zh_handelsgericht · HE120518 · 2013-02-08 · de
Bauhandwerkerpfandrecht


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE120518-O U/ei
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Heinrich Andreas Müller, Vizepräsident, sowie
der Gerichtsschreiber Roger Büchi
Urteil vom 8. Februar 2013
in Sachen
A._____ AG,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht

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Nach Einsicht in das nachfolgende Rechtsbegehren der Klägerin vom 13. De-
zember 2012 (act. 1 S. 2):
"Das Grundbuchamt C._____ sei anzuweisen, zugunsten der Klägerin
auf dem Grundstück der Beklagten Kat. Nr. ... Grundbuchblatt ... im
Stadtquartier C._____ ein Bauhandwerkerpfandrecht im Betrag von Fr.
1'171'212.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit 27. Dezember 2012 vorläufig im
Grundbuch vorzumerken;
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten."
mit dem Hinweis,
- dass das Handelsgericht des Kantons Zürich das beantragte Bauhandwer-
kerpfandrecht mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 für eine Pfandsumme
von CHF 1'171'212.-- nebst Zins zu 5 % seit 27. Dezember 2012 auf Liegen-
schaft Kat. Nr. ..., GBBl. ..., D._____-Strasse ..., E._____, vorläufig im
Grundbuch eintragen liess (act. 4),
- dass der Beklagten mit Verfügung vom 17. Dezember 2012 Frist zu Stel-
lungnahme zum klägerischen Begehren angesetzt wurde (act. 4),
- und dass innert Frist keine Stellungnahme der Beklagten eingegangen ist,
weshalb aufgrund der Akten zu entscheiden ist (act. 4 S. 2),
da aufgrund der Eingabe der Klägerin und der eingereichten Unterlagen (act. 1
und 3/1-17) als glaubhaft erscheint,
- dass sie für die eingetragene Pfandsumme auf dem Grundstück der Beklag-
ten im Sinne von Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB Material geliefert und Arbeit ge-
leistet hat, und
- dass die Klägerin die Arbeiten am 31. August 2012 abgeschlossen hat, die
Viermonatsfrist gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB mit der vorläufigen Eintragung
am 17. Dezember 2012 somit gewahrt ist;

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erkennt das Einzelgericht:
1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ wird bestätigt
als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläu-
figer Eintragung gemäss Verfügung vom 17. Dezember 2012 bis zur rechts-
kräftigen Erledigung des gemäss Dispositiv-Ziffer 2 einzuleitenden Prozes-
ses
auf Liegenschaft Kat. Nr. ..., GBBl. ...,
D._____-Strasse ..., E._____
für eine Pfandsumme von CHF 1'171'212.--
nebst Zins zu 5 % seit 27. Dezember 2012.
2. Der Klägerin wird Frist bis 29. April 2013 angesetzt, um eine Klage auf Fest-
stellung der Forderung als Pfandsumme und definitive Eintragung des
Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann die Beklagte
den vorläufigen Eintrag (Dispositiv-Ziffer 1) löschen lassen.
3. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 8'000.--.
4. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der end-
gültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass
die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig
macht, wird ihr die Entscheidgebühr definitiv auferlegt.
5. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im ordentlichen
Verfahren vorbehalten.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Grundbuchamt
C._____.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und

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90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert
beträgt CHF 1'171'212.--.
Zürich, 8. Februar 2013
HANDELSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Roger Büchi