zh_sozialversicherungsgericht · EE.2021.00039 · 2021-11-02 · de
Versicherte war im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit von der Ausgleichskasse nicht als Selbständigerwerbende anerkannt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
EE.2021.00039
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Stadler
Urteil
 vom 
1
2. 
November 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
 GmbH
Fraumünsterstrasse
 11, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Am 
4. 
Oktober 2013 (Ein
gangs
datum) meldete sich 
X.___
, geboren 1988, bei der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, als Musike
rin im 
Z.___
 Quartett zur Anerkennung und Registrierung als 
Selb
stän
dig
er
werbende
 im 
Nebenerwerb
 
(25 %) 
mit Erwerbsaufnahme am 
1. Januar
 201
3
 an
 
(Urk. 
7/1
)
. 
Gestützt auf die Angaben in der Anmeldung erhob die Ausgleichs
kasse
 in den Jahren 2013 bis 2017
 die 
Akontobeiträge
 für 
Selbständigerwerbende
 
für das jeweilige Beitragsjahr
 (Urk. 7/3, 
Urk. 
7/4, 
Urk. 
7/6, 
Urk. 
7/13, 
Urk. 
7/16). 
Mangels steuerlich aus
ge
wie
se
ne
n
 Einkommen
s
 aus selbständiger Erwerbstätig
keit in den Jahren 2013/2014 entliess die Ausgleichskasse 
X.___
 m
it Schreiben vom 6. Juli 2017
 rück
wirkend per 
1. 
Januar 2013 als 
Selbständig
erwerbende
 aus der Kassen
mit
glied
schaft (
Urk. 
7/19). 
    
Am 
2
9. 
März
 2020 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 bei der Aus
gleichskasse zum Bezug einer Erwerbs
ausfall
ent
schädigung (
Betriebsein
stel
lung
) gestützt auf die Ver
ordnung über Mass
nahmen bei Erwerbs
aus
fall im Zu
sammen
hang mit dem 
Corona
virus
 (Covid-19-Ver
ord
nung Erwerbs
aus
fall) an (
Urk. 7/34
). Mit 
Ver
fü
gung vom 1
7. 
April
 2020 verneinte die Aus
gleichs
kasse ei
nen Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfall
entschä
di
gung
 mangels An
schluss
es
 als 
selbständigerwerbende
 Person
 (
Urk. 7/35)
. 
    
Am 
7. 
September 2020 (Eingangsdatum) meldete sich 
X.___
 erneut bei der Ausgleichskasse zum Bezug einer Erwerbsausfallentschädigung infolge eines Veranstaltungsverbots gestützt auf die 
Covid-19-Ver
ord
nung Erwerbs
aus
fall
 an (
Urk. 
7/
38f.
). 
Am 1
0. 
September 2020 (Eingangsdatum)
 reichte sie die An
mel
dung als Musikerin zur Anerkennung und Registrierung als 
Selbständig
er
wer
bende
 im Nebenerwerb mit Erwerbsaufanahme am 
1. 
Januar 2015 zu den Ak
ten (
Urk. 
7/40). 
Mit 
Ver
fü
gung vom 1
0. 
Dezember
 2020 verneinte die Aus
gleichs
kasse ei
nen Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfall
entschä
di
gung
 
(
Urk. 7/101)
. 
Die dagegen von 
X.___
 am 
21. Januar 2021
 erhobene Einsprache (
Urk. 
7/104
) wies die Aus
gleichs
kasse mit Entscheid vom 
2
3
. 
Juli
 202
1
 ab
 
(
Urk. 
7/113
 = Urk. 
2).
2.
    
Dagegen erhob 
X.___
 am 1. September 2021 Beschwerde und bean
tragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die 
Zusprache
 einer Corona-Erwerbsausfallentschädigung gestützt a
uf das Veranstaltungsverbot 
für den Zeitraum vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 
(Urk. 1). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2
8. 
September 2021 schloss die Beschwerde
gegne
rin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage der Kassenakten [Urk. 7/1-115]), was der Beschwerdeführerin mit Ver
fügung vom 30. September 2021 zur Kennt
nis gebracht wurde (Urk. 8). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit er
for
der
lich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (BV) kann der Bundesrat
 Ver
ordnun
gen und Verfügungen erlassen, um eingetretenen oder unmittelbar drohenden schweren Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit zu begegnen. Solche Verordnungen sind zu befristen
 (und zwar auf maximal sechs Monate; vgl. Art. 7d Abs. 2 
lit
. a des Regierungs- und Ver
wal
tungs
organisationsgesetzes [RVOG])
.
 
    
Gestützt auf dieses Notverordnungsrecht erliess der Bundesrat - nebst anderen Verordnungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die sich teilweise auch auf das Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (
Epidemiengesetz
 [
EpG
]) stütze
n - am 20. März 2020 die Co
vid-
19
-
Ver
ordnung Erwerbsausfall. Die Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall wurde rück
wirkend per 17. März 2020 in Kraft gesetzt und der Geltungszeitraum bis zum 16. September 2020 befristet (Art. 11 Abs. 2). Danach wurde 
der Gel
tungs
zeitraum zunächst bis am 3
1. 
Dezember 2021 verlängert (
Art. 
11 
Abs. 
4) und in der Folge auf den 3
0. 
Juni 2021 befristet (
Art. 
11 
Abs. 
5).
 Die Verordnung erfuhr mehrere Änderungen, unter anderem am 6. Juli, 17. September und 8. Okt
ober 202
0. 
Mit dem Covid-19-Gesetz vom 25. September 2020 wurde rück
wirkend per 17. September 2020 eine ge
setz
liche Grundlage für die Co
vid-19-Verordnung Erwerbsausfall geschaffen (Art. 15 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 des Covid-19-Gesetzes).
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 2 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der bis am 16. Sep
tember 2020 gültig gewesenen Fassung hatten 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
ver
siche
rungsrechts (ATSG), die aufgrund einer Massnahme nach Art. 6 Abs. 1 und 2 der 
Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 (Covid-19; Covid-19-Verordnung 2) einen Erwerbsausfall erlitten, Anspruch auf eine Erwerbsausfallentschädigung.
    
Gemäss Art. 6 Abs. 1 Covid-19-Verordnung 2 in der vom 17. März bis 5. Juni 2020 gültig gewesenen Fassung, war es verboten, öffentliche oder private Veran
staltungen, einschliesslich Sportveranstaltungen und Vereinsaktivitäten durchzu
führen. Gemäss Abs. 2 von Art. 6 der Covid-19-Verordnung 2 in der vom 17. März
 bis 5. Juni 2020 gültig gewesenen Fassung waren öffentlich zugängliche Ein
rich
tungen für das Publikum geschlossen
, 
namentlich Unterhaltungs- und Freizeit
betriebe (
lit
. d) wie Konzerthäuser und Theater
. 
1.2.2
    
Nach Art. 2 Abs. 3
bis
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (in der bis 
16. Sep
tember 2020
 gültig
 gewesen
en Fassung) sind 
Selbständig
erwerbende
 im Sinne von Art. 12 ATSG
, die nicht unter Absatz 3 fallen,
 anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund der 
bundesrätlichen
 
Massnahmen
 zur Bekämpfung des 
Co
rona
virus
 
einen Er
werbs
ausfall erleiden und ihr für die Bemessung der Beiträge der AHV 
mass
gebendes
 Ein
kommen für das Jahr 2019 zwischen Fr. 10‘000.-- und Fr. 90‘000.-
- liegt (so
ge
nannte Härtefallre
gelung)
.
    
Laut 
Art. 
2 
Abs. 
3
ter
 Covid-19-Verordnung Er
werbsausfall in der bis am 16. 
Sep
tember 2020 gültig gewesenen Fassung w
aren Personen nach 
Art. 
31 Abs. 
3 Buchstaben b und c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
si
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG), die im Veranstaltungsbereich tätig sind, anspruchsberechtigt, sofern sie die Einkommensvoraussetzungen ge
mäss Absatz 3
bis
 erfüllten und in der AHV obligatorisch versichert waren.
1.3
    
Gemäss
 
Rz
. 1024
 des Kreisschreibens über die Entschädigung bei 
Massnahmen
 zur Bekämpfung des 
Coronavirus
 - Corona-Erwerbsersatz (Stand: 
1
7
. September 2020
,
 KS CE)
 gelten Personen als 
Selbständigerwerbende
, die Einkommen erzie
len, welches nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer ge
leis
tete Arbeit darstellt. 
Bei 
Selbständiger
werbenden
 ist entscheidend, ob sie von der Aus
gleichskasse als solche anerkannt sind. Die Tatsache, dass die ver
sic
herte Per
son bei der Ausgleichskasse als 
selbständige
rwerbend
 ange
schlo
ssen ist, ist dafür ausreichend (
Rz
. 1025). 
2.
    
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin verneinte einen Anspruch auf Corona-Erwerbsaus
fall
entschädigung mit der Begründung, dass die Beschwerdeführerin 
im Zeitpunkt der Unterbrechung 
[der Erwerbstätigkeit] 
nicht als 
selb
ständigerwerbende
 Person 
registriert
 gewesen
 sei und daher die Anspruchsvoraus
set
zun
gen für einen Leistungsbezug nicht erfülle
. Die Anmeldung als 
selbständigerwerbende
 Person sei nach der Anmeldung für eine Corona-Erwerbsersatzentschädigung bei der Ausgleichskasse eingegangen
. Bei einer späteren Einreichung entfalle der An
spruch auf einen Leistungsbezug
 (Urk. 2).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend, dass sie im Nebenberuf eine selbständige Erwerbstätigkeit als Musikerin ausübe
. Mit Schreiben vom 22. Ok
tober 2020 sei die
se
 selbständige Erwerbstätigkeit seitens der Sozial
ver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, rückwirkend per 1. Ja
nuar 2015 anerkannt und eine sozialversicherungsrechtliche Unterstellung in der AHV bestätigt worden. Mit Verfügung vom 2
5. 
November 2020 seien die ent
sprechenden AHV-Beiträge erhoben worden. Aufgrund des Veranstaltungs
ver
bots seien diverse Konzerte in der Periode vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 abgesagt worden, weshalb sie einen Erwerbsausfall erlitten habe
 und mithin An
spruch auf Corona-Erwerbsersatzentschädigung habe (
Urk. 
1).
 
3.
3.1
    
Aktenkundig ist, dass die Beschwerdeführerin 
als Musikerin des 
Z.___
 Quartetts bei der Beschwerdegegnerin grundsätzlich ab 
1. 
Januar 2013 als 
Selbständig
er
wer
ben
de
 registriert war (
Urk. 
7/2)
 und die Beschwerdegegnerin die 
Akonto
beiträge
 für 
Selbständigerwerbende
 für die Jahre 2013 bis 2017 gestützt auf die von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Anmeldung gemachten Angaben zum Jahreseinkommen 
verfügte (vgl. 
Urk. 
7/3, 
Urk. 
7/4, 
Urk. 
7/6, 
Urk. 
7/13, Urk. 7/16). 
Am 
6. 
Juli 2017 teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerde
führerin mit, aufgrund dessen, dass sie dem kantonalen Steueramt für die Jahre 2013 und 2014 kein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gemeldet habe, werde sie - ohne Gegenbericht innert 30 Tagen - rückwirkend per 
1. 
Januar 2013 als 
Selbständigerwerbende
 aus der Kassenmitgliedschaft entlassen (
Urk. 
7/19). Dieses Schreiben blieb unbeantwortet. Mit Schreiben vom 1
7. 
No
vember 2017 
vergütete die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin Zinsen für 
zuviel
 bezahlte Beiträge für die Jahre 2014 bis 2016 (
Urk. 
7/25). Am 
2. 
No
vember 2018 verfügte die Beschwerdegegnerin die definitiven Beiträge für 
Selb
ständigerwerbende
 für das Jahr 2013 (
Urk. 
7/29) und teilte der Beschwerde
führerin mit Schreiben vom 13. Februar 2019 schliesslich mit, dass ihr Ab
rechnungskonto per 3
1. 
Dezember 2013 aufgehoben 
worden sei
 (
Urk. 
7/33). Den 
am 2
9. 
März 2020 
geltend gemachten Anspruch auf eine Corona-Erwerbs
ersatzentschädigung infolge Betriebseinstellung (vgl. 
Urk. 
7/34) verneinte die Be
schwerdegegnerin mit Verfügung vom 1
7. 
April 2020 mangels selbständiger Er
werbstätigkeit (
Urk. 
7/35). 
    
Am 
7. 
September 2020 stellte 
die Beschwerdeführerin
 ein Gesuch um Corona-Erwerbsausfall
ent
schä
di
gung für die Periode vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020 (
Urk. 
7/38f.). Kurz darauf meldete 
sie 
sich am 10. September 2020 bei 
der Be
schwer
degegnerin per 1. Januar 2015 als 
Selbständigerwerbende
 an (Urk. 7/40). Mit Schreiben vom 22. Oktober 2020 bestätigte die Beschwerde
gegnerin, dass die Beschwerdeführerin bei ihr (rückwirkend) seit dem 1. Januar 2015 als 
selbstän
dig
erwerbende
 Person angeschlossen sei (Urk. 7/4
8
).
4.
4.1.
    
Vorab ist festzuhalten, dass mit Verfügung vom 1
7. 
April 2020 der Anspruch auf Erwerbsersatzentschädigung mangels Nachweises einer selbständigen Erwerbs
tätigkeit verneint wurde. Diese Verfügung erwuchs in formelle Rechtskraft. Der angefochtene 
Entspracheentscheid
 vom 2
3. 
Juli 2021 (
Urk. 
2) und die damit ein
hergehende erneute Ablehnung des Gesuchs im Erwerbsersatzentschädigung ist daher (einzig) unter den seit Erlass der Verfügung vom 1
7. 
April 2020 einge
tre
tenen neuen Tatsachen zu prüfen.
4
.2
    
Die Beschwerdeführerin 
unterliess
 es, der Beschwerdegegnerin zeitnah zu melden, dass sie seit 2015 wieder
 einkommensrelevant
 als 
selbständigerwerbende
 Musike
rin tätig ist und 
ge
mäss
 Erfolgsrechnung in den Jahren 2015 bis 2020 ein Ein
kommen von Fr. 10‘288.-- (2015), Fr. 13‘256.-- (2016), Fr. 10‘978.-- (2017) und je Fr. 17‘259.-
- (2018-2020) erzielte (Urk. 7/40/
18-22
). Dementsprechend be
zahl
te sie 
pflicht
widriger
weise
 (vgl. Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 des Bun
des
gesetzes über die Alters-
 und 
Hinterlassenenversicherung
 
[
AHVG
]
) auf diesen Einkommen auch (noch) keine Beiträge.
 
Erst mit der Anmeldung zum Be
zug einer Erwerbs
au
s
fallentschädigung vom 
7. 
September 2020 (
Urk. 
7/
3
9
) setzte 
sie
 die Beschwer
de
gegnerin über die 
Aufnahme 
bzw.
 Fortführung 
der selbständigen Erwerbstätigkeit in Kenntnis und reichte die betreffende
 An
meldung und Erfolgs
rechnung
 ein. 
Daher war 
sie
 am 1
7. 
März 2020
, das heisst i
m Zeitpunkt, 
ab
 dem 
sie
 einen Erwerbsausfall geltend machte, 
von der Beschwerdegegnerin noch 
nicht als 
Selbständiger
wer
ben
de
 anerkannt
, 
weshalb 
sie
 (mindestens bis am 
2
2. 
Ok
tober 2020
) 
nicht als 
Selbständigerwerbende
 im Sinne von 
Art. 
12 ATSG einen Erwerbsausfall erleiden konnte
. 
    
Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfallentschä
digung gestützt auf Art. 2 Abs. 3 und 
3
bis
 der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall haben
 jedoch
 nur Per
sonen, die im Zeit
punkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit im März 2020 von der Aus
gleichs
kasse
 denn auch
 als 
Selbständige
rwerbende
 anerkannt waren (vgl. vorstehend E. 1.2 und 
Rz
. 1025 KS CE
; ferner: Urteil des hiesigen Gerichts EE.2020.00066 vom 14. April 2021 E. 3.2
). Diese Voraussetzung ist bei
 der
 Be
schwerdeführer
in
 zweifel
los nicht erfüllt, weshalb
 ein Anspruch
 auf Corona-Erwerbsausfallentschädigung vom 1
7. 
März bis 1
6. 
September 2020
 sowohl nach
 
Abs. 
3 
als auch
 
nach der Härtefallregelung resp. Abs. 
3
bis
 von 
Art. 
2 der Covid-19-Verordnung Erwerbs
aus
fall
 zu verneinen ist. 
Daran vermag auch der am 2
2. 
Oktober 2020 erfolgte rückwirkende Anschluss nichts zu ändern. 
5
.
    
Die Beschwerde erweist sich dem
zu
folge als un
be
gründet und ist abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___ 
GmbH
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstStadler