zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00185 · 2025-09-24 · de
Strittig ist ein befristeter Rentenanspruch. Gutachten beweiswertig. Unterbruch des Wartejahrs aufgrund zwischenzeitlich eingetretener voller Arbeitsfähigkeit. Parallelisierung der Einkommen nach altem und neuem Recht, Anwendung der Pauschalabzüge ab 2022 und 2024. Teilweise Gutheissung.


Sozialversicherungsgericht
des
 
Kantons
 
Zürich
IV.2024.00185
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Kübler
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
 vom 
24.
 
September
 
2025
in
 
Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten
 
durch
 
Stadt
 
Zürich
 
Soziale
 
Dienste
lic.
 
iur.
 
Y.___
,
 
Sozialversicherungsrecht,
 
Team
 
Recht
Röschibachstrasse
 
26,
 
8037
 
Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
Röntgenstrasse
 
17,
 
Postfach,
 
8087
 
Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
X.___
,
 
geboren
 
1972,
 
war
 
seit
 
4.
 
September
 
2015
 
bei
 
der
 
Z.___
 
AG
,
 
A.___
,
 
als
 
Reinigungsmitarbeiter
 
Unterhalt
 
angestellt,
 
als
 
er
 
am
 
2
2.
 
Januar
 
2018
 
eine
 
Kontusion
 
des
 
Thorax
 
erlitt
 
(
Urk.
 
7/12/3-4;
 
Urk.
 
7/12/51-53
).
 
Zudem
 
litt
 
er
 
an
 
einer
 
chronischen
 
Diarrhoe,
 
einer
 
HIV
Infektion
 
und
 
psychischen
 
Beschwerden
 
(
Urk.
 
7/
2
1/3).
 
Per
 
3
1.
 
Dezember
 
2018
 
wurde
 
ihm
 
die
 
Anstellung
 
bei
 
der
 
Z.___
 
AG
 
gekündigt.
 
Am
 
6.
 
August
 
2018
 
meldete
 
er
 
sich
 
unter
 
Hinweis
 
auf
 
die
 
Unfall
folgen
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
zum
 
Leistungsbezug
 
an
 
(
Urk.
 
7/10).
 
Die
 
Sozialver
sicherungs
anstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
zog
 
die
 
Akten
 
der
 
Unfallversicherung
 
S
uva
 
(
Urk.
 
7/12/1-69
)
 
und
 
-
 
aufgrund
 
des
 
zusätzlichen
 
krankheitsbedingten
 
Krankent
aggeldbezugs
 
durch
 
den
 
Versicherten
 
-
 
die
 
Akten
 
der
 
Krankentaggeldversicherung
 
Helsana
 
bei
 
(
Urk.
 
7/21/1-32
;
 
Urk.
 
7/37
).
 
Weiter
 
holte
 
sie
 
einen
 
Auszug
 
aus
 
dem
 
individuellen
 
Konto
 
des
 
Versicherten
 
(IK-Auszug;
 
Urk.
 
7/14
;
 
Urk.
 
7/414
)
 
und
 
einen
 
Arbeitge
berbericht
 
(
Urk.
 
7/23)
 
ein.
 
Am
 
2
8.
 
März
 
2019
 
teilte
 
sie
 
dem
 
Versicherten
 
mit,
 
dass
 
keine
 
Eingliederungsmassnahmen
 
möglich
 
seien
 
(
Urk.
 
7/38).
 
Sodann
 
holt
e
 
sie
 
weitere
 
Arztberichte
 
(
Urk.
 
7/
39;
 
Urk.
 
7/
46;
 
Urk.
 
7/50;
 
Urk.
 
7/59;
 
Urk.
 
7/63,
 
Urk.
 
7/69;
 
Urk.
 
7/75;
 
Urk.
 
7/83-84
;
 
Urk.
 
7/120
)
 
ein
 
und
 
veranlasste
 
eine
 
polydis
ziplinäre
 
Begutachtung
 
des
 
Versicherten
 
an
 
der
 
Medas
 
B.___
 
AG
 
in
 
den
 
Fachdisziplinen
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin,
 
Neurologie
 
und
 
Psychiatrie
,
 
deren
 
Gutachten
 
am
 
1
7.
 
August
 
2020
 
erstattet
 
wurde
 
(
Urk.
 
7/129).
 
    
Mit
 
Vorbescheid
 
vom
 
2
2.
 
September
 
2020
 
(
Urk.
 
7/144)
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
die
 
Abweisung
 
des
 
Leistungsbegehrens
 
in
 
Aussicht,
 
wogegen
 
der
 
Versicherte
 
Einwände
 
erhob
 
(
Urk.
 
7/152-153
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Urk.
 
7/155
;
 
Urk.
 
7/186
).
 
Im
 
Rahmen
 
des
 
Vorbescheidverfahrens
 
ergingen
 
weitere
 
Arztberichte
 
(
Urk.
 
7/185
/1-124
;
 
Urk.
 
7/217;
 
Urk.
 
7/223
;
 
Urk.
 
7/
253
)
 
sowie
 
weitere
 
Akten
 
der
 
Suva
 
(
Urk.
 
7/230),
 
zu
 
denen
 
der
 
Versicherte
 
nach
 
entsprechender
 
Aufforderung
 
der
 
IV-Stelle
 
(
Urk.
 
7/249)
 
am
 
1
1.
 
Oktober
 
2021
 
(
Urk.
 
7/252)
 
und
 
2
5.
 
Oktober
 
2021
 
(
Urk.
 
7/254)
 
Stellung
 
nahm.
 
In
 
der
 
Folge
 
unterzog
 
sich
 
der
 
Versicherte
 
verschie
denen
 
Abklärungen
 
und
 
Behandlungen
 
(
Urk.
 
7/255/4-
8;
 
Urk.
 
7/264-265
;
 
Urk.
 
7/277;
 
Urk.
 
7/282;
 
Urk.
 
7/288
;
 
Urk.
 
7/295;
 
Urk.
 
7/298;
 
Urk.
 
7/304;
 
Urk.
 
7/312;
 
Urk.
 
7/326;
 
Urk.
 
7/337;
 
Urk.
 
7/343;
 
Urk.
 
7/345;
 
Urk.
 
7/347;
 
Urk.
 
7/349
;
 
Urk.
 
7/368;
 
Urk.
 
7/374;
 
Urk.
 
7/38
1
;
 
Urk.
 
7/383
)
,
 
weshalb
 
di
e
 
IV-Stelle
 
ihn
 
im
 
Jahr
 
2023
 
erneut,
 
nun
 
durch
 
die
 
Ärzte
 
der
 
Medas
 
C.___
 
AG
,
 
polydisziplinär
 
(allgemeininternistisch,
 
neurologisch,
 
orthopädisch,
 
psychiat
risch)
 
begutachten
 
liess
.
 
Die
se
 
erstatteten
 
ihr
 
Gutachten
 
am
 
7.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
7/392/199-
350
).
 
    
Mit
 
einem
 
neuen
 
Vorbescheid
 
vom
 
1
4.
 
November
 
2023
 
(
Urk.
 
7/401)
 
stellte
 
die
 
IV-Stelle
 
dem
 
Versicherten
 
wiederum
 
die
 
Verneinung
 
eines
 
Rentenanspruchs
 
in
 
Aussicht.
 
Dagegen
 
erhob
 
dieser
 
am
 
1
3.
 
Dezember
 
2023
 
Einwände
 
(
Urk.
 
7/408)
.
 
Am
 
2
2.
 
Februar
 
2024
 
ver
fügte
 
die
 
IV-Stelle
 
im
 
angekündigten
 
Sinn
 
(
Urk.
 
7/417
 
=
 
Urk.
 
2).
2.
    
Am
 
1
4.
 
März
 
2024
 
erhob
 
der
 
Versicherte
 
Beschwerde
 
gegen
 
die
 
Verfügung
 
vom
 
2
2.
 
Februar
 
2024
 
(
Urk.
 
2)
 
und
 
beantragte
 
deren
 
Aufhebung
 
und
 
die
 
Zusprechung
 
einer
 
halben
 
Rente
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2019
 
bis
 
3
1.
 
Oktober
 
202
3.
 
Zudem
 
beantragte
 
er
 
die
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2).
 
Mit
 
Beschwerdeantwort
 
vom
 
6.
 
Mai
 
2024
 
(
Urk.
 
6)
 
beantragte
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
die
 
Abweisung
 
der
 
Beschwerde.
 
Dies
 
wurde
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
unter
 
Hinweis
 
darauf,
 
dass
 
über
 
den
 
Anspruch
 
auf
 
unentgeltliche
 
Prozessführung
 
zu
 
einem
 
späteren
 
Zeitpunkt
 
entschieden
 
werde,
 
mit
 
Gerichtsverfügung
 
vom
 
8.
 
Mai
 
2024
 
(
Urk.
 
9)
 
mitgeteilt.
 
Das
 
Gericht
 
zieht
 
in
 
Erwägung:
1.
    
1.1
    
Am
 
1.
 
Januar
 
2022
 
sind
 
die
 
geänderten
 
Bestimmungen
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSG),
 
der
 
Verordnung
 
über
 
den
 
Allgemeinen
 
Teil
 
des
 
Sozialversicherungsrechts
 
(ATSV),
 
des
 
Bundesgesetzes
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung
 
(IVG)
 
sowie
 
der
 
Verordnung
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung
 
(IVV)
 
in
 
Kraft
 
getreten.
 
Nach
 
den
 
allgemeinen
 
Grundsätzen
 
des
 
 
materiellen
 
 
intertemporalen
 
Rechts
 
sind
 
bei
 
der
 
Rechtsänderung
 
in
 
zeitlicher
 
Hinsicht
 
diejenigen
 
Rechtssätze
 
massgebend,
 
die
 
bei
 
der
 
Verwirklichung
 
des
 
zu
 
Rechtsfolgen
 
führenden
 
Sachverhalts
 
in
 
Geltung
 
standen.
 
In
 
Anwendung
 
dieses
 
intertemporalrechtlichen
 
Hauptsatzes
 
ist
 
bei
 
einem
 
dauerhaften
 
Sachver
halt,
 
der
 
 
wie
 
hier
 
 
teilweise
 
vor
 
und
 
teilweise
 
nach
 
dem
 
Inkrafttreten
 
der
 
neuen
 
Gesetzgebung
 
eingetreten
 
ist,
 
der
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Invalidenrente
 
für
 
die
 
erste
 
Periode
 
nach
 
den
 
altrechtlichen
 
Bestimmungen
 
und
 
für
 
die
 
zweite
 
Periode
 
nach
 
den
 
neuen
 
Normen
 
zu
 
prüfen
 
(BGE
 
150
 
V
 
323
 
E.
 
4;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_481/2024
 
vom
 
4.
 
März
 
2025
 
E.
 
2.1).
    
Vorliegend
 
ist
 
ein
 
Rentenspruch
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2019
 
bis
 
31.
 
Oktober
 
2023
 
strittig
 
und
 
zu
 
prüfen,
 
wobei
 
die
 
Parteien
 
von
 
einem
 
im
 
August
 
2023
 
eingetretenen
 
Revisionsgrund
 
in
 
Form
 
einer
 
Verbesserung
 
der
 
Arbeitsfähig
keit
 
ausgeh
en
.
 
Auf
 
Grund
 
der
 
im
 
August
 
2018
 
anhängig
 
gemachten
 
Anmeldung
 
bei
 
der
 
Invalidenversicherung
 
(
Urk.
 
7/10)
 
könnten
 
allfällige
 
Leistungen
 
frühes
tens
 
sechs
 
Monate
 
später
 
(vgl.
 
Art.
 
29
 
Abs.
 
1
 
IVG)
,
 
nämlich
 
-
 
wie
 
beantragt
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
 
-
 
ab
 
Februar
 
2019
 
ausgerichtet
 
werden.
 
In
soweit
 
ist
 
die
 
bis
 
31.
 
Dezember
 
2021
 
gültig
 
gewesene
 
Rechtslage
 
massgebend
.
 
    
Die
 
zu
 
prüfende,
 
massgebende
 
Änderung
 
liegt
 
im
 
Jahr
 
2023,
 
mithin
 
nach
 
dem
 
3
1.
 
Dezember
 
2021,
 
weshalb
 
diesbezüglich
 
die
 
Bestimmungen
 
des
 
IVG
 
und
 
diejenigen
 
der
 
IVV
 
in
 
der
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
gültig
en
 
Fassung
 
Anwendung
 
finden
.
 
Der
 
Zeitpunkt
 
der
 
massgebenden
 
Änderung
 
bestimmt
 
sich
 
nach
 
Art.
 
88a
 
IVV
 
(
vgl.
 
dazu
 
das
 
Kreisschreiben
 
über
 
Invalidität
 
und
 
Rente
 
in
 
der
 
Invalidenversicherung
 
[KSIR],
 
Rz.
 
9102
;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C
_
658/2022
 
vom
 
3
0.
 
Juni
 
2023
 
E.
 
3.2
)
.
 
1.2
    
Anspruch
 
auf
 
eine
 
Rente
 
haben
 
gemäss
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
in
 
der
 
bis
 
am
 
3
1.
 
Dezember
 
2021
 
in
 
Kraft
 
gewesenen
 
Fassung
 
Versicherte,
 
die:
a.
    
ihre
 
Erwerbsfähigkeit
 
oder
 
die
 
Fähigkeit,
 
sich
 
im
 
Aufgabenbereich
 
zu
 
betäti
gen,
 
nicht
 
durch
 
zumutbare
 
Eingliederungsmassnahmen
 
wieder
 
herstellen,
 
erhalten
 
oder
 
verbessern
 
können;
b.
    
während
 
eines
 
Jahres
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
durchschnittlich
 
mindes
tens
 
40
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Art.
 
6
 
ATSG)
 
gewesen
 
sind;
 
und
c.
    
nach
 
Ablauf
 
dieses
 
Jahres
 
zu
 
mindestens
 
40
 
%
 
invalid
 
(
Art.
 
8
 
ATSG)
 
sind.
    
Gemäss
 
der
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
geltenden
 
Fassung
 
von
 
Art.
 
28
 
IVG
 
wird
 
e
ine
 
Rente
 
nach
 
Abs.
 
1
 
nicht
 
zugesprochen,
 
solange
 
die
 
Möglichkeiten
 
zur
 
Eingliederung
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
8
 
Abs.
 
1
bis
 
und
 
1
ter
 
nicht
 
ausgeschöpft
 
sind
 
(Art.
 
28
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Gemäss
 
Art.
 
28b
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2022
 
in
 
Kraft
 
stehenden
 
Fassung
 
wird
 
die
 
Höhe
 
des
 
Rentenanspruchs
 
in
 
prozentualen
 
Anteilen
 
an
 
einer
 
ganzen
 
Rente
 
festgelegt.
 
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
50-69
 
%
 
entspricht
 
der
 
prozentuale
 
Anteil
 
dem
 
Invaliditätsgrad
 
(Abs.
 
2).
 
Bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
ab
 
70
 
%
 
besteht
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
ganze
 
Rente
 
(Abs.
 
3).
 
Bei
 
einem
 
Inv
aliditätsgrad
 
unter
 
50
 
%
 
gelten
 
die
 
folgenden
 
prozentualen
 
Anteile
 
gemäss
 
(
Abs.
 
4
):
Invaliditätsgrad
prozentualer
 
Anteil
49
 
Prozent
47.5
Prozent
48
 
Prozent
45
Prozent
47
 
Prozent
42.5
Prozent
46
 
Prozent
40
Prozent
45
 
Prozent
37.5
Prozent
44
 
Prozent
35
Prozent
43
 
Prozent
32.5
Prozent
42
 
Prozent
30
Prozent
41
 
Prozent
27.5
Prozent
40
 
Prozent
25
Prozent
1.3
    
Gemäss
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2022
 
in
 
Kraft
 
stehenden
 
Fassung
 
wird
 
die
 
Invalidenrente
 
von
 
Amtes
 
wegen
 
oder
 
auf
 
Gesuch
 
hin
 
für
 
die
 
Zukunft
 
erhöht,
 
herabgesetzt
 
oder
 
aufgehoben,
 
wenn
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
einer
 
Rentenbezügerin
 
oder
 
eines
 
Rentenbezügers
 
sich
 
um
 
mindestens
 
fünf
 
Prozent
punkte
 
ändert
 
(lit.
 
a)
 
oder
 
auf
 
100
 
Prozent
 
erhöht
 
(lit.
 
b).
 
Anlass
 
zur
 
Rentenrevi
sion
 
gibt
 
jede
 
wesentliche
 
Änderung
 
in
 
den
 
tatsächlichen
 
Verhältnissen
 
seit
 
Zusprechung
 
der
 
Rente,
 
die
 
geeignet
 
ist,
 
den
 
Invaliditätsgrad
 
und
 
damit
 
den
 
Rentenanspruch
 
zu
 
beeinflussen.
 
Insbesondere
 
ist
 
die
 
Rente
 
bei
 
einer
 
wesentli
chen
 
Änderung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
revidierbar.
 
Weiter
 
sind,
 
auch
 
bei
 
an
 
sich
 
gleich
 
gebliebenem
 
Gesundheitszustand,
 
veränderte
 
Auswirkungen
 
auf
 
den
 
Erwerbs-
 
oder
 
Aufgabenbereich
 
von
 
Bedeutung
 
(BGE
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3,
 
134
 
V
 
131
 
E.
 
3).
 
    
Liegt
 
in
 
diesem
 
Sinne
 
ein
 
Revisionsgrund
 
vor,
 
ist
 
der
 
Rentenanspruch
 
in
 
rechtli
cher
 
und
 
tatsächlicher
 
Hinsicht
 
umfassend
 
(«allseitig»)
 
zu
 
prüfen,
 
wobei
 
keine
 
Bindung
 
an
 
frühere
 
Beurteilungen
 
besteht
 
(BGE
 
144
 
I
 
103
 
E.
 
2.1,
 
141
 
V
 
9
 
E.
 
2.3;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_255/2024
 
vom
 
27.
 
Januar
 
2025
 
E.
 
4.1,
 
je
 
mit
 
Hinweisen).
1.
4
    
Die
 
rückwirkende
 
Beurteilung
 
einer
 
in
 
der
 
Höhe
 
abgestuften
 
und/oder
 
zeitlich
 
befristeten
 
Invalidenrente
 
richtet
 
sich
 
grundsätzlich
 
nach
 
denselben
 
Regeln
 
wie
 
die
 
Revision
 
eines
 
bestehenden
 
Rentenanspruchs
 
nach
 
Art.
 
17
 
Abs.
 
1
 
ATSG
 
(BGE
 
148
 
V
 
321
 
E.
 
7.3.1,
 
145
 
V
 
209
 
E.
 
5.3;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_142/2023
 
vom
 
18.
 
September
 
2023
 
E.
 
3.3.1).
 
Ob
 
eine
 
für
 
den
 
Rentenanspruch
 
erhebliche
 
Änderung
 
der
 
tatsächlichen
 
Verhältnisse
 
eingetreten
 
und
 
damit
 
der
 
für
 
die
 
Abstufung
 
oder
 
Befristung
 
erforderliche
 
Revisionsgrund
 
gegeben
 
ist,
 
beurteilt
 
sich
 
durch
 
Vergleich
 
des
 
Sachverhalts
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
Rentenbeginns
 
mit
 
demjenigen
 
im
 
–
 
nach
 
Massgabe
 
des
 
ana
log
 
anwendbaren
 
Art.
 
88a
 
Abs.
 
1
 
IVV
 
festzusetzenden
 
–
 
Zeitpunkt
 
der
 
Anspruchsänderung
 
(vgl.
 
BGE
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
2d
 
mit
 
Hinweisen;
 
vgl.
 
statt
 
vieler:
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_375/2017
 
vom
 
25.
 
August
 
2017
 
E.
 
2.2
 
und
 
8C_350/2013
 
vom
 
5.
 
Juli
 
2013
 
E.
 
2.2
 
mit
 
Hinweis
).
1.
5
    
Die
 
rückwirkend
 
ergangene
 
Verfügung
 
über
 
eine
 
befristete
 
oder
 
im
 
Sinne
 
einer
 
Reduktion
 
abgestufte
 
Invalidenrente
 
umfasst
 
einerseits
 
die
 
Zusprechung
 
der
 
Leistung
 
und
 
andererseits
 
deren
 
Aufhebung
 
oder
 
Herabsetzung
 
(BGE
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
2d;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_780/2007
 
vom
 
27.
 
August
 
2008
 
E.
 
2.3;
 
vgl.
 
Meyer/Reichmuth,
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
Invalidenversicherung,
 
4.
 
Aufl.
 
2022,
 
N.
 
11
 
zu
 
Art.
 
30).
 
Rechtsprechungsgemäss
 
bildet
 
eine
 
solche
 
Verfügung
 
insge
samt
 
den
 
Anfechtungs-
 
und
 
Streitgegenstand
 
und
 
unterliegt
 
integral
 
der
 
gericht
lichen
 
Prüfung,
 
selbst
 
wenn
 
nur
 
einzelne
 
Punkte
 
davon
 
bestritten
 
sind
 
(vgl.
 
BGE
 
131
 
V
 
164
 
E.
 
2.2,
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
2d;
 
vgl.
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_440/2017
 
vom
 
25.
 
Juni
 
2018
 
E.
 
5.1
 
[in
 
BGE
 
144
 
V
 
153
 
nicht
 
publiziert]
 
und
 
9C_50/2011
 
vom
 
25.
 
Mai
 
2011
 
E.
 
2.1).
 
    
Spricht
 
die
 
Verwaltung
 
der
 
versicherten
 
Person
 
eine
 
abgestufte
 
oder
 
befristete
 
Rente
 
zu
,
 
hat
 
d
ie
 
gerichtliche
 
Prüfung
 
den
 
Rentenanspruch
 
für
 
den
 
gesamten
 
verfügungsweise
 
geregelten
 
Zeitraum
 
zu
 
erfassen
 
(BGE
 
131
 
V
 
164
 
E.
 
2.2,
 
125
 
V
 
413
 
E.
 
2d;
 
Urteile
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_765/2007
 
vom
 
11.
 
Juli
 
2008
 
E.
 
2
 
und
 
I
 
526/06
 
vom
 
31.
 
Oktober
 
2006
 
E.
 
2.3
 
mit
 
Hinweisen).
 
    
Diese
 
Grundsätze
 
haben
 
analog
 
auch
 
für
 
die
 
Prüfung
 
der
 
hier
 
stri
t
tigen
 
Frage,
 
ob
 
für
 
einen
 
befristeten
 
Zeitraum
 
ein
 
Rentenanspruch
 
besteht,
 
Geltung.
1.
6
    
Mit
 
BGE
 
143
 
V
 
418
 
entschied
 
das
 
Bundesgericht,
 
dass
 
grundsätzlich
 
sämtliche
 
psychischen
 
Erkrankungen
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
einem
 
struk
tur
ierten
 
Beweisverfahren
 
nach
 
BGE
 
141
 
V
 
281
 
zu
 
unterziehen
 
sind
 
(E.
 
6
 
und
 
7,
 
Änderu
ng
 
der
 
Rechtsprechung;
 
vgl.
 
BGE
 
143
 
V
 
409
 
E.
 
4.5.2
 
speziell
 
mit
 
Bezug
 
auf
 
leichte
 
bis
 
mittelschwere
 
Depressionen).
    
Das
 
strukturierte
 
Beweisverfahren
 
definiert
 
systematisierte
 
Indikatoren,
 
die
 
es
 
–
 
unter
 
Berücksichtigung
 
leistungshindernder
 
äusserer
 
Belastungsfaktoren
 
einerseits
 
und
 
von
 
Kompensationspotentialen
 
(Ressourcen)
 
andererseits
 
–
 
erlauben,
 
das
 
tatsächlich
 
erreichbare
 
Leistungsvermögen
 
einzuschätzen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
2,
 
E.
 
3.4-3.6
 
und
 
4.1;
 
vgl.
 
statt
 
vieler:
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_590/2017
 
vom
 
15
.
 
Februar
 
2018
 
E.
 
5.1).
 
Die
 
Anerkennung
 
eines
 
rentenbe
gründenden
 
Invaliditätsgrades
 
ist
 
nur
 
zulässig,
 
wenn
 
die
 
funktionellen
 
Auswir
kungen
 
der
 
medizinisch
 
festgestellten
 
gesundheitlichen
 
Anspruchsgrundlage
 
im
 
Einzelfall
 
anhand
 
der
 
Standardindikatoren
 
schlüssig
 
und
 
widerspruchsfrei
 
mit
 
(zumindest)
 
überwiegender
 
Wahrscheinlichkeit
 
nachgewiesen
 
sind.
 
Fehlt
 
es
 
an
 
diesem
 
Nachweis,
 
hat
 
die
 
materiell
 
beweisbelastete
 
versicherte
 
Person
 
die
 
Folgen
 
der
 
Beweislosigkeit
 
zu
 
tragen
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E
.
 
6;
 
vgl.
 
BGE
 
144
 
V
 
50
 
E.
 
4.3).
    
Diese
 
Rechtsprechung
 
ist
 
auf
 
alle
 
im
 
Zeitpunkt
 
der
 
Praxisänderung
 
noch
 
nicht
 
erledigten
 
Fälle
 
anzuwenden
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_
580/2017
 
vom
 
16.
 
Januar
 
2018
 
E.
 
3.1
 
mit
 
Hinweisen).
    
Die
 
für
 
die
 
Beurteilung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
bei
 
psychischen
 
Erkrankungen
 
im
 
Regelfall
 
beachtlichen
 
Standardindikatoren
 
(BGE
 
143
 
V
 
418,
 
143
 
V
 
409,
 
141
 
V
 
281)
 
hat
 
das
 
Bundesgerich
t
 
wie
 
folgt
 
systematisiert
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
4.3.1):
- 
Kategorie
 
«funktioneller
 
Schweregrad»
 
(E.
 
4.3)
- 
Komplex
 
«Gesundheitsschädigung»
 
(E.
 
4.3.1)
- 
Ausprägung
 
der
 
diagnoserelevanten
 
Befunde
 
(E.
 
4.3.1.1)
- 
Behandlungs-
 
und
 
Eingliede
rungserfolg
 
oder
 
-resistenz
 
(E.
 
4.3.1.2)
- 
Komorbiditäten
 
(E.
 
4.3.1.3)
- 
Komplex
 
«Persönlichkeit»
 
(Persönlichkeitsdiagnost
ik,
 
persönliche
 
Res
sourcen,
 
E.
 
4.3.2)
- 
Komplex
 
«Sozialer
 
Kontext»
 
(E.
 
4.3.3)
- 
Kategorie
 
«Konsistenz»
 
(Ge
sichtspunkte
 
des
 
Verhaltens,
 
E.
 
4.4)
- 
gleichmässige
 
Einschränkung
 
des
 
Aktivitätenniveaus
 
in
 
allen
 
verg
leich
baren
 
Lebensbereichen
 
(E.
 
4.4.1)
- 
behandlungs-
 
und
 
eingliederungsanamnestisch
 
ausgewiesener
 
Leidens
druck
 
(E.
 
4.4.2)
    
Beweisrechtlich
 
entscheidend
 
ist
 
der
 
verhaltensbezo
gene
 
Aspekt
 
der
 
Konsistenz
 
(BGE
 
141
 
V
 
281
 
E.
 
4.4;
 
vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bun
desgerichts
 
8C_604/2017
 
vom
 
15.
 
März
 
2018
 
E.
 
7.4).
1.
7
    
Hinsichtlich
 
des
 
Beweiswertes
 
eines
 
Arztberichtes
 
ist
 
entscheidend,
 
ob
 
dieser
 
für
 
die
 
streitigen
 
Belange
 
umfassend
 
ist,
 
auf
 
allseitigen
 
Untersuchungen
 
beruht,
 
auch
 
die
 
geklagten
 
Beschwerden
 
berücksichtigt,
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
(Anamnese)
 
abgegeben
 
worden
 
ist,
 
in
 
der
 
Darlegung
 
der
 
medizinischen
 
Zusammenhänge
 
und
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Situation
 
einleuchtet
 
und
 
ob
 
die
 
Schluss
folgerungen
 
der
 
Experten
 
begründet
 
sind
 
(BGE
 
134
 
V
 
231
 
E.
 
5.1,
 
125
 
V
 
351
 
E.
 
3a
 
mit
 
Hinweis
;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_587/2023
 
vom
 
8.
 
April
 
2024
 
E.
 
4.2
).
 
Den
 
von
 
Versicherungsträgern
 
im
 
Verfahren
 
nach
 
Art.
 
44
 
ATSG
 
eingeholten,
 
den
 
Anforderungen
 
der
 
Rechtsprechung
 
entsprechenden
 
Gutachten
 
externer
 
Spezial
ärzte
 
(sog.
 
Administrativgutachten)
 
ist
 
Beweiskraft
 
zuzuerkennen,
 
solange
 
nicht
 
konkrete
 
Indizien
 
gegen
 
die
 
Zuverlässigkeit
 
der
 
Expertise
 
sprechen
 
(BGE
 
137
 
V
 
210
 
E.
 
1.3.4,
 
135
 
V
 
465
 
E.
 
4.4;
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_77/2021
 
vom
 
20.
 
April
 
2021
 
E.
 
3
 
m.w.H.).
2.
    
2.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
begründete
 
den
 
angefochtenen
 
Entscheid
 
(
Urk.
 
2)
 
wie
 
folgt:
 
Die
 
Abklärungen
 
hätten
 
ergeben,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2019
 
bis
 
6.
 
August
 
2023
 
in
 
einer
 
seinem
 
Leiden
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
zu
 
50
 
%
 
arbeitsunfähig
 
gewesen
 
sei
 
(S.
 
1).
 
Für
 
das
 
Valideneinkommen
 
sei
 
auf
 
den
 
2018
 
zuletzt
 
erzielten
 
Lohn
 
abzustellen
.
 
Für
 
das
 
Invalideneinkommen
 
seien
 
statistische
 
Werte
 
heranzuziehen.
 
Dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein
 
unterdurch
schnittliches
 
Einkommen
 
erzielt
 
habe,
 
sei
 
beim
 
Invalideneinkommen
 
berücksich
tigt
 
worden.
 
Damit
 
sei
 
ein
 
rentenausschliessender
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
37
 
%
 
ermittelt
 
worden
 
(S.
 
2)
.
 
    
Ab
 
spätestens
 
7.
 
August
 
2023,
 
dem
 
Zeitpunkt
 
der
 
psychiatrischen
 
Begutachtung,
 
sei
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
behinderungsangepassten
 
Tätigkeiten
 
wieder
 
zu
 
70
 
%
 
arbeitsfähig
 
gewesen.
 
Deshalb
 
sei
 
per
 
1.
 
November
 
2023
 
ein
 
neuer
 
Einkom
mensvergleich
 
erstellt
 
worden
.
 
Rechtlich
 
sei
 
a
b
 
dem
 
Jahr
 
2022
 
bei
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Einkommen,
 
die
 
5
 
%
 
oder
 
mehr
 
unter
 
dem
 
branchenüblichen
 
Wert
 
liegen,
 
als
 
Valideneinkommen
 
95
 
%
 
dieses
 
Einkommens
 
einzusetzen.
 
Folglich
 
habe
 
sie
 
sich
 
auf
 
den
 
Hilfsarbeiterlohn
 
«
in
 
einem
 
Pensum
»
 
von
 
95
 
%
 
gestützt.
 
Damit
 
ergebe
 
sich
 
ein
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
26
 
%
,
 
weshalb
 
auch
 
weiterhin
 
kein
 
Rentenanspruch
 
bestehe.
 
Anspruch
 
auf
 
berufliche
 
Massnahmen
 
bestehe
 
auch
 
nicht
 
(S.
 
2).
 
    
Das
 
Valideneinkommen
 
bis
 
2023
 
sei
 
gemäss
 
altem
 
Recht
 
parallelisiert
 
und
 
das
 
Einkommen
 
per
 
2022
 
nicht
 
angepasst
 
worden,
 
da
 
kein
 
Revisionsgrund
 
vorgele
gen
 
habe.
 
Es
 
habe
 
aus
 
gutachterlicher
 
Sicht
 
durchgehend
 
seit
 
Ablauf
 
des
 
Warte
jahrs
 
eine
 
50%ige
 
Erwerbsunfähigkeit
 
(richtig:
 
50%ige
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
einer
 
Verweistätigkeit
)
 
bestanden.
 
Anlässlich
 
der
 
(gesundheitlichen)
 
Verbesse
rung
 
im
 
August
 
2023
 
sei
 
das
 
Valideneinkommen
 
nach
 
neuem
 
Recht
 
parallelisiert
 
und
 
beim
 
Invalideneinkommen
 
sei
 
aufgrund
 
der
 
Verordnungsanpassung
 
ab
 
2024
 
ein
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
vorgenommen
 
worden,
 
womit
 
ein
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
34
 
%
 
resultiere
 
(S.
 
3).
 
    
In
 
ihrer
 
Beschwerdeantwort
 
(
Urk.
 
6)
 
hielt
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
fest,
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
der
 
C.___
 
AG
 
vom
 
2
6.
 
Juni
 
2023
 
könne
 
abgestellt
 
werden,
 
da
 
keine
 
Indizien
 
gegen
 
dessen
 
Zuverlässigkeit
 
sprächen.
 
Aus
 
interdisziplinärer
 
Sicht
 
werde
 
klar
 
und
 
nachvollziehbar
 
dargelegt,
 
wieso
 
aus
 
orthopädischer
 
Sicht
 
die
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
seit
 
April
 
2023
 
50
 
%
 
betrage.
 
Das
 
gleiche
 
gelte
 
für
 
die
 
psychiatrische
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
im
 
Umfang
 
von
 
30
 
%
 
ab
 
dem
 
Zeitpunkt
 
der
 
Begutachtung
 
(S.
 
1).
 
2.2
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
brachte
 
zur
 
Begründung
 
seiner
 
Beschwerde
 
(
Urk.
 
1)
 
vor,
 
es
 
sei
 
unklar,
 
weshalb
 
für
 
die
 
Einkommensvergleiche
 
im
 
gleichen
 
Verfahren
 
unter
schiedliche
 
Valideneinkommen
 
bestimmt
 
würden.
 
Es
 
seien
 
für
 
beide
 
Einkom
mensvergleiche
 
mindestens
 
die
 
Löhne
 
gemäss
 
der
 
Lohnstrukturerhebung
 
des
 
Bundesamtes
 
für
 
Statistik
 
(
LSE
)
 
zu
 
verwenden,
 
da
 
gemäss
 
der
 
Unfallmeldung
 
des
 
Arbeitgebers
 
von
 
2018
 
sein
 
Pensum
 
nur
 
57
 
%
 
betragen
 
habe
 
und
 
unregelmässig
 
gewesen
 
sei.
 
Daher
 
sei
 
das
 
von
 
der
 
Beschwerdegegnerin
 
angenommene
 
Validen
einkommen
 
von
 
Fr.
 
44'793.85
 
nicht
 
zutreffend.
 
Gemäss
 
Rechtsprechung
 
und
 
neuer
 
Gesetzgebung
 
sei
 
bei
 
Teilzeittätigkeit
 
von
 
Männern
 
bei
 
einer
 
funktionellen
 
Leistungsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
zudem
 
ein
 
leidensbedingter
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
zu
 
gewähren
 
(S.
 
1)
.
 
D
as
 
Validen-
 
und
 
das
 
Invalideneinkommen
 
sei
en
 
gestützt
 
auf
 
die
 
LSE
 
und
 
ausgehend
 
von
 
einem
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
62'769.65
 
zu
 
berechnen,
 
womit
 
nach
 
näher
 
dargelegter
 
Berechnung
 
ein
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
rund
 
55
 
%
 
resultiere.
 
Er
 
habe
 
deshalb
 
vom
 
1.
 
Februar
 
2019
 
bis
 
3
1.
 
Oktober
 
2023
 
Anspruch
 
auf
 
eine
 
halbe
 
Rente
 
(S.
 
1
 
unten
 
f.).
2.3
    
Streitig
 
und
 
zu
 
prüfen
 
sind
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
und
 
der
 
Rentenanspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
im
 
Zeitraum
 
vom
 
1.
 
Februar
 
beziehungsweise
 
1.
 
Juni
 
2019
 
(vgl.
 
nachfolgende
 
E.
 
3.1)
 
bis
 
3
1.
 
Oktober
 
202
3.
3.
    
Zunächst
 
ist
 
der
 
Verlauf
 
des
 
Wartejahrs
 
(
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
)
 
zu
 
prüfen.
 
Vom
 
2
2.
 
Januar
 
2018
 
bis
 
2
2.
 
April
 
2018
 
war
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
seiner
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
als
 
Reinigungsmitarbeiter
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsunfähig
 
(
Urk.
 
7/18/12)
.
 
A
m
 
2
3.
 
April
 
2018
 
nahm
 
er
 
seine
 
Arbeit
 
unbestrittenermassen
 
wieder
 
vollumfänglich
 
auf
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/12/67).
 
Ab
 
2
3.
 
Mai
 
2018
 
wurde
 
wieder
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
attestiert
 
(
Urk.
 
7/18/8;
 
Urk.
 
7/18/3-7;
 
Urk.
 
7/18/9-11)
.
    
Ein
 
wesentlicher
 
Unterbruch
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art
.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
 
liegt
 
gemäss
 
Art.
 
29
ter
 
IVV
 
vor,
 
wenn
 
die
 
versicherte
 
Person
 
an
 
mindes
tens
 
30
 
aufeinanderfolgenden
 
Tagen
 
voll
 
arbeitsfähig
 
war
 
(Urteil
 
des
 
Bundesge
richts
 
8C_567/2019
 
vom
 
10.
 
Dezember
 
2019
 
E.
 
3.4
 
mit
 
Hinweisen).
 
Tritt
 
nach
 
einem
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
wieder
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(von
 
wenigstens
 
20
 
%)
 
ein,
 
so
 
beginnt
 
die
 
Wartezeit
 
nach
 
Art.
 
28
 
Abs.
 
1
 
lit.
 
b
 
IVG
 
neu
 
zu
 
laufen,
 
ohne
 
Anrechnung
 
der
 
bis
 
zum
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
bereits
 
zurückgelegten
 
Perioden
 
von
 
Arbeitsunfähigkeit
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
9C_824/2018
 
vom
 
4.
 
Juni
 
2019
 
E.
 
5.1).
    
Die
 
Gutachter
 
der
 
B.___
 
AG
 
wie
 
auch
 
der
 
RAD-Arzt
 
Dr.
 
D.___
 
gingen
 
zwar
 
davon
 
aus,
 
der
 
Beschwerdeführer
 
sei
 
durchgehend
 
seit
 
Januar
 
20
1
8
 
zu
 
wenigstens
 
50
 
%
 
a
rbeitsunfähig
 
(
Urk.
 
7/129/42
 
Ziff.
 
8
;
 
Urk.
 
7/143/8
;
 
Urk.
 
7/400/16
).
 
Den
 
zeitnahen
 
Unterlagen
 
ist
 
jedoch
 
zu
 
entnehmen,
 
dass
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
-
 
nach
 
anfänglicher
 
Arbeitsunfähigkeit
 
-
 
vom
 
2
3.
 
April
 
2018
 
bis
 
2
2.
 
Mai
 
2018
 
und
 
damit
 
während
 
genau
 
30
 
Tagen
 
zu
 
100
 
%
 
arbeitsfähig
 
war
 
(
Urk.
 
7/12/59;
 
Urk.
 
7/23/12)
.
 
Er
 
übte
 
in
 
diesem
 
Zeitraum
 
die
 
angestammt
e
 
Tätig
keit
 
bei
 
der
 
Z.___
 
AG
 
aus
 
(vgl.
 
Arbeitgeberbericht
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2018,
 
Urk.
 
7/23/
2
 
Ziff.
 
2.3,
 
Ziff.
 
2.7
)
 
und
 
bezog
 
im
 
April
 
2018
 
dementsprechend
 
ein
 
reduziertes
 
und
 
im
 
Mai
 
2018
 
gar
 
kein
 
Taggeld
 
(
Urk.
 
7/23/8)
.
 
Es
 
liegen
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
dafür
 
vor
 
und
 
es
 
wird
 
auch
 
nicht
 
geltend
 
gemacht
,
 
dass
 
es
 
sich
 
dabei
 
lediglich
 
um
 
einen
 
Arbeitsversuch
 
gehandelt
 
hätte.
 
Das
 
aufgrund
 
des
 
Unfall
s
 
vom
 
2
2.
 
Januar
 
2018
 
eröffnete
 
Wartejahr
 
wurde
 
somit
 
nach
 
der
 
im
 
April
 
und
 
Mai
 
2018
 
wiedererlangten
 
vollen
 
Arbeitsfähigkeit
 
unterbrochen.
 
Mit
 
dem
 
erneute
n
 
Eintritt
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
a
m
 
2
3.
 
Mai
 
2018
 
hat
 
eine
 
neue
 
Wartezeit
 
zu
 
laufen
 
begonnen.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
war
 
ab
 
diesem
 
Datum
 
ausgewiesener
massen
 
ohne
 
wesentlichen
 
Unterbruch
 
in
 
seiner
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
arbeits
unfähig
 
(
Urk.
 
7/21/1
;
 
Urk.
 
7/37/2-3
;
 
Urk.
 
7/99
),
 
womit
 
da
s
 
Wartejahr
 
per
 
2
2.
 
Mai
 
2019
 
abgelaufen
 
war.
 
Somit
 
könnte
 
ein
 
allfälliger
 
Rentenanspruch
 
frühestens
 
am
 
1.
 
Mai
 
2019
 
(
Art.
 
29
 
Abs.
 
3
 
IVG)
 
entstanden
 
sein
.
 
4.
4.1
    
Dr.
 
med.
 
E.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin,
 
Dr.
 
med.
 
F.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
und
 
Dr.
 
med.
 
G.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
von
 
der
 
B.___
 
AG
 
stellten
 
in
 
ihrem
 
am
 
1
7.
 
August
 
2020
 
nach
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten
 
(
Urk.
 
7/129/44-91),
 
Erhebung
 
der
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
7/129/14-17,
 
Urk.
 
7/129/25-28;
 
Urk.
 
7/129/34-37)
 
und
 
Durchführung
 
einer
 
allgemeininternistischen
 
(
Urk.
 
7/129/18),
 
neurologi
schen
 
(
Urk.
 
7/129/28-29)
 
und
 
psychiatrischen
 
(
Urk.
 
7/129/38-40)
 
Untersuchung
 
erstatteten
 
Gutachten
 
(
Urk.
 
7/129)
 
folgende,
 
hier
 
verkürzt
 
dargestellte
,
 
Diagnosen
 
mit
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
7/129/
6-7
 
Ziff.
 
4.2.1
):
- 
chronische
 
Schmerzstörung
 
mit
 
psychischen
 
und
 
somatischen
 
Faktoren
 
(ICD-10
 
F45.41)
- 
rezidivierende
 
depressive
 
Störung
 
mittlerer
 
Ausprägung
 
(ICD-10
 
F33.1)
- 
chronische
 
Diarrhoe
 
unklarer
 
Ätiologie
 
seit
 
August
 
2017
- 
passive
 
Stuhlinkontinenz,
 
differentialdiagnostisch
 
(DD)
 
neurologisch
 
bedingter
 
spontaner
 
Verlust
 
des
 
Sphinktertonus
- 
präsynkopale
 
bis
 
synkopale
 
Zustände
 
unklarer
 
Ursache,
 
DD
 
orthostatisch,
 
DD
 
funktionell
- 
chronischer
 
einseitiger
 
Kopfschmerz
 
rechts
- 
gering
 
dislozierte
 
intraartikuläre
 
Fraktur
 
Phalanx
 
medialis
 
Dig
.
 
IV
 
Hand
 
links
 
Die
 
folgenden
 
Diagnosen
 
hätten
 
keinen
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
7/129/7
-8
 
Ziff.
 
4.2.2
):
- 
HIV-I-Infektion
 
- 
Diabetes
 
mellitus
 
Typ
 
2
- 
arterielle
 
Hypertonie
- 
Hypercholesterinämie
- 
mittelschweres
 
obstruktives
 
Schlafapnoe-Syndrom
- 
atypische
 
Thoraxschmerzen
 
und
 
Dyspnoe
- 
Steatohepatitis,
 
am
 
ehesten
 
metabolisch-toxischer
 
Genese
- 
unklare
 
fluktuierende
 
motorische
 
und
 
sensorische
 
Störungen
 
der
 
rechten
 
Körperhälfte
- 
Verdacht
 
auf
 
stummen
 
ischämischen
 
Infarkt
 
in
 
der
 
Capsula
 
externa
 
rechts
- 
Polyarthralgien,
 
DD
 
axiale
 
Spondyloarthritis
- 
altersbezogen
 
verminderte
 
Knochendichte
- 
Verdacht
 
auf
 
Skleritis
 
- 
Zustand
 
nach
 
Neurolues
- 
chronisches
 
lumbospondylogenes
 
Schmerzsyndrom
- 
Verdacht
 
auf
 
Arzneimittelexanthem
- 
Zustand
 
nach
 
Urolithiasis
 
mit
 
Nierenkolik
 
am
 
2
3.
 
Dezember
 
2019
Dazu
 
führten
 
die
 
Gutachter
 
aus,
 
p
olydisziplinär
 
betrachtet
 
sei
 
aufgrund
 
der
 
qualitativen
 
allgemein-internistischen
 
Einschränkungen
 
eine
 
Tätigkeit
 
als
 
Unterhaltsreiniger
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar.
 
Für
 
angepasste
 
Tätigkeiten
 
bestehe
 
eine
 
massgebende
 
psychiatrische
 
Limitation
 
mit
 
einer
 
Restarbeitsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
,
 
wobei
 
durch
 
psychiatrische
 
Massnahmen
 
mit
 
Adaptierung
 
der
 
Psychopharmaka-Dosierung
 
sowie
 
einer
 
in
 
naher
 
Zukunft
 
empfohlenen
 
Intensivierung
 
der
 
psycho
therapeutischen
 
Behandlung
 
mit
 
Fokus
 
auf
 
die
 
Erstellung
 
einer
 
Tagesstruktur
 
sowie
 
auf
 
das
 
Leben
 
mit
 
den
 
somatischen
 
Einschränkungen
 
noch
 
mit
 
einer
 
Besserung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
gerechnet
 
werden
 
könne
 
(
Urk.
 
7/129/6).
 
Die
 
Diagnosekriterien
 
einer
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
mittelgradiger
 
Ausprägung
 
und
 
einer
 
chronischen
 
Schmerzstörung
 
mit
 
psychischen
 
und
 
somatischen
 
Faktoren
 
seien
 
erfüllt
 
(
Urk.
 
7/129/39
 
unten
 
f.).
 
Aufgrund
 
der
 
chro
nischen
 
Diarrhoe
 
mit
 
teilweise
 
passiver
 
Stuhlinkontinenz,
 
welche
 
meist
 
nächtlich
 
mit
 
Inkontin
enzmaterial
 
versorgt
 
werde,
 
seien
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
hauptsäch
lich
 
sitzende
 
Tätigkeiten
 
zumutbar.
 
Das
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Gewichten
 
sei
 
zur
 
Reduktion
 
des
 
abdominellen
 
Drucks
 
nur
 
fallweise
 
mittelschwer
 
erlaubt.
 
Zur
 
Reduktion
 
des
 
abdominellen
 
Druck
s
 
sei
 
eine
 
vorwiegend
 
sitzende
 
Arbeitshaltung
 
empfohlen.
 
Aufgrund
 
der
 
beschrieben
en
 
präsynkopalen
 
bis
 
synkopalen
 
Zustände
 
sollten
 
keine
 
Tätigkeiten
 
mit
 
Arbeiten
 
auf
 
Leitern,
 
am
 
Dach,
 
mit
 
gefährlichen
 
Maschinen
 
und
 
in
 
der
 
Höhe
 
erfolgen
 
(
Urk.
 
7/129/8
 
Ziff.
 
4.3
).
 
Retrospektiv
 
gelte
 
die
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
seit
 
Januar
 
2018
 
(
Urk.
 
7/129/42
 
Ziff.
 
8
).
4.2
    
Dr.
 
med.
 
D.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin
 
und
 
für
 
Rheu
matologie,
 
vom
 
regionale
n
 
ärztliche
n
 
Dienst
 
(RAD)
 
der
 
Beschwerdegegnerin
,
 
empfahl
 
am
 
1
8.
 
August
 
2020,
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
abzustellen.
 
Es
 
könne
 
demnach
 
seit
 
Januar
 
2018
 
von
 
einer
 
50%igen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
ausgegangen
 
werden.
 
Vorübergehend
 
habe
 
aufgrund
 
stationärer
 
Untersuchungen
 
oder
 
Behandlungen
 
sowie
 
infolge
 
der
 
Fingerfraktur
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
bestanden.
 
Medizi
nische
 
Massnahmen
 
seien
 
nicht
 
sinnvoll
 
(
Urk.
 
7/143/8).
4.3
    
Dr.
 
med.
 
H.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Allgemeine
 
Innere
 
Medizin,
 
Prof.
 
Dr.
 
I.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Neurologie,
 
dipl.
 
med.
 
J.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Orthopädische
 
Chirurgie
 
und
 
Traumatologie
 
des
 
Bewegungsapparates,
 
und
 
med.
 
pract.
 
K.___
,
 
Facharzt
 
für
 
Psychiatrie
 
und
 
Psychotherapie,
 
von
 
der
 
C.___
 
AG
 
stellten
 
in
 
ihrem
 
am
 
7.
 
September
 
2023
 
nach
 
Erhebung
 
der
 
Anamnese
 
(
Urk.
 
7/392/234-2
36
;
 
Urk.
 
7/239
/260-26
2
;
 
Urk.
 
7/392/286-29
0
;
 
Urk.
 
7/392/317-3
24
),
 
Berücksichtigung
 
der
 
Akten
 
(
Urk.
 
7/392)
 
und
 
Durchführung
 
einer
 
allge
meininternistischen
 
(
Urk.
 
7/392/240-241),
 
neurologischen
 
(
Urk.
 
7/392/267-268),
 
orthopädischen
 
(
Urk.
 
7/239/296-
299),
 
psychiatrischen
 
(
Urk.
 
7/392/331-335)
 
und
 
laborchemischen
 
Untersuchung
 
(
Urk.
 
7/392/224-226)
 
erstatteten
 
Gutachten
 
(
Urk.
 
7/392/199-350)
 
folgende,
 
hier
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebene
n
 
Diagno
sen
 
mit
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
7/392/212
 
Ziff.
 
4.2.1):
- 
Gonalgie
 
beidseits
 
- 
Status
 
nach
 
Knie-Totalendoprothese
 
(TEP)
 
beidseits
 
(links
 
April
 
2022,
 
rechts
 
Oktober
 
2022
)
- 
chronisches
 
pseudoradikuläres
 
Lumbalsyndrom
 
- 
sonstige
 
näher
 
bezeichnete
 
affektive
 
Störung
 
(chronifiziert;
 
ICD-10
 
F38.8)
Die
 
folgenden,
 
hier
 
ebenfalls
 
teilweise
 
gekürzt
 
wiedergegebenen
 
Diagnosen
 
hätten
 
keinen
 
Einfluss
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
(
Urk.
 
7/392/212-213
 
Ziff.
 
4.2.2)
:
- 
chronisches
 
HWS-Syndrom
 
bei
 
degenerativen
 
Veränderungen
- 
Handgelenkschmerzen
 
beidseits
- 
Spreizfuss
 
beidseits,
 
Hallux
 
valgus
 
beidseits
- 
Persönlichkeitsakzentuierung
 
(narzisstisch,
 
ICD-10
 
Z73.1)
- 
psychische
 
und
 
Verhaltensstörung
 
durch
 
Alkohol,
 
schädlicher
 
Gebrauch,
 
gegenwärtiger
 
Substanzgebrauch
 
(ICD-10
 
F10.14)
- 
psychische
 
und
 
Verhaltensstörung
 
durch
 
Sedative
 
oder
 
Hypnotika,
 
schädlicher
 
Gebrauch,
 
ständiger
 
Substanzgebrauch
 
(ICD-10
 
F13.15)
- 
leichte
 
Eisenmangelanämie
- 
arterielle
 
Hypertonie
- 
Hyperlipidämie
- 
Diabetes
 
mellitus
 
Typ
 
2
- 
obstruktives
 
Schlafapnoesyndrom
- 
Status
 
nach
 
CPAP-Therapie
 
(nicht
 
vertragen)
- 
anamnestisch
 
stattdessen
 
Protrusionsschiene,
 
letzte
 
Kontrolle
 
im
 
Januar
 
2023
 
sei
 
gut
 
gewesen
- 
Koronarsklerose,
 
Erstdiagnose
 
(ED)
 
Februar
 
2020
- 
Koronarangiographie
 
Februar
 
2020:
 
Ausschluss
 
einer
 
relevanten
 
koronaren
 
Herzkrankheit
- 
Echokardiographie
 
Juli
 
2022:
 
normal
 
grosser,
 
nicht
 
hypertropher
 
linker
 
Ventrikel
 
mit
 
leicht
 
eingeschränkter
 
Auswurffraktion
 
bei
 
Hypokinesie
 
lateral,
 
keine
 
relevanten
 
Klappenvitien
- 
Herz-MRI
 
September
 
2022:
 
keine
 
Belastungs
ischämie,
 
keine
 
Narbe/Fibrose
 
des
 
linksventrikulären
 
Myokards,
 
normal
 
grosse
 
H
erz
höhlen
 
mit
 
normaler
 
systolischer
 
Funktion
 
des
 
rechten
 
und
 
linken
 
Ventrikels
 
- 
gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
 
- 
Status
 
nach
 
distaler
 
tiefer
 
Beinvenenthrombose
 
links
 
ED
 
Juni
 
2022
- 
am
 
ehesten
 
postoperativ
 
nach
 
Knie-Totalendoprothese
 
und
 
Immobili
sation
- 
Steatosis
 
hepatis
 
- 
chronische
 
Hepatitis
 
B,
 
Status
 
nach
 
Hepatitis
 
A
- 
Seitenast-intraduktale
 
papillär-muzinöse
 
Neoplasie
 
des
 
Pankreas
 
ED
 
Februar
 
2020
- 
Hyperurikämie
- 
Status
 
nach
 
rezidivierender
 
Gicht
- 
exokrine
 
Pankreasinsuffizienz
- 
chronischer
 
Kopfschmerz
 
vom
 
Mischtyp
 
- 
unklare
 
hemikorporelle
 
Hypästhesie
 
rechts
 
- 
anamnestisch
 
interpretiert
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
Schmerzverarbeitungsstö
rung
 
mit
 
somatischen
 
und
 
psychischen
 
Faktoren
- 
unspezifischer
 
Schwindel,
 
DD
 
pharmakogen
- 
Status
 
nach
 
Neurolues
 
- 
Verdacht
 
auf
 
stummen
 
ischämischen
 
Infarkt
 
in
 
der
 
Capsula
 
externa
 
rechts
- 
HIV-Infektion
 
CDC-Stadium
 
A2,
 
ED
 
März
 
2017
 
- 
mehrere
 
Wechsel
 
der
 
antiretroviralen
 
Therapie
 
aufgrund
 
chronischen
 
Durchfalls,
 
keine
 
Verbesserung
 
trotz
 
Umstellungen,
 
Mai
 
bis
 
September
 
2018
- 
März
 
2020
 
keine
 
Viruslast
- 
aktuell
 
keine
 
neurologische
 
Symptomatik
- 
anamnestisch
 
chronisches
 
thorakolumbospondylogenes
 
Schmerzsyndrom
 
Im
 
Weiteren
 
hielten
 
die
 
Sachverständigen
 
fest,
 
i
m
 
Vordergrund
 
der
 
subjektiven
 
wie
 
auch
 
der
 
objektivierbaren
 
Beschwerden
 
stünden
 
die
 
orthopädischen
 
und
 
psychiatrischen
 
Diagnosen,
 
welche
 
in
 
ihrer
 
Gesamtheit
 
die
 
Leistungs-
 
und
 
Arbeitsfähigkeit
 
beeinträchtigten.
 
Ressourcen
 
seien
 
nur
 
in
 
geringem
 
Mass
 
vorhanden
 
(
Urk.
 
7/392/214).
 
Die
 
Laborparameter
 
hätten
 
gezeigt,
 
dass
 
die
 
Einnahme
 
von
 
Oxynorm,
 
Metamizol
 
und
 
auch
 
Paracetamol
 
kaum
 
stattgefunden
 
habe,
 
was
 
dafür
 
spreche,
 
dass
 
die
 
wahre
 
Schmerzintensität
 
eine
 
andere
 
als
 
die
 
geschilderte
 
sei.
 
Dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
bezüglich
 
seines
 
Alkohol-
 
und
 
Drogenkonsums
 
ebenfalls
 
falsche
 
Angaben
 
gemacht
 
habe,
 
lasse
 
Zweifel
 
an
 
seinen
 
Aussagen
 
au
fkommen.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
habe
 
das
 
angegebene
 
gesamte
 
Ausmass
 
der
 
Einschränkungen,
 
insbesondere
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
betreffend,
 
auf
 
psychiatrischem
 
Fachgebiet
 
nicht
 
mit
 
einer
 
Symptomatik,
 
Störung
 
oder
 
Diagnose
 
abschliessend
 
begründet
 
werden
 
können.
 
Auch
 
hätten
 
sich
 
vor
 
dem
 
Hintergrund
 
der
 
durchgeführten
 
Laboruntersuchungen,
 
des
 
möglichen
 
selbständigen
 
Chauf
fierens
 
eines
 
Personenwagens,
 
der
 
Reisetätigkeit
 
sowie
 
der
 
Tagesgestaltung
 
und
 
des
 
Tagesprofils
 
des
 
Beschwerdeführers
 
Inkonsistenzen
 
ergeben.
 
Zudem
 
seien
 
auch
 
psychosoziale
 
und
 
versicherungspsychiatrisch
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigende
 
Faktoren
 
deutlich
 
(wirtschaftlich
 
angespannte
 
Situation,
 
fehlende
 
Integration,
 
die
 
körperliche
 
Erkrankung,
 
die
 
HIV-Infektion,
 
die
 
Trennung
 
von
 
der
 
Familie
 
und
 
die
 
wohl
 
konfliktreiche
 
Trennung
 
und
 
Scheidung;
 
Urk.
 
7/392/216).
 
Aus
 
interdisziplinärer
 
Sicht
 
ergebe
 
sich
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
von
 
50
 
%
 
und
 
in
 
einer
 
Verweistätigkeit
 
von
 
30
 
%
.
 
Zum
 
Verlauf
 
sei
 
festzuhalten,
 
dass
 
in
 
früheren
 
Berichten
 
fast
 
ausschliesslich
 
zur
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
der
 
ausgeübten
 
Tätigkeit
 
Stellung
 
bezogen
 
worden
 
sei,
 
wobei
 
die
 
Bewertung
 
meistens
 
auf
 
Grundlage
 
des
 
bio-psycho-sozialen
 
Krankheitsmo
dells
 
erfolgt
 
sei.
 
Im
 
Kontext
 
des
 
Gutachtens
 
seien
 
soziale
 
und
 
soziokulturelle
 
Einflussfaktoren
 
in
 
der
 
Arbeitsfähigkeitsbemessung
 
nicht
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
Urk.
 
7/392/217).
 
Die
 
orthopädisch
 
begründbare
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
bestehe
 
sicher
 
seit
 
April
 
202
3.
 
Eine
 
psychiatrisch
 
begründete
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
30
 
%
 
in
 
angepasster
 
Tätigkeit
 
gelte
 
seit
 
der
 
Begutachtung
 
(
«
ex
 
nunc
»
)
.
 
Eine
 
genauere
 
retrospektive
 
Beurteilung
 
sei
 
aus
 
inter
disziplinärer
 
Sicht
 
nicht
 
möglich
.
 
Das
 
Belastungsprofil
 
sei
 
wie
 
folgt:
 
Kein
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
schwerer
 
Gegenstände,
 
kein
e
 
Arbeiten
 
in
 
Zwangshaltungen,
 
kein
 
häufiges
 
Bücken,
 
kein
 
repetitives
 
Rumpfdrehen,
 
keine
 
ausschliesslich
 
stehende
 
oder
 
gehende
 
und
 
keine
 
kniende
 
Tätigkeit,
 
sondern
 
wechselbelastend,
 
vorwiegend
 
sitzend.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
sei
 
die
 
zuletzt
 
ausgeübte
 
Tätigkeit
 
in
 
der
 
Reinigung
 
ideal
 
angepasst
 
(
Urk.
 
7/392/218).
 
4.4
    
Mit
 
Stellungnahme
 
vom
 
1
2.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
7/400/16)
 
empfahl
 
RAD-Arzt
 
Dr.
 
D.___
,
 
auf
 
das
 
Gutachten
 
der
 
C.___
 
AG
 
abzustellen.
 
Gestützt
 
auf
 
die
 
polydisziplinäre
 
Begutachtung
 
durch
 
die
 
B.___
 
AG
 
könne
 
seit
 
Januar
 
2018
 
von
 
einer
 
50%igen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
ausgegangen
 
werden.
 
Vorübergehend
 
habe
 
wegen
 
stationärer
 
Untersuchungen
 
oder
 
Behand
lungen
 
sowie
 
infolge
 
der
 
Fingerfraktur
 
und
 
der
 
Knieoperationen
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
bestanden.
 
Nach
 
den
 
verschiedenen
 
zwischenzeitlich
 
erfolgten
 
fachärztlichen
 
Behandlungen
 
könne
 
spätestens
 
seit
 
April
 
2023
 
in
 
der
 
bisherigen
 
Tätigkeit
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
und
 
seit
 
der
 
psychiatrischen
 
Begutach
tung
 
vom
 
7.
 
August
 
2023
 
eine
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
70
 
%
 
in
 
einer
 
angepassten
 
Tätigkeit
 
angenommen
 
werden
 
(Stellungnahme
 
vom
 
2
3.
 
Oktober
 
2023;
 
Urk.
 
7/400/17).
 
5
.
5
.1
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
gestützt
 
auf
 
das
 
Medas-Gutachten
 
der
 
Ärzte
 
der
 
B.___
 
AG
 
vom
 
1
7.
 
August
 
2020
 
(
Urk.
 
7/129)
 
nach
 
Ablauf
 
des
 
Wartejahrs
 
von
 
einer
 
vollständigen
 
Arbeitsunfähigkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
in
 
der
 
ange
stammten
 
Reinigungstätigkeit
 
und
 
von
 
einer
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
in
 
ange
passten
 
Tätigkeiten
 
aus.
 
Das
 
Gutachten
 
der
 
B.___
 
AG
 
erging
 
unter
 
Beachtung
 
der
 
für
 
den
 
Beweiswert
 
einer
 
medizinischen
 
Expertise
 
erforderlichen
 
Kriterien
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.
7
)
 
sowie
 
der
 
Standardindikatoren
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.
6
;
 
Urk.
 
7/129/8-10;
 
Urk.
 
7/129/41-42).
 
Es
 
ist
 
für
 
die
 
streitigen
 
Belange
 
umfassend,
 
beruhte
 
auf
 
allseitigen
 
Untersuchungen,
 
erging
 
in
 
Kenntnis
 
der
 
Vorakten
 
und
 
wurde
 
schlüssig
 
begründet,
 
weshalb
 
grundsätzlich
 
darauf
 
abgestellt
 
werden
 
kann.
 
Daraus
 
geht
 
hervor,
 
dass
 
beim
 
Beschwerdeführer
 
zahlreiche
 
somatische
 
und
 
psychiatrische
 
Diagnosen
 
zu
 
stellen
 
sind,
 
die
 
von
 
den
 
Gutachtern
 
umfassend
 
geprüft
 
wurden.
 
Eine
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
wurde
 
den
 
Diagnosen
 
einer
 
chronischen
 
Schmerzstörung
 
mit
 
psychischen
 
und
 
somatischen
 
Faktoren,
 
einer
 
rezidivierenden
 
Schmerzstörung
 
mittlerer
 
Ausprägung,
 
einer
 
chronischen
 
Diarrhoe
 
mit
 
passiver
 
Stuhlinkontinenz,
 
präsynkopaler
 
bis
 
synkopa
ler
 
Zustände
n
,
 
eines
 
chronischen
 
Kopfschmerzes
 
und
 
einer
 
gering
 
dislozierten
 
Fingerfraktur
 
links
 
zugemessen,
 
welchen
 
Diagnosen
 
die
 
Gutachter
 
mit
 
einer
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
Rechnung
 
trugen
.
 
Die
 
psychische
 
Beeinträchtigung
 
wurde
 
als
 
massgebend
 
betrachtet
 
(
Urk.
 
7/129/6),
 
wobei
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
bei
 
regelmässiger
 
Tagesstruktur
 
und
 
Medika
menteneinnahme
 
eine
 
Verbesserung
 
der
 
depressiven
 
Störung
 
bis
 
leichtgradig
 
als
 
möglich
 
erachtete
 
(
Urk.
 
7/129/41)
.
 
D
ie
 
chronische
 
Diarrhoe
 
und
 
die
 
synkopalen
 
Zustände
 
wirkten
 
sich
 
auf
 
das
 
Belastungsprofil
 
aus,
 
indem
 
hauptsächlich
 
sitzende
 
Tätigkeiten
 
als
 
zumutbar
 
erachtet
 
wurden
 
und
 
das
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
Gewichten
 
zur
 
Reduktion
 
des
 
abdominellen
 
Drucks
 
nur
 
fallweise
 
mittelschwer
 
sein
 
durfte.
 
Tätigkeiten
 
am
 
Dach,
 
auf
 
Leitern,
 
mit
 
gefährlichen
 
Maschinen
 
und
 
in
 
der
 
Höhe
 
sollten
 
nicht
 
erfolgen
 
(
Urk.
 
7/129/8).
 
Die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
in
 
der
 
Unterhaltsreinigung
 
erachteten
 
die
 
Gutachter
 
als
 
nicht
 
mehr
 
zumutbar
 
(
Urk.
 
7/129/6)
,
 
was
 
angesichts
 
des
 
Belastungsprofil
s
 
mit
 
der
 
Notwendigkeit
 
vorwiegend
 
sitzender
 
Tätigkeiten
 
schlüssig
 
ist.
 
5
.2
    
Im
 
weiteren
 
Verlauf
 
unterzog
 
sich
 
der
 
Beschwerdeführer
 
am
 
2
2.
 
April
 
2022
 
(
Urk.
 
7/288/2)
 
und
 
am
 
2
2.
 
Oktober
 
2022
 
(
Urk.
 
7/
337/6
)
 
Knieoperation
en
 
mit
 
Einsetzen
 
von
 
Totalendoprothese
n
 
auf
 
beiden
 
Seiten
.
 
Zusätzlich
 
war
 
er
 
in
 
derma
tologischer
 
(
Urk.
 
7/233)
,
 
urologischer
 
(
Urk.
 
7/235;
 
Urk.
 
7/265;
 
Urk.
 
7/288/5-9;
 
Urk.
 
7/343;
 
Urk.
 
7/349),
 
orthopädischer
 
(
Urk.
 
7/264;
 
Urk.
 
7/277;
 
Urk.
 
7/374),
 
neurologischer
 
(
Urk.
 
7/282;
 
Urk.
 
7/312/5-11),
 
gastroenterologischer
 
(
Urk.
 
7/295;
 
Urk.
 
7/298;
 
Urk.
 
7/304;
 
Urk.
 
7/326/14-17),
 
angiologischer
 
(
Urk.
 
7/312/1-4;
 
Urk.
 
7/318),
 
kardiologischer
 
(
Urk.
 
7/326/1-13;
 
Urk.
 
7/337/1-4)
 
und
 
notfallmedi
zinischer
 
Behandlung
 
(
Urk.
 
7/345;
 
Urk.
 
7/347;
 
Urk.
 
7/368;
 
Urk.
 
7/383).
 
    
Wie
 
sich
 
aus
 
den
 
nachfolgenden
 
Erwägungen
 
ergibt,
 
ist
 
weder
 
ersichtlich
 
noch
 
geltend
 
gemacht,
 
dass
 
diese
 
Behandlungen
 
die
 
von
 
den
 
C.___
-Gutachtern
 
im
 
Verlauf
 
bescheinigte
 
Arbeitsunfähigkeit
 
während
 
mehr
 
als
 
drei
 
Monaten
 
(
Art.
 
88a
 
Abs.
 
1
 
IVV)
 
vermindert
 
hätten.
 
Von
 
diesbezüglichen
 
Weiterungen
 
kann
 
daher
 
abgesehen
 
werden.
 
5
.3
    
Auch
 
die
 
Sachverständigen
 
der
 
C.___
 
AG
 
erstatteten
 
ihr
 
Gutachten
 
vom
 
7.
 
September
 
2023
 
(
Urk.
 
7/392/199-350)
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Anforderun
gen
 
an
 
den
 
Beweiswert
 
einer
 
medizinischen
 
Expertise
 
sowie
 
unter
 
Beachtung
 
der
 
Standardindikatoren
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/392/214-216;
 
Urk.
 
7/
392/
329
 
f.;
 
Urk.
 
7/392/
338-339
;
 
7/392/342-343
 
und
 
7/392/
3
4
5
-346
),
 
weshalb
 
grundsätzlich
 
darauf
 
abgestellt
 
werden
 
kann.
 
Sie
 
kamen
 
nach
 
umfassender
 
Abklärung
 
und
 
Berücksichtigung
 
der
 
seit
 
der
 
letzten
 
Begutachtung
 
aufgelaufenen
 
umfangreichen
 
medizinischen
 
Akten
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/392
/1-350
)
 
nachvollziehbar
 
zum
 
Schluss,
 
dass
 
die
 
Diagnosen
 
einer
 
beidseitigen
 
Gonalgie
 
mit
 
Status
 
nach
 
Knie-Totalendopro
these
 
beidseits,
 
eines
 
chronischen
 
pseudoradikulären
 
Lumbalsyndroms
 
und
 
einer
 
sonstigen
 
näher
 
bezeichneten
 
affektiven
 
Störung
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfä
higkeit
 
des
 
Beschwerdeführers
 
haben
 
(
Urk.
 
7/392/212
 
Ziff.
 
4.2.1)
.
 
Diese
 
betr
ägt
 
nach
 
unbestritten
 
gebliebener
 
und
 
plau
s
ibel
 
begründeter
 
Einschätzung
 
der
 
Gutachter
 
50
 
%
 
in
 
der
 
angestammten
 
und
 
70
 
%
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
(
Urk.
 
7/392/217
 
Ziff.
 
4.7
).
 
Die
 
Gutachter
 
erachteten
 
die
 
psychischen
 
und
 
ortho
pädischen
 
Beeinträchtigungen
 
als
 
führend
 
(
Urk.
 
7/392/214
 
Ziff.
 
4.3
).
 
Die
 
früher
 
gestellte
 
Diagnose
 
einer
 
chronischen
 
Diarrhoe
 
mit
 
passiver
 
Stuhlinkontinenz,
 
welche
 
sich
 
bislang
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
auswirkte,
 
konnte
 
nicht
 
mehr
 
bestä
tigt
 
werden
,
 
was
 
einleuchtet
.
 
D
enn
 
d
er
 
Beschwerdeführe
r
 
selbst
 
hielt
 
diesbezüg
lich
 
fest,
 
dass
 
die
 
Knie
 
sein
 
grösstes
 
Problem
 
darstellten
 
(
Urk.
 
7/392/234
 
Ziff.
 
3.2.1);
 
der
 
Stuhlgang
 
sei
 
unauffällig
 
(
Urk.
 
7/392/236
 
oben
)
 
und
 
die
 
Inkonti
nenz
 
bestehe
 
nicht
 
mehr
 
(
Urk.
 
7/392/318
 
unten
).
 
Bereits
 
anlässlich
 
zweier
 
Hospi
talisationen
 
des
 
Beschwerdeführers
 
vom
 
8.
 
bis
 
1
5.
 
Januar
 
2021
 
und
 
vom
 
1
0.
 
bis
 
1
8.
 
Februar
 
2021
 
i
n
 
der
 
Klinik
 
für
 
Rheumatologie
 
am
 
L.___
 
(
L.___
)
 
wurde
 
ein
 
regelmässiger
 
und
 
normaler
 
Stuhlgang
 
erwähnt
 
(
Urk.
 
7/188
 
S.
 
7);
 
die
 
beschriebene
 
Diarrhoe
 
habe
 
nicht
 
objektiviert
 
werden
 
können
 
(
Urk.
 
7/217/12).
 
    
Es
 
vermag
 
deshalb
 
zu
 
überzeugen,
 
dass
 
die
 
C.___
-
Gutachter
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
in
 
der
 
Unterhaltsreinigung
 
-
 
unter
 
Beachtung
 
des
 
orthopädischen
 
Belastungsprofils
 
(
Urk.
 
7/392/218)
 
-
 
wieder
 
im
 
Umfang
 
von
 
50
 
%
 
als
 
zumutbar
 
erachteten,
 
war
 
doch
 
im
 
Gutachten
 
der
 
B.___
 
AG
 
die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
vorwiegend
 
sitzenden
 
Tätigkeit
 
mit
 
nur
 
gelegentlichem
 
Heben
 
und
 
Tragen
 
von
 
mittelschweren
 
Gewichten
 
auf
 
die
 
Vermeidung
 
des
 
abdominellen
 
Drucks
 
bei
 
Inkontinenz
 
zurückzuführen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.1)
.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
wurde
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
nun
 
als
 
ideal
 
angepasst
 
erachtet
 
(
Urk.
 
7/392/218).
 
Neu
 
hinzugekommen
 
sind
 
dagegen
 
die
 
Kniebeschwerden,
 
die
 
eine
 
Anpassung
 
des
 
Belastungsprofils
 
mit
 
sich
 
bringen
 
und
 
die
 
aus
 
orthopädischer
 
Sicht
 
seit
 
April
 
2023
 
eine
 
Arbeitsunfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
bewirken.
 
Aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
besteht
 
gemäss
 
C.___
-
Gutachten
 
ab
 
dem
 
Begutachtungszeitpunkt
 
(«ex
 
nunc»)
 
eine
 
Arbeitsun
fähigkeit
 
von
 
nurmehr
 
30
 
%
,
 
wobei
 
der
 
psychiatrische
 
Gutachter
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung
 
trug,
 
dass
 
das
 
angegebene
 
Ausmass
 
der
 
Arbeitsunfähigkeit
 
nicht
 
abschliessend
 
mit
 
der
 
psychiatrischen
 
Symptomatik
 
begründet
 
werden
 
kann
 
und
 
gewisse
 
Inkonsistenzen
 
wie
 
auch
 
verschiedene
 
psychosoziale
 
Faktoren
 
vorhanden
 
sind
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/392/216).
 
Im
 
Vergleich
 
zur
 
Situation
 
anlässlich
 
der
 
Begutach
tung
 
im
 
Jahr
 
2020,
 
als
 
die
 
Diagnosekriterien
 
einer
 
rezidivierenden
 
depressiven
 
Störung
 
mittelgradiger
 
Ausprägung
 
und
 
einer
 
chronischen
 
Schmerzstörung
 
mit
 
psychischen
 
und
 
somatischen
 
Faktoren
 
erfüllt
 
waren
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
4.1),
 
ist
 
in
 
psychiatrischer
 
Hinsicht
 
eine
 
Verbesserung
 
eingetreten
:
 
Diesbezüglich
 
hielt
 
der
 
C.___
-
Gutachter
 
fest,
 
dass
 
zwar
 
eine
 
depressive
 
Stimmung
 
beklagt
 
worden
 
und
 
auch
 
feststellbar
 
gewesen
 
war
,
 
ebenso
 
eine
 
Minderung
 
von
 
Interessen
 
und
 
Freude,
 
wiederkehrende
 
Lebensüberdrussgedanken,
 
Insomnie
 
und
 
eine
 
rezidivierende
 
Appetitminderung,
 
jedoch
 
war
 
die
 
Ausprägung
 
insgesamt
 
im
 
Rahmen
 
einer
 
leich
ten
 
depressiven
 
Störung
 
einzuordnen
 
und
 
kam
 
am
 
ehesten
 
dem
 
klinischen
 
Eindruck
 
einer
 
Dysthymie
 
am
 
nächsten
 
(
Urk.
 
7/392/341)
.
 
Nicht
 
gefolgt
 
werden
 
kann
 
den
 
Gutachtern,
 
soweit
 
sie
 
die
 
-
 
allerdings
 
als
 
ohne
 
Auswirkung
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
aufgeführte
 
-
 
Diagnose
 
einer
 
psychischen
 
und
 
Verhaltensstörung
 
durch
 
Alkohol,
 
schädlicher
 
Gebrauch,
 
gegenwärtiger
 
Substanzgebrauch
 
(
Urk.
 
7/392/212
 
Ziff.
 
4.2.2)
,
 
auf
 
ein
en
 
Bericht
 
der
 
M.___
 
vom
 
1
2.
 
November
 
2019
 
zurückführte
n
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/392/343)
,
 
betrifft
 
dieser
 
doch
 
einen
 
anderen
 
Versicherten
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/130/71-74)
.
 
5
.4
    
Somit
 
ist
 
im
 
Vergleich
 
zur
 
medizinischen
 
Situation
 
bei
 
Ablauf
 
des
 
Wartejahrs
 
im
 
Mai
 
2019
,
 
als
 
gemäss
 
den
 
B.___
-Gutachtern
 
in
 
der
 
angestammten
 
Tätigkeit
 
eine
 
volle
 
Arbeitsunfähigkeit
 
und
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
eine
 
Arbeitsfähig
keit
 
von
 
50
 
%
 
bestand,
 
eine
 
veränderte
 
Befundlage
 
und
 
somit
 
ein
 
Revisionsgrund
 
im
 
Sinne
 
von
 
Art.
 
17
 
ATSG
 
eingetreten,
 
indem
 
anlässlich
 
der
 
Verlaufsb
egutach
tung
 
durch
 
die
 
Gutachter
 
der
 
C.___
 
AG
 
die
 
chronische
 
Diarrhoe
 
mit
 
passiver
 
Stuhlinkontinenz
 
nicht
 
mehr
 
feststellbar
 
und
 
die
 
psychiatrische
 
Situation
 
gebes
sert
 
war
en
,
 
jedoch
 
neu
 
eine
 
sich
 
auf
 
die
 
Arbeitsfähigkeit
 
auswirkende
 
beidseitige
 
Gonalgie
 
mit
 
Status
 
nach
 
beidseitiger
 
Knie-Totalendoprothese
 
diagnostiziert
 
wurde.
 
Mit
 
dem
 
Wegfall
 
der
 
chronischen
 
Diarrhoe
 
mit
 
Stuhlinkontinenz
 
und
 
der
 
Verbesserung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
aus
 
psychiatrischer
 
Sicht
 
ist
 
trotz
 
des
 
Hinzu
tretens
 
der
 
Kniebeschwerden,
 
die
 
sich
 
beim
 
Belastungsprofil
 
auswirken,
 
insge
samt
 
eine
 
Verbesserung
 
des
 
Gesundheitszustandes
 
eingetreten,
 
indem
 
die
 
angestammte
 
Tätigkeit
 
ab
 
April
 
2023
 
wieder
 
zu
 
50
 
%
 
und
 
eine
 
angepasste
 
Tätigkeit
 
ab
 
dem
 
Zeitpunkt
 
der
 
psychiatrischen
 
Begutachtung
 
im
 
August
 
2023
 
zu
 
70
 
%
 
zumutbar
 
sind
.
 
Dies
 
ist
 
revisionsrechtlich
 
beachtlich
 
und
 
die
 
gesundheitli
che
 
Verbesserung
 
ist
 
ab
 
November
 
2023
 
zu
 
berücksichtigen
 
(
Art.
 
88a
 
IVV
,
 
vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.
4
).
 
D
er
 
Beweiswert
 
der
 
beiden
 
Medas-
Gutachten
 
wie
 
auch
 
die
 
Einschätzung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
und
 
deren
 
Verbesserung
 
per
 
August
 
20
2
3
 
werden
 
vo
n
 
den
 
Parteien
 
denn
 
auch
 
nicht
 
bestritten.
 
6
.
6
.1
    
Es
 
sind
 
nachfolgend
 
die
 
erwerblichen
 
Auswirkungen
 
der
 
festgestellten
 
Arbeits
unfähigkeit
 
zu
 
prüfen.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelte
 
zunächst
 
anhand
 
der
 
bis
 
zum
 
3
1.
 
Dezember
 
2021
 
geltenden
 
Rechtslage
 
den
 
Invaliditätsgrad
 
des
 
Beschwerdeführers
 
ab
 
201
9.
 
6.2
    
Bei
 
erwerbstätigen
 
Versicherten
 
ist
 
der
 
Invaliditätsgrad
 
gemäss
 
Art.
 
16
 
ATSG
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
28a
 
Abs.
 
1
 
IVG
 
aufgrund
 
eines
 
Einkommensvergleichs
 
zu
 
bestimmen.
 
Dazu
 
wird
 
das
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
die
 
versicherte
 
Person
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Invalidität
 
und
 
nach
 
Durchführung
 
der
 
medizinischen
 
Behandlung
 
und
 
allfälliger
 
Eingliederungsmassnahmen
 
durch
 
eine
 
ihr
 
zumutbare
 
Tätigkeit
 
bei
 
aus
geglichener
 
Arbeitsmarktlage
 
erzielen
 
könnte
 
(sog.
 
Invalideneinkommen),
 
in
 
Bezie
hung
 
gesetzt
 
zum
 
Erwerbseinkommen,
 
das
 
sie
 
erzielen
 
könnte,
 
wenn
 
sie
 
nicht
 
in
valid
 
geworden
 
wäre
 
(sog.
 
Valideneinkommen).
 
Der
 
Einkommensver
gleich
 
hat
 
in
 
der
 
Regel
 
in
 
der
 
Weise
 
zu
 
erfolgen,
 
dass
 
die
 
beiden
 
hypothetischen
 
Erwerbseinkommen
 
ziffernmässig
 
möglichst
 
genau
 
ermittelt
 
und
 
einander
 
gegen
übergestellt
 
werden,
 
worauf
 
sich
 
aus
 
der
 
Einkommensdifferenz
 
der
 
Invaliditäts
grad
 
bestimmen
 
lässt
 
(sog.
 
allgemeine
 
Methode
 
des
 
Einkommensvergleichs;
 
BGE
 
130
 
V
 
343
 
E.
 
3.4.2
,
 
128
 
V
 
29
 
E.
 
1
).
 
Gemäss
 
bundesgerichtlicher
 
Rechtspre
chung
 
ist
 
für
 
die
 
Ermittlung
 
des
 
Valideneinkommens
 
entscheidend,
 
was
 
die
 
versicherte
 
Person
 
im
 
Zeitpunkt
 
des
 
frühestmöglichen
 
Rentenbeginns
 
nach
 
dem
 
Beweisgrad
 
der
 
überwiegenden
 
Wahrscheinlichkeit
 
als
 
Gesunde
 
tatsächlich
 
verdient
 
hätte.
 
Dabei
 
wird
 
in
 
der
 
Regel
 
am
 
zuletzt
 
erzielten,
 
nötigenfalls
 
der
 
Teuerung
 
und
 
der
 
realen
 
Einkommensentwicklung
 
angepassten
 
Verdienst
 
ange
knüpft,
 
da
 
es
 
empirischer
 
Erfahrung
 
entspricht,
 
dass
 
die
 
bisherige
 
Tätigkeit
 
ohne
 
Gesundheitsschaden
 
fortgesetzt
 
worden
 
wäre.
 
Ausnahmen
 
müssen
 
mit
 
überwie
gender
 
Wahrscheinlichkeit
 
erstellt
 
sein
 
(BGE
 
145
 
V
 
141
 
E.
 
5.2.1,
 
139
 
V
 
28
 
E.
 
3.3.2,
 
135
 
V
 
58
 
E.
 
3.1,
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
4.1).
6
.
3
    
Bezog
 
eine
 
versicherte
 
Person
 
aus
 
invaliditätsfremden
 
Gründen
 
(z.B.
 
geringe
 
Schulbildung,
 
fehlende
 
berufliche
 
Ausbildung,
 
mangelnde
 
Deutschkenntnisse,
 
beschränkte
 
Anstellungsmöglichkeiten
 
wegen
 
Saisonnierstatus)
 
ein
 
deutlich
 
un
terdurchschnittliches
 
Einkommen,
 
ist
 
diesem
 
Umstand
 
bei
 
der
 
Invaliditätsbemes
sung
 
nach
 
Art.
 
16
 
ATSG
 
Rechnung
 
zu
 
tragen,
 
sofern
 
keine
 
Anhaltspunkte
 
dafür
 
bestehen,
 
dass
 
sie
 
sich
 
aus
 
freien
 
Stücken
 
mit
 
einem
 
bescheideneren
 
Einkom
mensniveau
 
begnügen
 
wollte.
 
Nur
 
dadurch
 
ist
 
der
 
Grundsatz
 
gewahrt,
 
dass
 
die
 
auf
 
invaliditätsfremde
 
Gesichtspunkte
 
zurückzuführenden
 
Lohneinbussen
 
entweder
 
überhaupt
 
nicht
 
oder
 
aber
 
bei
 
beiden
 
Vergleichseinkommen
 
gleichmäs
sig
 
zu
 
berücksichtigen
 
sind
 
(BGE
 
141
 
V
 
1
 
E.
 
5.4).
 
Diese
 
Parallelisierung
 
der
 
Einkommen
 
kann
 
praxisgemäss
 
entweder
 
auf
 
Seiten
 
des
 
Valideneinkommens
 
durch
 
eine
 
entsprechende
 
Heraufsetzung
 
des
 
effektiv
 
erzielten
 
Einkommens
 
oder
 
aber
 
auf
 
Seiten
 
des
 
Invalideneinkommens
 
durch
 
eine
 
entsprechende
 
Herabset
zung
 
des
 
statistischen
 
Wertes
 
erfolgen
 
(BGE
 
135
 
V
 
58
 
E.
 
3.1,
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
4.1).
 
Eine
 
Parallelisierung
 
ist
 
indessen
 
nur
 
vorzunehmen,
 
wenn
 
die
 
Differenz
 
zum
 
massgebenden
 
Durchschnitt
 
deutlich
 
ist.
 
Deutlich
 
unterdurchschnittlich
 
im
 
Sinne
 
von
 
BGE
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
4
 
ist
 
der
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Verdienst,
 
wenn
 
er
 
mindestens
 
5
 
%
 
vom
 
branchenüblichen
 
Tabellenlohn
 
gemäss
 
der
 
LSE
 
abweicht
 
(vgl.
 
BGE
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
6.1.2).
    
Die
 
Parallelisierung
 
der
 
Einkommen
 
trägt
 
somit
 
dem
 
Umstand
 
Rechnung,
 
dass
 
die
 
versicherte
 
Person
 
als
 
Invalide
 
realistischerweise
 
nicht
 
den
 
Tabellenlohn
 
erzielen
 
kann,
 
weshalb
 
ein
 
entsprechend
 
tieferes
 
Invalideneinkommen
 
anzuneh
men
 
ist.
 
Kann
 
tatsächlich
 
oder
 
zumutbarerweise
 
ein
 
durchschnittliches
 
Invaliden
einkommen
 
erzielt
 
werden,
 
dann
 
besteht
 
kein
 
Grund,
 
ein
 
aus
 
wirtschaftlichen
 
Gründen
 
unterdurchschnittliches
 
Valideneinkommen
 
auf
 
ein
 
durchschnittliches
 
hochzurechnen.
 
Denn
 
mit
 
einer
 
solchen
 
Vorgehensweise
 
würden
 
in
 
gesetzwidri
ger
 
Weise
 
Einkommenseinbussen
 
berücksichtigt,
 
die
 
nicht
 
gesundheitlich
 
bedingt
 
sind.
 
Entsprechend
 
der
 
gesetzlichen
 
Regelung
 
ist
 
somit
 
das
 
(zumutbare)
 
Invali
deneinkommen
 
nicht
 
demjenigen
 
Einkommen
 
gegenüberzustellen,
 
das
 
ohne
 
Gesundheitsbeeinträchtigung
 
bei
 
vollständiger
 
Ausschöpfung
 
des
 
wirtschaftli
chen
 
Potenzials
 
zumutbarerweise
 
hätte
 
erzielt
 
werden
 
können,
 
sondern
 
demjeni
gen,
 
das
 
konkret
 
erzielt
 
worden
 
wäre
 
(BGE
 
135
 
V
 
58
 
E.
 
3.4.3).
    
Sind
 
die
 
Voraussetzungen
 
der
 
Einkommensparallelisierung
 
erfüllt,
 
weil
 
die
 
versi
cherte
 
Person
 
aus
 
invaliditätsfremden
 
Gründen
 
infolge
 
fehlender
 
Berufsausbil
dung
 
und
 
mangelhafter
 
Sprachkenntnisse
 
ein
 
unterdurchschnittliches
 
Validen
einkommen
 
erzielt
 
hatte,
 
welches
 
um
 
mindestens
 
5
 
%
 
unter
 
dem
 
branchenübli
chen
 
LSE-Tabellenlohn
 
liegt,
 
so
 
vermögen
 
dieselben
 
Faktoren
 
praxisgemäss
 
nicht
 
zusätzlich
 
auch
 
noch
 
einen
 
Leidensabzug
 
zu
 
begründen
 
(vgl.
 
BGE
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
6.2).
    
Bei
 
der
 
Durchführung
 
der
 
Parallelisierung
 
ist
 
mit
 
Blick
 
auf
 
eine
 
dem
 
Grundsatz
 
der
 
Rechtsgleichheit
 
genügende
 
Invaliditätsgradermittlung
 
zu
 
vermeiden,
 
dass
 
diese
 
–
 
bei
 
einer
 
kontinuierlich
 
ansteigenden
 
Differenz
 
zwischen
 
tatsächlich
 
erzieltem
 
Lohn
 
und
 
branchenüblichem
 
Durchschnittseinkommen
 
–
 
ab
 
Erreichen
 
des
 
Erheblichkeitsgrenzwertes
 
von
 
mindestens
 
5
 
%
 
gegebenenfalls
 
eine
 
sprung
hafte
 
Erhöhung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
zur
 
Folge
 
hat.
 
Es
 
ist
 
daher
 
nur
 
in
 
dem
 
Umfang
 
zu
 
parallelisieren,
 
in
 
welchem
 
die
 
prozentuale
 
Abweichung
 
den
 
Erheblichkeitsgrenzwert
 
von
 
5
 
%
 
übersteigt,
 
bezweckt
 
doch
 
die
 
Parallelisierung
 
praxisgemäss
 
nur
 
die
 
Ausgleichung
 
einer
 
deutlichen
 
–
 
also
 
nicht
 
jeder
 
kleinsten
 
–
 
Abweichung
 
des
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Verdienstes
 
vom
 
tabellarisch
 
bestimmten
 
branchenüblichen
 
Referenzeinkommen
 
(vgl.
 
BGE
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
6.1.3).
6.4
    
Aus
 
den
 
Angaben
 
der
 
ehemaligen
 
Arbeitgeberin
 
Z.___
 
AG
 
(Arbeitgeberfrage
bogen
 
vom
 
9.
 
Oktober
 
2018
;
 
Urk.
 
7/23
 
S.
 
2
)
 
ergibt
 
sich,
 
dass
 
der
 
Beschwerdefüh
rer
 
vor
 
Eintritt
 
des
 
Gesundheitsschadens
 
etwa
 
24
 
Stunden
 
pro
 
Woche,
 
mithin
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
57
 
%
,
 
gearbeitet
 
hat
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/23/2
 
Ziff.
 
2.9;
 
vgl.
 
auch
 
Urk.
 
7/12/3;
 
Urk.
 
7/143/3).
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ging
 
jedoch
 
gestützt
 
auf
 
die
 
Angaben
 
der
 
Arbeitslosenversicherung
 
(
Urk.
 
7/18/1),
 
wonach
 
der
 
Beschwerde
führer
 
eine
 
Vermittlungsfähigkeit
 
von
 
100
 
%
 
angegeben
 
und
 
sie
 
entsprechend
 
Taggelder
 
aus
ge
richtet
 
hab
e
,
 
von
 
einer
 
vollen
 
Erwerbstätigkeit
 
des
 
Beschwerdefüh
rers
 
im
 
Gesundheitsfall
 
aus
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/143/9)
,
 
was
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
 
ist
.
 
Dies
 
wurde
 
vom
 
Beschwerdeführer
 
auch
 
nicht
 
substantiiert
 
bestritten
,
 
vielmehr
 
geht
 
er
 
angesichts
 
de
s
 
von
 
ihm
 
geltend
 
gemachten
 
Valideneinkommen
s
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
62'769.65
 
ebenfalls
 
von
 
einer
 
vollen
 
Erwerbstätigkeit
 
im
 
Gesundheitsfall
 
aus
 
(vgl.
 
Urk.
 
1
 
S.
 
3
 
Ziff.
 
1
-2
).
 
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelte
 
ausgehend
 
von
 
den
 
Angaben
 
der
 
ehemaligen
 
Arbeitgeberin
 
im
 
Arbeitgeberfragebogen
,
 
wonach
 
der
 
Beschwerdeführer
 
einen
 
Stundenlohn
 
von
 
Fr.
 
20.51
 
(exklusive
 
Ferien-
 
und
 
Feiertagsentschädigung)
 
erzielte
 
(
Urk.
 
7/23/2)
,
 
und
 
unter
 
Annahme
 
eines
 
Pensums
 
von
 
100
 
%
 
Erwerbstä
tigkeit
 
im
 
Gesundheitsfall
 
für
 
das
 
Jahr
 
2018
 
ein
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
44'793.85
 
(
Fr.
 
20.51
 
x
 
42
 
x
 
52;
 
Urk.
 
7/142/1)
 
und
 
verglich
 
dieses
 
mit
 
dem
 
durchschnittlichen
 
Tabellenlohn
 
gemäss
 
LSE
 
im
 
Bereich
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Dienstleistungen»
 
im
 
Jahr
 
2018
 
(
www.bfs.admin.ch,
 
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
[Zentral
wert]
 
nach
 
Wirtschaftszweigen,
 
Kompetenzniveau
 
und
 
Geschlecht,
 
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level,
 
Rubrik
 
77,
 
7
9
-82
 
[
sonstige
 
wirtschaftliche
 
Dienst
leistungen
 
ohne
 
Vermittlung
 
und
 
Überlassung
 
von
 
Arbeitskräften]
)
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
57'283.30
 
(
=
 
Fr.
 
4'579.--
 
:
 
40
 
x
 
41.7
 
x
 
12;
 
vgl.
 
Urk.
 
7/142/1-2).
 
Aufgrund
 
der
 
Differenz
 
von
 
Fr.
 
12'489.45
 
(Fr.
 
57'283.30
 
./.
 
Fr.
 
44'793.85
)
 
zum
 
tatsächlich
 
erzielten
 
Einkommen
 
ergibt
 
sich
 
eine
 
Abweichung
 
von
 
21.80
 
%
 
(
100
 
%
 
:
 
Fr.
 
57'283.30
 
x
 
Fr.
 
12'489.45
),
 
womit
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ein
 
deutlich
 
unterdurchschnittliches
 
Einkommen
 
erzielte.
 
Die
 
Gründe
 
für
 
die
 
Unterdurch
schnittlichkeit
 
sind
 
invaliditätsfremd
 
und
 
liegen
 
überwiegend
 
wahrscheinlich
 
im
 
Fehlen
 
von
 
Schuldbildung
 
und
 
Berufsabschluss
 
sowie
 
in
 
den
 
mangelnden
 
Deutschkenntnissen
 
(
vgl.
 
Urk.
 
7/10/5;
 
Urk.
 
7/392/239
)
.
 
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
nahm
 
deshalb
 
eine
 
Parallelisierung
 
vor
 
und
 
ermittelte
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
sowie
 
des
 
Umfang
s
,
 
in
 
welchem
 
die
 
prozentuale
 
Abweichung
 
den
 
Erheblichkeitsgrenzwert
 
von
 
5
 
%
 
übersteigt,
 
einen
 
Abzug
 
vom
 
Invalideneinkommen
 
von
 
16.80
 
%
 
(21.80
 
%
 
-
 
5
 
%
;
 
Urk.
 
7/142/2
).
 
Dabei
 
stützte
 
sie
 
sich
 
auf
 
den
 
Lohn
 
für
 
Männer
 
in
 
Hilfsarbeiten
 
gemäss
 
LSE
 
2018
 
(
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level
,
 
Rubrik
 
Total;
 
Urk.
 
7/142/1)
 
und
 
ermittelte
 
dergestalt
 
ein
 
Invalideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
28'189.93
 
(
richtig:
 
Fr.
 
28'191.--;
 
Fr.
 
5'417.--
 
x
 
12
 
:
 
40
 
x
 
41.7
 
x
 
0.5
 
x
 
0.
832;
 
Urk.
 
7/142/
1-
2)
.
 
Diese
 
Berechnungsmethode
 
ist
 
an
 
sich
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
.
 
6.5
    
Massgeblich
 
ist
 
jedoch
 
sowohl
 
bei
 
der
 
Ermittlung
 
des
 
Validen-
 
wie
 
des
 
Invaliden
einkommens
 
einerseits
 
das
 
Jahr
 
des
 
frühestmöglichen
 
Rentenbeginns,
 
mithin
 
das
 
Jahr
 
201
9.
 
Andererseits
 
sind
 
die
 
im
 
Verfügungszeitpunkt
 
bezogen
 
auf
 
den
 
Zeit
punkt
 
des
 
Rentenbeginns
 
aktuellsten
 
veröffentlichten
 
Tabellen
 
der
 
LSE
 
(BGE
 
150
 
V
 
67
 
E.
 
4.2,
 
143
 
V
 
295
 
E.
 
4.1.3)
 
anzuwenden.
 
Vorliegend
 
datiert
 
die
 
angefochtene
 
Verfügung
 
vom
 
2
2.
 
Februar
 
2024,
 
womit
 
die
 
am
 
2
3.
 
August
 
2022
 
veröffentlichte
 
LSE
 
2020
 
anzuwenden
 
ist.
 
D
iese
 
weis
t
 
für
 
das
 
Jahr
 
201
8
 
ein
 
unverändertes
 
durch
schnittliche
s
 
monatliche
s
 
Einkommen
 
von
 
Männern
 
in
 
Tätigkeiten
 
im
 
Sektor
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Dienstleistungen
,
 
ohne
 
Vermittlung
 
und
 
Überlassung
 
von
 
Arbeitskräften
»
 
im
 
Kompetenzniveau
 
1
 
von
 
monatlich
 
Fr.
 
4'
579
.--
 
aus
 
(www.bfs.admin.ch,
 
LSE
 
2020,
 
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
[Zentral
wert]
 
nach
 
Wirt
schaftszweigen,
 
Kompetenzniveau
 
und
 
Geschlecht,
 
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level
 
2018
,
 
Rubrik
 
77
,
 
79
-82
).
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
durchschnittlichen
 
Arbeits
zeit
 
im
 
genannten
 
Sektor
 
im
 
Jahr
 
201
9
 
von
 
4
2.1
 
Stunden
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschaftsabteilungen
;
 
Rubrik
 
77
+79
-82
)
 
ergibt
 
sich
 
ein
 
Monatslohn
 
von
 
Fr.
 
4'
819.40
 
(Fr.
 
4'
579
.--
 
:
 
40
 
x
 
4
2.1
).
 
Unter
 
Berücksich
tigung
 
der
 
Lohnentwick
lung
 
im
 
Jahr
 
201
9
 
im
 
Sektor
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Tätigkeiten»
 
von
 
0.3
 
%
 
(Nominallohnindex;
 
2016-2023;
 
Tabelle
 
T1.15,
 
www.bfs.admin.ch
)
 
ergibt
 
sich
 
ein
 
Monatslohn
 
von
 
Fr.
 
4‘833.90
 
(Fr.
 
4‘
819.40
.--
 
x
 
1.003
)
 
und
 
ein
 
Jahreslohn
 
von
 
Fr.
 
58'006.3
0.
 
Das
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Validen
einkommen
 
von
 
Fr.
 
44'793.85
 
ist
 
ebenfalls
 
der
 
entsprechenden
 
Lohnentwicklung
 
anzugleichen,
 
womit
 
für
 
das
 
Jahr
 
2019
 
ein
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
4
4'928.25
 
resultiert
 
(
Fr.
 
44'793.85
 
x
 
1.003).
 
Die
 
Differenz
 
zum
 
Tabellenlohn
 
beträgt
 
Fr.
 
13'0
78.05
 
(
Fr.
 
58'006.30
 
./.
 
Fr.
 
44'928.25)
,
 
was
 
einer
 
Abweichung
 
von
 
2
2.55
 
%
 
entspricht
 
(
100
 
%
 
:
 
Fr.
 
58'006.30
 
x
 
Fr.
 
13'0
78.05
).
 
Abzüglich
 
der
 
Erheblichkeitsschwelle
 
von
 
5
 
%
 
ist
 
das
 
Invalideneinkommen
 
aufgrund
 
der
 
Parallelisierung
 
somit
 
um
 
1
7.55
 
%
 
zu
 
reduzieren.
 
6.
6
    
Das
 
Invalideneinkommen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2019
 
berechnet
 
sich
 
demnach
 
wie
 
folgt:
 
Das
 
monatliche
 
Einkommen
 
von
 
Männern
 
in
 
allen
 
Tätigkeiten
 
im
 
dem
 
Beschwer
deführer
 
zumutbaren
 
Kompetenzniveau
 
1
 
betrug
 
im
 
Jahr
 
2018
 
Fr.
 
5
'
417
.--
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
[Zentral
wert]
 
nach
 
Wirtschaftszwei
gen,
 
Kompetenzniveau
 
und
 
Geschlecht,
 
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level,
 
Rubrik
 
Total).
 
Der
 
durchschnittlichen
 
Arbeitszeit
 
im
 
Jahr
 
2019
 
von
 
41.7
 
Stunden
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschaftsabteilungen)
 
und
 
der
 
allgemeinen
 
Lohnentwicklung
 
im
 
Jahr
 
2019
 
von
 
0.9
 
%
 
(Nominallohnin
dex
 
2016-2023
;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
angepasst
 
ergibt
 
sich
 
ein
 
Monatslohn
 
von
 
Fr.
 
5‘698.--
 
beziehungsweise
 
ein
 
Jahreslohn
 
von
 
Fr.
 
68‘376.
57
 
(
Fr.
 
 
5'417.--
 
:
 
40
 
x
 
41.7
 
x
 
1.009
 
x
 
12).
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
des
 
Abzugs
 
von
 
17.55
 
%
 
aufgrund
 
der
 
Parallelisierung
 
und
 
de
s
 
zumutbaren
 
Pensum
s
 
von
 
50
 
%
 
resultiert
 
ein
 
Invalideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
28'
188.24
 
(
Fr.
 
68‘376.
57
 
x
 
0.5
 
x
 
0.
8245
).
 
6.
7
    
Wird
 
das
 
Invalideneinkommen
 
auf
 
der
 
Grundlage
 
von
 
statistischen
 
Durch
schnittswerten
 
ermittelt,
 
ist
 
der
 
entsprechende
 
Ausgangswert
 
(Tabellenlohn)
 
allenfalls
 
zu
 
kürzen.
 
Damit
 
soll
 
der
 
Tatsache
 
Rechnung
 
getragen
 
werden,
 
dass
 
persönliche
 
und
 
berufliche
 
Merkmale,
 
wie
 
Art
 
und
 
Ausmass
 
der
 
Behinderung,
 
Lebensalter,
 
Dienstjahre,
 
Nationalität
 
oder
 
Aufenthaltskategorie
 
und
 
Beschäfti
gungsgrad
 
Auswirkungen
 
auf
 
die
 
Lohnhöhe
 
haben
 
können
 
(BGE
 
124
 
V
 
321
 
E.
 
3b/aa).
 
Aufgrund
 
dieser
 
Faktoren
 
kann
 
die
 
versicherte
 
Person
 
die
 
verbliebene
 
Arbeitsfähigkeit
 
auch
 
auf
 
einem
 
ausgeglichenen
 
Arbeitsmarkt
 
möglicherweise
 
nur
 
mit
 
unterdurchschnittlichem
 
erwerblichem
 
Erfolg
 
verwerten.
 
Der
 
Abzug
 
soll
 
aber
 
nicht
 
automatisch
 
erfolgen.
 
Er
 
ist
 
unter
 
Würdigung
 
der
 
Umstände
 
im
 
Einzelfall
 
nach
 
pflichtgemässem
 
Ermessen
 
ges
amthaft
 
zu
 
schätzen
 
und
 
darf
 
25
 
%
 
nicht
 
übersteigen
 
(
vgl.
 
BGE
 
135
 
V
 
297
 
E.
 
5.2,
 
134
 
V
 
322
 
E.
 
5.2
 
und
 
126
 
V
 
75
 
E.
 
5b/aa
-cc).
 
Die
 
Rechtsprechung
 
gewährt
 
insbesondere
 
dann
 
einen
 
Abzug
 
auf
 
dem
 
Invalideneinkommen,
 
wenn
 
eine
 
versicherte
 
Person
 
selbst
 
im
 
Rahmen
 
körperlich
 
leichter
 
Hilfsarbeitertätigkeit
 
in
 
ihrer
 
Leistungsf
ähigkeit
 
eingeschränkt
 
ist
 
(BGE
 
126
 
V
 
75
 
E.
 
5a/bb).
 
Zu
 
beachten
 
ist
 
jedoch,
 
dass
 
allfällige
 
bereits
 
in
 
der
 
Beurteilung
 
der
 
medizinischen
 
Arbeitsfähigkeit
 
enthaltene
 
gesundheitliche
 
Einschränkungen
 
nicht
 
zusätzlich
 
in
 
die
 
Bemessung
 
des
 
leidensbedingten
 
Abzugs
 
einfliessen
 
und
 
so
 
zu
 
einer
 
doppelten
 
Anrechnung
 
desselben
 
Gesichtspunkts
 
führen
 
dürfen
 
(
BGE
 
146
 
V
 
16
 
E.
 
4.1
 
mit
 
Hinweisen).
6.
8
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
gewährte
 
keinen
 
zusätzlichen
 
Abzug,
 
da
 
die
 
gesundheit
lichen
 
Einschränkungen
 
mit
 
dem
 
Pensum
 
von
 
50
 
%
 
bereits
 
berücksichtigt
 
worden
 
seien
 
(vgl.
 
Urk.
 
7/142).
 
Dies
 
ist
 
nicht
 
zu
 
beanstanden
:
 
Die
 
invaliditätsfremden
 
Faktoren,
 
die
 
zu
 
einer
 
Parallelisierung
 
der
 
Einkommen
 
führen
 
(fehlende
 
Berufs
ausbildung,
 
mangelhafter
 
Sprachkenntnisse),
 
vermögen
 
praxisgemäss
 
nicht
 
einen
 
zusätzlichen
 
Leidensabzug
 
zu
 
begründen
 
(vorstehend
 
E.
 
6.3).
 
E
in
 
Abzug
 
ist
 
bei
 
Männern
 
wegen
 
Teilzeitbeschäftigung
 
nicht
 
automatisch
 
vorzunehmen.
 
Ob
 
sich
 
eine
 
entsprechende
 
Reduktion
 
rechtfertigt,
 
ist
 
stets
 
mit
 
Blick
 
auf
 
den
 
konkreten
 
Beschäftigungsgrad
 
und
 
die
 
jeweils
 
aktuellen
 
Werte
 
zu
 
beurteilen
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_561/2018
 
vom
 
4.
 
März
 
2019
 
E.
 
4.3.1
 
mit
 
Hinweisen).
 
Dabei
 
ist
 
die
 
Tabelle
 
T18
 
(
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
(Zentralwert)
 
nach
 
Beschäftigungs
grad,
 
beruflicher
 
Stellung
 
und
 
Geschlecht
,
 
www.bfs.admin.ch
)
 
heranzuziehen.
 
Der
 
standardisierte
 
Median-Bruttolohn
 
von
 
Männern
 
ohne
 
Kaderfunktion
 
liegt
 
bei
 
einem
 
Teilzeitpensum
 
von
 
50
 
bis
 
74
 
%
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
einem
 
Vollpensum
 
(ab
 
90
 
%
)
 
gemäss
 
Tabelle
 
T18
 
der
 
LSE
 
2018
 
um
 
rund
 
4
 
%
 
tiefer,
 
dies
 
stellt
 
aber
 
praxisgemäss
 
(allein
 
für
 
sich)
 
keine
 
überproportionale
 
Lohneinbusse
 
dar
 
(Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_103/2024
 
vom
 
4.
 
März
 
2025
 
E.
 
5.2.2).
 
Der
 
lohnbeeinflus
sende
 
Faktor
 
«
Beschäftigungsgrad
»
 
muss
 
im
 
Rahmen
 
der
 
gesamthaften
 
Schätzung
 
mitberücksichtigt
 
werden
 
(vgl.
 
Urteil
 
des
 
Bundesgerichts
 
8C_332/2022
 
vom
 
1
9.
 
Oktober
 
2022
 
E.
 
5.2.2.1
 
mit
 
Hinweisen,
 
in:
 
SVR
 
2023
 
IV
 
Nr.
 
18
 
S.
 
63).
 
Ausgehend
 
vom
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
zumutbaren
 
umschriebenen
 
Zumutbar
keitsprofil
 
in
 
hauptsächlich
 
sitzender
 
Tätigkeit
 
(
Urk.
 
7/129/8
 
Ziff.
 
4.3)
 
bietet
 
der
 
massgebliche
 
ausgeglichene
 
Arbeitsmarkt
 
hinreichend
 
Stellen
 
an,
 
welche
 
dem
 
gegebenen
 
Zumutbarkeitsprofil
 
entsprechen,
 
zu
 
denken
 
ist
 
etwa
 
an
 
einfache
 
Überwachungs
,
 
Prüf-
 
und
 
Kontrolltätigkeiten.
 
Die
 
Notwendigkeit
 
einer
 
Toilet
tennähe
 
wurde
 
im
 
Belastungsprofil
 
zudem
 
nicht
 
erwähnt.
 
Eine
 
unterdurchschnitt
liche
 
erwerbliche
 
Verwertbarkeit
 
der
 
Restarbeitsfähigkeit
 
ist
 
daher
 
nicht
 
zu
 
erwarten,
 
weshalb
 
für
 
einen
 
zusätzlichen
 
leidensbedingten
 
Abzug
 
vom
 
Tabellen
lohn
 
kein
 
Raum
 
bleibt.
 
Andere
 
Faktoren
 
für
 
einen
 
Abzug
 
vom
 
Tabellenlohn
 
nennt
 
der
 
Beschwerdeführer
 
nicht
 
und
 
sind
 
auch
 
nicht
 
ersichtlich
.
 
    
Der
 
Vergleich
 
des
 
Valideneinkommens
 
von
 
Fr.
 
4
4'928.25
 
mit
 
dem
 
Invalidenein
kommen
 
von
 
Fr.
 
28'
188.2
5
 
ergibt
 
eine
 
Erwerbseinbusse
 
von
 
Fr.
 
1
6'740.--
.
 
Somit
 
bestand
 
im
 
Jahr
 
2019
 
ein
 
nicht
 
anspruchsbegründender
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
gerundet
 
(BGE
 
130
 
V
 
121)
 
37
 
%
 
(100
 
%
 
:
 
Fr.
 
44'928.25
 
x
 
Fr.
 
16’740.--
)
.
 
7.
7.1
    
Es
 
ist
 
ausgewiesen
 
und
 
unbestritten,
 
dass
 
die
 
gesundheitlichen
 
Verhältnisse
 
des
 
Beschwerdeführers
 
und
 
damit
 
der
 
Sachverhalt
 
bis
 
ins
 
Jahr
 
2023
 
unverändert
 
blieben
.
 
Im
 
Hinblick
 
auf
 
BGE
 
150
 
V
 
323
 
E.
 
4.4
 
und
 
die
 
allgemeinen
 
Grundsätze
 
des
 
Übergangsrechts
 
ist
 
der
 
Leistungs
anspruch
 
des
 
Beschwerdeführers
 
indes
 
ab
 
dem
 
1.
 
Januar
 
2022
 
in
 
Anwendung
 
des
 
ab
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
geltenden
 
neuen
 
Rechts
 
zu
 
prüfen
 
(vgl.
 
diesbezüglich
 
auch
 
die
 
IV-Rundschreiben
 
Nr.
 
432
 
vom
 
9.
 
November
 
2023
 
und
 
Nr.
 
445
 
vom
 
2
6.
 
August
 
2024).
 
Geändert
 
wurden
 
nament
lich
 
die
 
Vorschriften
 
hinsichtlich
 
Parallelisierung
 
(
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
IVV)
 
und
 
hinsichtlich
 
des
 
Abzugs
 
vom
 
Tabellenlohn
 
(
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV)
.
 
    
Die
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2022
 
geltenden
 
Bestimmungen
 
lauten
 
wie
 
folgt.
7.2
    
Liegt
 
das
 
tatsächlich
 
erzielte
 
Erwerbseinkommen
 
fünf
 
Prozent
 
oder
 
mehr
 
unter
halb
 
des
 
branchenüblichen
 
Zentralwertes
 
der
 
LSE
 
nach
 
Artikel
 
25
 
Absatz
 
3
 
IVV,
 
so
 
entspricht
 
das
 
Einkommen
 
ohne
 
Invalidität
 
95
 
Prozent
 
dieses
 
Zentralwertes
 
(Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
IVV).
 
Diese
 
Bestimmung
 
findet
 
gemäss
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
keine
 
Anwendung,
 
wenn:
a.
    
das
 
Einkommen
 
mit
 
Invalidität
 
nach
 
Artikel
 
26
bis
 
Absatz
 
1
 
ebenfalls
 
fünf
 
Prozent
 
oder
 
mehr
 
unterhalb
 
des
 
branchenüblichen
 
Zentralwertes
 
der
 
LSE
 
nach
 
Artikel
 
25
 
Absatz
 
3
 
liegt;
 
oder
b.
    
das
 
Einkommen
 
aus
 
selbständiger
 
Erwerbstätigkeit
 
erzielt
 
wurde.
7.3
    
Die
 
Beschwerdegegnerin
 
ermittelte
 
per
 
1.
 
November
 
2023
 
unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
Parallelisierung
 
in
 
der
 
Höhe
 
von
 
5
 
%
 
ein
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
62'769.65
 
(
Urk.
 
7/400/18;
 
Urk.
 
2
 
S.
 
2).
 
Es
 
ist
 
jedoch
 
nicht
 
auf
 
das
 
Total
 
aller
 
Wirtschaftszweige
 
innerhalb
 
der
 
LSE-Tabelle
 
abzustellen,
 
sondern
 
auf
 
das
 
übli
cherweise
 
nach
 
der
 
LSE
 
für
 
die
 
gleiche
 
Tätigkeit
 
-
 
vorliegend
 
Reinigungstätigkeit
 
beziehungsweise
 
Sektor
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Dienstleistungen
 
ohne
 
Vermitt
lung
 
und
 
Überlassung
 
von
 
Arbeitskräften
»
 
-
 
entrichtete
 
Gehalt
 
(
Meyer
/Reich
muth
,
 
Rechtsprechung
 
des
 
Bundesgerichts
 
zum
 
Bundesgesetz
 
über
 
die
 
Invaliden
versicherung
 
[IVG]
,
 
4
.
 
Auf
l.
 
20
22
,
 
N.
 
130
 
zu
 
Art.
 
28a
 
IVG).
 
Dies
 
folgt
 
aus
 
dem
 
Begriff
 
«branchenüblich»
 
(vgl.
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
IVV).
 
    
Im
 
Sektor
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Dienstleistungen
 
ohne
 
Vermittlung
 
und
 
Über
lassung
 
von
 
Arbeitskräften
»
 
betrug
 
der
 
Monatslohn
 
im
 
Jahr
 
2020
 
für
 
Männer
 
im
 
Kompetenzniveau
 
1
 
Fr.
 
4'
5
93
.--
 
(
LSE
 
2020,
 
www.bfs.admin.ch,
 
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
[Zentral
wert]
 
nach
 
Wirtschaftszweigen,
 
Kompetenzniveau
 
und
 
Geschlecht,
 
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level,
 
Rubrik
 
77
,
 
79
-82).
 
Unter
 
Berücksich
tigung
 
der
 
durchschnitt
lichen
 
Arbeitszeit
 
im
 
genannten
 
Sektor
 
im
 
Jahr
 
2022
 
von
 
4
2.0
 
Stunden
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschafts
abteilungen)
 
und
 
der
 
Lohnentwicklung
 
in
 
den
 
Jahr
en
 
2021
 
und
 
2022
 
im
 
Sektor
 
«sonstige
 
wirtschaftliche
 
Tätigkeiten»
 
von
 
0.5
 
%
 
und
 
1.4
 
%
 
(
Nominallohnindex
 
2016-2023;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
resultiert
 
ein
 
Jahreslohn
 
von
 
Fr.
 
58‘975.40
 
(
Fr.
 
4'
593
.--
 
:
 
40
 
x
 
4
2
 
x
 
1.005
 
x
 
1.014
 
x
 
12
)
.
 
Parallelisiert
 
gemäss
 
Art.
 
26
 
Abs.
 
2
 
IVV
 
beträgt
 
das
 
massgebende
 
Valideneinkommen
 
im
 
Jahr
 
2022
 
Fr.
 
5
6'026.65
 
(
Fr.
 
58'975.40
 
x
 
0.95).
7.4
    
Wird
 
das
 
Invaliden
einkommen
 
auf
 
der
 
Grundlage
 
von
 
statistischen
 
Durch
schnittswerten
 
ermittelt
 
wird,
 
ist
 
der
 
entsprechende
 
Ausgangswert
 
(Tabellenlohn)
 
allenfalls
 
zu
 
kürzen.
 
Kann
 
die
 
versicherte
 
Person
 
aufgrund
 
ihrer
 
Invalidität
 
nur
 
noch
 
mit
 
einer
 
funktionellen
 
Leistungsfähigkeit
 
nach
 
Artikel
 
49
 
Absatz
 
1
bis
 
von
 
50
 
Prozent
 
oder
 
weniger
 
tätig
 
sein,
 
so
 
werden
 
vom
 
statistisch
 
bestimmten
 
Wert
 
zehn
 
Prozent
 
für
 
Teilzeitarbeit
 
abgezogen
 
(Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
in
 
der
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2023
 
geltenden
 
Fassung
).
 
Das
 
Bundesgericht
 
hat
 
diese
 
Verordnungs
bestimmung
 
jedoch
 
hinsichtlich
 
der
 
damit
 
beabsichtigten
 
abschliessenden
 
Ordnung
 
des
 
Abzugs
 
vom
 
Tabellenlohn
 
als
 
bundesrechtswidrig
 
qualifiziert.
 
Soweit
 
aufgrund
 
der
 
Umstände
 
des
 
konkreten
 
Falles
 
ein
 
Bedarf
 
besteht,
 
über
 
die
 
in
 
der
 
IVV
 
geregelten
 
Korrekturinstrumente
 
hinaus
 
Anpassungen
 
am
 
LSE-Tabellenlohn
 
vorzunehmen,
 
ist
 
ergänzend
 
auf
 
die
 
bisheri
gen
 
Grundsätze
 
der
 
bundesgerichtlichen
 
Rechtsprechung
 
zurückzugreifen
 
(
BGE
 
150
 
V
 
420
 
E.
 
10.6
).
    
Da
 
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
in
 
der
 
Fassung
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2022
 
einen
 
Teilzeitabzug
 
von
 
10
 
%
 
für
 
Versicherte
 
mit
 
einer
 
funktionellen
 
Leistungsfähigkeit
 
von
 
50
 
%
 
oder
 
weniger
 
vorsieht
 
und
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
nach
 
dem
 
Gesagten
 
auch
 
im
 
Jahr
 
2022
 
in
 
einer
 
Verweistätigkeit
 
nur
 
noch
 
zu
 
50
 
%
 
arbeitsfähig
 
war
,
 
ist
 
gestützt
 
auf
 
die
 
genannte
 
Bestimmung
 
für
 
die
 
Berechnung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
ein
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
vom
 
Invalideneinkommen
 
vorzunehmen.
 
Anhaltspunkte
 
für
 
einen
 
weitergehenden
 
Abzug
 
aufgrund
 
der
 
bundesgerichtli
chen
 
Rechtsprechung
 
sind
 
nicht
 
ersichtlich.
7.5
    
Das
 
Invalideneinkommen
 
ist
 
für
 
die
 
Zeit
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
wie
 
folgt
 
zu
 
berechnen:
 
Das
 
monatliche
 
Einkommen
 
von
 
Männern
 
in
 
Tätigkeiten
 
im
 
zumut
baren
 
Kompetenzniveau
 
1
 
betrug
 
im
 
Jahr
 
20
20
 
Fr.
 
5'
261
.--
 
(www.bfs.admin.ch,
 
LSE
 
2020,
 
Monatlicher
 
Bruttolohn
 
[Zentral
wert]
 
nach
 
Wirtschaftszweigen,
 
Kompetenzniveau
 
und
 
Geschlecht,
 
Tabelle
 
TA1_tirage_skill_level,
 
Rubrik
 
Total).
 
Der
 
durchschnittlichen
 
Arbeitszeit
 
im
 
Jahr
 
20
21
 
und
 
2022
 
von
 
41.7
 
Stunden
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschaftsabteilungen)
 
und
 
der
 
allgemeinen
 
Lohnentwicklung
 
im
 
Jahr
 
20
21
 
und
 
2022
 
von
 
-
0.
2
 
%
 
und
 
0.9
 
%
 
(Nominallohnindex
 
2016-2023;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
angepasst
 
ergibt
 
sich
 
ein
 
Jahreslohn
 
von
 
Fr.
 
66‘275.--
(
Fr.
 
5'261.--
 
:
 
40
 
x
 
41.7
 
x
 
0.998
 
x
 
1.009
 
x
 
12
).
 
Angepasst
 
an
 
das
 
zumutbare
 
Pensum
 
von
 
50
 
%
 
und
 
unter
 
Gewährung
 
des
 
pauschalen
 
Abzugs
 
von
 
10
 
%
 
beträgt
 
das
 
Invalideneinkommen
 
Fr.
 
29'824.--
 
(
Fr.
 
66'27
5
.--
 
:
 
2
 
x
 
0.9).
 
    
Der
 
Vergleich
 
des
 
Valideneinkommens
 
von
 
Fr.
 
5
6'026.65
 
mit
 
dem
 
Invalidenein
kommen
 
von
 
Fr.
 
29'824.--
 
ergibt
 
eine
 
Erwerbseinbusse
 
von
 
Fr.
 
2
6'202.65
 
und
 
damit
 
einen
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
gerundet
 
(BGE
 
130
 
V
 
121)
 
47
 
%
,
 
womit
 
der
 
Beschwerdeführer
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2022
 
Anspruch
 
auf
 
einen
 
prozentualen
 
Anteil
 
von
 
42.
5
 
%
 
einer
 
ganzen
 
Rente
 
hat
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
1.2).
7
.
6
    
Die
 
per
 
August
 
2023
 
eingetretene
 
Verbesserung
 
der
 
Arbeitsfähigkeit
 
in
 
einer
 
leidensangepassten
 
Tätigkeit
 
von
 
50
 
%
 
auf
 
70
 
%
 
ist
 
ab
 
November
 
2023
 
zu
 
berücksichtigen
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
5.4)
.
 
    
Das
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
56'02
6
.65
 
per
 
2022
 
ist
 
auf
 
das
 
Jahr
 
2023
 
aufzu
rechnen.
 
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
durchschnitt
lichen
 
Arbeitszeit
 
im
 
Sektor
 
«
Erbringung
 
von
 
sonstigen
 
wirtschaftlichen
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
Vermittlung
 
und
 
Überlassung
 
von
 
Arbeitskräften
»
 
im
 
Jahr
 
2023
 
von
 
42.1
 
Stu
nden
 
(www.bfs.ad
min.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschaftsabteilungen)
 
-
 
statt
 
der
 
im
 
Jahr
 
2022
 
berücksichtigen
 
Arbeitszeit
 
von
 
42.0
 
Stunden
 
-
 
und
 
der
 
Lohnentwick
lung
 
in
 
diesem
 
Bereich
 
im
 
Jahr
 
202
3
 
von
 
2.8
 
%
 
(
Nominallohnindex
 
2016-2023;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
resultiert
 
ein
 
massgebendes
 
Validenein
kommen
 
von
 
Fr.
 
5
7‘
733
.--
 
(
Fr.
 
56‘02
6
.65
.--
 
:
 
4
2
 
x
 
42.1
 
x
 
1.02
8).
 
    
Das
 
Invalideneinkommen
 
in
 
einem
 
Pensum
 
von
 
100
 
%
 
betrug
 
im
 
Jahr
 
2022
 
Fr.
 
66'27
5
.--
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
7.5).
 
Ab
 
August
 
2023
 
war
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
ein
 
Pensum
 
von
 
70
 
%
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
zumutbar.
 
D
ie
 
durchschnittliche
 
Arbeitszeit
 
im
 
Jahr
 
2023
 
entspricht
 
jener
 
im
 
Vorjahr
 
von
 
41.7
 
Stunden
 
(www.bfs.admin.ch,
 
Betriebs
übliche
 
Arbeitszeit
 
nach
 
Wirtschaftsabteilungen
,
 
Total
)
,
 
sodass
 
insofern
 
eine
 
Anpassung
 
entfällt.
 
D
er
 
allgemeinen
 
Lohnentwick
lung
 
im
 
Jahr
 
2023
 
von
 
1.7
 
%
 
(Nominallohnindex
 
2016-2023;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
angepasst
 
resultiert
 
ein
 
Invalideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
4
7‘181
.--
 
(
Fr.
 
66'27
5
.--
 
x
 
0.7
 
x
 
1.017).
 
Der
 
in
 
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
-
 
in
 
der
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
3
1.
 
Dezember
 
2023
 
gültig
 
gewesenen
 
Fassung
 
-
 
vorgesehene
 
pauschale
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
ist
 
nicht
 
mehr
 
zu
 
gewähren,
 
da
 
der
 
Beschwerdeführer
 
in
 
angepassten
 
Tätigkeiten
 
wieder
 
zu
 
70
 
%
 
arbeitsfähig
 
war.
 
Gemäss
 
Tabelle
 
T18
 
der
 
LSE
 
2022
 
liegt
 
d
er
 
standardisierte
 
Median-Bruttolohn
 
von
 
Männern
 
ohne
 
Kaderfunktion
 
bei
 
einem
 
Teilzeitpensum
 
von
 
50
 
bis
 
74
 
%
 
im
 
Vergleich
 
zu
 
einem
 
Vollpensum
 
(ab
 
90
 
%
)
 
um
 
rund
 
5
 
%
 
tiefer,
 
was
 
keine
 
überproportionale
 
Lohneinbusse
 
darstellt.
 
Ein
 
Abzug
 
wegen
 
Teilzeitarbeit
 
ist
 
damit
 
nicht
 
zu
 
gewähren
,
 
genau
 
so
 
wenig
 
wie
 
ein
 
Abzug
 
aus
 
anderen,
 
vom
 
Bundesgericht
 
festgelegten
 
Gründen
.
 
Den
 
gesundheitlichen
 
Beeinträchtigungen
 
wurde
 
mit
 
der
 
Festlegung
 
eines
 
Teilzeitpensums
 
Rechnung
 
getragen,
 
weshalb
 
auch
 
aus
 
diesem
 
Grund
 
kein
 
Abzug
 
zu
 
gewähren
 
ist.
 
    
Der
 
Vergleich
 
des
 
Valideneinkommens
 
von
 
Fr.
 
57‘
733
.--
 
mit
 
dem
 
Invalidenein
kommen
 
von
 
Fr.
 
4
7‘181
.--
 
ergibt
 
eine
 
Einbusse
 
von
 
Fr.
 
1
0’
552
.--
 
und
 
einen
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
18
 
%
.
 
Damit
 
besteht
 
ab
 
November
 
2023
 
kein
 
Rentenan
spruch
 
mehr.
 
7.7
    
D
ie
 
richterliche
 
Überprüfungsbefugnis
 
erstreckt
 
sich
 
bis
 
zum
 
Erlass
 
der
 
angefoch
tenen
 
Verfügung
 
am
 
2
2.
 
Februar
 
2024
 
(BGE
 
134
 
V
 
392
 
E.
 
6)
.
 
    
In
 
zeitlicher
 
Hinsicht
 
sind
 
grundsätzlich
 
diejenigen
 
Rechtssätze
 
massgebend,
 
die
 
bei
 
Erfüllung
 
des
 
rechtlich
 
zu
 
ordnenden
 
oder
 
zu
 
Rechtsfolgen
 
führenden
 
Tatbe
standes
 
Geltung
 
haben
 
(BGE
 
146
 
V
 
364
 
E.
 
7.1,
 
144
 
V
 
210
 
E.
 
4.3.1,
 
je
 
m.w.H.).
 
Da
her
 
sind
 
für
 
die
 
Zeit
 
ab
 
1.
 
Januar
 
2024
 
die
 
in
 
diesem
 
Zeitpunkt
 
in
 
Kraft
 
getre
tenen
 
Rechtsvorschriften
 
anwendbar.
    
Vom
 
statistisch
 
bestimmten
 
Wert
 
des
 
Einkommens
 
mit
 
Invalidität
 
(Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
2
 
IVV
 
in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2024
 
in
 
Kraft
 
stehenden
 
Fassung
 
i.V.m.
 
Art.
 
25
 
Abs.
 
3
 
IVV)
 
werden
 
10
 
Prozent
 
abgezogen.
 
Kann
 
die
 
versicherte
 
Person
 
aufgrund
 
ihrer
 
Invalidität
 
nur
 
noch
 
mit
 
einer
 
funktionellen
 
Leistungsfähigkeit
 
(
nach
 
Art.
 
49
 
Abs.
 
1
bis
 
IVV
)
 
von
 
50
 
Prozent
 
oder
 
weniger
 
tätig
 
sein,
 
so
 
werden
 
20
 
Prozent
 
abgezogen.
 
Weitere
 
Abzüge
 
sind
 
nicht
 
zulässig
 
(Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV
 
in
 
der
 
seit
 
1.
 
Januar
 
2024
 
in
 
Kraft
 
stehenden
 
Fassung
).
 
Gemäss
 
den
 
Übergangsbestimmun
g
en
 
zur
 
Ä
nderung
 
der
 
IVV
 
vom
 
1
8.
 
Oktober
 
2023
 
erfolgt
 
eine
 
neue
 
Berechnung
 
des
 
Invaliditätsgrades
 
durch
 
die
 
Anwendung
 
der
 
Regelung
 
von
 
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
IVV,
 
wenn
 
wie
 
letztlich
 
vorliegend
 
eine
 
Rente
 
vor
 
dem
 
Inkrafttreten
 
der
 
Ände
rung
 
vom
 
1
8.
 
Oktober
 
2023
,
 
mithin
 
am
 
1.
 
Januar
 
2024
 
wegen
 
eines
 
zu
 
geringen
 
Invaliditätsgrades
 
verweigert
 
wurde
 
und
 
neu
 
ein
 
Rentenanspruch
 
resultieren
 
kann.
    
Unter
 
Berücksichtigung
 
der
 
betriebsüblichen
 
Arbeitszeit
 
im
 
Jahr
 
2024
 
im
 
Bereich
 
«
Erbringung
 
von
 
sonstigen
 
wirtschaftlichen
 
Tätigkeiten
 
ohne
 
Vermittlung
 
und
 
Überlassung
 
von
 
Arbeitskräften»
 
(Rubrik
 
77+79-82)
 
von
 
42.0
 
Stunden
 
statt
 
42.1
 
Stunden
 
im
 
Jahr
 
2023
 
und
 
der
 
Lohnentwicklung
 
im
 
Bereich
 
«
sonstige
 
wirtschaft
liche
 
Tätigkeiten
»
 
im
 
Jahr
 
2024
 
von
 
-0.4
 
%
 
(
Nominallohnindex
 
2016-202
4
;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
resultiert
 
ein
 
Valideneinkommen
 
für
 
das
 
Jahr
 
2024
 
von
 
Fr.
 
57‘
365
.--
 
(
Fr.
 
57‘
733
.--
 
:
 
42.1
 
x
 
42
 
x
 
0.996;
 
vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
7.6).
 
    
Beim
 
Invalideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
47'181.--
 
(vgl.
 
vorstehend
 
E.
 
7.6)
 
ist
 
bei
 
einer
 
Restarbeitsfähigkeit
 
von
 
70
 
%
 
ein
 
Abzug
 
von
 
10
 
%
 
zu
 
gewähren
 
(
Art.
 
26
bis
 
Abs.
 
3
 
Satz
 
1
 
IVV
 
in
 
der
 
erwähnten
 
Fassung
)
,
 
womit
 
sich
 
für
 
das
 
Invalideneinkommen
 
ein
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
4
2'462.90
 
ergibt
 
(
Fr.
 
4
7‘181
.--
 
x
 
0.9)
.
 
Angepasst
 
an
 
die
 
allge
meine
 
Lohnentwicklung
 
im
 
Jahr
 
2024
 
von
 
1.8
 
%
 
(
Nominallohnindex
 
2016-2
02
4
;
 
Total;
 
www.bfs.admin.ch,
 
Tabelle
 
T1.15)
 
resultier
t
 
ein
 
Betrag
 
von
 
Fr.
 
4
3‘227
.--
 
(
Fr.
 
42‘462.90
 
x
 
1.018).
 
Der
 
Vergleich
 
mit
 
dem
 
Valideneinkommen
 
von
 
Fr.
 
57
‘
365
.--
 
ergibt
 
eine
 
Einkommenseinbusse
 
von
 
Fr.
 
14‘138
.--
 
(
Fr.
 
57‘
365
.
 
./.
 
Fr.
 
43‘227.--)
 
und
 
damit
 
einen
 
weiterhin
 
rentenausschliessenden
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
ge
rund
et
 
25
 
%
.
 
7.8
    
Zusammenfassend
 
ist
 
somit
 
festzuhalten,
 
dass
 
der
 
Beschwerdeführer
 
vom
 
1.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
3
1.
 
Oktober
 
2023
 
aufgrund
 
eines
 
Invaliditätsgrades
 
von
 
47
 
%
 
Anspruch
 
auf
 
eine
n
 
prozentualen
 
Anteil
 
von
 
42.
5
 
%
 
von
 
einer
 
ganzen
 
Invaliden
rente
 
hat.
 
Für
 
den
 
übrigen
 
von
 
der
 
angefochtenen
 
Verfügung
 
beschlagenen
 
Zeit
raum
 
hat
 
die
 
Beschwerdegegnerin
 
den
 
Rentenanspruch
 
zu
 
Recht
 
verneint.
    
Dies
 
führt
 
zur
 
teilweisen
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde.
 
8.
8.1
    
Da
 
die
 
Bewilligung
 
oder
 
Verweigerung
 
von
 
Versicherungsleistungen
 
zu
 
beurtei
len
 
war,
 
ist
 
das
 
Verfahren
 
kostenpflichtig.
 
Die
 
Gerichtskosten
 
sind
 
nach
 
dem
 
Verfahrensaufwand
 
und
 
unabhängig
 
vom
 
Streitwert
 
im
 
Rahmen
 
von
 
Fr.
 
200.--
 
bis
 
Fr.
 
1'000.--
 
festzulegen
 
(Art.
 
69
 
Abs.
 
1
bis
 
IVG).
 
Sie
 
sind
 
ermessens
weise
 
auf
 
Fr.
 
8
00.--
 
anzusetzen
 
und
 
ausgangsgemäss
 
den
 
Parteien
 
je
 
zur
 
Hälfte
 
aufzuerle
gen.
8.2
    
Gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
1
 
des
 
Gesetz
es
 
über
 
das
 
Sozialversicherungsgericht
 
(GSVGer)
 
wird
 
einer
 
Partei,
 
der
 
die
 
nötigen
 
Mittel
 
fehlen
 
und
 
deren
 
Begehren
 
nicht
 
aussichtslos
 
erscheint,
 
in
 
kostenpflichtigen
 
Verfahren
 
auf
 
Gesuch
 
die
 
Bezahlung
 
von
 
Verfahrenskosten
 
und
 
Kostenvorschüssen
 
erlassen.
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
ist
 
bedürftig
 
(
Urk.
 
3)
 
und
 
die
 
Beschwerde
 
war
 
angesichts
 
des
 
Verfahrensausgangs
 
nicht
 
aussichtslos,
 
weshalb
 
sein
 
Gesuch
 
auf
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
(
Urk.
 
1
 
S.
 
2)
 
zu
 
bewilligen
 
ist
.
 
Dementsprechend
 
sind
 
die
 
ihm
 
auferlegten
 
Gerichtskosten
 
in
 
Höhe
 
von
 
Fr.
 
400.--
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichtskasse
 
zu
 
nehmen.
 
    
Der
 
Beschwerdeführer
 
ist
 
darauf
 
hinzuweisen,
 
dass
 
er
 
zur
 
Nachzahlung
 
der
 
Gerichtskosten
 
verpflichtet
 
ist,
 
sobald
 
er
 
dazu
 
in
 
der
 
Lage
 
ist
 
(§16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer).
Das
 
Gericht
 
beschliesst:
In
 
Bewilligung
 
des
 
Gesuchs
 
vom
 
1
4.
 
März
 
2024
 
wird
 
de
m
 
Beschwerdeführer
 
die
 
unentgeltliche
 
Prozessführung
 
gewährt;
und
 
erkennt:
1.
    
In
 
teilweiser
 
Gutheissung
 
der
 
Beschwerde
 
w
i
rd
 
die
 
angefochte
ne
 
Verfügung
 
der
 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle,
 
vom
 
2
2.
 
Februar
 
2024
 
aufgehoben,
 
und
 
es
 
wird
 
festgestellt,
 
dass
 
d
er
 
Beschwerdeführer
 
von
 
1.
 
Januar
 
2022
 
bis
 
3
1.
 
Oktober
 
2023
 
bei
 
einem
 
Invaliditätsgrad
 
von
 
47
 
%
 
Anspruch
 
auf
 
einen
 
prozentualen
 
Anteil
 
von
 
42.
5
 
%
 
einer
 
ganzen
 
Invalidenrente
 
hat.
 
Im
 
Übrigen
 
wird
 
die
 
Beschwerde
 
abgewiesen.
2.
    
Die
 
Gerichtskosten
 
von
 
Fr.
 
800
.--
 
werden
 
den
 
Parteien
 
je
 
zur
 
Hälfte
 
auferlegt.
 
Zufolge
 
Gewährung
 
der
 
unentgeltlichen
 
Prozessführung
 
werden
 
die
 
dem
 
Beschwerdeführer
 
auferlegten
 
Kosten
 
von
 
Fr.
 
400
.--
 
einstweilen
 
auf
 
die
 
Gerichtskasse
 
genommen.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 
wird
 
auf
 
die
 
Nachzahlungspflicht
 
gemäss
 
§
 
16
 
Abs.
 
4
 
GSVGer
 
hingewiesen.
 
Rechnung
 
und
 
Einzahlungsschein
 
werden
 
der
 
k
ostenpflichtigen
 
Beschwerdegegnerin
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft
 
zugestellt.
3.
    
Zustellung
 
gegen
 
Empfangsschein
 
an:
- 
Stadt
 
Zürich
 
Soziale
 
Dienste
- 
Sozialversicherungsanstalt
 
des
 
Kantons
 
Zürich,
 
IV-Stelle
- 
Bundesamt
 
für
 
Sozialversicherungen
sowie
 
an:
- 
Gerichtskasse
 
(im
 
Dispositiv
 
nach
 
Eintritt
 
der
 
Rechtskraft)
4.
    
Gegen
 
diesen
 
Entscheid
 
kann
 
innert
 
30
 
Tagen
 
seit
 
der
 
Zustellung
 
beim
 
Bundesgericht
 
Beschwerde
 
eingereicht
 
werden
 
(Art.
 
82
 
ff.
 
in
 
Verbindung
 
mit
 
Art.
 
90
 
ff.
 
des
 
Bundesge
setzes
 
über
 
das
 
Bundesgericht,
 
BGG).
 
Die
 
Frist
 
steht
 
während
 
folgender
 
Zeiten
 
still:
 
vom
 
siebenten
 
Tag
 
vor
 
Ostern
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
siebenten
 
Tag
 
nach
 
Ostern,
 
vom
 
15.
 
Juli
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
15.
 
August
 
sowie
 
vom
 
18.
 
Dezember
 
bis
 
und
 
mit
 
dem
 
2.
 
Januar
 
(
Art.
 
46
 
BGG).
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
ist
 
dem
 
Bundesgericht,
 
Schweizerhofquai
 
6,
 
6004
 
Luzern,
 
zuzustellen.
    
Die
 
Beschwerdeschrift
 
hat
 
die
 
Begehren,
 
deren
 
Begründung
 
mit
 
Angabe
 
der
 
Beweismittel
 
und
 
die
 
Unterschrift
 
der
 
beschwerdeführenden
 
Partei
 
oder
 
ihrer
 
Rechtsvertretung
 
zu
 
enthalten;
 
der
 
angefochtene
 
Entscheid
 
sowie
 
die
 
als
 
Beweismittel
 
angerufenen
 
Urkunden
 
sind
 
beizulegen,
 
soweit
 
die
 
Partei
 
sie
 
in
 
Händen
 
hat
 
(
Art.
 
42
 
BGG).
Sozialversicherungsgericht
 
des
 
Kantons
 
Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrLienhard