zh_kassationsgericht · AA090176 · 2011-04-08 · de
Kantonales Beschwerdeverfahren; 
Ablehnung von Justizbeamten, Ver­fahren


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA090176-P/U/ys
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig,
die Kassationsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Matthias
Brunner und Georg Naegeli sowie der juristische Sekretär Chris-
tof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 8. April 2011
in Sachen
X.,
Beschwerdeführerin
gegen
Z.,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt
betreffend
Ablehnung von Bezirksrichter lic. iur. A., Einzelrichter in Zivilsachen des
Bezirksgerichtes B., in Sachen der Parteien betreffend Scheidung und Revi-
sion (FE070109 und BR080001)
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der Verwaltungskommis-
sion des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. November 2009
(VV090031/U)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I.
Seit dem 1. Januar 2011 steht die Schweizerische Zivilprozessordnung vom
19. Dezember 2008 (ZPO) in Kraft. Für Verfahren, die bei deren Inkrafttreten
bereits rechtshängig sind, gilt gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO das bisherige Ver-
fahrensrecht bis zum Abschluss vor der betreffenden Instanz weiter. Für das vor-
liegende Beschwerdeverfahren gelangen daher die Bestimmungen der (auf den
31. Dezember 2010 aufgehobenen) zürcherischen ZPO vom 13. Juni 1976 (ZPO
ZH) wie auch des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 (GVG) weiter-
hin zur Anwendung. Ebenso ist mit Bezug auf die Beurteilung der erhobenen
Rügen das bisherige Prozessrecht heranzuziehen, weil im Beschwerdeverfahren
zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid im Zeitpunkt der Fällung mit einem
der in § 281 ZPO ZH bezeichneten Nichtigkeitsgründe behaftet war. Dementspre-
chend richten sich auch die Nebenfolgen (Gerichtsgebühr, allf. Prozessentschädi-
gung, Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin) des Beschwerde-
verfahrens betragsmässig nach dem bisherigen Recht, d.h. nach den obergericht-
lichen Verordnungen über die Gerichtsgebühren vom 4. April 2007 (GGebV) bzw.
über die Anwaltsgebühren vom 21. Juni 2006 (aAnwGebV) (vgl. § 23 der Gebüh-
renverordnung des Obergerichts [GebV OG] vom 8. September 2010 und § 25
der Verordnung über die Anwaltsgebühren [AnwGebV] vom 8. September 2010).
II.
1. Die Parteien stehen in einem Scheidungsprozess vor dem Einzelrichter
des Bezirks B. Der mit dem Prozess befasste Bezirksrichter, Vizepräsident lic.iur.
A., entschied mit Verfügung vom 24. Oktober 2008 über ein Gesuch um Erlass
vorsorglicher Massnahmen. Mit Verfügung vom 27. November 2008 trat BR A.
sodann auf ein Revisionsbegehren der Beschwerdeführerin gegen eine Ehe-
schutzverfügung vom 15. Juli 2005 nicht ein. Auf ein von der Beschwerdeführerin
mit Eingabe vom 22. Dezember 2008 erhobenes Ablehnungsbegehren gegen BR

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A. sowie auf eine gleichzeitig erhobene Beschwerde wegen Rechtsverweigerung
bzw. -verzögerung trat die Verwaltungskommission des Obergerichts mit
Beschluss vom 27. Januar 2009 nicht ein bzw. wies sie ab. Mit Eingabe an das
Bezirksgericht B. vom 27. Juli 2009 stellte die Beschwerdeführerin im dortigen
Scheidungs- und Revisionsverfahren erneut ein Ausstandsbegehren gegen BR A.
(KG act. 2 S. 2). Mit Eingabe vom 20. August 2009 reichte sie bei der Ver-
waltungskommission des Obergerichts überdies eine (weitere) Rechtsverweige-
rungsbeschwerde ein (KG act. 2 S. 3).
2. Mit Beschluss vom 11. November 2009 (KG act. 2) wies die Verwaltungs-
kommission des Obergerichts das Ablehnungsbegehren in Bezug auf das
Scheidungsverfahren ab, soweit darauf eingetreten wurde (Dispositiv Ziffer 1), trat
auf das Ablehnungsbegehen in Bezug auf das Revisionsverfahren nicht ein, wies
die Rechtsverweigerungsbeschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde, wies
den Antrag auf Anhebung einer Administrativuntersuchung gegen BR A. ab, wies
auch das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege ab und trat auf die übrigen Anträge nicht ein (KG act. 2 S. 14 f.).
3. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2009 und damit innert 30 Tagen seit der
Zustellung des angefochtenen Beschlusses (OG act. 13) reichte die Beschwerde-
führerin beim Kassationsgericht gegen den Beschluss der Verwaltungskommissi-
on des Obergerichts vom 11. November 2009 eine Nichtigkeitsbeschwerde ein.
Damit beantragt sie hauptsächlich, die Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen
Beschlusses sei aufzuheben und es sei ein ausserordentlicher Ersatzrichter des
Bezirksgerichts Zürich mit der Führung des Scheidungsverfahrens und vor allem
des Verfahrens über vorsorgliche Massnahmen zu beauftragten (KG act. 1 S. 1).
Ferner beantragte die Beschwerdeführerin, BR A. sei zu verpflichten,
gegenüber der Staatsanwaltschaft See/Oberland genannte E-Mailnachrichten
einzureichen und es sei ihr nach erfolgter Einsichtnahme eine Frist zur Ergänzung
der Nichtigkeitsbeschwerde anzusetzen; sodann sei der Beschwerdegegner zur
Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses zu verpflichten; eventualiter sei ihr
die unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltliche Prozessführung, unentgeltliche
Rechtsvertretung) zu gewähren (KG act. 1 S. 2).

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4. Mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2010 wurden die Akten des Ver-
fahrens VV090031 beigezogen (KG act. 6). Nach Eingang derselben wurde das
Gesuch, der Beschwerdegegner sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschus-
ses zu verpflichten, zur Behandlung an die Vorinstanz überwiesen und das
Beschwerdeverfahren bis zu einem rechtskräftigen Entscheid darüber sistiert (KG
act. 10). Die Beschwerdeführerin reichte gegen den Beschluss der Verwaltungs-
kommission des Obergerichts auch eine Beschwerde an das Bundesgericht ein,
und zwar, wie aus dem Rubrum der bundesgerichtlichen Verfügung vom
11. Januar 2010 zu schliessen ist, gegen die Dispositiv Ziffer 3 des angefochte-
nen Beschlusses (Abweisung der Rechtsverweigerungsbeschwerde). Mit Präsidi-
alverfügung vom 11. Januar 2010 sistierte das Bundesgericht das Verfahren bis
zum Vorliegen des Entscheids des Kassationsgerichts über die Nichtigkeits-
beschwerde und forderte das Kassationsgericht auf, dem Bundesgericht den
Beschwerdeentscheid samt den Akten zu übermitteln (KG act. 14). Mit Beschluss
vom 4. Mai 2010 trat die Verwaltungskommission des Obergerichts auf den
Antrag der Beschwerdeführerin um Zusprechung eines Prozesskostenvorschus-
ses für das Beschwerdeverfahren nicht ein (KG act. 16). Mit Eingabe vom 21. Mai
2010 teilte die Vertreterin der Beschwerdeführerin mit, dass diese durch einen
anderen Rechtsanwalt vertreten werde (KG act. 17). Mit Verfügung vom 6. Juli
2010 wurde die Sistierung des Beschwerdeverfahrens aufgehoben und dem
Beschwerdegegner Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gesuch der Beschwer-
deführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerde-
verfahren gegeben (KG act. 18). Mit Eingabe vom 14. Juli 2010 verzichtete der
Beschwerdegegner auf eine solche Stellungnahme (KG act. 20). Mit Zwischen-
beschluss vom 19. Oktober 2010 wurde der Beschwerdeführerin für das vor-
liegende Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung be-
willigt, die bisherige Vertreterin mit Wirkung bis zum 21. Mai 2010 zur unentgelt-
lichen Rechtsvertreterin bestellt und dem Beschwerdegegner Gelegenheit zur
Beschwerdeantwort gegeben (KG act. 26). Mit Eingabe vom 22. Oktober 2010
teilte der Beschwerdegegner mit, auf einen Antrag wie auch auf eine Beschwer-
deantwort zu verzichten (KG act. 28).

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III.
1. Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des Verfahrens vor
dem Sachrichter dar. Zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid auf Grund des
bei der Vorinstanz gegebenen Aktenstandes an einem Nichtigkeitsgrund im Sinne
von § 281 ZPO ZH leidet. Daher sind neue tatsächliche Behauptungen, Einreden,
Bestreitungen und Beweise, die eine Vervollständigung des Prozessstoffes
bezwecken, über welchen der erkennende Richter zu entscheiden hatte, im
Beschwerdeverfahren nicht zulässig. Gemäss § 290 ZPO ZH werden lediglich die
geltend gemachten Nichtigkeitsgründe überprüft. Diese sind nach § 288 Ziff. 3
ZPO ZH in der Beschwerde nachzuweisen; die blosse Verweisung auf frühere
Vorbringen genügt daher nicht (vgl. Guldener, Die Nichtigkeitsbeschwerde in
Zivilsachen nach Zürcherischem Recht, Zürich 1942, S. 67; von Rechenberg, Die
Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht,
2. Auflage, Zürich 1986, S. 16 ff.; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürche-
rischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 1997, N 4 f. zu § 288 mit Hin-
weisen; Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Zürich und im Bund,
Zürich 1999, S. 56 f., 72 f.).
Die Anträge der Beschwerdeführerin auf Beizug von (in den vorinstanzlichen
Akten nicht vorhandenen) Akten diverser Verfahren und auf Verpflichtung von BR
A. zur Einreichung von E-Mails (KG act. 1 S. 2 f.) sind schon aus diesem Grund
abzuweisen.
2. Der Nichtigkeitskläger hat den behaupteten Nichtigkeitsgrund in der
Beschwerdeschrift selbst nachzuweisen (§ 288 Ziff. 3 ZPO ZH). Dazu hat er sich
konkret mit dem angefochtenen Entscheid und dessen Begründung auseinander-
zusetzen. In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen
Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-
stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen an-
zugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten
nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen.
Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der

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Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-
nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen. Wird
Aktenwidrigkeit einer tatsächlichen Annahme behauptet, so sind ebenfalls die
Bestandteile der Akten, die nicht oder nicht in ihrer wahren Gestalt in die Beweis-
würdigung einbezogen worden sein sollen, genau anzugeben. Wer vorbringt,
angerufene Beweismittel seien nicht abgenommen worden, hat zu sagen, wo und
zu welchen Behauptungen er sich auf diese berufen hat (ZR 81 [1982] Nr. 88
Erw. 6; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 288; Spühler/Vock, a.a.O., S. 72
f.; von Rechenberg, a.a.O., S. 16 ff.).
a) Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin in den Ziffern 7 - 17 der
Beschwerde (KG act. 1 S. 3 f.) kann demnach nur eingetreten werden, soweit sie
in der nachfolgenden Beschwerdebegründung im vorstehenden Sinne genügend
substantiiert werden.
b) Aus den in den vorstehenden Erwägungen dargelegten Anforderungen an
die Begründung einer Nichtigkeitsbeschwerde folgt, dass der Nichtigkeitskläger
bei tatsächlichen Darstellungen in der Beschwerdebegründung jeweils an-
zugeben, d.h. insoweit zu substantiieren hat, wo sich diese Behauptungen oder
tatsächlichen Feststellungen in den vorinstanzlichen Akten finden. Es ist nicht
Sache der Kassationsinstanz, bei zahlreichen tatsächlichen Behauptungen in der
Beschwerde die vorinstanzlichen Akten darauf zu durchforsten, ob diese Behaup-
tungen bereits vor Vorinstanz vorgebracht worden sind. Unterlässt es der Nichtig-
keitskläger, Belegstellen in den vorinstanzlichen Akten anzugeben, gelten die ent-
sprechenden Behauptungen als im Beschwerdeverfahren neu und können des-
halb nicht beachtet werden (vorstehend Erw. 1; vgl. auch z.B. Kass.-Nr.
AA090167 vom 7.12.2010 Erw. III.4.b, Kass.-Nr. AA090082 vom 13.11.2009
Erw. II.1).
3. Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, es habe
ein Geheimgespräch zwischen der für BR A. arbeitenden juristischen Sekretärin
und der Staatsanwaltschaft See/Oberland gegeben, das eine Amtsgeheimnis-
verletzung darstelle und welches BR A., indem er nichts unternommen habe, im
Nachhinein genehmigt habe. In dem Gespräch sei gemäss einer Telefonnotiz der

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Staatsanwaltschaft vereinbart worden, den Revisionsentscheid zu treffen und das
Verfahren liegen zu lassen. Daran habe sich BR A. auch gehalten, indem er einen
Nichteintretensentscheid gefällt und der Staatsanwaltschaft davon Mitteilung
gemacht habe. Damit habe er bewirkt, dass das Strafverfahren sistiert worden sei.
Durch die Einflussnahme auf das Strafverfahren sowie seine Untätigkeit in Bezug
auf die Aufdeckung der Pflichtverletzung seiner juristischen Sekretärin habe er
den Anschein der Befangenheit bewirkt (KG act. 2 S. 7).
3.1. Dazu erwog die Vorinstanz, BR A. sei am Gespräch mit der Staats-
anwaltschaft See/Oberland gar nicht beteiligt gewesen. Die Beschwerdeführerin
habe auch nicht behauptet, die juristische Sekretärin sei von BR A. zu diesem
Gespräch angehalten worden. Der Vorwurf der Einflussnahme auf das Straf-
verfahren gehe damit per se ins Leere (KG act. 2 S. 8).
3.2. Die Beschwerdeführerin bezeichnet dies als willkürliche und aktenwidri-
ge tatsächliche Annahmen (KG act. 1 S. 5 Ziff. 20). Diesen Vorwurf begründet sie
damit, dass BR A. an den Folgen des Gespräches vom 9. Oktober 2008 beteiligt
gewesen und über das Gespräch orientiert worden sei (KG act. 1 S. 5 ff. Ziff. 23
ff.; Kursivschrift zur Verdeutlichung durch das Kassationsgericht).
Mit dieser Behauptung können die Willkür- und Aktenwidrigkeitsrügen indes
nicht begründet werden. Ein (behauptetes) Wissen um ein Gespräch und eine
(behauptete) Beteiligung an dessen Folgen belegen von vornherein weder, dass
BR A. am Gespräch beteiligt gewesen wäre noch dass die Beschwerdeführerin
behauptet hätte, die juristische Sekretärin sei von BR A. zu diesem Gespräch an-
gehalten worden. Die Rügen gehen fehl. Im Übrigen kann auf die an dieser Stelle
(KG act. 1 S. 5 Ziff. 23) unsubstantiierte Behauptung der Beteiligung an Folgen
des Gesprächs vom 9. Oktober 2008 nur eingetreten werden, soweit sie in den
folgenden Ausführungen der Beschwerde genügend substantiiert wird (was denn
auch mit der Bemerkung "Nachfolgend wird dargelegt …" angekündigt wird).

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3.3. Die Rüge, die Vorinstanz habe beantragte Beweismittel nicht ab-
genommen (KG act. 1 S. 5 Ziff. 22), ist im Sinne der vorstehenden Erwägung 2
ungenügend substantiiert. Die an der gleichen Stelle vorgetragene Rüge, die Vor-
instanz habe keine mündliche Verhandlung durchgeführt, geht fehl (vgl. nach-
folgend Erw. 4.c). Die ebenfalls an dieser Stelle vorgebrachten Rügen der Ver-
letzung des Gehörsanspruch und des Anspruchs auf ein faires Verfahren sind
ungenügend substantiiert.
Abgesehen davon ist es nicht zulässig, ohne konkrete zu beweisende
Behauptungen Zeugeneinvernahmen zu verlangen, weil erst durch solche mehr in
Erfahrung gebracht werden könne (KG act. 1 S. 5 Ziff. 22). Ein Ausstandsbegeh-
ren muss die Tatsachen darlegen, auf welche sich die Ablehnung stützt. Blosse
Vermutungen, welche sich auf keine Tatsachen oder Belege stützen lassen,
genügen nicht (Hauser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichts-
verfassungsgesetz, Zürich 2002, N 3 zu § 100, mit Verweisung). Nach Abgabe
einer gewissenhaften Erklärung des abgelehnten Beamten können zwar weitere
Beweise erhoben werden, jedoch nur "aus zureichenden Gründen" (§ 100 Abs. 1
GVG). Diese zureichenden Gründe müssen dargelegt werden (Hauser/Schweri,
a.a.O., N 5 zu § 100). Der Hinweis, erst durch weitere Beweisabnahmen könne
mehr in Erfahrung gebracht werden, genügt dafür nicht. Es verletzt keinen Ver-
fahrensgrundsatz, wenn das Gericht einem nur mit einem solchen Hinweis
begründeten Antrag keine Folge leistet.
3.4. Die Beschwerdeführerin macht geltend, BR A. sei über das Gespräch,
das nicht in die Akten habe aufgenommen werden dürfen, orientiert worden. Zum
Beleg für diese Behauptung verweist sie auf die Beilagen 34 und 35 zur
Beschwerde sowie auf "act. 2 S. 1" (KG act. 1 S. 5 Ziff. 24).
a) Die Beilagen zur Beschwerde können aufgrund des Novenverbots im
Beschwerdeverfahren (vgl. vorstehend Erw. 1) nur beachtet werden, soweit die
Beschwerdeführerin dartut, dass und wo diese Beilagen bereits in den vorinstanz-
lichen Akten vorhanden sind bzw. soweit dies sofort ersichtlich ist.

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b) Mit dem Aktenhinweis "act. …" wie auch mit den folgenden meint die
Beschwerdeführerin die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens VV090031 (vom
Kassationsgericht bezeichnet mit "OG act. …").
c) Die Beilagen 34 und 35 zur Beschwerde sind in den vorinstanzlichen
Akten als OG act. 4/6 und 4/7 vorhanden. Daraus ergibt sich indes nicht, dass
BR A. über das Telefongespräch von C. mit D. (OG act. 4/7) orientiert worden
wäre.
d) OG act. 2 enthält die gewissenhafte Erklärung von BR A. zum Ausstands-
begehren. Darin erklärt er, er sei im Nachhinein darüber, dass ein Telefon-
gespräch zwischen D. und der Staatsanwaltschaft stattgefunden habe, orientiert
worden. Daraus ergibt sich weder, dass BR A. über den Inhalt dieses Gesprächs
orientiert worden wäre, noch wann er über die Tatsache, dass ein solches
Telefongespräch stattgefunden hat, orientiert wurde. Die Beschwerdeführerin
kann daraus keinen Nichtigkeitsgrund ableiten. Insbesondere kann sie damit ihre
Behauptung nicht belegen, dass BR A. gewusst habe, dass der Staatsanwalt
keine Zwangsmassnahmen ergreifen, sondern das Strafverfahren gegen den
Beschwerdegegner liegen lassen würde, bis BR A. den Entscheid im Revisions-
verfahren gefällt hätte (KG act. 1 S. 5 Ziff. 25). Abgesehen davon zeigt die
Beschwerdeführerin nicht auf, dass sie diese Behauptung (Wissen von BR A. um
das Vorgehen der Staatsanwaltschaft) bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte.
Sie ist deshalb als im Beschwerdeverfahren unzulässiges Novum zu behandeln
(vorstehend Erw. 2.b). Darauf kann nicht eingetreten werden.
3.5. Für die Behauptung, Folge des Gesprächs vom 9. Oktober 2008 sei
gewesen, dass der Beschwerdegegner der Strafuntersuchung bis heute entzogen
worden sei (KG act. 1 S. 5 Ziff. 26), nennt die Beschwerdeführerin keine Beleg-
stelle. Die Behauptung gilt deshalb als neu und ist nicht beachtlich (vorstehend
Erw. 2.b).

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3.6. Mit ihren theoretischen Ausführungen in der Beschwerde zum Straftat-
bestand der Begünstigung nach Art. 305 StGB (KG act. 1 S. 5 f. Ziff. 27 - 34) und
mit der Erwähnung der Anzeigepflicht eines Beamten (KG act. 1 S. 6 Ziff. 35)
macht die Beschwerdeführerin keinen Nichtigkeitsgrund geltend. Insbesondere
macht sie nicht geltend und noch weniger substantiiert sie, dass die Vorinstanz
beim angefochtenen Beschluss gegen die von ihr zitierten Normen verstossen
hätte.
3.7. Die Beschwerdeführerin verweist darauf, später darzulegen, dass BR A.
gewusst habe bzw. habe wissen müssen, dass dem Beschwerdegegner straf-
rechtlich relevantes Verhalten vorgeworden worden sei und er falsche bzw. ver-
fälschte Urkunden eingereicht habe (KG at. 1 S. 6 Ziff. 36). Vorab hätte die
Beschwerdeführerin aber aufzuzeigen, dass sie dies bereits vor Vorinstanz
behauptet hätte (vorstehend Erw. 2.b). Das unterlässt sie, weshalb auch darauf
nicht weiter eingetreten werden kann.
3.8. Auch bezüglich der in der Beschwerde weiter vorgetragenen Behaup-
tungen, BR A. habe wissen müssen, dass die dem Beschwerdegegner (von der
Beschwerdeführerin behaupteterweise) vorgeworfenen Straftaten bald verjähren
könnten, weil der Haushalt der Parteien am 1. Mai 2005 aufgelöst worden sei (KG
act. 1 S. 6 Ziff. 37), dass BR A. im Februar 2008 in der Hauptverhandlung im
Scheidungsverfahren erfahren habe, dass die Beschwerdeführerin dem
Beschwerdegegner massive Vorwürfe häuslicher Gewalt mache (KG act. 1 S. 6
Ziff. 38), dass Dr.med. E. am 24. November 2007 bestätigt habe, dass die
Beschwerdeführerin ihm seit dem Jahr 2000 mehrmals angegeben habe, vom
Beschwerdegegner geschlagen worden zu sein, dass der Arzt bei der körper-
lichen Untersuchung entsprechende Befunde festgestellt habe und dass dieses
Arztzeugnis im Scheidungsverfahren eingereicht worden sei und dem Richter
habe bekannt sein müssen (KG act. 1 S. 6 f. Ziff. 39), der Beschwerdegegner
habe Steuererklärungen 2005 und 2007 eingereicht (KG act. 1 S. 7 Ziff. 40),
Behauptungen zu diesen Steuererklärungen (KG act. 1 S. 7 Ziff. 41 - 47, S. 8
Ziff. 49) und dazu, dass der Beschwerdegegner im Scheidungsverfahren ein zu
tiefes Einkommen für die Zukunft behauptet und belegt habe (KG act. 1 S. 8

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Ziff. 48), zu Ausführungen der Parteien im Scheidungsverfahren zum Einkommen
des Beschwerdegegners (KG act. 1 S. 8 Ziff. 48 - 52), dazu, dass sämtliche
Begehren der Beschwerdeführerin zur Feststellung des tatsächlichen Ein-
kommens des Beschwerdegegners von BR A. abgewiesen oder nicht beurteilt
worden seien (KG act. 1 S. 8 Ziff. 53 f.) und dazu, dass die Strafverfolgung gegen
den Beschwerdegegner durch die Abweisung von Begehren um Beizug von
unverfälschten Urkunden erheblich erschwert, wenn nicht gar verunmöglicht
worden sei (KG act. 1 S. 8 Ziff. 55), dass die Beschwerdeführerin im Zivil-
verfahren keine Beweise zum Beleg von Straftaten des Beschwerdegegners habe
sammeln können (KG act. 1 S. 9 Ziff. 56), zu einer Sistierungsverfügung der
Staatsanwaltschaft (KG act. 1 S. 9 Ziff. 57 f.), dass sich der Staatsanwalt im
geheimen Gespräch vom 9. Oktober 2008 gegenüber BR A. verpflichtet habe,
keine Zwangsmassnahmen zu erheben und den Entscheid des Richters
abzuwarten, was dieser gewusst habe (KG act. 1 S. 9 Ziff. 59), dass den Richter
eine Garantenpflicht treffe, der er nicht gerecht geworden sei, sondern im Gegen-
teil Anträge der Beschwerdeführerin abgewiesen habe (KG act. 1 S. 9 Ziff. 60),
dass er (gemeint BR A.) die Strafverfolgung gegen den Beschwerdegegner durch
die Abweisung von Sicherungsmassnahmen und von Gesuchen um Urkunden-
edition von Dritten im Zivilverfahren erschwert habe (KG act. 1 S. 9 Ziff. 61), dass
darin eine Rechtsverweigerung von BR A. liege (KG act. 1 S. 9 Ziff. 62), unterlässt
die Beschwerdeführerin eine Substantiierung, wo sie diese Behauptungen bereits
vor Vorinstanz vorgetragen habe und wo in den vorinstanzlichen Akten die
Urkunden vorhanden seien, welche sie dazu zitiert - mit einer Ausnahme des
Hinweises auf OG act. 4/7 und OG act. 2 (KG act. 1 S. 9 Ziff. 59). Aus diesen
Akten ergeben sich aber diese Behauptungen nicht. Es ist unter Verweisung auf
die vorstehenden Erwägungen 1 und 2 nicht darauf einzutreten.
3.9. Die Beschwerdeführerin verweist auf den Grundsatz "iura novit curia"
(KG act. 1 S. 9 Ziff. 64). Dieser Grundsatz entbindet sie nicht von einer genügen-
den Substantiierung im Beschwerdeverfahren und legitimiert sie nicht zum Vor-
tragen von Noven.

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3.10. Können mangels genügender Substantiierung bzw. Belege, dass
diese Behauptungen bereits vor Vorinstanz vorgetragen worden waren, die
Behauptungen der Beschwerdeführerin zum Verhalten von BR A. in den Ziff. 36 -
62 der Beschwerde nicht beachtet werden (vorstehend Erw. 3.8), kann auch auf
die auf dieses Verhalten gestützten weiteren Ausführungen der Beschwerdeführe-
rin (KG act. 1 S. 9 f. Ziff. 65) nicht eingetreten werden.
3.11. Die Beschwerdeführerin behauptet weiter, BR A. habe am
27. November 2008 in einem von der Präsidentin des Bezirksgerichts B.
separat geführten Revisionsverfahren der Beschwerdeführerin gegen eine Ehe-
schutzverfügung vom 15. Juli 2005 einen Nichteintretensentscheid gefällt, obwohl
er für das Verfahren gar nicht zuständig gewesen sei. Diesen Entscheid habe er
an die Staatsanwaltschaft schicken lassen. Zum Beleg verweist die Beschwerde-
führerin auf "act. 1/8" (KG act. 1 S. 9 f. Ziff. 65). Ein act. 1/8 gibt es in den vor-
instanzlichen Akten nicht. Allenfalls meint die Beschwerdeführerin OG act. 4/8.
Dies ist ein "Kurzbrief" des Einzelrichters im summarischen Verfahren des Bezirks
B. an die Staatsanwaltschaft See-/Oberland vom 4. Dezember 2008 zur
Kenntnisnahme in ein Verfahren 2008/3334 der Staatsanwaltschaft, daran
angeheftet eine Verfügung des Einzelrichters im summarischen Verfahren des
Bezirkes B. vom 27. November 2008, mit welcher auf ein Revisionsbegehren der
Beschwerdeführerin nicht eingetreten wurde. Daraus ergibt sich indes weder,
dass BR A. zum Erlass dieses Entscheides gar nicht zuständig gewesen wäre,
noch dass die Beschwerdeführerin dies vor Vorinstanz behauptet hätte. Die
Zustellung dieses Entscheides an die Staatsanwaltschaft erachtete die Vorinstanz
als nicht zu beanstanden, weil das Gericht auf entsprechendes (formelles) Be-
gehren der Staatsanwaltschaft ohnehin verpflichtet gewesen wäre, die beanstan-
dete Auskunft zu erteilen bzw. Einblick in die Akten zu gewähren (KG act. 2 S. 8
mit Verweisung auf § 8 der Akteneinsichtsverordnung der obersten Gerichte).
Damit setzt sich die Beschwerdeführerin zumindest an dieser Stelle nicht ausein-
ander und kann deshalb auch keinen Nichtigkeitsgrund dabei nachweisen.
3.12. Ungenügend substantiiert im Sinne der vorstehenden Erwägung 2 sind
auch die Vorbringen, BR A. habe den vorgenannten Nichteintretensentscheid seit

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über 12 Monaten nicht begründet und damit den Beschwerdegegner dem Straf-
verfahren entzogen (KG act. 1 S. 10 Ziff. 66), Behauptungen zu Ausführungen
des Vertreters des Beschwerdegegners im Scheidungsverfahren (KG act. 1 S. 10
Ziff. 67 - 69) und wieder zur Ausübung von Optionen durch den Beschwerdegeg-
ner und zu diesbezüglichem Wissen von BR A. (KG act. 1 S. 10 Ziff. 70 - 72).
Auch diesbezüglich zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, dass und wo sie diese
Behauptungen bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte. Auch darauf kann nicht
eingetreten werden (vorstehend Erw. 2.b).
3.13. Weiter macht die Beschwerdeführerin Ausführungen zu einem Ehe-
schutzverfahren vor einer Eheschutzrichterin und einem Verhalten des Beschwer-
degegners in diesem Verfahren, zu Einweisungen der Beschwerdeführerin in
psychiatrische Kliniken, zu Körperverletzungen, welche der Beschwerdegegner
der Beschwerdeführerin zugefügt habe (KG act. 1 S. 11 f. Ziff. 74 - 88). Sie habe
all diese Umstände im Scheidungsverfahren geltend gemacht (KG act. 1 S. 12
Ziff. 89). Dennoch habe BR A. nichts unternommen, um das Einkommen des
Beschwerdegegners feststellen zu lassen. Dadurch habe er den Gehörsanspruch
der Beschwerdeführerin verletzt (KG act. 1 S. 12 Ziff. 90 f.). Auch diesbezüglich
zeigt die Beschwerdeführerin indes nicht auf, dass sie diese Behauptungen im
vorinstanzlichen Verfahren (dem Ablehnungsverfahren bei der Verwaltungs-
kommission des Obergerichts) vorgebracht hätte. Auch darauf kann deshalb nicht
weiter eingegangen werden.
3.14. Das Gleiche gilt für die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den
Steuererklärungen des Beschwerdegegners in Ziff. 92 der Beschwerde (KG act. 1
S. 12 - 14), dazu, dass BR A. weder von der Arbeitgeberin des Beschwerde-
gegners noch von den Banken weitere Urkunden edieren lassen habe (KG act. 1
S. 14 Ziff. 93), zu einem weiteren Kontoauszug, der nachgereicht werden könne
(KG act. 1 S. 14 Ziff. 94), zu einer Auskunft des Beschwerdegegners, welche von
der Beschwerdeführerin gefordert, von BR A. aber nicht durchgesetzt worden sei
(KG act. 1 S. 14 Ziff. 95), zu einer Verfügung vom 24. Oktober 2008 (KG act. 1
S. 14 Ziff. 96 f.) und, wiederholt, zu weiterem Verhalten von BR A. und dessen
behaupteten Folgen (KG act. 1 S. 14 f. Ziff. 98 f.).

- 14 -
3.15. Das Gleiche gilt auch für die Ausführungen der Beschwerdeführerin
zur Eheschutzverhandlung vom 15. Juli 2005, zu einer Verhandlung vom 25. Feb-
ruar 2008, zu den finanziellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin und deren
Berücksichtigung durch BR A. (KG act. 1 S. 15 Ziff. 100 - 109). Auch diesbezüg-
lich legt die Beschwerdeführerin nicht dar, dass sie diese Behauptungen bereits
im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragen hätte, weshalb diese als neu gelten
und nicht beachtet werden können (vorstehend Erw. 2.b).
3.16. Das Gleiche gilt des Weiteren auch für die Ausführungen der
Beschwerdeführerin, in einer Verhandlung vom 2. Juli 2008 sei auf den Verdacht
gefälschter Urkunden im Scheidungsverfahren hingewiesen worden, BR A. hätte
die Pflicht gehabt, eine Strafanzeige zu erheben und der Beschwerdeführerin
höhere Unterhaltsbeiträge zuzusprechen, demgegenüber habe er mit Verfügung
vom 24. Oktober 2008 Begehren abgewiesen und nicht behandelt und bewirkt,
dass der Beschwerdegegner der Anordnung von Zwangsmassnahmen als auch
der Strafuntersuchung entzogen worden sei (KG act. 1 S. 16 Ziff. 111 - 114).
3.17. Können die tatsächlichen Behauptungen der Beschwerdeführerin in
der Beschwerde mangels genügender Substantiierung nicht beachtet werden
(vorstehend Erw. 2.b und 3.4 - 3.16), mangelt es auch der auf diesen tatsäch-
lichen Behauptungen basierenden Rüge der Verletzung von § 96 Ziff. 4 GVG (KG
act. 1 S. 15 Ziff. 110) an der Grundlage und geht diese Rüge schon deshalb fehl.
3.18. Überdies folgte aus allen vorstehend erwähnten Ausführungen der
Beschwerdeführerin, auch wenn diese zu beachten wären, nicht, dass die vor-
instanzliche Erwägung, BR A. sei am Gespräch von D. und C. gar nicht beteiligt
gewesen, willkürlich wäre, und zwar auch nicht, "soweit es dessen Inhalt und
Wirkungen betraf" (KG act. 1 S. 16 Ziff. 115). Die Rüge der willkürlichen und
aktenwidrigen Annahme geht fehl, soweit überhaupt darauf eingetreten werden
kann.
4. Im vorinstanzlichen Verfahren hatte die Beschwerdeführerin mit einer Ein-
gabe vom 14. September 2009 beantragt, die Strafakten eines offenbar gegen BR
A. eingeleiteten Strafverfahrens seien beizuziehen, der Beschwerdeführerin sei

- 15 -
die Akteneinsicht und die Möglichkeit der Ergänzung der Beschwerde zu
gewähren und es sei eine mündliche Verhandlung mit der Befragung von BR A.
und D. durchzuführen (OG act. 9). In der Beschwerde rügt sie, dass keine münd-
liche Verhandlung durchgeführt worden sei. Damit sei Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt
worden (KG act. 1 S. 16 f. Ziff. 117 f., S. 29 Ziff. 241 - 249).
a) Die Vorinstanz erwog zu diesen Anträgen, da das Ablehnungsbegehren,
die Rechtsverweigerungsbeschwerde sowie der Antrag auf Anhebung einer
Administrativuntersuchung gegen BR A. abzuweisen seien, soweit auf sie ein-
zutreten sei, und da davon auszugehen sei, dass keine Amtsgeheimnisverletzung
begangen worden sei, sei (auch, neben anderen) auf die Anträge 1 und 2 der
Eingabe vom 14. September 2009 nicht einzutreten (KG act. 2 S. 12 Erw. 2.4).
b) Zwar überzeugt diese vorinstanzliche Erwägung nicht. Es ist nicht zuläs-
sig, auf verfahrensrechtliche Anträge deshalb nicht einzutreten, weil der Entscheid
in der Sache bereits gefallen sei, wenn doch die verfahrensleitenden Anträge zur
Ergänzung der Grundlagen des zu fällenden Entscheides gestellt wurden. So ist
es nicht zulässig, auf eine Beweisofferte mit der Begründung nicht einzutreten,
dass bereits festgestellt sei, dass sich die zu beweisende Tatsache nicht verwirk-
licht habe.
c) Indes sieht das Ablehnungsverfahren nach §§ 100 f. GVG keine münd-
liche Verhandlung vor. Weder das Verfassungsrecht (Art. 30 Abs. 3 BV) noch
Art. 6 EMRK oder Art. 14 IPBPR verlangen für ein Verfahren, in welchem nicht in
der Sache selbst, sondern einzig über das Vorliegen von Nichtigkeitsgründen
oder über prozessuale Fragen zu entscheiden ist, eine öffentliche (mündliche)
Verhandlung (ZR 107 [2008] Nr. 83 mit zahlreichen Hinweisen auf Recht-
sprechung und Lehre). Im Ablehnungsverfahren wird nicht in der Sache selbst,
sondern über prozessuale Fragen (Ausstand von Justizbeamten bzw. Besetzung
des Gerichts) entschieden. Dafür ist keine mündliche Verhandlung vorgeschrie-
ben. Das Verfahren über den Ausstand von Justizpersonen hat nicht die Beurtei-
lung zivilrechtlicher Ansprüche und Verpflichtungen zum Gegenstand. Art. 6
EMRK ist darauf nicht anwendbar (vgl. VPB 1995 Nr. 122 und 1996 Nr. 104). Die
Rüge geht fehl.

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d) Die Beschwerdeführerin rügt als Verletzung ihres Gehörsanspruchs, dass
keine der beantragten persönlichen Befragungen von BR A., D., C., des
Beschwerdegegners und der Präsidentin des Bezirksgerichts B. durchgeführt und
damit wesentliche Beweismittel nicht abgenommen worden seien (KG act. 1 S. 17
Ziff. 119).
Diese Rüge ist einerseits ungenügend substantiiert, da die Beschwerde-
führerin nicht anführt, zu welchen konkreten Behauptungen sie diese Beweis-
abnahmen beantragt hatte. Andererseits besteht im Ablehnungsverfahren kein
allgemeiner Anspruch auf Abnahme offerierter Beweise. Grundsätzlich hat die-
jenige Partei, die ein Ablehnungsbegehren stellt, dieses zu begründen und gleich-
zeitig durch Urkunden oder schriftliche Auskünfte von Amtsstellen zu belegen.
Fehlen solche Beweismittel, wird auf Grund einer gewissenhaften Erklärung des
Abgelehnten entscheiden. Nur aus zureichenden Gründen können weitere Bewei-
se erhoben werden (§ 100 Abs. 1 GVG). Dazu ist aber mindestens erforderlich,
dass "zum Beweis der Befangenheit konkrete Vorkommnisse genannt und dafür
bestimmte Beweise wie vor allem Zeugen angerufen" werden (Kass.-Nr. 173/85
vom 2.10.1985 Erw. 3.c [erwähnt in RB 1985 Nr. 18]). Die Beschwerdeführerin
zeigt auch insofern nicht auf, zu welchen konkreten Behauptungen sie vor Vor-
instanz welche Zeugen angerufen habe. Die Position, an einer mündlichen Ver-
handlung hätte sie die Möglichkeit erhalten, Ergänzungsfragen zu stellen, die
allenfalls zur Klärung des Sachverhalts hätten beitragen können (KG act. 1 S. 17
Ziff. 119), beinhaltet gerade keine konkrete Darstellung. Die Rüge geht fehl,
soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann.
e) Als weitere Verletzung ihres Gehörsanspruchs rügt die Beschwerdeführe-
rin, dass ihr nicht Frist zur Beschwerdeergänzung nach der Einsichtnahme in die
Untersuchungsergebnisse "der Straf- und Administrativuntersuchungen" gegeben
worden sei. Auch damit sei ihr Gehörsanspruch verletzt worden (KG act. 1 S. 17
Ziff. 120). Damit meint sie offenbar (Verweisung auf OG act. 7 S. 3 in KG act. 1
S. 17 Ziff. 120) Straf- und Administrativuntersuchungen gegen D. und BR A. Es ist
indes nicht bekannt, dass solche Untersuchungen eingeleitet worden sind. Die
Beschwerdeführerin zeigt auch das in ihrer Beschwerde nicht auf und substanti-

- 17 -
iert ihre Rüge ungenügend. Wurden keine Untersuchungen eingeleitet, war der
Beschwerdeführerin schon deshalb keine Einsicht darin und keine Frist zur
Stellungnahme oder zur Ergänzung des Ablehnungsbegehrens zu gewähren. Die
Rüge geht fehl, soweit darauf eingetreten werden kann.
f) Soweit die Beschwerdeführerin rügen wollte, dass keine Administrativ-
untersuchungen eröffnet worden sind (KG act. 1 S. 17 Ziff. 121 - 124), kann dar-
auf nicht eingetreten werden (§ 284 Ziff. 2 ZPO ZH).
5. Die Beschwerdeführerin erklärt, sie habe entgegen der vorinstanzlichen
Erwägung stets bestritten, dass BR A. "an diesem Gespräch" (offensichtlich
gemeint: das Telefongespräch zwischen C. und D. vom 9.10.2008) unbeteiligt
gewesen sei (KG act. 1 S. 17 Ziff. 125). Einerseits stellte die Vorinstanz indes gar
nicht fest, die Beschwerdeführerin habe dies nicht bestritten. Sie stellte fest, dass
BR a. an diesem Gespräch nicht beteiligt gewesen sei und dass die Beschwerde-
führerin nicht behauptet habe, die juristische Sekretärin sei von BR A. zu diesem
Gespräch angehalten worden (KG act. 2 S. 8). Die Rüge geht an diesen
Erwägungen vorbei und damit fehl. Andererseits verweist die Beschwerdeführerin
zum Beleg für ihre Rüge auf OG act. 1 S. 5 (und auch auf OG act. 7 S. 12; vgl.
KG act. 1 S. 18 Ziff. 134), wo sie ausgeführt habe, BR A. habe das Strafverfahren
beeinflusst, was zu dessen vollumfänglicher Sistierung geführt und die Gefahr der
Verjährung der Straftaten bewirkt habe. Das Verhalten seiner Gerichtssekretärin
sei ihm vollumfänglich zuzurechnen. Diese könne gar nicht in ihrem eigenen
Namen handeln. Die Entscheide würden vom Richter gefällt (KG act. 1 S. 18
Ziff. 127). Dies beinhaltet aber nicht die Behauptung, dass BR A. am Gespräch
vom 9.10.2008 beteiligt gewesen sei, sondern dass ihm die Beteiligung der
juristischen Sekretärin an diesem Gespräch (rechtlich) anzurechnen sei. Die
vorinstanzliche Erwägung bezieht sich auf ein tatsächliches Verhalten. Daran geht
die Rüge vorbei und auch deshalb fehl. Im Übrigen ginge die Beschwerdeführerin
auch fehl, wenn sie geltend machen wollte, ein Verhalten einer juristischen
Sekretärin, welche organisatorisch dem Geschäftsbereich eines Bezirksrichters
zugeteilt sei oder mit diesem Bezirksrichter zusammenarbeite, sei bei der Frage,

- 18 -
ob dieser Richter den Anschein der Befangenheit erwecke, vollumfänglich diesem
Richter als eigenes Verhalten anzurechnen.
6. Mit ihren unzulässig appellatorischen und, soweit ersichtlich, neuen
Behauptungen, die Gerichtssekretärin habe nur von BR A. wissen können, dass
er das Revisionsbegehren als verspätet betrachtet habe (wie sie selber
gegenüber der Staatsanwaltschaft im fraglichen Telefongespräch mitgeteilt habe),
die Gerichtssekretärin habe mit BR A. Rücksprache genommen oder sei von ihm
zur Führung des Gesprächs beauftragt worden (KG act. 1 S. 18 Ziff. 129 - 132),
kann die Beschwerdeführerin keine Willkür bei der vorinstanzlichen Feststellung
nachweisen, dass BR A. am fraglichen Telefongespräch nicht beteiligt gewesen
sei.
7. Die Rüge, über das fragliche Telefongespräch und die Umstände, wie es
habe dazu kommen können, hätte Beweis abgenommen werden müssen (KG
act. 1 S. 18 Ziff. 135 f.), geht schon deshalb fehl, weil es die Beschwerdeführerin
unterlässt darzutun, über welche konkreten (streitigen) Tatsachenbehauptungen
hätte Beweis abgenommen werden müssen. Sollte die Beschwerdeführerin damit
ihre in der vorstehenden Erwägung zitierten Behauptungen meinen, wäre darauf
mangels Belegstellen in den vorinstanzlichen Akten dafür nicht einzutreten.
8. Die Ausführungen in den Ziffern 137 - 143 der Beschwerde (KG act. 1
S. 18 f.) sind Wiederholungen aus dem bisher Geprüften. Es ist auf die vor-
stehenden Erwägungen zu verweisen.
9. Unter dem Titel "Unzulässige Mitteilungen an Dritte, Amtsgeheimnis-
verletzung, Art. 320 StGB" (KG act. 1 S. 19) trägt die Beschwerdeführerin -
grösstenteils in unsubstantiierter, unzulässig appellatorischer Weise (vgl. vor-
stehend Erw. 2) - zahlreiche Behauptungen und Vermutungen insbesondere zu
Verhalten von BR A., Gerichtssekretärin D. und eines Staatsanwalts vor, ohne in
den Ziffern 144 - 212 einen Nichtigkeitsgrund, den die Vorinstanz gesetzt haben
soll, geltend zu machen (im Unterschied etwa zu Ziff. 20 - 22, 110, 118, 135 f.,
214, 219, 229 und weitere der Beschwerde). Darauf (KG act. 1 S. 19 - 26 Ziff. 144
- 212) ist nicht weiter einzugehen.

- 19 -
10. Die Vorinstanz hielt im Zusammenhang mit der Erwägung, es könne
aufgrund der Telefonnotiz (vom 9.10.2008) nicht nachvollzogen werden, worin die
Beschwerdeführerin ein zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft vereinbartes
Vorgehen erblicken wolle, fest, der Entscheid, wie die Strafuntersuchung geführt
werde, obliege einzig und alleine der Staatsanwaltschaft (KG act. 2 S. 8). Die
Beschwerdeführerin bezeichnet dies als willkürliche tatsächliche und aktenwidrige
Annahme im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO (KG act. 1 S. 26 Ziff. 213 f.). Bei dieser
vorinstanzlichen Erwägung handelt es sich indes nicht um eine tatsächliche
Annahme im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO, sondern um eine (verfahrens-)recht-
liche Feststellung, die als solche ohne weiteres zutrifft. Die Rüge geht daran vor-
bei und damit fehl. Selbst wenn sich der Staatsanwalt am 9. Oktober 2009 ge-
bunden hätte, wie die Beschwerdeführerin behauptet (KG act. 1 S. 26 Ziff. 215),
welche Behauptung aber (wie bereits die Vorinstanz in diesem Zusammenhang
richtig erwähnte; KG act. 2 S. 8) beim Studium der von der Beschwerdeführerin
zum Beleg dafür zitierten Telefonnotiz vom 9.10.2008 nicht nachvollziehbar ist,
bliebe die vorinstanzliche Feststellung als solche über die (gesetzliche, formelle)
Verfahrenskompetenz der Staatsanwaltschaft zutreffend.
11. Die Beschwerdeführerin moniert, es sei auch nicht der Anschein der
Befangenheit von BR A. aus dem Umstand kreiert worden, dass keine
Aktennotiz über das Gespräch mit der Staatsanwaltschaft angelegt worden sei.
Auch dabei handle es sich um eine willkürliche und aktenwidrige tatsächliche
Annahme, wodurch auch klares materielles Recht verletzt werde (KG act. 1 S. 27
Ziff. 219 mit Verweisung auf KG act. 2 S. 8).
a) Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführerin sei einzig darin bei-
zupflichten, dass über das Gespräch (gemeint: vom 9.10.2008) eine Telefonnotiz
zuhanden der Akten hätte erstellt werden sollen. Es gehe aber zu weit, aus dem
Fehlen einer solchen Notiz einen Anschein der Befangenheit von BR A. konstruie-
ren zu wollen (KG act. 2 S. 8 unten).

- 20 -
b) Die Vorinstanz fügte diese Erwägung an, nachdem sie "die von der
Beschwerdeführerin vorgebrachten Sachverhalte" (KG act. 2 S. 8 2. Absatz)
geprüft hatte. Sie stellte damit keineswegs fest, die Beschwerdeführerin habe nur
aus dem Fehlen einer Aktennotiz eine Befangenheit konstruieren wollen. Die
Rüge geht fehl, wenn sie das geltend machen möchte. Möchte die Beschwerde-
führerin aber geltend machen, sie habe aus dem Umstand, dass keine Aktennotiz
über das Gespräch mit der Staatsanwaltschaft angelegt worden sei, im Gegen-
satz zur vorinstanzlichen Erwägung gar keinen Befangenheitsgrund geltend
gemacht, ist sie durch die gerügte vorinstanzliche Erwägung nicht belastet, und
es ist aus diesem Grund nicht drauf einzutreten.
c) Die Beschwerdeführerin scheint aber mit ihren darauf folgenden Aus-
führungen doch geltend machen zu wollen, die Vorinstanz habe zu Unrecht dem
Umstand, dass über das Gespräch vom 9.10.2008 keine Aktennotiz erstellt
worden sei, bezüglich der Frage der Befangenheit von BR A. keine Bedeutung
beigemessen. Es sei nämlich nicht versehentlich keine Aktennotiz erstellt worden,
sondern mit dem Ziel, dass sich die Beschwerdeführerin nicht bei der Staats-
anwaltschaft gegen die in diesem Gespräch gemachten Unterstellungen habe
wehren können (KG act. 1 S. 27 Ziff. 226; dazu auch KG act. 1 S. 34 f. Ziff. 294 -
299). Die Rüge geht aber auch fehl, wenn sie so zu verstehen ist. C. von der
Staatsanwaltschaft hat das Telefongespräch vom 9.10.2008 mit der juristischen
Sekretärin und nicht mit BR A. geführt. Zutreffend hielt die Vorinstanz fest, dass
die juristische Sekretärin (nicht BR A.) eine Telefonnotiz hätte erstellen sollen.
Dass die Vorinstanz aus dem Fehlen einer solchen Notiz keinen Anschein einer
Befangenheit von BR A. ableitete, bedeutet keinen Nichtigkeitsgrund.
12. Die Beschwerdeführerin rügt, BR A. habe im Zusammenwirken mit der
Gerichtssekretärin D. verschiedene kantonale Gesetzesvorschriften zum Nachteil
der Beschwerdeführerin verletzt. Das stelle einen Ablehnungsgrund dar. Dieser
sei von der Vorinstanz unberücksichtigt geblieben. Damit sei § 281 Ziff. 3 ZPO ZH
verletzt worden (KG act. 1 S. 27 f. Ziff. 229).

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a) § 281 Ziff. 3 ZPO ZH beinhaltet den Nichtigkeitsgrund der Verletzung
klaren materiellen Rechts. Welches materielle Recht im vorliegenden Zusammen-
hang von der Vorinstanz angewandt oder gemäss Beschwerdeführerin allenfalls
zu Unrecht nicht angewandt worden wäre, erläutert die Beschwerdeführerin nicht
und ist auch nicht ersichtlich.
b) Die Beschwerdeführerin meint offenkundig eine Verletzung der Aus-
standsvorschriften. Dabei handelt es sich nicht um materielles Recht, sondern um
Verfahrensvorschriften im Sinne von § 281 Ziff. 1 ZPO ZH.
c) Die Rüge beruht indes im Wesentlichen auf unsubstantiierten und un-
zulässig appellatorischen Behauptungen und Unterstellungen eines Zusammen-
wirkens von BR A. mit der Gerichtssekretärin D. zur Verletzung von Verfahrens-
vorschriften zum Nachteil der Beschwerdeführerin. Unsubstantiiert sind sie schon
deshalb, weil die Beschwerdeführerin (mit Ausnahme eines Hinweises auf OG
act. 1 S. 4 [KG act. 1 S. 27 Ziff. 222]; dazu nachfolgend Erw. 13.a) nicht darlegte,
dass und wo diese Behauptungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgetra-
gen worden wären. Darauf und damit auf die daraus gezogenen Schlussfolgerun-
gen bzw. Rügen kann nicht eingetreten werden.
13. Gemäss der Telefonnotiz von C. vom 9.10.2008 erklärte ihm D., dass
das Gericht E-Mails habe, die belegten, dass die Beschwerdeführerin zur Zeit der
Eheschutzverhandlung vom 15.7.2005 um die Ausübung von Optionsrechten
gewusst habe (OG act. 4/7 S. 1). Im Ausstandsbegehren vom 27. Juli 2009 an
das Bezirksgericht B. erklärte die Beschwerdeführerin, solche E-Mails seien ihr
nicht bekannt, und beantragte, BR A. sei zu verpflichten, diese E-Mails ein-
zureichen (OG act. 1 S. 4). In der Beschwerde rügt sie unter Verweisung auf die-
se Aktenstelle als Verletzung ihres Gehörsanspruchs, dass die Vorinstanz diese
E-Mails nicht beigezogen habe (KG act. 1 S. 28 Ziff. 230 - 236).
a) Die Vorinstanz wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe
an das Bezirksgericht B. vom 27. Juli 2009 ein Ausstandsbegehren gegen BR A.
eingereicht habe (OG act. 1), BR A. der Verwaltungskommission des Ober-
gerichts eine gewissenhafte Erklärung zukommen lassen habe, dass er sich nicht

- 22 -
befangen fühle, der Beschwerdeführerin diese Erklärung zur Kenntnisnahme
zugestellt worden sei, diese darauf mit Eingabe vom 20. August 2009 (OG act. 7)
zahlreiche verschiedene Anträge gestellt und mit Eingabe vom 14. September
2009 (OG act. 9) weitere Anträge gestellt habe (KG act. 2 S. 2 - 5). In der Folge
behandelte die Vorinstanz nur die in den Eingaben vom 20. August 2009 (OG
act. 7) und vom 14. September 2009 (OG act. 9) gestellten Anträge (KG act. 2
S. 7 - 13). Offensichtlich ging die Vorinstanz davon aus, dass die umfangreiche
Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. August 2009 (OG act. 7; 22 Seiten)
diejenige vom 27. Juli 2009 (OG act. 1; 7 Seiten) ersetzen sollte, nachdem die
Beschwerdeführerin realisiert hatte, dass für die Behandlung des Ausstands-
begehrens gegen BR A. nicht das Bezirksgericht B., an welches sie die Eingabe
vom 27. Juli 2009 gerichtet hatte, zuständig war, sondern die Verwaltungskom-
mission des Obergerichts, an welche BR A. ihre Eingabe vom 27. Juli 2009 über-
wiesen hatte (OG act. 2), welche darauf der Beschwerdeführerin die gewissen-
hafte Erklärung von BR A. zur Kenntnisnahme zugestellt hatte und an welche
darauf die Beschwerdeführerin das Ausstandsbegehren vom 20. August 2009 und
dessen umfangreiche Begründung eingereicht hatte (OG act. 7). In der
Beschwerde moniert die Beschwerdeführerin nicht, dass die Vorinstanz im
angefochtenen Beschluss vom 11. November 2009 ausschliesslich ihre Eingabe
vom 20. August und 14. September 2009, nicht aber diejenige vom 27. Juli 2009
behandelt hatte. Auch die Beschwerdeführerin scheint davon ausgegangen zu
sein, dass ihre Eingabe vom 20. August 2009 an die (zuständige) Verwaltungs-
kommission diejenige vom 27. Juli 2009 an das (unzuständige) Bezirksgericht
ersetzt hatte. Ging die Vorinstanz (unbeanstandet) davon aus, musste sie die Ein-
gabe vom 27. Juli 2009 nicht weiter (oder auch noch) beachten und geht die Ver-
weisung der Beschwerdeführerin auf Anträge in der Eingabe vom 27. Juli 2009
bzw. die Rüge der Verletzung ihres Gehörsanspruchs durch Nicht-Behandlung
der Anträge in dieser Eingabe fehl.
b) Abgesehen davon macht die Beschwerdeführerin bezüglich dem Nachteil,
zu welchem sich der gerügte Nichtigkeitsgrund auf den angefochtenen Beschluss
ausgewirkt habe, einzig geltend, die Beibringung dieser Beweismittel sei von
grosser Bedeutung, weil sie belegten, dass Gerichtssekretärin D. absichtlich die

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Unwahrheit gesagt habe mit dem Zweck, dass das Strafverfahren nicht weiter-
geführt werde (KG act. 1 S. 28 Ziff. 232). Die Vorinstanz behandelte indes aus-
schliesslich das Ausstandsbegehren gegen BR A. und nicht gegen D. Diese Rüge
geht am angefochtenen Beschluss vorbei und schon deshalb fehl.
14. Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin ausgeführt, ihre Vertreterin
habe beim Studium der Rechenschaftsberichte erkannt, dass BR A. einmal im
Amt eingestellt worden sei. Aus der Stellungnahme des Beschwerdegegners vom
4. September 2009 entnahm die Beschwerdeführerin, dass gegen BR A. einmal
ein Strafverfahren eingeleitet worden sei. Sie beantragte in ihrer Eingabe vom
14. September 2009, die Strafakten des offenbar gegen BR A. eingeleiteten
Strafverfahrens seien beizuziehen, ihr sei Einsicht darin zu gewähren und darauf
Gelegenheit zur Ergänzung des Ablehnungsbegehrens zu geben (OG act. 9).
a) Die Vorinstanz erwog dazu, ein Gesuch um Akteneinsicht in allfällige
Strafakten sei der Zuständigkeit halber nicht bei der Verwaltungskommission,
sondern bei der zuständigen Strafverfolgungsbehörde oder bei der entscheiden-
den Gerichtsbehörde zu stellen (KG act. 2 S. 13 Erw. 2.4).
b) Die Beschwerdeführerin rügt, die Einsicht in die Strafakten sei ihr verwei-
gert und damit ihr Gehörsanspruch verletzt worden (KG act. 1 S. 28 f. Ziff. 237 -
240). Dabei geht sie indes in keiner Weise auf die vorinstanzliche Begründung für
das Nichteintreten auf den Antrag um Beizug von Strafakten ein und kann des-
halb auch keinen Nichtigkeitsgrund nachweisen.
15. In der Eingabe an das Bezirksgericht B. vom 27. Juli 2009 hatte die
Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Antrag auf Verpflichtung des
Beschwerdegegners, ihr einen Prozesskostenvorschuss zu bezahlen (OG act. 1
S. 2), beantragt, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, detaillierte Auszüge
seiner sämtlichen Konti einzureichen, eventuell seien Kontoauszüge direkt von
den bekannten Banken beizuziehen (OG act. 1 S. 6). In der Beschwerde rügt sie
als Verletzung ihres Gehörsanspruchs, dass die Vorinstanz keine entsprechenden
Editionsverfügungen erlassen habe (KG act. 1 S. 30 Ziff. 249 - 253). Einerseits
kann dazu auf die vorstehende Erwägung 13.a verwiesen werden. Andererseits

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trat die Vorinstanz auf den Antrag der Beschwerdeführerin in der Eingabe vom
20. August 2009, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr einen Prozess-
kostenvorschuss zu bezahlen (OG act. 7 S. 2 Ziff. 13), nicht ein. Mit der Be-
gründung dafür (KG act. 2 S. 13 Erw. 2.6) setzt sich die Beschwerdeführerin in
keiner Weise auseinander und kann deshalb auch keinen Nichtigkeitsgrund
nachweisen. Trat die Vorinstanz (ohne Nichtigkeitsgrund) auf den Antrag betr.
Prozesskostenvorschuss nicht ein, musste sie sich auch nicht zu weiteren in
diesem Zusammenhang vorgebrachten Anträgen äussern und verletzte den
Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin nicht, indem sie das nicht tat.
16. Die Beschwerdeführerin rügt Verletzungen von § 108 und § 103 GVG.
Diese Bestimmungen seien von der Vorinstanz zu Unrecht nicht angewandt
worden (KG act. 1 S. 30 - 32 Ziff. 254 - 271). § 108 GVG betrifft eine Aufsichts-
beschwerde. Wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz hätte
diese Norm anwenden müssen (aber zu Unrecht nicht angewandt), bezieht sie
sich auf die Vorinstanz als Aufsichtsbehörde. In diesem Bereich ist die Nichtig-
keitsbeschwerde aber nicht zulässig (§ 284 Ziff. 2 ZPO ZH). Auf die Ausführungen
ist nicht einzutreten. Das Gleiche gilt auch für die (überdies völlig unsubstantiierte)
Rüge der Verletzung von § 109 Abs. 3 GVG (KG act. 1 S. 32 Ziff. 272 und 273).
17. Auch die Rügen unter dem Titel "Verletzung von § 100 GVG" (KG act. 1
S. 32 f. Ziff. 274 - 279) sind ungenügend substantiiert. Insbesondere unterlässt es
die Beschwerdeführerin zu substantiieren, welche weiteren Abklärungen (KG
act. 1 S. 33 Ziff. 279) denn aus welchen Gründen die Vorinstanz hätte vornehmen
müssen.
18. Am 12. November 2008 rief der Beschwerdegegner BR A. an. Dieser
verfasste über diesen Anruf und dessen Inhalt eine Telefonnotiz (OG act. 8/5).
a) Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdeführerin habe geltend gemacht,
BR A. habe demnach mit dem Beschwerdegegner ein ausführliches Gespräch
über das Verfahren geführt, was nicht nur als unzulässiges Berichten ausgelegt
werden könne, sondern BR A. habe im Sinne von § 96 Ziff. 2 GVG Rat erteilt (KG
act. 2 S. 7). Die Vorinstanz erwog dazu, sofern die Beschwerdeführerin in diesem

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Telefongespräch vom 8. November 2008 (recte [der datumsmässige Einwand der
Beschwerdeführerin {KG act. 1 S. 39 Ziff. 338 f.} ist richtig, der vorinstanzliche
offenkundige Verschrieb bedeutet indes keinen Nichtigkeitsgrund]: vom
12. November 2008; OG act. 8/5) einen Ablehnungsgrund erkennen wolle, sei sie
mit ihrem Vorbringen verspätet. Der Inhalt dieser Telefonnotiz wäre für die
Beschwerdeführerin bereits viel früher feststellbar gewesen; sie habe ihren (all-
fälligen Ablehnungs-) Anspruch verwirkt (KG act. 2 S. 9 erster Absatz). Die
Beschwerdeführerin bemängelt, die Vorinstanz hätte BR A. aufgrund dieses
Telefongesprächs als befangen erklären müssen (KG act. 1 S. 33 f. Ziff. 280 -
293). Dabei geht sie indes an dieser Stelle überhaupt nicht auf die vorinstanzliche
Feststellung der Verwirkung ein und kann deshalb keinen Nichtigkeitsgrund
nachweisen.
b) Hingegen hält sie der vorinstanzlichen Feststellung der Verwirkung später
in der Beschwerde entgegen, sie habe nicht davon ausgehen müssen, dass
solche Gespräche geführt würden, und es habe von ihr auch nicht verlangt
werden können, dass sie die Akten immer wieder beiziehen müsse, ohne dass
Verfahrenshandlungen vorgenommen worden wären; in die Aktennotiz (Telefon-
notiz vom 12.11.2008; OG act. 8/5) habe sie erst am 18. August 2009 Einsicht
genommen und unverzüglich am 20. August 2009 eine Rechtsverweigerungs-
beschwerde erhoben. Deshalb könne ihr Ablehnungsanspruch nicht verwirkt sein
(KG act. 1 S. 39 Ziff. 340 - 343).
c) Die Vorinstanz erklärte nicht, wann der Inhalt der Telefonnotiz von BR A.
vom 12.11.2008 für die Beschwerdeführerin aus welchem Anlass feststellbar
gewesen wäre. Die Beschwerdeführerin hatte geltend gemacht, sie habe erst auf
ihr Akteneinsichtsgesuch vom 18. August 2009 Einsicht in diese Telefonnotiz er-
halten (OG act. 7 S. 10). Die Vorinstanz nannte keine Anhaltspunkte dafür, dass
die Beschwerdeführerin demgegenüber bereits früher Kenntnis davon gehabt
hätte. Ebensowenig erklärte die Vorinstanz, wann die Beschwerdeführerin
weshalb davon hätte Kenntnis nehmen müssen. Der Einwand der Beschwerde-
führerin, dass von ihr nicht verlangt werden konnte, ohne konkreten Anlass immer
wieder die Akten beizuziehen (um immer wieder zu prüfen, ob ein Richter einen

- 26 -
Ablehnungsgrund setze), ist berechtigt. Allein aus dem Umstand, dass der Einzel-
richter eine Telefonnotiz anfertigte (ohne diesen Umstand den Parteien mitzutei-
len), kann nicht abgeleitet werden, dass die Beschwerdeführerin davon früher
hätte Kenntnis nehmen müssen. Die Rüge ist begründet. Eine Verwirkung des
Ablehnungsanspruchs kann der Beschwerdeführerin zumindest beim vorinstanz-
lichen Aktenstand, d.h. ohne weitere Anhaltspunkte, dass die Beschwerdeführerin
tatsächlich schon früher Kenntnis von der Telefonnotiz hatte oder hätte haben
müssen, nicht entgegengehalten werden.
d) Die Vorinstanz wies das darauf gestützte Ablehnungsgesuch aber nicht
einfach wegen Verwirkung ab, sondern prüfte es auch inhaltlich und gelangte zur
Auffassung, selbst wenn darauf einzutreten wäre, müsste es abgewiesen werden,
weil aus der Telefonnotiz kein Anschein der Befangenheit ersichtlich sei (KG
act. 2 S. 9 zweiter Absatz). Bei Kenntnisnahme der Telefonnotiz vom 12. Novem-
ber 2008 (OG act. 8/5) überzeugen diese vorinstanzlichen Erwägungen. Der
blosse gegenteilige Standpunkt der Beschwerdeführerin (KG act. 1 S. 33 Ziff. 280
- 293, S. 39 f. Ziff. 345 - 348) ohne Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen
Erwägungen vermag daran nichts zu ändern. Es bleibt mithin bei diesen vor-
instanzlichen Erwägungen. Die unzulässige Annahme der Verwirkung wirkte sich
demnach nicht zum Nachteil der Beschwerdeführerin aus, da ihr Gesuch auch
ohne diese Feststellung abgewiesen wurde, ohne dass sie dabei einen Nichtig-
keitsgrund nachgewiesen hätte. Die berechtigte Rüge der unzulässigen Annahme
der Verwirkung führt deshalb nicht zur Aufhebung das angefochtenen Beschlus-
ses.
19. Die Beschwerdeführerin erklärt, sie habe bereits dargelegt, dass auf-
grund der Aktenlage ein dringender Tatverdacht des Prozessbetrugs bestanden
habe, dass trotzdem keine Strafanzeige gemacht worden sei, dass aber die Vor-
instanz auch in diesen Umständen kein Anzeichen einer Befangenheit gesehen
und damit § 96 Ziff. 4 GVG verletzt habe (KG act. 1 S. 35 Ziff. 300 - 302). Auch
diese Rüge basiert auf ungenügend substantiierten und deshalb nicht beacht-
lichen Behauptungen (insbesondere zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf, dass
sie bereits vor Vorinstanz behauptet hätte, BR A. erscheine deshalb als befangen,

- 27 -
weil er keine Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner eingereicht habe) und
geht schon deshalb fehl.
20. Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, die
Gerichtssekretärin D. habe mit der Auskunft an die Staatsanwaltschaft gemäss
der Telefonnotiz vom 9.10.2008 das Amtsgeheimnis verletzt. BR A. als Vizepräsi-
dent des Bezirksgerichts B. hätte gestützt auf § 121 GVG "handeln müssen" (KG
act. 1 S. 35 Ziff. 303 mit Verweisung auf OG act. 7 S. 12). In der Beschwerde rügt
sie, BR A. habe seine Pflicht nach § 121 GVG nicht wahrgenommen. Auch darin
habe die Vorinstanz aber keinen Befangenheitsgrund gesehen und damit § 96
Ziff. 4 GVG verletzt (KG act. 1 S. 35 Ziff. 303 - 305).
Auch diese Rüge ist ungenügend substantiiert. Zwar verweist die Beschwer-
deführerin hierunter auf OG act. 7 S. 12, wo sie das Behauptete vor Vorinstanz
ausgeführt hatte. Insoweit genügt sie diesbezüglich der Substantiierungspflicht im
Beschwerdeverfahren. Sie unterlässt es aber in der Beschwerde zu erläutern,
was BR A. denn hätte tun müssen bzw. was er nicht getan habe bzw. durch
welche Unterlassung er den Anschein der Befangenheit erweckt habe bzw. aus
welchem konkreten Verhalten von BR A. die Vorinstanz auf den Anschein der
Befangenheit im Sinne von § 96 Ziff. 4 GVG hätte schliessen müssen und diese
Bestimmung verletzt habe, indem sie das nicht getan habe. Auch auf diese Rüge
kann deshalb nicht weiter eingetreten werden.
21. Ungenügend substantiiert im Sinne der vorstehenden Erwägung 2 sind
die Ausführungen der Beschwerdeführerin in Ziff. 306 - 318 der Beschwerde. Die
Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, dass und wo sie diese Behauptungen bereits
vor Vorinstanz vorgebracht hätte. Zwar verweist die Beschwerdeführerin in
Ziff. 313 auf KG act. 2 S. 11 oben. An dieser Stelle bezog sich die Vorinstanz auf
die Rüge der Beschwerdeführerin vor Vorinstanz, BR A. habe in Bezug auf den
Bonus des Beschwerdegegners aktenwidrige Ausführungen gemacht, und das
Ausfällen eines Teilentscheids im Massnahmeverfahren sei nicht zulässig gewe-
sen (KG act. 2 S. 10 unten/S. 11 oben). Daran gehen die Rügen unter Ziff. 306 -
318 der Beschwerde vorbei und damit fehl.

- 28 -
22. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 13 EMRK, weil die
Vorinstanz allein gestützt auf die gewissenhafte Erklärung des abgelehnten
Richters entschieden und die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht gehört
habe (KG act. 1 S. 36 f. Ziff. 319 f.).
Die Rüge ist nicht nachvollziehbar. Art. 13 EMRK gewährleistet (nur) das
grundsätzliche Recht, bei Verletzung von Rechten aus der EMRK eine Beschwer-
de erheben zu können (Hangartner, Das Recht auf eine wirksame Beschwerde
gemäss Art. 13 EMRK und seine Durchsetzung in der Schweiz, in AJP 1994 S. 3
ff.; BGE 5A_432/2010 vom 26.7.2010 Erw. 2.3 und 2.4). Damit hat die Rüge der
Beschwerdeführerin nicht zu tun. Das vorinstanzliche Verfahren und die vor-
liegende Beschwerde zeigen, dass ihr eine Beschwerde im Sinne von Art. 13
EMRK möglich und deshalb diese Bestimmung nicht verletzt ist. Die Rüge geht
fehl.
23. Die Rüge der Verletzung von Art. 14 EMRK (KG act. 1 S. 37 Ziff. 321) ist
ebensowenig nachvollziehbar wie die Rüge der Verletzung von Art. 13 EMRK. Die
Beschwerdeführerin macht nicht einmal geltend, sie sei aus einem von Art. 14
EMRK umfassten Grund (vgl. dazu etwa BGE 136 I 297, 305 f. Erw. 7.1 und 7.2)
im Genuss eines von der EMRK anerkannten Rechts oder einer von der EMRK
garantierten Freiheit diskriminiert worden.
24. Die Rüge der Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV
basiert auf "sämtlichen vorstehenden Ausführungen" in der Beschwerde (KG
act. 1 S. 37 Ziff. 322 f.). Da diese indes weitgehend ungenügend substantiiert sind
und deshalb nicht beachtet werden können (vgl. die vorstehenden Erwägungen),
mangelt es auch dieser Rüge an der Grundlage. Auch sie geht fehl.
25. Die Beschwerdeführerin rügt, durch die bisherige Rechtsverweigerung
sei sie in ihrer Würde als Mensch betroffen und in ihrer Stellung als Frau verletzt
worden, wodurch Art. 7 und 8 Abs. 1 - 3 BV sowie Art. 9 - 11 und 18 KV verletzt
worden seien. Dies insbesondere, weil sie mit unangemessenen Unterhaltsbeiträ-
gen leben müsse (KG act. 1 S. 37 Ziff. 324 f.). Sie übersieht, dass die Vorinstanz

- 29 -
nicht die Unterhaltsbeiträge zu beurteilen hatte. Die Rüge geht am angefochtenen
Beschluss vorbei und damit fehl.
26. Die Beschwerdeführerin rügt, BR A. habe bis heute nicht über ein Aus-
kunftsbegehren nach Art. 170 ZGB entschieden. Das stelle eine Rechts-
verweigerung dar. Auch dieser Umstand sei von der Vorinstanz in Verletzung von
§ 96 Ziff. 4 GVG nicht als Befangenheit beurteilt worden (KG act. 1 S. 37 f.
Ziff. 326 - 329). Auch diese Rüge ist im Sinne der vorstehenden Erw. 2.b un-
genügend substantiiert. Es kann nicht darauf eingetreten werden.
27. Die Beschwerdeführerin macht geltend, BR A. sei auch wegen Vor-
befassung im Scheidungsverfahren sowie im Verfahren über vorsorgliche Mass-
nahmen befangen (KG act. 1 S. 38 Ziff. 330). Dies begründet sie damit, dass
BR A. in einem Revisionsverfahren einen Nichteintretensentscheid wegen an-
geblicher Verspätung gefällt habe, obwohl die Frist zur Einreichung eines Revi-
sionsbegehrens noch gar nicht begonnen habe. Er habe bereits am 9. Oktober
2008 den Ausgang des Revisionsverfahrens gekannt. Wegen Vorbefassung hätte
er demnach am 24. Oktober 2008 keinen Entscheid über Sicherungsmass-
nahmen treffen dürfen. Er habe seine Ausstandspflicht gemäss § 102 Abs. 2 GVG
verletzt (KG act. 1 S. 38 f. Ziff. 330 - 337).
Auch diese Rüge ist im Sinne der vorstehenden Erwägung 2.b ungenügend
substantiiert. Überdies ist sie nicht nachvollziehbar. Die Ausstandsgründe sind in
den §§ 95 f. GVG aufgeführt. § 102 GVG beinhaltet keinen separaten Ausstands-
grund. Dass BR A. den Ausgang des Revisionsverfahrens bereits am 9. Oktober
2008 gekannt habe, ist eine blosse unbelegte und damit nicht beachtliche
Behauptung. Weshalb er deswegen bezüglich eines Verfahrens betreffend
Sicherungsmassnahmen vorbefasst gewesen wäre, ist nicht nachvollziehbar. Auf
die Rüge kann nicht eingetreten werden.
28. Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin geltend gemacht, aus dem
Rechenschaftsbericht des Obergerichts und des Kassationsgerichts über das
Jahr 1998 sei ersichtlich, dass BR A. vorübergehend im Amt eingestellt worden
sei. Sollte einmal eine Strafuntersuchung gegen ihn eingeleitet worden sein, habe

- 30 -
die Beschwerdeführerin berechtigten Grund, daran zu zweifeln, dass sie von ihm
korrekt behandelt worden sei. Durch ein allfälliges Strafverfahren könne ein
Richter in seiner Unabhängigkeit beeinträchtigt werden, weil er im Verhältnis zu
bestimmten Personen nicht mehr frei entscheiden könne. Dies betreffe vermutlich
alle diejenigen Personen, von denen der Richter wissen oder annehmen müsse,
dass sie über das gegen ihn geführte Verfahren informiert seien (KG act. 2 S. 7).
Nach materiellen Erwägungen dazu hielt die Vorinstanz fest, es komme
hinzu, dass die Beschwerdeführerin aus einem über zehnjährigen, öffentlichen
Rechenschaftsbericht von der Massnahme erfahren haben wolle, weshalb ihr Vor-
bringen zum jetzigen Zeitpunkt im Prozess ohnehin verspätet erfolge und nicht zu
berücksichtigen sei (KG act. 2 S. 10).
Dem hält die Beschwerdeführerin in der Beschwerde einzig entgegen, sie
habe unverzüglich, nachdem ihr "dieser Umstand" bekannt geworden sei, ein
Schreiben an das Bundesgericht gerichtet. Dieser Ablehnungsgrund sei daher
ebenfalls unverzüglich geltend gemacht worden und könne nicht verspätet sein
(KG act. 1 S. 40 Ziff. 354). Es ist nicht klar, welchen Umstand die Beschwerde-
führerin damit meint. In der vorangehenden Ziffer erwähnte sie ein persönliches
Gespräch von Rechtsanwalt F. mit BR A. vom 26. Juni 2007 (KG act. 1 S. 40
Ziff. 353). Wenn sie dieses mit "dieser Umstand" meint, geht ihr Hinweis auf ein
unverzüglich nach dessen Bekanntwerden ans Bundesgericht gerichtete
Schreiben am angefochtenen Beschluss vorbei, der sich auf eine Einstellung im
Amt bezieht, welchen Umstand die Beschwerdeführerin in einem Rechenschafts-
bericht 1998 entdeckt haben wolle. Meint die Beschwerdeführerin indes diesen
Umstand, ist ihre Rüge schon deshalb ungenügend substantiiert, weil sie nicht
dartut, dass sie das Schreiben an das Bundesgericht bereits im vorinstanzlichen
Verfahren erwähnt hätte (vgl. vorstehend Erw. 2.b).
Bezüglich der vorinstanzlichen Feststellung der verspäteten Geltend-
machung dieses Ablehnungsgrundes wies die Beschwerdeführerin keinen Nich-
tigkeitsgrund nach. Es bleibt deshalb bei dieser Feststellung. Damit kommt es auf
die inhaltlichen Erwägungen der Vorinstanz zu diesem Ablehnungsgrund und auf
die (ebenfalls bloss appellatorische und insoweit auch unbeachtliche) Kritik der

- 31 -
Beschwerdeführerin daran (KG act. 1 S. 40 f. Ziff. 349 - 358) nicht an, und es
braucht deshalb nicht darauf eingegangen zu werden.
29. Die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin unter diesem Titel
(KG act. 1 S. 40 Ziff. 359 - 363) sind blosse Wiederholungen oder Zusammen-
fassungen. Es ist dazu auf die vorstehenden Erwägungen zu verweisen.
30. Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass in den vorinstanzlichen
Akten eine Eingabe von Rechtsanwalt F. vom 4. September 2009 an die I. Zivil-
kammer des Obergerichts vorhanden ist (KG act. 1 S. 42 Ziff. 372 mit Verweisung
auf OG act. 10). Sie rügt, es sei für sie nicht nachvollziehbar, wie diese Eingabe in
die Akten des Ablehnungsverfahrens geraten sei. Sie sei ihr jedenfalls nicht zur
Kenntnis gebracht worden. Dadurch sei ihr Gehörsanspruch verletzt worden (KG
act. 1 S. 42 Ziff. 373 und 374).
a) Nachdem die Vorinstanz ursprünglich auf eine Vernehmlassung zur
Nichtigkeitsbeschwerde verzichtet hatte (KG act. 12), hielt sie im Beschluss vom
4. Mai 2010 betreffend Prozesskostenvorschuss fest, das Einakturieren einer
Kopie der Stellungnahme des Beschwerdegegners vom 4. September 2009 aus
dem Verfahren bei der I. Zivilkammer des Obergerichts (Geschäfts-Nr.
LQ080097) in die Akten des Verfahrens bei der Verwaltungskommission sei
versehentlich erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe in ihrer Eingabe vom
14. September 2009 bei der Verwaltungskommission auf den Inhalt der er-
wähnten Stellungnahme des Beschwerdegegners Bezug genommen und gestützt
darauf Behauptungen aufgestellt. Die Stellungnahme sei deshalb zu Informations-
zwecken zugezogen worden. Für den Beschluss vom 11. November 2009 habe
sie aber keine Rolle gespielt. Vor diesem Hintergrund erscheine das Vorbringen
der Beschwerdeführerin, aufgrund des Einakturierens der erwähnten Stellung-
nahme sei ihr Gehörsanspruch verletzt worden, als nicht stichhaltig (KG act. 16
S. 5 Erw. 5).

- 32 -
b) Gemäss diesen vorinstanzlichen Erwägungen im Beschluss vom
4. Mai 2010 wurde die Stellungnahme des Beschwerdegegners OG act. 10 auf-
grund einer Eingabe der Beschwerdeführerin im Ablehnungsverfahren (OG act. 9)
"zu Informationszwecken" in dieses Verfahren zugezogen. Zu Recht und nicht zu
Unrecht und auch nicht versehentlich wurde es demnach in diesem Verfahren
akturiert.
c) Die Beschwerdeführerin machte auch gar nicht geltend, ihr Gehörs-
anspruch sei aufgrund des Einakturierens dieses Dokuments verletzt worden,
sondern durch die unterlassene Information über dessen Beizug.
d) Der Gehörsanspruch umfasst das Recht, von jeder dem Gericht ein-
gereichten Stellungnahme Kenntnis zu nehmen und sich dazu äussern zu
können, unabhängig davon, ob diese neue Tatsachen oder Argumente enthält
und ob sie das Gericht tatsächlich zu beeinflussen vermag (BGE 133 I 100). Die
Gerichte sind verpflichtet, jede ihnen eingereichte Stellungnahme den Beteiligten
zur Kenntnis zu bringen und diesen Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu
nehmen (BGE 133 I 100, 104 Erw. 4.6). Hätte der Beschwerdegegner die Ein-
gabe vom 4. September 2009 im vorinstanzlichen Ablehnungsverfahren ein-
gereicht, hätte sie fraglos der Beschwerdeführerin zugestellt, hätte der Beschwer-
deführerin Gelegenheit zur Stellungnahme dazu gegeben werden müssen und
hätte die Vorinstanz, wenn sie dies unterlassen hätte, den Gehörsanspruch der
Beschwerdeführerin verletzt. Dies wäre auch dann der Fall gewesen, wenn die
Eingabe des Beschwerdegegners nach Auffassung der Vorinstanz für den vor-
instanzlichen Entscheid belanglos gewesen wäre. Der Beschwerdegegner hatte
diese Eingabe aber nicht im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht. Vielmehr
hatte die Vorinstanz selber diese Eingabe aus einem anderen Verfahren beigezo-
gen, nachdem die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 14. September 2009
ihrerseits darauf Bezug genommen hatte (OG act. 9 S. 2; vgl. KG act. 16 S. 5
Erw. 5). ). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Einreichung von Eingaben
von Parteien findet darauf keine bzw. keine direkte Anwendung. Vielmehr ist die
bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Beizug von Akten durch das Gericht
(oder rechtsanwendende Behörden) zu beachten. Diesbezüglich geht das

- 33 -
Bundesgericht davon aus, dass die rechtsanwendende Behörde, welche neue
Akten beizieht, die für die Entscheidfindung wesentlich sind (so im Urteil vom
27.2.2008 8C_147/2007 Erw. 4.2) bzw. auf die sie sich in ihrem Entscheid zu
stützen gedenkt (so im Urteil vom 25.10.2007 8C_102/2007 Erw. 3.1.2), grund-
sätzlich verpflichtet ist, die Beteiligten über den Aktenbeizug zu informieren (zitier-
te Urteile des Bundesgerichts vom 27.2.2008 8C_147/2007 und vom 25.10.2007
8C_102/2007). Diese Pflicht zur Orientierung der Parteien über einen Akten-
beizug steht mithin unter der Voraussetzung, dass diese Akten für den Entscheid
von Bedeutung sind. Davon zu unterscheiden ist das Recht auf Akteneinsicht. Die
Einsicht in die Akten, die für ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen
wurden, kann nicht mit der Begründung verweigert werden, die fraglichen Akten
seien für den Verfahrensausgang belanglos, sondern es muss dem Betroffenen
selber überlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (Urteil des Bundes-
gerichts vom 25.10.2007 8C_102/2007 Erw. 3.1.2 mit Verweisung auf BGE 132 V
387 Erw. 3 mit weiteren Hinweisen). Dieses Recht ist im vorliegenden Fall denn
auch nicht fraglich. Der Beschwerdeführerin wurde auf entsprechendes Ersuchen
die vollumfängliche Akteneinsicht gewährt, insbesondere auch in das beigezoge-
ne act. 10.
e) Die Beschwerdeführerin hatte in ihrer Eingabe vom 14. September 2009
an die Vorinstanz erklärt, RA F. habe sich in einer Stellungnahme an die I. Zivil-
kammer des Obergerichts vom 4. September 2009 vehement dagegen gewehrt,
von der Einstellung des "Strafverfahrens" gewusst zu haben. Wenn diese
Angaben zutreffend seien, müsste - so die Beschwerdeführerin weiter - ein Straf-
verfahren eingeleitet worden sein, von dem ihre Vertreterin noch keine Kenntnis
erhalten habe (OG act. 9 S. 2). Darauf zog die Vorinstanz von der I. Zivilkammer
diese Stellungnahme von RA F. vom 4. September 2009 bei, akturierte diese in
ihr Verfahren (OG act. 10), stellte offenkundig fest, dass diese für ihren Entscheid
im vorliegenden Ablehnungsverfahren keine Bedeutung habe (vgl. KG act. 16
S. 5) und fällte den angefochtenen Entscheid, ohne darin irgendwie auf diese
Stellungnahme von F. abzustellen. Unter diesen Umständen verletzte die Vor-
instanz den vom Bundesgericht in vorstehend zitierter Weise umschriebenen
Gehörsanspruch der Beschwerdeführerin nicht, indem sie dieser nicht vor dem

- 34 -
Entscheid Kenntnis vom Beizug der Stellungnahme von RA F. vom 4. September
2009 gegeben hatte. Das kantonale Recht (§ 56 ZPO ZH) geht bei diesem Sach-
verhalt nicht über den bundesgerichtlich umschriebenen Anspruch hinaus. Auch
diese Rüge geht fehl, zumal die Beschwerdeführerin zwar behauptet (KG act. 1
S. 42 Ziff. 376), aber nicht dartut, dass, wo und inwiefern sich die Vorinstanz beim
angefochtenen Beschluss doch irgendwie auf diese Stellungnahme gestützt habe.
31. Da die Vorinstanz nicht irgendwie auf die Stellungnahme von RA F. vom
4. September 2009 (OG act. 10) abstellte, gehen die Einwendungen der
Beschwerdeführerin in der Beschwerde zum Inhalt dieser Stellungnahme und ihre
Ausführungen zu auch in diesem Zusammenhang wiederholt, aber im Sinne der
vorstehenden Erwägung 2.b ebenso unsubstantiiert behaupteten Verhaltens-
weisen des Beschwerdegegners, von BR A. und weiteren Personen (KG act. 1 S.
42 - 50 Ziff. 375, Ziff. 380 - 409) am angefochtenen Beschluss vorbei und sind
deshalb nicht beachtlich.
32. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinen
Nichtigkeitsgrund nachwies. Im Wesentlichen sind ihre Ausführungen insoweit
ungenügend substantiiert, als sie nicht darlegt, dass und wo sie ihre zahlreichen
Behauptungen bereits vor Vorinstanz vorgebracht hätte (vgl. vorstehend
Erw. 2.b). Aufgrund der Tatsachen, von welchen aufgrund des angefochtenen
Beschlusses und mangels substantiierter diesbezüglicher Rügen auszugehen ist,
verletzte die Vorinstanz mit der Abweisung des Ablehnungsbegehrens gegen BR
A. keinen wesentlichen Verfahrensgrundsatz. Einzig die Rüge ist berechtigt, dass
die Vorinstanz zu Unrecht von einer Verwirkung des Ablehnungsrechts ausging,
soweit sich dieses auf das Telefongespräch von BR A. mit dem Beschwerde-
gegner vom 12. November 2008 stützte. Da die Vorinstanz indes auch diesbezüg-
lich bei der auch vorgenommenen inhaltlichen Prüfung der geltend gemachten
Ablehnungsgründe keinen wesentlichen Verfahrensgrundsatz verletzte, wirkte
sich auch dieser Nichtigkeitsgrund schliesslich nicht zum Nachteil der Beschwer-
deführerin aus (vorstehend Erw. 18). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit dar-
auf eingetreten werden kann.

- 35 -
IV.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen, aufgrund der gewährten unentgeltlichen
Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die
Beschwerdeführerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 92 ZPO ZH hin-
gewiesen: Kommt sie in günstige wirtschaftliche Verhältnisse, kann sie zur Nach-
zahlung dieser Gerichtskosten verpflichtet werden.
2. Die Verwaltungskommission des Obergerichts setzte für ihr Verfahren
eine Staatsgebühr fest (KG act. 2 S. 15 Ziff. 7). Der Entscheid über das Aus-
standsbegehren gegen einen Richter ist indes unabhängig davon, dass dafür
nach § 101 Abs. 1 GVG erstinstanzlich die Aufsichtsbehörde zuständig ist, ein
zivilrechtlicher Entscheid (von Rechenberg, a.a.O., S. 8 oben). Dafür ist eine
Gerichtsgebühr und nicht eine Staatsgebühr festzulegen (Kass.-Nr. AA090156
vom 24.12.2010 Erw. II.4). Angefochten ist ein prozessleitender Entscheid in
einem Scheidungsverfahren. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach den §§ 5 i.V.
mit 4 Abs. 3, 7 und 13 Abs. 1 GGebV. Bei einem mittleren Bereich gemäss
§ 4 Abs. 3 GGebV und dem Reduktionsgrund von § 7 GGebV resultiert eine
Gerichtsgebühr von Fr. 4'500.--.
3. Der Beschwerdegegner verzichtete auf eine Beschwerdeantwort (KG
act. 28). Es ist ihm keine Prozessentschädigung zuzusprechen. Die unentgeltliche
Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin ist für ihre Aufwendungen im
Beschwerdeverfahren (vgl. KG act. 17) aus der Gerichtskasse zu entschädigen
(§ 89 Abs. 2 ZPO ZH). Die allfällige Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin
gemäss § 92 ZPO ZH gilt auch dafür.
V.
Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid
im Sinne von Art. 92 Abs. 1 BGG. Demnach ist gegen ihn die Beschwerde in
Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht zulässig.

- 36 -
Das Gericht beschliesst:
1. Die Anträge der Beschwerdeführerin auf Beizug von diversen Verfahrens-
akten, die in den vorinstanzlichen Akten nicht vorhanden sind, und auf
Verpflichtung von Bezirksrichter A. zur Einreichung von E-Mails werden
abgewiesen.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 4'500.--.
4. Die Kosten des Kassationsverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt, zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einst-
weilen auf die Gerichtskasse genommen.
5. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Prozess-
entschädigung zugesprochen.
6. Die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin im Beschwer-
deverfahren, Rechtsanwältin G., wird für ihre Aufwendungen im Beschwer-
deverfahren mit Fr. 4'534.25 (inkl. 7.6 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse entschädigt
7. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von
Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine
Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Sodann läuft die Frist von 30 Tagen zur Anfechtung des Beschlusses der
Verwaltungskommission des Obergerichtes vom 11. November 2009 mit
Beschwerde an das Bundesgericht neu ab Empfang des vorliegenden Ent-
scheides (Art. 100 Abs. 1 und 6 BGG).
Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG.

- 37 -
8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Verwaltungskommission des
Obergerichts des Kantons Zürich, an das Bezirksgericht B. (ad FE070109),
mit den Akten an das Bundesgericht (ad 5A_866/2009) sowie im Dispositiv
an Rechtsanwältin G., je gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär