zh_kassationsgericht · AA060027 · 2006-10-05 · de
Recht auf Beweis - Anfechtung der sachrichterlichen Beweiswürdigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA060027/U/ys
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Hans Michael Rie-
mer, Dieter Zobl, Karl Spühler und Reinhard Oertli sowie die Se-
kretärin Margrit Scheuber
Zirkulationsbeschluss vom 5. Oktober 2006
in Sachen
A. B.,
geboren ..., whft. in ...,
Kläger, Appellant und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. C.
gegen
D. AG Bankgeschäft,
in ...,
Beklagte, Appellatin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E.
betreffend Forderung
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Zivilkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 19. Januar 2006 (LA050017/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Hinsichtlich des dem vorliegenden Prozess zugrunde liegenden Sachver-
haltes im Einzelnen sowie des vorinstanzlichen Prozessverlaufs wird vorab auf
die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen (§ 161 GVG; KG
act. 2 S. 3-9).
2. Der Sachverhalt, welcher dem vorinstanzlichen Urteil zugrunde lag, lässt
sich wie folgt zusammenfassen:
a) Am 27. bzw. 30. Mai 1983 schlossen die Parteien einen schriftlichen An-
stellungsvertrag. Gestützt darauf trat der Beschwerdeführer am 1. September
1983 als Mitarbeiter in die Registratur/Briefspedition der Beschwerdegegnerin ein.
Der direkte Vorgesetzte war vorerst während vielen Jahren F. G.. Am
8. November 2000 wurde der Beschwerdeführer unter Erwähnung seiner Ver-
dienste zum Handlungsbevollmächtigten befördert. Aufgrund einer betriebsinter-
nen Reorganisation wurde H. I., Prokurist, per 1. Dezember 2000 direkter Vorge-
setzter des Beschwerdeführers, der gleichzeitig zum Teamleiter aufstieg und eine
Gehaltserhöhung erhielt.
b) Am 6. September 2002 fand ein Gespräch zwischen J. K. und L. M. von
der Personalabteilung der Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdeführer statt,
wobei die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ein Schreiben übergab,
wonach die Geschäftleitung der Beschwerdegegnerin beschlossen habe, das Ar-
beitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer per 31. Dezember 2002 aufzulösen
unter sofortiger Freistellung des Beschwerdeführers. Sodann enthielt das Schrei-
ben weitere Modalitäten im Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeitsverhält-
nisses. In einem weiteren Schreiben vom gleichen Tag offerierte die Beschwer-
degegnerin dem Beschwerdeführer eine Zusatzrente unter gewissen Vorausset-

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zungen. Per e-mail wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beschwerde-
gegnerin über den "wohlverdienten Ruhestand" des Beschwerdeführers und seine
Verdienste informiert.
c) Am 11. September 2002 schrieb der Beschwerdeführer an N. O., Ge-
schäftsleitungsmitglied der Beschwerdegegnerin, dass er gerne bis zur Pensionie-
rung weiterarbeiten und gerne erfahren würde, weshalb und unter welchen Um-
ständen die für ihn unverständliche sofortige Freistellung erfolgt sei. Daraufhin
wurde dem Beschwerdeführer am 13. September 2002 mitgeteilt, dass die beiden
Schreiben vom 6. September 2002 bis zum 30. September 2002 von ihm unter-
zeichnet sein müssten. Da der Beschwerdeführer die erwähnten Dokumente in-
nert Frist nicht unterschrieb, liess die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdefüh-
rer am 30. September 2002 eine schriftliche Kündigung per 31. Dezember 2002
zukommen. Am 1. Oktober 2002 bestätigte Dr. P. Q., dass der Beschwerdeführer
vom 27. September bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei.
d) Am 23. Oktober 2002 ersuchte der Beschwerdeführer die Beschwerde-
gegnerin um Begründung der Kündigung. In ihrer Antwort wies diese darauf hin,
dass er seinen neuen Vorgesetzten, H. I., nicht akzeptiert und dessen Anweisun-
gen mehrfach nicht Folge geleistet habe. Sodann habe er sich über Mitarbeiter
und Vorgesetzte der Bank wiederholt herablassend und oft auch beleidigend ge-
äussert. Damit fehle es an dem die Grundlage für ein Arbeitsverhältnis bildenden
Vertrauensverhältnis.
Der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin hat die von Dr. P. Q. attestierte Ar-
beitsunfähigkeit des Beschwerdeführers bestätigt.
e) Mit Schreiben vom 26. Juni 2003 teilte der Beschwerdeführer der Be-
schwerdegegnerin mit, dass er die auf Ende Dezember 2002 ausgesprochene
Kündigung, die durch die darnach erfolgte Krankheit unterbrochen worden sei, für
missbräuchlich halte, weshalb er dagegen Einsprache im Sinne von Art. 336b OR
erhebe. Dr. P. Q. bestätigte am 30. Juli 2003 erneut, dass der Beschwerdeführer
vom 27. September 2002 wegen Krankheit bis auf weiteres 100 % arbeitsunfähig
sei.

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f) Mit Brief vom 27. August 2003 teilte die Beschwerdegegnerin dem Be-
schwerdeführer mit, dass ihre am 30. September 2002 erfolgte Kündigung nichtig
sei, da sie während einer gemäss Art. 336c Abs. 1 OR gesetzten Sperrfrist erfolgt
sei (Art. 336c Abs. 2 OR). Folglich bestehe das Arbeitsverhältnis bis zum Eintritt
der ordentlichen Pensionierung per 1. Dezember 2003 (OG act. 35/2).
g) Am 25. September 2003 teilte die Beschwerdegegnerin der IV-Stelle R.
mit, dass sie dem Beschwerdeführer gekündigt habe, weil er u.a. den neuen Vor-
gesetzten nicht akzeptiert und Anordnungen keine Folge geleistet habe (OG act.
35/1). Die Kündigung sei aber wegen Krankheitsfall nichtig. Mit Schreiben vom
16. Oktober 2003 verneinte die Beschwerdegegnerin auch einen Anspruch des
Beschwerdeführers auf eine Abgangsentschädigung (OG act. 35/3).
h) Am 29. Oktober 2003 verfügte die IV-Stelle des Kt. R., dass dem Be-
schwerdeführer mit Wirkung ab 1. September 2003 eine ganze ordentliche Rente
und eine Zusatzrente für den Ehegatten der IV monatlich ausgerichtet werde (AG
act. 9/26). Am 10. November 2003 gratulierte die Versicherungskasse der Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu seiner Pensionierung und stellte
ihm die Abrechnung infolge Pensionierung per 30. November 2003 zu (AG act.
29/25).
i) Mit Schreiben vom 24. Dezember 2003 reichte der Beschwerdeführer
beim Arbeitsgericht S. seine Zivilklage betreffend Forderung aus Art. 336a ff. OR
und Arbeitszeugnis ein. Während die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf
Ausstellung eines Zeugnisses anerkannte, wies das Arbeitsgericht die Forde-
rungsklage vollumfänglich ab. Gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes S. ,
X. Abteilung, vom 10. Februar 2005 erklärte der Beschwerdeführer innert Frist Be-
rufung an das Obergericht des Kantons Zürich, welches mit Urteil vom 19. Januar
2006 die Klage ebenfalls abwies; das erstinstanzliche Kosten- und Entschädi-
gungsdispositiv wurde bestätigt, und der Beschwerdeführer wurde zudem ver-
pflichtet, die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens zu übernehmen und der
Beschwerdegegnerin eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 2'900.-- zu
bezahlen (AG act. 13 = OG act. 17).

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3. Gegen dieses Urteil richtet sich die vorliegende, rechtzeitig eingereichte
Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher beantragt wird, das angefochtene Urteil sei
aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung, ev. zur Durch-
führung eines Beweisverfahrens zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdegegnerin
beantragt, die Nichtigkeitsbeschwerde sei abzuweisen, das Urteil des Oberge-
richtes des Kantons Zürich vom 19. Januar 2006 sei vollumfänglich zu bestätigen,
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdeführers.
Die dem Beschwerdeführer auferlegte Prozesskaution in der Höhe von
Fr. 6'000.-- wurde fristgerecht geleistet (KG act. 9).
Gegen das angefochtene Urteil hat der Beschwerdeführer auch Berufung
beim Bundesgericht eingelegt.
Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
II .
1. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann geltend gemacht werden, der ange-
fochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Beschwerdeführers auf der Verlet-
zung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes, auf einer aktenwidrigen oder
willkürlichen Annahme oder auf einer Verletzung klaren materiellen Rechts (§ 281
ZPO). Die Nichtigkeitsgründe sind in der Beschwerde spezifisch nachzuweisen (§
288 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO). Demnach hat in der Beschwerdeschrift eine Auseinan-
dersetzung mit dem angefochtenen Entscheid zu erfolgen; insbesondere ist dar-
zutun, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid unter Zugrundelegung des bei der
Vorinstanz gegebenen Aktenstandes an einem Nichtigkeitsgrund leidet (Entscheid
des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 1989, Nr. 87/483,
mit weiteren Hinweisen).

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2. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist aber u.a. dann ausgeschlossen, wenn der
geltend gemachte Mangel durch Berufung an das Bundesgericht gerügt werden
kann (§ 285 Abs. 1 und 2 ZPO). Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit in jenen
Fällen nicht zulässig, wo die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird
(Art. 43 OG). Dasselbe gilt, wenn mit ihr gerügt wird, der angefochtene Entscheid
beruhe auf aktenwidrigen tatsächlichen Annahmen, da auch die Aktenwidrigkeits-
rüge in berufungsfähigen Fällen beim Bundesgericht erhoben werden kann (Art.
55 Abs 1 lit. d, 63 Abs. 2 OG).
3. Gegen das vorinstanzliche Urteil ist die Berufung an das Bundesgericht
gemäss Art. 43 ff OG zulässig. Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung von
Bundesrecht geltend macht oder die Aktenwidrigkeitsrüge erhebt, ist auf die Be-
schwerde zum vornherein nicht einzutreten.
II I.
1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ein Urteil gefällt, ohne
gehörig angebotene Beweise des Beschwerdeführers über strittige Tatsachen ab-
zunehmen. Damit habe sie wesentliche Verfahrensgrundsätze, vorab den An-
spruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt und den Nichtig-
keitsgrund von § 281 Ziff. 1 ZPO gesetzt.
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst auch den Anspruch auf Be-
rücksichtigung der rechtzeitig und formrichtig gestellten Beweisanträge. Das be-
deutet aber nicht, dass sämtliche angebotenen Beweise vom Richter abgenom-
men werden müssen. Auf eine Beweisabnahme kann dann verzichtet werden,
wenn das Beweismittel als solches untauglich ist, wenn bereits feststehende Tat-
sachen (noch einmal) bewiesen werden sollen, wenn im vornherein gewiss ist,
dass der offerierte Beweis aus materiellrechtlichen Gründen unerheblich oder
prozessrechtlich unzulässig ist, oder wenn er wegen Offenkundigkeit einer Tatsa-
che nicht nötig ist (vgl. Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Auflage,

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Zürich 1979, S. 321; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen ZPO,
3. Auflage, Zürich 1997, N 3 ff. zu § 140).
2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz hätte zur Frage, ob
ihm ein Mitsprache- oder Mitbestimmungsrecht zustand, Beweis abnehmen müs-
sen (KG act. 1, S. 4 f.). Die Vorinstanz verneinte ein solches Mitsprache- bzw.
Mitbestimmungsrecht des Beschwerdeführers (KG act. 2 S. 31 und 34), indem sie
sich sinngemäss auf den Standpunkt stellte, dass sich ein solches Recht aus dem
Arbeitsvertrag oder aus einem betriebsinternen Reglement ergeben müsste (KG
act. 2 S. 31 und 34). Das traf aber im vorliegenden Fall unbestrittenermassen
nicht zu, was auch der Beschwerdeführer anerkennt (KG act. 1 S. 5). Somit hatte
die Vorinstanz aus materiell-rechtlichen Ueberlegungen keinen Anlass, weitere
Beweise abzunehmen. Der Beschwerdeführer macht nun aber geltend, ein Mit-
sprache- bzw. Mitbestimmungsrecht könne sich auch aus andern rechtlichen
Grundlagen, wie Uebung, unternehmensinternen Anweisungen und der hierarchi-
schen Position des Arbeitnehmers ergeben (KG act. 1 S. 5). Dies aber ist eine
Frage des Bundesrechtes, die vom Bundesgericht überprüft werden kann.
Auf die Beschwerde ist daher in diesem Punkt nicht einzutreten.
3. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe es un-
terlassen, beweismässig festzustellen, wer für das schlechte Betriebsklima ver-
antwortlich gewesen sei. Sie habe zu Unrecht offen gelassen, ob die Leistungs-
bewertung von T. U. durch den Beschwerdeführer korrekt war oder nicht. Sodann
hätte sie Beweis erheben müssen im Zusammenhang mit den Begebenheiten
rund um die letztendlich nicht zustande gekommene Versetzung von V. W. und
die Entlassung von X. und Y. (KG act. 1 S. 6). Die Vorinstanz hielt dafür, dass
diese vom Beschwerdeführer behaupteten Sachverhalte für die Frage, ob eine
missbräuchliche Kündigung vorliege, nicht relevant seien (KG act. 2, S. 33). Damit
hat die Vorinstanz aus materiell-rechtlichen Gründen auf eine weitere Beweisab-

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nahme verzichtet. Ob durch die Nichtabnahme des Beweises für diese Behaup-
tungen Bundesrecht verletzt wurde, kann beim Bundesgericht gerügt werden.
Auch auf diese Rüge ist somit nicht einzutreten.
IV .
1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz sodann vor, sie habe in will-
kürlicher Art und Weise Tatsachenfeststellungen getroffen und daraus Rechtsfol-
gen abgeleitet. Damit macht er den Kassationsgrund von § 281 Ziff. 2 ZPO gel-
tend.
a) Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe wiederholt willkürlich
festgestellt, dass der Beschwerdeführer seine Vorgesetzten nicht akzeptiert habe
(KG act. 1, S. 8 f.). Dieser Vorwurf geht fehl. Die Vorinstanz hat sich eingehend
mit einzelnen Sachverhaltselementen auseinandergesetzt, bevor sie zu diesem
Schluss gelangt ist (KG act. 2, S. 30 ff.). Die Beschwerde ist daher in diesem
Punkt unbegründet.
b) Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe wiederholt willkür-
lich festgestellt, der Beschwerdeführer habe Anweisungen der Beschwerdegegne-
rin nicht befolgt (KG act. 1, S. 9). Auch diese Rüge geht fehl. Die Folgerung der
Vorinstanz, dass sich der Beschwerdeführer Anweisungen der Beschwerdegeg-
nerin widersetzt hat, wird im angefochtenen Urteil aufgrund einzelner Vorkomm-
nisse, die beweismässig erstellt sind, substanziiert begründet (KG act. 2, S. 30 ff.,
insbesondere S. 32 oben), weshalb sie nicht willkürlich ist. Die Rüge ist damit un-
begründet.
c) Sodann rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe wiederholt will-
kürlich festgestellt, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsklima gestört habe (KG
act. 1, S. 9 f.). Der Beschwerdeführer weist diesbezüglich nur auf S. 30 des vor-
instanzlichen Urteils hin. Dort heisst es aber lediglich, dass die Beziehungen des

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Klägers (Beschwerdeführer) zu seinem Vorgesetzten I. aber auch zu seinem Un-
tergebenen U. massiv gestört waren. Diese Folgerung zog das Obergericht aus
verschiedenen Vorkommnissen, mit denen sich das Gericht subtil auseinanderge-
setzt hatte (KG act. 2, S. 30 ff.). Von einer willkürlichen Tatsachenfeststellung
kann somit keine Rede sein. Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkt ab-
zuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
d) Ferner rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe wiederholt willkür-
lich festgestellt, dass sich der Beschwerdeführer unkorrekt verhalten habe und
knüpfe dazu an die Memos des Beschwerdeführers an die Geschäftsleitung vom
23. Juli 2002 (AG act. 6/7) und vom 5. September 2002 (AG act. 6/10) an (KG
act. 1, Ziff. 3.4, S. 10 f.). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers leitete die
Vorinstanz dessen unkorrektes Verhalten jedoch nicht allein aus dem Wortlaut der
beiden Memos ab, sondern erwog weiter auch, der Beschwerdeführer habe sich
in betriebsinterne Personalfragen eingemischt und nicht einfach seine Meinung
geäussert, nachdem er von vorgesetzter Stelle gefragt worden sei, sondern sich
vielmehr dem bereits beschlossenen Zuteilungsentscheid (V. W.) widersetzt und
er habe von der Geschäftsleitung verlangt, die beiden Kündigungen (X., Y.) rück-
gängig zu machen (KG act. 2, S. 30 ff.). Dass diese Erwägung geradezu unhalt-
bar wäre, ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerde auch mit Bezug auf diese
Rüge abzuweisen ist.
e) Der Beschwerdeführer rügt ferner, die Vorinstanz habe in willkürlicher
Feststellung ausgeführt, der Beschwerdeführer sei selbstherrlich und autoritativ
gewesen (KG act. 2, S. 33) (KG act. 1 Ziff. 3.5, S. 11 f.). Hierbei handelt es sich
nicht um eine willkürliche Tatsachenfeststellung, sondern um ein Werturteil, wel-
ches aufgrund bestimmter Tatsachen durch die Vorinstanz gebildet wurde. Auf-
grund der Sachverhaltselemente, auf welche sich die Vorinstanz stützt, kann von
Willkür keine Rede sein. Die Rüge ist daher unbegründet, soweit darauf einzutre-
ten ist.
f) Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, willkürlich sei auch die
Feststellung der Vorinstanz, dass aus dem entsprechenden Memo der Ge-
schäftsleitung unter gar keinen Umständen entnommen werden könne, die Be-

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schwerdegegnerin haben den Beschwerdeführer animiert oder ausdrücklich auf-
gefordert, eine tatsachen- und wahrheitswidrige schlechte Leistungsbewertung zu
erstellen (KG act. 2, S. 32) (KG act. 1, Ziff. 3.6, S. 12). Auch diese aus dem Zu-
sammenhang herausgerissene Rüge geht fehl. Aufgrund des erstellten Sachver-
haltes ergibt sich klar, dass von einer Aufforderung der Beschwerdegegnerin zur
Erstellung einer unkorrekten Qualifikation keine Rede sein kann. Die Beschwerde
ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen.
V .
Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung von materiellem Bundesrecht
rügt, ist auf die Beschwerde zum vornherein nicht einzutreten (KG act. 1, S. 13
ff.). Diese Rügen können beim Bundesgericht vorgebracht werden.
V I.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Der Beschwerdeführer wird kosten- und entschädigungspflichtig (§
64 Abs. 2 und § 68 Abs. 1 ZPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

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2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 358.- Schreibgebühren,
Fr. 323.- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das
Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 3'000.- zu entrich-
ten.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Arbeitsgericht S., X. Abteilung (ANXXXXXX) und
das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: