zh_sozialversicherungsgericht · IV.2013.01128 · 2015-03-12 · de
Geburtsgebrechen nach Ziffer 404 des Anhangs zur GgV; Rückweisung zur Vervollständigung des medizinischen Sachverhalts


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01128
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil 
vom 
12. März 2015
in Sachen
Avanex
 Versicherungen AG
Zürich
strasse
 130, 8600 Dübendorf
Beschwerdeführerin
Zustelladresse: 
Avanex
 Versicherungen AG
Versicherungsrecht
Postfach, 8081 Zürich Helsana
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
, geb. 2004
Beigeladene
gesetzlich vertreten durch die 
Eltern
 
Y.___
 
und 
Z.___
Sachverhalt:
1.
    
Die 2004 geborene 
X.___
 
wurde
 
am 1
7. 
März 2013 zum Be
zug von 
Leistungen der Invalidenversicherung an
gemeldet
 (
m
edizinische Massnahmen 
we
gen
 eines Geburtsgebrechens 
nach Ziffer
 404 
des Anhangs zur
 Verordnung 
über Geburtsgebrechen, 
GgV
; 
Urk. 
7/1). Die Sozialversicherungsanstalt des 
Kan
tons
 Zürich, IV-Stelle, holte 
bei
 
Dr. 
med. 
A.___
, Kinderarzt FMH, einen Be
richt 
ein. 
Diesem
 
(
Urk. 
7/6/
5
-6) 
legte 
Dr. 
A.___
 einen Abklärungsbericht vom
 1
8. 
Febru
ar 2013
 betreffend Kognition und exekutive Funk
t
ionen (ADS/ADHS/POS) bei, worin er zusammen mit der 
dipl.
 Psychologin FH/FSP und Psychotherapeutin SBAP 
B.___
 eine einfache Aktivitäts- und Aufmerks
amkeitsstörung 
nach ICD-10 (F
90.0) sowie ein
 psycho-organisches Syndrom (
POS
)
 nach 404 
GgV
 di
agnostizierte 
(
Urk. 
7/6
/7-28
)
.
    
Die IV-Stelle legte 
den Abklärungsbericht
 von 
Dr. 
A.___
 ihrem regionalen ärztli
chen Dienst 
(RAD)
 
zur Stellungnahme 
vor (
Urk. 
7/7)
 und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 2
7. 
August 2013 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (
Urk. 
7/8). Dagegen erhob der Krankenversicherer von 
X.___
, die 
A
vanex
 Versicherungen AG
,
 Einwand (
Urk. 
7/11 und 
Urk. 
7/13). Nach
 
erneuter 
Rücksprache mit ihrem RAD (
Urk. 
7/14) hielt die IV-Stelle am Vorbe
scheid fest und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 5.
 
November 2013 ab (
Urk. 
2).
2.
    
Gegen die Verfügung 
vom 
5. 
November 2013 erhob die 
A
vanex
 Versicherungen AG am 
5. 
Dezember
 2013 Beschwerde (
Urk. 
1) mit den Anträgen
, diese sei auf
zuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Behandlungs
kosten des Geburtsgebrechens 404 
GgV
 zu übernehmen. Eventuell sei das Ver
fah
ren zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin 
(S.
 
1). 
Der Beschwerde legte die Beschwerdeführerin unter anderem eine Stel
lung
nahme ihres V
ertrauensarztes 
Dr. 
med. 
C.___
 bei (
Urk. 
3/4). Die 
Beschwer
degeg
nerin
 beantragte in ihrer Ver
nehmlassung vom 2
7. 
Januar 2014, die Be
schwerde sei abzuweisen 
(Beschwerdeantwort, 
Urk. 
6) 
und verwies zur Begrün
dung auf eine erneute
 Stellungnahme
 ihres RAD (
Urk. 
8
).
 In 
der Eingabe
 vom 1
3. 
Februar 2014 hielt die Beschwerdeführerin an ihren ursprüngli
chen Anträgen fest (
Urk. 
11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete 
in der Folge auf eine weitere Ver
nehmlassung
 (
Urk. 
14). Mit Verfügung vom 1
3. 
März 2014 wurde 
X.___
 zum Prozess beigeladen (
Urk. 
15). Diese 
liess sich 
in der Folge 
nicht ver
neh
men
, was den Parteien am 
9. 
Mai 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk. 
17).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Die gesetzliche
 Bestimmung
 betreffend die Gewährung von medizinischen 
Mass
nahmen
 bei Vorliegen 
eines
 Geburtsgebrechens 
(
Art. 
13 des Bundesgesetzes über
 die Invalidenversicherung, IVG)
 
ist
 in der angefochtenen Verfügung (Urk.
 
2) 
richtig wiedergegeben, weshalb darauf 
mit den nachfolgenden Ergän
zungen 
ver
wiesen werden kann.
1.2
    
Das Geburtsgebrechen Ziffer 404 
GgV
 Anhang
 umfasst kongenitale 
Hirnstö
rung
en
 mit vorwiegend psychischen und kognitiven Symptomen bei normaler 
Intelligenz (kongenitales infantiles Psychosyndrom, kongenitales hirndiffuses 
psy
choorga
nisches
 Syndrom, kongenitales hirnlokales Psychosyndrom), sofern sie mit be
reits gestellter Diagnose als solche vor der Vollendung des 
9. 
Alters
jahres be
handelt worden sind. 
1
.3
    
Die bei der Frage eines Anspruchs auf medizinische Massnahmen in 
Zu
sammen
hang
 mit einem Geburtsgebrechen gemäss
 Ziff.
 404 
GgV
 massgeblichen 
Kri
terien
 wurden in BGE 122 V 113 und im Urteil des Bundesgerichts 8C_300/2007 vom 1
4. 
Januar 2008 umfassend dargeleg
t. Im Einklang mit dieser Recht
spre
chung hat das Bundesamt für 
Sozialversicherungen
 (BSV) im 
Kreis
schreiben
 über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenver
sicherung 
(KSME) die Voraussetzungen der Leistungspflicht für solche 
Geburts
gebrechen
 näher umschrieben: Die Störung muss zwi
ngend vor dem vollende
ten 
9. 
Le
bens
jahr als solche diagnostiziert, dokumentiert und auch behandelt worden sein. Erworbene Störungen müssen sicher ausgeschlossen sein (
Ziffer
 404.2 KSME). Als medizinische Behandlung werden in diesem Zusammenhang die 
kinder
psy
chiatrische
 Behandlung des Kindes und seiner Familie sowie die medikamentöse Therapie und Ergotherapie anerkannt, nicht aber Logopädie, Psychomotorik
, Spezial- oder Stützunterricht, Formen der integrativen schuli
schen Förderung oder andere unterstützende 
Massnahmen
. Ärztliche oder 
kin
derpsychologische
 Abklärungen gelten nicht als Behandlung, auch nicht allei
nige Beratungen der Eltern (Urteil des Bundesgerichts I 569/00 vom 
6. 
Juli 2001). 
    
Das POS stellt ein kompexes Leiden dar. Die Rechtsprechung anerkennt, dass es sich bei den vorausgesetzten krankhaften Beeinträchtigungen um nicht leicht fass- und messbare Elemente handelt (vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_23/2012 vom 5. Juni 2012 E. 5.2.1 mit weiteren Hinweisen).
1.4
    
Die hier 
massgebliche
 Fassung des KSME vom 
1. 
März 2012 enthält in Anhang 7
 einen medizinischen Leitfaden zu
 Ziffer
 404 
GgV
.
    
Nach 
Randziffer
 404.5 KSME können die Voraussetzungen von
 Ziffer
 404 
GgV
 als erfüllt gelten, wenn vor dem 
9. 
Geburtstag des Kindes mindestens Störungen 
des Verhaltens im Sinne krankhafter Beeinträchtigung der Affektivität oder Kon
t
aktfähigkeit, des Antriebes, des Erfassens 
–
 perzeptive oder 
Wahrneh
mungs
störung
 –, der Konzentrationsfähigkeit sowie der Merkfähigkeit ausge
wiesen sind
. Diese Symptome müssen kumulativ nachgewiesen
 (BGE 122 V 113 E. 2)
, jedoch nicht unbedingt gleichzeitig vorhanden sein, sondern können unter Umständen suk
zessive auftreten. Wenn bis zum 
9. 
Geburtstag nur einzelne der erwähnten Symptome ärztlich festgestellt werden, sind die Voraussetzungen für ein 
Ge
burtsgebrechen
 Ziffer 404 
GgV
 nicht erfüllt. Die 
RAD
 haben kritisch und streng zu überprüfen, ob die geforderten Kriterien effektiv erfüllt und nachvollziehbar belegt sind. Allenfalls sind externe Experten beizu
ziehen (
KSME 
Ziffer
 2.1 des An
hangs
 7
).
1.5
    
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorak
ten
 (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
 122 V 157 E. 1c).
2.
    
2.1
    
Strittig ist zwischen den Parteien die Anerkennung eines Geburtsgebrechens ge
mäss Ziffer 404 
GgV
.
2.2
    
Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag auf Übernahme der Behand
lungs
kosten für ein derartiges Geburtsgebrechen mit dem Abklärungsbericht 
des Kinderarztes 
Dr. 
A.___
 und der Stellungnahme ihres Vertrauensarztes 
Dr. 
C.___
 
(
Urk. 
1 
Randziffer
 7 ff.)
, der festhielt
,
 die Testergebnisse müssten interpretiert und
 im Gesamtzusammenhang gewertet werden, was Dr.
 
A.___
 eindeutig schlüs
sig gemacht habe (
Urk. 
3/4 S. 3)
. 
Sie wies im Weiteren auf die 
Abklärungs
pflicht
 der Verwaltung
 
hin 
(
Urk. 
11 
Randziffer
 4).
2.3
    
Die Bes
chwerdegegnerin 
stellte sich in ihrer
 anspruchsverneinende
n
 
Verfügung
 
auf den Standpunkt, dass
 mit den 
in der Kinderarztpraxis erhobenen 
Testergeb
nissen
 das Kriterium der Wahrnehmungsstörung nicht erfüllt und bei Fehlen von Störungen des Erfassens eine 
„
Zusprache
”
 des Geburtsgebrechens Ziffer 404 nicht möglich sei (
Urk. 
2
; unter Hinweis auf 
Ziffer 2.1.3 des 
medizinischen Leit
faden
s
 zu 404 
GgV
 im Anhang
 7 zum
 KSME
). In ihrer Beschwerdeantwort 
vom 
27.
 
Janu
ar 2014
 (
Urk. 
6) 
v
erwie
s die Beschwerdegegnerin auf eine weiter
e
 RAD-Stellungnahme
, 
wonach die Störung des Erfassens 
testpsychologisch
 zu
 
erh
e
ben
 
sei
, da eine Merkfähigkeitsstörung von einer Wahrnehmungsstörung unterschie
den werden müsse. 
Dr. 
C.___
 unterscheide nicht zwischen diesen beiden Stö
rung
en (
Urk. 
8).
3.
    
Dr. 
A.___
, 
der 
X.___
 ein erstes Mal am 1
6. 
Mai 2012 
wegen eines Verdachts auf
 ADHS 
sah
,
 aber damals noch zum Abwarten riet
 (vgl. 
Urk. 
7/
6/8 
Ziffer 1.1
)
, diagnostizierte im Bericht vom 2
1. 
Juni 2013 (
Urk. 
7/6/5-6) ein ADHS
 im Sinne eines POS der Invalidenversicherung (ICD-10 F90.0), das 
ab
 2
2. 
Juni 2013 mit Ritalin behandelt werde. Er verwies auf den von 
dipl.
 Psychologin 
B.___
 
mitunterzeichneten 
„
Abklärungsbericht Kognition & Exekutive Funktionen (ADS/ADHS/POS)
“
 vom 1
8. 
Februar 2013 (
Urk. 
7/
6/
7-28). 
In diesem Bericht
 kamen die Fachleute 
aufgrund 
ihrer -
 
diverse Tests
 (IDS Intelligenztest, KITAP Testung, 
Mottier
 Test und Tower 
of
 London) 
einschlies
senden
 
–
 
Unter
suchung 
sowie 
gestützt auf die
 Befragung der Eltern und der Lehr
person
 
zum Schluss, dass 
X.___
 seit Geburt 
an
 einem 
POS
 leide
 
(S. 17 f.).
    
Dr. 
A.___
 und die Psychologin 
B.___
 bejahten das Vorliegen einer situationsübergreifenden Verhaltensstörung mit krankhafter Beeinträchtigung von Affektivität und Kontaktfähigkeit mit dem Hinweis auf Impulsivität und Distanzlosigkeit. Sie erachteten auch das Kriterium eine
r
 Antriebs- und 
Vi
gi
lanzstörung
 
als gegeben und notierten hierzu die Stichwo
rte
 Unaufmerksam
keit, schnelle Ermüdung, Ablenkbarkeit, 
hyperk
inetische
 Komponente, 
man
gelnde
 
Durchhaltekraft und 
mangelnder 
Durchhaltewillen 
sowie Impulsivität
. Zu den hier
 namentlich strittigen Störungen des Erfassens und der Wahrneh
mung führ
ten sie aus, 
das Erfassen und die Wahrnehmung
 seien visuell und au
ditiv unge
nügend
 (S.
 
21)
.
 Bei der 
Mottier
-Testung hatte 
X.___
 laut 
dem 
Be
richt ein leicht unter dem Durchschnitt liegendes Resultat erreicht, was 
nach Ein
schätzung in der Testbewertung
 
eine leichte Störung der auditiven Wahr
nehmung 
beziehungsweise Merkfähigkeit 
bestätige (S. 14)
.
 Ebenfalls bejaht wurde
 das Vorliegen einer Konzentrationsstörung sowie von Störungen der Merk
fähig
keit (visuell und auditiv un
genügend). Die Intelligenz liegt
 
gemäss
 
Abklä
rungs
bericht
 
im 
Normalbereich
 (S. 21 f.)
.
    
Die Fachleute wiesen im Weiteren darauf hin
, dass im September 2011 eine 
erste 
ADHS-Abklärung beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) stattgefunden habe (
Ziffer
 1.1 S. 2), deren Bericht 
sie als
 Beilage 
aufführten
 (S.
 
22)
,
 aber in den 
dem Gericht vorliegenden 
Akten der Beschwerdegegnerin nicht vorhanden ist.
4.
    
4.1
    
Zum
 Abklärungsbericht 
von 
Dr. 
A.___
 und der Psychologin 
B.___
 
sowie
 zur Frage, ob 
die Voraussetzungen für 
die Anerkennung 
ein
es
 
Geburtsge
brechen
s
 Ziffer 404 
GgV
 
erfüllt s
in
d
, nahm 
Dr. 
med. 
D.___
, FMH Arbeits
medizin und FMH Allgemeinmedizin, vom RAD 
am 
3
1. 
Juli 2013 
„
nach Rück
sprache mit Prof.
 
E.___
”
 
Stellung (Urk. 7/7). Sie führte aus, das Kriterium der Wahrnehmungsstörung sei nicht 
erfüllt
. In der Mottier-Testung ergebe sich ledig
lich eine leichte Störung der auditiven Wahrnehmung. Betreffend visuelle 
Wahrnehmungsstörung (KITAP-Test) sei das visuelle Scanning vom Zeitlichen her
 leicht über der Norm. Laut dem Bericht habe die Versicherte eine sehr schnelle 
Auffassungsgabe und sie habe auch die verschiedenen Aufgabenstellungen sofort
 verstand
en. Diese Ergebnisse
 stünden im
 Widerspruch zur Schlussfolgerung, wo
nach die visuellen und auditiven Resultate ungenügend gewesen seien sowie zu
r
 Ziffer 8 des Berichts, wonach Wahrnehmungsstörungen bestünden, die aus
geprägt im auditiven und visuellen Bereich vorliegen würden.
 
Am
 2
7. 
Januar 2014 erklärte 
Dr. 
D.___
, d
ie Störung des Erfassens müsse testpsychologisch 
erfasst
 werden (
Urk. 
8).
    
Die RAD-Ärztin
 
verneinte 
entsprechend 
das 
Vorliegen 
eines
 Geburtsgebrechens gemäss 
Ziffer
 404 
GgV
. 
Sie führte hierzu 
am 1
5. 
Oktober 2013 ergänzend aus 
(
Urk. 
7/14)
, d
ie Testmethoden würden keineswegs in Frage gestellt, weshalb wei
tere Abklärungen auch nicht nötig seien, da diese bereits umfassend statt
ge
fun
den
 hätten.
4.2
    
Dieser
 
Beurteilung
 
kann 
nicht gefolgt werden
, zumal einer reinen Akten
be
urteilung p
raxisgemäss
 
nicht der gleiche Beweiswert zukommen kann wie einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise eines Facharz
tes, die 
wie der vorliegende Abklärungsbericht 
im Grundsatz 
auch den übrigen Anforde
rung
en an 
einen beweiswertigen Bericht
 zu genügen vermag 
(Urteil des Bundes
gerichts 
8C_971/2012 vom 
11. 
Juni 2013 E. 3.4
, vgl. E.
 
1.5
 
hievor
; zum 
Beweis
wert
 von versicherungsinternen ärztlichen Berichten vgl. BGE 135 V 465
).
 
Er
füllen die Befunde nach der Beurteilung des RAD die Anerkennungskriterien nach
 
Rand
ziffer
 404.5 des Kreisschreibens nicht ausreichend,
 erscheint es 
in der Regel
 
nicht angezeigt
,
 
das Leistungsbegehren ohne Weiteres abzulehnen (vgl. Ziffer 2.3
 des medizinischen Leitfadens zu 404 GgV). Der RAD ist gehalten, beim An
tragssteller nachzufragen
 und diesen zu ersuchen
, 
ungenügend dokumen
tierte 
Punkte eingehender und präziser
 beziehungsweise ergänzt mit zusätzli
chen neu
ropsychologischen Testresultaten nachvollziehbar zu belegen. Der RAD 
kann
 – 
so der medizinische Leitfaden – diese zusätzlichen Abklärungen v
erlan
gen und/
 
oder
 veranlassen
.
4.
3
    
D
ie Schlussfolgerung
 des RAD
, wonach keine weiteren Abklärungen nötig seien, da die Testmethoden nicht in Frage gestellt würden (vgl. 
Urk. 
7/14)
,
 und 
die 
spätere 
Feststellung, es werde fälschlicherweise nicht zwischen einer 
Merk
fähig
keits
störung
 und einer Wahrnehmungsstörung unterschieden (
Urk. 
8),
 
können nicht miteinander in Einklang gebracht werden. 
Mit letzterer wird deutlich, dass
 die RAD-Ärztin
 die bisherigen Abklärungen den Anforderungen für die An
er
ken
nung eines Geburtsgebrechens gemäss
 Ziffer
 404 
GgV
 – anders als Dr. 
A.___
 
und Dr. 
C.___
 -
 nicht 
als hinreichend erachtete (vgl. Urk. 8)
, womit die 
Be
schwer
degegnerin
 gehalten gewesen wäre, ergänzende Ab
klärungen vorzunehmen. 
    
Kommt hinzu, dass der 
in den 
Unterlagen
 erwähnte Bericht des
 KJPD
 aus dem Jahr 2011 
bisher nicht eingeholt wurde
. 
Der medizi
nische Sachverhalt erweist sich in diesem Sinne als 
unvollständig
 abgeklärt. 
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung den erwähnten diagnos
tischen Schwierigkeiten inso
fern entgegen kommt, als die beweisrechtliche Frage, ob die rechtzeitig gestellte Diagnose eines POS zutrifft, auch mit erst nach dem neunten Altersjahr vorge
nommenen Abklärungen beantwortet wer
den darf (vgl. 
Urteil des Bundesge
richts
 8C_23/2012 vom 
5. 
Juni 2012 E. 5.2.2). 
4.
4
    
Die 
Verfügung vom 
5. 
November 2013 ist somit aufzuheben und die 
Sache an die
 Beschwerdegegnerin 
zur Vervollständigung der medizinischen Abkl
ärungen
 
und h
ernach 
erneutem 
Entscheid über den Anspruch der Versicherten auf medizi
ni
sche Massnahmen 
zurückzuweisen.
5.
    
Das Verfahren ist kostenpflichtig (
Art. 
69 
Abs. 
1
bis
 IVG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind 
die 
Gerichtskosten, die auf 
Fr. 
700.-- festzusetzen sind, der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
    
In Bezug auf die von der Beschwerdeführerin beantragte Prozessentschädigung 
gilt, dass
 
Art. 
61 
lit
. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozi
al
versicherungsrechts
 (A
TSG) 
in Übereinstimmung mit 
Art. 
68 
Abs. 
3 
des Bun
des
gesetz
es
 über das Bundesgericht (BGG)
 auszulegen ist 
(Urteil des Bundesge
richts 9C_67/2008 vom 1
6. 
Februar 2009 E. 2.3)
.
 Krankenkassen 
gehören 
zu den im Sinne von 
Art. 
68 
Abs. 
3 BGG mit öffentlich
-
rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen
, weshalb
 
ihnen
 
beim Obsiegen im amtlichen Wirkungskreis kein Anspruch a
uf eine Prozessentschädigung zu
steht
 (vgl. auch 
§ 
34 
Abs. 
2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, 
GSVGer
)
. 
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die angefochtene Verfügung
 vom 
5. 
November 2013 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
 Ab
klärung im Sinne der Erwägun
gen, 
über den Anspruch von 
X.___
 auf medi
zinische Massnahmen 
neu verfüge.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
der Beschwerdegegnerin
 auferlegt. Rech
nung
 und Einzahlungsschein werden 
der
 Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
    
Der Beschwerdeführerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Avanex
 Versicherungen AG
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Y.___
 und 
Z.___
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art. 
82 ff. in Verbindung mit 
Art. 
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5. 
Juli bis und mit 1
5. 
August sowie vom 1
8. 
Dezember bis und mit dem 
2. 
Januar (
Art. 
46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli