zh_kassationsgericht · AC050017 · 2005-11-21 · de
Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung (Betäubungsmitteldelikte) - Untersuchungsgrundsatz, Pflicht zur Abnahme von (Entlastungs-)Beweisen, antizipierte Beweiswürdigung - Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050017/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Andreas Do-
natsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei, der Kassationsrichter
Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin Yvona Griesser
sowie die Sekretärin Daniela Brüschweiler
Sitzungsbeschluss vom 21. November 2005
in Sachen
X.,
Angeklagte, Appellantin und Beschwerdeführerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Anklägerin, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Ulrich Arbenz, Hermann Götz-Str. 24, Post-
fach, 8401 Winterthur
betreffend mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 15. November 2004 (SB040417/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. X. (nachfolgend Beschwerdeführerin) wurde mit Urteil (und Beschluss)
des Bezirksgerichts ____, II. Abteilung, vom 18. Mai 2004 der mehrfachen qualifi-
zierten Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel im
Sinne von Art. 19 Ziff. 1 al. 3 und al. 4 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a
BetmG, des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB sowie des Hausfrie-
densbruchs im Sinne von Art. 186 StGB schuldig gesprochen und mit 5 ½ Jahren
Zuchthaus - unter Anrechnung von 2 Tagen erstandenem Polizeiverhaft - bestraft.
Die Zivilansprüche der Geschädigten wurden auf den Zivilweg verwiesen. Mit Be-
schluss vom gleichen Tag entschied das Bezirksgericht (Erstinstanz), das sicher-
gestellte Kokain werde eingezogen und sei durch die Kantonspolizei zu vernich-
ten (BG act. 45).
2. Die Beschwerdeführerin liess gegen den Entscheid des Bezirksgerichts
Berufung erheben (BG act. 44). Mit Eingabe vom 17. August 2004 erhob die
Staatsanwaltschaft Anschlussberufung (OG act. 51), welche mit Brief vom
10. November 2004 wieder zurückgezogen wurde (OG act. 54A). Mit Urteil vom
15. November 2004 wurden Urteil und Beschluss des Bezirksgerichts von der
I. Strafkammer des Obergerichts (Vorinstanz) bestätigt (OG act. 58 bzw. KG
act. 2).
3. Gegen das Urteil des Obergerichts hat die Beschwerdeführerin rechtzeitig
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 60 bzw. KG act. 4). Die
Beschwerdeführerin beantragt mit der am 16. Februar 2005 eingegangenen Be-
schwerdebegründung, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).
Die Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung lief am 14. Februar
2005 ab (vgl. OG act. 62; § 431 StPO). Während auf der Rückseite des Kuverts,
mit dem die Beschwerdebegründung eingereicht wurde, die Postaufgabe am

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14. Februar 2005 bestätigt wird, zeigt der Poststempel als Aufgabedatum den
15. Februar 2005. Nachdem im vorliegenden Verfahren von einem Fall notwendi-
ger Verteidigung auszugehen ist (§ 11 Abs. 2 Ziff. 3 StPO; BG act. 24/8), kann
offen bleiben, ob die Frist zur Einreichung der Beschwerdebegründung gewahrt
blieb. Gemäss Praxis kann nämlich in Fällen notwendiger Verteidigung ein allfälli-
ges Verschulden des Anwalts an der Fristversäumnis dem Angeschuldigten (bzw.
Verurteilten) grundsätzlich nicht angerechnet werden, ansonsten keine effiziente
Verteidigung gegeben wäre. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht
dann, wenn den Angeschuldigten selbst an der Versäumnis ein Verschulden trifft
(AC030130, Zwischenbeschluss vom 18.12.2003 i.S. M. Erw. 5.2 lit. d; vgl. auch
Graf, Effiziente Verteidigung im Rechtsmittelverfahren, Dargestellt anhand zür-
cherischer Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde, Diss. Zürich 2000, S. 205 m.H.
und S. 207 m.H.). Vorliegend besteht kein Anlass, von einem Ausnahmefall aus-
zugehen. Selbst wenn demnach der Beschwerdeführerin bzw. ihrem amtlichen
Verteidiger der Nachweis der rechtzeitigen Einreichung der Beschwerdebegrün-
dung nicht gelingen würde, erwiese sich nach dem Gesagten die Wiederherstel-
lung der Frist als geboten.
Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9). Die Staats-
anwaltschaft Winterthur/Unterland reichte eine Beschwerdeantwort ein, mit wel-
cher sie sich zu einer Rüge der Beschwerdeführerin (Verletzung des Beschleuni-
gungsgebotes) äussert (KG act. 11).
4. Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben (vgl.
KG act. 6).
II .
1. In der Anklageschrift vom 29. Oktober 2003 wird der Beschwerdeführerin
- soweit im vorliegenden Verfahren von Interesse - zusammengefasst vorgewor-
fen, sie habe Y. (nachfolgend Y.) dazu überredet bzw. veranlasst, im November
2001 auf ihre Kosten nach Kolumbien zu reisen, dort ca. 1 Kilogramm für die Be-
schwerdeführerin bestimmtes Kokain zu kaufen, dieses in die Schweiz einzufüh-

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ren und bei der Beschwerdeführerin abzuliefern. Tatsächlich habe Y. ca. 800
Gramm Kokain in die Schweiz eingeführt und der Beschwerdeführerin ausgehän-
digt. Zudem sei Y. auf Veranlassung und auf Kosten der Beschwerdeführerin in
die Dominikanische Republik gereist, um dort ca. 1.5 Kilogramm Kokain für die
Beschwerdeführerin abzuholen. Bei der Rückreise seien am 11. Februar 2002 auf
dem Flughafen München in dem von Y. mitgeführten Koffer insgesamt 1'459.8
Gramm Kokain entdeckt worden (BG act. 25).
2. a) Die Beschwerdeführerin lässt zusammengefasst vorbringen, die Vorin-
stanz habe in willkürlicher und teilweise aktenwidriger Weise zu ihren Lasten das
sich aus den Untersuchungsakten ergebende Ermittlungsergebnis gewürdigt,
seitens der Verteidigung eingebrachte Beweisanträge seien ohne nachvollziehba-
re Begründung abgewiesen worden und zudem sei zu Unrecht die Verletzung des
Beschleunigungsgebots unbeachtet geblieben (KG act. 1 S. 4).
b) Vorauszuschicken ist, dass sich der Nichtigkeitskläger, der Natur des Be-
schwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfahrens vor dem Sachrichter
darstellt, entsprechend, konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinander-
setzen und den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst
nachweisen muss (§ 430 Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind ins-
besondere die angefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu be-
zeichnen und diejenigen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund erge-
ben soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in
den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtig-
keitsgrundes zu suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich
rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen
des angefochtenen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein
sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind
ebenfalls die Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in
die Beweiswürdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer
vorbringt, angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sa-
gen, wo und zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im
Rahmen eines Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei

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verletzt worden, ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung
dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR
81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessord-
nung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die
Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht,
2. Aufl., Zürich 1986, S. 16 ff.).
Anzufügen ist, dass die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters
nach der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO
(nur) dann mit Erfolg gerügt werden kann, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen
des Gesetzes hält, sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer
missbräuchlichen Handhabung richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr.
54).
3. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin können die Selbstbelastungen von
Y. - entgegen der Erwägungen der Vorinstanzen - nicht als Wahrheitskriterium
betrachtet werden (KG act. 1 S. 5 ff.).
a) Das Obergericht erwog, Y. habe seine Belastungen, die er erstmals bei
seiner Verhaftung am 11. Februar 2002 geäussert habe, in der gesamten Unter-
suchung sowie auch - soweit ersichtlich - in seinem eigenen Strafverfahren in ih-
rem Kerngehalt konstant aufrecht erhalten, wobei er selber gemäss seinen Anga-
ben anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. Dezember 2002 für seine Be-
teiligung an den eingeklagten Drogentransporten mit 2 ½ Jahren Freiheitsentzug
bestraft worden sei. Mit seinen Aussagen belaste er somit nicht nur die Be-
schwerdeführerin, sondern auch massiv sich selber. Wesentlich sei zudem, dass
sich diese Selbstbelastung nicht nur auf den zweiten Drogentransport, bei dem er
verhaftet worden sei, sondern auch auf den eingeklagten ersten Drogentransport
vom Oktober/November 2001 bezogen habe, für welchen - ohne die Aussage von
Y. - eine Überführung nicht ohne weiteres möglich gewesen wäre. Wäre es Y. nur
darum gegangen, seine Schwester A. sowie seine Freundin B. aus der Sache
heraus zu halten, hätte im Übrigen für ihn - entgegen der Auffassung der Verteidi-
gung - gar kein Anlass bestanden, die Beschwerdeführerin als einen der Draht-

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zieher namentlich zu bezeichnen. Vielmehr hätte er sich diesfalls damit begnügen
können, ohne nähere Namensangaben irgendwelche Drittpersonen zu belasten.
Die genannten Selbstbelastungen von Y. hätten mithin - wie die Erstinstanz zu
Recht festgehalten habe - grundsätzlich als Wahrheitskriterium zu gelten (KG
act. 2 S. 10).
b) Was die Beschwerdeführerin diesen Erwägungen entgegenhält, ist nicht
geeignet, einen Nichtigkeitsgrund darzutun. Die Beschwerdeführerin stellt ihre ei-
gene Sichtweise dar bzw. nimmt eine Beweiswürdigung aus ihrer Sicht vor und
kommt zum Schluss, dass die Aussagen von Y. nicht glaubhaft seien, weshalb die
Selbstbelastungen auch nicht als Wahrheitskriterium berücksichtigt werden könne
(KG act. 1 S. 5 bis 8). Bei dieser Argumentation verkennt die Beschwerdeführerin,
dass die Frage, wie sich ein Zeuge selber und wie er seine Stellung in Bezug auf
die hängige Strafuntersuchung darstellt, gerade ein Teil, ein Mosaikstück, in der
Würdigung von Zeugenaussagen darstellt. Erst aufgrund dieser Würdigung ergibt
sich, ob Aussagen als glaubhaft betrachtet werden können. Die Beschwerdefüh-
rerin macht sodann nicht geltend, die Selbstbelastungen des Zeugen seien nicht
glaubhaft. Die Kritik der Beschwerdeführerin erweist sich somit als nicht stichhal-
tig.
4. Die Beschwerdeführerin moniert im Weiteren, die Vorinstanz habe ihre ei-
genen Aussagen willkürlich gewürdigt und habe demzufolge zu Unrecht festge-
halten, die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen sei massiv beeinträchtigt (KG act. 1
S. 9 ff.).
4.1 Die Vorinstanz erwog, die Erstinstanz habe dargelegt, dass die Be-
schwerdeführerin in ihren Aussagen zwar nicht im Hauptpunkt, nämlich der Be-
streitung jeder Beteiligung am eingeklagten Drogenhandel, wohl aber in verschie-
denen Nebenpunkten Ungereimtheiten ausgeführt habe. Dem sei grundsätzlich
zuzustimmen, so dass auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden
könne (KG act. 2 S. 12).
Die Erstinstanz ihrerseits führte aus, in diversen Nebenpunkten seien Wi-
dersprüche auszumachen, welche die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Be-

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schwerdeführerin massiv beeinträchtigten: So habe die Beschwerdeführerin zu-
nächst angegeben, Y. habe im September 2001 bei ihr gewohnt. Später habe sie
ausgesagt, Y. sei im Oktober oder Anfang November 2001 bei ihr gewesen. In der
bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme vom 21. August 2002 habe sie zu Proto-
koll gegeben, Y. sei Mitte Oktober 2001 zurück nach Portugal gegangen. Weiter
habe die Beschwerdeführerin zunächst angegeben, seit Oktober 2001 nichts
mehr von Y. gehört zu haben. Später habe sie dann ausgesagt, sie habe Ende
November 2001 das letzte Mal von ihm gehört, er habe ihr im November noch-
mals telefoniert und sie um Geld gebeten. In der bezirksanwaltschaftlichen Ein-
vernahme vom 21. August 2002 habe sie zu Protokoll gegeben, dass sie von Y.
gar nichts mehr gehört habe, seit er nach dem Aufenthalt bei ihr zurück nach
Portugal gegangen sei. Das Telefonat habe stattgefunden, bevor er zu ihr in die
Schweiz gekommen sei. Anlässlich der Hauptverhandlung habe die Beschwer-
deführerin dann jedoch wieder ausgeführt, dass Y. sie noch einmal angerufen ha-
be, nachdem er zurückgegangen sei und es bei diesem Anruf darum gegangen
sei, ob sie ihm Geld leihen könne. Zudem habe die Beschwerdeführerin anfangs
beteuert, Y. nie Geld gesendet zu haben. Als sie mit der von ihr ausgefüllten Sen-
dequittung der Western Union konfrontiert worden sei, habe sie ausgesagt, sie
würde sich nun daran erinnern, dass sie Y. Geld geschickt habe. Sie wisse nicht
mehr warum, es sei jedoch schon Geld von ihr gewesen. Anlässlich der Haupt-
verhandlung habe sie hingegen zu Protokoll gegeben, dass es nicht ihr Geld ge-
wesen sei, das sie Y. überwiesen habe, sie habe es im Auftrag von B. überwiesen
(BG act. 45 S. 7 f.).
4.2 a) Die Beschwerdeführerin wendet zunächst ein, die Ungenauigkeiten
bei den zeitlichen Angaben betreffend den Aufenthalt von Y. bei ihr vermöchten in
keiner Weise die Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen in Frage zu stellen und belegten
höchstens, dass das zeitweilige Unterkommen von Y. für sie keine grosse Be-
deutung gehabt habe und sie offenbar ein schlechtes Gedächtnis für solche zeitli-
chen Festlegungen aufweise. Bereits bei der ersten polizeilichen Einvernahme
habe die Beschwerdeführerin offen gelegt, dass Y. Ende 2001 einige Tage bei ihr

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geweilt habe und dass der Kontakt Ende November 2001 abgebrochen sei (KG
act. 1 S. 9).
b) Notorisch ist, insoweit ist der Beschwerdeführerin zuzustimmen, dass
zeitliche Angaben befragter Personen häufig Fragen aufwerfen, weil die mensch-
liche Erinnerungsfähigkeit zumindest bezüglich Vorfällen, welche nicht ganz au-
ssergewöhnlich sind, beschränkt ist. Entgegenzuhalten ist der Beschwerdeführe-
rin jedoch, dass zeitliche Angaben dann glaubhaft wirken, wenn die befragte Per-
son die Unsicherheit auch zu Protokoll gibt, nicht aber in denjenigen Fällen, in de-
nen in verschiedenen Befragungen unterschiedliche Aussagen gemacht werden.
Die vorinstanzliche Auffassung ist deshalb nicht unhaltbar. Daran ändert auch die
Behauptung der Beschwerdeführerin nichts, sie habe ein schlechtes Gedächtnis
bezüglich zeitlicher Angaben.
4.3 a) Die Beschwerdeführerin bemängelt, auch Y. habe Mühe bekundet,
den Aufenthalt bei ihr zeitlich exakt festzulegen. Während dieser Umstand als of-
fensichtlich wesentlicher Widerspruch der Beschwerdeführerin vorgehalten werde,
finde dieselbe Ungenauigkeit in den Angaben Y.s bei der Beurteilung von dessen
Glaubwürdigkeit keine Erwähnung (KG act. 1 S. 9 f.).
b) Festzuhalten ist zunächst, dass das Angeben von verschiedenen Daten
gerade nicht gleichgesetzt werden kann mit dem Angeben von ungefähren Daten.
Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ergibt sich denn aus den in der
Beschwerdeschrift angeführten Protokollstellen nichts zur Stützung ihrer Argu-
mentation. Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 11. Februar 2002 (BG
act. 14/2 S. 4 ff.) gab Y. zu Protokoll, die erste Einfuhr von Rauschgift in die
Schweiz habe ungefähr im Oktober oder November 2001 stattgefunden, es habe
sicherlich einen Stempel in seinem Pass (BG act. 14/2 S. 4). Andere konkrete
Angaben, wann er bei der Beschwerdeführerin gewohnt habe, finden sich in die-
sem Aktenstück nicht. Unklar ist, was die Beschwerdeführerin aus der polizeili-
chen Befragung von Y. vom 22. Februar 2002 (BG act. 14/3 S. 3) ableiten will.
Entsprechende Angaben von Y. befinden sich darin nicht. Dasselbe gilt auch für

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die in der Beschwerde erwähnte Hafteinvernahme vom 12. Februar 2002 (BG
act. 14/6 S. 3). Der Einwand der Beschwerdeführerin ist damit unbegründet.
4.4. Keinen Nichtigkeitsgrund vermag die Beschwerdeführerin darzutun,
wenn sie der vorinstanzlichen Würdigung ihrer Aussagen zur Frage, wann sie
zuletzt mit Y. Kontakt hatte, ihre eigene Auffassung gegenüber stellt (KG act. 1
S. 10 f.).
4.5 a) Es sei zutreffend, führt die Beschwerdeführerin sodann aus, dass sie
bis zum Vorhalt der von ihr ausgefüllten Sendequittung bestritten habe, Geld an
Y. übergeben bzw. überwiesen zu haben. Dass die Untersuchung tatsächlich eine
Geldüberweisung zu Tage gebracht habe - wobei die Beschwerdeführerin geltend
gemacht habe, sich schlichtwegs nicht mehr an diese Überweisung erinnert zu
haben und sie sich sehr überrascht gezeigt habe -, möge ein Indiz für eine gewis-
se Nähe der Beschwerdeführerin zu den Geschehnissen um Y. sein und man
könnte die Annahme vertreten, dass die Beschwerdeführerin allenfalls, was von
ihr bestritten werde, Kenntnisse über allfällig strafrechtlich relevante Vorgänge in
ihrem Umfeld gehabt habe. Das Verschweigen dieser Überweisung zu Beginn der
Strafuntersuchung sei jedoch nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen
und Bestreitungen generell in Frage zu stellen (KG act. 1 S. 11 f.).
b) Auch diese Ausführungen der Beschwerde gehen nicht über ein Darstel-
len der eigenen Sichtweise der Beschwerdeführerin hinaus. Sie genügen den
Anforderungen an die Begründung einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht.
5. Die Beschwerdeführerin moniert weiter, die Vorinstanz habe auch die
Aussagen von Y. unzutreffend gewürdigt, indem sie insbesondere festgehalten
habe, die Belastungen Y.s würden durch Sachbeweise gestützt und dadurch
glaubhaft (KG act. 1 S. 12 ff.).
5.1 a) Es stelle einen Zirkelschluss dar, kritisiert die Beschwerdeführerin,
wenn die Vorinstanz berücksichtige, dass im Pass von Y. die Reisedaten so do-
kumentiert seien, wie sie von diesem geschildert worden seien. Y. habe nämlich
anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme vom 11. Februar 2002 auf die

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Frage, wie und wann der erste Drogentransport von ihm durchgeführt worden sei,
geantwortet, dies sei ungefähr im Oktober oder November 2001 gewesen. Es ha-
be sicherlich einen Stempel in seinem Pass (KG act. 1 S. 12 f.).
b) Es trifft zu, dass die Vorinstanz erwog, wie die Erstinstanz zu Recht aus-
geführt habe, enthalte der Pass von Y. sodann einen Stempel, welcher die Daten
seiner Reise von Zürich nach Bogota so dokumentiere, wie sie von diesem ge-
schildert worden sei (KG act. 2 S. 13), dies unter Hinweis auf das Protokoll der
polizeilichen Befragung vom 22. Februar 2002 (BG act. 14/3) sowie auf die Pass-
kopien (BG act. 15/2). Anlässlich dieser polizeilichen Befragung hatte Y. zu Proto-
koll gegeben, es sei richtig, dass er am 20. Oktober 2001 in Bogota eingereist und
am 4. November 2001 wieder ausgereist und direkt nach Zürich geflogen sei (BG
act. 14/3 S. 2). Wenn die Beschwerdeführerin mit ihrer wenig klaren Argumentati-
on wohl darlegen will, Y. habe diese Daten nicht von sich aus genannt, sondern
sie seien ihm anlässlich der früheren Einvernahme (BG act. 14/6) durch Vorlage
seines Passes bekannt gegeben worden, weshalb diese Angaben nicht als
Glaubhaftigkeitskriterium herangezogen werden könnten, so ist dieser Argumen-
tation zuzustimmen. Allerdings stellt die angefochtene Erwägung nur einen Ein-
zelaspekt der vorinstanzlichen Beweiswürdigung betreffend der Frage, inwiefern
die Aussagen von Fonseca objektiviert werden könnten, dar. Allein durch die (be-
rechtigte) Kritik an diesem einen Aspekt der Beweiswürdigung vermag die Be-
schwerdeführerin nicht darzutun, dass diese Annahme der Vorinstanz an einem
Nichtigkeitsgrund leide. Damit fehlt es der Beschwerde am Nachweis eines
Nachteils zu Lasten der Beschwerdeführerin, weshalb auf die Rüge nicht einzu-
treten ist.
5.2 Was die Beschwerdeführerin im Weiteren auf Seite 13 der Beschwerde-
schrift zu der von Y. erwähnten C. ausführen lässt, beschränkt sich zum einen auf
das Vortragen appellatorischer Kritik. Zum anderen fehlen auch Angaben zu
denjenigen Aktenstellen, auf welche die Beschwerdeführerin ihre Argumentation
stützen will. Auf diese Ausführungen ist demzufolge nicht einzutreten.

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5.3 a) Auf den Seiten 14 bis 18 führt die Beschwerdeführerin (nochmals) auf,
was nach ihrer Ansicht gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen von Y. spreche.
Auch mit diesen Ausführungen gelingt es der Beschwerdeführerin aber nicht, ei-
nen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen, zumal das Darstellen der eigenen Sichtwei-
se - wie bereits mehrfach erwähnt - den Anforderungen an die Begründung einer
Nichtigkeitsbeschwerde nicht genügt und eine Auseinandersetzung mit den kon-
kreten vorinstanzlichen Erwägungen fehlt. Es genügt auch nicht, die obergerichtli-
chen Überlegungen lediglich als unzutreffend oder nicht nachvollziehbar zu be-
zeichnen, ohne dies entsprechend zu begründen.
b) Einzugehen ist einzig auf das Vorbringen, die Vorinstanz habe eine ak-
tenwidrige Würdigung in Bezug auf den telefonischen Kontakt zwischen Y. und
der Beschwerdeführerin im Zeitraum, als sich Y. in der Dominikanischen Republik
aufgehalten habe, vorgenommen (KG act. 1 S. 17). Die Beschwerdeführerin stützt
sich bei ihrer Rüge einzig auf eine Auskunft der Bundeskriminalpolizei, wonach
das Hostal Zapata keine Telefonkabinen besitze, es aber solche in der Nähe des
Hotels gebe (BG act. 18/34). Wenn die Vorinstanz dazu festhielt, die Angaben
von Y. würden auch durch die rechtshilfeweise vorgenommenen Abklärungen in
der Dominikanischen Republik, wonach es im Innenhof des Hotels in Punta Cana
keine Telefonkabine gebe, nicht ausgeschlossen, zumal durchaus möglich sei,
dass Y. damals von einer Telefonkabine in der unmittelbaren Umgebung des Ho-
tels aus die von ihm erwähnten Telefonanrufe getätigt habe (KG act. 2 S. 20), ist
eine Aktenwidrigkeit nicht ersichtlich. Ebenso wenig erweist sich die Annahme der
Vorinstanz als unhaltbar. Die Rüge ist unbegründet.
c) Der Vollständigkeit halber bleibt darauf hinzuweisen, dass es der Be-
hauptung in der Beschwerdeschrift, es sei erstellt, dass Y. weder im Hotel Etappe
noch sonst in einem Hotel im Kanton Zürich logiert habe, an den erforderlichen
Aktenhinweisen fehlt.
6. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe zwei Beweisergän-
zungsanträge abgewiesen, ohne diese Abweisung nachvollziehbar zu begründen.

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a) aa) Festzuhalten ist zunächst, dass § 31 StPO für die Untersuchungsbe-
hörde das den Strafprozess beherrschende Gebot der materiellen Wahrheit (auch
Untersuchungs-, Ermittlungs- oder Instruktionsmaxime genannt) konkretisiert.
Danach soll der Untersuchungsbeamte (von Amtes wegen) den belastenden und
entlastenden Tatsachen mit gleicher Sorgfalt nachforschen. Eine Verletzung von
§ 31 StPO im Zusammenhang mit der Nichtabnahme eines Beweismittels, welche
als Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO in Betracht fiele,
könnte gemäss Praxis dann angenommen werden, wenn die Untersuchungsbe-
hörde es in offensichtlich stossender Weise unterlassen hätte, einen sich auf-
drängenden Entlastungsbeweis abzunehmen. Der Entscheid ist aber nur dann
aufzuheben, wenn sich der Mangel der Untersuchungsführung im Sinne einer
Verweigerung des rechtlichen Gehörs oder willkürlicher Beweiswürdigung auf den
Entscheid ausgewirkt hat; entscheidend ist also, ob bzw. wie sich allfällige derar-
tige Mängel im Urteil niedergeschlagen haben. Generell ist schliesslich zu be-
rücksichtigen, dass bezüglich der Führung einer Strafuntersuchung dem Bezirks-
bzw. heute Staatsanwalt - unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen - ein
erheblicher Ermessensspielraum zusteht (ZR 83 Nr. 120; statt vieler Kass.-Nr.
2002/030S, Entscheid vom 30. September 2002 i.S. D., Erw. II.4b; vgl. auch Do-
natsch/Schmid, a.a.o., N 3 zu § 30 und N 1 ff. zu § 31 StPO).
bb) Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs folgt die Pflicht zur Berück-
sichtigung rechtzeitig und formrichtig gestellter Beweisanträge, soweit die Straf-
verfolgungsbehörden den Sachverhalt nicht ohnehin schon von Amtes wegen ab-
zuklären haben. Das bedeutet indessen nicht, dass sämtliche angebotenen Be-
weise abgenommen werden müssen. Auf die Abnahme von (weiteren) Beweisen
darf dann verzichtet werden, wenn es um offenkundige oder gerichtsnotorische
Tatsachen, rechtlich nicht erhebliche Tatsachen oder um solche Tatsachen geht,
die als wahr unterstellt werden; ferner wenn das angerufene Beweismittel offen-
sichtlich untauglich ist (vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 8 ff. zu
§ 149; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl.,
Basel u.a. 2005, § 55 N 7 ff., je mit Hinweisen).

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Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine antizipierte (vorweg-
genommene) Beweiswürdigung in beschränktem Umfang zulässig. Der Richter
darf danach von weiteren Beweisvorkehren absehen, wenn er den Sachverhalt für
genügend geklärt erachtet, d.h. wenn er aufgrund bereits erhobener Beweise da-
von überzeugt ist, dass über die erheblichen Tatsachen kein zusätzlicher Beweis
mehr geführt zu werden braucht. Das Bundesgericht überprüft dabei im Rahmen
der staatsrechtlichen Beschwerde nur, ob der Richter ohne Willkür annehmen
durfte, die weiteren Beweise könnten am feststehenden Beweisergebnis nichts
ändern (BGE 125 I 135 E. 6c/cc, 124 I 211 E. 4a, 285; Donatsch, in Do-
natsch/Schmid, a.a.O., N 13 zu § 149 StPO, m.w.H.). Weiter ist darauf hinzuwei-
sen, dass auch Art. 6 EMRK einer solchen Beschränkung des Beweisverfahrens
zufolge antizipierter Beweiswürdigung nicht entgegensteht (BGE 125 I 135 mit
Hinweisen).
Nach der Praxis des Kassationsgerichtes kann eine Beweisabnahme unter-
bleiben, wenn mit Sicherheit gesagt werden kann, dass sie auch dann an der
richterlichen Überzeugung nichts mehr ändern könnte, wenn ihr Ergebnis die vom
Beschwerdeführer aufgestellte Behauptung stützen würde (ZR 87 Nr. 125 Erw.
4a; RB 1985 Nr. 54; von Rechenberg, a.a.O., 2. Aufl., Zürich 1986, S. 42). Dabei
prüft das Kassationsgericht im Rahmen von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO nur, ob die
sachrichterliche Annahme der Gewissheit willkürlich ist oder nicht (RB 1990
Nr. 77 und seitherige Entscheide).
b) Die Beschwerdeführerin legt dar, sie habe im Berufungsverfahren bean-
tragt, es seien sachdienliche Abklärungen betreffend die Identität der in der
Schweiz unter dem Aliasnamen D. aufgetretenen Schwester von Y., A., vorzu-
nehmen und es seien Erhebungen betreffend deren Aufenthalt zu den fraglichen
Zeiten der beiden Drogentransporte in der Schweiz zu treffen. Ferner sei bean-
tragt worden, sachdienliche Abklärungen betreffend zweier Personen mit den
Namen "E." und "F." vorzunehmen. Wie den Vorbringen der Verteidigung sowohl
vor erster wie auch zweiter Instanz entnommen werden könne, müsse davon
ausgegangen werden, dass Y. an zwei Drogenimporten in die Schweiz beteiligt
gewesen sei, wobei jedoch Auftraggeberin und Initiantin der fraglichen Drogenim-

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porte A. und allenfalls B. sowie ein gewisser F. respektive E. gewesen sei und
nicht die Beschwerdeführerin. Ziel der gestellten Beweisanträge sei es nicht, wie
seitens der Vorinstanz unterstellt, Anklage gegen andere Personen zu verfolgen,
sondern die Beschwerdeführerin entlastende Momente in das Verfahren einzu-
bringen. Insbesondere die beantragten Abklärungen betreffend die Schwester von
Y. seien geeignet, deren Anwesenheit in der Schweiz zu den fraglichen Zeit-
punkten der Durchführung der Drogentransport zu bestätigen und somit Hinweise
auf die wahre Täterschaft zu erbringen. Alleine schon der Nachweis der Anwe-
senheit der Schwester von Y. zu den fraglichen Zeitpunkten - fährt die Beschwer-
deführerin fort - würde die Glaubhaftigkeit der Aussagen von Y. entscheidend er-
schüttern und zudem würde die Aussage von B., sie habe A. am 25. Januar 2002
in Zürich getroffen und in ihrem Auftrag die Geldüberweisung an Y. vorgenom-
men, bestätigen.
Unabhängig von den Anträgen, fügt die Beschwerdeführerin hinzu, wäre in
Anbetracht der dargelegten Umstände die Vornahme weiterer Abklärungen na-
mentlich betreffend die Identität und den Aufenthalt von A. und B. auch durch die
Untersuchungsmaxime geboten gewesen.
Die Ablehnung der Beweisanträge lediglich mit der Begründung, die Beru-
fungsinstanz habe sich mit dem eingeklagten Sachverhalt, den Argumenten der
Anklage respektive der Verteidigung sowie den Einwänden der Vorinstanz aus-
einander zu setzen und die Anklagen gegen andere Personen seien nicht Gegen-
stand des Berufungsverfahrens, genüge der Begründungspflicht nicht und stelle
eine Verletzung von § 419 und § 421 StPO, mithin eine Verletzung von § 430
Abs. 1 Ziff. 4 StPO dar, weshalb der Entscheid auch aus diesem Grund aufzuhe-
ben sei (KG act. 1 S. 18 ff.).
c) Die Vorinstanz erwog zunächst, B. habe sich in ihrer Befragung als Aus-
kunftsperson dahingehend geäussert, dass sie die Geldüberweisung an Y. vom
25. Januar 2002, welche gemäss Y. für den Flug von Portugal nach Zürich ge-
macht worden sein solle, nicht im Auftrag der Beschwerdeführerin, sondern viel-
mehr im Auftrag der Schwester von Y. ausgeführt habe, welche sich damals in

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der Schweiz aufgehalten habe. Diese habe die Überweisung indes nicht selbst
vornehmen können, da sie mit einer falschen Identitätskarte in der Schweiz ge-
wesen sei. Mit dieser Aussage werde die Beschwerdeführerin bezüglich des
zweiten Drogentransports entlastet, und die Belastungen durch Y. würden gleich-
zeitig in Frage gestellt (KG act. 2 S. 20). Nach Würdigung der Aussagen von B.
kam die Vorinstanz jedoch zum Schluss, die Aussagen überzeugten nicht, wes-
halb darauf nicht abgestellt werden könne (KG act. 2 S. 22).
Abschliessend hielt die Vorinstanz sodann fest, es bleibe offen, ob und ge-
gebenenfalls wie weitere Personen in die eingeklagten Drogengeschäfte involviert
gewesen seien, möglicherweise A. oder B. oder vielleicht auch die von der Vertei-
digung angesprochenen "E." bzw. "F.". Das ändere aber nichts daran, dass sich
die Beschwerdeführerin so verhalten habe, wie es in der Anklageschrift umschrie-
ben sei. Aufgabe der Berufungsinstanz sei es jedenfalls, sich mit dem eingeklag-
ten Sachverhalt, den Argumenten der Beschwerdeführerin resp. ihres Verteidigers
sowie den Einwänden der Erstinstanz auseinander zu setzen. Allfällige Anklagen
gegen andere Personen würden hingegen nicht Gegenstand des vorliegenden
Berufungsverfahrens bilden. Die von der Verteidigung beantragten Abklärungen
hinsichtlich der Identität der vorgenannten Personen erschienen unter diesem
Gesichtspunkt daher nicht als angezeigt (KG act. 2 S. 24).
d) Mit diesen (vorstehend wiedergegebenen) Erwägungen bringt die Vorin-
stanz nicht nur zum Ausdruck, dass eine allfällige Aufnahme von Strafverfahren
gegen die erwähnten Personen nicht Gegenstand des vorliegenden Berufungs-
verfahrens bilde, sondern sie macht auch deutlich, dass ihres Erachtens keine
genügenden Anhaltspunkte dafür vorliegen, inwiefern die beantragten Beweisvor-
kehren etwas am vorliegenden Beweisergebnis ändern würden. Eine Verletzung
der Begründungspflicht, wie sie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht
wird, liegt nicht vor.
Was die Beschwerdeführerin der obergerichtlichen Auffassung im Weiteren
entgegenhält, überzeugt nur - aber immerhin - teilweise. Es versteht sich von
selbst, dass Beweisanträgen (nur) dann nachzukommen ist, falls glaubhaft ge-

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macht wird, dass die beantragten Beweise relevantes zur Belastung bzw. Entla-
stung des Beschuldigten beizutragen vermögen (Schmid, in Donatsch/Schmid,
a.a.O., N 3 zu § 30 StPO). Soweit die Beschwerdeführerin zwar beantragte, es
seien sachdienliche Abklärungen betreffend den dominikanischen Staatsangehö-
rigen mit dem Namen "E.", welcher bereits in der Schweiz in eine Strafuntersu-
chung wegen Drogenhandels verwickelt gewesen sei, mit dem Ziel einer Identifi-
kation dieser Person vorzunehmen und diese Person sei sachdienlich namentlich
zu ihrer Beziehung zu B. zu befragen - ein F. wird in diesem Antrag nicht erwähnt
(OG act. 55 S. 16) -, erweist sich dieser Antrag als zu vage, als dass diesem Er-
suchen nachzukommen gewesen wäre. Daran ändert auch nichts, dass die Ver-
teidigung im Berufungsverfahren ausführte, es lägen ihr Hinweise dafür vor, dass
B. mit einer in der Schweiz in Strafuntersuchung wegen Drogendelikten gezoge-
nen Person mit dem Namen E. in einer Liebesbeziehung zusammengelebt habe
(OG act. 55 S. 16). Konkrete Hinweise nannte die Verteidigung jedoch nicht. Auch
die Beschwerdeschrift enthält weder weitere Ausführungen zur Begründung des
Beweisantrages noch Hinweise auf allfällige Aktenstellen, aus denen sich solche
Hinweise ergäben. B. wurde von der Untersuchungsbehörde in Anwesenheit der
Beschwerdeführerin sowie deren Verteidigers als Auskunftsperson einvernommen
(BG act. 10). Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, dass es ihr anlässlich dieser
Befragung verwehrt gewesen wäre, Auskünfte über den angeblichen "E." zu er-
halten bzw. weshalb ihr solches in jenem Zeitpunkt noch nicht als notwendig er-
schienen wäre.
Was hingegen die Person von A. anbelangt, so ist der Einwand der Be-
schwerdeführerin begründet. Wie vorstehend aufgeführt, ging die Vorinstanz da-
von aus, die Aussagen von B., sie habe die Geldüberweisung im Auftrag von A.
getätigt, würde die Beschwerdeführerin entlasten und gleichzeitig die Belastungen
von Y. in Frage stellen. Angesichts dieser möglichen Entlastung der Beschwer-
deführerin und des vielschichtigen Beziehungsgeflechts zwischen den Beteiligten
- der Beschwerdeführerin, Y., B. und A. - erscheint es nicht mehr haltbar, wenn
die Vorinstanz eine Würdigung der Aussagen von B. vornahm, ohne dass die ge-
ringsten Weiterungen im Hinblick auf deren Bestätigung (Abklärungen über die

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Anwesenheit von A. im fraglichen Zeitraum) getätigt wurden. Das Unterlassen
jeglicher Untersuchungshandlungen in Bezug auf A. und deren behauptete Anwe-
senheit lässt sich mit dem vorstehend aufgeführten Untersuchungsgrundsatz nicht
mehr vereinbaren. Die Beschwerde ist in diesem Punkt begründet.
Anzumerken bleibt, dass in der Beschwerde nicht darlegt wird, dass und wo
die Beschwerdeführerin einen Beweisantrag in Bezug auf B. gestellt hätte.
7. a) Schliesslich macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Be-
schleunigungsgebotes und somit eine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie
Art. 14 Ziff. 3 lit. c IPBPR geltend (KG act. 1 S. 20 ff.).
b) Das Bundesgericht hat sich in zwei Entscheiden vom 22. April 2004 (BGE
130 IV 54 = Pra 2004 Nr. 139 sowie Pra 2005 Nr. 10) zur Prüfung der Thematik
Strafzumessung und Beschleunigungsgebot im eidgenössischen Nichtigkeitsbe-
schwerdeverfahren geäussert. Es hielt fest, es erweise sich aufgrund des engen
Sachzusammenhanges zwischen der Verletzung des Beschleunigungsgebots und
der Anwendung von Art. 63 StGB als unnötig umständlich und künstlich, den Be-
troffenen zu verpflichten, zunächst eine staatsrechtliche Beschwerde zur Fest-
stellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebots einzureichen und sodann
eine Nichtigkeitsbeschwerde, um eine Strafreduktion zu erlangen. Es erscheine
daher angebracht, diese Frage vorfrageweise zur Hauptfrage der Strafzumessung
im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde zu beurteilen. Wolle daher der Betroffene
geltend machen, die Vorinstanz habe bei der Strafzumessung der Verletzung des
Beschleunigungsgebots nicht Rechnung getragen, so habe er diese Rüge mit
eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde vorzubringen. Dabei sei unerheblich, ob
die Vorinstanz eine Verletzung bejaht oder verneint oder die Frage ausser Be-
tracht gelassen habe.
c) Die Beschwerdeführerin hält zwar nicht ausdrücklich fest, die (behaupte-
te) Verletzung des Beschleunigungsgebotes sei von der Vorinstanz zu Unrecht
bei der Strafzumessung nicht berücksichtigt worden. Mit der Formulierung, die
Vorinstanz habe unberücksichtigt gelassen, dass auf verschiedenen Verfahrens-
stufen von einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes ausgegangen werden

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müsse (KG act. 1 S. 4) und dem beschwerdeführerischen Antrag, der vor-
instanzliche Entscheid sei zufolge der Verletzung des Beschleunigungsgebotes
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen
(KG act. 1 S. 25), bringt sie dies aber implizit zum Ausdruck. Es ist deshalb davon
auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine Neubeurteilung der Strafzumes-
sung unter Berücksichtigung der Verfahrensdauer anstrebt. Auf die Rüge der Be-
schwerdeführerin kann somit nach dem vorstehend Gesagten und im Hinblick auf
§ 430 b Abs. 1 StPO im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten wer-
den.
8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde in einem
Punkt als begründet erweist. Das Urteil des Obergerichts vom 15. November
2004 ist somit aufzuheben und die Sache ist im Sinne der Erwägungen an die Vo-
rinstanz zurückzuweisen.
II I.
Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-
klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen
(§ 396a StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der I. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 15. November 2004 aufgehoben und
die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

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Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 439.-- Schreibgebühren,
Fr. 171.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-
chen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Bezirksgericht ____ (II. Abteilung), die Bundesan-
waltschaft sowie das Amt für Justizvollzug (Bewährungs- und Vollzugsdien-
ste), je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: