zh_kassationsgericht · AA050081 · 2006-03-11 · de
Aktenwidrigkeitsrüge


Kassationsgericht des Kantons Zürich
Kass.-Nr. AA050081/U/cap
Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Andreas Do-
natsch, Karl Spühler, die Kassationsrichterin Yvona Griesser und
der Kassationsrichter Rudolf Ottomann sowie der Sekretär Chri-
stof Tschurr
Zirkulationsbeschluss vom 11. März 2006
in Sachen
X.,
Klägerin, Appellantin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
gegen
Z.,
Beklagte, Appellatin, Anschlussappellantin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt
betreffend Zeugnisänderung
Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen Beschluss der I. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. April 2005 (LA030022/U01)

- 2 -
Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
I .
Die Parteien führen eine Auseinandersetzung um ein Arbeitszeugnis. Die
Beschwerdeführerin hatte 1992 bis 1996 bei der Beschwerdegegnerin gearbeitet.
Am 30. September 1996 war ihr ein Arbeitszeugnis ausgestellt worden (AG
[Arbeitsgericht] act. 9/5). Am 23. Oktober 1998 verlangte sie eine Abänderung im
Sinne eines von ihr verfassten Entwurfes (AG act. 9/6). Das von der Beschwerde-
gegnerin am 24. November 1998 (AG act. 23/12) vorgelegte neue Zeugnis ent-
hielt Änderungen im Aufgabenschrieb, nicht aber hinsichtlich der Beurteilung der
Leistung und des Verhaltens der Beschwerdeführerin (AG act. 9/7). Am 12. April
1999 reichte die Beschwerdeführerin beim Arbeitsgericht Zürich eine Klage auf
Abänderung des Zeugnisses bzw. Ausstellung eines von ihr formulierten Zeugnis-
ses ein (AG act. 1). In der Folge führte das Arbeitsgericht ein aussergewöhnlich
breites Beweisverfahren durch (AG Prot. S. 29 - 346). Mit Urteil vom 17. Oktober
2001 hiess der erstinstanzliche Richter die Klage teilweise gut und verpflichtete
die Beschwerdegegnerin, der Beschwerdeführerin ein von ihm formuliertes Zeug-
nis aus- und zuzustellen. Ferner wurde die Beschwerdeführerin unter der Andro-
hung der Bestrafung gemäss Art. 292 StGB verpflichtet, die Urkunden (und sämt-
liche Kopien davon) AG act. 37/8, 37/12, 53/2-17 und 53/19-74 nach rechtskräfti-
ger Erledigung des Prozesses zu vernichten, soweit sich diese in ihrem Besitz
befinden (AG act. 75 S. 45 f.).
Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin Berufung (OG act. 79).
Mit Beschluss vom 11. Februar 2002 trat das Obergericht des Kantons Zürich in
der Auffassung, dass der Streitwert unter der für eine Berufung notwendigen
Grenze liege, auf die Berufung nicht ein (OG act. 87 S. 17 Ziff. 12 und S. 18).
Dieser Beschluss wurde mit Beschluss des Kassationsgerichts vom
17. März 2003 aufgehoben, und die Sache wurde zur Neuentscheidung an das
Obergericht zurückgewiesen (OG act. 91 S. 20). Nach verschiedenen Frist-
erstreckungen begründete die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. August

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2004 die Berufung (OG act. 117). Mit ihrer Berufungsantwort vom 5. November
2004 erhob die Beschwerdegegnerin Anschlussberufung (OG act. 121 S. 2 - 5).
Am 22. April 2005 beschloss das Obergericht, I. Zivilkammer, das Gleiche
(mit einer marginalen, formalen Ausnahme am Ende des Arbeitszeugnisses) wie
der erstinstanzliche Einzelrichter mit Urteil vom 17. Oktober 2001 (angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 47 - 49). Im Ergebnis wies das Obergericht damit sowohl
die Berufung als auch die Anschlussberufung ab.
Gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 22. April 2005 erhob die
Beschwerdeführerin rechtzeitig (OG act. 126/3, KG act. 1) kantonale Nichtigkeits-
beschwerde (KG act. 1). Mit dieser beantragt sie die Aufhebung des angefochte-
nen Beschlusses und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neube-
urteilung (KG act. 1 S. 2). Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung
zur Beschwerde (KG act. 8). Mit rechtzeitiger (KG act. 5/2, act. 9) Beschwerde-
antwort beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Nichtigkeitsbe-
schwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Im Weiteren sei "von der Kla-
gereduktion bezüglich der Gesamtqualifikation von 'zur vollsten Zufriedenheit' auf
'stets gute bis sehr gute Leistungen' Vormerk zu nehmen (KG act. 9 S. 2). Mit
Eingabe vom 21. November 2005 ersucht die Beschwerdeführerin persönlich um
beförderliche Verfahrensführung (KG act. 10).
II .
In ihrer persönlichen Eingabe vom 21. November 2005 schildert die
Beschwerdeführerin Aspekte des Arbeitsverhältnisses mit der Beschwerde-
gegnerin (KG act. 10). Auf diese Eingabe kann schon deshalb nicht eingegangen
werden, weil sie weit nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht wurde und
Noven in diesem Beschwerdeverfahren nicht zulässig sind:
Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des Verfahrens vor dem
Sachrichter dar. Zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid auf Grund des bei
der Vorinstanz gegebenen Aktenstandes an einem Nichtigkeitsgrund im Sinne
von § 281 ZPO leidet. Daher sind neue tatsächliche Behauptungen, Einreden,

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Bestreitungen und Beweise, die eine Vervollständigung des Prozessstoffes
bezwecken, über welchen der erkennende Richter zu entscheiden hatte, im
Beschwerdeverfahren nicht zulässig. Gemäss § 290 ZPO werden lediglich die
geltend gemachten Nichtigkeitsgründe überprüft. Diese sind nach § 288 Ziff. 3
ZPO in der Beschwerde nachzuweisen; die blosse Verweisung auf frühere Vor-
bringen genügt daher nicht (vgl. Guldener, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil-
sachen nach Zürcherischem Recht, Zürich 1942, S. 67; von Rechenberg, Die
Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht,
2. Auflage, Zürich 1986, S. 16 ff.; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürche-
rischen ZPO, 3. Auflage, Zürich 1997, N 4 f. zu § 288 ZPO mit Hinweisen;
Spühler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Zürich und im Bund, Zürich
1999, S. 56 f., 72 f.).
Da somit auf die persönliche Eingabe der Beschwerdeführerin vom
21. November 2005 von vornherein nicht eingetreten werden kann, erübrigt sich
auch eine Zustellung an die Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme.
II I.
1. Die Beschwerdeführerin rügt vorab, die Vorinstanz führe auf S. 24 des
angefochtenen Beschlusses zu Unrecht aus, sie - die Beschwerdeführerin - habe
sich im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht konkret zum Verhalten ihrer
Vorgesetzten und Mitarbeiter geäussert, weshalb ausdrückliche Angaben darüber
fehlten, wie sich ihre Vorwürfe konkret manifestierten. Diese vorinstanzlichen
Erwägungen seien aktenwidrig, weil sie Bestandteile der Akten nicht in ihrer
wahren Gestalt wiedergäben. Entgegen der vorinstanzlichen Feststellung habe
die Beschwerdeführerin während des Beweisverfahrens vor Arbeitsgericht ausge-
sagt, sie habe A. mitgeteilt, sie werde das Gespräch mit B. suchen. Darauf habe
A. ihr gegenüber geäussert, wenn sie das tue, würde er es ihr schon zeigen, er
würde sie fertig machen. Weiter habe sie erklärt, sie habe diese Äusserung als
Bedrohung empfunden (Beschwerde KG act. 1 S. 3 f. Ziff. 2 mit Verweisung auf
AG Prot. S. 325).

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a) Die Beschwerdegegnerin macht dazu geltend, die Aktenwidrigkeitsrüge
sei beim Bundesgericht und nicht beim Kassationsgericht vorzubringen. Das gelte
selbst für den Fall, dass sich das Bundesgericht für die geltend gemachte Rüge
als unzuständig erachtet habe (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 7 Ziff. 12 mit
Verweisung auf Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 14 zu § 285, und auf § 285
Abs. 3 ZPO). Damit hält die Beschwerdegegnerin dafür, auf diese Aktenwidrig-
keitsrüge gar nicht einzutreten.
aa) Gegen Entscheide, die dem Weiterzug an das Bundesgericht unter-
liegen, ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig (§ 285 Abs. 1
ZPO). Der Weiterzug an das Bundesgericht gilt als gegeben, wenn das Bundes-
gericht frei überprüfen kann, ob der geltend gemachte Mangel vorliege (§ 285
Abs. 2 ZPO).
bb) Gegen den angefochtenen vorinstanzlichen Beschluss ist die eidgenös-
sische Berufung ans Bundesgericht zulässig (Art. 43 ff. OG; vgl. die zutreffende
Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Beschluss KG act. 2 S. 50 Ziff. 7.a). Mit
der eidgenössischen Berufung kann insbesondere die Verletzung von Bundes-
recht geltend gemacht werden. Eine entsprechende Rüge prüft das Bundes-
gericht frei (Art. 43 Abs. 1 und 2 OG). Auf Rügen der Verletzung von Bundesrecht
kann deshalb im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden. Der
Nichtigkeitsgrund der Verletzung von klarem materiellen Recht im Sinne von
§ 281 Ziff. 3 ZPO (vgl. etwa Beschwerde KG act. 1 S. 3 Ziff. II.1.) kann aufgrund
der Vorschrift von § 285 ZPO in Fällen, in welchen die eidgenössische Berufung
ans Bundesgericht zulässig ist, bezüglich Bundesrecht im kantonalen Beschwer-
deverfahren nicht vorgebracht werden. Darauf ist nicht einzutreten.
cc) Die Aktenwidrigkeitsrüge ist nur am Platz, wenn ein Bestandteil der
Akten gar nicht oder nicht in seiner wahren Gestalt, die Urkunde z.B. nicht mit
dem richtigen Wortlaut, in die Beweiswürdigung einbezogen worden ist und
infolgedessen die angefochtene tatsächliche Feststellung sich als blanker Irrtum
erweist (ZR 55 [1956] Nr. 115 Erw. II. mit Verweisung auf BGE 61 I 61 und
63 II 39). In der zivilrechtlichen Berufung an das Bundesgericht kann dieses
solche offensichtlich auf Versehen beruhenden Feststellungen selbst korrigieren

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(ZR 55 [1956] Nr. 115 Erw. IV.1; Art. 63 Abs. 2 OG; Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; vgl.
auch BGE 130 III 102 = Pra 93 [2004] Nr. 143 Erw. 2.2; BGE 127 III 248 = Pra 91
[2002] Nr. 72 Erw. 2.c; BGE 115 II 484 Erw. 2a). Für die kantonale Nichtigkeits-
beschwerde ist demnach kein Raum, sofern (wie im vorliegenden Fall; vorstehend
lit. bb) die allgemeinen Voraussetzungen der Berufung (Art. 43 - 46 OG) gegeben
sind und eine im Bereich des Bundesrechts liegende Aktenwidrigkeit geltend
gemacht werden will (ZR 55 [1956] Nr. 115 Erw. IV.1).
dd) Voraussetzung dafür, dass die Aktenwidrigkeitsrüge mit der eidgenössi-
schen Berufung beim Bundesgericht vorgebracht werden kann, ist, dass die Fest-
stellung als solche direkt auf dem Versehen beruht und vom Bundesgericht
richtiggestellt werden kann; das ist nicht der Fall, wenn im Rahmen einer Beweis-
würdigung eine einzelne Zeugenaussage missverstanden wurde
(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 14 zu § 285).
ee) Die von der Beschwerdeführerin beanstandete Feststellung - dass sie
sich im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht konkreter zum Verhalten ihrer
Vorgesetzten oder Mitarbeiter geäussert habe und somit ausdrückliche Angaben
darüber fehlten, wie sich ihre Vorwürfe konkret manifestierten - traf die Vorinstanz
innerhalb der Feststellung, dass nicht erstellt sei, dass die Beschwerdeführerin
ihre Arbeitsleistung in einem äusserst schwierigen und feindseligen Umfeld habe
erbringen müssen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 24 vor lit. d). Diese
Feststellung wiederum traf die Vorinstanz innerhalb ihrer Erwägungen zur
Position der Beschwerdeführerin, dass, selbst wenn die Qualifikation "sehr gute
Arbeitsleistungen" nicht als erwiesen erachtet würde, die schwierigen Arbeits-
bedingungen zu ihren Gunsten berücksichtigt werden müssten (angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 15), und innerhalb der vorinstanzlichen Erwägung, dass
die Bedingungen für alle Mitarbeiter ähnlich gewesen seien und die Beschwerde-
führerin nicht in besonderem Masse betroffen hätten, weshalb diese Rahmen-
bedingungen bei der Beurteilung ihrer Qualifikation nicht speziell gewichtet
werden müssten (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 18 vor lit. c). Diese Fest-
stellungen führten zusammen mit zahlreichen anderen zur - von der Beschwerde-
führerin im Folgenden als willkürlich gerügten (Beschwerde KG act. 1 S. 5 f.) -

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vorinstanzlichen Feststellung, dass insgesamt die Qualifizierung "zur vollen
Zufriedenheit" als angemessen erscheine und eine bessere Bewertung nicht
angezeigt erscheine (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 31 lit. e).
Einerseits beruhen diese Feststellungen als solche nicht direkt auf dem
geltend gemachten Versehen, sondern auch auf zahlreichen weiteren von der Vo-
rinstanz berücksichtigten Umständen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 14 -
31). Andererseits könnte das Bundesgericht diese Feststellungen auch dann nicht
selber richtigstellen, wenn es die Aktenwidrigkeitsrüge als berechtigt erachtete, da
daraus lediglich konkretere Behauptungen der Beschwerdeführerin zum Verhalten
ihres Vorgesetzten A. folgten. Das hiesse noch nicht, dass diese Behauptungen
auch zuträfen. Sie wären zu prüfen und ggfs. bei den weiteren Feststellungen zu
berücksichtigen. All dies betrifft die Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts
und ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts.
Die vorliegende Aktenwidrigkeitsrüge kann deshalb von der Beschwerde-
führerin nicht im Verfahren der eidgenössischen Berufung vor Bundesgericht vor-
gebracht werden. Es ist deshalb im vorliegenden Verfahren darauf einzutreten.
ff) Nicht verständlich ist der Einwand der Beschwerdegegnerin, dass
gemäss § 285 Abs. 3 ZPO "dies" selbst dann gelte, wenn sich das Bundesgericht
für die geltend gemachte Rüge als unzuständig erachtete (Beschwerdeantwort
KG act. 9 S. 7 Ziff. 12 unten). Meint die Beschwerdegegnerin mit "dies" ihre vor-
gängige Darlegung, dass die Aktenwidrigkeit nur mit der eidgenössischen Beru-
fung gerügt werden könne (und deshalb im vorliegenden Kassationsverfahren
nicht darauf einzutreten sei), so ergibt sich die von der Beschwerdegegnerin
gezogene Schlussfolgerung nicht aus § 285 Abs. 3 ZPO. Diese Regelung betrifft
den Fall, dass das Kassationsgericht auf eine Nichtigkeitsbeschwerde nicht ein-
getreten ist, weil es das Bundesgericht für die geltend gemachte Rüge als
zuständig erachtete, und gerade nicht den Fall, in welchem das Kassationsgericht
deshalb, weil es das Bundesgericht für die geltend gemachte Rüge als nicht
zuständig erachtet, zum Schluss gelangt, dass auf die Nichtigkeitsbeschwerde
(bzw. die Rüge) einzutreten ist.

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b) Die Rüge ist begründet:
aa) Die Vorinstanz zitierte verschiedene Aussagen der Beschwerdeführerin
in ihrer persönlichen Befragung vor Arbeitsgericht aus den Seiten 317, 318, 319
und 328 des erstinstanzlichen Protokolls. Darauf stellte die Vorinstanz fest, dass
sich die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht kon-
kreter zum Verhalten ihrer Vorgesetzten oder Mitarbeiter geäussert habe. Es
fehlten somit ausdrückliche Angaben darüber, wie sich ihre Vorwürfe konkret ma-
nifestiert hätten (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 24).
bb) In der Beschwerde wird zu Recht darauf hingewiesen, dass die
Beschwerdeführerin in ihrer persönlichen Befragung vor Arbeitsgericht auch
(zusätzlich zu ihren von der Vorinstanz zitierten Aussagen) ausgesagt hatte, dass
sie A. geantwortet habe, angesichts der Situation würde sie das Gespräch mit B.
suchen. A. habe gesagt, wenn sie das tun würde, würde er es ihr schon zeigen.
Er würde sie fertig machen. Sie habe das als Bedrohung empfunden (Beschwer-
de KG act. 1 S. 4; AG Prot. S. 325; vgl. auch Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 6
oben).
cc) Diese Aussage der Beschwerdeführerin ist offensichtlich eine wesentlich
konkretere Äusserung zum Verhalten von A. als die von der Vorinstanz auf S. 24
oben des angefochtenen Beschlusses zitierten. Die vorinstanzliche Feststellung,
dass sich die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht
konkreter zum Verhalten ihrer Vorgesetzten geäussert habe und somit ausdrück-
liche Angaben darüber fehlten, wie sich ihre Vorwürfe konkret manifestiert hätten,
ist nicht vereinbar mit den vorstehend aus AG Prot. S. 325 zitierten Aussagen der
Beschwerdeführerin. Die angefochtene Feststellung ist aktenwidrig im Sinne von
§ 281 Ziff. 2 ZPO. Der vorinstanzliche Entscheid beruht zumindest teilweise dar-
auf: Die Vorinstanz gelangte auch deshalb zum Schluss, dass nicht erstellt sei,
dass die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsleistung in einem äusserst schwierigen
und feindseligen Umfeld erbringen musste, sie gelangte auch deshalb zum
Schluss, dass eine bessere Bewertung der Leistungen der Beschwerdeführerin im
Arbeitszeugnis nicht angezeigt erscheine, und sie verfasste auch deshalb kein für
die Beschwerdeführerin (noch) besseres Arbeitszeugnis.

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c) Die Beschwerdegegnerin macht indes geltend, die Vorinstanz habe nicht
erwogen, dass sich die Beschwerdeführerin nicht konkret, sondern dass sie sich
nicht "konkreter" zum Verhalten ihrer Vorgesetzten oder Mitarbeiter geäussert
habe (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 4 Ziff. 7, S. 5 Ziff. 8, S. 6). Diese Relativie-
rung ändert aber nichts an der Begründetheit der Rüge. Die auch von der
Beschwerdegegnerin auf S. 6 oben der Beschwerdeantwort zitierten Äusserungen
der Beschwerdeführerin sind entgegen der vorinstanzlichen Feststellung
konkreter als die von der Vorinstanz zitierten Äusserungen.
d) Die Beschwerdegegnerin verweist weiter darauf, dass die Vorinstanz die
angefochtene Feststellung ausschliesslich auf die persönliche Befragung der
Beschwerdeführerin bezogen habe. Die Vorinstanz habe sich aber vorab sehr
ausführlich zu den Zeugenaussagen und Akten geäussert (Beschwerdeantwort
KG act. 9 S. 4 f.). Sie wäre deshalb - so die Beschwerdegegnerin - zu keiner
anderen Feststellung gelangt, wenn sie die von der Beschwerdeführerin zitierte
Protokollstelle ausdrücklich erwähnt hätte (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 7 f.).
Die Beschwerdeführerin habe nicht nachgewiesen, dass ihr durch die angefoch-
tene vorinstanzliche Feststellung ein Nachteil entstanden sei (Beschwerdeantwort
KG act. 9 S. 7 f. Ziff. 11 f.).
Der Nachteil im Sinne von § 281 ZPO ist indessen offensichtlich und musste
von der Beschwerdeführerin nicht noch speziell nachgewiesen werden. Die Vor-
instanz verpflichtete die Beschwerdegegnerin zur Ausstellung eines weniger
guten Arbeitszeugnisses, als die Beschwerdeführerin beantragt hatte. Dadurch ist
die Beschwerdeführerin beschwert. Ein Grund dafür lag in der gerügten akten-
widrigen Feststellung. Darin liegt der Nachteil der Beschwerdeführerin durch
diese Feststellung (vgl. auch nachfolgend lit. e). Dass die Vorinstanz auch ohne
diese Feststellung zum gleichen Ergebnis (bzw. zu den gleichen weiteren Fest-
stellungen; vgl. vorstehend lit. a/ee) gelangt wäre (oder bei erneuter Prüfung ge-
langen wird), ist zwar möglich, ergibt sich aber nicht ohne weiteres aus dem an-
gefochtenen Entscheid. Für diesen war eben die gerügte Feststellung von einer
gewissen (wenn auch allenfalls nur von untergeordneter oder bloss ergänzender)
Bedeutung (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 24).

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e) Die Beschwerdegegnerin macht überdies geltend, die Vorinstanz habe
die von der Beschwerdeführerin zitierte Protokollstelle unerwähnt lassen dürfen,
weil sich aus dem weiteren Protokoll ergebe, dass es sich bei der von der
Beschwerdeführerin an der zitierten Stelle erwähnten "Bedrohung" um eine ein-
malige gehandelt habe. Diese sei deshalb nicht geeignet gewesen, den Mobbing-
vorwurf der Beschwerdeführerin zu belegen (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 6).
Die von der Beschwerdeführerin angefochtene tatsächliche vorinstanzliche Fest-
stellung sei auch bei Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin zitierten
Protokollstelle zutreffend (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 7 f.).
Einerseits ging es indes bei der gerügten vorinstanzlichen Feststellung nicht
(nur) um einen eigentlichen Mobbingvorwurf, sondern allgemeiner um das Ver-
halten der Vorgesetzten - insbesondere von A. - der Beschwerdeführerin gegen-
über und ihr allenfalls dadurch geprägtes Arbeitsumfeld. Andererseits widerspricht
eben die von der Beschwerdeführerin zitierte Protokollstelle der angefochtenen
vorinstanzlichen Feststellung und ist diese unzutreffend (vorstehend lit. b).
Schliesslich liegt es nicht am Kassationsgericht im Rahmen der Prüfung der Be-
schwerde, anstelle der Vorinstanz eine Beweiswürdigung unter Einbezug der
zitierten Aussagen der Beschwerdeführerin auf S. 325 des erstinstanzlichen Pro-
tokolls vorzunehmen. Wie bereits unter dem vorstehenden Buchstaben erwähnt,
ergibt sich aus dem angefochtenen Entscheid nicht, dass sich bei einem solchen
Einbezug an der vorinstanzlichen Würdigung nichts geändert hätte. Ob die Vor-
instanz auch bei Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin zitierten Pro-
tokollstelle (bzw. unter Korrektur der Feststellung, die Beschwerdeführerin habe
sich nicht konkreter als auf S. 24 oben des angefochtenen Beschlusses auf-
geführt zum Verhalten von A. geäussert) zum gleichen Ergebnis gelangt bzw. ob
dieses auch bei Berücksichtigung der von der Beschwerdeführerin zitierten Pro-
tokollstelle zutreffend ist, ist von der Vorinstanz in einer neuen Beweiswürdigung
ohne die aktenwidrige tatsächliche Feststellung und nicht vom Kassationsgericht
zu prüfen.
f) Zusammenfassend ist festzustellen, dass der angefochtene vorinstanz-
liche Beschluss zum Nachteil der Beschwerdeführerin (zumindest teilweise) auf

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der von ihr gerügten aktenwidrigen tatsächlichen Feststellung im Sinne von § 281
Ziff. 2 ZPO beruht. Er ist deshalb aufzuheben, und die Sache ist zu neuer Prüfung
und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Da der angefochtene Beschluss schon wegen des vorstehend geprüften
Nichtigkeitsgrundes aufzuheben ist - was dem Antrag der Beschwerdeführerin
entspricht -, sind die weiteren Rügen nur noch soweit zu prüfen, als dies im Hin-
blick auf die Neubeurteilung durch die Vorinstanz als notwendig oder sinnvoll
erscheint:
3. Die Beschwerdeführerin verweist im Zusammenhang mit der vorstehend
geprüften Rüge auf AG act. 40/29 und 40/43 bis 46. Daraus soll nach der nicht
weiter ausgeführten Behauptung der Beschwerdeführerin hervorgehen, dass sie
durch A. "unter Druck gesetzt und terrorisiert" worden sei. Es sei ihr zudem ein
besonderes Anliegen, nochmals auf die behauptete durch A. erfolgte Behinderung
und Blockierung ihrer Arbeit hinzuweisen (Beschwerde KG act. 1 S. 4 vor Ziff. 3
mit Verweisungen auf AG Prot. S. 305 - 344 und act. 71 S. 31 - 39 zu den
Beweissätzen 23 bis 36).
a) Aus der Natur des Beschwerdeverfahrens, das keine Fortsetzung des
Verfahrens vor dem Sachrichter darstellt, folgt, dass sich der Nichtigkeitskläger
konkret mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und den behaup-
teten Nichtigkeitsgrund in der Beschwerdeschrift selbst nachweisen muss (§ 288
Ziff. 3 ZPO). In der Beschwerdebegründung sind insbesondere die angefochtenen
Stellen des vorinstanzlichen Entscheides zu bezeichnen und diejenigen Akten-
stellen, aus denen sich ein Nichtigkeitsgrund ergeben soll, im Einzelnen anzuge-
ben. Es ist nicht Sache der Kassationsinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach
den Grundlagen des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes zu suchen. Wer die
vorinstanzliche Beweiswürdigung als willkürlich rügt, muss in der Beschwerde ge-
nau darlegen, welche tatsächlichen Annahmen des angefochtenen Entscheides
auf Grund welcher Aktenstellen willkürlich sein sollen (ZR 81 Nr. 88 Erw. 6; Frank/
Sträuli/Messmer, a.a.O., N 4 zu § 288; Spühler/Vock, a.a.O., S. 72 f.; von
Rechenberg, a.a.O., S. 16 ff.).

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b) Diesen Substantiierungsanforderungen an die Begründung einer Nichtig-
keitsbeschwerde (vgl. auch vorstehend Ziff. II.) werden die eingangs dieser Ziffer
angeführten Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht gerecht. Die Beschwer-
deführerin beanstandet in diesem Zusammenhang die vorinstanzliche Fest-
stellung, dass sie sich im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht konkreter
zum Verhalten ihrer Vorgesetzten oder Mitarbeiter geäussert habe. Diese Fest-
stellung kann sie nicht mit einer blossen Verweisung auf verschiedene Urkunden
und pauschal auf rund 40 Protokollseiten als aktenwidrig oder willkürlich nach-
weisen. Die Beschwerdegegnerin weist diesbezüglich zudem darauf hin, dass die
Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer persönlichen Befragung nicht auf die in der
Beschwerde zitierten Akten verwiesen habe (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 5
Ziff. 7.3). Dieser Einwand ist zumindest insoweit berechtigt, als die Beschwerde-
führerin nicht aufzeigte, dass und wo sie das getan habe.
4. Als willkürliche tatsächliche Annahme im Sinne von § 281 Ziff. 2 ZPO rügt
die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz zum Schluss gelangt sei, dass die
Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin ähnlich gewesen
seien. Für sie selber seien sie wesentlich schwieriger gewesen (Mobbing, Diskri-
minierung) als für andere Arbeitskollegen (Beschwerde KG act. 1 S. 4 f. Ziff. 3).
Einerseits hängt diese Rüge damit zusammen, unter welchen Arbeits-
bedingungen die Beschwerdeführerin ihre Leistungen erbringen musste. Dies wird
die Vorinstanz aufgrund der in vorstehender Ziff. 1 behandelten, gutzuheissenden
Rüge neu prüfen müssen. Es wäre deshalb nicht sinnvoll, diese unter Ziffer 3 der
Beschwerde erhobene Rüge unbesehen um diese neue Prüfung der Vorinstanz
zu behandeln. Andererseits ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass
auch diese Rüge den Anforderungen an die Substantiierung einer Nichtigkeitsbe-
schwerde (vgl. vorstehend Ziff. 3.a) nicht genügte.
5. Die Beschwerdeführerin bezeichnet es als unerfindlich und daher willkür-
lich, dass die Vorinstanz nicht die Beurteilung "stets gute bis sehr gute" Leistun-
gen der Beschwerdeführerin als erwiesen betrachtet habe. Bei der Qualifikation
"zur vollen Zufriedenheit" sei nicht berücksichtigt worden, in welchem schwierigen

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und belastenden Arbeitsumfeld sie ihre guten bis sehr guten Leistungen erbracht
habe (Beschwerde KG act. 1 S. 5 f.).
a) Soweit die Beschwerdeführerin diese Rüge auf ein schwieriges und
belastendes Arbeitsumfeld stützen möchte, ist auf die vorstehenden Erwägungen
in Ziff. 1 und 4 zu verweisen.
b) Im übrigen gehen diese Ausführungen an den vorinstanzlichen Fest-
stellungen und Erwägungen vorbei. Die Vorinstanz erachtete es durchaus als
erwiesen, dass die Arbeitsleistungen der Beschwerdeführerin gut bis sehr gut
(bzw. "teilweise ... auch sehr gut") waren (angefochtener Beschluss KG act. 2
S. 31 lit. e). Die Vorinstanz bezeichnete die Qualifizierung "zur vollen Zufrieden-
heit" als diesen guten bis sehr guten Arbeitsleistungen als angemessen, ging also
davon aus, dass die - im Dispositiv verwendete - Formulierung "zur vollen Zufrie-
denheit" gute bis sehr gute Arbeitsleistungen bedeutet. Die Erstinstanz hatte er-
wogen, dass die Wendung volle Zufriedenheit mit den im Zeugnistext verwende-
ten qualifizierenden Beifügungen genügend zeige, dass die Beschwerdeführerin
eine gute bis sehr gute Leistung erbracht habe (erstinstanzliches Urteil OG act. 78
S. 44 oben). Davon ging auch die Vorinstanz aus (angefochtener Beschluss KG
act. 2 S. 31 lit. e). Die Beschwerdeführerin zeigt in der Beschwerde nicht auf,
dass und weshalb dies nicht zuträfe bzw. die Wendung volle Zufriedenheit eine
weniger gute Qualifikation bedeutete.
6. Die Erstinstanz formulierte im Zeugnis, zu dessen Ausstellung an die
Beschwerdeführerin sie die Beschwerdegegnerin verpflichtete, u.a. (erstinstanzli-
ches Urteil OG act. 78 S. 46):
" "
Mit ihren Berufungsanträgen beantragte die Beschwerdeführerin demge-
genüber folgende Formulierung (OG act. 117 S. 4):
" , Finanzanalyse und "

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Im angefochtenen Beschluss verwendete die Vorinstanz diesbezüglich die
gleiche Formulierung wie die Erstinstanz (angefochtener Beschluss KG act. 2
S. 48 f.).
In ihrer Nichtigkeitsbeschwerde bezeichnet es die Beschwerdeführerin als
willkürlich, dass die Vorinstanz nicht auch die Finanzanalyse aufgenommen
habe. Ohne Kenntnisse und Anwendung des "Sekundär-Researchs", welches
zusammen mit dem sogenannten "Primär-Research" wesentlich den Begriff der
Finanzanalyse definiere, hätte sie ihre _____beurteilungen und auch ihre wichtig-
ste Arbeit, das sogenannte _____-Papier, nicht erstellen können. Damit habe Fi-
nanzanalyse auch zu ihren wichtigen Aufgaben gehört. Die Vorinstanz verwende
wie die Erstinstanz fälschlicherweise den eingeschränkten Begriff der
Finanzanalyse, der sich lediglich auf das Primär-Research beziehe und das im
Arbeitsbereich der Beschwerdeführerin betriebene Sekundär-Research ausser
Acht lasse. Die Beschwerdeführerin wiederhole daher nochmals ihre vor der Vo-
rinstanz gemachten Ausführungen, wo sie darlege, dass sie aufgrund ihrer Aus-
bildung und ihrer guten bis sehr guten Fachkenntnisse im Finanzgeschäft bei der
Beschwerdegegnerin auch mit der Finanzanalyse beschäftigt gewesen sei,
weshalb diese Tätigkeit in ihren Aufgabenbereich aufzunehmen sei (Beschwerde
KG act. 1 S. 6 f. Ziff. 4).
a) Wie bereits in vorstehender Ziffer II. dargelegt, genügt die Verweisung auf
frühere Vorbringen für den Nachweis eines Nichtigkeitsgrundes nicht. Auf die Ver-
weisung auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin vor Vorinstanz ist nicht
einzutreten.
b) Die Vorinstanz zog eine allgemeine Definition des Begriffs "Finanzanalyse
(Primary research)" heran und hielt fest, dass sich weder den einschlägigen
Zeugenaussagen noch dem Stellenbeschrieb noch den Ausführungen der
Beschwerdeführerin selbst entnehmen lasse, dass sie in diesem Sinne (Kursiv-
schrift durch das Kassationsgericht) mit Finanzanalyse betraut gewesen sei. Bei
der Finanzanalyse habe es sich somit offensichtlich um eine zumindest nicht

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wesentliche Aufgabe der Beschwerdeführerin gehandelt (angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 39 f. lit. b).
Damit setzt sich die Beschwerdeführerin nicht genügend substantiiert aus-
einander. Insbesondere behauptet sie bloss, weist aber in keiner Weise nach,
dass die vorinstanzliche Verwendung des Begriffs Finanzanalyse falsch wäre.
Zudem setzte die Vorinstanz den Begriff Finanzanalyse gleich mit "Primary
research". Die Beschwerdeführerin macht geltend, zum Begriff gehöre auch das
Sekundär-Research. Nach der Beschwerdeführerin definiert das Sekundär-
Research zusammen mit dem Primär-Research den Begriff Finanzanalyse. Sie
macht geltend, sie habe Sekundär-Research betrieben. Sie macht aber nicht gel-
tend, Primär-Research betrieben zu haben. Damit fehlte ihrer Tätigkeit nach ihren
eigenen Behauptungen ein wesentlicher Teil der Finanzanalyse, nämlich das Pri-
mary Research. Die Rüge geht schon deshalb fehl, soweit überhaupt darauf ein-
getreten werden kann.
7. Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin folgenden Schlussabschnitt
des Arbeitszeugnisses beantragt (OG act. 117 S. 4 a.E.):
"Frau _____ beendet das Arbeitsverhältnis auf eigenen Wunsch. Wir
bedauern es aufrichtig, dass wir eine äusserst verantwortungsbewusste, initiative
und dem Erfolg unseres Unternehmens verpflichtete Mitarbeiterin verlieren. Für
die Zukunft wünschen wir Frau ______ alles Gute und viel Erfolg."
Die Vorinstanz ordnete folgende Formulierung an (angefochtener Beschluss
KG act. 2 S. 49):
" "
Die Beschwerdeführerin rügt, dass die Vorinstanz den von ihr gewünschten
Schlusssatz (damit offenkundig gemeint den zweiten bzw. mittleren Satz des von
ihr beantragten Schlussabsatzes des Arbeitszeugnisses) als in Widerspruch zum
Grundsatz der Klarheit eines Arbeitszeugnisses qualifiziert habe (Beschwerde KG
act. 1 S. 7 Ziff. 5).

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a) Die Vorinstanz verwies beipflichtend auf die erstinstanzliche Erwägung,
dass die Leistungsqualifikation in engem Zusammenhang mit dem Ausdruck des
Bedauerns über das Ausscheiden einer Mitarbeiterin stehe. Dabei handle es sich
um eine Bekräftigung der Leistungsqualifikation, die aber nur in Ausnahmefällen
angezeigt sei. Im vorliegenden Fall werde die Leistung der Beschwerdeführerin
sehr ausführlich beurteilt, auch sehr positiv, weshalb es einer Verstärkung nicht
mehr bedürfe. Mit dem Zusatz "äusserst" möchte die Beschwerdeführerin - so die
Vorinstanz - wiederum einen Superlativ bestätigt haben, der jedoch nicht mit der
Gesamtbeurteilung "zur vollen Zufriedenheit" korrespondiere und somit einen
gewissen Widerspruch darstelle. Dies würde der Klarheit des Zeugnisses ent-
gegenstehen. Zu einer solch positiven Aussage könne die Beschwerdegegnerin
nicht indirekt über die Schlussformulierung verpflichtet werden (angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 43 f.).
b) Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Argumentation der Vorinstanz
sei widersprüchlich. Auf S. 31 lit. e ihrer Erwägungen komme sie zum Schluss,
dass die Beschwerdeführerin in Teilbereichen sehr gute Leistungen erbracht
habe, gesamthaft ihre Qualifikation jedoch mit "zur vollen Zufriedenheit" als an-
gemessen erscheine. Auf der einen Seite attestiere die Vorinstanz der Beschwer-
deführerin zumindest in Teilbereichen sehr gute Arbeitsleitungen. Auf der anderen
Seite führe sie aus, der gewünschte Schlusssatz würde nicht mit der Gesamtbe-
urteilung "zur vollen Zufriedenheit" korrespondieren. Da in Teilbereichen sehr gute
Leistungen erbracht worden seien, sei vorliegend der Ausnahmefall gegeben, der
eine entsprechende Formulierung des Bedauerns der Beschwerdegegnerin über
den Weggang der Beschwerdeführerin rechtfertige und damit dem Grundsatz der
Klarheit des Arbeitszeugnisses in keiner Weise entgegenstehe (Beschwerde KG
act. 1 S. 7 f. Ziff. 5).
c) Dabei vermischt die Beschwerdeführerin zwei verschiedene Erwägungen
der Vorinstanz:
aa) Einen Ausdruck des Bedauerns erachtete die Vorinstanz zusammen mit
der Erstinstanz deshalb nicht als angezeigt, weil die Leistungsbeurteilung der Be-

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schwerdeführerin sehr ausführlich und auch sehr positiv ausfalle und es deshalb
einer Verstärkung - welche Bedeutung dem Ausdruck des Bedauerns zukäme -
nicht mehr bedürfe. Im Gegensatz zur Rüge in der Beschwerde verzichtete die
Vorinstanz mithin nicht deshalb auf die Aufnahme eines Ausdrucks des Bedau-
erns, weil damit die Klarheit des Zeugnisses beeinträchtigt würde, sondern weil
eine solche Aufnahme aufgrund der sonstigen ausführlichen und auch sehr positi-
ven Leistungsbeurteilung nicht angezeigt sei. Daran geht die Rüge diesbezüglich
vorbei.
bb) Die Klarheit des Zeugnisses sah die Vorinstanz durch den Superlativ
"äusserst" beeinträchtigt, weshalb sie darauf verzichtete. Den Verzicht darauf be-
anstandet die Beschwerdeführerin jedoch nicht.
cc) Das, worauf sich die gerügte Erwägung bezieht, beanstandet die
Beschwerdeführerin nicht. Das, was die Beschwerdeführerin beanstandet, beruht
nicht auf der gerügten Erwägung. Die gerügten vorinstanzlichen Erwägungen sind
mit keinem Widerspruch behaftet. Die Rüge geht fehl, soweit darauf eingetreten
werden kann.
8. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, in Ziff. 11.a ihrer
Erwägungen führe die Vorinstanz aus, die in Dispositiv-Ziffer 3 (recte: 2) getroffe-
ne Anordnung lasse sich auf § 145 ZPO stützen. Darin liege eine Verletzung von
§ 281 Ziff. 2 und 3 ZPO. Es sei für die Beschwerdeführerin nach wie vor unver-
hältnismässig, dass sie die Urkunden AG act. 37/8, 37/12, 53/2-17 und 53/19-74
nach rechtskräftiger Erledigung des Verfahrens zu vernichten habe, soweit sich
diese in ihrem Besitz befänden. Sie habe sich immer vollkommen ordnungs-
gemäss gegenüber der Beschwerdegegnerin verhalten und empfinde diese
Anordnung als persönlichen Affront (Beschwerde KG act. 1 S. 8 Ziff. 6).
Auch mit diesen Ausführungen scheint die Beschwerdeführerin die Natur
des Beschwerdeverfahrens und die Anforderungen an die Begründung einer
Nichtigkeitsbeschwerde (vorstehend Ziff. 3.a) zu verkennen. In Ziff. 11.a ihrer
Erwägungen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 45 f.) erörterte die Vorinstanz
die erstinstanzliche Anordnung und die Standpunkte der Parteien im Berufungs-

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verfahren dazu, ohne sich inhaltlich zu dieser Anordnung zu äussern. In Ziff. 11.b
ihrer Erwägungen (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 46) prüfte die Vor-
instanz die erstinstanzliche Anordnung und erläuterte, dass und inwiefern sich
diese auf § 145 ZPO stützen lässt. Sie bestätigte damit diese Schutzmassnahme.
Mit diesen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin in keiner Weise aus-
einander. Mit ihrer bloss appellatorischen, lediglich ihre bereits vor Vorinstanz
vorgebrachte Position (vgl. angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 45 Ziff. 11.a er-
ster Absatz e.E.) wiederholenden Ausführung vermag die Beschwerdeführerin
keinen Nichtigkeitsgrund darzutun.
9. Zusammenfassend ist die Rüge begründet, die Vorinstanz habe akten-
widrig festgestellt, dass sich die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer persönli-
chen Befragung nicht konkreter zum Verhalten ihrer Vorgesetzten oder Mitarbeiter
geäussert habe und somit ausdrückliche Angaben darüber fehlten, wie sich ihre
Vorwürfe konkret manifestierten (angefochtener Beschluss KG act. 2 S. 24). Die
Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb gutzuheissen, der angefochtene Beschluss ist
aufzuheben, und die Sache ist zur neuen Prüfung und Entscheidung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Über die mit dieser begründeten Rüge zusammen-
hängenden weiteren Rügen ist deshalb nicht mehr abschliessend zu entscheiden.
Die nicht damit zusammenhängenden Rügen gemäss Ziffern 4 - 6 der Beschwer-
de gehen fehl.
IV .
Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei "von der Klagereduktion von 'zur
vollsten Zufriedenheit' auf 'stets gute bis sehr gute Leistungen' Vormerk zu neh-
men" (Beschwerdeantwort KG act. 9 S. 2, S. 13 Ziff. 22).
Das Kassationsgericht fällt keinen eigenen Sachentscheid, sondern hebt
den angefochtenen Beschluss auf und weist die Sache zu neuem Entscheid an
die Vorinstanz zurück. Auch über die Frage einer allfälligen Klagereduktion in der
Sache selber hat mithin nicht das Kassationsgericht, sondern das mit der Sache
selber befasste Gericht zu befinden.

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V .
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 343 Abs. 3 OR; vgl. auch angefochtener
Beschluss KG act. 2 S. 47 Ziff. III). Hingegen hat die unterliegende Partei die
obsiegende Partei ausgangsgemäss für die Aufwendungen im Beschwerde-
verfahren zu entschädigen (§ 68 Abs. 1 i.V. mit § 64 Abs. 2 ZPO; vgl. auch
Ziff. III.2. des Beschlusses des Kassationsgerichts vom 17. März 2003 OG
act. 92/14 S. 20). Der angefochtene vorinstanzliche Beschluss ist wie von der
Beschwerdeführerin beantragt und entgegen dem Antrag der Beschwerdegegne-
rin aufzuheben. Die Beschwerdeführerin obsiegt damit im Beschwerdeverfahren,
auch wenn sie nicht mit allen Rügen durchdringt. Die Beschwerdegegnerin ist
deshalb zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Prozess-
entschädigung für das Beschwerdeverfahren zu bezahlen. Aufgrund des aus-
ländischen Wohnsitzes der Beschwerdeführerin ist die Mehrwertsteuer bei der
Prozessentschädigung nicht zu berücksichtigen.
Das Gericht beschliesst:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss der I. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 22. April 2005 aufgehoben, und die
Sache wird zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Das Verfahren ist kostenlos.
3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das
Kassationsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'400.-- zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich und die 4. Abteilung des Arbeitsgerichts Zürich, je gegen
Empfangsschein.
______________________________________
KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der juristische Sekretär:

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