zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2020.00027 · 2014-03-03 · de
Sachverhalt in Bezug auf die Frage nach der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm in Tagesstrukturen und der Frage nach dem Anspruch auf Vergütung der Kosten dieser Massnahme im Rahmen der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten nicht rechtsgenügend abgeklärt; Gutheissung und Rückweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2020.00027
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
 vom 
1
3. 
November 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Marianne Ott
Obergass
 Advokatur
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.
1
    
X.___
, geboren 197
0, 
bezog Ergänzungs- und Zusatzleistungen zu einer Rente der Invalidenversicherung (IV; vgl. 
Urk. 
9/9 und 
Urk. 
9/13) und wurde von der Gemeinde 
Y.___
, Soziale Dienste, Sozialberatung, 
im Rahmen einer Renten- und Vermögensberatung (vgl. 
Urk. 
9/6, 
Urk. 
9/13) betreut. Am 10.
 
September 2013 hat die Sozialbehörde 
Y.___
 mit dem Verein 
Z.___
 eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, wonach 
sie für Teil
nehmende an einem
 
Beschäftigungsprogramm eine Monatspauschale von 
Fr. 
400.--, zuzüglich einer Pauschale von 
Fr. 
110.-- pro Tag beziehungsweise von 
Fr. 
75.-- pro halben Tag sowie 
Fr. 
10.-- pro Stunde, zuzüglich 
Sozialabgaben, zu entrichten habe
 (vgl. beispielsweise 
Urk. 
3/5,
 
Urk. 
3/7,
 
Urk. 
9/40)
. Mit Beschluss vom 
3. 
März 2014
 (
Urk. 
9/12/1-2)
 erteilte die Sozialbehörde 
Y.___
 dem Verein 
Z.___
 Kostengutsprache für die Beschäftigung des Versicherten im Umfang einer 
Halbtagesbeschäftigung während drei Monaten bis zu einem Betrag von Fr.
 
6'500.-- und wies die Sozialen Dienste der Gemeinde 
Y.___
 an, nach Vor
liegen der Rechnungen eine Kostenübernahme bei der EL-Stelle geltend zu machen (S.
 
2). 
1.2
    
Mit Verfügung vom 
3. 
September 2014 (
Urk. 
9/44) 
übernahm die 
Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
 (SVA)
,
 
anteils
mässig die Kosten des Aufenthalts des Versicherten in der 
Tagesstruktur des Ver
eins 
Z.___
 für die Zeit von März bis Juli 2014 im Betrag von insgesamt 
Fr. 
6'280.--
. 
Mit Verfügung vom 2
5. 
Juni 2019 
(
Urk. 
9/374) 
hielt 
die SVA fest, dass bei Tagesstrukturen von 
durchschnittlichen Kosten im Betrag 
von 
Fr. 
87.-- für acht Stunden 
beziehungsweise 
pro Tag ausgegangen werde, und dass dieser Betrag nicht überschritten werden dürfe, 
damit es sich noch um eine wirtschaft
liche und zweckmässige
 Betreuung 
handle. Es bestehe daher 
höchstens ein Anspruch auf 
Vergütung 
einer Tagespauschale im Betrag von 
Fr. 
87.-- 
beziehungsweise 
einer Halbtagespauschale 
im Betrag von 
Fr.
 43.50 und es sei
en die Ansprüche des Versicherten 
auf 
Vergütung 
eine
r
 
Monats
pauschale 
sowie 
auf 
Übernahme der 
Kosten der Mittagsverpflegung zu verneinen sei 
(S.
 
2). 
Die vom
 Versicherte
n
 am 1
6. 
August 2019 
dagegen erhobene 
Einsprache (Urk.
 
9/395/1-2 und 
Urk. 
9/404) 
hiess die SVA
 mit Entscheid vom 14.
 
Februar 2020 (
Urk. 
9/438 = 
Urk. 
2)
 insoweit teilweise gut, als sie die 
zu übernehmende 
Tagespauschale auf 
Fr. 
1
1
0.-- sowie die Paus
chale für einen h
alb
en T
ag auf Fr. 
75
.
 erhöhte
 und 
festhielt
, dass die Tagespauscha
le und die Pauschale für einen h
alb
en T
ag um je 
Fr. 
10.-- zu kürzen sei
en
, da darin je ein Betrag in dieser Höhe als Entschädigung für 
ein 
Mittagessen 
enthalten sei
, und dass ein Anspruch
 auf eine Monats
pauschale 
zu verneinen sei 
(S. 4).
2.
    
2.1
    
Gegen d
en 
Einspracheentscheid
 vom 1
4. 
Februar 2020 (
Urk. 
2)
 
erhob der Versi
cherte am 
1
8. 
März 2020
 Beschwerde 
(
Urk. 
1) 
und beantragte, 
die SVA sei zu verpflichten, ihm für die Teilnahme am 
Beschäftigungsp
rogramm des Vereins 
Z.___
 für die Monate Dezember 2018 bis April 2019 
- 
neben den anerkannten Tagespauschalen von 
Fr. 
100.-- pro Tag beziehungsweise Fr.
 
65.-- pro Halbtag 
- 
Monatspauschalen von 
Fr. 
400.-- pro Monat im Rahmen von Krankheits- und Behinderungskosten bei Zusatzleistungen zu bezahlen
,
 und 
es sei 
auf Abzüge unter dem Titel Verpflegungskosten zu verzichten; eventuell sei die SVA zu verpflichten, 
die 
für den Zeitraum vom Dezember 2018 bis April 2019 
übernommenen 
Tagespauschalen auf Fr. 156.-- pro Tag beziehungsweise 
Fr. 
92.80 pro Halbtag zu 
erhöhen 
(S. 2). 
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
1
9. 
Mai 2020
 beantragte die 
SVA
 die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8
)
. Mit Verfügung vom 2
2. 
Juni 2020 (
Urk. 
12) wurde dem Beschwerdeführer von der Beschwerdeantwort Kenntnis gegeben und es wurde ihm antragsgemäss die unentgeltliche Rechtsvertretung gewährt. 
2.2
    
Dem Beschwerdeführer wurde mit Zwischenentscheid vom 
9. 
September 2020 (
Urk. 
16) die Gelegenheit eingeräumt, um zu der vom Gericht nicht auszu
schliessenden Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vervoll
ständigung der Akten und ergänzenden Abklärung und 
einer 
damit verbundenen möglichen Abänderung der angefochtenen Verfügung zu seinem Nachteil (
refor
matio
 in peius) Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen. In der Folge hat sich der Beschwerdeführer 
indes 
nicht 
fristgemäss 
vernehmen lassen. 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
1 
lit
. b des 
Bundes
gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-
, Hinterlassenen- und Invaliden
versicherung (ELG) vergüten die Kantone Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tages
strukturen. 
    
Gemäss der Rechtsprechung ist die Aufzählung der in 
Art. 
14 
Abs. 
1 ELG genannten 
Krankheits- und Behinderungskosten, die Bezügern einer Ergänzungs
leistung vergütet werden
, abschliessend. Der Konkretisierungsgrad der Regelung lässt darauf schliessen, dass der Gesetzgeber die zu vergütenden Kosten im Ein
zelnen bestimmen wollte, was auf eine abschliessende Regelung hindeutet BGE
 
(129 V 379 E. 3.1; AHI 2002 74 f. E. 4;
 Urteil 
des Bundesgerichts 
9C_84/2009 vom 1
0. 
August 2009 E. 4.4; U
rs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 
3. 
Aufl., Zürich 2015, S. 280
 und S. 286
). 
1.2
    
Art. 
14 
Abs. 
3 
lit
. a 
Ziff. 
1 ELG
 gestattet den Kantonen sodann, Höchstbeträge für die zusätzlich zur jährlichen Ergänzungsleistung zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten festzulegen. Diese dürfen jedoch bei zu Hause lebenden, alleinstehenden Personen einen Betrag von 
Fr. 
25'000.-- pro Jahr nicht unter
schreiten. Gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
4 ELG erhöht sich bei zu Hause lebenden Personen mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der IV oder der Unfallver
sicherung der Mindestbetrag nach 
Abs. 
3 
lit
. a 
Ziff. 
1 dieser Bestimmung bei schwerer Hilflosigkeit auf 
Fr. 
90'000.-- Franken, soweit 
die Kosten für Pflege und Betreuung durch die Hilflosenentschädigung und den Assistenzbeitrag der AHV oder der IV nicht gedeckt sind
.
1.3
    
Gemäss 
Art. 
14 
Abs. 
2 
ELG 
bezeichnen die Kantone die Kosten, die nach 
Abs. 
1 
dieser Bestimmung 
vergütet werden können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erfor
derliche Ausgaben beschränken.
 
    
V
on dieser Ermächtigung hat der Kanton Zürich mit Erlass von 
§ 
9 des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- u
nd Invalidenversicherung (ZLG) 
Gebrauch gemacht. 
Abs. 
1 dieser Bestimmung beschränkt die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten nach 
Art. 
14 ELG auf eine wirtschaftliche und zweckmässige Leistungserbringung.
    
Der 
kantonale Gesetzgeber 
wollte die 
Vergütung der Krankheits- und Behinde
rungskosten 
daher 
auf den Rahmen einer wirtschaftlichen und zweckmässigen 
Leistungserbringung beschränken und 
verzichtete darauf, in Bezug auf die Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von Behinderten in Tagesstrukturen einen Tarif, einen Höchstbetrag oder einen Tagesansatz festzulegen (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts ZL
.2010.00034 vom 1
6. 
Mai 2011 E. 
3.10).
    
§ 
9 
Abs. 
2 ZLG bestimmt
 ferner
, dass die Ansätze nach 
Art. 
14 
Abs. 
3-5 ELG als Höchstbeträge gelten. 
§ 
9 
Abs. 
3 ZLG ermächtigt den Regierungsrat, in einer Ver
ordnung das Nähere dazu zu bestimmen.
1.4
    
Gemäss 
§ 
3 
Abs. 
1 
der 
Zusatzleistungsverordnung (ZLV) besteht ein Anspruch auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten nur, soweit nicht andere Versicherungen für die Kosten aufkommen. Der Bezug einer Hilflosenent
schädigung der AHV, der IV, der Unfall- oder der Militärversicherung
 (
lit
. a) und eines Assistenzbeitrags der IV (
lit
. b) 
wird nicht berücksichtigt
.
    
Gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung 
werden die Hilflosenentschädigung der IV und der
 
Unfallversicherung sowie der Assistenzbeitrag der IV von den ausgewiesenen Pflege- und Betreuungskosten nach
 §
§ 
11–13 abgezogen, wenn sich 
der Betrag der Kostenvergütung nach 
Art. 
14 
Abs. 
4 ELG oder
 
nach 
Art. 
19b ELV
 erhöht. 
 Der Höchstbetrag 
nach 
Art. 
14 
Abs. 
3 
lit
. a ELG
 darf jedoch nicht unterschritten werden.
 
1.
5
    
Laut 
§ 
14 
Abs. 
1 ZLV werden Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von Behin
derten in Tagesheimen, Beschäftigungsstätten und ähnlichen Tages
strukturen vergütet, wenn sich die behinderte Person mindestens zwei Stunden pro Tag dort aufhält (
lit
. a), wenn die Tagesstruktur von einem öffentlichen oder gemein
nützigen Träger betrieben wird (
lit
. b) und wenn die Entlöhnung für eine Beschäf
tigung der behinder
ten Person in Geld höchstens Fr. 
100.-- pro Monat beträgt (
lit
. c).
    
Gemäss 
Ziff. 
2.4.7 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV vom 2
7. 
März 2013 
können 
die Kosten für Mittags
tische und Freizeitstätten nicht als Kosten für Hilfe, Pflege und Betreuung von Behinderten in Tagesstrukturen im Sinne von 
§ 
14 ZLV übernommen werden. 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin f
ühr
t im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 vom 14.
 
Februar 2020 (
Urk. 
2) aus, dass sie sich 
in einem vergleichbaren Fall aus dem Jahre 2016 
bei der Beurteilung der Frage, ob die Kosten einer Tagesstruktur beim Verein 
Z.___
 
wirtschaftlich und zweckmässig seien
,
 an das Kantona
le Sozial
amt gewandt habe. Das Kantonale Sozialamt sei in seiner Antwort auf die Anfrage
 davon ausgegangen, dass 
die Durchschnittskosten für 
eine ganztägige Betreuung in Werkstätten 
für Personen mit einer verg
leichbaren leichten Behin
derung
 wie beim Beschwerdeführer Fr. 87.-- 
pro Tag betragen hätten
, und dass dieser Betrag 
für eine
 Betreuung in einer Tagesstruktur im Sinne von Art.
 
14 ZLV 
in dem Sinne ein 
Höchstwert 
darstelle, 
als nur bis zu diesem Betrag 
noch 
von 
eine
r
 wirtschaftliche
n
 und zweckmässige
n
 Betreuung 
ausgegangen 
werden könne. Eine erneute Nachfrage beim Kantonalen Sozialamt habe ergeben, dass gegenwärtig 
ein 
Vergleich sämtlicher 
Werktstätten
 im Kanton Zürich durch
schnittliche Kosten für eine ganztägige Betreuung im Betrag von Fr. 100.
 
ergeben hätten
, und dass die 
Frage, ob die betriebswirtschaftlichen Kosten gedeckt seien, ein wesentliches Kriterium der Wirtschaftlichkeit 
der Werk
stätte 
darstelle. Zudem müssten auch 
die 
anfallenden übrigen Lohnkosten gedeckt sein (S. 3). 
Der Kostenrechnung des Vereins 
Z.___
 für das Jahr 2018 sei zu entnehmen, dass der Verein ein positives Ergebnis beziehungsweise einen Gewinn ausgewiesen habe. Aus diesem Grunde sei davon auszugehen, dass die Tages
struktur beim Verein 
Z.___
 grundsätzlich wirtschaftlich sei, und dass die Kosten dafür grundsätzlich 
zu vergüten seien
. Dies gelte indes nur für die Tages
pauschale und nicht für die vom Verein 
Z.___
 in Rechnung gestellte Monatspauschale. Sodan sei in der Tagespauschale ein Betrag von 
Fr. 
10.-- für ein Mittagessen enthalten. Die Kosten für Mittagessen könnten 
jedoch 
nicht über
nommen werden, da diese Kosten bei der Bemessung der Ergänzungsleistung bereits über den Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf entschädigt werden würden (S. 4).
2.2
    
Der Beschwerdef
ühre
r bringt 
hiegegen
 vor, dass das Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 nur kostendeckend und damit wirtschaftlich durchgeführt werden könne, wenn den Teilnehmenden zusätzlich zu den Tages
pauschalen 
noch 
Monatspauschalen in Rechnung gestellt werden könnten, und dass der Verein 
Z.___
 selbst mit der Möglichkeit einer Verrechnung von Monatspauschalen im Jahre 2018 
noch 
einen Verlust hätte ausweisen müssen, wenn er nicht Spenden im Betrag von 
Fr. 
70'000.-- erhalten hätte. Der angefoch
tene 
Einspracheentscheid
 erscheine sodann insoweit als widersprüchlich
 und willkürlich
, 
als 
die Beschwerdegegnerin darin einerseits anerkannt habe, dass die Tagesstruktur des Vereins 
Z.___
 auf Grund der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts des Jahres 2018 wirtschaftlich sei, weshalb die Kosten grund
sätzlich zu vergüten seien (S. 6), und 
dass 
sie 
andererseits darin 
ein 
entscheiden
des 
Element der 
Einnahmen 
des Vereins
, nämlich die Monatspauschalen, nicht vergüten wolle
. Da die Beschwerdegegnerin die Wirtschaftlichkeit des Beschäfti
gungsprogramms
 anerkannt habe, sei sie 
daher 
zu verpflichten, neben der Tages- und Halbtagespauschale im Betrag von 
Fr. 
100.-- beziehungs
weise von 
Fr. 
65.-- (je unter Ausschluss der Kosten für ein Mittagessen im Betrag von 
Fr. 
10.--) 
auch die Monatspauschalen im Betrag von 
Fr. 
400.-- zu über
nehmen. Eventuell
 seien
, wenn die Monatspauschalen nicht übernommen werden sollten, die Tagespauschale auf 
Fr. 
156.-- und die Ha
lbtagespauschale auf 
Fr. 
92.80 zu erhöhen, 
um zu gewährleisten, dass das Beschäftigungsprogramm weiterhin kostendeckend betrieben werden könne 
(S. 7). Dabei 
handelte 
es sich zudem um Tages- und Halbtagepauschalen unter Ausschluss der Kosten für ein Mittagessen, weshalb kein Abzug für ein Mittagessen mehr zu erfolgen habe (S. 8). 
3.
3.1
    
Der Aufstellung der 
vom 
Verein 
Z.___
 
für den Beschwerdeführer 
im Jahre 2018 erfassten Arbeitszeit (
Urk. 
9/347) ist zu entnehmen, dass 
dieser 
in unter
schiedlichem Umfang 
Arbeitszeit geleistet hat. 
Dabei war 
der Beschwerdeführer mehrheitlich im Umfang von 4 Stunden täglich beim Verein 
Z.___
 anwesend
. An 
gewissen Tagen 
wies er indes 
lediglich eine Präsenzzeit von einer Stunde 
beziehungsweise 
1.5 Stunden auf. Der Beschwerdeführer erfüllte daher lediglich 
für die Tage mit einer Arbeits- beziehungsweise Präsenzzeit von min
destens zwei Stunden 
die Anspruchsvoraussetzung von 
§ 
14 
Abs. 
1 
lit
. a ZLV, wonach sich die behinderte 
Person 
mindestens zwei Stunden pro Tag 
in einer Tagesstruktur 
aufhalten muss.
3.2
    
Der Verein
 
Z.___
 bezweckt gemäss dem Auszug aus dem Handelsregister die Förderung der 
soziale
n
 und berufliche
n
 Integration von Menschen mit
 
unter
schiedlichen Ressourcen in verschiedenen Lebenslagen
,
 unabhängig von ihrer
 Herkunft, und 
biete dazu eine breite Angebotspalette mit möglichst nieder
schwelligem
 
Zugang an. 
Bei dem das Beschäftigungsprogramm betreibenden Verein 
Z.___
 handelt es sich daher um einen gemeinnützigen (privaten) Träger im Sinne von 
§ 
14 
Abs. 
1 
lit
. b
 ZLV
.
3.3
    
Dem Lohnausweis
 für das Jahr 2018 (
Urk. 
9/356
; vgl. auch 
Urk. 
9/346
) 
ist zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer beim Verein 
Z.___
 im Jahre 2018 einen Verdienst von Fr. 600.-- (zuzüglich einer Entschädigung für Verpflegung) erzielte. 
Demnach wurde der Höchstbetrag einer Entlöhnung in Geld von Fr. 100.
 im Monat gemäss 
§ 
14 
Abs. 
1 
lit
. c ZLV vom Beschwerdeführer im Jahre 2018 nicht erreicht. 
4.
4.1
    
Zu prüfen bleibt, ob es sich bei der Vergütung der Kosten einer Teilnahme des Beschwerdeführers am Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 um 
eine wirtschaftliche und zweckmässige Leistung im Sinne von Art. 14 
Abs. 
2 ELG in Verbindung mit 
Art. 
9 
Abs. 
1 ZLG handelt
e
.
4.2
    
Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wort
laut, Sinn und Zweck und den ihm zu Grunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verständnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesaus
legung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkre
tisierte Gesetz. Die Rechtsprechung befolgt einen pragmatischen Methodenplura
lismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungs
elemente einer hierarchischen Prioritätsordnung zu unterstellen (BGE 141 III 195 E. 2.4 und 140 III 206 E. 3.5.4). 
Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gefüge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der 
ratio
 
legis
. Die Gesetzes
materialien können beigezogen werden, wenn sie auf die streitige Frage eine klare Antwort geben (BGE 136 III 23 E. 6.6.2.1 und 139 V 537 E. 5.1). Sind mehrere Auslegungen möglich, ist jene zu wählen, die der Verfassung am besten ent
spricht. Allerdings findet auch eine verfassungskonforme Auslegung ihre Grenzen im klaren Wortlaut und Sinn einer Gesetzesbestimmung (BGE 142 V 368 E. 5.1; 140 IV 162 E. 4.6 und 140 II 495 E. 2.3.3). 
4.3
    
Weder das ELG noch das ZLG umschreibt näher, was unter einer wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 ELG und 
Art. 
9 
Abs. 
1 ZLG zu verstehen ist.
 
D
a der 
Wortlaut von 
Art. 
14 
Abs. 
2 ELG und 
Art. 
9 
Abs. 
1 ZLG 
weder 
klar 
noch eindeutig 
ist, ist der 
Sinn der Regelung
 
anhand der 
Entstehungsgeschichte (historisch), ihr
es
 Zweck
s
 (teleologisch) oder 
anhand des 
Zusammenhang
s
 mit andern Vorschriften (systematisch) 
zu ergründen 
(
vgl.
 
BGE 140 II 80 E. 2.5.3 und 140 II 129 E. 3.2). 
4.4
    
Die 
Begriffe «zweckmässig und wirtschaftlich» werden in verschiedenen Erlassen des Sozialversicherungsrechts
 verwendet
, so insbesondere in 
Art. 
16 
Abs. 
1 des
 
Bundesgesetzes über die Militärversicherung (MVG; «zweckmässige und wirt
schaftliche Heilbehandlung»), in 
Art. 
32 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes üb
er die Krankenversicherung (KVG; 
Leistungen müssen «zweckmässig und wirtschaft
lich» sein
), 
in 
Art 43 
Abs. 
6 
und 
Abs. 
7 KVG 
(«zweckmässige gesundheitliche Ver
sorgung» und «wirtschaftliche Bemessung der Tarife»
) und in 
Art. 
2 
Abs. 
4 
der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch
 die Invalidenversicherung (HVI; «
Hilfsmittel in einfacher, zweckmässiger und wirtschaftlicher Ausführung
»). 
Sodann werden gemäss 
§ 
8 
Abs. 
1 ZLV lediglich die Kosten für eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Zahnbehandlung vergütet. 
4
.5
    
Im Bereich der obligatorischen Krankenversicherung wird b
eim Kriterium der Zweckmässigkeit nach dem diagnostischen oder therapeutischen Nutzen 
einer 
Anwendung im Einzelfall unter Berücksichtigung der damit verbundenen Risiken, gemessen am angestrebten Heilerfolg der möglichst vollständigen Beseitigung der gesundheitlichen Beeinträchtigung sowie allenfalls 
gemessen 
an der Miss
brauchsgefahr, gefragt (BGE 137 V 295 E. 6.2). Demgegenüber bezieht sich 
d
as Wirtschaftlichkeitserfordernis 
im Bereich der Krankenversicherung 
au
f die Wahl unter mehreren zweckmässi
gen Diagnose- oder Behandlungsalternativen. Bei vergleichbarem medizinischem Nutzen ist die kostengünstigste Variante beziehungsweise diejenige mit dem besten Kosten-/Nutzen-Verhältnis zu wählen. Wo es nur eine Diagnose- oder Behandlungsmöglichkeit gibt, ist nach dem all
gemeinen Grundsatz der Verhältnismässigkeit (
Art. 
5 
Abs. 
2 der Bundesver
fass
ung, 
BV) die Leistung zu verwei
gern, wenn zwischen Aufwand und Heilerfolg ein grobes Missverhältnis besteht (BGE 136 V 395 E. 7.4; vgl. Gebhard Eugster, Krankenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 
2. 
Aufl. 2007, S. 494 
ff.). Bei mehreren möglichen Be
handlungen hat eine Abwägung zwischen de
n Kosten und dem Nutzen der ein
zelnen Vorkehren stattzufinden, wobei von zwei gleichermassen zweckmässigen Behandlungen grundsätzlich nur die kosten
günstigere als notwendig und wirt
schaftlich gilt 
(Urteil des Bundesgerichts K 4/03 vom 2
1. 
März 2003 E. 3)
. 
Des Weiteren ist ein Arzneimittel nach 
Art. 
65b der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) wirtschaftlich, wenn es die indizierte Heilwirkung mit möglichst geringem finanziellem Aufwand gewähr
leistet (
Abs. 
1), wobei die Wirtschaftlichkeit gemäss 
Abs. 
2 dieser Bestimmung auf Grund eines Vergleichs mit dem Preis in Referenzländern (
lit
. a; Ausland
preisvergleich) und mit anderen Arzneimitteln (
lit
. b; therapeutischer Querver
gleich) beurteilt wird.
4.
6
    
Der Zweck der Bestimmung von 
Art. 
14 
Abs. 
2 ELG ist in der mit dem Erlass des ELG vom 
6. 
Oktober 2006 beabsichtigten Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Kantonen zu suchen. 
Dabei sollte d
en Kantonen, welche die Kosten der Krankheits- und Behinderungskosten zu tragen haben, die Kompetenz eingeräumt werden, diese Kosten näher zu bestimmen
 sowie die Vergütung auf wirtschaftli
che und zweckmässige Leistungen zu beschränken. Es ist davon auszu
gehen, dass sich 
de
r
 
Gesetzgeber 
dabei an der Bedeutung der Begriffe der Wirtschaftlichkeit und der Zweckmässigkeit, welche diesen Begriffen im Bereich der obligatorischen Krankenversicherung zukommt, orientieren wollte. Demzufolge ist b
ei der 
Ausle
gung des Begriffs der 
wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung im Sinne von 
Art. 
14 
Abs. 
2 ELG und 
Art. 
9 
Abs. 
1 ZLG
 
die 
erwähnte Rechtspre
chung zu 
den 
Anspruchsvoraussetzung
en
 der wirtschaftlichen und zweck
mässigen Leistung 
im Sinne von 
Art. 
32 
Abs. 
1 KVG 
zu 
berücksichtig
en
. 
4.7
    
Nach Gesagten ist bei der Beurteilung der Zweckmässigkeit 
einer Betreuung des Beschwerdeführers im Rahmen des Beschäftigungsprogramms des Vereins 
Z.___
 zu prüfen, ob es sich 
dabei - gemessen am angestrebten gesundheitlichen
, sozialen und übrigen 
Nutzen - um eine wirksame und mithin zweckmässige Leistung handelt. 
4.
8
    
Bei der Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer 
Teilnahme des Beschwerdeführers am 
Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 
gilt es demgegen
über 
zu prüfen, 
ob mehrere zweckmässige Alternativen zur Wahl stehen, wobei b
ei 
einem vergleichbaren
 
gesundheitlichen 
Nutzen die kostengünstigste Variante beziehungsweise diejenige mit dem besten Kosten-/Nutzen-Verhältnis zu wählen
 ist
.
 Falls 
mehrere mögliche 
Beschäftigungsprogramme beziehungsweise betreu
ende Massnahmen in Tagesstruktur in 
Frage kommen sollten, müsste 
eine 
Abwägung zwischen den Kosten und dem Nutzen der einzelnen 
Massnahmen 
stattzufinden, wobei 
es sich bei mehreren 
gleichermassen zweckmässigen 
Leistungen grundsätzlich nur bei der kostengünstigsten Leistung um die zu ver
gü
tende wirtschaftliche Leistung
 handelte. 
5.
5.1
    
Den Parteien ist mithin nicht zu folgen, wenn sie übereinstimmend davon ausge
hen
 
wollen 
(vorstehend E. 2.1 und 2.2)
, 
dass bei der Prüfung der 
Wirtschaftlich
keit der in Frage stehenden Leistung 
massgeblich sei, dass der Verein 
Z.___
 
als Leistungserbringer 
über eine ausgeglichene Jahresrechnung verfüge, beziehungsweise dass der Verein über genügend Einnahmen verfüge, um die Kosten, insbesondere die Lohnkosten, 
zu 
begleichen und 
einen Gewinn erzielen beziehungsweise k
einen Verlust erzielen dürfe. Denn diese 
betriebswirtschaftli
chen 
Überlegungen der Parteien 
und 
des Kantonalen Sozialamtes, auf 
dessen Auskünfte 
sie sich beziehen
,
 
stellen sich nicht so sehr bei der Frage nach der Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit einer einzelnen Leistung
. Vielmehr stellen sich diese Überlegungen 
bei der Frage nach 
der 
Anerkennung eines Leistungserbringers als Invalideneinrichtung beziehungsweise als Institution zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen durch das Kantonale Sozialamt.
 So wird gemäss 
Art. 
5 
Abs. 
1 
lit
.
 b 
des Bundesgesetzes über die Insti
tutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) für die Anerkennung als 
Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen
, wozu gemäss 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a-c IFEG Werkstätten, Wohnheime und Tagesstätten gehören, 
denn auch 
voraus
gesetzt, dass 
der 
Betrieb wirtschaftlich und nach einer auf betriebswirtschaftlichen Grundsätzen basierenden einheitli
chen Rechnungs
legung 
geführt wird
. 
Dazu wird 
i
n 
§ 
6 
Abs. 
1 des Gesetzes über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Personen (IEG) präzisiert, dass die Betriebsbewilligung zu erteilen ist, wenn die Anerkennungsvoraussetzungen von 
Art. 
5 
Abs. 
1 IFEG erfüllt werden. 
5.
2
    
5.2
.1
    
Nach Gesagtem gilt es bei der Prüfung der Zweckmässigkeit 
einer Teilnahme des Beschwerdeführers am Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 vorerst anhand der medizinischen Akten zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers dessen gesundheitliche Beeinträchtigung sowie deren funk
tionelle Auswirkungen zu prüfen. Dabei gilt es in einem ersten Schritt zu prüfen, ob 
und in welchem Umfang 
der Beschwerdeführer 
auf Grund seines 
Gesundheits
zustand
es
, 
seiner Ausbildung
 
und der
 konkrete
n
 Arbeitsmarktlage 
in der Lage wäre, im allgemeinen Arbeitsmarkt 
eine wirtschaftlich verwertbare Arbeit zu leisten. 
5
.
2
.2
    
In einem zweiten Schritt
, insbesondere wenn es sich ergeben sollte, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage sein sollte, eine wirtschaftlich verwertbare Tätigkeit i
m allgemeinen Arbeitsmarkt 
auszuüben, 
gälte
 es 
alsdann 
zu prüfen, ob der Beschwerdeführer 
allenfalls 
in der Lage wäre, 
in einem
 geschützten Rahmen eine wirtschaftlich verwertbare Arbeit zu leisten.
 Gemäss 
Art. 
3 
Abs. 
1 
lit
. a IFEG 
handelt es sich 
bei (geschützten) Werkstätten um Institutionen, die invalide Per
sonen beschäftigen, die unter üblichen Bedingungen keine Erwerbstätigkeit aus
üben können. 
Dabei gelten g
emäss der Rechtsprechung als 
geschützte Werk
stätten kaufmännisch geführte Produktionsbetriebe, deren Hauptzweck darin besteht, Invaliden, die nicht oder noch nicht in der freien Wirtschaft eingegliedert werden können, ein Erwerbseinkommen zu verschaffen (ZAK 1968 S. 427; 
Ulrich 
Meyer
/Marco Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts, IVG, 
3. 
Aufl., Zürich 2014
, 
S. 194
). Als Produktionsstätte unterscheidet sich die geschützte Werkstätte eindeutig von 
Beschäftigungsprogrammen in Tagesstätten beziehungsweise von 
Stellen, die Massnahmen mit beschäftigungs
therapeuti
schem Charakter durchführen. Die Betreuung von Behinderten, die nicht in der Lage sind, wirtschaftlich verwertbare Arbeit zu leisten, fällt nicht in den Bereich der geschützten Werkstätte (vgl. ZAK 1968 S. 428).
5.
2
.3
    
In einem 
weiteren 
Schritt wäre, 
insbesondere 
wenn 
es sich ergeben sollte, dass der B
eschwerdeführer 
auch nicht in der Lage sein sollte, eine wirtschaftlich ver
wertbare Tätigkeit
 in einem geschützten Rahmen 
in einer Werkstätte 
zu leisten
, wäre zu prüfen, ob die Teilnahme an einer Massnahme mit beschäftigungs
thera
peutischem Charakte
r beziehungsweise an einem Beschäftigungsprogramm in einer Tagesstruktur aus gesundheitlichen oder aus anderen
 Gründen
, insbeson
dere sozialen Gründen
,
 für den Beschwerdeführer erforderlich 
wäre
. 
5.
2
.4
    
Falls sich 
jedoch 
ergeben sollte, dass der Beschwerdeführer in der Lage sein sollte
,
 
eine wirtschaftlich verwertbare Tätigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt und/oder eine solche in einer geschützten Werkstätte 
auszuüben
, 
und es sich sowohl bei der 
Tätigk
eit im allgemeinen Arbeitsmarkt, bei derjenigen 
in einer geschützten Werkstätte
 als auch 
bei einer 
Teilnahme an einem Beschäftigungsprogramm im Rahmen einer Tagesstruktur um gleichermassen zweckmässige Massnahmen handeln sollten, 
stellte indes 
lediglich 
die kostengünstigste
 
Massnahme 
die
 wirt
schaftliche 
Leistung
 dar
. 
D
iesbezüglich 
gilt es zudem 
zu beachten, dass 
einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten
 sind
, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 133 V 504 E.
 
4.2)
, und dass 
die versicherte Person 
gemäss der Rechtsprechung 
alles 
ihr Zumutbare zu unternehmen
 hat
, um die Kosten, welche mittels Ergänzungs
leistungen zu vergüten sind, möglichst tief zu halten (
Urteile des Bundesgerichts 9C_429/2013 vom 2
3. 
Oktober 2013 E. 3.1 und 
8C_
227/2007 vom 2
3. 
November 2007). Demzufolge wäre der Beschwerdeführer, wenn er in der Lage sein sollte, seine Restarbeitsfähigkeit im Rahmen einer Tätigkeit im allgemeinen Arbeits
markt oder im Rahmen einer solchen in einer geschützten Werkstätte auszuüben, 
in Nachachtung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht gehalten, ent
weder einer 
Tätigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt oder in einer 
solchen in einer 
geschützten Werkstätte
 nachzugehen, und es bestünde kein Anspruch auf Vergü
tung der Kosten für eine Betreuung in einer Tagesstruktur im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms. 
5.
2
.5
    
Sollte der Beschwerdeführer indes weder in der Lage sein, einer Tätigkeit im allgemeinen Arbeitsmarkt noch einer solchen in einer geschützten Werkstätte nachzugehen, wäre 
bei sämtlichen
 
für den Beschwerdeführer 
in Frage kommen
der beschäftigungst
herapeutischen
 Massnahmen beziehungsweise Beschäfti
gungs
programme
n
 in Tagesstrukturen 
deren Zweckmässigkeit 
zu prüfen
. Be
i gleicher Zweckmässigkeit 
bestünde sodann 
ausschliesslich Anspruch auf Vergü
tung der Kosten der 
kostengünstigsten 
Massnahme
, da es sich nur bei dieser um die zu vergütende 
wirtschaftliche Leistungen handelte.
6.
6.1
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt 
nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der 
ent
scheidrelevante
 Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
6.2
    
Den Akten ist zu entnehmen, dass 
der Beschwerdeführer keine ganze Rente der Invalidenversicherung
, sondern eine solche für einen Invaliditätsgrad unterhalb eines solchen von 70
 %
, 
bezieht, und dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bei der Bemessung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistung 
bis zum Beginn der 
Teilnahme am Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 ein hypothetisches Erwerbseinkommen als Einnahmen 
anrechnete 
(
Urk. 
9/46/2
; vgl. auch 
die Aktennotiz auf 
Urk. 
9/9/4
, wonach ein IV
Grad von 64
 %
 bestehe
). Gemäss den Angaben des Beschwerdeführe
r
s leide er unter einer Suchterkrankung, welche sich aus einer Aufmerksamkeits
defi
zit
/Hyper
aktivitäts
störung (
attention
 
deficit
 
hyperactivity
 
disorder
; ADHS) erge
ben habe, 
sowie 
unter psychosozialen Folgen
 des Suchtleidens
, weshalb er auf eine Tagesstruktur angewiesen sei
 (
Urk. 
3/10 S. 2 oben)
.
 Bei den Akten befinden sich indes keine 
medizinischen Unterlagen zum Gesundhei
tszustand des Beschwerdeführers. Auf Grund der vorliegenden Akten lässt sich die Frage, ob und in welchem Umfang dem Beschwerdeführer 
auf Grund seines Gesund
heits
zustandes, seiner Ausbildung und der konkreten Arbeitsmarktlage 
eine Verwer
tung 
der 
Restarbeitsfähigkeit 
im allgemeinen Arbeitsmarkt 
und/oder im Rahmen einer Tätigkeit in einer geschü
tzten Werkstätte zuzumuten wäre daher nicht schlüssig beantworten. Sodann lässt sich auf Grund der Akten auch 
die Frage, 
ob beziehungsweise aus welchen Gründen 
eine Teilnahme 
des Beschwerdeführers 
an einem Beschäftigungsprogramm in 
Rahmen 
einer Tagesstruktur 
erforderlich 
ist, nicht beantworten. Der Sachverhalt erweist sich diesbezüglich daher als ungenü
gend abgeklärt
, weshalb d
ie Sache 
an die Beschwerdegeg
nerin zurückzu
wei
sen
 ist
, damit sie die Akten vervollständige und 
den 
Sachverhalt ergänzend abkläre. Dabei wird sie insbesondere den 
gesundheitlichen Sachverhalt 
ergänzend abklären und dabei 
die Akten 
der Invalidenversicherung 
betreffend den Beschwerdeführer 
beiziehe
n 
und/oder den Beschwerdeführer ärztlich begutachten lasse
n
 und anschliessend die Frage nach 
eine
r
 Verwertung 
der
 Restarbeitsfähig
keit im allgemeinen Arbeitsmarkt und/oder im Rahmen einer Tätigkeit 
in einer geschützten Werkstätte 
prüfen. Ge
gebenenfalls 
wird sie zusätzlich 
die Zweck
mässigkeit und Wirtschaftlichkeit sämtlicher in Frage kommender Beschäfti
gungsprogramme in Tage
sstrukturen prüfe
n, 
und anschliessend 
über 
den 
Anspruch des Beschwerdeführers auf Vergütung der Kosten für die Teilnahme am Beschäftigungsprogramm des Vereins 
Z.___
 
ab Dezember 2018 
erneut verfüge
n
. 
    
Die Beschwerde ist daher in genanntem Sinne gutzuheissen.
7.
7.1
    
Nach § 34 Abs. 1 
GSVGer
 hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3 
GSVGer
).
 Für unnötigen oder geringfügigen Aufwand einer 
Par
tei wird keine Prozessent
schädigung zugespro
chen (§ 8 Abs. 1 der Verord
n
ung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungs
gericht, 
GebV
 
SVGer
). 
7.2
    
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Marianne Ott, Winterthur, nach Einsicht in die Kostennote vom 
8. 
Juli 
2020 (
Urk. 
1
4/2
), in Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses, bei einem zeitlichen Aufwand von 
12.25
 Stunden 
zuzüglich einer weiteren Stunde aufgrund des Aufwands im Zusammenhang mit dem Beschluss vom 
9. 
September 2020 (vgl. 
Urk. 
16
; insgesamt 13.25 Stunden) 
sowie einem gerichtsüblichen Stundenansatz von 
Fr. 
220.--, eine Prozessentschädigung im Betrag von 
Fr. 
3'227.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in d
em Sinne gutgeheissen, dass der 
angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 
1
4. 
Februar 2020
 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungs
anstalt de
s Kantons Zürich, Zusatzleistun
gen zur AHV/IV, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
 Beschwerdeführer
s
 auf Vergütung der Kosten der Teilnahme am Beschäftigungs
programm des Vereins 
Z.___
 für die Zeit ab Dezember 2018 
neu verfüge.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Marianne Ott, Winterthur,
 e
ine Prozessent
schädigung von 
Fr. 
3'227.-- 
(inklusive 
Barauslagen und M
ehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Marianne Ott
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz