zh_sozialversicherungsgericht · AL.2015.00245 · 2017-03-08 · de
Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit bei Kündigung durch Beschwerdeführer; eine Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen ist nicht nachgewiesen; Einstellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 23 Tagen unter Berücksichtigung der Belastungssituation nicht zu beanstanden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00245
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil 
vom 
8. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1981, arbeitete ab
 dem 1. April 2014 als Schaden
- 
s
achbe
arbeiter
 bei der 
Zweigniederlassung Y.___
 der 
Z.___
,
 
in einer unbefristeten Vollzeitanstellung
 (vgl. Arbeits
vertrag vom 26. Februar 2014, 
Urk. 
7/
I/3 S. 5-6)
. Dieses Arbeitsverhältnis kündigte der Versicherte am 26. Januar 2015 unter Einhaltung der vertragli
chen 
Kün
- 
digungsfrist
 auf den 30. April 2015
 (Urk.
 
7/I/4)
. 
Er meldete sich am
 
20. April 2015
 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Zürich Nansen
- 
strasse
 per 1. Mai 2015 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
7/I/1) und er
hob ab diesem Datum Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
 
(
Urk. 
7/I/2).
 Dem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
7/I/2) legte der Versicherte eine St
ellungnahme zum Kündigungsgrund
 (
Urk. 
7/III/4) und ein ärztliches Zeugnis (
Urk. 
7/III/2
 S. 1
) bei.
    
Die 
Unia
 Arbeitslosenkasse holte bei der Arbeitgeberin eine Stellungnahme zum Kündigungsgrund ein
 (Urk. 7/
IV/24-25
) 
und
 
verfügte am 10. Juni 2015 eine 
Einstellung
 in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 23 Tagen (Urk. 7/
II/1
). Die dagegen am 4.
 
Juli
 
2015 
unter Beilage 
einer Ergänzung zum Arztzeugnis (
Urk. 
7/III/2 S. 2)
 und 
einer 
psychologischen 
Beurteilung (
Urk. 
7/III/3) 
erhobene Einspra
che (Urk. 7/
I
I/2
) wies 
die 
Unia
 Arbeitslosenkasse
 
– nachdem sie beim Versi
cherten eine zusätzliche Stellungnahme der behandeln
den
 Psychologin ein
geholt hatte (
Urk. 
7/III/1) – 
mit 
Einspracheentscheid
 vom 23. Oktober 2015 ab 
(
Urk. 2).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 23. Oktober 2015 (
Urk. 
2) erhob der Versicherte am 29. Oktober 2015 Beschwerde und beantragte, 
es sei 
die Schwere des Verschuldens als „leicht“ einzustufen und die Einstelltage auf ein Minimum zu reduzieren (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezem
ber 2015 
schloss
 die Beschwerdegegnerin 
auf
 Abweisung der Beschwerde (Urk. 6
), wovon der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. Dezember 2015 (
Urk. 
9) in Kenntnis gesetzt wurde.
Die Einzelrichterin
 
zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
1.2
    
Gemäss 
Art. 
30 Abs.
 1 
lit
. a 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (
AVIG
)
 ist die versi
cherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch ei
genes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nic
ht zugemutet werden konnte (
Art. 
44 Abs. 1 
lit
.
 
b 
der Verordnung über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung,
 
AVIV).
1.3
    
Nach der Rechtsprechung
 ist bei der Frage der Unzumutb
arkeit des Verblei
bens am
 Arbeitsplatz ein strenger Mass
stab anzulegen (ARV 1989 Nr. 7 S. 89
 E. 1a; vgl. auch Gerhards, Kommen
tar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern und Stuttgart 1987, N. 14 zu Art. 30).
 
Ein schlechtes 
Arbeits
klima
 und Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung de
s Arbeitsver
hältnisses begründen
. Belegt die versicherte Person allerdings durch ein ein
deutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweis
mittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus ge
sundheitlichen Gründen auszugehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 8C_943/2012 vom 13. März 2013 E. 2)
.
1.4
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach
 dem Grad 
des Verschuldens (
Art. 
30 
Abs. 
3 AVIG) und beträgt 1 bis
 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 
Tage bei mittelschwerem und 
31 bis 60 
Tag
e bei schwerem Verschulden (Art
 
45 
Abs. 
3 AVIV).
    
Ein schweres Verschulden liegt nach 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (
lit
. a) oder eine zu
mutbare Arbeit abgelehnt hat (
lit
. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens 
rechtspre
chungsgemäss
 unterschritten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von 
Art. 
45 
Abs. 
4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
2.
    
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 2
3
 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.
3.1
    
Im
 Kündigung
sschreiben
 vom 26. Januar 2015 (
Urk. 
7/I/4) nannte der Be
schwerdeführer keinen Kündigungsgrund. In der 
undatierten 
Stellungnahme zum Kündigungsgrund gegenüber der Arbeitslosenkasse (Urk.
 
7/III/4) gab 
er
 
im Wesentlichen 
an, er habe gekündigt, weil er es nicht mehr länger ausge
halten habe. Die Arbeitsbedingungen seien von Beginn an schwierig und belastend gewesen. Die Zielvorgaben betreffend die zu bearbeitenden Scha
densfälle pro Tag seien in quantitativer Hinsicht nach seiner Meinung sowie der Meinung der meisten Mitarbeitenden definitiv zu hoch angesetzt und somit unrealistisch gewesen. Er habe trotz allem versucht, die Zielvorgaben möglichst zu erfüllen, was aber sehr schwierig gewesen sei und sich zuneh
mend negativ auf seine körperliche und mentale Verfassung ausgewirkt habe. Zudem hätten die 
Teamleiterin und ihre Stellvertreterin eine bedrü
ckende, negative 
Büro
atmosphäre kreiert. Im Verlaufe des Januar 2015 habe sich die Situation betreffend den Erwartungsdruck und das Klima im Büro noch eine Spur zugespitzt, so dass er sich 
während der Arbeit öfters unwohl gefühlt
 habe. Er habe auch
 schlecht geschlafen, unter Herzstechen gelitten und das B
üro teilweise zittrig verlassen
. Daraufhin habe er zur Kontrolle und Beratung einen Arzt aufgesucht. Nach reiflicher Überlegung habe er sich dann entschieden, zu kündigen. Er habe nicht länger ausharren und riskieren können, dass es ihm 
noch
 schlechter gehe
.
3.2
    
Dr. 
med. 
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, bestätigte mit 
ä
rztli
chem Zeugnis vom 28. Januar 2015 (
Urk. 
7/III/2), dass der Beschwerdeführer am s
elben Tag wegen gesundheitlicher
 Beschwerden infolge schlechter Be
dingungen am Arbeitsplatz seine Sprechstunde aufgesucht habe. Diese Be
s
chwerden bestä
nden schon längere Zeit und hätten neulich zugekommen. Aufgrund der Situation habe sich der Beschwerdeführer veranlasst gesehen, das Arbeitsverhältnis zu beenden.
    
Am 1. Juli 2015 ergänzte 
Dr. 
A.___
 dieses Zeugnis mit dem Hinweis, laut dem Eintrag in der Krankengeschichte vom 28. Januar 2015 habe der Be
schwerdeführer eigene Lösungsvorschläge vorgebracht. Der Eintrag laute: „Der Pat. hat gekündigt und sucht neue Stelle. Begann mit 
Fitnesszenter
“. Im Pro
z
edere sei damals vermerkt worden: Bestärkung des Patienten in den ei
genen Lösungsvorschlägen (
Urk. 
7/III/2 S. 2).
3.3
    
Die Psychologin 
lic
. phil. 
B.___
 
gab
 in 
der
 psychologischen Beurtei
lung vom 30. Juni 2015 zuhanden des Beschwerdeführers (Urk. 7/III/3)
 an
, dass dieser an der Sitzung vom 6. Januar 2015 über ver
stärkt negative und belastende Gedanken und körperliches Unwohlsein im Zusammenhang mit dem hohen Leistungsdruck und der schlechten Arbeits
atmosphäre an der Arbeitsstelle geklagt habe. Er habe nach dieser 
Sitzung diverse Versuche unternommen, um die Situation 
für ihn 
zu verbessern und den Druck abzubauen und auszugleichen, was ihm aber nicht gelungen sei. Somit habe er sich gezwungen gesehen, 
das Arbeitsverhältnis 
aufgrund der anhaltenden starken Belastung zu beenden. Der Beschwerdeführer habe diese Entscheidung getroffen, um seine psychische und körperliche Gesundheit nicht weiter zu gefährden, was sie durchaus habe nachvollziehen und unter
stützen können.
3.4
    
Im Fragebog
en betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses vom 9. Oktober 2015 
(
Urk. 
7/III/1) 
gab die Psycholo
gin 
lic
. phil. 
B.___
 an
, dass der Beschwerdeführer seit dem 23. September 2013 bei ihr in Behandlung sei. Er habe sie am 24. Mai, 10. Juni, 21. Juli, 26. August, 
2. 
Oktober und 9.
 
Dezember 2014 sowie am 6. Januar 2015 aufgesucht und 
ihr berichtet, wegen der Situation am Arbeitsplatz unter 
negativen und belastenden Ge
danken, Schlafproblemen und allgemeinem körperlichem Unwohlsein 
zu lei
den
. Sie habe dem Beschwerdeführer nicht zur Kündigung geraten, könne aber seine Entscheidung unterstützen, da er aufgrund der Arbeitssituation psychisch und körperlich belastet gewesen sei. Die Weiterführung des Ar
beitsverhältnisses hätte den psychischen und körperlichen Gesundheitszu
stand verschlimmert.
3.5
    
Die zuständige 
„
Head 
of
 Human Resources
“
 der 
Arbeitgeberin
 beantwortet
e
 am 
5
. Juni 2015 
in einer 
kurzen 
E-Mail 
die Fragen der Arbeitslosenkasse zu de
n Kündigungsumständen 
(
Urk. 
7/IV/24-25) unter Beilage einer am 10. Juni 2014 formulierten Zielvorgabe (
Urk. 
7/IV/23). Sie gab an, keine Kenntnis von Spannungen zu haben und dass die vom Beschwerdeführer zu bearbeitenden Fälle im Vergleich mit anderen Mitarbeitern nicht an der oberen Grenze des Machbaren angesiedelt gewesen seien. Der Beschwerdeführer bestritt diese Angaben in seiner Einsprache vom 4. Juli 2015
 (
Urk. 
7/II/2)
.
4.
4.1
    
Mit 
der
 Kündigung vom 26. Januar 2015 per 30. April 2015 (
Urk. 
7/I/4) löste 
der
 Beschwerdeführer von sich aus das Arbeitsverhältnis mit 
Z.___
 auf
,
 ohne dass er bereits eine neue Anstellung gefunden hätte
. Da
mit erfüllte er 
grundsätzlich 
den Tatbestand 
der
 selbstverschuldeten Arbeits
losigkeit im S
in
ne von Art. 30 Abs. 1 
lit
. a AVIG. 
Die Frage der Einstellung in der Anspruchsberechtigung beurteilt sich demgemäss danach, ob ein Ver
bleiben an der bisherigen Arbeitsstelle bis zum Auffinden einer neuen zu
mutbar gewesen wäre (vgl. vorstehend E. 1.
2-3
).
4.2
    
Ein ärztliches Zeugnis (oder 
ein anderes
 Beweismittel), das belegen würde, dass 
dem Beschwerdeführer 
die 
Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen ist,
 liegt nicht vor. Die Psychologin
, bei welcher der Beschwerdeführer s
eit längerem regelmässig 
in Behandlung stand
,
 un
terstütz
t
e zwar den Entscheid, die Stelle zu kündigen
;
 sie hatte 
dem Be
schwerdeführer
 aber nicht zu diesem Entscheid geraten
. 
Der 
berichterstat
tende
 Allgemeinmediziner, 
den der Beschwerdeführer einmalig nach Aus
spruch der Kündigung aufsuchte, gab lediglich 
in unbestimmter Formulie
rung
 wieder
, was der Beschwerdeführer 
ihm damals berichtet hatte
. 
Zudem wurde in keinem der eingereichten Arztzeugnisse eine Arbeitsunfähigkeit 
(weder allgemein noch mit Bezug auf die Arbeit 
in der 
Zweigniederlassung Y.___
 de
r 
Z.___
) 
attestiert oder eine krankheitswertige Diagnose gestellt
.
 Vielmehr hat der Beschwerdeführer auch während der Kündigungsfrist klaglos gearbeitet (
Urk. 
7/I/3 
Ziff. 
14).
    
Aus der knappen Stellungnahme der Arbeitgeberin, die 
Angab, 
keine Spannun
g
en
 oder besonders hohe Arbeitsbelastung wahr
genommen zu ha
ben
 -
 was der Beschwerdeführer in seiner Einsprache bestritt
, ohne 
jedoch das behauptete unerträgliche Arbeitsklima zu belegen -
 kann ebenfalls keine Unzumutbarkeit abg
e
leitet werden. 
Anzufügen bleibt
, dass ein schlechtes 
Ar
beitsklima
 grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeits
verhältnisses zu begründen vermag (vgl. E. 1.3).
    
Zusammenfassend ist daher davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer ein Verbleib am Arbeitsplatz bis zum Antritt einer neuen Stelle 
mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit 
zumutbar gewesen wäre, weshalb eine selbstver
schuldete Arbeitslosigkeit vorliegt und der Beschwerdeführer zu Recht in sei
ner Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
4.3
    
Zu überprüfen bleibt somit die Dauer der Einstellung
. Wurde – wie vorlie
gend – eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen aufgege
ben, gelangt 
wie bereits erwähnt 
grundsätzlich 
Art. 45 Abs. 4 AVIV 
zur An
wendung, der vom Vorliegen eines schweren Verschuldens ausgeht, wofür Art. 45 Abs. 3 
lit
. c AVIV eine Einstellungsdauer von 31 bis 60 Tagen vor
sieht
 (vgl. E. 1.4)
. 
Die Beschwerdegegnerin hat der – 
namentlich in 
der Stel
lungnahme des Beschwerdeführers und 
den Berichten der behandelnden Psy
chologin
 dokumentierte
n
 
(vgl. 
E. 3.1, 
E. 3.3
 und E. 3.4
) 
– 
subjektiv wahrge
nommenen 
Belastungssituation
 
an
 der Arbeitsstelle 
Rechnung getragen, in
dem sie nicht von einem schweren Verschulden, sondern von einem mittle
ren Verschulden im mittleren Bereich ausg
ing
 und eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 23 Tage verfügte. 
Bei der Überprüfung der An
gemessenheit der verfügten Einstellungsdauer ist der Grundsatz zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht sei
n Ermessen nicht ohne triftige Ver
anlassung
, 
wie beispielsweise ein im Verwaltungsverfahren noch unbeachtet gebliebener entschuldbarer Beweggrund
, an die Stelle desjenigen der Ver
waltung 
setzen darf
 (Urteil des Bundesgerichts C 23/07 vom 
2. 
Mai 2007 
 
E. 2
).
 Ein 
solcher 
triftiger Grund, weshalb von der 
nachvollziehbar begründeten Ermessensausübung der Verwaltung abgewichen und – wie vom Beschwer
deführer verlangt – von einem leichten Verschulden auszugehen ist, ist nicht ersichtlich.
    
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrOertli