zh_kassationsgericht · AC070011 · 2008-02-25 · de
Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC070011/U/la
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Andreas Donatsch,
die Kassationsrichterin Sylvia Frei, der Kassationsrichter Paul
Baumgartner und die Kassationsrichterin Yvona Griesser sowie
der juristische Sekretär Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 25. Februar 2008
in Sachen
X.,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr.iur. Ulrich Weder,
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich
2. Z.,
Geschädigter und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin
betreffend
versuchte vorsätzliche Tötung etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 22. Januar 2007 (SE060021/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Am 23. Mai 2005 versetzte der Beschwerdeführer dem Geschädigten Z.
mehrere Messerstiche in den Oberkörper- und Armbereich (angefochtenes Urteil
KG act. 2 S. 3; insoweit unumstrittene Anklage). Der Beschwerdeführer machte
geltend, dabei in Notwehr gehandelt zu haben (angefochtenes Urteil KG act. 2
S. 12 Erw. 6.3.1), und beantragte einen Freispruch (angefochtenes Urteil KG
act. 2 S. 6).
2. Mit Urteil vom 22. Januar 2007 sprach das Obergericht des Kantons
Zürich (I. Strafkammer) den Beschwerdeführer der versuchten vorsätzlichen
Tötung im Sinne von Art. 111 StGB i.V. mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig und
bestrafte ihn mit 6 Jahren Freiheitsstrafe (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 78).
3. Gegen dieses obergerichtliche Urteil meldete der Beschwerdeführer
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an (OG act. 40) und begründete diese innert
dafür angesetzter Frist am 21. Mai 2007 (OG act. 39A [= Prot.] S. 66, act. 47, KG
act. 1). Er beantragt damit die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung (Beschwerde KG
act. 1 S. 2). Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde
(KG act. 10), die Staatsanwaltschaft auf eine Beschwerdeantwort (KG act. 9). Der
Geschädigte beantragt mit seiner rechtzeitigen (KG act. 8/3, act. 11) Beschwer-
deantwort die Abweisung der Beschwerde (KG act. 11 S. 3). Der Beschwerde-
führer erklärte, auf eine "Replik" zu verzichten, machte indes geltend, eine
Behauptung in der Beschwerdeantwort sei aktenwidrig (KG act. 14). Diese
Stellungnahme wurde dem Geschädigten zugestellt (KG act. 15, 16/2). Weitere
Eingaben der Parteien gingen nicht ein.

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II .
1. Der Beschwerdeführer macht Verletzungen im Sinne von § 430 Abs. 1
Ziff. 4 StPO sowie von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 9 BV geltend (Beschwerde KG
act. 1 S. 2). Er ist anbetrachts der späteren Ausführungen in der Beschwerde vor-
ab auf die Substantiierungsanforderungen an eine Nichtigkeitsbeschwerde hinzu-
weisen:
Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Ver-
fahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430
Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-
nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen
Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen
anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen
Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu
suchen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der
Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-
nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird
Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die
Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-
würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt,
angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und
zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines
Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden,
ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen
sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6;
Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde
in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).
Auf die Rügen kann nur eingetreten werden, soweit sie diese Substantiie-
rungsanforderungen erfüllen.

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2. Unter dem Titel "A. Verletzung der Begründungspflicht; 1. Fehlende
Begründung hinsichtlich wesentlicher Sachverhaltselemente" führt der Beschwer-
deführer theoretisch aus, wie ein Urteil zu begründen sei, und macht geltend,
dass die Vorinstanz diese Grundsätze verletzt habe (Beschwerde KG act. 1
S. 3 - 7, S. 8 Vorbemerkung). So habe sie es unterlassen, die Beweiswürdigung
hinsichtlich aller entscheidmassgeblichen Tatsachen lege artis durchzuführen,
sage nicht, aufgrund welcher beweisrechtlicher Überlegungen sie einen be-
stimmten wesentlichen Sachverhalt für erstellt oder nicht erstellt erachte (Be-
schwerde KG act. 1 S. 5), und vermische rechtliche Würdigung und Sachver-
haltsfeststellungen (Beschwerde KG act. 1 S. 5 f.).
a) Einerseits genügen diese Ausführungen den vorstehend dargelegten
Substantiierungsanforderungen nicht. Insbesondere zeigt der Beschwerdeführer
nicht auf, aus welchen Aktenstellen sich welche konkreten Tatsachen ergäben,
welche die Vorinstanz bei der Beweiswürdigung nicht berücksichtigt habe. Eben-
sowenig legt er dar, dass und welche konkreten Tatsachenfeststellungen die Vo-
rinstanz getroffen, aber nicht begründet habe, wie sie zu diesen Feststellungen
gekommen sei. Auf diese Rüge kann schon deshalb nicht eingetreten werden.
b) Andererseits bemängelt der Beschwerdeführer hierunter unter Bezug-
nahme auf Ziff. 6.3 - 6.5 der vorinstanzlichen Erwägungen im Wesentlichen, dass
die Vorinstanz nur den Anklagesachverhalt geprüft habe, nicht aber auch die für
die Frage der Notwehr relevanten Tatsachen. Dabei übergeht oder übersieht er,
dass die Vorinstanz unter Ziff. 6 ihrer Erwägungen den eingeklagten Sachverhalt
prüfte (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 10 ff.), während sie sich (erst) unter
Ziff. 7.3 ihrer Erwägungen mit der geltend gemachten Notwehr befasste
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 41 ff.). Die Vorinstanz unterliess nicht etwa
eine solche Prüfung, sondern nahm sie an einem andern Ort vor. Mit den vor-
instanzlichen Erwägungen zur Notwehr (und der eingehenden Prüfung und
Begründung unter Ziff. 7.3 [KG act. 2 S. 41 - 52]) setzt sich der Beschwerdeführer
bei seiner Rüge der Verletzung der Begründungspflicht in keiner Weise auseinan-
der. Die Rüge geht völlig an diesen Erwägungen vorbei und damit fehl. Dass die
Vorinstanz den Sachverhalt bezüglich der geltend gemachten Notwehr nicht unter
dem Titel "6. Sachverhalt" (KG act. 2 S. 10 ff.) prüfte, sondern (erst) unter dem

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Titel "7. Rechtliche Würdigung" (KG act. 2 S. 24 ff.) und dabei unter dem Titel
"7.3 Notwehr" (KG act. 2 S. 41 ff.), ändert nichts daran, dass sie die gemäss ihrer
rechtlichen Auffassung (vgl. zur Unzulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde in
diesem Bereich nachfolgend Erw. 4.b.aa und bb) relevanten Tatsachen betreffend
der geltend gemachten Notwehr durchaus prüfte. Der Ort bzw. der Zusammen-
hang innerhalb der Systematik des angefochtenen Urteils, in welchem die Vor-
instanz diese Prüfung vornahm, schnitt dem Beschwerdeführer im Gegensatz zu
seiner Auffassung (Beschwerde KG act. 1 S. 4 f.) nicht die Möglichkeit substan-
tiierter Rügen zur vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung ab. Die nach Meinung
des Beschwerdeführers unrichtige Systematik verunmöglicht im Gegensatz zu
seiner Auffassung (Beschwerde KG act. 1 S. 6, S. 8 unten) die Abgrenzung
zwischen Tatfragen (bzw. Fragen der Beweiswürdigung) und Rechtsfragen nicht
und verletzt die Begründungspflicht nicht. Die Rüge ist unbegründet.
c) Abgesehen von der ungenügenden Substantiierung nicht nachvollziehbar
ist die Ergänzung in der Beschwerde, dass sich eine Würdigung der Tatumstände
nicht auf die Aussagen des Beschwerdeführers allein beschränken könne, son-
dern dass der rechtserhebliche Sachverhalt aus den Aussagen sowohl des
Angeklagten wie auch des Beschwerdeführers gewonnen werden müsse
(Beschwerde KG act. 1 S. 7; Unterstreichungen in der Beschwerde). Der
Angeklagte und der Beschwerdeführer sind ja die gleiche Person.
3. Ebenfalls als Verletzung der Begründungspflicht (und insoweit als Ver-
letzung seines Gehörsanspruchs) beanstandet der Beschwerdeführer, es sei nicht
ersichtlich, aufgrund welcher Umstände die Vorinstanz den Schluss ziehe, dass
Umstände nicht vorlägen, welche sie als für den Tatbestand des Totschlags im
Sinne von Art. 113 StGB wesentlich darlegte (Beschwerde KG act. 1 S. 7 f. Ziff. 2
mit Verweisung auf KG act. 2 Erw. [recte:] 7.2.1.3 [S. 27 f.]). Da eine Begründung
für diese vorinstanzliche Schlussfolgerung fehle, sei er nicht in der Lage, sie zu
überprüfen (Beschwerde KG act. 1 S. 8 oben).
Die Feststellung, dass ein Sachverhalt nicht vorliegt, bedarf keiner weiteren
Begründung; es sei denn, ein solcher sei von einer Partei geltend gemacht
worden, was der Beschwerdeführer vorliegend aber nicht aufzeigt. Seine Klage ist

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verfehlt, er sei nicht in der Lage, die vorinstanzliche Schlussfolgerung zu über-
prüfen, weil eine Begründung dafür fehle. Er wäre grundsätzlich durchaus in der
Lage, aus den Akten Umstände oder tatsächliche Behauptungen aufzuzeigen,
welche seiner Auffassung nach der vorinstanzlichen Würdigung widersprächen
und eine Subsumtion des Sachverhalts unter Art. 113 StGB erforderten. Unter-
lässt er dies, so offenkundig nicht wegen einer vorinstanzlichen Verletzung der
Begründungspflicht, sondern entweder weil solche Umstände oder tatsächlichen
Behauptungen in den Akten nicht vorhanden sind (womit die vorinstanzliche
Erwägung ohne weiteres zuträfe) oder aus Nachlässigkeit (womit er den Sub-
stantiierungsanforderungen nicht genügt). Auch diese Rüge geht fehl.
4. Zur Frage der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Notwehr erwog
die Vorinstanz, dieser Rechtfertigungstatbestand setze (neben dem objektiven
Vorliegen einer entsprechenden Situation) voraus, dass der Täter einen Recht-
fertigungsgrund wissentlich und willentlich in Anspruch nehme. Der Täter müsse
also den rechtfertigenden Sachverhalt kennen, und er müsse das Interesse
wahren (recte:) wollen, das den Eingriff rechtfertige (angefochtenes Urteil KG
act. 2 S. 42 f. Erw. 7.3.3.4 mit Verweisung auf Stratenwerth, Schweizerisches
Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 3. Auflage, Bern 2005, § 10 N 106). Es sei zu
prüfen, ob für den Beschwerdeführer am 23. Mai 2005 eine Notwehrsituation
vorgelegen habe. Dabei könne auf die eigenen Aussagen des Beschwerdeführers
selbst abgestellt werden (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 46 Erw. 7.3.4.1 und
7.3.4.2). Dieser habe mehrfach eingeräumt, dass er im damaligen Zeitpunkt beim
Geschädigten weder vor noch während der Auseinandersetzung ein Messer oder
eine andere Waffe gesehen habe. Der Beschwerdeführer habe ausgeführt, der
Geschädigte habe während der tätlichen Auseinandersetzung mit ihm mit seiner
rechten Hand nach unten oder hinten gefasst und habe nach Auffassung des
Beschwerdeführers etwas hervorholen wollen. Der Beschwerdeführer habe Angst
bekommen und (weil der Geschädigte ihn schon vorher bedroht gehabt habe)
gedacht, der Geschädigte fasse ein Messer - es hätte auch eine Schusswaffe
sein können - und wolle ihn wie schon früher angekündigt abstechen. Der
Beschwerdeführer habe sein eigenes Messer gezogen und ohne gross zu über-
legen damit zwei- oder dreimal auf den Geschädigten eingestochen (angefochte-

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nes Urteil KG act. 2 S. 47). Die Vorinstanz erwog dazu, der Beschwerdeführer
habe nicht festgestellt, dass der Geschädigte bewaffnet gewesen sei. Dass der
Geschädigte selbst im Rahmen eines früheren Disputes von einer Waffe gespro-
chen habe, ändere in Anbetracht des konkreten Tatablaufs nichts. Im fraglichen
Zeitpunkt habe nicht mehr und nicht weniger als eine verbale und tätliche Aus-
einandersetzung zwischen dem Geschädigten und dem Beschwerdeführer statt-
gefunden. Für irgendeine zusätzliche und eine Notwehr auslösende bedrohliche
Handlung seitens des Geschädigten beständen keine Anhaltspunkte. Der
Beschwerdeführer spreche denn auch mehrfach davon, er habe "gedacht", "viel-
leicht" etc. Beim behaupteten, die Notwehr auslösenden Ereignis sei er sehr vage
bzw. unklar geblieben, indem er erklärt habe, der Geschädigte habe mit seiner
rechten Hand nach unten oder hinten gefasst und nach seiner (des Beschwerde-
führers) Auffassung etwas hervorholen wollen bzw. indem er erklärt habe, er habe
gesehen, wie der Geschädigte seine rechte Hand in Richtung seiner Beine
bewegt habe. Damit werde - so die Vorinstanz weiter - der Standpunkt des
Beschwerdeführers bzw. der Verteidigung bei der vorinstanzlichen Hauptver-
handlung, der Beschwerdeführer sei überzeugt gewesen, der Geschädigte würde
in diesem Zeitpunkt eine Waffe ergreifen, selbst mit den eigenen Aussagen des
Beschwerdeführers nicht plausibel erhärtet bzw. dargetan (angefochtenes Urteil
KG act. 2 S. 48 f.). Es habe - so die Vorinstanz weiter - eine mit dem Sachverhalt
gemäss Urteil des Bundesgerichts 6S.384/2004 vom 7. Februar 2005 vergleich-
bare Situation vorgelegen. In diesem Entscheid sei es darum gegangen, dass der
Geschädigte sich zum Tatzeitpunkt blitzschnell auf dem Stuhl gedreht und nach
unten gebückt habe. Das Bundesgericht habe erwogen, auch wenn man von der
Sichtweise des (dortigen) Beschwerdeführers ausgehe und unterstelle, das Opfer
habe eine Waffe ergreifen wollen, habe er jedenfalls ausserhalb der Notwehr-
situation gehandelt, bevor die unmittelbare Bedrohung eingetreten sei. In der Ver-
haltensweise des Opfers, das sich lediglich überraschend auf seinem Stuhl um-
drehe und bücke, liege noch kein bedrohliches Verhalten, das unmittelbar in einen
Angriff umschlagen könne. Der (dortige) Beschwerdeführer habe einen Angriff
befürchtet und sei diesem durch sein Handeln zuvorkommen wollen. Dieses
Handeln erfülle die Voraussetzungen der Notwehr nicht (angefochtenes Urteil KG
act. 2 S. 49). Die Vorinstanz erwog weiter, für die Bejahung einer Notwehrsituati-

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on hätte es eines zusätzlichen bedrohlichen Verhaltens (des Geschädigten)
bedurft. Ein solches sei selbst mit den eigenen Aussagen des Beschwerdeführers
nicht erstellt. Dieser habe denn auch, wie er selbst eingeräumt habe, nicht mehr
gross überlegt, sondern einfach schneller sein wollen. Er habe einfach präventiv
von seiner extra mitgeführten Waffe Gebrauch gemacht, ohne dass eine Notwehr-
situation vorgelegen hätte (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 50 Erw. 7.3.4.4).
a) Der Beschwerdeführer macht unter dem Titel "Willkürliche Beweis-
würdigung" (Beschwerde KG act. 1 S. 8) vorab geltend, willkürlich sei, dass im
Zusammenhang mit der Frage, ob eine Notwehrlage gegeben sei, nur seine Aus-
sagen einer Würdigung unterzogen worden seien (Beschwerde KG act. 1 S. 9
Ziff. 2.a). Was dabei inwiefern willkürlich sein soll, erläutert der Beschwerdeführer
indes nicht. Er verweist denn auch auf später. Es ist darauf zurückzukommen,
sofern und soweit diese Rüge später substantiiert wird.
b) Weiter unter dem Titel "Willkürliche Beweiswürdigung" macht der
Beschwerdeführer geltend, auch aus den Aussagen des Geschädigten sowie von
Auskunftspersonen und Zeugen ergebe sich, dass er von einem unmittelbar
bevorstehenden Angriff habe ausgehen dürfen und müssen (Beschwerde KG
act. 1 S. 9). Dabei stellt sich die Frage, ob anbetrachts der Vorschrift von § 430b
Abs. 1 StPO auf diese Rüge eingetreten werden kann:
aa) Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ist nur zulässig, soweit gegen
eine Entscheidung nicht die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht
wegen Verletzung materiellen Gesetzes- oder Verordnungsrecht des Bundes
gegeben ist (§ 430b Abs. 1 StPO).
bb) Gegen das angefochtene Urteil ist auch eine Beschwerde in Strafsachen
nach Art. 78 ff. BGG ans Bundesgericht zulässig (so auch die vorinstanzliche
Rechtsmittelbelehrung, angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 81). Mit dieser kann die
Verletzung materiellen Bundesrechts gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Auf
Rügen, welche die Anwendung materiellen Bundesrechts betreffen, kann deshalb
nicht eingetreten werden.

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cc) Was jemand tun durfte und musste, ist eine Frage des materiellen
Rechts, im vorliegenden Zusammenhang des materiellen Bundesrechts. Auf
diese Ausführungen des Beschwerdeführers kann im vorliegenden Verfahren
schon deshalb nicht eingetreten werden, zumal sie nicht substantiiert auf eine tat-
sächliche Feststellung der Vorinstanz bezogen werden.
dd) Zudem gehen die Ausführungen an den vorinstanzlichen Erwägungen
vorbei. Die Vorinstanz ging davon aus, dass zum Zeitpunkt der verbalen und tät-
lichen Auseinandersetzung nach den eigenen Schilderungen des Beschwerde-
führers selber keine zusätzliche, eine Notwehr auslösende bedrohliche Handlung
des Geschädigten erfolgt sei, weshalb keine Notwehrsituation vorgelegen habe
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 48 - 50). Aus rechtlicher Sicht wäre demnach
für die Vorinstanz nur dann eine Notwehrsituation vorgelegen, wenn der Geschä-
digte im Zeitpunkt der Auseinandersetzung durch eine zusätzliche Handlung
manifestiert hätte, eine Waffe zu ergreifen. Die Darlegungen des Beschwerde-
führers, dass der Geschädigte mit Bezug auf das Mitsichführen eines Messers
gelogen habe, dass die Bekleidung des Geschädigten beim Beschwerdeführer die
Auffassung habe verstärken können, der Geschädigte werde ein Messer ein-
setzen, dass der Geschädigte ein Charakterbild aufweise, das geeignet gewesen
sei, im Zeitpunkt des Griffes nach hinten unten beim Beschwerdeführer den
Eindruck zu erwecken, es stehe unmittelbar ein Messerangriff bevor, dass der
Geschädigte den Kontakt zum Beschwerdeführer gesucht, nicht im Restaurant mit
dem Beschwerdeführer habe sprechen wollen und im Vorfeld der Kampfhandlun-
gen den Streit neu entfacht habe, dass allein der Geschädigte mit einem Messer-
einsatz gedroht habe, dass sich der Geschädigte wiederholt aggressiv verhalten
habe, dass der Geschädigte über zwei Tage hinweg eine Drohkulisse aufgebaut
habe (Beschwerde KG act. 1 S. 9 - 11), manifestieren keine bedrohliche Hand-
lung des Geschädigten im Zeitpunkt der tätlichen Auseinandersetzung und waren
mithin für die Vorinstanz aus rechtlichen Gründen irrelevant. Die rechtliche
Relevanz (vgl. auch Beschwerde KG act. 1 S. 15 oben) ist indes eine Frage des
materiellen Bundesrechts, worauf im vorliegenden Verfahren nicht eingegangen
werden kann (vorstehend lit. b.aa und bb). Dies gilt auch, falls der Beschwerde-
führer mit seinen Rügen geltend machen wollte, die Vorinstanz habe als Notwehr-

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situation, und zwar auch bezüglich einer Putativnotwehr, zu Unrecht nur eine
zusätzliche bedrohliche Handlung des Geschädigten gelten lassen, statt dafür
seine (durch die Vorgeschichte begründete) innere Befürchtung, dass ein Messer-
angriff des Geschädigten unmittelbar gedroht habe, genügen zu lassen.
Abgesehen davon werden mit diesen Ausführungen die bloss ergänzenden vor-
instanzlichen Erwägungen ("Anzufügen gilt es zudem ..."; KG act. 2 S. 50 letzter
Absatz), dass und weshalb der Beschwerdeführer keinen Anlass gehabt habe
anzunehmen, dass der Geschädigte bei einer verbalen und späteren körperlichen
Auseinandersetzung ein Messer einsetzen könnte (angefochtenes Urteil KG act. 2
S. 50 f.), nicht als willkürlich dargetan.
c) Nicht nachvollziehbar sind die Rügen, willkürlich habe die Vorinstanz
erwogen, die Gründe, weshalb der Beschwerdeführer zugestochen habe, seien
nicht Teil der Beweis-, sondern der rechtlichen Würdigung; seine Behauptung, er
habe vor dem Zustechen beobachten können, wie der Geschädigte plötzlich nach
hinten unten gegriffen habe, gehöre selbstverständlich zur Beweiswürdigung und
sei erstellt (Beschwerde KG act. 1 S. 11 - 14). Die Vorinstanz ging durchaus von
dieser Schilderung des Beschwerdeführers bzw. davon aus, dass der Geschä-
digte nach der Wahrnehmung des Beschwerdeführers nach hinten unten gegriffen
habe (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 46 - 49; insbesondere beim Vergleich mit
dem Sachverhalt gemäss Urteil des Bundesgerichts 6S.3.384/2004 vom 7.2.2005,
wo das Opfer sich auf einem Stuhl umgedreht und gebückt hatte und der dortige
Beschwerdeführer daraus einen Angriff befürchtete; KG act. 2 S. 49 f.). Die Aus-
führungen (wie auch die weitere Rüge in diesem Zusammenhang [d.h. dem Griff
des Geschädigten nach hinten unten] unter lit. d auf S. 17 der Beschwerde)
gehen am angefochtenen Urteil vorbei und damit fehl.
d) Weiter verweist der Beschwerdeführer darauf, dass zahlreiche Aussagen
seinerseits, des Geschädigten und weiterer Beteiligter dazu vorlägen, welche
psychische Verfassung und welche Motive des Geschädigten er habe voraus-
setzen dürfen und müssen (Beschwerde KG act. 1 S. 15 f. lit. c). Dazu ist auf die
vorstehenden Erwägungen zu verweisen. Soweit es sich dabei nicht ohnehin um
materiellrechtliche Fragen handelt, auf welche deshalb nicht eingetreten werden
kann, gehen auch diese Ausführungen am angefochtenen Urteil (insbesondere

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am Erfordernis der Manifestation einer bedrohlichen Handlung zum Zeitpunkt der
tätlichen Auseinandersetzung) vorbei und damit fehl. Die Vorinstanz ging
aufgrund der rechtlichen Erwägung, es komme vorab auf die subjektive Seite an
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 42 Erw. 7.3.3.4), von den Aussagen des
Beschwerdeführers selber aus (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 46
Erw. 7.3.4.2). Die Aussagen des Beschwerdeführers, welche in der Beschwerde
in diesem Zusammenhang zitiert werden (Beschwerde KG act. 1 S. 16 mit Ver-
weisung auf BG act. 2/1 S. 6 und act. 2/4 S. 10 [Frage 43]), gab auch die Vor-
instanz (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 47) als Sachverhalt wieder, auf
welchen sie abstellte (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 46 Erw. 7.3.4.2), und
berücksichtigte sie damit im Gegensatz zur Behauptung des Beschwerdeführers
(Beschwerde KG act. 1 S. 16 unten) durchaus.
e) Mit den Ausführungen unter Ziff. II.B.2.e der Beschwerde wird bestritten,
dass der Sachverhalt des vorliegenden Falles mit demjenigen im bundesgericht-
lichen Urteil vom 7.2.2005 (6S.384/2004) vergleichbar sei. Der Beschwerdeführer
beruft sich dafür darauf, dass die vorinstanzliche Beweiswürdigung (vgl. die
Ziff. II.B.2.a - c der Beschwerde) willkürlich sei (Beschwerde KG act. 1 S. 17 lit. e).
Dazu ist auf die vorstehenden Erwägungen zu verweisen, welche diese Rügen
behandelten. Ergänzende bzw. zusätzliche Nichtigkeitsgründe macht der
Beschwerdeführer hierunter nicht substantiiert geltend.
f) Der Beschwerdeführer erklärt, aus weiteren rechtlichen Ausführungen
allgemeiner Art ergebe sich, dass eine sorgfältige Sachverhaltsanalyse unabding-
bar sei. Anschliessend verweist er auf rechtliche Erwägungen im angefochtenen
Urteil, schliesst daraus, es sei notwendig, dass der zu beurteilende Sachverhalt
willkürfrei und soweit wesentlich umfassend gewürdigt werde, und deklariert, dass
sich die vorinstanzlichen Erwägungen auch unter diesem Aspekt als willkürlich
erwiesen (Beschwerde KG act. 1 S. 18 f. lit. f). Soweit diese Rügen nicht die
Anwendung materiellen Bundesrechts betreffen, worauf ohnehin nicht eingetreten
werden kann, sind sie ungenügend substantiiert. Insbesondere zeigt der
Beschwerdeführer auch hierunter nicht auf, welche tatsächlichen Feststellungen
der Vorinstanz willkürlich seien. Auch auf diese Ausführungen kann nicht weiter
eingetreten werden.

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5. Im Zusammenhang mit der Prüfung des subjektiven Tatbestands der
versuchten Tötung (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 28 - 41 Erw. 7.2.2) erwog
die Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, Stiche nur gegen
Beine und Gesäss des Geschädigten ausgeführt haben zu wollen; die Stiche
seien jedoch durch den Geschädigten, als er sich während des Kampfes bewegt
habe, in dessen eigenen Oberkörper abgelenkt worden. Die Vorinstanz folgte
dieser Behauptung nicht. Sie erwog, es sei notorisch, dass eine mögliche reflex-
artige Abwehrbewegung eines allenfalls antizipierten Stiches oder Schlages
instinktiv nicht gegen den Körper - und schon gar nicht gegen den Oberkörper -,
sondern vom Körper weg ausgeführt werde. Eine Ablenkung der Stiche in den
Brust- oder Oberarmbereich könne somit ausgeschlossen werden (angefochtenes
Urteil KG act. 2 S. 33).
a) Der Beschwerdeführer rügt dies als willkürliche Beweiswürdigung. Die
Vorinstanz irre sich "grundlegend und in rechtlich relevanter Weise über die
Möglichkeiten menschlicher Motorik" (Beschwerde KG act. 1 S. 20 f.).
b) Es ist fraglich, ob auf diese Rüge eingetreten werden kann. Sowohl die
Vorinstanz als auch der Beschwerdeführer argumentieren - allerdings gegensätz-
lich - aus einer allgemeinen Lebenserfahrung. Nach der Praxis des Kassations-
gerichts ist in Anwendung von § 430b Abs. 1 StPO regelmässig auf Rügen nicht
einzutreten, die sich auf Schlüsse des Sachrichters beziehen, welche dieser
gestützt auf sogenannte Erfahrungsgrundsätze gezogen hat. Solche Grundsätze
stellen Erkenntnisse dar, die aus anderen Fällen abgeleitet, durch systematische
Beobachtung oder experimentell wissenschaftlich ermittelt werden und als solche
eine hohe Wahrscheinlichkeit für sich haben sowie über den konkreten Fall
hinaus allgemeingültige Bedeutung beanspruchen, mithin der Erfahrungsgrund-
satz einen solchen Abstraktionsgrad erreicht hat, dass er normativen Charakter
bzw. eine Regelfunktion hat. Das Bundesgericht behandelt die Erfahrungsgrund-
sätze im eben umschriebenen Sinn wie Rechtsgrundsätze und überprüfte deren
Richtigkeit und Anwendung im konkreten Einzelfall daher im Verfahren der eid-
genössischen Nichtigkeitsbeschwerde (Kass.-Nr. AC040028 vom 2.11.2004
Erw. C.III.10.2.b mit Verweisungen auf RB 2003 Nr. 139, Schweri, Eidgenössi-
sche Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N 649 und BGE 117 II

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256 Erw. 2.b). Es ist nicht ersichtlich, dass sich an dieser Kognition des Bundes-
gerichts durch die Ablösung der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde in
Strafsachen (Art. 268 ff. BStP) durch die Beschwerde in Strafsachen im Sinne von
Art. 78 ff. BGG etwas geändert hätte. Aber wo sich der Sachrichter bloss auf die
allgemeine Lebenserfahrung stützt, um aus den Gesamtumständen des konkre-
ten Falles oder den bewiesenen Indizien auf einen bestimmten Sachverhalt zu
schliessen, liegt Beweiswürdigung vor, welche vom Kassationsgericht auf Willkür
überprüft werden kann (Kass.-Nr. AC040028 vom 2.11.2004 Erw. C.III.10.2.b a.E.
mit Verweisung BGE 117 II 256 Erw. 2.b und Schweri, a.a.O., N 649).
c) Im vorliegenden Fall erscheint es als ungewiss, ob das Bundesgericht die
vom Beschwerdeführer beanstandete vorinstanzliche Erwägung als einen wie
eine Rechtsfrage frei zu prüfenden abstrakten allgemeinen Erfahrungsgrundsatz
oder im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Schlussfolgerung für den
konkreten Fall, dass eine Ablenkung der Stiche durch den Geschädigten in
dessen Brust- und Oberarmbereich ausgeschlossen sei, als blosse Beweis-
würdigung betrachtet. Das kann indes offengelassen werden. Eine Willkür wies
der Beschwerdeführer ohnehin nicht nach. Die Argumentation, weil er in Richtung
Beine und Gesäss des Geschädigten zu stechen und dieser diese Stiche
abzuwehren versucht habe, sei eine Verkürzung der Ausholbewegung des
Beschwerdeführers naheliegend und habe diese Verkürzung (möglicherweise)
dazu geführt, dass der Geschädigte weiter oben am Körper (sinngemäss: nämlich
am Oberkörper statt an den Beinen oder dem Gesäss) getroffen worden sei
(Beschwerde KG act. 1 S. 20 unten), ist nicht nachvollziehbar. Die vorinstanzliche
Feststellung wird damit nicht als unhaltbar nachgewiesen. Die Willkürrüge geht
fehl, soweit darauf eingetreten werden kann.
d) Der Beschwerdeführer behauptet, die Vorinstanz habe festgehalten, auf-
grund seiner unwiderlegbaren Aussagen sei erstellt, dass er geplant gehabt habe,
in Richtung Beine und Gesäss des Geschädigten zu stechen (Beschwerde KG
act. 1 S. 19 f., S. 21 zweiter Absatz). Dazu verweist er auf die vorinstanzliche
Erwägung 7.3.4.2 (Beschwerde KG act. 1 S. 20 oben). Die Behauptung ist falsch.
In der zitierten Erwägung hielt die Vorinstanz zwar fest: "Dabei kann durchaus auf
die nicht widerlegbaren, eigenen Aussagen des Angeklagten selbst abgestellt

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werden" (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 46 Erw. 7.3.4.2). Diese Erwägung
nahm die Vorinstanz indes im Zusammenhang mit der Behauptung des
Beschwerdeführers der Notwehr vor (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 41 ff.
Erw. 7.3) und bezog sie explizit darauf ("Dabei"). Keineswegs ging die Vorinstanz
davon aus, (auch) die Aussage des Beschwerdeführers sei unwiderlegbar, dass
er (lediglich) in Richtung der Beine oder des Gesässes des Geschädigten stechen
wollte (vgl. insbesondere angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 33 f.).
6. Die Vorinstanz erwog weiter, selbst wenn es der ursprüngliche Plan des
Beschwerdeführers gewesen sein sollte, den Geschädigten am Unterkörper zu
verletzen, und wenn der erste Stich nur durch eine verunglückte Reflexbewegung
des Geschädigten in Richtung Oberkörper gelenkt worden wäre, habe der
Beschwerdeführer doch spätestens mit den darauf folgenden drei Stichen seinen
Willen oder zumindest die Inkaufnahme, den Geschädigten zu verletzen, deutlich
manifestiert, denn es sei nicht nachvollziehbar, dass er bei keinem der vier Stiche
eine Ahnung gehabt haben wolle, in welche Körperregion er effektiv steche
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 34 oben).
a) Der Beschwerdeführer rügt auch diese Erwägung als willkürlich. Der
Geschädigte selber habe nach dem ersten Stich noch nicht einmal gemerkt, dass
er gestochen worden sei. Der Beschwerdeführer habe erwähnt, dass er zwei oder
drei Mal zugestochen habe und nicht genau wisse, wo er den Geschädigten
getroffen habe. Er habe ihn sicher ein oder zwei Mal am Bein oder am Gesäss
getroffen. Er habe erst im Rahmen der Untersuchung erfahren, dass er ihn im
Brustbereich und am Oberarm getroffen habe. Die vorinstanzliche Erwägung, er
habe spätestens vom zweiten Stich an merken müssen, wohin er steche, sei pure
Spekulation (Beschwerde KG act. 1 S. 22).
b) Ob der Geschädigte selber den ersten Stich - oder auch die Stiche -
bemerkte, ist in diesem Zusammenhang offenkundig ohne Bedeutung. Es geht
darum, ob der Beschwerdeführer eine Ahnung gehabt hatte, in welche Körper-
region des Geschädigten er stach. Dazu trägt das (evtl. fehlende) Schmerz-
empfinden des Geschädigten nichts bei. Damit kann keine Willkür der vorinstanz-
lichen Feststellung aufgezeigt werden.

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c) Mit dem Hinweis auf die zitierten Aussagen des Beschwerdeführers in der
Untersuchung und vor Vorinstanz kann keine Willkür der Erwägung nachgewie-
sen werden, dass diese Behauptungen anbetrachts der vier Stiche in den Ober-
körper des Geschädigten nicht nachvollziehbar seien.
d) Anbetrachts der unwidersprochenen Tatsachen, dass der Beschwerde-
führer dem Geschädigten vier verschiedene Stiche in den Oberkörper und die
Oberarme versetzte (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 3 oben, S. 11 f.) und dass
der Geschädigte keine einzige Verletzung an den Beinen oder dem Gesäss auf-
wies (BG act. HD 9/1 - 9/6, insbes. 9/4 Ziff. 2), sowie anbetrachts der Differenz
der Richtung bzw. Entfernung, in welche Stiche zu den Beinen/Gesäss hätten
geführt werden müssen, zu der Richtung bzw. Entfernung, in welche die Stiche zu
den Oberarmen/Oberkörper (so Achsellinie und unterhalb Schulterblatt; BG
act. HD 9/4 Ziff. 2.1 und 2.2; vgl. BG act. HD 6/1 Fotos Nr. 9 - 14) geführt werden
mussten, ist die vorinstanzliche Erwägung keineswegs "pure Spekulation",
sondern eine nachvollziehbare logische Schlussfolgerung und jedenfalls nicht
willkürlich. Die Rüge geht fehl.
e) Eine Anweisung an die Vorinstanz, ein Gutachten einzuholen (Beschwer-
de KG act. 1 S. 22 unten), wäre höchstens zu prüfen, wenn die Beschwerde gut-
zuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben wäre. Dies ist entsprechend
den vorstehenden und nachfolgenden Erwägungen nicht der Fall, so dass auf
diesen Antrag nicht weiter einzugehen ist.
7. Weiter rügt der Beschwerdeführer als willkürlich, dass die Vorinstanz fest-
gestellt habe, dass aufgrund der Messerstiche beim Geschädigten eine akute,
nahe liegende und unmittelbare Lebensgefahr bestanden habe und deshalb eine
sofortige Notoperation habe durchgeführt werden müssen. Dabei bezieht sich der
Beschwerdeführer auf Erw. 7.2.2.8.3 des angefochtenen Urteils (Beschwerde KG
act. 1 S. 23 f.).
Die angefochtene Feststellung traf die Vorinstanz innerhalb Erwägungen
zum Straftatbestand der versuchten schweren Körperverletzung (angefochtenes
Urteil KG act. 2 S. 36 - 41 Erw. 7.2.2.8). Die Vorinstanz sprach den Beschwerde-

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führer aber der versuchten schweren Körperverletzung gar nicht schuldig
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 78 Dispositiv). Der Beschwerdeführer zeigt
nicht auf, dass sich dieser behauptete Nichtigkeitsgrund zu seinem Nachteil aus-
gewirkt hätte. Nur unter dieser Voraussetzung wäre aber diese Rüge zulässig
(§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO). Es ist nicht darauf einzutreten.
8. Als Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 9 BV
rügt der Beschwerdeführer, er habe keinen fairen Prozess gehabt, wenn nicht
mittels freier Beweiswürdigung von der Vorinstanz geprüft werde, ob eine Not-
wehrsituation vorgelegen sei oder nicht, und weil die Vorinstanz wesentliche
sachverhaltliche Voraussetzungen der rechtlichen Würdigung zusammen mit
dieser (rechtlichen Würdigung) abhandle (Beschwerde KG act. 1 S. 24 f.).
Schliesslich macht der Beschwerdeführer auch noch geltend, das angefochtene
Urteil verstosse gegen den Grundsatz in dubio pro reo und damit gegen Art. 6
Ziff. 2 EMRK (Beschwerde KG act. 1 S. 25 Ziff. III.2). Mit diesen Rügen trägt der
Beschwerdeführer keine neue oder besser substantiierte tatsächliche Grundlage
eines Nichtigkeitsgrundes vor (vgl. zum entsprechenden Erfordernis Donatsch/
Schmid, a.a.O., N 32 zu § 430), sondern ruft bloss andere Normen an, welche
durch die bereits vorher behaupteten vorinstanzlichen Fehler auch verletzt
worden sein sollen. Da keine solchen Fehler nachgewiesen sind (vgl. die vor-
stehenden Erwägungen), entbehren auch diese Rügen der Grundlage und gehen
fehl, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.
9. Zusammenfassend wies der Beschwerdeführer keinen Nichtigkeitsgrund
nach. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, inklusive die-
jenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertreterin des
Geschädigten (BG act. 15/2), dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 5'000.--.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung des Beschwerdeführers und der unentgeltlichen Vertretung des
Geschädigten, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Urteils des
Obergerichtes vom 22. Januar 2007 mit Beschwerde an das Bundesgericht
neu ab Empfang des vorliegenden Entscheides (Art. 100 Abs. 1 und 6
BGG).
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich (SE060021/U/jv), an das Amt für Justizvollzug des
Kantons Zürich (Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste) und an das
Migrationsamt des Kantons Zürich, je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: