zh_kassationsgericht · AC050115 · 2006-09-13 · de
Beweiswürdigung, Rügen der willkürlichen bzw. aktenwidrigen tatsächlichen Annahme


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050115/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Yvona Griesser und
der Kassationsrichter Paul Baumgartner sowie der Sekretär Titus
Graf
Zirkulationsbeschluss vom 13. September 2006
in Sachen
X.,
Angeklagter, Erstappellant, Zweitappellat und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y.
gegen
Staatsanwaltschaft See / Oberland,
Anklägerin, Erstappellatin, Zweitappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Markus Hohl, Staatsanwaltschaft See / Ober-
land, Wilstr. 11, Postfach, 8610 Uster
betreffend
Vereitelung einer Blutprobe etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerich-
tes des Kantons Zürich vom 16. Juni 2005 (SB050058/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Die damalige Bezirksanwaltschaft Uster erhob am 17. Juni 2004 Anklage
gegen X. (nachfolgend Beschwerdeführer) u.a. wegen Vereitelung einer Blutprobe
(ER act. 17). Dem Beschwerdeführer wurde in diesem Zusammenhang zusam-
mengefasst vorgeworfen, er habe am 15. Januar 2004 um ca. 18.00 Uhr gemäss
seinen eigenen Angaben ein Bier à 0.33 l und zwischen 22.00 Uhr und 00.00 Uhr
ein weiteres Bier à 0.25 oder 0.33 l konsumiert. Darauf habe er am 16. Januar
2004 um ca. 01.30 Uhr seinen Personenwagen Ford Sierra von der D.-Strasse 7
in E. in Richtung F. gelenkt. Auf der Höhe der Obstplantagen habe er einen
Selbstunfall verursacht, indem er in einer Rechtskurve geradeaus, die Gegen-
fahrbahn überquerend in die linksseitige Wiese gefahren und mit einem Gittertor
kollidiert sei, welches, wie auch sein eigenes Fahrzeug, durch die Kollision erheb-
lich beschädigt worden sei. Obwohl er den von ihm am Gittertor verursachten
Sachschaden gesehen habe, habe er weder den Geschädigten, noch die Polizei
benachrichtigt, sondern mit seinem Fahrzeug die Unfallstelle verlassen und sei an
die D.-Strasse 7 in E. zurückgefahren, wo er seinen Kollegen Z. angerufen habe.
Danach habe er seinen PW nach G. gelenkt und dort bei der Garage „F.“ abge-
stellt und nochmals seinen Kollegen Z. angerufen, damit er ihn dort abhole, was
dieser ca. 10 Min. später getan habe. Von Z. habe er sich nicht an seinen Wohn-
ort, sondern zu seiner Freundin B. nach C. fahren lassen, wo er um ca. 02.15 Uhr
eingetroffen sei. Auch von der Wohnung seiner Freundin habe er nicht die Polizei
verständigt, sondern bis um ca. 04.00 Uhr ca. 5 ½ dl Rotwein der Marke „Finca
Flichman“ (14 % Vol.) konsumiert. Dadurch habe er eine genaue Ermittlung sei-
nes Blutalkoholwertes durch Rückrechnung verunmöglicht. Mit seinem Verhalten
habe er verhindern wollen, dass bei ihm eine Blutprobe hätte entnommen werden
können, mit einer solchen hätte er rechnen müssen, wenn die Polizei an den Un-
fallort ausgerückt wäre, da der von ihm verursachte Unfall für alkoholisierte Fahrer
typisch sei, sich zur Nachtzeit ereignet und er vorher Bier konsumiert habe.

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2. Mit Urteil vom 28. Oktober 2004 wurde der Beschwerdeführer von der
Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirks Uster u.a. wegen Vereitelung einer
Blutprobe im Sinne der damals gültigen Fassung von Art. 91 Abs. 3 SVG schuldig
gesprochen und mit 30 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 500.-- bestraft,
wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jah-
ren bedingt aufgeschoben wurde (OG act. 32).
3. Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl der Beschwerdeführer als auch
die Staatsanwaltschaft See-Oberland (Beschwerdegegnerin) am 29. November
2004 (ER act. 27) bzw. 2. Februar 2005 (ER act. 31 A) innert Frist Berufung.
4. Mit Urteil vom 16. Juni 2005 bestätigte die erste Strafkammer des Ober-
gerichtes des Kantons Zürich den erstinstanzlichen Schuldspruch, bestrafte den
Beschwerdeführer mit 45 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 500.-- und
schob den Vollzug dieser Strafe nicht auf (OG act. 42 bzw. KG act. 2).
5. Gegen den Entscheid des Obergerichtes hat der Beschwerdeführer kan-
tonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 44) und begründet (KG act.
1). Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Neu-
beurteilung an das Obergericht zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2). Ebenfalls hat der
Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Obergerichtes eine eidgenössische
Nichtigkeitsbeschwerde und eine staatsrechtliche Beschwerde erhoben (OG act.
47 und 48). Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Beschwerdeantwort, die Vorin-
stanz auf eine Vernehmlassung zur kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde verzichtet
(KG act. 10 und 11).
II .
1. Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer bzw. seiner
Verteidigerin am 24. August 2005 zugestellt (OG act. 46). Die begründete Nichtig-
keitsbeschwerde wurde der Poststelle Lausanne am 23. September 2005 um
23.50 Uhr übergeben (KG act. 7) und erfolgte somit innert der 30-tägigen Frist.
Zudem ist die Beschwerde zulässig, da der Beschwerdeführer die Berufung noch
im Jahre 2004 erklärt hatte. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten.

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2. Der Beschwerdeführer macht geltend, das angefochtene Urteil beruhe auf
aktenwidrigen Annahmen im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO. In Ziff. 11 - 13
(act. 1 S. 4 und 5) erklärt er allgemein die vorinstanzliche Annahme, er habe nach
dem Unfall Vorkehren getroffen mit dem Ziel, unbekannt zu bleiben, als aktenwid-
rig, ohne damit die entsprechende Rüge unter Bezugnahme auf eine konkrete
Aktenstelle im angefochtenen Urteil begründen zu wollen. Die eigentliche Be-
gründung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes erfolgt erst ab Ziff. 14 S. 5.
Unter dieser Ziffer rügt der Beschwerdeführer, die Behauptung des Obergerich-
tes, er habe in G. gar keinen Parkplatz, als aktenwidrig, wobei er auf Ziff. 7.5 des
vorinstanzlichen Urteils verweist und darauf, dass aus dem Dossier nichts ande-
res hervorgehe, als dass er bei der Garage „F.“ Parkflächen gemietet habe (KG
act. 1 S. 5).
3. Unter Ziff. 7.5 (act. 2 S. 21) führt die Vorinstanz u.a. aus, die Behauptung
des Beschwerdeführers, er habe das Auto deshalb nach G. gefahren, weil er dort
Parkplätze gemietet habe, sei auch dann wenig glaubhaft, wenn er tatsächlich in
G. über einen gemieteten Autoabstellplatz verfügt hätte. Die Wahl des weitab von
der Unfallstelle gelegenen Abstellortes, der für Aussenstehende zudem nicht oh-
ne Weiteres mit dem Beschwerdeführer in Verbindung zu bringen sei, erwecke
den Eindruck, der Beschwerdeführer habe einfach den Unfall vertuschen und sein
Auto vor der Polizei verstecken wollen. Aus dieser Erwägung ergibt sich, dass die
Vorinstanz nicht feststellt, der Beschwerdeführer habe in G. gar keinen Parkplatz
gehabt, sondern dass sie dies als gegeben unterstellt, es aber nicht als glaubhaft
würdigt, dass er deshalb sein Auto dort abgestellt habe. Die Rüge ist unbegrün-
det.
4. Weiter rügt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Annahme, seine
Behauptung sei unglaubwürdig, er habe Herrn Z. deshalb angerufen, weil er sich
nach dem Unfall in ärztliche Behandlung habe begeben wollen, als aktenwidrig.
Die Vorinstanz stütze ihre diesbezügliche Annahme auf verschiedene Aussagen
des Beschwerdeführers zum Aquarium im Unfallauto, wobei sie diese Aussagen
zwar richtig zitiere, jedoch bei der Würdigung dieser Aussagen verrate, dass sie
von Autos nichts verstehe und die Untersuchungsakten nicht eingesehen habe. In

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act. 5/3 der Untersuchungsakten sei das Unfallfahrzeug von vorne und hinten ab-
gebildet, woraus ersichtlich sei, dass es sich bei diesem Fahrzeug nicht um eine
klassische Limousine mit von der Fahrgastzelle abgesondertem Kofferraum
handle, sondern um ein Fahrzeug mit Stufenheck und insbesondere grosser
Heckklappe, welche bis zum Dachfirst führe. Kofferraum und Fahrgastzelle seien
bei einem solchen Fahrzeugtyp lediglich durch die Rücksitzlehnen abgetrennt,
somit ein und derselbe Raum. Das Aquarium sei daher auf den umgeklappten
Rücksitzlehnen gewesen, also auf dem Rücksitz, und im hinteren Ladebereich,
den man als Kofferraum bezeichnen dürfe. Indem die Vorinstanz die Aussagen
des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem Kofferraum/Rücksitz des
Unfallautos als unglaubwürdig abtue, habe sie eine aktenwidrige Annahme ge-
troffen (act. 1 Ziff. 15 S. 6).
5. Unter Ziff. 7.6 des Urteils erachtet die Vorinstanz die Erklärung des Be-
schwerdeführers, weshalb er seinen Kollegen Z. angerufen habe, als wenig über-
zeugend. Seine Version, seinen Kollegen deshalb angerufen zu haben, um von
diesem sofort ins Krankenhaus gefahren zu werden, habe er erst anlässlich der
untersuchungsrichterlichen Einvernahme und dann wieder vor der ersten Instanz
und der Berufungsinstanz vorgebracht. Bei der Polizei hingegen sei davon noch
nicht die Rede gewesen. Wenn zudem noch die Angaben des Beschwerdeführers
zu seinen Unfall bedingten Verletzungen gewürdigt werden, sei unglaubhaft, dass
er sich nach dem Unfall tatsächlich in spitalärztliche Behandlung habe begeben
wollen. Bei der Polizei habe er ausgeführt, er habe aus der Nase geblutet, sich
das rechte Knie angeschlagen und sich eine geschwollene Oberlippe zugezogen.
Zudem habe er leicht am Hinterkopf geblutet, weil ihm ein Stück der Rückwand
eines Aquariums an den Kopf geprallt sei. Weil aber ein gemäss der Schilderung
des Beschwerdeführers bei der Polizei im Kofferraum seines Autos verstautes
Aquarium bei einem Aufprall kaum an den Hinterkopf des Fahrers prallen könne,
habe der Beschwerdeführer seine Angaben bei der erstinstanzlichen Hauptver-
handlung geändert und darauf hingewiesen, dass dieses auf dem Rücksitz depo-
niert gewesen sei. In der Berufungsverhandlung habe er behauptet, das Aquarium
im Stauraum hinter dem Rücksitz des Wagens mit sich geführt zu haben. Zu den
Verletzungen habe er vor dem Untersuchungsrichter ausgeführt, dass er sich die

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Nase aufgeschlagen habe und die Oberlippe geschwollen gewesen sei. Er sei
nicht einfach von der Rückwand des Aquariums beim Aufprall getroffen worden,
sondern von dessen Beleuchtungskörper zusammen mit den Scherben. Noch
dramatischer sei seine Schilderung in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
ausgefallen. Danach habe sich auf dem Aquarium ein relativ grosser und schwe-
rer Beleuchtungskörper mit Neonröhren und Transformatoren darin befunden, der
wahrscheinlich gegen die Rücklehne geprallt sei und ihn am Hinterkopf getroffen
habe. Seine Nase, sein Genick und sein Kopf hätten geschmerzt, er selber habe
stark geblutet. Es sei schlimm gewesen, alles habe ihm weh getan. Es sei zwar
durchaus denkbar, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Unfalls aus der Na-
se geblutet habe, was jedoch nach seiner eigenen Schilderung schnell wieder
aufgehört habe; auch sei denkbar, dass die Oberlippe geschwollen gewesen sei
und er sich die eine oder andere Prellung zugezogen habe. Nachdem aber selbst
der ihn noch am Unfalltag untersuchende Arzt keine Verletzungen habe feststel-
len können, müsse seine Behauptung, wonach er Z. angerufen habe, weil er so
schnell wie möglich ins Krankenhaus habe gehen wollen, als wenig glaubhaft be-
urteilt werden. Daran ändere auch nichts, dass der Mitangeschuldigte Z. vor dem
Untersuchungsrichter darauf hingewiesen habe, der Beschwerdeführer habe ihn
angerufen und gefragt, ob er ihn ins Krankenhaus bringen könne, denn Z. sei un-
terdessen ebenfalls in die Strafuntersuchung miteinbezogen worden und habe
daher ein legitimes Interesse, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht
darzustellen. Insgesamt dränge sich jedenfalls der Schluss auf, dass der Be-
schwerdeführer Z. nur deshalb zu Hilfe gerufen habe, um sein Auto verstecken
und anschliessend die Umgebung der Unfallstelle verlassen zu können (KG act. 2
Ziff. 7.6 S. 21 - 23 oben).
Wie diese Ausführungen zeigen, stützt die Vorinstanz ihre Annahme, der
vom Beschwerdeführer angegebene Zweck, er habe sich sofort in Spitalbehand-
lung begeben wollen und deshalb seinen Kollegen Z. angerufen, sei nicht glaub-
haft, auf mehrere Umstände: Auf die nicht konstanten Aussagen des Beschwer-
deführers zur Art des Aquariums, dem Ort, wo es sich befand, durch welchen Teil
des Aquariums und wie die vom Beschwerdeführer behauptete Verletzung am
Hinterkopf entstanden sei, das Verletzungsbild selbst und die Untersuchung des

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Arztes am Unfalltag, welcher keine namhaften Verletzungen festgestellt hat. Die
unterschiedlichen Aussagen des Beschwerdeführers zum Aquarium und zur Art
und Weise, wie durch dieses die behauptete Verletzung am Hinterkopf entstan-
den sei, werden von ihm nicht als unzutreffend gerügt, sondern ausdrücklich als
richtig wiedergegeben anerkannt. Aus diesen gesamten von der Vorinstanz er-
wähnten Umständen zu schliessen, dass der Beschwerdeführer sich nicht habe in
Spitalpflege begeben wollen und nicht aus diesem Grunde seinen Kollegen ange-
rufen habe, ist nachvollziehbar und deshalb vertretbar. Bezüglich des Standortes
des Aquariums im Unfallauto hält die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe
dazu drei verschiedene Angaben gemacht. Bei der Polizei habe er behauptet, das
Aquarium habe sich im Kofferraum befunden, in der erstinstanzlichen Hauptver-
handlung habe er angegeben, das Aquarium sei auf dem Rücksitz deponiert ge-
wesen und in der Berufungsverhandlung habe er behauptet, das Aquarium im
Stauraum hinter dem Rücksitz des Wagens geführt zu haben. Dass der Be-
schwerdeführer diese völlig unterschiedlichen Angaben über den Standort des
Aquariums gemacht hat, wird von ihm nicht in Abrede gestellt. Die Vorinstanz hat
bei ihrer Annahme, das gemäss Schilderung des Beschwerdeführers im Koffer-
raum verstaute Aquarium könne bei einem Aufprall des Autos kaum an den Hin-
terkopf des Fahrers prallen, nicht verkannt, dass beim Unfallauto des Beschwer-
deführers die Hecktüre bis zum Dachfirst reicht. Sie ist, wie ihren Ausführungen
zu entnehmen ist, davon ausgegangen, dass ein solcher Aufprall durch die aufge-
klappten Rücksitzlehnen kaum möglich sei. Nachdem der Beschwerdeführer, was
von ihm wiederum nicht in Frage gestellt wird, in der erstinstanzlichen Hauptver-
handlung behauptete, das Aquarium habe sich nicht im Kofferraum, sondern auf
dem Rücksitz befunden, ist es nachvollziehbar und daher nicht willkürlich, wenn
die Vorinstanz von aufgeklappten Rücksitzlehnen ausging. Es ist daher auch nicht
willkürlich, wenn sie folgert, ein im Kofferraum befindliches Aquarium könne bei
einem Aufprall des Autos kaum an den Hinterkopf des Fahrers prallen. Nachdem
der Beschwerdeführer sich mit den übrigen Erwägungen, auf welche sich die vo-
rinstanzliche Annahme, er habe sich nicht in Spitalpflege begeben wollen, stützt,
nicht auseinandersetzt, weist der Beschwerdeführer nicht nach, dass diese An-
nahme willkürlich sei.

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6. Unter Verweis auf S. 23 oben des angefochtenen Urteils rügt der Be-
schwerdeführer die vorinstanzliche Erwägung, er habe seinen Freund Z. nur des-
halb angerufen, um das Unfallfahrzeug verstecken und anschliessend die Unfall-
stelle verlassen zu können. Es sei klar aktenwidrig, dass es sich beim Autoab-
stellplatz in G. um ein Versteck gehandelt habe; der Beschwerdeführer habe dort
einen Autoabstellplatz gemietet und das Unfallauto dort deponiert, weil an der D.-
Strasse 7 kein Parkplatz mehr frei gewesen sei. Eine andere Schlussfolgerung
ergebe sich aus den Akten nicht (KG act. 1 S. 6 Ziff. 16).
7. Die als aktenwidrig angefochtene Schlussfolgerung der Vorinstanz wird
von dieser, wie vorstehend wiedergegeben, in Ziff. 7.6 S. 21 - 23 oben des Urteils
detailliert begründet. Mit dieser Begründung setzt sich der Beschwerdeführer nicht
auseinander (vgl. zum Rügeprinzip unten Erw. 9), und sie ist, wie ausgeführt,
nachvollziehbar und vertretbar. Dass der Beschwerdeführer in G. einen Autoab-
stellplatz gemietet hatte, steht mit dieser Schlussfolgerung nicht in einem unauf-
lösbaren Widerspruch, nachdem die Vorinstanz festhält, dass sich dieser Autoab-
stellplatz weitab von der Unfallstelle befunden habe und nicht ohne Weiteres mit
dem Beschwerdeführer habe in Verbindung gebracht werden können (KG act. 2
Ziff. 7.5 S. 21). Dass zudem in unmittelbarer Nähe der D.-Strasse 7, wie die Vo-
rinstanz festhält (KG act. 2 Ziff. 7.5 S. 21), zahlreiche öffentliche Parkplätze zur
Verfügung gestanden seien, wird vom Beschwerdeführer nicht substanziert als
willkürlich gerügt.
8. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer als aktenwidrig die vorinstanzliche
Annahme, er habe seinen Freund Z. nur deshalb zu Hilfe gerufen, um anschlie-
ssend die Umgebung der Unfallstelle verlassen zu können. Aus den Akten gehe
klar hervor, dass der Beschwerdeführer die Unfallstelle vor dem Eintreffen von Z.
verlassen habe (KG act. 1 S. 6 unten / S. 7 oben).
9. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des
Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430
Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-

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nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Ak-
tenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzu-
geben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten
nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen.
Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Be-
schwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen
Entscheides aufgrund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwid-
rigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile
der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung
einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch
BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in: Donatsch/Schmid,
Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 32 zu §
430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach
zürcherischen Recht, 2. A., Zürich 1986, S. 16 ff.).
Da der Beschwerdeführer keine Aktenstelle nennt, genügt die Rüge den
Anforderungen an das Rügeprinzip nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
10. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtigkeitsbeschwerde abzu-
weisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.
II I.
Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396 a StPO).

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten
werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 251.-- Schreibgebühren,
Fr. 171.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichtes
des Kantons Zürich, die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Uster,
das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste, das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich (PIN Nr. 00-
013.320.462) und das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangs-
schein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: