zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2017.00034 · 2018-03-16 · de
Erlassgesuch bei fehlendem guten Glauben zu Recht abgewiesen. Vermögen aus Freizügigkeitspolice weder zu Beginn noch bei den periodischen Überprüfungen deklariert.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00034
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
 vom 
16. März 2018
in Sachen
1.
    
X.___
2.
    
Y.___
Beschwerdeführende
beide vertreten durch 
B.___
gegen
Stadt 
Z.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
X.___
, geboren 19
51
, 
bezog ab Februar 2008 
zu 
ihrer
 Rente 
der In
validenversicherung 
(Urk. 
8/B
) 
respektive ab 2015 zu ihrer AHV-Rente (
Urk. 
8/H) 
Zusatzleistungen (ZL) von der 
Stadt 
Z.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV 
(nachfolgend: 
AZL
; Urk. 
8/1
). 
Da ihr Ehemann, 
Y.___
, geboren 1950, 
ab Juli 2015 
eine
 AHV-Rente 
bezog, 
ermittelte
 
das
 
AZL den Anspruch auf Zusatzleistungen neu (Urk. 8/70
, 
Urk. 
8/82-83, Urk. 8/86). Dabei stellte sich heraus, dass 
Y.___
 über ein
e
 Freizügig
keits
police
 bei
 
der Helvetia
 schweizerische Lebensver
sicherungs
gesellschaft AG
 
(nachfolgend: Helvetia) 
verfügte
, 
welche
 
diesem
 bei Eintritt ins Pensio
nierungs
alter 
Mitte 2015 ausbezahlt
 wurde (
Urk. 8/4.1-4.1a, 
Urk. 
8/87
-89
, Urk. 3/6
).
 Mit Ver
fügung
en
 vom 
2
5. 
August 2015 wurden die 
Zu
satz
leistungen
 für die Zeit von August 2010 bis August 2015 unter Berück
sichtigung des 
Rück
kaufswertes der Freizügigkeitspolice
 neu berechnet und das Ehepaar 
A.___
 zur Rücker
stattung von Fr. 79'382.
-- (Ergänzungsleistungen, Beihil
fen, Gemeinde
zu
schüsse) 
verpflichtet (
Urk. 
8/V16-17).
 Die dagegen erhobene Ein
sprache vom 24. September 2015 
(Urk. 8/93) hiess das 
AZL
 mit 
Einsprache
entscheid
 vom 26. Mai 2016 teilweise gut, indem es die Rück
forderung auf Fr. 78'476.-- reduzierte (
Urk. 
8/V20).
1.2
    
Mit Verfügung vom 3
1. 
August 2016 wies das AZL
 das mit der Einsprache vom 24. 
September 2015 sinngemäss gestellte Erlassgesuch (Urk.
 8/93
)
 ab (Urk. 8/99
)
. Die dagegen mit Schreiben vom 
30. 
September 2016
 
erhobene
 Ein
sprache wies das 
AZL
 mit 
Einspracheentscheid
 v
om
 23. 
Februar 2017 ab (Urk. 2).
2.
    
Dagegen 
erhoben die
 Versicherte
n 
mit Ein
gabe vom 
23. März 2017
 Be
schwerde und beantrag
t
en, es sei der 
Ein
spracheentscheid
 
vom 23. Februar 2017 
aufzu
heben und das Erlassgesuch sei gutzuheissen
 (Urk. 1). Die Be
schwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 
18. Mai 2017
 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 
7 S. 2
).
 Die Beschwerdeführenden liessen sich innert der ange
setzten Frist zur Replik nicht verlauten (
Urk. 
11 S. 2).
    
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. 
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Nach 
Art. 
25 
Abs. 
1 
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts (ATSG)
 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzu
erstatten (Satz 1). 
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. auch Art. 2 ff. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 
So
zi
al
versicherungsrechts, ATSV). Der Erlass setzt somit einerseits den gut
gläu
bigen Leistungsbezug und andererseits das Vorliegen einer grossen Härte voraus.
1.2
    
Der 
gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Es ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zu
mutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sol
len. Der Leistungsempfänger darf sich nicht nur keiner böswilligen Absicht, son
dern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vorn
herein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus
kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstat
tungspflichtige Person auf den guten Glau
ben berufen, wenn ihr fehler
haftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c). 
    
Von einer grobfahrlässigen Ver
letzung der Meldepflicht ist auszugehen, wenn die rückerstattungspflichtige Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem ver
ständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objekti
ven Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare 
(Urteilsfähigkeit, Gesundheits
zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49, I 622/05, E. 3.1; zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 8C_759/2008 vom 26. Novem
ber 2008 E. 3.1-3.5 und 
8C_556/2008 vom 1
0. 
März 2009 E. 2.2 mit Hinweis
). Das Ver
halten und die Kenntnisse 
des
 Vertreters sind dem Beschwerdeführer anzu
rech
nen (BGE 112 V 97 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts 
8C_594/2007
 
vom 10. 
März 2008
 E. 5.2 mit Hinweis
).
1
.3
    
1.3.1
    
In Art. 28 ATSG ist die Mitwirkung der versicherten Person beim Vollzug gere
gelt. 
Gemäss
 dieser Bestimmung haben die versicherten Personen und ihre Arbeitgeber beim Vollzug der Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzu
wirken (Abs. 1) und es hat, wer Versicherungsleistungen beansprucht, unent
geltlich alle Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Abs. 2). 
    
Sodann haben 
gemäss
 Art. 31 Abs. 1 ATSG die Bezüger und Bezügerinnen, ihre Angehörigen und Dritte, denen die Leistung zukommt, jede wesentliche Ände
rung in den für eine Leistung 
massgebenden
 Verhältnissen dem Ver
sicherungs
träger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.
1.3.2
    
Gemäss
 Art. 
24 
der 
Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter
lassenen- und Invalidenversicherung (ELV) hat der Anspruchsberechtigte
,
 sein gesetzlicher Vertreter oder gegebenenfalls die Drittperson oder die Behörde, welcher eine Ergänzungsleistung ausbezahlt wird, der kantonalen Durch
füh
rungs
stelle 
v
on jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich Mitteilung zu machen. Diese Meldepflicht erstreckt sich auch auf Veränderungen, welche bei an der Ergänzungsleistung beteiligten Familien
mit
gliedern des Bezugsbe
rech
tig
ten eintreten.
 
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin stellte sich im angefochtenen 
Einspracheentscheid
 auf den Standpunkt, 
die Beschwerdeführenden seien anlässlich der Vorsprache vom 
7. 
März 2008 
in Z.___ 
nach ihren Vermögens
ver
hältnissen befragt worden. Eine schriftliche Anmeldung liege nicht vor. Das schriftliche Gesuch sei am 2
9. 
April 2008 durch ihre Vertreterin, die 
B.___
, unterzeichnet worden. Ausserdem seien die 
Formulare 
"
Periodische Über
prüfung
"
 
vom 2
7. 
November 2009 und vom 
2. 
Februar 2013, in welchen die Frage nach weiteren Vermögensbestandteilen im In- und Ausland wie Wert
sachen, Lebens
versicherungen und Freizügigkeitspolicen BVG etc. jeweils ver
neint worden sei, auch vom Beschwerdefüh
renden 2 unterzeichnet worden. Hinzu komme, dass das Ehepaar mit jeder Verfügung und mit den periodischen Überprüfungen 
auf seine Melde- und Mitwirkungspflichten aufmerksam gemacht worden sei. Diesen Pflichten seien sie betreffend die Freizügigkeits
police mit einem Wert von über 
Fr. 
200'000.-- nicht nachgekommen. Jeder ver
nünf
tige Mensch in der gleichen Lage hätte zumindest einmal nachgefragt und hätte die Fragen in den 
Formularen nicht einfach verneint. Dieses min
destens grob
fahrlässige Verhalten schliesse den guten Glauben aus. Damit sei die erste Voraussetzung gemäss 
Art. 
25 
Abs. 
1 ATSG nicht gegeben, weshalb sich die Prüfung der grossen Härte erübrige 
(Urk. 2 S. 2
 f.
).
2.2
    
Die Beschwerdeführenden
 
w
enden
 dagegen ein
, 
es sei nicht erwiesen, dass sie bei der Anmeldung zum Leistungsbezug die Freizügigkeitspolice verschwiegen hätten, da es weder ein Protokoll zur erstmaligen Vorsprache bei der Beschwer
de
gegnerin am 
7. 
März 2008, noch ein schriftliches Gesuch aus dem Jahre 2008
 gebe
. Es werde bestritten, dass sie die betreffende Freizügig
keitspolice gegen
über der Beschwerdegegnerin verschwiegen hätten. Diese sei bei der Erst
anmeldung deklariert worden, sei es mündlich bei der erstmaligen Vor
sprache 
in Z.___
, sei es anlässlich einer allfälligen schrift
lichen Gesuchstellung durch ihren
 Vertreter 
(Urk. 1
 S. 3 f.
). 
2.3
    
Strittig
 und zu prüfen ist, ob 
die 
kumulativ geforderten Erlassvoraussetzungen nach Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG (gutgläubiger Leistungsbezug und 
grosse
 Här
te) erfüllt sind und daher 
de
n Beschwerdeführenden
 die rechtskräftig fest
ge
stellte Rück
erstattungsschuld 
betreffend den Zeitraum vom 
1. 
August 2010 bis zum 3
1. 
August 2015 
im Betrag von 
Fr. 78'476.-- 
zu 
er
las
sen 
ist
.
3.
3.1
    
Es 
ist
 unstrittig 
ausgewiesen
, dass der Beschwerdeführende 2 
bei der Helvetia am 1. Mai 2005 mit Vertragsdauer bis am 
1. 
Juli 2015 eine Alterskapital
ver
sicherung mit einer Freizügigkeitspolice im Wert von mindestens Fr. 204'310.-- abgeschlossen hat (
Urk. 
8/4.1) und dass ihm von der Helvetia per 
1. 
Juli 2015 der Betrag von Fr. 215'452.75 ausbezahlt wurde (
Urk. 
8/4.1a).
 
3.2
3.2.1
    
Den Akten ist zudem die von der 
Beschwerdegegnerin
 erstellte Zusammen
stellung zu den persönlichen und wir
t
schaftlichen Verhältnissen mit dem Titel "Zusatzleistungen zur A
H
V/IV: Gesuch / Periodische Überprüfung, Zeitperiode 02.2008-0
3
.2008" zu entnehmen, welche am 2
9. 
April 2008 von der
 Ver
tre
terin der Beschwerdeführenden, der
 
B.___
,
 unterzeichnet wurde (
Urk. 
8/1
, Urk. 8/V
). 
In dieser Zusammenstellung ist die Freizügigkeitspolice nicht aufge
führt. 
Ausserdem
 wurde in diesem Formular unter anderem darauf hinge
wiesen, dass mit der Unterschrift die Vollständigkeit der Angaben bestätigt werde und dass keine weiteren in diesem Formular nicht erwähnten Einnahmen und Ver
mögenswerte, weder im In- noch im Ausland, vorhanden seien (
Urk. 
8/1 S. 7). 
Wie die 
Beschwerdegegnerin
 im angefochtenen Entscheid zutreffend 
feststellte, 
wurden damit die Vermögensverhältnisse bestätigt, ohne dass die bereits damals bestehende Freizügig
keitspolice der Helvetia 
aufgeführt
 worden wäre. Die
se nicht korrekte
 Be
stätigung durch die 
B.___
 ist den Be
schwerde
führenden anzurechnen (
vgl. 
BGE 112 V 97 E. 3b; Urteil des Bundes
gerichts 
8C_594/2007
 
vom 10. 
März 2008
 E. 5.2 mit Hinweis). 
    
Unerheblich ist dabei letztlich, ob 
die Beschwerdeführenden anlässlich der per
sönlichen Gesuchstellung und Befragung 
in Z.___
 am 
7. 
März 2008 (vgl.
 
die Aktennotiz gleichen Datums, 
Urk. 
8/AN) explizit nach Alters
kapital
guthaben und Freizügigkeitspolicen gefragt wurden
 und ob sie 
- was jedenfalls nicht aktenkundig ist - 
die 
Freizügig
keitspolice der Helvetia
 erwähnt haben. 
Denn die nachfolgende Zustellung der Zusammenstellung der wirtschaftlichen Verhält
nisse 
mit dem Titel "Zusatz
leistungen zur AH
V
/IV: Gesuch / Periodische Über
prüfung, Zeitperiode 02.2008-03.2008" diente gerade dazu, die Voll
ständig
keit und Korrektheit aller Angaben sicherzustellen
, aufgrund dere
r
 
schliesslich
 die Berechnung der Zusatzleistungen erfolgen sollte
.
    
Zu Recht weist die Beschwerdegegnerin ausserdem darauf hin
, 
dass
 in den nachfolgenden 
periodischen Überprüfungen am 2
7. 
November 2009 (
Urk. 
8/43) und am 
2. Februar 2013 (Urk. 8/60) 
die Frage nach weiteren Vermögens
bestandteilen
, namentliche
 Lebensversicherungen
,
 Frei
zügigkeits
policen BV etc.
,
 
mit Unterschrift von Seiten der 
B.___
 und/oder vom Beschwerde
führenden 2 
ausserdem jeweils 
explizit 
v
erneint wurde
.
 
    
Schliesslich
 war jeweils in den Verfügungen betreffend 
Zusatzleistungen
 das Ver
mögen aufgeführt, aufgrund dessen die Ansprüche 
be
rechnet wurden
 (Urk. 
8/V1-14
)
. Auch aufgrund dieser 
Zusammenstellungen
 hätten die Be
schwerde
führenden erken
nen können und müssen, dass nicht ihr gesamtes Ver
mögen berücksichtigt wurde
. Dies hätten s
ie der Beschwerdegegnerin
 spätestens bei Erhalt dieser Ver
fügungen jeweils
 melden müssen
.
3.2.2
    
Die Beschwerdegegnerin ging 
b
ei dieser Sachlage
 zu Recht von einer Melde
pflichtverletzung 
der Beschwerdeführenden 
aus
.
 
    
Ob dabei ein Unrecht
s
bewusstsein im Sinne einer 
absichtliche
n
 Täuschung respektive eine
r
 böswillige
n
 Absicht 
vorlag, kann 
offen 
bleiben
. 
Denn wie die 
Be
schwerdegegnerin
, auf deren zutreffende Begründung
 
im angefochtenen 
Ein
spracheentscheid
 (
Urk. 
2 S. 2 f.) 
im Übrigen 
verwiesen werden kann, 
richtig
 feststellte, ist unter den gegebenen Umständen jedenfalls von einer 
grobfahr
lässige
n
 Ver
letzung der Meldepflicht 
auszugehen
. 
Und zwar ist den 
Beschwerde
führenden
 
respektive
 
ihrer
 Vertre
ter
in vorzuwerfen, dass sie nicht
 das 
Mindest
mass
 an Aufmer
ksamkeit aufgewendet haben, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Um
ständen verlangt werden 
muss
 (vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 
E. 
4.4 [I 622/05], m
it Hinweis auf BGE 110 V 176 E. 
3d; Urteil 
des Bundes
gerichts 9C_14/2007 vom 2. Mai 2007
 E. 5.2).
    
Was die Beschwerdeführenden des Weiteren vorbringen, führt zu keiner ande
ren Betrachtungsweise.
3.3
    
Die Beschwerdeführenden
 respektive 
ihre
 Vertreter
in
 hätte
n
 daher bei gebotener und zumutbarer Aufmerksamkeit erkennen müssen, dass die Beschwerde
gegnerin die Zusatzleistungen unter der Annahme falscher, und zwar zu tiefer 
Vermögens
beträge ermittelte
,
 und 
dass 
daraus ohne Rechtsgrund zu hohe Zusatz
leistungen resul
tierten. 
    
Der gute Glaube (
BGE 122 V 22
1
 E
. 
3 mit Hinweisen) ist daher zu verneinen mit der Konsequenz, dass ein Erlass der Rückforderung 
nicht möglich ist
. Unter diesen Umständen muss nicht geprüft werden, ob das zusätzliche Erfordernis der grossen Härte erfüllt wäre.
 Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
B.___
- 
Stadt 
Z.___
, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann