zh_kassationsgericht · AC050087 · 2006-06-05 · de
Kantonales Beschwerdeverfahren. Kognition des Kassationsgerichtes, Beweiswürdigung - Unschuldsvermutung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050087/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Andreas Do-
natsch, Paul Baumgartner, die Kassationsrichterin Yvona Grie-
sser und der Kassationsrichter Reinhard Oertli sowie der Sekretär
Jürg-Christian Hürlimann
Zirkulationsbeschluss vom 5. Juni 2006
in Sachen
M.,
…,
Angeklagter, Appellant und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt …
gegen
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch …
betreffend Hehlerei
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 5. April 2005 (SB040558/U/hp)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. In der Anklageschrift der damaligen Bezirksanwaltschaft Zürich wird folgender
Sachverhalt geschildert: Am 12. Juni, 3. und 4. Juli 2003 habe P. Wertsendungen
(Anlagefonds-Anteilscheine) im Gesamtwert von ca. Fr. 880'000.--, welche ihm in
seiner damaligen Stellung als Kurier von der D (Bank) Zürich als Briefpostsen-
dungen zwecks Versendung via Post Oerlikon zuhanden der D (Bank) Frankfurt
übergeben worden seien, behändigt. P. habe die gestohlenen Wertpapiere ver-
kaufen wollen und sich deshalb mit R. in Verbindung gesetzt, worauf dieser ca.
Mitte Juli 2003 ein Treffen mit dem Angeklagten und P. in einem Bowling-Center
in S arrangiert habe. Der Angeklagte habe sich, ohne die berufliche und private
Situation von P. abzuklären, sondern im Bestreben, eine happige Provision zu er-
gattern, bereit erklärt, beim Verkauf der erwähnten Wertpapiere behilflich zu sein
und Interessenten zu suchen. Ca. eine Woche später habe der Angeklagte von
R., der ihm noch Geld geschuldet habe, zumindest einen Teil der Wertpapiere vor
dem Restaurant A in Ar übernommen, um diese zu verkaufen. In der Folge sei der
Angeklagte an zwei Bekannte gelangt, um die Wertpapiere abzusetzen, was ihm
aber nicht gelungen sei. Auf Drängen von P., der inzwischen andere Interessen-
ten für die Wertpapiere gefunden habe, habe der Angeklagte diese ca. zwei Wo-
chen später auf einem Parkplatz in der Nähe von Mö an P. zurückgegeben. Auf-
grund der beschriebenen Abläufe sowie des nicht nach kaufmännischen Usancen
geführten Wertpapierhandels (Strassenhandel und physische Übergabe von
Wertpapieren) habe dem Angeklagten klar sein müssen, dass es sich dabei um
gestohlene Wertpapiere gehandelt habe, was ihn aber im Hinblick auf die in Aus-
sicht stehende Provision nicht gekümmert habe (ER act. 21 S. 2 f.).
Mit Urteil vom 9. Juli 2004 erkannte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes
Zürich den Angeklagten schuldig der Hehlerei und bestrafte ihn mit vier Monaten
Gefängnis unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs (ER act. 24 = OG act.
29). Dagegen erhob der Angeklagte am 27. Oktober 2004 Berufung (ER act. 27).

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Das Obergericht (II. Strafkammer) bestätigte mit Urteil vom 5. April 2005 den er-
stinstanzlichen Entscheid sowohl im Schuldpunkt wie auch hinsichtlich des Straf-
masses (OG act. 37 = KG act. 2). Gegen dieses Urteil führt der Angeklagte so-
wohl kantonale wie eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1 und OG
act. 45 und 46).
2. Mit seiner kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt der Angeklagte, es sei
das Urteil vom 5. April 2005 aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an
das Obergericht zurückzuweisen (KG act. 1). Die Oberstaatsanwaltschaft und das
Obergericht verzichten auf eine Beantwortung der Nichtigkeitsbeschwerde bzw.
Vernehmlassung (KG act. 11 und 12).
II.
1. Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des Verfah-
rens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger konkret
mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaupteten Nich-
tigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 430 Abs. 2
StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen
Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-
stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzuge-
ben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach
den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen. Wer die
vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde ge-
nau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides
auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird Aktenwidrigkeit einer
tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die Bestandteile der Akten,
die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweiswürdigung einbezogen
worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt, angerufene Beweismittel
seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und zu welchen Behauptun-
gen er sich auf diese berufen hat. Wird im Rahmen eines Strafprozesses geltend
gemacht, die Untersuchungsmaxime sei verletzt worden, ist in der Beschwerde

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anzuführen, durch welche Unterlassung dies geschehen sein soll (ZR 91/92 Nr. 6;
vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Do-
natsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich
1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und
Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2.A., Zürich 1986, S. 16 ff.).
Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis des
Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann mit Erfolg ge-
rügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern
willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung
des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Verneinung eines
den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen, wenn
diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unverständlich
ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-
tons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit
menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung
erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Beweisergebnis über jeden
vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr.
80, 69 Nr. 50; von Rechenberg, a.a.O., S. 34). Weiter geht auch die Unschulds-
vermutung im Sinne von Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32
Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestimmungen schliessen einen Schuldspruch nur
dann aus, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und unüberwindliche
Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis zurückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinwei-
sen).
Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio pro
reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstimmung
mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die strafpro-
zessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des Sachver-
haltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38 E. 2a; vgl.
Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinweisen). Als Be-
weiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der willkürlichen
Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er als Be-

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weislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten
nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden Aspekten
verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesgericht allein
mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer Nichtigkeitsbe-
schwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203, 101 Ia 67 ff.;
zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden Fällen auf kanto-
naler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich der Kognition
des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der Beweislastre-
gel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde frei ge-
prüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit eine über das Will-
kürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt da-
her als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu, soweit
die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Beweiswür-
digungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen dem Kas-
sationsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür begrenzte Überprüfungsbefugnis
zu (eingehend ZR 102 Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und 3a).
2. Unter lit. A seiner Beschwerdeschrift rügt der Beschwerdeführer einleitend die
Verletzung gesetzlicher Prozessformen im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO),
ohne dies jedoch im einzelnen zu begründen (KG act. 1 S. 5).
Unter dem Titel "Der angefochtene Entscheid ist im Ergebnis unhaltbar" (lit. B der
Beschwerdeschrift, KG act. 1 S. 5 - 7) äussert sich der Beschwerdeführer zum
Hehlereitatbestand und rügt sinngemäss, das Obergericht erachte diesen Tatbe-
stand zu Unrecht bereits mit der Entgegennahme der Wertpapiere durch den Be-
schwerdeführer als erfüllt bzw. nehme zu Unrecht an, der Beschwerdeführer habe
die Verfügungsgewalt über die ihm "in die Hand gedrückten" Wertpapiere erhalten
und damit die Papiere im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erworben. Eine
Auseinandersetzung mit einzelnen Erwägungen des Obergerichts findet sich je-
doch nicht. Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, das Obergericht
wende den Hehlereitatbestand falsch an, ist er mit der kantonalen Nichtigkeitsbe-
schwerde ausgeschlossen, da entsprechende Rügen mit eidgenössischer Nich-

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tigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht angebracht werden können (Art. 269
BStP, § 430b StPO).
Soweit ist auf die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten.
3. a) Das Obergericht hält fest, der Beschwerdeführer bestreite, an zwei Bekannte
gelangt zu sein, um die Wertpapiere abzusetzen. Es werde in der Anklage gar
nicht behauptet, der Beschwerdeführer haben diesen beiden Bekannten - gemeint
wohl die als Zeugen angerufenen H und B - die fraglichen Wertpapiere zum Kauf
angeboten. Es sei somit durchaus davon auszugehen, dass er von diesen nur ei-
nen Ratschlag eingeholt habe, mit welchen Risiken er bei einer Weitergabe der
Wertpapiere zu rechnen hätte und wie er sich weiter verhalten sollte. Die Anklage
gehe denn auch davon aus, dass der Beschwerdeführer die Wertpapiere schon
wenig später P. zurückgegeben habe. Das Obergericht zitiert in der Folge ver-
schiedene Literaturstellen zum Straftatbestand der Hehlerei und hält dafür, mit der
Übernahme der Wertpapiere vor dem Restaurant A in Ar habe der Beschwerde-
führer bereits eigene Verfügungsmacht darüber erlangt. Aufgrund der gesamten
Umstände sei davon auszugehen, dass er schon in diesem Zeitpunkt bösgläubig
im Sinne des Hehlereitatbestands gewesen sei. Damit habe er den Tatbestand
erfüllt und es sei irrelevant, ob er H und B die Wertschriften zum Kauf angeboten
oder sich mit diesem nur im Hinblick auf eine geplante weitere Veräusserung der
Wertpapiere besprochen habe. Es sei zu Gunsten des Beschwerdeführers davon
auszugehen, dass er lediglich Abklärungen treffen und nicht bereits Absatzhilfe
habe leisten wollen. Soweit der Beschwerdeführer hingegen behaupte, erst oder
einzig durch die Warnungen von B oder H misstrauisch geworden zu sein, sei
dies unglaubhaft. Zudem habe er eine erste Warnung durch den Immobilien-
händler bereits vor Übernahme der Wertpapiere erhalten (KG act. 2 S. 11 - 13,
Erw, II/3/3.1 und 3.2).
Der Beschwerdeführer bringt vor, wäre dem Beweisantrag auf Befragung von B
und H Folge geleistet worden, hätte eine offensichtlich fehlerhaft protokollierte
Aussage durch das Obergericht festgestellt und bereinigt werden können, dass
nämlich der Beschwerdeführer vor der Entgegennahme der Papiere vom Immobi-
lienhändler B gewarnt und darauf hingewiesen worden sei, er solle aufpassen und

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genaue Abklärungen zu treffen. Wäre nämlich B befragt worden, dann hätte in
Übereinstimmung mit sämtlichen anderen, mithin auch früher protokollierten Aus-
sagen festgestellt werden können, dass der Beschwerdeführer den Immobilien-
händler B erst getroffen habe, nachdem er die Papiere erhalten habe. Überdies
hätte im gleichen Zug abgeklärt werden können, was genau der Immobilienhänd-
ler B gesagt habe, und ob die angebliche vorhergehende Warnung - welche be-
stritten werde - geeignet gewesen wäre, die Beschwerdeführer von der Entge-
gennahme abzuhalten. Im Protokoll, auf welches das Obergericht sich ohne Be-
rücksichtigung der übrigen Aussagen stütze, stehe: "Der Immobilienhändler sagte
noch zu mir, ich solle aufpassen, ich solle genaue Abklärungen bezüglich der Pa-
piere machen," (ER act. 12/2 S. 2). Hieraus abzuleiten, es sei eine derart intensi-
ve Warnung erteilt worden, welche den Beschwerdeführer von der Entgegnnahme
von vermeintlichen Mustern hätte abhalten müssen, stelle eine Auslegung zuun-
gunsten des Beschwerdeführers dar, obschon objektiv begründete Zweifel be-
stünden, dass einerseits das Gespräch überhaupt stattgefunden habe, anderer-
seits überhaupt kein Anhaltspunkt zur Annahme bestehe, der Beschwerdeführer
hätte schon vor Annahme des blauen Plastiksacks, der ja Muster hätte enthalten
sollen, misstrauisch werden sollen. Die diesbezügliche Schlussfolgerung des
Obergerichts, der Beschwerdeführer hätte schon vor oder bei der Entgegennah-
me der Wertpapiere damit rechnen müssen, diese entstammten einem Delikt ge-
gen das Vermögen, gehe fehl (KG act. 1 S. 7 f. lit. C.3-6).
b) Der Beschwerdeführer gibt nicht konkret an, welche übrigen Aussagen das
Obergericht hätte berücksichtigen sollen. Er nennt insbesondere keine entspre-
chenden Aktenzitate. Ebenfalls zeigt er nicht auf, dass er vor den Vorinstanzen
die Einvernahme von B und H zum Zweck der Richtigstellung einer unklar oder
falsch protokollierten Aussage beantragt habe.
In der vom Beschwerdeführer zitierten bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme
wurde seine Aussage wie folgt protokolliert: "... Der Immobilienhändler sagte noch
zu mir, ich solle aufpassen, ich solle genaue Abklärungen bezüglich der Papiere
machen. Ich erhielt dann die Wertpapiere von M in Ar vor dem Rest. A. Ich begab
mich nun mit den Papieren zu meinem Kollegen, dem Immobilienhändler. Dieser

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schaute die Papiere an und sagte nein, lass die Finger davon..." (ER act. 12/2 S.
2).
Folgt man dieser Schilderung, so besprach sich der Beschwerdeführer zunächst
mit dem Immobilienhändler, der ihn zur Vorsicht und zu Abklärungen ermahnte,
dann nahm er die Wertpapiere entgegen und legte diese wiederum dem Immobi-
lienhändler vor, welcher ihm riet, die Finger von diesen zu lassen. Die Annahme
des Obergerichts, der Beschwerdeführer sei bereits vor der Entgegennahme der
Wertpapiere gewarnt worden, stützt sich somit auf die Aussage des Beschwer-
deführers selbst. Es ist nicht zu beanstanden, dass das Obergericht diese Aussa-
ge in seine Beweiswürdigung einbezieht. Darauf wird zurückzukommen sein, da
sich der Beschwerdeführer auch in einer nachfolgenden Rüge damit auseinan-
dersetzt.
4. a) Das Obergericht stellt fest, in tatsächlicher Hinsicht sei davon auszugehen,
dass der Beschwerdeführer in der zweiten Julihälfte 2003 von R. Wertpapiere im
Wert von einigen hunderttausend Franken entgegengenommen habe, die aus
kurz zuvor von P. begangenen Diebstählen zum Nachteil der D (Bank) in Zürich
stammten (KG act. 2 S. 11 Mitte, Erw. II/2.6). Weiter hinten stellt das Obergericht
weiter fest, mit der Übernahme der Wertpapiere vor dem Restaurant A in Ar habe
der Beschwerdeführer bereits eigene Verfügungsmacht darüber erlangt (KG act, 2
S. 12 Erw. II/3.2, 2. Absatz).
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe bereits vor Obergericht darauf hin-
gewiesen, dass er keine abgeleitete Verfügungsmacht an den ihm überlassenen
Papieren erhalten habe (OG act. 34 S. 10 f. Ziff. 47 - 51). Er hält dafür, mit Bezug
auf den objektiven Tatbestand begründe allein der Übergang des Gewahrsams im
Einverständnis mit dem Vortäter noch keine tatbestandsmässige Tathandlung.
Entscheidend sei vielmehr das rechtsgeschäftliche Element, das den im Gesetz
genannten Tathandlungen "Erwerb", "Schenkung" und "Pfandnahme" gemeinsam
sei. Auch wenn diese drei im Gesetz aufgezählten Tathandlungen lediglich als
Beispielsfälle des Erwerbens zu betrachten seien, bedürfe es des abgeleiteten
Erwerbs eigener Verfügungsmacht. Es folgen Ausführungen zum Begriff der Ver-
fügungsmacht. Sodann macht der Beschwerdeführer erneut geltend, ihm sei im

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vorliegenden Fall der Gewahrsam an den Papieren übertragen worden, ohne
dass er eine rechtliche Dispositionsfähigkeit erworben hätte. Aus der Strafunter-
suchung gehe nirgendwo hervor, dass es der Beschwerdeführer in der Hand ge-
habt hätte, die Papiere selbständig zu veräussern. Damit habe das Obergericht
nicht nur Bundesrecht verletzt, sondern auch die dieser Subsumtion und damit
dem Schuldspruch zugrunde liegenden Tatsachen unrichtig und daher willkürlich
gewürdigt. Ohne Vorliegen entsprechender Beweise sei das Obergericht vom
Übergang der Verfügungsmacht auf den Beschwerdeführer ausgegangen. Es be-
stünden keine Anhaltspunkte, welche den Übergang der Verfügungsmacht bewei-
sen würden, und das Obergericht hätte den Übergang der Verfügungsmacht nicht
einfach bejahen dürfen. Angesichts der in diesem Zusammenhang gänzlich feh-
lenden Beweise für einen Übergang der Verfügungsmacht hätten dem Gericht
Zweifel aufkommen müssen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so ereignet ha-
be, wie dies im angefochtenen Entscheid dargestellt werde. Das Obergericht ha-
be den Umstand der fehlenden Beweise völlig ausser Acht gelassen. Darauf den-
noch einen Schuldspruch abzustützen, sei willkürlich und verletze den Grundsatz
"in dubio pro reo" (KG act. 1 S. 9 - 12 lit. D/1.3).
b) Das Obergericht erachtet die Erlangung der Verfügungsmacht und die Erfül-
lung des objektiven Tatbestands der Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1
StGB bereits mit der Übernahme der Wertpapiere durch den Beschwerdeführer
als gegeben. Ob es hierzu eines gesonderten oder zusätzlichen Akts der Übertra-
gung der Verfügungsmacht bedurfte, ist eine Frage der Anwendung von Bundes-
recht und, da entsprechende Rügen mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde
beim Bundesgericht vorgebracht werden können, nicht im kantonalen Kassations-
verfahren zu prüfen (Art. 269 BStP, § 430b StPO). Das Bundesgericht kann in
Anwendung von Art. 277 BStP die Sache an die Vorinstanz zurückweisen, wenn
einzelne Tatbestandsmerkmale, die für die Subsumtion unter eine gesetzliche
Norm von Bedeutung sind, von der Vorinstanz nicht oder ungenügend abgeklärt
worden sind (Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsa-
chen, Bern 1993, S. 191 RZ 601). Folglich kann der Beschwerdeführer im eidge-
nössischen Kassationsverfahren auch geltend machen, das Obergericht habe den
Begriff der Verfügungsmacht falsch ausgelegt und habe es deshalb unterlassen,

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die zur Annahme oder Verwerfung des richtig ausgelegten Hehlereitatbestandes
massgeblichen tatsächlichen Umstände in genügender Weise zu prüfen und fest-
zustellen. Mit Bezug auf die damit zusammenhängenden Rügen ist auf die kanto-
nale Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten.
5. a) Der Beschwerdeführer bestreitet, dass ein vorgängiges Treffen zwischen
ihm und dem Immobilienhändler (B) stattgefunden habe. Er hält dafür, das Ober-
gericht hätte seine Aussage in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme vom 4.
Dezember 2003 ["... Ich habe vorher einen Immobilienhändler gefragt, der mir
aber dann bald sagte, er hätte kein Interesse. .... Der Immobilienhändler sagte
noch zu mir, ich solle aufpassen, ich solle genaue Abklärungen bezüglich der Pa-
piere machen. Ich erhielt dann die Wertpapiere von M in Ar vor dem Rest. A..."
(ER act. 12/2 S. 2)] nicht ohne nähere Überprüfung aller anderen Beweismittel
übernehmen dürfen. Diese Aussage werde sonst in den Akten nirgendwo bestä-
tigt.
Noch in der Einvernahme zuvor habe der Beschwerdeführer hierzu ausgesagt:
"Ich nahm die Papiere und ging nach Hause. Ich versuchte dann Kollegen telefo-
nisch zu erreichen. ... Ich konnte die zwei Kollegen nicht erreichen. Ich nahm
dann ein Wertpapier und machte 3 Fotokopien des Wertpapiers. ... Nach ca. 1 ½
bis 2 Wochen konnte ich dann die beiden erreichen..." (Einvernahme vom 27. No-
vember 2003, ER act. 12/1 S, 2 Mitte). Diese Aussage könne nur dahingehend
verstanden werden, dass der Beschwerdeführer mit den beiden Kollegen (Immo-
bilienhändler B und Banker H) erst gesprochen habe, nachdem er den Plastiksack
mit den Wertpapieren erhalten habe. Aus der Konfrontationseinvernahme vom 4.
Dezember 2003 gehe nicht hervor, dass der Beschwerdeführer vorgängig mit
dem Immobilienhändler gesprochen habe (ER act. 12/3). Auch an der
Schlusseinvernahme vom 11. Mai 2004 (ER act. 19) habe der Beschwerdeführer
nicht bestätigt, dass er den Immobilienhändler zuvor kontaktiert habe. Dies sei
ihm im Schlussvorhalt auch nicht vorgehalten worden.
An der Befragung vor dem Einzelrichter habe der Beschwerdeführer deutlich ge-
sagt, dass er den Immobilienhändler erst kontaktiert habe, nachdem er die Wert-
papiere erhalten habe: "... Am Tag der 'Übergabe' gab er mir dann einen blauen

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Plastiksack, welchen ich nachhause nahm. Ich wollte mit meinem Banker, H,
sprechen. Der war aber nicht da, weshalb ich B anrief, den Immobilienhändler.
Dieser sagte mir dann, ich solle aufpassen mit diesen Papieren ..." (ER Prot. S.
4). In der Einvernahme des Beschwerdeführers vor der Berufungsinstanz sei die-
ser Punkt nicht angesprochen worden.
Wenn nun das Obergericht, so der Beschwerdeführer weiter, seinem Schuld-
spruch den angeblichen Umstand zu Grunde lege, der Beschwerdeführer habe
schon vor der Übergabe des blauen Plastiksacks mit dem Wertpapierpaket mit
dem Immobilienhändler gesprochen, worauf er Zweifel an der legitimen bezie-
hungsweise der legalen Herkunft der Papiere hegen müssen, dann hätte die bei-
gezogene Aussage des Beschwerdeführers gemäss Einvernahmeprotokoll vom 4.
Dezember 2003 (ER act. 12/2 S. 2) näher überprüft werden müssen. Diese Über-
prüfung hätte etwa durch die beantragtre Zeugenbefragung durchgeführt werden
können. Ohne eine nähere Überprüfung bzw. Ausführungen über das Ergebnis
einer solchen Überprüfung beruhten die getroffenen Annahmen und Schlussfolge-
rung auf einer willkürlichen Beweiswürdigung.
Im gleichen Zusammenhang führt der Beschwerdeführer aus, die Feststellung des
Obergerichts "... dieser habe ihn auch gewarnt, er müsse aufpassen und genaue
Abklärungen bezüglich der Papiere machen" (KG act. 2 S. 10 oben Erw. II/2.5.3)
sei falsch und aktenwidrig. In der protokollierten Aussage sei nur von Aufpassen
und von Abklärungen die Rede. Nach durchschnittlichem Verständnis bedeute ei-
ne solche Aussage aber noch keine Suggestion, die fraglichen Papiere seinen
von vermögensdeliktischer Herkunft. Es gehe auch nicht an, aus dem Gesagten
abzuleiten, es sei eine derart intensive Warnung erteilt worden, welche den Be-
schwerdeführers von der Entgegennahme von vermeintlichen Mustern hätte ab-
halten müssen.
Zusammenfassend sei festzuhalten, so der Beschwerdeführer, dass einerseits ein
vorgängiges Treffen zwischen dem Immobilienhändler und dem Beschwerdefüh-
rer nicht stattgefunden habe. Andererseits - legte man die irrtümlich protokollierte
Aussage dem Sachverhalt zu Grunde - lege diese nicht den Schluss nahe, dem
Beschwerdeführer sei eine explizite Warnung erteilt worden, und er hätte davon

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ausgehen müssen, die Papiere seien über ein Vermögensdelikt erlangt worden
(KG act. 1 S. 12 - 15, lit D/1.5.2/a-d).
b) Aus der Aussage des Beschwerdeführers vor dem Einzelrichter, er habe den
Sack mit den Wertschriften entgegengenommen und hernach versucht, seinen
Banker und, als dies nicht möglich gewesen sei, den Immobilienhändler zu kon-
taktieren, ergibt sich nicht zwingend, dass der Beschwerdeführer nicht bereits vor
der Entgegennahme des Sacks mit den Wertschriften mit dem Immobilienhändler
gesprochen hatte. Diese Aussage steht nicht im Widerspruch zur Aussage ge-
genüber der Bezirksanwaltschaft, wonach der Immobilienhändler dem Beschwer-
deführer gesagt habe, er solle aufpassen und genaue Abklärungen bezüglich der
Papiere machen; dann habe der Beschwerdeführer die Wertpapiere von R. ent-
gegengenommen und sich mit diesen zum Immobilienhändler begeben.
Es mag zutreffen, dass der Beschwerdeführer in den weiteren Aussagen gegen-
über der Bezirksanwaltschaft und den Vorinstanzen nicht bestätigt hat, den Im-
mobilienhändler bereits vor der Übernahme der Wertschriften kontaktiert zu ha-
ben. Der Beschwerdeführer zeigt jedoch nicht auf, dass sich aus diesen weiteren
Aussagen das Gegenteil ergeben soll. Das bezirksanwaltschaftliche Einvernah-
meprotokoll vom 4. Dezember 2003 wurde vom Beschwerdeführer als "selbst ge-
lesen und bestätigt" unterzeichnet (ER act. 12/2). Ein Begehren um Berichtigung
hätte unverzüglich gestellt werden müssen. Das Obergericht musste nicht davon
ausgehen, die betreffende Protokollierung sei "irrtümlich" erfolgt. Wiederum un-
terlässt es der Beschwerdeführer anzugeben, bei welcher Gelegenheit er die Ein-
vernahme von B und H beantragt habe und dass dies zum Zweck der Richtig-
stellung einer irrtümlichen Protokollierung erfolgt sei.
Soweit der Beschwerdeführer rügt, das Obergericht setze einen Nichtigkeits-
grund, indem es gestützt auf seine Aussage vor der Bezirksanwaltschaft anneh-
me, der Beschwerdeführer sei vom Immobilienhändler B vor Entgegennahme der
Wertschriften zur Vorsicht und zu genauen Abklärungen ermahnt worden, ist die
Beschwerde unbegründet.

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Inwiefern die Feststellung des Obergerichts "... dieser [der Immobilienhändler B]
habe ihn auch gewarnt, er müsse aufpassen und genaue Abklärungen bezüglich
der Papiere machen" (KG act. 2 S. 10 oben Erw. II/2.5.3) falsch und aktenwidrig
sei, ist nicht ersichtlich. Wenn B dem Beschwerdeführer, nach dessen eigener
Aussage, gesagt hat, er solle aufpassen und genaue Abklärungen bezüglich der
Papiere machen, so liegt darin eine Warnung. Im Übrigen stellt das Obergericht
an der gerügten Stelle nicht fest, B habe den Beschwerdeführer explizit vor allfäl-
liger deliktischer Herkunft der Wertpapiere gewarnt. Die in diesem Zusammen-
hang erhobenen Rügen sind unbegründet.
6. a) Das Obergericht hält fest, es möge durchaus sein, dass ein Türsteher (der
Beschwerdeführer) über eine Vielzahl von "Kollegen" verfüge und in mancher
Hinsicht angesprochen werde. Indessen widerspreche es offensichtlich jeder Le-
benserfahrung, dass beim legalen Verkauf von Wertpapieren - zumal im Betrag
von einigen hunderttausend Frankern - die Vermittlung eines Türstehers oder In-
habers einer kleinen Sicherheitsfirma beigezogen werde. Der Beschwerdeführer
behaupte nicht, er habe diesbezüglich über einschlägige Erfahrungen verfügt, und
diese seien R. und P. bekannt gewesen - im Gegenteil. Sei der Beschwerdeführer
vor diesem Hintergrund im Hinblick auf den Verkauf von Wertpapieren angegan-
gen worden und habe er sich darauf eingelassen, erscheine ein solches Verhalten
schon im Ansatz als zwielichtig (KG act. 2 S. 7 Erw, II/2.2). Es sei sodann uner-
findlich, inwiefern das Wertpapiergeschäft daraus einen Anstrich von Seriosität
gewänne, dass R. und der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Organi-
sation von Partys geschäftlich Kontakt gehabt hätten, oder inwiefern Schulden
von R. beim Beschwerdeführer dessen angeblichen guten Glauben unterstreichen
könnten (KG act. 2 S. 7 Erw. II/2.3). Von der Verteidigung werde im Beschwerde-
verfahren weiter eingewendet, so das Obergericht, der Einzelrichter bleibe bei
seiner Erwägung, dass ein Bowling-Center kein Ort sei, wo Geschäfte dieser Art
üblicherweise eingeleitet würden, die Erklärung schuldig, wo sich die Herren "vom
Stande" wie es der Beschwerdeführer sei, sonst hätten treffen sollen. Dem sei zu
entgegnen, dass die allgemeine Lebenserfahrung sehr wohl den Schluss zulasse,
wenn jemand in Besitz von Wertpapieren gelange und diese verkaufen möchte,
dass er sich dann naheliegenderweise mit einem Finanzinstitut in Verbindung set-

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ze und sich in eine entsprechende Geschäftslokalität begebe, anstatt sich mit ei-
ner ihren Angaben gemäss in solchen Dingen unerfahrene Person in einem Bow-
ling-Center zu treffen (KG act. 2 S. 7 Erw. II/2.4).
Der Beschwerdeführer rügt diese Feststellungen als willkürlich. Beweisthema sei,
ob der Beschwerdeführer hätte wissen oder annehmen müssen, dass ein anderer
die Papiere durch eine strafbare Handlung gegen das Vermögen erlangt habe.
Das Obergericht habe sich bei der Beantwortung der entsprechenden Fragen
nicht auf die Angaben des Beschwerdeführers verlassen und darauf abgestellt,
sondern das Wissen des Beschwerdeführers gestützt auf seine eigene allgemeine
Lebenserfahrung ermittelt. Es habe bei seiner Beurteilung der allgemeinen Le-
benserfahrung einen mit Bezug auf das Wissen über Wertpapiere hohen Mass-
stab zu Grunde gelegt, wie er im besten Fall auf fachlich gebildete und in wirt-
schaftlichen Dingen bewanderte Personen angewandt werden könne. Bei der Er-
mittlung subjektiver Tatbestandsmerkmale sei indessen massgebend, was sich
der Täter vorgestellt habe und was er gewollt habe. Die Ermittlung subjektiver
Tatbestandsmerkmale aufgrund äusserer Umstände sei willkürlich (KG act. 1 S.
16 f., lit. D/1.5.3/a und b). In der Folge geht der Beschwerdeführer auf die The-
men Bekanntenkreis des Beschwerdeführers und Eigenschaft als Türsteher, frü-
herer Kontakt mit R. und gelegentliches Aushelfen in Geldsachen sowie erster
Treffpunkt Bowling-Center ein und stellte seine diesbezügliche Sichtweise dar
(KG act. 1 S. 17 - 20, lit. D/1.5.3/c - e).
b) Allgemeine Erfahrungsgrundsätze (Lebenserfahrung) sind Erkenntnisse, die
aus anderen Fällen abgeleitet oder durch systematische Beobachtung oder expe-
rimentell wissenschaftlich ermittelt werden, eine hohe Wahrscheinlichkeit für sich
haben und über den konkreten Fall hinaus allgemeine Bedeutung beanspruchen.
Die Richtigkeit von Erfahrungssätzen und deren Anwendung auf den Einzelfall ist
eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Verfahren der eidgenössischen Nich-
tigkeitsbeschwerde überprüfen kann (Rechenschaftsbericht des Kassationsgericht
2003, S. 40 Ziff. 139; Robert Hauser / Erhard Schweri / Karl Hartmann, Schweize-
risches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, S. 278, § 59 RZ 16).

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Der Beschwerdeführer kann somit vor Bundesgericht geltend machen, das Ober-
gericht habe seinem Entscheid zu Unrecht allgemeine Erfahrungsgrundsätze zu-
grunde gelegt und die angewandten Erfahrungsgrundsätze entsprächen nicht all-
gemeiner - auch dem Beschwerdeführer anrechenbarer - Lebenserfahrung son-
dern individueller der mitwirkenden Richter bzw. von fachlich gebildeten und in
wirtschaftlichen Dingen bewanderten Personen. Die kantonale Nichtigkeitsbe-
schwerde ist diesbezüglich ausgeschlossen (§ 430b StPO).
7. Das Obergericht stellt fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund eines Vorführ-
befehls der Zürcher Behörden am 27. November 2003 durch die Kantonspolizei
Thurgau festgenommen worden. Auf die Frage, ob er wisse, worum es gehe, ha-
be er sogleich angegeben, "dass es um Wertpapiere" gehe, welche ihm "vor ca.
½ Jahr angeboten worden seien" (ER act. 16/2, KG act. 2 S. 8 Erw. II/2.5.1).
Der Beschwerdeführer bringt vor, das Obergericht nenne diesen Umstand, ohne
nähere Ausführungen zu machen, welche Erkenntnis es aus dieser Erwägung
erlange. Soweit daraus gefolgert werden könnte, der Beschwerdeführer hätte um
die Mängel der Wertpapiere wissen müssen, weil er an der ersten Einvernahme
durch den Bezirksstatthalter am Bezirksamt Ar am 27. November 2003 habe an-
geben können, dass es um Wertpapiere gegangen sei, so sei dies eine willkürli-
che Beweiswürdigung. Der Beschwerdeführer sei am 27. November 2003 um
08.30 Uhr vom Bezirksstatthalter einvernommen worden. Zuvor, nämlich um
07.15 Uhr am gleichen Tag, habe im Beisein des Beschwerdeführers eine Haus-
durchsuchung stattgefunden. Es dürfe mit Fug davon ausgegangen werden, dass
die anwesenden Polizeibeamten schon während der Untersuchung mit dem Be-
schwerdeführer gesprochen hätten. Sie hätten dem Beschwerdeführer gesagt,
was sie suchten (KG act. 1 S. 21, lit. D/1.5.4/a)
Das Obergericht stellt in der gerügten Erwägung nicht fest, aus dem Umstand,
dass der Beschwerdeführer bei der ersten Einvernahme auf entsprechende Frage
hin gewusst habe, dass es um Wertschriften gehe, sei zu schliessen, er habe um
deren Mängel wissen müssen. Die Rüge geht deshalb fehl.

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8. Das Obergericht führt aus, der Beschwerdeführer habe auf Vorhalt einer Foto-
grafie von R. bestätigt, diesen als Veranstalter von Partys zu kennen, an denen er
als Türsteher arbeite. Er habe jedoch angefügt, R. habe mit den Papieren nichts
zu tun. Damit habe der Beschwerdeführer hier in einem Kernpunkt nicht die
Wahrheit gesagt, und seine Lüge spreche jedenfalls nicht dafür, dass er bei der
Übernahme der Papiere von diesem gutgläubig gewesen sei (KG act. 2 S. 9 Mitte,
Erw. II/2.5.2 am Ende).
Der Beschwerdeführer rügt, der Schluss vom Aussageverhalten anlässlich der
untersuchungsrichterlichen Einvernahme auf den anlässlich einer vorgeworfenen
Tat nachzuweisenden subjektiven Tatbestand gehe fehl und sei willkürlich. Das
Obergericht vermische offensichtlich Kriterien, die es für die Glaubwürdigkeits-
analyse beiziehen könnte, mit Kriterien, die zur Beweiswürdigung beigezogen
werden sollten. Die Begründung, der Beschwerdeführer habe während einer Ein-
vernahme, an welcher er unter dem Eindruck der Untersuchungshaft gestanden
sei, in einem Kernpunkt die Unwahrheit gesagt, sei nicht geeignet, Rückschlüsse
mit bezug auf den subjektiven Tatbestand zuzulassen. Der Beschwerdeführer ha-
be Anspruch auf eine schlüssige Begründung eines ihn verurteilenden Ent-
scheids. Diese sei im vorliegenden Fall nicht gegeben (KG act. 1 S. 21 f. lit.
D/1.5.4/b).
Die gerügte Feststellung bildet einen ergänzenden Teil ("Kommt hinzu, dass ...")
einer rund anderthalb Seiten umfassenden Erwägung und steht damit nicht allein.
Auch die vom Beschwerdeführer angesprochene Glaubwürdigkeitsanalyse bildet
Teil der Beweiswürdigung. Das Obergericht stellt nicht fest, aus der genannten
unwahren Aussage sei bereits auf Bösgläubigkeit des Beschwerdeführers zu
schliessen, sondern lediglich, dass dieser nicht für Gutgläubigkeit spreche. Eine
willkürliche Beweiswürdigung ist in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich.
9. a) Das Obergericht hält dafür, der Umstand, dass nach der eigenen Darstellung
des Beschwerdeführers die Übergabe des Plastiksacks mit den Wertpapieren
durch eine nicht näher bekannte, vage als "ein Jugoslawe" bezeichnete Person,
ohne jede Prüfung des Sackinhalts und ohne Quittung oder gar eine nähere
schriftliche Vereinbarung erfolgt sei, müsse den ganzen Vorgang auch einer in fi-

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nanziellen Geschäften unbedarften Person als höchst verdächtig erscheinen las-
sen (KG act. 2 S. 9 oben, Erw. II/2.5.2).
Der Beschwerdeführer macht geltend, nicht nur dem Obergericht sei aufgrund der
Gesamtheit der Untersuchungsergebnisse klar, dass der Plastiksack von nieman-
dem andern als R. übergeben worden sei. Dies sei von Anfang an unbestritten
gewesen. Wenn nun das Obergericht aus insgesamt sechs Befragungen das
Protokoll der ersten herauspicke, an welcher der Beschwerdeführer R. nicht beim
Namen genannt habe, und dabei in der Urteilsbegründung ausführe, die Überga-
be des besagten Plastiksacks sei durch eine "vage 'als Jugoslawe' bezeichnete
Person" erfolgt, was den Vorgang als höchst verdächtig erscheinen lasse, so stüt-
ze sich diese Erwägung auf ausgesuchte Beweise zu Lasten des Beschwerdefüh-
rers ohne die Gesamtheit der Aussagen zu berücksichtigen. Diese Beweiswürdi-
gung sei willkürlich (KG act. 1 S. 22 f. Lit. D/1.5.4/c).
b) Der Beschwerdeführer bezeichnete in der bezirksanwaltschaftlichen Einver-
nahme vom 27. November 2003 den Mann, der ihn zunächst an einer Party an-
gesprochen und später ihm vor dem Restaurant A in Ar den blauen Plastiksack
übergeben hatte als "einen Jugoslawen" bzw. "den Jugoslawen" ohne Nennung
des Namens (ER act. 12/1 S. 1 f.). Soweit gibt das Obergericht die Aussage des
Beschwerdeführers richtig wieder. Die Feststellung des Obergerichts, der ganze
Vorgang müsse auch einer in finanziellen Geschäften unbedarften Person als
höchst verdächtig vorkommen, bezieht sich nicht nur auf die vage Umschreibung
der handelnden Person als "ein Jugoslawe", sondern auf die Übergabe des Pla-
stiksacks ohne Prüfung des Inhalts und ohne Quittung oder näherer schriftlichen
Vereinbarung. Das Obergericht ergänzt, auch wer Steuern umgehen oder
Schwarzgeld verstecken wolle, gebe Vermögenswerte nicht derart leichtsinnig
aus den Händen (KG act. 2 S. 9).
Ob ein Vorgang auch einer in finanziellen Geschäften unbedarften Person als
höchst verdächtig erscheinen müsse, ist eine Frage der allgemeinen Lebenser-
fahrung und damit, wie bereits vorne ausgeführt, eine vom Bundesgericht im
Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde überprüfbare Rechtsfra-
ge. Die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde steht diesbezüglich nicht offen.

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10. a) Das Obergericht stellt fest, spätestens bei der Übernahme habe der Be-
schwerdeführer gesehen, dass ihm nicht ein einzelnes Wertpapier als "Muster"
sondern ein Plastiksack voller Papiere übergeben worden sei (KG act. 2 S. 9
oben Erw. II/2.5.2).
Der Beschwerdeführer rügt diese Feststellung als willkürlich. Das Obergericht er-
kläre nicht, weshalb der Beschwerdeführer gesehen haben soll, dass ihm bei der
Übergabe "ein Plastiksack voller Papiere" übergeben worden sei. Im Gegenteil
habe der Beschwerdeführer in der Berufungsverhandlung ausgesagt: "Ja. Wir
hatten abgemacht, dass er mir Muster bringen würde, weil ich Muster verlangt
hatte. Ich erhielt vor dem Platze einen blauen Plastiksack. In diesem Sack war
etwas in Seidenpapier ähnlichem Papier dick eingepackt. Das übernahm ich dann
dort. Ich nahm diesen Sack dann auch nach Hause." (OG act. 36 = OG Prot. S.
6). In der Folge habe der Beschwerdeführer das Paket näher beschrieben. Auf
Frage, ob R. ihm gesagt habe, es befänden sich Wertpapiere im Betrag von ca.
Fr. 300'000.-- im blauen Plastiksack, habe der Beschwerdeführer geantwortet:
"Nein, das ist nicht richtig. Vor dem A ging es effektiv nur um die Muster. Vorher
hatte er einfach erklärt, es gehe um Aktien im Wert von ca. Fr. 300'000.--" (OG
Prot. S. 7 oben). Der Beschwerdeführer habe anlässlich der Übergabe gar nicht
wissen können, was sich genau im Plastiksack befunden habe. Schon gar nicht
habe er gewusst oder damit gerechnet, dass er ein ganzes Bündel mit echten
Wertpapieren erhalten würde. Dies gelte umso mehr als unbestrittenermassen
feststehe, dass keine Quittung verlangt worden sei (KG act. 1 S. 23 f., lit.
D/1.5.4/d).
b) Der Beschwerdeführer blickte gemäss seiner eigenen in der Berufungsver-
handlung abgegebenen Darstellung anlässlich der Übergabe in den Plastiksack
und sah "ein aufgrund des Seidenpapieres ca. 10 cm dickes Papierpack". Er
schätzte das Gewicht des Plastiksacks auf "vielleicht 500 oder 800 Gramm" (OG
Prot. S. 6). Die Annahme des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe späte-
stens bei der Übernahme gesehen, dass ihm nicht ein einzelnes Wertpapier als
"Muster" sondern ein Plastiksack voller Papiere übergeben worden sei, wird durch
diese Darstellung gestützt, da ein einzelnes Wertpapier oder auch einige wenige,

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selbst wenn solche in ein weiteres Papier eingewickelt worden wären, keine 10
cm Dicke aufgewiesen hätte und keine 500 g (oder mehr) schwer gewesen wä-
ren. Es handelte sich - rein quantitativ - um mehr als bloss ein Muster oder einige
wenige solche. Die Annahme, der Beschwerdeführer habe dies bei der Übernah-
me gesehen, ist jedenfalls nicht willkürlich.
11. a) Das Obergericht hält dafür, die Beteuerung des Beschwerdeführers, er ha-
be gedacht, es handle sich "- bei den Wertpapieren! -" (Ausrufezeichen durch das
Obergericht gesetzt) um "Schwarzgeld", erweise sich als hilflose Schutzbehaup-
tung; er gebe damit jedenfalls zu, dass er erkannt habe, dass es sich um einen il-
legalen Vorgang handeln könnte. Dass ihm dabei nicht durch den Kopf gegangen
sei, möglicherweise handle es sich um einen Diebstahl oder sonst ein Vermö-
gensdelikt, sei schlicht unglaubhaft (KG act. 2 S. 10 Erw. II/2.5.3 am Ende).
Der Beschwerdeführer rügt, diese Schlussfolgerung stelle ohne jede weitere ana-
lytische Beweiswürdigung anhand objektiver Kriterien eine willkürliche Beweis-
würdigung dar. Der Beschwerdeführer habe anlässlich der diversen Befragungen
gesagt, was er gewusst habe. Seine Aussagen seien im Lichte einer Parallelwer-
tung zu würdigen. Er sei eben nicht davon ausgegangen, dass die Papiere hätten
gestohlen sein können. Die weitere Feststellung des Obergerichts, der Beschwer-
deführer gebe mit der Aussage, er habe gedacht, es handle sich um "Schwarz-
geld", zu, erkannt zu haben, dass es sich um einen illegalen Vorgang handeln
könnte, stelle einen unbehelflichen Argumentationsversuch des Obergerichts dar,
mangels eines Geständnisses Gründe für eine Verurteilung des Beschwerdefüh-
rers zu suchen. Es sei auch nicht nachvollziehbar, was der Ausruf "- bei den
Wertpapieren! -" solle, nachdem Schwarzgeld, ein Begriff aus dem Steuerrecht,
auch in Wertpapieren angelegt werden könne (KG act. 1 S. 24 f., lit. D/1.5.4/e).
b) Was der Beschwerdeführer mit dem Vorbringen, seine Aussagen seien "im
Lichte einer Parallelwertung" zu würdigen, geltend machen will, ist nicht klar und
kann auch offen gelassen werden, da es der Beschwerdeführer unterlässt, die
"diversen Befragungen", auf welche er offenbar seine "Parallelwertung" stützen
möchte, konkret zu nennen und aufzuzeigen, auf welche Weise diese zu welchen
Schlüssen führen sollte.

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Der Beschwerdeführer macht geltend, "Schwarzgeld" sei ein Begriff des Steuer-
rechts. Auch Steuerdelikte wie zum Beispiel Steuerhinterziehung sind strafbare
Handlungen. Wenn der Beschwerdeführer aussagt, er habe gedacht, es handle
sich bei den Wertpapieren um "Schwarzgeld", so verfällt das Obergericht nicht in
Willkür, wenn es darin eine Zugabe sieht, dass der Beschwerdeführer erkannt
hatte, dass es sich beim Vorgang rund um die Wertpapiere um einen illegalen
Vorgang handeln könnte.
Die Feststellung des Obergerichts, es sei unglaubhaft, dass dem Beschwerdefüh-
rer nicht durch den Kopf gegangen sei, möglicherweise liege ein Diebstahl oder
sonst ein Vermögensdelikt vor, steht im Zusammenhang mit der Feststellung im
gleichen Absatz, schon im Zeitpunkt der Übernahme von R. deute alles darauf
hin, dass die Papiere deliktisch erlangt worden seien. Deutete alles auf ein delikti-
sches Erlangen der Wertpapiere hin, so liegt die Vermutung nahe, dass eine sol-
che Möglichkeit auch dem Beschwerdeführer durch den Kopf gegangen sei. Die
gegenteilige Beteuerung des Beschwerdeführers als unglaubhaft zu bezeichnen
ist demnach nachvollziehbar und nicht willkürlich.
12. Das Obergericht führt in einer zusammenfassenden Erwägung aus, es sei in
tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in der
zweiten Julihälfte 2003 von R. Wertpapiere im Wert von einigen hunderttausend
Franken entgegengenommen habe, die aus kurz zuvor von P. begangenen Dieb-
stählen zum Nachteil der D (Bank) in Zürich stammten. Damit sei der objektive
Tatbestand erfüllt. Der Beschwerdeführer habe dabei Kenntnis verschiedener
Verdachtsmomente gehabt. Aufgrund der gesamten Umstände sei kein Zweifel
angebracht, dass er aufgrund dieser konkreten Verdachtsmomente zumindest mit
der nahen Möglichkeit habe rechnen müssen, dass diese Papiere durch ein Delikt
gegen das Vermögen erlangt worden seien. Mit seinem Vorgehen habe er zumin-
dest in Kauf genommen, Wertsachen in Besitz zu nehmen, die aus einem Vermö-
gensdelikt stammten. Insoweit sei auch der subjektive Tatbestand erstellt (KG act.
2 s. 11 Erw. II/2.6).
Der Beschwerdeführer rügt, der Schluss des Obergerichts, er hätte aufgrund der
Umstände damit rechnen müssen, die Papiere seien möglicherweise durch ein

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Delikt gegen das Vermögen erlangt worden, beruhe auf willkürlicher Beweiswür-
digung. Das Obergericht hätte angesichts der geschilderten einzelnen Darlegun-
gen sowie der Gesamtheit der Beweismittel zu Gunsten des Beschwerdeführers
ernsthaft daran zweifeln müssen, dass sich der subjektive Tatbestand so verwirk-
licht habe, wie er im angefochtenen Urteil dargestellt werde. Ausserdem hätte das
Obergericht nicht zu Ungunsten des Beschwerdeführers ohne nähere Begrün-
dung auf die allgemeine Lebenserfahrung abstützen dürfen. Das Obergericht ha-
be sich nicht mit der Lebenserfahrung des Beschwerdeführers detailliert ausein-
andergesetzt, sondern auf seine eigene Lebenserfahrung abgestellt, mit der pau-
schalen Bemerkung, dass dies auch für einen in Finanzangelegenheiten Unbe-
darften gelten müsse. Die Würdigung der Frage, ob der Beschwerdeführer hätte
wissen müssen, dass die fraglichen Papiere hätten gestohlen sein können, sei
allein anhand der Vorstellung und Lebenserfahrung des Beschwerdeführers zu
vorzunehmen. Das verbot der willkürlichen Beweiswürdigung und daraus folgend
der Grundsatz in dubio pro reo seien verletzt worden (KG act. 1 S. 25 f., lit.
D/1.5.4/h)
Diese Rüge hat ebenfalls zusammenfassenden Charakter. Der Beschwerdeführer
bringt nichts vor, was er nicht bereits zuvor in der Beschwerdeschrift ausgeführt
hat. Es kann deshalb ohne Weiterungen auf die vorangegangenen Erwägungen
dieses Beschlusses verwiesen werden.
13. Die Feststellung des Obergerichts, es sei schlicht unglaubhaft, dass dem Be-
schwerdeführer nicht durch den Kopf gegangen sei, die Wertschriften stammten
aus einem Diebstahl oder sonst einem Vermögensdelikt, veranlasst den Be-
schwerdeführer, nicht nur zur bereits behandelten Willkürrüge, sondern auch zur
Rüge der Verletzung der Unschuldsvermutung. Dieser Satz bestätige die sich
durch die gesamte Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer ziehende
Grundhaltung, dass zunächst einmal von der Schuld des Beschwerdeführers aus-
zugehen sei. Diese Prämisse verstosse gegen die verfassungsmässig garantierte
Unschuldsvermutung, wonach es nicht Sache des Angeklagten sei, seine Un-
schuld zu beweisen, sondern Sache des Staats, die Schuld eines Angeklagten mit
hinreichender Sicherheit zu beweisen (KG act. 1 S. 26 f. lit. D/2).

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In Erwägung II/2.5.3 seines Urteils (KG act. 2 S. 9 f.) setzt sich das Obergericht
mit den Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der bezirksanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 4. Dezember 2003 (ER act. 12/2) auseinander und trifft
unter anderem die gerügte Feststellung. Die Würdigung einer Aussage kann zu
für den Angeklagten günstigen oder auch ungünstigen Schlüssen führen. Die Un-
schuldsvermutung schliesst nicht aus, dass ein Gericht aus den gegebenen und
in der betreffenden Erwägung dargestellten Umständen darauf schliesst, eine
Aussage des Angeklagten sei nicht glaubhaft bzw. im konkreten Fall, es sei un-
glaubhaft, dass der Beschwerdeführer nicht an die Möglichkeit gedacht habe, die
fraglichen Wertpapiere könnten aus einem Diebstahl oder einem andern Vermö-
gensdelikt stammen. Die Rüge ist unbegründet.
14. Im Zusammenhang mit der bereits vorne unter Erw. II/8 abgehandelten Fest-
stellung des Obergerichts, der Beschwerdeführer habe in einem Kernpunkt gelo-
gen, indem er in der ersten untersuchungsrichterlichen Einvernahme ausgesagt
habe, R. habe mit den Wertpapieren nichts zu tun (KG act. 2 S. 9 Erw. II/2.5.2 am
Ende), rügt der Beschwerdeführer die Verletzung des "nemo-tenetur-
Grundsatzes". Es bestehe keine Pflicht des Beschwerdeführers, die Strafuntersu-
chung voranzutreiben. Wenn der Beschwerdeführer anlässlich der ersten unter-
suchungsrichterlichen Einvernahme R. in Schutz genommen habe, könne nichts
zum Nachteil des Beschwerdeführers abgeleitet werden. Insbesondere nicht,
dass er damit hätte rechnen müssen, dass die ihm überlassenen Wertpapiere aus
einem Vermögensdelikt stammten. Ebenso wenig hätte der Umstand des dem
Beschwerdeführer zustehenden Aussageverweigerungsrechts als Indiz gegen ihn
verwendet werden dürfen. Wenn der Beschwerdeführer also während der ersten
untersuchungsrichterlichen Einvernahme vage ausgesagt habe, dürften hieraus
keine Indizien zu seinen Ungunsten abgeleitet werden (KG act. 1 S. 27 lit. D/3).
Der Beschwerdeführer sagte in der Einvernahme vom 27. November 2003 aus, R.
habe mit den Papieren nichts zu tun (ER act. 12/1 S. 4 oben). Er verweigerte also
nicht die Aussage. Die Rüge, die Ausübung des Aussageverweigerungsrechts
durch den Beschwerdeführer sei als Indiz gegen ihn verwendet worden, geht da-
mit offensichtlich fehl.

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Nach dem Grundsatz "nemo tenetur se ipsum prodere vel accusare" ("privilege
against self-incrimination") muss der Beschuldigte nicht aktiv an seiner Überfüh-
rung mitwirken (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., S. 153, § 39 RZ 14). Es ist an-
zunehmen oder zumindest denkbar, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen
Einvernahme erklärte, R. habe mit den Papieren nichts zu tun, um sich damit indi-
rekt zu schützen, da Einvernahmen von R. und Abklärungen in dessen Umfeld
auch den Beschwerdeführer belastende Indizien oder Beweise zutage bringen
könnten. Der Beschwerdeführer war nicht verpflichtet, die Rolle von R. beim Han-
del mit den Wertpapieren bzw. bei der Übergabe derselben offen zu legen. Eine
solche Pflichtwidrigkeit wird ihm denn auch nicht vorgeworfen. Dies schliesst je-
doch nicht aus, wenn sich im Laufe der Untersuchung herausstellt, dass der Be-
schwerdeführer die Unwahrheit aussagte, dies auch festzuhalten und bei der Be-
weiswürdigung zu berücksichtigen. Die Rüge ist unbegründet.
15. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Teilnahme- und Fragerechte,
indem das Obergericht Aussagen von P. (ER act. 13/1, KG act. 2 S. 5 Erw. II/2.1)
sowie von R. (ER act. 13, KG act. 2 S. 5 Erw. II/2.1.1) beigezogen habe. Diese
seien an Einvernahmen, an denen der Beschwerdeführer nicht anwesend gewe-
sen sei, protokolliert worden (KG act. 1 S. 27 f., lit. D/4).
Das Obergericht hält fest, weder der Beschwerdeführer noch die Verteidigung
hätten bestritten, dass von P. mehrfach Wertpapiere der D (Bank) im Gesamtwert
von einigen hunderttausend Franken gestohlen bzw. im Rahmen eines Vermö-
gensdelikts erlangt worden seien (vgl. ER Prot. S. 11 f.). P. sei denn auch diesbe-
züglich geständig (ER act. 13/1). Die Verteidigung wende in tatsächlicher Hinsicht
jedoch ein, es sei nicht erwiesen, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer
entgegengenommenen Wertpapieren genau und die aus diesen Vermögensde-
likten stammenden gehandelt habe (KG act. 2 S. 5, Erw. II/2.1).
Das Obergericht verweist rein mit Bezug auf die Tatsache, dass P. Wertschriften
der D (Bank) gestohlen habe, auf dessen Geständnis, nicht aber dafür, dass die
von P. gestohlenen Wertschriften mit denjenigen identisch seien, die der Be-
schwerdeführer von R. übernommen habe. Der Beschwerdeführer liess in der er-
stinstanzlichen Hauptverhandlung durch seinen Verteidiger ausführen: "... Ich be-

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haupte hier und mache geltend, dass es an sich gar nicht diese Papiere waren.
Es ist nicht bewiesen, dass dem Angeklagten genau jene Papiere aus sämtlichen
Diebstählen, die P begangen hatte, erstens an M und anderenfalls auch weiter-
gegeben worden waren..." (ER Prot. S. 11 f.). Der Verteidiger geht in seiner Ar-
gumentation vor dem Einzelrichter, auf welche das Obergericht verweist, selbst
davon aus, dass P. Diebstähle begangen habe. Somit deckt sich das Geständnis
von P. jedenfalls in dem Umfang, wie es vom Obergericht zitiert wird, mit den
Vorbringen des Beschwerdeführers. Damit erübrigte sich in diesem Punkt eine
Konfrontation des Beschwerdeführers mit P..
In der Tat zitiert das Obergericht in Erwägung II/2.1.1 (KG act. 2 S. 5 f.) Aussagen
von R. in dessen bezirksanwaltschaftlicher Einvernahme vom 3. Dezember 2003
(ER act. 13/6) und erfolgte diese Einvernahme in Abwesenheit des Beschwerde-
führers. Das Obergericht hält jedoch in der nachfolgenden Erwägung II/2.1.2 (S.
6) fest, R. habe in der Konfrontationseinvernahme von nachfolgenden Tag (ER
act. 12/3) im Wesentlichen seine Aussagen bestätigt. An dieser Konfrontations-
einvernahme nahmen der Beschwerdeführer und R. teil. Somit hatte der Be-
schwerdeführer Gelegenheit, auf die Aussagen von R. zu antworten und seinen
eigenen Standpunkt darzulegen. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, dass das
Obergericht sich auf Aussagen von R. stütze, die sich nicht mit denjenigen in der
Konfrontationseinvernahme decken.
Die Rüge der Verletzung von Teilnahme- und Fragerechten ist somit unbegrün-
det.
16. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen
ist, soweit auf sie eingetreten werden kann.
III.
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Kassationsverfah-
rens zu tragen (§ 396a StPO).

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 546.-- Schreibgebühren,
Fr. 152.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich
und das Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: