zh_kassationsgericht · AA090078 · 2009-06-02 · de
Unzulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA090078/U/mum
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, die
Kassationsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Reinhard
Oertli und Georg Naegeli sowie der juristische Sekretär Jürg-
Christian Hürlimann
Zirkulationsbeschluss vom 2. Juni 2009
in Sachen
A,
…,
Klägerin, Beschwerdeführerin und Beschwerdeführerin
gegen
D,
…,
Beklagter, Beschwerdegegner und Beschwerdegegner
betreffend
Rechtsöffnung
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der III. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. Februar 2009 (PN090015/U/hp)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
1. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2008 trat der Einzelrichter im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht C auf ein Rechtsöffnungsbegehren der Beschwerde-
führerin für Fr. 3'100.-- nebst Zins und Zahlungsbefehlskosten nicht ein und wies
gleichzeitig ein Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltli-
chen Prozessführung ab (OG act. 2). Das Obergericht (III. Zivilkammer) wies mit
Beschluss vom 13. Februar 2009 eine von der Beschwerdeführerin dagegen er-
hobene Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es auf diese eintrat (KG act. 2). Dage-
gen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. April 2009 Beschwerde
beim Kassationsgericht (KG act. 1).
Mit Schreiben vom 20. April 2009 wies die Kanzlei des Kassationsgerichts die Be-
schwerdeführerin darauf hin, dass auf ihre Beschwerde voraussichtlich nicht ein-
getreten werden könne (KG act. 5). Mit Schreiben vom 17. Mai 2009 hielt die Be-
schwerdeführerin sinngemäss an ihrer Nichtigkeitsbeschwerde fest (KG act. 6).
Das Kassationsgericht holte keine Beschwerdeantwort und keine vorinstanzliche
Vernehmlassung ein.
2. Das Obergericht wies vorliegend eine Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es auf
diese eintrat. Damit wirkte das Obergericht als Kassationsinstanz. Gegen Ent-
scheide einer Kassationsinstanz ist die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (§
284 Ziff. 1 ZPO). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (KG act. 1) gibt
das Obergericht im angefochtenen Beschluss zu Recht die Beschwerde an das
Kassationsgericht nicht an. Es ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Da das Kassationsgericht zum Entscheid über eine Beschwerde gegen den ange-
fochtenen Beschluss ohnehin nicht zuständig ist, stellt sich auch nicht die Frage,
also ob eine Nichtigkeitsbeschwerde trotz Ablaufs der ordentlichen 30-tägigen
Rechtsmittelfrist ab Zustellung des angefochtenen Beschlusses am 21. Februar
2009 wegen späterer Entdeckung eines Nichtigkeitsgrund (§ 287 Abs. 1 Satz 2
ZPO) noch möglich wäre.

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3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO). Mangels erheblicher Umtriebe ist dem
Beschwerdegegner keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Das Gericht beschliesst:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf Fr.
250.--.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
4. Dem Beschwerdegegner wird für das Kassationsverfahren keine Prozess-
entschädigung zugesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe subsidiäre Verfassungsbeschwerde
gemäss Art. 113 ff. BGG an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lau-
sanne 14, erhoben werden. Ferner ist nach Massgabe von Art. 74 Abs. 2
lit. a BGG (Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung) allenfalls die ordent-
liche Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht zulässig.
Werden beide Beschwerden erhoben, sind sie in der gleichen Rechtsschrift
einzureichen (Art. 119 Abs. 1 BGG). Der Streitwert beträgt 3'100.--.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die III. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich und den Einzelrichter im summarischen Verfahren am
Bezirksgericht C, je gegen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: