zh_sozialversicherungsgericht · IV.2012.00606 · 2013-11-15 · de
Rentenrevision; medizinische Abklärungen; Anwendung von Art. 31 IVG; unentgeltliche Rechtspflege; Rechtsverweigerung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00606
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
 vom 
15. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron
Maron Zirngast Rechtsanwälte
Schaffhauserstrasse 345, 8050 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1965, arbeitete vom 1. März 2001 bis zum 30. Juni 2004 zu einem Pensum von 60 % als Reinigerin bei der Firma 
Y.___
 in 
Z.___
. Diese Stelle wurde ihr von der Arbeitgeberin gekündigt, da sie ihr Pensum nicht auf 100
 %
 erhöhen wollte (Urk. 8/8). Vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Mai 2
005 bezog die Versicherte
 bei einer von ihr angegebenen und von der Arbeitslosenkasse anerkannten Ver
mittlungsfähigkeit von 100 % Taggeldleistungen der 
Arbeitslosenversicherung (Urk. 8
/11). Ab 1. Mai 2005 ging sie mit der 
A.___
 einen Arbeitsvertrag als nebenamtliche Hauswartin zu einem monatlichen Bruttol
ohn von Fr. 1'150.-- ein (Urk. 8
/13). 
Wegen Rückenschmerzen 
meldete sich 
X.___
 am 22. September 2005 
bei der 
Invalidenversicherung
 z
um Leis
tungsbezug an (Urk. 
8
/5). 
    
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte die Arbeit
geberberichte der 
Y.___
 vom 
3. 
Oktober 2005 (
Urk. 
8/8) und der 
A.___
 vom 2
0. 
Oktober 2005 (Urk. 8/13) sowie d
en Arztbericht
 
von 
Dr. 
med. 
B.___
, Rheumatologie FMH,
 vom 
6. 
Dezember 2005 (
Urk. 
8/14/1-4; unter Beilage diverser weiterer Arztberichte, 
Urk. 
8/14/5-23) 
ein. 
Ausserdem erkundigte sie sich bei der Unia Arbeitslosen
kasse nach den von dieser erbrachten Leistungen (Fragebogen vom 1
7. 
Oktober 2005, 
Urk. 
8/11). 
Sodann liess die IV-Stelle das Gutachten der Rheumaklinik des 
C.___
 vom 2
5. 
April 2006 erstellen (Urk. 8/18). Mit Vorbe
scheid vom 
8. 
August 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, ihr Leis
tungsbegehren werde abgewiesen (
Urk. 
8/20). Aufgrund eines entsprechenden Einwandes der Versicherten vom 1
2. 
September 200
6
 (
Urk. 
8/25) holte die IV
Stelle den Arztbericht des 
D.___
 vom 2
9. 
Januar 2007 ein (
Urk. 
8/29). Nach Durchführung eines weiteren Vorbe
scheidverfahrens (
Urk. 
8/33) sprach die IV-Stelle
 
der Versicherten 
mit Ver
fügung vom 1
6. 
August 2007
 
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 56
 %
 mit Wirkung ab Januar 2005 eine halbe Invalidenrente zu (
Urk. 
8/40
, 
Urk. 
8/64/17-18
). 
 
1.2
    
Im Rahmen der im Jahre 2008 
eingeleiteten
 Rentenrevision holte die IV-Stelle den weiteren Arbeitgeberbericht der 
A.___
 vom 28. April 2008 ein, aus welchem sich ergab, dass die Ve
rsicherte
 ab 
1. 
Juli 2007 von ihrem Ehemann ein zusätzliches 
P
ensum 
als Hauswartin 
übernommen hatte und somit einen Bruttolohn 
von 
insgesamt 
Fr. 
2‘283.-- 
pro Monat 
(entsprechend einem Jahreseinkommen von 
Fr. 
29‘679.--) 
erzielte (
Urk. 
8/44
/12+15
). Ausserdem holte die IV-Stelle den Arztbericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
3. 
Juli 2008 ein (Urk. 
8/46). Mit Vorbescheid vom 1
8. 
Juli 2008 teilte die IV-Stelle der Versi
cherten mit, infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustands werde die 
Ausrichtung der Rente rückwirkend per 3
0. 
September 2007 aufgehoben. Da für die Zeit vom 
1. 
Se
ptember 2007 bis zum 3
1. 
März 2
008 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege, seien die für diesen Zeitraum zu Unrecht bezogenen Leistungen ausserdem zurückzuerstatten (Urk. 8/49). Nachdem die Versicherte dagegen am 2
3. 
August 2008 (
Urk. 
8/52) Einw
and erhoben hatte, holte die IV
Stel
le den Arztbericht des 
D.___
 vom 
1
3. 
Oktober 2008 (
Urk. 
8/56) ein. 
Mit Ver
fügung vom 1
0. 
November 2008 hob sie die Rente rückwirkend per 30. September 2007 auf und stell
t
e 
fest, dass die 
Versicherte für die Zeit vom 1. 
September 2007 bis zum 3
1. 
März 2008 die Meldepflicht verletzt und die zu Unrecht bezogenen Leistungen damit zurückzuerstatten habe (Urk. 8/58). 
Die gegen diese Verfügung durch Rechtsan
walt Jürg Maron am 10. 
Dezember 2008 (
Urk. 
8/61) erhobene Beschwerde hiess das hie
sige Gericht mit Urteil vom 16. 
Februar 2010 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese
,
 nach erfolgter Ab
klä
rung im Sinne der Erwägungen, neu verfüge (
Urk. 
8/71). 
1.3
    
Die IV-Stelle holte die Arztberichte von 
Dr. 
med. 
E.___
, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2
7. 
Mai 2010 (
Urk. 
8/81), der Rheuma
kli
nik des 
C.___
 vom 2
1. 
Mai 2010 (
Urk. 
8/
82
/6) 
sowie
 vo
n
 
Dr. 
B.___
 vom 2
3. 
Juli 2010 (
Urk. 
8/84) ein und zog die Akten der Unia Arbeitslosenkasse bei (
Urk. 
8/85). In der Folge liess sie das polydisziplinäre Gut
achten des 
F.___
 vom 15. August 2011 erstelle
n
 (
Urk. 
8/94
/1-25
). 
Mit Vorbescheid vom 
2. 
November 2011 teilte die IV
Stelle der Versicherten erneut mit, die Invalidenrente werde rückwirkend per 30. September 2007 aufgehoben und infolge einer Meldepflichtverletzung die zu Unrecht bezogenen Leistungen für die Zeit vom 
1. 
September 2007 bis zum 31. März 2008 zurückgefordert (
Urk. 
8/99). Dagegen erhob Rechtsanwalt Maron am 
5. 
Dezember 2011 
(
Urk. 
8/103) bzw. 3
0. 
Januar 2012 (
Urk. 
8/106) 
Einwand, wobei er unter anderem den Antrag stellte, er sei 
der Versicherten für das Vor
bescheidverfahren als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen
 (Urk. 
8/103). 
Am 2
6
. März 2012 nahm das 
F.___
 
ergänzend zum Gutachten vom 1
5. 
August 2011 Stellung (
Urk. 
8/114). 
Mit Verfügung vom 
7. 
Mai 2012 hob die IV-Stelle die Rente von 
X.___
 rückwirkend per 30. September 2007 auf und stellte im Weiteren fest, dass für die Zeit vom 1. September 2007 bis zum 3
1. 
März 2008 eine Verletzung der Meldepflicht vorliege, weshalb die
 während dieser Zeit 
zu Unrecht bezogenen Leistungen 
(mittels Erlass einer separaten Verfügung) 
zurückzuerstatten seien (
Urk. 
2). 
2.
    
Gegen diese Verfügung erhob 
X.___
 am 
7. 
Juni 2012
 durch Rechts
anwalt 
Maron Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk. 
1 S. 2):
„
1. 
Die Verfügung vom 
7. 
Mai 2012 sei aufzuheben, und der Beschwerde
führe
rin sei die bisherige Invalidenrente unverändert aus zu richten, unter Nach
zahlung der sistierten Rentenbeträge. 
2.
Eventualiter, für den Fall einer Rentenreduktion: Es sei mangels Melde
pflichtverletzung keine rückwirkende Rentenkürzung vor zu nehmen.
3.
Es sei fest zu stellen, dass die Beschwerdegegnerin durch das Nicht
entschei
den über das im Einwandverfahren gestellte Gesuch um unent
geltliche Rechtsvertretung eine Rechtsverweigerung begangen hat, und sie sei dafür angemessen zur Rechenschaft zu ziehen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu 
Lasten der Beschwerde
gegne
rin.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, und es 
sei 
Rechtsanwalt Jürg Maron als unentgeltlicher Vertreter zu ernennen.“
    
Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 
6. 
August 2012 um Ab
wei
sung der Beschwerde (
Urk. 
7). Mit Eingabe vom 1
8. 
September 2012 verzichtete Rechtsanwalt Maron auf Ausführungen zur Replik (
Urk. 
1
3
), was der IV-Stelle am 2
0. 
September 2012 mitgeteilt wurde (
Urk. 
15). 
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
8 
Abs. 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art. 
4 
Abs. 
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art. 
7 
Abs. 
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art. 
7 
Abs. 
2 ATSG).
1.2
    
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von 
Art. 
4 
Abs. 
1 IVG in Verbindung mit 
Art. 
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art. 
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art. 
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
    
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schie
dlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versi
cherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entspre
chenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vorausset
zungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352). Diese im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisie
renden Cha
rakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen Sensibili
täts- und Empfindungsstörungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E.
 
4 am Ende), Chronic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5), bei dissozia
tiven Bewegungsstörungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4), bei einer HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweis
bare Funk
tionsfälle (BGE 136 V 279) sowie bei nicht organischer Hypersomnie (BGE 137 V 64 E. 4.1 und 4.2 mit Hinweisen) analog angewendet.
    
Weder für die Verwaltung noch für das Gericht besteht ein Anlass, die Diagnose "Fibromyalgie" in Frage zu stellen, auch wenn diese in der Ärzteschaft umstrit
ten ist. Die Fibromyalgie weist zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstö
rungen gemeinsame Aspekte auf, sodass es sich beim aktuellen Kenntnisstand aus juristischer Sicht rechtfertigt, die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze bei der Würdigung des invalidisierenden Charakters einer Fibromyalgie analog anzuwenden (BGE 132 V 65 E. 4).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss 
Art. 
28 
Abs. 
1 IVG Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art. 
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art. 
8 ATSG) sind.
    
Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art. 
28 
Abs. 
2 IVG). 
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
    
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt 
 was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist 
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 
3. 
Aufl. 1994, S. 24 f.).
1.5
    
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1. 
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung 
der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi
sionsgrund im Sinne von 
Art. 
17 
Abs. 
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
 
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen). 
    
Gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
 ist bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder des Hilfebedarfs die anspruchs
beeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen wer
den kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Die hierzu not
wendige Prognose unterliegt dabei dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 119 V 7 E.
 
3c/aa mit Hinweisen).
    
Nach der bundesgerichtlichen Praxis zu 
Art. 
88a 
Abs. 
1 IVV ist eine Rente bei Wegfall der Invalidität im Normalfall erst nach Ablauf von drei Monaten seit dem Eintritt der anspruchserheblichen Veränderung aufzuheben (BGE 119 V 98 E. 4a, Urteil des Bundesgerichts I 569/06 vom 20. November 2006 E. 3.3).
    
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt gemäss 
Art. 
88
bis
 
Abs. 
2 IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats an (lit. a) bzw. rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (lit. b). 
1.6
    
Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungs
aufwandes, des für den Ansatz der Hilfslosenentschädigung massgebenden Auf
enthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhält
nisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (
Art. 
77 IVV). 
 
1.7
    
Eine Verletzung von 
Art. 
29 
Abs. 
1 BV - sowie gegebenenfalls von 
Art. 
6 
Ziff. 
1 EMRK (BGE 130 I 174 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts
 oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und be
handelt. Ein solches Verhalten einer Behörde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 
Abs. 
1 BV ist aber auch ver
letzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen er
scheint (sog. Rechtsverzögerung).
    
Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe 
 beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände 
 die Rechtsver
weigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist aus
schliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117 Ia 116 E. 3a, 197 E. 1c, 103 V 190 E. 3c).
2.
2.1
2.1.1
    
Gemäss dem Arztbericht von 
Dr. 
B.___
 vom 
6. 
Dezember 2005 
(
Urk. 
8/14/1) leidet die
 Beschwerdeführerin 
unter einem chronischen therapieresistenten Schmerzsyndrom 
unklarer Genese 
vor allem der rechten Körperhälfte seit 200
2. 
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ausserdem ein Sta
tus nach Hashimoto-Thyreoditis. In der angestammten Tätigkeit als Haus
wartin habe die Arbeits
un
fähigkeit vom 3
0. 
Juli 2003 bis zum 1
9. 
August 2003 und vom 1
8. 
Juni 2005 bis zum 2
0. 
Oktober 2005 100
 %
 betragen und seit dem 2
1. 
Oktober 2005 liege sie bei 80
 %
. 
Ab Januar 2006 sei der Beschwerdeführerin die Tätigkeit als Hauswartin zu 50
 %
 und eine behinderungsangepasste Tätig
keit zu 70
 %
 zumutbar (
Urk. 
8/14/4). 
2.1.2
    
Im Bericht vom 
3. 
Juli 2008 (
Urk. 
8/46) diagnostizierte 
Dr. 
B.___
 ein chroni
sches 
c
ervico-spondylogenes Schmerzsyndrom bei Discusprotrusion C4/5, C5/6 und C6/7 sowie eine Erschöpfungsdepression. Die Arbeitsunfähigkeit als Haus
wartin habe bis zum 3
0. 
August 2007 80
 %
 betragen und 
liege 
seit dem 1. September 2007
 bei
 60
 %
. 
In behinderungsangepasster Tätigkeit liege die Arbeitsfähigkeit seit Oktober 2005 bei 50
 %
. Im Vordergrund stünden nach wie 
vor therapie
resistente panvertebrale Schmerzen mit wechselseitigen Ausstrah
lungen und Hauptschmerzen im zervikalen Bereich. 
2.1.3
    
Im Bericht vom 2
3. 
Juli 2010 (
Urk. 
8/84/1-3) diagnostizierte 
Dr. 
B.___
 eine generalisierte Fibromyalgie (bestehend seit 2002) und eine depressive Grund
stimmung. Es bestehe ein seit Jahren unveränderter chronischer therapie
re
sistenter Schmerzzustand mit diffusen Schmerzen am ganzen Körper. Alle bisherigen bildgebenden Abklärungen hätten keinen pathologischen Befund erge
ben. Ebenso hätten die Schmerzen in keinerlei Weise durch Medikamente 
oder
 Therapie
n
 positiv beeinflusst werden können. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei nicht mit einer Besserung zu rechnen. Die bisherige Tätigkeit sei der Be
schwerdeführerin im Rahmen von 40-50
 %
 zumutbar. Eine leichtere Arbeit sei aus rheumatologischer Sicht zu ca. 70
 %
 zumutbar. Die psychische Einschrän
kung sei durch die behandelnde Psychiaterin 
Dr. 
E.___
 zu beurteilen. 
2.2
    
Die Ärzte der Rheumaklinik des 
C.___
 diagnostizierten im Gutachten vom 2
5. 
April 2006 (
Urk. 
8/18) ein generalisiertes Schmerz
syndrom mit/bei Akzentuierung auf die rechte Körperhälfte, zervikozephalem Schmerz
syndrom rechts mit/bei ausgeprägter Haltungsinsuffizienz und musku
lärer Dysbalance und Dekonditionierung, Wirbelsäulenfehlform/-haltung (Schulter
hochstand links, S-förmige Skoliose), multiplen Muskelverspannungen mit Triggerpunkten im Schultergürtel-/Nackenmuskulaturbereich, chronischen Kopfschmerzen vom Spannungstyp, Verdacht auf Schmerzausweitung und Schmerzverarbeitungsstörung sowie ein Status nach Thyreoiditis Hashimoto (ED 2003), zur Zeit euthyreot. 
Die Beschwerdeführerin leide seit Ende 2002 an pro
gredienten Schmerzen in der gesamten rechten Körperhälfte. Die Abklärungen hätten keine Hinweise für eine rheumatische entzündliche Aetiologie ergeben. Trotz verschiedenster Therapieversuche
n
 sei es zu einer zu
nehmenden Schmerz
ausweitung gekommen. Heute klage die Beschwerde
führerin über Schmerzen in der gesamten rechten Körperhälfte, welche schubartig auftreten und während zwei bis drei Tagen andauern würden. 
In diesen Schubsituationen sei sie jeweils beinahe immobilisiert und könne nur noch liegen. Die Schmerzen seien Tag und Nacht konstant vorhanden. Als Hauswartin sei die Beschwerdeführerin mit ver
mehrten Pausen über den ganzen Tag verteilt sowie mit einer Belastungsreduk
tion mit einer Gewichtshebelimite von maximal 10 kg sowie Entlastung bei schweren Arbeiten wie Staubsaugen, Schneeschaufeln sowie Arbeiten über Kopf zu 70
 %
 arbeitsfähig
 (
Urk. 
8/18/7-10)
. 
2.3
2.3.1
    
Laut dem Bericht des 
D.___
 vom 2
9. 
Januar 2007 (
Urk. 
8/29) 
leidet die Beschwer
deführerin unter einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4) sowie einer mittelgradig depressiven Episode (ICD-10 F32.1). Als Hauswartin sei die Beschwerdeführerin sei
t
 ca. 2004 lediglich noch zu 50
 %
 arbeitsfähig. 
2.3.2
    
Im Bericht vom 1
3. 
Oktober 2008 (
Urk. 
8/56) hielten die Ärzte des 
D.___
 fest, es bestünden bei der Beschwerdeführerin eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F.45.0) und eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0). 
Die Arbeitsfähigkeit 
liege aus ausschliesslich psychiatrischer Sicht zurzeit bei 50
 %
. Um eine Chro
nifizierung zu vermeiden, sei es wichtig, dass die Beschwerdeführerin ihr aktu
elles Arbeitspensum halten oder sogar schrittweise ausbauen könne. Die körper
lichen Ressourcen könnten nicht beurteilt werden. 
2.4
    
Gemäss dem Bericht von 
Dr. 
E.___
 vom 2
7. 
Mai 2010 (
Urk. 
8/81) leidet die Beschwerdeführerin unter einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit depressiver Symptomatik (ICD-10 F45.4), einer mittelgradigen depressiven Episode im Rahmen einer chronifizierten Depression (ICD-10 F33.11), einer Eisenmangelanämie, einer arteriellen Hypertonie sowie migränosen Kopf
schmer
zen. 
In der Tätigkeit als Hauswartin sei die Beschwerdeführerin sei
t
 dem 2
9. 
Januar 2010 bis auf weiteres zu 80
 %
 arbeitsunfähig. Sie werde einge
schränkt durch starke Müdigkeit, Erschöpfung, Schmerzen, Migräne, Einschlaf- und Durchschlafstörungen, frühmorgendliches Erwachen, Ärger, Ungeduld, Vergesslichkeit, niedrige Frustrationstoleranz und Verlust der Impulskontrolle. 
2.5
2.5.1
    
Die Ärzte des 
F.___
 stellten im polydisziplinären Gutachten vom 1
5. 
August 2011 (
Urk. 
8/94/22) folgende Diagnose: 
    
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
1.
Chronische Fibromyalgie (ICD-10 M79.0)
-
DD anamnestisch bei Depression
-
allgemeine
 
Haltungsinsuffizienz mit Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden Muskelgruppen und reaktiven Myogelosen im Nacken-Schultergürtel
-
klinisch-neurologisch unauffällige Befunde 
-
frühere bildgebende Abklärung von LWS, BWS und HWS sowie Szintigra
phie ohne Hinweise für entzündliche Systemerkrankungen
2.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwä
rtig leichte Episode (ICD-10 F
33.0)
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
1. 
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
2. 
Verdacht auf intermittierende Migräne mit und ohne Aura (ICD-10 G43.0, G43.1)
-
DD im Rahmen von Diagnose 1
3.
Übergewicht mit BMI von 26 kg/m
2
 (ICD-10 E66.9)
4.
Arterielle Hypertonie (ICD-10 I10)
5.
Helicobacter pylori Gastritis 04/2011 (ICD-10 K29.1)
-
Antrumgastritis
6.
Axiale Hiatushernie (ICD-10 K21.9)
    
Bei der rheumatologischen Untersuchung habe die Beschwerdeführerin einen schmerzgeplagten Eindruck gemacht. 
Die Untersuchungen hätten teilweise wegen massiver Beschwerden und ausgeprägter aktiver Gegeninnervation nicht durchgeführt werden können. Es hätten auch Inkonsistenzen festgestellt werden können. Die Untersuchungszeichen nach Waddell seien klar positiv gewesen, weshalb nach den aktuellen Richtlinien aus rheumatologischer Sicht eine Fibromyalgie habe diagnostiziert werden können. 
Für die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit als Hauswartin sowie für jegliche weitere leichte bis inter
mittierend mittelschwere, wechselbelastende berufliche Tätigkeit bestehe aus rheumatologischer Sicht eine mindestens 70%ige Arbeits- und Leistungs
fähig
keit. Dabei sollte das Heben und Tragen von Lasten über 10 kg vermieden wer
den. Arbeiten wie anhaltendes Staubsaugen, repetitive Überkopfarbeiten und beispielsweise Schneeschaufeln sowie andere körperlich regelmässig mittel
schwer bis schwer belastende berufliche Tätigkeiten könnten aufgrund der mus
kulären Dekonditionierung der Beschwerdeführerin nicht zugemutet werden. Sie sollte die Möglichkeit haben, über den ganzen Tag verteilt vermehrte Pausen zu machen. 
Bei der psychiatrischen Untersuchung hätten nicht in e
rster Linie psy
chische Symptome, sondern deutlich am Körpererleben orientierte Symptome mit Schmerzen bestanden. Diese somatoformen Schmerzen stünden im Vorder
grund und es könne die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz
störung gestellt werden. Ausserdem 
sei
 eine leichtgradige depressive Störung 
zu 
diagnostizier
en
. Aus psychiatrischer Sicht bestehe insgesamt eine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit von 20
 %
. Aus allgemein-
internistischer Sicht könn
ten keine Diagnosen mit Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gestellt werden. 
Insgesamt könne aus polydisziplinärer Sicht der Schluss gezogen werden, dass bei der Beschwerdeführerin für körperlich leichte 
bis intermittierend mittel
schwere, angepasste berufliche Tätigkeiten eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von allermindestens 70
 %
 bestehe (ganztägiges Pensum mit reduzierter Leis
tungsfähigkeit bei erhöhtem Pausenbedarf). Die Arbeitsunfähigkeiten aus psy
chiatrischer und aus rheumatologischer Sicht addierten sich nicht, sondern ergänzten sich. Es könnten die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen vermehrter Pausen verwendet werden. Für körper
lich regelmässig mittelschwer und schwer belastende berufliche Tätigkeiten bestehe aktuell keine zumutbare Arbeitsfähig
keit. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht könne seit März 2004 ange
nommen werden, die Einschränkung aus psychiatrischer Sicht dürfte seit 2006 bestehen. Es bestünden
 keine
 Hinweise dafür, dass die Arbeitsfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt höhergradig eingeschränkt gewe
sen sei, als dies aktuell festgestellt werde.
 Mittels Durchführung adäquater Massnahmen (effektive Medikamenteneinnahme, körperliche Rekonditionierung) könnte eine Arbeitsfähigkeit von 100
 %
 in adaptierten Fähigkeiten erreicht werden (
Urk. 
8/94/22-25).
 
2.5.2
    
Am
 2
6. 
März 2012
 (
Urk. 
8/114) nahmen die Ärzte des 
F.___
 auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin 
vom 2
3. 
Februar 2012 (
Urk. 
8/113) 
ergänzend zum Gut
achten Stellung. Sie hielten fest, es könne bestätigt werden, dass seit März 2004 eine unveränderte Situation bestanden habe, jedoch nur aus somatischer Sicht. Aus psychiatrischer Sicht 
sei zu ergänzen, dass im 
Jahr 2006 noch eine mittel
gradige Depression durch das 
D.___
 beschrieben worden
 sei
. Die Beschwerde
führerin sei dort von August 
2006 
bis Mai 2007 behandelt worden. Im Mai 2007 sei die Behandlung abgeschlossen worden. Es habe damals nur noch eine leichte depressive Episode bestanden. Offenbar sei die Therapie erfolgreich und eine weitere Behandlung nicht mehr notwendig gewesen. Die psychiatrische Einschätzung der lediglich 20%igen Einschränkung sei fo
lglich nicht ab 2006, sondern ab
 Mai 2007 zu bestätigen. 
3.
3.1
    
Strittig und zu prüfen ist die Frage, ob zwischen dem Zeitpunkt der auf der Ba
sis eines Invaliditätsgrades von 56 % eine halbe Invalidenrente zu
sprechen
den Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
6. 
August 2007 (
Urk. 
8/64/17-18) und der angefochtenen rentenaufhebenden Verfü
gung vom 
7. 
Mai 2012 (Urk. 2) eine anspruchserhebliche Änderung der Verhältnisse stattgefunden hat. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die Rentenzusprache im Wesentlichen auf dem Bericht des 
D.___
 vom 2
9. 
Januar 2007 (
Urk. 
8/29
, E. 2.3.1
) und der Einschät
zung von 
Dr. 
med. 
G.___
 vom Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) 
der Beschwerdegegnerin vom 1
9. 
März 2007 (
Urk. 
8/30/3) beruhte. Soweit 
da
nach 
eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten ist, kann diese damit berücksichtigt werden, was umso mehr gilt, als die Beschwerdeführerin im Juli 2007, also zwischen dem massgeblichen Bericht des 
D.___
 und dem Erlass der Verfügung der Beschwerdegegnerin ihr Arbeitspensum durch die Übernahme des Arbeitsverhältnisses ihres Ehemannes erhöht (vgl. 
Urk. 
8/44/12) und diesen Umstand der Beschwerdegegnerin in Verletzung ihrer Meldepflicht nicht mit
geteilt hat. Die Beschwerdeführerin macht wohl geltend, sie habe 
die
 Beschwer
degegnerin mit Schreiben vom 2
8. 
August 2007 (Urk. 
8/64/26) über den Ausbau ihrer Erwerbstätigkeit informiert
.
 
W
ie bereits im Urteil des hiesigen Gerichts vom 16. Februar 2010 (
Urk. 
8/71/9
 E. 4
) festgehalten, 
ist 
jedoch 
nicht erstellt, dass 
das fragliche Schreiben
 tatsächlich bei der Beschwerdegegnerin einge
troffen ist, und 
hat 
die Beschwerde
führerin die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. 
E
ntgegen der Ansicht der Beschwerde
führerin 
wurde im Urteil vom 1
6. 
Februar 2010 
keineswegs
 festgestellt, dass keine Meldepflichtverletzung vorlieg
e
, da die Frage der Rentenaufhebung von der Entwicklung des Gesund
heitszustandes abhänge. 
D
as Gericht 
führte hierzu lediglich 
aus, 
es könne 
offe
n gelassen werden, ob die von der Beschwerde
-
führerin behauptete Mithilfe der Kinder ausschliesslich krankheitsbedingt gewesen sei, wenn ihr das Mehrpen
sum medizinisch zumutbar gewesen wäre. Soweit die Beschwerdeführerin 
die
 Mithilfe der Kinder
 
behauptet, widerspricht 
sie
 
im Übrigen 
ihren 
eigenen 
Aus
führungen im 
der Beschwerdegegnerin nicht 
zuge
gangenen
 Schr
eiben vom 2
2. 
August 2007 (Urk. 
8/64/26), 
wonach sie selbst zusätzlich das Arbeitspensum ihres Ehemannes übernommen habe und den Angaben gegenüber dem 
D.___
, sie habe die bisherige Reinigungs- und Hauswartarbeit von 20
 %
 auf 40
 %
 aufge
stockt (Urk. 8/56/5). 
3.2
    
Das polydisziplinäre Gutachten des 
F.___
 vom 1
5. 
August 2011 (
Urk. 
8/94/1-25) beantwortet die gestellten Fragen um
fassend, berücksichtigt die von der Beschwerdeführerin geklag
ten Beein
trächti
gungen, wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten er
stellt und ist in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammen
hänge einleuchtend. Ebenso wurden die gezogenen Schluss
folgerungen in nach
voll
ziehbarer Weise hergeleitet. Das Gut
achten wird damit den von der Recht
sprechung entwickelten Anforderungen an eine beweis
kräftige medi
zini
sche Stellungnahme (E. 1.4) gerecht. Ihm ist volle Beweis
kraft zu
zuerkennen, falls keine kon
kreten Indizien gegen die Zuverläs
sigkeit der Ex
per
tise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb).
3.3
    
Der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die
 Gutachte
r
 des 
F.___
 
hätten
 und ohne Begründung 
und
 Auseinandersetzung mit früheren Arztberichten eine Fibromy
algie diagnostiziert (
Urk. 
1 S. 7)
, ist unbegründet
.
 
Einerseits
 wird 
im Gutachten des 
F.___
 
einlässlich 
dargelegt
, weshalb aus rheumatologischer Sicht eine Fibro
myalgie 
diagnostiziert worden ist (Urk. 8/94/21), andererseits
 
hat
 der behan
delnde Rheumatologe 
Dr. 
B.___
 diese Diagnose in seinem Bericht vom 2
3. 
Juli 2010 (
Urk. 
8/84/2) ebenfalls
 gestellt. 
Die somatoforme Schmerzstörung wurde sodann in den Vorakten von den behandelnden Psychiatern (
D.___
 und 
Dr. 
E.___
, vgl. 
Urk. 
8/29 und 
Urk. 
8/81) d
iagnostiziert
.
 
M
ithin handelt es sich um eine Diagnose, welche schon vor der Begutachtung durch das 
F.___
 aus psy
chiatrischer Sicht gestellt
 und v
om psychiatrischen Gutach
te
n
, bestätigt
 wor
den ist.
 I
nwiefer
n diese Diagnose
 
von den Ärzten des 
F.___
 
„
in die Psychiatrie verbannt“ worden ist
 und was die Beschwerdeführerin daraus zu ihren Gunsten ableiten will
, ist nicht ersichtlich. 
3.4 
    
Der Gesundheitsschaden der Beschwerdeführerin
, welcher ursprünglich Berech
nung führte, bestand primär in ein
er mittelgradigen Depression (
Urk. 
8/30/3). Wie sich aus den Bericht des 
D.___
 vom 1
3. 
Oktober 2008 (
Urk. 
8/56) ergibt, konnte die psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin am 
9. 
Mai 2007 abgeschlossen werden
.
 
Am 2
6. 
August 2008 meldete sich 
die Beschwerdeführe
rin erneut m
it unklarem Behandlungsauftrag, wobei die Ärzte des 
D.___
 dann
zumal lediglich noch eine leichte depressive Episode diagnostizierten und aus psychiatrischer Sicht keine weiteren Massnahmen als notwendig erachteten
 (E.
 
2.3.2)
. Es ist in diesem Zusammen
hang bereits im Urteil vom 1
6. 
Februar 2010 (
Urk. 
8/71/8)
 festgehalten worden
, dass es als auffällig erscheint, dass die Beschwerdeführerin jeweils nach negativen Entscheiden der Beschwerdegegne
rin das 
D.___
 aufgesucht hat. Ebenso vermag es nicht zu über
zeugen, dass das 
D.___
 trotz eines wesentlich verbesserten psychischen Gesund
heitszustandes und verneinter Behandlungs
bedürftigkeit der 
Beschwerdeführerin
 weiterhin eine Arbeitsu
nfähigkeit von 50 
% attestierte
 (E. 2.3.2)
. 
Die Einschätzung des
 
F.___
, wonach
 bei der Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen
wärtig leichte Episode, bei ansonsten in somatischer Hinsicht unverändertem Gesund
heitszustand (E. 2.5.1, E. 2.5.2) 
gesamthaft eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70
 %
 (Ganztagespensum mit reduzierter Leistungsfähigkeit bei erhöh
tem Pausenbedarf) für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere berufliche Tätigkeit
en
 
besteht, erscheint dagegen nachvollziehbar. 
Mithin ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die 
von den 
F.___
-Gut
achtern festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustandes 
ab
 Mai 2007 
abgestellt hat.
 
 
4.
    
4.1
    
Die Beschwerdeführerin 
macht geltend
, es sei zu prüfen, inwiefern die seit dem 
1. 
Januar 2008 in Kraft stehende Fassung von 
Art. 
31 IVG
 zu
r
 Anwendung gelange
 (
Urk. 
1 S. 8).
4.1.1
    
In zeitlicher Hinsicht sind - auch bei einer Änderung der gesetzlichen Grund
lage - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Verwirk
li
chung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts in Geltung standen. Diese Lösung stellt zufolge ihres allgemein gültigen Bedeutungsgehaltes einen für alle Rechtsverhältnisse - und somit auch für Dauerleistungen - geltenden intertem
poralrechtlichen Grundsatz dar (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447 mit Hinweisen). Weiter stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den Sachverhalt ab, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung entwickelt hat (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243 mit Hin
weisen).
4.1.2
    
Das Bundesgericht hat bei einem analog gelagerten Sachverhalt (Erhöhung der Erwe
rbstätigkeit Mitte
 
des Jahres 
2007
, was 
unter Berücksichtigung der Drei
monatsfrist gemäss 
Art. 
88a 
Abs. 
1 zweiter Satz IVV noch im Jahr 2007 zu be
rücksichtigen
 war;
 Erlass der rentenaufhebenden Verfügung 
nach dem 1. 
Januar 2008) festgehalten, dass der dargelegte materiell-intertemporal
rechtliche Grundsatz, wonach diejenigen Rechtssätze massgebend 
seien
, die bei der Ver
wirklichung des zu Rechtsfolgen führenden (oder rechtlich zu ordnenden
) Sach
verhalts Geltung hätten
, zur (alleinigen) Anwendung des bis Ende 20
07 gültig gewesenen Rechts führe
. 
Der von 
Art. 
31 IVG rechtlich geordnete Sachverhalt habe sich vollständig unter dem früher geltenden Recht erfüllt, denn nach Inkrafttreten dieser Gesetzesbestimmung (am 
1. 
Januar 2008) habe der damals bereits erwerbstätige und bei unveränderten vertraglichen Konditionen arbei
tende Versicherte weder „neu ein Erwerbseinkommen erzielen“ noch „ein beste
hendes Erwerbseinkommen erhöhen“ können, wie die neue Rechtsnorm dies verlange. Daran ändere auch nichts, dass grundsätzlich auf den Sachverhalt abzustellen sei, wie er sich bis zum Erlass der rentenaufhebenden Revisions
verfügung entwickelt habe. Entscheidend sei, dass sich der unter dem Blickwin
kel von 
Art. 
31 IVG zu Rechtsfolgen führende, abgeschlossene Sachverhalt, nämlich die Erzielung eines Erwerbseinkommens, noch unter altem Recht ver
wirklicht habe. Keine Bedeutung sei demgegenüber dem (bloss zufälligen) Umstand beizumessen, dass die Rentenaufhebungs
verfügung erst unter der Herrschaft der 
5. 
IV-Revision erlassen worden sei (Urteil 9C_833/2009 vom 
4. 
Februar 2010, E. 3.3). 
4.1.3
    
Nach dem Gesagten gelangt 
Art. 
31 IVG in der seit dem 
1. 
Januar 2008 gelten
den Fassung vorliegend nicht zur Anwendung. 
4.2
    
Es 
ist
 davon auszugehen, dass
 die Beschwerdeführerin ohne Eintritt des Gesund
heitsschadens zu 100
 %
 ihrer Tä
tigkeit 
als 
Hauswartin nachgehen würde.
 
In dieser Tätigkeit ist sie 
mindest zu
 70
 %
 arbeitsfähig
 (E. 2.5.1)
 und kann ein diesem Pensum entsprechendes Einkommen erzielen. Der Invaliditätsgrad beläuft sich damit auf 30
 %
, womit die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr hat. 
4.3
    
Wie bereits erwähnt (E. 3.1) hat die Beschwerdeführerin 
ihre
 Meldepflicht
 ver
letzt
, indem sie der Beschwerdegegnerin keine Mitteilung über den Ausbau ihrer Erwerbstätigkeit gemacht hat. 
Dies hat in Anwendung von 
Art. 
88
bis 
Abs. 
2 lit. b 
IVV 
die rückwirkende Aufhebung der Rente zur Folge
 (E. 1.5)
. Über die Rück
forderung hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht entschieden, sondern auf eine separate Verfügung verwiesen. 
5.
    
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerdeführerin infolge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands und wegen Verletzung der Meldepflicht zur Recht rück
wirkend per 3
0. 
September 2007 aufgehoben hat. Die gegen die Verfügung vom 
7. 
Mai 2012 erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 
6
.
    
Die Beschwerdeführerin lässt 
sodann 
beantragen, es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin eine Re
chtsverweigerung begangen habe
, indem sie nicht über das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Vorbescheid
ver
fahren entschieden habe.
6
.1
    
Hierzu ist festzuhalten, dass die Beschwerde
führerin am 
5. 
Dezember 2011 (
Urk. 
8/103) Einwand gegen den Vorbescheid der Beschwerdegegnerin 
hat 
erhe
ben und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung 
hat 
stellen lassen. Die Grundlagen zum Entscheid lieferte sie aber mit jenem Begehren nicht, sondern sie ersuchte die Beschwerdegegnerin vielmehr selber darum, 
ihr ein Formular für den Nachweis der finanziellen Bedürftigkeit zuzu
stellen. Die Beschwerdegegnerin verwies die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 
8. 
Dezember 2011 darauf, dass ein entsprechendes Formular im Internet heruntergeladen werden könne (Urk. 8/104). 
Am 3
0. 
Januar 2012 reichte die Beschwerdeführerin zusammen mit der Nachbegründung das ausgefüllte Berechnungsblatt mit Beilagen ein (Urk. 8/106, 
Urk. 
8/108/1-71). Am 1
0. 
April 2012 (
Urk. 
8/115) sandte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die 
ergänzenden Angaben des 
F.___
 vom 2
6. 
März 2012 (
Urk. 
8/114) zur Stellung
nahme zu. Die Beschwerdef
ührerin reagierte darauf nicht. I
nsbesondere machte sie nicht geltend, die Beschwerdegegnerin habe vor Abgabe einer weiteren Stellungnahme ihrerseits über das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtsverbeistän
dung
 zu befinden. 
In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung vom 
7. 
Mai 2012 (
Urk. 
8/118). 
Auch wenn
 die Beschwerdegegnerin nicht gleichzeitig über das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung
 befand
, lässt sich den Akten 
nicht entnehmen, dass s
ie 
keine Bereitschaft gezeigt hät
t
e
, über dieses Gesuch zu befinden. Ebenso wenig lässt sich eine Rechtsver
weigerung bereits darin erblicken, dass die Beschwerde
gegnerin über 
das
 Ge
such nicht bis zum Ende des Fristablaufes für die Beschwerde gegen die vorlie
gend angefochtene Verfügung entschieden hat.
6
.2
    
Sodann verhält es sich auch nicht so, dass die Beschwerdeführerin weitere in erheblichem Masse Kosten verursachende prozessuale Schritte
 hätte
 unterneh
men m
üss
e
n
. 
Selbstredend kann von der Beschwerdegegnerin nicht verlangt werden, dass sie über das Gesuch befindet, bevor ihr die entscheidwesentlichen Unter
lagen vorliegen. Diese hat die Beschwerdeführerin jedenfalls erst einge
reicht, nachdem ihr Rechtsvertreter den Einwand gegen den Vorbescheid voll
ständig begründet und das 
F.___
-Gutachten dementsprechend studiert hat
te
. Das Studium des zusätzlichen, nur einen Umfang von einer halben Seite umfassen
den Schreibens des 
F.___
 vom 2
5. 
März 2012 erzeugte keine erheblichen Zusatz
kosten.
 Schliesslich musste der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin bekannt sein, dass die Angabe des Steuerwerts hinsichtlich ihrer Liegenschaft nicht genügte (
Urk. 
8/108/17), sondern der Versicherungswert anzugeben war (
Urk. 
8/108/3). Dass die Beschwerdegegnerin noch nicht über das Gesuch ent
scheiden konnte (vgl. 
Urk. 
9), hat sie sich demzufolge selber zuzuschreiben.
6
.3
    
Der Antrag der Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass die Beschwerde
gegnerin durch das Nichtentscheiden über das im Einwandverfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung eine Rechtsverweigerung begangen hat, ist damit abzuweisen. 
7
.
7
.1
7.
1.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozess
führung und Verbeiständung erfüllt, wenn der 
Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche Verbeistän
dung notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
7
.1.2
    
Als bedürftig gilt eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten
 zu bestreiten (BGE 128 I 232 E
. 2.5.1). Massgebend sind dabei die wirtschaft
li
chen Verhältnisse im Zeitpunkt der Entscheidung über das Gesuch um unent
geltliche Rechtspflege (BGE 108 V 269 E. 4), wobei die Grenze für die An
nahme von Bedürftigkeit praxisgemäss etwas höher anzusetzen ist als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (vgl. Kreisschreiben der Verwal
tungs
kommission des Obergerichtes des Kantons Zürich an die Bezirksgerichte und die Betreibungsämter über Richtlinien für die Berechnung des betreibungs
rechtlichen Existenzminimums vom 
1
6. 
September 2009
). 
7
.1.3
    
Bei der Prüfung der prozessualen Bedürftigkeit geht es um die Frage, ob und inwieweit einer Partei zugemutet werden kann, zur Wahrung ihrer Interessen neue Verpflichtungen einzugehen oder entsprechende Dispositionen zu treffen. Wohl dürfen von der gesuchstellenden Person gewisse Opfer verlangt werden; sie soll aber nicht gezwungen werden, sich in eine Notlage zu begeben und die für den Prozess notwendigen Mittel dadurch zu beschaffen, dass sie anderen dringenden Verpflichtungen nicht nachkommt. Für die Annahme der prozessu
alen Bedürftigkeit genügt es, dass die gesuchstellende Person nicht über mehr Mittel verfügt, als zur Bestreitung eines normalen, bescheidenen Unterhalts notwendig sind. Dabei sind nicht nur die Einkommensverhältnisse, sondern vielmehr die gesamten finanziellen Verhältnisse ausschlaggebend, unter Einbe
zug der Einkommen beider Ehegatten beziehungsweise der Mittel von allenfalls unterstützungspflichtigen Personen (vgl. BGE 115 Ia 195 E. 3a, RKUV 1996 Nr. U 254 S. 209 E. 2 mit Hinweisen).
7
.2
7
.2.1
    
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Ehegatten und ihrer 17 Jahre alten
,
 jüngsten Tochter in Haushaltsgemeinschaft lebt (Urk. 3/10). Auf
grund des Kreisschreibens der Verwaltungskommission des Obergerichtes des Kantons Zürich wird für ein Ehepaar in Haushalts
ge
mein
schaft als minimaler monatlicher Grundbedarf ein Betrag von Fr. 1'700.-- und für ein Kind im Alter über 10 bis zu 18 Jahren ein solcher von Fr. 600.-- fest
gesetzt. Zusätz
lich werden zur Berechnung des erweiterten Existenzminimums für Ehepaare praxisgemäss ein Betrag von Fr. 500.-- und für jedes Kind bis 18 Jahre ein Betrag von je Fr. 100.-- als Freibeträge berücksichtigt. Da die Kos
ten der Tochter bei den Ausgaben zu berücksichtigen sind, sind im Gegenzug 
auch die entsprechenden Einnahmen 
(Kinderrenten, Kinderzulagen) anzurech
nen. 
7
.2.2
    
In Berücksichtigung des eingereichten Formulars zur Abklärung der prozessu
a
len Bedürftigkeit (Urk. 3/10) sowie der eingereichten Belege (
Urk. 
3/8-9, Urk. 3/11-13) ist von folgenden monatlichen Einkünften und Ausgaben der Beschwerdeführerin auszugehen:
monatliche Einnahmen:
IV-Rente Ehegatte inkl. Kinderrente 
(Urk. 3/10 S. 2)
Fr.
2
‘
859.
00
PK-Rente Ehegatte inkl. Kinderrente (Urk. 3/10 
S. 2
)
Fr.
 
982.65
Erwerbseinkommen Beschwerdeführerin (inkl. Kinder-
zulagen, inkl. 1
3. 
Monatslohn) (
Urk. 
3/11
, 
Urk. 
3/8 S. 4
)
Fr.
1‘712.50
Total
Fr. 
5‘554.15
7
.2.3
Bei den 
geltend gemachten 
Ausgaben 
(
Urk. 
3/10 S. 3) sind bei den Versiche
rungsprämien nur die ausgewiesenen Kosten zu berücksichtigen, wobei bei der Krankenkassenprämien lediglich die Grundversicherung zum Notbedarf gehört. Nicht anzurechnen sind sodann auch Beiträge, welche dem Schwiegervater der Beschwerdeführerin geleistet werden. 
Mangels Notwendigkeit zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit sind sodann auch die Kosten für das Auto nicht einzube
ziehen. 
monatliche Ausgaben:
Grundbetrag für ein Ehepaar in Haushaltsgemeinschaft
Grundbetrag 
Tochter
Hypothekarzins (
Urk. 
3/8 Schuldenverzeichnis)
Fr.
Fr.
Fr.
1'700.--
6
00.--
581.65
Nebenkosten Eigentumswohnung (
Urk. 
3/8 Budge
t
ver-
t
eilung 
A.___
)
Fr. 
437
.
95
Radio, TV, Internet (pauschal)
Krankenkasse Grundversicherung (
Urk. 
3/12,
Urk. 
3/8
 
Beleg SWICA für Tochter)
Fr.
Fr. 
150
.--
835.40
Haushalts- und Privathaftpflichtversicherung
(
Urk. 
3/13)
Steuern (geschätzt)
Fr. 
Fr.
32.50
300.--
Total
Fr. 
4‘637.50
7
.2.4
Aus dem Vergleich der Einnahmen von Fr. 
5‘554.15
 und der Ausgaben von Fr. 
4'637.50
 re
sultiert ein Überschuss über dem
 prozessuale
n
 Existenzminimum von Fr. 
916.65
. Davon sind folgende monatliche Freibeträge abzuziehen:
Ehepaar
Kind
 (unter 18 Jahren)
Fr. 
Fr. 
500.--
1
00.--
Nach Abzug der Freibeträge von Fr. 
6
00.-- verbleibt ein Überschuss der Ein
künfte der Beschwerdeführerin über d
em
 erweiterte
n
 Existenzminimum von monatlich Fr.
 
316.65
. Unter diesen Umständen fehlt es der Beschwerde
führerin an der Bedürftigkeit und somit an einer Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung. 
Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann über eine Eigentums
wohnung verfügen (
Urk. 
3/8) und es grundsätzlich möglich erscheint, dass die hypothekarische Be
lastung erhöht werden kann
,
 
w
omit auch aus diesem Grund keine Bedürftigkeit vorliegt. 
8
.
    
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Be
schwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kan
to
nalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. 
    
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 
1‘0
00.-- festzusetzen und der Beschwerde
führe
rin aufzuerlegen. 
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen, 
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 
gegen die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
7. 
Mai 2012 wird abgewiesen.
2.
    
Die
 Rechtsverweigerung
sbeschwerde
 wird abgewiesen. 
3.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
1‘0
00
.-- werden 
der Beschwerdeführerin
 auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Jürg Maron
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger