zh_kassationsgericht · AC050084 · 2006-02-25 · de
Anklageprinzip, Beweiswürdigung


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC050084/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard Gehrig,
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und die Kassationsrichterin Yvona
Griesser sowie der Sekretär Jürg-Christian Hürlimann
Zirkulationsbeschluss vom 25. Februar 2006
in Sachen
F. B.,
...,
Angeklagter, Zweitappellant und Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt ...
gegen
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin, Drittappellantin und Beschwerdegegnerin 1
2. M. S.,
...,
Geschädigter, Erstappellant und Beschwerdegegner 2
3. D. S.,
...,
Geschädigter, Erstappellant und Beschwerdegegner 3
1 vertreten durch ...
2 und 3 vertreten durch ...
betreffend Gefährdung des Lebens etc. und Widerruf
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 31. Januar 2005 (SB040461/U/jv)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. Zwischen dem Angeklagten und dem Geschädigten M.S. kam es im August
2003 zu einem Streit, der gemäss Anklageschrift der Bezirksanwaltschaft V für
den Kanton Zürich in eine telefonischen Drohung seitens des Angeklagten mün-
dete. Nachdem es zu keiner direkten Aussprache zwischen dem Angeklagten und
M.S. gekommen sei, sei der Angeklagte am 25. August 2003 (recte: 23. August
2003) an der Baustelle an der M-strasse 33 in Z vorbeigefahren, um zu sehen, ob
dort gearbeitet werde und ob sich M.S. dort befinde. Kurz darauf, ca. 17.00 Uhr,
sei der Angeklagte ein zweites Mal zur genannten Baustelle gefahren. Als er sich
noch in seinem Fahrzeug befunden habe, habe er M.S. gesehen und ihm zuge-
wunken, dass er zu ihm kommen solle. M.S. sei jedoch, da er gesehen habe,
dass der Angeklagte eine Schusswaffe in der Hand gehalten habe, an der rechten
Seite der im Bau befindlichen Liegenschaft vorbeigegangen und habe hinter das
Haus rennen wollen, um zu flüchten. In der Zwischenzeit sei der Angeklagte aus
dem Auto gestiegen und M.S. gefolgt, wobei er - bei der Liegenschaft angekom-
men - einen ersten Schuss in unbekannte Richtung abgefeuert habe. Als der An-
geklagte sich im hinteren Bereich der Baustelle befunden habe, habe er M.S. ge-
sehen, wie sich dieser im 3. Stock auf dem Baugerüst befunden habe. Der Ange-
klagte habe einen Schuss in die ungefähre Richtung von M.S. abgegeben, welche
diesen in unmittelbare Lebensgefahr gebracht habe, hätte M.S. doch direkt oder
durch einen Abpraller vom Haus oder dem Baugerüst getroffen werden können.
M.S. habe nach dieser Schussabgabe auf das Dach der Liegenschaft flüchten
können. Der Beschwerdeführer sei zurück zu seinem Fahrzeug gerannt. Als er
sich im Auto befunden habe, habe er D.S., den Bruder von M.S., gesehen, gegen
ihn die Waffe gerichtet und ihm zugerufen, dass er alle umbringen werde und sie
in zwei Minuten beim S-Treff erwarte. In der Folge sei der Angeklagte in rasanter
Fahrt weggefahren und habe kurz darauf am Bahnhof O verhaftet werden kön-
nen. Die Bezirksanwaltschaft warf dem Angeklagten weiter verschiedene Wider-

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handlungen gegen das Waffengesetz im Zusammenhang mit dem Erwerb und
dem Tragen der Tatwaffe vor (BG act. 44 S. 3 f.).
Mit Urteil vom 15. Juli 2004 erkannte das Bezirksgericht Zürich (1. Abteilung) den
Angeklagten schuldig der Gefährdung des Lebens, der Drohung (zum Nachteil
von D.S.), der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetzes
und der Übertretung des Waffengesetzes. Vom Vorwurf der Drohung zum Nach-
teil von M.S. (im Rahmen der vorangegangenen telefonischen Auseinanderset-
zung) sprach das Bezirksgericht den Angeklagten frei. Es bestrafte ihn mit 2 ½
Jahren Zuchthaus unter Anrechnung der erstandenen Haft. Auf eine Landesver-
weisung verzichtete das Bezirksgericht. Es verpflichtete den Angeklagten, dem
Geschädigten M.S. eine Genugtuung von Fr. 8'000.-- nebst Zins und dem Ge-
schädigten D.S. eine solche von Fr. 4'000.-- nebst Zins zu bezahlen und ver-
pflichtete ihn dem Grundsatz nach weiter, den beiden Geschädigten den durch
seine strafbaren Handlungen verursachten Schaden vollumfänglich zu ersetzen,
wobei das Bezirksgericht die Schadenersatzforderungen im Quantitativ auf den
Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwies. Mit gleichzeitig ergangenem Be-
schluss ordnete das Bezirksgericht den Vollzug einer früher ausgefällten Frei-
heitsstrafe und den Einzug verschiedener Gegenstände an (BG act. 79 = OG act.
82). Gegen das Urteil erhoben die Staatsanwaltschaft (BG act. 81A), der Ange-
klagte (BG act. 73 und 74) und beide Geschädigten (BG act. 68 und 78) Beru-
fung.
Das Obergericht (I. Strafkammer) bestätigte mit Urteil vom 31. Januar 2005 den
erstinstanzlichen Entscheid sowohl im Schuldpunkt als auch im Strafpunkt. Es
stellte fest, dass der Angeklagten gegenüber beiden Geschädigten aus dem Vor-
fall vom 23. August 2003 vollumfänglich schadenersatz- und genugtuungspflichtig
sei und verwies beide Geschädigten zur Feststellung des Umfangs der Schaden-
ersatz- und Genugtuungsansprüche auf den Weg des Zivilprozesses. Weiter ord-
nete es mit Beschluss desselben Tages wiederum den Vollzug der früher ausge-
fällten Freiheitsstrafe und den Einzug verschiedener Gegenstände an (OG act.
100B = KG act. 2). Gegen das Urteil führt der Angeklagte kantonale Nichtigkeits-
beschwerde beim Kassationsgericht.

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Mit Verfügung vom 22. April 2005 ordnete der Vorsitzende der I. Strafkammer des
Obergerichts per 11. Mai 2005 die Entlassung des Angeklagten aus der Haft bzw.
dem vorzeitigen Strafvollzug an (OG act. 104)
2. Der Angeklagte beantragt mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde, es seien Disposi-
tiv Ziffern 1 lemma 1 und 2 (Schuldspruch bezüglich Gefährdung des Lebens und
Drohung), Ziffer 2 (Freiheitsstrafe) und 4 - 9 (Zivilforderungen, Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen) aufzuheben, die Verfahrenskosten vollumfänglich auf die
Staatskasse zu nehmen und dem Angeklagten eine angemessene Entschädigung
zuzusprechen (KG act. 1 S. 2). Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht ver-
zichten auf eine Beschwerdeantwort bzw. Vernehmlassung (KG act. 9 und 10).
Die beiden Geschädigten reichten innert Frist keine Beschwerdeantworten ein.
II.
1. Die Bezirksanwaltschaft warf dem Beschwerdeführer vor, dieser habe, als M.S.
sich im dritten Stock auf dem Baugerüst befunden habe, einen Schuss "in die un-
gefähre Richtung von M.S." abgegeben (BG act. 44 S. 3 unten). Das Obergericht
spricht im angefochtenen Urteil davon, der Beschwerdeführer habe vor der
Schussabgabe auf M.S. gezielt (KG act. 2 S. 69 Erw. III/A/1/bc) bzw. er habe den
Revolver auf den auf dem Gerüst stehenden M.S. gerichtet (S. 71 Erw. III/A/2/ac).
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklageprinzips. Es sei ein er-
heblicher Unterscheid, ob eine Schussabgabe nur in die ungefähre Richtung oder
direkt auf einen Geschädigten erfolgt sei, so dass der Anklagesachverhalt in un-
zulässiger Weise abgeändert worden sei. Das Obergericht nehme weiter an, der
Schuss sei tatsächlich in Richtung des Geschädigten gegangen (KG act. 2 S. 55
unten, Erw. II/E/2/h). Die Anklageschrift enthalte indessen keinerlei Hinweise zur
Frage, wohin der Schuss effektiv gegangen sei. Die Anklageschrift lasse vielmehr
die Frage offen, ob der Schuss in die Nähe des Geschädigten oder weit an die-
sem vorbei geflogen sei, weil "keine beweismässig gesicherten Erkenntnisse über

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den genauen Schussverlauf möglich sind" (BG act. 37 S. 11 Mitte). Auch hier sei
die Anklageschrift durch das Obergericht in unzulässiger Weise ergänzt worden.
Die Anklageschrift hat kurz, aber genau die dem Angeklagten zur Last gelegten
Handlungen zu bezeichnen, unter Angabe aller Umstände, welche zum gesetzli-
chen Tatbestand gehören sowie unter möglichst genauer Angabe von Ort und
Zeit und andern Einzelheiten, so dass der Angeklagte daraus ersehen kann, was
Gegenstand der Anklage bildet (§ 162 Abs. 2 Ziff. 2 StPO). Die Staatsanwalt-
schaft stellt in ihrer Einstellungsverfügung vom 22. März 2004 betreffend vorsätz-
liche Tötung fest, worauf der Beschwerdeführer Bezug nimmt, der Geschädigte
(M.S.) sei nicht getroffen worden und auch am hinter dem Geschädigten befindli-
chen Haus hätten keine Schussspuren gesichert werden können, so dass keine
beweismässig gesicherten Angaben über den genauen Schussverlauf möglich
seien (BG act. 37 S. 11). In der Anklageschrift wirft die Bezirksanwaltschaft dem
Beschwerdeführer vor, er habe einen Schuss in die ungefähre Richtung von M.S.
abgegeben, welcher diesen in unmittelbare Lebensgefahr gebracht habe, hätte
dieser doch direkt oder durch einen Abpraller vom Haus oder dem Baugerüst ge-
troffen werden können (BG act. 44 S. 3 unten). Die Bezirksanwaltschaft begnügt
sich also nicht mit der blossen Bezeichnung der Zielrichtung mit "ungefähr", son-
dern präzisiert diese insofern, als der Schuss den Geschädigten in unmittelbare
Lebensgefahr gebracht habe. Wenn das Obergericht dafür hält, der Beschwer-
deführer habe auf M.S. gezielt bzw. den Revolver auf diesen gerichtet, so steht
dies durchaus im Einklang mit dem Anklagevorwurf, der Beschwerdeführer habe
einen Schuss in ungefährer Richtung des Geschädigten abgegeben, jedoch so,
dass dieser in unmittelbare Lebensgefahr gebracht wurde. Die Rüge der Verlet-
zung des Anklageprinzips ist somit unbegründet.
2. a) Das Obergericht nimmt in Erwägung II/F/2/cd S. 41 f. des angefochtenen
Urteils eine "vorläufige Würdigung" der Aussagen von M.S. vor. Es hält fest, im
Einklang mit den Ausführungen der Verteidigung sei nicht zu verkennen, dass
sich in den Angaben von M.S. gewisse Widersprüche finden liessen. So habe er
in der polizeilichen Befragung angegeben, der Wagen des Beschwerdeführers sei
noch am Rollen gewesen, als ihn der Beschwerdeführer zu sich herangewinkt ha-

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be, während er in der ersten Zeugeneinvernahme erklärt habe, der Wagen sei
stillgestanden, als ihn der Beschwerdeführer mit den Finger zu sich beordert ha-
be. Ferner habe M.S. vorerst ausgeführt, er habe die Waffe erstmals gesehen, als
der Beschwerdeführer noch im Auto gewesen sei, während er in der ersten Zeu-
geneinvernahme habe einräumen müssen, die Waffe damals noch nicht gesehen
zu haben. Im Weiteren habe M.S. nicht mehr konkret sagen können, ob er sich im
Zeitpunkt des zweiten Schusses im zweiten oder dritten Stock des Gerüstbaues
befunden habe. Entscheidend sei nun aber, dass die Aussagen von M.S. im
Kernbereich ("Zielen des Beschwerdeführers und Schussabgabe beim zweiten
Schuss") konstant seien. Der Zeuge habe stets gleichbleibend angegeben, der
Beschwerdeführer habe bei der zweiten Schussabgabe mit gestrecktem Arm auf
ihn gezielt und habe ihn mit dem ausgestreckten Arm gesucht, indem er mit die-
sem auf seine - M.S.s - Bewegungen reagiert habe. Zwar könne vordergründig
von gewissen Übertreibungssignalen gesprochen werden, wenn M.S. habe dartun
wollen, er habe nach der zweiten Schussabgabe den Druck desselben auf sich
zukommen sehen, doch ergebe eine Analyse der entsprechenden Aussagen,
dass sich der Zeuge zuerst missverstanden gefühlt habe und die entsprechenden
Aussagen sofort in nachvollziehbarer Weise präzisiert habe. Insgesamt zeichne-
ten sich die Aussagen von M.S. im Kernbereich durch eine konkrete und an-
schauliche Wiedergabe des Erlebnisses aus. Es seien verschiedene charakteri-
stische Schilderungen ersichtlich, die nur von demjenigen erwartet werden könn-
ten, der den Vorfall selbst erlebt habe. Ferner habe M.S. auch für den Beschwer-
deführer entlastende Aussagen zu Protokoll gegeben, indem er ohne weiteres
eingeräumt habe, zum ersten Schuss des Beschwerdeführers keine Angaben
machen zu können, weil er dem Beschwerdeführer im Zeitpunkt der ersten
Schussabgabe den Rücken zugewandt habe. Jedenfalls seien zusammenfassend
zumindest im Kernbereich keine Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in
den Aussagen des Zeugen auszumachen. Eine vorläufige Analyse ergebe somit,
dass die Ausführungen von M.S. glaubhaft seien (KG act. 2 S. 41 f.).
b) Der Beschwerdeführer rügt, obschon nach den Gutachtern des Wissenschaftli-
chen Dienstes der Stadtpolizei Zürich nicht habe festgestellt werden können, ob
der Beschwerdeführer direkt auf M.S. gezielt oder - allenfalls deutlich - an ihm

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vorbeigezielt habe, stelle das Obergericht vollumfänglich auf die Aussagen von
M.S. ab. Das Obergericht räume zwar ein, dass sich in den Angaben von M.S.
gewisse Widersprüche finden liessen. Entscheidend sei aber gemäss Oberge-
richt, dass die Aussagen des Geschädigten im Kernbereich (Zielen des Be-
schwerdeführers und Schussabgabe beim zweiten Schuss) konstant seien und
dass zusammenfassend im Kernbereich keine Unstimmigkeiten oder grobe Wi-
dersprüche in den Aussagen von M.S. auszumachen seien (KG act. 2 S. 41 f.).
Die Feststellung des Obergerichts, M.S. habe stets gleich bleibend angegeben,
der Beschwerdeführer habe bei der Schussabgabe mit gestreckten Arm auf ihn
gezielt und habe ihn mit dem ausgestreckten Arm gesucht, indem er mit diesem
auf seine Bewegungen reagiert habe, sei in dieser Form falsch und willkürlich. Es
handle sich dabei nicht um eine "stets gleichbleibende Aussage", sondern um die
Sachdarstellung im Rahmen der polizeilichen Befragung vom 23. August 2003
(BG act. 11/1). Konkret habe der Geschädigte damals ausgeführt, der Beschwer-
deführer habe bei diesem Schuss seinen Arm nicht ruhig gehalten, sondern er
habe den Geschädigten mit der Waffe "gesucht", weil er (der Geschädigte) sich
bewegt habe (BG act. 11/1 S. 7). Mit anderen Worten habe der Geschädigte den
Ablauf als dynamisches Geschehen geschildert, bei welchem er sich in Bewe-
gung befunden habe, was dazu geführt habe, dass der Beschwerdeführer diese
Bewegungen mit seiner Hand mitgemacht habe. Im Rahmen der Zeugenbefra-
gung vom 18. November 2003 habe M.S. mit Bezug auf diesen zum Kerngesche-
hen gehörenden Teil des Sachverhalts eine andere Variante präsentiert. Gemäss
dieser Darstellung habe er nämlich nicht Deckung gesucht, sondern soll sich im
Gegenteil sogar entschieden haben, stehen zu bleiben und nicht wegzurennen,
da er gedacht habe, dies sei sicherer, um nicht getroffen zu werden (BG act. 11/2
S. 6). Da es gemäss dieser zweiten vom Zeugen geschilderten Variante keine
Bewegung gegeben habe, welche der Beschwerdeführer hätte nachverfolgen
müssen, könne keine Rede davon sein, der Beschwerdeführer habe auch bei die-
ser Variante den Geschädigten "gesucht", indem er auf dessen Bewegungen rea-
giert habe. Auf den diesbezüglichen Einwand der Verteidigung (Plädoyer, OG act.
97 S. 8) sei das Obergericht unter Verletzung der Begründungspflicht nicht einge-
gangen. Zudem verkenne das Obergericht trotz des entsprechenden Hinweises

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der Verteidigung (OG act. 97 S. 8), dass noch ein weiterer entscheidender Wider-
spruch in den Aussagen von M.S. zu finden sei. Im Rahmen der dritten Befragung
am 15. Dezember 2003 habe M.S. nicht nur - im Gegensatz zur Aussage bei der
Polizei - behauptet, er sei stehen geblieben, als er gesehen habe, dass der Be-
schwerdeführer auf ihn gezielt habe. Vielmehr habe er noch ausgeführt, er sei auf
dem Gerüst umgefallen, da er mit dem Fuss in einem Loch hängen geblieben sei.
Dieser Widerspruch beziehe sich durchaus auf das Kerngeschehen und mache
die Ausführungen von M.S., der im Rahmen des Strafverfahrens eine enorm hohe
Genugtuung verlangt habe, vollends unglaubwürdig. Der Beschwerdeführer be-
gründet in der Folge, weshalb aus seiner Sicht die Aussagen des weiteren Zeu-
gen N.S. als Beweismittel wenig dienten.
Zusammenfassend hält der Beschwerdeführer fest, das Obergericht habe mit Be-
zug auf die Aussagen des Geschädigten M.S. entscheidende Widersprüche ver-
kannt. Es könne keine Rede davon sein, dass der Geschädigte das Kerngesche-
hen gleich bleibend dargestellt habe. Richtigerweise weise das Obergericht dar-
auf hin, dass die Ausführungen von M.S. betreffend seinen Standpunkt im Zeit-
punkt der Schussabgabe widersprüchlich seien. M.S. wolle sogar den Druck der
Kugel gespürt haben, was ein klares Übertreibungssignal sei. Inwiefern M.S. die
entsprechende Aussage "sofort in einer nachvollziehbaren Weise präzisiert" ha-
ben soll, bleibe schleierhaft. Berücksichtige man zudem die Feststellung des Wis-
senschaftlichen Dienstes, wonach für ihn die genaue Richtung des Laufes nicht
erkennbar gewesen sei, so sei es willkürlich, in diesem Zusammenhang auf die
Aussagen von M.S. abzustellen. Die Beweiswürdigung erweise sich als willkürlich.
Im Ergebnis sei der Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt worden, wobei das
Obergericht seiner Begründungspflicht im Zusammenhang mit den entsprechen-
den durchaus relevanten Einwendungen der Verteidigung nicht nachgekommen
sei. Der Vorwurf der Willkür bzw. der Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro
reo" beziehe sich auch auf die Feststellung des Obergerichts, der Schuss sei in
die Richtung von M.S. abgegeben worden (KG act. 2 S. 55). Selbst nach Auffas-
sung der Staatsanwaltschaft seien keine gesicherten Angaben über den genauen
Schussverlauf möglich (BG act. 37 S. 11; Einstellungsverfügung betreffend ver-
suchte Tötung). Es sei schleierhaft und werde nicht konkret begründet, wie das

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Obergericht zum gegenteiligen Ergebnis habe gelangen können (KGH act. 1 S. 5
- 9 Ziff. 3.1.3).
c) Die Aussagen des Zeugen N.S. bilden nicht Gegenstand der gerügten Erwä-
gung. Mit den Erwägungen des Obergerichts zu den Aussagen dieses Zeugen
(KG act. 2 S. 44 - 47, Erw. II/F/2/e) setzt sich der Beschwerdeführer nicht ausein-
ander, sondern begnügt sich mit einer kurzen eigenen Würdigung des Beweis-
wertes von dessen Aussagen. Einen Nichtigkeitsgrund weist er damit nicht nach.
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich beruht
auf den am Tatort festgestellten - oder eben fehlenden - Spuren und spricht sich
auch zur Wahrscheinlichkeit der vom Beschwerdeführer und vom Geschädigten
vorgebrachten Tatvarianten aus (BG act. 21/9). Der Umstand, dass die Gutachter
des Wissenschaftlichen Dienstes keine sicheren Angaben zum genauen Schuss-
verlauf machen konnten und die Staatsanwaltschaft unter anderem deswegen die
Strafuntersuchung betreffend versuchte Tötung einstellte, schliesst nicht aus,
dass das Obergericht aufgrund der Aussagen des Geschädigten M.S. Annahmen
darüber trifft, ob der Beschwerdeführer in Richtung von M.S. gezielt habe oder
nicht. Eine entsprechende Würdigung dieser Aussagen ist jedenfalls nicht willkür-
lich und verletzt auch nicht, wenn sie zum Nachteil des Beschwerdeführers aus-
fallen, zum vornherein den Grundsatz "in dubio pro reo". Mit Hinweis auf das Gut-
achten des Wissenschaftlichen Dienstes allein lässt sich somit kein Nichtigkeits-
grund nachweisen.
Das Obergericht gibt in den Erwägungen II/F/2/ca-cc zusammenfassend die Aus-
sagen von M.S. wieder (KG act. 2 S. 37 - 41). Zu dieser Zusammenfassung er-
hebt der Beschwerdeführer keine Rügen. Die vom Beschwerdeführer in der Be-
schwerdebegründung wiedergegebenen Aussagen von M.S. gibt das Obergericht
ebenfalls wieder, teilweise sogar im Wortlaut. Danach nimmt das Obergericht in
der gerügten Erwägung eine "vorläufige Würdigung" dieser Aussagen vor. Es hält
fest, dass diese Aussagen Widersprüche enthielten und führt diese teilweise im
Einzelnen auf.

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Der Geschädigte M.S. erklärte in der Einvernahme durch die Polizei, als der Be-
schwerdeführer das zweite Mal auf ihn geschossen habe, habe er ihn mit der
Waffe "gesucht" und seinen Arm bewegt. Der Beschwerdeführer habe dies so
gemacht, weil der Geschädigte sich bewegt habe (BG act. 11/1 S. 7 Frage 37). In
der ersten Einvernahme durch die Bezirksanwaltschaft erklärte M.S., er habe sich
entschieden "dort" stehen zu bleiben und nicht wegzurennen, da er dachte, er sei
"da" sicherer, um nicht getroffen zu werden (BG act. 11/2 S. 6). Dass M.S. an der
betreffenden Stelle stehen blieb, also die Stelle nicht verliess, bedeutet nicht ohne
weiteres, dass M.S. sich nicht bewegt habe. Auch schliesst ein Verbleiben von
M.S. am Ort nicht aus, dass der Beschwerdeführer ihn mit der Waffe "gesucht"
und dabei seinen Arm bewegt habe. Ein unauflösbarer Widerspruch zwischen
diesen Aussagen besteht somit nicht. Auch die Aussage von M.S. in der zweiten
Einvernahme durch die Bezirksanwaltschaft, er sei auf dem Gerüst umgefallen,
weil er mit dem Fuss in einem Loch hängen geblieben sei (BG act. 11/3 S. 3
oben), steht nicht in Widerspruch zur Aussage, der Beschwerdeführer habe den
Geschädigten mit der Waffe "gesucht" und dabei seinen Arm bewegt. Ebenfalls in
der zweiten bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme erklärte M.S., der Beschwer-
deführer habe zunächst den Arm angewinkelt gehalten, die Waffe eher nach un-
ten gerichtet, und dann, als er den Geschädigten gesehen habe, habe er den Arm
gestreckt und auf den Geschädigten gezielt (BG act. 11/3 S. 3 unten). Auch diese
Darstellung lässt sich mit den früheren Aussagen in Einklang bringen. Die Fest-
stellung des Obergerichts, die Aussagen des Geschädigten seien im Kernbereich
konstant, ist demnach vertretbar und nicht willkürlich.
Der Beschwerdeführer rügt, inwiefern der Geschädigte die Aussage, er habe so-
gar den Druck der Kugel gespürt, was ein klares Übertreibungssignal sei, sofort in
einer nachvollziehbaren Weise präzisiert haben soll, bleibe schleierhaft. Das
Obergericht gibt im angefochtenen Urteil die betreffende Aussage M.S.s wieder:
"Den Schuss selber habe ich nicht gesehen. Ich habe aber den Druck nach der
Schussabgabe gesehen und dieser ging in meine Richtung. So habe ich es auf
jeden Fall empfunden." Unmittelbar darauf habe M.S. eine korrigierte Version
protokollieren lassen: "Die Waffe war in meine Richtung gerichtet. Die Kugel habe
ich nicht gesehen, aber der Druck der Kugel ging in meine Richtung." Auf die

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weitere Frage, was er mit "dem Druck der Kugel" meine, habe M.S. angegeben,
wenn die Kugel aus der Mündung komme, komme nachher der Druck. Dies sei
ein Dampf und diesen Dampf habe er gesehen (BG act. 11/2 S. 7 Mitte; KG act. 2
S. 40, lit. cb). Darauf bezieht sich die gerügte Feststellung, eine Analyse der ent-
sprechenden Aussagen ergebe, dass sich der Zeuge zuerst missverstanden ge-
fühlt habe und die entsprechenden Aussagen sofort in nachvollziehbarer Weise
präzisiert habe (KG act. 2 S. 42 lit. cd). Inwiefern diese Feststellung "schleierhaft"
bzw. willkürlich sein soll, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf.
3. a) Mit Bezug auf die eingeklagte Drohung zum Nachteil von D.S. gibt das
Obergericht in Erwägung II/F/3/ba und bb des angefochtenen Urteils die Aussa-
gen von D.S. wieder (KG act. 2 S. 61 - 63). Hernach hält es wiederum im Sinne
einer "vorläufigen Würdigung" fest, die Aussagen des Geschädigten D.S. zeich-
neten sich durch innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung
des Geschehnisablaufs aus. Die Aussagen seien im entscheidenden Kernge-
schehen konstant, stimmig und präzis. Der Geschädigte habe auch die eigene
psychische Situation sowie jene des Beschwerdeführers plastisch und nachvoll-
ziehbar geschildert. Zudem enthielten die Aussagen von D.S. zahlreiche inhaltli-
che Realitätskriterien sowie Detailreichtum, hohe Individualität und Strukturgleich-
heit. Die geringfügige Ungereimtheit hinsichtlich der Position des Beschwerdefüh-
rers (stand er neben dem Auto oder sass er im Auto) vermöge an der Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen von D.S. nichts zu ändern, zumal es sich hierbei lediglich um
einen Nebenpunkt handle (KG act. 2 S. 63 lit. bc).
Der Beschwerdeführer macht geltend, einzig der Geschädigte D.S. behaupte, der
Beschwerdeführer habe die Waffe bewusst gegen ihn gerichtet. Es handle sich
weiter entgegen dem Obergericht keinesfalls um einen Nebenpunkt, ob der Be-
schwerdeführer neben dem Auto gestanden sei (gemäss Aussage von D.S. ge-
genüber der Polizei) oder im Auto gesessen sei (gemäss Aussage bei der Bezirk-
sanwaltschaft). Hinzu komme, dass der Geschädigte D.S. gemäss den Aussagen
bei der Polizei 100%-ig sicher gewesen sei, dass sich der Finger des Beschwer-
deführers am Abzug befunden habe, wogegen er bei der Bezirksanwaltschaft ha-
be kleinlaut einräumen müssen, es könne natürlich sein, dass der Finger nicht am

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Abzug gewesen sei. Berücksichtige man den Umstand, dass die entsprechenden
Ausführungen des Beschwerdeführers widerspruchsfrei seien, sich dagegen bei
Geschädigten erhebliche Differenzen fänden, dass zudem die Zeugin E.K. die
Sachdarstellung des Beschwerdeführers als durchaus möglich erachte, so könne
nicht die Rede davon sein, es stehe ohne vernünftigen Zweifel fest, dass der Be-
schwerdeführer die Waffe bewusst auf den Geschädigten D.S. gerichtet habe, wie
dies das Obergericht offensichtlich annehme. Die Beweiswürdigung erweise sich
in diesem Punkt als willkürlich, und der Grundsatz "in dubio pro reo" sei verletzt.
Was schliesslich die verbale Drohung betreffe, sei zunächst darauf hinzuwiesen,
dass diese nur vom Geschädigten wahrgenommen worden sein solle, dass also
keine anderen Personen diese gehörte habe, obschon die Zeugin E.K. davon ge-
sprochen habe, es seien noch weitere Personen herumgestanden. Die Ausfüh-
rungen des Beschwerdeführers seien widerspruchsfrei, wogegen sich in den
Ausführungen des Geschädigten D.S. die bereits erwähnten eklatanten Wider-
sprüche fänden. Bei dieser Ausgangslage könne keineswegs gesagt werden, den
Ausführungen des Geschädigten könne eine - im Vergleich zum Beschwerdefüh-
rer - erhöhte Glaubwürdigkeit eingeräumt werden, weshalb die Verurteilung in
diesem Punkt gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" verstosse (KG act. 1 S. 9 f.
Ziff. 3.2),
b) Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, es handle sich nicht um einen Ne-
benpunkt, ob er gemäss Aussage von D.S. im fraglichen Moment neben dem
Auto gestanden oder in diesem gesessen sei. Er begründet dies jedoch nicht. In
der polizeilichen Befragung war sich D.S. "zu 100%" sicher, dass der Beschwer-
deführer einen Finger am Abzug der Waffe gehabt habe (BG act. 12/1 S. 6 unten
Frage 41). Gegenüber der Bezirksanwaltschaft erklärte D.S. als Zeuge, für ihn sei
der Finger am Abzug gewesen. Er könne aber nicht völlig ausschliessen, dass der
Finger nicht am Abzug gewesen sei. Es könne natürlich sein, dass der Finger
nicht am Abzug gewesen sei (BG act. 12/2 S. 7 oben). Inwiefern der Geschädigte
diese Unsicherheit "kleinlaut" habe einräumen müssen, ist nicht ersichtlich. Der
Beschwerdeführer zeigt auch nicht auf, weshalb es sich um eine erhebliche Diffe-
renz bzw. um einen eklatanten Widerspruch in den Aussagen von D.S. handeln
soll, ob der Beschwerdeführer im Moment, als er die Waffe (bewusst oder unbe-

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wusst) in Richtung von D.S. gehalten hat, den Finger sicher am Abzug gehabt
habe oder ob dies lediglich nach dem Empfinden des Zeugen - unter Vorbehalt
eines Irrtums - so gewesen sein soll. Somit weist der Beschwerdeführer nicht
nach, dass die vorläufige Würdigung der Aussagen von D.S. als glaubhaft im Sin-
ne der vom Obergericht in der gerügten Erwägung angeführten Kriterien unhaltbar
und damit willkürlich sei.
Die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit dem
Vorwurf der Drohung zum Nachteil von D.S. stellen eine eigene Beweiswürdigung
dar und enthalten keine Auseinandersetzung mit den konkreten Erwägungen des
Obergerichts (KG act. 2 S. 56 - 67, Erw. II/F/3). Der Umstand allein, dass die
Würdigung der vorliegenden Beweismittel allenfalls auch zu einem andern, für
den Angeklagten günstigeren Ergebnis führen könnte, bedeutet nicht zwingend,
dass die Beweiswürdigung durch den Richter willkürlich sei und gegen den
Grundsatz "in dubio pro reo" verstosse. Der Beschwerdeführer weist somit dies-
bezüglich keinen Nichtigkeitsgrund nach.
4. Zusammenfassend erweisen sich die vorgebrachten Rügen als unbegründet
und ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden
kann.
III.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (§ 396a StPO). Der Beschwerdeführer ist erbeten verteidigt,
so dass die Kosten der Verteidigung nicht aus der Gerichtskasse zu leisten sind.
Die Geschädigten haben die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde nicht beant-
wortet, und es sind keine erheblichen Umtriebe und Auslagen derselben im Rah-
men des Kassationsverfahrens ersichtlich, so dass von der Zusprechung einer
Prozessentschädigung Umgang zu nehmen ist.

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Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 315.-- Schreibgebühren,
Fr. 190.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
4. Den Geschädigten werden für das Kassationsverfahren keine Prozessent-
schädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Zürich (1. Abteilung) und das Bun-
desamt für Polizei (Zentralstelle Waffen), je gegen Empfangsschein.
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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär: