zh_kassationsgericht · AC060038 · 2007-05-31 · de
Beweiswürdigung in Strafsachen


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC060038/U/la
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und Rudolf Ottomann so-
wie der juristische Sekretär Jürg-Christian Hürlimann
Zirkulationsbeschluss vom 31. Mai 2007
in Sachen
A,
…,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt …
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1
2. D,
…h,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
1 vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Ulrich Weder, …
2 vertreten durch Rechtsanwältin …
betreffend
versuchten Mord etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 12. Mai 2006 (SE060003/U/eb)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
Dem Angeklagten wird unter anderem vorgeworfen, am Abend des 16. März 2004
seine von ihm getrennt lebende Ehefrau, die Geschädigte, auf deren Heimweg
von der Arbeit abgefangen und sie unter einem Vorwand in sein Auto gelockt zu
haben. In der Folge sei er mit der Geschädigten gegen deren Willen bis frühmor-
gens in Zürich und Umgebung herumgefahren und habe unter anderem das
Waldstück "M..." in R aufgesucht und dort ausserhalb des Fahrzeugs mit einem
mitgeführten Revolver einen Schuss abgegeben. In den frühen Morgenstunden
sei er mit der Geschädigten an seinen Wohnort gefahren, wo es zum Ge-
schlechtsverkehr gekommen sei, wobei die Geschädigte ihr Einverständnis aus
Angst simuliert habe. Nach einer kurzen Nachtruhe habe der Angeklagte die Ge-
schädigte nicht nach Hause bzw. zur Arbeit gehen lassen, sondern habe sie wie-
derum gezwungen, mit ihm in der Umgebung von Zürich herumzufahren. Dabei
habe er sie erneut gehindert, mit ihrem Natel jemanden anzurufen oder Anrufe
entgegenzunehmen. Im Laufe des Nachmittags habe er sie auf einer Sitzbank am
Zürichseeufer bei Horgen oder Kilchberg mit dem Revolver bedroht und ihr er-
klärt, er bringe sie um. Am 17. März 2004 um ca. 21.00 Uhr sei er schliesslich mit
der Geschädigten ein weiteres Mal ins Waldgebiet "M..." bei R gefahren, wobei er
sich spätestens beim Abzweigen in den Wald definitiv entschieden habe, die Ge-
schädigte zu erschiessen. Als diese im Wald aus dem Auto gestiegen sei, habe er
sie angewiesen, wieder einzusteigen, da er schiessen wolle. Nach ca. 5 - 10 Mi-
nuten, in denen keine Schüsse gefallen seien, habe die Geschädigte erneut den
Wagen verlassen. Nun habe der Angeklagte die Waffen auf sie gerichtet, worauf
sie sofort abgedreht habe. Er habe dreimal von hinten auf den Oberkörper der
Geschädigten geschossen und, nachdem sie zu Boden gefallen sei, noch die bei-
den verbleibenden Patronen verfeuert, wobei er wiederum auf ihren Oberkörper
gezielt habe. Danach habe er ihren Puls gefühlt. Er habe geglaubt, dass die Ge-
schädigte tot sei, und habe mit seinem Auto in rasanter Fahrt den Tatort verlas-
sen. Die Geschädigte sei von allen fünf auf sie abgegebenen Schüssen getroffen

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worden. Sie habe dabei einen Lungendurchschuss, eine Verletzung der rechten
Niere (mit nachfolgendem Verlust dieses Organs), eine Durchtrennung des Dick-
darms (mit der Folge der operativen Entfernung des gesamten rechten Teils des
Dickdarms), eine Leberverletzung und einen mehrfachen Bruch des vierten Len-
denwirbelkörpers (mit Lähmungserscheinungen und sensorischen Ausfällen im
rechten Bein) erlitten. Da es der schwer verletzten Geschädigten noch gelungen
sei, mit dem Natel die Polizei zu Hilfe zu rufen und sie rasch gefunden, ins Uni-
versitätsspital verbracht und notfallmässig operiert worden sei, habe sie die le-
bensgefährlichen Verletzungen überlebt (Anklageschrift, OG act. 24 S. 3 - 5). Hin-
sichtlich des eingeklagten direkt vorsätzlichen Tötungsversuchs war der Ange-
klagte, der sich kurze Zeit nach der Tat bei der Polizei stellte, von Anfang an ge-
ständig. Streitig sind Einzelheiten des Tatablaufs und die rechtliche Würdigung
(versuchter Mord oder versuchte vorsätzliche Tötung).
Das Obergericht (II. Strafkammer) erkannte den Angeklagten mit Urteil vom 12.
Mai 2006 schuldig des Mordversuchs, der mehrfachen Freiheitsberaubung, des
Vergehens gegen das Waffengesetz und des Fahrens ohne Führerausweis und
bestrafte ihn mit 16 ½ Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der erstandenen Po-
lizei- und Untersuchungshaft sowie des vorzeitigen Strafvollzugs, sowie mit Fr.
200.-- Busse. Weiter merkte das Obergericht vor, dass der Angeklagte die Scha-
denersatzforderung der Geschädigten im Umfang von Fr. 16'354.50 und im Übri-
gen grundsätzlich anerkannt habe. Hinsichtlich des Quantitativs des weiteren
Schadenersatzes verwies es die Geschädigte auf den Weg des ordentlichen Zi-
vilprozesses. Sodann verpflichtete das Obergericht den Angeklagten zur Bezah-
lung einer Genugtuungssumme von Fr. 70'000.-- zuzüglich Zins an die Geschä-
digte und merkte vor, dass der Angeklagte eine Genugtuungsforderung seines
Sohnes EA im Betrag von Fr. 20'000.-- zuzüglich Zins anerkannt habe (OG act.
43B = KG act. 2).
Mit seiner kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Angeklagte, es sei
das genannte Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurtei-
lung an dieses zurückzuweisen (KG act. 1). Die Staatsanwaltschaft und das
Obergericht verzichten auf eine Beschwerdeantwort bzw. Vernehmlassung zur

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Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 8 und 9). Die Geschädigte beantwortete die
Nichtigkeitsbeschwerde nicht.
II.
1. a) Das Obergericht hält fest, der Beschwerdeführer habe die Tat mit grosser
Kaltblütigkeit zu Ende geführt, indem er auch noch weiter gefeuert habe, als die
Geschädigte bereits mehrfach getroffen am Boden gelegen sei (KG act. 2 S. 38
Mitte, Erw. II/10d). Weiter hinten spricht das Obergericht von einer unbarmherzi-
gen, kaltblütigen Art, wie der Beschwerdeführer sein deliktisches Vorhaben zu
Ende geführt habe (KG act. 2 S. 43, Erw. III/2b). Der Beschwerdeführer rügt diese
Feststellungen als auf willkürlicher Beweiswürdigung beruhend und gegen den
Grundsatz "in dubio pro reo" verstossend. Hierzu verweist der Beschwerdeführer
auf verschiedene Aktenstellen und gibt seine Würdigung derselben wieder (KG
act. 1 S. 3 f. lit A Ziffern 1 - 10).
Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis des
Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziffer 4 StPO dann mit Erfolg ge-
rügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern
willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung
des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Verneinung eines
den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen, wenn
diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unverständlich
ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-
tons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit
menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung
erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Beweisergebnis über jeden
vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr.
80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsa-
chen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 34). Weiter geht
auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziffer 2 EMRK und Art. 4 Abs.
1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen schliessen einen

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Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und un-
überwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben (BGE 120 Ia 35
ff. mit Hinweisen).
Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio pro
reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstimmung
mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die strafpro-
zessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des Sachver-
haltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38 E. 2a; vgl.
Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinweisen). Als Be-
weiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der willkürlichen
Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er als Be-
weislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten
nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden Aspekten
verfassungsrechtlichen Rang hat, konnte seine Verletzung - gemäss der im Ur-
teilszeitpunkt massgeblich gewesenen eidgenössischen Rechtsmittelordnung -
vor Bundesgericht allein mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidge-
nössischer Nichtigkeitsbeschwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE
102 Ia 203, 101 Ia 67 ff.; zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in
beiden Fällen auf kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hin-
sichtlich der Kognition des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Be-
achtung der Beweislastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtli-
chen Beschwerde frei geprüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr in-
soweit eine über das Willkürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kas-
sationsgericht kommt daher als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls
freie Kognition zu, soweit die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der
Frage, ob die Beweiswürdigungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist,
kommt hingegen dem Kassationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür be-
grenzte Überprüfungsbefugnis zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I
38 E. 2c und 3a).
b) Das Obergericht befasst sich in Erwägung II/3b des angefochtenen Urteils mit
der streitigen Frage, ob der Beschwerdeführer noch zweimal auf die Geschädigte

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geschossen habe, als sie bereits am Boden gelegen sei. Es hält fest, diesbezüg-
lich seien keine Sachbeweise vorhanden. Die beiden Beteiligten machten zu die-
sem Detail des Tathergangs gegensätzliche Aussagen. Der Beschwerdeführer
habe in der ersten Befragung ausgesagt, er habe die beiden letzten Schüsse ab-
gefeuert, als das Opfer "am Fallen" gewesen sei. Im weiteren Verlauf der Unter-
suchung habe er stets zu Protokoll gegeben, dass die Geschädigte nach dem
dritten Schuss zu Boden gefallen sei und er dann noch zweimal auf sie geschos-
sen habe. Die Geschädigte sei hierzu zweimal befragt worden und habe jeweils
angegeben, der Beschwerdeführer habe nicht mehr geschossen, als sie auf dem
Waldboden gelegen sei. Im gerichtlichen Verfahren habe der Beschwerdeführer
sich den Aussagen der Geschädigten angepasst und den eingeklagten Sachver-
halt in diesem Punkt bestritten. Er sei indessen bei seiner früheren, klaren und
mehrfach bestätigten Zugabe zu behaften, zweimal auf die am Boden liegende
Geschädigte geschossen zu haben. Als Schütze habe er den besseren Überblick
als das Opfer, das schon von mehreren Kugeln getroffen worden und zweifellos in
höchster Todesangst gestanden sei. Der Beschwerdeführer habe zugegebener-
massen die Absicht gehabt, seine Frau zu töten, und er habe dem entsprechend
wiederholt angegeben, auch bei den letzten Schüssen auf den Oberkörper der
Geschädigten gezielt zu haben. Dazu habe er sehen müssen, ob diese noch ge-
standen oder schon auf dem Boden gelegen sei. Selbst wenn man auf seine er-
ste, aus ganz frischer Erinnerung gemachte Aussage abstelle, wonach er die
letzten Kugeln auf die fallende Geschädigte abgefeuert habe, stehe jedenfalls
fest, dass er seine Absicht, die Geschädigte umzubringen, bis zuletzt konsequent
verfolgt habe. Er habe erkannt, dass er sie bereits getroffen habe, und er habe
bewusst weitergeschossen, bis beim Abdrücken nur noch ein klickendes Ge-
räusch ertönt habe, welches ihm angezeigt habe, dass der Revolver leergeschos-
sen gewesen sei (KG act. 2 S. 10 f.).
Abgesehen von der Rüge betreffend die Feststellung des Obergerichts, der Be-
schwerdeführer habe sich im gerichtlichen Verfahren den Aussagen der Geschä-
digten angepasst und nun den eingeklagten Sachverhalt in diesem Punkt bestrit-
ten (KG act. 1 S. 4 Ziffer 7), setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der wieder-

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gegebenen Erwägung des Obergerichts auseinander, sondern setzt lediglich sei-
ne eigene Würdigung der Beweislage derjenigen des Obergerichts gegenüber.
Der Beschwerdeführer verweist auf die erste polizeiliche Befragung, wo er ausge-
sagt hatte, die Geschädigte sei gestanden, als er geschossen habe, und er sei
zur Geschädigten gegangen und habe versucht, den Puls zu fühlen, als sie am
Boden gelegen sei (OG act. 3.1 S. 6 Fragen 47 und 48; KG act. 1 S. 3 unten Ziffer
5). Weiter habe er in einem Brief an seine Schwester die Situation im gleichen
Sinn beschrieben, indem er ausgeführt habe: "Fünfmal hab ich sie getroffen. Als
sie umfiel, ging ich zu ihr und fühlte ihr den Puls ..." (OG act. 14.2 S. 2; KG act. 1
S. 4 oben Ziffer 6). Unbestritten ist, dass die Geschädigte stand, als der Be-
schwerdeführer begann, auf sie zu schiessen. Die vom Beschwerdeführer zitierte
Aussage in seiner ersten Einvernahme und die Schilderung im Brief an seine
Schwester schliessen nicht aus, dass die letzten Schüsse fielen, als die Geschä-
digte nicht mehr stand. Insbesondere lassen sich diese Schilderungen ohne wei-
teres mit der Aussage des Beschwerdeführers in der ersten Einvernahme, er ha-
be noch ein- oder zweimal geschossen während die Geschädigte im Fallen ge-
wesen sei (OG act. 3/1 S. 6 Frage 49), vereinbaren. Auf diese Aussage weist das
Obergericht in der zitierten Erwägung hin. Die Feststellung des Obergerichts, der
Beschwerdeführer habe sich im gerichtlichen Verfahren den Aussagen der Ge-
schädigten angepasst und nun den eingeklagten Sachverhalt in diesem Punkt be-
stritten, steht somit nicht in Widerspruch zu den beiden vom Beschwerdeführer
angeführten Aktenstellen. Die entsprechende Aktenwidrigkeits- und Willkürrüge ist
unbegründet.
Der Beschwerdeführer räumt im Kassationsverfahren ein, dass er bei der Bezirks-
bzw. Staatsanwaltschaft mehrfach angegeben habe, noch auf die am Boden lie-
gende Geschädigte geschossen zu haben. Er weist jedoch darauf hin, dass er
diese Angabe durch seinen Verteidiger habe widerrufen lassen und auch in der
Hauptverhandlung seinen "ehemaligen" Standpunkt vertreten habe (KG act. 1 S.
4 Ziffer 8). Das Obergericht nahm diesen Wechsel im Aussageverhalten bzw.
dass der Beschwerdeführer durch seinen Verteidiger bestreiten liess, weitere
Schüsse auf die Geschädigte abgegeben zu haben, nachdem diese zu Boden

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gegangen sei, zur Kenntnis (vgl. KG act. 2 S. 9 oben, Erw. II/1c). Inwiefern sich
diesbezüglich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, ist nicht ersichtlich.
Sodann bringt der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vor, dass er nicht
auf die am Boden liegende Geschädigte geschossen haben könne, ergäbe sich
auch aus den Zeugenaussagen von St und aus der Fotodokumentation. Gemäss
den Aussagen von St seien zunächst zwei bis drei Schüsse und nach einer Pause
von ca. zwei bis drei Sekunden nochmals zwei bis drei Schüsse abgegeben wor-
den (OG act. 5.9 S. 2 oben). Die Fotodokumentation (OG act. 2, Fotos Nr. 6, 7
und 12) weise aus, dass die Geschädigte schliesslich mindestens zwei Meter vom
Waldwegrand entfernt auf dem Waldboden gelegen sei. Für das Zurücklegen die-
ser Strecke vom Waldweg her habe die angeschossene und taumelnde Geschä-
digte zweifellos mehr als ca. zwei bis drei Sekunden benötigt, weshalb der Be-
schwerdeführer die letzten Schüsse abgegeben haben müsse, als die Geschä-
digte noch nicht an dieser Stelle gelegen sei (KG act. 1 S. 4 Ziffer 9). Diese Ar-
gumentation des Beschwerdeführers überzeugt nicht. Auch wenn die Geschä-
digte taumelte, ist nicht ausgeschlossen, dass sie nach den ersten Schüssen
noch die kurze Distanz bis zur Stelle, wo sie zum Liegen kam, zurücklegen konn-
te, bevor der Beschwerdeführer die zweite Schussserie auf sie abgab.
Zusammenfassend erweisen sich die Rügen des Beschwerdeführers im Zusam-
menhang mit der Frage, ob er auf die am Boden liegende oder zumindest bereits
im Fallen begriffene Geschädigte weitere Schüsse abgegeben habe, als unbe-
gründet.
2. a) Das Obergericht hält an verschiedenen vom Beschwerdeführer zitierten
Stellen des angefochtenen Urteils fest, dass der Beschwerdeführer während der
Zeit der Ehe die Geschädigte regelmässig bzw. immer wieder geschlagen und ein
gewalttätiges Verhalten an den Tag gelegt habe (KG act. 2 S. 34 Mitte, S. 37
oben und S. 44 oben). Der Beschwerdeführer rügt diese Feststellung als willkür-
lich und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzend (KG act. 1 S. 5 Ziffern 1 und
2).

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Das Obergericht befasst sich in Erwägung II/4/d/aa - oo des angefochtenen Ur-
teils eingehend mit der ehelichen Situation und gibt die Aussagen des Beschwer-
deführers, der Geschädigten und von Drittpersonen wieder (KG act. 2 S. 14 - 24).
Mit diesen der gerügten Feststellung zugrundeliegenden Erwägungen setzt sich
der Beschwerdeführer nur rudimentär auseinander und stellt im wesentlichen sei-
ne eigene Würdigung der vorliegenden Beweise derjenigen des Obergerichts ge-
genüber (KG act. 1 S. 5 - 9 Ziffern 3 - 21). Der Umstand, dass Beweise allenfalls
verschieden gewürdigt werden können, bedeutet nicht zwingend, dass eine zum
Nachteil des Angeklagten ausfallende Würdigung willkürlich und gegen den
Grundsatz "in dubio pro reo" verstossend sein muss.
b) Die Geschädigte gab an, sie habe wegen Schlägen des Beschwerdeführers
zweimal einen Arzt, Dr. med. B, konsultiert (OG act. 4.2 S. 7 oben und OG act.
4.3 S. 15 unten). Dr. B schildert jedoch drei Konsultationen (OG act. 5.6 S. 2 un-
ten). Der Beschwerdeführer rügt die obergerichtliche Beweiswürdigung als will-
kürlich, da dieses die "offensichtliche Lüge" der Geschädigten, sie habe aus
Scham nur zweimal einen Arzt aufgesucht, nicht unter dem Gesichtspunkt einer
unwahren Aussage würdige, sondern die Aussage des Arztes bezüglich der drit-
ten Konsultation lediglich in dem Sinne wiedergebe, diese sei am 11. Oktober
2002 nochmals gekommen und habe über Nackenschmerzen als Folge von
Schlägen geklagt. Damals habe der Arzt kein Zeugnis ausgestellt (KG act. 2 S. 20
Mitte). Damit unterschlage das Obergericht die Aussage des Arztes, wonach er
nichts über irgendwelche Verletzungsmerkmale aufgeschrieben, sondern vielmehr
der Geschädigten empfohlen habe, bei Fortdauer der Schmerzen einen Rheu-
matologen aufzusuchen. Damit suggeriere das Obergericht willkürlich, dass die
Nackenschmerzen tatsächlich von Schlägen seitens des Beschwerdeführers
stammten (KG act. 1 S. 5 f. Ziffern 4 - 8).
Ob die Geschädigte ihren Arzt zweimal oder dreimal aufsuchte, weil sie vom Be-
schwerdeführer geschlagen worden sei, ändert an der Tatsache, dass die Ge-
schädigte nach Schlägen des Beschwerdeführers ärztliche Hilfe in Anspruch
nahm, nichts. Wie Dr. B aussagte, worauf auch das Obergericht verweist (KG act.
2 S. 20 Mitte), stellte der Arzt bei der dritten Konsultation kein ärztliches Zeugnis

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aus, weil ein solches vermutlich nicht verlangt worden sei. Dass die Geschädigte
gegenüber der Polizei und der Staatsanwaltschaft nur die beiden Konsultationen
erwähnte, welche zur Ausstellung von ärztlichen Zeugnissen führte, weist auf eine
gewisse Zurückhaltung der Geschädigten in ihren Aussagen hin, ist jedenfalls
nicht völlig unverständlich und stellt keine "offensichtliche Lüge" dar. Das Oberge-
richt gibt in der gerügten Erwägung die Aussagen des Arztes Dr. B wieder (KG
act. 2 S. 20 Mitte). Es trifft jedoch keine Feststellung, worauf die Nackenschmer-
zen, welche Grund der Konsultation vom 11. Oktober 2002 bildeten, zurückzufüh-
ren seien. Es suggeriert damit auch nicht, diese stammten von Schlägen des Be-
schwerdeführers. Im übrigen schliesst der Ratschlag des Arztes, bei anhaltenden
Nackenschmerzen einen Rheumatologen aufzusuchen, nicht aus, dass die Nak-
kenschmerzen (auch) auf Schläge des Beschwerdeführers zurückgeführt werden
können. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Willkürrügen sind unbegrün-
det.
c) Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht führe aus, die Verwandten
der Geschädigten hätten durchwegs ausgesagt, der Beschwerdeführer habe die
Geschädigte regelmässig geschlagen (KG act. 2 S. 17 Mitte). Als Beispiel zitiere
das Obergericht die Aussagen von D, dass ihr hie und da blaue Flecken aufge-
fallen seien, doch habe die Geschädigte dafür immer eine Erklärung gehabt. Erst
im Juli 2002 sei alles aus ihr herausgebrochen, nachdem sie ziemlich arg ge-
schlagen worden sei (OG act. 5/4 S. 4). Diese Feststellung sei willkürlich und ak-
tenwidrig. D habe die genannte Aussage nicht als Zeugin gemacht, sondern in der
polizeilichen Befragung vom 22. Februar 2004. Daher sei der im Urteil (S. 18
oben) enthaltene Satz "Die Zeugin erwähnte ebenso wie ein Bruder der Geschä-
digten ... " irreführend und aktenwidrig, nachdem D als Zeugin diese Aussage ge-
rade nicht bestätigt habe. Auf die Frage des Bezirksanwalts "Hat Ihre Schwester
dann einmal erzählt, dass sie geschlagen worden sei?" habe D als Zeugin geant-
wortet: "Nein, meine Schwester hat mir dies nie direkt gesagt." (OG act. 5.5 S. 2).
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, da D nicht aus eigener Anschauung ir-
gendwelche Schläge seitens des Beschwerdeführers gegenüber der Geschädig-
ten beobachtet habe, sei die Berufung auf sie zum Nachweis von dauernden

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Schlägen seitens des Beschwerdeführers willkürlich (KG act. 1 S. 6 f. Ziffern 9 -
12).
Das Obergericht hält nicht fest, D habe ausgesagt, die Geschädigte habe ihr er-
zählt, sie sei vom Beschwerdeführer geschlagen worden. Die Beobachtung der
blauen Flecken am Körper der Geschädigten gab D nicht nur in der polizeilichen
Befragung (OG act. 5/4 S. 4), sondern auch in der bezirksanwaltschaftlichen Ein-
vernahme - dort als Zeugin - wieder (OG act. 5.5 S. 2). Im Satz, in welchem das
Obergericht D als "die Zeugin" bezeichnet, hält es fest, diese erwähne ebenso wie
ein Bruder der Geschädigten, AD, sie habe von der Geschädigten einmal gehört,
dass der Beschwerdeführer sie im Kofferraum eingeschlossen habe. Dazu ver-
weist das Obergericht auf OG act. 5/5 S. 2 f. und OG 5/10 S. 2, also auf Zeugen-
aussagen von D und AD. Von einer falschen oder irreführenden Bezeichnung von
D als Zeugin kann unter diesen Umständen nicht die Rede sein. Es mag wohl zu-
treffen, dass D selbst nicht beobachtet hatte, dass der Beschwerdeführer die Ge-
schädigte geschlagen habe. Dies schliesst jedoch nicht aus, Aussagen über Be-
obachtungen der Zeugin (z.B. die blauen Flecken am Körper der Geschädigten)
und über Vorfälle, von denen diese gehört hat, im Rahmen der Urteilsbegründung
anzuführen und sie in die Beweiswürdigung einzubeziehen. Aktenwidrigkeit oder
Willkür ist in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich.
d) Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, das Obergericht führe weiter aus, die
Mutter der Geschädigten, XDr, habe geschildert, dass ihre Tochter einen Monat
nach ihrer Rückkehr zum Beschwerdeführer am Hals rot gewesen sei und gesagt
habe, sie sei gewürgt worden. Sie habe auch blaue Flecken im Gesicht gehabt
und sei mit einem Halstuch zur Arbeit gegangen. Das Obergericht erwähne an
dieser Stelle zwar, dass die Aussagen der Familienangehörigen wegen Parteilich-
keit mit grosser Vorsicht zu würdigen seien. Dennoch berufe es sich auf diese
Zeugin zum Nachweis von dauernden Schlägen seitens des Beschwerdeführers,
was willkürlich sei. Wenn die Geschädigte in dem von ihrer Mutter geschilderten
Zustand zur Arbeit gegangen wäre, so hätten diese Flecken und Verfärbungen an
ihrem Körper mit Sicherheit dem direkten Vorgesetzten T und der Personalassi-
stentin M auffallen müssen, was nicht der Fall gewesen sei. Der Beschwerdefüh-

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rer gibt in der Folge Zeugenaussagen von T und M wieder. T habe nie blaue
Flecken festgestellt, und ihm gegenüber habe die Geschädigte nie erwähnt, dass
sie vom Beschwerdeführer geschlagen worden sei. M habe anlässlich eines Ge-
sprächs mit der Geschädigten nur blaue Flecken an der Innenseite des linken
Oberarms wahrgenommen, wobei es ausgesehen habe, als ob jemand die Ge-
schädigte dort gepackt und fest zugedrückt habe. Andere Flecken habe die Ge-
schädigte zwar gegenüber M erwähnt, selbst wahrgenommen habe diese solche
jedoch nicht. Auf die Frage, ob sie sich an ein Halstuch erinnere, welches die Ge-
schädigte einmal getragen haben soll, habe M ausgesagt: "Ich glaube nicht. Wir
haben ja Personalbekleidung. Da gehört ein Halstuch nicht dazu." Der Beschwer-
deführer hält dafür, die Berufung des Obergerichts auf die Zeugen T und M zum
Nachweis von dauernden Schlägen seitens des Beschwerdeführers erweise sich
als willkürlich. Weiter habe der Beschwerdeführer in der Untersuchung für die von
M festgestellten blauen Flecken an der Innenseite des linken Oberarms der Ge-
schädigten eine glaubhafte Erklärung gegeben. Das Obergericht, so der Be-
schwerdeführer weiter, berufe sich zum Nachweis dafür, dass er die Geschädigte
dauernd geschlagen habe, schliesslich auf die Zeugin H, welche ausgesagt habe,
dass die Geschädigte oft am Hals ganz blau gewesen sei. Auch habe sie Flecken
im Schulterbereich und an den Armen der Geschädigten gesehen, wobei die Ge-
schädigte ihr gesagt habe, dass ihr Mann sie immer schlage und auch gewürgt
habe. Diese Aussagen, so der Beschwerdeführer, stünden jedoch im krassen Wi-
derspruch zu denjenigen der beiden Vorgesetzten der Geschädigten, T und M,
und seien daher nicht glaubhaft. Auch arbeite die Zeugin H erst seit Oktober 2003
bei M, weshalb deren Beobachtungszeitraum höchstens 3 ½ Monate, d.h. bis zum
Auszug der Geschädigten aus der ehelichen Wohnung am 16. Januar 2004, habe
dauern können. Die Berufung des Obergerichts auf diese Zeugin sei daher will-
kürlich (KG act. 1 S. 7 - 9. Ziffern 13 - 21).
Das Obergericht gibt in Erwägung II/4/d/dd (am Ende) die Aussagen der Mutter
der Geschädigten, AD, kurz wieder (KG act. 2 S. 18 Mitte). Der Beschwerdeführer
macht nicht geltend, diese Widergabe sei fehlerhaft, sinnwidrig oder unvollständig
erfolgt. In der folgenden Erwägung II/4/d/ee hält das Obergericht zunächst fest,
dass die Aussagen der Familienangehörigen mit grosser Vorsicht zu würdigen

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seien, zumal bei ihnen durchwegs eine deutliche Tendenz erkennbar sei, ent-
sprechend den jeweiligen verwandtschaftlichen Beziehungen entweder den Be-
schwerdeführer oder die Geschädigte zu unterstützen. Anders verhalte es sich bei
den befragten Mitarbeitern der M AG (Arbeitgeberin der Geschädigten). Das
Obergericht gibt in der Folge in geraffter Weise die Aussagen von H, T und M
wieder. Auch bezüglich dieser Widergaben zeigt der Beschwerdeführer nicht auf,
dass diese fehlerhaft, sinnwidrig oder unvollständig erfolgt seien. Der Einbezug
von Aussagen, sei es von Verwandten oder von Mitarbeitern der Arbeitgeberin
der Geschädigten, aus denen sich allenfalls Anhaltspunkte ergeben können, ob
und gegebenenfalls in welcher Intensität der Beschwerdeführer jeweils gegenüber
der Geschädigten gewalttätig geworden sei, in die Urteilsbegründung und damit in
die Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. Dass das Obergericht gestützt auf
diese Aussagen willkürliche tatsächliche Annahmen getroffen habe, weist der Be-
schwerdeführer nicht nach. Inwiefern auf Aussagen von H nicht abzustellen sei,
weil diese die Geschädigte nur - aber immerhin - 3 ½ Monate habe beobachten
können, ist nicht einsehbar.
3. Somit erweist sich die Nichtigkeitsbeschwerde gesamthaft als unbegründet und
ist sie abzuweisen.
III.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens inklusive diejenigen
der amtlichen Verteidigung (und allfällige der Geschädigtenvertretung, wobei al-
lerdings die Geschädigtenvertreterin keine Beschwerdeantwort einreichte) dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 329.-- Schreibgebühren,
Fr. 209.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung und der Geschädigtenvertretung, werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
4. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Bundesamt für Polizei (Zentralstelle Waffen), das
Migrationsamt des Kantons Zürich und das Amt für Justizvollzug des Kan-
tons Zürich (Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste), je gegen Emp-
fangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: