zh_kassationsgericht · AC080024 · 2009-07-08 · de
Beweiswürdigung in Strafsachen


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC080024/U/ys
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb,
Bernhard Gehrig, Andreas Donatsch und die Kassationsrichterin
Sylvia Frei sowie der juristische Sekretär Titus Graf
Zirkulationsbeschluss vom 8. Juli 2009
in Sachen
X.,
Geschädigte, Zweitappellantin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt …
gegen
1. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch die leitende Staatsanwältin Dr.iur. Ursula Frauenfelder Nohl,
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stauffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich
2. Y.,
Angeklagter, Erstappellant und Beschwerdegegner 2
vertreten durch Rechtsanwältin …
betreffend mehrfache sexuelle Handlung mit einem Kind etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 25. Juni 2008 (SB070100/U/gk)
Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
1. In der Anklageschrift der (damaligen) Bezirksanwaltschaft V für den Kan-
ton Zürich vom 20. Juli 2004 (BG act. 24) werden Y. einerseits in zweifacher Hin-
sicht sexuelle Handlungen mit einem Kind (bzw. seinem Sohn Z.) vorgeworfen.

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Andererseits wird ihm mehrfach versuchte Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB, eventualiter mehrfache Drohung im Sinne
von Art. 180 aStGB zum Nachteil seiner damaligen Ehefrau, X., zur Last gelegt.
Diesbezüglich wird ihm vorgeworfen, er habe zu einem nicht genau bestimmbaren
Zeitpunkt, kurz nach der eheschutzrichterlichen Trennung vom 25. Oktober 2001,
zum ersten Mal ihr gegenüber ausgeführt, wenn sie sich nicht an die Regeln (wie
zum Beispiel die Möglichkeiten der Besuchsbewilligung des gemeinsamen Soh-
nes) halte, werde er den gemeinsamen Sohn in den Libanon mitnehmen und sie
umbringen lassen. Der Angeklagte habe dabei als Beispiel angegeben, dass er
sie von jemandem mit dem Auto überfahren lassen würde. Zeugen würden dann
bestätigen, dass sie auf die Strasse gesprungen sei. In der Folge habe der Ange-
klagte - sobald er mit X. Meinungsverschiedenheiten gehabt habe - auf diese
Drohung verwiesen. Letztmals habe er dies telefonisch am 7. November 2003 an
deren Wohnort gemacht.
2. Die II. Abteilung des Bezirksgerichts Horgen sprach den Angeklagten mit
Urteil vom 10. November 2004 der (einfachen) Drohung im Sinne von Art. 180
aStGB schuldig. Von den Vorwürfen der mehrfachen sexuellen Handlung mit ei-
nem Kind im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der mehrfachen versuchten
Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB und
der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 aStGB sprach das Bezirksgericht
den Angeklagten frei. Es bestrafte ihn mit 2 Monaten Gefängnis (unter Anrech-
nung von 30 Tage Untersuchungshaft). Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es
auf und setzte die Probezeit auf 2 Jahre an. Zudem befand das Bezirksgericht
über die Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen der beiden Geschädigten
(OG Proz.-Nr. SB050158, act. 61).
3. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhoben der Angeklagte wie auch
die beiden Geschädigten Berufung. Der Angeklagte beantragte einen vollumfäng-
lichen Freispruch, die Geschädigten gegenüber dem erstinstanzlichen Urteil wei-
tere Schuldsprüche. Mit Beschluss vom 12. Dezember 2005 trat die II. Strafkam-
mer des Obergerichts auf die Anklage, soweit sich der Sachverhalt auf den Vor-
wurf der sexuellen Handlung mit einem Kind zu einem unbekannten Zeitpunkt, auf

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den Vorwurf der mehrfachen versuchten Nötigung sowie auf Drohungen vor dem
28. Juli 2003 und nach dem 29. Oktober 2003 bezog, nicht ein. Mit Urteil gleichen
Datums sprach die II. Strafkammer des Obergerichts den Angeklagten der Dro-
hung im Sinne von Art. 180 aStGB schuldig. Vom Vorwurf der sexuellen Handlung
mit einem Kind, begangen am 23. Oktober 2003, sprach sie ihn frei, und bestätig-
te im Übrigen im Straf- und Zivilpunkt den erstinstanzlichen Entscheid (OG Proz.-
Nr. SB050158, act. 83).
4. Der Angeklagte liess gegen das obergerichtliche Urteil durch seine amtli-
che Verteidigerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erheben. Mit Beschluss vom
12. Februar 2007 hiess das Kassationsgericht dieses Rechtsmittel gut und wies
die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück (Kass.-Nr. AC060012, act.
13).
5. Nach Vornahme von Beweisergänzungen fällte die II. Strafkammer am
25. Juni 2008 den neuen Entscheid (Urteil und Beschluss). Soweit auf die Ankla-
ge eingetreten wurde, ergingen Freisprüche. Die II. Strafkammer entschied neu
über die Zivilpunkte. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive diejenigen
der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsbeistände, auferlegte
sie den beiden Geschädigten je zur Hälfte, schrieb den auf den Geschädigten Z.
entfallenden Kostenanteil jedoch definitiv ab (OG Proz.-Nr. SB070100, act. 144
bzw. KG act. 2).
6. Die Geschädigte X. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess durch ihren
Rechtsvertreter gegen das obergerichtliche Urteil rechtzeitig kantonale Nichtig-
keitsbeschwerde anmelden (KG act. 6) und begründen (KG act. 1). In der Be-
schwerdebegründung wird die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt (KG act. 1 S. 2). Die Vorin-
stanz hat auf Vernehmlassung zur Beschwerde (KG act. 10), die Staatsanwalt-
schaft (Beschwerdegegnerin 1) und der Angeklagte (Beschwerdegegner 2) haben
auf eine Beschwerdeantwort verzichtet (KG act. 9 und act. 11). Der Geschädigte
Z. wurde nicht in das Rubrum aufgenommen, da seine Rechte durch das vorlie-
gende Kassationsverfahren nicht tangiert werden; seine Rechtsvertreterin wurde
darüber informiert.

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7. Gegen den Entscheid der Vorinstanz wurde keine Beschwerde in Strafsa-
chen beim Bundesgericht erhoben (KG act. 4).
II.
Im Beschluss des Kassationsgerichtes vom 12. Februar 2007 wurde erläu-
tert, dass aufgrund der Übergangsbestimmungen zu der am 1. Januar 2005 in
Kraft getretenen Teilrevision der zürcherischen Strafprozessgesetzgebung die
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde auch gegen nach dem 1. Januar 2005 ergan-
gene Entscheide des Obergerichts als Berufungsinstanz zulässig ist, sofern - wie
im vorliegenden Fall - die Berufung im Zeitpunkt des Inkrafttretens des revidierten
§ 428 StPO bereits erklärt worden war (Kass.-Nr. AC060012, act. 13 Erw. II). Die
vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde ist somit (wie es auch die erste in dieser Sa-
che war) zulässig.
III.
1.1 Die Erstinstanz hat ihren Schuldspruch wegen (einfacher) Drohung im
Sinne von Art. 180 aStGB insbesondere auf die ihrer Ansicht nach überzeugen-
den Aussagen der Beschwerdeführerin und die diese Aussagen stützenden Aus-
sagen der Zeuginnen A., B. und C. gestützt (OG Proz.-Nr. SB050158, act. 61 S.
20-23, insb. S. 22/23). Die Vorinstanz erwog in ihrem (ersten) Entscheid vom 12.
Dezember 2005 unter Hinweis auf die Seiten 20-23 des bezirksgerichtlichen Ent-
scheides, die Erstinstanz habe die wesentlichen Aussagen der Beschwerdeführe-
rin und der Zeuginnen A., B. und C. zusammengefasst, und sei im Rahmen einer
sorgfältigen und zutreffenden Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, dass
der Sachverhalt bezüglich der Drohung (soweit diesbezüglich ein Schuldspruch
erging) rechtsgenügend bewiesen sei; auf die erstinstanzlichen Erwägungen kön-
ne vollumfänglich verwiesen werden. Anschliessend zitierte die Vorinstanz die
Aussagen der Beschwerdeführerin, die sie gegenüber der Polizei und als Zeugin
gegenüber der Untersuchungsbehörde deponierte. Danach erwog sie, es bestehe
kein Anlass, an diesen Aussagen zu zweifeln. Ihre Schilderungen gegenüber der

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Polizei im Zusammenhang mit dem (vom Beschwerdegegner 2) angedrohten
Überfahren seien detailreich, anschaulich und nachvollziehbar. Zudem habe sie
diesen Vorfall als Zeugin bestätigt. Die Aussage der Beschwerdeführerin werde
insbesondere durch die indirekte Zeugin C. gestützt. Damit sei rechtsgenügend
erstellt, dass der Beschwerdegegner 2 der Beschwerdeführerin am 24. Oktober
2003 in der von der Anklage umschriebenen Weise gedroht habe (OG Proz.-Nr.
SB050158, act. 83 S. 39-41).
1.2 Das Kassationsgericht kam im Entscheid vom 12. Februar 2007 (Kass.-
Nr. AC060012, act. 13) zum Schluss, die Vorinstanz habe in mehrfacher Hinsicht
die aus dem Gehörsanspruch fliessende Begründungspflicht verletzt, nämlich im
Zusammenhang mit den Vorbringen des (damaligen Beschwerdeführers und heu-
tigen) Beschwerdegegners 2 zur Frage der Glaubwürdigkeit der Beschwerdefüh-
rerin (damalige Beschwerdegegnerin 3) sowie im Kontext mit Beweisanträgen des
Beschwerdegegners 2 (S. 7-18). Dieser rügte im Kassationsverfahren zudem, die
Vorinstanz habe die Aussagen der Zeugin C. unzutreffend gewürdigt; zudem kön-
ne auf diese Zeugenaussagen ohnehin nicht abgestellt werden. Das Kassations-
gericht erachtete diese Rügen für unberechtigt. Es erwog, die Vorinstanz habe auf
diese Zeugenaussagen abstellen dürfen; zudem weise der Beschwerdegegner 2
insofern keine willkürliche Beweiswürdigung nach (S. 18-21).
1.3 Im Rahmen des fortzusetzenden Berufungsverfahrens befragte die Vor-
instanz am 24. Januar 2008 D., E., F. und die Beschwerdeführerin als Zeugen
(OG Prot. S. 7 ff.). Zudem zog die Vorinstanz das im Scheidungsverfahren zwi-
schen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner 2 eingereichte Bild-
material bei (OG act. 121).
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt zusammengefasst, die Vorinstanz habe die
Beweiswürdigungsregeln verletzt und dadurch den Nichtigkeitsgrund im Sinne
von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO gesetzt, indem sie in ihrem Entscheid vom 25. Juni
2008 in unzulässiger Verkürzung nur auf die Aussagen der vorgenannten vier
Personen, nicht jedoch auf die Aussagen der Zeugin C. und die früheren Aussa-
gen der Beschwerdeführerin abgestellt habe, obwohl das Kassationsgericht in
seinem Beschluss vom 12. Februar 2007 insbesondere die Aussagen der Zeugin

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C. ausdrücklich als beweisbildend beurteilt habe; die Vorinstanz habe auch nicht
begründet, weshalb sie die Aussagen dieser Zeugin sowie die früheren Aussagen
der Beschwerdeführerin nicht in die Beweiswürdigung miteinbezogen habe, was
ebenfalls einen Nichtigkeitsgrund im erwähnten Sinne darstelle. Ferner habe die
Vorinstanz die Aussagen der Zeugin E. und diejenigen der Beschwerdeführerin
vom 24. Januar 2008 willkürlich gewürdigt und damit ebenfalls § 430 Abs. 1 Ziff. 4
StPO verletzt (KG act.1 Ziff. II/A/2 und Ziff. II/B-C). Überdies habe die Vorinstanz
im Zusammenhang mit der Kostenauflage an die Beschwerdeführerin einen Nich-
tigkeitsgrund im Sinne § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO, eventuell im Sinne von § 430
Abs. 1 Ziff. 6 StPO gesetzt (KG act. 1 Ziff. II/D).
2.2 a) Vorerst ist die erstgenannte Rüge zu behandeln. Die Vorinstanz zitier-
te im Rahmen der Beweiswürdigung zuerst die Aussagen der Zeugin D. Ab-
schliessend hielt sie dazu fest, aufgrund der Aussagen entstehe der Eindruck,
dass die Beschwerdeführerin offenbar aussergewöhnlich grosse Ängste gehabt
habe. Darüber hinaus ergäben sich auch Hinweise, dass die Beschwerdeführerin
zur Dramatisierung neige. Immerhin folge aus dem Umstand der übergrossen
Angst nicht, dass sie deswegen unglaubwürdig wäre oder ihre Aussagen generell
unglaubhaft wären (KG act. 2 Ziff. II/3.a). Danach gab die Vorinstanz die Aussa-
gen der Zeugin E. wieder. Sie erwog anschliessend, die Zeugin E. habe Angaben
über verschiedene Drohungen gemacht. Allerdings sei zu beachten, dass sie nur
eine mittelbare Zeugin sei. Zudem erscheine sie als nicht mehr unvoreingenom-
men, was den Beweiswert ihrer Aussage nochmals herabsetze. Konkretes im
Hinblick auf die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin ergebe sich aus der
Zeugenaussage nicht (KG act. 2 Ziff. II/3.b). In der Folge zitierte die Vorinstanz
die Aussagen des Zeugen F. und hielt dazu fest, aus dessen Aussagen ergäben
sich keine Anhaltspunkte, welche die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin
bzw. die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen generell in Frage stellen würden (KG act.
2 Ziff. II/3.c).
Schliesslich befasste sich die Vorinstanz mit den Aussagen der Beschwer-
deführerin vom 24. Januar 2008. Sie erwog dazu, die Beschwerdeführerin habe
zwar allgemein zunächst die inkriminierten Drohungen bestätigt, dabei jedoch

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keine näheren Angaben zu einem bestimmten Vorfall machen können. Die Be-
schwerdeführerin habe darüber hinaus neue bedrohliche Geschehnisse geschil-
dert und von einem weiteren Vorfall berichtet. Im Ergebnis fehle es damit an einer
genügend konkreten und damit glaubhaften Darstellung des eingeklagten Dro-
hungsvorwurfes durch die Beschwerdeführerin.
Anschliessend erwog die Vorinstanz, aus den beigezogenen Bildaufnahmen
ergäben sich in Bezug auf den konkreten Anklagevorwurf keine weiterführenden
Erkenntnisse (KG act. 2 Ziff. II/4). Ein Glaubwürdigkeitsgutachten über die Be-
schwerdeführerin oder ein Gutachten über mögliche gewalttätige Tendenzen des
Beschwerdegegners 2 könnten am Beweisergebnis nichts ändern, zumal die in-
kriminierten Geschehnisse mittlerweile ca. 4 ½ Jahre zurücklägen und es einem
Gutachter nunmehr kaum mehr möglich wäre, zuverlässige Angaben zu machen
(KG act. 2 Ziff. II/5). Im Ergebnis sei festzuhalten, dass der Anklagesachverhalt
nicht rechtsgenügend erstellt werden könne, weshalb der Beschwerdegegner 2 in
Anwendung des Grundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen sei (KG act. 2 Ziff.
II/6).
b) Wie in der Beschwerde zu Recht vorgebracht wird, hat die Vorinstanz
einzig die im Rahmen des fortgesetzten Berufungsverfahrens erhobenen bzw.
beigezogenen Beweismittel gewürdigt. Mit keinem Wort ist sie auf die anderen
Beweismittel eingegangen und hat auch nicht dargelegt, weshalb sie diese ausser
Acht liess. Wie erwähnt, hat die Erstinstanz erwogen, der eingeklagte Sachverhalt
betreffend Drohung sei aufgrund der überzeugenden (in der Untersuchung depo-
nierten) Aussagen der Beschwerdeführerin und die diese Aussagen stützenden
Aussagen der Zeuginnen A., B. und C. erstellt, und die Vorinstanz erachtete in ih-
rem Entscheid vom 12. Dezember 2005 diese Würdigung als korrekt, sorgfältig
und zutreffend, weshalb sie auf die erstinstanzlichen Erwägungen vollumfänglich
verwies. Die Vorinstanz würdigte danach die Aussagen der Beschwerdeführerin,
die diese gegenüber der Polizei und als Zeugin in der Untersuchung deponierte
(erneut), und hielt fest, es bestehe kein Anlass, an diesen Aussagen zu zweifeln;
die Schilderungen der Beschwerdeführerin gegenüber der Polizei im Zusammen-
hang mit dem angedrohten Überfahren seien detailreich, anschaulich und nach-

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vollziehbar; zudem habe sie diesen Vorfall als Zeugin bestätigt und ihre Aussagen
würden insbesondere durch die indirekte Zeugin C. gestützt. Das Kassationsge-
richt hat in seinem Entscheid vom 12. Februar 2007 nicht erwogen, die Vorinstanz
habe die Aussagen der Beschwerdeführerin willkürlich gewürdigt (sondern nur,
die Vorinstanz habe [auch] in diesem Kontext die Begründungspflicht verletzt, weil
sie auf die Einwände des Beschwerdegegners 2 bezüglich der Beurteilung der
Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin nicht hinreichend eingegangen sei). Zu-
dem hat das Kassationsgericht die damalige Rüge, die Vorinstanz habe die Aus-
sagen der Zeugin C. willkürlich gewürdigt, als unberechtigt erachtet. Angesichts
der genannten vorinstanzlichen Erwägungen zum Beweisergebnis im Entscheid
vom 12. Dezember 2005 und der Feststellung des Kassationsgerichtes, dass die
vorinstanzliche Würdigung der Aussagen der Zeugin C. in jenem Entscheid nicht
an einem Nichtigkeitsgrund leide, ist es willkürlich, wenn die Vorinstanz im Ent-
scheid vom 25. Juni 2008 darauf mit keinem Wort eingeht und einzig die Beweis-
ergänzungen würdigt. Dadurch hat die Vorinstanz einen willkürliche Beweiswürdi-
gung im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO vorgenommen. Indem die Vorinstanz
auch nicht dargelegt, weshalb sie die genannten, in der Untersuchung erhobenen
Beweismittel, auf welche sie den Schuldspruch in ihrem ersten Entscheid stützte,
nicht berücksichtigte, hat sie zugleich ihre Begründungspflicht verletzt und damit
ebenfalls den erwähnten Nichtigkeitsgrund gesetzt. Dies führt zur Gutheissung
der Nichtigkeitsbeschwerde, zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides und
zur Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neuentscheidung. Die Vorin-
stanz wird eine umfassende Würdigung aller entscheidrelevanten Beweise vorzu-
nehmen haben.
2.3 Bei dieser Sachlage kann davon abgesehen werden, die übrigen (vorer-
wähnten) Rügen bezüglich der Beweiswürdigung zu prüfen. Die Vorinstanz wird
die entsprechenden Beschwerdevorbringen im Rahmen der neuen Entscheidfin-
dung jedoch zu beachten haben. Ebenfalls nicht zu prüfen ist die Rüge betreffend
die vorinstanzliche Kostenauflage, da die Vorinstanz darüber nach der umfassen-
den Würdigung des Beweisergebnisses und der entsprechenden Fassung des Ur-
teils-Dispositives unter Berücksichtigung der Berufungsanträge neu zu entschei-
den haben wird.

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IV.
Der Beschwerdegegner 2 verzichtete ausdrücklich auf eine Beschwerde-
antwort (KG act. 11). Daher können die Kosten des Kassationsverfahrens weder
ihm noch einer anderen Partei auferlegt werden. Die Kosten, einschliesslich der-
jenigen der unentgeltlichen Geschädigtenvertretung und der amtlichen Verteidi-
gung, sind deshalb auf die Gerichtskasse zu nehmen.
V.
Beim vorliegenden (Rückweisungs-)Beschluss handelt es sich um einen
Zwischenentscheid. Gegen solche Entscheide ist die Beschwerde in Strafsachen
gemäss Art. 78 BGG an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG genann-
ten Voraussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt wären, hätte gegebenenfalls das
Bundesgericht zu entscheiden.

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Das Gericht beschliesst:
1. In Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde wird der Entscheid der II. Straf-
kammer des Obergerichts vom 25. Juni 2008 aufgehoben und die Sache zur
Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewie-
sen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 1'000.--.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der unentgeltli-
chen Geschädigtenvertretung und der amtlichen Verteidigung, werden auf
die Gerichtskasse genommen.
4. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 93 BGG
innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine Art. 42 BGG
entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG an das
Schweizerische Bundesgericht erhoben werden.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Rechtsvertreterin des Geschädig-
ten Z., die II. Strafkammer des Obergerichts und das Bezirksgericht Horgen
(II. Abteilung), je gegen Empfangsschein.
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Der juristische Sekretär: