zh_sozialversicherungsgericht · IV.2021.00482 · 2022-06-03 · de
Rückerstattung von IV-Leistungen, welche trotz Renteneinstellung irrtümlich weiterhin ausbezahlt wurden. Verwirkungsfrist noch nicht abgelaufen.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00482
 
 
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Schilling
Urteil
 vom 
1
3. 
Juni 2022
in Sa
chen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern, 
MLaw
 Y.___
Monbijoustrasse
 5, Postfach, 3011 Bern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1991, wurde mit Verfügung der Sozialver
sicherungs
anstalt des Kanton Zürich, IV-Stelle, vom 24. Januar 2011 mit Wirkung ab 1. Januar 2010 eine 
ausserordentliche Invalidenrente in der Höhe einer Drei
viertels-R
ente zuge
sprochen (
Urk. 
11/69). Nach 
Einleitung 
einer
 Rentenrevision
 durch die IV-Stelle im November 2013
 
(Urk. 11/70, 11/71) 
teilte der Versicherte am 26. Februar 2014 mit, dass er ab sofort keine IV-Leistungen mehr benötige (
Urk. 
11/72). A
uf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle 
liess
 er am 
24. März 2014 (Eingang)
 
mitteilen
, dass er seine Stelle gewechselt 
habe 
und nun Ein
kommen von seinem neuen Arbeitgeber 
beziehe
. Er sei nicht in medizinischer Behandlung. Er habe eine Lernschwäche, aufgrund welcher er eine IV-
A
nlehre
 gemacht habe,
 aber keine körperliche Schwäche und wolle 
deshalb 
nicht länger von der Invalidenversicherung abhängig sein (
Urk. 
11/75
, ohne eigenhändige Unterschrift
).
 Nach
 Einreichung einer a
ktuelle
n
 Lohnabrechnung 
durch den Ver
sicherten
 (
Urk. 
11/81)
 hob die IV-Stelle nach Erlass eines Vorbescheides vom 17. Juni 2014 (
Urk. 
11/83) die Rente mit Verfügung vom 28. August 2014 
gestützt auf einen Invaliditätsg
rad von 9 % 
auf (
Urk. 
11/85). 
Diese Verfügung blieb unangefochten.
    
Mit Vorbescheid vom 12. Mai 2020 stellte die IV-Stelle fest, dass die Rente auf
grund eines internen Fehlers bis April 2020 weiter
hin geleistet
 worden sei, und stellte die Rückfo
rderung der in den letzten fünf Jahren ausgerichteten 
Renten in der Höhe von Fr. 69'528.-- in Aussicht (
Urk. 
11/89). Mit Eingabe
n
 vom 13. Mai,
 4. Juni und 13. Juli 
2020 reichte der Versicherte einen Einwand sowie ein Erlass
gesuch ein (
Urk. 
11/90
, 11/97, 11/101
). 
Mit Verfügung vom 3. August 2021 forderte die IV-Stelle die in der Zeit vom 1. Juni 2015 bis 30. April 2020 zu 
Un
recht 
ausbezahlten 
Rentenbetreffnisse
 in der angekündigten Höhe zurück (
Urk. 
11/102
 = 
Urk. 
2
). 
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit
 Eingabe vom 18. August 2021 
Beschwerde
 beim Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich und beantragte 
die Auf
hebung der Rückforderungsverfügung
, den Verzicht auf die Rückforderung sowie eventualiter die Reduktion der Rück
forderung (
Urk. 
1 S. 2). 
Mit Beschwer
d
e
antwort vom 3. September 2021
 beantragte die Beschwerdegegnerin die Ab
weisung der Be
schwerde (
Urk. 
5). Mit Verfügung vom 7. September 2021 
stellte das Gericht fest
, dass sich die Akten als unvollständig erwiesen, weshalb der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt wurde, um die gesamten Akten der IV-Stelle und der Ausgleichskasse in Sache
n
 des Beschwerdeführers einzureichen sowie 
das Aktenstück 
Urk. 
6/52 näher zu erläutern (
Urk. 
7). Innert Frist kam die Beschwerdegegnerin dieser Aufforderung mit Eingabe vom 26. Oktober 2021 nach (
Urk. 
10, 11/
1-105, 12/1-45, 13/1-4, 14/1-2). Am 2. November 2021 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk. 
15), woraufhin der Beschwerde
führer am 25. November 2021 eine Replik (
Urk. 
16) und die Beschwerdegegnerin am 21. Dezember 2021 eine Duplik einreichte (
Urk. 
25), welche dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
26). 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
    
In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen 
Einspracheentscheids
 eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
    
1.2.1
    
Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten.
 Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Dabei wird die Rückerstattung ganz oder teilweise erlassen (Art. 4 Abs. 1 ATSV).
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) beziehungsweise mit 
dem Ablauf dreier Jahre (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung), nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung (gemäss der bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung) respektive seit der Auszahlung (gemäss der seit 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung) der ein
zelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
    
Die Anwendung der neuen Verwirkungsfristen auf bereits unter «altem Recht» entstandene und fällige Forderungen ist zulässig, soweit bereits unter dem alten Recht eine Verwirkung vorgesehen wurde und soweit diese Verwirkung im Zeit
punkt des Inkrafttretens der neuen Bestimmungen
 noch nicht eingetreten ist
. Wenn aber im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Rechts eine relative oder absolute Verwirkungsfrist gemäss dem «alten» Art. 25 Abs. 2 ATSG bereits ver
strichen ist und die Forderung bereits verwirkt ist, so bleibt diese verwirkt, und es ändert sich durch das neue Recht nichts daran (vgl. IV-Rundschreiben Nr. 406 vom 22. Dezember
 2020 angepasst am 31. März 2021
).
1.2.2
    
Unter der Wendung «nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat», ist der Zeitpunkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beach
tung der gebotenen und zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs. Ist für die Leistungsfestsetzung (oder die Rückforderung) das Zusammenwirken mehrerer mit der Durchführung der Versicherung betrauter Behörden notwendig, genügt es für den Beginn des Fristenlaufs, dass die nach der Rechtsprechung erforderliche Kenntnis bei einer der zuständigen Verwaltungsstellen vorhanden ist (BGE 146 V 217 E. 2.1).
    
Beruht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwal
tung, wird die einjährige relative Verwirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später – beispiels
weise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes – unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erken
nen müssen (BGE 146 V 217 E. 2.2
).
1.2.3
    
Bei den Fristen nach Art. 25 Abs. 2 ATSG handelt es sich um von Amtes wegen zu berücksichtigende Verwirkungsfristen, die im Bereich der Invalidenversiche
rung grundsätzlich mit dem Erlass des Vorbescheids betreffend die Rückforderung 
gewahrt werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_340/2020 vom 29. März 2021 E. 2.1 mit Hinweis).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre
n Rückforderungsentscheid
 vom 3. August 2021
 
im Wesentlichen 
damit, dass 
die Rente des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 28. August 2014 
gestützt auf einen erwerblichen Revisionsgrund
 rechtskräftig eingestellt worden sei. In der Folge sei die Rente ohne rechtliche Grundlage jedoch weiterhin ausgerichtet worden. Wer, gleichgültig aus welchem Grunde, eine Rente zu Unrecht bezogen habe, sei rückerstattungspflichtig. 
Folg
lich sei die Rückforderung dieser Rentenleistungen rechtmässig. 
Mit dem Vor
bescheid betreffend Rückforderung vom 12. Mai 2020 sei sowohl die einjährige relative als auch die fünfjährige absolute Verwirkungsfrist gewahrt worden (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer vor,
 dass die 
(
damals geltende
)
 ein
jährige Verwirkungsfrist im Zeitpunkt der R
entenr
ückforderung im Mai 2021 längstens abgelaufen
 gewesen
 sei. Denn ausgelöst worden sei diese Frist einerseits durch die Meldungen des Beschwerdeführers im Jahr 2014, mit welchen er der Beschwerdegegnerin 
mehrfach 
zur Kenntnis gebracht habe, dass er die Renten
leistungen trotz erfolgter Einstellung nach wie vor erhalte. Andererseits 
durch die gebotene und zumutbare, jedoch verpasste
 Aufmerksamkeit der Beschwerde
gegnerin in den Jahren 2015 bis 2017: Diese hätte bei den regelmässig zu er
folgenden Rentenrevisionen alle drei bis fünf Jahre die fehlerhafte Weiter
ausrichtung früher bemerken müssen. Es gehe nicht an, dass die Invaliden
versicherung über sechs Jahre lang eine Rente ausrichte und die internen nötigen und möglichen Kontrollen nicht ausübe, dann aber nichts von ihren Fehlern wissen wolle
 (
Urk. 
1)
.
2.3
    
Auf die weiteren Parteivorträge wird, soweit erforderlich, an entsprechender Stelle eingegangen. 
3.
3.1
    
Mit Verfügung vom 28. August 2014 wurde die Invalidenrente des Beschwerde
führers gestützt auf einen erwerblichen Revisionsgrund 
– und damit einen 
zu
lässigen 
Rückkommenstitel
 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG) 
– 
auf Ende des folgenden Monats
 eingestellt (
Urk. 
11/85). 
Die Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen. 
Un
bestritten ist, dass dem Beschwerdeführer wegen der 
trotz 
Rent
eneinstellung
 
weiterhin ausgerichteten 
L
eistungen für die Zeit vom 1. Juni 2015 bis 30. April 2020 
zu Unrecht Rentenbeträge 
im Umfang von Fr. 69’528.-- 
überwiesen worden sind (vgl. 
Urk. 
1 und 2
). Nachdem 
unrechtmässig
 bezogene Renten
leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG – vorbehält
lich des Erlasses – grun
dsätzlich zurück
zuerstatten sind, bleibt damit einzig zu 
prüfen, ob die geltend gemachte
 Rück
forde
rung 
der zu viel entrichteten R
e
nten als verwirkt zu gelten hat
. 
Eines weiteren Rückforderungstitels – über di
e rechtskräftige Verfügung vom 2
8. 
August 2014 hinaus – bedarf es nicht.
3.2
3.2.1
    
D
ass d
ie Einstellungsverfügung 
vom 28. August 2014 
nicht 
umgesetzt wurde
 und die Renten
leistungen
 
weiterhin
 ausgerichtet
 wurden, ist
 
überwiegend wahr
scheinlich
 auf einen Fehler der IV-S
telle, namentlich 
die Nichtvornahme einer entsprechenden Mitteilung
 an die rentenausrichtende Ausgleichskasse
,
 zurückzu
führen. 
Denn einerseits ist die zuständige Kasse weder auf der Verfügung als 
Kopieempfänger
 aufgeführt 
(vgl. Urk. 11/85)
,
 
noch 
findet sich 
im Feststellungs
blatt vom 28. August 2014 ein 
entsprechender Hinweis
 auf eine erfolgte Mit
teilung
 (
Kopieempfänger
: – [
vgl. 
Urk. 
11/
84/2]). Und andererseits befindet 
sich die Verfügung auch nicht in den Akten der Ausgleichskasse (
Urk. 
12/1-45).
 
Diese Unterlassung 
der IV-Stelle
 
stellt
 das erste unrichtige «Handeln» dar, was zwischen den Verfahrensbeteiligten zu Recht unbestritten ist. 
Nach dem unter E. 1.2.2 Aus
geführten ist dieses erstmalige unrichtige Handeln für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist indes nicht ausschlaggebend.
3.2.2
    
Was den zweiten fristenrechtlich relevanten Zeitpunkt anbelangt, stellte sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, 
sie 
habe 
bis im
 Februar 2020 
auch bei Anwendung der nötigen Sorgfalt und Aufmerksamkeit nicht erkennen 
können
, dass die Rentenleistungen weiterhin ausgerichtet 
worden seien (Urk. 10)
.
 Damit übereinstimmend finden sich in den IV-Akten zwischen der Verfügung vom 28. August 2014 (
Urk. 
11/85) und der am 31. März 2020 durch das Sozial
versicherungszentrum Thurgau weitergeleiteten Aktenanforderung durch die 
Z.___
 
AG vom 24. Februar 2020 (
Urk. 
11/86, 11/87) 
sowie der darauffolgenden Aktennotiz vom 7.
 
A
pril 2020, wonach die
 Rentenleistungen eingestellt und von der Ausgleichskasse zurückzufordern seien (
Urk. 
11/88)
,
 
denn auch keine weiteren Dokumente. 
In den Akten der Ausgleichskasse existiert im gleichen Zeitraum 
mit Ausnahme der
 jewe
iligen Steuerbescheinigungen,
 
auto
matischen 
Rentenerhöhungen 
sowie einer Adressänderung 
lediglich ein 
Akten
stück
 vom 22. Februar 2016
, welches als PV-Änderungsmeldung bezeichnet ist (
Urk. 
12/14). Hierzu erklärte die IV-Stelle auf Anfrage, dass die Partner
verwaltung (= PV) ihre Datenbank darstelle, in welcher sämt
l
iche Personendaten erfasst und bear
b
eitet 
würden, wie beispielsweise Namen, Geburtsdatum, 
Familienbeziehungen, 
Versicherungsnummer, Adressen, Zivilstandesdaten. 
Nicht erfasst würden in der PV hingegen fachspezifische Daten wie etwa die 
Zusprache
 oder Einstellung einer Rente. 
Diese Datenzentrale diene dazu, dass alle Fach
be
r
eiche 
der SVA 
mit den
 
gleichen und aktuellsten Personend
aten arbeiten könnten. 
Eine PV-Änderungsmeldung sei ein SVA-internes technisches Hilfs
mittel, welches 
die verschiedenen Fachbereiche auf gewisse Datenänderungen in der Partnerverwaltung aufmerksam mache, indem diese eine automatische Mit
teilung über die Änderung erhielten. Bei 
Urk. 
12/14 handle es sich allerdings um eine PV-Änderungsmeldung «ohne Inhalt», ausgelöst durch einen Antrag 
des Vaters des Beschwerdeführers 
auf Rentenvorausberechnung, obwohl sich nichts an den Partnerdaten geändert habe. Eine solche fehlerhafte Meldung werde bei Bezügern von ausserordentlichen Renten, wie vorliegend dem Beschwerdeführer, aufgrund eines technischen Problems erstellt. Da ihr aber keine Änderung der Personendaten zugrunde
 
liege
, 
würden diese 
Meldungen 
mit dem Hinweis auf die ausserordentliche Rente (LA70) 
ohne weitergehende P
rüfung abgelegt
. Dies sei vorlieg
end innert weniger Minuten (rec
te wohl: Sekunden, vgl. Urk. 14/2) geschehen, wie sich der Historie entnehmen lasse (Urk. 10)
. 
    
Aus 
einem Vergleich mit der PV-Änderungsmeldung vom 7. April 2020
 
(
Urk. 
12/23) erhellt
, dass eine PV-Änderungsmeldung «mit Inhalt» jeweils eine Änderung aufführt, wie dort den Wohnkantons-Wechsel, während sich der Hin
weis «Bitte Rentenanspruch prüfen» auf allen PV-Änderungsmeldungen, mit und ohne Inhalt, standardmässig findet. Damit 
ist
 nachvollziehbar, dass 
es sich bei 
Urk. 
12/14 
tatsächlich 
um ein fälschlicherweise generiertes und bedeutungsloses Dokument handelt, welchem kein Hinweis auf die erfolgte Renteneinstellung ent
nommen 
und welches damit auch nicht als 
(Verwirkungs-)
fristauslösendes Ereig
nis angesehen werden kann
. 
    
Insofern der Beschwerdeführer diesbezüglich einwendet, dass es nicht zu seinen Lasten gehen dürfe, dass die Beschwerdegegnerin bei den Dossiers von ausser
ordentlichen Rentenbezügern technisch
e Probleme habe und 
sie
 
in solchen Fällen gewährleisten müsse, dass die Prüfung und Bearbeitung der Dossiers 
korrekt 
voll
zogen werde
 (Urk. 16 S. 2)
, scheint er die Ausführungen der Beschwerdegegnerin missverstanden zu haben. 
Denn der technische Fehler bezieht sich offensichtlich nicht auf die unterlassene Mitteilung der 
Renteneinstellung
, sind in der PV doch wie erwähnt keine fachspezifischen Daten enthalten. Vielmehr betrifft er
 den Um
stand, 
dass mit 
Urk. 
12/14
 ein nicht erforderliches Dokument generiert wurde, dem 
aber 
keine weitergehende Bedeutung zukommt. 
Auch der Hinweis 
des
 Beschwerdeführers, wonach die Beschwerdegegnerin anlässlich der 
regelmässig 
alle 
drei
 bis 
fünf Jahre durchzuführenden
 Rentenrevisionen den Fehler hätte bemerken müssen
 (Urk. 16 S. 4)
, 
zielt ins Leere
. Denn wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführte
 (Urk. 25)
, finden bei Einstellung sämtlicher IV-Leistungen selbstredend auch keine Rentenrevisionen statt. 
Des Weiteren vermag der Beschwerdeführer auch 
mit
 seinem Vorbringen, dass er die Beschwerdegegnerin mehrmals auf die weitere 
(unrechtmässige) 
Ausrichtung der Rente hingewiesen habe
 (Urk. 16 S. 3)
, nicht
 
durchzudringen
, befinden sich diesbezüglich doch keine Hinweise in den Akten und 
legt 
der Beschwerdeführer
 auch
 keinen ent
sprechenden Nachweis vor. 
Bei dem von
 ihm erwähnte
n
 
A
c
torum
 91 
handelt es
 sich 
um
 das 
Einwandschreiben
/
E
rlassgesuch vom 13
. Mai 
2020 (Urk. 11/90, vgl. Urk. 13/2
/4
)
, in welchem er zwar ebenfalls telefonische Meldungen seinerseits geltend machte, ohne diese jedoch 
zeitlich einzugrenzen
 und 
zu belegen. 
Und s
chliesslich kann der Beschwerdeführer auch aus den per Januar 2015 und 2019 erfolgten Rentenerhöhungen (Urk. 16 S. 4, 17/14-5) nichts zu seinen Gunsten ab
leiten, werden diese 
Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung, welche grundsätzlich sämtliche Rentenbezüge
r
 betreffen, 
doch 
klarerweise in einem 
automatisch
 erzeugten Schritt erstellt und mitgeteilt (vgl. Urk. 25). 
    
Für die IV-Stelle ergab sich folglich nach der Renteneinstellung 
im August 2014 
bis Ende März 2020 
auch unter Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit 
aktenkundig 
kein Anlass, in das hinsichtlich IV-Leistungen abgeschlossene Dossier des Beschwerdeführers Einsicht zu nehmen.
 
Diesbezüglich ist ins
besondere auch der vom Beschwerdeführer vorgenommene Vergleich mit dem Urteil des Bundesgerichts 9C_625/2019 vom 18. Mai 2020 
(= BGE 146 V 217
, Urk. 1 S. 4
) 
nicht zielführend, 
lag diesem Entscheid doch ein Sachverhalt zu
grunde, in welchem die IV-Stelle es nicht nur unterlassen hatte, der Ausgleich
s
kasse die Rentenaufhebungsverfügung zuzustellen (erster Fehler), sondern in der Folge auch die dagegen erhobene Beschwerde sowie den anschliessenden Ent
scheid des kantonalen Gerichtes nicht übermittelte (zweiter Fehler). Im vor
liegenden Fall fehlt es hingegen gerade an einem derartigen zweiten Fehl
verhalten und damit an einem 
Anlass, bei welchem 
die IV-Stelle
 
(
unter An
wendung der ihr zumutbaren Aufmerksamke
it
)
 ihren Fehler hätte erkennen müssen. 
Folglich
 hatte die IV-Stelle
 frühestens mit dem am 31. März 2020 ein
gegangenen Akteneinsichtsgesuch der 
Z.___
 
AG 
(
Urk. 
11/86, 11/87) die Möglichkeit zu erkennen, dass die Rente irrtümlicherweise weiterhin aus
gerichtet worden war. In der Folge veranlasste sie dann auch die 
Leistungs
e
instellung sowie die Rückforderung der unrechtmässig ausgerichteten 
Renten
betreffnisse
 (Urk. 11/88, 11/89)
. Mit 
Erlass des
 Vorbescheid
es
 vom 
12. Mai 2020 
(zur Fristwahrung durch den Vorbescheid
, vgl. E. 1.2.3
) 
war
 damit 
sowohl die relative 
(
dazumals
) 
einjährige 
als auch
 die absolute fünfjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung der unrechtmässig bezahlten Invalidenrenten für den Zeit
raum vom 
1. 
J
uni 2015 bis 30. 
April 2020 
ohne Weiteres gewahrt. 
4.
    
Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Rückforderung für die Zeit 
vom 1. Juni 2015 bis 30. April 2020
 i
m Zeitpunkt des Erlasses der Rückforderungs
verfügung 
vom 3. August 2021
 
nicht
 verwirkt war. Die Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
 Über das bei der Beschwerdegegnerin anhängig gemachte Gesuch um Erlass der Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG 
und Art. 4 Abs. 1 ATSV 
(
Urk. 11/90, 
vgl. E
. 
1.2
.1
) hat diese 
nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung und Prüfung der entsprechenden Voraussetzungen (guter Glaube, grosse Härte) zu entscheiden. Diese Fragen sind nicht Gegensta
nd des vorliegenden Verfahrens.
5.
    
Streitigkeiten über Rückforderungen unterliegen der in Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG fest
gelegten Kostenpflicht (Urteil des Bundesgerichts I 721/05 vom 12. Mai 2006). Diese Kosten sind ermessenweise auf 
Fr. 
400.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
400
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Protekta
 Rechtsschutz-Versicherung AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSchilling