zh_kassationsgericht · AC060045 · 2007-08-02 · de
Beweiswürdigung in Strafsachen, Grundsatz „in dubio pro reo“


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC060045/U/la
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
die Kassationsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Paul
Baumgartner und Reinhard Oertli sowie die juristische Sekretärin
Daniela Brüschweiler
Zirkulationsbeschluss vom 2. August 2007
in Sachen
A. X.,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. ____
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Manuel Kehrli,
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich
2. B. X.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. ____
betreffend
schwere Körperverletzung etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Geschworenengerichts des
Kantons Zürich vom 15. November 2005 (WG050004/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
vom 17. März 2005 (GG act. 33) kam es am 14. Februar 2002, ca. 22.00 Uhr, im
Bereich der ____strasse/____weg in Zürich zu einer Auseinandersetzung zwi-
schen dem Angeklagten A.X. und dessen Brüdern C. und D.X. sowie der Schwä-
gerin B.X. (Ehefrau von D.X.). Dem Angeklagten wird vorgeworfen, er habe die
Brüder zunächst beschimpft und ihnen gedroht sie umzubringen, worauf die Brü-
der weggerannt seien. Daraufhin sei der Angeklagte in sein Fahrzeug gestiegen
und zu dem auf dem ____weg parkierten Personenwagen Ford Mondeo von D.X.
gefahren. Dort sei er ausgestiegen und habe mit einem Gegenstand sämtliche
Scheiben des Ford Mondeo eingeschlagen und die im Auto sitzende B.X. an den
Haaren aus dem Auto gezogen und schimpfend auf sie eingeschlagen. Der An-
geklagte habe sich dann wieder in sein Fahrzeug gesetzt, sei den ____weg hinauf
gefahren, habe gewendet und sei in erheblichem Tempo den ____weg wieder
hinunter in Richtung des beschädigten Personenwagens Ford Mondeo gefahren.
Er habe sein Fahrzeug sodann auf seinen Bruder D.X., welcher ihm am Rand des
____weges entgegengekommen sei, zugelenkt und erst unmittelbar bei diesem
brüsk im letzten Moment gestoppt, sodass D.X. mit der Kühlerhaube beinahe
frontal erfasst worden sei. D.X. sei aufgrund dieses bedrohlichen Fahrmanövers
rückwärts auf die Wiese zu Boden gefallen, der Angeklagte sei aus dem Fahrzeug
gesprungen, habe sich zu D.X. begeben und diesem mit einem nicht näher be-
kannten Schlaggegenstand mehrmals auf den Kopf und den Körper eingeschla-
gen, was eine Schädelkalottenfraktur seitlich rechts temporal mit einem Epidural-
hämatom, eine Schädelimpressionsfraktur links hochparietal sowie eine Fraktur
der 7. Rippe links zur Folge gehabt habe. Durch sein Verhalten gegenüber D.X.
habe sich der Angeklagte der schweren Körperverletzung sowie der groben Ver-
letzung von Verkehrsregeln schuldig gemacht.

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Mit Zusatzanklageschrift vom 30. September 2005 (GG act. 43C) wirft die
Staatsanwaltschaft dem Angeklagten zudem vor, er habe sich gegenüber seiner
Schwägerin B.X. der Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Abs. 1 StGB schul-
dig gemacht, da sie aufgrund seines Verhaltens am 14. Februar 2002 diverse
Blutergüsse und Prellungen erlitten habe, welche ihr mehrere Tage Schmerzen
bereitet hätten. Zudem habe B.X. durch die Vorfälle eine posttraumatische Bela-
stungsstörung erlitten, welche eine psychiatrische Behandlung notwendig ge-
macht habe.
2. Das Geschworenengericht des Kantons Zürich sprach A.X. (nachfolgend
Beschwerdeführer) mit Urteil vom 15. November 2005 der einfachen Körperver-
letzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (zum Nachteil von B.X.) sowie
der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m.
Art. 26 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 1 und 4 SVG schuldig. Vom Vorwurf der ver-
suchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 StGB (zum Nachteil von D.X.) wurde er freigesprochen. Das Ge-
schworenengericht (Vorinstanz) fällte eine Strafe von 4 Monaten Gefängnis (unter
Anrechnung von 27 Tagen erstandener Untersuchungshaft) aus und schob den
Vollzug der Freiheitsstrafe auf, wobei die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt wurde.
Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren von D.X. trat die Vorinstanz
nicht ein, sie verpflichtete aber den Beschwerdeführer, A.X. (dem Grundsatze
nach) für die am 14. Februar 2002 erlittenen physischen Verletzungen Schaden-
ersatz sowie eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 300.-- zuzüglich Zins zu be-
zahlen. Dem Beschwerdeführer wurde schliesslich kein Schadenersatz, jedoch
eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.-- aus der Gerichtskasse zugespro-
chen (GG act. 86 bzw. KG act. 2).
3. Der Beschwerdeführer hat gegen das geschworenengerichtliche Urteil
rechtzeitig kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (GG act. 83 bzw. KG
act. 6) und begründet (KG act. 1). Er beantragt, die Ziffern 1 (erstes Lemma), 3, 4,
6 und 7 des angefochtenen Urteils seien aufzuheben; eventualiter sei die Vorin-
stanz anzuweisen, einen Augenschein bzw. eine Tatrekonstruktion durchzuführen
(KG act. 1 S. 2).

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Die Staatsanwaltschaft (Beschwerdegegnerin 1) hat auf Beschwerdeantwort
verzichtet (KG act. 9), ebenso die Vorinstanz auf Vernehmlassung (KG act. 10).
Die Beschwerdegegnerin 2 (B.X.) äusserte sich nicht.
4. Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht erhoben.
II .
1. a) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz sei in verschie-
denster Hinsicht in Willkür verfallen und habe den Grundsatz "in dubio pro reo"
verletzt, womit sie jeweils einen Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1
Ziff. 4 StPO gesetzt habe (KG act. 1 S. 3 f.).
b) Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des
Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430
Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochte-
nen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Ak-
tenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzu-
geben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten
nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen.
Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Be-
schwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen
Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Akten-
widrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Be-
standteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-
würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, an-
gerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu
welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines
Strafprozesses geltend gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden,
ist in der Beschwerde anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen
sein soll (ZR 91/92 Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6;

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Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Zürich, Zürich 1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde
in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Aufl., Zürich 1986, S. 16
ff.).
Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann sodann nach
der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann
mit Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-
neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 21 zu
§ 430 StPO). Es ist zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln
keine absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss
genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist
(BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg,
a.a.O., S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff.
2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestim-
mungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Be-
trachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zu-
rückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).
Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio
pro reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstim-
mung mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die
strafprozessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des
Sachverhaltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38
E. 2a; vgl. Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinwei-
sen). Als Beweiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der will-
kürlichen Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er
als Beweislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Ange-
klagten nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden

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Aspekten verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesge-
richt allein mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer Nich-
tigkeitsbeschwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203, 101 Ia
67 ff.; zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden Fällen auf
kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich der Kogni-
tion des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der Beweis-
lastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde frei
geprüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit eine über das
Willkürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt
daher als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu,
soweit die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Be-
weiswürdigungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen
dem Kassationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür begrenzte Überprü-
fungsbefugnis zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und
3a).
2. a) Der Beschwerdeführer lässt unter Ziffer 2 der Beschwerdeschrift ein-
wenden, die Vorinstanz sei in willkürlicher Weise dem Vorbringen von B.X. gefolgt
bzw. habe sehr plausible weitere Sachverhaltsvarianten, welche gegen die
Glaubhaftigkeit der Aussagen von B.X. sprächen, zu seinen Ungunsten unter-
drückt. Es müssten unüberwindbare Zweifel bestehen, dass sich der Sachverhalt
genauso verwirklicht habe, wie die Geschädigten behaupteten. Wenn die Vorin-
stanz diesen Schluss nicht ziehe, verfalle sie in Willkür und verletze den Grund-
satz in dubio pro reo (KG act. 1 S. 4 ff.).
b) Das Geschworenengericht erwog an der in der Beschwerde bezeichneten
Stelle (KG act. 2 S. 58), während der Beschwerdeführer hinsichtlich der Verlet-
zungen von B.X. keine Erklärungen abzugeben vermocht habe, seien die Ausfüh-
rungen von D.X. in groben Zügen und jene von B.X. im Detail plausibel und im
Kern konstant. Insbesondere ihr Hinweis, dass ihre Jackentaschen voller Scher-
ben gewesen seien, sei ein starkes Indiz dafür, dass sie im Splitterwurf einge-
schlagener Scheiben gestanden habe. Dies lasse sich nur damit erklären, dass
sie im Zeitpunkt des Einschlagens der Scheiben im Auto gesessen sei.

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c) Vorauszuschicken ist, dass die Vorinstanz bereits an anderer Stelle im
angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen ist, es sei erstellt, dass der
Beschwerdeführer die Scheiben am Ford Mondeo von D.X. eingeschlagen habe
(KG act. 2 S. 57). Auf diesen Erwägungen basieren die vorstehend wiedergege-
benen, vom Beschwerdeführer konkret angefochtenen Ausführungen des Ge-
schworenengerichts. Soweit der Beschwerdeführer demzufolge in der Beschwer-
de darlegt, dass und weshalb nicht er selber die Scheiben eingeschlagen haben
könne (KG act. 1 S. 5 f. Ziff. 2.3 sowie Ziff. 2.4 lit. a und b), gehen die entspre-
chenden Überlegungen von vorneherein an den (konkret angefochtenen) ge-
schworenengerichtlichen Erwägungen vorbei. Geprüft werden kann lediglich, ob
die Erwägungen des Geschworenengerichts unter der Prämisse, dass der Be-
schwerdeführer die Fenster eingeschlagen hat, willkürfrei sind.
Unter lit. c von Ziffer 2.4 (KG act. 1 S. 8) wendet der Beschwerdeführer ein,
die Aussage von B.X., dass ihre Jackentaschen voller Scherben gewesen seien,
lasse sich entgegen der Annahme der Vorinstanz keineswegs nur damit erklären,
dass sie im Zeitpunkt des Einschlagens der Scheiben im Auto gesessen sei; ge-
nauso gut möglich, wenn nicht wahrscheinlicher sei es, dass sie sich eben gerade
direkt vor (und nicht hinter) den eingeschlagenen Scheiben befunden habe. Es
trifft zwar zu, dass sich B.X. sowohl im Auto als auch ausserhalb des Fahrzeuges
im Splitterwurf der eingeschlagenen Scheiben hätte befinden können. Ist jedoch -
wie vorstehend dargelegt - davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die
Scheiben einschlug, lässt sich der Umstand, dass sich die Geschädigte B.X. im
Splitterwurf befunden hat, sinnvoll und willkürfrei damit erklären, dass sie im Zeit-
punkt des Einschlagens der Scheiben im Auto sass. Dass sich die Geschädigte
angesichts der Umstände des vorliegenden Falles ausserhalb des Fahrzeuges im
Bereich des Splitterwurfes befunden hätte, währenddem der Beschwerdeführer
die Scheiben einschlug, stellte eine abwegige Annahme dar. Der Einwand des
Beschwerdeführers ist nicht stichhaltig.
3. Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers unter Ziffer 3 der Be-
schwerdeschrift (KG act. 1 S. 9 - 15) kann grösstenteils nicht eingetreten werden,
da sie sich in appellatorischer Kritik erschöpfen. Der Beschwerdeführer nimmt ei-

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ne eigene Beweiswürdigung vor und stellt diese derjenigen der Vorinstanz ge-
genüber. Zum Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes genügt dies - wie unter vor-
stehender Ziffer II.1. dargelegt - nicht.
Anzufügen ist immerhin Folgendes: Die vom Beschwerdeführer kritisierte
(KG act. 1 S. 14 Ziff. 3.6 und 3.7) Beweiswürdigung steht unter dem Titel "Sach-
verhaltserstellung gemäss Zusatzanklageschrift" bzw. "Absatz 1 Zusatzanklage-
schrift" (KG act. 2 S. 58). Daraus ergibt sich klar, in Bezug auf welchen Sachver-
halt die Vorinstanz die Aussagen von B.X. als im Detail plausibel und im Kern
konstant erachtet. Es ist, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, nicht
abwegig, die Aussagen eines Beteiligten in Bezug auf verschiedene Sachver-
haltsabschnitte unterschiedlich zu würdigen. Gerade in Fällen wie vorliegend, in
denen bei einzelnen Sachverhaltsabschnitten der Ehepartner des Aussagenden
betroffen ist, besteht diesbezüglich eine andere Interessenlage als bezüglich der-
jenigen Sachverhaltsabschnitte, in welche "nur" der Aussagende involviert war.
Eine willkürliche Beweiswürdigung ist weder hinsichtlich der Beurteilung der Aus-
sagen zum Kerngeschehen noch darin, dass die Vorinstanz den Aussagen B.Xs.
nicht jegliche Glaubhaftigkeit abgesprochen hat, dargetan.
4. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die vorinstanzliche Würdigung,
die Aussagen von D.X. seien realitätsnah, detailliert und im Verlauf der Untersu-
chung grundsätzlich konstant geblieben, wodurch sie glaubhaft seien, sei unhalt-
bar und willkürlich. Gleich verhalte es sich in Bezug auf die Sachverhaltserstel-
lung gemäss Zusatzanklageschrift, bei welcher das Geschworenengericht festge-
halten habe, die Ausführungen von D.X. seien in groben Zügen plausibel und im
Kern konstant (KG act. 1 S. 16).
4.1 Vorauszuschicken ist, dass die Vorinstanz in Bezug auf den Vorwurf der
schweren Körperverletzung zum Nachteil von D.X. zu einem Freispruch gelangte.
Insbesondere erwog das Geschworenengericht, aufgrund der Ungereimtheiten in
den Aussagen der beiden Geschädigten (D. und B.X.), der Beobachtungen der
Zeugin Z. über den Gang des Geschädigten D.X., die Diskrepanz zwischen den
Schilderungen der Geschädigten B.X. über die Häufigkeit und die Intensität der
Schläge und dem effektiven Verletzungsbild sei unklar, ob sich das ganze wie in

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der Anklage formuliert abgespielt habe, zumal die Zeugin Z. nicht in der Lage ge-
wesen sei, die Aussagen der Geschädigten darüber zu bestätigen. Es bestünden
somit unüberwindbare Zweifel daran, dass die Verletzungen dem Geschädigten
wie in der Anklage festgehalten zugefügt worden seien. Der Sachverhaltsab-
schnitt Absatz 3 Satz 9 der Anklageschrift 17. März 2005 lasse sich nicht erstellen
(KG act. 2 S. 58).
Bereits im Rahmen der Würdigung der Aussagen von D.X. hielt die Vorin-
stanz (in Bezug auf den Sachverhalt gemäss Hauptanklageschrift) fest, die Aus-
sagen des Geschädigten seien realitätsnah, detailliert und im Verlauf der Unter-
suchung grundsätzlich konstant geblieben, wodurch sie sehr glaubhaft seien. Sei-
ne Angaben, dass türkische Männer nicht ohne Begleitung einer Frau zu einer
anderen Frau gehen würden, fänden in den Aussagen der Geschädigten B.X. ei-
ne Bestätigung. Besonders bei der Schilderung der zweiten Phase - Auseinan-
dersetzung am ____weg - seien zahlreiche Realitätskriterien deutlich geworden,
indem der Zeuge die Initiative an sich gerissen und Deutsch gesprochen habe.
Vor den Schranken des Gerichts sei deutlich zum Ausdruck gekommen, wie er
sich in dieser Situation gefühlt habe, wie er vor Angst um seine Frau völlig blok-
kiert gewesen sei oder wie er sich an der Stossstange gehalten und die Schläge
abgewehrt habe. Hingegen erachtete die Vorinstanz seine Schilderung, wie weit
er unter das Auto (des Beschwerdeführers) geraten sei, als nicht überzeugend.
Zu Beginn der Untersuchung habe der Geschädigte noch erklärt, er sei bis auf
Kniehöhe unter das Auto geraten. Im Laufe der Untersuchung habe er diese An-
gabe immer mehr gesteigert, bis er schliesslich erklärt habe, bis auf Brusthöhe
unter dem Auto gelegen zu sein, was er anlässlich der Hauptverhandlung mehr-
fach bekräftigt habe. Der Verteidigung sei jedoch beizupflichten, dass dies auf-
grund des Augenscheins am Fahrzeug des Beschwerdeführers nicht stimmen
könne. Es bestehe ein deutlicher Unterschied, ob lediglich die Beine oder auch
der Körper bis zur Brust unter einen Wagen gerate. Es sei nicht nachvollziehbar,
wieso der Geschädigte dies nicht gleich von Beginn an ausgesagt habe. Folglich
sei davon auszugehen, dass der Geschädigte nicht bis auf Brusthöhe unter den
Wagen zu liegen gekommen sei. Es stelle sich mithin die Frage, ob diese Steige-
rung der Situation als Lügensignal oder Ausdruck der Traumatisierung zu werten

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sei, was indessen offen gelassen werden könne, da der Sachverhalt betreffend
die Verletzungen des Geschädigten nicht erstellt werden könne (KG act. 2 S. 32).
4.2 Wie bereits erwähnt, bezieht sich diese Einschätzung der Vorinstanz
grundsätzlich auf den Tatvorwurf der schweren Körperverletzung zum Nachteil
von D.X.. Da der Beschwerdeführer diesbezüglich freigesprochen wurde, er-
scheint es zumindest fraglich, inwiefern der Beschwerdeführer daraus einen
Nachteil zu seinen Lasten ableiten will. Dies jedenfalls insoweit, als in der Be-
schwerde nicht dargetan wird, dass und weshalb sich die entsprechenden Erwä-
gungen auch auf die Sachverhaltserstellung gemäss Zusatzanklageschrift aus-
wirkten.
Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift sind jedoch auch nicht geeignet,
einen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen. Indem die Vorinstanz erwog, D.X. habe
grundsätzlich konstant ausgesagt, bedeutet dies nicht, dass in seinen Angaben
gar keine abweichenden Aussagen festgestellt worden wären. Wenn in der Be-
schwerdeschrift solche Aussagen aufgeführt werden, lässt sich damit noch keine
willkürliche Beweiswürdigung belegen. Ausdrücklich erwähnt wird im angefochte-
nen Urteil auch, dem Aussageverhalten von D.X. sei zu entnehmen, dass er den
Beschwerdeführer im Laufe des Verfahrens immer mehr in ein negatives Licht zu
rücken versucht habe (KG act. 2 S. 30). Der Darstellung in der Beschwerdeschrift
(KG act. 1 S. 16 f. Ziff. 4.2) ist sodann entgegenzuhalten, dass die vorinstanzliche
Beurteilung, wonach die Schilderung von D.X., wie weit er unter das Auto geraten
sei, nicht überzeuge, nicht bedeutet, dass der Geschädigte den Sachverhalt frei
erfunden hätte. Dass Aussagen eines Beteiligten in einem Punkt nicht als über-
zeugend eingestuft werden, bedeutet - wie vorstehend bereits erwähnt - nicht,
dass die Aussagen gesamthaft unglaubhaft sein müssen. Die vom Beschwerde-
führer vorgebrachte Kritik ist - soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann -
nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen.
4.3 Zu den Ausführungen unter Ziff. 4.3 der Beschwerdeschrift ist Folgendes
zu bemerken: Wenn der Beschwerdeführer darauf hinweist, D.X. habe ihn mit ei-
nem "Monster" verglichen und versucht, ihn zu dämonisieren (KG act. 1 S. 18), so
wurde bereits vorstehend erwähnt, dass die Vorinstanz diese Tendenz erkannt

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hat. Weiter kritisiert der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Einschätzung, wo-
nach die Aussagen von D.X. zu Absatz 1 der Zusatzanklageschrift als in groben
Zügen plausibel und im Kern konstant zu qualifizieren seien (KG act. 1, a.a.O.).
Aus der Formulierung im angefochtenen Urteil (KG act. 2 S. 58) geht nicht klar
hervor, ob das Geschworenengericht die Aussagen von D.X. tatsächlich als "in
groben Zügen plausibel und im Kern konstant" oder (nur) als "in groben Zügen
plausibel" erachtete. Auch die erstgenannte Auffassung erwiese sich jedoch als
vertretbar. Ob Aussagen als "im Kern konstant" betrachtet werden können, hängt
auch von den konkreten Umständen im Einzelfall ab, mithin davon, unter welchen
Umständen die fraglichen Beobachtungen gemacht wurden. Zu beachten sind
beispielsweise die Lichtverhältnisse oder der Standort des Beobachters und Zeu-
gen. Vorliegend kann das Kerngeschehen aus Sicht von D.X. darin gesehen wer-
den, dass sich der Beschwerdeführer zum Fahrzeug "Ford Mondeo" begab und
es dort zu einem körperlichen Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und B.X.
kam. Dem Umstand, dass D.X. diesen körperlichen Kontakt unterschiedlich schil-
derte, hat die Vorinstanz Rechnung getragen, indem sie die Aussagen als "in gro-
ben Zügen plausibel" erachtete. Eine willkürliche Beweiswürdigung liegt auch
diesbezüglich nicht vor.
5. a) Im Rahmen der Sachverhaltserstellung gemäss Zusatzanklageschrift
hielt die Vorinstanz fest, auch C.X. habe glaubhaft beschrieben, wie er B.X. habe
schreien hören, nachdem er die "Schüsse" bzw. das Einschlagen der Scheiben
gehört habe, was als Indiz für die Richtigkeit der Aussagen von B.X. zu werten sei
(KG act. 2 S. 58).
b) Auf die Ausführungen in der Beschwerdeschrift (KG act. 1 S. 19 ff.) ist nur
insoweit einzutreten, als sie sich auf diese konkreten Erwägungen des Geschwo-
renengerichts beziehen. Der Beschwerdeführer wendet diesbezüglich ein, die
Reihenfolge von "Schüssen" oder Knallen und dem anschliessenden Schreien
von B.X. habe von der Zeugin Z. nicht bestätigt werden können. Diese habe an-
lässlich der Hauptverhandlung ausgesagt, dass sie aufmerksam geworden sei,
weil sie eine Frau jammern gehört habe. Vorher habe sie nichts gehört. Auf expli-
zite Nachfrage habe sie bestätigt, dass sie vorher keine "Chläpf" gehört habe.

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Dies entspreche auch ihren Aussagen in der Untersuchung. Wenn direkt vor dem
Schreien der Geschädigten also irgendwelche lauten, knallartigen Geräusche ef-
fektiv existiert hätten, ist der Beschwerdeführer der Meinung, hätten diese von der
Zeugin Z. wahrgenommen werden müssen (KG act. 1 S. 20).
c) Es trifft zwar zu, dass die Zeugin verneinte, vorher (gemeint bevor sie das
Auto in Richtung eine Person fahren gesehen habe) "Chläpf" gehört zu haben
(GG Prot. S. 231). Aus welchen Aktenstellen sich aber ergäbe, dass die Zeugin
frühere Geräusche hätte hören sollen, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Wie
von der Vorinstanz erwähnt (KG act. 2 S. 42), beschrieb die Zeugin, dass sie auf
das Geschehen aufmerksam geworden sei, weil eine Frau gejammert und eine
männliche Person gestöhnt habe. Sie sei dann auf den Balkon nachsehen ge-
gangen und habe einen Mann gekrümmt den ____weg hinaufgehen sehen. Sie
(B.X.) habe immer etwas gerufen und sei langsam den ____weg hinaufgegangen.
Dann habe sie (die Zeugin) ein Auto gesehen, welches quer über den ____weg
gefahren sei. Das Auto sei gerade etwa auf der Höhe dieses Mannes gewesen
und sie habe das Gefühl gehabt, der Lenker wolle jetzt diesen Mann überfahren
(vgl. auch GG Prot. S. 230). Aus diesen Aussagen ergibt sich gerade nicht, dass
die Zeugin Geräusche zufolge früherer Geschehnisse zwingend hätte hören müs-
sen. Es ist durchaus denkbar, dass die Zeugin beispielsweise aufgrund irgend-
welcher Geräusche in der Wohnung (z.B. Musik, TV) erst das Jammern oder
Schreien von B.X. wahrgenommen hat. Der Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes
gelingt deshalb nicht.
6. a) Der Beschwerdeführer wirft dem Geschworenengericht im Weiteren
vor, es habe seine Aussagen willkürlich gewürdigt, indem es die Glaubhaftigkeit
seiner Angaben zufolge Widersprüchlichkeiten verneint, bei den Aussagen der
Geschädigten jedoch vorliegende Widersprüche vernachlässigt und die Aussagen
auf den Kerngehalt des Geschehens reduziert habe. Auch der Beschwerdeführer
habe im Kern immer die gleichen Aussagen gemacht. Das von der Vorinstanz an-
geführte Argument, auf den Aufnahmen am Tatort und in den Fahrzeugen seien
keine Steine ersichtlich, durch welche nach den Angaben des Beschwerdeführers
die Fahrzeugscheiben beschädigt worden seien, werde durch die Aussagen der

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mit der Spurensicherung befassten Personen stark relativiert. Diese seien von ei-
nem Schusswaffengebrauch ausgegangen und hätten nicht nach Steinen ge-
sucht. Wenn auf den zur Verfügung stehenden Aufnahmen vom Tatort keine Stei-
ne zu sehen seien, so könne daraus nichts abgeleitet werden. Wenn die Vorin-
stanz sodann festhalte, der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage gewesen, eine
Erklärung für die von der Polizei vorgefundene Situation abzugeben, verkenne
sie, dass es nicht Sache des Beschwerdeführers sei, eine derartige Erklärung zu
liefern. Die vorinstanzliche Auffassung verstosse gegen den Grundsatz "in dubio
pro reo" (KG act. 1 S. 21 f.).
b) Soweit der Beschwerdeführer einwendet, auch er habe im Kerngehalt
immer dasselbe ausgesagt, fehlt es der Beschwerdeschrift an den notwendigen
Aktenstellen, auf welche der Beschwerdeführer seine Argumentation stützen will.
Diesbezüglich genügt die Beschwerdeschrift den Anforderungen an die Begrün-
dung eine Nichtigkeitsgrundes nicht.
In Bezug auf die eingeschlagenen Scheiben verkennt der Beschwerdefüh-
rer, dass die Vorinstanz seine Darstellung nicht nur deshalb, weil keine Steine
gefunden wurden, als nicht überzeugend einschätzte. Vielmehr erwog das Ge-
schworenengericht, es mute seltsam an, dass sämtliche Seitenscheiben sowie die
Rückscheibe des Fahrzeuges eingeschlagen worden seien und an der Front-
scheibe noch drei weitere Einschläge sichtbar seien. Dass die Scheiben beim
Herumrennen um das Auto eingeschlagen worden seien - wie der Beschwerde-
führer vermute - habe das Gericht jedenfalls aufgrund des Schadensbildes nicht
zu überzeugen vermocht. Ausser den eingeschlagenen Scheiben seien keine
anderen Spuren oder Kratzer am Auto festzustellen, während das Auto des Be-
schwerdeführers lediglich eine eingeschlagene Scheibe aufgewiesen habe. Es
dränge sich somit der Schluss auf, dass die Scheiben systematisch eingeschla-
gen worden und nicht durch Steinwürfe oder beim Herumrennen um das Auto mit
Stöcken bzw. Stangen entstanden seien (KG act. 2 S. 27 f.). Eine Auseinander-
setzung mit all diesen vorinstanzlichen Überlegungen fehlt in der Beschwerde-
schrift. Damit vermag der Beschwerdeführer nicht nachzuweisen, dass die Vorin-

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stanz dem Umstand, dass keine Steine gefunden wurden, eine übermässige und
damit willkürliche Bedeutung zugemessen hätte.
Wenn die Vorinstanz schliesslich erwog, der Beschwerdeführer sei nicht in
der Lage gewesen, eine Erklärung für die von der Polizei vorgefundene Situation
abzugeben, so ist dies Teil der Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers.
Die Vorinstanz brachte damit zum Ausdruck, die vom Beschwerdeführer tatsäch-
lich gemachten Angaben seien nicht geeignet, die Situation zu erklären. Ein An-
geklagter ist zwar nicht verpflichtet, Aussagen zu machen, sagt er aber aus, so
sind diese Aussagen selbstverständlich zu würdigen. Von einer Verletzung des
Grundsatzes "in dubio pro reo" kann keine Rede sein.
7. Das vorstehend Gesagte gilt analog, soweit in der Beschwerdeschrift die
vorinstanzliche Erwägung kritisiert wird (KG act. 1 S. 23 Ziff. 7), der Beschwerde-
führer habe hinsichtlich der Verletzungen der Geschädigten B.X. keine Erklärun-
gen abzugeben vermocht (KG act. 2 S. 58). Auch hier geht es darum, dass die
vom Beschwerdeführer tatsächlich gemachte Aussage gewürdigt wird.
8. Auf die Ausführungen unter Ziffer 8 der Beschwerdeschrift (KG act. 1
S. 23 f.) ist nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer übt auch diesbezüglich ap-
pellatorische Kritik, wobei zudem die Bezeichnung derjenigen Aktenstellen, auf
welche der Beschwerdeführer seine Behauptungen stützen will, fehlt. Welchen
Grund die Staatsanwaltschaft sodann für den nächtlichen Besuch der Geschä-
digten sowie C.Xs. als wahrscheinlich erachtet, erweist sich als irrelevant. We-
sentlich wäre vielmehr, was die Vorinstanz hiezu festgehalten hat.
9. Als ungenügend (vgl. Ziff. II.1 vorstehend) erweisen sich auch die Ausfüh-
rungen unter Ziffer 9 der Beschwerdeschrift (KG act. 1 S. 24 f.), weshalb darauf
nicht eingetreten werden kann.
10. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keinen
Nichtigkeitsgrund nachzuweisen vermag. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit
darauf überhaupt eingetreten werden kann.

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II I.
Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, ein-
schliesslich diejenigen der amtlichen Verteidigung, dem Beschwerdeführer aufzu-
erlegen (§ 396a StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 357.-- Schreibgebühren,
Fr. 190.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-
chen Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Prozessentschädigungen werden keine zugesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Geschworenengericht des Kan-
tons Zürich, das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (Bewährungs- und
Vollzugsdienst) sowie die Direktion für Soziales und Sicherheit des Kantons
Zürich (Strassenverkehrsamt, Abteilung Administrativmassnahmen), je ge-
gen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: