zh_kassationsgericht · AA070169 · 2008-07-24 · de
Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde, Recht auf Beweis, Begründungspflicht


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA070169/U/la
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei und der
Kassationsrichter Georg Naegeli sowie der juristische Sekretär
Markus Nietlispach
Zirkulationsbeschluss vom 24. Juli 2008
in Sachen
X. AG,
…,
Beklagte, Appellantin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. ____
gegen
Y.,
…,
Kläger, Appellat und Beschwerdegegner
vertreten durch ____l
betreffend
Forderung (Arbeitsrecht)
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Zivilkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 2. Oktober 2007 (LB060131/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
1.a) Mit Schreiben vom 21. März 2005 teilte die Beschwerdeführerin (Be-
klagte und Appellantin) dem Beschwerdegegner (Kläger und Appellat) mit, dass
sie den zwischen den Parteien am 16. Dezember 2003 geschlossenen Arbeits-
vertrag (BG act. 13/1) per 31. März 2005 kündige, was der Beschwerdegegner
nicht akzeptierte (BG act. 13/2 = BG act. 15/7). Am 2. Mai 2005 sprach die Be-
schwerdeführerin alsdann eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus
(BG act. 15/16). In der Folge machte der Beschwerdegegner mit Einreichung der
friedensrichteramtlichen Weisung vom 7. März 2006 (BG act. 1) beim Bezirksge-
richt Q. gegen die Beschwerdeführerin eine Forderungsklage über insgesamt
Fr. 27'821.90 nebst Zins anhängig. Damit verlangte er von dieser eine Entschädi-
gung für Spesen, Ferien und diverse Unkosten sowie Lohn für die Monate April
bis Juni 2005. Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 5. Juli
2006 mit persönlicher Befragung des Beschwerdegegners erweiterte dieser sein
Rechtsbegehren auf insgesamt Fr. 30'906.10 nebst Zins (BG Prot. S. 3 ff. sowie
BG act. 12A-B). Die Beschwerdeführerin anerkannte die Klage in der Höhe von
Fr. 184.--; im übrigen Umfang bestritt sie die gegen sie geltend gemachten Forde-
rungen und beantragte Abweisung der Klage (BG act. 14 S. 2). Mit Urteil vom
27. November 2006 verpflichtete die III. Abteilung des Bezirksgerichts Q. (Erstin-
stanz) die Beschwerdeführerin unter anteilsmässiger Verteilung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen, dem Beschwerdegegner insgesamt Fr. 24'895.65 zuzüg-
lich Zins zu bezahlen (wobei die einzelnen Teilbeträge teils brutto, teils netto zu-
gesprochen wurden); im Mehrbetrag wies sie die Klage ab (BG act. 16 = OG act.
21).
b) Gegen das erstinstanzliche Erkenntnis erklärte die Beschwerdeführerin
rechtzeitig Berufung (OG act. 22), die sie mit fristwahrender (vgl. OG act. 24-25)
Rechtsschrift vom 12. Februar 2007 (OG act. 27) begründete. Dabei beantragte
sie, das bezirksgerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung
und zur Durchführung eines Beweisverfahrens, namentlich zur Befragung ver-
schiedener als Zeugen offerierter Personen sowie zur Beweisaussage durch den
Beschwerdegegner, an die Erstinstanz zurückzuweisen; eventualiter sei die Klage

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im nicht anerkannten Umfang abzuweisen (OG act. 27 S. 2). Da der Beschwerde-
gegner auf entsprechende gerichtliche Fristansetzung hin keine Berufungsantwort
erstattet hatte (vgl. OG act. 37), fällte die I. Zivilkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich (Vorinstanz) den Berufungsendentscheid am 2. Oktober 2007 oh-
ne Durchführung einer Berufungsverhandlung (OG act. 39 = KG act. 2). Darin
nahm sie zunächst von der Anerkennung der Klage im Betrag von Fr. 184.-- und
von der Erledigung des Verfahrens in diesem Umfang sowie vom Umstand Vor-
merk, dass das erstinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen sei, soweit die
Klage im die erstinstanzlich zugesprochene Summe übersteigenden Mehrbetrag
abgewiesen wurde (vorinstanzlicher Beschluss). Sodann verpflichtete sie die Be-
schwerdeführerin (mit Urteil) unter Kostenfolgen zu deren Lasten, dem Be-
schwerdegegner insgesamt Fr. 24'636.65 zuzüglich Zins zu bezahlen (wobei sich
auch dieser Betrag aus Brutto- und Netto-Teilbeträgen zusammensetzt).
c) Gegen das den Parteien am 8. Oktober 2007 zugestellte (OG act. 40/1-2)
Berufungsurteil, dessen Beschwerdefähigkeit (als Endentscheid) ohne weiteres
zu bejahen ist (vgl. § 281 ZPO und Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zür-
cherischen Zivilprozessordnung, 3. A., Zürich 1997, N 9 zu § 281 ZPO; von Re-
chenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach zürcheri-
schem Recht, 2. A., Zürich 1986, S. 4; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen
im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 62), richtet sich die vorliegende,
vom 7. November 2007 datierte, gleichentags zur Post gegebene und damit
fristwahrend (vgl. § 287 ZPO und §§ 191-193 GVG) eingereichte Nichtigkeitsbe-
schwerde (KG act. 1). Damit verlangt die Beschwerdeführerin die Aufhebung des
angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz (KG act. 1 S. 2).
d) Mit Präsidialverfügung vom 9. November 2007 wurden die vorinstanzli-
chen Akten beigezogen (s.a. KG act. 3 und 6) und der Beschwerdeführerin eine
Prozesskaution von Fr. 2'000.-- auferlegt (KG act. 4), welche rechtzeitig geleistet
wurde (KG act. 9; s.a. KG act. 4 und 5/1). Währenddem die Vorinstanz ausdrück-
lich auf Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet hat (KG act. 8), ging seitens

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des Beschwerdegegners innert hiefür angesetzter Frist (vgl. KG act. 4 und 5/2)
keine Beschwerdeantwort ein.
2.a) Die Vorinstanz legte in ihrer Urteilsbegründung zunächst das Wesen
der Kündigung als einseitiges, empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft dar (KG act.
2 S. 7 f., Erw. III/4.1). Alsdann eruierte sie die zwischen den Parteien strittige Be-
deutung der ersten, mit Kündigungsschreiben vom 21. März 2005 ausgesproche-
nen Kündigung. Dabei kam sie aufgrund der verfügbaren Akten zum Schluss,
dass keine der Parteien die Kündigung tatsächlich als fristlose aufgefasst habe.
Selbst im gegenteiligen Fall sei aber jedenfalls anzunehmen, dass sich die Par-
teien angesichts des Widerstands des Beschwerdegegners gegen eine kurzfristi-
ge Kündigung auf eine Weiterführung des Arbeitsverhältnisses für die Dauer der
ordentlichen Kündigungsfrist (d.h. bis Ende Juni 2005) geeinigt hätten. Dement-
sprechend sei das Arbeitsverhältnis nicht ausserordentlicherweise auf den
31. März 2005 beendet worden; vielmehr habe es (und damit grundsätzlich auch
die Lohnzahlungspflicht der Beschwerdeführerin) bis zum Ablauf der ordentlichen
Kündigungsfrist weitergedauert (KG act. 2 S. 8 ff., Erw. III/4.2-4.5).
Im Anschluss daran prüfte die Vorinstanz, ob die von der Beschwerdeführe-
rin am 2. Mai 2005 ausgesprochene (zweite) fristlose Kündigung aus wichtigen
Gründen (konkret: wegen "Missachten[s] ... [der arbeitsvertraglichen] Pflichten
trotz schriftlicher Ermahnung vom 28.4.2005, insbesondere private[r] Internet-
nutzung" [vgl. BG act. 15/16]) gerechtfertigt gewesen sei, was der Beschwerde-
gegner bestritt. Hierbei gelangte sie in Würdigung der Aktenlage zur (Rechts-)Auf-
fassung, dass die von der Beschwerdeführerin behaupteten und vom Beschwer-
degegner mehrheitlich in Abrede gestellten Vorfälle nicht als wichtiger Grund im
Sinne von Art. 337 OR qualifiziert werden könnten und daher nicht geeignet sei-
en, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen (KG act. 2 S. 12-17, Erw. III/5). Da-
von ausgehend berechnete die Vorinstanz schliesslich die dem Beschwerdegeg-
ner gemäss Art. 337c OR zustehenden Ersatzansprüche (KG act. 2 S. 17-20,
Erw. III/6).
b) Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, im Zusammenhang mit
der Verneinung eines die fristlose Kündigung vom 2. Mai 2005 rechtfertigenden

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wichtigen Grundes in verschiedener Hinsicht ihr in § 133 ZPO und Art. 8 ZGB
statuiertes Recht auf Beweis erheblicher strittiger Tatsachen missachtet sowie
willkürliche und aktenwidrige Annahmen getroffen zu haben (KG act. 1 S. 3 ff.).
3.a) Bevor im Einzelnen auf die in der Beschwerdeschrift erhobenen Rügen
eingegangen wird, ist die Beschwerdeführerin auf die besondere Natur des Be-
schwerdeverfahrens hinzuweisen. Dieses stellt keine Fortsetzung des Verfahrens
vor dem Sachrichter (mit umfassender Prüfungsbefugnis und Prüfungspflicht der
Rechtsmittelinstanz bezüglich des gesamten Prozessstoffes sowohl in rechtlicher
wie auch tatsächlicher Hinsicht) dar. Zu prüfen ist vielmehr (allein), ob der mit der
Beschwerde angefochtene Entscheid aufgrund des bei der Vorinstanz gegebenen
Aktenstandes an einem Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1-3 ZPO leidet.
Dabei muss der Nichtigkeitskläger den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der Be-
schwerdeschrift selbst nachweisen (§ 288 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO), wobei neue tat-
sächliche Behauptungen, Einreden, Bestreitungen und Beweise, die eine Vervoll-
ständigung des Prozessstoffes bezwecken, über welchen der erkennende Richter
zu entscheiden hatte, im Beschwerdeverfahren (selbst bei Vorliegen der Voraus-
setzungen von § 115 ZPO) nicht zulässig sind (sog. Novenverbot; vgl. Frank/
Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4a zu § 288 ZPO [und N 7b zu § 115 ZPO]; Spüh-
ler/Vock, a.a.O., S. 75; Walder-Richli, Zivilprozessrecht, 4. A., Zürich 1996, § 39
Rz 65; ZR 76 Nr. 26; RB 1996 Nr. 121); gemäss § 290 ZPO werden lediglich die
geltend gemachten Nichtigkeitsgründe überprüft (sog. Rügeprinzip).
Um diesen ihm obliegenden Nachweis zu erbringen, hat sich der Nichtig-
keitskläger konkret mit dem angefochtenen Entscheid und den darin enthaltenen,
den Entscheid tragenden Erwägungen auseinander zu setzen und hierbei darzu-
legen, inwiefern diese mit einem Mangel im Sinne von § 281 ZPO behaftet seien.
Die blosse Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung
genügen hiefür nicht. Ebenso wenig lässt sich ein Nichtigkeitsgrund rechtsgenü-
gend dartun, indem bloss die Richtigkeit der vorinstanzlichen Auffassung in Abre-
de gestellt (und dieser allenfalls die eigene, abweichende Ansicht entgegenge-
stellt) wird. Vielmehr sind in der Beschwerdebegründung insbesondere die ange-
fochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheids genau zu bezeichnen und die-

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jenigen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Ein-
zelnen anzugeben. In diesem Sinne muss beispielsweise, wer die vorinstanzliche
Beweiswürdigung als willkürlich rügt, in der Beschwerde genau darlegen, welche
tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides auf Grund welcher
(präzis zu nennenden) Aktenstellen willkürlich sein sollen, wobei es hiefür insbe-
sondere nicht ausreicht, tatsächliche Annahmen der Vorinstanz bloss zu bestrei-
ten oder der vorinstanzlichen Beweiswürdigung einfach die eigene gegenüberzu-
stellen. Wird Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind
ebenfalls die Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in
die Beweiswürdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer
schliesslich vorbringt, es sei zu einer bestimmten Tatsache(nbehauptung) kein
Beweisverfahren durchgeführt bzw. angerufene Beweismittel seien nicht abge-
nommen worden, hat zu sagen, wo (Aktenstelle) er welche erheblichen und be-
strittenen Tatsachen in rechtsgenügender Weise (vgl. § 113 ZPO) behauptet hat,
bzw. zu welchen prozessual form- und fristgerecht erhobenen Behauptungen er
sich auf die nicht abgenommenen Beweismittel berufen hat. Es ist mithin nicht
Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen
des geltend gemachten (oder gar eines anderen möglichen) Nichtigkeitsgrundes
zu suchen (einlässlich zum Ganzen von Rechenberg, a.a.O., S. 16 ff.; Spüh-
ler/Vock, a.a.O., S. 56 f., 72 f.; s.a. Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 288
ZPO; RB 2002 Nr. 11). Soweit die Beschwerde oder einzelne der darin erhobenen
Rügen diese Begründungsanforderungen nicht erfüllen, kann auf die entspre-
chenden Vorbringen nicht eingetreten werden.
b) Mit Blick auf die Zulässigkeit der erhobenen Rügen bzw. die Prüfungsbe-
fugnis des Kassationsgerichts ist sodann § 285 ZPO zu beachten. Danach ist die
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde unzulässig, soweit der angefochtene Entscheid
dem Weiterzug an das Bundesgericht unterliegt und dieses mit freier Kognition
überprüfen kann, ob der geltend gemachte Mangel vorliegt.
Gegen das vorinstanzliche Urteil steht die (ordentliche) Beschwerde in Zivil-
sachen nach Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht offen (vgl. hinten, Erw. 7). Im
Rahmen dieses Rechtsmittels überprüft das Bundesgericht (unter anderem) eine

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behauptete Verletzung von Bundesrecht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG).
Dreht sich der Rechtsstreit um ein dem Bundesprivatrecht unterstehendes
Rechtsverhältnis (was im vorliegenden, eine arbeitsrechtliche Streitigkeit betref-
fenden Fall zutrifft), ist die Rüge der Verletzung von (formellem oder materiellem)
Bundesrecht, zu welchem neben den arbeitsrechtlichen Bestimmungen des OR
insbesondere auch die Vorschrift von Art. 8 ZGB gehört, in beschwerdefähigen
Fällen somit nicht im kantonalen Kassationsverfahren, sondern mittels (ordentli-
cher) Beschwerde in Zivilsachen vor Bundesgericht zu erheben (ZR 107 Nr. 21,
Erw. II/5/b m.w.Hinw.; Reetz, Das neue Bundesgerichtsgesetz unter besonderer
Berücksichtigung der Beschwerde in Zivilsachen, SJZ 2007, S. 37; ebenso ZR
105 Nr. 10, Erw. III/2; Spühler/Vock, a.a.O., S. 69; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O.,
N 15 zu § 285 ZPO [mit Bezug auf die altrechtliche eidgenössische Berufung
nach Art. 43 ff. OG, mit welcher ebenfalls die Verletzung von Bundesrecht geltend
gemacht werden konnte]).
4.1.a) Die Vorinstanz erwog im Zusammenhang mit der Prüfung der Recht-
mässigkeit der fristlosen Kündigung vom 2. Mai 2005 zunächst, dass sich aus den
Vorbringen und der bei den Akten liegenden Korrespondenz der Parteien ergebe,
dass zunächst unklar gewesen sei, wie bzw. in welchem Umfang sich der Be-
schwerdegegner bis zu seinem Weggang zur Verfügung habe halten müssen.
Spätestens mit dem Schreiben vom 23. April 2005 habe die Beschwerdeführerin
klargestellt, welche Anwesenheiten und Leistungen vom Beschwerdegegner er-
wartet worden seien. Soweit die Beschwerdeführerin Vorfälle vor diesem Datum
geltend mache und dem Beschwerdegegner für die Zeit vor diesem Datum Ab-
senzen und mangelhafte Auftragserfüllung vorwerfe, könne (somit) noch nicht von
einer (eine fristlose Kündigung rechtfertigenden) groben Verletzung von Pflichten
die Rede sein, zumal nicht allein dem Beschwerdegegner angelastet werden kön-
ne, wenn eine klare Regelung der weiteren Arbeitsleistung auf Abruf bzw. der Ar-
beitsbereitschaft unterblieben sei (KG act. 2 S. 13 f., Erw. III/5.2/a).
b) Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, ihr mit der allein auf die
bestehende Aktenlage gestützten Feststellung, wonach spätestens (und damit
erst) ab dem 23. April 2005 Klarheit in diesen Punkten geherrscht habe, in Verlet-

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zung von § 133 ZPO den Beweis dafür verwehrt zu haben, dass die von ihr schon
vor diesem Zeitpunkt erteilten Instruktionen verständlich und klar gewesen seien
und sich der Beschwerdegegner daher entgegen vorinstanzlicher Auffassung
schon vor dem genannten Zeitpunkt über seine Pflichten im Klaren gewesen sei
(KG act. 1 S. 3 f., Ziff. 3-6). Dabei unterlässt sie es allerdings, unter Angabe kon-
kreter Aktenstellen nachzuweisen, dass und wo sie in ihren Parteivorträgen be-
reits vor den Vorinstanzen in prozessrechtskonformer Weise behauptet habe,
dass, in welcher Form und inwiefern sie dem Beschwerdegegner schon vor dem
23. April 2005 klare, unmissverständliche und von diesem auch tatsächlich zur
Kenntnis genommene bzw. in ihrem Gehalt verstandene Instruktionen zur Ausge-
staltung seiner Anwesenheits-, Bereitschafts- und Arbeitspflichten gegeben habe.
Damit ist die geltend gemachte Verletzung des Rechts auf Beweis aber nicht
rechtsgenügend (im Sinne von § 288 ZPO) dargetan, weshalb insoweit auf die
Beschwerde nicht eingetreten werden kann (s.a. vorne, Erw. 3/a).
c) Gleich verhält es sich mit der im nämlichen Kontext erhobenen Rüge will-
kürlicher Beweiswürdigung (KG act. 1 S. 4, Ziff. 6 a.E.), legt die Beschwerdeführe-
rin doch nicht in rechtsgenüglicher Weise dar, aufgrund welcher konkreter Akten-
stellen die von der Vorinstanz in Würdigung der Korrespondenz und der Vorbrin-
gen der Parteien getroffene und als willkürlich bemängelte Feststellung, hinsicht-
lich der Pflichten des Beschwerdegegners habe bis zum 23. April 2005 eine unsi-
chere Sachlage bestanden, für einen unbefangen Denkenden als unvertretbar
und damit unhaltbar erscheinen sollte (vgl. ZR 81 Nr. 88, Erw. 6; von Rechenberg,
a.a.O., S. 28; RB 2002 Nr. 11).
4.2.a) Weiter führte die Vorinstanz (unter Hinweis auf die Lehre) aus, dass
nur grobe Verletzungen der Arbeitspflicht, in der Regel nach vorgängiger Verwar-
nung, eine fristlose Kündigung rechtfertigten. Dabei könne es sich um unent-
schuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz, wiederholte längere unerlaubte Ar-
beitsunterbrüche oder auch beharrliche Arbeitsverweigerung handeln, Schlecht-
erfüllung der Arbeitspflicht hingegen nur, wenn sie nach einer Verwarnung mehr-
fach vorkomme. Ungenügender Arbeitseinsatz, der sich z.B. durch Schwatzen,
Umherspazieren oder ausgedehnte private Telefongespräche äussere, sei nur

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Anlass für eine fristlose Kündigung, wenn dies trotz mehrerer Verwarnungen wie-
derholt vorkomme.
Was die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner hinsichtlich seiner Ar-
beit vorwerfe, könne allgemein als unmotiviertes, nachlässiges, unkooperatives,
bummelndes und uninteressiertes Arbeitsverhalten umschrieben werden. Die Be-
schwerdeführerin lege allerdings nicht näher dar, welche Arbeiten im Einzelnen
der Beschwerdegegner in der massgeblichen Zeit ab 25. (recte wohl: 23.) April
2005 nicht erledigt oder zu erledigen verweigert bzw. inwiefern er diesbezüglich
seine Pflichten schwerwiegend vernachlässigt habe. Insbesondere habe sie auch
nicht ausgeführt, dass bzw. welche Arbeiten der Beschwerdegegner nicht ausge-
führt gehabt habe, als sie die fristlose Entlassung ausgesprochen habe (KG act. 2
S. 14 f., Erw. III/5.2/c).
b) Hiegegen wendet die Beschwerdeführerin ein, die Vorinstanz verniedliche
die von ihr behaupteten, äusserst schwerwiegenden Vorwürfe gegenüber dem
Beschwerdegegner in "geradezu grotesker Weise". Insbesondere verkenne sie,
dass der genannte Stichtag – wie geltend gemacht – nicht als (zeitliches) Abgren-
zungskriterium tauge und dass die Beschwerdeführerin in ihrer Klageantwort vor
Erstinstanz die Verfehlungen des Beschwerdegegners ausführlich dargelegt ha-
be. Damit beruhe der angefochtene Entscheid diesbezüglich auf einer aktenwidri-
gen tatsächlichen Annahme und auf willkürlicher Beweiswürdigung. Zudem liege
auch in diesem Punkt eine Verletzung des Rechts auf Beweis(führung) vor (KG
act. 1 S. 4 f., Ziff. 7-9 m.Hinw. auf BG act. 14 S. 7 f.).
c) Soweit die Beschwerdeführerin diese Rügen auf das Argument stützt,
entgegen vorinstanzlicher Auffassung dürften bei der Beantwortung der Frage
nach dem Vorliegen schwerwiegender Pflichtverletzungen des Beschwerdegeg-
ners nicht nur diejenigen behaupteten Vorfälle berücksichtigt werden, welche
nach dem 25. (recte wohl: 23.) April 2005 stattgefunden hätten, kann die Be-
schwerde schon deshalb nicht durchdringen, weil darin – wie vorstehend (Erw.
4.1/b) dargelegt – nicht rechtsgenügend nachgewiesen wird, dass dieses Datum
nicht als zeitliches Abgrenzungskriterium (für die verbindliche Festsetzung der
Aufgaben des Beschwerdegegners nach erfolgter erster Kündigung) dienen kön-

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ne. Dementsprechend (d.h. mangels erfolgreicher Anfechtung) hat die von der
Vorinstanz getroffene und der beanstandeten Erwägung zugrunde gelegte Fest-
stellung, wonach vor diesem Datum die klägerischen Aufgaben und Pflichten nicht
klar geregelt gewesen seien, im Kassationsverfahren Bestand. Insofern gehen die
Ausführungen der Beschwerdeführerin an der Sache vorbei bzw. erschöpfen sie
sich in rein appellatorischer, auf einem anderen tatsächlichen Fundament als den
im Kassationsverfahren massgeblichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellun-
gen beruhender Kritik.
d) Wenn die Vorinstanz sodann vor diesem sachverhaltlichen Hintergrund
mit Bezug auf die Frage der schwerwiegenden Pflichtverletzungen von vornherein
nur Vorfälle nach dem 25. (recte wohl: 23.) April 2005 für beachtlich hielt und aus
diesem Grund davon absah, die von der Beschwerdeführerin an der genannten
Aktenstelle (BG act. 14 S. 7 f.) behaupteten Vorkommnisse aus der Zeit vor dem
25. (recte wohl: 23.) April 2005 zum Beweis zu verstellen, tat sie dies offensicht-
lich deshalb, weil sie dieselben aus Gründen des materiellen (Bundes-)Rechts als
für die Entscheidfindung unerheblich hielt. Da nach der von der Beschwerdeführe-
rin angerufenen Bestimmung von § 133 ZPO jedoch nur über erhebliche streitige
Tatsachen Beweis zu erheben ist (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 1 vor
§§ 133 ff. ZPO und N 3 zu § 133 ZPO), liegt keine Verletzung dieser Vorschrift,
bei welcher es sich um einen wesentlichen Verfahrensgrundsatz im Sinne von
§ 281 Ziff. 1 ZPO handelt (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 38 zu § 281 ZPO;
von Rechenberg, a.a.O., S. 27; Spühler/Vock, a.a.O., S. 66), vor. Ebenso wenig
ist ersichtlich, worin die im vorliegenden Kontext geltend gemachte willkürliche
Beweiswürdigung oder Aktenwidrigkeit zu erblicken sein sollte, hat die Vorinstanz
hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin angesprochenen, vor dem 25. (recte
wohl: 23.) April 2005 liegenden Vorfälle doch gar keine tatsächlichen Feststellun-
gen getroffen (welche aktenwidrig oder willkürlich sein könnten). Damit erweist
sich die Beschwerde diesbezüglich als unbegründet.
(Ob die von der Beschwerdeführerin geschilderten, vor dem 25. [recte wohl:
23.] April 2005 liegenden Vorfälle zu Recht als für die Urteilsfindung unerheblich
qualifiziert wurden oder ob der aus Art. 8 ZGB hergeleitete bundesrechtliche An-

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spruch auf Beweisführung missachtet wurde, unterliegt – als Frage des Bundes-
rechts [Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 3 zu § 133 ZPO] – im Rahmen der ge-
gen das vorinstanzliche Urteil zulässigen Beschwerde in Zivilsachen der freien
Prüfung durch das Bundesgericht, weshalb sie der kassationsgerichtlichen Beur-
teilung entzogen ist [vgl. vorne, Erw. 3/b; s.a. von Rechenberg, a.a.O., S. 42;
Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 13b zu § 285 ZPO; Walder-Richli, a.a.O., § 28
Rz 6, Anm. 6a; Lieber, Die neuere kassationsgerichtliche Rechtsprechung zum
Beweisrecht im Zivilverfahren, in: Festschrift 125 Jahre Kassationsgericht des
Kantons Zürich, Zürich 2000, S. 221 f., 225 f.].)
e) Was schliesslich die von der Beschwerdeführerin (in BG act. 14 S. 7 ff.)
geschilderten Vorfälle, die nach dem 25. (recte wohl: 23.) April 2005 stattgefun-
den haben sollen, betrifft, können die Erwägungen im angefochtenen Entscheid
("Die Beklagte legte allerdings nicht näher dar, welche Arbeiten im Einzelnen der
Kläger in der massgeblichen Zeit ... nicht erledigte oder zu erledigen verweigerte
bzw. inwiefern er diesbezüglich seine Pflichten schwerwiegend vernachlässigte")
nur in dem Sinne verstanden werden, dass die Vorinstanz die betreffenden tat-
sächlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, die sie – wie deren ausdrückliche
Wiedergabe in den Erwägungen zeigt (vgl. KG act. 2 S. 14, Erw. III/5.2/b) –
durchaus zur Kenntnis genommen hat, deshalb nicht zum Beweis verstellt hat,
weil sie dieselben als für die Beantwortung der zu prüfenden Rechtsfrage (Sub-
sumtion des beschwerdegegnerischen Verhaltens unter Art. 337 OR) zu wenig
substanziiert erachtet hat. Da das Bundeszivilrecht in seinem Anwendungsbereich
auch darüber bestimmt, ob die Sachvorbringen einer Partei einen von ihr geltend
gemachten bundesrechtlichen Anspruch ausreichend substanziieren, d.h. ob sie
ein genügendes Mass an Substanziierung aufweisen, um eine Beurteilung ihrer
Rechtsbehauptung nach den anspruchsbegründenden Vorschriften (hier: Art. 337
OR) zu ermöglichen (BGE 98 II 117; 108 II 339 ff.; 123 III 188; ZR 93 Nr. 19, Erw.
5/a; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 1 zu § 113 ZPO, N 13d zu § 285 ZPO;
Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Zürich 1992,
Rz 87), hat die Vorinstanz somit aus Gründen des materiellen Bundesrechts (Art.
8 ZGB) auf eine diesbezügliche Beweisabnahme bzw. ein dahingehendes Be-
weisverfahren verzichtet. Dementsprechend ist die Rüge, zu diesen Vorfällen sei-

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en zu Unrecht keine Beweise abgenommen worden, (als Rüge der Verletzung
von Bundesrecht) im kantonalen Kassationsverfahren unzulässig (s.a. Walder-
Richli, a.a.O., § 28 Rz 6, Anm. 6a; Lieber, a.a.O., S. 221 f. mit Anm. 2); sie kann
(und muss) vielmehr im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht erhoben werden
(vgl. § 285 ZPO und vorne, Erw. 3/b). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht ein-
zutreten.
Im Übrigen ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
(auch) an der von ihr angegebenen Aktenstelle (BG act. 14 S. 7 ff.) nicht darge-
legt hat, dass bzw. welche dem Beschwerdegegner übertragene Arbeiten dieser
nicht ausgeführt hatte, als die fristlose Kündigung ausgesprochen wurde. Insofern
ist die Beschwerde auch unbegründet.
4.3.a) Mit Bezug auf die dem Beschwerdegegner vorgeworfene private Nut-
zung des Internets am Arbeitsplatz hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführe-
rin habe nicht geltend gemacht, dass jene in ihrem Betrieb generell reglementiert
oder verboten gewesen wäre. Zwar habe die Beschwerdeführerin den Beschwer-
degegner im Schreiben vom 28. April 2005 (BG act. 13/11 = BG act. 15/4) dies-
bezüglich verwarnt. Dennoch könne die behauptete weisungswidrige Weiternut-
zung des Internets zu privaten Zwecken eine fristlose Kündigung nicht rechtferti-
gen, bedürfe es bei derartigen Verfehlungen doch mehrerer Verwarnungen und
Widerhandlungen, um einen wichtigen Grund im Sinne des Gesetzes annehmen
zu können (KG act. 2 S. 16, Erw. III/5.2/c).
b) Die Beschwerdeführerin rügt hiezu, die Vorinstanz habe verkannt, dass
dem Beschwerdegegner die private Nutzung des Internets (nebst anderen priva-
ten Verrichtungen wie Zeitunglesen oder privates Telefonieren) nebst der schriftli-
chen Verwarnung vom 28. April 2005 explizit mehrfach gänzlich untersagt worden
sei. Mithin habe entgegen der willkürlichen Annahme der Vorinstanz nicht nur die
eine schriftliche, auf Internetsurfen beschränkte Abmahnung vorgelegen. Viel-
mehr sei dem Beschwerdegegner unter Vorbehalt von Notfällen jegliche nichtge-
schäftliche Verrichtung unter Androhung der fristlosen Entlassung ausdrücklich
untersagt gewesen. Somit verkenne die Vorinstanz, dass die fristlose Entlassung
nach mehreren Verfehlungen und mehreren, wenn auch (bloss) mündlichen Ver-

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warnungen ausgesprochen worden sei, was als genügend betrachtet werden
müsse. Auch diesbezüglich sei der Beschwerdeführerin das Recht auf Beweis
(hinsichtlich der mehrfachen mündlichen Abmahnungen) in unzulässiger Weise
abgeschnitten worden (KG act. 1 S. 5 f., Ziff. 10-12, und S. 6 f., Ziff. 14).
c) In der Beschwerdeschrift wird nicht näher dargelegt, dass und wo (Akten-
stelle) die Beschwerdeführerin bereits vor den Vorinstanzen behauptet habe, den
Beschwerdegegner neben der aktenkundigen schriftlichen Verwarnung vom
28. April 2005 mehrfach explizit mündlich verwarnt zu haben; diese in der Be-
schwerdeschrift erhobene Behauptung hat deshalb als den Prozessstoff erwei-
terndes und als solches im Beschwerdeverfahren nicht zulässiges neues Vorbrin-
gen zu gelten. Jedenfalls ist mangels Hinweisen auf konkrete Aktenstellen nicht in
rechtsgenügender Weise dargetan, dass die Vorinstanz die Beschwerdeführerin
zu Unrecht nicht zum Beweis dieser (form- und fristgerecht erhobenen) Behaup-
tung zugelassen habe. Auch weist die Beschwerdeführerin damit nicht rechtsge-
nüglich nach, dass und im Lichte welcher Aktenstelle die vorinstanzliche Annah-
me, es sei nur eine einzige Verwarnung (nämlich am 28. April 2005) ausgespro-
chen worden, willkürlich im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO sei. Diesbezüglich ver-
mag die Beschwerde den Erfordernissen von § 288 ZPO nicht zu genügen, wes-
halb insoweit nicht auf sie eingetreten werden kann (s.a. vorne, Erw. 3/a).
Nicht nachvollziehbar ist sodann, inwiefern die Vorinstanz in diesem Kontext
"das Unmittelbarkeitsprinzip" verletzt haben (vgl. KG act. 1 S. 6, Ziff. 14) und da-
durch einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1-3 ZPO gesetzt haben
sollte.
4.4.a) Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz zeige
zwar Verständnis für die getroffene Massnahme und habe die Fortführung des
Arbeitsverhältnisses sogar als untragbar erachtet. Dennoch habe sie darin keinen
genügenden Grund für eine fristlose Kündigung erkannt. Dies stelle einen Wider-
spruch in sich dar. Denn wenn die Fortführung eines Arbeitsverhältnisses nicht
tragbar sei, sei dies – insbesondere auch wegen der Treuepflicht des Arbeitge-
bers gegenüber anderen Mitarbeitern – mit Unzumutbarkeit gleichzusetzen. In-
sofern sei die Vorinstanz in Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsat-

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zes ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen, habe sie doch nicht begrün-
det, weshalb in einem unzumutbar gewordenen Arbeitsverhältnis kein wichtiger
Grund für eine fristlose Entlassung gesehen werden könne (KG act. 1 S. 6, Ziff.
13).
b) Auf diese Rüge kann einerseits schon deshalb nicht eingetreten werden,
weil die Beschwerdeführerin nicht unter Verweisung auf die betreffende Stelle im
angefochtenen Urteil darlegt, auf welche vorinstanzlichen Erwägungen sich ihre
Kritik bezieht (§ 288 ZPO und vorne, Erw. 3/a). Andererseits läuft ihr Einwand im
Ergebnis auf den Vorwurf hinaus, der angefochtene Entscheid enthalte nicht alle
unter (materiell)rechtlichen Gesichtspunkten massgeblichen Entscheidgründe.
Damit ist die Begründungspflicht mit Bezug auf die Anwendung von Bundesrecht
(Art. 337 OR) angesprochen (s.a. Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG). Ob die vorinstanzli-
che Urteilsbegründung den diesbezüglichen Anforderungen genüge oder ob sie
mangelhaft sei, prüft das Bundesgericht im Zusammenhang mit einer geltend ge-
machten Bundesrechtsverletzung im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens nach
Art. 72 ff. BGG (gestützt auf Art. 95 lit. a BGG) frei (vgl. z.B. BGE 90 II 206 ff. [mit
Bezug auf die altrechtliche eidgenössische Berufung]). Damit ist dem Kassations-
gericht aber verwehrt, die betreffende Rüge zu beurteilen (§ 285 ZPO und vorne,
Erw. 3/b; Hauser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichtsverfassungs-
gesetz, Zürich 2002, N 41 und 48 zu § 157 GVG; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O.,
N 40b zu § 281 ZPO; s.a. ZR 81 Nr. 88, Erw. 2; 93 Nr. 29; Spühler/Vock, a.a.O.,
S. 59 [je mit Bezug auf die altrechtliche eidgenössische Berufung]).
5. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nicht
nachzuweisen vermag, dass und inwiefern das vorinstanzliche Urteil vom 2. Ok-
tober 2007 an einem der kassationsgerichtlichen Beurteilung zugänglichen Nich-
tigkeitsgrund im Sinne von § 281 Ziff. 1-3 ZPO leide. Demzufolge ist die Be-
schwerde abzuweisen, soweit unter den Gesichtspunkten von § 285 und § 288
ZPO überhaupt auf sie eingetreten werden kann.
6. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Kassationsverfahrens in An-
wendung der auch im Rechtsmittelverfahren geltenden allgemeinen Regel von
§ 64 Abs. 2 ZPO der mit ihren (Rechtsmittel-)Anträgen unterliegenden Beschwer-

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deführerin aufzuerlegen. Daran vermag auch Art. 343 Abs. 3 OR nichts zu än-
dern, findet diese Vorschrift – auch im Rechtsmittelverfahren – doch nur Anwen-
dung, wenn der ursprünglich vor Erstinstanz eingeklagte Anspruch die Streitwert-
grenze von Fr. 30'000.-- nicht übersteigt (vgl. hiezu BGE 115 II 41; 100 II 359 f.),
was in casu nicht zutrifft (s.a. BG act. 16 S. 16 f., Erw. 4.1). Dabei richtet sich die
Festsetzung der (gemäss § 2 Abs. 3 GGebV sämtliche Kosten umfassenden) Ge-
richtsgebühr nach den Ansätzen (insbes. § 4 Abs. 1 und 2, § 10 Abs. 1 [analog]
und § 13 Abs. 1 und 2) der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen revidierten Ver-
ordnung über die Gerichtsgebühren vom 4. April 2007 (vgl. § 19 GGebV). Die Zu-
sprechung einer Prozess- oder Umtriebsentschädigung fällt ausser Betracht,
nachdem der Beschwerdegegner die Beschwerde nicht beantwortet hat und ihm
vor Kassationsgericht somit keine entschädigungspflichtigen Kosten und Umtriebe
(im Sinne von § 68 Abs. 1 ZPO) entstanden sind.
7. Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Endentscheid (im
Sinne von Art. 90 BGG) in einer vermögensrechtlichen Zivilsache arbeitsrechtli-
cher Natur, deren (Rechtsmittel-)Streitwert über Fr. 15'000.-- liegt (vgl. Art. 51
Abs. 1 lit. a BGG). Folglich steht gegen ihn aus den in Art. 95 ff. BGG genannten
Gründen die Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundes-
gericht offen (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Ausserdem beginnt mit der Zustellung
des kassationsgerichtlichen Entscheids die dreissigtägige Frist zur Anfechtung
des obergerichtlichen Berufungsurteils mittels Beschwerde ans Bundesgericht
(neu) zu laufen (Art. 100 Abs. 6 BGG; s.a. KG act. 2 S. 22, Disp.-Ziff. 7 Abs. 2
a.E.).

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten
wird.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.--.
3. Die Gerichtsgebühr wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Für das Kassationsverfahren werden keine Prozess- oder Umtriebsentschä-
digungen zugesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Der Streitwert beträgt rund Fr. 24'630.--.
Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Urteils des Oberge-
richts vom 2. Oktober 2007 mit Beschwerde an das Bundesgericht neu ab
Empfang des vorliegenden Entscheides (Art. 100 Abs. 1 und 6 BGG).
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich und das Bezirksgericht Q. (Proz.-Nr. CG060016), je ge-
gen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: