zh_kassationsgericht · AC040005 · 2004-05-24 · de
Beweiswürdigung in Strafsachen


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC040005/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard
Gehrig, Alfred Keller, Andreas Donatsch und Paul Baumgartner
sowie der Sekretär Benedikt Hoffmann
Sitzungsbeschluss vom 24. Mai 2004
in Sachen
A. C.,
Angeklagter, Appellat und Beschwerdeführer
gegen
1. Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
8001 Zürich,
Anklägerin, Zweitappellantin und Beschwerdegegnerin
2. B. D.-C.,
Geschädigter, Erstappellant und Beschwerdegegner
betreffend einfache Körperverletzung etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 24. September 2003 (SB030369/U/jv)
Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

- 2 -
I .
1. Am 23. September 2002 erhob die Bezirksanwaltschaft E. gegen A. C. (Ange-
klagter und Beschwerdeführer) Anklage wegen einfacher Körperverletzung, fal-
scher Anschuldigung, Nötigung, mehrfacher Drohung sowie mehrfachen Miss-
brauchs einer Fernmeldeanlage, wobei sämtliche Vorwürfe auf der unbestritte-
nermassen konfliktträchtigen Beziehung des Beschwerdeführers zu seinem Zwil-
lingsbruder B. D.-C., welcher zugleich Geschädigter und Beschwerdegegner 2 ist,
beruhen (ER act. 27).
2. Am 2. Dezember 2002 sprach die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes
E. den Beschwerdeführer vollumfänglich frei (ER act. 42 = OG act. 45). Dagegen
erklärten die Beschwerdegegner Berufung (ER act. 41 und 44A). Mit Urteil des
Obergerichts, I. Strafkammer, vom 24. September 2003 wurde der Beschwerde-
führer neben verschiedenen Freisprüchen der einfachen Körperverletzung, der
falschen Anschuldigung, der mehrfachen Drohung sowie des mehrfachen Miss-
brauchs einer Fernmeldeanlage für schuldig befunden und mit fünf Monaten Ge-
fängnis bedingt bestraft. Der Vollzug der Strafe wurde zu Gunsten einer ambu-
lanten Massnahme aufgeschoben (OG act. 61 = KG act. 2).
3. Gegen dieses Erkenntnis meldete der Beschwerdeführer am 26. September
2003 rechtzeitig kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an (OG act. 63 = KG act. 4)
und begründete diese fristwahrend mit Eingabe vom 15. Januar 2004 (KG act. 1).
Am 30. Januar 2004 und 3. Februar 2004 verzichteten die Staatsanwaltschaft
(Beschwerdegegnerin 1) sowie die Vorinstanz auf Beschwerdeantwort bzw. Ver-
nehmlassung zur Beschwerde (KG act. 9 und 10). Der Beschwerdegegner 2 liess
sich innert Frist nicht vernehmen.
4. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde - soweit ersichtlich - nicht erho-
ben (vgl. OG act. 68).
II .
1. Einfache Körperverletzung

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1.1. Die Anklage wirft dem Beschwerdeführer vor, er habe am 7. Mai 2001 um ca.
16.30 Uhr nach einer verbalen Auseinandersetzung seinen Bruder, den Geschä-
digten und Beschwerdegegner 2, an dessen Wohnort mit einem Kleiderbügel aus
Stahl in die Rippen geschlagen, wodurch er ihm - zumindest eventualvorsätzlich -
eine Rippe gebrochen habe (ER act. 27 S. 2).
1.2. Die Verteidigung bringt vor, das Obergericht erachte die Darlegungen des
Geschädigten als detailliert, konstant, nachvollziehbar, in sich stimmig und im
Wesentlichen widerspruchsfrei. Dies - so die Verteidigung weiter - sei jedoch in-
soweit nicht erstaunlich, als die vom Geschädigten geschilderten Vorgänge weit-
gehend nicht strittig seien. Es sei dem Geschädigten daher ohne weiteres möglich
gewesen, glaubhafte Aussagen zu machen. Bestritten sei in diesem Kontext nur,
dass der Beschwerdeführer beim Verlassen der Wohnung seines Bruders diesen
mit einem Kleiderbügel geschlagen habe. Zu diesem Vorwurf seien denn auch die
Aussagen des Geschädigten äusserst knapp und oberflächlich. In der polizeili-
chen Befragung vom 15. Juni 2001 habe er dazu kein Wort verloren. In der Zeu-
geneinvernahme vom 19. August 2002 habe er sich auf eine kurze Schilderung
beschränkt. Es erfordere keine überdurchschnittliche intellektuelle Leistung, den
erfundenen, sehr kurzen Akt der kriminellen Handlung in die wahren Begleitum-
stände (Besuch mit Eskalation) einzubetten. Die Schilderungen des Geschädigten
in Bezug auf das Ergreifen des Kleiderbügels und den Schlag auf die Rippen ent-
behre jeglicher Originalität und jedweden Hinweises auf Umstände emotionaler
Art, z.B. wie der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des Schlages gewirkt habe
(Wut, Berechnung o.ä.) und was die Tat beim Geschädigten ausgelöst habe (Wut,
Angst o.ä.). Wesentlich sei dabei, dass der Geschädigte nicht habe aussagen
können, wohin ihn der Beschwerdeführer geschlagen haben solle (KG act. 1
Ziff. 2.1.-2.3. S. 4f.). Die Verteidigung bringt weiter vor, es stimme zwar, dass bei
der Würdigung von Zeugenaussagen nicht einfach auf die allgemeine Glaubwür-
digkeit abzustellen sei. Wo aber eine besondere Konstellation im Hinblick auf die
Person des Zeugen vorliege, sei dessen Motivlage zu berücksichtigen und ent-
sprechend zu würdigen. Dies habe das Obergericht im Gegensatz zur Einzelrich-
terin unterlassen. In der Folge führt die Verteidigung unter Hinweis auf das erstin-

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stanzliche Urteil aus, weshalb eine falsche Belastung durch den Geschädigten
naheliegend sei (KG act. 1 Ziff. 2.8. S. 9f.).
1.3. Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Pra-
xis des Kassationsgerichtes auf Grund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit
Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-
neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, N 21 zu § 430). Es ist zu berücksichti-
gen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der
Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Beweiser-
gebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a mit
Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde
in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S.
34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2 EMRK
und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen
schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung er-
hebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben
(BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).
1.4. Die Verteidigung weist zwar mit Recht darauf hin, dass die von der Vorin-
stanz herangezogenen, zweifelsohne glaubhaften Aussagen des Geschädigten
zu einem grossen Teil einen strafrechtlich unproblematischen und auch vom Be-
schwerdeführer unbestrittenen Sachverhalt betreffen. Es trifft jedoch nicht zu,
dass die Aussagen des Geschädigten "modular" aufgebaut wären, dass also der
den Schlag mit dem Bügel beschreibende Teil ohne Auswirkung auf die Aussagen
zu den Begleitumständen beliebig eingefügt oder aber weggelassen werden
könnte, beschreibt doch der Geschädigte durchaus, was in der Folge des Schla-
ges mit dem Kleiderbügel geschehen sei (z.B. sei er zu Boden gegangen, habe
auf Grund seiner Schmerzen einen Termin nicht einhalten können und habe sich

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von seiner Freundin zum Arzt fahren lassen; ER HD act. 14 S. 2f.). Insofern er-
scheint es nachvollziehbar und mithin nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz diese
Aussagen des Geschädigten auch hinsichtlich des relevanten Sachverhaltes als
glaubhaft einstuft. Nicht stichhaltig ist in diesem Kontext der Einwand der Vertei-
digung, die Aussagen des Geschädigten seien deshalb unglaubhaft, weil sie jegli-
che Originalität, Emotionalität und Präzision hinsichtlich der Richtung des Schla-
ges vermissen lassen würden (KG act. 1 Ziff. 2.3. S. 5). Wie bereits gesagt wurde,
schilderte der Geschädigte das Geschehen nach der angeblichen Tat auf nach-
vollziehbare Weise. Sodann muss schon die Tatsache, dass die Verletzung mit
einem metallischen Kleiderbügel zugefügt worden sein soll, als originelles Merk-
mal gewertet werden. Das fehlen jeglicher Emotionalität ist für sich alleine auch
nicht geeignet, die Aussagen des Geschädigten als unglaubhaft erscheinen zu
lassen, handelt es sich doch dabei um ein mögliches aber nicht unabdingbares
Realitätskriterium. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass eine Person, die von
einem unerwarteten und schnell ausgeführten Angriff überrascht wird, sich nicht
gezwungenermassen an die genaue Richtung des gegen sie geführten Schlages
erinnern muss. Sofern der Beschwerdeführer vorbringt, es sei auch typisch für ei-
ne Person, die nicht die Wahrheit sage, dass sie wie der Geschädigte zur Stüt-
zung ihrer Version zwei Zeugen benannt und bei der Polizei ungenaue Angaben
gemacht habe (KG act. 1 Ziff. 2.4. S. 5f.), so weist er ebenso wenig nach, dass
auf die Aussagen des Geschädigten nicht abgestellt werden dürfe, da es sich
auch bei diesen Umständen keinesfalls um zwingende Hinweise auf die Wahr-
heitswidrigkeit der fraglichen Depositionen handelt.
Dass ferner nach einer Aussageanalyse das Fehlen von Lügensignalen auch
dann plausibel erklärt werden könnte, wenn die Darstellung des Tathergangs
nicht der Wahrheit entspräche, bedeutet noch nicht, dass sie tatsächlich nicht der
Wahrheit entspricht. Dass ein glaubhaft aussagender Zeuge lügt oder sich irrt,
darf nicht leichthin angenommen werden. Anderseits darf diese Möglichkeit auch
nicht schlechthin ausgeschlossen werden.
Es darf vorliegend nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Anklagevorwurf
und die Depositionen des Geschädigten keinen besonders komplexen Sachver-

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halt betreffen. Dieser ist vielmehr sehr einfach. Die Verteidigung weist daher zu
Recht darauf hin, dass in diesem Kontext leicht eine erfundene Geschichte vor-
getragen werden könnte, ohne dass typische Lügensignale (wie insbesondere
Widersprüche) auftreten müssten. Es gilt weiter zu berücksichtigen, dass ein
glaubhaftes Lügen in vielen Fällen zwar sehr schwierig sein kann, dass es aber
insbesondere bei einfachen Sachverhalten und angesichts nur weniger Einver-
nahmen als Möglichkeit in Betracht gezogen werden muss. Die Verteidigung hält
richtigerweise fest, dass die Motivlage einer Person nicht unberücksichtigt bleiben
dürfe, wenn Gründe für eine Falschaussage ersichtlich seien.
Zur Frage der Motivlage äussert sich die Vorinstanz nicht. Sie hält übereinstim-
mend mit der herrschenden Lehre und Praxis nur fest, dass bei der Beurteilung
einer Aussage nicht in erster Linie auf die allgemeine Glaubwürdigkeit abzustellen
sei (KG act. 2 Erw. II.A.3 und 5.1. S. 6 und 8). Dies impliziert, dass die Glaubwür-
digkeit der aussagenden Person zunächst zwar nicht im Vordergrund steht, aber
doch nicht völlig ausser Acht gelassen werden kann. Insbesondere kann daraus
nicht geschlossen werden, dass die Motivlage einer Person bezogen auf den
konkreten Sachverhalt unbeachtet bleiben dürfe. Gerade in Situationen, in wel-
chen die Beurteilung einer Aussage allein auf Grund einer Aussageanalyse letzte
Zweifel nicht ausräumen kann, etwa auf Grund einer Feindschaft zwischen Ge-
schädigtem und Angeklagtem, ist nicht nachvollziehbar, weshalb nicht auch das
Kriterium der Motivlage in die Beweiswürdigung einfliessen sollte. Eine im Sinne
der Motivlage verstandene Glaubwürdigkeit eines Zeugen darf gerade dann nicht
unberücksichtigt bleiben, wenn sie im konkreten Fall besonders problematisch er-
scheint. Die Vorinstanz nimmt jedoch in keiner Weise Stellung zur möglichen Mo-
tivation des Geschädigten, falsch auszusagen. Dies, obwohl die Erstinstanz all-
seits unwidersprochen darlegt, dass zwischen den Brüdern C. seit ca. Herbst
1999 ein mitunter heftiger Zwist mit gegenseitigen Drohungen und Vorwürfen der
Tätlichkeit sowie Körperverletzung herrsche. Die beiden hätten inzwischen so
viele Gerichtstermine, dass der Geschädigte darüber den Überblick verloren ha-
be. Ferner habe der Geschädigte seinem Bruder Hausverbot erteilt und eigens
seinen Namen ändern lassen (OG act. 45 Erw. I.2.b-c S. 5f.). Angesichts dieses
extrem anmutenden Verhaltens gegenüber dem Beschwerdeführer, welches (ge-

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linde ausgedrückt) eine krasse Abneigung dokumentiert, ist es schlicht nicht
nachvollziehbar, dass die Vorinstanz diesen Aspekt bei ihrer Beweiswürdigung
ausblendet. Insofern ist die Beschwerde begründet.
1.5.1. Nicht stichhaltig ist dagegen der Einwand der Verteidigung, die Vorinstanz
habe in willkürlicher Weise die Frage als irrelevant betrachtet, ob ein vom Ge-
schädigten eingereichter Kleiderbügel die eigentliche Tatwaffe oder nur ein eigens
für das Verfahren angeschaffter Ersatz sei. Die diesbezüglichen Ausführungen
der Verteidigung, wonach die Äusserungen des Geschädigten bzw. dessen
Rechtsvertreterin zum besagten Kleiderbügel wenig plausibel und teils wider-
sprüchlich seien (KG act. 1 Ziff. 2.5. S. 6f.), bilden, selbst wenn sie in der ge-
nannten Weise zutreffen (was vorliegend offen bleiben kann), nicht einmal einen
Hinweis darauf, dass es den fraglichen Kleiderbügel nicht gegeben haben könnte
und die Depositionen des Geschädigten unglaubhaft seien (vgl. nachstehend
Ziff. II.1.5.2.). Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, weshalb der nachträgliche
Kauf eines dem angeblichen Tatinstrument entsprechenden Ersatzes darauf hin-
deuten sollte, dass es das fragliche Tatinstrument gar nie gegeben habe. Es wäre
vorstellbar, dass dem Gericht einfach nur anschaulich gemacht werden sollte, wie
der beschriebene Kleiderbügel ausgesehen und wie er beschaffen gewesen sei.
Insofern ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz der von der Verteidigung
aufgeworfenen Frage der "Echtheit" des eingereichten Bügels keine Relevanz zu-
billigt, zumal die Verteidigung nicht vorbringt, auf dem Bügel könnten (nach nun-
mehr immerhin rund drei Jahren) Spuren der Tat sichergestellt werden.
1.5.2. Zudem ist festzuhalten, dass gemäss der Darstellung der Verteidigung le-
diglich ein Widerspruch zwischen den eingereichten Plädoyernotizen einerseits
und dem tatsächlich gehaltenen Plädoyer anderseits bestanden habe (KG act. 1
Ziff. 2.5. S. 6). Es handelt sich somit nicht um ein widersprüchliches Aussagever-
halten des Geschädigten, sondern allenfalls um ein Versehen der Geschädigten-
vertreterin, aus welchem nicht auf die mangelnde Glaubhaftigkeit der Depositio-
nen des Geschädigten geschlossen werden darf. Ferner handelt es sich nicht um
einen Widerspruch, welcher den deliktsrelevanten Sachverhalt direkt betreffen
würde. Die Beschwerde ist diesbezüglich unbegründet. Nicht einzutreten ist auf

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die durch nichts belegte, spekulative und damit lediglich appellatorische Behaup-
tung, es wirke unglaubhaft, dass der Bügel während zweier Jahre verschwunden
gewesen und dann plötzlich vor der Berufungsverhandlung wieder aufgetaucht sei
(KG act. 1 Ziff. 2.5. S. 6f.).
1.6. Die Verteidigung führt weiter aus, die Vorinstanz habe ihren Schuldspruch auf
ein schriftlich abgelegtes Geständnis des Beschwerdeführers gestützt. Sie habe
dabei den Einwand des enormen psychischen Druckes nicht gelten lassen. Auf
den Einwand der zumindest fraglichen Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdefüh-
rers zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Geständnisses sei sie gar nicht ein-
gegangen. Weiter bringt die Verteidigung vor, dass die fraglichen Schreiben nicht
vom Beschwerdeführer selber, sondern von dessen Schwägerin - also der Frau
des Geschädigten - aufgesetzt worden seien. Die Verteidigung fährt fort, dass aus
dem Einweisungszeugnis der (...) Fachstelle für Alkoholprobleme vom 28. Januar
2003 hervorgehe, dass der Beschwerdeführer am 24. Januar 2003 psychisch
schwer angeschlagen gewesen sei. In welchem psychischen Zustand er sich am
16. Februar 2003 befunden habe (also als er sein Geständnis bestätigte), sei we-
niger klar. Mit Sicherheit sei er zu diesem Zeitpunkt noch in der Klinik (...) gewe-
sen. Jedenfalls sei noch von starkem Medikamenteneinfluss und allenfalls von
andauernden Entzugserscheinungen auszugehen. Daher habe die Vorinstanz zu
Unrecht auf das schriftliche Geständnis abgestellt und auch dadurch einen Nich-
tigkeitsgrund gesetzt, dass sie darauf verzichtet habe, ein Gutachten über den
Beschwerdeführer einzuholen (KG act. 1 Ziff. 2.6. S. 7f.).
1.7. Die Vorinstanz nimmt zwar den Einwand der mangelnden Zurechnungsfähig-
keit des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der Unterzeichnung seines Geständ-
nisses zur Kenntnis, geht aber darauf in der Folge nur insofern ein, als sie dafür
hält, es sei nicht ersichtlich, inwiefern der Zustand des Beschwerdeführers zu ei-
nem falschen Geständnis geführt haben sollte (KG act. 2 Erw. II.A.5.3. S. 10). Der
Einwand der Verteidigung kann indessen angesichts der von ihr vorgebrachten
Umstände nicht ohne weitergehende Beachtung bleiben. Die Verteidigung weist
mit Recht auf den psychischen Zustand des Beschwerdeführers gemäss Einwei-
sungszeugnis vom 28. Januar 2003 hin (OG act. 48/3). In diesem Kontext fällt vor

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allem der Befund der deliranten Zustände im Sinne von Halluzinationen und von
deutlichen Gedächtniseinbussen ebenso auf wie der Umstand, dass sich der Be-
schwerdeführer betreffend vergangenen Ereignissen hilfesuchend an seinen Bru-
der, also den Geschädigten, habe wenden müssen (OG act. 48/3 S. 1). Wenn
ferner in Betracht gezogen wird, dass das fragliche Schreiben (OG act. 48/2) of-
fenbar von der Frau des Geschädigten aufgesetzt wurde, ist nicht nachvollzieh-
bar, wie über die Frage des Geisteszustandes des Beschwerdeführers zum Zeit-
punkt der Unterzeichnung hinweggegangen werden kann, ist doch der Verdacht
einer (wie auch immer gearteten) Beeinflussung durch den Geschädigten relativ
naheliegend. Daran ändert der Umstand nichts, dass der Beschwerdeführer das-
selbe Schreiben am 16. Februar 2003 noch einmal unterzeichnete und damit sein
Geständnis mit dem Vermerk "ohne Alkoholeinfluss" bestätigte (OG act. 48/2).
Die Vorinstanz geht nämlich in Übereinstimmung mit der Verteidigung davon aus,
dass sich der Beschwerdeführer am 16. Februar 2003 noch in der Klinik (...) auf-
hielt (KG act. 2 Erw. II.A.5.3. S. 10), was den Schluss zumindest nahe legt, dass
dieser Aufenthalt auf Grund des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers
nach wie vor angezeigt war. Zu Recht weist die Verteidigung in diesem Kontext
darauf hin, dass über den Zustand des Beschwerdeführers am 16. Februar 2003
nichts bekannt sei. Dies dürfte sich vorab auf die erwähnten Delirien des Be-
schwerdeführers und dessen Gedächtnislücken sowie "Filmrisse" beziehen, wel-
che ihn für äussere Beeinflussungen - insbesondere seitens seines Bruders -
empfänglich machen könnten. Angesichts dieser Umstände hätte die Vorinstanz
nicht stillschweigend davon ausgehen dürfen, dass der Beschwerdeführer im
Vollbesitz seiner geistigen Fähigkeiten und frei von jedweder Beeinflussung sein
Geständnis abgelegt habe. Nicht eigens erörtert werden muss sodann, dass der
Vermerk des Beschwerdeführers "ohne Alkoholeinfluss" keinerlei Aussagekraft
hat, hätte sich doch eine allfällige Zurechnungsunfähigkeit und/oder Beeinflus-
sung des Beschwerdeführers durch seinen Bruder selbstredend auch auf diese
Bemerkung bezogen. In diesem Sinne erweist sich die Beschwerde auch in die-
sem Punkt als begründet.
1.8. Im gleichen Kontext rügt die Verteidigung, auf die Frage, ob der Beschwer-
deführer bei der Unterzeichnung seines Geständnisses von Seiten seines Bruders

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unter Druck gestanden haben könnte, sei die Vorinstanz nicht vollständig einge-
gangen. So habe die Vorinstanz das Bestreben des Geschädigten, den Be-
schwerdeführer in eine Abhängigkeit zu führen, ausser Acht gelassen. Der Ge-
schädigte habe dem Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit nämlich eine Ar-
beitsstelle und einen Ausweg aus der Alkoholabhängigkeit angeboten. Es sei
auch aktenkundig, dass der Beschwerdeführer nach seinem Aufenthalt in der Kli-
nik (...) tatsächlich bei seinem Bruder gearbeitet habe (KG act. 1 Ziff. 2.6. S. 8).
Indessen belegt die Verteidigung nicht, woraus sich das angebliche Versprechen
des Geschädigten dem Beschwerdeführer gegenüber ergeben sollte. Sie verweist
bloss auf ihre Plädoyernotizen vor Obergericht (OG act. 57 S. 7). Aus diesen er-
gibt sich aber kein aktenmässiger Beleg für die geltend gemachte Behauptung. In
der Beschwerdebegründung sind indessen diejenigen Aktenstellen, aus denen
sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzugeben. Es ist nicht Sa-
che der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen
des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch
BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, a.a.O., N 32 zu § 430; von
Rechenberg, a.a.O., S. 16 ff.). Auf die Beschwerde kann insofern somit nicht ein-
getreten werden.
1.9. Die Verteidigung moniert mit Bezug auf den Vorwurf der Körperverletzung
schliesslich, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf das Arztzeugnis von Dr. F. vom
22. September 2003 abgestellt habe, wobei dagegen verschiedene Einwände er-
hoben werden (KG act. 1 Ziff. 2.7. S. 8f.). Die Vorinstanz zieht das fragliche
Zeugnis jedoch zu Recht nicht als belastendes Beweismittel heran, da sich dar-
aus nicht ergibt, dass sich der Geschädigte die fragliche Verletzung nicht anders
als durch das eingeklagte angebliche Verhalten des Beschwerdeführers zugezo-
gen haben könnte. Vielmehr wird das Zeugnis von Dr. F. an der von der Verteidi-
gung bezeichneten Stelle im angefochtenen Entscheid dafür verwendet, um die
Aussagen des Beschwerdeführers als unglaubhaft darzustellen, womit seitens der
Vorinstanz noch kein Schuldnachweis behauptet wird. Ferner stützt die Vorin-
stanz ihre Ansicht, auf die Aussagen des Beschwerdeführers könne nicht abge-
stellt werden, unabhängig vom Arztzeugnis von Dr. F. auf das Aussageverhalten
des Beschwerdeführers (KG act. 2 Erw. II.A.5.2. S. 9). Schliesslich ist darauf hin-

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zuweisen, dass die Verteidigung nicht rügt, die Vorinstanz habe die Aussagen des
Beschwerdeführers zu Unrecht als unglaubhaft qualifiziert. Folglich kann auf die
Rüge, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf das Zeugnis F. abgestellt, mangels
Relevanz nicht eingetreten werden.
1.10. Zusammenfassend ist zum Vorwurf der Körperverletzung festzuhalten, dass
die Beschwerde in zwei entscheidenden Punkten begründet ist, weshalb der an-
gefochtene Entscheid aufzuheben und der Fall zur Neuentscheidung zurückzu-
weisen ist. Insbesondere wird sich die Vorinstanz mit der Frage der Motivlage des
Geschädigten, den Beschwerdeführer zu Unrecht zu belasten, und dem Geistes-
zustand des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der Unterzeichnung seines Ge-
ständnisses sowie der Beweiskraft dieses Geständnisses auseinandersetzen und
darüber entscheiden müssen, ob ein psychiatrisches Gutachten über den Be-
schwerdeführer für den Zeitraum Januar/Februar 2003 einzuholen sein wird.
2. Falsche Anschuldigung
2.1. Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe am 11. August 2001 den
Geschädigten gegenüber einem ihn mündlich befragenden Beamten bei der
Stadtpolizei E. fälschlicherweise beschuldigt, am 27. April 2001 um ca. 11.00 Uhr
ein Motorfahrzeug ausserhalb von Parkfeldern parkiert zu haben. Diese Beschul-
digung habe der Beschwerdeführer im Wissen darum erhoben, dass er es selber
gewesen sei, der das erwähnte Fahrzeug nicht korrekt abgestellt habe (ER
act. 27 S. 2).
2.2. Die Verteidigung ficht ausdrücklich nicht an, dass die Busse, auf welche sich
der Vorwurf der falschen Anschuldigung bezieht, durch den Beschwerdeführer
und nicht den Geschädigten erwirkt worden sei (KG act. 1 Ziff. 3.2. S. 10). Es wird
jedoch geltend gemacht, es sei nicht bewiesen, dass der Beschwerdeführer den
Geschädigten wider besseres Wissen falsch belastet habe. Er habe seine An-
schuldigung am 11. August 2001, also rund dreieinhalb Monate seit dem
Falschparken, zu Protokoll gegeben, weshalb ein Irrtum nicht ausgeschlossen
werden könne. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer täglich mit
einem der zur Verfügung stehenden Fahrzeuge an die Arbeitsorte gefahren sei,

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weshalb von ihm nicht verlangt werden könne, dass er sich rückwirkend genau
erinnere, welches Fahrzeug er an welchem Tag benützt habe. Zudem sei beim
Beschwerdeführer für den tatrelevanten Zeitraum von einem schlechten Erinne-
rungsvermögen auszugehen, was sich aus dem Einweisungsbericht der (...)
Fachstelle für Alkoholprobleme vom 28. Januar 2003 ergebe. Angesichts dieser
Umstände sei es willkürlich anzunehmen, der Beschwerdeführer habe wider bes-
seres Wissen gehandelt, nur weil es sich um die erste Busse nach der Wiederer-
langung des Führerausweises gehandelt habe und darüber gewitzelt worden sei
(KG act. 1 Ziff. 3.3. und 3.4. S. 10f.).
2.3. Die Vorinstanz weist darauf hin, dass man auf der Baustelle über die bereits
kurze Zeit nach (Wieder-) Erhalt des Führerausweises erwirkte Busse des Be-
schwerdeführers gelacht habe, und dieser selber dies lustig gefunden und
scherzhaft noch eine Inrechnungstellung an die Kundin erwogen habe (KG act. 2
Erw. II.B.5. S. 14). Dieser Sachverhalt wird von der Verteidigung nicht in Frage
gestellt. Dieses Detail ist aus Sicht der Vorinstanz für die Annahme entscheidend,
der Beschwerdeführer habe seinen Bruder wider besseres Wissen belastet. Auf
Grund von dessen Originalität geht die Vorinstanz offensichtlich davon aus, dass
es sich beim fraglichen Falschparken und der erwirkten Busse nicht um etwas
Alltägliches gehandelt habe, sondern um ein besonderes Ereignis, welches den
Beteiligten im Gedächtnis geblieben sein müsse. Diese (sinngemässe) Erwägung
ist grundsätzlich ohne Weiteres nachvollziehbar und wird nicht schon dadurch
entkräftet, dass der Beschwerdeführer mehr oder weniger täglich mit einem der
zur Verfügung stehenden Fahrzeuge zur Arbeit gefahren sei. Auch der Hinweis
auf das schlechte Gedächtnis des Beschwerdeführers ändert an dieser Einschät-
zung nichts, geht doch die Vorinstanz unwidersprochen von einem besonders
einprägsamen Ereignis aus, welches mithin auch Personen mit schlechtem Ge-
dächtnis in Erinnerung bleibe. Die Beschwerde erweist sich diesbezüglich als un-
begründet.

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3. Drohung
3.1. Die Anklage wirft dem Beschwerdeführer weiter vor, er habe am 15. März
2002 zu seinem Bruder gesagt, er werde ihn "abehacke" und "umlassen", wo-
durch letzterer in Angst und Schrecken versetzt worden sei (ER act. 27 S. 3).
3.2. Die Verteidigung bezieht sich auf die Aussagen der am fraglichen Vorfall an-
wesenden Zeugen und unterzieht deren Depositionen einer eigenen Würdigung
(KG act. 1 Ziff. 4 S. 11-13). Sie setzt sich jedoch in keiner Weise mit den massge-
benden Erwägungen der Erstinstanz, auf welche das Obergericht verweist (KG
act. 2 Erw. II.C.3. S. 15f.), auseinander (vgl. OG act. 45 Erw. I.3.1.c und d S. 9-
11) und weist damit nicht nach, dass deren Interpretation unhaltbar sein sollte. In-
sofern kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
4. Missbrauch einer Fernmeldeanlage und Drohung
4.1. Schliesslich wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, er habe in der Zeit
vom 16. Dezember 2001 bis 16. März 2002 (antragsrelevanter Zeitraum) seinen
Bruder tagsüber bis zu 30 Mal und nachts bis in die frühen Morgenstunden bis zu
10 Mal angerufen und beschimpft. Anlässlich dieser Telefonate habe er seinem
Bruder gedroht, dass er ihn "umlassen" und "abehacken" werde. Weiter habe er
ihm geraten, gut auf seinen Sohn G. aufzupassen. Zudem habe der Beschwer-
deführer seinem Bruder anlässlich eines solchen Telefonates wenige Tage vor
dem 4. April 2002 mitgeteilt, er solle für den Gerichtstermin vom 4. April 2002 eine
kugelsichere Weste tragen (ER act. 27 S. 3).
4.2. Die Verteidigung bringt vor, die Beweisführung der Vorinstanz stütze sich
einzig auf die vom Beschwerdeführer bestrittenen Aussagen des Geschädigten,
was willkürlich sei, da dessen besondere Motivlage (Rache und Schädigung des
Beschwerdeführers) nicht gebührend berücksichtigt werde. Gegen die Glaubwür-
digkeit des Beschwerdeführers spreche im Speziellen, dass er entgegen seinen
bedingungslosen und ausdrücklichen Zusagen im Rahmen der Untersuchung nie
Auszüge über die relevanten Telefonverbindungen beigebracht habe. Es gehe
vorliegend nicht darum, dass die Auszüge für die Beweisführung unerheblich sei-

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en, sondern darum, dass der Geschädigte seine Zusage nicht eingehalten habe,
und zwar offenbar im Wissen, dass sich seine Behauptung durch entsprechende
Auszüge nicht belegen lasse. Nicht zu überzeugen vermöge auch die Ansicht der
Vorinstanz, dass der Geschädigte zur Begründung unwahrer Behauptungen nicht
seinen kleinen Sohn bemühen würde. Vielmehr liege es nahe, so die Verteidigung
weiter, dass der Geschädigte zu solchen Mitteln greife, um den Beschwerdeführer
erst recht in ein schlechtes Licht zu rücken (KG act. 1 Ziff. 5.2. und 5.3. S. 13f.).
4.3. Es trifft zwar nicht zu, dass die Vorinstanz allein auf die Aussagen des Ge-
schädigten abstellen würde (vgl. KG act. 2 Erw. II.D.6. S. 19). Dennoch steht au-
sser Zweifel, dass sie die Belastungen durch den Geschädigten ganz massgeb-
lich zur Erstellung des eingeklagten Sachverhaltes heranzieht, und zwar erneut,
ohne auf das besondere Problem der Motivlage des Geschädigten einzugehen.
Es kann ohne Weiteres auf die hierzu bereits gemachten Ausführungen gemäss
Ziff. II.1.4. vorstehend verwiesen werden, woraus folgt, dass die entsprechende
Willkürrüge begründet ist. Begründet ist damit auch der Einwand der Verteidi-
gung, die Vorinstanz habe willkürlicherweise angenommen, der Geschädigte wür-
de kaum seinen Sohn für eine unwahre Behauptung instrumentalisieren, denn
auch diese Annahme lässt die Motivlage und die von der Erstinstanz allseits un-
widersprochen festgehaltene krasse Abneigung gegen den Beschwerdeführer au-
sser Acht.
Nicht stichhaltig ist dagegen der Einwand, die Vorinstanz hätte berücksichtigen
müssen, dass der Geschädigte seine Zusage, bestimmte Dokumente ins Recht
zu legen, nicht eingehalten habe, und zwar im Wissen, dass diese seine Position
nicht stützen könnten. Zunächst ist festzuhalten, dass die Verteidigung das von
ihr behauptete bzw. bloss vermutete Wissen des Geschädigten mit nichts belegt,
und sich dieses allein aus der Tatsache, dass die fraglichen Unterlagen nicht ein-
gereicht wurden, nicht ergibt, sind doch unzählige Gründe denkbar, weshalb der
Geschädigte die Auszüge der Telefonverbindungen nicht einreichte. Doch selbst,
wenn anzunehmen wäre, der Geschädigte habe gewusst, dass die Auszüge seine
Position nicht würden stützen können, könnte daraus nichts abgeleitet werden,
was die Vorinstanz in ihrer Beweiswürdigung hätte einfliessen lassen müssen. Die

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Tatsache, dass eine Person zunächst ein Beweismittel beizubringen verspricht,
schliesst naturgemäss nicht aus, dass sie später zur Einsicht gelangen kann,
dass die von ihr angegebenen Dokumente die möglicherweise bloss auf Grund
eines einfachen Irrtums ursprünglich behauptete Beweiskraft gar nicht aufweisen.
Sollte die Verteidigung im dargelegten Verhalten ein prozesstaktisches Manöver
des Geschädigten erblicken, so ist überdies in keiner Weise ersichtlich, worin der
Nutzen eines solchen Vorgehens liegen sollte.
4.4. Die Verteidigung führt weiter aus, das Obergericht gelange in Bezug auf den
Vorwurf, der Beschwerdeführer habe dem Geschädigten den "Ratschlag" erteilt,
beim Gerichtstermin eine kugelsichere Weste zu tragen, zu einer Verurteilung be-
treffend Drohung. Gemäss Anklageschrift habe das betreffende Telefonat aber
wenige Tage vor dem Gerichtstermin vom 4. April 2002 stattgefunden. Damit falle
es nicht in die antragsrelevante Zeit bis zum 16. März 2002. Es mangle somit am
erforderlichen Strafantrag, was als Verletzung gesetzlicher Prozessformen zu
werten sei (KG act. 1 Ziff. 5.5. S. 14f.). Die Frage, ob ein Strafantrag nötig sei und
vorliege, ist eine Frage des Bundesrechts, weshalb auf die Rüge nicht eingetreten
werden kann (§ 430 b Abs. 1 StPO).
4.5. Schliesslich moniert die Verteidigung erneut, die Vorinstanz habe auf das
schriftliche Geständnis des Beschwerdeführers vom 24. Januar und 16. Februar
2003 abgestellt, und verweist auf ihre Vorbringen zum Anklagevorwurf der Kör-
perverletzung (KG act. 1 Ziff. 5.6. S. 15). Diesbezüglich folgt auch die Vorinstanz
bloss ihrer Argumentation zum Vorwurf der Körperverletzung (KG act. 2
Erw. II.D.6. S. 19), weshalb vorliegend auf die hierzu bereits gemachten Erwä-
gungen verwiesen werden kann (vgl. Ziff. II.1.7. vorstehend). Die entsprechende
Rüge erweist sich somit auch in diesem Punkt als berechtigt.
4.6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde mit Bezug auf entschei-
dende Erwägungen der Vorinstanz zum Vorwurf des Missbrauchs einer Fernmel-
deanlage sowie Drohung berechtigt ist. Die Vorinstanz wird somit nach der Rück-
weisung des Falles auch in diesem Punkt erneut entscheiden müssen. Insofern
erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der Verteidigung hierzu einzugehen
(vgl. insb. KG act. 1 Ziff. 5.4. S. 14).

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II I.
Da die Beschwerde gutzuheissen ist und sich der Geschädigte (bzw. Beschwer-
degegner 2) mit dem angefochtenen Entscheid im Kassationsverfahren nicht
identifiziert, fällt eine Gerichtsgebühr ausser Ansatz. Die übrigen Kosten (inklusive
derjenigen der amtlichen Verteidigung) sind auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der I. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. September 2003 aufgehoben und
die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren fällt ausser Ansatz. Die
weiteren Kosten betragen:
Fr. 357.-- Schreibgebühren,
Fr. 190.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens (inkl. derjenigen der amtlichen Vertei-
digung) werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Schriftliche Mitteilung.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: