zh_sozialversicherungsgericht · AL.2017.00201 · 2019-03-07 · de
Einstellung in der Anspruchsberechtigung; Nichtbefolgen von Weisungen des RAV, Termin Erstgespräch PvB verpasst; Briefkasten lediglich 1-2 Mal pro Woche geöffnet; Abweisung


Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2017.00201
 
 
III. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Nünlist
Urteil
 vom 
7. März 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
 32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
    
Die 1991 geborene 
X.___
 war zuletzt vom 1. Januar 2015 bis 30. Juni 2016 bei der 
Y.___
 als Anwaltsassistentin ange
stellt (
Urk. 
5/25). 
Am 26. Juli 2016 meldete sie sich beim Regionalen Arbeitsver
mittlungszentrum (RAV) Meilen zur Arbeitsvermittlung an und 
stellte
 
ab 
diesem Zeitpunkt
 
Antrag auf 
Arbeitslos
enentschädigung (
Urk. 
5/23-24).
    
Nachdem die Versicherte einem Erstgespräch 
betreffend ein 
Arbeitseinsatzpro
gramm 
vom 12. Juni 2017 
beim Zweckverband 
Z.___
, 
ohne Abmeldung 
ferngeblieben war, wurde 
sie
 mit Schreiben des RAV Meilen vom 12. Juni 2017 
aufgefordert
, schriftlich zum Sachverhalt Stellung zu nehmen. Die 
Eingabe der Versicherten
 erfolgte am 14. Juni 2017 (Urk.
 
5/12-
17). Mit Verfügung vom 21. Juni 2017 (
Urk. 
5/2) wu
rde die Versi
cherte wegen Nichtb
efolg
ens
 von Kontrollvorschriften/Weisungen
 des RAV
 ab 13. Juni 2017 für die Dauer von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung ein
gestellt. Die hiergegen erhobene Einsprache (
Urk. 
5/3) 
wies das Amt für Wirt
schaft und Arbeit des Kantons Zürich (AWA)
 mit 
Einspracheentscheid
 
vom 17. Juli 2017 (
Urk. 
2) ab
.
2.
    
Mit Eingabe vom 4. September 2017 erhob die Versicherte gegen den Entscheid des AWA Beschwerde (
Urk. 
1) und beantragte sinngemäss
,
 
dass 
von einer Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung 
abgesehen werde.
    
In seiner Beschwerdeantwort vom 20. September 2017 (
Urk. 
4) beantragte der Beschwerdegegner die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde
, wovon der Beschwerdeführerin am 2
7. 
September 2017 Kenntnis gegeben wurde.
Die Einzelrichterin
 zieht in Erwägung:
1.
    
1.1
    
Da der Streitwert 
Fr. 
20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der 
Beschwerde
 in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§ 
11 
Abs. 
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
1.2
1.2.1
    
Gemäss
 Art. 17 Abs. 3 
lit
. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
losenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat der Versicherte auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an 
arbeitsmarktlichen
 
Massnahmen
 teil
zunehmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern.
1.2.2
    
Nach Art. 30 Abs. 1 
lit
. d AVIG ist der Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die Kontrollvorschriften oder die 
Weisungen
 
der zustän
di
gen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine 
arbeitsmarktliche
 
Massnahme
 ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten beein
träch
tigt oder verunmöglicht. 
1.2.3
    
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30
 
Tage bei mittel
schwerem und 31
 
bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
der 
Ver
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung 
und die Insolvenzent
schädigung, 
AVIV).
1.
3
    
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des Sozialversicherungsrechts in der Regel auf die «Aussagen der ersten Stunde» ab, denen in beweismässiger Hinsicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder unbe
wusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hinweis).
1.
4
    
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Be
stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Ge
richt folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).
2.
    
2.1
    
Der Beschwerdegegner begründete seinen 
Einspracheentscheid
 vom 17. Juli 
2017 (
Urk. 
2) damit, 
es sei
 unbestritten, dass die Beschwerdeführerin dem Aufnahme
gespräch vom 12. Juni 2017, 08.45 Uhr, zwecks vorübergehender Beschäftigung beim 
Z.___
 unentschuldigt ferngeblieben sei. Damit habe sie eine 
arbeitsmarktliche
 Massnahme von Anfang an verhindert. 
Die Beschwerdeführerin
 bringe in 
ihrer Einsprache zwar vor, das E
inladungsschreiben, das vom 
Z.___
 am 6. Juni 2017 der Schweizer
i
s
c
hen Post übergeben worden sei (A-Post), erst am 12. Juni 2017 ge
sichtet respektive nach dem fraglichen Termin erhalten zu haben. 
S
ie
 habe
 
den zuständigen RAV-Berater mit E-Mail vom 12. Juni 20
17 darauf hingewiesen, das
s sie eher wenig Post erwarte und daher ihren Briefkasten 
höchstens ein bis zwei Mal pro W
oche leere. Zudem habe sie in ihrer Stellungnahme vom 14. Juni 2017 informiert, dass sie die Einladung eigentlich per E-Mail erwartet hätte. 
    
Eine versichere Person müsse sicherstellen, dass sie in der Regel innert Tagesfrist von der zuständigen Amtsstel
le erreicht werden könne. Im V
ordergrund stehe die Erreichbarkeit auf dem Postweg oder per Telefon. Nachdem die Beschwer
d
efüh
rerin mit dem RAV nicht festgelegt habe, kurzfristig nur per E-Mail erreichbar zu sein, hätte sie auch täglich mit Post des RAV respektive einer externen Organisa
tion rechnen müssen. Vor diesem Hintergrund sei nicht nachvollziehbar, wieso 
sie gemäss eigenen Ang
aben ihren Briefkasten nicht regelmässig leere und somit riskiere, kurzfris
tige Ei
n
ladungen oder Stellenzuw
e
i
sungen nicht r
echtzeitig sich
ten zu können. Es
 liege in ihrer eigenen Verantwortung, den Unterlagen, welche sie
 vom RAV oder einer externen Or
ganis
ation erhalte, genügend Aufmerk
sam
keit beizumessen, so dass sie auch keinen Termin verpasse. Aufgrund der gesam
ten Umstände sei mit dem im 
Sozialversicherungsrecht
 üblichen Bewei
s
grad der üb
erwiegenden Wahrschei
nlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh
rerin ihren Briefkasten im Zeitr
a
um vom 
7. 
b
is 10. Juni 2017 nicht geleert habe und deswegen vom strittigen Termin nic
h
t rechtzeitig habe Kenntnis nehmen können. Selbst wenn sie ihren Briefkasten am 
8. 
Juni 2017 noch geleert 
hätte
, habe sie dies unbestrittenermassen 
weder 
am 
9. 
noch am
 1
0. 
Juni 2017 getan, obwohl sie innert Tagesfrist 
err
eichbar sein müsste. 
Da
 sie sich bereits in der zwe
iten Rahmenfrist für den Leistu
n
g
sbezug befinde, hätte ihr das System der Arbeitslosenversicherung 
vertraut
 sein müssen und sie hätte ihre Pflichten ken
n
e
n müssen. So
m
it liege f
ür das Fernbleiben vom fragliche Te
r
m
in kein ent
schuldbarer
 
Grund vor, weshalb eine vorüberge
hende Einstellung in der An
spruch
sberechtigung angezeigt sei. Die Einstellung für die Dauer von sec
h
s Tagen erfolge im Bereich des leichten Versc
h
uldens und trage dem zugrunde
liegenden Verschulden und 
d
en konkreten Umständen somit angemessen Rechnung (S. 2 f.).
2.2
    
Dagegen brachte die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift vom 4. Sep
tember 2017 (
Urk. 
1) im Wesentlichen vor, sie könne keine Termine wahrnehmen, von denen sie keine Kenntnis habe. D
as
 Einladung
sschreiben
 
sei gemäss 
Z.___
 am 6. Juni 2017 verschickt worden
. Damit hätte s
ie diese
s
 am 7. Juni 2017 erhalten haben müssen. Dass sie selbst den Briefkasten zwei bis die 
Mal pro Woche leere, sei richtig.
 
S
ie lebe aber mit ihrem Partner zusammen, welcher den Briefkasten auch respektive dann leere, wenn sie dies nicht tue. Hätte sie eine Einladung des 
Z.___
 erhalten, hätte ihr Partner ihr diese übergeben. Dies könne er vor Gericht bestätigen. Hinzu komme, dass sie bereits im Febr
uar an 
e
i
nem mehrwöchigen Kurs teilgenommen hatte, die entsprechende Einladung sei auch 
per Post ver
schickt worden. Ihre Arb
e
itsbemühungen habe sie sodann stets pünktlich abge
geben und sei auch sonst ihren Verpflichtungen sehr verantwortungsbewusst nachgekommen, was ihr RAV-Berater bestätigen könne. Dieser habe sie auch da
rauf hingewiesen, dass sie sich bei ihm melden solle, sofern sie innert 14 Tagen nichts vom 
Z.___
 höre. 
Sie habe weder der Arbeits
losenkasse noch sonst jemandem 
e
i
nen Schaden zugefügt. Zudem habe sie die 
arbeitsmarktliche
 Massnahme nicht verhindert. Sie arbeite jetzt sehr gut mit dem 
Z.___
 zusammen, so auch mit dem RAV und der Arbeitslosenkasse. 
Beim Erstgespräch sei es auch nur darum gegan
gen, einander kennenzulernen und die Einsatzplatzsuche zu besprechen. Wäre es um einen verpassten Kurs oder ein verpasstes Vorstellungsgespräch gegangen, hätte sie die Einstellung in der Anspruchsberechtigung verstehen können.
 
Die Begründungen
 des Beschwerdegegners, 
wonach es
 unglaubwürdig
 erscheine
, dass sie am 8. Juni 2017 ihren Briefkasten geleert habe, und mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit darauf zu schliessen
 sei
, dass sie den Briefkasten vom 
7. 
b
is 10. Juni 2017 nicht gele
ert habe
,
 
stellten
 reine Vermutung
en
 
dar
. 
Es komme stän
dig vor, dass Sendungen verloren gingen oder verspätet eintrafen, Letzteres treffe in ihrem Fall zu. Sie selbst habe den Briefkasten zuletzt am Donnerstag, 8. Juni 2017, geleert und darin sei keine Sendung des 
Z.___
 gewesen. Ihr Partner habe am 9. Juni 2017 den Briefkasten kontrolliert, er sei an diesem Tag leer gewesen.
 Die Einladung des 
Z.___
 müsse also zwingend erst am Samstag, 1
0. 
Juni 2017, oder Montag, 12. Juni 2017, zugestellt worden sein.
 
Es 
sei
 auch 
möglich
, dass die Sen
dung fälschlicherweise in einem anderen Briefkasten gelandet sei und ihr nach
träglich von einem Nachbarn hineingelegt worden sei.
3.
    
3.1
    
Aktenkundig ist, dass sich 
die Beschwerdeführerin
 bei der Anmeldung beim RAV 
Meilen 
unterschriftlich unter anderem dazu verpflichtet hat, an 
arbeits
marktli
chen
 
Massnahmen
 teilzunehmen
 und innert Tagesfrist erreichbar zu sein
 (Urk. 
5/24
).
3.2
    
Die Beschwerdeführerin
 wurde mittels Auftragserteilung zum Erstgespräch für das 
Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (
PvB
; 
Urk. 
5/10) 
angewiesen, einer Einla
du
ng für ein Erstgespräch bei einer anbietenden Institution 
- vorlie
gend dem 
Z.___
 - 
Folge zu leisten
. 
In
 diesem Zusammenhang 
wurde sie 
auch da
rauf 
aufmerksam gemacht
, dass im Falle eines unentschuldigten Fernbleibens eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung geprüft werden müsste
. Indem 
sie
 diese Auftragserteilung am 
2. Juni 2017
 unterzeichnete
 (S. 3)
, zeigte 
sie
 sich mit 
dieser 
arbeitsmarktlichen
 
Massnahme einverstanden
. Zudem musste sie ges
tützt hierauf damit rechnen, innert 
zehn Tagen 
vom 
Z.___
 
zu einem Erstgespräch ein
geladen zu werden
 (S. 1)
. 
Das Einladungsschreiben des 
Z.___
 datiert vom 6. Juni 2017 und ist korrekt adressiert.
 
Die Beschwerdeführerin 
fand das Schreiben 
ge
mäss eigenen Angaben 
erst 
am 12. Juni 2017 in ihrem Briefkasten 
vor
 und ver
passte daher das 
für den gleichen Tag um 08.45 Uhr vorgesehene 
Erstgespräch
 
beim 
Z.___
 
(Urk. 
5
/12-14
).
3.3
    
Es wird weder
 geltend gemacht, noch
 ist
 er
sichtlich, dass es der Beschwerdefüh
rerin unzumutbar gewesen wäre, am Erstgespräch teilzunehmen. 
Mit Stellung
nahme vom 
14. Juni 2017
 (Urk. 
5/17
) 
äusserte sich
 die Beschwerdeführerin wie folgt zum Sachverhalt
: S
ie habe ihren Briefkasten letztmals am Donnerstag, 8. Juni 2017, geleert. Die Einladung sei da noch nicht drin gewesen. Erst als sie 
den Briefkasten 
am 12. Juni 2017 nochmals geleert habe, habe sie das Schreiben der 
A.___
 (richtig: 
des 
Z.___
) gelesen und die Firma gleich kontaktiert zwecks neuer Terminvereinbarung. Sie h
abe
 eigentlich eine Einladung per E-Mail erwartet.
 
    
Die 
Aussage
, wonach die Beschwerdeführerin ihren Briefkasten letztmals 
vor dem 12. Juni 2017 
(
spätestens
)
 am Donnerstag, 8. Juni 2017,
 geleert hatte,
 entspricht auch 
ihren
 weiteren
,
 im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens gemachten 
An
gaben
. Diesen ist 
sodann
 zu entnehmen, dass 
die Beschwerdeführerin
 ihren Brief
kasten höchstens ein bis zwei Mal pro Woche leer
t
e
. 
In ihrer Einsprache 
bestätigte
 
sie
, den Briefkasten zwischen Freitag und Sonntag nicht 
geleert
 zu haben
 
(Urk. 
5/3
, 5/14)
. 
Aufgrund dieser 
für das Gericht massgebenden 
«Aussagen
 der ersten Stunde
»
 (E. 1.3)
 
ist davon auszugehen, dass der Briefkasten der Beschwer
deführerin 
vom
 Freitag, 9. Juni 2017
,
 
bis und mit
 Sonntag, 11. Juni 2017, nicht geleert wurde. 
Das Vorbringen in der Beschwerdeschrift vom 4. September 2017
, wonach 
der
 Partner 
der Beschwerdeführerin 
den Briefkasten leere, wenn sie dies nicht tue, und die Einladung daher entdeckt worden wäre, wenn sie 
(
vor dem 12. Juni 2017
)
 
zugestellt worden wäre
, respektive 
wonach
 
der Partner
 den Brief
kasten am 9. Juni 2017 geleert habe und nichts drin gewesen sei
 (E. 2.2), muss als bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs
rechtlicher oder anderer Art beeinflusst gewürdigt werden und 
ist
 daher vorlie
gen
d 
als reine Schutzbehauptung 
nicht zu berücksichtigen
 (E. 1.
3
).
 Gleiches gilt für die 
erstmals mit Beschwerde geäusserte
 Angabe, wonach die Beschwerdefüh
rerin ihren Briefkasten zwei bis drei Mal pro Woche leere (E. 2.2).
3.4
    
Vorweg ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass eine Sachverhalts
darstellung im Sozialversicherungsrecht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
und nicht 
mit
 Sicherheit 
erstellt sein muss, damit ihr gefolgt 
werden kann
 (E. 1.4)
. 
Mit diesem Beweisgrad ist vorliegend aufgrund der Akten
lage 
davon auszugehen
, dass 
die Einladung des 
Z.___
 vom 6. Juni 2017 
(
Urk. 
5/12)
, die gemäss Angaben 
des Beschwerdegegners
 gleichentags per A-Post der Schweizerischen Post übergeben worden war (
Urk. 
2 S. 2)
 und korrekt adres
siert war
,
 
der Beschwerdeführerin 
spätestens am
 Samstag, 10. 
Juni
 2017,
 
zuge
stellt worden
 ist und 
von ihr
 unentdeckt blie
b, weil diese ihren Briefkasten 
nach dem 8. Juni 
erst 
wieder 
am 12. Juni 2017 
geleert hat
. 
Ihr
 Versäumnis hat sich 
die Beschwerdeführerin 
selbst zuzuschreiben. 
So geht es nicht an, während der Dauer der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der 
Arbeitslosenversicherung
 lediglich 
höchstens
 
ein bis zwei 
Mal pro Woche 
seinen
 Briefkasten zu leeren
 (vgl. E. 
3.3)
. 
Es 
muss
 
täglich
 mit der Zustellung wichtiger Unterlagen im Zusammenhang mit der Arbeitslosigkeit 
gerechnet werden
, was der Beschwerdeführerin bekannt war (E. 3.1)
.
 
Die Beschwerdeführerin
 wurde somit zu Recht infolge Nichtbefolgens von Weisungen des RAV in ihrer Anspruchsberechtigung eingeste
llt.
3.5
    
Der Beschwerdegegner stellte die Beschwerdeführerin für die Dauer von sechs Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die Sanktion liegt im mittleren Bereich des leichten Verschuldens (E. 
1.2.3
). Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammen
hang, dass sich die Beschwerdeführerin bereits in ihrer zweiten Rahmenfrist zum Leistungsbezug
 
befand
 (
Urk. 
5/20) und daher um ihre Pflichten als 
Versicherte
 wissen
 musste
. Abgesehen davon, dass sie grundsätzlich verpflichtet war, innert Tagesfrist erreichbar zu sein (
Urk. 
5/24), musste ihr insbesondere mit der Unter
zeichnung der Auftragserteilung zum Erstgespräch 
PvB
 
am 2. Juni 2017 
(
Urk. 
5/10) klar sein, dass sie 
in den nächsten Tagen
 ein Einladungsschreiben des 
Z.___
 erhalten würde.
 Dies umso mehr, 
als
 sie durch ihren RAV-Berater 
anerkann
termassen
 explizit 
auf die bevorstehende Einladung
 hingewiesen worden war
. Mit einer postalischen Zustellung musste die Beschwerdeführerin sodann rechnen, nachdem ihr bereits frühere Einladungen auf diesem Weg zugestellt worden wa
ren
 wie sie selbst angab
 (E. 2.2).
 
Unter Berücksichtigung der
 Aktenlage fällt so
dann auf, dass die Beschwerdeführerin bereits am 12. April 2017 einem Bera
tungsgespräch unentschuldigt ferngeblieben war (
Urk. 
5/22
) und ihre Pflichten damit abgesehen von der vorliegend in Frage stehenden Verfehlung nicht tadellos erfüllt hat
te
.
 
Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände erscheint die Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von sechs Tagen 
daher
 an
gemessen
. Aus ihren weiter
e
n Vorbringen kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dies gilt insbesondere für den Einwand, 
es sei
 weder der
 Kasse 
noch
 sonst einer Stelle 
e
in Schaden zugefügt worden
, da dies keine Vo
raussetzung für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefol
gens von Weisungen bildet. 
Hiefür
 
genügt laut Gesetzestext die Beeinträchtigung beziehungsweise 
Verunmöglichung
 von 
arbeitsmarktlichen
 Massnahmen (
Art. 
30 
Abs. 
1 
lit
. d AVIG). Als entsprechend vorwerfbares Verhalten ist die Nichtteil
nahme am vorbereitenden Gespräch bei der 
Z.___
 ohne Weiteres zu fassen. 
    
Von der seitens der Beschwerdeführerin beantragten Anhörung ihres Partners (
Urk. 
1 S. 1) ist in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 124 V 90 E. 4b) abzusehen, da dessen Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit von vornherein nicht gegeben sind.
3.6
    
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
 
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
    
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
    
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
    
Zustellung gegen Empfangsschein an:
- 
X.___
- 
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
- 
seco
 - Direktion für Arbeit
sowie an:
-
Arbeitslosenkasse 60, 
Unia
 Meilen
4.
    
Gegen diesen Entscheid kann innert 
30 Tagen
 seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
ge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
    
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
    
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
FehrNünlist