zh_sozialversicherungsgericht · UV.2021.00221 · 2023-02-24 · de
In der auf den Unfall zurückzuführenden Kündigung der Büroräumlichkeiten ist kein Grund für eine Neubestimmung/Erhöhung des massgeblichen Lohns nach Art. 23 Abs. 7 UVV zu sehen. Frage der Anwendbarkeit der 1- oder 3jährigen Verwirkungsfrist. Altrechtliche Frist (1 Jahr) massgeblich, Rückforderung teilweise verwirkt. Teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2021.00221
 
 
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
24. Februar 2023
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Y.___
iclaims.ch, International Claims Alliance
Reismühleweg 55d, 8409 Winterthur
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
, geboren 1966, war seit Februar 2016 in ihre
m
 eigenen (vgl.
 
Urk.
 
9/27
; Urk. 9/215
 [in den Akten zwischen Urk. 9/83 und 9/84 abgelegt]
) 
Unter
nehmen, 
Z.___
,
 in einem Pensum von 40 % als Geschäfts
führerin angestellt und dadurch bei der Suva gegen die Folgen von Unfällen ver
sichert, als sie am 28. Juni 2017 stürzte und sich den rechten Arm brach (Unfall
meldungen vom 14. und 19. September 2017; Urk. 9/1-2). Die Suva erbrachte Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen. 
Die Taggelder wurden 
zunächst auf der Basis des in der Sc
hadenmeldung genannten Jahre
slohns
 erbracht (Fr. 26‘000
.--
; vgl. Urk. 9/1-2 und Urk. 9/92)
.
    
Am 5. März 2018 (Urk. 9/34) liess die Versicherte mitteilen, sie verdiene gemäss Vertrag ab Januar 2018 Fr. 4'000.-- brutto.
 Die Suva nahm daraufhin eine Lohn- und Taggeldkorrektur vor (Urk. 9/42; Urk. 9/92). Mit Schreiben vom 6.
 
Januar
 
2020 (Urk. 9/157) stellte die Suva die kurzfristigen Leistungen per 31.
 
Januar 2020 ein und gewährte der Versicherten mit Verfügung vom 8.
 
Januar
 
2020 (Urk. 9/158)
 
eine Integritätsentschädigung von 15 %.
 
Sodann zog 
die Suva
 ihren Ent
scheid über die Erhöhung des Taggeldansatzes per 1.
 
Januar
 
2018 mit Verfügung vom 28. Oktober 2020 (Urk. 9/193) in Wiedererwägung und forderte den Betrag von Fr. 35'552.70 zurück. Mit Verfügung vom 
selben Tag
 (Urk. 9/
198
) verneinte die Suva einen Rentenanspruch der Versicherten. 
    
Mit Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2021 (Urk. 9/222 = Urk. 2) wies die Suva d
ie 
am 30. Oktober 2020 (Urk. 9/200) erhobene und am 4. Dezember 2020 (Urk. 9/204) begründete Einsprache 
gegen 
die
 
Rückforderungsverfügung
 
vom 28.
 
Oktober 2020
 (Urk. 9/193)
 ab
, wobei sie einer allfälligen Beschwerde die auf
schie
bende Wirkung entzog (Dispositiv 
Ziff. 2)
.
2.
    
Am 15. November 2021 erhob die Versicherte Beschwerde gegen den Einsprache
entscheid 
vom 12
. Oktobe
r 2021
 (Urk. 2) und beantragte dessen Aufhebung, die Anerkennung ihres Anspruchs auf Versicherungsleistungen und die Zusprechung der versicherten Leistungen. Weiter seien sämtliche Geldleistungen aufgrund der von der Beschwerdegegnerin bereits rechtsgültig anerkannten Erhöhung des ver
sicherten Verdienstes auf der Basis von Fr. 52'000.-- pro Jahr seit 1. Januar 2018 zu berechnen. Es sei ihr bezüglich der Rückforderung die aufschiebende Wirkung 
der Beschwerde 
zu gewähren.
 Eventualiter sei ihr aufgrund der offensichtlich in vollkommen gutem Glauben empfangenen Leistungen und der gegebenen grossen Härte des hohen, nicht aufzubringenden Rückforderungsbetrages von Fr.
 
35'552.70 bei sehr geringem Einkommen und nicht vorhandene
m
 Vermögen der vollständige Erlass zu ge
währen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-5).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Februar 2022 (Urk. 8) beantragte die Beschwer
degegnerin die Abweisung der Beschwerde, räumte jedoch ein, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung zu Unrecht erfolgt sei (S. 4 Ziff. 5.8). Davon wurde die Beschwerdeführerin mit Gerichtsverfügung vom 22. Februar 2022 (Urk. 10) in Kenntnis gesetzt, wobei gleichzeitig die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederhergestellt und das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewiesen wurde (Dispositiv Ziff. 1-2).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Gemäss Art. 6 
des Bundesgesetzes üb
er die Unfallversicherung (UVG)
 werden –
 
soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt (Abs. 1). Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch 
bei den im Einzelnen in Abs. 2 auf
geführten
 Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind. Ausserdem erbringt die Versicherung ihre Leis
tungen für Schädigungen, die der verunfallten Person bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Abs. 3).
    
Nach Art. 10 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmäs
sige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG ein Taggeld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des ordentlichen Ren
tenalters ereignet hat (Art. 18 Abs. 1 UVG)
.
 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungs
massnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbe
ginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Erleidet die versicherte Person durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität, so hat sie Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 UVG).
1.2
    
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wie
dererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mithin im Zeitpunkt der vollen Wieder
erlangung der Fähigkeit, im bisherigen oder in einem anderen Beruf zumutbare 
Arbeit zu leisten (Art. 16 Abs. 1 und 2 UVG in Verbindung mit Art. 6 ATSG; BGE 137 V 199 E. 2.1, Urteil des Bundesgerichts 8C_609/2017 vom 27. März
 
2018 E. 3.1), mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Per
son (Art. 16 Abs. 2 UVG).
1.3
    
Gemäss Art. 15 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Ver
dienst bemessen (Abs. 1). Als versicherter Verdienst gilt für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn (Abs. 2).
1.4
    
Hat die Heilbehandlung wenigstens drei Monate gedauert und wäre der Lohn des Versicherten in dieser Zeit um mindestens 10 Prozent erhöht worden, so wird der massgebende Lohn für die Zukunft neu bestimmt
 (Art. 23 Abs. 7 der Verordnung über die Unfallversicherung, UVV).
    
Die Sonderbestimmung von Art. 23 Abs. 7 UVV kann nicht nur bei Lohnerhö
hungen, sondern auch bei Erhöhungen der Arbeitszeit zur Anwendung gelangen. Im einen wie im andern Fall ist es im Rahmen der ihnen obliegenden Mitwir
kungspflichten (BGE 116 V 26 E. 3c) Sache der Versicherten, mit dem im Sozial
versicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzutun, dass eine solche Erhöhung erfolgt wäre, wenn sich kein Unfall ereignet hätte (RKUV 1994 Nr. U 195 S. 210 E. 5a und b; Urteil des Bundesgerichts U
 
241/01 vom 4. September 2002 E. 2.1).
1.5
    
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen 
Rückkommensvoraussetzungen
 der prozessualen Revision (Art. 53 Abs.
 
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts, ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erhebli
cher Bedeutung der Berichtigung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
1.6
    
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 
Ein
spracheentscheide
, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Überprü
fung gebildet haben, zurückkommen, wenn diese nach damaliger Sach- und Rechtslage zweifellos unrichtig sind und – was auf periodische Dauerleistungen regelmässig zutrifft (BGE 119 V 475 E. 1c) – wenn ihre Berichtigung von erheb
licher Bedeutung ist (sogenannte Wiedererwägung; Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG; BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 9C_317/2020 vom 10. Februar
 
2021 E. 2.2).
    
Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts, insbesondere bei einer klaren Verlet
zung des Untersuchungsgrundsatzes. Zweifellose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger Zweifel an der (von Beginn weg bestehenden) Unrichtigkeit der Verfügung besteht, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Ob dies zutrifft, beur
teilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehenden Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 144 I 103 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_57/2020 vom 18. Juni 2020 E. 4.1, je mit Hinweisen).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin 
hielt im 
angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) 
unter Hinweis auf Art. 23 Abs. 7 UVV und die Rechtsprechung fest, eine Neube
urteilung des Taggeldes werde vorgenommen, wenn sich der massgebende Lohn auf Grund einer bedeutsamen Änderung des Arbeitspensums erhöht hätte, wobei diese Änderung bereits vor dem Unfall voraussehbar gewesen sein müsse, ausser sie sei auf unvorhersehbare, schicksalhafte Gründe wie etwa Tod, Invalidität oder Konkurs des Ehepartners zurückzuführen. Die im Rahmen dieser Bestimmung bedeutsame Änderung 
des Arbeitspensums müsse bereits vor dem Unfall voraus
sehbar gewesen sein, sei es aufgrund arbeitsvertraglicher Abreden, sei es aus anderen Gründen. Blosse Wünsche und Absichten genügten nicht. Einzig dort könne auf dieses Erfordernis verzichtet werden, wo die Ausdehnung der Arbeits
zeit auf unvorhersehbare, schicksalhafte Gründe zurückzuführen sei. Dabei sei Art. 23 Abs. 7 UVV auch bei Lohnerhöhungen ohne Erhöhung der Arbeitszeit anwendbar (S. 5 Ziff. 4.1). Die Lohnerhöhung von Fr. 2'000.-- auf Fr. 4'000.-- monatlich per 1. Januar 2018 sei damit begründet worden, dass die Büroräum
lichkeiten in 
A.___
 gekündigt worden seien und die Büroarbeiten neu in 
B.___
 
erledigt
 würden. Anlässlich der Aussendienstbesprechung vom 29.
 
Januar 2018 sei keine geplante Lohnerhöhung per 1. Januar 2018 erwähnt wor
den. Im Gegenteil sei mitgeteilt worden, dass das Geschäft schlecht laufe und die finanzielle Situation schwierig sei. Die mit der Buchhaltung betraute Person sei eine Verwandte der Versicherten. Die Lohnerhöhung sei erstmals von der Buch
halterin am 5. März 2018 rückwirkend per Januar 2018 geltend gemacht worden. Per 14. März 2018 sei die Beschwerdeführerin aus der Firma ausgeschieden. Im Zeitpunkt des Ereignisses vom 
28. Juni 2017 hätten überhaupt keine Indizien für eine geplante Lohnerhöhung 
ab dem 1. Januar 2018 bestanden. Es fänden sich keine Absichtserklärungen in den Akten und es seien auch keine geltend gemacht worden Die Auflösung der Büroräumlichkeiten sei erfolgt, da die Beschwerdefüh
rerin offensichtlich den Betrieb aufgegeben habe. Deshalb könne nicht mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit dargetan werden, dass schon vor dem Unfall kon
krete Pläne für eine Lohnerhöhung bestanden hätten. Die vorgebrachte Begrün
dung verdeutliche vielmehr, dass die A
ufgabe der Büroräumlichkeiten, 
welche offenbar die Lohnerhöhung ermöglicht habe, direkt mit der Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin zusammengehangen habe und damit keineswegs als Folge des Unfalls stattgefunden hätte, sondern vielmehr als Folge des Unfalls anzusehen sei. Die Erhöhung des Taggeldes sei offensichtlich unrichtig gewesen. Dieses hätte ab 1. Januar 2018 weiterhin aufgrund des versicherten Verdienstes von Fr. 26'000.-- berechnet werden müssen (S. 6 f.).
    
In der Beschwerdeantwort ergänzte sie, e
s gehe zudem nicht an, die Einsparung von Kosten als Begründung für die Erhöhung eines Lohnes anzugeben, welcher ausschliesslich aus Mitteln der Sozialversicherung finanziert werde. Ansonsten könnte jeder Geschäftsführer eines Kleinbetriebes angesichts einer unfallbeding
ten Arbeitsunfähigkeit einfach seine Geschäftstätigkeit aufgeben und geltend machen, die dadurch eingesparten Kosten würden nun eine Lohnerhöhung recht
fertigen. 
Die Beschwerdeführerin habe jedoch zum Zeitpunkt der angeblichen Lohnerhöhung die Geschäftstätigkeit bereits aufgegeben 
gehabt 
(Urk. 8 S. 4 Ziff. 5.6).
2.2
    
Die Beschwerdeführerin machte geltend (Urk. 1), die Beschwerdegegnerin habe weder den Aussendienstmitarbeiter noch sie selbst befragt und keine weiteren Sachverhaltsabklärungen getroffen (S. 5 Ziff. 8). Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug der bisherigen Versicherungsleistungen seien offensichtlich erfüllt gewesen (S. 6 Ziff. 9). Es sei eine schicksalshafte Veränderung eingetreten, da genau in dieser Zeit die Trennung von ihrem Ehegatten erfolgt sei. Dadurch sei seine finanzielle Unterstützung weggefallen. Es verstehe sich von selbst, dass ein Monatslohn von Fr. 2'000.-- nicht ausreiche, um den Lebensunterhalt zu bestrei
ten. Es sei deshalb zwingend erforderlich gewesen, das Büro aufzugeben, um dadurch die Kosten zu senken und s
o
 ein höheres Einkommen zu generieren. Bei einem Festhalten am angefochtenen Entscheid wäre aus näher dargelegten Grün
den ein zivilrechtlicher Haftungsanspruch gegenüber der Beschwerdegegnerin und ihren Mitarbeitern gegeben, welchen sie verrechnungsweise geltend machen werde
, so dass
 die Rückforderung ohnehin nicht durchsetzbar erscheine (S. 7 Ziff. 10 unten f.). Dass sie gezwungen gewesen sei, aufgrund der Trennung
 von ihrem Ehemann
 ein 
höheres Einkommen zu erzielen, zeige sich auch daran, 
dass sie heute mit einem Pensum von 70 % arbeitstätig sei (S. 8 Ziff. 11). 
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Rückforderung von Fr.
 
35'552.70
.
    
Die Frage eines allfälligen Erlasses der Rückforderung ist nicht im vorliegenden Verfahren, 
sondern auf entsprechendes Gesuch de
r Beschwerdeführerin
 hin von der Beschwerdegegnerin zu prüfen, sobald die Rückerstattungspflicht rechtskräf
tig feststeht (sogenanntes Erlassverfahren; vgl. Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV).
 Darauf wurde die Be
schwerdeführerin im angefochtenen Entscheid hingewiesen (vgl. Urk. 2 S. 7 Ziff. 6). Ebenfalls nicht zu prüfen ist die Frage des 
Rentenanspruchs 
der Beschwerde
führerin, da
 
dieser
 im vorliegenden Verfahren
 
nicht zum Anfechtungsgegenstand (Einspracheentscheid) gehört
. Und schliesslich ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass 
allfällige 
zivilrechtliche Haftpflichtansprüche nicht vor dem hiesigen Gericht geltend zu machen sind (vgl. § 2 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht, GSVGer).
    
In diesen Punkten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
3.
3.1
    
In der Schadenmeldung vom 14. und 19. September 2017 wurde
n
 ein Monatslohn von Fr. 2'000.-- sowie eine Ferien- und Feiertagsentschädigung von 
Fr. 
2'500.-- und ein 13. Monatslohn von Fr. 2'000.-- angegeben, dies bei einem Arbeitspen
sum von 40 % (Urk. 9/1-2). Anlässlich der Besprechung mit dem Aussendienst
mitarbeiter der Beschwerdegegnerin vom 26. Januar 2018 hielt die Beschwerde
führerin fest, sie betreibe mit ihrer Tochter zusammen d
as
 kleine 
Unternehmen 
Z.___
. Sie würden eigentlich hauptsächlich Privathaushalte reinigen, wobei es so sei, dass sie durch den Unfall beinahe sämtliche Aufträge verloren habe. Sie müsse zuerst wieder neue Aufträge suchen, wenn sie wieder gesund sei. Im Moment habe sie eine sehr schwierige finanzielle Situation, da sie fast kein Geld bekomme (Urk. 9/27 S. 1).
3.2
    
Mit E-Mail vom 5. März 2018 (Urk. 9/34) machte eine mit 
der Beschwerdeführerin 
verwandte Mitarbeiterin (vgl. Urk. 
9/27) geltend, die Beschwerdeführerin verdiene ab Januar 2018 gemäss Vertrag Fr. 4'000.-- brutto, sie bitte um Korrektur der Taggelder. Mit E-Mail vom 27. März 2018 verlangte der Aussendienstmitarbeiter der Beschwerdegegnerin die Lohnabrechnungen für Januar bis März 2018 mit entsprechenden Bankbelegen (Urk. 9/38). Dem wurde mit E-Mail vom 10.
 
April
 
2018 entsprochen (Urk. 9/42-41). 
Der Aussendienstmitarbeiter vertrat in einer internen E-Mail vom 13. April 2018 die Meinung, man könne eine 
Lohnkorrektur per 1. Januar 2018 machen und entsprechend Fr. 4'000.-- x 13 berechnen (Urk. 9/42/1). 
Den Zahlungsaufträgen der 
Z.___
 ist zu entnehmen, dass für Januar bis März 2018 ein als Lohn bezeichneter Betrag von jeweils Fr. 3'263.-- ausgerichtet wurde (Urk. 9/41/2; Urk. 9/41/4 und Urk.
 
9/41
/6).
3.3
    
Anlässlich einer weiteren Besprechung 
vom 
11. April 2018
 
teilte die Verwandte der Beschwerdeführerin mit, die Lohnkorrektur sei erfolgt, da die Beschwerdefüh
rerin ihr Büro gekündigt habe. Sie benötige diese Räumlichkeiten eigentlich nicht mehr und könne sich auch einen höheren Lohn bezahlen (Urk. 9/40 S. 1 unten
 
f.).
 
3.4
    
Am 20. Juni 2019 teilte die Beschwerdeführerin mit, d
as
 
Unternehmen 
Z.___
 sei seit 2018 aufgelöst. An den genauen Monat erinnere sie sich nicht mehr. Seitdem sei sie nirgends angestellt und weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (Urk. 9/114).
3.5
    
Gemäss 
dem von der Beschwerdegegnerin am 27. April 2020 (Urk. 9/173) und 18.
 
Mai 2020 (Urk. 9/178) angeforderten 
IK-Auszug (Urk. 9/181/2-3) hat die Beschwerdeführerin im Jahr 
2017 ein Jahreseinkommen von Fr. 26'488.-- 
verab
gabt
. 
4.
4.1
    
Anlässlich der Mitteilung vom 5. März 2018 (Urk. 9/34) wurde die Lohnerhöhung damit begründet, die Beschwerdeführerin verdiene «gemäss Vertrag» ab Januar 2018
 
Fr. 4'000.--. Ein Vertrag wurde 
jedoch zu keinem Zeitpunkt vorgelegt. Ebenso wenig wurde geltend gemacht, die Beschwerdeführerin hätte ihr Pensum von 40 % erhöht. Als weitere Begründung wurde später einzig vorgebracht, die Lohnkorrektur sei erfolgt, da die Beschwerdeführerin ihr Büro gekündigt habe. Sie könne sich deshalb einen höheren Lohn bezahlen (vgl. vorstehend E. 3.2). 
4.2
    
Diese Begründung vermag eine Neubestimmung des Lohnes gemäss Art. 23 Abs. 7 UVV nicht zu rechtfertigen
, muss eine entsprechende 
Änderung 
doch 
bereits vor dem Unfall voraussehbar gewesen sein
.
 Die Kündigung der Büroräumlichkei
ten war vor dem Unfall 
jedoch 
nicht voraussehbar, sondern 
vielmehr 
direkte Folge des Unfalls der Beschwerdeführerin.
 Sie selbst gab im Januar 2018 an, dass sie durch den Unfall beinahe sämtliche Aufträge verloren habe und zuerst wieder neue suchen müsse, wenn sie gesund sei (vgl. vorstehend E. 3.1). Die Lohnkor
rektur sei erfolgt, weil sie ihr Büro gekündigt habe und diese Räumlichkeiten nicht mehr benötige (vgl. vorstehend E. 3.2).
 Andere unvorhergesehene, schick
salhafte Gründe wie Tod, Invalidität oder Konkurs des Ehepartners oder derglei
chen (vgl. die in E. 4.1 des angefochtenen 
Einspracheentscheides
 wiedergegebene Rechtsprechung des Bundesgerichts) liegen nicht vor. Insbesondere reicht die erst im Rechtsmittelverfahren vorgebrachte Begründung, die schicksalhafte Verände
rung 
sei in der Trennung von ihrem Ehemann zu sehen
 (vgl. vorstehend E. 2.2), nicht aus, 
lebten die Eheleute doch bereits seit Ende 2017 nicht mehr zusammen (vgl. Urk. 3/6). Zudem 
ist der Beweismaxime der Aussagen der ersten Stunde zu folgen, 
denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späte
ren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 
143 V 168 E. 5.2.2, 
121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis
; Urteil des Bundesge
richts 8C_120/2022 vom 4. August 2022 E. 5.1.2
).
4.3
    
Es gelingt somit der Beschwerdeführerin nicht, 
mit dem im Sozialversicherungs
recht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzutun, dass eine solche Erhöhung erfolgt wäre, wenn sich kein Unfall ereignet hätte
 (vgl.
 
vorstehend E. 1.4).
 
Die Lohnkorrektur war nach dem Gesagten zweifellos unrich
tig (vgl. vorstehend E. 1.6)
, da
 Art. 23 Abs. 7 UVV unrichtig angewandt
 
wurde
. 
Auf weitere Abklärungen kann in antizipierter Beweiswürdigung 
(BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 
I 229 E. 5.3, je mit Hinweisen) verzichtet werden.
5
.
5.1
    
Zu prüfen bleibt die Frage der Verwirkung. 
Dabei 
ist zunächst zu prüfen, ob die in Art. 25 Abs. 2 ATSG vorgesehene Verwirkungsfrist in der bis Ende 2020 gültig gewesenen Fassung von einem Jahr oder in der ab dem 1. Januar 2021 geltenden Fassung von drei Jahren anwendbar ist.
5.2
    
Weder das 
UVG 
noch das ATSG enthalten eine spezielle Übergangsbestimmung betreffend die Anwendbarkeit der Änderung der Verwirkungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG. Die Übergangsbestimmung Art. 83 ATSG zur ATSG-Änderung vom 21. Juni 2019 sieht lediglich in allgemeiner Weise vor, dass für im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 21. Juni 2019 beim erstinstanzlichen Gericht hängige Beschwerden das bisherige Recht gilt. Vorliegend war bei Inkrafttreten der ATSG-Revision respektive der neuen Fassung von Art. 25 Abs. 2 ATSG 
am
 1. Januar 2021 die Beschwerde vom 
15. November 2021
 (Urk. 1) 
noch nicht 
hän
gig, so dass
 
jedenfalls nicht ohne Weiteres auf die Anwendbarkeit der alten und auch nicht – etwa e contrario – der neuen, verlängerten Verwirkungsfrist geschlossen werden kann. 
    
Als 
massgeblich
 erweisen
 sich
 jedoch
 die von der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung für den Bereich der Verjährung/Verwirkung entwickelten übergangsrecht
lichen Grundsätze, wonach die Verjährungs- oder Verwirkungsbestimmungen des neuen Rechts auf altrechtliche Ansprüche anwendbar sind, sofern diese vor dem In-
Kraft-Treten des neuen Rechts entstanden und fällig, aber vor diesem Zeit
punkt noch nicht verjährt oder 
verwirkt
 sind (BGE 131 V 425 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 102 V 206 E. 2, 111 II 186, 107 Ib 203 f. E. 7b/
aa
; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts H 98/05 vom 6. Dezember 2005 E. 5). In diesem Sinne wurde in Ziffer 2 des IV-Rundschreibens des BSV Nr. 406 vom 22. Dezember 2020 («Revi
sion des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs
rechts») dazu das Folgende ausgeführt: Die Anwendung der neuen Verwirkungs
fristen auf bereits unter «altem Recht» entstandene und fällige Forderungen ist zulässig, soweit bereits unter dem alten Recht eine Verwirkung vorgesehen wurde und soweit diese Verwirkung im Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Bestim
mungen 
noch nicht eingetreten ist 
(vgl. BGE 131 V 425 E. 5.2, 134 V 353 E. 3.2, Urteil des Bundesgerichts 1C_540/2014 vom 5. Januar 2015 E. 3.1). Wenn aber im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Rechts eine relative oder absolute Ver
wirkungsfrist 
gemäss
 dem «alten» Art. 25 Abs. 2 ATSG bereits verstrichen ist und die Forderung bereits 
verwirkt
 ist, so bleibt diese 
verwirkt
, und es ändert sich durch das neue Recht nichts daran. 
    
Davon ist auszugehen. Es gilt somit 
von Amtes wegen 
zu klären, wann die Ver
wirkungsfrist zu laufen begonnen hat und ob die bisher geltende einjährige Frist vor dem 1. Januar 2021 verstrichen ist und die Rückforderung dann bereits 
ver
wirkt
 war.
5.3
    
Beruht die 
unrechtmässige
 Leistungsausrichtung auf einem Fehler der Verwal
tung, wird die einjährige relative Verwirkungsfrist 
gemäss
 Art. 25 Abs. 2 ATSG nicht durch das erstmalige unrichtige Handeln der Amtsstelle ausgelöst. Vielmehr ist auf jenen Tag abzustellen, an dem das Durchführungsorgan später – beispiels
weise anlässlich einer Rechnungskontrolle oder aufgrund eines zusätzlichen Indizes – unter Anwendung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit seinen Fehler hätte erkennen müssen (BGE 146 V 217 E. 2.2).
 
    
Die Beschwerdegegnerin 
äusserte
 sich im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) nicht zur Frage der Verwirkung, 
sondern 
hielt in ihrer Beschwerdeantwort (Urk. 8) 
ein
zig 
fest, der Sachverhalt sei im April 2018 offensichtlich falsch gewürdigt worden (S. 2 Ziff. 5.1).
 Nachdem d
er 
Aussendienstmitarbeiter
 
der Beschwerdegegnerin
 in einer internen E-Mail vom 13. April 2018 die Meinung
 vertreten hatte
, man könne eine Lohnkorrektur per 1. Januar 2018 machen und entsprechend Fr.
 
4'000.-- x 13 berechnen (Urk. 9/42/1
; vgl. E. 3.2 hiervor
)
,
 teilte die Beschwerde
führerin der Beschwerdegegnerin
 mehr als ein Jahr später, a
m 20.
 
Juni 2019
,
 
mit, die 
Z.___
 sei seit 2018 aufgelöst. An den genauen Zeitpunkt erinnere sie sich nicht mehr. Seitdem sei sie nirgends angestellt und weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (vgl. vorstehend E. 3.4). 
Zu diesem Zeitpunkt
 
hätte die Beschwerdegegnerin 
unter Anwendung der ih
r
 
zumutbaren Aufmerksamkeit 
ihren
 Fehler erkennen müssen
, zumal sie rückwirkend 
seit
 1. Januar 2018 Tag
gelder an einen Betrieb 
ausgezahlt hatte
 (vgl.
 
Urk. 9/92
, Urk. 9/1
66
), der 
gemäss
 Angaben der Beschwerdeführerin seit 2018 nicht mehr bestand
 (vgl. auch Auszug aus dem individuellen Konto vom 6.
 
Mai 2020; Urk. 9/176/2)
.
 Dies hätte Anlass zu genaueren Abklärungen geben müssen, was jedoch nach Lage der Akten nicht geschah.
 
D
ie Verwirkungsfrist 
begann somit im Juni 2019 
zu laufen
. 
Im Jahr 201
9
 galt 
noch 
die kürzere Verwirkungsfrist von einem Jahr. Die Rückforde
rungsverfügung 
erging jedoch erst am
 28. O
ktober 2020
. 
Die einjährige Frist setzt erst mit der tatsächlichen Auszahlung ein, wenn die fragliche Leistung im Zeit
punkt der Kenntnisnahme noch gar nicht ausbezahlt worden ist (vgl. BGE 122 V 276 E. 5b/
bb
; Kieser, ATSG-Kommentar,
 4. Auflage,
 Zürich 20
20
, Art. 25 
Rz
 
89
). Dies bedeutet, dass die innerhalb eines Jahres vor der Verfügung vom 2
8
. 
Oktober
 20
20
 zu
 
viel
 ausbezahlten Leistungen zurückgefordert werden können. Dies betrifft die Taggelder ab dem 
2
8
. 
Oktober
 20
19
 im Betrag von Fr.
 2‘6
87
.
70
 (
28. bis 31.
 
Oktober 2019: 4 Taggelder à Fr. 28.50 abzüglich Quellensteuer von 4.98 % =
 
Fr. 108.30
;
 November 2019: 30 Taggelder à Fr. 28.50 abzüglich Quellensteuer von 4.98 % = Fr. 812.40; Dezember 2019: 31 Taggelder à Fr. 28.50 = Fr. 883.50; Januar 2020: 31 Taggelder à Fr. 28.50 = Fr. 883.50;
 vgl. Urk.
 9/222
).
 Die Rück
forderung der vor dem 28. Oktober 2019 zu viel ausgerichteten Taggelder ist hin
gegen verwirkt.
 Die Beschwerde ist bezüglich der strittigen Taggeldrückforderung da
her
 teilweise 
gutzuheissen
. 
Ein allfälliges
 Erlassgesuch de
r
 
Beschwerdeführerin
 wird die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zu prü
fen haben
.
 D
ies
 führt zur 
teilweisen 
Gutheissung
 der Beschwe
rde, soweit darauf einzutreten i
st. 
6.
6.1
    
Nach § 34 Abs. 1 GSVGer hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Par
teikosten. Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Als weitere Bemessungskriterien nennt § 7 
der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
)
 den Zeitaufwand und die Barauslagen.
6.2
    
Die Beschwerdeführerin obsiegt in Bezug auf die strittige Rückforderung weitge
hend. Es rechtfertigt sich daher, ihr eine lediglich leicht reduzierte Prozessent
schädigung zuzusprechen. 
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin machte einen Aufwand von insgesamt 28 Stunden à Fr. 250.-- geltend, worin auch der 
Aufwand von 10 Stunden im 
Einspracheverfahren
 zu berücksichtigen sei (Urk. 1 S. 11 Ziff. 16). Dieser pauschal geltend gemachte Aufwand ist nicht angemessen, zumal die Vertretung bereits im 
Einspracheverfahren
 erfolgte und die Akten damit bekannt waren. Zudem beträgt der praxisgemässe Stundenansatz für 
Ver
treterinnen und Vertreter ohne abgeschlossenes juristisches Studium
 
Fr. 145.-- (zuzüglich 7.7 % 
MWSt
)
. Ermessensweise ist die
 - mit Blick auf die nur teilweise 
Gutheissung
 leicht reduzierte -
 Prozessentschädigung auf Fr. 1'
2
00.-- 
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen
 und 
ausgangsgemäss
 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
In 
teilweiser 
Guth
eissung
 der Beschwerde w
ird
 der Einspracheentschei
d 
der Suva 
vom 12. Oktober 2021 
dahingehend geändert
, dass 
der 
Rückforderungs
betrag
 von Fr.
 
35‘552.70 auf Fr. 2‘687.70
 
herabgesetzt wird
.
 
    
Im Übrigen wird die Beschwerde
 abgewiesen, soweit auf sie
 eingetreten
 wird
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Die Beschwerdegegnerin wird
 verpflichtet, 
der Beschwerdeführerin
 eine
 reduzierte
 Pro
zessentschädigung von Fr. 
1’
2
00
.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Y.___
- 
Suva
- 
Bundesamt für Gesundheit
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrLienhard