zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00658 · 2017-12-14 · de
Neuanmeldung, Eintreten, Abweisung mangels gesundheitlicher Veränderung. (BGE 8C_82/2018)


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00658
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
 vom 
14. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
Der 1961 geborene 
X.___
 war vom 1. Januar
 1991 bis 
29. Juni
 199
9
 zu 100
 %
 als 
Lagerist und Sachbearbeiter
 bei der 
Y.___
 angestellt (
Urk. 9
/
12
). Im 
März
 
2000
 meldete er sich unter Hinweis auf eine 
Diskushernie
 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (
Urk. 9
/
12
). D
ie IV-Stelle der Sozialversiche
rungsanstalt des Kan
tons Zürich klärte die medizi
ni
schen
 (Gutachten 
Z.___
 vom 4. Februar 2002, Urk. 9/48)
 sowie die beruflich-erwerblichen Verhältnisse ab und 
sprach ihm
 mit 
Verfügung
 vom 
16. August 2002 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 80 % ab 1. Dezember 1999
 eine 
ganze 
Rente
 der Invalidenversicherung zu
 (
Urk. 9/67
). 
Anlässlich des im Jahr 2004 eingeleiteten Revisionsverfahre
ns (Urk. 9/74) hielt die IV-Stelle
 mit Mitteilung vom 27. September 2004 an der bisherigen Rentenleistung fest (Urk. 9/78). Nachdem sie 
X.___
 orthopädisch-psychiatrisch
 hatte
 abklären lassen (Gutachten des 
A.___
 vom 7. September 2009, Urk. 9/105), stellte 
die IV-Stelle ihre Leistungen mit Verfügung vom 
7. März
 20
11
 ein (
Urk. 
9/140
).
 Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk. 
9/155/3-8) wies das So
zialversicherungsgerichts des Kantons Zürich mit Urteil vom 1
0. 
Dezember 2012 ab (
Urk. 
9/182
; Prozess IV.2011.00390
).
1.2
    
Im Dezember 2013 meldete sich 
X.___
 erneut bei
 
der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/185). 
Im weiteren Verlauf reichte er einen Be
richt von
 
Dr. 
med. 
B.___
, Facharzt für I
nnere Medizin, vom 1
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
9/194) und einen Bericht von 
Dr. 
med. 
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
 vom 2
8. 
Februar 2014 (
Urk. 
9/197) ein. Mit Verfügung vom 1
0. 
April 2014 trat die IV-Stelle auf 
dieses
 Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 
9/199). 
1.3
    
Im Mai 2014
 ersuchte 
X.___
 die IV-Stelle erneut um Ausrichtung von Leistungen (
Urk. 
9/206). Im Zuge dieser Neuanmeldung reichte er einen Bericht von 
Dr. 
B.___
 vom 2
2. 
Juni 2015 ein (
Urk. 
9/212). Mit Vorbescheid vom 1
3. 
August 2015 stellte die IV-Stelle in Aussicht, dass sie auf das neue Leis
tungsbegehren nicht eintrete
n werde
 (
Urk. 
9/214). 
Dagegen erhob 
X.___
 Einwand. Seine behandelnden Ärzte 
Dr. 
med. 
D.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, und 
Dr. 
C.___
 reichten der IV-Stelle auf seine Veranlas
sung hin (vgl. 
Urk. 
9/218) Berichte ein (Berichte vom 
8. 
September 2015 [
Urk. 
9/215] und 1
0. 
September 2015 [
Urk. 
9/21
7/5
]). 
In der Folge holte die IV-Stelle bei 
Dr. 
med. 
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie 
Dr. 
C.___
 Berichte ein
 (Berichte vom 2
8. 
Oktober 2015 [
Urk. 
9/225] und 2
5. 
November 2015 
[
Urk. 
9/226])
. Mit neuem Vorbescheid vom 1
6. 
Februar 2016 stellte sie 
die Abweisung des Renten
gesuchs in Aussicht (
Urk. 
9/229). Mit Verfügung vom 1
3. 
Mai 2016 verneinte 
die IV-Stelle 
schliess
lich ein
en Renten
anspruch (
Urk. 
2).
2.
    
Dagegen liess 
X.___
 mit Eingabe vom 
8. 
Juni 2016 Beschwerde erheben und beantragen, ihm seien die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, zuzusprechen. Zudem sei ein medizinisches Gutachten ein
zuholen und ihm sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren (
Urk. 
1 
 
S. 2). Die 
IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
8. 
Juni 2016 auf Ab
weisung de
r Beschwerde (
Urk. 
8), wovon
 der Beschwerdeführer i
n Kenntnis ge
setzt wurde (
Urk. 
10
). Mit Verfügung vom 1
9. 
Juni 2017 wurden dem Be
schwerdeführer die Akten zur Einsicht zugestellt. Zudem wurde er aufgefordert, Auskunft darüber zu geben, ob er über eine Rechtsschutzversicherung verfüge
 (
Urk. 
12)
. 
Dazu liess er sich am 
2
8. 
Juni 2017 vernehmen (
Urk. 
14
).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach 
Art. 
87 
Abs. 
3
 der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss 
Abs. 
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach 
Art. 
17 
Abs. 
1
 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
 
(
ATSG
)
 vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu be
schliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b). 
2.
2.1
    
Vorweg ist festzuhalten, dass die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
3. 
Mai 2016 einzig 
über den Rentenanspruch entschie
d
en hat
 (
Urk. 
2). 
Im verwaltungsge
richtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen beziehungsweise zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwal
tungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung beziehungs
weise eines Einspracheentscheids – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung beziehungsweise der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfech
tungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und inso
weit keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid erg
angen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1,
 125 V 413 E. 1a).
 Folglich ist vorliegend einzig der An
spruch des Beschwerdeführers a
uf eine Invalidenrente Gegenstand des Verfah
rens
. Aus der Beschwerde geht denn auch hervor, dass es dem Beschwerdeführer
 - obschon er generell 
die Ausrichtung gesetzlicher Leistungen be
antragt (
Urk. 
1 S. 2) -
 um die Zusprechung einer Invalidenrente geht. 
2.2
    
Mit Vorbescheid vom 1
3. 
August 2015 stellte die IV-Stelle ein Nichteintreten auf
 das Leistungsbegehren vom Mai 2014 in Aussicht. Indem
 sie aber in der Folge mit der
 Einholung der Berichte bei 
Dr. 
E.___
 und 
Dr. 
C.___
 eigene Ab
klärungen
 tätigte
, trat sie auf das Begehren ein. Gemäss den vorstehenden Er
wägungen ist daher bei der Beurteilung des Rentenanspruchs analog zur Ren
tenrevision zu prüfen, ob seit Erlass der früheren Verfügung vom 
7. 
März 2011 eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, einen Rentenanspruch zu 
begründen
.
2.3
    
Die IV-Stelle verneinte in der angefochten
en Verfügung eine massgebliche Verä
n
derung
 (
Urk. 
2)
. 
Demgegenüber beruft sich der Beschwerdeführer auf die Berichte seiner behandelnden Ärzte, die eine Verschlechterung des Gesundheits
zustandes ausweisen würden. Überdies wirft er der IV-Stelle vor, sie habe den Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt (
Urk. 
1 S. 5 ff.).
3.
3.1
    
Die rentenaufhebende Verfügung vom 
7. 
März 2011 basierte auf dem orthopä
disch-psychiatrischen Gutachten des 
A.___
 vom 
7. 
September 200
9. 
Darin wurden aus somatischer Sicht 
die Diagnosen einer
 
Osteochondrose
 und 
Unkarthose
 C3-C6 mit moderater Diskusdegeneration C6/7 und Einengung der 
Neuroforamina
 sowie grenzwertiger Enge des Spinalkanals C5/6, 
Osteochon
drose
 L5/S1 und moderate Diskusdegeneration L2-L5 und eine 
Präadipositas
 festgehalten
. Daraus resultiere, dass körperliche schwere Arbeiten in kalter und 
feuchter Umgebung, die vorwiegend sitzend oder stehend ausgeübt werden müssten und die mit häufigen inklinierten und 
reklinierten
 sowie rotierenden Körperhaltungen und dem regelmässigen Heben und Tragen von Lasten über 
 
5 bis 10 kg verbunden seien, wegen den degen
erativen Hals- und Lendenwirbel
säulenveränderungen nicht mehr ausge
übt werden könnten. In der ange
stammten Tätigkeit sei der Versicherte deshal
b zu 80
 %
 arbeitsunfähig. Hinge
gen sei ihm in einer leidensangepassten Tätigkeit ein 90
 %
-Pensum zumutbar
 (
Urk. 
9/105/6-9)
. In psychiatrischer Hinsicht wurde
n
 eine 
chronifizierte
 leichte depressive Störung im Sinne einer 
Dysthymie
 (ICD-10 F34.1) sowie eine anhal
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) diagnostiziert.
 Dabei sei von einer 80%igen Ar
beitsfähigkeit in der angestammten und einer 90%igen Ar
beitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen. 
Dazu wurde vermerkt, dass sich der psychische Gesundheitszustand seit der 
Z.___
-Begutach
tung im 
Jahr 
2002 nicht wesentlich verändert habe (
Urk. 
9/105/12-21). Insge
samt wurde demnach auf eine Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tä
tigkeit von 90
 %
 geschlossen (
Urk. 
9/105/23).
3.2
3.2.1
    
Dr. 
B.___
 hielt im Bericht vom 2
2. 
Juni 2015 im Wesentlichen fest, beim Be
schwerdeführer bestünden seit 17 Jahren nach dem 
Verhebetrauma
 weiterhin chronische lumbale und zervikale Schmerzen, welche auf die bisherigen thera
peutischen Massnahmen nicht angesprochen h
ätten. Tendenziell hätten die Be
schwerden im Verlauf der Jahre zugenommen (
Urk. 
9/212).
3.2.2
    
Dr. 
D.___
 führte im Bericht vom 
8. 
September 2015 aus, der Beschwerdefüh
rer 
leide bekanntlich seit Jahren an diffusen Lumbalgien. Zudem 
klage 
er 
über Schlafstörungen, negative
 Zukunftsperspektiven, diffuse 
Kon
zentration,
 Vergesslichkeit
 und Interessenverlust. Zudem habe er immer wieder 
Suizidgedanken, von denen er sich aktue
ll aber klar distanziere.
 Vor diesem Hintergrund sei von einer depressiven
 Störung, mindestens mittelgradige
 Epi
sode
, auszugehen (
Urk. 
9/215).
3.2.3
    
Dr. 
C.___
 diagnostizierte im Bericht vom 1
0. 
September 2015 eine langanhal
tende Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung anderer
 Gefühle (Sorgen, Schmerzen und depressiven Anteilen; ICD-10 F43.22) sowie eine Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45.4). Der Beschwerdeführer sei zu 100
 %
 krankgeschrieben (
Urk. 
9/217/5). Im Bericht vom 2
5. 
November 2015 er
klärte er dazu, der Beschwerdeführer sei allseits orientiert, koopera
tiv, krankhaft fixiert auf seine
 Rückenschmerzen und leide an innerer Unruhe sowie Schlaf
störungen. Es gebe keine Anhaltspunkte fü
r Wahnideen, Ich-Störungen, 
Sin
nestäuschungen, Zwänge oder Suizidalität. Die Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der Konzentrationsverminderung und der geringen Ausdauer aufgrund der Schmer
zen vermindert. 
Zudem sei der Beschwerdeführer schnell gereizt (
Urk. 
9/226).
3.2.4
    
Dr. 
E.___
 wies im Bericht vom 2
8. 
Oktober 2015 darauf hin, dass bloss zwei Konsultationen am 2
9. 
Januar und 2
7. 
Februar 2013 stattgefunden hätten. Nä
here Angaben zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführer
s
 konnte er des
halb nicht machen (
Urk. 
9/225).
4.
4.1
    
Dr. 
D.___
 begründete die Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit der von ihm diagnostizierten depressiven Störung, mittelgradige Episode
 (
Urk. 
9/215)
. Dazu ist festzuhalten, dass selbst der behandelnde Psychiater 
Dr. 
C.___
 diese Diagnose nicht stellte. Was die Beurteilung des psychiatrischen 
Gesundheitszustands anbelangt, vermag
 
Dr. 
D.___
 als Allgemeinpraktiker
 die
 Einschätzung
 der psychiatrischen Fachärzte nicht in Frage zu
 stellen. Auf seine Beurteilung ist daher nicht abzustellen.
4.2
4.2.1
    
Die Berichte von 
Dr. 
B.___
 vom 2
2. 
Juni 2015
 (
Urk. 
9/212)
 und von 
Dr. 
C.___
 vom 
1
0. 
September 2015 (
Urk. 
9/217/5) stimmen inhaltlich mit ihren Berichten vom 1
9. 
Januar 2014 (
Urk. 
9/194) beziehungsweise vom 2
8. 
Januar 2014 (
Urk. 
9/197) überein. Zu letzteren hielt der RAD in der Stellungnahme vom 
2. 
April
 2014
 fest, dass darin keine neuen medizinischen Befunde erwähnt wür
den, die im 
A.___
-Gutachten unerkannt geblieben wären. In Bezug auf den Bericht von 
Dr. 
C.___
 vom 1
0. 
September 2015
 wird zudem vermerkt, dass keine objektive
n
 pathologische
n
 Befunde erhoben würden (
Urk. 
9/198/2). Zum gleichen Ergebnis gelangt
e
 der RAD in der Stellungnahme vom 3
0. 
Dezember 2015 hinsichtlich des Berichts von 
Dr. 
C.___
 vom 2
5. 
November 2015 (
Urk. 
9/233/3).
4.2.2
    
Der Einschätzung des RAD ist beizupflichten. Bereits im 
A.___
-Gutachten wird ausgeführt, dass eine leichte chronische depressive Störung anzunehmen sei. Diese sei gekennzeichnet durch wiederholte Stimmungsschwankungen. Dabei bestünden Unruhezustände, Reizbarkeit, Erregbarkeit und Schlafstörungen. Je nach Belastungssituation käme es auch zu Suizidgedanken (
Urk. 
9/105/37-38). Die Berichte von 
Dr. 
B.___
 und 
Dr. 
C.___
 enthalten somit keine Ge
sichtspunkte, die im 
A.___
-Gutachten
 unberücksichtigt geblieben wären. In Bezug auf die Berichte von 
Dr. 
C.___
 ist
 überdies zu bemerken, dass die von ihm attestierte 
Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar ist. 
Objektive pathologische Befunde fehlen in seinen Berichten weitestgehend. Die Konzentrationsverminderung des Beschwerdeführers, mit welcher er die Arbeitsunfähigkeit primär begründet, führt er zur Hauptsache auf die Schmerzen respektive auf den Schmerzmittel
konsum zurück (
Urk. 
9/226/4-5). Beides war im Rahmen der 
A.___
-Begutach
tung bekannt (
Urk. 
9/105/32+34). Hinsichtlich der geklagten 
Schmerzen ist überdies zu berücksichtigen
, dass sie auch dem demonstrativen Verhalten
 des Beschwerdeführers
 
zuzuschreiben 
sind (
Urk. 
9/105/38).
 
    
Anzufügen ist, dass die medizinischen Sachverständigen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 
Ziff. 
F45.40) so begründen sollen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die 
klassifikatori
schen
 Vorgaben tatsächlich eingehalten sind. Dem diagnoseinhärenten Schwe
regrad der somatoformen Schmerzstörung ist vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 141 V 271 E. 2.1.1). Weder im 
A.___
-Gutachten vom 
7. 
September 2009 noch in den Berichten von 
C.___
 wurde die Diagnose nachvollziehbar begrün
det. Vielmehr wurde sie offensichtlich aufgrund der geklagten Beschwerden als Auffangdiagnose gestellt
 (vgl. 
Urk. 
9/105/17, 9/226/2)
. Ihr wurde denn auch keine massgebliche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. 
Im Übri
gen besteht grundsätzlich
 keine Korrelation zwischen ärztlich gestellter Diag
nos
e und Arbeitsunfähigkeit
 (BGE 140 V 193 E. 3.1). Vielmehr ergibt sich letz
tere aus den vorhandenen - objektivierten oder plausibilisierten - Funktions
einschränkungen (vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3.1), die vorliegend nur in
 geringem Masse
, primär in Form von
 
Konzentration
sverminderungen
, 
bestehen
. 
Unter diesen Umständen 
kann
 auf eine 
Indikatorenprüfung
 verzichte
t werden
.
4.3
    
Angesichts des Fehlens jeglicher Anhaltspunkte für eine massgebliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes sah die IV-Stelle zu Recht von Weite
rungen ab, da davon keine 
neuen
 Erkenntnisse
 zu erwarten sind (
antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157 E. 1d mit Hinweisen
). Vor diesem Hintergrund führt der Umstand, dass den Berichten der behandelnden Ärzte kein Beweiswert zukommt, nicht dazu, dass die IV-Stelle oder das Gericht weitere Abklärungen zu treffen hätten, was 
d
er
 Beschwerdeführer
 offenbar ver
kennt (vgl. 
Urk. 
1 S. 7). 
Vielmehr ist angesichts der von ihm eingereichten Be
richte erstaunlich, dass die IV-Stelle überhaupt auf 
das Leistungsgesuch vom Mai 2014
 eintrat. 
    
Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.
5.
5.1
    
Da die Voraussetzungen erfüllt sind (
§ 
16 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsger
icht, 
GSVGer
; vgl. ferner 
Urk. 
6, 14), ist dem Beschwerdeführer an
tragsgemäss
 die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und
 Rechtsanwäl
tin Melina 
Tzikas
 als unentgeltliche 
Rechtsvertreter
in
 zu bestellen.
5.2
    
Die Verfahrenskosten gemäss 
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 des Bundesgesetzes über die Invali
denversicherung (IVG)
 sind ermessensweise auf 
Fr. 
6
00.-- festzusetze
n. Diese sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer
 aufzuerlegen, infolge der bewilligten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
5.3
    
Mit Honorarnoten vom 1
5. 
Juni und 2
7. 
November 2017 stellte Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
 insgesamt 
Fr. 
3‘661.55 (
Fr. 
3‘012.65 + 
Fr. 
648.90) in Rechnung (
Urk. 
11, 15). 
Dies ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen. Namentlich
 erscheint ein Aufwand von sieben
 Stunden für das Ausarbeiten der achtseitigen Beschwerdeschrift 
(inkl. das Deck
blatt und eines kleinen Absatzes auf der achten Seite) 
als
 überhöht. Anzurech
nen ist eine Stunde für die Instruktion, vier Stund
en für die Redaktion der Be
schwerdeschrift
 und zwei Stunden für das Aktenstudium. Hinsichtlich letzterem fällt ins Gewicht, dass
 vorliegend
 primär die Akten ab dem Urteil des Sozial
versicherungsgerichts vom 1
0. 
Dezember 2012 interessieren, mithin 
Urk. 
9/192
 bis 
Urk. 
9/23
4. 
Ebenso ist, wie geltend gemacht, für das zu erwartende Studium des Urteils eine Stunde zu veranschlagen. Im Übrigen
 wird nur der vom anwalt
lichen Vertreter geleistete Aufwand entschädigt; administrative Tätigkei
ten, welche vom Sekretariat ver
richtet werden können (Schreibarb
eiten, Terminab
sprachen, Bestel
lung/Verpacken/Rücksendung von Akten, Adressnachforschun
ge
n, Aktenab
lage, Erstellung der Honorarrechnung
 [vgl. auch 
§ 
22 
Abs. 
2 der Ver
ordnung über die Anwaltsgebühren des Kantons Z
ürich, 
AnwGebV
], Ver
fassen admi
nistrativer Schreiben, Aktenverkehr und zeitlicher Aufwand zur Er
stellung von Fotokopien usw.) werden grundsätzlich 
eben
so
wenig
 entschädigt wie gering
fügige Auf
wände (vgl. auch 
§ 
7 
Abs. 
1 
GebV
 
SVGer
). 
Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
 macht diverse geringfügige Aufwände geltend, wie etwa 
d
ie Kenntnisnahme der Verfügung betreffend Aufforderung an die Gegenpartei zur Einreichung der Beschwerdeantwort
 oder diverse Telefonate. Letztere
 betrafen 
unter
 anderem
 Gespräche mit der Sozialhilfebehörde Dietikon, die im vorliegen
den Verfahren gar nicht involviert ist. Indessen hatte Rechtsanwältin 
Tzikas
 auf Verfügung des Sozialversicherungsgerichts hin etwa abzuklären, ob der Be
schwerdeführer über eine Rechtsschutzversicherung verfügt
 (vgl. 
Urk. 
12)
. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, für derartige Abklärung
en
 insgesamt 
 
30 Minuten einzusetzen. Damit betragen die anzurech
n
enden Aufwände 8,5 
Stun
den, so dass
 Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
 unter Berücksichtigung 
der Schwie
rigkeit des Falles,
 des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.--
 und der Mehrwertsteuer ein Betrag von 
Fr. 
2‘
1
00.-- aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist. Der Beschwerdeführer ist sodann auf die
 Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hinzuweisen.
Das Gericht erkennt:
    
In Bew
illigung des Gesuchs vom 
8. 
Juni 2016 wird dem Beschwerdeführer
 die unentgelt
liche Prozessführung bewilligt und
 Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
 als unent
geltlicher Rechtsvertreter
in
 für das vorliegende Verfahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer 
auferlegt,
 zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. D
er
 Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4 GSVGer hingewiesen.
3.
    
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
, Zürich, 
wird mit 
Fr. 
2‘
1
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt. 
Der Beschwerdeführer wird 
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Melina 
Tzikas
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger