zh_handelsgericht · HE160312 · 2016-08-24 · de
vorsorgliche Massnahme (superprovisorische Anordnung)


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE160312-O U/ee
Mitwirkend: Ersatzoberrichterin Franziska Egloff sowie der Gerichtsschreiber
Roman Kariya
Verfügung vom 24. August 2016
in Sachen
A._____ AG,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur., LL.M. X1._____
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur., LL.M. X2._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte
betreffend vorsorgliche Massnahme (superprovisorische Anordnung)

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Massnahmegesuch:
(act. 1 S. 2)
" 1. Es sei der Beklagten unter Androhung der Bestrafung ihrer Or-
gane gemäss Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Ver-
fügungen) im Zuwiderhandlungsfalle vorsorglich zu verbieten,
aus den im Auftrag der Klägerin zugunsten der C._____ Com-
pany abgegebenen Garantien Nr. … für CHF 340'000.-- und …
für CHF 60'000.-- irgendwelche Zahlungen zu leisten;
2. die mit Begehren 1 beantragten vorsorglichen Massnahmen sei-
en superprovisorisch ohne vorherige Anhörung der Beklagten
anzuordnen und nach der Anhörung der Beklagten zu bestäti-
gen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten der
Beklagten."
Das Einzelgericht zieht in Erwägung:
1. Die Gesuchstellerin (fortan Klägerin) reichte ihr Gesuch um Anordnung einer
(vorerst) superprovisorischen Massnahme (Zahlungsverbot) gegen die Gesuchs-
gegnerin (fortan Beklagte) hierorts am 18. Juli 2016, 13.30 Uhr, samt Beilagen ein
(act. 1; act. 3/1-16). Mit Verfügung vom 19. Juli 2016 wurde das Dringlichkeitsbe-
gehren abgewiesen und der Klägerin Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss
von CHF 5'000.– zu leisten (act. 4). Mit ihrer Eingabe vom 22. August 2016 zog
die Klägerin das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen zurück (act. 7).
2. Demzufolge ist das Verfahren zufolge Rückzugs als erledigt abzuschreiben
(Art. 241 ZPO).
3. Die Höhe der Gerichtsgebühr bestimmt sich nach der Gebührenverordnung
des Obergerichts (Art. 96 ZPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG) und richtet sich in erster
Linie nach dem Streitwert bzw. nach dem tatsächlichen Streitinteresse (§ 2 Abs. 1
lit. a GebV OG). Vorliegend beträgt der Streitwert CHF 400'000.–. In Anwendung
von § 4 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf
CHF 5'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beklagten ist mangels Umtriebe keine Parteientschä-
digung zuzusprechen.

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Das Einzelgericht verfügt:
1. Das Verfahren wird zufolge Rückzugs als erledigt abgeschrieben.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 5'000.–.
3. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt.
4. Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von act. 7.
6. Gegen den Kostenentscheid ist eine bundesrechtliche Beschwerde inner-
halb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der
Streitwert des Kostenentscheids entspricht der Gerichtsgebühr.
Zürich, 24. August 2016
Handelsgericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber:
Roman Kariya