zh_sozialversicherungsgericht · ZL.2016.00039 · 2016-04-22 · de
Nichteintreten auf Beschwerde mangels klaren Rechtsbegehrens und Begründung. Abweisung URV-Gesuch zufolge Aussichtslosigkeit.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2016.00039
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Fonti
Beschluss
 vom 
22. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Amtshaus 
Helvetiaplatz
Molkenstrasse 5/9, Postfach, 8026 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
    
Am 
1
6. 
März 2016
 erhob 
der Beschwerdeführer
 Beschwerde
 (Urk. 1)
 gegen 
den
 
Einspracheentscheid
 vom 
8. 
Februar 2016
 
des Amts für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich 
(Urk.
 2
). 
2.
    
Mit Verfügung vom 
22. März 2016
, zugestellt am 
26. März 2016
 (Urk. 
4
), setzte das Sozialversicherungsgericht 
dem Beschwerdeführer
 eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom 
1
6. 
März 2016
 zu verbessern
 und
 genau anzugeben, welche Entscheidung anstelle des angefochtenen Entscheids beantragt wird 
oder darzulegen, inwiefern ein Feststellungsinteresse vorliegt
,
 sowie
 
darzutun
, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird
. Dies verbunden 
mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
Urk. 
3
). 
3.
    
Der 
Beschwerdeführer
 liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
4
.
    
Da die Beschwerde vom 
1
6. 
März 2016
 (Urk. 
1
) den Anforderungen von 
§ 18 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
 
(
GSVGer
) 
nicht genügt und 
der Beschwerdeführer
 innert der angesetzten Frist 
seine
 Eingabe nicht ver
besserte, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
5.
    
Dieser Beschluss ist ohne Anhörung der Gegenpartei zu fassen, da die
 Beschwerde infolge des fehlenden Antrags und der fehlenden Begründung aus
sichtslos ist (§ 19 Abs. 2 
GSVGer
). Aus diesem Grund ist auch das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlich
en Rechtsvertreters (vgl. Urk. 1
) abzuweisen.
 
Das Gericht beschliesst:
1.
    
Auf die 
Beschwerde
 wird nicht eingetreten.
2.
    
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtsvertre
tung
 wird abgewiesen.
3
.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
4
.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
- 
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5
.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Fonti