zh_sozialversicherungsgericht · IV.2024.00063 · 2024-06-28 · de
Neuanmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft gemacht; Nichteintreten auf die Anmeldung rechtens; Abweisung.


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2024.00063
 
 
 
II. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
 vom 
28. Juni 2024
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra 
Glavas
 Soller
Advokatur 
Glavas
 AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
    
X.___
, geboren 1985, meldete sich erstmals am 7. Juni 2003 mit dem Antrag auf berufliche Massnahmen bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungs
bezug 
an (Urk. 11/2). Nach durchgeführten medizinischen und erwerblichen Abklärungen lehnte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung vom 14. Januar 2004 die Leistung einer Kostengutsprache für berufliche Massnahmen ab (Urk. 11/18).
1.2
    
Am 10.
 
Januar 2005 meldete sich der Versicherte ein weiteres Mal 
bei der Inva
lidenversicherung zum Leistungsbezug an
 
(Urk.
 11
/42)
.
 Die IV-Stelle veranlasste unter anderem eine praktische Eignungsabklärung im Hinblick auf eine erstma
lige berufliche 
Ausbildung
, die vom 9.
 
Mai bis 29.
 
Juli 2005 (Urk.
 11
/59) und vom 3.
 
April bis 30.
 
Juni 2006 (Urk.
 
11
/81) erfolgte. 
Mit Mitteilung vom 22. November 2006 erteilte sie 
Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung zum Elektropraktiker (Urk.
 11
/92)
, welche sie mit 
Verfügung vom 25.
 
September 2007 
wegen zu vieler Absenzen widerrief
 (Urk.
 11/
108). Am 11.
 
November 2008 g
e
währte sie ein Job Coaching (Urk.
 11
/124). Sodann 
holte
 
sie
 
das
 psychiatrische Gutachten
 von 
Dr. 
med. 
Y.___
, Facharzt für
 
Psychiatrie und Psychotherapie
,
 vom
 4.
 
August 2009
 ein 
(Urk.
 11
/136)
 und
 
erteilte m
it Mitteilungen vom 
15.
 
April 2010 (Urk.
 11
/152), 14.
 
Juli 2010 (Urk.
 11
/157) und 25.
 J
anuar 2012 (Urk.
 11
/
175) 
Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung
. Am 19.
 
August 2013 schloss der Versicherte die Ausbil
dung zum Automatikmonteur EFZ ab (Urk.
 11
/211).
 Nach 
durchge
-
führtem
 
Vorbescheidverfahren
 (
Urk. 
1/195; 
Urk. 
11/198)
, im Zuge dessen die
 
IV
Stelle das polydisziplinäre Gutachten der 
Medas
 
Z.___
 vom 4. Juni
 
2014 (Urk. 11/230) 
eingeholt 
hatte, verneinte sie
 mit
 Verfügung vom 2
0. 
August 2014 
den
 
A
nspruch 
des Versicherten auf eine Invalidenrente 
(Urk.
 11
/237)
, welche Entscheidung mit Urteil 
des Sozialversicherungsgerichts 
vom 
14. Januar 2016 im Prozess Nr. IV.2014.0096
7
 
als rechtens befunden
 wurde (Urk. 11/253)
.
1.3
    
Mit Neuanmeldung vom 10. Februar 2016 machte der Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend (Urk. 11/256). Die IV
Stelle holte neben Berichten der behandelnden Ärzte das polydisziplinäre 
Gutachten der 
A.___
 AG vom 31. Januar 2018 (Urk. 11/290) ein. Im Verlauf des 
Vorbescheidverfahrens
 (
Urk. 
11/292; 
Urk. 
11/296; 
Urk. 
11/306
; 
Urk. 
11/374)
 
erstattete die medizinische Abklärungsstelle B
.___
, 
B.___
 GmbH,
 
ausserdem 
das polydisziplinäre Verlaufsgutachten vom 29. Juni 2020 (Urk. 11/358). Mit Verfü
gung 
vom 3. November 2020 verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versi
cherten auf eine Invalidenrente (Urk. 11/381).
1.4
    
Am 9. Mai 2022 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und beantrage die Unterstützung bei der Stellensuche (Urk. 10/385). Nach durchge
führtem 
Vorbescheidverfahren
 (vgl. Urk. 10/387) trat die IV-Stelle auf das Leis
tungsbegehren mit Verfügung vom 27. Juni 2022 nicht ein (Urk. 11/390).
1.5
    
Nachdem sich der Versicherte am 13. Dezember 2022 abermals zum Leistungs
bezug angemeldet hatte (Urk. 11/395), teilte ihm die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 7. Juni 2023 mit, dass sie gedenke, auf das Gesuch nicht einzutreten (Urk. 7/407), wogen der Versicherte am 13. Juni 2023 (Urk. 11/410) und 18. August 2023 (Urk. 11/415) Einwände erh
ob
. Mit Verfügung vom 15. Dezember 2023 trat die IV-Stelle auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (Urk. 11/423 = Urk. 2).
2.
    
Gegen die Verfügung vom 
15. Dezember 2023 (Urk. 2)
 
reichte
 der Versicherte am 29. Januar 2024 Beschwerde 
ein 
(Urk. 1) und beantragte
 sinngemäss, in Aufhe
bung der Verfügung sei die IV-Stelle zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren vom 13. Dezember 2022 einzutreten (S. 2 oben).
 
Am 3
0. 
Januar 2024 (
Urk. 
5) reichte er einen Arztbericht (
Urk. 
6) zu den Akten. 
Mit Beschwerdeantwort vom 12. April 2024 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 10)
, was dem Beschwerdeführer am 15. April 2024 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
    
Anzufügen bleibt, dass der Beschwerdeführer am 29. Januar 2024 bei der Beschwerdegegnerin ein Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 15. Dezember 2023 stellte (Urk. 11/432).
Das Gericht
 zieht in Erwägung:
1.
1.1
    
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
 Die angefochtene Verfügung erging nach
 
dem 1. Januar 202
2. 
Entsprechend den allgemeinen intertemporalrecht
-
lichen
 
Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember
 
2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt 
ein Renten
anspruch entstanden ist. Steht ein erst nach dem 1. Januar
 
2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_452/2023 vom 24. Januar 2024 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
    
Auf Grund der im 
Dezember 2022
 anhängig gemachten Anmeldung bei der Invalidenversicherung könnten allfällige Leistungen frühestens 
ab Juni 2023 
ausgerichtet werden (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). 
In dieser übergangsrechtlichen Konstellation ist die seit 1. Januar 2022 geltende Rechtslage massgebend, die im Folgenden 
 soweit nichts anderes vermerkt ist 
 jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet wird.
1.
2
    
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
 verweigert, so wird nach Art. 
87 Abs.
 
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die Vorausset
zungen gemäss Abs. 
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
    
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass die Vorbringen der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. 
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie
 
die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl.
 
auch BGE 
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundesge
richts 9C_
234
/202
3
 vom 
4
. September 202
3
 E. 
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
 
BGE 117 V 198 E. 3a).
1.
3
    
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
ist von Amtes wegen zu prüfen
, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prüfung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustellen; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende 
Nichteintretensverfü
gungen
 aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen Begrün
dungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten 
Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtspre
chung zur Wiedererwägung oder 
prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466 E. 
2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgege
nhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 
3.2.3
; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.3 f.
).
1.
4
    
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwi
egenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 
138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaubhaft
machens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechtserhebli
chen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsun
fähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (
vgl. BGE 109 V 108 E. 2b; 
Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.2.2 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
2.
2.1
    
Die Beschwerdegegnerin trat auf das Leistungsbegehren 
des Beschwerdeführers 
nicht ein (Urk. 
2
), da eine dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustands nicht glaubhaft gemacht worden sei (S. 1). Auch die im neusten Arztbericht aufge
führten Diagnosen seien nicht neu, sondern bestünden schon seit geraumer Zeit. Zwar könne davon ausgegangen werden, dass gesundheitsbedingte Leistungsein
schränkungen bestünden, doch seien diese bisher nicht rentenbegründend gewesen und seien
 a
uch aktuell 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht in einem Ausmass gegeben, dass eine Berentung angezeigt sei. Eine erneute gutachterliche Abklärung lasse sich unter den gegebenen Umständen nicht begründen (S. 2 Mitte).
2.2
    
Gegen diese Begründung
 wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1), laut den
 behandelnden
 Ärzten
 
s
eien sei Juni 2022 eine emotional insta
bile Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ (
ICD-10: 
F60.30), eine dissoziale Persönlichkeitsstörung (
ICD-10: 
F60.3
),
 eine einfache Aktivitäts- und Aufmerk
samkeitss
t
örung (
ICD-10: 
F90.0) 
und
 eine Agoraphobie mit Panikstörung 
hinzu
gekommen (S. 4 Ziff. 4) sowie eine Verschlechterung der bekannten psychischen Leiden eingetreten. Insbesondere s
ei
 die depressive Störung neu schwer. Es seien wegen seiner Leiden zwei stationäre Behandlungen nötig gewesen und auch aktuell befinde er sich in stationärer Behandlung (S. 5 Ziff. 5). Selbst der Arzt des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) gehe davon aus, dass er gesundheitlich beeinträchtigt sei, dass das Ausmass und die Schwere für eine Berentung bisher nicht gegeben sein soll
te
, erstaune angesichts des neusten Berichts der 
Behandler
 (S. 5 Ziff. 6).
2.3
    
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht hat und die Beschwerdegegnerin hätte auf die Neuanmeldung eintreten müssen. Zu vergleichen ist der Sachverhalt, wie er sich 
im Zeitpunkt
 der 
auf einer umfassenden Prüfung des Sachverhalts grün
denden 
Verfügung 
vom 
3. November 2020 (Urk. 11/381)
 präsentierte, mit demjenigen, wie er sich der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der 
Nichteintre
tensverfügung
 vom 
15. Dezember 2023
 (
Urk. 
2) bot (vgl. vorstehende E.1.
3
 und nachstehende E. 3.3).
 
3.
3.1
    
Die Abweisu
n
g des Leistungsbegehrens im November 2020 erfolgte gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der 
B.___
 GmbH vom 29. Juni 2020 (Urk.11/358; vgl. 
Feststellungsblatt vom 3. November 2020, Urk. 11/378). In der Gesamtbeur
teilung (Urk. 11/358/1-21) stellten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 Ziff. 4.2):
- 
leichte neuropsychologische Störung (verbales Gedächtnis, Sprache, Rechnen, Exekutivfunktionen) mit
/
bei:
- 
kombinierter Störung schulischer Fertigkeiten (ICD-10: F81.30)
- 
Lese- und Rechtschreibstörung (ICD-10: F82.0)
- 
Rechenstörung (ICD-10: F21.2)
- 
leichtes chronisches 
lumbovertebrales
 Schmerzsyndrom bei Zustand nach dreimaligen operativen Eingriffen lumbal
- 
Repositionsspondylodese
 L5/S1 am 5. April 2004
- 
Dekompression foraminal L4/5 am 2. Juli 2008
- 
Status nach 
m
ikrochirurgischer 
Fenestration
 und 
Dekompession
 L4/5 links und L3/4 links 
    
Ferner nannten die Gutachter folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17 Ziff. 4.2):
- 
Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung ADHS (ICD-10: F90.0)
- 
Störung des Sozialverhaltens, nicht näher bezeichnet (ICD-10: F91.9)
- 
Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1)
- 
Status nach schädlichem Gebrauch von Cannabis und Alkohol, gegen
wärtig abstinent (ICD-10: F19.1
)
- 
Zustand nach Polytrauma am 16. Januar 2011 mit Restitutio ad integrum
- 
Fehlhaltung der Wirbelsäule bei beginnendem Rundrücken mit deutlicher muskulärer Dysbalance
- 
beginnender Knick-/Spreizfuss beidseits
- 
Status nach Asthma bronchiale im Kindesalter (anamnestisch)
- 
Kombinationskopfschmerz (Spannungskopfschmerz, episodische Migräne mit Aura)
    
Hinsichtlich der verminderten Rückenbelastbarkeit sei der Beschwerdeführer in der Lage, eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit mit Heben und T
r
agen von Gewichten bis zu 15 kg in rückenschulgerechter Haltung, temperierten Räumen und im Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen zu verrichten. In einer dem Belastungsprofil angepassten Tätigkeit sei er ganztags und ohne Leistungsmin
derung arbeitsfähig (S. 18 oben).
    
Hinsichtlich der leichten neuropsychologischen Minderleistungen habe der Beschwerdeführer deutliche sprachliche Probleme
,
 und er könne nur sehr langsam und unsicher rechnen (S. 18 Mitte).
    
Psychiatrisch seien aufgrund des überwiegend wahrscheinlich bestehenden ADHS kombiniert mit Teilleistungsstörungen zeitweilig auch affektive und sonstige Störungen möglich. Es bestünden auch leichte soziale Defizite mit narzisstischer Akzentuierung der Persönlichkeit, eine Neigung zum Suchtverhalten und Schwie
rigkeiten, sich im Alltagsleben anzupassen. Es sei von einer erhöhten Stress
-
anfälligkeit und Problemen im Umgang mit kritischen Situationen 
auszu
-
gehen.
 
Der
 
Beschwerdeführer
 verfüge über eine mangelhafte Fähigkeit, auf einen
 
angebrachten Belohnungs- und Bedürfnisaufschub einzugehen. Sei eine längere
 
Aufmerksamkeit erforderlich, könne es ihm an Motivationsfähigkeit und Ausdauer fehlen. Gegenwärtig seien abgesehen von den kognitiven Defiziten und Verhaltensauffälligkeiten keine psychischen Störungen festzustellen, welche die Arbeitsfähigkeit dauerhaft einzuschränken vermöchten (S. 18 unten). Aufgrund der leichten kognitiven Einschränkungen sei im erlernten Beruf als Automatik
monteur bei einer ganztägigen Arbeitsfähigkeit von einer Leistungsminderung von 15 % 
auszugehen (S. 19 Ziff. 4.7). In einer ideal angepassten Tätigkeit, welche Rücksicht nehme auf die leichten neuropsychologisch
en
 Störung
en
, liege bei einem ganztägigen 
Arbeitsp
ensum eine Leistungsminderung von 5 % vor (S. 19 Ziff. 4.8).
3.2
    
Betreffend Glaubhaftmachung einer 
seither eingetretenen 
Verschlechterung ergingen die
 nachfolgenden Berichte:
3.2.1
    
Laut dem Bericht
 der
 
C.___
 AG, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Dezember 2022 (Urk. 11/394) war der Beschwerdeführer vom 1. November bis 13. Dezember 2022 in stationärer Therapie. Oberarzt 
med.
 
pract
. 
D.___
 und Psychologe 
E.___
 diagnostizierten aus
 
dem
 
psychiatrischen Fachbereich eine rezidivierende depressive Störung (ICD
10:
 
F33.1), gegenwärtig mittelgradige Episode, eine emotional instabile Persönlich
keitsstörung (impulsiver Typ; ICD-10: F60.30) sowie eine Panikstörung (episo
disch paroxysmale Angst; ICD-10: F41.0).
    
Im Sinne seiner psychiatrischen Vorerkrankung und der rezidivierenden Symp
tomatik sei der Beschwerdeführer nicht in der Lage, nachhaltig im 
ersten 
Arbeits
markt Fuss zu fassen (S. 1).
3.2.2
    
Im Austrittsbericht 
der 
C.___
 AG 
vom 4. Januar 2023 (Urk. 11/401) wiederholten Chefarzt 
Dr. 
med. 
F.___
 und Oberarzt 
D.___
 
(vgl.
 
E. 3.2.1) 
die im Bericht vom 28. Dezember 2022 genannten Diagnosen (S. 1). 
Anamnese, Befunde und Verlauf sprächen für eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig mittelgradiger Episode sowie für eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ. Psychopathologisch sei
en
 eine
 
depressive Symptomatik mit starker Niedergestimmtheit, Antriebslosigkeit, Schlafstörungen sowie Momente der affektiven Dysregulation im Vordergrund gestanden. Aufgrund anamnestischer Hinweise sei differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und antisozialen Anteilen diskutiert worden, wegen der fehlenden klinischen Hinweise in der Beziehungsgestaltung sei diese Differentialdiagnose wieder verworfen worden. Eine abschliessende diagnostische Beurteilung sei jedoch aufgrund der fehlenden Längsschnittbe
obachtung nicht möglich (S. 2 Mitte). 
3.2.3
    
Med. 
pract
. 
G.___
, Facharzt für Neurologie und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, hielt in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 2023 (Urk. 11/406/3 Mitte) fest, die stationäre Behandlung sei wie bereits öfter auf Selbstzuweisung bei psychosozialen Belastungen (bisher nicht erfolgreiches IV
Rentenverfahren) erfolgt. Die Diagnosen seien vorbekannt und bereits mehrfach gutachterlich abgeklärt
 worden
. Der aktuelle psychopathologische Befund sei allenfalls leicht depressiv, bei Austritt aber stabilisiert. Eine dauerhafte Verschlechterung des Gesundheitszustandes könne anhand der eingereichten Bericht
e
 nicht ausreichend glaubhaft gemacht werden.
3.2.4
    
Mit Bericht vom 25. Juli 2023 (Urk. 11/
4
1
4 = Urk. 11/417
) beantworteten 
Dr. 
med. 
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie 
Dr. 
med. 
I.___
,
 
J.___
 AG
,
 Fragen der Rechtsver
treterin des Beschwerdeführers und stellten folgende psychiatrischen Diagnosen (S. 1 Ziff. 1):
- 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (bei Behandlungsaufnahme am 23. Juni 2022 ICD-10: F33.0 bzw. F33.1, ab 13. Oktober 2022 F33.2)
- 
Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst; ICD-10: F.41.0) Richtung Agoraphobie mit Panikstörung ohne 
E
rfüllen von allen Symptomen (ICD
10: F40.01
)
- 
Verdacht auf chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (ICD-10: F45.41)
- 
emotional instabile Persönlichkeitsstörung: impulsiver Typ (ICD
10:
 
F60.30)
- 
Dissoziale Persönlichkeitsstörung (nicht im Vordergrund liegend; ICD
10:
 
F60.20)
- 
einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0), Teil
remission seit Kindheit (
Diese 
werde erneut wegen depressiver Symptome überprüft
.
)
    
Die Diagnosen hätte sich seit Ende Juni 2022 geändert, neue Diagnosen, wie die Persönlichkeitsstörungen sowie die Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung seien hinzug
e
kommen. Klinisch gehe es in Richtung Agoraphobie mit Panikstörung (S. 1 Ziff. 2). Bei Behandlungsaufnahme im Juni 2022 habe bezüglich
 
Depression eine stabile Phase bestanden. Im Oktober habe eine rapide Progredienz
 
der depressiven klinischen 
Zeichen stattgefunden, weswegen eine kombinierte
 
Psychopharmakotherapie indiziert gewesen sei. Aufgrund der Viel
-
falt der
 
Therapien seien zwei stationäre Behandlungen erfolgt (S. 1 Ziff. 3). Gegenwärtig
 
bestehe (erneut) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in allen Tätig
-
keiten
 (S. 3
 
Ziff. 5).
3.2.5
    
Laut dem Überweisungsschreiben 
von 
Dr. 
I.___
 (vgl. E. 3.2.4)
 an die ärztliche Leitung der Klinik 
K.___
 
AG 
vom 16. November 2023 (Urk. 11/436
 = 
Urk. 
6
) befinde
t
 sich der Beschwerdeführer seit dem 23. Juni 2022 bei den 
J.___
 AG in ambulanter Behandlung. Bis kurze Zeit vor 
Behand
lungsbeginn h
ab
e
 er einen kompensie
r
ten psychischen Zustand gezeig
t. Im Oktober 2022 hätten die depressiven klinischen Befunde mit 
Niedergeschla
-
genheit
, Freudlosigkeit, Lustlosigkeit, Energielosigkeit, Antriebsminderung, Interessenverlust
 und
 Appetitminderung begleitet von Rückzugstendenzen zugenommen (S. 1 unten), worauf vom 1. November bis 13. Dezember 2022 eine stationäre Behandlung in der 
C.___
 AG stattgefunden habe (vgl.
 
E. 3.2.1).
 
Danach habe eine kurze stationäre Behandlung in der 
L.___
 
AG 
stattgefunden. In der Folge sei die Behandlung in der 
J.___
 AG weitergefüh
r
t worden
, in de
r
en 
V
erlauf sich der Schlaf
-
rhythmus komp
l
ett normalisiert habe. Mit der Behandlung mit 
Venalfaxin
 hätten sich 
die 
Ängste/Panikattacken sowie die Depression deutlich zurückgebildet mit
 
Verbes
serung des Allgemeinzustandes. Einer weiteren Intensivierung der Medikation 
sei eine intensive erektile Dysfunktion mit drastischer 
Libidominde
-
rung
 ohne Anor
gasmie/
Dysorgasmie
 (neben Depression) entgegengestanden, weshalb die Behandlung mit Venlafaxin beendet worden sei. Später sei das
 
Duloxetin ange
setzt und intensiviert worden. Dies werde aktuell ohne 
unerwünschte Arzneimit
telwirkungen (U
AW
)
 sehr gut vertragen
,
 und die Wirkungsweise sei bei aktivem Nikotinkonsum berücksichtigt worden (S. 2 Mitte).
3.2.
6
    
In einer telefonischen Besprechung stellte sich med. 
pract
. 
G.___
 am 1
3
. Dezember 2023 (Urk. 11/422/2
 unten
) auf den Standpunkt, 
d
ie Diagnosen Persönlichkeitsstörung, ADHS und depressive Störung stünden im Vordergrund und seien in verschiedener Ausprägung seit geraumer Zeit bekannt. Es könne zwar davon ausgegangen werden, dass der Besch
we
rdeführer gesundheitlich beeinträchtigt sei, doch seien Ausmass und Sch
w
ere für eine Berentung bisher nicht gegeben gewesen und auch aktuell üb
e
rwiegend wahrscheinlich nicht gegeben. Eine erneute gutachterliche Abklärung lasse sich unter den gegebenen Umständen nicht ausreichend begründen.
3.2.
7
    
Am 26. Januar 2024 (Urk. 3/3) bestätigte 
Dr. 
med. 
M.___
, 
Klinik 
K.___
 AG, dass der Beschwerdeführer am 19. Dezember 2023 in die Klinik eingetreten sei.
4.
4.1
    
Nach Einschätzung der Beschwerdegegnerin vermochte der Beschwerdeführer seit Erlass der Verfügung vom 3. November 2020 (Urk. 11/381) keine Verschlechte
rung seines Gesundheitszustandes glaubhaft 
zu 
machen.
 
Die erneute Anmeldung vom 13. Dezember 2022 (Urk. 11/395) erfolgte bereits knapp ein halbes Jahr nach der Verfügung vom 27. Juni 2022 (Urk. 11/390), weshalb höhere Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer erheblichen Veränderung zu stellen sind (vgl.
 
E.
 
1.
4
).
4.2
    
Im Rahmen der letztmaligen materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs nannten die 
B.___
-Gutachter in psychiatrischer Hinsicht eine die Arbeitsfähigkeit beein
trächtigende leichte neuropsychologische Störung (kombinierte Störung schuli
scher Fertigkeiten, Lese- und Rechtschreibstörung sowie Rechenstörung). Ausserdem wurden ein ADHS, eine nicht näher bezeichnete Störung des Sozial
verhaltens sowie eine Persönlichkeitsak
z
en
t
uierung und einen Status nach schäd
lichem Gebrauch 
von Cannabis und Alkohol, gegenwärtig abstinent
, genannt, welche sich allerdings im Gutachtenszeitpunkt nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (E. 3.1). 
Der Aussage von 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
 (E. 3.2.4), wonach neue Diagnosen w
ie die Persönlichkeitsstörungen sowie das ADHS hinzuge
kommen
 seien
, trifft 
daher nicht 
vollständig 
zu. 
Zwar 
diagnostizierten
 die 
B.___
Gutachter keine Persönlichkeitsstörung, indessen gingen sie von einer Störung des Sozialverhaltens aus
 und hielten fest,
 dass aufgrund des überwiegend wahr
scheinlich bestehenden ADHS kombiniert mit Teilleistungsstörungen zeit
-
weilig
 auch affektive und sonstige Störungen möglich seien. 
In früheren Arzt
-
berichten wurde 
denn auch die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung unter
schiedlichen Ausmasses 
genannt
, etwa im Bericht der Inte
-
grierten
 
Psychiatrie 
N.___
 
(
ipw
) 
vom 26. Januar 2016 
(
Urk. 11/255 S. 1)
 oder im Bericht der
 p
sychiatrischen 
K
linik 
O.___
 vom 3. Januar 2019 (Urk. 11/321 S. 4 Ziff. 2.5)
. 
Was die Persönlichkeitsstörung betrifft, war 
Dr. 
P.___
 und Oberarzt 
D.___
 (E. 3.2.2) eine abschliessende diagnostische Beurteilung aufgrund der fehlenden Längsschnittbeobachtung nicht möglich. Wie 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
 (E. 3.2.4) eine Persönlichkeitsstörung diagnostisch her
geleitet haben
, kann ihrem Bericht nicht entnommen werden
, allerdings 
wurde 
eine schizoide Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und dissozialen Anteilen (ICD-10: F60.1) schon früher von den Gutachtern der 
Medas
 
Z.___
 im Gutachten vom 4. Juni 2014 (Urk. 11/230) 
und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und vermeidenden Zügen (ICD-10: F61.0) im Bericht der 
ipw
 vom 26. Januar 2016 (Urk. 11/255 S. 1)
 wie auch im Gutachten 
A.___
 vom 3
0. 
Januar 2018 (
kombinierte 
Persönlich
-
keitsstö
rung
 mit überwiegend narzisstischem Störungsbild; 
Urk. 
11/290 S. 23)
 
diagnos
tiziert. 
Gestützt auf die
 medizinische Aktenlage 
sind 
jedenfalls
 keine neuen Diagnosen hinzugetreten, vielmehr ist 
davon auszugehen
, dass die aktuell behan
delnden Ärzte über die Krankengeschichte des Beschwerdeführers 
nicht vollständig
 informiert sind, was die Aussagekraft ihrer Berichte 
deutlich 
schmä
lert
.
4.3
    
Eine neu gestellte Diagnose 
- insbesondere psychiatrischer Art - 
genügt 
für sich allein 
ohnehin 
nich
t, um
 eine erhebliche Änderung des Gesundheitszustandes gesamthaft 
glaubhaft zu machen. Denn damit wird über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeitsfähigkeit schmälernden Veränderung des Gesund
heitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt (Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2019 vom 30. Juli 2019 E. 3.3.2). 
Massgebend sind in erster Linie der lege artis erhobene psychopathologische Befund und der Schweregrad der Symp
tomatik sowie die damit verbundenen Funktionseinschränkungen (Urteil 
des Bundes
g
erichts 
9C_725/2018 vom 6.
 
März 2019 E.
 
5.3.1)
. 
Im Bericht
 vom 22
. 
Dezember 2022 
(E. 3.2.1) 
gaben
 
Oberarzt 
D.___
 und Psychologe 
E.___
 
ihre Einschätzung
, wonach 
der Beschwerdeführer nicht in der Lage sei, im ersten Arbeitsmarkt Fuss zu fassen,
 einzig mit Blick auf 
die
 psychiatrische Vorerkran
kung und die rezidivierende Symptomatik ab. 
Über den Schweregrad der Symp
tomatik kann dem Bericht nichts entnommen werden und w
elche Funktionsein
schränkungen die diagnostizierten Leiden nach sich ziehen 
und inwiefern 
die gestellten Diagnosen 
die 
gutachterlich
 festgestellte 
95
%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit
 (vgl. vorstehend E. 3.1)
 
beeinträchtigen sollen, wurde nicht substanziiert dargelegt. 
Ausserdem wurde im Austrittsbericht 
der 
C.___
 AG vom (E. 3.2.2) 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit nur für die Dauer der stationären Behandlung attestiert unter Hinweis, dass ein
 Z
eugnis 
über eine Arbeitsunfähigkeit 
von 80 % bis zum 25. Dezember 2022, mithin für 
die Dauer von 
zwei Wochen nach Abschluss der Behandlung, ausgestellt worden sei. Ein psychopathologischer Befund im Zeitpunkt des Klinikaustritts fehlt
, es 
wurde aber über eine zunehmende Stabilisierung im Verlauf berichtet
.
 
Auch 
dem
 Bericht 
von 
Dr. 
H.___
 und 
Dr. 
I.___
 
vom 25. Juli 2023 
(E. 3.2.4
) ist betreffend den Psychostatus bei Austritt aus der Klinik nichts zu entnehmen. 
Auffallend ist aber, dass 
sich der psychopathologische Befund vom 20. Juli 2023 
gegenüber 
dem
jenigen
 
bei Klinikeintritt
 
erhobenen 
deutlich verbessert darstellte, wurde doch über ein
en
 normale
n
 Schlafrhythmus berichtet und präsentierte sich der Beschwerdeführer formalgedanklich mit kohärenter und geordneter Denkweise, 
regredienten
 
Ängste
n
 und Panikattacken und affektiv
 n
ur noch niederge
stimmt/niedergeschlagen 
mit
 mittelgradig gemindert
em Antrieb
. 
Dass
 dies bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit keine Berücksichtigung fand, sondern 
die Behandler 
durchgehend
 
von einer
 100%ige
n
 Arbeitsunfähigkeit 
ausgingen
, ist wohl d
er Erfahrungstatsache
 geschuldet, dass behandelnde Ärzte 
aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Pati
enten aussagen (
BGE 125 V 351
 
 E. 3b/cc
). Schliesslich kann 
anhand des
 Über
weisungsschreiben
s
 von 
Dr. 
I.___
 
vom 16. November 2023 
(E. 3.2.5) 
nicht schlüssig 
nachvollzogen
 werden, aus welchem Grund er 
bei normalisiertem Schlafrhythmus, fehlenden Ängsten/Panikattacken und deutlich zurückgebildeter Depression mit Progression des Allgemeinzustandes sowie einem gutverträgli
chen Wechsel auf ein anderes Medikament erneut eine stationäre Behandlung 
des Beschwerdeführers 
als 
erforderlich erachtete
.
4.
4
    
Zusammenfassend
 
vermögen die Berichte der behandelnden Ärzte nicht glaub
haft darzulegen, dass beim Beschwerdeführer
 eine dauerhafte erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes vorliegt. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu Recht auf die Neuanmeldung nicht eingetreten, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
    
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
 IVG) und auf Fr. 700.
 festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
    
Die 
Beschwerde
 wird abgewiesen.
2.
    
Die Gerichtskosten von 
Fr. 
700
.-- werden 
dem Beschwerdeführer
 auferlegt.
 
Rechnung und Einzahlungsschein werden 
dem
 Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
Rechtsanwältin Sandra 
Glavas
 Soller
- 
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
- 
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
- 
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art. 
46
 
BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift 
der 
beschwerdeführenden
 Partei oder ihrer Rechtsvertretung
 zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art. 
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
Grieder-MartensTiefenbacher