zh_handelsgericht · HG220134 · 2024-09-17 · de
Forderung


Handelsgericht des Kantons Zürich
Geschäfts-Nr.: HG220134-O U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Stephan Mazan, Vizepräsident, und Oberrichter
Dr. Daniel Schwander, die Handelsrichter Ivo Eltschinger, Dr. Martin
Liebi und Thomas Rufishauser sowie der Gerichtsschreiber Dr. Se-
verin Harisberger
Urteil vom 17. September 2024
in Sachen
A._____ AG,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte
betreffend Forderung

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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)
"1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von
CHF 120'000.00 zuzüglich 5% Zins seit 10. Mai 2022 zu bezahlen.
2. Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-
bungsamtes Bülach (Zahlungsbefehl vom 18. Mai 2022) zu besei-
tigen.
3. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin die Betreibungs-
kosten von insgesamt CHF 210.30 zu ersetzen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklag-
ten."
Sachverhalt und Verfahren
A. Sachverhaltsübersicht
a. Parteien und ihre Stellung
Die Klägerin ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in C._____ SO. Sie bezweckt den
Erwerb, die Überbauung, Belastung, Verwaltung, Vermietung, Verpachtung, Ver-
mittlung sowie Veräusserung von Grundeigentum. Verwaltungsratspräsident ist
D._____ (act. 1 Rz. 2; act. 3/1).
Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in E._____ ZH. Sie bezweckt den
Aufbau und die Führung von Betrieben zur Familienunterhaltung. Einziges Mitglied
des Verwaltungsrats mit Einzelzeichnungsberechtigung ist seit dem tt. Juli 2024
F._____. Vorher bestand der Verwaltungsrat aus F._____ (Präsidentin) und
G._____, die jeweils über Kollektivzeichnungsberechtigung zu zweien verfügten
(act. 1 Rz. 3; act. 3/2; act. 50/1)
b. Prozessgegenstand
Die Klägerin verlangt mit der vorliegenden Klage im Wesentlichen die Rückzahlung
eines der Beklagten gewährten Darlehens von CHF 120'000.–. Die Beklagte hat
sich nicht rechtsgenüglich verlauten lassen.

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B. Prozessverlauf
Mit Eingabe vom 21. September 2022 (Datum Poststempel) machte die Klägerin
die Klage mit obigem Rechtsbegehren am Handelsgericht des Kantons Zürich an-
hängig (act. 1; act. 3/1–15). Den ihr mit Verfügung vom 22. September 2022
(act. 4) auferlegten Vorschuss für die Gerichtskosten leistete sie fristgemäss
(act. 6). Mit Verfügung vom 28. September 2022 (act. 7) wurde der Beklagten Frist
zur Erstattung der Klageantwort angesetzt. Innert Frist reichte der kollektivzeich-
nungsberechtigte G._____ am 30. November 2022 namens der Beklagten eine nur
von ihm unterzeichnete, als "Klageantwort" bezeichnete Eingabe ein (act. 9;
act. 10/1-13). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2022 (act. 11) wurde die Klageant-
wort entgegengenommen und der Klägerin zugestellt. Mit nämlicher Verfügung
wurde die Prozessleitung an Oberrichter Dr. Daniel Schwander als Instruktionsrich-
ter delegiert. In der Folge wurden die Parteien auf den 7. Februar 2023 zur Ver-
gleichsverhandlung vorgeladen (act. 13). Mit Eingabe vom 25. Januar 2023
(act. 14; act. 15/1-4) ersuchte G._____ namens der Beklagten und unter Hinweis
auf die Unmöglichkeit der Mandatierung eines Rechtsvertreters um Abnahme der
Vorladung. Diesem Gesuch wurde stattgegeben (act. 16). Am 2. März 2023 teilte
G._____ mit, dass immer noch keine Rechtsvertretung für die Beklagte habe man-
datiert werden können (act. 19). Mit Verfügung vom 14. März 2023 (act. 20) wurde
die Verfügung vom 5. Dezember 2022 insoweit in Wiedererwägung gezogen, als
die Vertretung der Beklagten für die Erstattung der Klageantwort alleine durch
G._____ für unzulässig befunden wurde. Entsprechend wurde der Beklagten Frist
angesetzt, um ihre "Klageantwort" durch F._____ genehmigen zu lassen oder sie
rechtsgültig unterzeichnet neu einzureichen. Diese Frist wurde auf gemeinsames
Gesuch der beiden Verwaltungsratsmitglieder der Beklagten hin und im Einver-
ständnis mit der Klägerin erstreckt (act. 24). Mit Verfügung vom 24. April 2023
(act. 28) wurde ein erneutes, nur von G._____ unterzeichnetes Fristerstreckungs-
gesuch (act. 27) abgewiesen und der Beklagten eine Nachfrist angesetzt, um ihre
Klageantwort im Sinn der Verfügung vom 14. März 2023 zu verbessern. Im Säum-
nisfall gelte die Eingabe vom 30. November 2022 als nicht erfolgt und würde der
Beklagten eine Nachfrist gemäss Art. 223 Abs. 1 ZPO angesetzt. Mit Verfügung
vom 8. Mai 2023 (act. 32) wurde ein nur von G._____ unterzeichnetes Sistierungs-

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gesuch (act. 30; act. 31/1-2) abgewiesen und der Beklagten eine Nachfrist ange-
setzt, um ihre Klageantwort einzureichen. Im Säumnisfall werde das Gericht ent-
weder einen Endentscheid gestützt auf die klägerischen Vorbringen treffen oder zur
Hauptverhandlung vorladen. Mit Verfügung vom 22. Mai 2023 (act. 35) wurde ein
Akteneinsichtsgesuch von F._____ (act. 34) abgewiesen. Mit Verfügung vom 3. Juli
2023 (act. 40) wurde erwogen, dass innert der mit Verfügung vom 8. Mai 2023 an-
gesetzten Nachfrist keine rechtsgültige Klageantwort eingegangen sei. Indessen
erscheine die Prozessfähigkeit der Beklagten fraglich. Der Klägerin wurde daher
Frist angesetzt, um sich zur Frage der Prozessfähigkeit der Beklagten zu äussern.
Mit Eingabe vom 24. August 2023 (act. 45; act. 46/1-19) erstattete die Klägerin ihre
Stellungnahme. Mit Verfügung vom 4. September 2023 (act. 47) wurde das Verfah-
ren einstweilen sistiert. Dies geschah vor dem Hintergrund eines von F._____ zwi-
schenzeitlich beim Einzelgericht des Handelsgerichts des Kantons Zürich eingelei-
teten Organisationsmängelverfahrens (Proz. Nr. HE230077). Mit Eingabe vom
15. Juli 2024 (act. 49; act. 50/1) informierte die Klägerin das Gericht darüber, dass
ihres Wissens das Organisationsmängelverfahren abgeschlossen, G._____ als
Verwaltungsratsmitglied aus dem Handelsregister gelöscht und neu F._____ als
einzelzeichnungsberechtigtes Verwaltungsratsmitglied im Handelsregister einge-
tragen sei. Mit Verfügung vom 22. Juli 2024 (act. 51) wurde das Verfahren wieder
aufgenommen. Das Verfahren ist spruchreif.
Erwägungen
1. Formelles
1.1. Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit des hiesigen Gerichts ist gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. b
ZPO gegeben (vgl. act. 1 Rz. 3). Die sachliche Zuständigkeit ist gestützt auf Art. 6
Abs. 1 und 2 ZPO i.V.m. § 44 lit. b GOG gegeben (act. 1 Rz. 4).
1.2. Prozessfähigkeit der Beklagten
1.2.1. Das Gericht hat das Vorliegen der Prozessvoraussetzungen von Amtes we-
gen zu prüfen (Art. 60 ZPO). Es ist nicht zu ausgedehnten Nachforschungen ver-

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pflichtet. Eine amtswegige Tatsachenermittlung ist aber geboten, wenn nach der
Wahrnehmung des Gerichts Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine Prozessvor-
aussetzung fehlen könnte (Urteil des BGer 4A_100/2016 vom 13. Juli 2016
E. 2.1.1).
1.2.2. Das Eintreten auf eine Klage setzt insbesondere die Partei- und Prozessfä-
higkeit der Parteien voraus (Art. 59 Abs. 1 lit. c ZPO). Prozessfähig ist, wer hand-
lungsfähig ist (Art. 67 Abs. 1 ZPO). Juristische Personen sind handlungsfähig, so-
bald die notwendige Organisation vorliegt und die nach Gesetz und Statuten hierfür
unentbehrlichen Organe bestellt sind (Art. 54 ZGB; HAUSHEER/AEBI-MÜLLER, Das
Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 5. Aufl. 2020, Rz. 1121).
Trotz Handlungsfähigkeit im Sinn von Art. 54 ZGB kann eine faktische Handlungs-
unfähigkeit gegeben sein (SHK-RIEMER, Art. 54 N 4; BK-RIEMER, Art. 54 N 11). Zu
einer faktischen Handlungsunfähigkeit führen kann insbesondere eine Pattsituation
im obersten Leitungs- oder Führungsorgan, wenn dadurch die Geschäftsführung
der Gesellschaft dauerhaft verunmöglicht wird (JENTSCH/MÜLLER, Besprechung von
BGer 4A_207/2022, AJP 2023, 644 ff., 646; SCHÖNBÄCHLER, Die Organisations-
klage nach Art. 731b OR, 2013, 67 f.).
1.2.3. Der Verwaltungsrat der Beklagten bestand vor dem tt. Juli 2024 aus F._____
und G._____, die jeweils über Kollektivzeichnungsberechtigung zu zweien verfüg-
ten. Aus den Akten geht ohne Weiteres hervor, dass sich die beiden Verwaltungs-
ratsmitglieder unter anderem über den Umgang mit dem vorliegenden Verfahren
uneins waren. Als Folge davon reichte die Beklagte keine von beiden Verwaltungs-
ratsmitgliedern unterzeichnete Klageantwort ein und unterblieb die Bestellung einer
Rechtsvertretung. Indessen haben sich die Umstände zwischenzeitlich geändert,
da F._____ nun als einzige Verwaltungsrätin der Beklagten amtet und über Einzel-
zeichnungsberechtigung verfügt. Die Gefahr einer anhaltenden Pattsituation ist da-
mit entfallen. Auch der von G._____ erhobene Vorwurf eines Interessenkonflikts
seitens von F._____ (act. 9 Rz. 3 f.; act. 30 S. 2; act. 39 S. 1) lässt nicht auf eine
Handlungsunfähigkeit schliessen. Zwar mag F._____ mit D._____ verheiratet sein
und mag dieser den Kostenvorschuss für ein von Ersterer eingeleitetes Verfahren
bezahlt haben (act. 30 S. 2; act. 31/2). Dass F._____ dadurch seine Interessen ver-

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folgen müsste und sie nicht in der Lage wäre, die Interessen der von ihr gehaltenen
Beklagten zu wahren, lässt sich hieraus aber nicht schliessen. Deshalb ist nicht auf
eine Handlungsunfähigkeit der Beklagten zu schliessen. Die Prozessfähigkeit der
Beklagten ist daher zu bejahen.
1.3. Versäumte Klageantwort
1.3.1. Gemäss Art. 223 Abs. 2 ZPO trifft das Gericht bei definitiv versäumter Kla-
geantwort einen Endentscheid, sofern die Angelegenheit spruchreif ist. Steht dem
Eintreten auf die Klage nichts entgegen, bedeutet Spruchreife, dass der Klage-
grund im Hinblick auf die anwendbaren Rechtsnormen hinreichend substantiiert ist
und das Gericht an der Richtigkeit der klägerischen Tatsachenbehauptungen keine
erheblichen Zweifel hat (Art. 153 Abs. 2 ZPO). Unter den gegebenen Umständen
ist, wenn es die klägerische Sachdarstellung erlaubt, nach dem Klagebegehren zu
erkennen, andernfalls ist die Klage abzuweisen. Dabei hat das Gericht auch rechts-
hemmende, rechtshindernde und rechtsaufhebende Tatsachen zu berücksichtigen,
soweit sie in der Klage selbst angeführt sind. Andere Tatsachen, die aus den Akten
ersichtlich sind, dürfen nur soweit berücksichtigt werden, als sie für das Vorhan-
densein der von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen von Bedeu-
tung sind (Art. 60 ZPO). An der erforderlichen Spruchreife fehlt es, wenn das Kla-
gebegehren oder die Begründung der Klage (noch) unklar, unbestimmt oder offen-
sichtlich unvollständig ist (Art. 56 ZPO) oder dem Gericht die Klagebegründung in
erheblichem Mass als unglaubhaft erscheint und es darüber Beweis erheben will
(BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2; BSK ZPO-WILLISEGGER, Art. 223 N 17 ff.).
1.3.2. Innert der mit Verfügung vom 8. Mai 2023 angesetzten Nachfrist ging keine
von beiden damaligen Verwaltungsräten der Beklagten oder einem gemeinsam er-
nannten Rechtsvertreter unterzeichnete Klageantwort ein. Ihr ehemaliges Verwal-
tungsratsmitglied G._____ beantragte indessen, dass seine Eingabe vom 30. No-
vember 2022 als Klageantwort berücksichtigt werde (act. 9 Rz. 4; act. 39 S. 1).
Diese wurde einzig von ihm unterzeichnet, obwohl er nur über Kollektivzeichnungs-
berechtigung zu zweien verfügte. Er begründete dies mit dem bereits erwähnten
Vorwurf eines Interessenkonflikts. Wegen diesem sei eine rechtsgültige Vertretung

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der Beklagten durch beide Verwaltungsratsmitglieder nicht möglich (act. 9 Rz. 3 f.;
act. 30 S. 2; act. 39 S. 1).
1.3.3. Vorliegend waren beide Verwaltungsratsmitglieder der Beklagten kollektiv-
zeichnungsberechtigt, sodass keine Vertretungsmacht einer Einzelperson bestand.
Selbst wenn F._____ sich in einem ihre Vertretungsbefugnis beschränkenden In-
teressenkonflikt befunden haben und nicht in den Ausstand getreten sein sollte,
würde dies nicht bedeuten, dass G._____ die Beklagte alleine vertreten konnte.
Nur schon deshalb kann nicht auf die von ihm beantragte Folge geschlossen wer-
den. Die Eingabe vom 30. November 2022 ist keine rechtsgültige Klageantwort
(Art. 222 Abs. 2 i.V.m. Art. 221 Abs. 1 lit. f ZPO).
1.3.4. Es ist androhungsgemäss (act. 32) vorzugehen. Demnach hat das Gericht
auf den unbestrittenen Tatsachenvortrag der Klägerin abzustellen. Erweist sich die-
ser als schlüssig und vollständig und bestehen an der Richtigkeit der behaupteten
Tatsachen keine erheblichen Zweifel, ist ein Endentscheid zu treffen (Art. 223
Abs. 2 ZPO).
2. Sachverhalt
2.1. Gemäss der unbestritten gebliebenen Darstellung der Klägerin, an deren
Richtigkeit zu zweifeln kein Anlass besteht (Art. 153 Abs. 2 ZPO), und in Überein-
stimmung mit der Aktenlage ist von folgendem, für die Forderung gegenüber der
Beklagten relevanten Sachverhalt auszugehen:
2.2. Mit Schreiben vom 15. September 2021 empfing die Beklagte eine Mahnung
und Kündigungsandrohung seitens der Vermieterin der von ihr gemieteten Räum-
lichkeiten, in denen sie ihrer Geschäftstätigkeit nachgeht. Die Vermieterin machte
einen Ausstand von CHF 120'200.– geltend, zahlbar innert 30 Tagen (act. 1 Rz. 10;
act. 3/3). Mangels genügender eigener liquider Mittel erkundigten sich F._____ und
G._____ bei D._____ nach einer möglichen finanziellen Unterstützung (act. 1
Rz. 12). Dieser knüpfte eine Darlehensgewährung durch die Klägerin an die Bedin-
gung, dass sich G._____ und F._____ über die Aufteilung einer allfälligen Kompen-
sationszahlung durch die Vermieterin bei einer vorzeitigen Auflösung des Mietver-

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hältnisses einigten (act. 1 Rz. 13; act. 3/4-5). Mit E-Mail vom 11. Oktober 2021
hakte F._____ bei G._____ nach und betonte, dass sich D._____ dazu bereit erklärt
habe, ein kurzfristiges Darlehen zu sprechen, um der Beklagten über den Liquidi-
tätsengpass hinweg zu helfen (act. 1 Rz. 14; act. 3/5). Mit E-Mail vom gleichen Tag
informierte G._____ D._____ über die Unterzeichnung der Aufteilungsvereinbarung
(act. 1 Rz. 15; act. 3/6). Mit E-Mail wiederum vom gleichen Tag teilte D._____ mit,
zwei Zahlungen von CHF 70'000.– bzw. CHF 50'000.– ausgelöst zu haben und sich
später betreffs Darlehensvertrag zu melden (act. 1 Rz. 15; act. 3/6). Die besagten
Überweisungen wurden mit Valuta vom 11. Oktober 2021 im Auftrag der Klägerin
ausgeführt (act. 1 Rz. 16 f.; act. 3/7).
2.3. In einer E-Mail vom 9. Dezember 2021 wies D._____ darauf hin, dass das
Darlehen von CHF 120'000.– zur Begleichung der Mietzinsausstände und der da-
mit verbundenen Abwendung der Mietvertragskündigung gedacht gewesen sei
(act. 1 Rz. 18; act. 3/8). In seiner Antwort vom gleichen Tag bemerkte G._____, er
sei für die Rückführung des Gelds von D._____ verantwortlich (act. 1 Rz. 19;
act. 3/8). In einer E-Mail wiederum vom gleichen Tag nahm D._____ erneut auf das
Darlehen Bezug und wies darauf hin, dass die Klägerin als Darlehensgeberin im
Sinne der Partnerschaft bei Vergabe des Darlehens nicht einmal marktübliche For-
derungen (Sicherheiten, Mitbestimmungsrechte, Einsatz im Verwaltungsrat, Ak-
tien) gestellt habe, wie es jeder andere professionelle Investor in einer vergleichba-
ren Situation anlässlich einer entsprechenden Sanierungsfinanzierung gemacht
hätte (act. 1 Rz. 20; act. 3/8).
2.4. Mit Schreiben vom 22. März 2022 erklärte D._____ namens der Klägerin mit
Bezugnahme auf das kurzfristig gewährte Darlehen von CHF 120'000.– vom
11. Oktober 2021, das zur kurzfristigen Liquiditätssicherung für aussehende Miet-
zinszahlungen bestimmt gewesen sei, die Rückzahlung von CHF 120'000.– per
9. Mai 2022 auf ein Konto der Klägerin zu verlangen (act. 1 Rz. 22; act. 3/10). Die-
ses am 23. März 2022 versendete Schreiben wurde der Beklagten am 24. März
2022 zugestellt (act. 1 Rz. 23; act. 3/10-11). Mit E-Mail vom 28. März 2022 antwor-
tete G._____, dass er die Rückzahlungsforderung zur Kenntnis genommen habe
und um die Rückzahlung im Rahmen eines Vorschlags mit vernünftigen Rückzah-

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lungsmodalitäten besorgt sein werde (act. 1 Rz. 24; act. 3/12). Mit Schreiben vom
4. April 2022 nahm D._____ namens der Klägerin erneut auf das Darlehen von
CHF 120'000.– Bezug, erklärte, das Darlehen bleibe mit Kündigung vom 23. März
2022 per 9. Mai 2022 gekündigt, und drohte bei ausbleibender Zahlung betrei-
bungsrechtliche Schritte an (act. 1 Rz. 25 f.; act. 3/13).
2.5. Eine Zahlung erfolgte nicht. In der Folge betrieb die Klägerin die Beklagte
(Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Bülach, Zahlungsbefehl vom 18. Mai 2022).
Die Beklagte erhob Rechtsvorschlag (act. 1 Rz. 27, 29; act. 3/15). Das Betrei-
bungsamt stellte dem Vertreter der Klägerin am 9. Juni 2022 Kosten von
CHF 210.30 für den Zahlungsbefehl in Rechnung (act. 1 Rz. 28; act. 3/15).
3. Rechtliches
Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darleiher zur Übertragung des
Eigentums an einer Summe Geldes oder an andern vertretbaren Sachen, der Bor-
ger dagegen zur Rückerstattung von Sachen der nämlichen Art in gleicher Menge
und Güte (Art. 312 OR). Ein Darlehen, für dessen Rückzahlung weder ein bestimm-
ter Termin noch eine Kündigungsfrist noch der Verfall auf beliebige Aufforderung
hin vereinbart wurde, ist innerhalb sechs Wochen von der ersten Aufforderung an
zurückzubezahlen (Art. 318 OR). Kommt der Borger mit der Rückzahlung des Ka-
pitals in Verzug, so hat er mangels anderer Abrede auf dem ausstehenden Betrag
Verzugszins zu bezahlen. Mangels anderer vertraglichen Abrede beträgt der Ver-
zugszins 5 % pro Jahr (Art. 102 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 OR; BSK-MAURENBRE-
CHER/SCHÄRER, Art. 313 N 7).
4. Würdigung
Indem die Parteien sich am 11. Oktober 2021 über die Überweisung des Betrags
von CHF 120'000.– durch die Klägerin an die Beklagte und die Verpflichtung der
Beklagten zur Rückzahlung dieses Betrags an die Klägerin einigten, schlossen sie
gemäss dem dargelegten Sachverhalt einen Darlehensvertrag. Dies korreliert mit
dem urkundlich dokumentierten Zweck der Überweisung, die kurzfristige Bezah-
lung des Mietzinsausstands zu ermöglichen, und darüber hinaus mit der Wortwahl
sowohl von D._____ als auch F._____, die wiederholt von einem Darlehen spra-

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chen. Gestützt auf den klägerischen Tatsachenvortrag bestehen keine erheblichen
Zweifel, dass die Parteien einen Darlehensvertrag abschlossen.
Mit dem der Beklagten am 24. März 2022 zugestellten Schreiben vom 22. März
2022, in welchem die Klägerin die Rückzahlung der Darlehenssumme per 9. Mai
2022 verlangte, erklärte die Klägerin rechtzeitig die Kündigung des Darlehens auf
dieses Datum hin. Da die Beklagte die Darlehenssumme nicht spätestens an die-
sem Datum zurückzahlte, befindet sie sich seit dem 10. Mai 2022 in Verzug und
hat Verzugszins in gesetzlich vorgesehener Höhe zu leisten.
Demnach ist Rechtsbegehren-Ziff. 1 gutzuheissen.
5. Beseitigung des Rechtsvorschlages
5.1. Mit dem Rechtsvorschlag bringt der Schuldner die Betreibung zum Stillstand
(Art. 78 SchKG). Ein Gläubiger, gegen dessen Betreibung Rechtsvorschlag erho-
ben worden ist, kann seinen Anspruch im Zivilprozess geltend machen (sog. Aner-
kennungsklage). Er kann die Fortsetzung der Betreibung nur aufgrund eines voll-
streckbaren Entscheids erwirken, der den Rechtsvorschlag ausdrücklich beseitigt
(Art. 79 SchkG). Das mit einem solchen Begehren befasste Gericht hat von Amtes
wegen zu prüfen, ob der gemäss Urteil Berechtigte mit dem betreibenden Gläubiger
identisch ist, ob zwischen der in Betreibung gesetzten und der eingeklagten Forde-
rung Identität besteht, und ob auch der im Urteil Verpflichtete mit dem Betriebenen
identisch ist (BGE 142 III 720 E. 4.1; BGE 141 I 97 E. 5.2; BGE 139 III 444 E. 4.1.1;
BSK SchKG I-STAEHELIN, Art. 79 N 10a). Grundsätzlich besteht für die Anerken-
nungsklage keine Klagefrist. Eine Beseitigung des Rechtsvorschlags kann indes
nur verlangt werden, wenn nicht die Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens
(Art. 88 Abs. 2 SchkG) abgelaufen ist (BSK SchKG I-STAEHELIN, Art. 79 N 8). Wird
die in Betreibung gesetzte Forderung ganz oder teilweise zugesprochen, erfolgt die
Beseitigung des Rechtsvorschlags in diesem Umfang.
5.2. Mit Rechtsbegehren-Ziff. 2 fordert die Klägerin die Beseitigung des Rechts-
vorschlags gegen den Zahlungsbefehl vom 18. Mai 2022 in der Betreibung Nr. 1
des Betreibungsamts Bülach. Der Zahlungsbefehl lautet auf CHF 120'000.– zuzüg-

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lich Zins zu 5% seit 10. Mai 2022. Als Forderungsgrund wird das Darlehen vom
11. Oktober 2021 genannt. Als Gläubigerin ist die Klägerin, als Schuldnerin die Be-
klagte aufgeführt (act. 3/14). Die Identität der Forderung sowie der Parteien des
Betreibungsverfahrens und des vorliegenden Verfahrens ist somit gegeben. Die
Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens ist noch nicht abgelaufen, da sie zwi-
schen Einleitung und Erledigung des vorliegenden Anerkennungsverfahrens still-
steht (Art. 88 Abs. 2 SchKG). Der Rechtsvorschlag ist im beantragten Umfang zu
beseitigen.
6. Kosten des Zahlungsbefehls
Mit Rechtsbegehren-Ziff. 3 verlangt die Klägerin den Ersatz der Betreibungskosten
in der Höhe von CHF 210.30. Dies entspricht der Rechnung vom 9. Juni 2022 für
die Kosten des Zahlungsbefehls. Die Klägerin als Gläubigerin hat bei erfolgreicher
Betreibung von Gesetzes wegen einen Anspruch auf Ersatz der Betreibungskos-
ten; sie ist berechtigt, von den Zahlungen der Schuldnerin in der Zwangsvollstre-
ckung die Betreibungskosten vorab zu erheben (Art. 68 Abs. 2 SchKG). Die Betrei-
bungskosten werden im Ergebnis zur Schuld geschlagen und sind von der Schuld-
nerin zusätzlich zum Betrag, welcher der Gläubigerin zugesprochen worden ist, zu
bezahlen (Urteil des BGer 5A_455/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 3). Für den Er-
satz der Betreibungskosten bedarf es daher keiner Verpflichtung der Beklagten im
vorliegenden Urteil. Demnach ist Rechtsbegehren-Ziff. 3 abzuweisen.
7. Zusammenfassung der Tat- und Rechtsfragen
Die Klägerin hat eine Rückzahlungsforderung aus Darlehensvertrag in der Höhe
von CHF 120'000.–. Die Beklagte ist daher zu verpflichten, der Klägerin diesen Be-
trag zuzüglich Verzugszins von 5% p.a. seit dem 10. Mai 2022 zu bezahlen. Der
Rechtsvorschlag ist zu beseitigen. Eine Verpflichtung der Beklagten zum Ersatz der
Betreibungskosten erübrigt sich.

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8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
8.1. Gerichtskosten
Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung des
Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster Linie
nach dem Streitwert (§ 2 Abs. 1 lit. a GebV OG). Der Streitwert beträgt
CHF 120'000.– (vgl. act. 1 Rz. 4). Das zusätzliche Begehren auf Beseitigung des
Rechtsvorschlags bewirkt keine Erhöhung des Streitwerts (BSK SchKG-STAEHELIN,
Art. 79 N 24). In Anwendung von § 4 Abs. 1 sowie § 10 Abs. 1 GebV OG ist die
Gerichtsgebühr auf CHF 7'200.00 festzusetzen. Die Beklagte unterliegt im Wesent-
lichen, weshalb sie kostenpflichtig wird (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
8.2. Parteientschädigungen
Aufgrund des Obsiegens der Klägerin ist die Beklagte zu verpflichten, ihr eine Par-
teientschädigung zu leisten (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Bei berufsmässig vertretenen
Parteien bestimmt sich die Höhe der Parteientschädigung nach der Verordnung
über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV; Art. 95 Abs. 3 lit. b
und Art. 96 ZPO i.V.m. § 48 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 des Anwaltsgesetzes vom
17. November 2003). Sie richtet sich in erster Linie nach dem Streitwert (§ 2 Abs. 1
lit. a AnwGebV). Beim vorliegenden Streitwert beträgt die nach § 4 Abs. 1 Anw-
GebV ermittelte Grundgebühr CHF 12'100.–. Sie ist mit der Begründung bzw. Be-
antwortung der Klage verdient (§ 11 Abs. 1 AnwGebV).
Das Handelsgericht erkennt:
1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin CHF 120'000.– zzgl. Zins von 5%
p.a. seit dem 10. Mai 2022 zu bezahlen.
2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Bülach
(Zahlungsbefehl vom 18. Mai 2022) wird in vollem Umfang beseitigt.
3. Rechtsbegehren-Ziff. 3 der Klägerin wird abgewiesen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 7'200.–.

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5. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. Sie werden vorab aus dem von
der Klägerin geleisteten Gerichtskostenvorschuss gedeckt, wofür der Klägerin
das Rückgriffsrecht auf die Beklagte eingeräumt wird.
6. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von
CHF 12'100.– zu bezahlen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert
beträgt CHF 120'000.–.
Zürich, 17. September 2024
Handelsgericht des Kantons Zürich
Vorsitzender: Gerichtsschreiber:
Dr. Stephan Mazan Dr. Severin Harisberger