zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2018.00007 · 2019-12-07 · de
Die Bezügerin einer AHV-Altersrente hat die Auflagen zur Überprüfung von Wohnsitz und Aufenthalt trotz Mahnung und Einräumung einer Bedenkzeit nicht erfüllt. Zwischenzeitlich Aufhebung der AHV-Altersrente. Einstellung der Ergänzungsleistungen ist nicht zu beanstanden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2018.00007
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
 vom 
2
7. 
Dezember 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Werdplatz
Strassburgstrasse
 9, Postfach, 8036 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1928, ist Staatsangehörige der Türkei
. 
1969
 liess sie sich
 in der Schweiz
 nieder
 und a
b
 1979 verfügt
e
 sie über eine Aufenthaltsbewilligung C (Urk. 15/2a, 
Urk. 
15/
2g, 
Urk. 
15/3). 
Ab dem Jahr 1990 bezog sie eine 
AHV-
Alters
rente und gestützt auf ein im gleichen Jahr gestelltes Gesuch 
Ergänzungs
leis
tungen. Die Anspruchsvoraussetzungen wurden im Laufe der Jahre periodischen Überprüfung
en
 unterzogen 
(
Urk. 
15/Deckblatt, Urk.
15/A-I
, 
Urk. 
15/V33 ff.
). 
    
Am 2
0. 
September
 2016
 
lud die
 
zuständige 
Durchführungsstelle, 
das
 Amt für Zu
satzleistungen zur AHV/IV
 der Stadt Zürich
, 
X.___
 
auf den 22. 
September 2016 zu einer persönlichen Vorsprache in den Räumlichkeiten der Amtsstelle ein
 (Urk. 15/154a). 
Nachdem die Leistungsbezügerin dieser Aufforderung keine Folge geleistet hatte (Urk. 15/154b), 
forderte 
die Dur
chführungsstelle sie 
am 1
3. 
Okto
ber 2016 
erneut 
auf, nunmehr am
 
1
7. 
Oktober 2016 
persönlich
 in der Amtsstelle zu erscheinen 
(Urk. 15/154c). 
Am 1
7. 
Oktober 2106 erschien 
X.___
 wiede
rum nicht. 
Auch 
die weiteren Bemühungen der 
Durchführungsstelle
, die Landes
an
wesenheit der Leistungsbezügerin zu kontrollieren,
 scheiterten. Keiner der Auf
forderungen leistete die
se
 Folge. Stattdessen 
teilte
 ihre Schwester
, 
Y.___
,
 
mit
, 
X.___
 
sei 
zum Zeitpunkt der anberaumten Termine 
nicht 
in 
Zürich
 gewesen
, sondern 
habe sich andernorts in 
der Schweiz oder im Ausland 
aufge
halten
. 
A
ufgrund einer längerdauernden Wohnungssanierung 
habe sie sich nicht
 in Zürich 
aufhalten können
. Im Übrigen 
aber sei sie nach wie vor in
 Zürich wohn
haft und 
halte 
sich hier auch 
auf
 
(Urk. Urk. 15/AN/5, Urk. 15/154e, 
Urk. 
15/155, 
Urk. 
15/155a, 
Urk. 
15/157, 
Urk. 
15/158
, 
Urk. 
15/160 f., 
Urk. 
15/163 f., 
Urk. 
15/166
 f.
). 
Am 
4. 
November 2016 
teilte 
die Durchführungsstelle 
X.___
 die vorübergehende Einstellung der Auszahlung der Zusatzleistungen mit und stellte ihr in Aussicht, die
 Leistungen per Ende Oktober 2016 
ohne weitere Mit
teilung einzustellen
, sollte sie 
am 1
6. 
November 2016 wiederum unentschuldigt oder ohne triftige Gründe nicht in der Amtsstelle erscheinen
 (Urk. 15/154d). 
Am 
3. 
April 2017 verfügte die Durchführungsstelle formell die Einstellung 
der Ergän
zungsleistungen per 1. 
November 2016 (Urk. 15/50). 
    
Gegen diese Verfügung erhob 
Y.___
 
namens ihrer Schwester 
am 1
4. 
Mai 2017 Einsprache (Urk. 
15/164
). 
Mit Schreiben vom 2
3. 
Mai 2017
 wies die Durch
führungsstelle erneut darauf hin, es 
sei
 erforderlich, dass 
X.___
 auf der 
Amtsstelle persönlich vorspreche. Andernfalls müsse mit einer Abweisung der Ein
sprache gerechnet werden (Urk. 15/168). 
Daraufhin teilte 
Y.___
 der Durch
führungsstelle telefonisch mit, ihre Schwester 
X.___
 halte sich 
nach wie vor in der Türkei auf. 
G
esundheitliche Gründe verhinderten 
derzeit 
eine Rückkehr (Urk. 15/AN/2). 
Am 2
1. 
November 2017 wies die Durchführungsstelle die Einsprache ab (Urk. 2 = 
Urk. 
15/51). 
2.
    
Gegen den 
Einspracheentschei
d
 erhob 
Y.___
 
namens ihrer Schwester 
X.___
 
am 1
2. 
Januar 2018 bei der Durchführungsstelle Beschwerde. Sinngemäss beantragte sie die Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen (Urk. 1). Das Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV leitete die Beschwerde zuständigkeitshalber an
 
das Sozialversicherungsgericht weiter (Urk. 4). 
Dieses setzte der Beschwerde
füh
rerin eine Nachfrist an, um sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde zu äussern und um eine Vertretungsvollmacht für 
Y.___
 einzureichen (Urk. 5). Mit am 
9. 
Februar 2018 zur Post gegebener Eingabe wurden eine Vertretungs
voll
macht 
(Urk. 10) 
und 
der Ausschnitt des Briefumschlags enthaltend die Sen
dungsnummer der am 2
2. 
Januar 2018 der Post übergebenen Nachfristverfügung nachgereicht (Urk. 11/1). Am 2
0. 
März 2018 erstattete die Durchführungsstelle die Beschwerdeantwort mit dem Rechtsbegehren, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen (Urk. 14). Mit Verfügung vom 2
8. 
März 2018 wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, sich zu den 
Ausführungen 
in der Beschwerdeantwort zu äussern (Urk. 16). Am 1
4. 
Mai 2018 teilte 
Y.___
 
telefonisch 
mit, es treffe nicht zu, dass 
ihre Schwester
 
ver
stor
ben sei (Urk. 19). Eine weitergehende Stellungnahme erfolgte nicht (vgl. Urk. 20).
 
 
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Mit 
Gerichtsv
erfügung vom 1
9. 
Januar 2018 wurde die Beschwerdeführerin auf
ge
fordert, sich zur Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung zu äussern und eine Vertretungsvollmacht einzureichen (Urk. 5). Innert Frist ging die verlangte Ver
tretungsvollmacht ein. 
Aus den übrigen 
innert der Nachfrist
 eingereichten Unter
lagen
 ergibt sich
, dass der 
Einspracheentscheid
 
zwecks Eröffnung 
am 21. 
Novem
ber 2017 der Post übergeben worden war. Ab dem 2
2. 
November 
2017 lag dieser auf der Post zur Abholung 
durch die Beschwerdeführerin 
bereit, wobei bis zum Ablauf der siebentägigen Abholfrist am 29. 
November 
2017 
keine 
Abholung erfolgte. Am 
3
0. 
November 2017 wurde 
die Sendung an die
 Absender
in
 retour
niert (Urk. 11/2/2). Am 
7. 
Dezember 2017 
stellte 
die Beschwerdegegnerin 
den 
Einspracheentscheid
 erneut zu (nunmehr mit normaler Post) und orientierte 
die Beschwerdeführerin 
hinsichtlich des
 
erfolglosen Zustellversuchs
 
über die Zustell
fi
ktion per 29. November 2017 und darüber, dass die Frist zur Erhebung einer 
Be
schwerde (unter Berücksichtigung des Friststillstandes zwischen dem 1
8. 
Dezem
ber 2017 und dem 
2. 
Januar 2018; vgl. 
Art. 
38 
Abs. 
4 
lit
. c 
des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil
 des Sozialversicherungsrechts; 
ATSG)
 
am 1
5. 
Januar 2018 enden werde (Urk. 11/2/1). Diese Frist war eingehalten, als die Beschwerde am 1
5. 
Januar 2018 der Beschwerdegegnerin überbracht wurde (Urk. 4). Das Ein
reichen bei der nicht zuständigen Behörde schadet nicht (
Art. 
60 
Abs. 
2 
in Ver
bindung mit
 
Art. 
39 
Abs. 
2 ATSG). 
1.2
    
Die Beschwerdegegnerin 
beantragte, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführer
in
 zu einem unbestimmten Zeitpunkt in der Türkei verstorben sei. 
In welcher Funktion die 
Schwester 
Y.___
 
den Prozess führe, 
sei es
 als Vertreterin oder als Erbin 
respektive als
 
Erben
vertreterin, sei unklar 
(Urk. 14 S. 2).
 
    
Aus der Beschwerdeschrift ergibt sich, dass 
Y.___
 die Beschwerde als Ver
treterin der Verfügu
ngsadressatin 
X.___
 führt. Sie erwähnte dort ausdrück
lich, sie erhebe die 
Beschwerde 
für 
X.___
 (
Urk. 
1
 Ingress
).
 
Klarheit über den Tod von 
X.___
 besteht nicht. Fest steht nur, dass die AHV-Altersrente seit 
August 
2018 
als «Erloschene Rente» bezeichnet 
wird (Urk. 15/J). Auf diesen Umstand ist bei der Anspruchsprüfung einzugehen
 (vgl. nachstehende E. 4.4
)
. Die Prozessvoraussetzungen indessen sind erfüllt. 
Die Beschwerde 
wurde 
rechtszeitig erhoben, 
sie enthält
 ein Rechtsbegehren 
sowie
 eine Begründung und 
Y.___
 
verfügt 
über eine
 Ver
tretungsvollmacht.
2.
2.1
    
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach 
Art. 
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tung
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art. 
2 
Abs. 
1 ELG; §
§ 
1, 13, 15 und 20
 
Abs. 
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlass
enen- und Invalidenversicherung;
 ZLG).
    
Der Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung besteht ab Beginn des Monats
, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern sämtliche gesetzlichen Vor
aussetzungen erfüllt sind (
Art. 
12 
Abs. 
1 ELG). Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (
Art. 
12 
Abs. 
3 ELG). 
2.2
    
Gemäss 
Art. 
4 
Abs. 
1 ELG setzt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen den zivil
rechtlichen Wohnsitz und den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz im Sinne von 
Art. 
13 
ATSG
 voraus. Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich gemäss 
Art. 
13 
Abs. 
1 ATSG nach den 
Art. 
23-26 des Zivilgesetzbuches (ZGB; in der seit 
1. 
Januar 2013 gültigen Fassung). Der zivilrechtliche Wohnsitz einer Person be
fin
det sich danach an dem Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (
Art. 
23 
Abs. 
1 ZGB) und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebens
inte
ressen gemacht hat (BGE 127 V 237 E. 1; BGE 125 III 100 E. 3). 
    
Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist (
Art. 
13 
Abs. 
2 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist für den 
«
gewöhnlichen Aufenthalt
»
 der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und der Wille, diesen Aufenthalt auf
recht zu erhalten, massgebend; zusätzlich dazu muss sich der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz befinden (BGE 141 V 530 E. 5.3, 136 V 244 E. 7.2.3; 119 V 98 E. 6c, 112 V 164 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2014 vom 1
6. 
April 2015 E. 3).
2.3
    
Zu den Voraussetzungen des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz sieht die Randziffer (
Rz
) 2310.01 der Wegleitung über die Ergän
zungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des Bundesamtes für Sozialver
siche
rungen (BSV), gültig ab 
1. 
April 2011, Stand 
1. 
Januar 201
6
, vor, dass die Ergän
zungsleistung bei einem längeren Auslandaufenthalt eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet wird. 
    
Des Weiteren hat das BSV in der WEL detailliert geregelt, ab wann die Ergän
zungsleistungen infolge Aufgabe des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz einzustellen und ab wann sie infolge Wiederaufnahme des gewöhnlichen Aufent
halts wieder auszurichten sind. So wird laut 
Rz
 2330.01, wenn sich eine Person – auch über den Jahreswechsel – mehr als drei Monate (92 Tage) am Stück ohne triftigen oder zwingenden Grund im Ausland aufhält, die Ergänzungsleistung ab dem darauffolgenden Kalendermonat eingestellt. Die Ergänzungsleistung wird ab dem Kalendermonat wieder ausgerichtet, in welchem die betreffende Person in die Schweiz zurückkehrt. Die Tage der Ein- und Ausreise gelten nicht als Aus
landaufenthalt. 
    
Ferner sieht die WEL für den Fall, dass sich eine Person im selben Kalenderjahr insgesamt mehr als sechs Monate (183 Tage) im Ausland aufhält, das Entfallen des Ergänzungsleistungsanspruchs für das gesamte Kalenderjahr und die Zurück
forderung der bereits ausgerichteten Ergänzungsleistungen vor (
Rz
 2330.02). 
    
Bei Auslandaufenthalten aus triftigen Gründen, unter denen berufliche Zwecke oder eine Ausbildung, nicht aber Ferien- oder Besuchszwecke zu verstehen 
sind
, ist eine Weiterausrichtung der Ergänzungsleistungen für maximal ein Jahr vorge
sehen (
Rz
 2340.01-02). Im Falle von zwingenden Gründen in Form von 
Krankheit
 oder höherer Gewalt gilt die Weiterausrichtung für die gesamte Zeitdauer, solange der Schwerpunkt aller Beziehungen in der Schweiz verbleibt (
Rz
 2340.03-04).
    
Bei den Bestimmungen der WEL handelt es sich um Verwaltungsweisungen, die sich grundsätzlich nur an die Durchführungsstellen richten und für das Sozial
versicherungsgericht nicht verbindlich sind. Jedoch weicht das Gericht nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Kon
kretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestre
ben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesan
wen
dung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 365 E. 2.4, 140 V 543 E.
 
3.2.2.1, 138 V 346 E. 6.2, 137 V 1 E. 5.2.3, 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen). Auf dem Wege von Verwaltungsweisungen dürfen indes keine über Gesetz und 
Verordnung hinausgehenden Einschränkungen eines materiellen Rechtsan
spruchs
 eingeführt werden (BGE 132 V 121 E. 4.4).
2.4
    
Gemäss 
Art. 
30 der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV)
 haben di
e mit der Festsetzung und Auszahlung der Ergänzungsleistungen betrauten Stellen die wirtschaftlichen Ver
hältnisse der Bezüger periodisch, mindestens aber alle vier Jahre zu überprüfen.
 Anlässlich dieser Prüfung hat eine formelle und materielle Prüfung des Einzel
falles zu erfolgen. Neben den wirtschaftlichen werden (soweit anspruchsrelevant) auch die persönlichen Verhältnisse kontrolliert (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleis
tungen zur AHV/IV, 
2. 
Aufl., Zürich 2009, S. 97).
2.5
    
Kommen Personen, die Leistungen beanspruchen, ihren 
Auskunfts- oder Mitwir
kungs
pflichten in unentsc
huldbarer Weise nicht nach, so kann der Versiche
rungsträger gestützt auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene 
Bedenkzeit einzuräumen. Dieses Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 entspricht demjenigen, welches nach 
Art. 
21 
Abs. 
4 ATSG durchzuführen ist (nicht in BGE 139 V 585 publizierte E. 3.3 des Urteils des Bundesgerichts 
8C_481/2013 vom 
7. 
November 2013, SVR 2013 UV Nr. 6 S. 21, 8C_110/2012 E.
 
2
 mit Hinweisen).
    
Ein Nichteintreten auf das Leistungsbegehren beziehungsweise eine vorüber
geh
ende Leistungseinstellung setzt die Zumutbarkeit der unterbliebenen Mitwirkung voraus, welche zudem für die Abklärung des Leistungsanspruchs erforderlich sein muss. Hingegen ist diese Sanktion nicht zulässig, wenn sich der Sachverhalt auch ohne Mitwirkung der Partei ohne Schwierigkeiten und ohne besonderen Aufwand abklären lässt (Ueli 
Kieser
, ATSG-Kommentar, 
3. 
Aufl., Zürich 2015, 
N. 
100 zu 
Art. 
43 ATSG). Im Weiteren muss die versicherte Person sich einer solchen Mass
nahme widersetzt oder entzogen haben oder nicht aus eigenem Antrieb 
das
 ihr Zumutbare dazu beigetragen haben. Ab welchem Zeitpunkt eine entsprechende Annahme getroffen werden darf, ist von der richtigen Durchführung des Mahn- und 
Bedenkzeitverfahrens
 abhängig (Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 1
3. 
März 2007).
3.
3.1
    
Die Beurteilung der Rechtsmässigkeit der mit Verfügung vom 
3. 
April 2017 
erfolgten Leistungseinstellung mit Wirkung ab dem 
1. 
November 2016 (Urk. 15
/50) bedarf einer Darstellung der Chronologie der Ereignisse. 
Am 20. 
September 
und am 1
3. 
Oktober 2016 
lud die 
Beschwerdegegnerin
 
X.___
 auf den 2
2. 
Septem
ber 2016 
respektive auf den 1
7. 
Oktober 2016 
zu einer persönlichen 
Vorsprache in den Räumlichkeiten der Amtsstelle ein (
Urk. 
15/154a, 
Urk. 
15
/154c). Beiden Terminen blieb die Beschwerdeführerin 
unentschuldigt 
fern. Auch eine dritte Einladung zur persönlichen Vorsprache am 16. November 2016 liess die 
Beschwerdeführerin 
unberücksichtigt (Urk. 15/154d). 
    
Ihr Nichterscheinen zu den ersten beiden Terminen liess die Beschwerdeführerin 
durch ihre Schwester und Vertreterin, 
Y.___
 (vgl. 
Urk. 
15/8a, 
Urk. 
15/9/b-c,
 
Urk. 
15/V), 
nachträglich damit rechtfertigen
, 
sie
 sei den ganzen September mit Freunden in der Schweiz unterwegs gewesen
,
 und 
ab
 Mitte Oktober 
habe sie sich 
wiederum mit Freunden
 auf einer Auslandreise 
befunden 
(
Urk. 
15/AN/5). 
Nach der dritten Einladung auf den 1
6. 
November 2016 
teilte 
Y.___
 
der Durch
führungsstelle 
vorgängig am 1
1. 
November 2016
 mit, 
X.___
 habe mit der zuständigen Sachbearbeiterin telefonisch 
Kontakt aufnehmen wollen, was aber nicht 
gelungen sei
. Im Übrigen 
werde sich 
X.___
 
bis Ende des Jahres 
in der Türkei auf
halten
 (
Urk. 
15/154e).
 
    
Ebenfalls am 1
1. 
November 2016 informierten die Städtische
n
 Gesundheits
dienste
 von Zürich (SGD) die Beschwerdegegnerin darüber, dass man bereits seit länge
rem erfolglos auf der Suche nach der Beschwerdef
ührerin sei. Man vermute, dass s
ie nicht mehr hier wohne. Der Hauswart an der Wohnadresse habe die Be
schwer
deführerin noch nie angetroffen, sondern nur deren Schwester 
Y.___
. Auch sei der Briefkaste
n schon überfüllt gewesen (
Urk. 
15/AN/5). 
    
Mit Schreiben vom 
4. 
Januar 2017 
sodann 
teilte 
Y.___
 der Durchfüh
rungs
stelle mit, infolge von Sanierungsarbeiten in der von ihr und 
X.___
 be
wohnten Wohnung seien sie dort kaum anwesend. Da diese Arbeiten andauerten
,
 werde 
X.___
 auch im Januar in der Türkei bleiben. Dem Schreiben beigelegt war eine Kopie des Passes
 von 
X.___
 und eine von den
 Behörde
n
 
in Istanbul 
ausgestellte Identitäts- und Adressauskun
ft betreffend 
X.___
 vom 7. 
Dezem
ber 2016 (
Urk. 
15/155/1
-5
; vgl. auch Urk. 
15/155a).
    
Auch in weiteren Eingaben
 
liess die Beschwerdeführerin darauf
 hin
weisen
, 
sie
 habe sich wegen Sanierungsarbeiten in 
ihrer
 Wohnung im Sommer 2016 ausser
halb von Zürich und ab November 2016 in der Türkei aufgehal
ten (Urk. 
15/158, 
Urk. 
15/157/1
). 
In der weiteren
 Korrespondenz 
sodann 
wurde mitgeteilt
, 
X.___
 habe in Zürich eine neue Adresse 
und es wurde wiederholt um die Wiederausrichtung der Ergänzungsleistungen ersucht (
Urk. 
15/160 ff.
).
3.2
    
Mit den Einladungen vom 2
0. 
September und 1
3. 
Oktober 2016 hatte die Be
schwer
degegnerin die Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, die Auszahlung der Leistungen könne bei unentschuldigtem 
Nichterscheinen
 vorübergehend ein
ge
stellt werden (Urk. 15/154a, 
Urk. 
15/154c). 
Mit der Einladung 
vom 
4. 
Novem
ber 2016 
zum persönlichen Erscheinen am 16. November 2016 hatte die Be
schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 
unter explizitem
 
Verweis auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG die Einstellung der Leistungen 
per Ende Oktober 2016 
in Aussicht gestellt, sollte sie unentschuldigt oder ohne triftige Gründe nicht erscheinen (Urk. 15/154d). 
    
Am 
5. 
Januar 2017 wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, die Leistungen würden
 vorläufig nicht mehr ausbezahlt, nachdem davon auszugehen sei, dass sich die Beschwerdeführerin 
seit Sommer 2016 nicht mehr in Zürich und seit Ende Oktober 2016 sogar in der Türkei 
aufhalte. Zur weiteren Beurteilung seien eine Lebensbescheinigung und der Vorschlag für einen Termin 
zwecks
 Vorsprache erforderlich (
Urk. 
15/156). 
    
Im Schreiben vom 1
5. 
März 2017 stell
t
e sich die Beschwerdegegnerin erneut auf den Standpunkt, 
aufgrund mehrheitlicher
 Abwesenheit 
der Beschwerdeführerin 
könne nicht mehr davon ausgegangen werden, dass sich 
ihr
 
Lebensmittelpunkt
 noch in der Stadt Zürich
 befinde. Nötig sei 
ausserdem
 auch
 eine amtliche Be
scheinigung hiesiger Behörden, dass die Beschwerdeführerin am Leben sei. Die bislang eingereichten Unterlagen genügten diesen Anforderungen nicht. Ohne diese Unterlagen und ohne konkreten Vorschlag für einen Termin zur persön
li
chen Vorsprache müssten die Leistungen definitiv eingestellt werden (Urk. 15/162). 
    
Am 
3. 
April
 
2017 erfolgte sodann die formelle Einstell
ung der Leistungen (Urk. 15
/50),
 woran die Beschwerdegegnerin auch nach durchgeführtem 
Einspra
chever
fahren
 festhielt (Urk. 2). 
4.
4.1
    
Da
 die Durchführungsstelle für den
 gesetzeskonformen
 Vollzug 
zu sorgen hat, obliegt ihr die Überprüfung des Wohnsitzes und des Aufenthaltes der Bezüger als Leistungsvoraussetzung (
Art. 
4 
Abs. 
1 ELG
)
. 
Die
 WEL 
enthält hierzu detaillierte Anweisungen
. Geregelt ist insbesondere, wie bei 
längeren 
Abwesenheiten 
der Be
zügerinnen und Bezüger 
zu verfahren ist (vgl. vorstehende E. 2). D
as persönliche Vorsprechen zur Kontrolle des tatsächlichen Aufenthaltes 
ist 
hierbei 
eine
 geeig
nete
, erforderliche
 und 
auch
 zumutbare Massnahme. Die entsprechende Anord
nung als solche bemängelte die Beschwerdeführerin denn auch nicht.
4.2
    
Durch die Akten belegt 
und im 
Ü
brigen
 unbestritten ist, dass die Beschwer
de
führer
in keiner der Aufforderungen zum
 persönli
chen 
Erscheinen
 Folge geleistet
 hat. Auch die 
wiederholte
 Aufforderung, selber einen für sie geeigneten Termin vorzuschlagen (Urk. 15/156, Urk. 15/162, 
Urk. 
15/168)
,
 liess die Beschwerde
füh
r
erin unbeachtet. Ihr Ni
chterscheinen hat sie mit mehrfachen Reisen in der 
Schweiz
 und mit einer 
anschliessenden 
Landesabwesenheit begründet (Urk. 15/154e, 
Urk. 
15/155/1, 
Urk. 
15/155a/1, 
Urk. 
15/157/1). 
E
s 
wurden indessen zu keinem Zeit
punkt 
Unterlagen
 eingereicht, mit de
nen
 die vorübergehende
n
 Abwesenheit
en
 innerhalb der Schweiz 
und hernach
 im Ausland 
konkret 
nachvollzogen werden könnte
n. Namentlich d
ie 
wiederholt
 
eingereichte Passkopie und 
eine
 
ebenfalls mehrfach eingereichte 
behördliche Bescheinigung der Stadt Istanbul (
residental
 
place
 
and
 
other
 
address
 
information
/
identity
 
information
; 
Urk. 
15/155/3-4, Urk. 15/155a/4-6, 
Urk. 
15/163/2-3, 
Urk. 
15/165/1-2) belegen nicht, dass sich die Beschwerdeführerin nur 
vorübergehend 
in Istanbul aufgehalten hat. Die behörd
liche Bescheinigung der Stadt Istanbul 
vom 
7. 
Dezember 2016 
legt vielmehr nahe, dass die Beschwerdeführerin dort über eine ständige Adresse verfügt. 
Auf der mit dem Schreiben vom 2
8. 
März 2017 
(Urk. 15/163/1) 
eingereichten 
Kopie der 
Be
scheinigung wurde gar 
handschriftlich 
vermerkt, bei der Adresse in
 Istanbul handle
 es sich um den Wohnsitz (Urk. 15/163/3). Wie es sich tatsächlich verhält, ist aber offen. 
Auch die übrigen Angaben sind nicht
 überprüfbar
. Nicht überprüfbar 
ist
 
ferner auch
 der Anlass 
für die
 Abwesenheiten. 
Einerseits wurde geltend gemacht, es habe sich um
 Ferienreisen
 
innerhalb der Schweiz (
im Mai sowie im 
September und 
im 
Oktober
 2016
) und um einen Ferienaufenthalt in der Türkei (
ab 
November 2016) 
gehandelt 
(
Urk. 
15/154e, 
Urk. 
15/155/1 = 
Urk. 
15/155a
/1, 
Urk. 
15/157/1, 
Urk. 
15/158), andererseits soll wegen S
anierungsarbeiten an der Meldeadresse 
vor
übergehend keine Wohnmöglichkeit in Zürich bestanden haben 
(vgl. 
Urk. 
155/1 = 
Urk. 
15/155a/1, 
Urk. 
15/158). 
Schliesslich wurde
 geltend gemacht
, die Be
schwer
deführerin sei im Ausland erkrankt 
(vgl. 
Urk. 
15/176-178)
. 
4.3
    
Auf die Möglichkeit der 
vorübergehenden 
Einstellung
 der Leistungen bei unter
lassen
er Mitwirkung wies die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin bereits mit den Einladungen vom 2
0. 
September und 1
3. 
Oktober 2016 
zum persönlichen Erscheinen 
hin (Termine vom 2
2. 
September und 1
7. 
Oktober 2016; Urk. 15/154a, 
Urk. 
15/154c). Mit der erneuten Einladung vom 
4. 
November 2016 
zur persön
lichen
 Vorsprache 
am 1
6. 
November 2016 sodann machte die Beschwerdegeg
nerin die Beschwerdeführerin explizit auf 
Art. 
43 
Abs. 
3 ATSG aufmerksam und nannte den Zeitpunkt, ab welchem die Beschwerdeführerin mit der Rechtsfolge der unterla
ssenen Mitwirkung rechnen müsse
 (
vorübergehende Einstellung der 
Leistungen 
per Ende Oktober
 2016
; 
Urk. 
15/154d
). 
Ende Oktober 2016 
sistierte
 die
 Beschwerdegegnerin die Auszahlung der Leistungen
, 
womit sich
 die Schwester der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 
4. 
Januar 2017 
nicht einverstanden erklärte
 (Urk. 15/155/1)
. 
Die angedrohte und hernach umgesetzte
 Rechtsfolge steht im Einklang mit den Bestimmungen der WEL, die bei einer Abwesenheit von mehr als drei Monaten 
die vorläufige 
Einstellung der Leistungen vorsieht
 (vgl. vorstehende E. 2.3
). Aufgrund der 
verschiedenen 
Angaben der Beschwerde
führerin
 zu ihrer An- respektive Abwesenheit
 
(
Urk. 
15/155/1, 
Urk. 
15/155a/1, 
Urk. 
15/157/1) 
erscheint überwiegend wahrscheinlich
, dass sie sich seit Mai 2016 
effektiv 
nicht mehr in Zürich und stattdessen im Ausland aufgehalten hat
te
. 
4.4
    
Vor der 
förmlichen
 Einstellung der Leistungen mittels Verfügung vom 
3. 
April 2017 (Urk. 15/50) gab die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführer
in
 mit den Schreiben vom 
5. 
Januar und 1
5. 
März 2017 
wiederum
 Gelegenheit
,
 
den Aufla
gen nach
zu
kommen und insbesondere einen Termin 
zum persönlichen Erschei
nen
 
vorzuschlagen 
(
Urk. 
15/156, Urk. 15/162). 
Die
 Beschwerdeführerin 
wurde 
wiede
rum mehrfach
 zur Mitwirkung aufgefordert
, 
erneut
 verbunden mit dem Hinweis auf die Rechtsfolgen 
im Falle der Nichtbefolgung
. 
Der
 Aufforderung kam die Beschwerdeführerin 
bis 
jetzt
 nicht nach und die 
stattdessen 
von der Schwester 
gemachten Angaben und die eingereichten Unterlagen 
erlaub
en weiterhin 
keine zuverlässige Beurteilung der Sachlage. 
    
A
ngesich
ts der mehrfachen Aufforderung zur Befolgung der Auflagen unter gleichzeitigem Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Unterlassung stand der Be
schwer
deführerin eine ausreichend bemessene 
Bedenkzeit 
zur Verfügung
. Ferner sind keine Gründe ersichtlich, die die fehlende Mitwirkun
g zu entschuldigen vermöchten. 
Es 
ist 
somit 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
auf
grund der Akten entschied und 
am 
3. 
April 2017 
formell 
die Einstellung der ab November 2016 nicht mehr ausbezahlten Leistung
en
 verfügte.
 
Zu diesem Zeit
punkt 
erschien überwiegend wahrscheinlich
, dass die Beschwerdeführerin 
ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder gar den Wohnsitz 
in Zürich beziehungsweise 
in der Schweiz aufgegeben hatte, was eine Einstellung de
r Leistungen rechtfertigte (vgl. 
vorstehende E. 2.3
). 
    
Aus
 den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Akten ergibt sich
 
zudem
, dass
 
die
 AHV-Altersrente der Beschwerdeführerin 
Ende Juli 
2017 eingestellt wurde 
(
elek
tronische Abfrage bei 
der Zentralen Ausgleichsstelle [TeleZas3]
 vom 1
1. 
Janu
ar
 2018; 
Urk. 15/J). Da der Bezug von Ergänzungsleistungen den Rentenbezug voraussetzt (
Art. 
4 
Abs. 
1 
lit
. a ELG), 
führt die
 Einstellung der AHV-Altersrente 
zum Erlösche
n
 des
 Anspruch
s
 auf Ergänzungsleistungen. 
Wie dargelegt war aber bereits die Einstellung per Ende Oktober 2016 gerechtfertigt. 
    
Aus 
den 
genannten
 
Gründen ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerde
gegnerin am 
3. 
April 2017 die Einstellung der
 
Leistungen ab dem 1. 
November 2016 
verfügte 
(
Urk. 
15/50) 
und diesen Entscheid im 
Einspracheverfahren
 schützte (Urk. 2).
 Demgemäss ist die 
gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 2
1. 
November 2017
 erhobene Beschwerde abzuweisen. 
5.
    
Nach 
Art. 
61 
lit
. a ATSG, ist das Verfahren kostenlos; einer Partei, die sich mut
willig oder leichtsinnig verhält, können 
jedoch
 eine Spruchgebühr und die Ver
fahrenskosten auferlegt werden (
vgl. auch 
§ 
33 
Abs. 
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
).
    
Die Begriffe der Mutwilligkeit und des Leichtsinns gehören dem Bundesrecht an. Ihre Tatbestände können als erfüllt betrachtet werden, wenn eine Partei Tatsachen wider besseres Wissen als wahr behauptet oder ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er unrichtig ist. Mutwillig ist ferner das Festhalten an einer offensichtlich gesetzwidrigen Auffassung. Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung liegt aber so lange nicht vor, als es der Partei darum geht, einen bestimmten, nicht als willkürlich erscheinenden Standpunkt durch das Gericht beurteilen zu lassen. Die Erhebung einer aussichtslosen Beschwerde darf einer leichtsinnigen oder mut
wil
li
gen Beschwerdeführung nicht gleichgesetzt werden. Das Merkmal der Aus
sichts
losigkeit für sich allein lässt einen Prozess noch nicht als leichtsinnig oder mutwillig erscheinen. Vielmehr bedarf es zusätzlich des subjektiven – tadelns
werten - Elements, dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne weiteres erkennen konnte, den Prozess aber trotzdem führt. Mutwillige Prozessführung kann ferner darin begründet liegen, dass eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft obliegende Pflicht (Mitwirkungs- oder Unterlassungspflicht) verletzt (BGE 128 V 323 E. 1b; Urteil des Bundes
ge
richts 8C_903/2008 vom 2
7. 
März 2009 E. 4.1).
    
Auf ihr
e
 Pflicht, Änderung
en
 der Verhältnisse zu melden, wurde die Beschwer
de
führerin mit jeder 
Leistungsv
erfügung 
aufmerksam gemacht
 (vgl. etwa 
Urk. 
15/46).
 Ebenfalls wurde sie im 
vorliegend massgebenden, 
ordnungsgemäss durchge
führ
ten Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren
 
(vorstehend E. 3) 
wiederholt und deut
lich darauf 
hingewiesen
, dass eine Widersetzlichkeit die Einstellung der Leis
tungen nach sich ziehen könne (Urk.
 
15/154). Die Beschwerdeführerin hat dennoch - an
haltend und ohne Entschuldigung - jedenfalls bis zur Beschwerdeerhebung jeg
liche Mitwirkung 
und namentlich das persönliche Erscheinen 
verweigert. Ob
wohl sie 
bei zumutbarer vernunftgemässer Überlegung ohne Weiteres 
erkennen musste, dass ihrer Beschwerde 
bei der klaren Sach- und Rechtslage 
kein Erfolg beschieden sein kann, 
erhob sie das Rechtsmittel mit gänzlich unbelegter Be
hauptung, was als 
trölerisch
 zu betrachten ist. Allein ihre offensichtliche Ver
letzung der Mit
wirkungspflicht im Verwaltungsverfahren rechtfertigt
 rechtspre
chungsgemäss
, auf mutwillige
 Prozessführung zu 
schliessen (BGE 128 V 323 E.
 
1b)
.
 
    
Der Beschwerdeführerin ist daher eine Gerichtskostenpauschale von 
Fr. 
500.-- aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWilhelm