zh_handelsgericht · HE120275 · 2012-07-31 · de
Bauhandwerkerpfandrecht


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE120275-O U/ei
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Heinrich Andreas Müller, Vizepräsident, sowie
die Gerichtsschreiberin Claudia Marti
Urteil vom 31. Juli 2012
in Sachen
A._____ AG, …,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht

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Nach Einsicht in das nachfolgende Rechtsbegehren der Klägerin vom 11. Juli
2012 (act. 1 S. 1 f.):
"1. Das Grundbuchamt C._____, … [Adresse], sei anzuweisen, zu
Lasten des Grundstücks in C._____, an der …strasse …, Grund-
buch Blatt Nr. …, Kataster-Nr. …, zu Gunsten der gesuchstellen-
den Partei ein Bauhandwerkerpfandrecht für die Pfandsumme
von CHf 162'000.– nebst Zins zu 5 % seit 28. April 2012 vorläufig
als Vormerkung einzutragen.
2. Die Anweisung sei superprovisorisch (d.h. sofort nach Eingang
des Gesuchs ohne Anhörung der Gegenpartei) zu verfügen und
dem Grundbuchamt unverzüglich mitzuteilen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gegenpar-
tei."
mit dem Hinweis,
- dass das Handelsgericht des Kantons Zürich das beantragte Bauhandwer-
kerpfandrecht mit Verfügung vom 13. Juli 2012 für eine Pfandsumme von
CHF 162'000.– nebst Zins zu 5 % seit 28. April 2012 auf der Liegenschaft
Kat. Nr. …, GBBl. …, …strasse …, C._____, vorläufig im Grundbuch eintra-
gen liess (act. 5, 8), und
- dass innert Frist keine Stellungnahme der Beklagten eingegangen ist, wes-
halb aufgrund der Akten zu entscheiden ist (act. 5 S. 2),
da aufgrund der Eingabe der Klägerin und der eingereichten Unterlagen
(act. 1 - 4) als glaubhaft erscheint,
- dass sie für die eingetragene Pfandsumme auf dem Grundstück der Beklag-
ten im Sinne von Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB Material geliefert und Arbeit ge-
leistet hat, und
- dass die Klägerin die Arbeiten am 15. März 2012 abgeschlossen hat, die
Viermonatsfrist gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB mit der vorläufigen Eintragung
am 13. Juli 2012 (act. 8) somit gewahrt ist,

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erkennt der Einzelrichter:
1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ wird bestätigt
als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläu-
figer Eintragung gemäss Verfügung vom 13. Juli 2012 bis zur rechtskräftigen
Erledigung des gemäss Dispositiv-Ziffer 2 einzuleitenden Prozesses
auf der Liegenschaft Kat. Nr. …, GBBl. …, …strasse …, C._____ für eine
Pfandsumme von CHF 162'000.– nebst Zins zu 5 % seit 28. April 2012.
2. Der Klägerin wird eine Frist von 60 Tagen ab Zustellung dieses Urteils an-
gesetzt, um eine Klage auf Feststellung der Forderung als Pfandsumme und
definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei
Säumnis kann die Beklagte den vorläufigen Eintrag (Dispositiv-Ziffer 1) lö-
schen lassen.
3. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 3'750.–.
4. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der end-
gültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass
die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig
macht, wird ihr die Entscheidgebühr definitiv auferlegt.
5. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im ordentlichen
Verfahren vorbehalten.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Grundbuchamt C._____.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Zürich, 31. Juli 2012
Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Claudia Marti