zh_kassationsgericht · AC100007 · 2010-03-24 · de
Kantonales Beschwerdeverfahren


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC100007/U/mum
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Vi-
zepräsident, Bernhard Gehrig, Andreas Donatsch und Paul
Baumgartner sowie der juristische Sekretär Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 24. März 2010
in Sachen
X.,
Rekurrentin und Beschwerdeführerin
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich,
Rekursgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend
Nichteintreten auf die Strafanzeige
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der III. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. Januar 2010 (UK090229/U/bee)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
1. Mit Beschluss vom 26. Januar 2010 wies die III. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich einen Rekurs der Beschwerdeführerin gegen eine
Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Juni 2009 ab. In der
Rechtsmittelbelehrung wies das Obergericht (einzig) darauf hin, dass gegen
diesen Entscheid bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen an das Bundes-
gericht erhoben werden könne (KG act. 2). Mit Eingabe vom 7. März 2010 (Datum
des Poststempels; die Eingabe ist mit 4. Februar 2010 datiert) reichte die
Beschwerdeführerin beim Kassationsgericht eine Beschwerde gegen den ober-
gerichtlichen Beschluss vom 26. Januar 2010 ein (KG act. 1). Sie erklärt, zufälli-
gerweise habe sie von einem Bekannten ein Urteil des Kassationsgerichtes lesen
können. Deshalb setze sie vollstes Vertrauen in die Hilfe des Kassationsgerichts
(KG act. 1 S. 5 Ziff. 15).
2. Da sich sofort ergibt, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden
kann (vgl. die nachfolgende Erwägung), kann in Anwendung von § 433 Abs. 1
Satz 1 StPO (Strafprozessordnung des Kantons Zürich) davon abgesehen
werden, der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zur Äusserung
zur Beschwerde zu geben.
3. Die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht ist in Strafsachen
nur zulässig gegen Urteile und Erledigungsbeschlüsse des Geschworenen-
gerichts und des Obergerichts als erster Instanz (§ 428 StPO). Beim angefochte-
nen Beschluss handelt es sich um einen Rekursentscheid des Obergerichts als
zweiter Instanz. Dagegen ist die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassations-
gericht nicht zulässig. Richtigerweise erwähnte das Obergericht in der Rechts-
mittelbelehrung denn auch die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht. Auf die
Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

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4. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin im Kassationsverfahren
kostenpflichtig (§ 396a StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 200.--.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: