zh_kassationsgericht · AA080158 · 2009-05-29 · de
Einmaligkeit des Rechtsschutzes,Rückweisung im Berufungsverfahren,Prozessentschädigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA080158/U/mum
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Andreas Donatsch,
die Kassationsrichterin Yvona Griesser, die Kassationsrichter
Reinhard Oertli und Georg Naegeli sowie der juristische Sekretär
Christof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 29. Mai 2009
in Sachen
X. GmbH,
(vormals Y. GmbH),
Beklagte, Appellatin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
gegen
Z.,
Klägerin, Appellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch A.
betreffend
Forderung aus Arbeitsvertrag
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der II. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 3. September 2008 (LB080063/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin betrieb in _______________ den Nachtclub
Q. Im Juli 2004 nahm die Beschwerdegegnerin in diesem Betrieb ihre Arbeit als
Bardame auf. Mit vom 9. August 2004 datiertem Schreiben kündigte die
Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis "fristgerecht, während der Probezeit,
unter Einhaltung der dreitägigen Kündigungsfrist per 12. August 2004" (BG
act. 3/6). Mit Schreiben vom 18. August 2004 an die Beschwerdeführerin erhob
die Beschwerdegegnerin Einsprache gegen die Kündigung. Sie machte geltend,
diese Kündigung sei missbräuchlich erfolgt, weil sie sich geweigert habe, sich im
Geschäft der Beschwerdeführerin zu prostituieren, und auch nicht bereit gewesen
sei, mit dem Geschäftsführer B. den Geschlechtsverkehr zu vollziehen (BG
act. 3/7). Die Beschwerdeführerin rechnete den Lohn der Beschwerdegegnerin für
die Zeit vom 8. bis 31. Juli 2004 (BG act. 19/4) und vom 1. bis 16. August 2004
(BG act. 19/5) ab.
Mit Schreiben vom 30. März 2005 erhob die Beschwerdegegnerin beim
Bezirksgericht ______ Klage mit dem Begehren, die Beschwerdeführerin sei zu
verpflichten, ihr Fr. 28'373.85 zu bezahlen. Diese Summe setzte sich zusammen
aus Fr. 15'000.-- (drei Monatslöhne à Fr. 4'600.-- zuzüglich Ferienentschädigung)
als Entschädigung gemäss Art. 336 Abs. 2 und Art. 336a OR für die missbräuch-
liche Kündigung, Fr. 8'970.45 Lohn für die zweite Hälfte August 2004 und den
September 2004 sowie Fr. 4'403.40 Überstundenentschädigung für Juli und
August 2004 (BG act. 2). Nach Durchführung des Hauptverfahrens sowie eines
Beweisverfahrens wies das Bezirksgericht die Klage mit Urteil vom 18. Dezember
2006 vollständig ab (BG act. 68 = OG act. 74). Dagegen erhob die Beschwerde-
gegnerin Berufung (BG act. 70).
Mit Beschluss vom 3. Dezember 2007 hiess das Obergericht des Kantons
Zürich (II. Zivilkammer) die Berufung teilweise gut und verpflichtete die Beschwer-
deführerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 15'000.-- nebst Zins (Entschädigung für

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die missbräuchliche Kündigung) sowie Fr. 333.05 brutto bzw. Fr. 283.05 netto
nebst Zins für geleistete Überstunden zu bezahlen (OG act. 118).
2. Gegen den obergerichtlichen Beschluss reichte die Beschwerdeführerin
beim Kassationsgericht eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ein. Das
Kassationsgericht hiess diese Beschwerde mit Beschluss vom 24. Juli 2008 gut,
hob den obergerichtlichen Beschluss mit Ausnahme von dessen Dispositiv Ziffern
1 und 2.b auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück
(KG act. 7/2/24). Die nicht aufgehobene Dispositiv Ziffer 1 betraf das obergericht-
liche Nicht-Eintreten auf den Berufungsantrag der Beschwerdegegnerin, es sei
festzustellen, dass auf die beiden Gesellschafter der Beschwerdeführerin, B. und
C., ein "Durchgriffsrecht durch die GmbH" bestehe. Die ebenfalls nicht aufgeho-
bene Dispositiv Ziffer 2.b betraf die Verpflichtung der Beschwerdeführerin, der
Beschwerdegegnerin Fr. 333.05 brutto bzw. Fr. 283.05 netto nebst Zins zu bezah-
len (KG act. 7/2/2 S. 23).
3. Mit Beschluss vom 3. September 2008 verpflichtete das Obergericht
(wiederum dessen II. Zivilkammer) die Beschwerdeführerin, der Beschwerde-
gegnerin (zusätzlich zu den Fr. 283.05 netto gemäss Dispositiv Ziffer 2.b des
Beschlusses vom 3. Dezember 2007) Fr. 13'800.-- nebst Zins zu bezahlen, und
wies die Klage im Mehrbetrag ab (KG act. 2 S. 10). Gegen diesen Beschluss
erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig (OG act. 134/2 [= KG act. 4], KG act. 1)
wiederum eine Nichtigkeitsbeschwerde ans Kassationsgericht. Mit dieser
beantragt sie in erster Linie, die Dispositiv Ziffern 1.a (Verpflichtung, der
Beschwerdegegnerin Fr. 13'800.-- zu bezahlen) und 4 (Wettschlagung der
Prozessentschädigungen) des obergerichtlichen Beschlusses vom 3. September
2008 seien aufzuheben (KG act. 1 S. 2).
4. Antragsgemäss (KG act. 1 S. 2) wurde der Beschwerde aufschiebende
Wirkung verliehen (KG act. 5). Die Vorinstanz verzichtete explizit auf eine Ver-
nehmlassung zur Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 9). Mit ihrer ebenfalls recht-
zeitigen (KG act. 6/2, act. 10) Beschwerdeantwort beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde. Ferner beantragte sie den
Entzug der aufschiebenden Wirkung (KG act. 10 S. 1). Mit Präsidialverfügung

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vom 12. November 2008 wurden der Antrag auf Entzug der aufschiebenden
Wirkung (wie auch ein weiterer prozessualer Antrag) abgewiesen und die
Beschwerdeantwort der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt (KG
act. 12). Diese reichte am 24. November 2008 eine Stellungnahme dazu ein (KG
act. 14), welche der Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurde
(KG act. 15). Auch diese reichte am 1. Dezember 2008 eine Stellungnahme ein
(KG act. 17), welche der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt wurde
(KG act. 18). Innert antragsgemäss (KG act. 20) dazu angesetzter Frist (KG
act. 21) reichte die Beschwerdeführerin am 29. Dezember 2008 wiederum eine
Stellungnahme ein und beantragte, die Eingabe der Beschwerdegegnerin vom
1. Dezember 2008 und die Beschwerdeantwort vom 11. November 2008 seien
wegen Ungebührlichkeit zurückzuweisen, und die Beschwerdegegnerin und ihr
Vertreter seien wegen ungebührlichen Verhaltens mit einer Ordnungsbusse zu
belegen (KG act. 23 S. 2). Auch diese Stellungnahme wurde der Beschwerde-
gegnerin mit Präsidialverfügung vom 6. Januar 2009 zur Kenntnisnahme zu-
gestellt. Ferner wurde ihr Frist angesetzt, um (von Ungebührlichkeiten befreite)
bereinigte Exemplare ihrer Beschwerdeantwort und ihrer Stellungnahme zur
Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. November 2008 einzureichen.
Der Antrag auf Auferlegung einer Ordnungsbusse wurde abgewiesen (KG
act. 24). Am 22. Januar 2009 reichte die Beschwerdegegnerin in diesem Sinne
bereinigte Exemplare der Beschwerdeantwort (KG act. 26) und der Stellung-
nahme zur Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. November 2008 (KG
act. 27) ein. Am 26. Januar 2009 reichte die Beschwerdegegnerin eine weitere
Eingabe ein, mit welcher sie das Kassationsgericht ersuchte, bis zum 12. Februar
2009 einen Entscheid in der Sache zu fällen oder die aufschiebende Wirkung
zumindest im Umfang von Fr. 1'800.-- zu entziehen (KG act. 30). Die bereinigten
Exemplare KG act. 26 und 27 wie auch die Eingabe der Beschwerdegegnerin
vom 26. Januar 2009 wurden mit Präsidialverfügung vom 29. Januar 2009 und
unter Verweisung auf die Präsidialverfügungen vom 12. November 2008 und vom
3. Dezember 2008 der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zugestellt (KG
act. 32). Am 12. Februar 2008 reichte die Beschwerdeführerin eine Stellung-
nahme dazu ein (KG act. 34). Mit dieser beantragte sie auch, die bereinigte

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Beschwerdeantwort KG act. 26 und die bereinigte Stellungnahme der Beschwer-
degegnerin KG act. 27 seien aus dem Recht, eventualiter wegen Ungebühr zur
Verbesserung zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin und ihr Vertreter seien
wegen ungebührlichen Verhaltens mit einer Ordnungsbusse zu belegen (KG
act. 34). Mit Verfügung vom 17. Februar 2009 wurde auch diese Eingabe der
Beschwerdegegnerin zur Kenntnisnahme zugestellt (KG act. 35). Eine weitere
Stellungnahme dazu erfolgte seitens der Beschwerdegegnerin nicht. Hingegen
reichte diese am 4. März 2009 eine "Schadensmitteilung aufgrund der aufschie-
benden Wirkung" ein (KG act. 37). Mit Eingabe vom 20. März 2009 ersuchte sie
überdies erneut um Entzug der der Beschwerde verliehenen aufschiebenden
Wirkung, eventualiter darum, die aufschiebende Wirkung von einer Kaution von
mindestens Fr. 10'000.-- abhängig zu machen (KG act. 39). Mit Verfügung vom
25. März 2009 wurden auch diese Anträge abgewiesen (KG act. 41). Über den
Antrag der Beschwerdeführerin vom 12. Februar 2009, die Beschwerdegegnerin
und ihr Vertreter seien mit einer Ordnungsbusse zu belegen, wird vom Präsiden-
ten des Kassationsgerichts separat entschieden (§ 124 GVG). Mit Eingabe vom
28. April 2009 teilte die Beschwerdegegnerin aufforderungsgemäss ihren aktuel-
len Namen und Adresse mit (KG act. 43). Mit Eingabe vom 6. Mai 2009 (Post-
stempel 7.5.09) und vom 22. Mai 2009 teilte die Beschwerdegegnerin weitere
Kosten als „Schadensposten“ mit (KG act. 44 – 47).
II.
1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Vertreter der Beschwerde-
gegnerin bestätige, dass er gewerbsmässig vor Gericht auftrete. Weil er nicht im
Anwaltsregister eingetragen sei, sei er dazu nicht berechtigt. Die von ihm verfass-
ten Rechtsschriften seien (auch; vgl. nachfolgend) aus diesem Grund aus dem
Recht zu weisen (KG act. 34 S. 10 zweiter Absatz).
1.1. Das Bezirksgericht hatte die Beschwerdegegnerin nach Eingang der
Klageschrift und der Vollmacht ihres Vertreters aufgefordert, nachzuweisen,
dass bei ihrem Vertreter die Voraussetzungen zur Führung des vorliegenden
Prozesses gegeben seien (BG act. 6). Der Vertreter erklärte, in diesem Gerichts-

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verfahren nicht berufsmässig oder gewerblich tätig zu sein. Die Beschwerde-
gegnerin sei seine ehemalige Ehefrau, mit der er immer noch sehr gut befreundet
sei. Sie habe nicht die finanziellen Mittel, sich anwaltlich vertreten zu lassen. Er
vertrete sie gefälligkeitshalber. Sinngemäss erklärte er damit, diese Vertretung für
die Beschwerdegegnerin unentgeltlich auszuüben. Sein Aufwand sei aber
"normal" zu entschädigen; es sei nicht sein Wille, für die Gegenpartei gratis tätig
zu sein (BG act. 8). Diese Erklärung genügte den Vorinstanzen offensichtlich, um
A. als Vertreter der Beschwerdeführerin zuzulassen.
1.2. In der (bereinigten) Beschwerdeantwort führte der Vertreter der
Beschwerdegegnerin aus, er sei Rechtsdienstleiter einer grossen Gesellschaft
und vertrete diese auch vor Gericht (in bisher ca. 1000 Prozessen). Deshalb
benötige er kein Anwaltspatent. Es liege auf der Hand, dass seine Arbeitszeit
sicher wertvoller sei als jene eines Provinzrechtsanwalts. Der Beschwerde-
gegnerin sei für das Kassationsgerichtsverfahren eine Entschädigung von
mindestens Fr. 1'800.-- zuzusprechen (KG act. 26 S. 13). Bei ihrer Behauptung,
der Vertreter der Beschwerdegegnerin bestätige, gewerbsmässig vor Gericht
aufzutreten, nimmt die Beschwerdeführerin auf diese Ausführungen Bezug (KG
act. 34 S. 9 f.). Daraus folgt aber nicht, dass der Vertreter der Beschwerdegegne-
rin für diese im vorliegenden Verfahren berufsmässig im Sinne von § 11 des
Anwaltsgesetzes (AnwG; LS 215.1) tätig wäre. Insbesondere ergibt sich daraus
nicht, dass er mit der Beschwerdegegnerin nunmehr für seine Vertretung ein
Entgelt vereinbart hätte. Ob A. in anderen Verfahren im Sinne von § 11 Abs. 1
AnwG berufsmässige Vertretungen ausübe, ist im vorliegenden Verfahren nicht
zu prüfen. Auch wenn er dies täte, bedeutete dies nicht, dass seine Vertretung
der Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren auch als berufsmässige
Vertretung qualifiziert werden müsste. Auch ein berufsmässiger Vertreter kann für
eine bestimmte Person rein freundschaftshalber und in diesem Sinne nicht
berufsmässig tätig sein. Unter diesem Aspekt ist der Antrag der Beschwerde-
führerin abzuweisen.
2. Die Beschwerdeführerin zweifelt mit dem Vermerk, dies sei von Amtes
wegen zu prüfen, die rechtzeitige Einreichung der bereinigten Fassungen der

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Beschwerdeantwort und der Stellungnahme der Beschwerdegegnerin zur
Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 24. November 2008 an (KG act. 34
S. 2 Ziff. III.2). Mit Verfügung vom 6. Januar 2009 wurde der Beschwerdegegnerin
eine Frist von 10 Tagen zur Einreichung bereinigter Eingaben angesetzt (KG
act. 24). Diese Verfügung wurde am 7. Januar 2009 versandt (KG act. 24 S. 5
unten; KG act. 25/1 und 25/2) und dem Vertreter der Beschwerdegegnerin von
der Post am 15. Januar 2009 und damit am siebten Tag nach Eingang bei der
Poststelle _________ (KG act. 25/2 Rückseite) ausgehändigt (KG act. 25/2). Die
bereinigten Exemplare wurden am 22. Januar 2009 zur Post gegeben (KG act. 26
und 27). Sie sind rechtzeitig. Auch unter diesem Aspekt sind sie nicht unbeacht-
lich.
3. Die Beschwerdeführerin beantragt, die bereinigte Beschwerdeantwort KG
act. 26 und die bereinigte Stellungnahme KG act. 27 seien wegen Ungebührlich-
keiten aus dem Recht, eventualiter zur Verbesserung zurückzuweisen (KG act. 34
S. 2 ff.).
3.1. In der Präsidialverfügung vom 6. Januar 2009 wurden verschiedene
Passagen aus der Beschwerdeantwort und der Stellungnahme der Beschwerde-
gegnerin vom 1. Dezember 2008 zitiert (KG act. 24 S. 2 f. Erw. 2) und als un-
gebührlich im Sinne von § 131 Abs. 1 GVG qualifiziert. Der Beschwerdegegnerin
wurde Frist angesetzt, um im Sinne der Erwägungen bereinigte Exemplare ein-
zureichen. Die darauf eingereichten bereinigten Exemplare KG act. 26 und act. 27
enthalten die in der Präsidialverfügung vom 6. Januar 2009 explizit bezeichneten
Passagen nicht mehr. Zwar berühren auch in diesen bereinigten Exemplaren ver-
schiedene Passagen die Grenze zur Ungebührlichkeit im Sinne von § 131 Abs. 1
GVG. Da aber zwischen noch zulässiger engagierter, pointierter, in gewissen
Grenzen auch übertreibender Ausdrucksweise/Behauptungen und Ungebührlich-
keit im Sinne von § 131 Abs. 1 GVG keine genaue Abgrenzung, sondern ein flies-
sender Übergang besteht, und nachdem sich die Beschwerdegegnerin bzw. ihr
Vertreter offenbar strikte an die Erwägungen in der Präsidialverfügung vom
6. Januar 2009 hielt und diese so interpretierte, dass ausschliesslich die zitierten
Passagen zu entfernen seien, rechtfertigt sich eine Rückweisung zur weiteren

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Bereinigung nicht. Noch weniger rechtfertigt es sich, diese Eingaben als solche
aus dem Recht zu weisen. Der entsprechende Antrag der Beschwerdeführerin ist
abzuweisen.
3.2. Hinzu kommt, dass die Beschwerde im Wesentlichen bereits deshalb
abzuweisen ist, weil damit unzulässigerweise (§ 104a Abs. 2 GVG) Rügen
erhoben werden, welche im früheren Beschwerdeverfahren hätten erhoben
werden können, aber nicht erhoben wurden, und Rechtsauffassungen beanstan-
det werden, an welche die Gerichte gebunden sind (§ 104a Abs. 1 GVG) (vgl.
nachfolgend Erw. III.4). Solche Gründe wurden in den Eingaben der Beschwerde-
gegnerin nicht vorgebracht. Am Ergebnis des Beschwerdeverfahrens würde sich
deshalb nichts ändern, wenn die von der Beschwerdeführerin beanstandeten Ein-
gaben gemäss ihren Anträgen aus dem Recht gewiesen oder der Beschwerde-
gegnerin zur Verbesserung retourniert würden.
4. Mit ihrer "Schadensmitteilung aufgrund der aufschiebenden Wirkung" vom
4. März 2009 macht die Beschwerdegegnerin geltend, sobald ihr ein Betrag von
mindestens Fr. 1'406.75 zugesprochen werde, sei ihr auch "der entsprechende
Gesamtschaden über Fr. 3'620.-- zuzusprechen" (KG act. 37 S. 2). Sollte die
Beschwerdegegnerin dies als Antrag ans Kassationsgericht verstehen, wäre
darauf nicht einzutreten: Das Kassationsgericht hat ausschliesslich darüber zu
entscheiden, ob der angefochtene Beschluss mit einem Nichtigkeitsgrund
behaftet ist oder nicht. Dies gilt auch bezüglich der analogen Eingaben der Be-
schwerdegegnerin vom 6. Mai 2009 und 22. Mai 2009 (KG act. 44 – 47).
III.
1. Im Beschluss vom 3. Dezember 2007 hatte das Obergericht erwogen, die
Beschwerdegegnerin habe im Juli 2004 im Betrieb der Beschwerdeführerin ihre
Arbeit als Barmaid aufgenommen. Es sei eine Probezeit von drei Monaten bei
einer Kündigungsfrist von drei Tagen vereinbart worden (KG act. 7/2/2 S. 3
Erw. 1.2). Mit Schreiben vom 9. August 2004 habe die Beschwerdeführerin das
Arbeitsverhältnis per 12. August 2004 gekündigt (KG act. 7/2/2 S. 3 Erw. 1.3). Die

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Kündigung sei innerhalb der Probezeit erfolgt (KG act. 7/2/2 S. 8 Erw. 4.1) und
der Beschwerdegegnerin am 12. August 2004 erklärt worden. Das Arbeitsverhält-
nis sei am 15. August 2004 zu Ende gegangen (KG act. 7/2/2 S. 9 Erw. 4.2). Die
Beschwerdegegnerin habe durch Brief vom 18. August 2004 (unter dem Aspekt
von Art. 336b Abs. 1 OR rechtzeitig; KG act. 7/2/2 S. 9 - 15 Erw. 5.1 - 5.2) Ein-
sprache gegen die Kündigung erhoben. Sie habe geltend gemacht, die Kündigung
sei nur deshalb erfolgt, weil sie sich geweigert habe, sich im Geschäft der
Beschwerdeführerin zu prostituieren, und weil sie sich geweigert habe, mit deren
Geschäftsführer geschlechtlich zu verkehren (KG act. 7/2/2 S. 3 f. Erw. 1.3). Im
Prozess mache die Beschwerdegegnerin geltend, der eigentliche Grund für die
Kündigung liege darin, dass der Geschäftsführer der Beschwerdeführerin, B., von
ihr für sich sexuelle Dienstleistungen gefordert habe. Dies habe sie ihm ver-
weigert. Darauf habe er ihr in Aussicht gestellt, dass sie ohne Sex die Kündigung
erhalten werde. Nach Zustellung der schriftlichen Kündigung habe der andere
Geschäftsführer der Beschwerdeführerin, C., der Beschwerdegegnerin am
16. August 2004 gesagt, die Beschwerdeführerin brauche eben "eine Schlampe,
die mit jedem ins Bett steige" (KG act. 7/2/2 S. 15 Erw. 5.3). Wenn diese von der
Beschwerdegegnerin behaupteten Gründe tatsächlich den Hintergrund für die von
der Beschwerdeführerin ausgesprochene Vertragsauflösung bildeten, wäre die
Kündigung - so die Vorinstanz - in der Tat im Sinne von Art. 336 OR missbräuch-
lich (KG act. 7/2/2 S. 16 Erw. 5.3). Aus der Sachdarstellung der Beschwerde-
gegnerin in der persönlichen Befragung, auf welche abzustellen sei, soweit sie die
Beschwerdegegnerin belaste, ergebe sich, dass der behauptete sexuelle Übergriff
von B. mit der von der Beschwerdeführerin ausgesprochenen Kündigung an-
gesichts der chronologischen Abläufe von vornherein nichts zu tun haben könne,
solle doch der Übergriff am 11. August 2004 stattgefunden haben, während die
Kündigung von der Beschwerdeführerin bereits am frühen Morgen des 10. August
2004 zur Post gegeben worden sei (KG act. 7/2/2 S. 17 Erw. 5.3.1). Damit sei
aber der eigentliche Grund für die Kündigung noch nicht eruiert. C. habe als
Zeuge auf die Frage, ob er denn nicht einmal der Beschwerdegegnerin gegen-
über die Kündigung damit begründet habe, dass sein Geschäftspartner B. eben
eine "Schlampe" als Barfrau wünsche, ausgeführt, es sei irgendeinmal so etwas

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gewesen. Er glaube aber gleichwohl nicht, dass er das Wort Schlampe verwendet
habe (KG act. 7/2/2 S. 17 Erw. 5.3.2, S. 18 Erw. 5.3.5). Wenn C. als Mit-
Geschäftsführer der Beschwerdeführerin auf diese Art und Weise Antwort gebe,
laufe das auf eine Zugabe hinaus (KG act. 7/2/2 S. 18 Erw. 3.5.3). Stehe auf
Grund des Beweisverfahrens fest, dass der eigentliche Grund für die Kündigung
gewesen sei, dass die Beschwerdegegnerin keine "Schlampe" gewesen sei, das
heisse sich nicht im Rahmen ihrer Arbeit habe prostituieren wollen, erweise sich
die Kündigung als krass missbräuchlich. Das hinter der Kündigung stehende
Ansinnen der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin sei derart un-
verschämt und persönlichkeitsverletzend, dass der Beschwerdegegnerin an und
für sich ohne weiteres die maximale Entschädigung von sechs Monatslöhnen im
Sinne von Art. 336a Abs. 2 OR zuzusprechen wäre. Da sie aber unter diesem
Titel nur Fr. 15'000.-- verlange, sei die Klage jedenfalls insoweit gutzuheissen (KG
act. 7/2/2 S. 19).
2. Das Kassationsgericht erwog dazu auf entsprechende Rügen, A. habe in
seiner Einvernahme als Zeuge geschildert, B. habe ihm am Telefon gesagt, "dass
er hinter der Bar eine Schlampe, die mit jedem ins Bett steige, brauche". In dieser
Aussage werde der Begriff der Schlampe mit derjenigen der Prostituierten gleich-
gesetzt. Daraus sei jedoch nicht ohne weiteres zu schliessen, auch C., auf
dessen Aussage sich das Obergericht stütze, verstehe unter einer Schlampe eine
Prostituierte. Der Duden umschreibe eine Schlampe in zwei Bedeutungen, näm-
lich erstens als unordentliche und ungepflegte weibliche Person, zweitens als
Frau, deren Lebensführung als unmoralisch angesehen werde. Die Verwendung
des Begriffs sei im vorliegenden Fall offensichtlich in der zweiten Bedeutung er-
folgt. Eine unmoralische Lebensführung bedeute nicht zwingend Prostitution. Das
Vorbringen der Beschwerdeführerin, mit dem Ausdruck "Schlampe", sofern er
verwendet worden sei, sei der Beschwerdegegnerin zu verstehen gegeben wor-
den, sie sei zu prüde, verklemmt, gehemmt, unsicher und zu wenig kommunikativ
für die Tätigkeit einer Barfrau im Nachtlokal Q., sei nicht abwegig. Jedenfalls sei
die Annahme des Obergerichts, aus der Aussage von C., es sei irgendwann ein-
mal so etwas gewesen mit dem Ausdruck Schlampe, sei auf ein Zugeständnis zu
schliessen, von der Beschwerdegegnerin sei gefordert worden, sich zu prostituie-

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ren, und ihr sei wegen einer entsprechenden Weigerung gekündigt worden, nicht
nachvollziehbar und damit willkürlich im Sinne von § 281 Ziffer 2 ZPO. Das führe
zur Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde (Beschluss des Kassationsgerichts
vom 24. Juli 2008 Kass.-Nr. AA080003, KG act. 7/2/24 S. 5 f.). Im Bereich der
Frage, ob die Beschwerdegegnerin rechtzeitig Einsprache gegen die Kündigung
erhoben habe, erwog das Kassationsgericht, welche Anforderungen an einen
solchen Beweis zu stellen seien, sei eine Frage des Bundesrechts, auf welche
nicht eingetreten werden könne (KG act. 7/2/24 S. 8). Einen Nichtigkeitsgrund -
nämlich der Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes im Sinne von
§ 281 Ziff. 1 ZPO - habe das Obergericht gesetzt, indem es der Beschwerde-
führerin im Sinne von § 148 ZPO als Verweigerung der Mitwirkung bei der
Beweiserhebung angelastet habe, dass diese den Briefumschlag (in welchem die
Beschwerdegegnerin die Einsprache gesandt hatte) nicht aufbewahrt habe und
folglich dem Gericht nicht vorlegen könne. Auch dies führe zur Gutheissung der
Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 7/2/24 S. 9). Ob sich die Beschwerdegegnerin
auf eine Vermutung entsprechend dem gewöhnlichen postalischen Lauf stützen
könne, also ob es für die Rechtzeitigkeit der Einsprache im Sinne von Art. 336b
Abs. 1 OR ausreiche, wenn diese so frühzeitig der Post übergeben werde, dass
sie nach dem gewöhnlichen postalischen Lauf die Beschwerdeführerin rechtzeitig
hätte erreichen sollen, sei eine Frage der Anwendung von Bundesrecht und nicht
im kantonalen Kassationsverfahren zu prüfen (KG act. 7/2/24 S. 10).
3. Im neuen Beschluss vom 3. September 2008 erwog die Vorinstanz, im
Lichte des kassationsgerichtlichen Beschlusses vom 24. Juli 2008 könne die
Beschwerdegegnerin ihre Behauptung nicht beweisen, wonach ihr Einsprache-
brief (gegen die Kündigung) der Beschwerdeführerin bereits am 19. und nicht erst
am 20. August 2004 zugegangen sei. In Würdigung der normalen Abläufe bei der
Post sei aber zu schliessen, dass die fragliche Postsendung entweder der
Beschwerdeführerin am 19. August 2004 zugestellt oder aber für sie ab diesem
Datum zur Abholung bereit gelegen sei. Demgemäss sei nach wie vor (allerdings
ausschliesslich aus bundesrechtlichen Gründen) davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin den Einsprachebrief bereits am 19. August 2004 erhalten
habe (KG act. 2 S. 5). Das Kassationsgericht habe die obergerichtliche Beweis-

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würdigung nicht beanstandet, wonach im Hinblick auf die Auflösung des Arbeits-
verhältnisses der Begriff "Schlampe" tatsächlich eine Rolle gespielt habe. Dieser
Ausdruck sei im Zusammenhang mit der Frage gefallen, ob sich die Beschwerde-
gegnerin für die von ihr bei der Beschwerdeführerin ausgeübte Tätigkeit eigne.
Für das Kassationsgericht sei immerhin offensichtlich, dass das Wort Schlampe
im vorliegenden Falle im Sinne einer unmoralischen Lebensführung (die nicht mit
Prostitution gleichzusetzen sei) gebraucht worden sei. Eine unmoralische Lebens-
führung habe die Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin nicht ver-
langen dürfen. Es sei jedenfalls davon auszugehen, dass der Beschwerde-
gegnerin gekündigt worden sei, weil sie sich nicht im Sinne des Ansinnens ihrer
Arbeitgeberin als "Schlampe" gebärdet habe, das heisse zu prüde, verklemmt und
gehemmt gewesen sei. Das hinter dieser Kündigung stehende Ansinnen der
Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin sei in hohem Masse un-
verschämt und persönlichkeitsverletzend gewesen. Die Kündigung erweise sich
damit als missbräuchlich. Es rechtfertige sich, der Beschwerdegegnerin eine
Entschädigung von drei Brutto-Monatslöhnen zu Fr. 4'600.-- im Sinne von
Art. 336a Abs. 2 OR zuzusprechen. Dies entspreche einem Betrag von
Fr. 13'800.-- (KG act. 2 S. 8 f.).
4. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz gehe richtigerweise davon
aus, dass das Wort "Schlampe" nicht verwendet worden sei. Aktenwidrig und will-
kürlich sei aber die vorinstanzliche Annahme, der Zeuge C. habe anerkannt, dass
ein Wort mit gleichem Inhalt wie "Schlampe" gebraucht worden sei (KG act. 1
S. 6). Willkürlich seien die Annahmen, der Beweis sei erbracht, dass die
Beschwerdeführerin von der Beschwerdegegnerin einen unmoralischen Lebens-
stil verlangt habe und dass die Kündigung ausgesprochen worden sei, weil sich
die Beschwerdegegnerin geweigert habe, ein dem Begriff "Schlampe" vergleich-
bares Verhalten an den Tag zu legen (KG act. 1 S. 7).
4.1. Entgegen der Darstellung in der Beschwerde stellte die Vorinstanz
durchaus fest, dass das Wort bzw. der Ausdruck "Schlampe" verwendet worden
ist (KG act. 2 S. 8 f.). Die Rüge geht am vorinstanzlichen Entscheid vorbei und
schon deshalb fehl.

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4.2. Auf die in einem früheren Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren nicht
erhobenen oder damals als unzulässig oder unbegründet verworfenen Rügen tritt
die Kassationsinstanz in der gleichen Sache nicht mehr ein (§ 104a Abs. 2 GVG).
a) Bereits im Beschluss vom 3. Dezember 2007 hatte das Obergericht
erwogen, der Vorhalt gegenüber C., ob es richtig sei, dass seinerzeit die gegen-
über der Beschwerdeführerin ausgesprochene Kündigung seitens B.'s damit
begründet worden sei, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Betrieb eben eine
"Schlampe" brauche, sei im Ergebnis anerkannt. Wenn C. in diesem Zusammen-
hang ausführe, er könne sich nicht vorstellen, das Wort "Schlampe" gebraucht zu
haben, müssten seine Ausführungen immerhin so verstanden werden, dass er
dabei an das Wort "Schlampe" zumindest gedacht und damit seine eigenen
Äusserungen dem Vorhalt entsprechend verstanden habe und sie mithin auch
von Dritten hätten so verstanden werden können. Bestätigt werde diese Schluss-
folgerung durch die Aussagen des Zeugen A., der klipp und klar bestätigt habe,
dass der Beschwerdegegnerin gegenüber deshalb gekündigt worden sei, weil
man im Betrieb eine "Schlampe" als Bardame brauche. Auf Grund des Beweis-
verfahrens stehe fest, dass der eigentliche Grund für die Kündung gewesen sei,
dass die Beschwerdeführerin keine "Schlampe" gewesen sei (KG act. 7/2/2 S. 18
f.).
b) Auch die Beschwerdeführerin hatte diese Erwägungen als Feststellung
verstanden, dass im Zusammenhang mit dem Grund der Kündigung der
Beschwerdegegnerin der Begriff "Schlampe" verwendet worden war (KG
act. 7/2/1 S. 4 - 6). Sie bestritt zwar, dass dieser Ausdruck verwendet worden sei
(KG act. 7/2/1 S. 6 lit. b), rügte aber nicht, dass diese vorinstanzliche Feststellung
mit einem Nichtigkeitsgrund behaftet sei. Ihre Rüge beschränkte bzw. konzentrier-
te sich vielmehr darauf, dass (damit) nicht gesagt worden oder gemeint gewesen
sei, dass sich die Beschwerdegegnerin hätte prostituieren müssen bzw. es sei ihr
nicht wegen einer Weigerung, sich zu prostituieren, gekündigt worden. Im Gegen-
satz zur damaligen, als willkürlich gerügten vorinstanzlichen Annahme sei mit
dem Ausdruck "Schlampe" nicht eine Prostituierte gemeint gewesen (KG
act. 7/2/1 S. 4 - 6).

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c) Auch das Kassationsgericht war im damaligen Entscheid vom 24. Juli
2008 von der Feststellung ausgegangen, dass im vorliegenden Fall der Begriff
"Schlampe" verwendet worden war (KG act. 7/2/24 S. 5 unten). Es prüfte - auf-
grund der erhobenen Rügen - nicht, ob diese vorinstanzliche Annahme mangel-
haft war, sondern lediglich, ob die Verwendung dieses Begriffs beinhaltete, dass
von der Beschwerdegegnerin gefordert worden sei, sich zu prostituieren.
d) Stellte das Obergericht bereits im Beschluss vom 3. Dezember 2007 fest,
dass der Begriff "Schlampe" im Zusammenhang mit dem Grund für die Kündigung
der Beschwerdegegnerin verwendet worden war und hatte die Beschwerdeführe-
rin diese Feststellung im früheren Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren nicht gerügt,
so ist ihr eine solche Rüge im heutigen Beschwerdeverfahren verwehrt und ist
nicht darauf einzutreten (§ 104a Abs. 2 GVG).
4.3. Bei Rückweisungen ist die untere Instanz und bei erneuter Befassung
mit dem Fall ist die rückweisende Instanz selber an die Rechtsauffassung
gebunden, welche dem Rückweisungsentscheid zu Grunde liegt (§ 104a Abs. 1
GVG). Im Rückweisungsbeschluss vom 24. Juli 2008 hat das Kassationsgericht
erwogen, die Verwendung des Begriffes "Schlampe" sei im vorliegenden Fall
offensichtlich in der Bedeutung einer Frau, deren Lebensführung als unmoralisch
angesehen werde, erfolgt. Das Vorbringen der Beschwerdeführerin (sic!), mit dem
Ausdruck "Schlampe" sei der Beschwerdegegnerin zu verstehen gegeben
worden, sie sei zu prüde, verklemmt, gehemmt, unsicher und zu wenig kommuni-
kativ für die Tätigkeit einer Barfrau im Nachtlokal Q., sei nicht abwegig (KG
act. 7/2/24 S. 5 f.).
An diese Rechtsauffassung sind sowohl das Obergericht als untere Instanz
als auch das Kassationsgericht als rückweisende Instanz gebunden. Mit den Fest-
stellungen, der Beschwerdegegnerin sei nicht gekündigt worden, weil sie sich
nicht habe prostituieren wollen, sondern weil sie sich nicht im Sinne des An-
sinnens ihrer Arbeitgeberin als Schlampe gebärdet habe, das heisse "zu prüde,
verklemmt und gehemmt" gewesen sei (KG act. 2 S. 9), hielt sich das Obergericht
an diese kassationsgerichtliche Auffassung im Rückweisungsentscheid, und
daran hat sich auch das Kassationsgericht zu halten. Die dagegen gerichteten

- 15 -
Rügen der Beschwerdeführerin (KG act. 1 S. 7 - 11) sind ihr verwehrt. Es kann
darauf nicht eingetreten werden. Das gilt auch, soweit die Beschwerdeführerin
geltend macht, der von der Vorinstanz festgestellte Kündigungsgrund (nämlich
dass die Beschwerdegegnerin "zu prüde, verklemmt und gehemmt" gewesen sei)
lasse nicht auf eine missbräuchliche Kündigung schliessen. Bei dieser Frage - wie
auch bei der Rüge der Verletzung von Art. 343 Abs. 4 OR - handelt es sich um
eine solche der Anwendung von Bundesrecht (Frage der Subsumtion des von der
Vorinstanz festgestellten Sachverhalts unter Art. 336 OR). Darauf kann im vor-
liegenden Verfahren aufgrund der Bestimmungen von § 285 Abs. 1 und 2 ZPO
nicht eingetreten werden (vgl. bereits den kassationsgerichtlichen Beschluss vom
24. Juli 2008 Kass.-Nr. AA080003 KG act. 7/2/24 Erw. II.2.b).
4.4. Zusammenfassend kann auf die Willkürrügen nicht eingetreten werden.
Abgesehen davon wären sie abzuweisen, wenn darauf einzutreten wäre. Sie
richten sich gegen die vorinstanzliche Feststellung des Kündigungsgrundes. Als
wesentliche diesbezügliche tatsächliche Feststellung hielt die Vorinstanz fest, der
Beschwerdegegnerin sei gekündigt worden, weil sie sich nicht im Sinne des
Ansinnens ihrer Arbeitgeberin als Schlampe gebärdet habe, das heisse "zu prüde,
verklemmt und gehemmt" gewesen sei (KG act. 2 S. 9). Die Beschwerdeführerin
macht selber in der vorliegenden Beschwerde geltend, die Beschwerdegegnerin
sei für die Tätigkeit als Bardame "zu verklemmt, gehemmt, unsicher und zu wenig
kommunikativ" gewesen (KG act. 1 S. 9 oben). In der Beschwerde vom 7. Januar
2008 im Verfahren Kass.-Nr. AA080003 hatte sie selber geltend gemacht, der
Beschwerdegegnerin sei zu verstehen gegeben worden, dass sie "zu prüde, ver-
klemmt, gehemmt, unsicher und zu wenig kommunikativ für die Tätigkeit als Bar-
frau im" Nachtclub Q. "gewesen sei" (KG act. 7/2/1 S. 6 lit. b). Diese eigenen Aus-
führungen der Beschwerdeführerin würden die Willkürrügen betreffend die
wesentliche vorinstanzliche tatsächliche Feststellung des Kündigungsgrundes
widerlegen (KG act. 1 S. 4 - 11).
5. Weiter rügt die Beschwerdeführerin, aufgrund des Unmittelbarkeits-
prinzips hätte das Obergericht nach der zur erstinstanzlichen Auffassung gegen-
teiligen Feststellung, dass die Einsprachefrist eingehalten worden sei, die Sache

- 16 -
an die Erstinstanz zurückweisen müssen, damit diese die von ihr abgenommenen
Zeugenaussagen würdige (KG act. 1 S. 11 Ziff. 5).
5.1. Diese Rüge hatte die Beschwerdeführerin bereits im ersten Verfahren
erhoben (KG act. 7/2/1 S. 7 lit. d). Das Kassationsgericht hatte sie nicht behan-
delt, weil es bereits aus andern Gründen zur Gutheissung der Beschwerde
gelangt war. Unter diesem Aspekt ist auf die Rüge einzutreten.
5.2. Bei Gutheissung der Berufung (bei Abweisung fällt eine Rückweisung
an die erste Instanz von vornherein ausser Betracht) ist es weitgehend dem
Ermessen der Berufungsinstanz überlassen, ob sie selbst einen neuen Entscheid
fällt oder das angefochtene Urteil aufhebt und den Prozess ganz oder teilweise
zur Ergänzung an die Erstinstanz zurückweist; so namentlich, wenn sich die
Durchführung eines Beweisverfahrens als notwendig erweist (Frank/Sträuli/
Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich
1997, N 3 zu § 270). Aus Gründen der raschen Prozesserledigung und der
Kostenersparnis ist im Allgemeinen von einer Rückweisung eher abzusehen,
wenn der Prozess ohne wesentliche Weiterungen von der Berufungsinstanz er-
ledigt werden kann (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 270;
Kass.-Nr. 95/465 vom 30.12.1996 Erw. II.1.b).
Erachtet die Berufungsinstanz eine Ergänzung des erstinstanzlichen Ver-
fahrens (Abnahme weiterer Beweise etc.) nicht für erforderlich, sondern würdigt
sie - wie im vorliegenden Fall - von der Erstinstanz abgenommene Beweise
(darunter protokollierte Zeugeneinvernahmen), welche die Erstinstanz nicht
berücksichtigt hat, steht einem solchen Vorgehen nicht nur prozessual nichts ent-
gegen, sondern ist dies die Regel (§ 270 ZPO), gemäss der zitierten Lehre und
Rechtsprechung gar geboten und kann darin kein Missbrauch des der Berufungs-
instanz dabei zustehenden Ermessens erblickt werden. Die Beschwerdeführerin
verwies pauschal auf "das Unmittelbarkeitsprinzip", ohne indes darzulegen, dass
und inwiefern der Zivilprozess davon beherrscht werde und woraus sich ergebe,
dass dieses Prinzip die Rückweisung an die Erstinstanz im vorliegenden Fall er-
fordert hätte. Das ist auch nicht der Fall. Das Unmittelbarkeitsprinzip ist im Kanton
Zürich in erster Linie im geschworenengerichtlichen Verfahren von Bedeutung

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(vgl. §§ 232 ff., insbes. § 264 StPO). Im Zivilprozess gilt es nur schon aufgrund
der Delegationsnorm von § 144 ZPO nur sehr beschränkt und ist es für das Beru-
fungsverfahren gar nicht vorgesehen (§§ 268 ff. ZPO). Die Rüge geht fehl.
5.3. Im Übrigen hatte die Erstinstanz den Parteien bereits mit dem Beweis-
abnahmebeschluss vom 20. Februar 2006 bekannt gegeben, dass die Beweis-
abnahme (insbesondere die beschlossenen Zeugeneinvernahmen) durch den
Vorsitzenden erfolge, sofern nicht eine Partei innert 10 Tagen die Beweis-
abnahme durch das Kollegialgericht verlange (BG act. 38 S. 7 Ziff. 7). Die
Beschwerdeführerin hatte dies nicht verlangt, weshalb die Beweisverhandlung
demzufolge (von der Beschwerdeführerin unbeanstandet) durch den erstinstanz-
lichen Vorsitzenden allein durchgeführt wurde (BG Prot. S. 23 ff., act. 52 - 57 i.V.
mit Prot. S. 23 und 28). Im Gegensatz zur Behauptung in der Beschwerde war
demnach auch "das Bezirksgericht" bei den Zeugenbefragungen nicht zugegen.
Basiert aber die Rüge auf dieser unzutreffenden Annahme, geht sie auch deshalb
fehl. Wollte die Beschwerdeführerin aber geltend machen, das Verfahren hätte
von der Vorinstanz an die Erstinstanz zurückgewiesen werden müssen, damit die
erstinstanzlichen Richter in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips vor einem
Entscheid die Zeugen persönlich anhörten, und die Vorinstanz habe einen
wesentlichen Verfahrensgrundsatz verletzt, indem sie die Sache nicht zu diesem
Zweck an die Erstinstanz zurückgewiesen habe, erschiene dies anbetrachts des
Verzichts darauf, eine Beweisabnahme durch das Kollegialgericht zu verlangen,
als venire contra factum proprium, damit als rechtsmissbräuchlich und wäre auch
deshalb nicht zu schützen.
6. Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin als Verletzung klaren materiellen
Rechts, dass die Vorinstanz die Prozessentschädigungen wettgeschlagen hatte
(KG act. 1 S. 11 f.). Das hatte die Vorinstanz bei mehr oder weniger gleichem
Entscheid bereits im Urteil vom 3. Dezember 2007 getan (KG act. 7/2/2 S. 23)
und die Beschwerdeführerin bereits in der Nichtigkeitsbeschwerde gegen jenes
Urteil beanstandet (KG act. 7/2/1 S. 9 f.). Das Kassationsgericht prüfte diese
Rüge in jenem Verfahren nicht, weil es die Beschwerde in der Sache selbst gut-
geheissen und diese an die Vorinstanz zurückgewiesen hatte (KG act. 7/2/24).

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Die Rüge ist unter dem Aspekt von § 104a Abs. 2 GVG zulässig, und es ist darauf
einzutreten.
6.1. Die Beschwerdeführerin begründet die Rüge wie folgt: Zwar hätten
beide Parteien mit 50 % obsiegt. Sie, die Beschwerdeführerin, sei aber anwaltlich
vertreten gewesen, die Beschwerdegegnerin demgegenüber nicht. Die Prozess-
entschädigung der Beschwerdeführerin richte sich nach der Anwaltsgebühren-
verordnung (AnwGebV), während der Beschwerdegegnerin höchstens eine - weit
tiefere - Umtriebsentschädigung zustehe. Die Wettschlagung verletze unter
diesen Umständen § 68 Abs. 1 i.V. mit § 64 ZPO (KG act. 1 S. 12).
6.2. Hat keine Partei obsiegt, sind die Bruchteile des Unterliegens bzw. des
Obsiegens der Parteien bei der Frage der Zusprechung einer Prozessentschädi-
gung zu verrechnen und ist erst dann für die mehrheitlich obsiegende Partei die
ihr aufgrund ihres Aufwands zustehende herabgesetzte Prozessentschädigung
festzulegen (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 18 zu § 69, mit Verweisung auf
ZR 72 Nr. 18, RB 1970 Nr. 23 und SJZ 1981 S. 342 Nr. 52; anschaulich v.a.
dieser letztzitierte Entscheid des Obergerichts Schaffhausen). Die Vorinstanz ging
danach vor. Sie verrechnete vorab die Bruchteile des Unterliegens bzw. Ob-
siegens beider Parteien mit je 50 %. Daraus resultierte keine Prozess- bzw.
Umtriebsentschädigung für eine Partei bzw. eine Wettschlagung. Von einer Ver-
letzung klaren materiellen Rechts kann dabei keine Rede sein. Die Rüge geht
fehl.
7. Zusammenfassend wies die Beschwerdeführerin keinen Nichtigkeitsgrund
nach. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Damit entfällt die ihr verliehene aufschiebende Wirkung.
IV.
1. Wie bereits im Beschluss des Kassationsgerichts vom 24. Juli 2008 fest-
gestellt (KG act. 7/2/24 S. 10 Erw. III), sind beim vorliegenden arbeitsrechtlichen
Verfahren mit einem Streitwert von weniger als Fr. 30'000.-- keine Gerichtskosten
zu erheben.

- 19 -
2. Die Beschwerdegegnerin obsiegt im Beschwerdeverfahren. Grundsätzlich
hat sie die Beschwerdeführerin deshalb für die Aufwendungen im Beschwerde-
verfahren zu entschädigen. Eine solche Prozessentschädigung ist Schaden-
ersatz. Sie soll der berechtigten Prozesspartei die Kosten und Umtriebe ganz
oder teilweise vergüten, welche ihr durch das gerichtliche Verfahren entstanden
sind (ZR 104 [2005] Nr. 76 Erw. III.2.a mit Verweisung auf Frank/Sträuli/Messmer,
a.a.O., Ergänzungsband, Zürich 2000, N 16 zu § 64). Der Vertreter der Beschwer-
degegnerin erklärte indes, die Beschwerdegegnerin in diesem Prozess unentgelt-
lich zu vertreten (BG act. 8; damit begründete er auch seine Legitimation zur Ver-
tretung der Beschwerdegegnerin, vgl. vorstehende Erw. II.1). Der Beschwerde-
gegnerin entstand deshalb durch das Beschwerdeverfahren bzw. ihre Vertretung
in diesem Verfahren gar kein Schaden. Entsprechend kann ihr auch keine Pro-
zess- bzw. Umtriebsentschädigung zugesprochen werden.
Zwar machte der Vertreter der Beschwerdegegnerin geltend, sein Aufwand
sei "normal" zu entschädigen. Es sei nicht sein Wille, für die Gegenpartei gratis
tätig zu sein (BG act. 8). Der Beschwerdegegnerin seien als Entschädigung für
das Kassationsverfahren mindestens Fr. 1'800.-- zuzusprechen, weil die Arbeits-
zeit ihres Vertreters wertvoller sei "als jene eines Provinzrechtsanwaltes" (KG
act. 26 S. 13 oben). Bei einer Entschädigung im Sinne von § 68 Abs. 1 ZPO geht
es indes nicht um die Entschädigung für die Arbeitszeit eines Dritten oder eine
Entschädigung an einen Dritten, sondern, wie erwähnt, um den Ersatz allfälligen
Schadens einer Prozesspartei durch das gerichtliche Verfahren. Vertrat ihr Ver-
treter die Beschwerdegegnerin unentgeltlich, erlitt sie insoweit keinen Schaden
und ist ihr kein solcher zu ersetzen.
V.
1. Mit dem im vorliegenden Beschwerdeverfahren angefochtenen Beschluss
verpflichtete die Vorinstanz die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin
Fr. 13'800.-- zu bezahlen, und wies die Klage im Mehrbetrag ab (KG act. 2 S. 10
Dispositiv Ziff. 1). Die Beschwerdeführerin beantragte die diesbezügliche Auf-
hebung des angefochtenen Entscheides (KG act. 1 S. 2), die Beschwerde-

- 20 -
gegnerin die Abweisung der Beschwerde (KG act. 26 S. 1). Der Streitwert im
Kassationsverfahren liegt mithin bei Fr. 13'800.--. Der weitere Antrag der
Beschwerdeführerin auf Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen
Entscheides (KG act. 1 S. 2), mit welcher die Vorinstanz die Prozessentschädi-
gungen für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren wettgeschlagen hat (KG
act. 2 S. 10), ändert daran nichts (§ 20 ZPO, Art. 51 Abs. 3 BGG). Der Streitwert
für eine Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht gemäss Art. 72 ff. BGG im
Sinne von Art. 74 Abs. 1 lit. a i.V. mit Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG wird demnach
bezüglich des vorliegenden Beschlusses nicht erreicht. Deshalb ist gegen diesen
nur eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht gemäss
Art. 113 ff. BGG zulässig.
2. Mit Zustellung des vorliegenden Beschlusses beginnt die Frist zur An-
fechtung des obergerichtlichen Beschlusses beim Bundesgericht mit Rügen,
welche im vorliegenden Kassationsverfahren nicht vorgebracht werden konnten,
neu zu laufen (Art. 100 Abs. 6 BGG). Dabei bestimmt sich der Streitwert nach den
Begehren, die vor Obergericht streitig geblieben waren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG).
Dies waren mindestens Fr. 15'000.-- (KG act. 2 S. 10 f.), eher Fr. 28'373.85 (KG
act. 7/2/2 S. 24, KG act. 2 S. 2 Berufungsanträge). Darüber würde das Bundes-
gericht zu entscheiden haben. Für die Rechtsmittelbelehrung genügt die Fest-
stellung einer arbeitsrechtlichen Streitigkeit mit einem Streitwert von mindestens
Fr. 15'000.-- vor Vorinstanz.
Das Gericht beschliesst:
1. Der Antrag der Beschwerdeführerin, die Eingaben der Beschwerdegegnerin
KG act. 26 und 27 aus dem Recht, eventualiter zur Verbesserung zurück-
zuweisen, wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Damit entfällt die der Beschwerde verliehene aufschiebende Wirkung.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens fallen ausser Ansatz.

- 21 -
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozess- bzw. Umtriebs-
entschädigungen zugesprochen.
5. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe subsidiäre Verfassungsbeschwerde
gemäss Art. 113 ff. BGG an das Schweizerische Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, erhoben werden. Ferner ist nach Massgabe von Art. 74
Abs. 2 lit. a BGG (Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung) allenfalls die
ordentliche Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht
zulässig. Werden beide Beschwerden erhoben, sind sie in der gleichen
Rechtsschrift einzureichen (Art. 119 Abs. 1 BGG). Es handelt sich um eine
arbeitsrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert von Fr. 13'800.-- im
Beschwerdeverfahren.
Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Beschlusses des
Obergerichtes vom 3. September 2008 mit Beschwerde gemäss Art. 72 ff.
BGG an das Bundesgericht neu ab Empfang des vorliegenden Entscheides
(Art. 100 Abs. 1 und 6 BGG). Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche
Streitigkeit mit einem Streitwert von mindestens Fr. 15'000.-- im obergericht-
lichen Berufungsverfahren.
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die II. Zivilkammer des Oberge-
richts des Kantons Zürich sowie an das Bezirksgericht ______ (Proz.-
Nr.CG050015), je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: