zh_kassationsgericht · AA060183 · 2007-06-20 · de
Tod des Adoptierenden während des Adoptionsverfahrens, Anfechtung von Alternativ- bzw. Mehrfachbegründungen, Streichung von Teilen der Begründung zuhanden des Bundesgerichts, Richterliche Fragepflicht, Beweisverfahren im Adoptionsverfahren, Anfechtung der Beweiswürdigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA060183/U/la
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Paul Baumgartner, die Kassationsrichterin Yvona Griesser und
der Kassationsrichter Reinhard Oertli sowie der juristische Se-
kretär Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 20. Juni 2007
in Sachen
1. +A.X.,
Rekurrent und Beschwerdeführer 1
2. B.X.,
Rekurrent und Beschwerdeführer 2
beide vertreten durch Rechtsanwältin
betreffend
Adoption
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der II. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 23. Oktober 2006 (NX060057/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. +A.X., geb. 1910, stellte mit Eingabe vom 23. Dezember 2005 bei der
Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich (VB) den Antrag, seinen Neffen
B.X. (Beschwerdeführer 2), geb. 1961, adoptieren zu dürfen. Der Beschwer-
deführer 2 bestätigte, dass dies auch seinem Wunsch entspreche (OG act. 12/1).
Die VB beantragte dem Bezirksrat Zürich mit Beschluss vom 8. Mai 2006, die
Adoption des Beschwerdeführers 2 durch +A.X. auszusprechen (OG act. 10/1).
Mit Beschluss vom 27. Juli 2006 wies der Bezirksrat diesen Antrag ab (OG
act. 3/2). Dagegen erhoben +A.X. und der Beschwerdeführer 2 gemeinsam einen
Rekurs an das Obergericht des Kantons Zürich (OG act. 2). Dessen
II. Zivilkammer wies den Rekurs mit Beschluss vom 23. Oktober 2006 ab und
bestätigte den Beschluss des Bezirksrats (angefochtener Beschluss KG act. 2).
Gegen den obergerichtlichen Rekursentscheid erhoben +A.X. und der
Beschwerdeführer 2 gemeinsam rechtzeitig (OG act. 24/1, KG act. 1) eine
Nichtigkeitsbeschwerde ans Kassationsgericht. Mit dieser beantragen sie, der
angefochtene Beschluss sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass zwei ober-
gerichtliche Annahmen bzw. Feststellungen im angefochtenen Beschluss auf
Nichtigkeitsgründen beruhten, und es sei festzustellen, dass +A.X. und der
Beschwerdeführer 2 seit etwa 1999/2000 wiederum andauernd zusammengelebt
hätten (KG act. 1 S. 2).
2. Die +A.X. und dem Beschwerdeführer 2 nach § 75 ZPO auferlegte
Prozesskaution von Fr. 800.-- (KG act. 4) leisteten diese innert Frist (KG act. 5
und 10). Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde
(KG act. 9). Mit Eingabe vom 21. Februar 2007 teilte die Vertreterin von +A.X. und
des Beschwerdeführers 2, Rechtsanwältin Z., mit, dass +A.X. mittlerweile ver-
storben sei. Das Verfahren sei aber in Anwendung von Art. 268 Abs. 2 ZGB
weiterzuführen (KG act. 11). Innert (bezüglich der Erbbescheinigung erstreckter)
Frist (KG act. 13, 14, 16, 18) reichte RAin Z. aufforderungsgemäss (KG act. 12)

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eine Kopie der ebenfalls gegen den angefochtenen Beschluss eingereichten
eidgenössischen Berufung (KG act. 15/1) und der Erbbescheinigung des Einzel-
richters in Erbschaftssachen des Bezirkes Zürich vom 18. April 2007 in Sachen
des Nachlasses von +A.X. (KG act. 19) ein. Dieser Erbbescheinigung ist zu
entnehmen, dass +A.X. am 1. Februar 2007 gestorben ist und den Beschwerde-
führer 2 zu seinem alleinigen Erben eingesetzt hat (KG act. 19).
II .
1. Mit seinem Tod verlor +A.X. die Parteifähigkeit und damit auch die
Prozessfähigkeit (Art. 31 Abs. 1 i.V. mit Art. 11 ZGB und § 27 ZPO). Beim
Adoptionsrecht handelt es sich um ein höchstpersönliches unvererbliches Recht
(Hegnauer, Berner Kommentar, N 14 zu Art. 268 ZGB; Bucher, Berner Kommen-
tar, N 214 f. zu Art. 19 ZGB und Ziff. VIII.4. mit lit. k der Übersicht zu Art. 19 ZGB).
Ein Prozess über einen solchen Anspruch wird beim Tod einer Partei grundsätz-
lich gegenstandslos (Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivil-
prozessordnung, 3. Auflage, Zürich 1997, N 24a zu § 49). RAin Z. weist jedoch im
vorliegenden Fall zu Recht auf Art. 268 Abs. 2 ZGB hin. Demnach hindert der Tod
des Adoptierenden nach Einreichung des Adoptionsgesuchs die Adoption nicht,
sofern deren Voraussetzungen im Übrigen nicht berührt werden. Die gegen den
angefochtenen Beschluss erhobene eidgenössische Berufung (KG act. 15/1)
hemmt den Eintritt der Rechtskraft des angefochtenen Beschlusses (Art. 54
Abs. 2 OG). Das vorliegende Verfahren wurde deshalb durch den Tod von +A.X.
nicht gegenstandslos. RAin Z. war von +A.X. (wie auch vom Beschwerdeführer 2)
mit anwaltlicher Vollmacht zur Vertretung seiner Interessen über seinen Tod
hinaus legitimiert worden (OG act. 3/1). Sie hält entsprechend ihrer Erklärung
namens +A.X.' und des Beschwerdeführers 2 am Adoptionsgesuch fest (KG
act. 11 S. 2). Das Verfahren ist deshalb weiterzuführen, und +A.X. ist - mit dem
Zusatz eines + für seinen Tod - im Rubrum zu belassen.

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2. Fraglich ist, ob der Beschwerdeführer 2 zu einer Nichtigkeitsbeschwerde
gegen den angefochtenen obergerichtlichen Beschluss legitimiert ist. Gemäss
ZR 102 (2003) Nr. 67 besteht keine Legitimation der zu adoptierenden Person zur
Ergreifung kantonaler Rechtsmittel gegen einen die Adoption verweigernden
Entscheid. Nachdem aber die Vorinstanz auch auf den Rekurs des Beschwerde-
führers 2 eingetreten ist und den Beschwerdeführer als Partei (Rekurrenten 2) in
ihr Verfahren und den angefochtenen Entscheid aufgenommen hat (KG act. 2)
und da +A.X. und der Beschwerdeführer 2 die Nichtigkeitsbeschwerde
gemeinsam eingereicht haben und diese ohnehin mindestens für +A.X. zu
behandeln ist (vorstehend Ziff. 1), kann auch der Beschwerdeführer 2 im vor-
liegenden Verfahren als solcher belassen werden.
II I.
1. Die Vorinstanz erwog, von den verschiedenen Möglichkeiten der
Adoption einer mündigen Person nach Art. 266 Abs. 1 ZGB komme vorliegend
Art. 266 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB unbestrittenermassen nicht zur Anwendung (ange-
fochtener Beschluss KG act. 2 S. 5 Erw. III.2.). Zu Recht habe sodann der Be-
zirksrat ein Pflegeverhältnis zwischen dem Beschwerdeführer 2 und +A.X. im
Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB verneint (angefochtener Beschluss KG act.
2 S. 6). Der Tatbestand von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB setze voraus, dass andere
wichtige Gründe vorlägen und dass die zu adoptierende Person während
wenigstens fünf Jahren mit den Adoptiveltern in Hausgemeinschaft gelebt habe
(angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 7 Erw. 4). In der Folge verneinte die Vo-
rinstanz das Vorliegen beider Voraussetzungen. Der Beschwerdeführer 2 habe
bis vor kurzem eine eigene Wohnung (an der G.-strasse in Zürich) gehabt.
Während dieser Zeit könne nicht von einer Hausgemeinschaft (im Sinne von
Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) gesprochen werden. Es könne nicht davon aus-
gegangen werden, dass er faktisch wieder in sein Elternhaus (an der O.-strasse in
Zürich, wo bis zu ihrem jeweiligen Tod sowohl seine Mutter als auch +A.X. lebten)
gezogen sei. Dass er bis vor kurzem seine eigene Wohnung behalten habe, zeige
gerade, dass er sich trotzdem eine gewisse Unabhängigkeit habe bewahren

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wollen und von einem andauernden Zusammenleben unter dem gleichen Dach
nicht gesprochen werden könne (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 9 Erw.
4.1.1). Auch für die Zeit der Kindheit des Beschwerdeführers 2 könne "kaum" von
einer solchen Hausgemeinschaft ausgegangen werden. Selbst wenn eine solche
aber bejaht werden sollte, vermöchte dies die Voraussetzungen (von Art. 266
Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) nicht zu erfüllen. Voraussetzung sei nämlich eine andauernde
sozialpsychische Beziehung, welche einen stärkeren Bezug zur Adoptiv- denn zur
Ursprungsfamilie bedinge. Ein solcher stärkerer Bezug sei vorliegend nicht dar-
getan (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 10 f. Erw. 4.1.2). Schliesslich sei
auch ein wichtiger Grund im Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB jedenfalls zur
Zeit zu verneinen. Voraussetzung dafür sei eine intensive Pflege von mindestens
5 Jahren. Die Rekurrenten (+A.X. und der Beschwerdeführer 2) behaupteten
selber nicht, dass sich der Beschwerdeführer 2 seit mindestens 5 Jahren intensiv
um die Pflege von +A.X. gekümmert habe. Von einer intensiven Pflege könnte
wohl erst in den letzten zwei Jahren gesprochen werden. Jedenfalls käme ein
Datum vor Dezember 2001 nicht in Frage. Im Zeitpunkt der Gesuchstellung im
Dezember 2005 und auch zur Zeit des angefochtenen Beschlusses vom
23. Oktober 2006 könne damit noch nicht von einer mindestens fünfjährigen
intensiven Pflege ausgegangen werden. Auch ein wichtiger Grund im Sinne von
Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB liege deshalb nicht vor (angefochtener Beschluss KG
act. 2 S. 12 f. Erw. 4.2).
2. Mit einer ersten Rüge kritisiert die Beschwerde die vorinstanzliche
Schlussfolgerung, es könne nicht von einer mindestens fünfjährigen intensiven
Pflege von +A.X. durch den Beschwerdeführer 2 ausgegangen werden. In
einer Eingabe an die Vorinstanz vom 17. August 2006 sei ausgeführt worden, aus
dem mit dieser Eingabe eingereichten Arztzeugnis vom 13. August 2006 gehe
hervor, dass +A.x. seit sieben Jahren vom Beschwerdeführer 2 betreut werde.
Das Arztzeugnis habe u.a. festgehalten, dass der Beschwerdeführer 2 +A.X. seit
7 Jahren fast rund um die Uhr betreue. Ein ebenfalls der Vorinstanz eingereichter
Bericht der Spitex Zürich Nord vom 13. August 2006 bestätige, dass der
Beschwerdeführer 2 +A.X. schon lange betreut habe. Der Einsatz der
Spitex habe am 4.12.01 begonnen. Die Vorinstanz hätte deshalb nicht feststellen

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dürfen, dass +A.X. weniger als fünf Jahre intensiv vom Beschwerdeführer 2
gepflegt werde. Einerseits hätte sie von einer längeren Pflegedauer ausgehen
müssen. Andererseits hätte sie sonst entweder ein Beweisverfahren anordnen
oder zumindest mittels richterlicher Fragepflicht die Widersprüche zwischen Fest-
stellungen im ärztlichen Bericht, der Spitexbestätigung und den Behauptungen
der Rekurrenten klären müssen. Die vorinstanzliche Feststellung, die Beschwer-
deführer selber behaupteten nicht, dass eine intensive Pflege von mindestens fünf
Jahren vorliege, sei unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgrundsätze zustan-
de gekommen (Beschwerde KG act. 1 S. 5 - 8). Die vorinstanzlichen Annahmen,
von einer intensiven Pflege könne erst in den letzten beiden Jahren ausgegangen
werden, allenfalls könnte der Zeitpunkt der intensiven Pflege ab Dezember 2001
gerechnet werden, seien willkürlich. Die Vorinstanz hätte demgegenüber - so die
Beschwerde weiter - zum Schluss gelangen müssen, dass eine intensive Pflege
seit mehr als fünf Jahren geleistet worden sei, weshalb auch ein wichtiger Grund
im Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB vorliege (Beschwerde KG act. 1 S. 10 f.).
2.1. Vorab stellt sich die Frage, ob auf diese Rüge eingetreten werden
kann:
2.1.1. Die Vorinstanz prüfte das Adoptionsgesuch unter den Aspekten von
Art. 266 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB sowie Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB. Die Voraussetzun-
gen von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB erachtete die Vorinstanz als nicht erfüllt, was
in der vorliegenden Beschwerde unbeanstandet blieb. Der Tatbestand von
Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB umfasst zwei kumulative Voraussetzungen, nämlich
einerseits das Vorhandensein wichtiger Gründe, andererseits das Vorliegen einer
wenigstens fünfjährigen Hausgemeinschaft der zu adoptierenden Person mit den
Adoptiveltern. Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen beider Voraussetzungen.
2.1.2. Stützt sich ein Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen,
kann eine dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nur Erfolg haben, wenn
sämtliche den Entscheid tragenden Begründungen zu Fall gebracht werden
(vgl. auch Kass.-Nr. AA040166 vom 5.12.2005 Erw. II.1., wonach grundsätzlich im
Falle von Mehrfachbegründungen nur dann auf ein Rechtsmittel eingetreten
werden kann, wenn damit sämtliche Begründungsvarianten angefochten werden,

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mit Verweisung auf BGE 115 II 72 E. 3, 300 E. 2a und Pra 2002 Nr. 113, und mit
Darstellung der Rechtslage bei konkurrierenden Rechtsmitteln [wie kantonaler
Nichtigkeitsbeschwerde einerseits, eidgenössischer Berufung andererseits], bei
welcher Konstellation der eingangs dieser Ziffer angeführte Grundsatz nur in dem
Sinne gilt, als sämtliche Begründungen entweder mit dem einen oder mit dem
anderen Rechtsmittel angefochten werden müssen). Demgegenüber kann die
Beschwerde von vornherein nicht durchdringen, wenn sich auch nur eine der ver-
schiedenen Argumentationen als unanfechtbar erweist oder die Beschwerde sich
nur gegen einzelne der verschiedenen Begründungen richtet. Diesfalls hat sich
der (nur bezüglich einem Teil der mehreren Begründungen) allenfalls bestehende
bzw. geltend gemachte Mangel (wegen des Fortbestandes der unangefochten
gebliebenen oder einer Überprüfung durch die Kassationsinstanz standhaltenden
anderen Begründung) nämlich nicht zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers aus-
gewirkt. Das wiederum hat zur Folge, dass insoweit kein rechtliches Interesse an
der Beurteilung der Beschwerde bzw. der nur gegen einen Teil der mehreren
Begründungen erhobenen Rügen besteht (Kass.-Nr. AA050203 vom 10.2.2006
Erw. 3 mit Verweisungen u.a. auf §§ 281 und 51 ZPO sowie auf von Rechenberg,
Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach zürcherischem Recht,
2. Aufl., Zürich 1986, S. 24; Guldener, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivilsachen
nach zürcherischem Recht, Zürich 1942, S. 87 und 164; Pra 2002 Nr. 113; BGE
131 III 598; 130 III 328; 111 II 397 f.).
2.1.3. Das Gleiche gilt aus dem gleichen Grund, wenn für einen geltend
gemachten Anspruch mehrere Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen
und ein angefochtener Entscheid feststellt, dass mehrere der kumulativen Vor-
aussetzungen nicht erfüllt sind. Die Feststellung des Fehlens mehrerer kumulati-
ver Voraussetzungen entspricht mehreren Alternativbegründungen für die
Abweisung des geltend gemachten Anspruchs. In einem solchen Fall kann eine
dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nur Erfolg haben, wenn sämtliche vor-
instanzlichen Begründungen, mit welchen kumulative Voraussetzungen verneint
werden, zu Fall gebracht werden. Erweist sich auch nur eine der Begründungen
für die Verneinung des Vorliegens auch nur einer der kumulativen Voraussetzun-
gen als unanfechtbar oder wird auch nur eine solche Begründung gar nicht

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angefochten, kann die Beschwerde von vornherein nicht durchdringen. Denn
diesfalls bleibt es aufgrund des Fehlens dieser einen der kumulativen Voraus-
setzungen beim angefochtenen Entscheid, auch wenn dieser bezüglich anderer
Voraussetzungen mit Nichtigkeitsgründen behaftet wäre, und wirkten sich solche
deshalb nicht zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers aus. Damit fehlt es insoweit
am rechtlichen Interesse an der Beurteilung der Beschwerde bzw. der nur gegen
einen Teil der Begründungen für das Fehlen der kumulativen Voraussetzungen
erhobenen Rügen (§ 281 ZPO; vgl. auch Kass.-Nr. AA060016 vom 16.11.2006
Erw. III.2.a und b).
2.1.4. Um auf die Beschwerde eintreten zu können, müssen somit im vor-
liegenden Fall die vorinstanzlichen Begründungen sowohl für die Verneinung des
Vorliegens wichtiger Gründe im Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB als auch für
die Verneinung des Vorliegens einer Hausgemeinschaft im Sinne von Art. 266
Abs. 1 Ziff. 3 ZGB angefochten worden sein. Das ist der Fall (Beschwerde KG
act. 1 S. 5 - 11 bezüglich des Vorliegens wichtiger Gründe einerseits, S. 11 - 13
bezüglich des Vorliegens einer mindestens fünfjährigen Hausgemeinschaft
andererseits). Unter diesem Aspekt kann mithin auf die Rügen eingetreten
werden. Wie es sich verhält, wenn mit der Beschwerde nicht die vorinstanzlichen
Begründungen bezüglich beider Voraussetzungen zu Fall gebracht werden, ist
gegebenenfalls später, nach der Prüfung der Rügen, zu untersuchen.
2.2. Offen gelassen werden kann, ob die vorinstanzliche Feststellung
zutrifft, die Rekurrenten behaupteten selber nicht, dass sich der Beschwerde-
führer 2 seit mindestens 5 Jahren intensiv um die Pflege von +A.X.
gekümmert habe, oder ob diese Feststellung auf einem Nichtigkeitsgrund beruht,
wie in der Beschwerde geltend gemacht wird (weil in der Eingabe vom 17. August
2006 unter Verweisung auf das damit eingereichte ärztliche Zeugnis vom
13. August 2006 geltend gemacht worden sei, dass der Beschwerdeführer 2
+A.X. seit sieben Jahren betreue; vgl. OG act. 6 S. 2). Die Vorinstanz gelangte
nicht deshalb, weil die Rekurrenten solches nicht behauptet hätten, zur
angefochtenen Feststellung, dass nicht von einer mindestens fünfjährigen
intensiven Pflege ausgegangen werden könne. Vielmehr gelangte sie aufgrund

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einer Würdigung der Parteiausführungen und der in den Akten liegenden Beweis-
mittel zu dieser Feststellung. Der Hinweis auf eine solche fehlende Parteibe-
hauptung wirkte sich deshalb gar nicht zum Nachteil der Rekurrenten aus. Zu die-
sem Nachteil wirkte sich vielmehr die vorinstanzliche Beweiswürdigung aus.
2.3. Die Rüge, die Vorinstanz hätte Widersprüche zwischen dem ärztlichen
Zeugnis vom 13. August 2006, der Spitexbestätigung vom 13. August 2006 und
den Behauptungen der Rekurrenten durch Ausübung der richterlichen Frage-
pflicht klären müssen (Beschwerde KG act. 1 S. 8), ist schwer nachzuvollziehen:
Das ärztliche Zeugnis vom 13. August 2006 sowie die Bestätigung der Spitex
Zürich Nord (OG act. 7/1 und 7/2) wurden der Vorinstanz mit Eingabe vom
17. August 2006, welche bei der Vorinstanz am 18. August 2006 einging (OG
act. 6), eingereicht. Darauf führte die Vorinstanz am 26. September 2006 eine
persönliche Befragung des Beschwerdeführers 2 (OG Prot. S. 5 ff.) und am
28. September 2006 eine Anhörung von +A.X. (OG Prot. S. 18 ff.) durch. Die
Vorinstanz stellte dabei sehr wohl Fragen zum Beginn der Pflege von +A.X.
(vgl. OG Prot. S. 8 ff., S. 19), suchte also aufgrund der Akten allenfalls noch
offene Fragen mittels persönlicher Befragung insbesondere des Beschwerde-
führers 2 zu klären und übte damit die richterliche Fragepflicht durchaus aus.
Zudem hatte die Vertreterin von +A.X. und dem Beschwerdeführer 2 Gelegenheit,
Ergänzungsfragen zu stellen (OG Prot. S. 15 f., S. 20). Dass das Vorbringen der
"Parteien" - d.h. von +A.X. und des Beschwerdeführers 2 - auch nach oder trotz
dieser persönlichen Befragung und Anhörung im Sinne von § 55 ZPO unklar,
unvollständig oder unbestimmt geblieben und damit weiter abzuklären gewesen
wäre, ist nicht ersichtlich und wird in der Beschwerde auch nicht substantiiert
dargelegt. Die Rüge der Verletzung der richterlichen Fragepflicht geht fehl. Ob
zwischen den Feststellungen im ärztlichen Bericht, der Bestätigung der Spitex
Zürich Nord und den Ausführungen von +A.X. und dem Beschwerdeführer 2 noch
relevante Widersprüche verblieben, welche durch weitere Fragen an den
Beschwerdeführer 2 und +A.X. zu klären gewesen wären, ist vorab eine Frage
der Beweiswürdigung (dazu nachfolgend Erw. 2.5) und nicht der richterlichen
Fragepflicht im Sinne von § 55 ZPO.

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2.4. Weiter wird in der Beschwerde geltend gemacht, die Vorinstanz hätte im
Falle eines Zweifels an einer über fünfjährigen intensiven Betreuungsdauer von
+A.X. durch den Beschwerdeführer 2 "ein Beweisverfahren anordnen" müssen
(Beschwerde KG act. 1 S. 7 f.).
a) Einerseits wird aber in der Beschwerde (abgesehen von der persönlichen
Befragung aufgrund der richterlichen Fragepflicht, welche die Vorinstanz durch-
aus durchgeführt hatte; vorstehend Erw. 2.3) nicht dargelegt, welche (weiteren)
Beweise die Vorinstanz hätte abnehmen müssen. Die Beschwerde ist insoweit
ungenügend substantiiert:
Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des
Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 288
Ziff. 3 ZPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen
Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-
stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen
anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen
Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu
suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der
Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-
nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird
Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die
Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-
würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt,
angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und
zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat (ZR 81 Nr. 88 Erw. 6;
Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 288; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivil-
sachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich 1999, S. 72 f.; von Rechenberg,
a.a.O., S. 16 ff.).
b) Andererseits handelte es sich beim vorinstanzlichen Verfahren nicht um
ein ordentliches erstinstanzliches streitiges Verfahren, in welchem ein Beweis-

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verfahren gemäss §§ 133 ff. ZPO hätte durchgeführt werden müssen. Das
Adoptionsverfahren ist ein solches der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit (vgl. Hegn-
auer, Berner Kommentar, N 11 zu Art. 268 ZGB). Dabei wird der Sachverhalt von
Amtes wegen abgeklärt (Art. 286a ZGB; Hegnauer, Berner Kommentar, N 13 zu
Art. 268 ZGB). Dies hatten im vorliegenden Fall vorab VB und
Bezirksrat zu tun (§ 39 Abs. 2 EG zum ZGB) und auch getan. Die VB akturierte
verschiedenste Unterlagen und Berichte (OG act. 12/2 - 14) und befragte
+A.X. und den Beschwerdeführer 2 (OG act. 12/15). Damit war ein Beweis-
verfahren durchgeführt worden. Beim vorinstanzlichen Verfahren handelte es sich
um ein Rekursverfahren. Mit der Rekursschrift sind alle beschaffbaren Beweis-
mittel einzureichen. Diese werden - zusammen mit den bereits in den vorinstanz-
lichen Akten vorhandenen - von der Rekursinstanz frei gewürdigt, währenddem
weitere angerufene, aber nicht eingereichte Beweismittel von der Rekursinstanz
lediglich dann abgenommen werden, wenn diese es für nötig erachtet. Ein
Beweisverfahren mit Beweisauflagebeschluss wie bei der ersten Instanz (in einem
streitigen Zivilprozess) existiert bei der Rekursinstanz nicht, da die Beweismittel
bereits mit der Rekursschrift abschliessend zu nennen und wenn möglich ein-
zureichen sind (Philippe E. Meyer, Der Rekurs im Zürcher Zivilprozess, Diss.
Zürich 1985, S. 177 f. Dabei schränkt Meyer den Anwendungsbereich dieser Aus-
sage mit der Wendung "in der Regel" auf den Regelfall ein, ohne sich aber zu den
Voraussetzungen einer Ausnahme davon zu äussern).
c) Die pauschale Rüge, die Vorinstanz hätte ein Beweisverfahren anordnen
müssen bzw. sie habe einen wesentlichen Verfahrensgrundsatz verletzt, indem
sie das nicht getan habe, geht deshalb fehl. Im gesamten vorinstanzlichen Ver-
fahren (vom Eingang des Adoptionsgesuchs bei der VB bis zum schliesslichen
vorinstanzlichen Rekursentscheid) war durchaus ein Beweisverfahren durch-
geführt worden, indem die VB Akten sammelte, +A.X. und den Beschwerdeführer
2 anhörte und diese Anhörung protokollierte, die Vorinstanz zusätzlich die ihr
eingereichten Beweismittel berücksichtigte und prüfte, ihrerseits den
Beschwerdeführer 2 persönlich befragte und +A.X. anhörte sowie ihrer
Vertreterin jeweils Gelegenheit zur Stellung von Ergänzungsfragen und zur
Stellungnahme gab. Ein darüber hinausgehendes weiteres eigentliches Beweis-

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verfahren (wie etwa im erstinstanzlichen streitigen Verfahren mit Beweisauflage,
-antretung und -abnahme nach §§ 136 ff. ZPO) im Rekurs ist prozessual nicht
vorgesehen.
d) Allerdings kann und muss die Rekursinstanz entweder selber zusätzliche
Beweise abnehmen oder die Sache dazu an die Erstinstanz zurückweisen, wenn
der Sachverhalt durch die abgenommenen Beweise ungenügend geklärt ist und
die Abnahme weiterer Beweise weitere Klärung ermöglichen (und soweit die
prozessualen Voraussetzungen wie rechtzeitige Beweisofferten oder Unter-
suchungsgrundsatz für solche Beweisabnahmen erfüllt sind). Darauf scheint die
Beschwerde auch zu zielen, wenn darin vorgetragen wird, die Vorinstanz hätte im
Falle eines Zweifels an einer mehr als fünfjährigen intensiven Betreuungsdauer
durch den Beschwerdeführer 2 ein Beweisverfahren anordnen müssen
(Beschwerde KG act. 1 S. 8). Die Vorinstanz zweifelte indes nicht, sondern stellte
nach einer Würdigung der Beweise fest, dass noch nicht von einer mindestens
fünfjährigen intensiven Pflege ausgegangen werden dürfe (angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 13). Wird dagegen in der Beschwerde eingewandt, die
Vorinstanz hätte nicht davon ausgehen dürfen, sondern daran zweifeln und des-
halb weitere Abklärungen treffen (bzw. anordnen) müssen, betrifft das aber die
Beweiswürdigung (vgl. dazu nachfolgende Ziffer) und nicht die Verfahrensfrage
der Anordnung eines Beweisverfahrens.
2.5.a) Mit der Beschwerde wird geltend gemacht, mit dem der Vorinstanz
eingereichten ärztlichen Zeugnis von Dr.med. Y. vom 13. August 2006 werde
bestätigt, dass +A.X. seit mindestens sieben Jahren vom Beschwerdeführer 2
betreut worden sei. Die Vorinstanz hätte deshalb nicht davon ausgehen dürfen,
dass +A.X. weniger als fünf Jahre intensiv vom Beschwerdeführer 2 gepflegt
worden sei (Beschwerde KG act. 1 S. 6 f., S. 9 - 11).
b) Die Vorinstanz erwog, aus dem Arztzeugnis von Dr. Y. ergebe sich,
dass +A.X. seit 7 Jahren behandelt werde und sich sein Zustand in
dieser Zeit stark verschlechtert habe, so dass eine Spitex organisiert worden sei.
Der Zeitaufwand solle aber erst in den letzten zwei Jahren massiv zugenommen
haben. Von einer intensiven Pflege könnte - so erwog die Vorinstanz weiter -

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damit wohl erst in den letzten beiden Jahren ausgegangen werden. Selbst wenn
dieser Zeitpunkt früher gesetzt werden wollte, käme (anbetrachts der Ausführun-
gen von +A.X. und des Beschwerdeführers 2 sowie der Aufstellung der
Spitex Zürich Nord; angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12) ein Datum vor
Dezember 2001 nicht in Frage (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12 f.).
c) Die Vorinstanz umschrieb nicht, was zu einer "intensiven Pflege" nach
ihren Anforderungen gehört. Im ärztlichen Zeugnis von Dr. Y. vom
13. August 2006 wird neben den von der Vorinstanz erwähnten Umständen (vor-
stehend lit. b) u.a. auch ausgeführt, dass +A.X. dank der Fürsorge des
Beschwerdeführers 2 weiterhin in seinem eigenen Haus wohnen könne, dass der
Beschwerdeführer 2 den Patienten seit 7 Jahren fast rund um die Uhr betreue und
dass der Arzt gesehen habe, dass der Beschwerdeführer 2 eigentlich immer
präsent sei (OG act. 7/1). Darauf ging die Vorinstanz im angefochtenen Beschluss
nicht ein. Ohne eine Auseinandersetzung auch mit diesen ärztlichen Ausführun-
gen und somit ohne Begründung ist aber die Feststellung, es liege keine minde-
stens fünfjährige intensive Pflege vor, anbetrachts der ärztlichen Darstellung einer
Patientenbetreuung "fast rund um die Uhr" seit sieben Jahren nicht haltbar, zumal
das ärztliche Zeugnis diesbezüglich weitere Fragen aufwirft, vor deren Beantwor-
tung die angefochtene Feststellung nicht getroffen werden darf: So fragt sich, ob
+A.X. nur noch "dank der Fürsorge" (Betreuung? Pflege?) des Beschwerdeführers
2 weiterhin in seinem eigenen Haus wohnen konnte, und ob dies bereits seit den
auf den Beginn der Arztbesuche bezogenen 7 Jahren der Fall war (oder etwa erst
zum Zeitpunkt der Ausstellung des ärztlichen Zeugnisses). So fragt sich, ob der
Arzt die Spitex organisiert hatte, als +A.X. bereits an den vorstehend (KG act. 7/1
S. 2 oben) geschilderten gesundheitlichen Beschwerden litt und (vom Beschwer-
deführer 2?) "intensiv betreut" (was ist damit spezifiziert gemeint?)
wurde. Sind diese Fragen zu bejahen, kann eine intensive Pflege seit mindestens
fünf Jahren nicht ohne nähere Begründung verneint werden. Ohne Nachfragen
beim Arzt dürfen diese Fragen aber nicht einfach verneint werden, und zwar auch
nicht anbetrachts der von der Vorinstanz zitierten Ausführungen und Aussagen
von +A.X. und dem Beschwerdeführer 2 und der Aufstellung der Spitex Zürich
Nord:

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aa) In seinem Adoptionsgesuch vom 23. Dezember 2005 führte +A.X.,
wie die Vorinstanz zitierte (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12 Erw. 4.2
zweiter Absatz), aus, dass sich der Beschwerdeführer 2 jeden Tag und wenn
nötig jede Nacht um ihn kümmere, seit er vor etwa vier Jahren erkrankt sei (OG
act. 12/1 S. 2). Einerseits ist die Zeitangabe "vor etwa vier Jahren" relativ
unbestimmt und lässt die Möglichkeit offen, dass dies bereits seit 1999 so war.
Andererseits betreute der Arzt Dr. Y. nach seinem Zeugnis +A.X. seit dem
30.3.1999 regelmässig (OG act. 7/1 S. 1), ist also davon auszugehen, dass +A.X.
bereits 1999 erkrankt war.
bb) Mit Ausnahme der vagen Angabe "in den vergangenen Jahren" äussert
sich die von der Vorinstanz zitierte (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12
Erw. 4.2 zweiter Absatz) persönliche Stellungnahme des Beschwerdeführers 2
vom 8. August 2006 nicht zum Zeitpunkt, ab welchem er +A.X. "intensiv" pflegte
(OG act. 3/4).
cc) Aus der Aufstellung der Spitex Zürich Nord ergibt sich, wie die Vor-
instanz anführte (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12 Erw. 4.2 zweiter
Absatz), dass ihr Einsatz für die Familie X. am 4. Dezember 2001 begann.
Einerseits geht daraus, wie die Vorinstanz erwog, nicht hervor, ob es damals
mehr um die Pflege der später (im Jahre 2004) verstorbenen Mutter des
Beschwerdeführers 2 ging oder auch +A.X. bereits Pflege benötigte
(angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12 Erw. 4.2 zweiter Absatz). Anderseits
äussert sich die Spitex in dieser Notiz auch nicht zum Zustand und der (allfälligen)
Pflegebedürftigkeit von +A.X. vor Beginn ihres Einsatzes für die Familie X.,
erwähnt aber immerhin, dass der Beschwerdeführer 2 +A.X. schon lange (nach
der Satzstellung schon vor dem Beginn des Einsatzes der Spitex am 4.12.01)
betreut habe (OG act. 7/2).
dd) Der Beschwerdeführer 2 wurde von der Vorinstanz am 26. September
2006 persönlich befragt (OG Prot. S. 5 ff.). Auf die Frage, wie es seinem Onkel
(+A.X.) zum Zeitpunkt gegangen sei, als seine Mutter erblindet sei, d.h. (nach
Angabe des Beschwerdeführers 2) im Februar 2001, antwortete er - wie die Vor-
instanz ebenfalls zitierte (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 12 Erw. 4.2

- 15 -
zweiter Absatz) -, +A.X. sei eigentlich "zwäg" gewesen, nur etwas vergesslich. Auf
weitere Fragen führte der Beschwerdeführer 2 aus, er sei nach der Erblindung
seiner Mutter nur noch zum Schlafen zu sich nach Hause gegangen, sonst sei er
immer an der O.-strasse gewesen. Er habe die Wäsche gemacht, gekocht,
geputzt. Er habe die ersten dreiviertel Jahre für sie und seinen Onkel gekocht.
Früher habe ja seine Mutter für seinen Onkel gekocht. Das habe dann er über-
nommen (bis ein von der Spitex organisierter Mahlzeitendienst das Essen
gebracht habe) (OG Prot. S. 9). Die Frage, ob der Grund für das alles in erster
Linie seine Mutter und nicht sein Onkel gewesen sei, verneinte der Beschwerde-
führer 2. Auch sein Onkel sei immer mehr dement geworden. Ihm habe gekocht
werden müssen. Er, der Beschwerdeführer 2, sei einfach dort gewesen und habe
mal für seine Mutter etwas, dann für seinen Onkel etwas erledigt und so weiter,
den ganzen Tag (OG Prot. S. 10).
ee) Aus diesen von der Vorinstanz zitierten Aussagen ergibt sich nicht, ab
welchem Zeitpunkt +A.X. durch den Beschwerdeführer 2 intensiv gepflegt wurde.
Zwar deutet die Aussage des Beschwerdeführers 2, als seine Mutter
erblindet sei (Februar 2001), sei sein Onkel eigentlich noch "zwäg" gewesen,
darauf hin, dass +A.X. zum damaligen Zeitpunkt noch keine intensive Pflege
benötigt hatte. Sodann war der Beschwerdeführer 2 - nachdem +A.X. selber keine
vernünftige Auskunft mehr geben konnte (OG Prot. S. 18 - 20) - als direkt Betei-
ligter sicherlich am ehesten in der Lage, darüber Angaben machen zu
können, ab welchem Zeitpunkt er +A.X. mit welcher Intensität betreute und/ oder
pflegte, und dürfte deshalb grundsätzlich durchaus auch zu seinem und
+A.X.' Nachteil auf seine diesbezüglichen Aussagen abgestellt werden. Diese
sind indes zu wenig spezifisch. Ohne nähere Untersuchung - allenfalls mittels
spezifischer Konfrontation des Beschwerdeführers 2 mit dem ärztlichen Zeugnis
vom 13. August 2006, insbesondere den darin enthaltenen Zeitangaben, evtl.
auch durch (schriftliche und/oder mündliche) Befragung von Dr.med. Y. -
und Begründung kann aus diesen Aussagen nicht zwingend geschlossen werden,
dass die Aussagen von Dr. Y. im ärztlichen Zeugnis vom 13. August 2006 keine
intensive Pflege von +A.X. durch den Beschwerdeführer 2 seit mindestens

- 16 -
5 Jahren meinen oder dass diese Aussagen, wenn sie dies meinen, nicht zutref-
fen.
d) Zusammenfassend ergeben sich aus dem ärztlichen Zeugnis von Dr.med.
Y. vom 13. August 2006 solch gewichtige Indizien für eine mindestens fünfjährige
intensive Pflege von +A.X. durch den Beschwerdeführer 2, welche durch das
übrige Beweisergebnis nicht stringent widerlegt werden, dass die Feststellung, es
könne (im Oktober 2006) nicht von einer mindestens fünfjährigen intensiven
Pflege ausgegangen werden, ohne nähere Untersuchung und/oder Begründung
nicht haltbar ist. Diese Rüge ist begründet.
3. Mit einer weiteren Rüge kritisiert die Beschwerde die vorinstanzliche
Feststellung, dass sich der Beschwerdeführer 2 mit seiner eigenen Wohnung eine
gewisse Unabhängigkeit habe bewahren wollen. Demgegenüber habe er sich nur
ausnahmsweise, und auch dann nur "aus Ruhe- und Erholungsgründen" in seine
eigene Wohnung zurückgezogen und nicht etwa, um eine gewisse Unabhängig-
keit zu bewahren. Er habe sich ausserhalb des Hauses (in dem seine Mutter und
sein Onkel wohnten) erholen müssen, weshalb er auf die Wohnung angewiesen
gewesen sei. Er habe nie behauptet, mit der eigenen Wohnung hätte er eine
gewisse Unabhängigkeit bewahren wollen. Sowohl die Spitex als auch der
behandelnde Arzt hätten bestätigt, dass er "rund um die Uhr" für seinen Onkel
präsent sei. Die vorinstanzliche Feststellung finde in den Akten keine Stütze. Der
Beschwerdeführer 2 sei allmählich ab 1998/1999 faktisch wieder an die
O.-strasse gezogen, womit er seit mehr als fünf Jahren mit +A.X. wieder in
Hausgemeinschaft gelebt habe (Beschwerde KG act. 1 S. 11 - 13).
3.1. Die Vorinstanz traf die angefochtene Feststellung innerhalb ihrer
Erwägungen zur Voraussetzung von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB der wenigstens
fünfjährigen Hausgemeinschaft der zu adoptierenden Person mit den Adoptiv-
eltern (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 7 ff. Erw. 4.1). Die angefochtene
Erwägung bezog sich auf einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren, vom Zeit-
punkt des vorinstanzlichen Beschlusses an rückwärts gerechnet. Explizit ging die
Vorinstanz von der Zeit aus, in welcher die Mutter des Beschwerdeführers 2 noch
lebte (d.h. vor September 2004; OG Prot. S. 10) (angefochtener Beschluss KG

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act. 2 S. 9 Erw. 4.1.1). Die in der Beschwerde zitierten Aussagen des Beschwer-
deführers 2, dass er seit etwa zwei Jahren nur noch ein- bis zweimal im Monat an
der G.-strasse gewesen sei und im letzten Jahr gar nie mehr dort (sondern, sinn-
gemäss, nur noch an der O.-strasse) geschlafen habe (Beschwerde KG act. 1
S. 12 erster Absatz), beziehen sich auf die Zeit nach dem Tod seiner Mutter (OG
Prot. S. 11). Insoweit geht die Beschwerde am angefochtenen Beschluss vorbei
und damit fehl.
3.2. Bezüglich der für die Vorinstanz relevanten Zeit erklärte der Beschwer-
deführer tatsächlich - was in der Beschwerde auch gar nicht in Abrede gestellt,
sondern gegenteils ebenfalls zitiert wird (Beschwerde KG act. 1 S. 12 oben) -,
dass er jeweils abends "heim" (gemeint: in seine Wohnung an der G.-strasse)
zum Schlafen gegangen sei, damit er etwas Abstand vom Ganzen habe haben
können (OG Prot. S. 10 oben). Damit - und auch mit der von der Vorinstanz zi-
tierten Aussage im ärztlichen Zeugnis von Dr. Y., dass der Beschwerdeführer
dann in der Wohnung (gemeint: an der O.-strasse) schlafe, wenn es dem Onkel
sehr schlecht gehe (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 9 f.; OG act. 7/1 S. 2
vierter Absatz, woraus entnommen werden darf, dass der Beschwerdeführer 2 in
der Regel, wenn es dem Onkel nicht so schlecht ging, nicht an der O.-strasse
schlief) - sind aber die gerügten vorinstanzlichen Feststellungen haltbar, dass
nicht davon ausgegangen werden könne, dass der Beschwerdeführer 2 (zum da-
maligen Zeitpunkt, d.h. bis September 2004) wieder in sein Elternhaus gezogen
sei, und dass er sich mit seiner eigenen Wohnung "eine gewisse Unabhängigkeit"
habe bewahren wollen und von einem andauernden Zusammenleben unter dem
gleichen Dach nicht gesprochen werden könne. Die vom Beschwerdeführer 2 ge-
nannte Bezeichnung "heim" im Zusammenhang mit seiner eigenen Wohnung an
der
G.-strasse (im Unterschied zur O.-strasse) und der vom Beschwerdeführer 2
selber genannte Zweck, zu welchem er jeweils abends zum Schlafen "heim" (in
seine eigene Wohnung) gegangen war, nämlich damit er etwas Abstand habe
haben können, lassen im vorliegenden Zusammenhang (Frage des Vorliegens ei-
ner Hausgemeinschaft an der O.-strasse) ohne Willkür den Schluss auf den
Wunsch nach einer gewissen Unabhängigkeit und insbesondere die Schluss-

- 18 -
folgerung, dass von einem andauernden Zusammenleben unter dem gleichen
Dach nicht gesprochen werden könne, zu. Diese Rüge geht fehl.
4. Die Beschwerde wies nach, dass die vorinstanzliche Begründung für die
eine kumulative Voraussetzung der Erfüllung des Tatbestandes von Art. 266
Abs. 1 Ziff. 3 ZGB, der wichtigen Gründe, auf einem Nichtigkeitsgrund beruht
(vorstehend Erw. 2). Bezüglich der vorinstanzlichen Begründung für die andere
kumulative Voraussetzung der Erfüllung des Tatbestandes von Art. 266 Abs. 1
Ziff. 3 ZGB, der mindestens fünfjährigen Hausgemeinschaft, wies sie keinen
Nichtigkeitsgrund nach (vorstehend Erw. 3). Weitere vorinstanzliche Erwägungen
wurden mit der vorliegenden kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefoch-
ten.
4.1. Die Beschwerde kann deshalb nicht zur Aufhebung des angefochtenen
Beschlusses führen. Denn indem eine vorinstanzliche Begründung dafür, dass
eine kumulative Voraussetzung für den Tatbestand von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3
ZGB nicht erfüllt ist, mangels Nachweises eines Nichtigkeitsgrundes bestehen
bleibt, bleibt es trotz der Begründetheit der Rüge bezüglich einer anderen kumu-
lativen Voraussetzung beim angefochtenen Entscheid (vgl. vorstehend
Erw. 2.1.3).
Wäre gegen den angefochtenen vorinstanzlichen Beschluss einzig die kan-
tonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben worden, wäre diese deshalb abzuweisen.
4.2. +A.X. und der Beschwerdeführer 2 haben aber den angefochtenen
Beschluss auch mit eidgenössischer Berufung beim Bundesgericht angefochten
(KG act. 15/1. Da der angefochtene Beschluss vor dem 1. Januar 2007 ergangen
ist, richtet sich das Verfahren vor Bundesgericht bezüglich dieser Berufung noch
nach dem OG, nicht nach dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen BGG [Art.
132 Abs. 1 BGG]; vgl. statt vieler den Entscheid des Bundesgerichts vom
16.4.2007 4C.30/2007 Erw. 1).
4.3. Leidet nur eine von zwei selbständigen Alternativbegründungen an
einem beim Kassationsgericht rügbaren (oder erfolgreich gerügten) Nichtigkeits-

- 19 -
grund und wird die andere Alternativbegründung mit der Berufung beim Bundes-
gericht angefochten, so ist die nach dem Entscheid des Kassationsgerichts an
einem Nichtigkeitsgrund leidende Alternativbegründung zu Handen des Bundes-
gerichts zu streichen (ZR 79 [1980] Nr. 78) mit der Wirkung, dass das Bundes-
gericht an die tatsächlichen Feststellungen der für nichtig erklärten Alternativbe-
gründung nicht gebunden ist (Kass.-Nr. AA040166 vom 5.12.2005 Erw. II.1).
4.4. Wenn das Kassationsgericht im in ZR 83 (1984) Nr. 57 beurteilten Fall
festgehalten hat, die Streichung von Erwägungen zuhanden des Bundesgerichts
falle nur in Betracht, wenn verschiedene Begründungen der Vorinstanz vorliegen,
die in einem Alternativverhältnis zueinander stehen, so trifft dies auch auf den vor-
liegenden Fall zu. Wie vorstehend dargelegt wurde, entspricht die Feststellung
des Fehlens mehrerer kumulativer Voraussetzungen für einen geltend gemachten
Anspruch mehreren Alternativbegründungen für die Abweisung des geltend
gemachten Anspruchs (vorstehend Erw. 2.1.3). Wird die Begründung, die mit
keinem Nichtigkeitsgrund behaftet ist oder mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde
nicht angefochten wurde, mit eidgenössischer Berufung beim Bundesgericht an-
gefochten, ist die mit einem Nichtigkeitsgrund behaftete Begründung zuhanden
des Bundesgerichts zu streichen. Andernfalls wäre das Bundesgericht seinerseits
an die (zwar mit einem Nichtigkeitsgrund behaftete, aber nicht aufgehobene) Ver-
neinung der nur im kantonalen Verfahren angefochtenen kumulativen Vorausset-
zung gebunden und könnte auf die mit eidgenössischer Berufung angefochtene
Begründung für die Verneinung der anderen kumulativen Voraussetzung gar nicht
eintreten, da auch bei Gutheissung der eidgenössischen Berufung die Verneinung
der anderen kumulativen Voraussetzung und mit dieser der angefochtene vor-
instanzliche Entscheid bestehen blieben, so dass der Beschwerdeführer durch die
mit einem mit eidgenössischer Berufung zu rügenden Mangel behaftete Vernei-
nung dieser kumulativen Voraussetzung im Ergebnis nicht benachteiligt wäre.
Wäre bei der Verneinung von beiden von zwei kumulativen Voraussetzungen die
eine mit einem im kantonalen Verfahren zu prüfenden Nichtigkeitsgrund behaftet
und die andere mit einem im eidgenössischen Verfahren zu prüfenden Mangel,
bliebe der angefochtene Entscheid zum Nachteil des Beschwerdeführers gleich-
wohl bestehen, wenn die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ohne weitere Anord-

- 20 -
nung abgewiesen würde. Diese offensichtlich unrichtige Konsequenz führte bei
der gleichen Konstellation von Alternativbegründungen zur Möglichkeit der Strei-
chung von Erwägungen zuhanden des Bundesgerichts (ZR 79 Nr. 78, ZR 83
Nr. 57). Aus dem gleichen Grund muss dies auch bei der vorliegenden Konstella-
tion der Abweisung eines geltend gemachten Anspruchs aufgrund der Verneinung
von mehreren kumulativen Voraussetzungen gelten.
4.5. Voraussetzung für eine solche Streichung ist entsprechend deren Sinn
und Zweck (nämlich dem Bundesgericht das Eintreten auf die ihm mit eidgenössi-
scher Berufung unterbreiteten Rügen zu ermöglichen und es von einer Bindung
an tatsächliche Feststellungen, die auf im kantonalen Verfahren zu rügenden
Nichtigkeitsgründen beruhen, zu lösen) allerdings einerseits, dass sämtliche
Begründungen der vorinstanzlichen Verneinungen der kumulativen Voraus-
setzungen angefochten wurden, sei es mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde, sei
es mit eidgenössischer Berufung (vgl. Kass.-Nr. AA060016 vom 16.11.2006
Erw. III.2.a und b) (widrigenfalls auf die Beschwerde gar nicht einzutreten wäre;
vgl. vorstehend Erw. 2.1.4), andererseits, dass nicht sämtliche Begründungen der
vorinstanzlichen Verneinungen der kumulativen Voraussetzungen an im kanto-
nalen Beschwerdeverfahren zu prüfenden Nichtigkeitsgründen leiden (womit der
angefochtene Entscheid aufzuheben wäre), und schliesslich, dass keine nur mit
kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde angefochtene Begründung für die Verneinung
einer von mehreren kumulativen Voraussetzungen mit keinem Nichtigkeitsgrund
behaftet ist, also ohnehin bestehen bleibt (was zur Abweisung der Beschwerde
führte, soweit darauf eingetreten werden könnte).
5. Die vorinstanzliche Begründung für die Verneinung des Vorliegens
wichtiger Gründe im Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB beruht auf einem
Nichtigkeitsgrund (vorstehend Erw. 2). Die vorinstanzliche Begründung für die
Verneinung des Vorliegens einer mindestens fünfjährigen Hausgemeinschaft im
Sinne von Art. 266 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB leidet zwar an keinem im vorliegenden
Verfahren zu prüfenden Nichtigkeitsgrund (vorstehend Erw. 3), wurde aber auch
mit der eidgenössischen Berufung angefochten (mit der Begründung, die Vorin-
stanz habe den Begriff "Hausgemeinschaft" verkannt; KG act. 15/1 S. 13 - 16).

- 21 -
Unter diesen Umständen ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde und in
Anwendung der vorstehend dargelegten Grundsätze die auf einem Nichtigkeits-
grund beruhende vorinstanzliche Erwägung III.4.2 (S. 12 f.) des angefochtenen
Beschlusses KG act. 2 zuhanden des Bundesgerichts zu streichen. Im Übrigen ist
die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
IV .
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt und unterliegt der als Partei
verbliebene und von +A.X. als Alleinerbe eingesetzte (KG act. 19) Beschwerde-
führer 2 im Beschwerdeverfahren je mit einer Rüge, d.h. ungefähr je zur Hälfte.
Die Gerichtskosten sind ihm deshalb zur Hälfte aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO).
Mangels einer Gegenpartei ist die andere Hälfte der Gerichtskosten auf die
Gerichtskasse zu nehmen. Für die Zusprechung einer Prozessentschädigung
fehlt - beim Fehlen einer Gegenpartei (§ 68 ZPO) - eine gesetzliche Grundlage
(vgl. Kass.-Nr. AA050198 vom 23.5.2006 Erw. IV.2. mit Verweisung auf Frank/
Sträuli/Messmer, a.a.O., N 5 zu § 66 und N 14a zu § 68; Werner C. Weber, Die
Prozessentschädigung mit besonderem Bezug auf ihre Ausgestaltung im zürche-
rischen Zivilprozess, Diss. Zürich 1990, S. 59).
V .
Der vorliegende Entscheid ergeht nach Inkrafttreten des BGG. Deshalb sind
dagegen grundsätzlich die Rechtsmittel des BGG zulässig (§ 132 Abs. 1 BGG),
und zwar grundsätzlich gemäss Art. 72 ff. BGG. Allerdings ist +A.X. zwischen-
zeitlich verstorben und wies die Vorinstanz darauf hin, dass zur bundesrechtlichen
Berufung gemäss Art. 44 lit. c OG nur +A.X., nicht aber der Beschwerdeführer 2
legitimiert gewesen wäre (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 4 oben mit
Verweisung auf Peter Breitschmid in N 27 zu Art. 268 des Basler Kommentars
Honsell Vogt Geiser, ZGB I, in dessen nunmehr erschienenen 3. Auflage an
gleicher Stelle [N 27 zu Art. 268] unter Bezugnahme auf das BGG auf die
Beschwerde in Zivilsachen verwiesen wird, aber die Einschränkung beibehalten

- 22 -
wurde, dass bei Verweigerung der Adoption nur legitimiert sei, wer das
Adoptionsgesuch gestellt habe, nicht hingegen das Kind oder weitere Beteiligte).
Ob und ggfs. wieweit dies auch für die Rechtsmittel nach BGG gilt, ob auf eine
Beschwerde namens des verstorbenen +A.X. einzutreten wäre und ob der vorlie-
gende Entscheid überhaupt im Sinne von Art. 72 Abs. 2 lit. b BGG der
Beschwerde in Zivilsachen unterliegt, entscheidet im Falle einer Beschwerde das
Bundesgericht. In Anwendung von Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG ist als Rechtsmittel-
belehrung auf die grundsätzlichen Beschwerdemöglichkeiten nach BGG unter
dessen Voraussetzungen hinzuweisen, wobei selbstverständlich der Entscheid
des Bundesgerichts selber über die Zulässigkeit vorbehalten bleibt.

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Das Gericht beschliesst:
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird aus der Begründung des
Beschlusses der II. Zivilkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom
23. Oktober 2006 die Erwägung III.4.2 auf den Seiten 12 f. gestrichen.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten
werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 800.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 592.-- Schreibgebühren,
Fr. 171.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer 2 zur
Hälfte auferlegt. Die andere Hälfte wird auf die Gerichtskasse genommen.
4. Für das Kassationsverfahren wird keine Prozessentschädigung zugespro-
chen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer 2, die Vormundschafts-
behörde der Stadt Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemein-
deamt) des Kantons Zürich, den Bezirksrat Zürich und an das Schweizeri-
sche Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: