zh_kassationsgericht · AC050061 · 2006-03-10 · de
Beweiswürdigung, Grundsatz 'in dubio pro reo' - Begründungspflicht


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050061/URef./cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin
Yvona Griesser sowie der Sekretär Lukas Künzli
Zirkulationsbeschluss vom 10. März 2006
in Sachen
X.,
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y
gegen
1. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch die Leitende Staatsanwältin Dr. iur. Ursula Frauenfelder Nohl, Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl, Postfach, 8026 Zürich
2. Hinterbliebene der †A.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
betreffend mehrfache Vergewaltigung etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 10. Februar 2005 (SB040555/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
Mit Urteil vom 25. August 2004 sprach das Bezirksgericht Zürich, 4. Abtei-
lung, den Beschwerdeführer der mehrfachen Vergewaltigung i.S.v. Art. 190 Abs. 1
StGB, der mehrfachen sexuellen Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB, der Frei-
heitsberaubung i.S.v. Art. 183 Ziff. 1 StGB sowie des Diebstahls i.S.v. Art. 139
Ziff. 1 StGB schuldig. Es bestrafte ihn mit drei Jahren Zuchthaus unter Anrech-
nung von 181 Tagen Polizeiverhaft sowie Untersuchungs- und Sicherheitshaft
und verwies ihn für zehn Jahre des Landes bei Verweigerung des bedingten
Strafvollzuges. Das Schadenersatzbegehren der Geschädigten M. wurde vollum-
fänglich auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen. Mit Bezug auf
die Geschädigte A. wurde der Beschwerdeführer verpflichtet, ihr die im Zusam-
menhang mit den beurteilten Straftaten erwachsenden Aufwendungen i.S. eines
Schadenersatzes zu vergüten und ihr eine Genugtuung in der Höhe von CHF
20'000.00 nebst Zins zu 5% p.a. seit dem 26. Februar 2004 zu bezahlen; im
Mehrbetrag wurde das Genugtuungsbegehren der Geschädigten abgewiesen. Mit
ihrem Entscheid vom 10. Februar 2005 bestätigte die I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich dieses Urteil, reduzierte den Genugtuungsanspruch der
Geschädigten A. aber auf Fr. 15'000.– (KG act. 2). Gegen diesen Entscheid rich-
tet sich die rechtzeitig angemeldete und fristgerecht begründete Nichtigkeitsbe-
schwerde des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer hat gegen den vor-
instanzlichen Entscheid keine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde erhoben
(KG act. 6). Vorinstanz und Beschwerdegegnerin 1 haben je am 29. April 2004
auf Vernehmlassung und Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet (KG act. 11
und 12). Die Geschädigte A. ist zwischenzeitlich verstorben, und ihre Mutter, Frau
K., hat als einzige Rechtsnachfolgerin auf Beteiligung am Beschwerdeverfahren
verzichtet (KG act. 14 und 15).
Da der Beschwerdeführer die Berufung im Zeitpunkt des Inkrafttretens des
revidierten § 428 StPO bereits erklärt hatte, ist die kantonale Nichtigkeitsbe-

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schwerde gemäss § 3 Abs. 2 der Schlussbestimmungen des Gesetzes über die
Teilrevision der Strafprozessordnung vom 27. Januar 2003 gegen den oberge-
richtlichen Berufungsentscheid zulässig.
II.
1. In ihrer Anklageschrift vom 17. Mai 2004 hatte die Bezirksanwaltschaft
Zürich dem Beschwerdeführer zweierlei zum Vorwurf gemacht:
a) Am 25. Februar 2004, ca. 20.00 Uhr, habe der Beschwerdeführer die Tü-
ren der Wohnung der Geschädigten A. an der U.-strasse 220 in Zürich von innen
mit dem im Schloss steckenden Wohnungsschlüssel abgeschlossen, den Schlüs-
sel hernach an sich genommen und versteckt, so dass die Geschädigte die Woh-
nung bis anderntags, 26. Februar 2004, 08.00 Uhr, als der Beschwerdeführer mit
dem Schlüssel die Wohnung wieder geöffnet habe, nicht mehr habe verlassen
können. Sie habe am Abend zuvor in der Heilsarmee dem Wunsch des Be-
schwerdeführers, in ihrer Wohnung übernachten zu können, unter dem ausdrück-
lichen Hinweis darauf, dass es aber zu keinem "Sex" komme, zugestimmt gehabt.
Nach dem Abschliessen der Wohnung habe sie dem Beschwerdeführer unmiss-
verständlich erklärt, sie wolle gehen, sie wolle auf die Gasse und er solle ihr den
Schlüssel zurückgeben. Darauf habe der Beschwerdeführer entgegnet, er müsse
sie einsperren, da ihm die Letzte bereits davongelaufen sei. Dazu habe er mehr-
mals in bedrohlichem Tone ausgerufen, er sei Mister Amsterdam. Aufgrund der
aggressiven Tonart und durch den Beschwerdeführer eingeschüchtert, habe die
Geschädigte keine Möglichkeit mehr gesehen, um aus der Wohnung zu fliehen
oder jemanden zu Hilfe zu rufen, sondern habe sich gezwungen gesehen, gegen
den ausdrücklich geäusserten Willen zusammen mit dem Beschwerdeführer in ih-
rer Wohnung zu bleiben. Unter dem Eindruck dieser ausweglosen Situation habe
sie auch der Aufforderung des Beschwerdeführers, mit ihm duschen zu kommen
und sich ihrer Kleider zu entledigen, entgegen ihrem eigentlichen Willen Folge
geleistet, wobei sie in diesem Zeitpunkt immer noch gehofft habe, dass dieser
sich an seine Zusicherung, er habe seit zwei Jahren keinen Sex gehabt und wer-

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de ihr nichts machen, halten würde. Nach dem Duschen habe sich der Beschwer-
deführer allerdings auf das Bett gesetzt und der Geschädigten in ultimativer, ag-
gressiver Art eröffnet, dass er jetzt Sex wolle, was er wiederholt mit seinem
Schlachtruf, ich bin Mister Amsterdam, unterstrichen habe. Das Gesicht des Be-
schwerdeführers habe dabei einen irren Ausdruck angenommen, und die Ge-
schädigte habe in ihrer ausweglosen Situation und in der Hoffnung, der Be-
schwerdeführer werde danach von ihr ablassen, Sex mit ihm zugestimmt, unter
der Voraussetzung, dass er dazu ein Kondom benütze. Nachdem der Beschwer-
deführer den Austausch geschlechtlicher Beziehungen mit einem Kondom nach
kurzer Zeit abbrach und dasselbe abstreifte, habe er die Geschädigte mit beiden
Händen vorne am Hals gewürgt mit der Erklärung, dass er jetzt "Sex" wolle, womit
Sex ohne Kondom gemeint gewesen sei. Bleich, kalt, schwitzend und mit dem
Blick eines Wahnsinnigen habe er der Geschädigten während des Würgens er-
klärt, sie müsse jetzt machen was er wolle und ihm gehorchen: "Wenn du
schreist, dann bist du tot. Tot, tot, tot!". Ob des fortgesetzten Würgens fast ohn-
mächtig, sei der Geschädigten nichts anderes übrig geblieben, als durch Kopfnik-
ken ihr Einverständnis mit dem Verlangen des Beschwerdeführers zu signalisie-
ren. In der Folge sei es zu verschiedenen sexuellen Handlungen gekommen (vgl.
i.E. S. 5 der Anklageschrift, KG act. 2 S. 5), welche die Geschädigte nur wegen
ihrer ausweglosen Situation ohne Fluchtmöglichkeit und in ihrer Todesangst über
sich habe ergehen lassen oder auf Befehl des Beschwerdeführers ausgeführt ha-
be. Auf diese Weise habe der Beschwerdeführer bis 26. Februar 2004, ca. 03.00
Uhr morgens, insgesamt mindestens sieben Mal den Geschlechtsverkehr mit der
Geschädigten vollzogen und habe mindestens vier Mal orale Befriedigung ver-
langt, wobei diese geschlechtlichen Handlungen jedes Mal gegen den Willen der
Geschädigten erfolgt seien.
Auf den weiteren Sachverhalt ist, soweit erforderlich, im Rahmen der Be-
handlung der Nichtigkeitsbeschwerde einzutreten.
b) Sodann machte die Anklagebehörde dem Angeklagten auf S. 6 ihrer An-
klageschrift zum Vorwurf, er habe in der Zeit vom 22. Juni 2003, 15.00 Uhr, bis
23. Juni 2003, 10.00 Uhr, aus der Wohnung von M. an der B.-strasse 94 in Bern

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verschiedene Gegenstände an sich genommen und damit die Wohnung verlas-
sen, ohne darauf Anspruch zu haben oder von der Geschädigten dazu berechtigt
worden zu sein (Anklageschrift S. 6, KG act. 2, Anhang).
2. Der Beschwerdeführer beruft sich als Nichtigkeitsgründe auf willkürliche
Beweiswürdigung und Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" gemäss
§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO (Beschwerde gemäss Ziff. 2.1 sowie 2.3 bis 2.8), akten-
widrige tatsächliche Annahmen gemäss § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO (Beschwerde
Ziff. 2.2 bis 2.4) sowie Verletzung des rechtlichen Gehörs i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff.
4 StPO (Beschwerde Ziff. 5, 2.7 sowie 3). Dabei ist darauf hinzuweisen, dass sich
der Grundsatz "in dubio pro reo" in seiner durch den Beschwerdeführer angerufe-
nen Ausrichtung als Beweiswürdigungsregel mit der Rüge der willkürlichen Be-
weiswürdigung deckt (RB 1990 Nr. 5), womit dem Kassationsgericht vorliegend
nur eine auf Willkür beschränkte Überprüfungsbefugnis zukommt. Die Beweis-
würdigung der Vorinstanz kann mithin nur dann mit Erfolg gerügt werden, wenn
sie offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung des rich-
terlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Ist das Beweisergebnis indes-
sen über jeden vernünftigen Zweifel erhaben, kann es nicht mit Erfolg gerügt wer-
den (BGE 127 IV 88 E.2a mit Hinweisen). Wer die vorinstanzliche Beweiswürdi-
gung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde genau darlegen, welche tat-
sächlichen Annahmen im angefochtenen Entscheid aufgrund welcher Aktenstel-
len willkürlich sein sollen.
Soweit Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet wird, sind
die Bestandteile jener Akten, welche nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die
Beweiswürdigung einbezogen worden sein soll, genau anzugeben. Beschlägt die
Aktenwidrigkeitsrüge indessen keinen so genannten "blanken Irrtum" der Vorin-
stanz, ist sie ohne weiteres unter dem Gesichtspunkt der willkürlichen Beweis-
würdigung zu prüfen.
Der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs ist verletzt, wenn eine
Behörde der Verpflichtung zur Begründung ihrer Entscheide gemäss Art. 29
Abs. 2 BV nicht nachkommt (BGE 129 I 232 E.3b; 126 I 97 E. 2b, je mit Hinwei-
sen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine Vorbringen tatsächlich ge-

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hört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt
wurden. Aus der Begründung müssen sich allerdings nur die für den Entscheid
wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, dass sich der Richter
ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen
Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus den Erwägungen
ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche allenfalls stillschweigend als
unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E.d; 112 Ia 109 E.2b, je mit
Hinweisen; G. Müller in: Kommentar (alt) BV, Überarbeitung 1995, Art. 4 RZ 1121;
J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl., Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über
diese Grundsätze geht auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81
Nr. 88 Erw. 2).
2.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst die Feststellung der Vorinstanz als
willkürlich, er habe in der Wohnung der Geschädigten den Schlüssel abgezogen
und diesen versteckt. Darin werde das Element des Zwanges erblickt, unter wel-
chem die Geschädigte zur Duldung von über die Abmachungen hinausgehenden
Handlungen veranlasst worden sei. Dabei erachte die Vorinstanz die Umstände
betreffend Abschliessen der Wohnungstüre und Wegnahme des Schlüssels als
erstellt, weil die Geschädigte diese Schilderung mit einem prägnanten Detail ver-
bunden habe. Dem sei allerdings entgegenzuhalten, dass es sich bei der Ge-
schädigten um eine Gelegenheitsprostituierte mit Behördenerfahrung handle,
welche das geschilderte Detail durchaus andernorts erlebt haben könnte oder
aber berechnend eine unrichtige Sachverhaltsdarstellung wiedergegeben habe,
was angesichts ihres unglaubhaften Leugnens sexueller Dienste ebenso gut
möglich sei. So mache die Geschädigte bezüglich Schlüsselwegnahme auch
gleich reihenweise eindeutig widersprüchliche Angaben und könne sich nicht
einmal festlegen, ob und wann nun der Schlüssel abgezogen worden sein soll.
Einmal habe sie ausgeführt vor, einmal nach dem Duschen, einmal vor dem
Weintrinken, dann wieder nach dem Weintrinken. Demgegenüber könne nicht in
Abrede gestellt werden, dass es geradezu ausgeschlossen sei anzunehmen,
dass jemand in einer fremden Wohnung den Schlüssel verstecke. Unglaubhaft sei
auch, dass er nach Vollzug des Geschlechtsverkehrs friedlich eingeschlafen wä-
re, ohne sich darum zu kümmern, ob die Geschädigte nicht allenfalls noch einen

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zweiten Wohnungsschlüssel gehabt habe, was bei Wohnungen nachgerade die
Regel sei (KG act. 1, Ziff. 2.1, S. 6 f.).
Die Rüge geht fehl, soweit darauf überhaupt einzutreten ist: So ist zunächst
festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer weitgehend darauf beschränkt, die
Feststellungen der Vorinstanz wiederzugeben, ohne sich indessen mit ihren be-
gründeten Erwägungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Das gilt namentlich
mit Bezug auf die Überlegungen der ersten Instanz, auf welche die Vorinstanz im
Rahmen ihrer Begründung gestützt auf § 161 GVG vorab verwiesen hat (KG
act. 2, Ziff. 2.1, S. 6, sowie allgemein Ziff. 3, S. 7), sowie der Vorinstanz hinsicht-
lich Glaubwürdigkeit der Geschädigten und Glaubhaftigkeit ihrer Angaben (vgl.
KG act. 2, Ziff. 4, S. 8). Diesbezüglich sei vorab denn auch festgestellt, dass aus
dem Hinweis des Beschwerdeführers, bei der Geschädigten handle es sich um
eine Gelegenheitsprostituierte mit Behördenerfahrung nichts hinsichtlich ihrer
Glaubwürdigkeit sowie der Glaubhaftigkeit ihrer Sachdarstellung abzuleiten ist.
Sodann beschränkt sich der Beschwerdeführer darauf, die Erwägung der Vorin-
stanz unter Ziff. 6 auf S. 10 des angefochtenen Urteils wiederzugeben, wonach
die Glaubhaftigkeit der Geschädigten insbesondere aus der von ihr sowohl in der
polizeilichen wie der untersuchungsrichterlichen Einvernahme zu Protokoll gege-
benen Begründung des Beschwerdeführers für das Abschliessen der Wohnung
fliesse. Danach habe er ihr mitgeteilt, er müsse das (Abschliessen der Türe) tun,
weil ihm schon einmal eine Frau davon gesprungen, abgehauen sei. Weshalb
diese Erwägung hinsichtlich Glaubhaftigkeit der Sachdarstellung der Geschädig-
ten willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Unbehelflich ist so-
dann der Hinweis des Beschwerdeführers, die Geschädigte als Gelegenheitspro-
stituierte könnte dieses Detail, welches die Vorinstanz für ihre Glaubhaftigkeit
heranziehe, andernorts gehört oder berechnend angefügt haben. Als theoretisch
entfernte Möglichkeit eines anderen Sachverhaltsablaufes lässt dieser Hinweis
die Erwägung der Vorinstanz, die Geschädigte habe das fragliche Detail nicht er-
finden können, nicht als willkürlich erscheinen. Daran ändert nichts, dass die Ge-
schädigte anlässlich ihrer Befragungen die Verabredung sexueller Dienste ge-
leugnet hat. Wiederum setzt sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen der
Vorinstanz, weshalb durch das diesbezügliche Leugnen der Geschädigten die

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Glaubhaftigkeit ihrer Sachdarstellungen nicht berührt sei (vgl. KG act. 2, Ziff. 5,
S. 10, 1. Abschnitt [a.E.]; vgl. auch Ziff. 4, S. 8), nicht auseinander. Das Gleiche
gilt mit Bezug auf die Ungereimtheiten der Sachdarstellungen der Geschädigten
hinsichtlich der Reihenfolge von Duschen, Weintrinken und Schlüsselwegnahme.
Warum diese Ungereimtheiten die Glaubhaftigkeit der Sachdarstellung der Ge-
schädigten nicht beschlagen, hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Ausführun-
gen der ersten Instanz ausgeführt (vgl. KG act. 2, Ziff. 6, S. 10 unten/11 oben und
dortiger Hinweis auf OG act. 70 S. 13f.), und der Beschwerdeführer legt nicht dar,
weshalb diese Erwägungen willkürlich sein sollen. Schliesslich werden die will-
kürfreien Feststellungen der ersten Instanz wie der Vorinstanz hinsichtlich des
Abschliessens der Wohnung und der Schlüsselwegnahme auch nicht durch die
Behauptung des Beschwerdeführers berührt, es sei geradezu ausgeschlossen
anzunehmen, dass jemand in einer fremden Wohnung den Schlüssel verstecke.
Das Verstecken eines Schlüssels in einer fremden Wohnung mag schwierig sein,
ist indessen keineswegs ausgeschlossen. Auch der letzte Hinweis des Beschwer-
deführers, es sei unglaubhaft, dass er nach dem Geschlechtsverkehr friedlich
eingeschlafen sein soll, ohne sich darum zu kümmern, ob die Geschädigte nicht
noch einen zweiten Schlüssel habe, vermag die willkürfreie Feststellung bezüglich
Abschliessens der Wohnung sowie Wegnahme und Versteckens des Schlüssels
nicht umzustossen. Der Beschwerdeführer belegt damit nicht, die Feststellungen
der Vorinstanz hinsichtlich des Schlüssels beruhten auf unhaltbarer Beweiswürdi-
gung, sondern er setzt diesen Feststellungen lediglich eine eigene Hypothese
entgegen, wie er sich möglicherweise auch noch hätte verhalten können.
Zusammenfassend erweist sich die Rüge gemäss Ziff. 2.1 mithin als unbe-
gründet, soweit darauf einzutreten ist.
2.2 Der Beschwerdeführer rügt unter fraglicher Ziff. auf S. 6 der Beschwer-
deschrift sodann die Feststellung der Vorinstanz als aktenwidrig, die Geschädigte
habe aus Angst nicht aus dem Fenster um Hilfe geschrieen. Die dazu zitierte Ak-
tenstelle (BG HD act. 1/20, S. 13) erwähne nichts dergleichen. Vielmehr spreche
die Geschädigte dort lediglich vom Toilettenfenster, welches nicht gegen die Stra-

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sse gerichtet sei, während von den weiteren Fenstern der Wohnung dort keine
Rede sei.
Die Rüge geht fehl: Zunächst ist offenkundig, dass der Beschwerdeführer
keinen "blanken Irrtum" der Vorinstanz i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO rügen will,
sondern behauptet, die Vorinstanz habe die entsprechenden Aussagen der Ge-
schädigten falsch gewürdigt, mithin der Sache nach Willkür hinsichtlich der vor-
instanzlichen Beweiswürdigung geltend macht.
Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme antwortete die Ge-
schädigte auf die Frage, ob sie nicht hätte aus dem Fenster um Hilfe schreien
können, nein, unmöglich. Und auf die Frage, warum nicht, gab sie zur Antwort,
weil es dahinter nur Wald und Büsche habe; zudem habe sie viel zu grosse Angst
dazu gehabt (BG HD act. 1/20, S. 13). Offenbar haben sich diese beiden Antwor-
ten der Geschädigten tatsächlich auf das Toilettenfenster bezogen. Die vorange-
gangene Frage lautete nämlich "Hat das WC ein Fenster?" und es scheint so,
dass sich die beiden anschliessenden Fragen und Antworten auch um dieses
Toilettenfenster drehten (vgl. BG HD act. 1/20 S. 13). Dennoch liegt kein Nichtig-
keitsgrund vor, weder in Form einer Aktenwidrigkeit noch einer willkürlichen Be-
weiswürdigung. Vorab steht keineswegs fest, dass die Vorinstanz mit ihrer Fest-
stellung "Sie schrie aus Angst nicht aus dem Fenster um Hilfe (Urk. HD 1/20
S. 13) [...]" sämtliche Fenster der Wohnung meinte und nicht bloss das fragliche
Toilettenfenster. Zum andern lassen die Aussagen der Geschädigten auf Seite 13
der hier interessierenden Einvernahme willkürfrei den Schluss zu, dass sie sich
generell aus Angst nicht getraut hatte, aus einem der anderen Fenster der Woh-
nung zu schreien, wenn sie - die Vorinstanz - im Rahmen der angefochtenen
Feststellung denn sämtliche Fenster der Wohnung gemeint haben sollte. Wie ge-
sagt gab die Geschädigte in Bezug auf das Toilettenfenster auch an, viel zu gro-
sse Angst gehabt zu haben, um hinauszurufen. Vor dem Hintergrund dieser Aus-
sage ist kein plausibler Grund ersichtlich, weshalb sich die Geschädigte getraut
haben sollte, aus einem anderen Fenster der Wohnung zu rufen. Dahin weist
denn auch eindeutig eine weitere Aussage der Geschädigten auf Seite 13 (oben)
der Einvernahme. Auf die Frage "Haben Sie als er döste nach dem Schlüssel ge-

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sucht?" gab sie zur Antwort: "Nein. Ich wusste er hat den Schlüssel. Ich durfte
auch nicht aus dem Bett, ohne ihn zu fragen. Ich musste für alles fragen, z.B. ob
ich ein Rohypnol nehmen dürfe oder ob ich aufs WC gehen dürfe. Als er schlief,
bin ich einfach neben ihm liegen geblieben." Die Rüge erweist sich als unbegrün-
det.
2.3 Unter Ziff. 2.3 rügt der Beschwerdeführer auf S. 7 der Beschwerdebe-
gründung sodann den Umgang der Vorinstanz mit seinem Einwand, die Geschä-
digte hätte ja in irgendeiner Weise auf sich aufmerksam machen können, wenn
sie den Geschlechtsverkehr angeblich nicht gewollt hätte. Der Versuch der Vorin-
stanz, diesen Einwand zu widerlegen, indem sie unter Hinweis auf langjährige
Gerichtserfahrung feststelle, die Verhaltensweise der Geschädigten entspreche
dem üblichen Verhalten von Opfern, welche alles dulden würden, um schlimme-
res zu verhüten, sei aktenwidrig. Für diese langjährige Erfahrung fänden sich in
den Akten weder Hinweise noch entsprechende Literaturzitate, insbesondere be-
züglich Personen, welche sich haupt- oder nebenberuflich der Prostitution hingä-
ben.
Zunächst ergibt sich ohne weiteres, dass der Beschwerdeführer in der fragli-
chen Ziffer keinen "blanken Irrtum" der Vorinstanz im Sinne von § 430 Abs. 1
Ziff. 5 StPO rügt (vgl. vorstehend E. II/2), weshalb sein Vorbringen primär im
Lichte des Willkürverbotes zu prüfen ist. Die Vorinstanz hat auf Seite 14 des Ur-
teils die psychische und auch physische Befindlichkeit der Geschädigten unter
Hinweis auf ihre Aussagen dargelegt und deliktsorientiert geprüft, ob es sich da-
bei um natürliche und/oder menschliche Gedankengänge und Verhaltensweisen
handle. Die dabei angestellten Überlegungen sind nachvollziehbar und einer ar-
gumentativen Auseinandersetzung unter Willkürgesichtspunkten zugänglich. Sie
beruhen auf äusseren Gegebenheiten sowie inneren Vorgängen und setzen keine
besonderen psychologischen Fachkenntnisse voraus. Es liegt aufgrund der Viel-
zahl der von der Vorinstanz zu behandelnden Strafsachen auf der Hand, dass
sich in vergleichbaren Fällen deliktstypische Gedankengänge und Verhaltenswei-
sen von Geschädigten abgezeichnet haben. Insofern war es den Vorderrichtern
unbenommen, sich bei der Entscheidfindung auf diese Gerichtserfahrung zu be-

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rufen, zumal sie - wie gesagt - die entsprechenden Überlegungen in überprüfbarer
Weise darlegte. Aus welchen Gründen es "Literaturzitate" oder "Hinweise" bedurft
hätte, ist bei dieser Sachlage nicht ersichtlich, und eine entsprechende Notwen-
digkeit wird in der Beschwerde auch nicht näher aufgezeigt. Da die Vorbringen
keine weitergehende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen
beinhalten, vermögen sie im Lichte des Willkürverbotes nicht durchzudringen.
Ebenso wenig ist eine Verletzung der aus dem Gehörsanspruch fliessenden Be-
gründungspflicht ersichtlich, soweit der Beschwerdeführer solches geltend ma-
chen wollte und auf die Beschwerde in den entsprechenden Punkten überhaupt
eingetreten werden konnte.
2.4 Auch die unter Ziff. 2.4 auf S. 8 der Beschwerdebegründung vorge-
brachte weitere Rüge einer aktenwidrigen tatsächlichen Annahme durch die Vo-
rinstanz erweist sich sofort als haltlos. Wiederum wird nicht der Vorwurf eines
"blanken Irrtums" i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 5 StPO vorgebracht, sondern behauptet,
die Vorinstanz habe verschiedene Überlegungen des Beschwerdeführers, wes-
halb kein Vergewaltigungssachverhalt vorliege, mit der Begründung abgewiesen,
dass er sich eben in Sicherheit gewiegt habe. Für diese Feststellung aber finde
sich nirgends ein Hinweis in den Akten, weshalb auch diesbezüglich von einer
aktenwidrigen tatsächlichen Annahme auszugehen sei, welche in die für ihn of-
fensichtlich nachteilige Verurteilung gemündet habe.
Auch diese Rüge beschlägt mithin die Frage einer allfälligen willkürlichen
Beweiswürdigung durch die Vorinstanz, und sie erweist sich als unbegründet: So
ist zunächst auch mit Bezug auf diese Rüge festzustellen, dass sich der Be-
schwerdeführer darauf beschränkt, die fragliche Feststellung der Vorinstanz als
willkürlich zu rügen, ohne sich mit deren erklärenden Erwägungen auseinander-
zusetzen. So hatte die Vorinstanz an fraglicher Stelle argumentiert, jedenfalls sei
nicht auszuschliessen, dass sich der Angeklagte bis zuletzt aufgrund der Ereig-
nisse der letzten Nacht in Sicherheit gewiegt habe, weil er glaubte, die ihm über
einen längeren Zeitraum hinweg ausgelieferte Geschädigte weiterhin kontrollieren
zu können, weshalb er nicht mit einer Anzeige von ihr rechnete (vgl. KG act. 2,
S. 15, Ziff. 13 am Ende). Diese Begründung der vorinstanzlichen Auffassung,

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weshalb sich der Beschwerdeführer in Sicherheit gewiegt habe, ist im Lichte des
Willkürverbotes nicht zu beanstanden, weshalb sich die fragliche Rüge auch als
unbegründet erwiese, wenn darauf einzutreten wäre.
2.5 Unter Ziff. 2.5 bringt der Beschwerdeführer auf S. 8 f. sodann vor, sein
Einwand, dass er kein plausibles Motiv für eine Vergewaltigung gehabt habe, da
ja auch die Vorinstanz davon ausgehe, man habe sich zu Geschlechtsverkehr
gegen Bezahlung in der Wohnung der Geschädigten eingefunden, sei in der Ur-
teilsbegründung nicht erörtert und somit wohl nicht in die Erwägungen miteinbe-
zogen worden. Darin liege eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Ge-
hör.
Auch diese Rüge geht fehl: Gemäss Feststellungen der Vorinstanz unter
Ziff. 9 auf S. 13 des angefochtenen Entscheides sei davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer, nachdem er das Kondom abgestreift habe, von der Geschä-
digten Sex ohne Gummi verlangte. Sie - die Geschädigte - müsse ihm gehorchen
und tun, was er wolle. Daraufhin habe er die Geschädigte am Hals gepackt und
begonnen, sie zu würgen, während er sie mit dem Tode bedroht habe, wenn sie
schreien sollte. Bei all seinen in der Anklageschrift wiedergegebenen Übergriffen,
so die Vorinstanz weiter unter Ziff. 10 auf S. 13 des angefochtenen Urteils, habe
dem Beschwerdeführer nicht nur aufgrund der Bemerkung der Geschädigten (sie
mache es nur zweimal und nur mit Gummi) bewusst sein müssen, dass sie mit
seinen, dem ersten geschützten Geschlechtsverkehr folgenden Handlungen, nicht
einverstanden gewesen sei. Damit aber hat die Vorinstanz als Motiv für die
Handlungsweise des Beschwerdeführers klar die Erzwingung ungeschützten Ge-
schlechtsverkehrs festgestellt und ist ihrer Begründungspflicht ohne Zweifel nach-
gekommen.
2.6. Ebenfalls als Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör er-
achtet der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz seinen Einwand, angesichts
der offenbar falschen Angaben der Geschädigten bezüglich der Verabredung be-
zahlten Geschlechtsverkehres könnte sie durchaus berechnend oder als Rache
eine Geschichte konstruiert haben, unter Ziff. 15 auf S. 18 des angefochtenen
Entscheides nur rudimentär behandelt habe. Die Vorinstanz ist unter Ziff. 15 auf

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S. 18 - teilweise unter Verweisungen auf die Erwägungen des Bezirksge-
richts auf Seite 23 des erstinstanzlichen Urteils - auf die Argumentation der Ver-
teidigung zwar knapp, aber letztlich doch in adäquater Weise eingegangen. Dass
und aus welchen Gründen der Einwand einer weitergehenden Auseinanderset-
zung bedurft hätte, legt die Verteidigung nicht dar. Folglich erweist sich die Rüge
als unbegründet, soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Mit den
fraglichen Erwägungen unter Ziff. 15 auf S. 18 des vorinstanzlichen Entscheides
setzt er sich sodann nicht auseinander, weshalb auf die unter der fraglichen Ziffer
ebenfalls gerügte Verletzung des Willkürverbotes nicht einzutreten ist.
2.7 Eine willkürliche Beweiswürdigung erblickt der Beschwerdeführer unter
Ziff. 2.7 auf S. 9 f. der Beschwerdebegründung sodann in der Behandlung seines
Einwandes, das Verhalten der angeblich Geschädigten insbesondere am folgen-
den Morgen entspreche nicht demjenigen einer Person, welche all das Festge-
stellte erlebt habe. Die Vorinstanz weise diesen Einwand mit der Begründung ab,
die Geschädigte sei eben psychisch angeschlagen gewesen und habe unter Ent-
zugserscheinungen gelitten. Demgegenüber werde festgestellt, dass sie Rohyp-
nol und Heroin zu sich genommen habe, welche Begründung doch einigermassen
widersprüchlich sei. Ebenso widersprüchlich sei die Feststellung, dass die psy-
chisch angeschlagene und unter Entzugserscheinungen leidende Geschädigte
eine durchdachte und lange geplante und mehrteilige Fluchtstrategie entwickelt
habe.
Auch diese Rüge geht fehl: Zunächst ist nicht nachvollziehbar, worin sich die
Argumentation der Vorinstanz als widersprüchlich erwiese, weil sie einerseits
feststellt, dass die Geschädigte psychisch angeschlagen gewesen sei und unter
Entzugserscheinungen gelitten habe (KG act. 2, Ziff. 13 S. 16) und an anderer
Stelle festhält, sie habe Rohypnol und Heroin zu sich genommen (KG act. 2,
S. 18, Ziff. 14 am Ende). Weiter nicht nachvollziehbar ist, worin eine widersprüch-
liche Argumentation der Vorinstanz zu erblicken wäre, wenn das Verhalten der
psychisch angeschlagenen und unter Entzugserscheinungen leidenden Geschä-
digten am Folgemorgen als eigentliche Fluchtstrategie gewertet wird. Mit den
fraglichen Erwägungen der ersten Instanz, auf welche die Vorinstanz unter Beru-

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fung auf § 161 GVG auch mit Bezug auf die Überlegungen hinsichtlich Flucht-
strategie ausdrücklich verwiesen hat (KG act. 2, Ziff. 13, S. 16 oben mit Hinweis
auf OG act. 70, S. 23), setzt sich der Beschwerdeführer nicht näher auseinander,
weshalb auf die fragliche Rüge nicht näher einzutreten ist.
2.8 In Ziff. 2.8 rügt der Beschwerdeführer sodann die vorinstanzliche Erwä-
gung als willkürlich, er habe das Präservativ eigenmächtig und gegen den Willen
der Geschädigten abgestreift, weshalb er hätte wissen müssen, dass diese mit
den nachfolgenden sexuellen Handlungen nicht einverstanden gewesen sei. Die-
ser Schluss sei jedoch unrichtig, stehe dem doch die Aussage der Geschädigten
gegenüber, die Gummis seien abgeschlipft (KG act. 1, S. 10, Ziff. 2.8, m.H.a. BG
act. HD 1/4, S. 5, Antwort auf Frage Nr. 40).
Der Beschwerdeführer zitiert unvollständig und die Rüge ist unbegründet: In
der polizeilichen Einvernahme gemäss BG act. HD 1/4 antwortete die Geschä-
digte auf Frage Nr. 40, sie hätten zwar zwei Präservative gehabt, aber diese seien
abgeschlipft, also habe er es ohne gemacht (BG act. HD 1/4, S. 5 unten). Auf die
weitere Frage, wer denn die Präservative mitgebracht habe, antwortete sie, ich,
weil ich sagte, ich mache es nur mit Gummi (BG act. HD 1/4, S. 5, Antwort auf
Frage 41). Und in der gleichen Antwort weiter: Er - der Beschwerdeführer - habe
es dann wieder abgerissen und sei ohne in sie hineingekommen. Und schliesslich
auf den Vorhalt Nr. 42, sie habe doch erwähnt, keinen Sex gehabt haben zu wol-
len und doch Präservative mitgebracht: Weil er sagte, jetzt machten sie etwas und
sie dann gesagt habe, nur mit Gummi! (BG act. HD 1/4 , S. 5, Frage und Antwort
Nr. 42). Im Lichte dieser Depositionen der Geschädigten, welche von der ersten
Instanz wie der Vorinstanz mit einlässlicher Begründung als glaubhaft gewertet
wurden, erweist sich die gerügte Feststellung der Vorinstanz keineswegs als will-
kürlich.
Unter nämlicher Ziffer bringt der Beschwerdeführer sodann weiter vor, auf-
grund des Spurenberichtes - die Polizei habe nur ein Kondom in der Wohnung
ohne Spermarückstände gefunden - schliesse die Vorinstanz weiter, dass entge-
gen seiner Aussage die Schilderung der Geschädigten zutreffe, wonach der Ge-
schlechtsverkehr ohne Kondom stattgefunden habe. Da die Geschädigte jedoch

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von zwei Kondomen spreche, sei davon auszugehen, dass sie also Gelegenheit
gehabt haben müsse, gebrauchte Kondome beispielsweise in die Toilette zu
werfen (im Rahmen von in dubio pro reo sei davon auszugehen); sie sei ja im-
merhin nachts einmal aufgestanden und aufs WC gegangen; dies ergebe sich im
Zusammenhang mit dem Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 28. Mai
2004 gemäss BG act. HD 39, welches unter Beurteilung *) erwähnt, aufgrund der
Zeitverhältnisse wäre "ein deutlicher Spermanachweis (im Gegensatz zum Vor-
gefundenen) zu erwarten gewesen"; zweifelhaft sei überdies, ob diese Sper-
maköpfe überhaupt von ihm - dem Beschwerdeführer - stammten. Seine Darstel-
lung, man habe Kondome verwendet, sei daher in willkürlicher Weise als unzu-
treffend abgetan worden (KG act. 1, Ziff. 2.8, S. 10 unten/11 oben).
Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers stützt die Vorinstanz die
Feststellung, dass nur beim ersten Geschlechtsverkehr ein Kondom verwendet
worden sei, auf die willkürfrei als glaubwürdig und glaubhaft erachteten Aussagen
der Geschädigten (vgl. insbesondere KG act. 2, Ziff. 9, S. 13) und folgert diesen
Umstand nicht aus dem Spurenbericht der Polizei. Sie hat in Ziff. 14 auf S. 15 des
angefochtenen Entscheides unter Hinweis auf die zutreffende Begründung der er-
sten Instanz lediglich festgestellt, dass die Schilderungen der Geschädigten zu
den inkriminierten sexuellen Handlungen mit dem Befund ihrer gynäkologischen
Untersuchung, dem erkennungsdienstlichen Spurenbericht und dem rechtsmedi-
zinischen Gutachten vom 28. Mai 2004 zum Spermanachweis durchaus vereinbar
seien (KG act. 2, Ziff. 14, S. 15, m.H.a. OG act. 70, S. 19 f., BG act. HD 1/27/2
und 3, 1/28/3 sowie HD 39). Weshalb dieser Hinweis der Vorinstanz willkürlich
sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Daran ändert auch sein Vorbringen
nichts, die Geschädigte hätte Gelegenheit gehabt, gebrauchte Kondome in die
Toilette zu werfen, und sie sei nachts immerhin aufgestanden, um aufs WC zu
gehen. Es kann keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz unter Vermeidung
der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" diese theoretisch mögliche
Sachverhaltsvariante in ihre Erwägungen hätte mit einbeziehen müssen. Auch der
Hinweis auf das rechtsmedizinische Gutachten lässt die Erwägung der Vorin-
stanz, dass der Beschwerdeführer nach dem ersten geschützten Geschlechtsver-
kehr kein Kondom mehr verwendet habe, nicht als unhaltbar erscheinen. Wieder-

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um zitiert der Beschwerdeführer unvollständig und lässt insbesondere die Fest-
stellung des IRM auf S. 1 von BG act. HD 39 ausser Acht, wonach der Nachweis
von spärlichen Spermarückständen im Bereich des Scheidenvorhofes bzw. vom
Zervikalkanal mit einem oder mehreren Geschlechtsverkehren vereinbar sei.
Damit erweist sich zusammenfassend auch die unter Ziff. 2.8 vorgetragene
Beschwerde als unbegründet.
3. Hinsichtlich des Diebstahlsvorwurfs zum Nachteil der Geschädigten M.
gemäss Nebendossier rügt der Beschwerdeführer zweierlei (KG act. 1, Ziff. 3,
S. 11 ff.):
a) Als willkürlich und Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" rügt er
zunächst die Feststellung der Vorinstanz, die Geschädigte habe überzeugend
ausgesagt. Dabei fällt wiederum auf, dass sich der Beschwerdeführer mit den
entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz auf S. 20 f. des angefochtenen Ur-
teiles - wenn überhaupt - nur sehr knapp auseinandersetzt und auf die Erwägun-
gen der ersten Instanz, auf welche das Obergericht auch in diesem Zusammen-
hang ausdrücklich verwiesen hatte (KG act. 2, S. 20), überhaupt nicht eingeht.
Die Beschwerde erweist sich somit weitestgehend als Darstellung eigener Stand-
punkte, und nicht als Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen. So ist zunächst
nicht zu beanstanden - und der Beschwerdeführer bleibt den Nachweis willkürli-
cher Beweiswürdigung schuldig -, wenn die Vorinstanz auf S. 20 feststellt, bei der
unterschiedlichen Datumsangabe hinsichtlich der Übernachtung des Beschwer-
deführers bei der Geschädigten handle es sich um einen scheinbaren Wider-
spruch, der jedoch auf ein offenbares Versehen bei der Protokollierung zurückge-
he. In der betreffenden Befragung bei der Polizei habe die Geschädigte als Über-
nachtungsdatum nämlich den 22./23. Juni 2004 genannt, welche Tage unbestreit-
bar auf die Nacht vom Sonntag auf den Montag zuträfen. Auch hinsichtlich der
weiteren Erwägung, dass die Anzeigeerstattung erst eine Woche nach dem Er-
eignis für die behauptete mögliche Dritttäterschaft nichts hergebe, weil die Ge-
schädigte glaubhaft ausgesagt habe, das Fehlen der gestohlenen Gegenstände
schon am Morgen des 23. Juni festgestellt zu haben, fehlt jegliche Argumentation
des Beschwerdeführers, weshalb diese Feststellung der Vorinstanz willkürlich

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sein sollte. Schwer verständlich sind schliesslich die Ausführungen des Be-
schwerdeführers hinsichtlich der Aussage der Geschädigten, das Spulen einer
Fotokamera gehört zu haben und deren Behandlung im vorinstanzlichen Ent-
scheid. Festzuhalten ist diesbezüglich zunächst, dass sich die fraglichen Be-
hauptungen des Beschwerdeführers weder in seinen Ausführungen vor der ersten
Instanz noch vor der Vorinstanz finden und mithin als neue Vorbringen zu werten
sind. Sodann wird die Verständlichkeit des fraglichen Textteils durch einen
Schreibfehler beeinträchtigt, da die Worte "…musst sie sich somit im Schlafzim-
mer befunden haben" nicht abschliessend klar machen, ob damit die Geschädigte
allein oder zusammen mit dem Beschwerdeführer gemeint ist. So oder anders
bleibt die Schlussfolgerung des Beschwerdeführers, er habe dort also nicht un-
bemerkt die Schmuckschatulle entfernen können, nicht nachvollziehbar und ent-
spricht insbesondere nicht den Anforderungen an eine Nichtigkeitsbeschwerde,
welche die Auseinandersetzung mit den entsprechenden Erwägungen der Vorin-
stanz voraussetzt. Schliesslich kann im Lichte des Willkürverbotes die Feststel-
lung der Vorinstanz, die Geschädigte habe überzeugend ausgesagt, nicht da-
durch umgestossen werden, dass diese anlässlich der Verhandlung vor der er-
sten Instanz die Marken der gestohlenen Natels nicht anzugeben vermochte.
b) Unbehelflich ist sodann die Berufung des Beschwerdeführers auf Verlet-
zung seines Gehörsanspruchs, weil weder die erste Instanz noch die Vorinstanz
in ihren Begründungen seinen Einwand erwähnt hätten, in seinem Umfeld sei kei-
ner der gestohlenen Gegenstände aufgefunden worden. Im Lichte der Tatsache,
dass eine Behörde in ihre Erwägungen die wesentlichen Gesichtspunkte für den
Entscheid zu erörtern hat und sich nicht mit jeder Behauptung und jeder rechtli-
chen Überlegung ausdrücklich auseinandersetzen muss, ist nicht zu beanstan-
den, dass der fragliche, sehr allgemein gehaltene Hinweis mit geringer Indizien-
kraft für eine Dritttäterschaft im vorinstanzlichen Entscheid nicht ausdrücklich be-
handelt, sondern stillschweigend verworfen wurde. Eine Verletzung des rechtli-
chen Gehörs ist nicht gegeben.

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III.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit
darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten inklusive dieje-
nigen der amtlichen Verteidigung dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 402.-- Schreibgebühren,
Fr. 247.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich und die 4. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich (ad
DG040342), je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: