zh_kassationsgericht · AC100006 · 2011-06-06 · de
Anfechtung der Beweiswür­di­­gung;
Anspruch auf genügende (effektive) Verteidigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC100006-P/U/mum
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Vizepräsi-
dent, Bernhard Gehrig, Andreas Donatsch und Paul Baumgartner sowie
der juristische Sekretär Christof Tschurr
Sitzungsbeschluss vom 6. Juni 2011
in Sachen
X.,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Markus Oertle,
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich
2. A.,
3. B.,
4. C.,
5. D.,
6. E.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerinnen 2 - 6
2 - 6 vertreten durch Rechtsanwältin
betreffend
Mord etc.
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 12. Februar 2010 (SE090025/U10)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
1. Der Beschwerdeführer tötete am 8. März 2008 in Zürich +Z. mit mehreren
Pistolenschüssen. Das Obergericht des Kantons Zürich (dessen II. Strafkammer)
sprach den damals durch Rechtsanwalt +F. amtlich verteidigten Beschwerde-
führer mit Urteil vom 12. Februar 2010 schuldig des Mordes im Sinne von
Art. 112 StGB. Es bestrafte ihn deswegen und wegen weiteren Delikten
(mehrfaches Vergehen gegen das Waffengesetz und Veruntreuung) mit
15 Jahren Freiheitsstrafe (KG act. 36 S. 26). Dieses Urteil wurde dem Beschwer-
deführer am gleichen Tag mündlich eröffnet (OG Prot. S. 37 f.).
2. Mit Eingabe vom 24. Februar 2010 an das Obergericht meldete Rechts-
anwalt G. namens des Beschwerdeführers kantonale Nichtigkeitsbeschwerde
gegen das Urteil vom 12. Februar 2010 an und stellte gleichzeitig ein Gesuch um
Wiederherstellung der Anmeldungsfrist (KG act. 1). Am 10. März 2010 ist RA F.
gestorben. Mit Zwischenbeschluss vom 17. Mai 2010 wurde dem Beschwerde-
führer die Frist zur Anmeldung der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde wieder-
hergestellt, und es wurde festgestellt, dass die Anmeldung erfolgt war (KG
act. 20). Die Vorinstanz setzte dem Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom
19. Mai 2010 die 30-tägige Beschwerdefrist zur Beschwerdebegründung an (OG
act. 53, zugestellt am 31. Mai 2010 [OG act. 55]). Mit Verfügung vom 10. Juni
2010 bestellte das Kassationsgericht RA G. auf sein Ersuchen (KG act. 22) als
amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers für das vorliegende Beschwerde-
verfahren (KG act. 23). Am 30. Juni 2010 und damit rechtzeitig reichte der
Beschwerdeführer die Begründung der Nichtigkeitsbeschwerde ein (KG act. 25).
Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache an die Vor-
instanz zurückzuweisen (KG act. 25 S. 2). Die Vorinstanz verzichtete explizit auf
eine Vernehmlassung zur Beschwerde (KG act. 31), die Beschwerdegegnerin 1
(die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich) auf eine Beschwerdeantwort (KG
32). Die Beschwerdegegnerinnen 2 - 6 liessen sich nicht vernehmen.

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II.
Seit dem 1. Januar 2011 steht die Schweizerische Strafprozessordnung vom
5. Oktober 2007 (StPO) in Kraft. Art. 453 Abs. 1 StPO bestimmt, dass Rechts-
mittel, die sich gegen einen Entscheid richten, der vor Inkrafttreten der StPO
gefällt wurde, nach bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden
beurteilt werden. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren gelangen daher die
Bestimmungen der (auf den 31. Dezember 2010 aufgehobenen) zürcherischen
StPO vom 4. Mai 1919 (StPO ZH) wie auch des Gerichtsverfassungsgesetzes
vom 13. Juni 1976 (GVG) weiterhin zur Anwendung. Ebenso ist mit Bezug auf die
Beurteilung der erhobenen Rügen das bisherige Prozessrecht heranzuziehen,
weil im Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid im
Zeitpunkt der Fällung mit einem der in § 430 StPO ZH bezeichneten Nichtigkeits-
gründe behaftet war.
III.
1. Die Staatsanwaltschaft warf dem Beschwerdeführer im Wesentlichen
Folgendes vor:
Der Beschwerdeführer war mit Y. befreundet und wohnte mit ihr in seiner
Wohnung in H. Am 1. März 2008 wies er sie aus seiner Wohnung. Sie verbrachte
die nächsten beiden Nächte bei ihrer Cousine A., welche mit ihrem Ehemann +Z.
an der I.-strasse in Zürich wohnte. Der Beschwerdeführer versuchte mehrfach
telefonisch erfolglos, Y. zur Rückkehr zu bewegen. Am 5. März 2009 erklärte er,
er habe die Schwester von Y. umbringen wollen, am 7. März 2008, er werde Y.,
ihre Schwester und deren Ehemann umbringen. Ebenfalls drohte der Beschwer-
deführer Y., er werde wohl nicht sie umbringen, hingegen ihr das zerstören, was
ihr am Liebsten sei, nämlich ihre Schwester umbringen.
Am Nachmittag und Abend des 8. März 2008 trug der Beschwerdeführer
(wie bereits zu früheren Zeitpunkten) eine Pistole mit eingesetztem und gelade-
nem Magazin auf sich. Er wollte Y. erneut zur Wiederaufnahme der Beziehung
und zur Rückkehr zu ihm bewegen. Deshalb klingelte er abends an der Haustüre
der I.-strasse in Zürich. +Z. begab sich zum Hauseingang und teilte dem

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Beschwerdeführer mit, er solle seine Probleme betreffend seine Freundin
anderswo lösen. In der Folge erschienen auch die Ehefrau von +Z. und Y. Y. wei-
gerte sich, wieder zum Beschwerdeführer zurückzukehren. Darauf entfernte sich
dieser, kehrte aber nach einigen Minuten wieder zurück und klingelte nochmals
bei der Wohnung von +Z. Dieser ging wieder zum Hauseingang hinunter und
nahm einen Pfefferspray mit. Nachdem +Z. die Haustüre geöffnet hatte, kam es
zu einer Auseinandersetzung, anlässlich welcher +Z. den Tränengasspray gegen
den Beschwerdeführer einsetzte und dieser die Pistole hervorzog. Der Beschwer-
deführer beabsichtigte, sich gegen den Pfeffersprayeinsatz zur Wehr zu setzen.
Vor dem Hauseingang gab er in der (Eventual-)Absicht, Z. zu töten, innerhalb von
rund acht Sekunden vier Schüsse gegen diesen ab. Dabei wurde Z. von drei aus
kurzer Distanz abgegebenen Schüssen getroffen. Zwei Treffer bewirkten
schwere, lebensbedrohende Verletzungen. +Z. lag nach diesen Schüssen in
Bauchlage auf dem Trottoir vor dem Hauseingang. Der Beschwerdeführer ent-
fernte sich darauf in Richtung K.-strasse, bog von dieser rechts ab in Richtung L.-
strasse/M.-platz, kehrte dann wieder um, näherte sich +Z., der weiterhin am Bo-
den lag, und feuerte stehend in der Absicht, +Z. auf diese Weise mit Sicherheit zu
töten, rund 27 Sekunden nach dem letzten der ersten vier Schüsse zwei bis drei
Meter vor dem am Boden liegenden +Z. von oben einen fünften Schuss auf den
Kopf von +Z. ab. Dieser Schuss traf +Z. in den Hinterkopf und bewirkte seinen
sofortigen Tod (OG act. 11 = Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich vom 19. Mai 2009, angeheftet an das angefochtene Urteil KG
act. 36).
2. Soweit für das vorliegende Beschwerdeverfahren relevant, erwog die Vor-
instanz:
2.1. Am 4. Juni 2009 habe die Verteidigung des Beschwerdeführers gegen-
über der Anklagekammer des Obergerichts erklärt, dass der eingeklagte Sach-
verhalt anerkannt werde, mit Einschluss des Umstandes, dass er sich nach den
ersten Schüssen vom Tatort in Richtung K.-strasse entfernt habe und dann
wieder zurückgekehrt sei, um einen letzten Schuss auf das Opfer abzugeben. Bei
allen Schüssen habe er den Tod des Opfers nicht gewollt, sondern lediglich in
Kauf genommen. Entsprechend erkläre er sich schuldig. Bestritten werde die
rechtliche Würdigung als Mord. Anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz

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habe der Beschwerdeführer bestätigt, von dieser Eingabe seines Verteidigers
Kenntnis gehabt und diese auch unterschrieben zu haben (KG act. 36 S. 4). Der
in der Anklageschrift dargestellte äussere Sachverhalt sei vom Beschwerdeführer
grundsätzlich anerkannt. Er werde auch durch verschiedene Zeugenaussagen
und andere Beweismittel gestützt. Aufgrund von übereinstimmenden Zeugen-
aussagen von Y. und ihrer Cousine (A.) sei nachgewiesen, dass der Beschwerde-
führer in der Woche vor der Tat mehrfach Todesdrohungen ausgestossen habe,
insbesondere gegen die Schwester von Y. und deren Ehemann. Ob Y. diese
Drohungen jeweils ernst genommen habe oder nicht, spiele dabei keine Rolle.
Jedenfalls sei damit die spätere Tat recht eigentlich angekündigt worden (KG
act. 36 S. 5). Nach dem zweiten in der Anklageschrift geschilderten Klingeln des
Beschwerdeführers an der Haustüre der I.-strasse 3 habe sich +Z. zum dritten
Mal hinunter zum Hauseingang begeben und habe die Haustüre geöffnet. Ent-
gegen den Bestreitungen des Beschwerdeführers sei gestützt auf die glaubhaften
Aussagen des Zeugen N., welche sich mit den Aussagen des Beschwerdeführers
anlässlich der Hafteinvernahme deckten, davon auszugehen, dass anschliessend
ein verbaler Streit von +Z. mit dem Beschwerdeführer stattgefunden habe. Dabei
habe +Z. einen Pfefferspray eingesetzt. Die vom Beschwerdeführer grundsätzlich
zugegebene Reaktion darauf habe darin bestanden, dass er die in seinem
Hosenbund mitgeführte Pistole hervorgezogen und in den ersten zweieinhalb
Sekunden zweimal in Richtung von +Z. geschossen habe. Drei und weitere vier
Sekunden später habe er erneut zweimal geschossen (KG act. 36 S. 6). Ein
Schuss in die Schulter des Opfers sei aus einer Distanz von 20 - 40 Zentimetern
abgegeben worden. Das Spurenbild bei einem Schuss in die rechte Schläfe und
dasjenige eines Einschusses an der rechten Brust wiesen auf Schussdistanzen
von weniger als einem Meter hin. Der Beschwerdeführer sei beim Schusswaffen-
gebrauch so nahe am Opfer gestanden, dass er dieses trotz der Augenreizung
infolge des Pfeffersprays zumindest als Schatten wahrgenommen haben müsse
(KG act. 36 S. 7). Dass er sich nach den ersten Schüssen vorerst vom Tatort ent-
fernt habe, um kurz darauf für die fünfte Schussabgabe dorthin zurückzukehren,
habe der Beschwerdeführer im Anklagezulassungsverfahren und ebenso in der
Hauptverhandlung vor Vorinstanz eingeräumt. Augenzeugen hätten bestätigt,
dass er den fünften Schuss leicht gebückt und gezielt zwei bis drei Meter vor dem

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liegenden Opfer stehend auf den am Boden liegenden Mann abgegeben habe
(KG act. 36 S. 7 f.).
2.2. Auf das innere Geschehen beim Beschwerdeführer könne mangels ver-
lässlicher Angaben seinerseits nur aufgrund von äusseren Umständen geschlos-
sen werden. Immerhin sei ihm zuzubilligen, dass er auf den Pfeffersprayeinsatz,
der zu seinen Gunsten als Erstereignis anzunehmen sei, habe reagieren wollen
und dabei bis zu einem gewissen Grad in der Sicht behindert gewesen sei (KG
act. 36 S. 8 f.). Allerdings seien die Ausführungen der Verteidigung zur Aus-
wirkung eines Pfeffersprayeinsatzes übertrieben und nicht auf den vorliegenden
Fall übertragbar. Zum einen handle der von der Verteidigung beigelegte
Zeitungsbericht von einem Pfefferspray in der stärkeren militärischen Version.
Zum anderen lasse sich den Aussagen des Beschwerdeführers entnehmen, dass
er seine Augen nach dem Pfeffersprayeinsatz des Opfers wieder habe öffnen
können. So habe er eingeräumt, im Abstand von einem bis anderthalb Metern
einfach in die Richtung des Schattens des Opfers geschossen zu haben. Dies sei
eine völlig verfehlte Reaktion gewesen. Bei mehreren Schüssen in Richtung einer
unmittelbar vor dem Schützen befindlichen Person könne an der Inkaufnahme
von deren Tod nicht ernsthaft gezweifelt werden. Dies sei bei so engen Verhält-
nissen auch im Tränengasnebel nicht anders. Das habe auch der Beschwerde-
führer eingesehen, der habe zugeben müssen, dass man jemanden bei einem so
kurzen Abstand nicht verfehlen könne. Der Beschwerdeführer anerkenne denn
auch den Eventualvorsatz zur Tötung. Davon (und nicht von direktem Vorsatz) sei
bezüglich der ersten vier Schüsse zu seinen Gunsten auszugehen (KG act. 36
S. 9).
2.3. Klar präsentierten sich demgegenüber die Tatumstände beim letzten
Schuss, den der Beschwerdeführer rund 28 Sekunden nach dem vierten Schuss
abgegeben habe. Er habe diesbezüglich gesagt, er habe Angst gehabt, dass
+Z. ihn nochmals angreifen würde. Er habe geschossen, um sich zu verteidigen.
Der fünfte Schuss könne aber - so die Vorinstanz - keine Reaktion mehr auf den
Pfeffersprayeinsatz gewesen sein und könne auch nicht mehr als Präventivschlag
gegen einen bevorstehenden tätlichen Angriff verstanden werden. 27 oder 28
Sekunden Unterbruch seien im Rahmen einer Schiesserei eine sehr lange Pause.
Zudem habe der Beschwerdeführer dem Tatort in dieser Zeit den Rücken gekehrt

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und sei etliche Schritte gegangen. Dann sei er jedoch zurückgekehrt und habe
gezielt einen weiteren Schuss in den Hinterkopf des bäuchlings und wehrlos am
Boden liegenden Opfers abgegeben. Diese Vorgehensweise lasse sich nicht
anders deuten denn als Handlung, die darauf abgezielt habe, den Tod des Opfers
sicherzustellen. Den gleichen Eindruck hätten auch Augenzeugen erhalten,
welche die letzte Schussabgabe hätten beobachten können. Zudem mache die
Darstellung des Beschwerdeführers keinen Sinn, wonach er aus Angst vor einem
weiteren Angriff des Opfers zu diesem zurückgekehrt sein wolle. Vielmehr
erscheine es lebensfremd, dass der sich angeblich vor dem Opfer ängstigende
Beschwerdeführer zur mutmasslichen Gefahrenquelle zurückkehre, anstatt die
Flucht zu ergreifen. Darüber hinaus habe dem Beschwerdeführer spätestens ab
dem Zeitpunkt, in welchem er das schwer verletzte Opfer bäuchlings vor sich auf
dem Boden habe liegen sehen, bewusst sein müssen, dass +Z. ihm unterlegen, ja
völlig ausgeliefert gewesen sei und ihm nichts mehr habe anhaben können. Hier
dränge sich die Annahme eines direkten Tötungsvorsatzes geradezu gebieterisch
auf. Die Bestreitung des direkten Vorsatzes durch den Beschwerdeführer und
sein Vorbringen, er sei unter Schock und Angst gestanden und habe die Pause
vor dem letzten Schuss einzig dem Augenausreiben gewidmet, seien folglich als
Ausreden zu taxieren (KG act. 36 S. 10). Im Ergebnis könne hinsichtlich des
subjektiven Tatbestandes als erstellt gelten, dass die Handlungsweise des
Beschwerdeführers anfänglich zumindest von einer Inkaufnahme des Todes des
Opfers und zuletzt von einer eindeutigen Tötungsabsicht diesem gegenüber
getragen gewesen sei (KG act. 36 S. 11).
2.4. Die Anklagebehörde beurteile die Tat als besonders skrupellos im Sinne
des Mordtatbestandes. Sie begründe dies zum Einen damit, dass die Tat schnell,
überraschend, ohne zu zögern und mit grosser Entschiedenheit ausgeführt
worden sei. Dem könne beigepflichtet werden, wenn bedacht werde, dass das
ganze Geschehen sich innerhalb einer halben Minute abgespielt habe und eine
Person Opfer der Aggression des Beschwerdeführers geworden sei, die für
dessen Beziehungsprobleme und dessen Frustration nicht verantwortlich
gewesen sei. Der letzte gezielte Schuss des Beschwerdeführers auf das wehrlose
Opfer, welcher keinen anderen Zweck habe verfolgen können, als den Tod des
Opfers zu besiegeln, bekunde überdies mit nicht zu überbietender Klarheit die

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Unerbittlichkeit des Beschwerdeführers bei der Durchsetzung seines Vorhabens.
Des Weiteren verweise die Anklagebehörde für die besondere Skrupellosigkeit
des Beschwerdeführers auf dessen Beweggründe, die in Wut und Rache gelegen
hätten. Auch diesbezüglich könne der Auffassung der Staatsanwaltschaft gefolgt
werden. Der Beschwerdeführer habe seiner Freundin wiederholt gedroht, er
werde, wenn sie nicht zu ihm zurückkehre, zwar nicht ihr etwas antun, aber eine
ihr nahestehende Person ums Leben bringen, damit die Freundin noch lange
daran leiden müsse. Das sei nichts anderes als pure Rachelust (KG act. 36
S. 13). Dass er ohne Zögern mehrmals aus der mitgeführten Pistole auf sein
Gegenüber gefeuert und dass er das dadurch bereits schwer verletzte Opfer trotz
einer halbminütigen "Besinnungspause" zum Schluss ohne Gefühlsregung regel-
recht exekutiert habe, zeuge von Kaltblütigkeit und Grausamkeit (KG act. 36
S. 14).
2.5. Die Verteidigung berufe sich zur Entlastung des Beschwerdeführers
darauf, dass dieser vom Opfer durch den Einsatz des Pfeffersprays zur Abwehr
provoziert worden sei, infolge des Reizstoffes nichts mehr habe sehen können
und damit gerechnet habe, dass er vom Gegner geschlagen würde. Letzteres sei
nicht völlig aus der Luft gegriffen, nachdem am Tatort bei der Leiche nicht nur ein
Pfefferspray, sondern auch ein Teleskopschlagstock gefunden worden sei.
Diesen habe das Opfer aber noch nicht aus seinem Hosenbund gezogen, bevor
es von Schüssen getroffen bereits zu Boden gesunken sei. Der Körper des
Beschwerdeführers habe bei der Untersuchung durch das IRM keine frischen Ver-
letzungen aufgewiesen. Was den Augenreizstoff angehe, sei überdies fest-
zuhalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich der rechtsmedizinischen Unter-
suchung unmittelbar nach der Verhaftung zwar wässrige Bindehäute, aber keine
Rötung derselben gezeigt habe, was bei einer starken Reizgaskontamination zu
erwarten gewesen wäre. Auch daran zeige sich, dass der von der Verteidigung zu
den Akten gereichte Zeitungsbericht aus dem Militärbereich hier keine Geltung
haben könne. Ebensowenig habe der Augenzeuge des Vorgangs etwa eine Aus-
weichbewegung des Beschwerdeführers wegen des Pfeffersprayeinsatzes be-
obachtet. Schon seine ersten Schüsse seien demnach im Wesentlichen offensiv
und nicht defensiv gewesen. Insbesondere habe er nicht primär zum Zweck der

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Abwehr gehandelt, sondern aus Rachlust und Wut. Damit könne er sich jedoch
nicht auf eine Notwehrsituation berufen (KG act. 36 S. 14 f.).
2.6. +Z. habe seiner Ehefrau nach dem ersten Antreffen des Beschwerde-
führers berichtet gehabt, dieser habe ihm gegenüber vor der Haustüre seine
Jacke geöffnet und gemeint, er, +Z., könne ihn schlagen, weil er (der Beschwer-
deführer) ja nicht bewaffnet sei. Tatsächlich habe der Beschwerdeführer aber die
Pistole schon beim ersten Aufkreuzen an der I.-strasse im Hosenbund getragen.
Demnach habe er +Z. bewusst über die Bewaffnung getäuscht. Dies zeige, dass
der Schusswaffeneinsatz dem Beschwerdeführer nicht nur aufgrund seiner
Drohungen der vorangegangenen Tage gedanklich nahe gelegen, sondern
bereits vor der eigentlichen Tat zur konkreten Möglichkeit geworden sei. Auch
habe er von der ersten Begegnung mit dem späteren Opfer gewusst, dass er dort
nicht mehr erwünscht gewesen sei. Weiter zu beachten sei, dass er beim zweiten
Aufkreuzen vor dem Hauseingang an der I.-strasse zuerst versucht habe, die
Türe aufzustossen, was ihm jedoch nicht gelungen sei, weil diese verschlossen
gewesen sei. Er habe demnach bewaffnet ins Haus gelangen wollen. Erst als ihm
dies versagt geblieben sei, habe er die Hausglocke betätigt. Als daraufhin +Z.
heruntergekommen sei und die Haustür geöffnet habe, sei eine kurze verbale
Diskussion entstanden, bevor von Seiten des Opfers Tränengas und von Seiten
des Beschwerdeführers dessen Pistole zum Einsatz gekommen seien. Angesichts
dieses Geschehensverlaufes könne die Provokation nicht beim nachmaligen
Opfer gesucht werden, zumal sich dieses durchaus vom Beschwerdeführer habe
belästigt fühlen und ihm gegenüber sein Hausrecht beanspruchen dürfen. Viel-
mehr sei es der Beschwerdeführer selber gewesen, der die nicht nur verbale,
sondern auch tätliche und seinerseits durch eine Schusswaffe abgesicherte
Konfrontation gesucht habe. Dies lasse sich bereits aus seinen Äusserungen
anlässlich des ersten Zusammentreffens mit dem späteren Opfer, insbesondere
aus seiner Behauptung, unbewaffnet zu sein, und aus seinem erneuten Auf-
kreuzen am Hauseingang ableiten. Das Einzige, womit er womöglich nicht
gerechnet habe, sei der Einsatz des Pfeffersprays durch den Gegner gewesen.
Dieser Umstand allein vermöge den provokanten Anteil des Eigenverhaltens des
Beschwerdeführers jedoch nicht aufzuwiegen und könne deshalb nicht als

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Provokation der Tat des Beschwerdeführers angesehen werden. (KG act. 36
S. 15 f.).
2.7. Der Beschwerdeführer sei einzig auf Rache über die aufgelöste Liebes-
beziehung bedacht gewesen und habe diese Rachlust in brutaler Weise und aus
vergleichsweise geringfügigem Anlass an einem im Wesentlichen unbeteiligten
Opfer ausgelebt. Damit habe er seine extreme Geringschätzung des Lebens
anderer bewiesen und insbesondere mit dem letzten gezielten Schuss gegen das
Opfer eine selten anzutreffende Gefühlskälte offenbart, die nur als völliges Fehlen
jeglicher Skrupel verstanden werden könne (KG act. 36 S. 16 f.).
3. Der Beschwerdeführer rügt vorab, die vorinstanzliche Feststellung, er
habe mit den Todesdrohungen in der Woche vor der Tat die spätere Tat recht
eigentlich angekündigt, sei willkürlich. Diese Feststellung ergebe sich weder aus
den Akten noch aus andern Umständen. Er und Y. hätten das Opfer kaum
gekannt. Mit der Todesdrohung, die er gegenüber Y. in Bezug auf deren
Schwester ausgesprochen habe, könne auf keinen Fall +Z. gemeint gewesen
sein. Mit ihrer willkürlichen Feststellung setze die Vorinstanz den Nichtigkeits-
grund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO ZH (KG act. 25 S. 3 f.).
3.1. Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der
Praxis des Kassationsgerichts aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO ZH dann
mit Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). In die freie
Beweiswürdigung des Sachrichters darf nur eingegriffen werden, wenn diese
abwegig, d.h. schlechthin unvertretbar ist (Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996 ff., N 21 zu § 430, mit zahl-
reichen Hinweisen). Dass eine andere Lösung als vertretbar erscheint oder gar
vorzuziehen wäre, genügt für die Begründung von Willkür nicht (Kass.-Nr.
AC090003 vom 12.11.2009 Erw. III.1.3 mit Verweisung auf Kass.-Nr. AC070005
vom 2.4.2008 Erw. II.1.b).
3.2. Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen im Zusammenhang mit
dem Versuch, seine Freundin zur Rückkehr zu ihm zu bewegen, in der Woche vor
der Tötung von +Z. Todesdrohungen ausgestossen. +Z. hatte zusammen mit

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seiner Ehefrau Y. - die Freundin des Beschwerdeführers und Cousine der Ehefrau
von +Z. - in seiner Wohnung beherbergt. Nach einer Auseinandersetzung um die
Rückkehr von Y. zu ihm tötete der Beschwerdeführer den bäuchlings und wehrlos
am Boden liegenden +Z. mit einem Schuss in den Hinterkopf. Unter diesen
Umständen ist die vorinstanzliche Feststellung nicht willkürlich im vorstehend
umschriebenen Sinn, dass der Beschwerdeführer mit den Todesdrohungen die
Tat angekündigt hatte, auch wenn er diese Todesdrohungen nicht gegen +Z.
gerichtet, sondern auf die Schwester von Y. und deren Ehemann bezogen hatte
(was die Vorinstanz durchaus erkannt hat [KG act. 36 S. 5 mit Verweisungen auf
OG act. 5.11.2 S. 3 f. und 6 und OG act. 5.14.2 S. 2 f.]). Die Rüge geht fehl.
4. Weiter beanstandet der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Fest-
stellung, dass es zwischen ihm und +Z. einen verbalen Streit gegeben habe,
nachdem +Z. auf sein Läuten zum dritten Mal zum Hauseingang hinunter-
gegangen sei und die Haustüre geöffnet habe (KG act. 25 S. 4 - 6).
4.1. Der Beschwerdeführer begründet seine Rüge damit, dass der Zeuge N.
ausdrücklich gesagt habe, es sei für kurze Zeit zu einer Diskussion gekommen,
und dass der Beschwerdeführer selber auf die Frage, von wem er bedroht worden
sei, erklärt habe, +Z. habe erklärt, er müsse seine Exfreundin vergessen.
Diskussion bedeute nicht Streit, sondern "Erörterung, Aussprache, Meinungs-
austausch" (KG act. 25 S. 4 f.).
4.2. Der Beschwerdeführer hatte zum wiederholten Mal an der I.-strasse
geläutet, nachdem und obwohl ihm seitens +Z.'s bedeutet worden war, dass er
seine Probleme mit seiner Freundin nicht hier, sondern anderswo lösen solle und
nachdem ihm Y. erklärt hatte, nicht zu ihm zurückkehren zu wollen. +Z. begab
sich zum dritten Mal zum Hauseingang und nahm einen Pfefferspray mit (KG
act. 36 S. 6). Bei dieser Situation ist es nicht willkürlich, dass die Vorinstanz die
vom Zeugen N. (OG act. 5.6.2) erwähnte "Diskussion" nicht als Erörterung oder
Aussprache oder Meinungsaustausch, sondern als verbalen Streit bezeichnete.
Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, dass sich die Bezeichnung der vom
Zeugen N. erwähnten "Diskussion" als verbalen Streit statt als Erörterung,
Aussprache oder Meinungsaustausch zum Nachteil des Beschwerdeführers aus-
gewirkt hatte (vgl. auch nachfolgende Erw. 4.3). Auch diese Rüge geht fehl.

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4.3. Der Beschwerdeführer bezeichnet in diesem Zusammenhang auch die
vorinstanzliche Feststellung als willkürlich, dass er es gewesen sei, der die nicht
nur verbale, sondern auch tätliche und seinerseits durch eine Schusswaffe ab-
gesicherte Konfrontation gesucht habe (KG act. 25 S. 5). Die Vorinstanz schloss
dies und deshalb "den provokanten Anteil des Eigenverhaltens" des Beschwerde-
führers (welche Feststellung dieser ebenfalls als willkürlich bezeichnet [KG act. 25
S. 7]) indes nicht daraus, dass es zwischen diesem und +Z. zu einem verbalen
Streit gekommen sei, sondern aus den Äusserungen des Beschwerdeführers
anlässlich des ersten Zusammentreffens mit +Z., seinem "erneuten Aufkreuzen"
am Hauseingang und dem Mitführen der Schusswaffe (KG act. 36 S. 16). Damit
setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander und kann deshalb keine Will-
kür nachweisen. Daran ändert der Hinweis des Beschwerdeführers auf die Aus-
sagen der Ehefrau des Opfers (KG act. 25 S. 6) nichts. Unzutreffend ist, dass
vom Teleskopschlagstock des Opfers nie mehr die Rede gewesen sei (KG act. 25
S. 6). Die Vorinstanz erwähnte den Teleskopschlagstock im angefochtenen Urteil
durchaus mit der Feststellung, dass das Opfer diesen noch nicht aus seinem
Hosenbund gezogen hatte, bevor es von Schüssen getroffen bereits zu Boden
gesunken war (KG act. 36 S. 14). Abgesehen davon hatte der Beschwerdeführer
in seiner Hafteinvernahme vom 8. März 2008, auf welche er in diesem Zusam-
menhang verweist (KG act. 25 S. 6), erklärt, er habe keine Ahnung, ob +Z. eine
Waffe gehabt habe (OG act. 4.1.1 S. 2 unten, S. 4 f.). Er hatte demnach diesen
Schlagstock gar nicht wahrgenommen. +Z. hatte diesen Schlagstock nicht benützt
bzw. eingesetzt. Es ist nicht ersichtlich, dass dieser Schlagstock irgendeine
Bedeutung gehabt hätte und weshalb ihm die Vorinstanz über die erwähnte Fest-
stellung hinaus weitere Beachtung hätte schenken sollen.

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Auch diese Rügen gehen fehl.
5. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer sei durch den Pfefferspray-
einsatz von +Z. "bis zu einem gewissen Grad" in der Sicht behindert gewesen.
Allerdings seien die Ausführungen der Verteidigung zur Auswirkung des Pfeffer-
sprayeinsatzes übertrieben und nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar. Zum
einen handle der von der Verteidigung eingereichte Zeitungsbericht von einem
Pfefferspray in der stärkeren militärischen Version. Zum anderen lasse sich den
Aussagen des Beschwerdeführers entnehmen, dass er seine Augen nach dem
Pfeffersprayeinsatz von +Z. wieder habe öffnen können (KG act. 36 S. 9).
5.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe einen Vergleich des
von +Z. eingesetzten Pfeffersprays mit einer "stärkeren militärischen Version"
gemacht, obwohl über den von +Z. eingesetzten Pfefferspray und dessen
Wirkungsweise nichts Genaues bekannt sei. Dies sei willkürlich (KG act. 25
S. 7 f.).
5.2. Vor Vorinstanz hatte der damalige Verteidiger des Beschwerdeführers
einen Bericht aus dem Tages-Anzeiger vom 28.10.2008 mit dem Titel "Ich bringe
die Augen nicht mehr auf" eingereicht (OG act. 33). Darin wird von einem "Reiz-
stoffsprühgerät (RSG)" als "der stärkeren militärischen Version des Pfeffersprays"
berichtet (OG act. 33). Die auf diesen Zeitungsbericht bezogene vorinstanzliche
Erwägung ist mithin nicht zu beanstanden und nicht willkürlich.
5.3. Im Übrigen ging die Vorinstanz von den vom Beschwerdeführer selber
geschilderten Auswirkungen des konkreten Pfeffersprayeinsatzes von +Z. aus
(KG act. 36 S. 9). Sie hatte deshalb keinen Anlass, die allgemeine Wirkungsweise
des von +Z. verwendeten Pfeffersprays analysieren und mit dem im eingereichten
Zeitungsbericht erwähnten "RSG" vergleichen zu lassen. Sie setzte keinen
Nichtigkeitsgrund, indem sie das nicht tat.
5.4. In diesem Zusammenhang bezeichnet der Beschwerdeführer auch die
vorinstanzliche Erwägung als willkürlich, der fünfte Schuss könne keine Reaktion
mehr auf den Pfeffersprayeinsatz gewesen sein (KG act. 36 S. 10). Diese Fest-

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stellung sei deshalb willkürlich, weil über die effektive Wirkungsweise des ein-
gesetzten Pfeffersprays keine Erkenntnisse vorlägen (KG act. 25 S. 8 f. Ziff. 4).
Die Vorinstanz stellte fest, dass sich der Beschwerdeführer nach dem vier-
ten Schuss vom Tatort entfernt hatte, etliche Schritte gegangen war, dann aber
zurückgekehrt war und gezielt einen weiteren (den fünften) Schuss auf den wehr-
los am Boden liegenden +Z. abgegeben hatte (KG act. 36 S. 10). Daraus zeigt
sich ohne weiteres, dass die vorinstanzliche Feststellung, der fünfte Schuss
könne keine (gemeint: direkte, abwehrende, angstvolle) Reaktion mehr auf den
Pfeffersprayeinsatz gewesen sein, nicht willkürlich ist. Auf die Wirkungsweise des
Pfeffersprays kam es dabei nicht an, nachdem sich der Beschwerdeführer ja ent-
fernt hatte und ihm somit offensichtlich von +Z. bzw. dessen Pfefferspray keine
Gefahr mehr drohte und der erfolgte Pfeffersprayeinsatz den Beschwerdeführer
tatsächlich nicht hinderte, wieder zu +Z. zurückzukehren und ihn zu erschiessen.
Auch diese Rüge geht fehl.
6. Die Vorinstanz erwog, die Sachdarstellung des Beschwerdeführers,
wonach er aus Angst vor einem weiteren Angriff von +Z. zu diesem zurückgekehrt
sein wolle, mache keinen Sinn. Vielmehr erscheine es lebensfremd, dass der sich
angeblich vor dem Opfer ängstigende Beschwerdeführer zur mutmasslichen
Gefahrenquelle zurückkehre, anstatt die Flucht zu ergreifen (KG act. 36 S. 10).
6.1. Der Beschwerdeführer bezeichnet auch diese Erwägung als willkürlich.
Sie berücksichtige nicht, dass er von +Z. ohne Grund mit einem Pfefferspray
angegriffen worden sei und dass sich bei +Z. ausser dem Pfefferspray im Hosen-
bund eine Teleskopstahlrute befunden habe. Da der Beschwerdeführer selber mit
einer Faustfeuerwaffe bewaffnet gewesen sei, mache es durchaus einen Sinn,
dass er den Angriff gewählt habe anstatt einer Flucht, welche er mit seiner Seh-
behinderung nicht hätte effektiv umsetzen können (KG act. 25 S. 9).
6.2. Gemäss der vorinstanzlichen Feststellung, welche insoweit nicht
beanstandet ist, hatte der Beschwerdeführer nach seinem vierten Schuss dem
Tatort den Rücken gekehrt und sich entfernt. Tatsächlich macht unter diesen
Umständen die Behauptung keinen Sinn, dass er aus Angst vor einem weiteren
Angriff zurückgekehrt sei. Gerade wenn er tatsächlich einen weiteren Pfeffer-
sprayeinsatz und/oder einen Einsatz der Stahlrute (welche er allerdings nach

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seinen Aussagen gar nicht bemerkt hatte; vgl. vorstehend Erw. 4.3 mit Ver-
weisung auf OG act. 4.1.1 S. 2 unten, S. 4 f.) befürchtet hätte, hätte es sich auf-
gedrängt (und einzig Sinn gemacht), sich weiter zu entfernen statt zurückzukeh-
ren. Die vorinstanzliche Feststellung ist ohne weiteres nachvollziehbar. Die Rüge
geht fehl.
7. Im Rahmen ihrer allgemeinen rechtlichen Erwägungen zu den Tatbestän-
den der Tötungsdelikte (KG act. 36 S. 11 ff. lit. b) hielt die Vorinstanz fest, beson-
ders verwerflich sei eine Tötung, wenn das Rachemotiv völlig unnachvollziehbar
sei und der Anlass für die Tat geringfügig gewesen sei. Eine besondere Ver-
werflichkeit sei auch in extremem Egoismus zu erblicken oder in der extremen
Geringschätzung des Lebens, wenn die Tötung dazu diene, eigene, im Verhältnis
zum Leben des Opfers unbedeutende Interessen durchzusetzen, sodass die
Tötung als völlig sinnlos erscheine. Ausdruck eines solchen Missverhältnisses
zwischen dem Mittel der Tötung und dem dahinterstehenden Beweggrund und
Zweck sei der Eliminationsmord, bei dem sich der Täter einer von ihm als lästig
empfundenen Person entledigen wolle. Ähnliches könne gesagt werden, wenn ein
Täter eine unbeteiligte Person einzig deshalb töte, um sich an einer anderen
Person zu rächen (KG act. 36 S. 12).
7.1. Der Beschwerdeführer beanstandet auch die letzterwähnte "Fest-
stellung" ("Ähnliches kann gesagt werden …") als willkürlich. Es gebe keine
Anhaltspunkte dafür, dass er +Z. einzig deshalb getötet habe, um sich an seiner
Freundin zu rächen (KG act. 25 S. 10 Ziff. 6).
7.2. An der beanstandeten Stelle hielt die Vorinstanz nicht fest, was der
Beschwerdeführer getan bzw. beabsichtigt habe, sondern sie nahm einzig recht-
liche Betrachtungen zum Tatbestandsmerkmal der Verwerflichkeit vor. Die Rüge
geht am angefochtenen Urteil vorbei. Sodann können diesbezügliche Rügen vor
Bundesgericht vorgebracht werden (Art. 78 ff. i.V. mit Art. 95 lit. a BGG), was die
kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ausschliesst (§ 430b Abs. 1 StPO ZH). Auf
diese Rüge kann nicht eingetreten werden.
7.3. An anderer Stelle stellte die Vorinstanz indes in tatsächlicher Hinsicht
fest, dass der Beschwerdeführer einzig auf Rache über die aufgelöste Liebes-
beziehung bedacht gewesen sei (KG act. 36 S. 16 unten; vgl. auch die Fest-

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stellung auf S. 13 unten, wo die Vorinstanz das Motiv des Beschwerdeführers als
pure Rachlust bezeichnete). Die Rüge bezieht sich auch auf diese Feststellungen.
Sie geht aber fehl. Mit dem Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen 3.1 und
3.2 ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung aus den Umständen (KG act. 36 S. 13
f.) nicht als willkürlich zu bezeichnen.
8. Die Vorinstanz hielt fest, dass der Beschwerdeführer anlässlich der
rechtsmedizinischen Untersuchung unmittelbar nach der Verhaftung zwar wässri-
ge Bindehäute, aber keine Rötung derselben gezeigt habe, was bei einer starken
Reizgaskontamination zu erwarten gewesen wäre (KG act. 36 S. 14 unten).
8.1. Auch diese Erwägung bezeichnet der Beschwerdeführer als willkürlich.
Die Vorinstanz habe festgestellt, dass Angaben über die Wirkungsweise des ver-
wendeten Pfeffersprays in den Untersuchungsakten nicht enthalten seien. Sie
habe nicht erklärt, auf welchen Beweismitteln ihre Feststellung beruhe, dass eine
Rötung der Bindehäute des Beschwerdeführers zu erwarten gewesen wäre (KG
act. 25 S. 10 f. Ziff. 7).
8.2. Die Vorinstanz schöpfte bei der Feststellung, dass bei einer starken
Reizgaskontamination eine Rötung der Bindehäute zu erwarten gewesen wäre,
offensichtlich aus der allgemeinen Lebenserfahrung. Der Inhalt allgemeiner
Lebenserfahrung hat normativen Charakter. Entsprechende Rügen können als
Verletzung von Bundesrecht mit Beschwerde beim Bundesgericht vorgebracht
werden (Art. 95 lit. a BGG), womit diesbezüglich die kantonale Nichtigkeits-
beschwerde ausgeschlossen ist (§ 430b Abs. 1 StPO ZH; vgl. Kass.-Nr.
AC080022 vom 28.6.2010 Erw. II.11.b sowie Kass.-Nr. AC080011 vom 10.3.2009
Erw. II.1.4 mit weiteren Hinweisen). Auf diese Rüge kann nicht eingetreten
werden.
9. Als Unterlassung der Fürsorge für eine genügende Verteidigung be-
anstandet der Beschwerdeführer, dass weder die Beschwerdegegnerin noch die
Verteidigung eine Untersuchung des Tränengassprays, der gegen den Beschwer-
deführer eingesetzt worden war, beantragt habe (KG act. 25 S. 11 f. Ziff. III.1).
Die Vorinstanz ging, wie vorstehend festgestellt (Erw. 5.3; vgl. auch KG
act. 36 S. 7), von den Wirkungen des Pfeffer- bzw. Tränengassprays auf den

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Beschwerdeführer aus, welche dieser selber geschildert hatte. Es ist nicht ersicht-
lich, was für eine darüber hinausgehende Bedeutung eine Untersuchung des
eingesetzten Sprays hätte haben können und dass und inwiefern sich die unter-
lassene Untersuchung zum Nachteil des Beschwerdeführers auswirkte. Die Rüge
geht fehl.
10. Die Beschwerdegegnerin hatte ein psychiatrisches Gutachten über den
Beschwerdeführer eingeholt (OG act. 4.4.10). Der Gutachter hielt u.a. fest,
Erschrecken über eine Tränengasattacke und dabei erlittene Schmerzen und
Sehstörungen mit einer daraus folgenden unbeabsichtigten und automatischen
Schussabgabe hätten bei der Abgabe des letzten Schusses keine Rolle mehr
gespielt (OG act. 4.4.10 S. 82).
10.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Gutachter erkläre nicht,
woher er die Erkenntnisse über die Wirkung von Tränengas habe. Das Gutachten
sei deshalb nicht nachvollziehbar. Es falle wieder auf, dass Pfefferspray und
Tränengas nicht unterschieden würden. Es handle sich hier um einen elementa-
ren Fehler des Gutachtens, der eine Ergänzung des Gutachtens und einen
entsprechenden Antrag durch die Verteidigung notwendig gemacht hätte. Der
Beschwerdeführer sei aber trotz notwendiger Verteidigung tatsächlich unverteidigt
geblieben (sinngemäss: weil durch den damaligen amtlichen Verteidiger kein ent-
sprechender Antrag auf Ergänzung des Gutachtens gestellt worden sei) (KG
act. 25 S. 12 Ziff. 2).
10.2. Der Gutachter erklärte nicht, (spezielle) Kenntnisse über die Wirkung
von Tränengas zu haben. Er zog seine vom Beschwerdeführer zitierte Schluss-
folgerung nicht aus einer bestimmten Annahme über die Wirkung von Tränengas,
sondern daraus, dass die ersten vier Schüsse zeitlich von der Abgabe des fünften
Schusses abgrenzbar seien "(mehrphasiger Tatablauf)", dass es in Form der Mit-
nahme der Waffe Vorbereitungshandlungen für die Tat gegeben habe, dass die
Rückkehr nach den ersten Schussabgaben und die Tathandlung selbst eine
gedankliche Planung voraussetzten, dass im Hinblick auf diesen fünften Schuss
von einer zielgerichteten Gestaltung des Tatablaufs durch den Beschwerdeführer
zu sprechen sei, während die ersten Schussabgaben, folge man den Angaben
des Beschwerdeführers, eher einer reflexähnlichen Reaktion entsprochen hätten

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(OG act. 4.4.10 S. 81 f.). Damit ist die gerügte Erkenntnis des Gutachters, dass
ein Erschrecken über eine Tränengasattacke und dabei erlittene Schmerzen und
Sehstörungen mit einer daraus folgenden unbeabsichtigten und automatischen
Schussabgabe bei der Abgabe des letzten Schusses (im Gegensatz wohl zu den
ersten vier Schüssen) keine Rolle mehr gespielt hätten, durchaus nachvollzieh-
bar. Es ist nicht ersichtlich, was für eine Relevanz dafür Erklärungen des Gut-
achters zu seinen Kenntnissen über die Wirkung von Tränengas hätten haben
können. Wenn der damalige Verteidiger keine diesbezügliche Ergänzung des
Gutachtens beantragt hatte, liegt auch darin keine ungenügende Verteidigung.
Auch diese Rüge geht fehl.
11. Zusammenfassend wies der Beschwerdeführer keinen Nichtigkeitsgrund
nach. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
IV.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, inklusive
diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie die allfälligen Kosten der unentgelt-
lichen Vertretung der Geschädigten und Beschwerdegegnerinnen 2 und 3 (A., OG
act. 3.3.18, und B., OG act. 3.3.7), dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 396a
StPO ZH). Die Beschwerdegegnerinnen 2 - 6 äusserten sich zur Beschwerde-
begründung nicht und stellten keine Anträge. Mangels erheblicher Aufwendungen
ist ihnen für das Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädigung zuzuspre-
chen.
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 5'000.--.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung sowie der unentgeltlichen Vertretung der Geschädigten und
Beschwerdegegnerinnen 2 und 3, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

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4. Prozessentschädigungen werden für das Kassationsverfahren nicht
zugesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Urteils des
Obergerichtes vom 12. Februar 2010 mit Beschwerde an das Bundesgericht
neu ab Empfang des vorliegenden Entscheides (Art. 100 Abs. 1 und 6
BGG).
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein, sowie zur Orientierung an das Amt für Justizvollzug des
Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär