zh_sozialversicherungsgericht · AL.2024.00232 · 2025-02-04 · de
Gegenstandslosigkeit des Verfahrens infolge Wiedererwägung durch den Beschwerdegegner


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2024.00232
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Geiger
Verfügung
 vom 
4. Februar 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeit (AFA)
Arbeitslosenversicherung
Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
1.
    
Mit 
Einspracheentscheid
 Nr
. 
«…»
 vom 
31. Oktober 2024
 (Urk. 2) bestätigte das Amt für
 
Arbeit (A
F
A) die mit Verfügung Nr.
 
«…»
 vom 25. September 2024 
erlassene Einstellung 
von 
X.___
 
in der Anspruchsberechtigung für
 1
5 Tage ab dem
 10. September 2024 
wegen Nichtbefolgens von Weisungen des zuständigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV). Dagegen erhob der Versicherte am
 
3
.
 Dezember
 2024 
Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, der 
Einspracheentscheid
 vom 
31. Oktober 2024 
respektive die
 15 E
instelltage seien aufzuheben.
    
Mit Beschwerdeantwort vom 
20. Januar 2025
 
reichte der Beschwerdegegner den Wiedererwägungsentscheid vom 
16. Januar 2025
 (Urk. 6/1) ein und ersuchte um Abschreibung des Verfahrens zufolge 
Gegenstandslos
igkeit (Urk. 5, unter Beilage seiner Akten, Urk. 6/1-5).
2.
    
2.1
    
Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 
GSVGer
).
2.2
    
Nach Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) kann der Versicherungsträger eine Verfügung oder einen 
Einspracheentscheid
, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt. 
    
Es ist alsdann ein allgemeiner Verfahrensgrundsatz, dass die Wiedererwägung der 
angefochtenen
 Verfügung während eines hängigen Verfahrens zu dessen Gegenstandslosigkeit führt, wenn mit der Wiedererwägung dem im Beschwerdeverfahren gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich entsprochen wurde (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_1036/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 127 V 228 E. 2b/
bb
).
3.
    
Mit dem Wiedererwägungsentscheid vom 
16. Januar 2025 
hat der Beschwerdegegner dem Antrag de
r
 Beschwerdeführer
in
 vollumfänglich entsprochen, weshalb das Verfahren als 
gegenstandslos
 geworden abzuschreiben ist.
Der Einzelrichter verfügt:
1.
    
Der Prozess wird als
 
gegenstandslos
 
geworden abgeschrieben
.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Arbeit (AFA)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Geiger