zh_sozialversicherungsgericht · AL.2021.00105 · 2021-07-02 · de
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erneut zu prüfen, Beitragszeit und Befreiungsgrund. Prozess schuldhaft selbst veranlasst.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2021.00105
 
 
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
 vom 
2
2. 
Juli 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch 
Cfinanz
 GmbH
Y.___
Freihofstrasse 14, 8048 Zürich
gegen
Unia
 Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
 11, Postfach 5037, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
Der 19
73 geborene X.___
 
arbeitete 
ab 
2
2. 
Mai 2018 
in 
einem 
Temporärarbeitsverhältnis
 für die 
Z.___
 AG als Bauarbeiter
 (vgl. 
Urk. 
8/4 f.)
, wobei 
ein vom 
2
2. 
Mai 
2018 bis 2
0. 
August 
2018
 befristeter 
Einsa
tz 
bei der A.___
 GmbH
 
vorgesehen war 
(
Einsatzve
rtrag vom 2
2. 
Mai 2018, 
Urk. 
8/7
); infolge eines am 27. 
Mai 
2018 
erlittenen Unfalls 
war der Versicherte bis am 
1
4. 
April 2019 zu 100 
% arbeitsunfähig
 
(
Urk. 
8/10
, 
Urk. 
8/3
)
 und 
wurde der Einsatzvertrag 
vom 
2
2. 
Mai 2018 (
Urk. 
8/6
) durch 
den
 E
insatzvertrag vom 
3
0. 
M
ai 2018
 
mit Einsatzbeginn am 
1. 
Juni 2018 
und unbefristeter Einsatzdauer 
ersetzt (
Urk. 
8/6
)
.
 Mit Schreiben vom 28. April 2019 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf den 30. April 2019 (Urk. 8/5).
 
Ab 
1
1. 
Juli 2019 
arbeitete der 
Versicherte 
in einem 
Temporärarbeitsverhältnis
 für die 
B.___
 AG 
(vgl. 
Urk. 
8/15, 
Urk. 
8/16
), wobei im Wesentlichen
 der
 
Einsatz als Hilfsgärtner bei der Firma 
C.___
 AG 
für die Dauer von längste
ns drei Monaten mit Einsatzb
eginn 
am
 
1
1. 
Juli 2019
 
vorgesehen 
war 
(Einsatz
vertrag vom 1
0. 
Juli 2019, Urk. 
8/17
); am 1
4. 
Juli und 1
4. 
August
 2019 erlitt 
d
er 
Versicherte 
zwei weitere
 Unfä
ll
e
, in deren Folge ihm 
bis 
am
 
3
1. 
Januar 2020 
erneut 
eine 100
%
ige
 
A
rbeitsunfähig
keit attestiert wurde 
(
Urk. 
8/8 f.
, 
Urk. 
8/14
)
. 
Am
 26. 
November 2020 
meldete sich der Versicherte 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum (RAV)
 zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
8/1) und 
beantragte am 8.  Dezember 2020 Arbeitslosenentschädigung ab dem 23. November 2020 (Urk. 8/19). 
Mit Kassenverfügung vom 
1
3. 
Januar 2021
 verneinte die 
Unia
 Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und begründete dies damit, der Versicherte habe die Mindestbe
i
tragszeit nicht erfüllt und sei von der Erfüllung derselben nicht befreit (Urk. 8/35). Die dagegen vom Versicherten am 
4. 
Februar 2021 erhobene Einsprache (Urk. 8/38) wies die 
Unia
 Arbeitslosenkasse mit 
Einspracheentscheid
 vom 22. Februar 2021 (Urk. 2) ab. 
2.
    
Dagegen erhob X.___
 am 1
9. 
März
 2021 Beschwerde und beantragte, 
es sei
 der angefochtene 
Einspracheentscheid
 vom 2
2. 
Februar 2021 aufzuheben und die Anspruchsberechtigung für den Bezug einer
 Arbeitslosenent
schädigung 
ab dem 2
6. 
November 
2020
 zu bejahen (
Urk. 
1). Mit Beschwerdeant
wort vom 1
0. 
Mai 2021 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
7), was dem Beschwerdeführer am 1
7. 
Mai 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, 
AVIG
)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs. 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitrags
zeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
    
Kein beitragszeitrelevantes Arbeitsverhältnis begründet grundsätzlich der Rahmenvertrag mit einer 
Temporärfirma
, da der Rahmenvertrag in der Regel keinen Anspruch auf Beschäftigung auslöst und die versicherte Person berechtigt ist, Einsätze abzulehnen. Dagegen begründen die einzelnen Einsatzverträge jeweils ein neues, in sich abgeschlossenes Arbeitsverhältnis. Massgebend für die Berechnung der Beitragszeit ist somit die Dauer jedes einzelnen Arbeitseinsatzes (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für
 Wirtschaft [
seco
], 
Rz
. B160
, vgl. auch 
Urteile des Bundesgerichts 8C_541/2020 vom 21. Dezember 2020 E. 4.1, 8C_335/2016 vom 23. August 2016 E. 4.2, 8C_787/2010 vom 12. Januar 2011 E. 3.1 und 8C_403/2009 vom 1. September 2009 E. 3
). 
    
Als Beitragszeit angerechnet werden auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 2 
lit
. c AVIG).
1
.3
    
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
a. 
    
einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten;
b.
    
Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten;
c.
    
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungs
anstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung.
    
Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein. Zwischen dem Befreiungsgrund und der Nichterfüllung der Beitragszeit muss ein Kausalzusam
menhang bestehen. Dabei muss das Hindernis während mehr als zwölf Monaten bestanden haben. Da eine Teilzeitbeschäftigung mit Bezug auf die Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 
lit
. a bis c AVIG genannten Gründe auch nicht möglich und zumutbar war, ein Teilzeitarbeitsver
hältnis einzugehen (BGE 139 V 37 E. 5.1 mit Hinweisen).
1.4
    
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erlischt, wenn er nicht innert 
d
reier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird (
Art. 
20 
Abs. 
3 Satz 
1
 AVIG). Die in 
Art. 
20 
Abs. 
3 Satz 
1
 AVIG statuierte Frist hat Verwirkungscharakter. Sie ist weder der Erstreckung noch der Unterbrechung zugänglich, kann aber unter gewissen Voraussetzungen wieder
hergestellt werden. Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls 
- hier gestützt auf 
Art. 
29
 
Abs. 
3 
AVIV
 - gesetzten Nach
frist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforder
lichen Unterlagen bei
bringt. Dies gilt jedoch nur, wenn die Arbeits
losen
kasse die Antrag stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (vgl. etwa 
Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG]
 
C 
1
67/06 vom 7. 
November 2006 E. 
1
).
 
Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend jedoch nur dann zum Tragen und es ist nötigenfalls eine Nachfrist einzuräumen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV 
entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; 
diesfalls
 muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen
. Damit 
soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des 
Art. 
29 
Abs. 
3 AVIV in jenen Fällen Einhalt 
gebo
ten
 werden
, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegenden Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt 
und entsprechend untätig bleibt
 
(Urteil des EVG C 7/03 vom 31. August 2004 E. 5.3.2
 und E. 5.3.3 mit Hinweis
).
1.5
    
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, 
besonders
 wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
). 
2.
2.1
    
Im angefochtenen Entscheid e
rwog die Beschwerdegegnerin
 im Wesentlichen
, die
 
Rahmenverträge [
Temporärarbeitsverhältnisse
] begründeten 
an sich kein beitragsrelevantes A
rbeitsverhältnis
; der 
mit der 
Z.___
 AG abgeschlossene 
Einsatzvertrag 
vom 2
2. 
Mai 2018 über den vom 22. Mai bis 2
0. 
August 2018 befristeten Einsatz liege zudem ausserhalb der Rahmenfrist (2
6. 
November 2018 bis 2
5. 
November 2020). Sodann sei der Einsatzvertrag 
mit der 
B.___
 AG auf maximal drei Monate, das heisse bis 
8. 
Oktober 2019 befristet gewesen. 
Für die
 Ermittlung der Beitragszeit 
könne somit 
lediglich der Zeitraum vom 1
1. 
Juli 2019 (Einsatzbeginn) bis 
8. 
Oktober 2019 berücksichtigt werden. 
Weiter
 sei unbestritten, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist nicht infolge eines Unfalls mehr als zwölf Monate an der Ausübung einer Er
werbstätigkeit verhindert 
gewesen sei und
 
in
 keinem Arbeitsverhältnis 
ge
stand
en habe
. 
Damit
 sei der Beschwerdeführer von der Erfüllung der Beitragspflicht nicht befreit und bestehe kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (
Urk. 
2). 
2.2
    
Der Beschwerdeführer stellte sich auf den Standpunkt, er 
sei 
ausserhalb eines Arbeitsverhältnisses
 wegen Unfall und Krankheit mehr als zwölf Monate an der 
Ausübung einer Er
werbstätigkeit verhindert 
gewesen
.
 Konkret sei er vom 26. 
November
 2018
 bis 3
0. 
April 
2019, 
vom 1
4. 
Juli
 2019
 bis 3
1. 
Januar 2020 
und
 vom 5. 
Oktober bis 2
5. 
Oktober 2020
,
 
mithin insgesamt 376 Tage, unfall- resp. krankheitsbedingt
 arbeitsunfähig gewesen (
Urk. 
1). 
3.
    
3.1
    
Unter den Parteien 
besteht
 nunmehr
 Einigkeit darüber
, dass der Beschwerdeführer die Beitragszeit innert der mas
s
geblichen Rahmenfrist 
vom 
2
6. 
November 2018 bis 2
5. 
November 2020
 
(
Art. 9 Abs. 3 AVIG, 
vgl. E. 1.1) 
nicht erfüllt
.
 
Wie eingangs erläutert (vgl. E. 1.2) stellen lediglich Einsatz-, nicht aber Rahmenver
träge beitragsrelevante Arbeitsverhältnisse dar. 
    
In der Zeit zwischen 26. November 2018 und 10. Juli 2019 ist keine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgewiesen. 
Zwar schloss die 
Z.___
 AG mit dem
 
Beschwerdeführer nach dessen Unfall vom 27. Mai 2018
 und andauernder Arbeitsunfähigkeit am 30. Mai 2018
 einen neuen unbefristeten Einsatzvertrag mit Einsatzbeginn am 1. Juni 2018 ab
 und bescheinigte, dass das Arbeitsverhältnis bis am 30. April 2019 gedauert habe (Urk. 8/4, Urk. 8/6).
 Abgesehen davon, dass ein (neuer) Einsatzvertrag mit einem arbeitsunfähigen Mitarbeiter nicht nachvoll
ziehbar erscheint, hat der 
Beschwerdeführer
 nach Ende der bescheinigten Arbeits
unfähigkeit (vgl. 
Urk. 
8/10, Urk. 8/3) ab 15. April 2019 seine Tätigkeit bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr aufgenommen.
 
Er 
macht 
daher
 zu Recht nicht mehr geltend, dass es sich dabei um anrechenbare Beitragszeiten im Sinne von Art. 13 Abs. 2 
lit
. 
c AVIG handl
e. 
    
Innerhalb 
der Rahmenfrist
 liegt
 der Einsatzvertrag 
mit 
B.___
 AG 
vom 
1
0. 
Juli 2019 mit Einsatzbeginn am 11. Juli 2019
 und einer Einsatzdauer von längstens drei M
onaten bei den Akten (Urk. 8/17
)
, 
sodass damit
 allenfalls
 eine beitragspflichtige Beschäftigung von maximal drei Monaten nachgewiesen werden 
könnte
.
 
Allerdings bleibt unklar, wie lange das Arbeitsverhältnis mit der 
B.___
 AG 
überhaupt
 gedauert hat, denn es liegen zwei verschiedene 
Kündigungsschreiben
 der Arbeitgeberin in den Akten: laut dem Schreiben
 vom 1
0. 
Juli 2019
 wird das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist von 2 Tagen auf den 12. Juli 2019 aufgelöst
 (
Urk. 
8/29)
, das zweite Schreiben vom 28. April 2020 sieht – mit gleichem Wortlaut
,
 aber 
zahlreichen Rechtschrei
befehlern
 sowie
 
erheblichen
 Ähnlichkeiten mit dem Kündigungsschreiben der 
Z.___
 AG (vgl. Urk. 8/5)
 
– 
die Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf den 30. April 2020 vor (Urk. 8/16).
 
Diesem Widerspruch ist die Beschwerdegegnerin nicht weiter nachgegangen und hat offenbar auch nicht geprüft, ob hier nicht eine Strafanzeige 
angezeigt wäre.
3.2
    
Hat das Arbeitsverhältnis mit der 
B.___
 AG nur bis zum 12. Juli 2019 gedauert, ist nicht 
auszuschliessen
, dass der Beschwerdeführer 
innerhalb der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 
2
6. 
November 2018 bis 2
5. 
November 2020
 während mehr als 12 Monaten 
nicht in
 einem Arbeitsverhältnis stand
 und
 infolge Unfall 
oder Krankheit
 die Bei
tragszeit nicht erfüllen konnte
 (vgl. E. 1.3)
, nachdem er im Beschwerdeverfahren ein Arztzeugnis
 vom 
6
. 
Oktober 2020 einreichte, worin
 dem Beschwerdeführer vom 
5
. 
Oktober
 bis zum 
2
5. 
Oktober 2020 
eine krankheitsbedi
ngte 100%ige Arbeitsunfähigkeit
 attestiert wurde
 
(Urk. 
3
)
. Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin
 
führt der Umstand, dass der Beschwer
deführer
 das
 
Arztzeugnis
 vom 
6
. 
Oktober 2020 
bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahren 
trotz entsprechender Aufforderung 
nicht eingereicht hat, nicht dazu, dass die Beschwerde abzuweisen
 ist
 und sich der Beschwerdeführer neu anzumelden hat
 (vgl. Urk. 7 S. 2)
. 
Vielmehr wird eine allfällige Verwirkung des Anspruchs zu prüfen sein (vgl. E.
 1.4
). 
3.3
    
Demnach
 erweist sich der 
entscheiderhebliche
 Sachverhalt als ungenügend abge
klärt. In Aufhebung des 
angefochtene
n
 
Einspracheentscheid
s
 vom
 22. Februar 2021 ist die Sache an die Beschwerdegegnerin
 zurückzuweisen, damit sie die Anspruchsvoraussetzungen erneut prüfe und anschliessend über den 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
 26. November 2020 neu entscheide.
    
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
4.
    
Gemäss 
61 
lit
. g ATSG in Verbindung mit 
§ 
34 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hat die obsiegende 
Partei
 Anspruch auf Ersatz der Parteikosten
, wobei 
eine Rückweisung der Sache an die Verwaltung mit noch offenem Ausgang praxisgemäss als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 210 E. 7.1
). 
Gemäss 
§ 
6 
Abs. 
2 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) kann eine Entschädigung 
jedoch 
verweigert werden, wenn die obsiegende Partei den Prozess schuldhaft selbst veranlasst hat.
    
Mit Schreiben vom 1
5. 
und 1
8. 
Dezember 2020 forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer jeweils unter Hinweis auf seine gesetzliche Auskunfts- und Mitwirkungspflicht sowie deren Säumnisfolgen auf, innert angesetzter Frist (unter anderem) allfällige Arztzeugnisse für den Zeitraum vom 1
5. 
April 2019 bis 1
1. 
Juli 2019 sowie vom 
1. 
Februar 2020 bis zur Anmeldung beim RAV einzu
reichen (
Urk. 
8/27, 
Urk. 
8/31). Innert Frist (vgl. auch die Fristverlängerung 
gemäss
 E
-M
ail vom 2
8. 
Dezember 2020, 
Urk. 
8/34) reichte der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben (unter anderem) „tut
t
i i 
certificati
 
medici
 
richiesti
“ ein. Dies bedeutete konkret die Zusammenfassung zweier in Italien durchgeführter Corona-Tests datierend vom 2
1. 
August 2020, wonach der Beschwerdeführer am 
9. 
Mai 2020 positiv und am 1
8. 
August 2020 negativ auf Covid-19 getestet worden war (
Urk. 
30, vgl. auch E-Mail vom 
8. 
Januar 2021, 
Urk. 
8/34). Weder 
erwähnte er die nun beschwerdeweise geltend gemachte krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
 im Oktober 2020
 noch reichte er 
eine
 
Arbeitsunfähigkeits
b
escheinigung ein. 
Auch machte 
der Beschwerdeführer
 n
och im 
Einsprachever
fahren
, bereits vertreten durch die 
Cfinanz
 GmbH
, 
keinen Beitragsbefreiungs
grund, sondern
 
lediglich geltend, innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit sei eine beitragspflichtige Beschäftigung von 14.93 Monaten nachgewiesen (Urk. 8/38).
 Weshalb 
er 
das Arbeitsunfähigkeitsattest vom 6. Oktober 2020 erst mit der Beschwerde 
einreichte
, wird nicht begründet. 
    
Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass
 der Beschwerdeführer den Prozess schuldhaft selbst veranlasst
 hat
, weshalb ihm keine Entschädigung zuzusprechen ist. 
    
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne 
gutgeheissen
, dass der angefochtene 
Einsprache
entscheid
 vom 22. Februar 2021 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und danach über den Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Arbeitslosenentschädigung ab dem
 26. November 2020 neu entscheide
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen
.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Cfinanz
 GmbH
- 
Unia
 Arbeitslosenkasse
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger