zh_sozialversicherungsgericht · IV.2016.00563 · 2017-03-28 · de
Hilflosenentschädigung; lebenspraktische Begleitung bei Versicherten mit langjähriger schwerwiegender Zwangserkrankung, anrechenbarer Aufwand von 1.5 Wochenstunden.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00563
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil 
vom 
28. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch 
Procap
 Schweiz
Rechtsanwalt Daniel 
Schilliger
Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Die im Jahre 1967 geborene 
X.___
 ist gelernte Primarlehrerin und war als solche zuletzt bis Juli 1998 erwerbstätig. Nach einem Sprachaufenthalt in Italien in der Zeit von November 1998 bi
s
 Juni 1999 meldete sich die Versi
cherte 
am 20. Oktober 1999 
im Zusammenhang mit Depressionen sowie einer Zwangsstörung bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, 
 
IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk. 
9/5). Mit Verfügungen vom 
 
19. August 2003 (
Urk. 
9/93) und 
17. September 2004 sprach diese der Versicherten mit Wirkung ab 1. August 1999 bis 31. März 2003 eine ganze und ab 1. April 2003 eine 
Viertelsrente
 zu (
Urk. 
9/126-128). Der Anspruch auf eine 
Viertels
rente
 wurde mit Mitteilungen vom 28. September 2006, 
 
31. August 2009 so
wie 7. November 2013 bestätigt (
Urk. 
9/139, 
Urk. 
9/152, 
Urk. 
9/163); z
u einer erneuten revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs äusserte sich die Versicherte mit Fragebogen vom 
 
23. Februar 2015 (
Urk. 
9/165). 
1.2
    
Am 4. März 2015 meldete 
sie 
sich bei der IV-Stelle zum Bezug einer 
Hilflo
senentschädigung
 an (
Urk. 
9/168). Nach einer entsprechenden Abklärungen vor Ort (Abklärungsbericht für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwachsene, 
Urk. 
9/193) sowie nach Einholung der massgebenden medizinischen Unterla
gen stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung des Begehrens be
treffend 
Hilflosenentschädigung
 in Aussicht 
(
Urk. 
9/194) und hielt an diesem Entscheid mit Verfügung vom 1
2. 
April 2016 fest (
Urk. 
2
). Hinsichtlich des Rentenanspruchs
 ist der Mitteilung des Beschlusses vom 18. Mai 2016 zu entnehmen, dass ab 1. Mai 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 100
 %
 
neu 
ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht (
Urk. 
9/215).
2.
    
Gegen die Verfügung betreffend 
Hilflosenentschädigung
 vom 1
2. 
April 2016 erhob der Vertreter der Versicherten am 1
2. 
Mai 2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei der Beschwerdeführerin eine 
Hilflosenentschädigung
 leichten Grades zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (
Urk. 
1 S. 2).
 Mit Schreiben vom 30. Mai 2016 reichte der Vertreter der Beschwerdeführerin einen ergänzenden Bericht der Psy
chiatrie-Spitex 
vom 13. Mai 2016 
zu den Akten (
Urk. 
5 f.).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juni 2016 beantragte die 
Beschwerdegegne
rin
 unter Hinweis auf die Akten die Abweisung der Beschwerde (
Urk. 
8), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Juni 2016 zur Kenntnis ge
bracht wurde (
Urk. 
10).
Das Gericht 
zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Gemäss Art. 42 
Abs. 
1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
 haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungs
rechts
; 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis 
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltäg
liche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 42 
Abs. 
3 Satz 1 IVG; Art. 38 
der Verordnung über die Invalidenversicherung; 
IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88 E. 3a mit Hin
weisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massge
bend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
- 
Ankleiden, Auskleiden;
- 
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- 
Essen;
- 
Körperpflege;
- 
Verrichtung der Notdurft;
- 
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
    
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestim
mung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a. 
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. 
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
gen Pflege bedarf; 
d. 
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. 
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wiesen ist.
1.3
    
Nach Art. 38 
Abs. 
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von Art. 42 
Abs. 
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a. 
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b. 
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder 
c. 
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
    
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die An
nahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine 
Viertelsrente
 bestehen (Art. 38 
Abs. 
2 IVV).
    
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regelmäs
sig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situatio
nen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen 
von Massnahmen des 
Erwachsenenschut
zes
 nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches 
(Art. 38 
Abs. 
3 IVV).
    
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgese
hen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E. 2.2.3 und 5).
    
Als regelmässig im Sinne von Art. 38 
Abs. 
3 Satz 1 IVV gilt die 
lebensprakti
sche
 Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
    
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständi
ges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
    
Das Gesetz macht den Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 nicht davon abhängig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung damit, dass 
die Beschwerdeführerin in allen IV-relevanten Bereichen der persönlichen alltäglichen Verrichtungen selbständig sei. Weiter sei sie zwar auf 
lebens
praktische
 Begleitung angewiesen, nicht jedoch in einem Umfang von zwei Wochenstunden, so dass kein Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung
 bestehe (
Urk. 
2).
2.2
    
Demgegenüber machte der Vertreter der Beschwerdeführerin im Wesentli
chen geltend, dass wöchentlich eine Unterstützung der Psychiatrie-Spitex im Umfang von Fünfviertelstunden stattfinde, die restliche Unterstützung werde durch den Ehemann geleistet, da dieser im Moment arbeitslos sei. Ohne diese Unterstützung müsste die Psychiatrie-Spitex intensiver in Anspruch genom
men werden. 
Aus den ärztlichen Berichten sei ersichtlich, dass die Beschwer
deführerin Hilfe benötige, um sich Situationen auszusetzen und sich nicht in Zwängen und Kontrollen zu verlieren; die Hilfe bestehe dabei darin, das Zwangs- und Kontrollverhalten zu unterbrechen, sie für die Expositionen zu motivieren und nötigenfalls zu begleiten, weiter sei Hilfe bei der Strukturie
rung, Planung, Organisation sowie bei Entscheidungen nötig (
Urk. 
1 S. 3 ff.).
3.
3.1
    
Die für den Bericht der 
Y.___ 
vom 
2. 
Juli 2013 
(
Urk. 
9/161) 
verantwortlichen Fachpersonen diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Zwangserkrankung mit Zwangs
handlungen und Zwangsgedanken (ICD-10 F42.2) sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1).
    
In Bezug auf die depressive Symptomatik könne eine vorsichtig optimistische Prognose gestellt werden, hinsichtlich der Zwangserkrankung könne allen
falls eine geringfügige Besserung der Symptomatik erhofft werden. Eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sei in den nächsten Jahren nicht zu erwarten, für Eingliederungsmassnahmen bestehe keine Belastbarkeit
 (S. 3)
. 
Die schwere Zwangserkrankung führe dazu, dass die Beschwerdeführerin nur nach umfangreichen Vorbereitungen das Haus überhaupt verlassen, sich 
nicht auf Umweltreize einstellen und mit dynamischen Situationen nicht umgehen könne. Ausserdem seien die Konzentrationsfähigkeit, die Auf
merksamkeit 
sowie die
 Auffassung reduziert. Die Beschwerdeführerin sei durch die Zwänge so weit in ihrer Selbstorganisation beeinträchtigt, dass sie keine regelmässigen Aufgaben wahrnehmen könne
 (S. 4)
. Auf absehbare Zeit sei nicht mit dem Erreichen einer Arbeitsfähigkeit zu rechnen (
Urk. 
S. 5
).
3.2
    
Dr. 
med. 
Z.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie am 
A.___
, diagnostizierte in ihrem Bericht vom 3
1. 
August 2015 vorwiegend Zwangshandlungen (Zwangsrituale, ICD-10 F42.1). Als 
Neben
diagnose
 sei von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0) sowie einer kombinierte
n
 
Persönlichkeitsstö
rung
 mit ängstlich-vermeidenden und passiv-aggressiven Zügen (ICD-10 F61) auszugehen.
    
Die Beschwerdeführerin stehe seit Mai 2014 im 
A.___
 in Behandlung, in der Zeit vom 1
6. 
Februar bis 
6. 
März 2015 sowie 
vom 
2
0. 
April bis 2
6. 
Juni 2015 hätten zudem stationäre Aufenthalte auf der 
Psy
chotherapiestation
 stattgefunden. Die Beschwerdeführerin leide seit 24 Jah
ren an starken Was
ch- und Kontrollzwängen (50-100
maliges Händewa
schen). Neben den Zwangshandlungen bestehe ein ausgeprägtes 
Vermei
dungsverhalten
 und Einschränkungen aufgrund der depressiven Erkrankung. 
Sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten Tätigkeit sei von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen, wobei aufgrund der 
Chronifizierung
 der Erkrankung nicht mit einer Erhöhung der Arbeitsfähig
keit gerechnet werden könne (
Urk. 
9/188).
3.3
    
Im Rahmen des Abklärungsberichts für 
Hilflosenentschädigung
 für Erwach
sene vom 2
9. 
Dezember 2015 gab die Beschwerdeführerin an, dass sie in vielerlei Hinsicht nur langsam vorankomme und den Tag den 
Zwangsvorga
ben
 entsprechend einteilen müsse. Die Ängste und Zwänge hätten zudem mehr und mehr zu einem Rückzug aus 
dem öffentlichen Leben geführt (
Urk. 
9/193 S. 1).
    
In den sechs für die Beurteilung der Hilflosigkeit massgebenden Tätigkeitsberei
chen konnte die Abklärungsperson keine 
relevanten 
Ein
schränk
ungen feststellten (
Urk. 
9/193 S. 
2
 f
f
.).
    
Bezüglich der lebenspraktischen Begleitung hielt die zuständige 
Abklärungs
person
 fest, dass es der Beschwerdeführerin zuzumuten sei, die für sie als entlastend empfundene Tagesplanung selbständig vorzunehmen. Bezüglich der Haushaltorganisation sei die Beschwerdeführerin einzig bei der 
Ab
fallentsorgung
 oder bei anderen ordnenden oder räumenden Tätigkeiten überfordert. Für diese Tätigkeiten sei die Spitex vor Ort, wobei der Aufwand von 1.25 Stunden pro Woche anzurechnen sei.
 Die Beschwerdeführerin be
reite einfache, auf die Bedürfnisse der Kinder abgestimmte Mahlzeiten zu, unter erhöhtem Zeitaufwand. Keine wesentlichen Einschränkungen würden in den Bereichen Wohnungspflege und Wäsche bestehen. Im Bereich Ein
kauf/Administration sei anzumerken, dass die Beschwerdeführerin den Ein
kauf planen und Kleineinkäufe
 
tätigen könne, weiter sei es zumutbar, Gross
einkäufe via Internet zu tätigen. Für das Öffnen/Sichten der Post
 sei ein Aufwand von höchstens 0.25 Stunden pro Woche anzurechnen
 (S. 5 f.)
.
    
Die Beschwerdeführerin werde bei ausserhäuslichen Verrichtungen nicht be
gleitet, sie empfinde es im Gegenteil als Belastung, wenn sie nicht allein un
terwegs sein könne. 
Eine Ausnahme stelle die Fahrt zur Therapie dar, der Transportdienst werde aber aus Gründen der Effizienz und nicht aus gesund
heitlichen Gründen genutzt, zu Beginn der Sitzungen habe die Beschwerde
führerin die Reise regelmässig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gemacht und auch geschafft. Die Tochter richte die Medikamente, da die Beschwer
deführerin selber viel Zeit darauf verwenden müsste, dies selber zu tun. Es bestehe weder eine Selbst- noch eine Fremdgefährdung, die Beschwerdefüh
rerin treffe ihre Entscheidungen selbst. Zusammenfassend 
bleibe
 die Hilfe im Rahmen von weniger als zwei Wochenstunden, so dass die Voraussetzungen zur Ausrichtung einer 
Hilflos
en
entschädigung
 wegen lebens
praktischer Be
gleitung nicht erfüllt seien (
S. 7 
f.).
3.4
    
B.___
 (Psychiatrie-Spitex) führte in seinem Bericht vom 1
3. 
Mai 2016 aus, dass er einmal wöchentlich für 1.25 Stunden bei der Beschwerde
führerin sei, angezeigt seien zweimal 
1.25 Stunden, was zur Zeit aus 
Kapa
zitätsgründen
 nicht möglich sei (
Urk. 
6).
4.
4.1
    
Die für den Abklärungsbericht vom 2
9. 
Dezember 2015 verantwortliche 
Fach
person
 legt den Sachverhalt 
grundsätzlich 
in einer schlüssigen und nachvollziehbaren Weise dar. Unbestritten ist dabei, dass allein der Bedarf einer lebenspraktischen Begleitung zu prüfen ist. Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang
 darauf
, dass dabei allein massgebend ist, ob eine Versicherte ohne Dritthilfe 
nicht selbständig wohnen oder
 Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
wahrnehmen könnte 
oder 
ob die 
ernsthaft
e
 
Gefahr einer Isolation von der Aussenwelt drohen würde
 (E. 1.3)
.
4.2
    
Entsprechend den Ausführungen im Abklärungsbericht müssen 
im Bereich „selbständiges Wohnen“ 
Hilfeleistungen ausser Acht gelassen werden, welche zwar aus Effizienzgründen sinnvoll sind, aber 
Tätigkeiten betreffen, die 
von der Beschwerdeführerin eigentlich auch selber ausgeführt werden könnten. So ist auch unter Berücksichtigung der Ausführungen des Ehemanns der Beschwerdeführerin (
Urk. 
9/201) unbestritten, dass die
se
 für eine Vielzahl
 von Tätigkeiten mehr Zeit braucht. Dies ist aber 
in erster Linie 
im Rahmen der Rentenprüfung bei der Frage, inwieweit die Beschwerdeführerin in der Lage ist, den familiären Haushalt zu führen, zu berücksichtigen. 
Gleiches gilt für das grosse Schlafbedürfnis der Beschwerdeführerin (
Urk. 
9/201 S. 2) so
wie die Frage, wer welche konkreten Tätigkeiten im Haushalt ausführt. 
Ent
sprechend den Ausführungen im Abklärungsbericht vom 2
9. 
Dezember 2015 stellen 
allein die Sichtung der Post sowie die Entsorgung/Entrümpelung Be
reiche dar, welche die Beschwerdeführerin ohne Hilfe nicht bewältigen kann. Für diese Tätigkeiten wird ein Aufwand von 1.5 Stunden pro Woche ange
rechnet, was nicht zu beanstanden ist. Anzumerken ist dabei, dass allein der Aufwand massgebend ist, welcher ein selbständiges Wohnen der Beschwer
deführerin ermöglicht. Auszublenden sind darüber hinaus gehende therapeu
tische Bemühungen, welche zweifelsohne sinnvoll, aber im Bereich der 
le
benspraktischen
 Begleitung nicht zu berücksichtigen sind. 
So stand auch die Empfehlung der zweimal wöchentlichen Spitex-Betreuung in einem thera
peutischen Kontext (Zwangsüberwindung, Übungsausführung zu Hause, 
Urk. 
9/186 S. 5). Auch aus dem Bericht von 
B.___
 vom 1
3. 
Mai 2016 ist ersichtlich, dass die Hilfestellungen nicht immer allein das selbstän
dige Wohnen der Beschwerdeführerin sicherstellen sollen, sondern teilweise auch therapeutische Ziele verfolgen. So dienen die Besuche auch der Ge
sprächstherapie sowie der Hilfe bei ausserhäuslichen Verrichtungen zur Be
sprechung und Überwindung von zwanghaften Verhaltensmustern (
Urk. 
6 
 
S. 
2).
 Weiter sind Tätigkeiten auszublenden, welche für ein selbständiges Woh
nen nicht zwingend erforderlich sind, wie etwa Gartenarbeiten (
Urk. 
9/201 S. 4).
4.3
    
Unbestritten ist weiter, dass die Beschwerdeführer
in
 auch ohne Dritthilfe Ver
richtungen und Kontakte ausser Haus wahrnehmen kann, auch wenn dies aufgrund der Erkrankung zeitaufwändiger ist (
Urk. 
9/193 S. 6, 
Urk. 
9/201 
 
S. 4 betreffend Einkauf). Weiter genügt eine Vernachlässigung von freund
schaftlichen Kontakten (
Urk. 
9/201 S. 2) nicht, um bereits von einer 
ernst
haft
en
 
Gefahr einer Isolation von der Aussenwelt auszugehen. Gegen eine solche spricht auch die Wohnsituation der Beschwerdeführerin.
    
Zusammenfassend sind die Ausführungen im massgebenden 
Abklärungsbe
richt
 nicht zu beanstanden und es ist von einer maximal anrechenbaren Hil
feleistung von 1.5 Stunden pro Woche auszugehen, was in Bestätigung der angefochtenen Verfügung zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde 
wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
600
.-- werden 
der Beschwerdeführerin 
auferlegt. 
Rech
nung und Einzahlungsschein werden 
der 
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Procap
 Schweiz
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu 
enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty