zh_kassationsgericht · AC040088 · 2004-12-24 · de
Natur des kantonalen Beschwerdeverfahrens, Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC040088/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin
Yvona Griesser sowie der Sekretär Jürg-Christian Hürlimann
Zirkulationsbeschluss vom 24. Dezember 2004
in Sachen
Z.,
...,
Angeklagter, Appellat und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt ...
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
8001 Zürich,
Anklägerin, Appellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Staatsanwalt ...
betreffend
Fahren in angetrunkenem Zustand etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2004 (SB040131/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Die Anklage wirft Z. vor, am 8. November 2001 seinen Personenwagen von T
nach W gelenkt zu haben, obwohl er zuvor so viele alkoholische Getränke kon-
sumiert habe, dass er einen Blutalkoholgehalt von minimal 2.49 Gewichtspromil-
len aufgewiesen habe. Weiter soll er am 10. Januar 2002 seinen Personenwagen
von T nach X gelenkt haben, obwohl ihm das Strassenverkehrsamt des Kantons
... mit Wirkung ab 8. November 2001 den Führerschein auf unbestimmte Zeit ent-
zogen habe (BG act. 22).
Das Bezirksgericht ... erkannte den Angeklagten mit Urteil vom 9. Juli 2003 schul-
dig des Fahrens trotz Führerausweisentzug. Vom Vorwurf des Fahrens in ange-
trunkenem Zustand sprach es ihn frei. Es bestrafte den Angeklagten mit 30 Tagen
Haft und einer Busse von Fr. 700.--. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es auf
und setzte die Probezeit auf ein Jahr an (BG act. 31 = OG act. 36). Gegen dieses
Urteil erhob die Staatsanwaltschaft Berufung (BG act. 33).
Das Obergericht (I. Strafkammer) trat mit Beschluss vom 24. Mai 2004 auf die
Anklage betreffend Fahrens trotz Führerausweisentzug infolge Verjährung nicht
ein. Mit Urteil desselben Tages sprach es den Angeklagten schuldig des Fahrens
in angetrunkenem Zustand und bestrafte ihn mit 6 Monaten Gefängnis. Es schob
den Vollzug der Freiheitsstrafe nicht auf und ordnete ausdrücklich auch keine
ambulante oder stationäre Massnahme an (OG act. 53 = KG act. 2). Gegen die-
ses Urteil führt der Angeklagte sowohl eidgenössische wie kantonale Nichtigkeits-
beschwerde (KG act 1 und 6).
2. Mit seiner kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Angeklagte, es sei
das obergerichtliche Urteil zwecks Freispruchs aufzuheben (KG act. 1). Die
Staatsanwaltschaft und das Obergericht verzichten auf eine Beschwerdeantwort
bzw. Vernehmlassung (KG act. 9 und 10).

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II .
1. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfah-
rens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger konkret
mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaupteten Nich-
tigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430 Abs. 2
StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen
Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-
stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzuge-
ben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach
den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen. Wer die
vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde ge-
nau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides
auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer
tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile der Akten,
die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung einbezogen
worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, angerufene Beweismittel
seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu welchen Behauptun-
gen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines Strafprozesses geltend
gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden, ist in der Beschwerde
anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6;
vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Do-
natsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich
1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil und
Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).
Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis des
Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit Erfolg ge-
rügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern
willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung
des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Verneinung eines

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die Freisprechung bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen,
wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unver-
ständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 21 zu § 430). Es ist zu be-
rücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit
in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Be-
weisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a
mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, a.a.O., S. 34). Weiter
geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 4
Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen schliessen
einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche
und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben (BGE
120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).
2. Das Obergericht hält fest, zu Recht habe das Bezirksgericht darauf hingewie-
sen, dass in der ersten Einvernahme des Beschwerdeführers vom 8. November
2001 (BG act. 5) nicht die Rede davon gewesen sei, dass jemand anderes das
Fahrzeug des Beschwerdeführers gelenkt haben soll. Entgegen der Verteidigung
könne in diesem Zusammenhang auch nicht gesagt werden, dass der Beschwer-
deführer sich nur so geäussert habe, dass es offen geblieben sei, wer gefahren
sei (OG act. 50 S. 3). Vielmehr seien die Antworten des Beschwerdeführers zu
den ihm gestellten Fragen klar und unzweideutig. (Vorhalt: „Zu welcher Zeit sind
Sie mit dem PW an die T-strasse gefahren?“; Antwort: „Es war ca. 15.00 Uhr,
doch weiss ich dies nicht so genau.“ [BG act. 5 S. 1]; „Anschliessend fuhr ich
nach Winterthur. Nach dem S-hof fuhr ich an die T-strasse, um meine Ex-
Freundin zu kontaktieren. Ich bin kürzlich Grossvater geworden und wollte ihr nun
Fotos von meinem Enkelkind zeigen. ... Nein - ich war immer allein.“ [BG act. 5 S.
3]: Vorhalt: „Sie werden verdächtigt, in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug ge-
lenkt zu haben; was sagen Sie dazu?“; Antwort: „Was soll ich sagen - es wird
wahrscheinlich so sein.“ [BG act. 5 S. 4]) (KG act. 2 S. 15).
Der Beschwerdeführer rügt „die Vorbehaltlosigkeit des Abstellens auf die wörtlich
aus dem Polizeiprotokoll vom 8.11.2001 wiedergegebenen Aussagen des Be-
schwerdeführers gegenüber dem polizeilichen Befrager, ...“ (KG act. 1 S. 2 Ziff.
1). Er bringt vor, sein Verteidiger habe schon anlässlich der bezirksgerichtlichen

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Verhandlung übereinstimmend mit dem Beschwerdeführer darauf hingewiesen,
dass dieser zunächst seiner Bekannten B einen Einbezug in sein Verfahren habe
ersparen wollen, dass er dies dem Verteidiger anlässlich des ersten Kontaktes
gesagt habe und dass er dies in einem Rekurs bezüglich Führerausweisentzug
habe vorbringen lassen. Der Beschwerdeführer habe vor Bezirksgericht erklärt, er
habe von Frau B nichts erzählt, weil seine Kollegin damals einen Freund und er
ebenfalls eine Beziehung gehabt habe, er habe nicht gewollt, dass die Angele-
genheit in diesen Beziehungen zu Missverständnissen und Problemen führen
würde. Diese Angaben habe der Beschwerdeführer ohne jedes Zögern und ohne
jede erkennbare Fragwürdigkeit vorgebracht. Dass ein „Täter“ eine nahe stehen-
de Drittperson herauszuhalten versuche, sei alltäglich (KG act. 1 S. 2 f. Ziff. 2 - 5).
Die Vorbringen des Beschwerdeführers ändern nichts daran, dass die vom Ober-
gericht wiedergegebenen Aussagen des Beschwerdeführers in der ersten polizei-
lichen Einvernahme so zu verstehen sind, dass der Beschwerdeführer in der be-
treffenden Einvernahme bestätigte, Fahrer des entsprechenden Personenwagens
gewesen zu sein. Weiter geht das Obergericht auf den Seiten 17 - 19 des ange-
fochtenen Entscheids auf die Argumentation des Beschwerdeführers, er habe
nicht gesagt, B sei gefahren, um diese nicht in das Verfahren einzubeziehen, ein.
Ein Nichtigkeitsgrund ist diesbezüglich nicht zu erkennen.
3. Das Obergericht hält fest, es treffe zu, dass der Beschwerdeführer diese erste
Einvernahme zur Sache nicht unterzeichnet habe. Was den Grund für die Nich-
tunterzeichnung betreffe, so führe der einvernehmende Polizist S als Zeuge aus,
dass der Beschwerdeführer offenbar eine Kopie dieses Protokolls gewollt habe
(BG act. 1 S. 4: „Dies mit der Begründung, er wisse dann später [bei den Gerich-
ten] nicht mehr, was er gesagt habe.“) Da der Polizeibeamte eine solche Kopie
nicht habe aushändigen wollen, habe sich der Beschwerdeführer geweigert, das
Protokoll zu unterzeichnen (BG act. 11 S. 3, BG act. 1 S. 4). Wenn der Be-
schwerdeführer dazu später dartue, er habe das Protokoll nicht unterzeichnet,
weil er nicht gefahren sei (BG act. 6 S. 1), so leuchte diese Begründung nicht ein.
Die Erklärung des Polizeibeamten sei dagegen glaubhaft und nachvollziehbar. So
lasse sich der vom Beschwerdeführer behauptete Konnex zwischen der Nichtun-

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terzeichnung des Protokolls und dem vom Beschwerdeführer behaupteten Nicht-
fahren so ohnehin nicht ziehen. Dem Beschwerdeführer wäre offen gestanden,
dies zu erklären und zu Papier zu bringen (etwa „Ich bin nicht gefahren“). Dies
habe er nicht getan. Das Verweigern der Unterschrift hätte jedenfalls nur dann
überhaupt Sinn gemacht, wenn der Beschwerdeführer die Protokollierung selbst
als unkorrekt bzw. unrichtig empfunden hätte. Auch dann hätte er jedoch zuhan-
den des Protokolls auf diesen Umstand hinweisen können. Wie der Beschwerde-
führer indessen anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe einräu-
men müssen, habe der Polizist korrekt protokolliert (BG Prot. S. 6). Somit gebe
das Protokoll korrekt wieder, was der Beschwerdeführer in der fraglichen polizeili-
chen Befragung ausgesagt habe. Warum der Beschwerdeführer dann aber das
Protokoll nicht habe unterzeichnen können, obschon es seine eigenen Aussagen
korrekt wiedergegeben habe, sei nicht schlüssig. Die Gründe, welche der Be-
schwerdeführer zur Verweigerung der Unterschrift anrufe, wirkten deshalb kon-
struiert (KG act. 2 S. 15 f.).
Der Beschwerdeführer wendet ein, hätte er damals zu Protokoll gegeben, er sei
nicht gefahren, so hätte der Polizeibeamte eine solche Feststellung ohne Aussa-
gen über den tatsächlichen Fahrer niemals akzeptieren dürfen (KG act. 1 S. 3 Ziff.
7). Dass der Polizeibeamte korrekt protokolliert habe, sei vom Beschwerdeführer
„wohl“ nie bestritten worden, aber die korrekte Protokollierung habe nur die Aus-
sagen des Beschwerdeführers wiedergeben können, der eben wegen der von ihm
behaupteten Furcht vor Komplikationen im Umfeld gerade nicht habe bestreiten
dürfen, gefahren zu sein (KG act. 1 S. 3 f. Ziff. 8).
Es trifft wohl zu, dass die Erklärung des Beschwerdeführers gegenüber dem Poli-
zeibeamten, er sei nicht gefahren, zur Nachfrage, wer denn gefahren sei, geführt
hätte. Hätte der Beschwerdeführer sich dann geweigert, den Namen der angebli-
chen Fahrerin B bekannt zu geben, so wäre dem Polizeibeamten nichts anderes
übrig geblieben, als dies vorderhand zur Kenntnis zu nehmen und zu protokollie-
ren. Die gerügten Feststellungen des Obergerichts, der Beschwerdeführer hätte
erklären können „Ich bin nicht gefahren“ oder ähnlich, ist nicht zu beanstanden.
Selbst wenn der Beschwerdeführer den Eindruck gehabt haben sollte, er könne

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aus Rücksicht auf B nicht bestreiten, selbst gefahren zu sein, ergibt sich daraus
kein Grund, ein erklärtermassen korrekt verfasstes Protokoll einer polizeilichen
Befragung nicht zu unterzeichen. Somit ist auch die Feststellung des Oberge-
richts, es lasse sich der vom Beschwerdeführer behauptete Konnex zwischen der
Nichtunterzeichnung des Protokoll und dem behaupteten Nichtfahren nicht zie-
hen, nicht zu beanstanden. Soweit weist der Beschwerdeführer keine Nichtig-
keitsgründe nach.
4. a) Nicht schlüssig sei, so der Beschwerdeführer, die Verweisung des Oberge-
richts auf Seite 16 unten des angefochtenen Urteils, wonach der Beschwerdefüh-
rer in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme ausgeführt habe, die Polizei ha-
be gesagt, er sei gefahren, nicht er. Jedenfalls bedeute dies gerade nicht, wie das
Obergericht unterstelle, dass der Beschwerdeführer dem Polizeibeamten falsches
Protokollieren vorwerfe. Er habe ja stets anerkannt, in der polizeilichen Befragung
die Begleiterin verschwiegen zu haben. Wer bestätige, einem Polizisten etwas
Unrichtiges gesagt zu haben, unterstellte dem Beamten damit keine Falschproto-
kollierung (KG act. 1 S. 4 Ziff. 9). Auch die Erwägung des Obergerichts, dass der
Beschwerdeführer in der erstinstanzlichen Verhandlung das Protokoll als richtig
anerkannt habe, führe nicht weiter, weil dieser eben in der gleichen Verhandlung
dargelegt habe, dass seine ersten Aussagen aus Rücksicht auf Silvia Singer un-
richtig gewesen seien (KG act. 1 S. 4 Ziff. 10). Es sei somit unzutreffend, wenn
das Aussageverhalten des Beschwerdeführers aus diesen Gründen als „nicht
glaubhaft“ bezeichnet werde (KG act. 2 S. 17 unten; KG act. 1 S. 4 Ziff. 11).
Der Beschwerdeführer fährt fort, an der gerügten Stelle finde sich eine weitere
blosse Mutmassung des Obergerichts. Nicht schlüssig sei nämlich die Überle-
gung, der Beschwerdeführer - zum dritten Mal mit dem Vorwurf des Fahrens in
angetrunkenem Zustand konfrontiert - hätte schon wegen dieser Vorbelastung
sofort erwähnt, dass nicht er, sondern eine Kollegin gefahren sei, wenn er tat-
sächlich nicht gefahren wäre (KG act. 1 S. 4 Ziff. 12 und 13). Unzutreffend und ir-
reführend formuliert sei sodann, dass der Beschwerdeführer sich vor der Polizei
selber als Fahrer bezichtigt habe. Zwar habe er Fragen, woher und wohin und zu
welcher Zeit er gefahren sei, stets gemäss Polizeirapport mit „ich“ beantwortet,

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diese Aussagen seien aber auch nicht unrichtig, wenn er chauffiert worden sei.
Man könne durchaus auch sagen, man sei an einen bestimmten Ort gefahren,
wenn jemand anders steuere; man fahre auch Zug, Bus und Taxi, ohne Lokomo-
tivführer und Bus- oder Taxichauffeur zu sein. Die Zitate des Obergerichts auf
Seite 25 (recte: S. 15) Absatz 1 des angefochtenen Urteils zeigten zudem deut-
lich, dass der Beschwerdeführer sich um eine Aussage darüber, ob er selbst am
Steuer gewesen sei, gedrückt habe und Zuflucht genommen habe zur Wendung
„Was soll ich sagen, es wird wahrscheinlich so sein“, was wiederum keiner sage,
der einen Sachverhalt, wenn auch „verschämt“ eingestehe (KG act. 1 S. 5 Ziff.
14).
b) Der Beschwerdeführer setzt an die Stelle der Würdigung seiner Aussagen
durch das Obergericht eine eigene Würdigung. Der Umstand, dass ein bestimm-
tes Beweismittel allenfalls anders gewürdigt werden kann, als dies im angefoch-
tenen Urteil erfolgt ist, bedeutet nicht ohne weiteres, dass die obergerichtliche
Würdigung unvertretbar und willkürlich sei. Die Annahme des Obergerichts, dass
ein Angeschuldigter, der das dritte Mal mit dem Vorwurf des Fahrens in angetrun-
kenem Zustand konfrontiert ist, sofort erwähne, wenn er nicht selber gefahren sei,
ist jedenfalls nachvollziehbar, kann doch davon ausgegangen werden, dass ei-
nem solchen Angeschuldigten die Konsequenzen eines erneuten Fahrens in an-
getrunkenem Zustand mindestens in den Grundzügen bekannt sind. Das Vorbrin-
gen, wenn der Beschwerdeführer in der „ich“-Form ausgesagt habe, er sei gefah-
ren, treffe dies auch zu, wenn er nur Beifahrer gewesen sei, ist reichlich rabuli-
stisch. In der gegebenen Situation war klar, dass der Beschwerdeführer unter
dem Verdacht gestanden hatte, alkoholisiert am Steuer seines Personenwagens
und nicht auf dem Beifahrersitz gefahren zu sein. Wenn er in der betreffenden po-
lizeilichen Einvernahme im Zusammenhang mit dem Fahren die „ich“-Form ver-
wendete, so hatte dies der Polizeibeamte - für den Beschwerdeführer erkennbar -
so verstehen müssen, dass der Beschwerdeführer bestätigte, selbst gefahren zu
sein. Ob der Beschwerdeführer durch seine Erklärung, die Polizei habe behaup-
tet, er sei gefahren, nicht er habe dies behauptet, der Polizei sinngemäss den
Vorwurf gemacht habe, falsch protokolliert zu haben, kann dahingestellt bleiben,
da der Beschwerdeführer jedenfalls vor Bezirksgericht die richtige Protokollierung

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bestätigte. Die Annahme des Obergerichts, das aufgezeigte Aussageverhalten
des Beschwerdeführers sei nicht glaubhaft, ist einleuchtend.
Der Beschwerdeführer weist also auch in diesem Zusammenhang keine Nichtig-
keitsgründe nach.
5. Das Obergericht hält fest, wenn das Bezirksgericht und mit ihm die Verteidi-
gung zur ersten Aussage dartue, der Beschwerdeführer sei stark alkoholisiert ge-
wesen und dieser Umstand sei beim Aussageverhalten zu berücksichtigen, so
ändere dieses Faktum nichts an der Tatsache, dass der Beschwerdeführer zuerst
ausgesagt habe, er sei selber gefahren, dann korrigierend erklärt habe, die Polizei
habe falsch protokolliert, um schliesslich zuzugeben, dass er wirklich so ausge-
sagt habe, wie dies protokolliert worden sei. Vielmehr sei aufgrund seines sprung-
haften Aussageverhaltens davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit
seinen nachgeschobenen Schutzbehauptungen versucht habe, seine ersten, sich
selbst belastenden Aussagen aus der Welt zu schaffen (KG act. 2 S. 19 f.).
Der Beschwerdeführer rügt, dass das Obergericht die Tatsache der erheblichen
Alkoholisiertheit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der ersten Befragung
nicht gewürdigt habe. Natürlich ändere der durch die Alkoholisierung beeinträch-
tigte geistige Zustand nichts an den tatsächlichen Aussagen, aber er sei dafür
massgeblich, wie diese Aussagen zu werten seien (KG act. 1 S. 5 - 7 Ziff. 16 -
22).
Das Obergericht hat in der gerügten Erwägung durchaus zur Kenntnis genom-
men, dass der Beschwerdeführer zur Zeit der fraglichen Einvernahme alkoholi-
siert war. Es hält lediglich fest, dass dies nichts daran ändere, dass der Be-
schwerdeführer zuerst ausgesagt habe, er sei selber gefahren, und dass das
Aussageverhalten des Beschwerdeführers sprunghaft gewesen sei. Diese Fest-
stellung ist zutreffend. Es ist auch durchaus zulässig, die Aussagen eines alkoho-
lisierten Angeschuldigten in die Beweiswürdigung einzubeziehen. Der Beschwer-
deführer macht nicht geltend und zeigt nicht auf, dass er im Zeitpunkt der Befra-
gung nicht einvernahmefähig gewesen sei.

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In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer unter Ziffer 19 seiner Be-
schwerdeschrift (KG act. 1 S. 6 unten), die Annahme des Obergerichts beruhe auf
Aktenwidrigkeit. Er habe nie gesagt, er sei selber gefahren, sondern habe dies
einfach nicht ausdrücklich in Abrede gestellt. Wie bereits ausgeführt, lässt sich
aus der Verwendung der „ich“-Form durch den Beschwerdeführer in der betref-
fenden polizeilichen Befragung im Zusammenhang mit der fraglichen Autofahrt
ohne weiteres auf die Aussage schliessen, der Beschwerdeführer sei selbst ge-
fahren. Ein blanker Irrtum in dem Sinne, als das Protokoll der Beratung nicht mit
dem richtigen Wortlaut in die Beweiswürdigung einbezogen worden sei (vgl. von
Rechenberg, a.a.O., S. 27 und 35) und damit eine Aktenwidrigkeit ausgewiesen
sei, liegt nicht vor.
Der Beschwerdeführer weist somit wieder keinen Nichtigkeitsgrund nach.
6. Das Obergericht hält fest, das Verheimlichen der Beziehung mache im Übrigen
nur schon deshalb keinen Sinn, weil der Beschwerdeführer und B am fraglichen 8.
November 2001 nach Zürich hätten gehen wollen. Es seien keinerlei Zeichen er-
kennbar, die Beziehung zu verheimlichen. Im Fakt allein, jemanden zu chauffie-
ren, liege ferner auch kein Umstand, der „Missverständnisse und Probleme“ pro-
vozieren könne. Selbst wenn diesbezüglich die Zeugin B „aktenkundig“ geworden
wäre und - was ja auch noch erforderlich gewesen wäre - dies nach aussen ge-
drungen wäre, so hätte dies, ernsthaft betrachtet, keine Probleme verursachen
können (KG act. 2 S. 18 f.).
Der Beschwerdeführer hält dafür, die Argumentation des Obergerichts, er habe
objektiv keinen Grund gehabt, im Interesse der Zeugin B deren Präsenz zu ver-
schwiegen, sei unzulässig. Die Zeugin Singer habe nicht bestritten, dass sie eine
andere nahe Beziehung gehabt habe. Ob die Zeugin einen Partner gehabt habe,
stehe nicht fest. Deswegen könne der Beschwerdeführer - der selber zur fragli-
chen Zeit gemäss seiner Aussage denn eine andere Beziehung gehabt habe -
gleichwohl Gründe gehabt haben, seine Begleiterin nicht in die Sache hineinzu-
ziehen. Es sei nicht erheblich, ob es, wie das Obergericht erwäge, „ernsthaft be-
trachtet“ objektiv keinen Grund für eine Weglassung der Begleitung gegeben ha-
be oder nicht. Der Beschwerdeführer sei aktenkundig anlässlich der Polizeibefra-

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gung nicht in einem Zustand gewesen, in dem man zunächst sorgfältig prüfe, ob
eine Aussage überhaupt öffentlich bekannt werden könnte (KG act. 1 S. 7 f. Ziff.
23).
Der Umstand, dass eine Frau und ein Mann zusammen in einem Personenwagen
fahren, lässt für sich allein nicht schliessen, es bestehe zwischen ihnen eine Be-
ziehung, deren Offenlegung eine allfällige Liebes- oder Freundschaftsbeziehung
zu einer Drittperson beeinträchtigen könnte. Die Annahme des Obergerichts, im
Fakt allein, jemanden zu chauffieren, liege kein Umstand, der „Missverständnisse
und Probleme“ provozieren könnte, ist nachvollziehbar. Jedenfalls liessen sich
solche „Missverständnisse und Probleme“ aus der Welt schaffen und der Be-
schwerdeführer zeigt keine ernsthaften Gründe auf, die behauptete Fahrt von Sil-
via Singer zu verheimlichen. Die Rüge ist unbegründet.
7. a) Auf den Seiten 20 - 24 des angefochtenen Urteils setzt sich das Obergericht
eingehend mit den Aussagen der Zeugin G. auseinander. Soweit der Beschwer-
deführer der Würdigung des Obergerichts lediglich seine eigene abweichende
Würdigung entgegenhält (KG act. 1 S. 8 - 10, Ziff. 24, 25 und 28), ohne im einzel-
nen aufzuzeigen, dass die Würdigung des Obergerichts unvertretbar sei, ist auf
die Vorbringen des Beschwerdeführer nicht weiter einzugehen.
b) Das Obergericht hält fest, es sei ohne Relevanz, dass die Zeugin G. weiterge-
hende Fragen zu ihrem persönlichen Werdegang nicht habe beantworten wollen.
Sei der Beschwerdeführer mit der Zeugin über längere Zeit befreundet gewesen,
was beide übereinstimmend ausführten, so habe der Beschwerdeführer diese
Daten gekannt. Folglich dienten solche Fragen wohl einzig der Diffamierung der
Zeugin und hätten mit der Sache ebenso wenig zu tun, wie der von der Zeugin
offenbar geführte „Titel“, weshalb daraus nichts zulasten dieser Zeugin abgeleitet
werden könne (KG act. 2 S. 24 Mitte).
Der Beschwerdeführer rügt diese Feststellung des Obergerichts als willkürlich. Es
sei bei den betreffenden Fragen grob gesagt darum gegangen, dass die Zeugin
Fragen zu ihrem Bildungsweg nur aus einem einzigen Grund nicht habe beant-
worten wollen, weil sie nämlich keine sozialpädagogische Ausbildung haben

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dürfte. Weshalb das Bezweifeln der Glaubwürdigkeit einer Zeugin, welche hoch-
tönende Berufstitel verwende, über deren Erlangung aber nichts sagen wolle,
bloss eine Diffamierung sein solle, erkläre das Obergericht nicht. Die Verteidigung
habe im Plädoyer darauf hingewiesen, dass die nun als diffamierend bezeichne-
ten Fragen von der Untersuchungsbeamtin zugelassen worden seien. In Bezug
auf die Glaubwürdigkeit der einzigen Belastungszeugin dürfe und müsse auch
das persönliche Verhalten in der Befragung gewürdigt werden (KG act. 1 S. 9 Ziff.
26 und 27).
Bei der Festhaltung der Personalien der Zeugin G. im Protokoll der untersu-
chungsrichterlichen Einvernahme vom 16. Januar 2003 wurde als Beruf „Sozial-
pädagogin“ vermerkt (BG act. 8 S. 1). Auf die Frage des Verteidigers nach dem
Werdegang der Zeugin seit Schulabschluss, „als grobes Ausbildungsraster“, ant-
wortete diese, da wolle sie keine Antwort geben. Sie fände die Frage zu persön-
lich. Sie sei hierher gekommen, um Aussagen zu machen, was sie damals gese-
hen habe (S. 5). Anlässlich der bezirksgerichtlichen Hauptverhandlung hielt der
Verteidiger dafür, nicht für die Aufrichtigkeit der Zeugin spreche, dass sie sich
eingangs der Befragung hochtrabend als „Sozialpädagogin“ bezeichnet habe, die
Frage der Verteidigung nach ihrem Bildungsweg aber nicht habe beantworten
wollen, wobei sie die diesbezüglich hochtönende Begründung abgegeben habe,
das sei „zu persönlich“ (BG act. 27 S. 10). G. wurde als Zeugin vorgeladen. Es
war nicht ihre Aufgabe, über eigene Wahrnehmungen aus der fachlichen Optik ei-
ner Sozialpädagogin, gleich einer sachverständigen Zeugin, zu berichten. Ihr be-
ruflicher Werdegang ist also für den vorliegenden Fall ohne Belang. Daran ändert
nichts, dass die Untersuchungsbeamtin die Zusatzfrage des Verteidigers nach
dem Werdegang der Zeugin zunächst zuliess, jedoch dann nicht auf deren Be-
antwortung bestand. Selbst wenn es sich herausgestellt hätte, dass die Ausbil-
dung der Zeugin zur Sozialpädagogin nicht auf einem anerkannten Weg stattge-
funden habe oder anderweitig nicht über alle Zweifel erhaben sei, liesse dies nicht
auf ihre persönliche Unglaubwürdigkeit schliessen. Die gerügte Feststellung des
Obergerichts, es sei ohne Relevanz, dass die Zeugin weitergehende Fragen zu
ihrem persönlichen Werdegang nicht habe beantworten wollen, ist demnach nicht
zu beanstanden. Die entsprechende Rüge ist unbegründet.

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8. a) Das Obergericht setzt sich im angefochtenen Urteil umfassend detailliert mit
den Aussagen der Zeugin B auseinander und kommt zum Schluss, dass die Aus-
sagen der Zeugin die von ihr aufgestellte Behauptung, bei der inkriminierten Fahrt
Lenkerin des Fahrzeugs des Beschwerdeführers gewesen zu sein, nicht zu be-
stätigen vermögen (KG act. 2 S. 27 - 32 Erw. II/4/B/d). Wiederum setzt der Be-
schwerdeführer der obergerichtlichen Würdigung seine eigene Würdigung entge-
gen (KG act. 1 S. 10 - 14, Ziff. 29 - 41). Der Umstand, dass eine Zeugenaussage
allenfalls anders, in für den Angeklagten vorteilhafterer Weise gewürdigt werden
könnte, macht die Würdigung durch den Sachrichter nicht ohne weiteres unhalt-
bar und damit willkürlich.
b) Das Obergericht hält fest, das Bezirksgericht sei vorweg zum Schluss gelangt,
die Aussagen der Zeugin B seien vom Inhalt und vom Ablauf her „wenig glaub-
haft“. Es begründe dies zum einen mit dem Umstand, dass die Zeugin nach dem
Erscheinen der Polizei einfach verschwunden sei, zum andern mit fehlenden De-
tailkenntnissen betreffend des Zustands des Fahrzeugs. Tatsächlich sei das Weg-
gehen der Zeugin B nach dem Erscheinen der Polizei nicht plausibel. Zum einen
lege die Zeugin dazu zwei verschiedene Versionen vor, die nicht kompatibel seien
bzw. mit der Fahrt und dem Ziel der Fahrt nicht korrespondierten, zum andern
seien auch die Erklärungen nicht nachvollziehbar (KG act. 2 S., 27 f.). In der Fol-
ge begründet das Obergericht diese Feststellung:
Die Zeugin B habe erwähnt, dass sie mit dem Beschwerdeführer zusammen nach
Zürich haben gehen wollen, um zu „lädelen“. Der Beschwerdeführer habe sie
dann gefragt, ob sie nicht mit seinem Fahrzeug fahren könnte, da er am Abend
zuvor zu viel Alkohol konsumiert habe. Bei der Institution „L“ angekommen, sei sie
aus dem Auto ausgestiegen und habe eine Zigarette geraucht. Es habe geregnet.
Der Beschwerdeführer sei ins Haus gegangen. Sie habe ihm gesagt, sie würde
auf ihn warten. Wenig konsequent bzw. nachvollziehbar erscheine dann ihre wei-
tere Erklärung: „Ich sagte, dass ich gehen würde, wenn es länger dauern sollte“
(BG act. 12 S. 5). Warum hier plötzlich ein zeitliches Element ins Spiel gebracht
werde und Eile markieren sollte, wo doch der Beschwerdeführer seiner Ex-Freun-
din nur die Fotos seines Enkelkindes habe zeigen wollen und offensichtlich

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fahruntüchtig gewesen sei, sei nicht realistisch. Die fragliche Institution habe sich
abseits befunden. Also habe die Zeugin - nach ihrer ersten Version - in Kauf ge-
nommen, dass der Beschwerdeführer nachher selber fahren oder das Auto ste-
hen lassen würde. Aber auch sie sei diesfalls auf öffentliche Verkehrsmittel ange-
wiesen gewesen, um auf recht komplizierte Weise zurück zu fahren. Sie habe
aber mit dem Beschwerdeführer nach Zürich gehen wollen, um zu „lädelen“. Die-
se zunächst gelieferte Erklärung der Zeugin sei lebensfremd und angesichts der
Umstände nicht glaubhaft. Anschliessend habe die Zeugin eine weitere Version
präsentiert. So habe sie erklärt: „Ich hatte dann das Gefühl, dass etwas nicht gut
sei, als die Polizei kam .... Ich wollte einfach weggehen“ (BG act. 12 S. 3). „Ich
ging, als ich die Polizei sah. Ich sah die Polizei weiter unten heranfahren. Ich
dachte, was wohl los sei, und ging weg“ (BG act. 123 S. 5). Die Frage, ob sie et-
was zu befürchten gehabt habe, habe sie klar verneint (BG act. 12 S. 5). Nur
schon die darauf folgende Präzisierung“ ... aber ich hatte keine Lust, so lange zu
warten“ sei wenig überzeugend. Auffallend sei auch, dass ihre Aussagen zum
vorgestellten Grund des Erscheinens der Polizei bzw. vor allem der Konnex zum
Beschwerdeführer wenig überzeugend ausfielen. Auf die Frage „Weshalb dachten
Sie, dass Sie wegen der Polizei lange warten müssten?“ habe die Zeugin geant-
wortet „Ich dachte dies, weil Herr F schon länger in der Institution war. Ich weiss
nicht, was früher schon war. Ich hatte einfach das Gefühl, dass etwas nicht gut sei
und es wohl besser sei, wenn ich ginge“ (BG act. 12 S. 6). Die Frage, ob sie ge-
dacht habe, dass die Polizei wegen des Beschwerdeführers gekommen sei, habe
die Zeugin verneint: „Nein, ich dachte, dass in diesem Gebäude irgendetwas war.
Ich habe keine Angst vor der Polizei, aber ich habe nicht gerne ‚Puff’, weshalb ich
einfach ging“ (BG act. 12 S. 6). Diese Aussagen enthielten, so das Obergericht,
zahlreiche Lügensignale. Wenn man in Betracht ziehe, dass die Zeugin mit dem
Beschwerdeführer nach Zürich gewollt habe, wenn man weiter berücksichtige,
dass dieser seiner Ex-Freundin nur die Fotos seines Enkelkindes habe zeigen
wollen, was sie gewusst habe, was kaum längere Zeit in Anspruch habe nehmen
können, und wenn man schliesslich in Rechnung stelle, dass die Zeugin das Er-
scheinen der Polizei nicht mit dem Beschwerdeführer in Verbindung gebracht ha-
be, so lasse sich ihr persönliches und zudem von niemandem (vgl. dazu die Zeu-

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gen S und G) bemerktes „Verschwinden“ nicht rechtfertigen oder erklären. Dafür
habe erstens keinerlei Notwendigkeit bestanden, zweitens kein zeitlicher Druck
und drittens - gegenüber dem Beschwerdeführer - kein Konnex. Auch die sonsti-
gen Erklärungsversuche („Ich hatte keine Lust, so lange zu warten“, BG act. 12 S.
5) überzeugten nicht. Die Erklärungsversuche der Zeugin wirkten allesamt kon-
struiert und nicht glaubhaft (KG act. 2 S. 28 f.).
Der Beschwerdeführer rügt die Feststellung des Obergerichts, das Weggehen der
Zeugin nach dem Erscheinen der Polizei sei nicht plausibel. Die Sachdarstellung,
welche die Zeugin in diesem Zusammenhang gebe, und namentlich das vom
Obergericht so genannte „zeitliche Element“ seien keineswegs im Bereich einer
Unwahrscheinlichkeit. Es sei nachvollziehbar, dass eine jüngere Frau, die einen
Mann zu einem Treffen mit seiner Ex-Freundin führe, in eine etwas beklemmende
Situation gerate, wenn derselbe dann länger als angenommen ausbleibe. Nach-
vollziehbar sei auch, dass es der Zeugin ganz ungemütlich geworden sein könne,
als sie plötzlich die Polizei am Ort, wo ihr Begleiter sich aufgehalten habe, hinein-
gehen gesehen habe (KG act. 1 S. 10 f. Ziff. 30).
Weshalb B in eine „etwas beklemmende Situation“ geraten sein sollte, als der Be-
schwerdeführer etwas länger als ursprünglich vorgesehen im Haus, wo sich seine
Ex-Freundin aufgehalten hatte, verblieb, ist nicht zu erkennen und wird vom Be-
schwerdeführer auch nicht begründet. Ebenfalls nicht zu erkennen ist, weshalb es
der Zeugin „ganz ungemütlich“ geworden sei, als die Polizei aufgetaucht sei,
wenn sie doch nach eigener Angabe das Erscheinen der Polizei nicht mit dem
Beschwerdeführer in Verbindung brachte und sie selbst von der Polizei nichts
befürchtete. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (KG act. 1 S. 11
Ziff. 31) können in den vom Obergericht wiedergegebenen Aussagen von B
durchaus zwei verschiedene Versionen erblickt werden. Ebenfalls ohne Willkür
kann festgestellt werden, dass die Zeugenaussagen von B Widersprüche und Lü-
gensignale aufweisen. Dass das Obergericht unter diesen Umständen die Aussa-
gen als unglaubhaft taxiert, ist nicht zu beanstanden. Die in diesem Zusammen-
hang vorgebrachten Rügen sind unbegründet.

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c) Das Obergericht hält fest, als weiteres Moment für die Unrichtigkeit der Sach-
darstellung der Zeugin B sei ihre Aussage zu taxieren, wonach sie dem Be-
schwerdeführer bescheinigte, er sei am Tag des eingeklagten Vorfalls „in guter
Verfassung“ gewesen (BG act. 12 S. 5). Von einer Alkoholisierung habe sie nichts
bemerkt. Stelle man diesen Feststellungen der Zeugin den rechtsmedizinisch
nachgewiesenen Alkoholisierungsgrad des Beschwerdeführers von mindestens
2.49 Gewichtspromillen gegenüber, verbunden mit der Tatsache, dass es dem
Beschwerdeführer unmöglich gewesen sei, den Strichgang zu absolvieren, und
dass sowohl G. wie auch die Polizei die Alkoholisierung bemerkt hätten, so seien
diese Aussagen der Zeugin B schlicht unglaubhaft. Dies lasse sich nur damit er-
klären, dass die Zeugin am fraglichen Tag nicht anwesend gewesen sei, was aber
ausschliesse, dass sie damals am Steuer des Fahrzeugs des Beschwerdeführers
gesessen sei (KG act. 2 S. 30 unten).
Der Beschwerdeführer wendet ein, dass die Zeugin bei ihm keine Alkoholsym-
ptome festgestellt habe, sei bei aller Lebenserfahrung auch in Bezug auf einen
erheblich angetrunkenen Mann gut möglich, wenn die Zeugin selber keinen per-
sönlichen oder berufsmässigen Bezug zum Alkohol habe. Weiter seien anlässlich
der Befragung das Geschehen schon mehr als 18 Monaten zurückgelegen (KG
act. 1 S. 13 Ziff. 39).
Nachdem, wie das Obergericht aufzeigt, der Beschwerdeführer den „Strichgang“
nicht mehr absolvieren konnte und sowohl die Zeugin G. wie auch die Polizei die
Alkoholisierung bemerkt hatten, ist es nachvollziehbar, wenn das
Obergericht davon ausgeht, dass auch B diese Alkoholisierung hätte bemerken
müssen. Daran ändert auch der Zeitverlauf zwischen dem fraglichen Ereignis und
der Zeugeneinvernahme nichts. Immerhin war sie - folgt man ihrer Darstellung,
dass sie den Wegen lenkte und der Beschwerdeführer Beifahrer war - an diesem
Tag jedenfalls länger mit dem Beschwerdeführer zusammen als G. Die Würdi-
gung der betreffenden Aussagen von Silvia Singer als unglaubhaft ist nicht will-
kürlich.
9. a) Im Zusammenhang mit der Zeugenaussage von H hält das Obergericht fest,
dem Polizeirapport könne entnommen werden, dass es H. gewesen sei, welcher

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der Stadtpolizei ... telefoniert und ihr gemeldet habe, der ihm bekannte Beschwer-
deführer sei „mit dem PW ... vorgefahren“ und belästige nun eine Angestellte. Er
(H) wäre froh, wenn die Polizei unverzüglich ausrücken könnte. Der Beschwer-
deführer mache einen verwirrten Eindruck, sei stark angeschlagen und rede et-
was von einer Waffe (BG act. 1 S. 2). Es falle auf, dass sich der Zeuge H nicht
recht an dieses doch aussergewöhnliche Faktum des Erscheinens der Polizei,
notabene mit Polizeihund, habe erinnern wollen (BG act. 13 S. 3). Ebenso wenig
wolle der Zeuge mit der Polizei gesprochen haben (BG act. 13 S. 2: „Ich sprach
auch nicht mit der Polizei.“; Frage: „Dann sahen (Sie) die Polizeibeamten gar
nicht?“; Antwort:: „Nur im Gang vorbei gehen. Ich winkte einem mit einem Hund,
er solle vorbeigehen. Ich machte dann die Türe zu.“). Demgegenüber habe der
Polizeibeamte S erklärt, mit H gesprochen und die Sache geklärt zu haben (BG
act. 11 S. 2). Warum der Zeuge H diesen Umstand bestreite, erscheine letztlich
unverständlich. Überhaupt falle auf, wie stark sich der Zeuge winde. So habe er
ausgeführt: „ich weiss nichts von Waffen“ (BG act. 13 S. 2). Wenn er aber die Po-
lizei benachrichtigt habe, wovon auszugehen sei, so habe er wohl wissen müs-
sen, was der Grund dafür gewesen sei. Auch darin sei ein Widerspruch zu sehen.
Die Zeugin G habe davon gesprochen, dass der Beschwerdeführer schon mehr-
fach erschienen sei, um sie zu belästigen (BG act. 8 S. 4). Wenn der Zeuge H
nunmehr sein Desinteresse bekunde und dartue, das Ganze ginge ihn nichts an
(BG act. 13 S. 2: „Ich wollte nichts dami zu tun haben und sagte dies Frau G“), so
leuchte eine solche Haltung nur schon deshalb nicht ein, weil man zu berücksich-
tigen habe, (a) dass der Beschwerdeführer offenbar schon vorher - gemäss An-
gaben des Zeugen, welcher der fraglichen Institution „Lichtblick“ vorgestanden sei
und deshalb sehr wohl ein Interesse gehabt haben müsse, was in seinem Haus
geschehen sei - mehre Male gekommen und in unangenehmer Erinnerung ge-
blieben sei, und (b) der Zeuge sich dieses Mal offenbar gezwungen bzw. veran-
lasst gesehen habe , die Polizei zu benachrichtigen (KG act. 2 S. 25 f.).
Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht werfe H vor, als Zeuge nicht
mit der Polizei gesprochen haben zu wollen, wogegen der Zeuge S erklärt habe,
mit H gesprochen und die Sache geklärt zu haben. S sei aber nicht gefragt wor-
den, ob er mit H wirklich gesprochen habe, sondern er habe ausgesagt (BG act.

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11 S. 2), als die Polizei eingetroffen sei, sei der Beschwerdeführer mit Frau G an
einem Tisch gesessen, seines Wissens allein. Herr H sei auch noch „vor Ort“ ge-
wesen, und dann: „wir sprachen mit Herrn H und klärten die Sache“. Hier bestün-
den drei Möglichkeiten: ein anderer Beamter habe mit H gesprochen, keiner habe
mit H gesprochen und die sehr vage, beiläufige Bemerkung des Beamten beruhe
auf einem Irrtum. Der Polizeibeamte habe sich darüber, inwiefern H überhaupt
präsent gewesen sei, nur achtlos und beiläufig geäussert. Es sei daher unzuläs-
sig, eine ebenfalls nur beiläufige gegenteilige Aussage von H quasi absolut zum
Anlass zu nehmen, H als windigen Lügner darzustellen. Auch dass H ausgesagt
habe, nichts von Waffen zu wissen, spreche für seine Redlichkeit (keine Scheine-
rinnerungen wiedergeben). Die Verteidigung habe im Übrigen im Plädoyer zuhan-
den des Obergerichts festgehalten, dass H sich eher abschätzig über den Be-
schwerdeführer geäussert habe. Dass H dem Beschwerdeführer nicht grün gewe-
sen sei, sei anlässlich der Zeugeneinvernahmen mit Händen zu greifen gewesen.
Es frage sich, weshalb er sich den hätte winden sollen. Die Erwägungen des
Obergerichts seien zum Teil glattweg willkürlich, zum Teil sogar aktenwidrig (KG
act. 1 S. 15 f. Ziff. 46 - 48).
b) Das Obergericht hat nirgends festgestellt, H sei ein „windiger Lügner“. Im Ge-
genteil hält es fest, gegen die Glaubwürdigkeit des Zeugen H spreche an sich
nichts. Das Bezirksgericht habe bei den Aussagen dieses Zeugen Zweifel ange-
meldet (OG act. 36 S. 10: „Aus der Tatsache, dass H wahrscheinlich mehr mit der
Angelegenheit zu tun hatte, als er dies in der Zeugeneinvernahme zugeben woll-
te, lässt sich indessen hinsichtlich der entscheidenden Frage, ob er den Ange-
klagten mit dem Auto heranfahren sah oder nicht, nichts ableiten“). Die Beurtei-
lung des Bezirksgerichts, so das Obergericht weiter, habe weniger mit der allge-
meinen Glaubwürdigkeit zu tun, als mit der Glaubhaftigkeit der Aussagen. Die zu-
sammenfassende Beurteilung, dass die Aussagen des Zeugen wenig überzeu-
gend ausgefallen seien, treffe jedoch zu (KG act. 2 S. 24 unten). Das Obergericht
hält auch nicht fest, es handle sich bei H um einen Entlastungszeugen. Das ent-
sprechende Vorbringen des Beschwerdeführers, das Obergericht scheine davon
auszugehen (KG act. 1 S. 14 f. Ziff. 43), geht fehl. Aus dem Umstand, dass der
Zeuge sich an verschiedene Vorkommnisse des fraglichen Zeitpunktes nicht mehr

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zu erinnern vermögen will, so an die Gespräche mit dem Polizeibeamten, zieht
das Obergericht keine Schlüsse bezüglich der vorliegend interessierenden Frage
des Fahrens in angetrunkenem Zustand. Es widerspricht insbesondere der be-
zirksgerichtlichen Feststellung nicht, wonach sich aus dem Verhalten des Zeugen
hinsichtlich der entscheidenden Frage nichts ableiten lasse, ob er den Beschwer-
deführer mit dem Auto heranfahren gesehen habe oder nicht. Mit seinen Vorbrin-
gen in der Beschwerdebegründung zielt der Beschwerdeführer ins Leere.
Im Zusammenhang mit dem Zeugen H nennt das Obergericht ein belastendes In-
diz, nämlich dass der Beschwerdeführer dem Zeugen gemäss Darstellung des
Zeugen und auch gemäss Zugabe des Beschwerdeführers ein Faxschreiben zu-
gesandt habe mit dem Inhalt „Judas / Verräter“ oder „Danke vielmals, Judas
Ischariot!“. Ob das Aussageverhalten des Zeugen damit in Verbindung gebracht
werden könne, sei offen. Das Verschicken der Faxschrift zeige jedenfalls deutlich
auf, dass sich der Beschwerdeführer durch den Beizug der Polizei offenbar be-
troffen gefühlt habe, was aber nicht verständlich wäre, wenn er nicht gefahren wä-
re (KG act. 2 S. 26). Hierzu äussert sich der Beschwerdeführer nicht.
10. Abschliessend bringt der Beschwerdeführer pauschal einige weitere Rügen
vor. So verletze das Obergericht mit seiner bewusst einseitigen Beweiswürdigung,
zu welcher auch die Nichtbeachtung der Vorbringen der Verteidigung gehöre, den
Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (KG act. 1 S. 16 unten
Ziff. 49). Dies gelte etwa in Bezug auf die Alkoholisiertheit des Beschwerdeführers
(S. 17 Ziff. 50) und der Frage, ob ein unterschriebenes Polizeiprotokoll vorliege
oder nicht (Ziff. 51). Der Verteidigung sei schlicht das Gehör nicht gegönnt wor-
den (Ziff. 52). Das Obergericht habe durch nicht auf Akten basierende Mutma-
ssungen, Spekulationen und Annahmen getroffen, die als willkürlich erschienen
und zum Teil aktenwidrig seien, und mit dem Weghören in Bezug auf die Hinwei-
se der Verteidigung Nichtigkeitsgründe im Sinne von § 430 Ziff. 4 und 5 gesetzt
(Ziff. 53). Diese Vorbringen haben offenbar keinen eigenständigen Charakter,
sondern beziehen sich auf die vorangegangenen Rügen. Ansonsten wäre auf sie
mangels Substantiierung nicht einzutreten, nennt doch der Beschwerdeführer hier
keinerlei Aktenstellen.

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11. Zusammenfassend erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegründet
und ist sie abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
II I.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen
der amtlichen Verteidigung, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 462.-- Schreibgebühren,
Fr. 152.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Bezirksgericht ... sowie an das Schweizerische
Bundesgericht, je gegen Empfangsschein..
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär:

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