zh_sozialversicherungsgericht · AL.2018.00262 · 2019-10-09 · de
Rückforderung. Rückwirkende Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung mangels erfüllter Beitragszeit. Voraussetzungen der prozessualen Revision erfüllt. Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00262
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
 vom 
2
9. 
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
CBC Recht AG
Klaus Gebert Strasse
 4, 8640 Rapperswil SG
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
 8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1985, meldete sich am 
1
1. 
März 2014
 beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk. 
8/1
) und stellte am 
1
0. 
April 2014
 einen Antrag auf Ausrichtung von Arbeits
losen
entschädigung (
Urk. 
8/2
)
.
 
In der Folge bezog er in einer vom 
1. 
April 2014 bis 3
1. 
März 2016 laufenden Rahmenfrist
 Taggelder der Arbeitslosenversicherung (vgl. 
Urk. 
8/29 unten).
1.2
    
Mit Verfügung 
vom 1
7. 
Mai 2018
 (
Urk. 
8/124) 
forderte die Arbeitslosenkasse IAW (
nachfolgend: 
IAW) vom Versicherten 
für die Kontrollperioden April bis Juni 2014 und März bis Dezember 2015 ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
Fr. 
45'488.-- zurück mit der Begründung, dass der Versicherte die Bei
tragszeit nicht erfüllt habe. Die vom Versicherten dagegen am 1
8. 
Juni 2018 erho
bene Einsprache (
Urk. 
8/106) wies die IAW mit 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Juli 2018 (
Urk. 
8/143 = 
Urk. 
2) ab.
    
Am 1
2. 
Juli 2018 trat die IAW die dem Beschwerdeführer gegenüber geltend gemachte Rückforderung der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich (nachfolgend: ALK) ab (
Urk. 
8/145).
2.
    
Gegen den 
Einspracheentscheid
 vom 1
0. 
Juli 2018 (
Urk. 
2) 
erhob der Versicherte 
am 1
1. 
September 2018 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben. In pro
zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (
Urk. 
1 S. 2 oben).
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
3. 
Oktober 2018 (
Urk. 
7) beantragte die 
ALK
 die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 2
2. 
November 201
8 zur Kenntnis gebracht (
Urk. 
14
).
3.
3.1
    
Von 
Februar bis Juni 2017 und Oktober bis November 2017
 hatte auch 
die Ehefrau des Beschwerdeführers, 
Y.___
, Arbeitslosentschädigung be
zo
gen. Mit Verfügung vom 1
7. 
Mai 2018 und diese bestätigendem 
Einsprache
entscheid
 vom 1
0. 
Juli 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Taggelder in der Höhe
 von 
Fr. 
19'059.55
 zurück, mit der Begründung, dass 
Y.___
 die Beitragszeit nicht erfüllt habe, nachdem in Bezug auf das von 
ihr
 für die Zeit vom 
1
0. 
November 2014 bis 3
0. 
April 2016
 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt sei. 
Die von 
Y.___
 dagegen am 1
1. 
September 
2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00261).
3.2
    
Von März 2014 bis Februar 2015 hatte zudem auch der 
Bruder des Be
schwer
deführers
, 
A.___
, Arbeitslosenentschädigung bezogen. Mit Verfügung vom 2
4. 
April 2018 und diese bestätigendem 
Einspracheentscheid
 vom 2
8. 
Mai 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Taggelder in der Höhe von 
Fr. 
27'127.70 zurück, mit der Begründung, dass 
A.___
 die Beitragszeit nicht erfüllt habe, nachdem in Bezug 
auf das von ihm für die Zeit vom 
1. 
Juni bis 3
0. 
Novem
ber 2013 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG ein tatsäch
licher Lohnfluss nicht belegt sei. Die von 
A.___
 dagegen am 2
8. 
Juni 2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00195).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Nach 
Art. 
9 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
 gelten - soweit das Gesetz nichts 
anderes
 vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem 
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art. 
9 
Abs.
 
2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art. 
9 
Abs. 
3 AVIG).
1.2
    
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenent
schädigung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rah
men
frist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitrags
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 
    
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be
schäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit 
hiefür
 effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsäch
li
chen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den 
Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bank
konto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeber
bescheini
gungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrech
nungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
    
Im Übrigen ist Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach 
Art. 
8 
Abs. 
1 
lit
. e in Ver
bindung mit 
Art. 
13 
Abs. 
1 AVIG grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Bei
tragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tat
sächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer bei
tragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
    
Nach 
Art. 
95 
Abs. 
1 AVIG in Verbindung mit 
Art. 
25 
Abs. 
1 des 
Bundesgesetz
es
 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unab
hängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vor
bestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_789/2014 vom 
7. 
September 2015 mit Hinweis auf BGE 130 V 318 E. 5.2 in 
fine
 und BGE 129 V 110 E. 1.1).
    
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der 
Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das
 Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist m
assge
bend (
Art. 
25 
Abs. 
2 ATSG).
1.4
    
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und 
Ein
spracheentscheide
 in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person 
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2). 
    
Der Begriff «
neue Tatsachen oder Beweismittel
»
 ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss 
Art. 
61 
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 
lit
. a BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen, 143 V 105 E. 2.3). 
    
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des 
Einspracheentscheides
 verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller 
beziehungsweise dem Versicherungs
träger 
trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die 
tat
be
ständ
liche
 Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen 
(BGE 
144 V 245 
E. 5.2 und Urteil des Bundesgerichts 8C_210/2017 vom 22. August
 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwal
tung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sach
verhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, 138 V 324 E. 3.2, je mit Hinweisen). 
    
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des 
Einspracheentscheides
 zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
    
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte entdecken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionsgesuchsteller 
be
zieh
ungsweise der Versicherungsträger 
die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE
 
143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2/2018 vom 1. März 2018 E. 4).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung zusammengefasst damit, dass 
der Beschwerdeführer ab 
1. 
April 2014
 keinen Anspruch auf Arbeitslo
sen
entschädigung gehabt habe, da 
er
 in der massgebenden Rahmenfrist für die Bei
tragszeit 
vom 
1. 
April 2012 bis 3
1. 
März 2014
 nicht während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe und auch nicht von der Erfüllung der Beitragszeit befreit gewesen sei. Denn 
anhand der 
nachträglich 
gemachten Lohnflussüber
pr
üfung so
w
i
e
 der vorhandenen Belege/Unterlagen m
üsse
 
in Bezug auf das 
vom Beschwerdeführer (nebst anderen)
 
für die Zeit vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014
 angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG davon ausgegangen werden, dass dieses entweder gar nicht bestanden oder 
der
 Beschwerdeführer dort in einem bei den zuständigen Sozialver
siche
rungen nicht korrekt beziehungsweise
 nicht vollumfänglich deklarierten Arbeits
verhältnis gestanden habe. D
er
 Beschwerdeführer könne den tatsächlichen Lohn
fluss nicht belegen. 
Im Auszug aus
 dem individuellen Konto 
(IK) der Jahre 2012 bis 2016 
werde
 für den 
massgebenden Zeitraum kein
 beitragspflichti
ges
 Ein
kom
men der 
Z.___
 AG aus
gewiesen
, obwohl d
er
 Beschwerdeführer
 gemäss Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 dort gearbeitet haben sol
l
e
 
und Lohnabrechnungen für die gesamte Zeit vorlägen
. 
Erst in d
em am 
6. 
April 2018 eingegangen
 IK-Auszug der Jahre 2015 bis 2017 werde ein beitragspflichtiges Einkommen der 
Z.___
 AG a
ufgeführt
.
 In den Steuererklärungen werde nur für das Jahr 2015 ein Einkommen d
er 
Z.___
 AG ausgewiesen und
 die Steuererklärungen 2013 und 2014 seien unvollständig. Quittungen der Barzahlungen sowie PK-Ausweise 
habe d
er 
Be
schwer
deführer
 keine einreichen können
 (
Urk. 
2 i
n Verbindung mit 
Urk. 
8/124
).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend (
Urk. 
1), er sei vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 vollzeitlich als Handwerker bei der 
Z.___
 AG angestellt gewesen und habe monatlich 
Fr. 
5'600.-- brutto beziehungsweise 
Fr. 
4'962.15 netto verdient, was aus den Lohnunterlagen der 
Z.___
 AG hervorgehe (
Rz
 4 f., 
Rz
 58 ff.). Er und seine Familie seien in der fra
glichen Zeit denn auch dringend
 auf das Einkommen aus dem Arbeitsverhältnis mit 
Z.___
 AG angewiesen gewesen, denn ohne dieses wären sie finanziell nicht überlebensfähig gewesen, wie die – 
näher dargelegte – Berechnung des Existenz
minimums für die Jahre 2013 und 2014 zeige, nachdem sie auch keine 
Sozialhilfe beansprucht und keine 
finan
zielle
 Unterstützung
 von Verwandten
 erhalten hätten
 (
Rz
. 11 ff.)
.
 Sodann spreche der Umstand, dass er dem Steueramt gegenüber für das Jahr 2013 einen Bruttolohn von 
Fr. 
56'000.
-- 
deklariert und 
mittels 
Lohn
ausweis der 
Z.___
 AG belegt habe
,
 eindeutig dafür, dass er in der Zeit vom März 2013 bis März 2014 einen monatlichen Bruttolohn von 
Fr. 
5'600.
-- 
erzielt habe (
Ziff. 
50 ff.)
, dessen Höhe insbesondere im Vergleich zu dem von ihm an der aktuellen Arbeitsstelle erzielten Lohn von 
Fr. 
5'750.-- nicht angez
weifelt werden könne (
Rz
 56 f.). Der Inhaber der 
Z.___
 AG sei ein Landsma
nn und in ihren Kreisen sei es gang und g
äbe, dass (Lohn-) Zahlungen in bar erfolg
ten. Er habe auch keine Quittungen für die Lohnzahlungen erhalten und solche auch nicht benötigt, da die Lohnblätter für seine Belange vollends ausgereicht hätten (
Rz
 61 ff.). Damit stehe fest, dass er den zur Diskussion stehenden Lohn erhalten habe. Der Umstand, dass die 
Z.___
 AG keine Sozialbeiträge an 
die zuständige Stelle entrichtet habe, könne ihm rechtsprechungsgemäss nicht zum
 Nachteil gereichen (
Rz
 66, vgl. auch 
Rz
 8). Schliesslich seien die am Sozial
ver
sicherungsgericht ebenfalls hängig gemachten Beschwerden ein Sachen seiner Ehefrau
, 
Y.___
, sowie seines Bruders, 
A.___
,
 gegen die Be
schwerdegegnerin als integraler Bestandteil der Beschwerde zu berücksichtigen (
Ziff. 
64 f.).
2.3
    
Strittig und zu prüfen ist
, ob
 der Beschwerdeführer infolge Nichterfüllung der Beitragszeit die für die Zeit von April bis Juni 2014 und März bis Dezember 2015 bezogene 
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von
 
Fr. 
45'488.
-- 
zurückzu
er
statten hat.
3.
3.1
    
Zur umstrittenen Tätigkeit bei der 
Z.___
 AG gab der Beschwerdeführer im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 1
0. 
April 2014 an, vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 für diese tätig gewesen zu sein (
Urk. 
8/2 
Ziff. 
14 und 
Ziff. 
29).
    
Dazu reichte der Beschwerdeführer den Arbeitsvertrag vom 2
0. 
November 2012 ein
 (
Urk. 
8/8)
. Gemäss diesem war er ab 
1. 
März 2013 als 
Fassadenisoleur
 bei der 
Z.___
 AG, angestellt, bei einer wöchentlichen Arbeits
zeit von 43.5 Stunden und einem Bruttolohn von 
Fr. 
5'600.-- pro Monat. Ferner vereinbart war eine Kündigungsfrist
 von einem Monat. Sodann wurde festgehalten, dass die Arbeitnehmerbeiträge für AHV, IV, EO und ALV vom Salär abgezogen werden
.
    
Im ebenfalls 
eingereichten Kündigungsschreiben der
 
Z.___
 AG vom 2
5. 
Januar 2014 per 3
1. 
März 2014 (
Urk. 
8/10) wurden als Kündigungsgrund zu wenig Arbeit sowie finanzielle Gründe genannt.
 
Unterzeichnet wurde das Sch
r
ei
ben von 
B.___
. G
emäss Handelsregisterau
szug vom 
1
8. 
Juni
 
2018
 (
Urk. 
8/12
0
)
 ist B.___
 einziges Mitglied 
(des Verwaltungsrates) 
der 
Z.___
 AG.
    
Ferner reichte der 
Beschwerdeführer die Arbeitgeberbescheinigung der 
Z.___
 AG vom 1
0. 
März 2014
 ein (
Urk. 
8/6)
. Darin wurde eine
 Tätigkeit des Be
schwerdeführers als 
Fassadenisoleur
 vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 ange
geben 
(
Ziff. 
2-3) 
bei einer vertraglichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche 
(
Ziff. 
6) 
und einem 
letzten Monatslohn
 von 
Fr. 
5'600.
-- (
Ziff. 
17)
.
    
Gemäss den ebenfalls 
eingereichten Lohnabrechnungen für die Monate März 2013 bis März 2014 
(
Urk. 
8/7) 
betrug der monatliche Bruttolohn
 stets 
Fr. 
5'600.
, entsprechend 170 Arbeitsstunden. Der Nettolohn nach erfolgten Abzügen (Sozial
versicherungsbeiträge, Unfallversicherung, Pensionskasse, Krankentaggeld) wurde
 immer mit 
Fr. 
4'962.15 beziffert, der total ausbezahlte 
Lohn 
mit 
Fr. 
5'962.15
.
    
Im 
eingereichten Arbeitszeugnis der
 
Z.___
 AG vom 
4. 
April
 
2014 (
Urk. 
8/22) schliesslich wurde bestätigt, dass der Beschwerdeführer vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014 im Betrieb als 
Fassadenisoleur
 beschäftigt 
gewesen
 und man mit seinen Leistungen sehr zufrieden gewesen sei. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom Geschäftsleiter 
B.___
.
3.2
    
Mit Schreiben vom 1
0. 
Januar 2018 verlangte die IAW bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zur Überprüfung der 
Anspruchsberechtigung einen IK-Aus
zug des Beschwerdeführers ein (
Urk. 
8/96). Im IK-Auszug 
der SVA Zürich 
vom 
2
3. 
Januar 2018 
für die Jahre 2012 bis 2016 wird die
 
Z.___
 AG nicht als Arbeitgeberin erwähnt (
Urk. 
8/98 S. 2).
    
Im IK-Auszug der SVA Zürich vom 1
4. 
März 2018 (
Urk. 
8/134) 
für die Jahre 2010 bis 2017 
wird die 
Z.___
 AG für die Zeit von Oktober 2015 bis März 2016 und i
m IK-Auszug der Ausgleichskasse Luzern vom 
3. 
April 2018
 für die Jahre 2015 bis 2017
 
(
Urk. 
8/98 S. 1) 
für 
d
ie Zeit von Oktober 2015 bis März 2016 und von März bis August 2017
 als Arbeitgeberin ausgewiesen
 (
Urk. 
8/98 S. 1).
3
.3
    
Mit Schreiben 
vom 2
6. 
März 2018
 (
Urk. 
8/97) informierte die IAW den Beschwer
deführer, dass sie zur Überprüfung des versicherten Verdienstes und der Beitrags
zeit seiner Rahmenfrist vom 
1. 
April 2014 bis 3
1. 
März 2016 Unterlagen benötige, 
und forderte ihn auf, bis spätestens 1
3. 
April 2018 
Kopien der Banküber
wei
su
ngen oder der Q
uittungen für Barzahlungen 2013, 2014 und 2015 
der Firma 
Z.___
 AG, eine Kopie der Steuerunterlagen 2013
, 2014 und 2015
 sowie eine Kopie d
es Pensionskassenausweises 2013, 2014 und 2015 
einzureichen
.
    
Am 1
1. 
April 2018 liess
 
der 
Beschwerdeführer 
der IAW die 
Steuererklärungen 2013
, 2014 und
 2015 (
Urk. 
8/99-101
) zukommen
 (
Urk. 
8/102)
. Gleichzeitig teilte er mit, dass er keine Quittungen der Barzahlungen habe,
 da der Arbeitgeber keine Quittung erstellt ha
be. Auch einen 
P
ensio
nskassena
uswei
s habe er nicht erhalten.
    
In der Steuererklärung 2013 mit Druck- und Unterzeichnungsdatum vom 1
9. 
Juni 2014 (
Urk. 
8/99) gab
en
 die Eheleute 
X.___
 
per 3
1. 
Dezember 2013 
als Arbeit
geber 
des Beschwerdeführers 
die 
Z.___
 AG und als Arbeitsort 
C.___
 an 
(S. 1) 
und deklarie
rte
n
 
für das Jahr 2013 
einen Hau
p
t
erwerb 
des
 
Beschwerde
führers
 aus unselbständiger Tätigkeit in der Höhe von 
Fr. 
50'807.
-- (S. 2). Sodann vermerkte
n sie
 Schulden in der Höhe von 
Fr. 
28'009.-- (S. 4).
    
In der Steuererklärung 2014 mit Druckdatum 
vom 
1
8. 
Juni 2015 (
Urk. 
8/100) 
wurde
 
per 3
1. 
Dezember 2014
 kein
 Arbeitgeber an
gegeben (S. 1) und
 für das Jahr 2014
 ei
n
 Haupterwerb 
des Beschwerdeführers
 aus unselbständiger Tätigkeit in der Höhe von 
Fr. 
15'716.-- (S. 2).
 Im Schuldenverzeichnis (
Urk. 
8/100 zweitletzte Seite) wurden per 3
1. 
Dezember 2014 Privatschulden bei der Bank 
D.___
 in der Höhe von 
Fr. 
28’875.-- angegeben.
 
3.4
    
Mit der Einsprache vom 1
8. 
Juni 2018 (
Urk. 
8/106) reichte der Beschwerdeführer (nebst anderen Unterlagen) den
 
Lohnausweis der 
Z.___
 AG vom 3
1. 
März 2014 ein (
Urk. 
8/118), 
welchen er
 
dem Steueramt mit der Steuerer
klä
rung 2013 eingereicht
 
und
 auf ein Akteneinsichtsgesuch (
Urk. 
8/119)
 
hin 
von diesem erhältlich 
ge
macht
 hatte
. 
Darin wird f
ür
 die Zeit vom 
1. 
März bis 3
1. 
Dezem
ber 2013 
ein 
Bruttolohn von 
Fr. 
56'000.-- und ein Nettolohn v
on 
Fr. 
49'620.--
 
ausgewiesen
.
4.
4.1
    
Die vorliegend in Frage stehenden Taggelder wurden dem Beschwerdeführer formlos und rechtsbeständig (vgl. dazu BGE 129 V 110 E. 1.2) zugesprochen. Eine Rückforderung ist somit nur 
nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozessualen Revision (
Art. 
53 ATSG) 
zulässig (vorstehend E. 1.3).
4.2
    
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung gestützt auf die nachträglich eingegangenen Unterlagen (vgl. vorstehend E.
 
3.2-3) rückwirkend verneint. Damit nahm sie eine prozessuale Revision 
gemäss
 
Art. 
53 
Abs. 
1 ATSG vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_677/2017 vom 2
3. 
Februar 2018 E. 5.3.2, E. 6.1). Zu prüfen ist die 
Recht
mässig
keit
 dieses 
Rückkommenstitels
.
4.3
    
Dass sich die 
IAW
 
zu Beginn des Jahres 2018
 veranlasst sah, weitere Abklärungen 
hinsichtlich des
 
vom Beschwerdeführer
 für die Zeit vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014
 angegebenen Arbeitsverhältnisses bei der 
Z.___
 AG zu tätigen, lag offensichtlich darin begründet, dass sowohl der 
Bruder des Be
schwer
deführers, 
A.___
, welche
r ab 
3. 
März 2014 
Taggelder der Arbeitslosen
versicherung bezog
en hatte
, 
als auch die Ehefrau des Beschwerdeführers, 
Y.___
, 
welche ab 1
4. 
Februar 2017 Taggelder der Arbeitslosenversicherung be
zogen hatte, angegeben hatten, in der für sie jeweils 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit bei der 
Z.___
 AG gearbeitet zu haben
. Darüber hin
aus hatte sich der 
Beschwerdeführer
 nach seiner Aussteuerung per 1
9. 
Dezember 2015 am 2
1. 
Juli 2017 erneut bei der Arbeitslosenversicherung an
ge
meldet und im Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung angegeben, vom 
1. 
Oktober 2015 bis 3
1. 
März 2016 und vom 
1. 
März bis 3
1. 
August 2017 wiede
rum bei der 
Z.___
 AG tätig gewesen zu 
sein 
(
Urk. 
8/92, 
Urk. 
9 S. 201 sowie 
Urk. 
9 S
.
 222-225
)
. Aufgrund
 dieser Verhältnisse ist nicht zu beanstanden, dass die 
IAW 
vorliegend prüfte, ob der Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung an 
die Beschwerdeführerin
 mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erbracht werden kann.
4.4
    
Im Zuge der getätigten Abklärungen konnte die 
IAW
 aus den
 
einverlangten
 IK-Ausz
ügen
 
der SVA Zürich 
ersehen, dass für 
den Beschwerdeführer
 in der in Frage stehenden Zeit (
März 2013 bis März 2014
) keine beitragspflichtigen Einkommen der 
Z.___
 AG deklariert wurden. Im Weiteren konnte 
der 
Beschwer
deführerin
 auf 
die 
Aufforderung der 
IAW 
hin 
für die Jahre 
2013 und 2014
 weder Pensionskassenausweis
e
 noch Quittungen der Lohnzahlungen, welche 
seinen
 Angaben
 zufolge in
 bar erfolgt waren, einreichen.
    
Immerhin ist für das Jahr 2013 eine am 1
9. 
Juni 2014 ausgedruckte und von den Eheleuten 
X.___
 unterzeichnete Steuererklärung aktenkundig
 (vorstehend E.
 
3.3)
. 
Darin deklarierten die Eheleute 
X.___
 Einkünfte des Beschwerdeführers in der Höhe von 
Fr. 
50‘807.--, wobei eine Aufstellung über die Einkünfte fehlt. Aktenkundig 
ist sodann auch de
r Lohnausweis der 
Z.___
 AG vom 3
1. 
März 2014, welchen der Beschwerdeführer dem Steueramt zusammen mit der Steuererklärung 2013 eingereicht hatte
 (vorstehend E. 3.4)
. Der im Lohnausweis für die Zeit vom 
1. 
März bis 3
1. 
Dezember 2013 ausgewiesene Brutto- und Netto
lohn stimmt dabei mit dem in den Lohnausweisen für die Zeit von März bis Dezember 2013 ausgewiesenen Brutto- und Netto-Löhnen (vgl. vorstehend E. 3.1) überein.
    
In der am 1
8. 
Juni 2015 ausgedruckten
,
 aber nicht unterzeichneten Steuerer
klä
rung 
2014 
deklarierten die Eheleute 
X.___
 
sodann 
Einkünfte des Beschwerde
führers in der Höhe von 
Fr. 
15‘716.--. Auch hier fehlt eine Aufstellung über die Einkünfte. Ein Lohnausweis 
ist ebenfalls nicht aktenkundig
, obwohl der Be
schwer
deführer geltend machte, auch 
von Januar bis März
 2014
 bei der 
Z.___
 AG gearbeitet 
zu haben
.
4.5
    
Vor diesem Hintergrund kann festgehalten werden, dass der IAW im Zeitpunkt der Leistungsausrichtung wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren, von denen sie erst im Rahmen des Prüfverfahrens betreffend Lohnfluss Kenntnis erlangte. Dabei kann ihr keine mangelnde Sorgfalt vorgeworfen werden, da ihr bei Vor
liegen von Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben, Arbeitgeberbescheinigung, Lohn
ab
rechnungen und Arbeitszeugnis (vgl. vorstehend E. 3.1) im Zeitpunkt der 
Leis
tungszusprache
 jedenfalls nicht vorgeworfen werden kann, sie hätte daran zweifeln müssen, dass 
der Beschwerdeführer
 in der Zeit vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014
 bei der 
Z.___
 AG tatsächlich eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat und dementsprechend bereits dannzumal weitere Unter
lagen 
einverlangen
 sollen.
4.6
    
Die nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen erweisen sich als geeignet, die 
tatbeständliche
 Grundlage der 
Taggeldzusprache
 zu verändern. Auch wenn der Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung keine selbständige Anspruchsvor
aus
setzung ist und aus dem Umstand, dass für 
den Beschwerdeführer
 keine Sozial
versicherungsbeiträge entrichtet worden sind, nicht zwingend zu 
schliessen
 ist, dass 
er 
nicht gearbeitet und keinen Lohn bezogen hat, ist der Nachweis des Lohn
flusses ein bedeutsames Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung. Diesem kann gerade in kritischen Fällen wie dem beziehungsweise den vorliegenden, bei welchen mehrere Personen, die miteinander nahe verwandt sind, die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung beim selben Arbeit
geber behaupten, sich aus den Akten jedoch zahlreiche Inkonsistenzen ergeben, ausschlaggebende Bedeutung zukommen. 
Ausserdem
 führt die mangelnde Be
stim
mbarkeit der Löhne dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von 
Art. 
23 
Abs. 
1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig festlegen lässt, was ebenfalls die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Folge hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5. 
Juni 2013 E. 3.5 mit Hinweis).
    
Vorliegend ist im Sinne einer die Tatsachen würdigenden Gesamtsicht nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass 
der Beschwerdeführer
 vom 
1. 
März 2013 bis 3
1. 
März 2014
 den geltend gemachten Lohn tatsächlich erhalten hat. 
Daran verm
ögen die Steuererklärung 
2013 sowie der Lohnausweis vom 3
1. 
März 2014 nichts zu ändern, sind diese doch
 höchstens Indizien für eine tatsächliche Lohnzahlung. 
Die Folgen der Beweis
losigkeit hinsichtlich der behauptet
en Lohnzahlungen wirken sich zu
 Lasten 
des Beschwerdeführers 
aus. Damit ist für die strittige Zeit der Nachweis einer bei
trags
pflichtigen Beschäftigung nicht erbracht
. E
in Zurückkommen auf die zuge
sprochenen Leistungen
 ist nach dem Gesagten
 unter dem Titel der prozessualen Revision erlaubt.
4.7
    
Die Vorbringen
 
de
s
 Beschwerdeführ
er
s
 in der Beschw
erdeschrift (vorstehend E.
 
2.1), insbesondere die 
umfangreichen Ausführungen zum Existenzminimum
, erweisen sich
 
als nicht geeignet,
 einen Lohnfluss mit dem notwendigen Beweis
grad 
der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzutun. Dies vor allem auch mit Blick 
dar
auf
, dass die Eheleute 
X.___
 
in der 
Steuererklärung 2014 Privat
schulden bei der Bank 
D.___
 in der Höhe von 
Fr. 
28‘875.
-- 
vermerkten
 (
Urk. 
8/100 zweitletzte Seite
)
, welche belegen, dass 
sie
 ihren Lebensunterhalt nicht einzig mit Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit 
finanzierten
.
4.8
    
Mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 
1
7. 
Mai 2018
 hat die IAW die geltenden Fristen sowohl für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs (
Art. 
25 
Abs. 
2) als auch für die prozessuale Revision (
Art. 
55 
Abs. 
1 ATSG in 
Verbindung mit 
Art. 
67 des 
Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, 
VwVG
)
 eingehalten (vgl. vorstehend E. 1.3 und E. 1.4). Denn (erst
) mit Eingang des Schreibens des
 Beschwerdeführer
s
 vom 
1
1. 
April 2018
 samt den
 
einver
langten
 Steuererklärung
en 
2013 und 2014 (vorstehend E. 3.3
) hatte die IAW sichere Kenntnis über (alle) neuen erheblichen Tatsachen und stand für sie fest, dass die Voraussetzungen für eine Rückerstattung gegeben waren.
4.
9
    
Nachdem in Bezug auf das angegebene Arbeitsverhältnis bei der 
Z.___
 AG die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung nicht n
achgewiesen ist, kann der
 Beschwerdeführer
 in der 
massgebenden
 Rahmenfrist für die Beitragszeit (
1. 
April 2012 bis 3
1. 
März 2014)
 
mit den (von der Beschwerdegegnerin als aus
gewiesen erachteten) Arbeitsverhältnissen bei der 
E.___
 GmbH, der 
F.___
 GmbH und der 
G.___
 GmbH nur eine Beitragszeit von
 3.407 Monat
en
 vorweisen (vgl. 
Urk. 
8/124 S. 1 unten). Damit hat er die Mindestbei
tragszeit nicht erfüllt hat. Für den fraglichen Zeitraum sind sodann auch keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (
Art. 
14 AVIG) ersichtlich. 
Die Höhe der 
ausbezahlten Taggelder hat der Beschwerdeführer
 
schli
esslich
 nicht be
stritten (vgl. 
Urk. 
1 S. 3 oben), womit die Rückforderung auch in 
masslicher
 Hinsicht nicht zu beanstanden ist.
4.10
    
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass 
der Beschwerdeführer
 infolge Nichterfüllung der Beitragszeit die für die Zeit von 
April bis Juni 2014 und März bis Dezember 2015 
bezogene Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von 
45'488.
-- 
zurück
zuerstatten hat. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens.
    
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
5.
5.1
    
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und 
Verbeiständung
 erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche 
Verbeistän
dung
 not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
5.2
    
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt
. 
Antragsgemäss (
Urk. 
1
 S. 2 oben
) ist 
dem Beschwerdeführer
 deshalb die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh
ren und es ist ih
m
 Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
, Rapperswil SG, als unent
geltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren zu bestellen.
    
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (
Urk. 
1 S. 2 oben) erweist sich mangels 
Kostenpflicht
igkeit
 des Verfahrens als gegenstandslos.
5.3
    
Mit Honorarnote vom 
2
1. 
Dezember 2018 (
Urk. 
16)
 
machte Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
 einen Aufwand von insgesamt 
20
 
Stunden
 und 
35
 Minuten geltend (
Urk. 
16). Dazu führte er aus, die Redaktion der Beschwerde sei besonders auf
wendig gewesen, da aufgrund der Versäumnisse der IAW und der Beschwer
de
gegnerin bei der Sachverhaltsabklärung auf eigene Faust viele bedeutende Aspekte des Sachverhalts zu ermitteln gewesen seien. Dazu gehörten namentlich die umfangreichen und komplexen Berechnungen, aus denen hervorgehe, dass die Beschwerdeführerin und ihr Gatte auf den Lohn der 
Z.___
 AG angewiesen 
gewesen seien. Diese Berechnungen seien durch etliche Unterlagen belegt worden, die selber hätten beigebracht und ausgewertet werden müssen. 
5.4
    
Nach 
§ 
34 
Abs. 
3 
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
 bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem 
Mass
 des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. 
Gemäss
 
§ 
8 in Verbindung mit 
§ 
7 
Abs. 
1 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
 
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unent
geltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
5.5
    
Der geltend gemachte Aufwand von 
20 Stunden und 35 Minuten
 ist der Bedeu
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen
, dies
 
insbesondere aufgrund der Tatsache, dass Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
 
den Beschwerdeführer 
bereits im 
Einspracheverfahren
 
vertrat 
und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift 
in weiten Teilen 
wort
wörtlich
 
der Einsprache vom 1
8. 
Juni 2018
 (
Urk. 
8/106
)
. 
Vor diesem Hintergrund 
erscheint 
namentlich 
ein Aufwand von 
sieben Stunden und 30 Minuten
 für das Verfassen der
 Beschwerdeschrift als überhöht.
 Sodann sind in der Honora
rnote explizit Positionen ausgewiesen, welche das vorinstanzliche 
Einspracheverfahren
 betreffen, namentlich das Verfassen der Einsprache selbst.
    
Unter Berücksichtigung eines gekürzten Aufwands für die Beschwerdeschrift, 
den
 Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche 
Rechts
ver
beiständung
, den Synergien, die sich aus dem gleichgelagerten Verfahren in Sachen der Ehefrau des Beschwerdeführers, 
Y.___
, ergeben
,
 sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Bet
räge ist die Entschädigung 
von Rechts
anwalt 
Imanuel
 
Darouich
 
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von 
Fr. 
220.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf 
Fr. 
1‘
4
00
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen und aus der Gerichtskasse zu bezahlen.
5.6
    
Der Beschwerdeführer
 ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach 
er
 zur Nachzahlung der Auslagen für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald 
er
 dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
1. 
September 2018 wird d
em Beschwerdeführer
 die unent
geltliche Rechtsvertretu
ng gewährt und es wird ihm
 Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
, Rapperswil SG, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Ver
fahren bestellt,
und erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Der unentgeltliche Rech
tsvertreter des Beschwerdeführers
, Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
, wird mit 
Fr. 
1'
4
00.-- (inkl. Barauslagen und 
MWSt
) aus de
r Gerichtskasse 
entschädigt. Der Beschwerdeführer
 wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss 
§ 
16 
Abs. 
4
 
GSVGer
 hingewiesen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwalt 
Imanuel
 
Darouich
- 
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannBarblan