeklärt worden durch die Kollegen der Gastroenterologie, Schmerztherapie, Endokrinologie des Triemli und der Psycho
somatik
,
 ohne dass ein klares somatisches Korrelat habe gefunden werden können (S. 2 unten). Insgesamt sei die genaue Ursache der 
Abdominalgien
 unklar geblie
ben. Nach einer Besprechung des komplexen Falles mit dem Rheumatologen 
Dr. 
I.___
 der Universität 
J.___
 könnten die Bauchschmerzen auch auf lokal entzündliche Phänomene oder «vaskuläre» Ereignisse mit mildem, nicht nekrotischem Verlauf zurückgeführt werden. Differentialdiagnostisch sei – wenn auch unwahrsc
heinlich – eine medikamentöse Ä
tiologie im Sinne einer Neben
wirkung 
Canakinumabs
 denkbar (S. 2 unten, S. 3 oben). Eine psychosomatische Ursache der Schmerzen sei letztlich ebenfalls diskutiert worden, scheine retro
spektiv jedoch eher unwahrscheinlich. Eine psychotherapeutische Anbindung des Beschwerdeführers sei unabhängig hiervon bei langer Leidensgeschichte als sinn
voll zu erachten, unter anderem zum Erlernen von Coping-Strategien mit den 
Algien
 (S. 3 oben).
5.3
    
Im Verlaufsbericht vom 
7. 
Mai 2021 (
Urk. 
7/196) nannte PD 
Dr. 
med. 
K.___
, Oberarzt, 
E.___
, Klinik für Immunologie, die folgenden, hier stark verkürzt wiedergegebenen Diagnosen (S. 1 f.):
- 
Verdacht auf periodisches Fiebersyndrom, EM 1999
- 
Differentialdiagnose (DD) am ehesten im Rahmen eines genetisch negativen Mittelmeerfiebers
- 
genetisch keine Mutation im MEFV-Gen, unauffälliges 
whole
 
exome
 
sequencing
- 
HLA-B51 positiv
- 
TNF-alpha 13.5 
pg
/ml (<12) bei ansonsten negativen Entzündungs
parametern
- 
chronisch sekundäre abdominale Schmerzen
- 
DD entzündl
ich mikroischämisch im Rahmen der erstgenannten
 Diag
nose, DD somatoforme Störung nicht ausgeschlossen
- 
Adipositas per magna
- 
Verdacht auf Morbus Meulengracht.
    
Zur Epikrise führte 
Dr. 
K.___
 unter anderem aus, nach Beginn der Therapie mit 
Ilaris
 
(enthaltend den Wirkstoff 
Canakinumab
, vgl. compendium.ch; zu den 
dem Beschwerdeführer 
ab Mai 2014 bis zu
m
 Stopp am 
2. 
Februar 2021 verab
reichten Dosen vgl. S. 1 unten)
 
hätten sich fast alle Beschwerden des Beschwerdeführers gebessert, wobei weiterhin starke schubförmige Bauchschmerzen bestünden (S. 2 unten). Nach gastroenterologischer Ab
klärung bezüglich der 
Abdominal
g
i
en
 hätten sich endoskopisch und radiologisch keine Hinweise für eine chronisch ent
zündliche Darmerkrankung gefunden. Die Kollegen der Psychosomatik hätten bei
 
leichter 
depressiver Episode verschiedene Coping-Strategien definiert und emp
fohlen. Von einer antidepressiven Medikation sei wegen des geplanten Thera
pie
versuchs mit 
Amitryptilin
 abgesehen worden (S. 3 oben). Eine psychosoma
tische Ursache der Schmerzen kö
nne nicht ausgeschlossen werden und e
ine 
psy
cho
therapeutische
 A
nbindung des Beschwerdeführers
 sei
 
unabhängig 
davon als sinn
voll zu erachten 
(S. 3 Mitte). Zusammenfassend habe sich unter einer Thera
pie mit 
Ilaris
 oder 
Actemra
 eine Kontrolle der Fieberschübe gezeigt. Eine entzünd
liche Komponente der Bauchschmerzen könne – trotz kontrolliertem Fieber – nicht gänzlich ausgeschlossen werden (S. 3 unten).
6.
6.1
    
Bei der Erstanmeldung des Beschwerdeführers im Jahr 
2014
 stand die Frage nach dem Anspruch auf medizinische Massnahmen
 
(
Übernahme der Kosten für eine medikamentöse Behandlung mit 
Ilaris
 
sowie von Behandlungsmassnahmen im Ausland) 
im Zusammenhang mit einem Geburtsgebrechen im Zentrum. 
In
 seinem Urteil vom 1
8. 
D
ezember 2017
 (
Urk. 
7/117)
 war das hiesige Gericht zum Schluss gelangt, dass
 sich weitere medizinische Abklärungen hinsichtlich des Vorliegens der Diagnose eines FMF aufdräng
t
en
 und hernach über den Anspruch 
des Beschwerdeführers 
auf medizinische Massnahmen neu zu entscheiden 
sei
.
 Hierzu wies es die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück
 (
E. 4.4, E. 5.5).
6.2
    
In seinem Urteil vom 2
6. 
Februar 2019 
(
Urk. 
7/166) 
würdigte das hiesige Gericht die in der Folge ergangenen und im Hinblick auf die Beurteilung der Frage 
nach dem Vorliegen der Diagnose eines FMF relevanten Berichte
 (E. 3.2 ff.; vgl. auch vorstehend E. 4.2-7)
.
 Es gelangte zum Schluss, dass die Diagnose eines FMF im eingeholten beweiswertigen Fachgutachten von Prof. 
B.___
 vom 2
4. 
August 20
1
7 (vorstehend E. 4.4) nicht 
habe 
bestätigt werden k
önnen
 und damit das Vor
liegen eines Geburtsgebrechens nach 
Ziff. 
326 gemäss Anhang zur 
GgV
 nicht mit der notwendigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
ausgewiesen sei 
(E. 4.4).
    
Dass der Fokus bei der Erstanmeldung 
auf d
er
 Prüfung des Anspruchs auf medi
zinische Massnahmen im Zusammenhang mit der Diagnose eines FMF
 lag, dürfte mitunter ein Grund dafür gewesen sein, dass zum damaligen Zeitpunkt keine psychiatrische Abklärung der möglicherweise somatoformen Beschwerden statt
fand, obwohl Prof. 
B.___
 in seinem Gutachten
 vom 2
4. 
August 2017 (vorste
hend E. 4.4)
 
eine psychiatrische 
Beurteilung empfohlen hatte
. 
Dem
 Gutachten ist aber auch zu entnehmen, dass 
Prof. 
B.___
 
jedenfalls anlässlich der rheumato
logischen Untersuchung keine Auffälligkeiten in der Stimmungslage und keine Hinweise auf eine ängstliche oder depressive Komponente erhebe
n konnte
.
 
Im Rahmen der
 
von 
der Beschwerdegegnerin
 am 
2
1. 
September 2017 formulierten Schadenminderungspflicht 
(
Urk. 
7/105) 
wurde der Beschwerdeführer 
dann 
aber 
immerhin 
zu einer psychiatrisch-psychologischen Abklärung und Behandlung angehalten.
6.3
    
Im Rahmen der erneuten Anmeldung 
vom 
2. 
Dezember 2020
 (
Urk. 
7/180)
 
fanden zwei Berichte der Klinik für Immunologie des 
E.___
 
vom 1
3. 
November 2020 und vom 
7. 
Mai 2021 
Eing
ang in die Akten (vorstehend E. 5.2-3).
 D
iesen ist zu ent
nehmen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen einer interdisziplinären Abklä
rung 
– 
soweit ersichtlich erstmals 
– 
einer psychosomatischen Abklärung zuge
führt wurde, 
anlä
s
slich
 welcher eine leichte depressive Episode zu erheben war. Die interdisziplinäre Abklärung erfolgte 
aufgrund von
 schubförmig auftretenden 
Bauchschmerzen, welche trotz 
Regredienz
 der Fieberschübe und 
T
horakalgien
 unter Behandlung mit 
Ilaris
 persistierten. Bauchschmerzen sind zwar bereits in den früheren Berichten doku
mentiert
 (vgl. vorstehend E. 4.3-4, E. 
4.6-7)
. Die Immunologen des 
E.___
 wiesen indes (neu) auf eine nicht gänzlich auszuschlies
sende entzündliche Komponente hin
. 
Eine psychosomatische Ursache der Schmer
zen erachteten sie als eher unwahrscheinlich, aber 
ebenfalls 
nicht als ausgeschlossen.
6.4
    
Aufgrund der neuen Berichte der Immunologen des 
E.___
 kann festgehalten werden, dass aufgrund der beschriebenen – wenn auch nur leichten – depressiven Episode nunmehr Anhaltspunkte für 
eine 
möglicherweise relevante psychiat
rische 
Symptomatik
 bestehen.
 
Was die Bauchschmerzen anbelangt, so stand e
ine psychosomatische 
beziehung
sweise somatoforme Ursache zwar bereits bei der Erstanmeldung im Raum und 
wären die Bauchschmerzen gemäss de
r 
von der Beschwerdegegnerin 
am 2
1. 
September 2017 
formulierten Schadenminderungs
pflicht
 
(
Urk. 
7/105) 
stationär abzuklären gewesen. Da aber damals der Fokus –
 
wie dargelegt 
(vorstehend E. 6.1-2) –
 auf 
d
er
 Prüfung des Anspruchs auf medi
zi
nische Massnahmen im Zusammenhang mit der Diagnose eines FMF
 
lag, wurden keine Abklärungen in diese Richtung getätigt, sodass sich nicht zweifels
frei fest
stellen lässt, inwiefern sich diesbezüglich eine V
eränderung ergeben hat. Dieser U
mstand soll indes nicht dazu führen, dass von entsprechenden Abklärun
gen abzusehen ist, zumal sich eine psychiatrische Abklärung nach dem Gesagten auch zur Beurteilung der Frage aufdrängt, ob nunmehr von 
einer sich 
gegebenen
falls 
anspruchsrelevant auswirkenden depressiven Symptomatik auszugehen ist.
    
Nach dem G
esagten ist 
eine anspruchsrelevante 
Veränderung der Befundlage seit Erlass der Verfügung vom 1
2. 
Juli 2018 
zumindest glaubhaft gemacht. Ob sich 
ein psychisches Leiden durch
 fachspezifisch erhobene medizin
ische Befunde 
untermauern 
und sich die Änderung tatsächlich erstellen lässt, ist im Rahmen einer materiellen Prüfung zu klären.
6.5
    
Damit ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf das neue Leistungsbegehren des Beschwerdeführers eingetreten ist. Die angefochtene Ver
fügung ist deshalb aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
    
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde.
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann auf die Durchführung der vom Beschwerdeführer beantragten öffentlichen Verhandlung verzichtet werden (vgl. BGE 136 I 279 E. 1
 mit Hinweis auf BGE 122 V 47
; Urteil des Bundesgerichts 
8C_495/2020 vom 
6. 
Januar 2021 E. 2.2
).
7.
7.1
    
Die 
Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG sind auf 
Fr. 
7
00.-- 
fest
zu
setzen und 
ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
    
Der 
vertretene 
Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, welche nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und 
dem Mass des Obsiegens
, jedoch
 
ohne Rücksicht auf den Streitwert
,
 
zu bemessen ist
 (
§ 
34 
Abs. 
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
    
Mit Honorarnote vom 
2
5. 
November 2021 (Datum des Eingangs; 
Urk. 
13)
 machte Rechtsanwalt 
Davide Loss
 einen zeitlichen Aufwand von 
10 Stunden und 42 Minuten sowie
 Barauslagen von 
Fr. 
70.62 
(zuzüglich Mehrwertsteuer) 
geltend. Dieser Aufwand erweist sich der Streitsache als angemessen, weshalb dem Beschwerdeführer antragsgemäss eine Entschädigung in Höhe von 
2'611.30
 (inklu
sive Barauslagen und Meh
rwertsteuer) zuzusprechen ist.
7.3
    
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erweist sich das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung von Rechts
anwalt 
Davide Loss
 als unentgeltlichen Rechtsvertreter als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons 
Zürich
, IV-Stelle, vom 
1
5. 
Juli 2021
 aufgehoben, und die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, auf die Neuanmeldung einzutreten und diese materiell zu prüfen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine Prozessentschä
digung von 
Fr. 
2'611.30
 (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Davide Loss
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons 
Zürich
, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensBarblan