zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01166 · 2015-03-10 · de
Neuanmeldung. Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Sachverhalt hinreichend abgeklärt. Weiterhin kein Rentenanspruch.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01166
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
 vom 
10. März 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro 
Infirmis
 Zürich
Sozialberatung, Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
    
1.1
    
Der 1957 geborene 
X.___
 
meldete sich am 17. Juni 1992 unter Hinweis auf Rückenprobleme erstmals bei der Invalidenversicherung zum 
Leis
tungsbezug
 (berufliche Massnahmen) an (Urk. 8/2).
 Mit Verfügung vom 30. November 1992 
erteilte
 die Ausgleichskasse des Kantons Zürich dem Versi
cherten 
Kostengutsprache für 
berufliche Massnahmen (Umsch
ulung zum Metallarbeiter) ab 1. Novem
ber 1992 bis 1. November 1994
 (Urk. 8/11
, am 23. Juni 1994 verlängert bis 1. 
Novemer
 1995 [Urk. 8/16]
)
. Es wurden Taggelder ausgerichtet (Urk. 8/13)
.
 
D
ie
 Umschulung 
wurde 
per Ende März 1995
 vorzeitig
 ab
gebrochen
 (Urk. 8/22 und Urk. 8/23). 
Weitere Leistungen der Invalidenversi
cherung wurden 
als nicht erforderlich betrachtet
 
(
Mitteilung vom 22. Mai 1995
,
 Urk. 8/25).
1.2
    
Am 20. Oktober 1995 stellte der Versicherte bei der Invalidenversicherung ein weiteres Gesuch um berufliche Massnahmen (Urk. 8/26). Der Versicherte nahm in der Folge als Hilfsgärtner
 am
 Einsatzprogramm Gartenbau des Arbeitsamtes der Stadt 
Z.___
 teil (Urk. 8/35).
 Das Gesuch um berufliche Massnahmen wurde mit Mitteilung vom 4. September 1996 abgeschrieben (Urk. 8/37).
1.3
    
Am 17. Oktober 1996 stellte der Versicherte bei der Invalidenversicherung 
erneut 
ein Gesuch um berufliche Massnahme
n
 (Urk. 8/38). Mit Verfügung vom 15. April 1997 wurde ihm Kostengutsprache für ein Arbeitstraining im 
A.___
 in 
Z.___
 erteilt (Urk. 8/42). Es wurden Taggelder ausge
richtet (Urk. 8/43).
 In der Folge wurde der Versicherte in derselben Institution 
im Bereich
 Hauswartung / Spedition angestellt. Mit Mitteilung vom 17. November 1997 wurde festgestellt, dass der Versicherte 
rentenausschlies
send
 beruflich eingegliedert sei (Urk. 8/46).
1.4
    
Am 4. Oktober 2000 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Schmerzen 
ein weiteres Mal 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug
 (berufliche Massnahmen)
 an (Urk. 8/47). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
 
liess einen Auszug aus dem Individuellen Konto des Versi
cherten erstellen (IK-Auszug, Urk. 8/51), zog Akten der Schweizerischen Unfall
versicherungsanstalt (Urk. 8/53) bei und 
tätigte 
medizinische und erwerbliche
 Abklärungen
. 
Mit Verfügung vom 13. Dezember 2000 
wurde ein Anspruch auf berufliche Massnahmen verneint (Urk. 8/59).
1.5
    
Am 1
0
. März 2005 meldete sich der Versicherte
 unter Angabe von Schwierig
kei
ten bei der Atmung, Gichtschmerzen und sehr hohem Blutdruck
 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (beruf
liche Mass
nahmen
 
/
 
Rente) an (Urk. 8/67). Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug (Urk. 8/71) ein und klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab. Mit Verfü
gung vom 
13. Februar 2
006 verneinte sie
 
einen Rentenanspruch des Versicher
ten (Urk. 8/76).
1.6
    
Am 30. Mai 2008 meldete sich der Versicherte
 unter Angabe von 
Gelenkproble
men
, starken Schmerzen und Gelenkentzündungen
 abermals bei der Invaliden
versicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an (Urk. 8/82). Die IV-Stelle holte einen IK-Auszug (Urk. 8/88) ein und tätigte medizinische Abklärungen. Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
 verneinte sie mit Verfügung vom 
16
. 
Dezember
 2008 einen Anspruch
 des Versicherten
 auf Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (Urk. 8/99).
1.7
    
Am 28. Mai 2013 meldete sich der Versicherte unter 
Beilage
 eine
s
 Bericht
es
 des 
B.___
, Klinik für Urologie, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/103). 
Die IV-Stelle 
klärte die medizinischen Verhältnisse ab
 und ver
neinte nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren
, in dessen Rahmen weitere Abklärungen getätigt wurden (Urk. 8/121-122)
,
 mit Verfügung vom 28. No
vember 2013 einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 8/123 = Urk. 2).
2.
    
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. Dezember 2013 Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur Vornahme einer polydisziplinären Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1).
 Mit Beschwerdeantwort vom 3. Februar 2014 beantrag
t
e die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7), was dem Beschwerdeführer am 7. Februar 2014 mitgeteilt wurde (Urk. 9).
3.
    
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die 
Entscheidfindung
 erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen.
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Wurde eine Rente
 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 
verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 
der 
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
 eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für 
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 
des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
 vorzu
gehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
    
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
    
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
Versicherte, die:
a.
    
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
    
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
    
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
    
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine 
Dreiviertels
rente
 und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
    
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BG
E 125 V 351 E. 
3a, 122 V 157 E. 
1c).
1.6
    
D
en Stellungnahmen des
 Regionalen Ärztlichen Dienstes
 
(
RAD
)
 im Sinne von Art. 49 Abs. 3 
IVV
 kommt Beweiswert zu, wenn sie den
 all
gemeinen
 
beweis
rechtlichen
 Anforderungen a
n einen ärztlichen Bericht genü
gen (BGE 125
 V 351 E. 3a
). Die RAD-Ärzte 
respektive
 Ärztinnen m
üssen sodann über die im Einzel
fall gefragten pe
rsönlichen und fachlichen Qualifika
tionen 
verfügen
.
 
Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht wird. Nach Art.
 
49 Abs. 2 IVV führt der RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraus
setzun
gen des Leistungsanspruchs nur bei Bedarf
 selber ärztliche Untersu
chungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vor
ha
ndenen ärztlichen Unterlagen ab
. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines fest
stehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (
9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3 mit Hinweisen
).
1.7
    
Weder aus Art. 29 Abs. 1 und 2 BV noch aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK folgt eine Regel
,
 wonach bei streitigen Leistungsansprüchen stets auch 
versicherungsex
terne
 medizinische Entscheidungsgrundlagen einzuholen sind. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ist es grundsätzlich somit zulässig, dass Verwaltung und Sozialversicherungsgerichte den Entscheid allein auf versicherungsinterne Entscheidungsgrundlagen stützen. An die Unparteilichkeit und Zuverlässigkeit 
solcher Grundlagen sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen (BGE 122 V 157 E. 3).
2.
2.1
    
In der angefochtenen Verfügung erwog die Beschwerdegegnerin, 
gemäss den Angaben in den Facharztberichten habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers zwar durch die Diagnose eines Harnblasenkarzinoms vor
über
gehend verschlechtert, eine dauerhafte Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes und der Arbeitsfähigkeit sei jedoch nicht ausgewiesen. Es wür
den keine neuen abklärungsbedürftigen Diagnosen genannt
, die nicht schon in den 
Vor
a
k
ten
 aus dem Jahr 2008 erwähnt worden seien. Aus den augenärztli
chen Berichten des 
B.___
 gehe klar hervor, dass am rechten Auge ein Status nach einer ischämischen 
Optikusneuropathie
 ausgewiesen sei. Die Sehschärfe sei somit reduziert und das dreidimensionale Sehen sei nicht mehr möglich. Das Führen von Maschinen sowie das Besteigen von Leitern und Gerüsten sei
en
 nicht mehr zumutbar. Aus medizinischer Sicht seien jedoch alle Tätigkeiten mit dem entsprechenden Tätigkeitsprofil (leichte körperliche Tätig
keiten mit Heben, Tragen und Transportieren von Gew
ichten bis zu 10 Kilo
gramm
) in einem vollen Arbeitspensum zumutbar. Die zusätzlich aufgezählten Diagnosen seien bekannt, gut behandelbar und begründeten keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit (Urk. 2).
2.2
    
Der Beschwerdeführer machte dagegen im Wesentlichen geltend, aus der Gegen
überstellung der Diagnosen von 2008 und 2013 sei ersichtlich, dass zahlreiche Diagnosen neu als relevante Diagnosen hinzugekommen seien. Bei einer derartigen Fülle von Diagnosen dränge sich ein polydisziplinäres Gutach
ten auf, da die einzelnen Diagnosen nicht mehr isoliert betrachtet werden könnten. Es müsse geprüft werden, wie sich diese gegenseitig beeinflussten und allenfalls verstärkten. Es seien ergänzende Abklärungen vorzunehmen (Urk. 1).
3.
    
3.1
    
Auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers
 vom 
28. Mai 2013
 ist die Beschwerdegegnerin eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob sie eine 
anspruchs
begründende
 Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
benden Vergleichszeitraum
 (vgl. BGE 130 V 71) 
zwischen
 
der
 letzten rechtskräftigen Überprüfung des Rentenanspruches (
Verfügung vom 
13. Februar 2006
, Urk. 8/76
) und 
der 
rentenabweisenden Verfügung vom 
28. November 2013
 (Urk. 2) zu Recht verneint hat.
3.2
    
3.2.1
    
Der rentenabweisenden Verfügung vom 
13. Februar 2006
 lag
en
 im Wesentli
chen 
der Bericht
 
der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des 
Spitals C.___
 vom 
4. April 2005 sowie der Bericht des 
B.___
, Departement für Innere Medizin, vom 11. November 2005
 zugrunde
 (vgl. 
Fest
stellungsblatt
 vom 13. Februar 2006, Urk. 8/74)
. 
3.2.2
    
Im Bericht des 
Spitals C.___
 vom 4. April 2005 wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine gemischte 
Kristallarthropathie
 
im 
o
beren Sprunggelenk (
OSG
)
 links mit Pyrophospha
ten und H
a
r
nsäurekristallen, Gicht und ein Verdacht auf chronischen 
Ae
thylüberkonsum
 (erhöhte Leberwerte ohne Hepatitis oder Gallenpathologie, 
Palmarerythem
) genannt. Aus rein rheu
matologischer Sicht sei dem Beschwerdeführer eine leichte bis selten mittel
schwere Tätigkeit ohne Treppen- oder Leiternstei
gen ganztags zumutbar (Urk. 8/72).
3.2.3
    
Im 
Bericht des 
B.___
 vom 11. November 2005 wurden
 
die 
folgende
n
 Diagnosen
 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
 
gestellt
 (Urk. 8/73/5)
:
- 
Chronisch intermittierender 
Aethylabusus
 mit/bei
- 
Aethylischer
 Hepatopathie
- 
Gemischte 
Kristallarthropathie
 OSG links
    
Als
 Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
wurden die Folgenden 
genannt
:
- 
Arterielle Hypertonie
- 
COPD mit leichter obstruktiver Ventilationsstörung
- 
Zwerchfellhochstand links
- 
Gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
- 
Dyslipidämie
    
Auf
 die Arbeitsfähigkeit hätten die multiplen internistischen Probleme wie arteri
elle
 Hyperto
nie und He
patopathie bei
 
Aethylabusus
 und Adipositas wenig Auswirkung. Bezüglich der seit Jahren angegebenen Anstrengung
sdyspnoe fä
n
den 
sich wenig objektivierbare Befunde. In der Echokardiographie zeige sich eine normale linksventrikuläre Auswurffraktion, in der Lungenfunktionsprüfung zeig
e
 sich unter 
der 
aktuellen Inhalationstherapie keine obstruktive 
Ventilati
onsstörung
, einzig eine minime Diffusionsstörung. Diesbezüglich würde eine 
Gewichts
reduktion
 sowie ein Sis
tieren des 
Nikotinabusus
 e
ine deutliche Ver
besserung 
bringen. Eine optimale Blutdruckeinstellung sei bereits erreicht wor
den. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei primär der seit Jahren intermittierend starke 
Aethylabusus
 ein relevanter Faktor. Ebenfalls limitierend auf die Arbeits
fähigkeit 
sei
 die schwere 
Kristallarthropathie
, welche starke Schmerzen ver
ursache und eine schwere körperliche Arbeit verunmögliche. Aus internisti
scher Sicht sei der Beschwerdeführer für leichte körperliche, am besten sitzende Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig (Urk. 8/73
/7
).
3.3
    
3.3.1
    
Im Rahmen de
r Neuanmeldung
 des Beschwerdeführers
 vom 30. Mai 2008 betref
fend berufliche Massnahmen 
präsentierte sich 
sein
 Gesundheitszustand wie folgt:
3.3.2
    
Im Bericht des 
B.___
, Rheumaklinik und Institut für Physi
ka
lische Medizin, an die Beschwerdegegnerin vom 24. Juni 2008 wurden die fol
genden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt (Urk. 8/89/7-8):
- 
Periarthropathie
 des Sprunggelenks links
- 
gemischte 
Kristallarthropathie
 OSG links
- 
Status nach Längsfraktur Basisgrundphalanx links 
Dig
 I am 30.09.07
- 
Chronisches intermittierendes 
lumbovertebrales
 
Schmerz
syndrom
- 
Periarthropathia
 
genu
 
beidseids
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die Folgenden erwähnt (Urk. 8/89/8):
- 
Chronischer intermittierender 
Aethylabusus
 mit 
aethylischer
 Hepatopa
thie
- 
COPD mit leichter obstruktiver Ventilationsstörung
- 
Gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Obstruktive Miktionsproblematik bei Prostatahyperplasie, Status nach TUR-P am 18.04.07
    
Anlässlich eines 
Arbeitsassessments
 in der Rheumaklinik am 25./26. Februar 2008 sei beim Beschwerdeführer das aktuelle Belastungsprofil hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit festgelegt worden. Aufgrund der grossen Diskrepanz zwischen der körperlichen Belastbarkeit und den Belastungsanforderungen (Heben und Tragen von Gewicht) in der bisherigen Tätigkeit als Plattenleger sei keine Arbeitsfähigkeit als Plattenleger mehr gegeben. Zudem seien die Bein-Fuss-Belastung in dieser Tätigkeit sowie das Arbeiten auf den Knien und in der Hocke aufgrund der nachvollziehbaren Beschwerden in den Füssen nur sehr beschränkt möglich. Grundsätzlich sei jedoch eine mittelschwere Arbeit mit Einschränkung der Gewichtsbelastung beim Heben vom Boden auf Taillenhöhe maximal 20 Kilogramm, Heben von Taillen- zu Kopfhöhe maximal 10
 
Kilo
gramm, Tragen vorne maximal 17.5 Kilogramm, Arbeit über Kopf, vor
geneigtes 
Stehen und Gehen jeweils maximal drei Stunden pro Tag möglich. Die zuletzt vom Beschwerdeführer durchgeführten Hilfstätigkeiten (Tragen von 
Mineral
kästen
) mit zum Teil Gewichtsbelastung von 20-30 Kilogramm seien wahr
scheinlich nur teilweise zumutbar (Urk. 8/89/7 ff.).
3.3.
3
    
Im Bericht des 
B.___
, Departement Innere Medizin, vom 26. Juni 2008
 zuhanden der Beschwerdegegnerin
 wurden die folgenden Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt
 (Urk. 8/90
/1
)
:
- 
Peri
arthropathie
 des Sprunggelenks links
- 
Fehlbelastung bei Knicksenkfuss, Arthrose
- 
Gemischte 
Kristallarthropathie
 OSG links
- 
Status nach Längsfraktur Basisgrundphalanx I links am 30.09.07
- 
Chronisches intermittierendes 
lumbovertebrales
/
spondylogenes
 
Schmerz
syndrom
 seit 2001
- 
Periarthropathia
 
genu
 
beidseids
    
Als Diagnos
en ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die Folgenden erwä
h
nt
 (Urk. 8/90
/2
)
:
- 
Status nach chronisch intermittierendem 
Aethylabusus
- 
Aehtylische
 Hepatopathie/Lebersteatose
- 
aktuell: praktisch kein Alkoholkonsum
- 
Leichtgradige
 COPD
- 
cvRF
: persistierender 
Nikotinabusus
- 
Arterielle Hypertonie
- 
Dyslipidämie
- 
Gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
- 
Tubuläre 
Colonschleimhautadenome
 ohne Dysplasie
- 
Koloskopie 3/06
- 
P
r
ostatahyperplasie Grad II
- 
Status nach TUR-P am 18.04.07
- 
Status nach wahrscheinlich medikamentös induzierter 
leukozytoklasti
sche
r
 
Vaskulitis
 2007
- 
DD auf 
Novalgin
, 
Ciproxin
 oder 
Fragmin
- 
DD Purpura 
rheumatica
- 
Seborrhoisches
 Kopfhautekzem
    
Für eine mittelschwere Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus internistischer Sicht grundsätzlich arbeitsfähig. Einschränkungen der Belastungsfähigkeit bestünden vor allem aufgrund der rheumatologischen Diagnosen, wobei die Arbeits
fähigkeit durch medizinische Massnahmen teilweise weiter verbessert werden könne. Es sei ein detailliertes 
Arbeitsassessment
 auf der rheumatologi
schen Klinik durchgeführt worden. Es werde auf den entsprechenden Bericht verwiesen (Urk. 8/90/1).
3.3.4
    
RAD-Ärztin Dr. med. 
D.___
, Fachärztin Innere Medizin
,
 hielt in ihrer Stellungnahme vom 13. August 2008 fest, anhand der Aktenlage sei seit 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für eine rücken
- und kniebelastende Tätigkeit sowie seit September 2007 für die bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter ausge
wiesen. Für eine angepasste mittelschwere Tätigkeit bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Ressourcenprofil umfass
e
 eine Tätigkeit in 
Wechsel
belastung
 (Stehen und Gehen je maximal drei Stunden pro Tag) ohne Heben, Tragen und Transportieren von Lasten grösser als 20 Kilogramm bis Taillenhöhe und maximal 10 Kilogramm von Taillen- bis Kopfhöhe. 
Überkopf
arbeiten
, Arbeiten auf den Knien, in der Hocke sowie Zwangshaltungen und Arbeiten auf Leitern sollten vermieden werden (Urk. 8/91/3).
3.4
    
3.4.1
    
Im Zeitpunkt der
 rentenabweisenden Verfügung vom 
28. November 2013 (Urk. 2)
 
präsentierte sich die medizinische Aktenlage wie folgt:
3.4.2
    
Im Bericht des 
B.___
, Klinik für Urologie
,
 vom 14. 
August 2013 zuhanden der 
Beschwerdegegnerin
 wurden folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt
 (Urk. 8/109/5-6)
:
- 
Multilokuläres
 
papilläres
 
Urothelkarzinom
 der Harnblase pT1, G3, L1 high grade mit 
Carcinoma
 in situ
- 
Status nach TUR-B 12/2012
-
t
umorfreie Nachresektion 01/2013
-
CT-Abdomen vom 12/2012: ohne Malignitätsnachweis der oberen 
Harnwege
- 
Induktion einer BCG-Blaseninstillation 03/2013
- 
Status nach TUR-B vom 04/2013 ohne Malignitätsnachweis
- 
Diabetes mellitus Typ II (ED 05/2010)
- 
Chronische Hepatopathie (Typ 
hepatozellulär
)
- 
DD medikamentös, toxisch (Paracetamol, 
Sortis
), C2-bedingt
- 
Gastroösophageale
 
Refluxkrankheit
- 
Verdacht auf Short-S
egment-
Barretö
sophagus
 mit kleiner 
Hiatusgleit
hernie
- 
Unklare 
intermittierende
 v.a. nächtliche Dyspnoe
- 
Verdacht auf unilaterale Zwerchfellparese links (ED 2000)
- 
leicht obstruktive
 
Ventilationsstörung (DD Asthma), FEV 2.56 Liter (81 %)
- 
Verdacht auf nicht 
arteriitische
 
anteriore
 ischämische 
Optikusneuropa
thie
 (05/2011)
- 
Polyarthralgien multifaktorieller Genese
- 
Gemischte 
Kristallarthropathie
 (Harnsäure- und 
Pyrophosphat
kris
talle
)
- 
DD degenerativ oder durch Fehlbelastung
- 
Multifaktoriell bedingte chronische Insomnie
- 
DD 
Restless
-
Legs
-Syndrom, medikamentös durch 
Theophyllin
, Juck
reiz, 
Nikotinabusus
- 
Status nach wahrscheinlich medikamentös induzierter 
leukozytoklasti
scher
 
Vaskulitis
 2007
- 
i
n Frage kommend sind 
Novalgin
, 
Ciproxin
, 
Fragmin
- 
Typ 1-Sensibilisierung gegenüber verschiedenen 
Heparinen
- 
DD 
purpura
 
rheumatica
    
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden die Folgenden genannt:
„-
Prostataobstruktionssyndrom Grad I
-
Status nach TUR-P am 18.04.2007
-
a
ktuelle
 Restharnmenge 20 ml
- 
Arterielle Hypertonie unter medikamentöser Einstellung
- 
Dyslipidämie
- 
M
ehrere tubuläre Adenome mit
 nicht
 hochgradiger Dysplasie (01/2012)
    
Es wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer befinde sich wegen eines nicht 
mus
kelinvasiven
 aber 
multilokulären
 und aggressiv differenzierten 
Urothelkarzi
noms
 der Harnblase in Behandlung
. Die Erstdiagnose sei im Dezember 2012 gestellt worden
,
 und es hätten mittlerweile mehrere Eingriffe stattgefunden. Momentan würden BCG-Blaseninstillationsbehandlungen durchgeführt, im Intervall fänden auch 
zystoskopische
 Kontrollen statt. 
In der Klinik für Urologie
 sei
 lediglich
 ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 11. Dezember 2012 bis 30. Dezember 2012 
ausgestellt worden
. Während der zwischenzeitlich s
tattge
fundenen 
Hospitalisationen
 habe ebenfalls eine Arbeitsunfähigkeit bestanden
,
 und prinzipiell könne durch die BCG-Blasenbehandlung je nach 
Berufsaus
übung
 intermittierend eine Arbeitsunfähigkeit auftreten. Aus urologischer Sicht müsse nicht zwingend eine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden, obwohl durch die regelmässigen ambulanten Behandlungen und möglicherweise teilweise sta
tionären Aufenthalte sicherlich mit intermittierenden Arbeitsunfähigkeiten auch während der nächsten Jahre zu rechnen sei (Urk. 8/109
/6
)
.
3.4.3
    
In ihrer Stellungnahme vom 9. September 2013 hielt RAD-Ärztin Dr. 
D.___
 fest, gemäss dem ausführlichen Bericht des 
B.___
, Klinik für Urologie,
 vom 14. 
August 2013 hätten wegen des im Dezember 2012 diagnosti
zierten 
Urothelkarzinoms
 mehrere operative Therapien durchgeführt werden müssen. Derzeit würden intravesikuläre Behandlungen mit BCG
Instillationen 
durchgeführt. Es liege kein Anhaltspunkt für einen Rest
Tumor vor. Während der 
Hospitalisationen
 und der aktuell noch durchgeführten Blasenbehandlungen sei der Beschwerdeführer intermittierend arbeitsunfähig gewesen. Aus urologi
scher Sicht sei derzeit keine zwingende Arbeitsunfähigkeit erforderlich, wobei die 
Rezidivgefahr
 erhöht sei. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich durch die Diagnose des Harnblasenkarzinoms vorübergehend ver
schlechtert, eine andauernde Arbeitsunfähigkeit 
bestehe deswegen aber nicht
. Eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheits
zustandes sei somit nicht ausgewiesen. 
Ansonsten seien keine neuen abklärungsbedürftigen Diagnosen genannt worden, die nicht schon im internistischen Bericht vom 26. Juni 2008 erwähnt worden seien und der Beschwerdeführer sei in keiner weiteren fach
ärztlichen Behandlung. Es sei diesbezüglich von keiner wesentlichen Ver
schlechterung auszugehen (Urk. 8/110/3).
3.4.4
    
Im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens
 reichte der Beschwerdeführer den
 Bericht des 
B.___
, Augenklinik, vom 6. 
Mai 2013
 ein, worin
 die folgenden ophthalmologischen Diagnosen gestellt
 wurden
:
- 
rechts: Status nach nicht 
arteriitischer
 
anteriorer
 ischämischer 
Opticusneu
ropathie
 05/2011
- 
links: 
okuläre
 Hypertension, DD beginnendes Glaukom
- 
nicht reproduzierbare und nicht progrediente Gesichtsfelddefekte
- 
RNFL 
Borderline
 verdünnt
- 
beidseits: 
Cataract
 
incipiens
    
Es wurde ausgeführt
, beim Beschwerdeführer bestehe
 rechts bei Status nach nicht 
ar
teriitischer
 
anteriorer
 ischämischer 
Optikusneuropathie
 seit 2011 ein auf Fingerzählen reduzierter 
Visus
. Bei somit praktischer 
Monoke
lsituation
 und grenzwertig hohem
 
Augendruck
 links werd
e eine drucksenkende Therapie e
mpfohlen, obwohl der Sehnerv links nicht 
glaukomtypisch
 verändert sei, die Gesichtsfelddefekte links nicht klar hätten reproduziert werden können und im Vergleich zu 2011 tendenziell 
regredient
 seien. Aufgrund der insgesamt stabilen Befunde und dem vitalen Aspekt des Seh
nervs
, seien bisher keine weiteren diagnostischen oder therapeutischen Massnahmen erfolgt
 (Urk. 8/113
/2-3
).
    
Im Bericht 
derselben Klinik
 vom 13. November 2013 zuhanden der 
Beschwerde
gegnerin
 wurde eine Arbeitsfähigkeit von 100 % attestiert. Das Führen von Maschinen sei stark eingeschränkt und das Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sei nicht möglich (Urk. 8/121).
3.4.5
    
RAD-Ärztin 
Dr. 
D.___
 führte in ihrer Stellungnahme vom 22. November 2013 aus, gemäss dem augenärztlichen Bericht des 
B.___
 habe der Beschwerdeführer am rechten Auge einen Status nach einer ischämischen 
Opti
kusneuropathie
, 
weswegen der 
Visus
 auf Fingerzählen reduziert sei. Somit liege eine funktionelle 
Monokelsituation
 vor
,
 und dreidimensionales Sehen sei nicht mehr möglich. Deswegen sei
en
 das Führen von Maschinen sowie das Besteigen von Leitern und Gerüsten nicht mehr möglich. Leichte körperliche Tätigkeiten mit Heben, Tragen und Transport
ieren von Gewichten bis zu 10 Kilogramm
 seien aus ophthalmologischer Sicht zu 100 % möglich. Das linksseitige Augen
leiden sei ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Facharztbericht sei plausibel und nachvollziehbar. In einer Tätigkeit
,
 die diesem Ressourcenprofil entspreche, sei der Beschwer
deführer zu 100 % arbeitsfähig. Die zusätzlich auf
gezählten Diagnosen seien bekannt, gut behandelbar und nicht geeignet, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu begründen. Aus 
versicherungsmedizini
scher
 Sicht sei der Fall umfassend abgeklärt. Weiter
e
 Abklärungen seien nicht notwendig (Urk. 8/122/3).
4.
4.1
    
Im angefochtenen Entscheid stützte sich die Beschwerdegegnerin im Wesentli
chen auf die Stellungnahmen der RAD-Ärztin Dr. 
D.___
 vom 9.
 
September und 22. November 2013
, welche 
den allgemeinen 
beweisrechtlichen
 
Anforderungen an einen ärztlichen Beri
cht genügen
 (vgl. E. 1.5, E. 
1.6 und E. 
1.7).
4.2
    
Aus den medizinischen Akten geht hervor, dass wegen des im Dezember 2012 diagnostizierten 
Urothelkarzinoms
 mehrere operative Therapien sowie 
BCG
Blasen
instillationsbehandlungen
 durchgeführt wurden
 und wahrscheinlich auch während der nächsten Jahre durchgeführt werden müssen
. Während der 
Hospitalisationen
 und der BCG-Blaseninstillationsbehandlungen war 
und ist 
der Beschwerdeführer 
jeweils 
intermittierend arbeitsunfähig. Aus urologischer Sicht 
wurde 
jedoch keine andauernde Arbeitsunfähigkeit
 attestiert
. Der Gesundheits
zustand des Beschwerdeführers hat sich somit aufgrund der Diagnose des 
Harn
blasenkarzinoms
 
zwar 
vorübergehend verschlechtert, eine 
invalidenversiche
rungsrechtlich
 relevante 
andauernde Arbeitsunfähigkeit besteht jedoch nicht.
4.3
    
Im Weiteren ist aktenkundig, dass beim Beschwerdeführer am rechten Auge eine 
Monokelsituation
 vorliegt und das dreidimensionale Sehen nicht mehr möglich ist. Deshalb 
sind
 das Führen von Maschinen sowie das Besteigen von Leitern und Gerüsten nicht mehr möglich. 
Leichte körperliche Tätigkeiten mit Heben, Tragen und Transportieren von Gewichten bis zu 10 Kilogramm sind aus ophthalmologischer Sicht jedoch zu 100 % zumutbar.
4.4
    
Die weiteren beschwerdeweise vorgebrachten Diagnosen wurden im Wesentli
chen bereits im Bericht des 
B.___
, Departement Innere Medizin, vom 26. Juni 
2008 genannt
 (Urk. 8/
90
)
. 
Damals wurde
 an der 
Rheu
maklinik
 des 
B.___
 
ein 
Arbeitsassessment
 durchgeführt.
 
Die Abklärungen ergaben, dass für 
eine angepasste mittelschwere Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
 bestand
 
(Urk. 8/89/7
 
ff.
 und Urk. 8/91/3
).
 Die seither neu hinzugekommenen Diagnosen sind
 gemäss Beurteilung der RAD-Ärztin
 gut behandelbar und nicht geeignet
,
 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
 in einer angepassten Tätigkeit
 zu begründen (Urk. 8/122/3). 
Allein 
aufgrund der Tatsache, dass neue Diagnosen hinzugekommen sind,
 muss nicht zwingend eine Veränderung der Ar
beitsfähigkeit resultieren, zumal
 
aus 
invalidenversiche
rungsrechtlich
er
 Sicht
 nicht die Diagnosen und deren Anzahl entscheidend
 sind
, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arb
eitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E. 
3.2.1 mit Hinweis auf BGE 127 V 294).
4.5
    
Gestützt auf die 
schlüssige 
medizinische Aktenlage
 ist davon auszugehen, dass 
der Beschwerdeführer in einer behinderungsangepassten Tätigkeit nach wie vor zu 100 % arbeitsfähig ist. 
D
avon abweichende medizinische Einschätzung
en
 
sind nicht aktenkundig und werden
 auch vom Beschwer
deführer nicht geltend gemacht. 
Der Gesundheitszustand und insbesondere die medizinisch-theoreti
sche
 Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers
 sind 
somit
 h
inreichend abgeklärt, weshalb sich e
rgänzende
 Abklärungen (
polydisziplinäre 
Begutachtung)
 erübri
gen 
und
 von der beantragten Rückweisung an die Beschwerdegegnerin abzuse
hen ist (antizipierte Beweiswürdigun
g; BGE 124 V 90 E. 4b; 122 V 157 E. 
1d.).
4.6
    
Zusammenfassend ist mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit erstellt, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für angepasste Tätigkeiten weiterhin 100 % beträgt.
 Eine massgebliche Änderung des wirtschaft
lichen Sachverhaltes ist ebenfalls nicht gegeben. Wie im Zeitpunkt der letztma
ligen Prüfung des Rentenanspruches im Jahr 2006 sind 
das Validen- 
und
 das Invalideneinkommen auf tabellarischer Grundlage zu bestimmen und 
ist dabei 
vom glei
chen Tabellenlohn auszugehen 
(Urk. 8/75-76). 
Unter diesen Umständen entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berück
sichtigung eines allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil des Bundesge
richtes 9C_215/2010 vom 20. April 2010 
E. 
5.2).
 
In der rentenab
weisenden Verfügung vom 13. Februar 2006 hatte die Beschwerdegegnerin, ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 
behinderungs
angepassten
 Tätigkeit, a
uf dem Invalideneinkommen einen Abzug von 15 % vorgenommen, weil damals nur eine leichte, am besten sitzende Tätig
keit ohne Treppen- oder Leiternsteigen in Frage gekommen war, und dement
sprechend den Invaliditätsgrad auf 15 % festgesetzt (Urk. 8/76). Nach dem Gesagten hat sich seither die Arbeitsfähigkeit in zeitlicher Hinsicht nicht verändert, eine angepasste Tätigkeit ist aber insbesondere aufgrund des 
Augen
leidens
 zusätzli
chen Einschränkungen unterworfen. Selbst wenn dem Beschwerde
führer deswe
gen der maximal zulässige Abzug von 25 % vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75) gewährt würde, ergäbe sich aber nach wie vor ein rentenausschliessender 
Invalitätsgrad
 (von 25 %; vgl. E. 1.3).
4.7
    
Da keine anspruchsrelevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse
 im Sinne von Art. 17 Abs. 
1 ATSG gegeben ist, hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers 
zu Recht 
verneint, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5
.
5
.1
    
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltl
ichen Prozessführung (Urk. 1
). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, wes
halb dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist. Er ist auf § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
5
.2
    
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
    
In Bewilligung des Gesuchs vom 
5. Dezember 2013
 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von Fr. 
600
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. 
Der Beschwerdeführer wird
 auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 
GSVGer
 hingewiesen.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Pro 
Infirmis
 Zürich
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht