zh_handelsgericht · HE240214 · 2025-02-12 · de
Rechtsschutz in klaren Fällen


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE240214-O U/mk
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Stephan Mazan, Vizepräsident, sowie
Gerichtsschreiber Dr. Pierre Heijmen
Urteil vom 12. Februar 2025
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,
gegen
B._____ GmbH (in Liquidation),
Gesuchsgegnerin
vertreten durch Konkursamt Oerlikon-Zürich
betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen

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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)
"1. Es sei der Gesuchsgegnerin unter Androhung der Zwangsvollstre-
ckung im Unterlassungsfall zu befehlen, das von ihr gemietete und
genutzte Café Nr. … im Erdgeschoss samt dazugehörigem Lager-
raum Nr. 2 und dazugehörigen Einstellplätzen Nrn. 3, 4 und 5 im 1.
Untergeschoss der Liegenschaft C._____-strasse 6/7, … Zürich,
ordnungsgemäss geräumt und gereinigt umgehend zu verlassen
und der Gesuchstellerin zu übergeben.
2. Es sei der Gesuchsgegnerin unter Androhung der Zwangsvollstre-
ckung im Unterlassungsfall zu befehlen, den von ihr zusätzlich ge-
mieteten Lagerraum Nr. 8 im 1. Untergeschoss der Liegenschaft
C._____-strasse 6/7, … Zürich, ordnungsgemäss geräumt und ge-
reinigt umgehend zu verlassen und der Gesuchstellerin zu überge-
ben.
3. Es sei das zuständige Stadtammannamt Zürich 11 anzuweisen, die
zu erlassenden Ausweisungsbefehle nach Eintritt der Vollstreck-
barkeit auf erstes Verlangen der Gesuchstellerin zu vollstrecken.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1 % MwSt.) zu
Lasten der Gesuchsgegnerin."
Der Einzelrichter erkennt:
1. Der Gesuchsgegnerin wird befohlen, das von ihr gemietete Café Nr. … im
Erdgeschoss samt dazugehörigem Lagerraum Nr. 2 und dazugehörigen Ein-
stellplätzen Nrn. 3, 4 und 5 im 1. Untergeschoss in der Liegenschaft C._____-
strasse 6/7, … Zürich, ordnungsgemäss geräumt und gereinigt umgehend zu
verlassen und der Gesuchstellerin zu übergeben.
2. Der Gesuchsgegnerin wird befohlen, den von ihr gemieteten Lagerraum Nr. 8
im 1. Untergeschoss in der Liegenschaft C._____-strasse 6/7, … Zürich, ord-
nungsgemäss geräumt und gereinigt umgehend zu verlassen und der Ge-
suchstellerin zu übergeben.
3. Das Stadtammannamt Zürich 11 wird angewiesen, den Befehl gemäss Dis-
positiv-Ziffern 1 und 2 nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw.
Nichtgewährung der aufschiebenden Wirkung auf erstes Verlangen der Ge-
suchstellerin zu vollstrecken. Die Kosten der Vollstreckung sind von der Ge-

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suchstellerin vorzuschiessen. Sie sind ihr aber von der Gesuchsgegnerin zu
ersetzen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'600.–.
Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Entscheids, re-
duziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel (§ 10 Abs. 2 GebV OG).
5. Die Kosten werden der Gesuchsgegnerin auferlegt. Sie werden vorab aus
dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kostenvorschuss gedeckt, wobei der
Gesuchstellerin das Rückgriffsrecht auf die Gesuchsgegnerin eingeräumt
wird.
6. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine Parteient-
schädigung von CHF 4'000.– zu bezahlen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin im Doppel für sich und zuhanden
des Stadtammannamt Zürich 11 sowie an die Gesuchsgegnerin.
8. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 30 Tagen ab der
schriftlichen Zustellung von einer Partei schriftlich beim Handelsgericht des
Kantons Zürich, Einzelgericht, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung ver-
langt wird (Art. 112 Abs. 2 BGG). Wird eine Begründung verlangt, so läuft den
Parteien die Frist zur Erhebung eines Rechtsmittels ab Zustellung des be-
gründeten Entscheides (Art. 100 Abs. 1 BGG).
Zürich, 12. Februar 2025
Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Gerichtsschreiber:
Dr. Pierre Heijmen