zh_kassationsgericht · AC050020 · 2005-10-15 · de
Beweiswürdigung, insbesondere antizipierte Beweiswürdigung,Beschleunigungsgebot


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050020/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard
Gehrig, Andreas Donatsch, die Kassationsrichterin Sylvia Frei
und der Kassationsrichter Paul Baumgartner sowie der Sekretär
Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 15. Oktober 2005
in Sachen
X.,
alias: Y.
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch den stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Rolf Jäger, Staatsanwaltschaft Winterthur /
Unterland, Hermann Götz-Str. 24, Postfach, 8401 Winterthur
betreffend Betrug etc. und Widerruf
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich vom 08. November 2004 (SB030120/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
Die Bezirksanwaltschaft Dielsdorf warf dem Beschwerdeführer mit Anklage-
schrift vom 30. April 2002 u.a. vor, er habe unter dem Namen "Y." bei der Bank A.
in B. ein Konto geführt und er habe auf dieses einen mit dem Datum vom 30. No-
vember 2001 versehenen gefälschten oder verfälschten Zahlungsauftrag der Z.
S.A. über € 45'820.-- ausführen lassen. Ferner habe er der Bank A. in B. am 10.
Dezember 2001 einen gefälschten und nicht gedeckten, mit "Y." als Begünstigtem
versehenen Check zur Auszahlung oder Gutschrift präsentiert (Anklageschrift BG
act. 26 [auch angeheftet an das angefochtene Urteil KG act. 2] S. 3 f.).
Im Berufungsverfahren sprach das Obergericht des Kantons Zürich, I. Straf-
kammer, den Beschwerdeführer mit Urteil vom 8. November 2004 schuldig des
Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, des untauglichen Versuchs der
Urkundenfälschung im Sinne von Art. 215 Ziff. 1 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 23
Abs. 1 StGB sowie des mehrfachen Vergehens gegen das Bundesgesetz über
Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer im Sinne von Art. 23 Abs. 1 al. 4 die-
ses Gesetzes. Von weiteren Vorwürfen sprach das Obergericht den Beschwer-
deführer frei. Es bestrafte ihn mit 9 1/2 Monaten Gefängnis, teilweise als Zusatz-
strafe zu einem Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 23. Mai 2000. Der
Strafvollzug wurde aufgeschoben (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 32).
Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig (OG act. 61, 62
= KG act. 5, OG act. 64, KG act. 1) kantonale Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1).
Mit dieser beantragt er die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die
Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung (KG act. 1 S. 2). Die Vorinstanz ver-
zichtete auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde (KG act. 9), die Beschwerde-
gegnerin auf eine Beschwerdeantwort (KG act. 10). Der Beschwerdeführer reichte
gegen das angefochtene Urteil auch eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde
beim Bundesgericht ein (OG act. 65 und 66).

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II .
1. Zum Vorwurf des Betruges zum Nachteil der Z. S.A. ist vorab festzuhal-
ten, dass tatsächlich der Beschwerdeführer am 4. Oktober 2001 bei der Bank A.
in B. ein Konto auf den Namen Y. - einer Falschidentität, welche der Beschwer-
deführer seit seiner Einreise in die Schweiz im Februar 2000 (angefochtenes Ur-
teil KG act. 2 S. 28) bis im Februar 2002 verwendete und unter welcher er sowohl
der Bank als auch den Behörden bekannt war (angefochtenes Urteil KG act. 2 S.
21) - eröffnete. Gemäss einem in den Akten liegenden Zahlungsauftrag (BG act.
5/15) erteilte eine Z. S.A., Frankreich, am 30.11.2001 ihrer Bank den Auftrag, €
45'820.- auf dieses Konto bei der Bank A. zugunsten von Y. zu überweisen. Die €
45'820.- wurden am 10. Dezember 2001 dem Konto bei der Bank A. des Be-
schwerdeführers gutgeschrieben. Die beiden Unterschriften auf dem Zahlungs-
auftrag waren aber gefälscht. Die € 45'820.-- wurden blockiert und schliesslich zu-
rücküberwiesen (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 9 f.).
Dieser Sachverhalt ist unbestritten. Hingegen bestritt der Beschwerdeführer,
irgendetwas mit der Ueberweisung der € 45'820.-- zu tun oder auch nur davon
gewusst zu haben. Sein Konto sei ohne sein Wissen als Zahlungsort missbraucht
worden (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 9 vor Ziff. 2).
Bezüglich der Tatbeteiligung des Beschwerdeführers erwog die Vorinstanz,
einen harmlosen Grund für die Eröffnung des Kontos bei der Bank A. habe es aus
Sicht des Beschwerdeführers nicht gegeben (angefochtenes Urteil KG act. 2 S.
15). Er habe ohne ersichtlichen Grund innert kurzer Zeit ein Bankkonto bei der
Bank C. und eines bei der Bank A. eröffnet. Wiederum ohne erkennbaren Grund
habe er vom 16. bis am 23. November sechs Mal und vom 2. bis 10. Dezember
2001 sieben Mal den Kontostand abgefragt. Die zweite Serie von Kontostandsab-
fragen liege damit just in jenem Zeitraum, in welchem die Deliktsausführung zu
Lasten der Z. S.A. in die entscheidende Phase getreten sein müsse. Die Erstin-
stanz habe unter diesen Umständen zu Recht festgehalten, dass die objektiven
Gegebenheiten die Sachdarstellung der Anklagebehörde stützten, während auf
die Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht abgestellt werden könne (an-

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gefochtenes Urteil KG act. 2 S. 18 mit Verweisung auf das erstinstanzliche Urteil
OG act. 38 S. 13).
Die Erstinstanz erwog an der von der Vorinstanz zitierten Stelle, der Be-
schwerdeführer habe ohne ersichtlichen Grund ein Konto eröffnet, auf welches
relativ kurze Zeit nach der Eröffnung mittels einer gefälschten Zahlungsanweisung
ein Betrag von € 45'820.-- geflossen sei. Obwohl er nichts von dieser Zahlungs-
anweisung habe wissen und keine Einzahlung erwartet haben wolle, habe er
innert rund 4 Wochen 14 Mal den Kontostand geprüft, wobei er genau gewusst
habe, dass sich auf dem Konto lediglich Fr. 20.-- befunden hätten. Es könnten
keine vernünftigen Zweifel daran bestehen, dass der Beschwerdeführer sehr wohl
von der Zahlungsanweisung zu Gunsten seines Kontos, welches er eigens im
Hinblick auf die entsprechende Geldüberweisung eröffnet gehabt habe, gewusst
und in der Folge in kurzen Abständen den Kontostand geprüft habe, um zu sehen,
ob die Ueberweisung bereits erfolgt sei. Wenn sich jemand anderer die Daten der
Bankverbindung des Beschwerdeführers beschafft hätte, bliebe die entscheiden-
de Frage offen, wie die Täterschaft bei einer Geldüberweisung die Verfügung
über das Konto des Beschwerdeführers hätte erlangen können (erstinstanzliches
Urteil OG act. 38 S. 13).
1.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, entgegen den vorinstanzlichen
Erwägungen - welche er als willkürlich bezeichnet - habe er sehr wohl einen plau-
siblen "harmlosen" Grund für die Eröffnung des Kontos bei der Bank A. genannt.
Er habe es als Salärkonto eröffnet, da er von seinem damaligen Chef (seiner
ehemaligen Arbeitgeberin, dem Hotel D.) aufgefordert worden sei, ein Konto zu
eröffnen, damit der Lohn auf dieses Konto überwiesen werden könne (Beschwer-
de KG act. 1 S. 5). Am 1. Oktober (recte): 2001 habe er nochmals bei der Perso-
nalverantwortlichen, Frau E., vorgesprochen (Beschwerde KG act. 1 S. 6). Dabei
sei es um Lohnforderungen gegangen (Beschwerde KG act. 1 S. 7). Für diese
Darstellung habe er vor Vorinstanz Frau E. sowie die beiden am 1. Oktober 2001
ausgerückten Polizeibeamten als Zeugen offeriert und beantragt, das Hotel D. sei
anzuweisen, die Quittung betreffend Barzahlung des Lohnguthabens August 2001
zu edieren (Beschwerde KG act. 1 S. 4 mit Verweisung auf BG act. 56 S. 5). Die

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Vorinstanz habe diese Beweisanträge aber ohne hinreichende Begründung ab-
gelehnt. Das sei willkürlich und verletze den Gehörsanspruch des Beschwerde-
führers (Beschwerde KG act. 1 S. 7).
a) Die Vorinstanz erwog, das fragliche Konto bei der Bank A. sei vom
Beschwerdeführer am 4. Oktober 2001 eröffnet worden. Vier Tage später habe er
einen Kontovertrag bei der Bank C. unterzeichnet. Im Zeitpunkt der Eröffnung
dieser beiden Bankkonti sei er bereits seit gut einem Monat arbeitslos und dem-
entsprechend ohne Erwerbseinkommen gewesen. Seine Arbeitsstelle im Hotel D.
habe er per Ende August 2001 verloren gehabt. Eine neue Stelle habe er im Zeit-
punkt der Eröffnung der Bankkonti konkret nicht in Aussicht gehabt. Zwar habe
die Verteidigung im Berufungsverfahren geltend gemacht, der Beschwerdeführer
habe noch ein Lohnguthaben gegenüber dem Hotel D. gehabt, es habe Streitig-
keiten darüber gegeben, er sei aufgefordert worden, ein Salärkonto einzurichten.
Entsprechendes habe aber der Beschwerdeführer selber während des gesamten
Strafverfahrens gegenüber der Polizei, den Untersuchungsbehörden und den Ge-
richten nie behauptet. Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe er
darauf bestanden, keine Zahlungen erwartet zu haben. Am 15. März 2002 habe
er bezüglich des Kontos bei der Bank A. ausgesagt, er habe damals gearbeitet
und sein Chef habe ihn aufgefordert, ein Konto zu eröffnen, um den Lohn über-
weisen zu können. Kurz nachdem er das Konto eröffnet gehabt habe, habe er
aufgehört zu arbeiten. In einer Einvernahme vom 22. März 2002 sei er dabei ge-
blieben, dass er das Konto bei der Bank A. eröffnet habe, bevor er mit seiner Ar-
beit im Hotel D. aufgehört habe. Relativ bald nach der Kontoeröffnung habe er
seinen Job verloren. Vor Erstinstanz habe er dann die Eröffnung des Kontos bei
der Bank A. damit erklärt, dass er für eine neue Arbeitsstelle ein Konto bei der
Bank habe haben wollen. Im Berufungsverfahren habe er angegeben, das Konto
bei der Bank A. habe er für die Arbeitssuche eröffnet. Der Beschwerdeführer habe
also im gesamten Verfahren nie eine ausstehende Lohnforderung gegenüber sei-
ner Arbeitgeberin erwähnt. Insbesondere habe er auch die Auseinandersetzung
vom 1. Oktober 2001 nie erwähnt und demzufolge auch nie einen Zusammen-
hang zwischen diesem Ereignis und offenen Lohnforderungen seinerseits herge-
stellt. Selbst wenn solche Lohnnachzahlungen Gegenstand von Diskussionen

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gewesen sein und die Verantwortlichen des Hotel D. auf einer Eröffnung eines
Bankkontos bestanden haben sollten, müsste - so die Vorinstanz - aufgrund der
Aussagen des Beschwerdeführers über seine Gründe für die Eröffnung der Bank-
konti ein Zusammenhang im Sinne der Argumentation der Verteidigung verneint
werden (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 10 - 15). Weitere Abklärungen erüb-
rigten sich damit (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 15 mit Bezugnahme auf Urk.
56 S. 5 [Plädoyernotizen der Verteidigung mit den vorgenannten Beweisanträ-
gen]).
aa) Die Vorinstanz nahm somit die von der Verteidigung offerierten Beweise
deshalb nicht ab, weil sie sie aus tatsächlichen Gründen für unwesentlich erach-
tete. Dabei handelt es sich um eine antizipierte Beweiswürdigung.
bb) Aus dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs folgt die Pflicht zur Berück-
sichtigung rechtzeitig und formrichtig gestellter Beweisanträge, soweit die Straf-
verfolgungsbehörden den Sachverhalt nicht ohnehin schon von Amtes wegen
abzuklären haben. Das bedeutet indessen nicht, dass sämtliche angebotenen
Beweise abgenommen werden müssen. Auf die Abnahme von (weiteren) Bewei-
sen darf dann verzichtet werden, wenn es um offenkundige oder gerichtsnotori-
sche Tatsachen, rechtlich nicht erhebliche Tatsachen oder um solche Tatsachen
geht, die als wahr unterstellt werden; ferner wenn das angerufene Beweismittel
offensichtlich untauglich ist (vgl. Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 2000, N 8 ff. zu § 149; Hauser/
Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. Auflage, Basel u.a. 2002, § 55
N 7 ff., je mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine antizipierte (vorweg-
genommene) Beweiswürdigung in beschränktem Umfang zulässig. Der Richter
darf danach von weiteren Beweisvorkehren absehen, wenn er den Sachverhalt für
genügend geklärt erachtet, d.h. wenn er aufgrund bereits erhobener Beweise
davon überzeugt ist, dass über die erheblichen Tatsachen kein zusätzlicher
Beweis mehr geführt zu werden braucht. Das Bundesgericht überprüft dabei im
Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde nur, ob der Richter ohne Willkür
annehmen durfte, die weiteren Beweise könnten am feststehenden Beweisergeb-

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nis nichts ändern (BGE 125 I 135 E. 6c/cc, 124 I 211 E. 4a, 285; Donatsch,
a.a.O., N 13 zu § 149 StPO, m.w.H.). Weiter ist darauf hinzuweisen, dass auch
Art. 6 EMRK einer solchen Beschränkung des Beweisverfahrens zufolge antizi-
pierter Beweiswürdigung nicht entgegensteht (BGE 125 I 135 mit Hinweisen).
Nach der Praxis des Kassationsgerichtes kann eine Beweisabnahme unter-
bleiben, wenn mit Sicherheit gesagt werden kann, dass sie auch dann an der
richterlichen Überzeugung nichts mehr ändern könnte, wenn ihr Ergebnis die vom
Beschwerdeführer aufgestellte Behauptung stützen würde (ZR 87 Nr. 125 Erw.
4a; RB 1985 Nr. 54; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und
Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 42). Dabei
prüft das Kassationsgericht im Rahmen von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO nur, ob die
sachrichterliche Annahme der Gewissheit willkürlich ist oder nicht (RB 1990 Nr.
77 und seitherige Entscheide).
cc) Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der
Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit
Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die
Verneinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O. N 21 zu
§ 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine
absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss
genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist
(BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg,
a.a.O., S. 34).
dd) Die Vorinstanz verzichtete auf die Abnahme der vom Beschwerdeführer
beantragten Beweise, indem sie unterstellte, dass diese die Behauptung des
Beschwerdeführers stützten, dass ("selbst wenn") Lohnnachzahlungen Gegen-
stand von Diskussionen waren und die Verantwortlichen des Hotels D. auf einer
Eröffnung eines Bankkontos bestanden. Diese antizipierte Beweiswürdigung als

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solche war somit zulässig. Eine Verletzung des Gehörsanspruchs des Beschwer-
deführers liegt dadurch nicht vor. Zu prüfen bleibt, ob die vorinstanzliche Fest-
stellung unter der Annahme, die Beweisabnahme stütze das vom Beschwerdefüh-
rer Behauptete, vor dem Willkürverbot standhält.
ee) Der Beschwerdeführer wollte mit den beantragten Beweismitteln bewei-
sen, dass er am 1. Oktober 2001 Lohnforderungen geltend gemacht hatte und
seitens der Arbeitgeberin aufgefordert worden war, ein Salärkonto einzurichten
(vgl. Beschwerde KG act. 1 S. 6 f., OG act. 56 S. 4 f.). Die Vorinstanz ging davon
aus, dass, selbst wenn dies so war, darin nicht der Grund für die Eröffnung des
Kontos bei der Bank A. lag. Diesen Schluss zog die Vorinstanz aus den Aussagen
des Beschwerdeführers zur Eröffnung des Kontos bei der Bank A. während des
gesamten Strafverfahrens gegenüber der Polizei, den Untersuchungsbehörden
und den Gerichten, wo der Beschwerdeführer selber nie behauptet hatte, die
Auseinandersetzung vom 1. Oktober 2001 sei Anlass zur Eröffnung des Kontos
bei der Bank A. gewesen (vgl. vorstehend lit. a sowie KG act. 2 S. 10 - 15 und
dort zitierte Aussagen des Beschwerdeführers). Dies trifft zu (Aussagen des Be-
schwerdeführers in BG act. 9/1-7, BG Prot. S. 3 - 23, insbes. S. 12 f., OG Prot. =
act. 57 S. 4 - 22, insbes. S. 14 f.), und dieser Schluss ist deshalb nicht willkürlich.
Daran, dass die vom Beschwerdeführer behauptete Auseinandersetzung vom 1.
Oktober 2001 aus Sicht des Beschwerdeführers nicht Anlass für die Eröffnung
des Kontos bei der Bank A. gewesen war, hätte somit auch nichts geändert, wenn
durch die vom Beschwerdeführer beantragten Beweise bestätigt worden wäre,
dass es am 1. Oktober 2001 eine solche Auseinandersetzung gab und der Be-
schwerdeführer dabei aufgefordert worden war, ein Salärkonto einzurichten. An
dem für die Vorinstanz wesentlichen Schluss, dass es aus Sicht des Beschwer-
deführers einen harmlosen Grund für die Eröffnung jedenfalls des Kontos bei der
Bank A. nicht gab (vgl. zu dieser Feststellung nachfolgend), hätten auch diese
Beweisabnahmen nichts geändert. Die Vorinstanz durfte somit auch unter diesem
Aspekt auf die Abnahme der vom Beschwerdeführer offerierten Beweise verzich-
ten, ohne in Willkür zu verfallen.

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b) Aus dem gesamten Aussageverhalten des Beschwerdeführers - vor dem
Hintergrund, dass der gefälschte Zahlungsauftrag an die Z. S.A. auf das erst
knapp zwei Monate vor diesem Zahlungsauftrag eröffnete, mit Ausnahme der bei
der Eröffnung einbezahlten Fr. 20.-- kein Guthaben aufweisende Konto bei der
Bank A. des Beschwerdeführers lautete - zog die Vorinstanz den Schluss, dass
es einen harmlosen Grund für die Eröffnung dieses Kontos jedenfalls aus Sicht
des Beschwerdeführers nicht gegeben habe. Dies insbesondere deshalb, weil
sich die Gründe, welche der Beschwerdeführer dafür angeführt hatte, als unzu-
treffend bzw. unglaubhaft bzw. nicht plausibel erwiesen. Zuerst hatte der Be-
schwerdeführer als Grund angeführt, dass seitens des Hotels D. für die Ueber-
weisung des Lohnes die Eröffnung eines Bankkontos gefordert worden war. Dies
traf zwar zu, war aber als Grund für die Eröffnung des Kontos bei der Bank A.
deshalb unzutreffend, weil dieses Konto erst längere Zeit nach der Auflösung des
Arbeitsverhältnisses mit dem Hotel D. eröffnet wurde. Als dem Beschwerdeführer
aufgezeigt worden war, dass dieser Grund nicht zutraf bzw. ihm nicht geglaubt
wurde, nannte er einen andern Grund, nämlich die Eröffnung als Lohnkonto im
Hinblick auf eine neue Arbeitsstelle. Dies erschien nach der ursprünglich anderen
Erklärung und dem Unterlassen der Eröffnung eines Bankkontos trotz Aufforde-
rung dazu während seiner Anstellung beim Hotel D. deshalb nicht glaubhaft bzw.
plausibel, weil er zum Zeitpunkt der Eröffnung der Bankkonti gar keine neue Stelle
konkret in Aussicht hatte. Dazu kam, dass die Eröffnung zweier Bankkonti bei
verschiedenen Banken (Bank A., Bank C.) nicht mit den Erklärungen des Be-
schwerdeführers übereinstimmte.
Insgesamt ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung durchaus nachvollziehbar
und nicht willkürlich. Entgegen der Behauptung in der Beschwerde riss die Vorin-
stanz nicht Aussagen des Beschwerdeführers aus dem Zusammenhang, sondern
betrachtete seine Aussagen gerade im ganzen Zusammenhang. Auch mit den
einzelnen konkreten Einwendungen vermag die Beschwerde keine Willkür nach-
zuweisen:

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c) Die Vorinstanz erwog im Zusammenhang mit der Behauptung des
Beschwerdeführers, noch ein Lohnguthaben gegenüber dem Hotel D. gehabt zu
haben und diesbezüglich aufgefordert worden zu sein, ein Salärkonto einzurich-
ten, an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe der Beschwerdeführer dar-
auf bestanden, keine Zahlungen erwartet zu haben (angefochtenes Urteil KG act.
2 S. 12). Der Beschwerdeführer wendet ein, dass sich seine entsprechende Aus-
sage an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nur auf eine Zahlung, nämlich
die vorgehaltene von € 45'000.--, bezogen habe (Beschwerde KG act. 1 S. 8).
Vor Erstinstanz wurde dem Beschwerdeführer vorgehalten, der Vorwurf
gegen ihn laute, dass ein Betrag in der Höhe von € 45'000.-- auf sein Konto hätte
überwiesen werden sollen. Er wurde gefragt, ob er dieses Geld erwartet habe.
Darauf antwortete er: "Ich erwartete kein Geld" (BG Prot. S. 13 f.).
Allein daraus erschiene es zwar tatsächlich als zweifelhaft, die Antwort des
Beschwerdeführers auch auf andere Zahlungen als die vorgehaltene von
€ 45'000.-- zu beziehen. Allerdings antwortete der Beschwerdeführer kurz danach
auf die Frage, warum er zwei Konti eröffnet und mehrmals nach dem Kontostand
gefragt habe, obwohl nur Fr. 20.-- bzw. Fr. 50.-- einbezahlt worden seien, er habe
keine Ahnung von einer Anweisung gehabt (BG Prot. S. 14). Wenn der Beschwer-
deführer noch Lohnzahlungen (oder andere Zahlungen) erwartet hätte, wäre dies
der Zeitpunkt gewesen, dies zu erklären. Zudem hatte der Beschwerdeführer in
der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme vom 18. April 2002 auf die Frage, ob
er im Zeitraum November und Dezember 2001 irgendeinen Zahlungseingang auf
sein Konto bei der Bank A. erwartet habe, explizit geantwortet: "Ich habe nie eine
Zahlung erwartet" (BG act. 9/6 S. 6). Deshalb ist auch diese vorinstanzliche Er-
wägung nicht willkürlich, sondern haltbar.
d) Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht nur anlässlich der
Berufungsverhandlung alternative Erklärungen für den Grund der Kontoeröffnung
genannt, sondern bereits anlässlich der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme
vom 18. April 2002 zu Protokoll geben, es sei ihm darum gegangen, über ein
Konto zu verfügen, damit er nicht viel Bargeld mit sich herumtragen müsse, da

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bereits ein Betrag von Fr. 700.--, wenn bei einer Kontrolle seitens der Polizei fest-
gestellt, ihm den Vorwurf eingebracht hätte, er sei ein Drogenhändler (Beschwer-
de KG act. 1 S. 8 f.).
An der in der Beschwerde zitierten Stelle hatte der Beschwerdeführer
erklärt, er habe nie die Absicht gehabt, auf die Konti bei der Bank A. und der Bank
C. irgendwelche Geldtransfers fliessen zu lassen. Er sei im übrigen in der
Schweiz auch öfters von der Polizei kontrolliert und dann z.B. gefragt worden,
warum er eigentlich Fr. 700.-- herumtragen würde, ob er ein Drogenhändler sei.
Auch in der Asylbewerberunterkunft könne man sein Geld nicht sicher verwahren.
Er habe die Konti also zu seiner eigenen Sicherheit eröffnet (BG act. 9/6 S. 5).
Dass die Vorinstanz auch diese Erklärung nicht als plausiblen Grund für die Eröff-
nung jedenfalls des Kontos bei der Bank A. erwähnte, erweist sich schon bei Be-
rücksichtigung der direkten Anschlussfrage und der Antwort des Beschwerdefüh-
rers darauf als haltbar: Die Frage war, weshalb er denn die Konti nie für Einzah-
lungen benutzt habe. Der Beschwerdeführer antwortete, er habe kein Geld zum
Einzahlen gehabt, denn er habe erst einen neuen Job gesucht (BG act. 9/6 S. 5).
Hatte der Beschwerdeführer kein Geld zum Einzahlen, konnte der Grund für die
Kontoeröffnungen offensichtlich nicht darin liegen, Geld, das er gar nicht hatte,
auf der Bank sicherer zu verwahren. Diese weitere nicht plausible Erklärung des
Beschwerdeführers spricht nicht gegen, sondern zusätzlich für die vorinstanzliche
Schlussfolgerung.
e) Der Beschwerdeführer wendet ein, wenn er, nachdem er mit den genauen
Daten seiner Kündigung des Arbeitsverhältnisses konfrontiert gewesen sei, ange-
geben habe, er habe das Konto auch für eine spätere Anstellung respektive dar-
um eröffnet, dass er bei einer polizeilichen Kontrolle nicht allzu viel Bargeld bei
sich gehabt habe, könne dies nicht als "Anpassung an das Beweisergebnis" qua-
lifiziert werden. Er habe doch nicht voraussehen können, dass die Frage des
Zeitpunkts der Kontoeröffnung als ein entscheidender Beweis für eine Betrugs-
handlung seinerseits seitens des Gerichts eingestuft werde (Beschwerde KG act.
1 S. 9).

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Einerseits war der Zeitpunkt der Kontoeröffnung nicht ein entscheidender
Beweis, sondern ein Indiz neben verschiedenen anderen. Andererseits ging es
bei den Aussagen des Beschwerdeführers zum Grund für die Kontoeröffnung und
dem Zeitpunkt derselben in diesem Zusammenhang nicht um den Zeitpunkt als
solchen, sondern darum, dass sich der vom Beschwerdeführer genannte Grund
für die Kontoeröffnung, nämlich die Aufforderung seitens des Hotels D., als
unzutreffend erwies. Als unzutreffend zeigte sich dies insbesondere bei Betrach-
tung des Zeitablaufes und des Zeitpunktes der Kontoeröffnung, weil nämlich der
Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Kontoeröffnung schon nicht mehr beim Ho-
tel D. gearbeitet hatte. Schliesslich gelangte die Vorinstanz nicht aufgrund der
vom Beschwerdeführer genannten beiden Umstände, sondern aufgrund zahlrei-
cher weiterer Umstände zur Feststellung, dass der Beschwerdeführer seine Aus-
sagen stets dem Untersuchungsergebnis angepasst habe (angefochtenes Urteil
KG act. 2 S. 13 f.). Damit setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander.
Auch diese Rüge geht fehl.
f) Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, es sei nicht im Ernst anzu-
nehmen, dass er die Feinheiten zwischen Lohnforderungen während bestehen-
dem Arbeitsverhältnis und Lohnforderungen nach allenfalls ungerechtfertigter
fristloser Entlassung kennen sollte. Es sei unhaltbar, seine diesbezüglichen
unpräzisen Aeusserungen als Indiz für seine Unglaubwürdigkeit zu werten
(Beschwerde KG act. 1 S. 9).
Diese Rüge geht an den vorinstanzlichen Erwägungen vorbei. Weder ging
die Vorinstanz davon aus, dass der Beschwerdeführer solche Feinheiten gekannt
habe, noch leitete sie daraus irgendetwas ab. Insbesondere wertete sie nicht eine
solche Unkenntnis als Indiz für die Unglaubwürdigkeit des Beschwerdeführers.
Als Indiz dafür wertete sie in nicht willkürlicher Weise die Unglaubhaftigkeit und
Wechselhaftigkeit seiner Begründungen für die Kontoeröffnung je nach Untersu-
chungsergebnis. Dies hat mit Feinheiten zwischen Lohnforderungen während
bestehendem Arbeitsverhältnis oder nach allenfalls ungerechtfertigter fristloser
Kündigung nichts zu tun. Abgesehen davon bezieht sich diese Rüge auf die vor-
instanzliche Feststellung, dass der Beschwerdeführer selber die Auseinanderset-

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zung vom 1. Oktober 2001 nie erwähnt und demzufolge auch nie einen Zusam-
menhang zwischen diesem Ereignis und offenen Lohnforderungen hergestellt
hatte. Diesbezüglich ist auf vorstehende Ziff. 1.1.a dd zu verweisen. Die Vorin-
stanz prüfte den Sachverhalt auch unter der Annahme, dass („selbst wenn“)
Lohnnachzahlungen Gegenstand von Diskussionen gewesen sein und die Ver-
antwortlichen des Hotels D. auf einer Eröffnung des Bankkontos bestanden haben
sollten, und gelangte in haltbarer Weise zum Schluss, dass die Auseinanderset-
zung vom 1. Oktober 2001 nicht Grund des Beschwerdeführers für die Eröffnung
der Bankkonti war (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 15; vorstehend Ziff. 1.1.a
ee). Die Rüge geht an den vorinstanzlichen Erwägungen vorbei und fehl.
g) Die Vorinstanz erwog, dass der Beschwerdeführer gegenüber seiner
Arbeitgeberin noch Lohnzahlungen geltend gemacht und deren Ueberweisung auf
sein Konto bei der Bank A. erwartet haben wolle, widerspreche insbesondere sei-
ner früheren Aussage, niemand, ausser vielleicht jemand in der Asylbewerberun-
terkunft, habe davon gewusst, dass er ein Konto bei der Bank A. eröffnet habe
(angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 14). Der Beschwerdeführer macht geltend, die
Vorinstanz reisse dazu seine Aussage aus dem Zusammenhang (Beschwerde
KG act. 1 S. 10).
Die Vorinstanz verwies auf BG act. 9/6 S. 5. In dieser Einvernahme wurde
der Beschwerdeführer zu seinem Konto bei der Bank A. gefragt, wem im Jahr
2001 bekannt gewesen sei, dass er unter der Identität „Y.“ bei der Bank A. in B.
ein Bankkonto besessen habe. Der Beschwerdeführer antwortete, sein früherer
Chef im Hotel D. habe ihn ja, wie schon ausgeführt, mehrfach aufgefordert, ein
Konto zu eröffnen. Dass er dann das Konto bei der Bank A. eröffnet habe, habe
grundsätzlich niemand gewusst. Möglicherweise habe das aber jemand in der
Asylbewerberunterkunft mitbekommen (BG act. 9/6 S. 5). Die Vorinstanz hat die
Aussage des Beschwerdeführers keineswegs aus dem Zusammenhang gerissen.
Im Zusammenhang mit der Aussage über die Aufforderung seines früheren
Chefs, ein Konto zu eröffnen, erklärte der Beschwerdeführer, dass er dann ein
Konto eröffnet habe, habe grundsätzlich niemand gewusst. Dass die Vorinstanz
daraus einen Widerspruch zur Behauptung der Verteidigung sah, die Kontoeröff-

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nung stehe in Zusammenhang mit auf dieses Konto erwarteten Lohnzahlungen,
ist ohne weiteres haltbar. Hätte der Beschwerdeführer auf dieses Konto Lohn-
zahlungen erwartet, hätte er offenkundig seiner Arbeitgeberin die Eröffnung des
Kontos bekannt geben müssen. Das hat er nach seiner Aussage nicht getan. Da-
bei ging es entgegen der Beschwerde nicht bloss um 3 Tage nach dem 1. Okto-
ber 2001, sondern um die Zeit nach Eröffnung dieses Kontos am 4. Oktober 2001
bis anfangs Dezember 2001 bzw. bis zur Verhaftung des Beschwerdeführers an-
fangs März 2002. Auch diese Rüge geht fehl.
h) Zusammenfassend wies der Beschwerdeführer bezüglich der vorinstanz-
lichen Feststellung, dass es einen harmlosen Grund für die Eröffnung jedenfalls
des Kontos bei der Bank A. aus der Sicht des Beschwerdeführers nicht gegeben
habe, keinen Nichtigkeitsgrund nach. Dabei ist festzustellen, dass die Vorinstanz
entgegen den Ausführungen in der Beschwerde (KG act. 1 S. 11 oben) nicht al-
lein daraus ableitete, dass das Konto für die Begehung eines Betruges eröffnet
wurde, sondern dass dieser Schluss aus sämtlichen, auch weiteren Indizien ge-
zogen wurde (vgl. vorstehend eingangs dieser Ziffer 1 sowie nachfolgend).
1.2. Als weiteres Indiz für die Erfüllung des als Betrug zum Nachteil der Z.
S.A. eingeklagten Sachverhalts durch den Beschwerdeführer wertete die Vorin-
stanz, dass der Beschwerdeführer ohne erkennbaren Grund und obwohl nur Fr.
20.-- auf dem Konto waren, den Kontostand auf dem Konto bei der Bank A. vom
16. November bis am 23. November 2001 sechs Mal und vom 2. bis 10. Dezem-
ber 2001 sieben Mal abgefragt habe. Die zweite Serie von Kontostandsabfragen
liege damit just in jenem Zeitraum, in welchem die Deliktsausführung zu Lasten
der Z. S.A. in die entscheidende Phase getreten sein müsse (angefochtenes
Urteil KG act. 2 S. 18; vorstehend eingangs dieser Ziffer 1). Sinngemäss ging die
Vorinstanz mit der Erstinstanz davon aus, einziger plausibler Grund für diese
Kontostandsabfragen sei die Erwartung des Eingangs der Zahlung zulasten der Z.
S.A.
Der Beschwerdeführer rügt auch dies als willkürlich. Einerseits gebe es
mannigfaltige Erklärungen dafür, dass er während einiger Zeit Kontoabfragen
getätigt habe, welche in keinem Zusammenhang mit den ihm vorgeworfenen

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Delikten ständen, welche er jedoch den Strafuntersuchungsbehörden nicht mit-
zuteilen gewillt sei. Andererseits müssten seine Kontoabfragen zwischen dem
16. und 23. November 2001 als entlastendes Indiz gewürdigt werden, sei doch zu
diesem Zeitpunkt die Zahlungsanweisung der Z. S.A. noch nicht einmal ediert
gewesen. Die Erklärung der Vorinstanz dazu sei blosse Spekulation und willkür-
lich (Beschwerde KG act. 1 S. 11 – 13).
a) Die vorinstanzliche Würdigung, dass der Beschwerdeführer keine harmlo-
se Erklärung für die Kontostandsabfragen zu geben in der Lage gewesen sei,
kann nicht mit der Behauptung als willkürlich dargelegt werden, dass es mannig-
fache Erklärungen gebe, die der Beschwerdeführer aber nicht geben wolle. Dabei
bleibt es eben bei der Feststellung, dass er keine harmlose Erklärung dafür gab.
Nachdem der Beschwerdeführer einzig bei der Eröffnung des Kontos Fr. 20.--
einbezahlt hatte, nach seinen Aussagen keine Zahlungseingänge darauf erwar-
tete, aber schliesslich die € 45'820.-- zum Nachteil der Z. S.A. darauf eingingen,
ist der Schluss daraus und aus dem gesamten Aussageverhalten des Beschwer-
deführers (vgl. angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 16 ff.) keinesfalls willkürlich,
dass der Beschwerdeführer diese € 45'820.-- erwartete. Hätte der Beschwerde-
führer eine andere, harmlose Erklärung für seine Kontostandsabfragen, wäre zu
erwarten gewesen, dass er diese darlegt (vgl. Pra 2001 Nr. 110 E. 3). Tat er das
nicht, verfiel die Vorinstanz nicht in Willkür, wenn sie keine solche ihr ja gar nicht
bekannte Erklärung unterstellte.
b) "Lediglich der Vollständigkeit halber" hielt die Vorinstanz fest, dass es den
Beschwerdeführer nicht entlaste, dass er zwischen Mitte und Ende November
2001 in gleicher Weise wie anfangs Dezember Kontostandsabfragen getätigt
habe, ohne dass eine Zahlung eingegangen sei. Dieser Umstand könne unter den
gegebenen Umständen zwanglos damit erklärt werden, dass eine Tatausführung
erstmals für diesen Zeitraum geplant gewesen, dann aber aus Gründen, die offen
bleiben müssten, unterblieben sei (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 18 f.). Dabei
handelt es sich nicht um eine blosse Spekulation, aus welcher die Vorinstanz eine
Tatsache zum Nachteil des Beschwerdeführers abgeleitet hätte, sondern um das
Aufzeigen einer Möglichkeit zur Begründung, weshalb sie auch bei Berücksichti-

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gung dieser ersten Phase von Kontostandsabfragen nicht an der aus den übrigen
Umständen willkürfrei gezogenen Schlussfolgerung (vgl. vorstehend lit. a) zwei-
felte. Dies ist nicht willkürlich. Auch diese Rüge geht fehl.
c) Nicht nachvollziehbar ist die Behauptung des Beschwerdeführers, die Vo-
rinstanz habe sich mit diesem behaupteterweise entlastenden Indiz zu seinen
Ungunsten nicht auseinandergesetzt, nachdem der Beschwerdeführer selber vor-
gängig die vorinstanzliche Erwägung zitierte, mit welcher sich die Vorinstanz
explizit damit auseinandersetzte. Auch diese Rüge geht fehl.
1.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bezüg-
lich der vorinstanzlichen Feststellung, dass der unter Ziff. 1.1. der Anklageschrift
angeklagte Sachverhalt erstellt ist (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 19 vor Ziff.
4), keinen Nichtigkeitsgrund nachwies.
2. Zum Anklagevorwurf betreffend Checkvorlage bei der Bank A. in B. ist
vorab festzuhalten, dass der Beschwerdeführer der Bank A. am 10. Dezember
2001 einen Check präsentierte, der auf einem Checkformular eines Mr. F. ausge-
stellt ist, das Datum 4.12.01 trägt und als Begünstigten Y. nennt (BG act. 2). Der
Beschwerdeführer machte geltend, dass er den Check im Sinne eines Freund-
schaftsdienstes für seinen Freund "G." bzw. einen von dessen Freunden habe
einkassieren wollen (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 22 Ziff. 3).
Die Vorinstanz ging wie die Erstinstanz davon aus, dass der vom Beschwer-
deführer präsentierte Check vom darin genannten Aussteller F. stammt und damit
echt ist. Anders als das Bezirksgericht erachtete die Vorinstanz auch den Um-
stand, dass der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang als Y. auftrat, nicht
als Fälschung. Zusammenfassend ging sie davon aus, dass der Beschwerdefüh-
rer einen echten Check präsentierte (angefochtenes Urteil KG act. 2 S. 21). Wei-
ter hielt sie aber fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der gesamten Um-
stände habe Zweifel an der Echtheit des Checks haben müssen. Gemäss seiner
Darstellung habe der Freund seines Freundes nämlich den Check bereits erhal-
ten, als er nach einer Person Ausschau gehalten habe, die diesen für ihn würde
einkassieren können. Demzufolge habe der Beschwerdeführer zunächst damit

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rechnen müssen, dass sein Name nachträglich und damit nicht durch den Aus-
steller auf dem Check angebracht worden sei. Da der Name des Ausstellers und
derjenige des Beschwerdeführers in einer zumindest sehr ähnlichen Schrift auf
dem Check angebracht worden seien, habe er weiter davon ausgehen müssen,
dass der gesamte Check nicht vom angeblichen Aussteller gestammt habe. In
subjektiver Hinsicht sei anzunehmen, dass der Beschwerdeführer beim Gebrauch
des Checks in Kauf genommen habe, dass dieser gefälscht und nicht gedeckt
sein könnte und er damit auch mit der Eventualabsicht gehandelt habe, einen un-
rechtmässigen Vorteil durch die Auszahlung des ihm bzw. seinem Freund allen-
falls nicht zustehenden Checkbetrags zu erreichen (angefochtenes Urteil KG act.
2 S. 22 f.).
2.1. Der Beschwerdeführer rügt auch diese Erwägungen als willkürlich. Er
habe lediglich mit seinem Kollegen "G." zu tun gehabt. Tatsächlich habe er keinen
Grund gehabt anzunehmen, sein Name sei nachträglich von einer nicht beauf-
tragten und nicht berechtigten Person in den Check eingefügt worden. Es sei
möglich, dass "Mr. K." (gemeint: der Checkaussteller F.; BG act. 2) den Check
erst ausgefüllt habe, als sein Bruder in der Person des Beschwerdeführers einen
Inhaber eines Kontos, bei welchem der Check habe präsentiert werden können,
gefunden habe, der Check also voll ausgefüllt an "G." gesandt worden sei. Mög-
lich sei auch, dass "Mr. K." am 4. Dezember 2001 in der Schweiz anwesend ge-
wesen sei und den Check ausgestellt habe, um seinen Bruder zufrieden zu stel-
len. Der Beschwerdeführer habe nie zu Protokoll gegeben, er hätte gewusst oder
angenommen, dass es sich beim fraglichen Papier um ein gefälschtes oder ver-
fälschtes Dokument handle (Beschwerde KG act. 1 S. 16 f.).
2.2. Diese Rüge ist begründet. Zwar erscheint die vorinstanzliche Erwä-
gung nachvollziehbar und logisch, dass der Beschwerdeführer habe damit rech-
nen müssen, dass sein Name nachträglich und damit nicht durch den Aussteller
auf dem Check angebracht worden sei, weil gemäss seiner Darstellung der
Freund seines Freundes den fraglichen Check bereits erhalten habe, als er nach
einer Person Ausschau gehalten habe, die diesen für ihn würde einkassieren
können. Diese Schlussfolgerung geht aber implizit von der Prämisse aus und

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erscheint nur unter dieser Prämisse nachvollziehbar und logisch, dass der Check
gefälscht war. Die Vorinstanz ging jedoch zugunsten des Beschwerdeführers
davon aus, dass er einen echten Check präsentierte. War der Check echt, musste
es irgendeine - von der Vorinstanz übergangene - Möglichkeit geben, dass
entweder der Checkaussteller, F. selber, oder ein Dritter befugterweise (bei einem
von F. - teilweise - blanko unterzeichneten Check) den Namen "Y." darauf an-
brachte. Anbetrachts einer solchen - bei der Annahme der Echtheit des Checks
zwingend ebenfalls anzunehmenden - Möglichkeit ist die vorinstanzliche, eine
solche Möglichkeit verneinende und der Annahme der Echtheit des Checks wi-
dersprechende Erwägung nicht haltbar, dass der Beschwerdeführer habe damit
rechnen müssen, dass sein Name nachträglich und damit nicht durch den Aus-
steller (oder durch einen Dritten befugterweise) auf dem Check angebracht wor-
den sei. Der Beschwerdeführer selber erklärte, wie er zu Recht geltend macht,
nie, er habe gewusst oder angenommen, dass der Check gefälscht sei. Die vor-
instanzliche tatsächliche Annahme, dass der Beschwerdeführer beim Gebrauch
des Checks in Kauf genommen habe, dass dieser gefälscht sei, beruht auf der
nicht haltbaren, zur Feststellung der Echtheit des Checks in unverträglichem Wi-
derspruch stehenden Annahme, der Beschwerdeführer habe damit rechnen müs-
sen, dass sein Name nachträglich und damit nicht durch den Aussteller auf dem
Check angebracht worden sei, und ist damit ihrerseits nicht haltbar, sondern will-
kürlich und ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO. Der vor-
instanzliche Schuldspruch des untauglichen Versuchs der Urkundenfälschung
und damit das vorinstanzliche Urteil beruhen darauf. Das angefochtene Urteil ist
deshalb aufzuheben.

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3. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Beschleuni-
gungsgebotes im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK (Beschwerde KG act. 1 S. 17 ff.).
a) Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ist nur zulässig, soweit gegen
eine Entscheidung nicht die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des
Bundesgerichts wegen Verletzung eidgenössischen Rechts gegeben ist (§ 430b
Abs. 1 StPO).
b) Die Rüge, bei der Strafzumessung sei eine Verletzung des Beschleu-
nigungsgebots zu Unrecht nicht berücksichtigt worden, ist mit der eidgenössi-
schen Nichtigkeitsbeschwerde zu erheben, unabhängig davon, ob die kantonale
Behörde eine Verletzung des Beschleunigungsgebots ausdrücklich bejaht oder
verneint oder aber nicht geprüft hat. Das Bundesgericht prüft die Verletzung
dieses Gebots im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde vorfra-
geweise zur Hauptfrage der Strafzumessung (BGE 130 IV 54). Im Kanton Zürich
sind daher die Entscheide des Obergerichts auch unter diesem Gesichtspunkt mit
Nichtigkeitsbeschwerde anfechtbare Urteile im Sinne von Art. 268 Ziff. 1 BStP
(Urteil des Bundesgerichts vom 22. April 2004 6S.98/2003 E. 2.2).
c) Der Beschwerdeführer erklärt zwar in der Beschwerde nicht explizit,
dass er die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots auf die vorinstanzli-
che Strafzumessung bezieht. In seiner eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde
ans Bundesgericht beanstandet er die vorinstanzliche Strafzumessung nicht (OG
act. 66/2). Er stellt aber mit der Beschwerde auch nicht den Antrag, es sei eine
Verletzung des Beschleunigungsgebots festzustellen. Vielmehr beantragt er die
Aufhebung des angefochtenen Urteils (Beschwerde KG act. 1 S. 2). Er macht
geltend, wohl habe die Vorinstanz einen Umstand als leichte Verletzung des
Beschleunigungsgebotes qualifiziert. Weitere Verfahrensverzögerungen seien
jedoch unberücksichtigt geblieben (Beschwerde KG act. 1 S. 18 mit Bezugnahme
auf das angefochtene Urteil = OG act. 58 S. 23). Auf S. 23 des angefochtenen
Urteils findet sich entgegen dem Zitat des Beschwerdeführers keine Erwägung
zum Beschleunigungsgebot. Diese findet sich so wie vom Beschwerdeführer
zitiert auf S. 27 des angefochtenen Urteils. Diese Stelle enthält vorinstanzliche

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Erwägungen zur Strafzumessung. Die Vorinstanz erwog, die festgestellte leichte
Verletzung des Beschleunigungsgebots durch die Erstinstanz habe sich für den
Beschwerdeführer leicht strafmindernd auszuwirken (angefochtenes Urteil KG
act. 2 S. 29 vor Ziff. 4). In ihren Plädoyernotizen vor Vorinstanz, auf welche sie in
der Beschwerde verweist (Beschwerde KG act. 1 S. 18 oben), machte die Vertei-
digung die behauptete Verletzung des Beschleunigungsgebotes zur Strafzumes-
sung geltend (OG act. 42 S. 14 f.). Mit der Rüge der Verletzung des Beschleuni-
gungsgebots durch die Vorinstanz in der Beschwerde bzw. mit dem Antrag auf
Aufhebung des angefochtenen Urteils, soweit sich dieser Antrag auf diese Rüge
stützt, macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe bei der Strafzu-
messung die von ihm dargelegten weiteren Verfahrensverzögerungen zu Unrecht
nicht berücksichtigt. Dies kann nach der zitierten bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht geltend
gemacht werden. Auf diese Rüge kann demnach im vorliegenden kantonalen
Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (§ 430b Abs. 1 StPO).
4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Nichtigkeitsbeschwerde
in einem Punkt als begründet erweist, nämlich bezüglich der Feststellung, der
Beschwerdeführer habe in Kauf genommen, dass der am 10. Dezember 2001 der
Bank A. in B. präsentierte Check gefälscht sein könnte. Das angefochtene Urteil
vom 8. November 2004 ist deshalb gestützt auf § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO aufzu-
heben, und die Sache ist an die Vorinstanz zur neuen Entscheidung zurückzuwei-
sen.
II I.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, inklusive
diejenigen der amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen.

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Das Gericht beschliesst:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der I. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 8. November 2004 aufgehoben und
die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Migrationsamt des Kantons Zürich und das
Schweizerische Bundesgericht (ad 6S.34/2005), je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: