zh_kassationsgericht · AC050029 · 2005-11-14 · de
Beweiswürdigung, Grundsatz 'in dubio pro reo'


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050029/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei und der
Kassationsrichter Rudolf Ottomann sowie der Sekretär Titus Graf
Zirkulationsbeschluss vom 14. November 2005
in Sachen
H. X.,
...,
Angeklagter, Erstappellant, Zweitappellat und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin ...
substituiert durch Rechtsanwältin ...
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin, Erstappellatin, Zweitappellantin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Ulrich Weder, Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich
2. R. X.-S.,
...,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
vertreten durch Rechtsanwältin ...,
betreffend Freiheitsberaubung etc. und Widerruf
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 13. Dezember 2004 (SB040261/U/hp)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Mit Urteil vom 19. August 2003 sprach die II. Strafkammer des
Obergerichtes H.X. (nachfolgend: Beschwerdeführer) im Berufungsverfahren der
mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB sowie des mehrfachen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage
im Sinne von Art. 179septies StGB schuldig. Von den Vorwürfen der Freiheitsberau-
bung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Drohung im
Sinne von Art. 180 StGB wurde er freigesprochen. Der Beschwerdeführer wurde
mit vier Monaten Gefängnis bestraft, unter Anrechnung von 31 Tagen erstandener
Untersuchungshaft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die
Probezeit auf fünf Jahre angesetzt. Der Beschwerdeführer wurde verpflichtet, der
Geschädigten R.X.-S. (Ehefrau des Beschwerdeführers; nachfolgend: Beschwer-
degegnerin 2) eine Genugtuung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen; im Mehrbetrag wur-
de das Genugtuungsbegehren abgewiesen. Auf das Schadenersatzbegehren der
Beschwerdegegnerin 2 wurde nicht eingetreten. Die Kosten der Untersuchung
sowie des erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens, einschliesslich der
Kosten der amtlichen Verteidigung und der Verbeiständung der Beschwerdegeg-
nerin 2, wurden dem Beschwerdeführer zur Hälfte auferlegt und im Übrigen auf
die Staatskasse genommen (OG Geschäfts-Nr. SB030048 act. 71).
2. Gegen dieses Urteil liess der Beschwerdeführer durch seine Vertei-
digerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erheben. Dieses Rechtsmittel wurde mit
Beschluss des Kassationsgerichtes vom 26. April 2004 gutgeheissen, und die Sa-
che wurde zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zu-
rückgewiesen (OG Geschäfts-Nr. SB030048 act. 78). Das Kassationsgericht er-
achtete die Rüge als berechtigt, die Vorinstanz habe dem Beschwerdeführer das
rechtliche Gehör verweigert, indem sie zu Unrecht erwogen habe, der Beschwer-
deführer habe keine konkreten Sachverhaltselemente aus dem Eheschutzverfah-
ren genannt, die in einen konkreten und relevanten Zusammenhang mit den straf-
rechtlichen Vorwürfen gesetzt werden könnten.

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3. Im Rahmen des fortgesetzten Berufungsverfahrens zog die Vorin-
stanz die Akten des Eheschutzverfahrens bei (OG Geschäfts-Nr. SB040261 act.
82/83). In Absprache mit den Parteien wurde das weitere Berufungsverfahren auf
dem schriftlichen Wege fortgesetzt (OG Geschäfts-Nr. SB040261 act. 87/88).
Nachdem sich die Parteien schriftlich geäussert hatten, fällte die Vorinstanz am
13. Dezember 2004 den Berufungsentscheid (OG Geschäfts-Nr. SB040261 act.
101). In einem ersten Beschluss wurde davon Vormerk genommen, dass die
Staatsanwaltschaft (Beschwerdegegnerin 1) die Zweitberufung zurückgezogen
hat; zudem wurde auf die Anklage wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage im
Sinne von Art. 179septies StGB zufolge Verjährung nicht eingetreten. Im Urteil wur-
de der Beschwerdeführer der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art.
181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Von den
Vorwürfen der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB, der Freiheitsbe-
raubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und der versuchten Nötigung
im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB in Zusammen-
hang mit dem eingeklagten Vorfall vom 28./29. November 2000 wurde er freige-
sprochen. Die Strafe wurde neu auf zwei Monate Gefängnis festgesetzt, wieder-
um unter Anrechung der erstandenen Untersuchungshaft. Der Vollzug der Frei-
heitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf vier Jahre angesetzt. Auf
das Schadenersatzbegehren der Beschwerdegegnerin 2 wurde nicht eingetreten,
ihr Genugtuungsbegehren abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Das Ko-
stendispositiv des ersten Berufungsurteils wurde bestätigt; die Kosten des fortge-
setzten Berufungsverfahrens, einschliesslich die Rechtsvertretungskosten, wur-
den auf die Gerichtskasse genommen. In einem zweiten Beschluss entschied die
Vorinstanz, der mit Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirksgerichtes
Zürich vom 16. Dezember 1997 gewährte bedingte Strafvollzug werde nicht wi-
derrufen.
4. Gegen den obergerichtlichen Entscheid vom 13. Dezember 2004
richtet sich die vorliegende, rechtzeitig angemeldete (KG act. 5) und begründete
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1). Der Beschwerdeführer beantragt
die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die Rückweisung der Sache zur
Neubeurteilung, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskas-
se (KG act. 1 S. 2). Die Vorinstanz verzichtet auf Vernehmlassung (KG act. 11),

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die Beschwerdegegnerin 1 auf Beantwortung der Beschwerde (KG act. 19). Die
(unentgeltlich vertretene) Beschwerdegegnerin 2 beantragt Abweisung der Nich-
tigkeitsbeschwerde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
schwerdeführers (KG act. 13).
5. Der Beschwerdeführer hat innert Frist keine eidgenössische Nichtig-
keitsbeschwerde erhoben (KG act. 7).
II .
1. Der (verbliebene) vorinstanzliche Schuldspruch wegen mehrfacher
versuchter Nötigung bezieht sich auf die beiden Anklagevorwürfe, der Beschwer-
deführer habe einerseits am 23. Mai 2002, um ca. 10.40 Uhr, am Bahnhof Sood in
Adliswil der Beschwerdegegnerin 2 gesagt, dass er sie und Y. umbringen würde,
falls sie nicht zu ihm zurückkomme, und andererseits am 30. Mai 2002, um ca.
10.05 Uhr, beim Central in Zürich der Beschwerdegegnerin 2 aufgelauert und zu
ihr gesagt, sie solle nach Hause kommen, sonst würde ihr etwas Schlechtes pas-
sieren.
2. Nachdem die Vorinstanz einleitend darauf hingewiesen hatte, dass
der Beschwerdeführer bestreitet, die Beschwerdegegnerin 2 bedroht zu haben,
und er geltend macht, er habe diese am 23. und am 30. Mai 2002 jeweils zufällig
angetroffen, würdigte sie die Beweise. Sie kam zum Schluss, die beiden Anklage-
sachverhalte seien erstellt (Urteil Ziff. III/3-6, S. 9-15).
3. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz in verschiedener Hinsicht
eine willkürliche Beweiswürdigung und damit die Verletzung des Grundsatzes "in
dubio pro reo" vor (Beschwerde Ziff. II/1, S. 3).
4.1 Die Vorinstanz prüfte in ihrem Urteil unter anderem die generelle
Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2 (Urteil Ziff. III/5.2, S. 10). Sie hielt ab-
schliessend fest, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien nicht von vorn-
herein unglaubhaft, aber die Aussagen seien mit besonderer Vorsicht zu würdi-
gen. An späterer Stelle befasste sich die Vorinstanz mit den Aussagen der Be-

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schwerdegegnerin 2 zu den eingeklagten Vorfällen (Urteil Ziff. III/6.2, S. 11, und
Ziff. III/6.5, S. 14/15).
4.2 a) An der erstgenannten Urteilsstelle erwog die Vorinstanz, es sei-
en auf Seiten der Beschwerdegegnerin 2 auf Grund der während der Strafunter-
suchung im Eheschutzverfahren strittigen Obhutzuteilung bezüglich der beiden
Kinder sowie der von ihr gestellten Schadenersatz- und Genugtuungsforderung
durchaus Motive bzw. ein Interesse ersichtlich, die bzw. das zu Übertreibungen
oder gar grundlosen Beschuldigungen des Beschwerdeführers geführt haben
könnte(n). Für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2 spreche aber unter
anderem, dass sie unbestrittenermassen unter der Grundangabe häuslicher Ge-
walt in den Jahren 1997, 1998 und 2002 mehrfach in ein Frauenhaus gezogen
sei; solche Schritte würden gemeinhin nur bei akuten Bedrohungslagen unter-
nommen. Zudem habe die Beschwerdegegnerin 2 bei der ersten Anzeigeerstat-
tung im Jahre 1997 über Gewalttätigkeiten des Beschwerdeführers geklagt, was
von diesem damals - wenn auch in verharmlosender Weise - teilweise eingeräumt
worden sei. Überdies sei zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin 2
unter der strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB ausgesagt habe.
b) Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei willkürlich, aus den von
der Vorinstanz genannten Aspekten auf eine Glaubwürdigkeit der Beschwerde-
gegnerin 2 zu schliessen. Ein Aufenthalt in einem Frauenhaus habe nichts mit der
Glaubwürdigkeit einer Person zu tun. Zudem sei es eine blosse Behauptung der
Beschwerdegegnerin 2, dass sie sich wegen häuslicher Gewalt in das Frauen-
haus begeben habe. Ferner sei die vorinstanzliche Annahme, Frauen entschlös-
sen sich zu solchen Schritten nur bei akuten Bedrohungslagen, willkürlich; es sei
allgemein bekannt, dass viele Frauen ohne Bedrohungslage ein Frauenhaus auf-
suchten, vielfach deshalb, um nach Eheproblemen mit den Kindern anderswo
unterzukommen (Beschwerde Ziff. II/5-6, S. 5). Der Hinweis auf die Aussage als
Zeugin unter Strafandrohung vermöge die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegeg-
nerin 2 nicht zu begründen, da - wie die Vorinstanz selber unter Hinweis das wäh-
rend der Strafuntersuchung pendent gewesene Eheschutzverfahren ausführe -
Motive für Übertreibungen oder grundlose Beschuldigungen ersichtlich seien (Be-
schwerde Ziff. II/7, S. 6). Überdies habe die Vorinstanz offenbar die Begriffe der
Glaubwürdigkeit und der Glaubhaftigkeit "durcheinander gebracht", prüfe sich

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doch nach eigenen Worten die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2, und
halte abschliessend fest, deren Aussagen seien nicht von vornherein unglaubhaft
(Beschwerde Ziff. II/8, S. 6)
c) Der letztgenannte Einwand ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat
klarerweise auf S. 10 des Urteils die (generelle) Glaubwürdigkeit der Beschwer-
degegnerin 2 geprüft; zu deren Aussagen zu den eingeklagten Vorfällen äusserte
sich die Vorinstanz - wie erwähnt - erst an späteren Stellen des Urteils. Mit der
Schlussfolgerung in Urteilsziffer III/5.2 bringt die Vorinstanz zum Ausdruck, dass
bei einer Abwägung der massgebenden Aspekte insgesamt mehr für die Glaub-
würdigkeit der Beschwerdegegnerin 2 spreche, weshalb deren Aussagen nicht a
priori unglaubhaft, jedoch mit besonderer Vorsicht zu würdigen seien.
Die Vorinstanz hat nicht allein aus der Tatsache, dass die Beschwer-
degegnerin 2 mehrfach das Frauenhaus aufsuchte, auf deren Glaubwürdigkeit
geschlossen. Vielmehr legte sie Gewicht auf die Tatsache, dass die Beschwerde-
gegnerin 2 als Grund jeweils häusliche Gewalt nannte, und dieser Grund für das
mehrfache Aufsuchen des Frauenhauses zutreffend erscheine, weil einerseits
solche Schritte erfahrungsgemäss nur bei konkreten Bedrohungslagen unter-
nommen würden, und andererseits die Beschwerdegegnerin 2 im Jahre 1997 im
Zusammenhang mit einer Strafanzeige über Gewalttätigkeiten des Beschwerde-
führers geklagt hatte, welche Handlungen dieser teilweise einräumte. Mit anderen
Worten ging die Vorinstanz davon aus, für die Glaubwürdigkeit der Beschwerde-
gegnerin 2 spreche, dass deren Grundangabe für das mehrmalige Aufsuchen des
Frauenhauses zutreffend erscheine (sie somit insofern den Beschwerdeführer
nicht fälschlicherweise der Gewaltanwendung bezichtigt hatte). Diese Annahme
ist nicht willkürlich. Die Erwägung, der Beschwerdeführer habe im Rahmen eines
früheren Strafverfahrens gewisse gegenüber der Beschwerdegegnerin 2 began-
gene Gewalttätigkeiten eingeräumt, stützte die Vorinstanz auf die Beizugsakten;
die Erwägung blieb zudem in der Beschwerde unbeanstandet. Damit ist davon
auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Beschwerdeführer damals
nicht grundlos belastete, was für deren Glaubwürdigkeit spricht. Zudem ist mit der
Vorinstanz davon auszugehen, dass erfahrungsgemäss Frauen mit ihren Klein-
kindern deshalb ein Frauenhaus mehrfach aufsuchen, weil jeweils eine ausseror-
dentliche Situation vorliegt, und nicht etwa nur deshalb, weil sie bei ("normalen")

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Eheproblemen keine andere Unterkunftsmöglichkeit haben. Hierzu ist zu erwäh-
nen, dass die Vorinstanz in diesem Kontext auch auf BG HD act. 34/2-4 hinwies.
Daraus ergibt sich einerseits, dass die Beschwerdegegnerin 2 mit ihren Kindern in
den Jahren 1997, 1998 und 2002 jeweils mehrere Tage (z.B. im Jahre 1997 12
Tage) in einem Frauenhaus verblieb; BG HD act. 34/4 (einem Schreiben einer
Mitarbeiterin des Frauenhauses Zürich an die Rechtsvertreterin der Beschwerde-
gegnerin 2) ist andererseits zu entnehmen, dass diese im April 2002 vom Frauen-
haus Zürich an einen "sicheren" Ort verlegt wurde, weil - nachdem der Beschwer-
deführer auf dem Areal des Frauenhauses erschienen war und mit der Beschwer-
degegnerin 2 stritt sowie später telefonisch Kontakt mit dieser aufnehmen wollte -
nicht abgeschätzt werden konnte, inwiefern diese im Falle des Verbleibes im ge-
nannten Frauenhaus durch den Beschwerdeführer gefährdet sei. Auch diese Ak-
ten deuten darauf hin, dass die Grundangabe der Beschwerdegegnerin 2 für das
mehrfache Aufsuchen eines Frauenhauses zusammen mit ihren Kindern - häusli-
che Gewalt - zutrifft. Bei dieser Sachlage ist es nicht willkürlich, wenn die Vorin-
stanz bei einer Gesamtwürdigung der erwähnten Aspekte (vorne lit. a) zum
Schluss gelangt, es spreche mehr für die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegne-
rin 2, weshalb deren Aussagen nicht a priori unglaubhaft seien, jedoch mit beson-
derer Vorsicht zu würdigen seien.
d) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die im Zusammenhang mit
der Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2 stehenden Rügen
unbegründet sind.
5.1 Die Vorinstanz erwog ferner, die Beschwerdegegnerin 2 habe - im
Gegensatz zum Beschwerdeführer - nachvollziehbar die Umstände, welche zu
den unerwünschten Kontakten geführt haben sollen, geschildert. Ihre Darstelllun-
gen der beiden Treffen vom 23. und 30. Mai 2002 seien differenziert und detail-
liert. Sie habe sich auch nie in wesentliche Widersprüche verwickelt, sondern ha-
be konstant ausgesagt. Sie habe bezüglich dieser Vorfälle auch eigene hand-
schriftliche Notizen ins Recht gelegt, welche sie zu Handen der Beiständin ver-
fasst habe (Urteil Ziff. III/6.2, S. 11). Am Ende der Beweiswürdigung hielt die Vo-
rinstanz unter anderem fest, im Gegensatz zu den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers erschienen diejenigen der Beschwerdegegnerin 2 glaubhaft, und die Ankla-

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gesachverhalte betreffend die Vorfälle vom 23. und 30. Mai 2002 seien erstellt
(Urteil Ziff. III/6.6, S. 15).
5.2 a) Der Beschwerdeführer erachtet die Würdigung der Aussagen der
Beschwerdegegnerin 2 durch die Vorinstanz und die daraus gezogene Schluss-
folgerung als willkürlich (Beschwerde Ziff. II/10-13, S. 7-10).
Er führt zur Begründung zusammengefasst aus, es sei kein Wunder,
dass sich die Beschwerdegegnerin 2 nie widersprochen bzw. konstant ausgesagt
habe, habe sie sich doch bei ihren Aussagen als Zeugin vor dem Untersuchungs-
richter auf ihre Notizen abgestützt bzw. diese offenbar abgelesen und überhaupt
nicht aus eigener Erinnerung ausgesagt. Damit könne auf die Zeugenaussagen
nicht abgestellt werden. Zudem habe sie als Zeugin hinsichtlich des Vorfalles vom
30. Mai 2002 nicht ausgesagt, der Beschwerdeführer habe zu ihr gesagt, wenn
sie nach Hause komme, würde ihr etwas Schlechtes passieren; damit habe sie
die im Anklagevorwurf der Nötigung mitenthaltene Drohung als Zeugin nicht be-
stätigt. Auch in ihren schriftlichen Notizen sei ein solcher Vorwurf nicht enthalten.
Was die Beschwerdegegnerin 2 bei der Polizei ausgesagt habe, sei nicht mass-
geblich, weil der Beschwerdeführer damals nicht zugegen gewesen sei.
b) Vorab ist festzuhalten, dass im vorliegenden Fall die Untersuchung
und damit auch die Befragungen der Beschwerdegegnerin 2 allesamt im Jahre
2002 durchgeführt wurden. Massgebend ist diesbetreffend somit das kantonale
Prozessrecht, wie es vor der per 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Teilrevision
der StPO Geltung hatte.
Wenn ein Zeuge im Anschluss an polizeiliche Befragungen ordnungs-
gemäss (d.h. insbesondere unter Wahrung der Anwesenheits- und Fragerechte
des Angeschuldigten) vom Bezirksanwalt (bzw. Staatsanwalt) oder Gericht ein-
vernommen wurde, steht einer Verwertbarkeit seiner Aussagen vor der Polizei
nichts entgegen, insbesondere wenn er seine Aussagen gegenüber der Polizei
vollumfänglich oder in den wesentlichen Zügen bestätigt (ZR 86 Nr. 87; RB 1981
Nr. 39; Kass.-Nr. 357/83, Entscheid v. 10.4.1984 i.S. F. Erw. 7; Kass.-Nr. 99/058,
Entscheid v. 8.1.2000 i.S. V. Erw. II/4; Kass.-Nr. 99/367, Entscheid v. 10.7.2000
i.S. S. Erw. II/1.b, Kass.-Nr. 2000/322, Entscheid v. 10.12.2000 i.S. H.; Erw. II/7.3

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Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N. 649). Ein Teilnahmerecht des
Angeschuldigten bei einer polizeilichen Einvernahme der Geschädigten bestand
nach dem vorliegend massgebenden Prozessrecht nicht (ZR 86 Nr. 87 Erw. II/1).
Die Beschwerdegegnerin 2 wurde insgesamt dreimal polizeilich befragt
(BG HD act. 10-12). Der Beschwerdeführer rügt nicht, die Beschwerdegegnerin 2
habe gegenüber der Polizei den Vorfall vom 23. Mai 2002 nicht in allen Teilen
derart geschildert, wie er in die Anklage aufgenommen wurde. Hinsichtlich des
Vorfalles vom 30. Mai 2002 räumt er ausdrücklich ein, dass die polizeilichen Aus-
sagen der Beschwerdegegnerin 2 dem Anklagesachverhalt entsprechen (Be-
schwerde Ziff. II/12, S. 9). Im Lichte der erwähnten prozessualen Grundsätze wä-
ren die polizeilichen Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 verwertbar bzw. bei
der Gesamtwürdigung massgebend, wenn davon auszugehen ist, sie habe die
Aussagen als Zeugin vor dem Bezirksanwalt zumindest in den wesentlichen Zü-
gen bestätigt.
c) Nachdem die Beschwerdegegnerin 2 am 3., 5. und 6. Juni 2002 po-
lizeilich befragt worden war, wurde sie am 4. Juli 2002 vom Bezirksanwalt als
Zeugin einvernommen (BG HD act. 13). Im Rahmen dieser ca. zweistündigen
Einvernahme wurde sie zuerst zu den Umständen, wie sie den Beschwerdeführer
kennen gelernt hat, wie es zur Heirat kam und wie die ersten Ehejahre verlaufen
waren, befragt (S. 2-4). Anschliessend waren die von ihr bei der Polizei depo-
nierten Belastungen des Beschwerdeführers Gegenstand der Einvernahme (S. 4
ff.). Nachdem die Beschwerdegegnerin 2 erwähnt hatte, dass sie vom Beschwer-
deführer nach dem Erlass des Eheschutzrichterentscheides, in welchem ihr die
Obhut über die zwei Kinder übertragen wurde, telefonisch bedroht wurde (S. 9),
wurde sie ausführlich zu den Drohungen des Beschwerdeführers befragt (ab S. 9
unten). Dabei sagte sie unter anderem aus, sie sei zuerst am Telefon bedroht
worden; der Beschwerdeführer habe entweder geweint und "gebettelt" oder er
habe ihr gesagt, sie würde schon sehen, was sie davon habe, wenn sie ihm die
Kindern entfremden würde und nicht zurückkäme. Auf die nachfolgende Frage, ob
der Beschwerdeführer ihr am Telefon jedesmal gedroht habe, sagte die Be-
schwerdegegnerin 2, es habe nur die zwei erwähnten Möglichkeiten gegeben; et-
was anders habe der Beschwerdeführer nie gesprochen (S. 10 Mitte). In der Fol-
ge schilderte die Beschwerdegegnerin 2 auf entsprechende Fragen, wann und

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wie oft sie der Beschwerdeführer am Telefon bedroht habe und wie diese Dro-
hungen auf sie gewirkt hätten (S. 10/11). Auf die anschliessende Frage, ob sie
auch auf der Strasse bedroht worden sei, antwortete die Beschwerdegegnerin 2:
"Erstmals am 23. Mai 2002". Gemäss Protokollnotiz konsultierte sie hernach ihre
Unterlagen und schilderte danach die Geschehnisse vom 23. Mai 2002 (S. 11
Mitte). Auf die Frage, ob es noch einen weiteren Vorfall gegeben habe, konsul-
tierte sie erneut ihre Unterlagen und beschrieb die Vorkommnisse um ca. 10.40 h
beim Bahnhof Sood-Adliswil (S. 11 ab Mitte).
In den Unterlagen, in welchen die Beschwerdegegnerin 2 verschiedene
Vorkommnisse handschriftlich aufgezeichnet hat (BG HD act. 14/2-3), sind die
Vorfälle vom 23. und 30. Mai 2002 nur kurz und stichwortartig zusammengefasst.
In der erwähnten Zeugeneinvernahme schilderte die Beschwerdegegnerin 2 diese
Vorfälle indessen ausführlicher und detailreicher; dies gilt insbesondere für den
zweiten Vorfall. Es kann daher keine Rede davon sein, sie habe ihre Notizen "ab-
gelesen" und die Vorfälle nicht aus der Erinnerung heraus geschildert. Hinsichtlich
des zweiten Vorfalles trifft zwar zu, dass die Beschwerdegegnerin 2 nicht wörtlich
ausführte, der Beschwerdeführer habe ihr gesagt, es werde ihr "etwas Schlechtes
passieren", wenn sie nicht zurückkäme. Sie schilderte jedoch auch diesbetreffend
klarerweise eine Drohung des Beschwerdeführers. Sie führte nämlich aus, nach-
dem der Beschwerdeführer die Tochter Z. von hinten gepackt und hochgehoben
habe, habe diese geschrien und geweint, worauf der Beschwerdeführer zu ihr -
der Beschwerdegegnerin 2 - gesagt, habe, dies sei ihre Schuld, sie werde schon
sehen, was sie davon habe. Hierzu ist auch zweierlei zu wiederholen: Die Be-
schwerdegegnerin 2 sagte aus, die (zuerst per Telefon) ausgestossenen Drohun-
gen seien stets gleichlautend gewesen, indem der Beschwerdeführer gesagt ha-
be, wenn sie ihm die Kinder entfremden und nicht zurückkommen würden, würde
sie schon sehen, was sie davon hätte; zudem erwähnte und schilderte die Be-
schwerdegegnerin 2 auf die konkrete Frage, ob sie auch auf der Strasse vom Be-
schwerdeführer bedroht worden sei, nebst dem Vorfall vom 23. Mai 2002 denjeni-
gen vom 30. Mai 2002. Zudem ist zu erwähnen, dass aus den Antworten der Be-
schwerdegegnerin 2 auf die der Darstellung der beiden Vorfälle anschliessenden
beiden Fragen ("Was bewirkten dieses Drohungen bei Ihnen?, Bekamen Sie auf-
grund dieser Drohungen Angst?"; S. 12 oben) klar hervorgeht, dass sie auch hin-

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sichtlich des Vorfalles vom 30. Mai 2002 eine Drohung des Beschwerdeführers
schilderte. Ferner ist hervorzuheben, dass die Beschwerdegegnerin 2 als Zeugin
aussagte, nach dem Vorfall vom 30. Mai 2002 beim Bahnhof Sood-Adliswil sei sie
nach Hause gegangen und habe sofort die Polizei in Adliswil angerufen; da der
Posten nicht besetzt gewesen sei, sei sie mit der Nummer 117 verbunden worden
und sie habe dann die "Sache" erzählt (S. 11 unten). Im Polizeirapport ist festge-
halten, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Rapportierenden (Wm Wolleb, Stati-
on Adliswil) am 30. Mai 2002 telefonisch habe erreichen wollen, was ihr nicht ge-
lungen sei (BG HD act. 1 S. 4 Mitte). Anschliessend an diese Bemerkung findet
sich der Hinweis "(Monatsrapport)"; damit ist anzunehmen, dass die Beschwerde-
gegnerin 2 tatsächlich nach dem Vorfall vom Morgen des 30. Mai 2002 beim Poli-
zeiposten Adliswil anrief und danach - weil das Telefon nicht besetzt war - direkt
weiterverbunden wurde. Überdies ist im Polizeirapport festgehalten, dass die Be-
schwerdegegnerin 2 am nächsten Tag den Polizisten Wolleb anrief und ihm den
Vorfall vom 30. Mai 2002 schilderte (BG HD act. 1 S. 4 unten). Diese unmittelbar
bzw. einen Tag nach dem Vorfall von der Beschwerdegegnerin 2 getätigten Te-
lefonate deuten ebenfalls darauf hin, dass sie sich anlässlich des Vorfalles vom
Beschwerdeführer bedroht fühlte. Zusammenfassend ist bei dieser Sachlage hin-
sichtlich des Vorfalles vom 30. Mai 2002 festzuhalten, dass die Beschwerdegeg-
nerin 2 als Zeugin die bei der polizeilichen Einvernahme geschilderte Drohung
des Beschwerdeführers - jedenfalls zumindest in den wesentlichen Zügen - wie-
derholte. Den Vorfall vom 23. Mai 2002 hat die Beschwerdegegnerin 2 inhaltlich
gleichlautend wie bei der Polizei geschildert. Bei dieser Sachlage sind (nebst den
Zeugenaussagen auch) die polizeilichen Ausführungen der Beschwerdegegnerin
2 verwertbar.
Abschliessend ergibt sich, dass sich die eingangs erwähnten Rügen
(lit. a) als unbegründet erweisen.
5.3 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, die Vorinstanz habe
die beigezogenen Eheschutzakten willkürlich gewürdigt (Beschwerde Ziff. II/14, S.
10/11). Zur Begründung bringt er zusammengefasst vor, wenn die Vorinstanz auf
S. 10 des Urteils Motive der Beschwerdegegnerin 2 Übertreibungen und grundlo-
se Beschuldigungen für möglich halte, dies auf S. 12 des Urteils plötzlich negiere
und zum Schluss komme, das Studium der beigezogenen Eheschutzakten ergebe

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für das vorliegende Strafverfahren nichts Relevantes, was zu Korrekturen der
Ausführungen über die Glaubhaftigkeit der Ausführungen der Beschwerdegegne-
rin 2 führe, sei dies nicht nachvollziehbar und deshalb willkürlich.
Die Vorinstanz hat auf S. 12 (und teilweise auch auf den S. 13-15) des
Urteils begründet, weshalb die Eheschutzakten ihrer Ansicht nach nichts Rele-
vantes enthielten, was gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerde-
gegnerin 2 im Strafverfahren spräche. Mit dieser Begründung setzt sich die Be-
schwerde mit keinem Wort auseinander. Die Vorinstanz hat zudem - wie erwähnt
- an anderen Urteilsstellen (S. 10 und S. 12) unter Würdigung des Eheschutzpro-
zesses auch dargelegt, weshalb trotz denkbaren Motiven für Übertreibungen und
grundlose Beschuldigungen insgesamt mehr für als gegen die Glaubwürdigkeit
der Beschwerdegegnerin 2 spreche, und weshalb deren Schilderungen der bei-
den Vorfälle vom 23. und 30. Mai 2002 glaubhaft seien; die vorstehend behan-
delten Rügen betreffend dieser Schlussfolgerungen der Vorinstanz erwiesen sich
als unbegründet. Bei dieser Sachlage kann mit der genannten Rüge kein Nichtig-
keitsgrund nachgewiesen werden.
5.4 Ziff. II/15 der Beschwerde enthält eine Zusammenfassung der be-
reits geprüften Rügen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
6. Abschliessend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde in allen
Punkten als unbegründet erweist. Sie ist dementsprechend abzuweisen.
II I.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive
diejenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Verbeiständung,
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a StPO). Über die Entschädigungen
der Anwälte wird nach Eingang der Honorarnoten mittels Präsidialverfügung zu
entscheiden sein.

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren festgesetzt auf:
Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 281.-- Schreibgebühren,
Fr. 171.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-
chen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretung, werden
dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich und den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts
Horgen, je gegen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: