zh_kassationsgericht · AA050134 · 2006-07-07 · de
Auslegung von Rechtsgeschäften


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA050134/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Hans Michael Rie-
mer, Dieter Zobl, die Kassationsrichterin Sylvia Frei und der Kas-
sationsrichter Rudolf Ottomann sowie der Sekretär Viktor Lieber
Zirkulationsbeschluss vom 7. Juli 2006
in Sachen
X. … SA, …,
Beklagte, Appellatin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt …
gegen
Z., …, Berufs-Fussballer, …,
Kläger, Appellant und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. …
betreffend
Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchK)
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Zivilkammerdes Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 28. Juni 2005 (NF040019/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Der Beschwerdegegner klagte vor Bezirksgericht Zürich, Einzelrichter im
beschleunigten Verfahren, gestützt auf Art. 85a SchKG auf Feststellung, dass
seine Schuld gegenüber der Beschwerdeführerin in der Höhe von Fr. 850'000.--
nebst Zins gemäss Zahlungsbefehl vom 8. April 2003 nicht bestehe, ferner auf
Aufhebung der entsprechenden Betreibung Nr. 27185 des Betreibungsamtes Die-
tikon.
Mit Urteil vom 17. November 2004 nahm der Einzelrichter davon Vormerk,
dass die Beschwerdeführerin die Klage im Fr. 680'000.-- netto übersteigenden
Betrag anerkannt habe und stellte dementsprechend fest, dass die von der Be-
schwerdeführerin beim Betreibungsamt Dietikon in Betreibung gesetzte Forde-
rung von Fr. 850'000.-- im über Fr. 680'000.-- hinausgehenden Betrag nicht be-
steht. Das Betreibungsamt Dietikon wurde eingeladen, die in Betreibung gesetzte
Forderung im über Fr. 680'000.-- netto hinausgehenden Betrag zu löschen. So-
dann stellte der Einzelrichter fest, dass die von der Beschwerdeführerin in Betrei-
bung gesetzte Forderung im auf Fr. 680'000.-- netto reduzierten Betrag weiterhin
besteht und die Betreibung demzufolge in diesem Betrag fortgesetzt werden kön-
ne (OG act. 104).
2. Auf Berufung des Beschwerdegegners hin stellte das Obergericht mit Ur-
teil vom 28. Juni 2005 in Gutheissung der Klage fest, dass der Beschwerdegeg-
ner der Beschwerdeführerin nichts schulde und hob demzufolge die Betreibung
Nr. 27185 des Betreibungsamtes Dietikon (Zahlungsbefehl vom 8. April 2003) auf
(KG act. 2).
3. Dagegen richtet sich die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher
die Beschwerdeführerin beantragt, es sei das angefochtene Urteil des Oberge-
richts aufzuheben und die Berufung abzuweisen; eventualiter sei die Sache zur
Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).

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Der Beschwerdegegner beantragt (KG act. 17), es sei auf die Beschwerde
nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Die Beschwerdeantwort wurde
der Beschwerdeführerin zugestellt (KG act. 19, 20; Prot. S. 6).
Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet (KG act. 9).
4. Mit Präsidialverfügung vom 16. September wurde der Nichtigkeitsbe-
schwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung verliehen.
5. Die Beschwerdeführerin hat gegen das angefochtene Urteil Berufung an
das Schweizerische Bundesgericht erklärt (vgl. KG act. 18).
II.
1. Der Beschwerdegegner ist Berufsfussballspieler argentinischer Nationali-
tät; er spielte zu Beginn dieses Jahrzehntes in der Schweiz zunächst beim FC Lu-
gano und wechselte im September 2002 zum FC Zürich. Die Beschwerdeführerin
hat laut Handelsregistereintrag die "Beförderung, Kommerzialisierung und Aus-
nützung des Image von Sportgesellschaften und Sportlern, Organisierung von
kulturellen und Sportveranstaltungen und jede weitere Tätigkeit im Sportbereich"
zum Gesellschaftszweck. Am 3. April 2000 hatte der Beschwerdegegner zwei
schriftliche Vereinbarungen unterzeichnet, nämlich eine mit der Beschwerdeführe-
rin und eine weitere (hier interessierende) mit einer auf den British Virgine Islands
domizilierten "A. Company Ltd." (nachfolgend A.), wobei letztere ihre Rechte aus
diesem Vertrag am 17. Februar 2003 an die Beschwerdeführerin abgetreten ha-
ben soll. Die Frage der rechtlichen Existenz dieser Gesellschaft wird im ange-
fochtenen Urteil mangels Relevanz offen gelassen (Urteil S. 12 f.). Die Vereinba-
rung vom 3. April 2000 regelt die Abtretung von Rechten des Beschwerdegegners
als Fussballspieler an die A. Die Beschwerdeführerin verlangt im wesentlichen
Schadenersatz aus Nichterfüllung gestützt auf die Tatsache, dass der Beschwer-
degegner anlässlich seines Klubwechsels von Lugano nach Zürich selber mit dem
FCZ bzw. dessen Präsidenten Sven Hotz verhandelte und von diesen einen Be-
trag in Höhe der in Betreibung gesetzten Fr. 850'000.--, eventualiter Fr. 680'000.--

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erhalten habe, statt sie der Beschwerdeführerin auszuhändigen. Im Ergebnis wirft
die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner somit vor, er habe seiner
Spielerrechte hinter dem Rücken der "A." ein zweites Mal an den FC Zürich ab-
getreten (Urteil S. 9).
Strittig ist vorliegend die Tragweite der Vereinbarung ("Convenzione") zwi-
schen dem Beschwerdegegner und der A. vom 3. April 2000 (ER act. 3/11 [italie-
nische Fassung, deutsche Übersetzung act. 3/12]). Nach dieser Vereinbarung er-
warb die A. zum Preis von US$ 420'000.-- (bzw. SFr 690'000.--) den "Spieler-
pass" und "sämtliche Rechte am Spieler" bzw. die Rechte "des Spielers" ("il car-
tellino e tutti i diritti sul giocatore" bzw. "del giocatore"). Die Beschwerdeführerin
vertrat vor den Vorinstanzen die Auffassung, dass der Beschwerdegegner damit
seine sämtlichen beruflichen Rechte der "A." abgetreten habe, wobei beim Ver-
tragsschluss beide Parteien übereinstimmend von dieser Annahme ausgegangen
seien. Es seien somit alle geldwerten Rechte abgetreten worden, "die im Zusam-
menhang mit dem Spieler und seinen fussballerischen Leistungen stehen". Dazu
gehöre namentlich auch der Anspruch auf Auszahlung eines Handgeldes, mit
dem sich ein Spieler jeweils seine Bereitschaft entschädigen lasse, mit einem
neuen Arbeitgeber einen Vertrag abzuschliessen. Demgegenüber vertrat der Be-
schwerdegegner die Auffassung, es sei mit dem Vertrag vom 3. April 2000 der
Anspruch auf ein solches Handgeld gerade nicht abgetreten worden (vgl. Wieder-
gabe der Parteistandpunkte angefochtenes Urteil S. 16/17).
2. Die Auslegung eines Vertrages nach dem Vertrauensprinzip (normative
oder objektivierte Vertragsauslegung) stellt eine Frage des Bundesrechts dar,
welche im Rahmen der Berufung vom Bundesgericht überprüft werden kann.
Demgegenüber ist die Ermittlung des empirischen oder subjektiven (übereinstim-
menden) wirklichen Willens (Art. 18 OR) als Tatfrage zu betrachten. Tatfrage ist
auch, was der kantonale Richter über die Begleitumstände des Vertragsschlusses
feststellt. Diesbezüglich ist das Bundesgericht an die vorinstanzlichen Feststellun-
gen gebunden (BGE 121 III 123, 125 III 308, 126 III 29; Wiegand, in Basler Kom-
mentar zum schweizerischen Privatrecht, Obligationenrecht I, 3. Auflage, Basel/
Genf/München 2003, N 15 zu Art. 18 OR). Die Vorgehensweise bei der Vertrags-

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auslegung und die Frage, welche Tatsachen für die Auslegung erheblich seien,
bestimmt sich wiederum nach Bundesrecht (Kramer, Berner Kommentar, N 76 zu
Art. 18 OR).
Nach dem Grundsatz der Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwer-
de (§ 285 ZPO) ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde insofern ausgeschlos-
sen, als der geltend gemachte Mangel vom Bundesgericht frei überprüft werden
kann. Geht es somit darum, ob die Vorinstanz durch Auslegung nach dem Ver-
trauensprinzip den Inhalt eines Vertrages zutreffend festgestellt hat, so ist - wenn
die übrigen Voraussetzungen für die Berufung (insbes. Streitwert) gegeben sind -
die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde insoweit ausgeschlossen. Zulässig ist sie,
soweit es darum geht, die zugrundeliegenden Feststellungen zu den tatsächlichen
Verhältnissen, insbesondere Annahmen betreffend den wirklichen Willen der
Parteien, im Rahmen von § 281 Ziff. 2 ZPO anzufechten (RB KGZ 1994 Nr. 89
und ständige Rechtsprechung; zuletzt AA040090 i.S. G.B. AG v. 23. August 2004,
Erw. III/1b).
3.1 Konkret beanstandet die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz den
Vertrag zwischen dem Beschwerdegegner und der A. vom 3. April 2000 als reine
Zession, d.h. als Forderungsabtretung, qualifiziert habe und nicht als Abtretung
ganzer Rechtsverhältnisse (Sportsrechte, Verwertungsrechte). Die genannten
Rechte seien grundsätzlich fähig gewesen, Gegenstand der Vereinbarung vom 3.
April 2000 zu werden; davon, dass sie es auch geworden seien, seien beide Ver-
tragsparteien übereinstimmend ausgegangen, und die heutigen Parteien hätten
dies stets gemeinsam so geschildert (Beschwerde S. 11). Die Beschwerdeführe-
rin macht mit anderen Worten - grundsätzlich zulässig (Erw. 2 vorstehend) - auch
eine fehlerhafte Feststellung des tatsächlichen Parteiwillens geltend.
Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang unter Hinweis auf §
281 Ziff. 2 ZPO (Beschwerde S. 24, 25 f.), das erstinstanzliche Verfahren habe
klar ergeben, dass mit der Vereinbarung vom 3. April 2000 die Parteien eine Ab-
tretung aller mit der Sportperson des Beschwerdegegners zusammenhängenden
verwertbaren bzw. vermarktbaren Rechte beabsichtigt gewesen sei. Die Vorin-

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stanz habe sich jedoch willkürlich über dieses Ergebnis hinweggesetzt und ohne
Anhaltspunkte den Inhalt bzw. den Gegenstand der Vereinbarung anders definiert
und auf die blosse Abtretung von Forderungsrechten eingeschränkt. Als Folge da-
von seien weitere Fragen (Nichterfüllung durch den Beschwerdegegner, unge-
rechtfertigte Bereicherung) falsch beantwortet worden (Beschwerde S. 27).
3.2 Die Rüge geht am angefochtenen Entscheid vorbei. Das Obergericht hat
zunächst die Frage aufgeworfen, hinsichtlich welcher Forderungsrechte die Ver-
einbarung vom 3. April 2000 "als Abtretung im Sinne der Art. 164 ff. OR angespro-
chen werden" könne (Urteil S. 16). Es wies dabei auf die unterschiedlichen Par-
teistandpunkte hingewiesen, erwog aber in der Folge, ein Beweisverfahren zur
Frage der übereinstimmenden "Vertragsmeinung" könne unterbleiben, weil der
Beschwerdegegner im Prozess selbst dann obsiege, wenn die These der Be-
schwerdeführerin (wonach durch den in Frage stehenden Vertrag sämtliche geld-
werten beruflichen Rechte des Beschwerdegegners, insbesondere auch dasjeni-
ge auf Auszahlung eines Handgeldes, abgetreten worden seien), richtig wäre
(Urteil S. 17).
Das Obergericht hält dazu weiter fest (a.a.O.; vgl. schon Urteil S. 14), der
fragliche Vertrag vom 3. April 2000 sei "durchaus als Abtretungsvertrag im Sinne
der Art. 164 ff. OR anzusehen" und belegt dies mit Hinweisen auf den (italieni-
schen) Wortlaut. Indessen führt es weiter aus, letztlich könne die Frage, welche
Tragweite der Abtretung zukomme, offen bleiben, weil der Beschwerdeführerin
selbst dann kein Forderungsrecht gegen den Beschwerdegegner zustehe, wenn
von einer gültigen Abtretung hinsichtlich aller denkbaren mit einem Klubwechsel
verbundenen "geldwerten" Ansprüche auszugehen wäre (Urteil S. 18). Diese
Auffassung begründet das Obergericht damit, dass nachgewiesenermassen Ende
August 2002 sowohl Sven Hotz als auch dem FCZ seitens der "A." die Forde-
rungsabtretung zu ihren Gunsten im Sinne von Art. 167 OR notifiziert worden sei
und dass beide - Hotz und der FCZ - von dieser Notifikation ausdrücklich Kenntnis
nahmen. Von Seiten des FCZ wie auch von Seiten Hotzens hätten daher von die-
sem Zeitpunkt an gültige Zahlungen für die Übernahme von Spielerrechten des
Beschwerdegegners nur noch an die "A." bzw. an deren Vertreter geleistet wer-

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den können, während Leistungen an den Beschwerdegegner zur Abgeltung sei-
ner fussballerischen Rechte nicht mehr zur Tilgung einer der "A." zustehenden
Forderungen führen konnten, die vom Abtretungsvertrag zwischen "A." und dem
Beschwerdegegner erfasst wurden (Urteil S. 19/20, vgl. auch S. 22 f.).
3.3 Aus dem Gesagten folgt, dass sich das Obergericht ausdrücklich nicht
festgelegt hat, welche Tragweite die Vereinbarung zwischen dem Beschwerde-
gegner und der "A." vom 3. April 2000 hat, weil dies für den Ausgang des Verfah-
rens aus seiner Sicht nicht erheblich war. Wenn aber das Obergericht diese Frage
ausdrücklich offen gelassen hat, kann sie auch nicht zum Gegenstand einer Rüge
gemacht werden; dass die Frage zu Unrecht offen gelassen worden sei, macht
die Beschwerdeführerin nicht geltend. Unter diesen Umständen liegt auch keine
Feststellung tatsächlicher Natur (hinsichtlich des tatsächlichen Parteiwillens) vor,
an welche das Bundesgericht gebunden wäre. Sollte das Bundesgericht seiner-
seits zur Auffassung gelangen, es komme auf die Tragweite der in Frage stehen-
de Vereinbarung an, so könnte es die Sache zur Vervollständigung und neuer
Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 64 OG).
3.4 Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung klaren materiellen
Rechts, indem das Obergericht zu Unrecht die Bestimmungen von Art. 164 ff. OR
herangezogen bzw. diese falsch angewendet habe (Beschwerde Ziff. 7.2, S. 26).
Auch hierauf ist nicht einzutreten, nachdem - wie oben gezeigt - das Obergericht
sich in diesem Zusammenhang gar nicht festgelegt hat. Zudem könnte auf die
Rüge im Hinblick auf § 285 ZPO schon in grundsätzlicher Hinsicht nicht eingetre-
ten werden.
4. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, so-
weit darauf eingetreten werden kann. Damit entfällt (vorbehältlich Art. 54 Abs. 2
OG) die ihr beigelegte aufschiebende Wirkung.
5. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Beschwerdever-
fahren kosten- und entschädigungspflichtig.

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Damit entfällt die ihr beigelegte aufschiebende Wirkung.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 5'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 276.-- Schreibgebühren,
Fr. 304.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
4. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner für das
Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 6'500.-- zu ent-
richten.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, den Einzelrichter im beschleunigten Verfahren des Be-
zirkes Zürich, das Kantonale Steueramt, Walcheplatz 1, 8090 Zürich und an
das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: