zh_kassationsgericht · AC040060 · 2004-10-09 · de
Grundzüge des kantonalen Beschwerdeverfahrens und der Überprüfung der sachrichterlichen Beweiswürdigung auf Willkür


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AC040060/U/mb
Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig, die
Kassationsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Paul Baum-
gartner und Rudolf Ottomann sowie die Sekretärin Rosmarie Peter
Zirkulationsbeschluss vom 9. Oktober 2004
in Sachen
B.,
Angeklagter, Appellant, Anschlussappellat und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt __________________________
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
8001 Zürich,
Anklägerin, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch _____________________
betreffend
mehrfache Erpressung etc. und Widerruf
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Ober-
gerichts des Kantons Zürich vom 23. März 2004 (SB030554/U/hp)

- 2 -
Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
1. In der Anklageschrift vom 25. April 2003 wird dem Beschwerdeführer
mehrfache Erpressung, mehrfache Nötigung und Ausnützung einer Notlage zum
Nachteil von vier Geschädigten (Anklageziffern 1a und b, 2a, 3a, 4a und c) sowie
mehrfache grobe Verletzung von Verkehrsregeln (Anklageziffer 5) vorgeworfen
(KG act. 2, Anhang).
2. Mit Urteil vom 3. Juli 2003 sprach die 4. Abteilung des Bezirksge-
richts Zürich den Beschwerdeführer schuldig der mehrfachen Erpressung im Sin-
ne von Art. 156 Ziff. 1 StGB, der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 StGB, der versuchten Ausnützung einer Notlage im Sinne von Art.
193 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Verletzung von Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a und d VRV
i.V.m. Art. 4a Abs. 5 VRV. Der Beschwerdeführer wurde freigesprochen von den
Vorwürfen der Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 StGB zum Nachteil von
_______ (Anklageziffer 2a) sowie der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB zum
Nachteil von _______ (Anklageziffer 3a). Der Beschwerdeführer wurde bestraft
mit 6 Monaten Gefängnis, wovon 23 Tage durch Untersuchungshaft erstanden
waren. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf
4 Jahre angesetzt. Die Kosten, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung,
wurden dem Beschwerdeführer zu 3/4 auferlegt. Mit Beschluss des gleichen Da-
tums wurde die mit Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 5. Februar 1999 ausge-
sprochene Strafe von 6 Monaten Gefängnis vollzogen (OG act. 48).
3. Gegen diesen bezirksgerichtlichen Entscheid erhob der Beschwer-
deführer Berufung; die Staatsanwaltschaft erhob Anschlussberufung. Mit Urteil
vom 23. März 2004 sprach die II. Strafkammer des Obergerichts den Beschwer-
deführer schuldig der Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 StGB, der ver-
suchten Nötigung im Sinne von Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der
mehrfachen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG

- 3 -
i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a und d sowie Abs. 5 VRV. Der Beschwerdeführer wurde
vom Vorwurf der Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 StGB gemäss Anklage-
ziffern 1a und 2a, der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB gemäss Anklageziffer
3a und der Ausnützung einer Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB bzw.
des Versuchs hierzu gemäss Anklageziffer 4c freigesprochen. Der Beschwerde-
führer wurde bestraft mit 6 Monaten Gefängnis, wovon 23 Tage durch Untersu-
chungshaft erstanden waren. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde aufgeschoben
und die Probezeit auf 4 Jahre angesetzt. Die erst- und zweitinstanzlichen Kosten
(inklusive diejenigen der Untersuchung und der amtlichen Verteidigung) wurden
dem Beschwerdeführer zur Hälfte auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse
genommen. Der erstinstanzliche Beschluss betreffend Widerruf wurde bestätigt
(KG act. 2).
4. Gegen dieses obergerichtliche Urteil richtet sich die vorliegende,
rechtzeitig erklärte und begründete Nichtigkeitsbeschwerde (KG act. 1). Der Be-
schwerdeführer beantragt Aufhebung und Rückweisung des vorinstanzlichen Ur-
teils, soweit es die Schuldsprüche wegen Erpressung und versuchter Nötigung
betrifft; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Staatskasse. Die Vo-
rinstanz und die Staatsanwaltschaft verzichten auf Vernehmlassung (KG act. 9,
10).
5. Der Beschwerdeführer hat gegen das vorinstanzliche Urteil zudem
eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde erhoben (KG act. 6, OG act. 63, 64).
II .
1. a) Die Beschwerde richtet sich gegen die Schuldsprüche der Nöti-
gung zum Nachteil von A. (Anklageziffer 1b) und der Erpressung zum Nachteil
von B. (Anklageziffer 4a). Der Beschwerdeführer macht willkürliche Beweiswürdi-
gung bzw. eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" geltend.
b) Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung
des Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitsklä-
ger konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den be-

- 4 -
haupteten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss
(§ 430 Abs. 2 StPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die an-
gefochtenen Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejeni-
gen Aktenstellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen
anzugeben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen
Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu su-
chen. Wer die vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der
Beschwerde genau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochte-
nen Entscheides auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen (ZR 91/92
Nr. 6; vgl. auch BGE 127 I 42 E. 3b sowie ZR 81 Nr. 88 E. 6; Schmid, in Do-
natsch/ Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich
1996, N 32 zu § 430; von Rechenberg, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und
Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, Zürich 1986, S. 16 ff.).
c) Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach
der Praxis des Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO dann
mit Erfolg gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält,
sondern willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen
Handhabung des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 Nr. 54). Die Ver-
neinung eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund
angesehen, wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider"
schlechthin unverständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 21 zu
§ 430). Es ist zu berücksichtigen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine
absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss ge-
nügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist
(BGE 124 IV 88 E. 2a mit Hinweisen; ZR 72 Nr. 80, 69 Nr. 50; von Rechenberg,
a.a.O., S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 6 Ziff.
2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese Bestim-
mungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver Be-
trachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat- oder Schuldbeweis zu-
rückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen).

- 5 -
Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in
dubio pro reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Über-
einstimmung mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf
die strafprozessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung
des Sachverhaltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I
38 E. 2a; vgl. Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hin-
weisen). Als Beweiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der
willkürlichen Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während
er als Beweislastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des An-
geklagten nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden
Aspekten verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesge-
richt allein mit staatsrechtlicher Beschwerde (und nicht mit eidgenössischer Nich-
tigkeitsbeschwerde) geltend gemacht werden (vgl. schon BGE 102 Ia 203, 101 Ia
67 ff.; zum Ganzen M. Forster, ZStrR 1997, S. 61 ff.), womit in beiden Fällen auf
kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zulässig ist. Hinsichtlich der Kogni-
tion des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die Beachtung der Beweis-
lastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde frei
geprüft wird (BGE 120 Ia 38, 127 I 38 E. 2a), womit ihr insoweit eine über das
Willkürverbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt
daher als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu,
soweit die Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Be-
weiswürdigungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen
dem Kassationsgericht - wie bereits ausgeführt - nur eine auf Willkür begrenzte
Überprüfungsbefugnis zu (RB 1990 Nr. 5; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und 3a).
2. a) In der Anklageschrift vom 25. April 2003 wird einleitend ausge-
führt, der Beschwerdeführer sei im Jahre 2000 namentlich für die Agentur C. als
Vermittler von Cabarettänzerinnen tätig gewesen, wobei er als Mitarbeiter dieser
Agentur einen internen und abschliessenden Anspruch auf 45 % der fälligen Ver-
mittlungsgebühren, welche 8 % der jeweiligen Lohnsummen gemäss Arbeitsver-
mittlungsgesetz betragen hätten, gehabt habe. Jede weitere Belastung der ver-
mittelten Tänzerinnen sei nicht zulässig gewesen; namentlich habe kein weiterge-
hender Spesenanspruch oder dergleichen bestanden (KG act. 2, Anhang).

- 6 -
Gemäss Anklageziffer 1b soll die Geschädigte A. auf Veranlassung der
Agentur C. am 29. September 2000 einen Brief zu Handen der Polizei geschrie-
ben haben, worin sie geschildert habe, dass der Beschwerdeführer von ihr für die
Vermittlung von Arbeitsverträgen mit drei Cabarets jeweils Fr. 300.-- bzw.
Fr. 200.-- verlangt habe. Dieser Brief sei in der Folge dem Beschwerdeführer zu-
gespielt worden, worauf er der Geschädigten umgehend gedroht habe, dass er
schon einen Schweizer Mann finden würde, der sie der Prostitution bezichtige,
wenn sie solches der Polizei bekannt mache, womit er sie von der Anzeigeer-
stattung habe abhalten wollen (KG act. 2, Anhang).
b) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Geschädigte habe bei der
Polizei ausgesagt, sie habe das fragliche Schreiben am 29. September 2000
verfasst. Ungefähr eine Stunde später habe ihr der Beschwerdeführer telefoniert
und gesagt, er habe einen Fax dieses Schreibens erhalten. Er habe ihr auf ihre
Frage nicht gesagt, woher er dieses Schreiben erhalten habe. Die Geschädigte
habe sodann ein zweites Telefonat geschildert, welches am 6. Oktober 2000
stattgefunden haben müsse. Bei diesem Telefonat habe der Beschwerdeführer
mit der in der Anklageschrift angeführten Denunziation gedroht (BG act. ND 5/2 S.
4 unten). Bei der Bezirksanwaltschaft sei der Geschädigten vorgehalten worden,
der Beschwerdeführer habe bereits eine Stunde nach der Niederschrift eine Kopie
des fraglichen Schreibens gehabt. In diesem Kontext sei die Geschädigte sodann
gefragt worden, ob ihr der Beschwerdeführer Nachteile in Aussicht gestellt habe,
wenn sie die Polizei einschalten würde. Die Geschädigte habe geantwortet, dass
der Beschwerdeführer ihr, als er die Papiere in den Händen gehabt habe, telefo-
niert und mit der Denunziation gedroht habe (BG act. ND 5/8 S. 5). Die Geschä-
digte widerspreche mithin klarerweise ihrer früheren Darstellung, wann das inkri-
minierte Telefonat stattgefunden habe. Der Vorinstanz sei in diesem Zusammen-
hang entschieden zu widersprechen, wenn sie darin nur einen vermeintlichen Wi-
derspruch erkennen wolle. Entgegen ihrer Darstellung (KG act. 2 S. 13) werde
anlässlich der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme eben nicht offen gelassen,
um welches Telefonat es sich gehandelt habe, sondern die Geschädigte beziehe
sich klarerweise auf das Telefonat vom 29. September 2000 und erwähne kein
weiteres Telefonat mit dem Beschwerdeführer. Die Vorinstanz schliesse zu Un-

- 7 -
recht, dass sich der aufgezeigte Widerspruch nicht wesentlich auf die Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen der Geschädigten auswirke, da der Beschwerdeführer stets
eingeräumt habe, vom fraglichen Schreiben Kenntnis erhalten und mit der Ge-
schädigten deshalb telefoniert zu haben (KG act. 2 S. 13). Entscheidend sei je-
doch, dass im vorliegenden Fall hinsichtlich des Inhalts des Telefonats Aussage
gegen Aussage stehe. Der Anklagevorwurf stütze sich allein auf die Aussage der
Geschädigten, welche sich indes schon bezüglich der Anzahl der geführten Tele-
fonate in Widersprüche verstricke. Dies wecke auch erhebliche Zweifel an der
Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung betreffend des Inhalts des Telefonats. Der Be-
schwerdeführer äussere sich andererseits bezüglich des ihm vorgeworfenen
Sachverhaltes klar, konsequent und widerspruchsfrei (BG act. ND 1/18 S. 5). Die
Vorinstanz schliesse sich diesbezüglich völlig unkritisch der falschen und nicht
substantiierten Behauptung der Erstinstanz an, der Beschwerdeführer belasse es
bei pauschalem Bestreiten (KG act. 2 S. 13, OG act. 48 S. 19). Die Aussagen des
Beschwerdeführers seien jedoch genügend detailliert und jedenfalls ebenso
glaubhaft wie die Darstellung der Geschädigten. Zusammengefasst verletze die
Vorinstanz den Grundsatz "in dubio pro reo", wenn sie insgesamt den Aussagen
der Geschädigten mehr Glauben schenke als jenen des Beschwerdeführers (KG
act. 1 S. 4-5).
c) aa) Die Vorinstanz erwog zum geltend gemachten Widerspruch in
den Aussagen der Geschädigten, die Verteidigung verkenne, dass sich die Ge-
schädigte in der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme nicht so klar zum exak-
ten Zeitpunkt des inkriminierten Telefonates geäussert habe. Die in dieser Hin-
sicht ungenaue Frage des Bezirksanwaltes, ob ihr der Beschwerdeführer "in die-
sem Zusammenhang" Nachteile in Aussicht gestellt habe, habe die Geschädigte
beantwortet mit: "Als er diese Papiere in der Hand hatte, hat er mich angerufen
und gesagt, dass wenn ich zur Polizei ginge, dann würde er einen Freund ein-
schalten, der dann behaupten würde, dass ich der Prostitution nachgehen würde"
(BG act. ND 5/8 S. 5). Darin sei kein klarer Widerspruch zur Aussage bei der Poli-
zei zu erblicken, da offen gelassen sei, ob sie sich auf das Telefonat vom
29. September oder 6. Oktober 2000 beziehe. Doch selbst wenn die Geschädigte
beim zweiten Mal nur noch von einem Telefonat gesprochen haben sollte und in-

- 8 -
sofern ein Widerspruch anzunehmen wäre, würde sich dies auf die Glaubhaftig-
keit ihrer Aussagen nicht wesentlich auswirken, da der Beschwerdeführer stets
eingeräumt habe, vom fraglichen Schreiben Kenntnis erlangt und auch mit der
Geschädigten deswegen telefoniert zu haben (BG act. ND 1/18 S. 5; OG Prot.
S. 9; KG act. 2 S. 13).
Wie die Vorinstanz richtig ausführte, war die Frage des Bezirksanwalts
bezüglich Anzahl und Zeitpunkt der Telefonate nicht präzise, denn der Bezirk-
sanwalt zielte mit seiner Frage auf den Inhalt der Gespräche ab. Aus der Antwort
der Geschädigten, der Beschwerdeführer habe sie angerufen, als er diese Papie-
re in der Hand gehabt habe, kann somit nicht geschlossen werden, dass der Be-
schwerdeführer unmittelbar nach Erhalt des Briefes, also am 29. September
2000, angerufen habe. Vielmehr schilderte die Geschädigte entsprechend der
Frage des Bezirksanwalts lediglich in inhaltlicher Hinsicht, was der Beschwerde-
führer ihr nach Erhalt des Briefes angedroht habe, ohne genauer zu spezifizieren,
ob er einmal oder zweimal angerufen habe. Der Schluss der Vorinstanz, in den
Aussagen der Geschädigten sei kein klarer Widerspruch zu erblicken, ist damit
nachvollziehbar und nicht willkürlich. Insofern muss die alternative Erwägung der
Vorinstanz, wonach auch ein allfälliger Widerspruch bezüglich der Anzahl Telefo-
nate sich nicht wesentlich auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten
auswirken würde, nicht mehr auf Willkür überprüft werden. Ohnehin kann der (be-
hauptete) Widerspruch, welcher nur einen Begleitumstand betrifft, nicht einzig
deshalb als besonders gravierend gewertet werden, weil der zentrale Punkt vom
Beschwerdeführer bestritten wird (vgl. Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafpro-
zess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316). Insgesamt
verfiel somit die Vorinstanz nicht in Willkür, indem sie annahm, die Aussagen der
Geschädigten seien glaubhaft.
bb) Der Beschwerdeführer will anhand eines Schreibens, welches er
am 26. Oktober 2000 der Bezirksanwaltschaft einreichte, und in welchem er den
Sachverhalt aus seiner Sicht schilderte, nachweisen, dass seine Aussagen
glaubhaft seien. In diesem Schreiben führte der Beschwerdeführer aus, er habe
von Herrn D. eine Faxkopie des Briefes der Geschädigten erhalten. Daraufhin ha-

- 9 -
be er die Geschädigte angerufen und Erklärungen in Bezug auf den Brief ver-
langt. Sie habe ihm gesagt, sie sei nicht die Einzige, die einen solchen Brief un-
terzeichnet habe, weil es Frau E. von der Agentur C. von ihr verlangt habe. Er ha-
be geantwortet, er habe am 17. Oktober 2000 die Klage gegen C. gehabt, er wür-
de aber danach Klage gegen sie einreichen, denn sie habe ihn wegen etwas be-
schuldigt, wovon er nichts gewusst habe (BG act. ND 1/18 S. 5). Auch die Erstin-
stanz - auf deren Erwägungen die Vorinstanz verwies - zitierte das soeben er-
wähnte Schreiben des Beschwerdeführers; in der Folge ging sie auch noch auf
die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der bezirksanwaltschaftlichen
Einvernahme vom 3. September 2002 (BG act. 16 S. 3 f.) ein. Dort habe er aus-
gesagt, er habe nie irgend jemanden bedroht. Er glaube, dass die Agentur C. der
Geschädigten gesagt habe, sie solle diesen Brief schreiben und gegen ihn aus-
sagen (KG act. 2 S. 13, OG act. 48 S. 19). Daraus ergibt sich zunächst, dass
nicht gesagt werden kann, die Erstinstanz habe unsubstantiierte Behauptungen
aufgestellt. Es ist sodann nachvollziehbar, dass die Erstinstanz die Aussage des
Beschwerdeführers vor Bezirksanwaltschaft als pauschale Bestreitung bezeich-
nete. Hingegen schilderte der Beschwerdeführer die Vorgänge in seinem Schrei-
ben doch detaillierter. Dies bedeutet jedoch noch nicht, dass die entsprechenden
Ausführungen des Beschwerdeführers glaubhaft seien. Es versteht sich von
selbst, dass sein Schreiben, welches von ihm sorgfältig durchdacht und redigiert
werden konnte, in sich widerspruchsfrei und konsequent ist. Woraus sich sonst
ergebe, dass seine Aussagen insgesamt (auch diejenigen vor Bezirksanwalt-
schaft) widerspruchsfrei und damit glaubhaft seien, erklärt der Beschwerdeführer
nicht. Vielmehr ist es kaum möglich, die kurze Aussage des Beschwerdeführers
vor Bezirksanwaltschaft mit seinem Schreiben zu vergleichen. Immerhin fällt aber
auf, dass sich der Beschwerdeführer widersprach, indem er in seinem Schreiben
ausführte, die Geschädigte habe ihm gesagt, sie habe den Brief auf Geheiss der
Agentur C. geschrieben, während er vor Bezirksanwaltschaft aussagte, er glaube,
sie habe dies auf Geheiss der Agentur getan. Schliesslich geht der Beschwerde-
führer nicht auf die weitere Erwägung der Erstinstanz ein, wonach bei seinem
Aussageverhalten in der Einvernahme der Bezirksanwaltschaft vom 3. September
2002 auffalle, dass er auf Vorhalt des ihm vorgeworfenen Sachverhalts zunächst

- 10 -
ausweichend geantwortet habe, bevor er sich schliesslich konkret zum Vorhalt
geäussert habe (OG act. 48 S. 19). Nach dem Gesagten vermag der Beschwer-
deführer insgesamt nicht nachzuweisen, dass die Erstinstanz - und mit ihr die Vo-
rinstanz - in Willkür verfallen seien, indem sie zum Schluss kamen, seine Aussa-
gen seien als wenig glaubhaft und überzeugend zu qualifizieren (OG act. 48 S.
20).
cc) Demzufolge ist es auch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstan-
zen auf die als glaubhaft erachteten Aussagen der Geschädigten abstellten und
diese den als wenig glaubhaft qualifizierten Aussagen des Beschwerdeführers
vorzogen. Die Rüge ist damit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann.
3. a) In Anklageziffer 4a wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, die
Geschädigte B. sei ebenfalls auf seine Vermittlung als Tänzerin tätig gewesen. Er
habe von ihr widerrechtlich die Bezahlung von Fr. 300.-- verlangt, ansonsten sie
keinen Arbeitsnachweis/Arbeitsvertrag erhalten würde, bzw. sie diesfalls nach
Russland zurückkehren müsse, was er das zuständige Amt wissen lassen werde.
Erst als die Geschädigte diese Summe bezahlt habe, habe er ihr eine Arbeitsge-
legenheit nachgewiesen, nämlich für den Mai 2000 eine Tanzgelegenheit in
_________, wobei er die vorbestehende Tanzgelegenheit in ___________ bereits
vorher annulliert habe, sei er doch von der Firma C. entlassen worden und zwi-
schenzeitlich für die Agentur "D." tätig gewesen (KG act. 2, Anhang).
b) Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz halte mit der
Erstinstanz die Aussagen der Geschädigten für überzeugend und glaubhaft (KG
act. 2 S. 14). Diese Feststellung sei willkürlich, seien doch die Aussagen der Ge-
schädigten voller Widersprüche. So habe sie in ihrem mit 23. Juni 2000 datierten
Schreiben festgehalten, der Beschwerdeführer sei vorbeigekommen und habe
von ihr die Bezahlung von Fr. 300.-- für den Vertrag verlangt. Sie habe dieses
Geld für den Monat Mai 2000 bezahlt (BG act. ND 4/2). In der polizeilichen Befra-
gung habe sie dann ausgeführt, sie habe die Fr. 300.-- für den Vertrag bezahlt.
Der Beschwerdeführer habe ihr gesagt, dass sie, wenn sie nicht bezahlen würde,
im Monat Mai keine Arbeit habe oder nach Hause nach Russland gehen würde.

- 11 -
Er habe ihr erläutert, dass das Geld für Benzinkosten sei, da er viel mit dem Auto
gereist sei, er habe auch Sekt gekauft und das Einreisevisum bezahlt (BG act. ND
4/4 S. 3). Noch in der gleichen Befragung habe die Geschädigte den Sachverhalt
wieder anders geschildert. Als sie mit dem Zug an ihren neuen Arbeitsort gefah-
ren sei (gemeint: ______ im April 2000), habe ihr eine Freundin telefoniert und
mitgeteilt, dass sie noch Fr. 300.-- für die Einreiseverträge bezahlen müsse. Dann
sei der Beschwerdeführer Ende April gekommen und habe eben die Fr. 300.--
verlangt, bevor er ihr den Vertrag ausgehändigt habe (BG act. ND 4/4 S. 4). In der
bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme habe die Geschädigte schliesslich vehe-
ment jeden Zusammenhang der Geldzahlung mit Spesen bestritten (BG act. ND
4/6 S. 3 und 7 f.). Sodann habe sie neu geltend gemacht, der Beschwerdeführer
habe ihr gesagt, dass sie, wenn sie nicht bezahlen würde, keinen Vertrag mehr
bekäme und damit auch kein Aufenthaltsrecht in der Schweiz mehr habe (BG act.
ND 4/6 S. 3). Schliesslich habe sie in besagter Einvernahme weiter ausgeführt,
dass die vorerwähnte Kollegin ihr anfangs April vom Beschwerdeführer ausge-
richtet habe, dass die diesem Fr. 300.-- bezahlen müsse, ohne dass ein Grund
genannt worden wäre (BG act. ND 4/6 S. 4). Qualifiziere die Vorinstanz diese
Schilderung der Erstinstanz folgend als nur geringfügig abweichend, so gehe die-
se Einschätzung völlig fehl. Die Geschädigte habe sich wiederholt in erhebliche
Widersprüche verstrickt. Natürlich sei es ein leichtes (wie von der Vorinstanz und
der Erstinstanz ausgeführt) eine Kernaussage wie Geld gegen Vertrag konsistent
zu wiederholen. Gerade Widersprüche in den Aussagen betreffend die Umstände
seien als Lügensignale bezüglich der gesamten Sachverhaltsschilderung zu inter-
pretieren. Überdies habe die Geschädigte nicht einmal die von der Erstinstanz
angeführte Kernaussage (OG act. 48 S. 36) konsequent geschildert. Der Be-
schwerdeführer äussere sich andererseits bezüglich des ihm vorgeworfenen
Sachverhalts klar, konsequent und widerspruchsfrei (BG act. 13). Die Vorinstanz
schliesse sich deshalb völlig unkritisch der falschen und nicht substantiierten Be-
hauptung der Erstinstanz an, der Beschwerdeführer belasse es bei pauschalem
Bestreiten (KG act. 2 S. 15, OG act. 48 S. 36). Die Aussagen des Beschwerde-
führers seien genügend detailliert und jedenfalls ebenso glaubhaft wie die Dar-
stellung der Geschädigten. Zusammengefasst verletze die Vorinstanz wiederum

- 12 -
den Grundsatz "in dubio pro reo", wenn sie den Aussagen der Geschädigten
mehr Glauben schenke als jenen des Beschwerdeführers (KG act. 1 S. 5-7).
c) aa) Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers stellt es keinen
Widerspruch dar, dass die Geschädigte in ihrem Schreiben den Sachverhalt nur
kurz schilderte und in den nachfolgenden Einvernahmen detailliertere Aussagen
machte. Inhaltliche Widersprüche sind diesbezüglich jedenfalls nicht ersichtlich.
Weiter ist es gut möglich, dass ihr der Beschwerdeführer zunächst durch eine
Freundin ausrichten liess, sie müsse ihm Fr. 300.-- bezahlen, und später noch
selber vorbeikam, um die Forderung zu wiederholen. Sodann war ihre Aussage
vor Bezirksanwaltschaft, der Beschwerdeführer habe ihr gesagt, sie würde keinen
Vertrag mehr erhalten und damit kein Aufenthaltsrecht mehr haben, wenn sie
nicht bezahlen würde, nicht neu. Schon bei der Polizei sagte sie aus, der Be-
schwerdeführer habe gesagt, wenn sie nicht bezahlen würde, würde sie im Monat
Mai keine Arbeit haben oder nach Hause nach Russland gehen. Zusammenge-
fasst schilderte die Geschädigte in beiden Einvernahmen übereinstimmend und
nachvollziehbar, zunächst habe der Beschwerdeführer durch eine Freundin aus-
richten lassen, sie müsse ihm Fr. 300.-- bezahlen; später sei er noch selber vor-
beigekommen, um die Fr. 300.-- von ihr zu fordern. Dabei habe er gesagt, wenn
sie nicht bezahlen würde, würde sie keinen Vertrag mehr erhalten und ihr Aufent-
haltsrecht verlieren. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers beschränkt
sich diese Kernaussage nicht auf die Aussage "Geld gegen Vertrag", sondern es
werden weitere Details geschildert.
Aus dem Ganzen ergibt sich weiter, dass die Aussagen der Geschä-
digten keineswegs voller Widersprüche sind. Es verbleibt einzig derjenige Wider-
spruch, welchen auch die Erstinstanz - auf deren Erwägungen die Vorinstanz
verwies - bemerkte. Sie erwog, eine geringfügige Abweichung in den Aussagen
der Geschädigten liege einzig darin, dass sie bei der Bezirksanwaltschaft im Ge-
gensatz zur polizeilichen Einvernahme nicht erwähnt habe, dass der Beschwer-
deführer gesagt habe, das Geld sei zur Deckung seiner Kosten, da er ihretwegen
Auslagen für Benzin, Sekt und das Einreisevisum gehabt habe. Diese geringfügi-
ge Abweichung mache die Aussagen der Geschädigten jedoch nicht von vornher-

- 13 -
ein unglaubhaft (KG act. 2 S. 16, OG act. 48 S. 35). Der Beschwerdeführer
scheint in diesem Zusammenhang der Tatsache Bedeutung zuzumessen, dass
die Geschädigte die Thematik der Spesen anlässlich der bezirksanwaltschaftli-
chen Einvernahme nicht nur nicht erwähnt habe, sondern ausdrücklich bestritten
habe, dass die Forderung irgendwie begründet worden sei. Es ist jedoch nicht
klar, worauf sich die vom Beschwerdeführer erwähnte Bestreitung der Geschä-
digten bezog. Vorliegend geht es um eine Forderung des Beschwerdeführers von
Fr. 300.--, welche er bei der Geschädigten an ihrem zweiten Arbeitsort in X. gel-
tend gemacht habe (BG act. ND 4/4 S. 3, ND 4/6 S. 3). Anlässlich ihrer Einver-
nahme vor Bezirksanwaltschaft wurde die Geschädigte (im Zusammenhang mit
geltend gemachten sexuellen Belästigungen an ihrem ersten Arbeitsort in Y.) ge-
fragt, ob es nicht so sei, dass der Beschwerdeführer ihr im Zusammenhang mit
seinem Besuch in Y. gesagt habe, sie schulde ihm Fr. 270.-- für Fahrtspesen und
Ähnliches. Sie antwortete, dies sei nicht wahr, das sei nicht im Zusammenhang
mit dieser Fahrt nach Y. gewesen. Davon sei überhaupt keine Rede gewesen. Es
sei nur um die Fr. 300.-- gegangen, die sie für abgeschlossene Verträge hätte be-
zahlen sollen (BG act. ND 4/6 S. 7 f.). Insofern kann aus dieser Antwort, welche
sich vorwiegend auf die Vorfälle in Y. bezog, nicht abgeleitet werden, die Ge-
schädigte habe klar bestritten, dass die Forderung von Fr. 300.-- mit Spesen be-
gründet worden sei.
Abschliessend erwog die Erstinstanz, für die Glaubhaftigkeit der Aus-
sagen der Geschädigten spreche weiter, dass sie im Wesentlichen mit der von
der Geschädigten A. geschilderten Vorgehensweise des Beschwerdeführers bei
der Vermittlung von Arbeitsverträgen übereinstimme (OG act. 48 S. 36). Die Vo-
rinstanz fügte an, die gesamten Umstände liessen nicht auf ein Komplott der Ge-
schädigten schliessen (KG act. 2 S. 16). Diese Erwägungen beanstandet der Be-
schwerdeführer nicht. Sie haben damit Bestand.
Zusammenfassend ergibt sich, dass der einzige erkennbare Wider-
spruch in den Aussagen der Geschädigten nicht darauf hindeutet, dass die Ge-
schädigte in ihrer zweiten Einvernahme bewusst eine Aussage geändert hätte.
Der Widerspruch betrifft zudem lediglich einen Nebenpunkt der Aussage. Demge-

- 14 -
genüber schilderte die Geschädigte den zentralen Punkt in beiden Einvernahmen
detailliert und widerspruchsfrei. Ins Gewicht fällt schliesslich auch die Tatsache,
dass die Aussagen der Geschädigten mit den Aussagen der Geschädigten A.
übereinstimmen. Insgesamt ist es nachvollziehbar, dass die Vorinstanzen der wi-
derspruchsfreien Kernaussage und der Überinstimmung mit einer weiteren Zeu-
genaussage mehr Gewicht beimassen als dem erwähnten Widerspruch (vgl.
Hauser, a.a.O., S. 316). Sie verfielen damit nicht in Willkür, indem sie zum
Schluss kamen, die Aussagen der Geschädigten seien glaubhaft (KG act. 2 S. 16,
OG act. 48 S. 35-36). Die Rüge ist abzuweisen.
bb) Der Beschwerdeführer will wiederum anhand eines Schreibens,
welches er am 3. November 2000 der Bezirksanwaltschaft einreichte, und in wel-
chem er den Sachverhalt aus seiner Sicht schilderte (BG act. 13), nachweisen,
dass seine Aussagen glaubhaft seien. Diesbezüglich führte die Erstinstanz - auf
deren Erwägungen die Vorinstanz verwies - aus, der Beschwerdeführer habe an-
lässlich der bezirksanwaltschaftlichen Einvernahme auf dieses Schreiben verwie-
sen, welches er nach eigenen Angaben bereits vor der Zeugeneinvernahme (der
Geschädigten) und ohne Einsicht in die Polizeirapporte geschrieben habe. Auf die
konkrete Schilderung der Geschädigten näher und detaillierter einzugehen, habe
er anlässlich der weiteren Befragung vom 3. November 2000 hingegen nicht für
nötig gehalten, sondern habe sich auf eine pauschale Bestreitung des Vorwurfes
beschränkt. Auf entsprechende Nachfrage habe er lediglich nochmals ausgeführt,
das Geld sei lediglich für Spesen gewesen, wobei er betont habe, dass die Ge-
schädigte nicht etwas bezahlt habe, sondern ihm nur etwas gegeben habe (BG
act. 12 S. 3, KG act. 2 S. 16, OG act. 48 S. 36). Aus diesen Erwägungen ergibt
sich, dass die Erstinstanz ihren Schluss, der Beschwerdeführer habe sich anläss-
lich seiner Befragung auf pauschales Bestreiten beschränkt, sehr wohl begrün-
dete und belegte. Sodann legt der Beschwerdeführer nicht dar, weshalb die Er-
stinstanz aufgrund der bezirksanwaltschaftlichen Befragung nicht von einer pau-
schalen Bestreitung habe ausgehen dürfen. Schliesslich ist erneut darauf hinzu-
weisen, dass aus dem Schreiben des Beschwerdeführers allein, welches von ihm
sorgfältig durchdacht und redigiert werden konnte, nicht abgeleitet werden kann,
seine Aussagen seien glaubhaft (vgl. oben 2.c.bb). Insgesamt vermag der Be-

- 15 -
schwerdeführer nicht nachzuweisen, dass der Schluss der Vorinstanzen, die Ein-
wände des Beschwerdeführers seien wenig überzeugend (KG act. 2 S. 16, OG
act. 48 S. 36), abwegig und damit willkürlich sei. Die Rüge ist abzuweisen, soweit
darauf eingetreten werden kann.
cc) Damit ist es wiederum nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanzen
auf die als glaubhaft erachteten Aussagen der Geschädigten abstellten und diese
den als wenig glaubhaft qualifizierten Aussagen des Beschwerdeführers vorzo-
gen. Die Rüge ist damit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4. a) Im Zusammenhang mit Anklageziffer 4a bringt der Beschwerde-
führer weiter vor, die Vorinstanz subsumiere den bestrittenen Sachverhalt unter
den Tatbestand der Erpressung im Sinne von Art. 156 Ziff. 1 StGB. Zum Tatbe-
standsmerkmal des angedrohten ernstlichen Nachteils führe sie aus, die Geschä-
digte wäre ohne den fraglichen Arbeitsvertrag nicht nur des entsprechenden Ver-
dienstes verlustig gegangen, sondern sie hätte damit rechnen müssen, dass sie
ihr Aufenthaltsrecht in der Schweiz verloren und sich damit der Chance beraubt
hätte, noch weitere Arbeitsverträge mit den entsprechenden Verdienstmöglich-
keiten abzuschliessen. Es wäre für sie höchst schwierig gewesen, anderweitig ein
Engagement zu finden. Sie sei nämlich zum ersten Mal in der Schweiz gewesen
und habe sich erst seit wenigen Wochen hier aufgehalten, habe nur wenige Worte
deutsch gesprochen und nicht gewusst, an wen sie sich hätte wenden können,
um ihre Rechte wahrzunehmen; insbesondere habe sie im damaligen Zeitpunkt
noch nicht gewusst, wo sich die Agentur C. befunden habe, da man ihr den Be-
schwerdeführer als Agenten bezeichnet habe (KG act. 2 S. 16). Der Beschwer-
deführer stellt sich auf den Standpunkt, diese tatsächlichen Annahmen der Vorin-
stanz seien willkürlich. Es sei der Geschädigten zwar nicht zu widerlegen, dass
sie sich tatsächlich zum ersten Mal in der Schweiz aufgehalten und wohl nur we-
nige Worte Deutsch verstanden habe. Richtig sei auch, dass sie anfangs März
2000 eingereist sei. Willkürlich sei dagegen der Schluss, die Geschädigte habe
nicht gewusst, an wen sie sich hätte wenden können, um ihre Rechte wahrzu-
nehmen. Sie habe nämlich wiederholt selber geltend gemacht, sie habe von an-
deren Mädchen (Tänzerinnen) verschiedentlich Erläuterungen erhalten (BG act.

- 16 -
ND 4/4 S. 2, ND 4/6 S. 2 und 7). Die Geschädigte habe also Personen in ihrem
Umfeld gehabt, mit welchen sie sich habe verständigen können und welche ihr
weiterführende Informationen betreffend Agenturen, Arbeitsverträgen etc. hätten
geben können. Dass sie nicht so völlig ahnungslos gewesen sei, wie dies die Vo-
rinstanz glauben machen wolle, zeige auch die Tatsache, dass die Geschädigte
bereits ab dem zweiten Monat ihres Aufenthaltes in der Schweiz gewusst habe,
dass für Vermittlungen von entsprechenden Arbeitsverträgen höchstens 8 % des
Bruttogehalts bezahlt werden müssten (BG act. ND 4/6 S. 2). Ebenso wenig er-
wiesen bzw. reine Spekulation sei die vorinstanzliche Behauptung, wonach die
Geschädigte ohne den fraglichen Arbeitsvertrag damit hätte rechnen müssen, ihr
Aufenthaltsrecht und mithin weitere Verdienstmöglichkeiten zu verlieren. Diesbe-
züglich sei daran zu erinnern, dass es Cabaret-Tänzerinnen im Rahmen ihrer
achtmonatigen Aufenthaltsbewilligung durchaus erlaubt sei, einen Monat ohne
Erwerbstätigkeit zu verbringen (Art. 20 Abs. 3 BVO). Innert Monatsfrist wäre es
der Geschädigten sicher möglich gewesen, über eine andere Agentur ein neues
Engagement zu finden (KG act. 1 S. 7-8).
b) Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Geschädigte zum
ersten Mal in der Schweiz war, sich zum fraglichen Zeitpunkt erst seit wenigen
Wochen hier aufgehalten hatte und nur wenige Worte Deutsch sprach (KG act. 2
S. 17). Trotzdem ist er der Ansicht, die Geschädigte sei bereits genügend infor-
miert gewesen, um selbständig andere Engagements finden zu können. Es trifft
zwar zu, dass sich die Geschädigte schon bald nach ihrer Ankunft gewisse Infor-
mationen über die Arbeitsbedingungen und ihr Umfeld verschaffen konnte. Nach
eigenen Angaben reiste sie Anfangs März 2000 in die Schweiz ein (BG act. ND
4/4 S. 2). Sie habe bereits im April 2000 gewusst, dass für Vermittlungen höch-
stens 8 % des Bruttogehalts bezahlt werden müssten. Dies sei ihr von einer Be-
rufskollegin erklärt worden (BG act. ND 4/6 S. 2). Weiter hätten ihr Kolleginnen
auch gesagt, der Beschwerdeführer sei nicht Inhaber der Agentur C., wie er sug-
geriert habe, sondern nur für diese tätig (BG act. ND 4/4 S. 2). Der Beschwerde-
führer legt jedoch nicht dar, woraus sich ergebe, dass die Geschädigte tatsächlich
- gleich wie die erfahrenere A., mit welcher die Vorinstanz sie verglich (KG act. 2
S. 17, 11) - bereits umfassend darüber informiert war, wie sie ohne seine Ver-

- 17 -
mittlung ein neues Engagement finden könne. Vielmehr ergibt sich aus weiteren
vom Beschwerdeführer zitierten Aussagen der Geschädigten, dass ihre Kollegin-
nen sie diesbezüglich eher entmutigten, als dass sie ihr Tipps gegeben hätten.
Die Kolleginnen hätten ihr nämlich gesagt, sie müsse sich den (sexuellen) Wün-
schen des Beschwerdeführers unterziehen, wenn sie keine Probleme bekommen
wolle. Sie hätten ihr erklärt, ein Mädchen habe sich ihm einmal verweigert und es
sei in der Folge deportiert worden (BG act. ND 4/4 S. 2, ND 4/6 S. 7), bzw. es ha-
be keinen Vertrag mehr bekommen und daher die Schweiz verlassen müssen
(BG act. ND 4/6 S. 5). In diesem Lichte betrachtet ist die Annahme der Vorin-
stanz, die Geschädigte habe zu jenem Zeitpunkt noch nicht über genügend Infor-
mationen verfügt, um selber eine neue Arbeitsgelegenheit zu finden, nicht abwe-
gig. Sodann ist auch darauf hinzuweisen, dass die Geschädigte keine eigene
Wohnung hatte, sondern von ihren jeweiligen Arbeitgebern untergebracht wurde
(vgl. Verträge, BG act. ND 4/3). Insofern war es für sie auch nicht möglich, allen-
falls einen Monat ohne Erwerbstätigkeit zuzubringen. Auch dieser Einwand des
Beschwerdeführers geht damit fehl. Schliesslich hätte die Geschädigte schon al-
lein aufgrund ihrer mangelnden Deutschkenntnisse Schwierigkeiten bei der Ar-
beitssuche gehabt. Insgesamt ist somit die Annahme der Vorinstanz, es wäre für
die Geschädigte äusserst schwierig gewesen, anderweitig ein Engagement zu
finden (KG act. 2 S. 17), nachvollziehbar und damit nicht willkürlich. Die Rüge ist
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden kann.
II I.
Ausgangsgemäss sind dem Beschwerdeführer die Kosten des Kassa-
tionsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen
(§ 396a StPO).

- 18 -
Das Gericht beschliesst:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 399.-- Schreibgebühren,
Fr. 152.-- Zustellgebühren und Porti.
3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen
Verteidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die II. Strafkammer des Oberge-
richts, die 4. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich und das Bundesgericht, je
gegen Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: