zh_kassationsgericht · AC050064 · 2006-01-26 · de
Willkürliche Beweiswürdigung, Grundsatz 'in dubio pro reo', Begutachtung des Angeklagten im Hinblick auf die Zurechnungsfähigkeit


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050064/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin
Yvona Griesser sowie der Sekretär Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 26. Januar 2006
in Sachen
X.,
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Ulrich Weder, Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich
2. Z.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
vertreten durch Rechtsanwältin
betreffend mehrfache sexuelle Nötigung etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2005 (SB040525/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Die Bezirksanwaltschaft V für den Kanton Zürich warf dem Beschwerde-
führer mit Anklageschrift vom 6. Februar 2004 u.a. vor, sich im Zeitraum von 1985
bis 1994 verschiedentlich ("mehrere Male", "jeweils abends", "meistens über die
Mittagszeit", "jeweils") sexuell an seiner im Jahre 1981 geborenen Tochter ver-
gangen zu haben (Anklage BG act. 18). In einem Berufungsverfahren sprach die
I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich den Beschwerdeführer mit
Urteil vom 10. Februar 2005 schuldig der mehrfachen sexuellen Nötigung im
Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen sexuellen Handlungen mit
Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB. Bezüglich Handlungen nach Januar
1994 sprach ihn das Obergericht frei. Der Beschwerdeführer wurde mit 2 Jahren
und 9 Monaten Gefängnis bestraft (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 42).
2. Gegen das obergerichtliche Urteil erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig
(OG Prot. = act. 43 S. 15, act. 46, 48, KG act. 1) kantonale Nichtigkeitsbeschwer-
de. Mit dieser beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung (KG act. 1 S. 2).
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde (KG act. 9),
die Staatsanwaltschaft auf eine Beschwerdeantwort (KG act. 10). Auch die
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2 reichte innert Frist (vgl. KG act. 7 und
8/3) keine Beschwerdeantwort ein.
Gegen das angefochtene vorinstanzliche Urteil hat der Beschwerdeführer
auch eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
Bundesgerichts eingereicht (OG act. 52/1 und 2).
II .
1. Unter dem Titel "Ausgangslage" erklärt der Beschwerdeführer, die Vor-
instanz habe die Aussagen der Geschädigten als Folge einer willkürlichen

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Beweiswürdigung als glaubwürdig erachtet und bei seiner Verurteilung deshalb zu
Unrecht darauf abgestellt. Insbesondere bezüglich der Häufigkeit und Regel-
mässigkeit der in Frage stehenden Übergriffe habe die Vorinstanz aufgrund einer
willkürlichen Beweiswürdigung und in Verletzung der Unschuldsvermutung darauf
geschlossen, dass die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Handlungen
jedenfalls mit einer gewissen Regelmässigkeit vorgekommen seien, welche die
Annahme einer verjährungsrechtlichen Einheit rechtfertigten (Beschwerde KG
act. 1 S. 3 Ziff. 2).
a) Der Beschwerdeführer ist vorab auf die Substantiierungsanforderungen
an die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde hinzuweisen:
Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des
Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430
Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-
nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen
Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen
anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen
Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu
suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der
Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-
nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird
Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die
Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-
würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt,
angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und
zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines
Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden,
ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen
sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6;
Schmid, in Donatsch/ Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons

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Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde
in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).
b) Die unter dem Titel "Ausgangslage" erhobene Rüge der willkürlichen
Beweiswürdigung - ist sie als solche zu verstehen - genügt diesen Substantiie-
rungsanforderungen nicht. Darauf ist nur einzutreten, soweit diese Rüge in der
folgenden Beschwerdebegründung substantiiert wird. Dies ist zumindest nicht der
Fall bezüglich der von der Vorinstanz als erstellt erachteten Handlungen des
Beschwerdeführers als solchen, sondern höchstens bezüglich deren Häufigkeit
(vgl. zu letzterem nachfolgend).
c) Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der
Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit
Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die
Verneinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 21 zu
§ 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine
absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss
genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist
(BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg,
a.a.O., S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6
Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese
Bestimmungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver
Betrachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis
zurückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).
Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio
pro reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Überein-
stimmung mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: Zum einen bezieht er sich auf die
strafprozessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des
Sachverhaltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38

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E. 2a; vgl. Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hin-
weisen). Als Beweiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der
willkürlichen Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während
er als Beweislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des
Angeklagten nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden
Aspekten verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundes-
gericht allein mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer
Nichtigkeitsbeschwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203,
101 Ia 67 ff.; zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden
Fällen auf kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich
der Kognition des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der
Beweislastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen
Beschwerde frei geprüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit
eine über das Willkürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassati-
onsgericht kommt daher als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls
freie Kognition zu, soweit die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der
Frage, ob die Beweiswürdigungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist,
kommt hingegen dem Kassationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür
begrenzte Überprüfungsbefugnis zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE
127 I 38 E. 2c und 3a).
d) Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, die Vorinstanz habe die
Beweislastregel verletzt. Insbesondere macht er nicht geltend, sie habe auf einen
ihm nachteiligen Sachverhalt abgestellt, obwohl sie daran gezweifelt habe. Viel-
mehr behauptet er mit der Rüge der Verletzung der Unschuldsvermutung eben-
falls eine willkürliche Beweiswürdigung. Seine Rüge ist - soweit genügend sub-
stantiiert (vgl. vorstehend lit. a) und nicht Rechtsfragen betreffend (nachfolgend
lit. e) - ausschliesslich unter diesem Aspekt zu prüfen.
e) Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ist nur zulässig, soweit gegen eine
Entscheidung nicht die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des Bun-
desgerichtes wegen Verletzung eidgenössischen Rechts gegeben ist (§ 430b
Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Fall ist diese Möglichkeit gegeben (vgl. auch die

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vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Urteil KG act. 2 S. 44
Ziff. 9.b). Der Beschwerdeführer hat denn auch eine eidgenössische Nichtigkeits-
beschwerde eingereicht (OG act. 52/1 und 2). Mit der eidgenössischen Nichtig-
keitsbeschwerde kann die Verletzung eidgenössischen Rechts gerügt werden
(§ 269 Abs. 1 BStP). Das ist dem Beschwerdeführer bewusst (Beschwerde KG
act. 1 S. 4 Ziff. 3). Auf Rügen, mit denen die Verletzung eidgenössischen Rechts
geltend gemacht wird bzw. die eidgenössisches Recht betreffen, kann deshalb im
kantonalen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden. Im Anwendungs-
bereich von § 430b StPO ist deshalb die Rüge der Verletzung materieller Rechts-
vorschriften im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 6 StPO entgegen den entsprechen-
den Rügen des Beschwerdeführers (KG act. 1 S. 7) ausgeschlossen, und zwar
auch, wenn die behauptete Verletzung eidgenössischen Rechts als krass willkür-
lich bezeichnet wird (Beschwerde KG act. 1 S. 7 Ziff. 3).
2. Zentrales Thema der Nichtigkeitsbeschwerde soll gemäss Beschwerde-
führer die Frage sein, von welcher Häufigkeit und Regelmässigkeit bei einer will-
kürfreien Würdigung der vorhandenen Beweismittel bezüglich der dem Beschwer-
deführer angelasteten sexuellen Übergriffe auszugehen sei (Beschwerde KG act.
1 S. 3 unten). Thema einer Nichtigkeitsbeschwerde kann aber nicht eine durch
das Kassationsgericht aus den Akten vorzunehmende willkürfreie Beweiswürdi-
gung bzw. durch das Kassationsgericht zu treffende Tatsachenfeststellung sein.
Insbesondere können vom Kassationsgericht auch nicht mit der Behauptung, die
Vorinstanz habe unvollständige tatsächliche Feststellungen getroffen, eine Ver-
vollständigung bzw. eigene tatsächliche Feststellungen verlangt werden. Genü-
gen in einem Fall, der mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde dem Bundes-
gericht zur Prüfung unterbreitet werden kann, die vom Obergericht getroffenen
tatsächlichen Feststellungen nicht zur Prüfung der Gesetzesanwendung, weist
das Bundesgericht die Sache an das Obergericht zurück (Art. 277 BStP; vgl. BGE
123 IV 216 f.). In diesem Sinne kann auf das zentrale Thema der Nichtigkeits-
beschwerde nicht eingetreten werden. Im Rahmen der Beweiswürdigung können
nur von der Vorinstanz vorgenommene tatsächliche Feststellungen als willkürlich
beanstandet werden. Im Sinne der vorstehend (Ziff. 1.a) dargelegten Substantiie-
rungsanforderungen hat der Beschwerdeführer die gerügten vorinstanzlichen tat-

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sächlichen Feststellungen und die entsprechenden Stellen im angefochtenen Ent-
scheid, an welchen sich diese Feststellungen befinden, zu bezeichnen.
Dies tut der Beschwerdeführer auf S. 6 unten der Beschwerde (KG act. 1),
indem er die vorinstanzlichen Erwägungen auf S. 22 unten bzw. S. 23 des an-
gefochtenen Urteils (KG act. 2), die von der Geschädigten geschilderten Vorfälle
hätten "jeweils mit einer gewissen Häufigkeit" stattgefunden, sie seien "jedenfalls
mit einer gewissen Regelmässigkeit" vorgekommen, als auf willkürlicher Beweis-
würdigung beruhend bezeichnet.
a) Der Beschwerdeführer bezeichnet die zitierten vorinstanzlichen Schluss-
folgerungen zutreffend als vage (Beschwerde KG act. 1 S. 6 unten). Unter "einer
gewissen Häufigkeit" und "einer gewissen Regelmässigkeit" könnten bei einem
Zeitraum von 1985 bis 1994 sowohl ungefähr ein Vorfall pro Jahr oder sogar alle
zwei Jahre wie auch ungefähr ein Vorfall pro Woche verstanden werden. Lassen
die Akten eine Schlussfolgerung innerhalb dieser grossen begrifflichen Bandbreite
zu, können diese Schlussfolgerungen nicht als willkürlich bezeichnet werden. Eine
andere, auf entsprechende Rügen bundesrechtlich (und damit nicht in diesem
kantonalen Beschwerdeverfahren) zu prüfende Frage ist, ob diese Schluss-
folgerungen für die Rechtsanwendung (nach den Ausführungen des Beschwer-
deführers bei der Verjährung, dem Verschulden und der Strafzumessung; vgl.
Beschwerde KG act. 1 S. 7) genügend konkret sind, ob sie überhaupt eine
Rechtsanwendung zulassen, oder ob sie dazu nicht konkretisiert werden müss-
ten.
b) Der Beschwerdeführer selber räumt in der Beschwerde sinngemäss ein,
dass die von der Vorinstanz angeführten Antworten der Geschädigten immerhin
(willkürfrei) die Rückschlüsse zulassen, dass sich in der Zeitspanne von 1985 bis
Januar 1994 mehrere, indessen nicht bezifferbare Übergriffe ereignet haben, die
zeitlich nicht genau eingeordnet werden können (Beschwerde KG act. 1 S. 6).
Bereits diese Rückschlüsse liegen innerhalb der Bandbreite der "gewissen
Häufigkeit" und "gewissen Regelmässigkeit". Bereits deshalb geht die Rüge fehl,
soweit in diesem Verfahren darauf eingetreten werden kann.

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In einem neueren Entscheid erwog das Bundesgericht, dass die dortige
Geschädigte im Jahr 1997 als 17-jährige Anzeige erstattet hatte. Die inkriminier-
ten sexuellen Handlungen hatten im Jahr 1987 ihren Anfang genommen, als die
Geschädigte sieben Jahre alt war. Es liege in der Natur der Sache, dass die
Geschädigte nicht mehr genau angeben konnte, an welchen Tagen und wie oft
beziehungsweise in welchen zeitlichen Abständen es zu welchen sexuellen
Handlungen im Einzelnen gekommen sei. Ungeachtet der genauen Zahl der se-
xuellen Übergriffe stehe fest, dass der dortige Beschwerdeführer seine Pflege-
tochter ab deren 7. Altersjahr "regelmässig" sexuell betastet habe (Urteil vom 23.
März 2005 6S.335/2004 Erw. 5). Bezeichnete das Bundesgericht in diesem Ent-
scheid die zeitlich und quantitativ relativ unbestimmten sexuellen Handlungen als
"regelmässig", können im vorliegenden Fall schon anbetrachts der Zugabe des
Beschwerdeführers in der Beschwerde der zulässigen Rückschlüsse auf mehrere,
indessen nicht bezifferbare Übergriffe in der Zeitspanne 1985 bis Januar 1994,
die zeitlich nicht genau eingeordnet werden können, die vorinstanzlichen Be-
zeichnungen als "mit einer gewissen Häufigkeit" und "mit einer gewissen Regel-
mässigkeit" nicht als willkürlich bezeichnet werden.
c) Die Vorinstanz verwies hinsichtlich Dauer und Häufigkeit der eingeklagten
Handlungen auf S. 37 ff. des erstinstanzlichen Urteils (angefochtenes Urteil KG
act. 2 S. 23 vor Ziff. 42).
Bezüglich der sexuellen Übergriffe in den Jahren 1985 bis 1990 gemäss
Ziffer 3 der Anklageschrift hielt die Erstinstanz fest, klare Angaben der Geschä-
digten zur Häufigkeit fehlten verständlicherweise. Es müsse sich um mehrere
Male gehandelt haben. Die genaue Anzahl der strafbaren Handlungen könne
nicht
erstellt werden (OG act. 36 S. 37 f.). Betreffend die Vorfälle gemäss Ziffer 4 der
Anklageschrift sei die Häufigkeit der Übergriffe nicht erstellt, doch sei ebenfalls
ohne weiteres von mehreren Malen auszugehen (OG act. 36 S. 38). Bezüglich
der Handlungen im elterlichen Schlafzimmer in der Zeitspanne von 1988 bis 1990
fehlten wiederum genaue Angaben zur Anzahl der Übergriffe, doch müsse die
Geschädigte - ihren eigenen glaubhaften Aussagen zufolge - doch "relativ häufig"

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misshandelt worden sein (OG act. 36 S. 39 Ziff. 4.3.5). Bezüglich der Übergriffe
auf der Polstergruppe im Wohnzimmer gemäss Ziffer 6 der Anklageschrift bleibe
deren Häufigkeit offen. Es sei von mehrfachen Vorfällen auszugehen (OG act. 36
S. 39 Ziff. 4.3.6). Für die Zeit ab ca. 1988 sei nicht erstellt, dass der Beschwer-
deführer die Geschädigte ca. ein- bis zweimal pro Monat sexuell belästigt habe.
Der Beschwerdeführer habe gesagt, es sei nicht täglich vorgekommen. Die Ge-
schädigte habe sich auf mehrere Male berufen (OG act. 36 S. 39 f. Ziff. 4.3.7).
Diese tatsächlichen Feststellungen beanstandet der Beschwerdeführer
nicht. Sie stehen denn auch nicht in Widerspruch zu dem, was der Beschwerde-
führer in der Beschwerde als zulässige Rückschlüsse bezeichnet, nämlich dass
sich in der Zeitspanne von 1985 bis Januar 1994 mehrere, indessen nicht be-
zifferbare Übergriffe ereignet haben, die zeitlich nicht genau eingeordnet werden
können (Beschwerde KG act. 1 S. 6), und sie stehen nicht in Widerspruch zu den
Zitaten der Aussagen der Geschädigten in der Beschwerde (KG act. 1 S. 4 - 6).
Auch aufgrund dieser Feststellungen erweisen sich die vorinstanzlichen Bezeich-
nungen als "mit einer gewissen Häufigkeit" und "mit einer gewissen Regelmässig-
keit" als nicht willkürlich. Die Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung geht auch
deshalb fehl, soweit in diesem kantonalen Beschwerdeverfahren darauf eingetre-
ten werden kann.
3. Ob die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen der "gewissen Häufigkeit"
und "gewissen Regelmässigkeit" die Bejahung einer verjährungsrechtlichen
Einheit zulassen oder nicht (Beschwerde KG act. 1 S. 7 vor Ziff. 3), ist ebenso
eine Frage des eidgenössischen Rechts wie die Fragen des Verschuldens, der
Strafzumessung und der Aufgabe der Figur der verjährungsrechtlichen Einheit
(Beschwerde KG act. 1 S. 7). Auf diese Fragen ist im vorliegenden kantonalen
Beschwerdeverfahren nicht einzutreten (§ 430b StPO; vorstehend Ziff. 1.e).
4. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, es beständen erhebliche
Zweifel daran, dass die sexuellen Übergriffe auf einem einheitlichen Willens-
entschluss beruhten und einen derart engen räumlichen und zeitlichen
Zusammenhang aufwiesen, dass sie bei objektiver Betrachtung noch als einheit-
liches und zusammengehörendes Geschehen im Sinne einer natürlichen Hand-

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lungseinheit erschienen. Vielmehr sei höchstens von mehreren, in zeitlicher
Hinsicht isoliert zu betrachtenden sexuellen Übergriffen auszugehen, welche die
Annahme einer natürlichen Handlungseinheit im dargelegten Sinne nicht zu
rechtfertigen vermöchten (Beschwerde KG act. 1 S. 8).
Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, dass und wo die Vorinstanz von
einem einheitlichen Willensentschluss und von einer natürlichen Handlungseinheit
ausgegangen war. Im Gegenteil macht der Beschwerdeführer geltend, die Vor-
instanz habe sich mit der subjektiven Seite (einheitlicher Willensakt) gar nicht
befasst und habe die Straftaten nicht als tatbestandliche Handlungseinheit ein-
gestuft (Beschwerde KG act. 1 S. 8). Insofern geht die Beschwerde am ange-
fochtenen Entscheid vorbei und ist ungenügend substantiiert (vgl. vorstehend
Ziff. 1.a). Es ist nicht darauf einzutreten.
5. Die Ausführungen vor Ziff. 5 auf S. 9 der Beschwerde (KG act. 1) sind
eine blosse Wiederholung oder Zusammenfassung der vorstehend bereits
behandelten Rügen. Dazu ist auf die vorstehenden Erwägungen zu verweisen.
6. Die Vorinstanz erwog, der Alkoholabusus des Beschwerdeführers für die
Zeit der Straftaten sei belegt. Damit beständen Zweifel an der Zurechnungsfähig-
keit, die grundsätzlich durch ein Gutachten zu klären seien (Art. 13 StGB). Es sei
aber nicht zu erwarten, dass sich aus heutiger Sicht noch schlüssige Aussagen
über den damaligen Zustand des Beschwerdeführers machen liessen. Deshalb
könne im konkreten Fall von einer Begutachtung abgesehen werden. Auf Grund
der Aussagen der Mutter der Geschädigten habe der Alkoholkonsum auf jeden
Fall Auswirkungen auf die Libido des Beschwerdeführers gehabt ("wenn er
getrunken hatte, war er wie sexbesessen"). Damit sei mit der Erstinstanz zu Gun-
sten des Beschwerdeführers eine Auswirkung auf die Zurechnungsfähigkeit an-
zunehmen (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 34 f. Ziff. 71). Aufgrund der
angenommenen Verminderung der Zurechnungsfähigkeit habe die Erstinstanz
dem Beschwerdeführer eine "Strafminderung innerhalb des ordentlichen
Strafrahmens" zugebilligt, diese allerdings als "nicht allzu erheblich" gewertet.
Dieser Schluss sei im Ergebnis nicht zu beanstanden und zu übernehmen. Die
Steigerung der Libido des Beschwerdeführers nach erheblichem Alkoholkonsum

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dürfte auch dazu geführt haben, dass seine Steuerungsfähigkeiten beeinträchtigt
gewesen seien. Auf der anderen Seite habe ihm aber im nüchternen Zustand
diese Tatsache bewusst sein müssen. Ebenso sei davon auszugehen, dass ihm
in diesen Phasen auch das Unrecht seines Tuns offenkundig gewesen sei. Es
wäre demnach an ihm gelegen, sein Leben so zu steuern, dass sich seine
menschlichen Schwächen nach Alkoholkonsum nicht zu Lasten seiner Tochter
ausgewirkt hätten (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 36 f. Ziff. 78).
a) Der Beschwerdeführer macht geltend, selbst wenn man mit der Vor-
instanz seine Einsichtsfähigkeit in das Unrecht der Straftaten punktuell bejahen
wolle, sei er aufgrund seiner krankhaften Alkoholabhängigkeit jedenfalls in der
Steuerungsfähigkeit "offensichtlich" so erheblich beeinträchtigt gewesen, dass er
entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen selbst in allfälligen nüchternen
Momenten nicht in der Lage gewesen sei, sein Leben aus eigenem Antrieb so zu
steuern, dass sich seine menschlichen Schwächen nach Alkoholkonsum nicht
länger zum Nachteil der Geschädigten ausgewirkt hätten. Indem die Vorinstanz
ohne vorgängiges Einholen eines Gutachtens und "somit aufgrund von nicht
erwiesenen, völlig spekulativen Vermutungen" zum gegenteiligen Schluss gelangt
sei, ohne zu begründen, weshalb seine Steuerungsfähigkeit nicht erheblich ein-
geschränkt gewesen sei, sei sie in Willkür verfallen. Dies habe sich für ihn vor
allem insofern nachteilig ausgewirkt, als die ihm zugestandene, im mittleren Mass
verminderte Zurechnungsfähigkeit von der Vorinstanz bei der Strafzumessung
nicht allzu erheblich strafmindernd berücksichtigt worden sei (Beschwerde KG
act. 1 S. 9 f.).
b) Die Vorinstanz ging sinngemäss davon aus, dass es dem Beschwerde-
führer möglich gewesen wäre, sein Leben so zu steuern, dass er sich nicht zum
Nachteil seiner Tochter verhalten hätte. Der Beschwerdeführer behauptet unter
Verweisung auf seine für den damaligen Zeitpunkt geltend gemachte Alkohol-
abhängigkeit das Gegenteil.
c) Es ist ausgeschlossen, generell ohne psychiatrisches Gutachten ver-
minderte Zurechnungsfähigkeit anzunehmen (Niggli Wiprächtiger, Basler
Kommentar Strafgesetzbuch I, Basel Genf München 2003, N 19 zu Art. 13 mit

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Verweisung auf BGE 119 IV 120, 124 E. 2d). In gleicher Weise wäre es un-
zulässig, ohne psychiatrisches Gutachten anzunehmen, der Beschwerdeführer
sei aufgrund seiner Alkoholabhängigkeit nicht oder nur in verminderter Weise
fähig gewesen, sein Leben so zu steuern, dass sich seine menschlichen Schwä-
chen nach Alkoholkonsum nicht zu Lasten seiner Tochter ausgewirkt hätten. Eine
Einschränkung dieser Steuerungsfähigkeit, wie sie der Beschwerdeführer auf-
grund des übermässigen täglichen Alkoholkonsums und des behaupteterweise
darauf zurückzuführenden krankhaften Zustandes geltend macht, könnte nur
angenommen werden, wenn sie gutachterlich ausgewiesen wäre. Das ist sie
nicht, weil gar kein Gutachten über den Beschwerdeführer eingeholt wurde. Ob
aber die Vorinstanz zu Recht kein psychiatrisches Gutachten eingeholt hat oder
nicht, ist eine Frage des Bundesrechts (Art. 13 StGB; BGE 119 IV 120, 123; 116
IV 273; 106 IV 236). Selbst wenn tatsächliche Aspekte gerügt würden, könnte
insoweit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Auch die Frage der antizi-
pierten Beweiswürdigung mit Bezug auf das Ergebnis eines Gutachtens ist eine
Frage des Bundesrechts.
d) Der Beschwerdeführer weist zutreffend darauf hin, dass ihm die Vor-
instanz eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit in mittlerem Mass zu-
gestanden hat (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 36 Ziff. 78 mit Verweisung auf
die Erstinstanz; erstinstanzliches Urteil OG act. 36 S. 50 Absatz 2, S. 53 Ziff. 3).
In welchem Mass diese strafmindernd zu berücksichtigen ist (so ob erheblich oder
"nicht allzu erheblich"; Beschwerde KG act. 1 S. 10), ist eine Frage des eidgenös-
sischen Rechts, nämlich der Strafzumessung gemäss Art. 63 sowie Art. 11 i.V.
mit Art. 66 StGB (vgl. z.B. auch den von der Erstinstanz zitierten BGE 118 IV 4 f.).
Auch unter diesem Aspekt ist auf diese Rüge nicht einzutreten (vorstehend
Ziff. 1.e).
7. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keinen
Nichtigkeitsgrund nachwies. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf ein-
getreten werden kann.

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II I.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, inklusive
diejenigen der amtlichen Verteidigung und der allfälligen Kosten der unentgeltli-
chen Rechtsverbeiständung der Geschädigten, dem Beschwerdeführer aufzuer-
legen.
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 329.-- Schreibgebühren,
Fr. 209.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung und der allfälligen Kosten der unentgeltlichen Rechts-
verbeiständung der Geschädigten, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, das Amt für Ju-
stizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
und das Schweizerische Bundesgericht (ad 6S.158/2005), je gegen Emp-
fangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: