zh_handelsgericht · HE150047 · 2015-04-22 · de
Organisationsmangel


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE150047-O U/mb
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Johann Zürcher sowie die Gerichtsschreiberin
Helene Lampel
Urteil vom 22. April 2015
in Sachen
Handelsregisteramt des Kantons Zürich,
Kläger
gegen
A._____ Asset Management Limited,
Beklagte
betreffend Organisationsmangel

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Rechtsbegehren:
(act. 1)
"Infolge Mängeln in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organi-
sation der Gesuchsgegnerin seien die erforderlichen Massnahmen zu
ergreifen; dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
1. Die Zweigniederlassung der Beklagten verfügt über keine Vertretung mit
Wohnsitz in der Schweiz (Art. 160 Abs. 2 IPRG, Art. 935 Abs. 2 OR).
2. Dieser Organisationsmangel führte zur Klage des Handelsregisteramtes
(act. 1).
3. Der Beklagten wurde Frist zu Mangelbehebung angesetzt (Prot.S. 2).
4. Unter dem 1. April 2015 teilte die Domizilhalterin der Beklagten mit, seitens der
Beklagten bestehe der Wunsch, die Zweigniederlassung der Beklagten zu lö-
schen (act. 6). Als Beleg reichte sie u.a. einen Löschungsantrag vom 26. März
2015 ein (act. 7/1). In seiner Stellungnahme vom 17. April 2015 hielt der Kläger
fest, die Löschungsanmeldung sei nicht rechtsgültig unterzeichnet, da der Betref-
fende schon früher zurückgetreten sei (act. 12). In der Tat war besagter B._____
schon unter dem 16. März 2015 zurückgetreten (act. 7/3). Die Beklagte hatte al-
lerdings auch eine Erklärung des "Sole Director" der Beklagten zu den Akten ge-
reicht, wonach die Zweigniederlassung gelöscht werden solle (act. 7/2). Jedoch
stellte er offensichtlich beim Kläger keinen entsprechenden Antrag.
5. Gegen die Zweigniederlassung laufen keine Betreibungen (act. 8); zudem kann
aus der Eingabe der Domizilhalterin (act. 6) geschlossen werden, dass höchst-
wahrscheinlich keine Aktiven aus der Tätigkeit der Zweigniederlassung vorhanden
sind. Ein Niederlassungskonkurs würde aller Voraussicht nach nur Kosten und
keinen Nutzen verursachen.

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6. Androhungsgemäss ist deshalb die Zweigniederlassung gestützt auf Art. 731b
Abs. 1 OR zu löschen.
7. Der klägerischerseits genannte Streitwert von mindestens CHF 30'000 blieb
unbestritten.
8. Ausgangsgemäss wird die Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig.
Der Einzelrichter erkennt:
1. Die Zweigniederlassung der Beklagten (Firmennummer CHE-…) wird im
Handelsregister gelöscht.
2. Der Kläger wird angewiesen, die Löschung nach Eintritt der Rechtskraft die-
ses Urteils vorzunehmen.
3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'200.00.
4. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt.
5. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Umtriebsentschädigung von
CHF 300.00 zu bezahlen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte mit einem Doppel von
act. 12.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert
beträgt mindestens CHF 30'000.

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Zürich, 22. April 2015
Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Gerichtsschreiberin:
Helene Lampel