zh_handelsgericht · HE130011 · 2013-02-12 · de
Bauhandwerkerpfandrecht


Handelsgericht des Kantons Zürich
Einzelgericht
Geschäfts-Nr.: HE130011-O U/dz
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Heinrich Andreas Müller, Vizepräsident, sowie
der Gerichtsschreiber Christian Fischbacher
Urteil vom 12. Februar 2013
in Sachen
A._____ AG,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht

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Nach Einsicht in das folgende Rechtsbegehren der Klägerin vom 14. Januar 2013
(Datum Poststempel; act. 1 S. 2):
"Das Grundbuchamt C._____ sei superprovisorisch anzuweisen, zu
Gunsten der Gesuchstellerin auf dem Grundstück
… [Adresse], Kataster Nr. …, Grundbuch Blatt …,
für eine Pfandsumme von CHF 955'124.05
ein Bauhandwerkerpfandrecht im Sinne von Art. 961 ZGB vorläufig im
Grundbuch einzutragen;
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten
der Gesuchsgegnerin."
mit dem Hinweis, dass das Einzelgericht am Handelsgericht des Kantons Zürich
das Bauhandwerkerpfandrecht mit Verfügung vom 17. Januar 2013 im beantrag-
ten Umfang von Fr. 955'124.05 vorläufig im Grundbuch eintragen liess und die
Beklagte in der ihr angesetzten Frist keine Stellungnahme zum Begehren ein-
reichte,
in Erwägung, dass
- aufgrund der Eingabe der Klägerin und der eingereichten Unterlagen weder
ausgeschlossen noch höchst unwahrscheinlich erscheint, dass sie für die
superprovisorisch eingetragene Pfandsumme auf dem Grundstück der Be-
klagten im Sinne von Art. 837 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB Material geliefert und Arbeit
geleistet hat,
- die Beklagte der klägerischen Sachdarstellung im Hinblick auf die letzten
fristauslösenden Arbeiten nichts entgegen gesetzt hat und somit weiterhin
keine genügenden Anhaltspunkte bestehen, gestützt auf welche es ausge-
schlossen oder höchst unwahrscheinlich erscheint, dass die letzten fristaus-
lösenden Arbeiten am 25. September 2012 ausgeführt wurden,
- die Viermonatsfrist gemäss Art. 839 Abs. 2 ZGB mit der vorläufigen Eintra-
gung am 17. Januar 2013 somit gewahrt ist,
da die Beklagte keine Parteientschädigung verlangt,

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unter Hinweis auf Art. 961 Abs. 3 ZGB,
erkennt das Einzelgericht:
1. Die einstweilige Anweisung an das Grundbuchamt C._____ wird bestätigt
als vorläufige Eintragung im Sinne von Art. 961 ZGB mit Wirkung ab vorläu-
figer Eintragung gemäss Verfügung vom 17. Januar 2013 bis zur rechtskräf-
tigen Erledigung des gemäss Dispositiv-Ziffer 2 einzuleitenden Prozesses
auf Liegenschaft Kat. Nr. …, GBBl. …,
… [Adresse],
für eine Pfandsumme von CHF 955'124.05.
2. Der Klägerin wird Frist bis 2. Mai 2013 angesetzt, um eine Klage auf Fest-
stellung der Forderung als Pfandsumme und definitive Eintragung des
Pfandrechts gegen die Beklagte anzuheben. Bei Säumnis kann die Beklagte
den vorläufigen Eintrag (Dispositiv-Ziffer 1) löschen lassen.
3. Die Gerichtsgebühr beträgt CHF 10'000.–.
4. Die Kosten werden von der Klägerin bezogen. Vorbehalten bleibt der end-
gültige Entscheid des Gerichts im ordentlichen Verfahren. Für den Fall, dass
die Klägerin innert Frist gemäss Dispositiv-Ziffer 2 die Klage nicht anhängig
macht, wird ihr die Entscheidgebühr definitiv auferlegt.
5. Die Regelung der Entschädigungsfolgen wird dem Gericht im ordentlichen
Verfahren vorbehalten.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Grundbuchamt C._____.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und

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90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Der Streitwert
beträgt CHF 955'124.05.
Zürich, 12. Februar 2013
HANDELSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Der Gerichtsschreiber:
lic.iur. Christian Fischbacher