zh_sozialversicherungsgericht · IV.2014.00586 · 2015-03-27 · de
Rückweisung. Medizinischer Sachverhalt nicht genügend abgeklärt.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00586
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin F. Brühwiler
Urteil
 vom 
27. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Suat Sert
Klemm 
Blättler
 Heeb 
Hrovat
 
Jud
 Sert, 
Advokatur
Ankerstrasse 24, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Nachdem 
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 25. April 2014 einen Anspruch von 
X.___
 
auf eine Invalidenrente 
mit 
der Begründung
 verneint hat
, 
dem Versicherten
 
sei eine 
behinderungs
ange
passt
e
 Tätigkeit zu 100 % zumutbar und er erleide aufgrund dessen keine 
Erwerbs
ein
busse
 (Urk. 2),
nach Einsicht in die Beschwerde vom 24. Mai 2014
 (Urk. 1)
, mit welcher der Be
schwer
deführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und – allenfalls nach zusätzlichen Abklärungen - die Zusprechung einer Rente sowie eventualiter die Durchführung beruflicher Massnahmen beantragte sowie in prozessualer Hin
sicht 
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestellung von
 Rechtsanwalt Suat Sert zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ersuchte,
sowie nach Einsicht in die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin vom 11. Juli 2014
 (Urk. 8), mit welcher diese die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und Neubeurteilung des Leistungsanspruchs beantragte,
in Erwägung,
d
ass 
die Beschwerdegegnerin ihren Rückweisungsantrag damit begründet, die A
rbeits
fähigkeit in angepassten Tätigkeiten sei ungenügend abgeklärt worden (Urk. 8),
dass der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. 
Y.___
, in seinem Bericht vom 
14. Oktober 2013 (Urk. 9/13) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit einen Status nach 
koronarer
 Herzkrankheit mit Stent-Einlage, ein 
lumbo
spon
dylogenes
 Schmerzsyndrom, eine depressive Entwicklung sowie Hypertonie aufführte und einzig noch eine leichte Arbeit zu einem Pensum von 30 % als zumutbar erachtete (Urk. 9/13/2-3), 
ohne dies jedoch weiter zu begründen
, wes
halb auf seine Einschätzung – bei der es sich im Übrigen 
insbesondere in Bezug auf die Rückenschmerzen, die Herzkrankheit und die depressive Entwicklung 
nicht um eine fachärztliche Beurteilung handelt
 (
vgl.
 
Medizinalberuferegister
,
 
www.medregom.admin.ch
 
)
 - nicht abgestellt werden kann
,
dass 
die Beschwerdegegnerin 
abgesehen 
vom
 Bericht von Dr. 
Y.___
 einzig noch einen ärztlichen Bericht bei 
PD Dr. med. 
Z.___
, Spezialarzt FMH für Kardio
logie und Innere Medizin, 
eingeholt hat 
(Urk. 9/12)
, welcher
 
jedoch 
nur
 zu Einschränkungen aufgrund 
der Herzkrankheit Stellung nahm, wobei er den 
Be
schwer
deführer für 
Tätigkeiten mit 
schwere
n
 körperliche
n
 Belastungen als ar
beits
unfähig erachtete (Urk. 9/12/3),
 verlässliche Angaben hinsichtlich 
Verwei
s
ungstätigkeiten
 aber fehlen,
dass 
im Weiteren eine fachärztliche Abklärung der geltend gemachten psychischen Beschwerden gänzlich fehlt
,
dass sich mithin der medizinische Sachverhalt als unvollständig erweist
 und somit un
klar bleibt, 
inwieweit die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers eingeschränkt
 ist,
dass 
demnach die Sache 
– wie von der Beschwerdegegnerin beantragt – an sie 
zu
rück
zuweisen ist, damit 
sie
 nach erfolgten Abklärungen im genannten Sinne erneut über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers entscheide,
dass das Verfahren gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
 des Bundesgesetzes über die Inva
li
den
versicherung für die unterliegende Partei kostenpflichtig ist, die Kosten unab
hängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand festzulegen, im vorliegen
den
 Fall auf Fr. 500.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Ver
fah
rens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind,
dass der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, welche ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (§ 34 Abs. 1 und Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht) und auf Fr. 1‘
6
00.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen ist und sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Ge
wäh
rung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos erweist,
erkennt das Gericht:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 
25. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des 
Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese nach erfolgten Abklä
rungen
 
im Sinne der Erwägung über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu ver
füge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rechnung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
dem Beschwerdeführer
 eine 
Prozessent
schädigung
 von 
Fr. 
1‘
6
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt Suat Sert
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstF. Brühwiler