zh_kassationsgericht · AA090057 · 2009-05-06 · de
Streitwert im kantonalen Beschwerdeverfahren


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA090057/U/la
Mitwirkende: der Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, sowie der juristi-
sche Sekretär Christof Tschurr
Erledigungs-Verfügung vom 6. Mai 2009
in Sachen
X.,
Kläger, Rekurrent und Beschwerdeführer
gegen
Z.,
Beklagte, Rekursgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend
Prozesskaution
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der I. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 9. März 2009 (LN090013/U)

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Der Präsident hat in Erwägung gezogen:
1. Am 5. Februar 2009 reichte der Beschwerdeführer dem Bezirksgericht
Zürich eine Weisung des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich Kreise 3 + 9 ein
in Sachen X. als Kläger gegen Z. als Beklagte mit dem Rechtsbegehren, die
Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 57'457.-- nebst Zins zu bezahlen
(BG act. 1). Das Bezirksgericht legte einen Prozess dieser Parteien an und setzte
dem Beschwerdeführer mit Beschluss vom 23. Februar 2009 unter der
Androhung, dass bei Säumnis auf die Klage nicht eingetreten werde, Frist zur
Leistung einer Prozesskaution von Fr. 14'000.-- an (BG act. 3). Gegen diesen
Beschluss erhob der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons Zürich
einen Rekurs. Mit Beschluss vom 9. März 2009 wies das Obergericht (dessen
I. Zivilkammer) den Rekurs ab, bestätigte den bezirksgerichtlichen Beschluss und
setzte dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Leistung der Prozesskaution
von Fr. 14'000.-- an (KG act. 2). Gegen diesen obergerichtlichen Beschluss
reichte der Beschwerdeführer beim Kassationsgericht eine Nichtigkeitsbeschwer-
de mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Beschlusses
ein (KG act. 1). Mit Schreiben vom 16. April 2009 wurde den Vorinstanzen und
den Parteien der Eingang dieser Beschwerde angezeigt (KG act. 7). Eine
Beschwerdeantwort wurde nicht eingeholt. Als sich bereits ein Referat zur Sache
in Zirkulation befand, zog der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. April 2009
(Poststempel 23.4.2009) die Nichtigkeitsbeschwerde zurück (KG act. 8). Das Ver-
fahren ist dementsprechend als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzu-
schreiben. Dem Beschwerdeführer ist die Frist zur Leistung der Prozesskaution
für das Verfahren vor Bezirksgericht neu anzusetzen.
2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen. Dabei ist in Fällen der vorliegenden Art als
Streitwert im Kassationsverfahren nicht der Gesamtverfahrensstreitwert, sondern
der strittige Kautionsbetrag, i.c. Fr. 14'000.--, zu veranschlagen (vgl. Kass.-Nr.
AA080064 vom 8.5.2008 Erw. 11 mit Hinweis auf Kass.-Nr. AA070041 vom
11.5.2007 Erw. III). Ferner ist die Gerichtsgebühr aufgrund des Rückzuges der
Beschwerde in Anwendung von § 10 Abs. 1 der Verordnung des Obergerichts

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über die Gerichtsgebühren (GGebV) herabzusetzen. Der Beschwerdegegnerin ist
mangels erheblichen Aufwandes im Beschwerdeverfahren keine Umtriebs-
entschädigung zuzusprechen.
3. Diese Abschreibung des Verfahrens erfolgt durch Präsidialverfügung
(§ 122 Abs. 3 GVG). Dagegen ist eine Einsprache zulässig (§ 122 Abs. 4 GVG),
weshalb direkt gegen diese Präsidialverfügung keine Rechtsmittel ans Bundes-
gericht nach BGG zulässig sind.
Der Präsident verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird als durch Rückzug der Nichtigkeits-
beschwerde erledigt abgeschrieben.
2. Dem Beschwerdeführer wird eine neue Frist von 10 Tagen ab Mitteilung
dieses Beschlusses angesetzt, um die Prozesskaution von Fr. 14'000.--
gemäss Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 23. Februar 2009 (ins-
besondere auch unter der dort genannten Säumnisandrohung [Nichteintre-
ten auf die Klage im Säumnisfall]) zu leisten.
3. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 800.-- und dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozess- bzw. Umtriebs-
entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Obergericht des Kantons
Zürich (I. Zivilkammer) und an das Bezirksgericht Zürich (4. Abteilung), je
gegen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: