zh_sozialversicherungsgericht · AL.2014.00040 · 2015-09-30 · de
Dass-Entscheid, Beschwerdeabweisung. Die Einstellungen in der Anspruchsberechtigung für 12 Tage wegen ungenügender Arbeitsbemühungen bei befristetem Arbeitsvertrag sowie für 8 Tage wegen Nichtwahrnehmens eines Beratungstermins erweisen sich als rechtens.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2014.00040
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil 
vom 
30. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Nachdem 
das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
 
X.___
, geboren 1990,
 mit Verfügungen vom 15. Januar 2014 (Urk. 11/2, Verfügungsnummer 327750751
,
 und 
Urk. 
11/19, Verfügungsnummer 327750197) wegen ungenü
gender persönlicher Arbeitsbemühungen für die Dauer von 12 Tagen und wegen Nichtbefolg
ens
 von Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) für die Dauer von 8 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat,
und 
das AWA die dagegen erhobene Einsprache vom 6. Februar 2014 (Urk. 11/4) mit 
Einspracheentscheiden
 Nr. 
32790589
0
 und Nr. 
327905872
 vom 
17. Februar 2014 abgewiesen hat (Urk. 2/
2
 und Urk. 2/
1
),
nach Einsicht in 
die Eingabe vom
 
2
2. 
Februar 2014
 der Versicherten 
an das
 hiesige Gericht (Urk. 1
)
 sowie in die auf Verfügung 
des Gerichts 
hin (
Urk. 
4) erfolgte Beschwerde vom 11. März 2014 (
Urk. 
6, 
Datum des Poststempels: 16. März 2014)
, mit 
der 
die Beschwerdeführerin
 
sinngemäss die Aufhebung 
der
 
Ein
spracheentscheide
 beziehungsweise das Absehen von einer Einstellung in der Ansp
ruchsberechtigung beantragt hat
, und in die auf Abweisung der Be
schwerde schliessende Beschwerdeantwort de
s
 Beschwerdegegner
s
 vom 
29.
 
April 2014
 (Urk. 
10
);
unter 
dem 
Hinweis
, dass die Verfügung vom 18. Februar 2014 (
Urk. 
11/55 
Verfü
gungsnummer
 327939038) betreffend 10 Einstelltage wegen unentschuldigtem Fernbleiben von einem Kurs des RAV, gegen 
die
 
X.___
 of
fenbar am 2
2. 
Februar 2014 Einsprache erhoben hat (Urk.
 
7/13), 
sowie die 
Ver
fügung vom 19. Dezember 2013 der 
Unia
 Arbeitslosenkasse 
Y.___
 betreffend 20 
Einstelltage
 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (
Urk. 
11/111) 
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 
sind
,
in Erwägung
 dass
,
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt, da der Streitwert 
Fr. 
20'000.-- nicht übersteigt (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
, GSVGer
),
d
er
 Beschwerdegegner
 in der Verfügung 
Nr. 
327750751
 
vom 15. Januar 2014 (Urk.
 
11/2
) die massgebenden Bestimmungen mit Bezug auf die Pflicht, sich um Arbeit zu bemühen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIG) und die Sanktion der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen (Art. 30 Abs. 1 
lit
. c AVIG), zutreffend wie
dergegeben hat, weshalb darauf mit nachfolgenden 
Ergänzungen
 verwiesen werden kann,
die Pflicht, sich genügend um Arbeit zu bemühen, mit der Kündigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses sowie vor Ablauf eines befristeten Arbeitsverhältnisses und damit vor Eintrit
t der Arbeitslosigkeit einsetzt
 
(vgl. das zur Publikation vorge
sehene Urteil 8C_863/2014 vom 16. März 2015 E. 2.2), 
in diesem Sinne gemäss den Weisungen des SECO vom 
Oktober
 20
12
 (AVIG-Praxis ALE, 
Rz
. B314) jede versicherte Person grundsätzlich bereits vor der 
An
spruchs
s
tellung
 zur Stellensuche verpflichtet
 ist
, wobei diese Pflicht insbeson
dere während der Kündigungszeit und bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei le
tzten Monaten zu erfüllen ist,
 
bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit be
müht hat, sowohl die Qualität als auch die Quantität der Bewerbungen von Be
deutung sind,
sich das Quantitativ der Bewerbungen nach den konkreten Umständen beurteilt, wobei in der Praxis durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4
 mit Hinwei
sen
),
d
er
 Beschwerdegegner 
im Weiteren 
in der Verfügung Nr. 327750197 vom 15. Januar 2014 (
Urk. 
11/19) zutreffend 
dargelegt hat
, dass die versicherte Person auch dann in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist, wenn sie Weisungen des Arbeitsamtes ohne entschuldbaren Grund nicht befolgt und insbesondere etwa einen Termin für ein Beratungsgespräch nicht wahrnimmt (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG
 und 
Art. 
17 
Abs. 
3 
lit
. b AVIG, vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2013 vom 29. August 2013 E. 2),
sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) bemisst und 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden beträgt (Art. 45 Abs. 3 der Verord
nung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzent
schädigung
, AVIV)
;
in weiterer Erwägung dass
, 
sich die Versicherte
 während laufender Rahmenfrist für den Leistungsbezug (
Urk. 
11/27-30) am 25. November 2013
 
wieder zur Arbeitsvermittlung meldete 
(Urk. 11/3
 und 
Urk. 
11/22
)
, 
nach
dem sie
 
den Arbeitsvertrag mit der 
Z.___
 AG 
als 
Dialoger
/Promotion 
(
mit Beginn am 25.
 
Februar 2013; 
vgl. 
Urk. 
11/
1
6)
 
am
 20. September 2013 
fristlos gekündigt hatte und im Anschluss noch bis zum 2
2. 
November 2013 in
 verschiedenen befristeten Anstellungen
 
– befristete Teil
zeitarbeit vom 23. bis 26. September 2013 bei der 
A.___
 GmbH (
Urk. 
11/
15
) so
wie drei auf je eine Woche befristete Einsätze als Handelsreisende für das 
B.___
 
GmbH 
(
Urk. 
11/
 
11-14
)
 – tätig gewesen war,
die Beschwerdeführerin trotz der seit dem 20. September 2013 drohenden 
Gefahr des Eintritts einer 
Arbeitslosigkeit
, die unbesehen
 der kurzen befristeten Anstellun
gen weiter
 
bestand, 
für den September 2013 neun und 
für den Oktober 2013 le
diglich 2 Suchbemühungen 
beziehungsweise in der Zeitspanne vom 20.
 
Sep
- 
tember
 bis 24. November 2013 
insgesamt 
nur 9 Suchbemühungen 
nachwies
 (
Urk.
 
11
/
71-
72
)
,
die
 Beschwerdeführerin 
aus der 
von ihr zitierten
 
arbeitsrechtlichen Praxis 
zur 
Be
handlung
 von Kettenarbeitsverträgen
, welche das Arbeitsrecht nur bei 
Geset
zesumgehung
 oder Verstoss gegen 
Art. 
2 
Abs. 
2 des Zivilgesetzbuches verbietet,
 
für die vorliegende
 Fragestellung nichts 
zu ihren Gunsten 
und schon gar nicht 
ableiten kann
,
 
die
 drei 
auf je eine Woche befristeten 
Verträge 
mit de
r
 
B.___
 
GmbH – worin sicherlich (noch) nichts Ungerechtfertigtes erblickt werden 
 
kann - 
wären aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht als 
unbefristetes 
Arbeits
verhältnis 
zu behandeln
 gewesen und 
es hätte ihr in diesem Sinne
 nicht erneut eine Arbeitslosigkeit gedroht
,
die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten den gebotenen Arbeitsbemühungen 
von 
zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat 
nicht 
nachgekommen ist
,
die Beschwerdeführerin 
weiter 
dem vereinbarten Beratungsgespräch vom 10. Januar 2014 unbestrittenermassen unentschuldigt fern 
geblieben ist
 (
Urk. 
11/32)
,
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 
und mit einem Arztzeugnis belegte 
Krankheit die Zeit vom 17. bis 20. Dezember 2013 betrifft (
Urk. 
11
/
5
), weshalb sie fü
r den Termin vom 10. Januar 2014
 keine Rolle spielt,
die 
Aussagen
, wonach die Beschwerdeführerin den Beratungstermin vom 10.
 
Januar 2014 nicht habe wahrnehmen 
oder
 absagen können, weil sie über kein Geld für 
ein Bahnticket
 oder 
wenigstens 
für eine telefonische oder schriftliche
 
Mitteilung
 verfügt habe (
Urk. 
11/
4
 und 
Urk. 
8 S. 2 f.
), 
als Schutzbehauptungen zu be
trachten
 sind, konnte sie doch 
am 7. und 11. Januar 2014
 laut ihren Angaben schriftliche Bewerbungen einreichen 
(
Urk. 
7/11 S. 3)
 
und wohnte sie damals bei ihrer Mutter
, die sie unterstützte
 (
Urk. 
6 S. 6 dritter Absatz
; vgl. auch 
Urk. 
10
)
, 
der Einwand, der Berat
ungstermin sei auf den
selben Tag gefallen wie ein Kurs
 (Urk.
 
11/
4
 S. 2)
, in Anbetracht des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin auch vom Kurs unentschuldigt fernblieb
 (
Urk. 
7/44
 und 
Urk. 
7/48
)
, 
ebenfalls nicht stichhaltig ist
,
somit 
zwei
 zu sanktionierende Pflichtverletzung
en
 
vorlagen
, weshalb d
e
r
 
Beschwerde
gegner
 die Versicherte zu Recht 
gestützt auf Art. 30 Abs. 1 
lit
.
 
c und d
 AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat,
die Versicherte bereits zuvor mit 
Verfügung vom 6. Februar 2013 (
Urk. 
11/80) 
wegen 
mangelnder Arbeitsbemühungen vor 
Eintritt der 
Stellenlosigkeit für 9 Tage 
in der Anspruchsberechtigung 
einge
stellt wurde
, was sich gemäss 
Art. 
45 
Abs. 
5 
AVIV
 erschwerend auswirkt,
d
ie vo
m
 Beschwerdegegner 
festgelegten
 
8 Einstelltage wegen des unentschuldigt nicht wahrgenommenen Beratungstermins sowie 
12
 Einstelltage 
wegen ungenügender
 persönlicher Arbeitsbemühungen 
im mittleren 
und
 oberen Bereich eines
 leichten Verschuldens liegen und d
er
 Beschwerdegegner mit 
diesen
 Sanktion
en
 
den Umstand, dass die Versicherte wiederholt in der Anspruchsberechtigung einge
stellt wurde, sowie 
die 
übrigen 
konkreten Umstände
 
und die persönlichen Ver
hältnisse 
der Versicherten 
angemessen berücksichtigt
 hat
,
sich 
die 
Einspracheentscheide
 Nr. 327905872 und 327905890 vom 1
7. 
Feb
ruar 2014 (
Urk. 
2/1 und 
Urk. 
2/2
)
 
somit 
als rechtens 
erweisen
, weshalb die dagegen erho
bene Beschwerde abzuweisen ist;
erkennt 
die Einzelrichterin
:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Arbeitslosenkasse 
60722 
Unia
 
Y.___
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrOertli