zh_kassationsgericht · AC050068 · 2006-05-08 · de
Richterliche BegründungspflichtBeweiswürdigung, Grundsatz 'in dubio pro reo'Bindungswirkung, divergierende Annahmen zum identischen Sachverhalt in einem zivilrechtlichen Rückweisungsentscheid einerseits und einem parallelen strafrechtlichen Rückweisungsentscheid andererseits


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050068/U/ys
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard
Gehrig, Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und Rudolf Otto-
mann sowie der Sekretär Roland Götte
Sitzungsbeschluss vom 8. Mai 2006
in Sachen
X.-Stiftung,
Geschädigte, Appellantin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. U.
gegen
1. Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Rolf Jäger, Staatsanwaltschaft
Winterthur / Unterland, Hermann Götz-Str. 24, Postfach, 8401 Winterthur
2. Y.,
Angeklagter, Appellat und Beschwerdegegner 2
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. V.
betreffend Veruntreuung
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 25. Januar 2005 (SB040095/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Gemäss Anklageschrift der Bezirksanwaltschaft Bülach vom
15. August 2002 tätigte Y. (künftig: Beschwerdegegner 2) zwischen November
1998 bis Juni 1999 als angestellter Sozialpädagoge der X.-Stiftung (künftig: Be-
schwerdeführerin) mittels der ihm in dieser Funktion anvertrauten Kontokarte
mehrfach Bezüge vom Depositenkonto der Beschwerdeführerin, um damit die fi-
nanziellen Bedürfnisse der vom ihm betreuten Wohngruppe zu decken. Von die-
sen Bezügen - so die Anklage - habe er aber lediglich einen Teilbetrag dem vor-
gesehenen Verwendungszweck zugeführt bzw. entsprechend im Kassabuch ver-
bucht. Den Restbetrag von insgesamt Fr. 14'660.-- habe er unberechtigt für sich
behalten und für eigene Bedürfnisse verwendet. Mit diesem Verhalten habe er
sich der mehrfachen Veruntreuung i.S.v. Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig
gemacht (ER act. 29).
2. Mit Urteil des Einzelrichters in Strafsachen am Bezirksgericht Bülach
vom 28. November 2002 wurde der Beschwerdegegner 2 von den erhobenen
Vorwürfen freigesprochen (ER act. 38).
3. Nachdem die Beschwerdeführerin Berufung erklärt hatte (ER
act. 40), wurde der erstinstanzliche Freispruch mit Urteil der I. Strafkammer des
Obergerichtes vom 23. Juni 2003 bestätigt (OG Proz.-Nr. SB030193 [künftig:
OG I] act. 58).
4. In Gutheissung einer von der Beschwerdeführerin erhobenen Nich-
tigkeitsbeschwerde wurde dieser Berufungsentscheid mit Beschluss des Kassati-
onsgerichtes vom 3. Februar 2004 aufgehoben und die Sache an das Obergericht
zur Neubeurteilung zurückgewiesen (Kass.-Nr. AC030122 act. 14).

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5. Mit Urteil der I. Strafkammer des Obergerichtes vom 25. Januar
2005 wurde der Beschwerdegegner 2 erneut freigesprochen (OG Proz.-
Nr. SB040095 [künftig: OG II] act. 79 = KG act. 2; künftig: KG act. 2).
6. Gegen diesen Entscheid hat die Beschwerdeführerin wiederum frist-
gerecht kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erklärt (OG II act. 82) und begründet
(KG act. 1). In ihrer Beschwerdeschrift verlangt sie die Aufhebung des angefoch-
tenen Urteils und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung (KG act. 1
S. 2).
Während die Vorinstanz und die Staatsanwaltschaft Winter-
thur/Unterland auf Vernehmlassung bzw. Beantwortung der Beschwerde verzich-
tet haben (KG act. 11 bzw. 12), beantragt der Beschwerdegegner 2 die Abwei-
sung der Beschwerde (KG act. 13 S. 1).
Eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wurde gegen den ange-
fochtenen Entscheid nicht erhoben (OG II act. 86).
II .
1. Das Kassationsgericht kam im Rahmen des ersten Nichtigkeitsver-
fahrens zum Schluss, dass die Ablehnung der von der Beschwerdeführerin bean-
tragten Zeugeneinvernahme von A. auf einer willkürlichen antizipierten Beweis-
würdigung beruhe. Zur Begründung wurde in Erwägung gezogen, dass die Dar-
stellung des Beschwerdegegners 2 betreffend die Herkunft der Barbeträge für die
von ihm stammenden Einzahlungen auf seinem eigenen Konto nicht glaubhaft
sei. So sei dessen Behauptung, wonach er jeweils Überschüsse von Barbezügen
nach dem Bezahlen von Rechnungen wieder am Schalter einbezahlt habe, unter
den gegebenen Umständen lebensfremd. Soweit der Beschwerdegegner 2 be-
hauptet habe, die fraglichen Einzahlungen mit Geld getätigt zu haben, welches er
von seiner damaligen Freundin A. erhalten habe, sei dies als reine Schutzbe-
hauptung zu werten, solange A. nicht als Zeugin glaubhaft bestätige, dem Be-
schwerdegegner 2 in der fraglichen Periode Bargeld in entsprechender Höhe
übergeben zu haben. Aus diesen Gründen sei der Berufungsentscheid aufzuhe-

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ben und zur Beweisergänzung zurückzuweisen (Kass.-Nr. AC030122 act. 14 S. 3-
6 [Ziff. II.1]).
Das Obergericht - so das Kassationsgericht weiter - sei hinsichtlich des
Bargeldbezuges von Fr. 4'000.-- vom 29. Juni 1999 davon ausgegangen, dass
dieser möglicherweise nur falsch verbucht worden sei bzw. dass nicht ausge-
schlossen werden könne, dass der Beschwerdegegner 2 den Fehlbetrag von
Fr. 1'000.-- am Bankschalter zurückgelassen oder an B. zum Wechseln überge-
ben habe. Diese sich widersprechenden Erklärungen des Beschwerdegegners 2
würden sich jedoch nicht mit den Eintragungen im Kassabuch harmonisieren las-
sen, weshalb sich die Beweiswürdigung des Obergerichtes auch in diesem Punkt
als willkürlich erweise (Kass.-Nr. AC030122 act. 14 S. 6/7 [Ziff. II.2]).
Das Kassationsgericht hielt schliesslich fest, dass die weiteren Willkür-
Rügen der Beschwerdeführerin nicht mehr geprüft werden müssten, da das
Obergericht den Sachverhalt nach der Abnahme des beantragten Zeugenbewei-
ses ohnehin insgesamt neu beurteilen müsse (Kass.-Nr. AC030122 act. 14 S. 7
[Ziff. II.3]).
2.1 Das Obergericht führte im heute angefochtenen Urteil vom
25. Januar 2005 aus, dass sein Berufungsentscheid vom 23. Juni 2003 lediglich
mit Bezug auf die Ablehnung der Zeugeneinvernahme von A. sowie hinsichtlich
der Würdigung der Vorkommnisse vom 29. Juni 1999 beanstandet worden sei.
Mit Ausnahme dieser beiden Punkte könne deshalb vollumfänglich auf die Erwä-
gungen im aufgehobenen Entscheid vom 23. Juni 2003 verwiesen werden (KG
act. 2 S. 12 [Ziff. II.8]).
2.2 Hinsichtlich der am 18. Mai 2004 vom Vorsitzenden der
I. Strafkammer des Obergerichtes durchgeführten Zeugenbefragung von A.(OG II
Prot. S. 4 ff.) wurde Folgendes in Erwägung gezogen: A. habe ausgesagt, ab
Anfang 1999 regelmässig in die Wohnung des Beschwerdegegners 2 gegangen
zu sein, dort gelebt und gegessen zu haben und dem Beschwerdegegner 2 dafür
einen monatlichen Beitrag von Fr. 500.-- bis Fr. 1'000.-- in bar gegeben zu haben.
Zu Gunsten des Beschwerdegegners 2 - so das Obergericht - sei deshalb davon

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auszugehen, dass er in der Zeit des Zusammenlebens von Anfang 1999 bis Ende
Juni 1999 einen monatlichen Beitrag von Fr. 1'000.-- bzw. eine Gesamtsumme
von maximal Fr. 6'000.-- erhalten habe. Weil diese Summe die Gesamthöhe der
umstrittenen Einzahlungen übersteige, sei folglich nicht erstellt, dass Letztere aus
Deliktserlös getätigt worden seien - selbst wenn mit dem Kassationsgericht davon
auszugehen sei, dass die Gutschriften nicht mit Überschüssen aus früheren Ab-
hebungen gespiesen worden seien. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner 2
nicht schon seit Januar 1999 regelmässige Einzahlungen vorgenommen habe,
überführe ihn genauso wenig wie die Tatsache, dass alleine im Mai 1999
Fr. 2'600.-- überwiesen worden seien, sei es doch durchaus möglich, dass sich
die im Mai 1999 überwiesenen Gelder aus mehreren einzelnen Zahlungen von A.
summiert hätten (KG act. 2 S. 9/10 [Ziff. II.5 und 6]).
2.3 Bezüglich der Vorkommnisse vom 29. Juni 1999 verwies das
Obergericht sodann auf den parallel zum vorliegenden Strafverfahren geführten
Zivilprozess, bei welchem es um die Beurteilung der unter anderem wegen der
angeblichen Veruntreuung ausgesprochenen fristlosen Entlassung des Be-
schwerdegegners 2 gegangen sei. Im Rahmen dieses Zivilverfahrens habe das
Kassationsgericht verneint, dass die II. Zivilkammer des Obergerichtes mit ihrer
Überlegung, wonach sich der Beschwerdegegner 2 im Zusammenhang mit dem
Bezug von Fr. 4'000.-- vom 29. Juni 1999 möglicherweise lediglich eine Fehlbu-
chung zu Schulden habe kommen lassen, in Willkür verfallen sei. Damit habe das
Kassationsgericht denselben Sachverhalt in zwei verschiedenen Entscheiden ab-
solut gegensätzlich beurteilt. Nur schon dieser Umstand zeige zwingend auf, dass
begründete Zweifel bestünden, ob sich der Beschwerdegegner 2 - auch und be-
sonders am 29. Juni 1999 - tatbeständlich verhalten habe; die Neubeurteilung des
Sachverhaltes führe zu keinem anderen Resultat (KG act. 2 S. 10-13 [Ziff. II.7 und
8]).
2.4 Aufgrund dieser Überlegungen gelangte das Obergericht in An-
wendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" erneut zum Schluss, dass der Be-
schwerdegegner 2 vom Vorwurf der mehrfachen Veruntreuung freizusprechen sei
(KG act. 2 S. 13 [Ziff. II.9]).

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II I.
1.1 Die Beschwerdeführerin nimmt in ihrer Beschwerdeschrift zunächst
Bezug auf die obergerichtliche Würdigung der Zeugeneinvernahme von A.: Die
Annahme des Obergerichtes, wonach der Beschwerdegegner 2 von A. insgesamt
Fr. 6'000.-- erhalten habe, sei mit deren Aussage insofern unvereinbar, als diese
nicht jeden Monat Fr. 1'000.--, sondern manchmal nur Fr. 500.-- gegeben habe.
Sodann habe das Obergericht ausser Acht gelassen, dass die Zeugin A. in der
fraglichen Zeit nur Fr. 3'500.-- netto monatlich verdient habe. Es sei nicht nach-
vollziehbar, wie A. nebst ihrem Beitrag an die Miete der ehelichen Wohnung und
ihren sonstigen Lebenshaltungskosten dem Beschwerdegegner 2 einen Beitrag in
dem von der Vorinstanz angenommenen Umfang hätte leisten können. Zudem
seien die an den Beschwerdegegner 2 geleisteten Beiträge zur Bestreitung des
Lebensunterhaltes gedacht gewesen, so dass sich nicht plausibel erklären lasse,
inwiefern der Beschwerdegegner 2 dieses Geld hätte horten können. Schliesslich
habe der Beschwerdeführer alle paar Tage, manchmal täglich, kleinere Beträge
von Fr. 100.-- bis Fr. 250.-- von seinem Konto abgehoben, was nicht nachvoll-
ziehbar sei, wenn er denn bereits über grössere Beträge verfügt hätte. Mit ihrer
unhaltbar einseitigen Würdigung der auffallenden Koinzidenz zwischen Barbezü-
gen und Bareinzahlungen auf das Postcheckkonto des Beschwerdegegners 2 ha-
be die Vorinstanz gesetzliche Prozessformen i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO ver-
letzt.
Zudem habe sie - die Beschwerdeführerin - auf die genannten Um-
stände und Ungereimtheiten im fortgesetzten Berufungsverfahren ausdrücklich
hingewiesen (OG act. 71 S. 4 f.). Weil das Obergericht auf ihre Vorbringen nicht
eingegangen sei, habe es sodann ihren Gehörsanspruch verletzt und den Nich-
tigkeitsgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO gesetzt (KG act. 1 S. 6/7 [Ziff. 1]).
1.2 a) Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die
Pflicht der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I
232 E. 3.2, 126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen,
dass seine Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in

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der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich
allerdings nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist
nicht nötig, dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Be-
hauptung und mit jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es ge-
nügt, wenn sich aus den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet
und welche - allenfalls stillschweigend - als unbegründet betrachtet worden sind
(BGE 119 Ia 269 E. 4d, 112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kom-
mentar [alt]BV, Überarbeitung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte
in der Schweiz, 3. Auflage, Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze
geht auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 Nr. 88 Erw. 2).
b) Soweit die Beschwerdeführerin im fortgesetzten Berufungsverfahren
geltend machte, die Einzahlungen des Beschwerdegegners 2 liessen sich nicht
mit den von der Zeugin A. erwähnten Beiträgen erklären, ist das Obergericht
durchaus auf die Argumentation der Beschwerdeführerin (OG II act. 71 S. 4 f.)
eingegangen. So hat sie insbesondere dargelegt, weshalb der Umstand, dass al-
leine im Mai 1999 Fr. 2'600.-- einbezahlt worden seien, nicht für eine deliktische
Herkunft der Gelder spreche (KG act. 2 S. 10; vgl. dazu auch Ziff. 1.3 nachste-
hend). Wenn sich das Obergericht in diesem Zusammenhang nicht zu sämtlichen
Argumenten der Beschwerdeführerin im Einzelnen geäussert bzw. diese still-
schweigend verworfen hat, hat es die Begründungspflicht nicht verletzt.
1.3 a) Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann
nach der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO
mit Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-
neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430 StPO). Es
ist zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute
Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass

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das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88
E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtigkeits-
beschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zü-
rich 1986, S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6
Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Be-
stimmungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver
Betrachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis
zurückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff., mit Hinweisen).
b) A. gab als Zeugin zu Protokoll, dem Beschwerdegegner 2 in der Zeit
des Zusammenlebens (von Anfang 1999 bis Juni 1999) einen monatlichen Beitrag
an die Miete und das Essen von Fr. 500.-- bis Fr. 1'000.-- in bar gegeben zu ha-
ben (OG II Prot. S. 7). Auch wenn der Aussage von A. zu entnehmen ist, dass
nicht jeden Monat Fr. 1'000.-- übergeben wurden, kann dennoch nicht ausge-
schlossen werden, dass die Beiträge in der fraglichen Zeitspanne von sechs Mo-
naten eine Gesamthöhe von mindestens Fr. 4'600.-- (Summe der Bareinzahlun-
gen zwischen dem 19. April und dem 15. Juni 1999) bzw. Fr. 5'100.-- (Summe der
Bareinzahlungen zwischen dem 17. März und dem 15. Juni 1999) erreicht haben;
in dieser Hinsicht erweist sich die Willkürrüge der Beschwerdeführerin als unbe-
gründet. Soweit sie geltend macht, die Zeugin A. sei mit dem monatlichen Netto-
einkommen von Fr. 3'500.-- gar nicht in der Lage gewesen, Beiträge in der Grö-
ssenordnung der vom Beschwerdegegner 2 getätigten Bareinzahlungen zu lei-
sten, ist darauf nicht einzutreten, denn es wird weder ausgeführt noch aktenmä-
ssig belegt, wie hoch die besagten Beiträge an die Miete der ehelichen Wohnung
oder die Auslagen für die übrigen Lebenshaltungskosten überhaupt gewesen sein
sollen. Mit dem Vorbringen, wonach die Beiträge von A. für die Tilgung der effek-
tiv anfallenden Kosten bestimmt gewesen seien, so dass nicht erklärbar sei, wes-
halb der Beschwerdegegner 2 dieses Geld auf sein Postkonto hätte einzahlen
können, vermag die Beschwerdeführerin sodann keine Willkür darzutun. Es er-
scheint nämlich durchaus vorstellbar, dass der Beschwerdegegner 2 die laufen-
den Kosten mit seinen Mitteln "vorfinanzierte" und sein Konto erst später mit den
entsprechenden Beiträgen von A. wieder äufnete. Im Weiteren kann ausge-
schlossen werden, dass dem Beschwerdegegner 2 alleine im Monat Mai

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Fr. 2'600.-- zugekommen sind, denn die Zeugin A. führte aus, die Beiträge regel-
mässig bzw. monatlich übergeben zu haben. Soweit das Obergericht dazu in Er-
wägung zog, dass sich die Mai-Einzahlungen möglicherweise aus verschiedenen
früheren Beiträgen summiert hätten, kann diese Überlegung ebenfalls nicht als
geradezu unvertretbar bezeichnet werden: Es mag auf den ersten Blick zwar et-
was ungewöhnlich erscheinen, dass der Beschwerdegegner 2 das von der Zeugin
A. erhaltene Geld zunächst bei sich zu Hause gehortet haben soll, um es erst
später auf sein Konto einzuzahlen, zumal er auch schon vor dem Mai 1999 re-
gelmässig kleinere Barbeträge von seinem Konto abgehoben hat (vgl. dazu den
von der Beschwerdeführerin zitierten Postkontoauszug, ER act. 7/3). Weil aber
denkbar wäre, dass das Geld zum Beispiel aus Bequemlichkeit oder Nachlässig-
keit nicht früher einbezahlt wurde, lässt sich die Annahme der Vorinstanz, wonach
sich die Herkunft der Mittel für die umstrittenen Bareinzahlungen mit den Haus-
haltsbeiträgen von A. erklären lasse, insgesamt nicht als geradezu unhaltbar bzw.
willkürlich i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO bezeichnen.
2.1 Das Kassationsgericht - so die Beschwerdeführerin weiter - habe
die im ersten obergerichtlichen Berufungsentscheid vertretene Ansicht, wonach
der Barbezug vom 29. Juni 1999 möglicherweise bloss falsch verbucht worden
sei, als willkürlich bezeichnet. In der Folge habe das Obergericht im Rahmen der
Neubeurteilung ein tatbeständliches Verhalten des Beschwerdegegners 2 erneut
verneint und zur Begründung seiner erheblichen Zweifel an der Schuld des Be-
schwerdegegners 2 auf den Umstand verwiesen, dass das Kassationsgericht
denselben Sachverhalt im Rahmen des parallel laufenden Zivilprozesses gegen-
sätzlich beurteilt habe. Besagter kassationsgerichtliche Entscheid vom
22. Dezember 2003 - so die Beschwerdeführerin - sei jedoch in einem anderen
Verfahren ergangen und dürfe dem allein verbindlichen Rückweisungsbeschluss
vom 3. Februar 2004 nicht einfach vorgezogen werden. Das Obergericht habe
sich mit seinem Vorgehen über Letzteren hinweggesetzt, obwohl es aufgrund von
§ 104a Abs. 1 GVG an denselben gebunden gewesen wäre und diesen nicht
hätte hinterfragen dürfen. Damit habe es gesetzliche Prozessformen i.S.v. § 430
Abs. 1 Ziff. 4 StPO zu ihrem Nachteil verletzt (KG act. 1 S. 8-10 [Ziff. 2]).

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2.2 Der Beschwerdegegner 2 hat am 29. Juni 1999 unbestrittenerma-
ssen Fr. 4'000.-- vom Konto der Beschwerdeführerin bezogen. Unbestritten ist
sodann, dass im Kassabuch an jenem Tag lediglich ein Bargeldbezug von
Fr. 3'000.-- eingetragen wurde. Die II. Zivilkammer des Obergerichts kam im
Rahmen des parallel zum vorliegenden Strafverfahren geführten Zivilprozesses
zum Schluss, die Diskrepanz zwischen Bezug und Verbuchung lasse nicht zwin-
gend darauf schliessen, dass der Beschwerdegegner 2 an jenem Tag Fr. 1'000.--
für eigene Zwecke vereinnahmt habe. Zur Begründung führte sie aus, es sei nicht
auszuschliessen, dass der Beschwerdegegner 2 den Bargeldbezug resp. den
Wechsel von schwedischen Kronen lediglich falsch verbucht habe (Berufungsbe-
schluss vom 14. Juli 2003, OG Proz.-Nr. NE020049 act. 80 S. 21/22 [Ziff. 3.3.4]).
Soweit diese Erwägungen mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde als willkürlich
angefochten wurden, wurde die Rüge vom Kassationsgericht mit Beschluss vom
22. Dezember 2003 als unbegründet erachtet und abgewiesen (OG II act. 77
S. 10/11 [Ziff. 3.2]). In anderer Besetzung und in Unkenntnis des letztgenannten
Beschlusses kam das Kassationsgericht im Rahmen des strafprozessualen Nich-
tigkeitsverfahrens hingegen zum Schluss, die fehlende Übereinstimmung von
Barbezug und Kassabucheintrag lasse sich nicht willkürfrei mit einer Fehlbuchung
bzw. dem behaupteten Wechsel von schwedischen Kronen erklären (Beschluss
vom 3. Februar 2004, Kass.-Nr. AC030122 act. 14 S. 6/7 [Ziff. 2]). Wenn die
I. Strafkammer des Obergerichtes in Nachachtung dieses Rückweisungsbe-
schlusses die Annahme getroffen hätte, der Beschwerdegegner 2 habe sich am
29. Juni 1999 Fr. 1'000.-- angeeignet, hätte dies folglich der im Zivilverfahren ge-
troffenen Feststellung widersprochen.
2.3 Es kann durchaus vorkommen, dass derselbe Sachverhalt in einem
Strafverfahren anders beurteilt wird als in einem parallel geführten Zivilprozess.
Voneinander abweichende Sachverhaltsannahmen lassen sich möglicherweise
mit einer unterschiedlichen Beweislastverteilung oder mit einem unterschiedlichen
Beweismass erklären. Ein weiterer plausibler Grund für eine unterschiedliche
Würdigung eines Sachverhaltes kann sodann sein, dass - als Folge der jeweils
herrschenden Prozessmaximen - die Entscheidungsgrundlagen in den beiden
Verfahren nicht dieselben waren. Im vorliegenden Fall sind jedoch keine sachli-

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chen Gründe erkennbar, welche eine unterschiedliche Beurteilung der Vorfälle
vom 29. Juni 1999 gerechtfertigt hätten: So war dem Beschwerdegegner die frag-
liche Aneignung sowohl im Zivil- wie auch im Strafverfahren (strikte) nachzuwei-
sen. Im Weiteren ist nicht ersichtlich, dass im Strafprozess aufgrund der dort herr-
schenden Untersuchungsmaxime andere Entscheidungsgrundlagen oder zusätz-
liche Beweismittel vorgelegen hätten, mit welchen sich eine abweichende Fest-
stellung hätte erklären lassen. Vielmehr stellte sich in beiden Verfahren letztlich
dieselbe Frage - nämlich die, ob sich die fehlende Übereinstimmung von Bezug
und Kassabucheintrag vor dem Hintergrund eines allgemeinen Durcheinanders in
der Buchhaltung mit dem behaupteten Wechsel von schwedischen Kronen erklä-
ren lasse.
2.4 Es braucht an dieser Stelle nicht dargelegt zu werden, wie weit die
Bindungswirkung von § 104a GVG im Allgemeinen geht. In der vorliegenden spe-
ziellen Konstellation, in welcher die strikte Beachtung des kassationsgerichtlichen
Rückweisungsbeschlusses zu einem stossenden und unverträglichen Wider-
spruch zu einem bestehenden Zivilurteil geführt hätte, ist das Vorgehen des
Obergerichtes aus Billigkeitsgründen nicht zu beanstanden. Soweit die Be-
schwerdeführerin geltend macht, das Obergericht sei mit Bezug auf die Würdi-
gung der Vorfälle vom 29. Juni 1999 vom Rückweisungsentscheid des Kassati-
onsgerichtes abgewichen, womit es einen Nichtigkeitsgrund gesetzt habe, ist die
Rüge folglich abzuweisen.
3.1 Soweit das Obergericht im heute angefochtenen Urteil auf die Er-
wägungen im ersten Berufungsentscheid verwiesen hat, wiederholt die Be-
schwerdeführerin sodann diejenigen Willkürrügen, welche sie bereits im Rahmen
des ersten Nichtigkeitsverfahrens erhoben hatte und auf welche das Kassations-
gericht angesichts der Aufhebung des Entscheides nicht eingetreten ist:
a) Das Obergericht habe auf S. 26/27 des ersten Berufungsentschei-
des festgehalten, dass der Beschwerdegegner 2 verschiedene Male Fehlbuchun-
gen vorgenommen habe, was auf eine Veruntreuung der entsprechenden Fehl-
beträge hindeuten könne. Es habe aber darauf hingewiesen, dass auch andere
Mitarbeiter Barbezüge getätigt hätten und habe angenommen, dass der Be-

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schwerdegegner 2 zuweilen auch Barbezüge anderer Mitarbeiter auf deren Ersu-
chen im Kassabuch eingetragen habe. Diese Annahme sei insofern unhaltbar, als
B. (ER act. 33/1 S. 57, 59), C. (ER act. 33/1 S. 48) und D. (ER act. 33/1 S. 55)
ausgeführt hätten, dass die Einträge jeweils vom Bezüger selbst vorgenommen
worden seien. Die angefochtene Annahme lasse sich auch nicht auf die vom
Obergericht in diesem Zusammenhang zitierte Aussage von E. stützen, sei der
betreffenden Aussage, welche E. im Zivilprozess gemacht habe (ER act. 33/1
S. 52), doch klar zu entnehmen, dass dieser seine eigenen Bezüge jeweils selbst
eingetragen habe. E. habe nur hinsichtlich der übrigen Personen nicht ausschlie-
ssen können, dass Einträge nicht vom Bezüger selbst vorgenommen seien. So-
dann sei sich F. bei ihrer Befragung als Auskunftsperson zwar unsicher gewesen,
ob sie eigene Bezüge vom Beschwerdegegner 2 habe eintragen lassen. Weil sie
aber von Anfang Mai bis Ende August 1999 Mutterschaftsurlaub gehabt habe (ER
act. 5/3 S. 1), sei ihre Unsicherheit hinsichtlich der in den Monaten Mai und Juni
1999 erfolgten vier Kassabucheinträge irrelevant. Zudem habe F. im Zivilprozess
ohne jede Einschränkung ausgesagt, dass die Eintragungen im Kassabuch von
derjenigen Person hätten vorgenommen werden müssen, welche zuvor das Geld
abgehoben habe (ER act. 33/1 S. 44). Aufgrund dieser Aussagen ergäbe sich,
dass der Beschwerdegegner 2 zumindest in den Monaten Mai und Juni 1999 nie
den Barbezug eines anderen Mitarbeiters eingetragen habe. Vielmehr sei für die-
se Zeit davon auszugehen, dass allen Kassabucheinträgen des Beschwerdegeg-
ners 2 auch Barbezüge desselben vorangegangen seien. Soweit die Vorinstanz
die Täterschaft des Beschwerdegegners 2 sogar in jenen Fällen ausgeschlossen
habe, in welchen dieser selbst den Eintrag im Kassabuch vorgenommen habe,
stelle dies folglich eine willkürliche Beweiswürdigung dar (KG act. 1 S. 10-13
[Ziff. 3.1]).
b) Am 19. April 1999 - so die Beschwerdeführerin weiter - seien zwei
Barbezüge von Fr. 500.-- und Fr. 1'000.-- getätigt worden. Das Obergericht habe
in seinem ersten Berufungsentscheid auf S. 27/28 darauf hingewiesen, dass der
Beschwerdegegner 2 zu dieser Zeit nachweislich krank geschrieben gewesen sei,
und habe in Anbetracht der Distanz zwischen Wohn- und Arbeitsort des Be-
schwerdegegners 2 praktisch ausgeschlossen, dass der Beschwerdegegner 2 an

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jenem Tag die fraglichen Bezüge getätigt habe. Es sei davon ausgegangen, dass
dies auch ein anderer Täter habe sein können und habe der Untersuchungsbe-
hörde vorgeworfen, die Untersuchung nicht auf andere Mitarbeiter der Wohngrup-
pe, welche Zugriff auf die EC-Karte gehabt hätten, ausgedehnt zu haben. Sodann
habe es auf S. 32 beanstandet, dass G. keine weiteren Abklärungen getroffen
habe, ob nicht allenfalls eine Drittperson Barbezüge getätigt haben könnte, insbe-
sondere hinsichtlich derjenigen Bezüge, für die sich keine Kassabucheinträge des
Beschwerdegegners 2 hätten finden lassen. Falls das Obergericht mit diesen
Ausführungen zu verstehen gegeben habe, dass es generell Zweifel an der Tä-
terschaft des Beschwerdegegners 2 habe, weil eine solche für den 19. April 1999
auszuschliessen sei und auch Dritte Zugang zur EC-Karte gehabt hätten, sei dies
ein willkürlicher Fehlschluss. In bestimmten Fällen würden nämlich konkrete An-
haltspunkte vorliegen, welche den Beschwerdegegner 2 belasten würden. So sei
zumindest für die Monate Mai und Juni 1999 zwingend der Schluss zu ziehen,
dass der Beschwerdegegner 2 nie Bezüge eines anderen Mitarbeiters eingetra-
gen habe (KG act. 1 S. 13/14 [Ziff. 3.4]).
c) Schliesslich habe das Obergericht im ersten Berufungsentscheid auf
S. 33 ausgeführt, dass der Beschwerdegegner 2 in maximal acht Fällen Fehlbu-
chungen vorgenommen habe. Es habe in Erwägung gezogen, aus diesem Um-
stand könne angesichts der fehlenden weiteren Abklärungen in der Buchhaltung
aber nicht zwingend geschlossen werden, dass der Beschwerdegegner 2 diese
Beträge tatsächlich veruntreut habe. Es habe ausgeführt, dass selbst eine Über-
prüfung der Buchhaltung nicht Aufschluss darüber geben würde, wer die Geldbe-
züge am Bankautomaten effektiv getätigt habe, weil die Buchhaltung schlecht
geführt und nicht kontrolliert worden sei und auch der Zuzug der für die einzelnen
Jugendlichen geführten Kontoblätter keine Klarheit zu bringen vermöchte. Die Er-
stinstanz, auf deren Erwägungen das Obergericht verwiesen habe, habe auf S. 7
ihres Entscheides festgehalten, der Umstand, dass der Beschwerdegegner 2 die
Bezüge jeweils falsch verbucht habe, vermöge nicht den Nachweis einer Verun-
treuung zu erbringen. Hinsichtlich des Barbezuges vom 29. Juni 1999 - so die Be-
schwerdeführerin - gehe diese Argumentation insofern an der Wirklichkeit vorbei,
als hier unbestritten sei, dass der Beschwerdegegner 2 diesen Bezug getätigt ha-

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be. In den übrigen Fällen schliesse die fehlende Nachweismöglichkeit anhand von
Buchhaltungsunterlagen keineswegs aus, dass andere konkrete Anhaltspunkte
für die Täterschaft des Beschwerdegegners 2 vorliegen würden. So sei auch hier
darauf hinzuweisen, dass zumindest hinsichtlich der Barbezüge in den Monaten
Mai und Juni 1999 zwingend zu schliessen sei, dass den vom Beschwerdegeg-
ner 2 stammenden Kassabucheinträgen durch ihn getätigte Barbezüge vorange-
gangen sein müssten (KG act. 1 S. 14/15 Ziff. 3.4).
3.2 a) Das Obergericht nahm in seinem ersten Berufungsentscheid an,
der Beschwerdegegner 2 sei aufgrund des herrschenden Durcheinanders im Büro
von anderen Mitarbeitern zuweilen ersucht worden, deren Barbezüge im Kassa-
buch einzutragen. Dabei stellte sie im Wesentlichen auf zwei Aussagen von E.
und F. ab und hielt fest, die übrigen Mitarbeiter hätten ein solches Vorgehen nicht
bestätigt (OG I act. 58 S. 26/27).
F. gab anlässlich ihrer Befragung als Auskunftsperson zu Protokoll, sie
glaube nicht, dass sie oder andere Mitarbeiter in der fraglichen Zeit jemals eigene
Bezüge vom Beschwerdegegner 2 hätten eintragen lassen. Sie konnte allerdings
nicht mit Bestimmtheit verneinen, dies möglicherweise einmal gemacht zu haben
(ER act. 5/3 S. 3). Wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht, vermag
sich diese Unsicherheit zwar hinsichtlich der Kassabucheinträge in den Monaten
Mai und Juni 1999 nicht zu Gunsten des Beschwerdegegners 2 auszuwirken,
denn zu dieser Zeit war F. im Mutterschaftsurlaub (ER act. 5/3 S. 1). Hinsichtlich
der vor Mai 1999 gemachten Eintragungen lässt die Aussage von F. aber Raum
für die Annahme, dass hier nicht zwingend der Beschwerdegegner 2 der Bezüger
gewesen sein muss.
Der Zeuge E. gab anlässlich der Beweisverhandlung zu Protokoll, dass
Geldbezüge normalerweise vom Bezüger selbst eingetragen worden seien und
konnte sich auch nicht daran erinnern, dass jemals eine andere Person als der
Bezüger den entsprechenden Eintrag im Kassabuch gemacht habe. Er hielt ein
solches Vorgehen aber für möglich (vgl. ER act. 33/1 S. 52/53). Man könnte diese
Aussage zwar mit der Beschwerdeführerin dahingehend interpretieren, dass E.
die Delegation von Kassabucheintragungen für seine Person verneint habe und

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lediglich keine verbindlichen Angaben hinsichtlich des Verhaltens der anderen
Mitarbeiter habe machen können. Weil aber nicht ausgeschlossen werden kann,
dass er letztlich auch sich selber nicht von einem solchen Vorgehen ausnehmen
wollte, lassen auch die in den Monaten Mai und Juni 1999 gemachten Kassa-
bucheinträge nicht zwingend auf Barbezüge des Beschwerdegegners 2 schlie-
ssen.
Soweit das Obergericht gestützt auf die Aussagen von F. und E. impli-
zit verneint hat, dass die Kassabucheinträge den Beschwerdegegners 2 als Bar-
bezüger überführen würden (vgl. OG I act. 58 S. 38 [Ziff. II.9]), kann diese Würdi-
gung nach dem Gesagten nicht als willkürlich i.S.v. § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO be-
zeichnet werden.
b) Die Vorinstanz kam in ihrem ersten Berufungsurteil auf S. 27/28 zum
Schluss, eine Täterschaft des Beschwerdegegners 2 sei hinsichtlich der Barbezü-
ge vom 19. April 1999 aufgrund seiner damaligen Krankheit praktisch ausge-
schlossen. Sodann führte sie auf S. 32 desselben Entscheides aus, G. habe keine
weiteren Abklärungen getroffen, ob nicht allenfalls eine Drittperson ungerechtfer-
tigt Barbezüge getätigt habe. Ob das Obergericht mit diesen Ausführungen zum
Ausdruck gebracht hat, es habe generelle Zweifel an der Täterschaft des Be-
schwerdegegners 2, kann offen bleiben. Soweit die Beschwerdeführerin nämlich
vorbringt, eine solche Beweiswürdigung sei unhaltbar, weil hinsichtlich der
Kassabucheinträge in den Monaten Mai und Juni 1999 zwingend der Schluss zu
ziehen sei, dass der Beschwerdegegner 2 Barbezüge getätigt habe, vermöchte
sie ohnehin keine Willkür darzutun: Zum Einen erschiene es nicht von vornherein
unvertretbar, eine potentielle Dritttäterschaft unter dem Aspekt von "in dubio pro
reo" bei der Beweiswürdigung zu Gunsten eines Angeklagten zu berücksichtigen.
Zum Anderen wurde bereits unter lit. a vorstehend aufgezeigt, dass dem Be-
schwerdegegner 2 nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden kann, in den Monaten
Mai und Juni 1999 die fraglichen Barbezüge getätigt zu haben.
c) Das Obergericht führte auf S. 33 seines ersten Berufungsentschei-
des unter Verweisung auf die Ausführungen der Erstinstanz aus, die (maximal)
acht Fehlbuchungen des Beschwerdegegners 2 liessen angesichts der fehlenden

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Abklärungen in der Buchhaltung nicht darauf schliessen, dass die Fehlbeträge
tatsächlich veruntreut worden seien. Weil - so das Obergericht weiter - die Buch-
haltung schlecht geführt und nicht kontrolliert worden sei, vermöchte eine nähere
Überprüfung derselben (Expertise) sodann auch nicht den Nachweis zu erbrin-
gen, wer die Bezüge tatsächlich getätigt und das Geld für sich behalten habe,
zumal auch der Beizug der für die einzelnen Jugendlichen geführten Kontoblätter
keine Klarheit bringen würde. Soweit die Beschwerdeführerin gegen diese Erwä-
gungen vorbringt, die fehlende Nachweismöglichkeit anhand von Buchhaltungs-
unterlagen schliesse nicht aus, dass der Nachweis aufgrund von anderen An-
haltspunkten erbracht werden könne, geht ihre Argumentation insofern am ange-
fochtenen Entscheid vorbei, als das Obergericht mit seiner Annahme, wonach ei-
ne Buchhaltungsexpertise keine Rückschlüsse auf die Person des jeweiligen Bar-
bezügers erlaubt hätte, keineswegs zum Ausdruck brachte, dem Beschwerde-
gegner 2 könne überhaupt kein Bargeldbezug nachgewiesen werden. Soweit die
Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Rüge auf den Barbezug des Be-
schwerdegegners 2 vom 29. Juni 1999 verweist, ist auf dieses Vorbringen folglich
nicht weiter einzugehen. Dasselbe gilt, soweit die Beschwerdeführerin behauptet,
der Beschwerdegegner 2 habe in den Monaten Mai und Juni 1999 erwiesenerma-
ssen Geld bezogen. Diesbezüglich käme dazu, dass die gegenteilige Annahme
des Obergerichtes gemäss den Ausführungen unter lit. a vorstehend ohnehin
nicht zu beanstanden ist.
IV .
Weil die Beschwerde zusammengefasst abzuweisen ist, soweit darauf
einzutreten ist, sind die Kosten des vorliegenden Nichtigkeitsverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen. Gleichzeitig ist sie zu verpflichten, dem Be-
schwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen (§ 396a
StPO).

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 416.-- Schreibgebühren,
Fr. 228.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
4. Die Beschwerdeführerin wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 2 für das
Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'500.-- zu ent-
richten.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, das Bezirksgericht Bülach (Einzel-
richter in Strafsachen) und das Obergericht des Kantons Zürich
(I. Strafkammer), je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: